ä. I ö / , Q Q Q

andere Rücksichten zu nehmen hat als die Staatsbesteuerung. Haben wir in irgend einem anderen Erwerbs weige eine ähnliche Ent ⸗˖ wickelung erlebt wie bei den großen Waarenhäusern? Der Redner legt die Grundsätze dar, nach denen im Jahre 1899 die Gewerbe⸗

steuer in den Kommunen veranlagt wurde. Der Aderlaß, den die

Großbetriebe durch diese Vorlage erfahren, sei beträchtlich und aus⸗ reichend. Um die Verschiedenbelten in einzelnen Orten zu beseitigen, bätien die Kemmunen das Recht, die Kommunalsteuern nach eigenem Beileben zu bemessen. Die weiteren Ausführungen des Rednerß sind nicht zu verstehen. LAbg. Pr. van der Borgbt (nl): Ich bin nicht sicher, daß mir alle meine Freunde beistimmen werden. In dieser Frage sind Meinungeverschiedenbeiten sebr leicht; auch in der Regierung scheinen folche erst überwunden zu sein. Ich halte die Vorlage nicht für eignet, den kleinen Gewerbestand zu schüͤtzen, andererseits erscheint ö mir als ein Schritt, der allgemeine Gefahren nach sich zieben ann. Ich kann die Vorlage nicht so annehmen, wie sie ist. Ich sagè das auf die Gefahr hin, daß mir vorgeworfen wird, fein warmes Herz für die Kleinbetriebe zu haben. ür mich find lediglich vollswirthschaftliche Grundsãtze maßgebend. Sind denn die Waarenhäuser volkswirthschaftlich unberechtigt oder schädlich? Die Waarentäuser wollen durch räumliche Zusammenlegung die Zer⸗ splltterung des kleinen Betriebs vermeiden. Das sind volkswirth⸗ schaftlich richtige Gesichtspunkte. Sind denn die Märkte und die Marftballen etwas anderes? Durch die Konzentration sind sie in die Lage gefetzt, sich mit geringerem Nutzen zu begnügen. Geradezu erzieberisch wirken h dadurch, daß sie das Borgsystem beseitigen. In fojialer Beziehung haben sie manche Mißftände beseitigt, an denen sich der kleine Händler vergeblich abmüht; sie baben 3. B. die Ladenzeit beschrãnkt und schaffen den Angestellten eine stãndige Arbeits gelegenheit. In volkswirthschaftlichen Dingen muß man sich vor einseitigen Uebertreibungen hüten. Allein können die Waarenhãuser die Versorgung des Publikums mit Waaren nicht übernehmen, sie können nur neben den anderen Geschäften damn mithelfen. Ein kapital krãftiges Spezialgeschäft einer einzigen Branche ist doch noch leistungsfähiger als ein Waarenbaus. Ein allgemeiner Nothftand des Klein handels bestebt überhaupt nicht. Das Borgsystem hat im Klein bandel einen erschreckenden Umfang angenommen. Man darf ihm an sich das Kreditgeben nicht zum Vorwurf machen, aber es geht doch zu weit, wenn ?suo der Ge⸗ schäfte in manchen kleinen Betrieben auf Borg gemacht werden. Die leinen Kaufleute haben in sehr vielen Fällen keine kaufmãnnische Vorbildung und nicht genügendes Kapital. Der kleine Händler kann bei seiner heutigen Entwicklung nur gedeihen, wenn er höhere Auf⸗ sckläge nimmt; und wenn ihm das Publikum diese nicht gewährt, so wird' seine Lage im Konkurrenzkampf »allerdings prekär. Aker Die tüchtigen, kaufmännisch gebildeten Kleinhändler können neben den Waarenbäusern bestehen. Es ist auch immer nur ein Theil der Kleinhändler gewesen, welche ein Vorgehen gegen,. die Waarenbäuser verlangen. Gewiß nehmen Die Waatenhãuser dem Kleinbändler einigen Umfatz ab; aber es ist nicht so, daß der anze une der Waarenhäufer den Kleinbändlern entgangen ist; die aarenbäuser haben auch viel neuen Absatz geschaffen. In manchen Spenialgeschäften sind die Preise billiger als in Waarenhäͤusern, z. B. jn ver Möbelbranche. Cin Möbelbändler in Aachen hat mir erklärt, so large Wertheim seine jetzigen Möbelpreise nebme, habe er desen Konkurrenz nicht zu fürchten. Die Vorlage ist ein Versuch, durch die Steuergesetzgebung in die ehrliche Kenkurrenz einzugreifen. Es handelt sich bier um die ehrliche Konkurrenz. Unehrlich⸗ leiten kommen überall vor. Auf die Dauer können auch die Waarenbäufer nicht unter dem Preise verkaufen, und vorũbergehend tbun das alle Geschäfte, auch die kleinen. Es handelt sich hier ledig sich um neue, berechtigte Betriebsformen, die ja auch die Regierung nicht vernichten will. Neben diesen hat auch der Kleinhändler nech seine wirthschaftliche Bedeutung vermöge der besseren Anpassung an die Bedürfnisse des Einzelnen. Mit der Tendenz der Vorlage ftimme ich überein, aber nicht mit ihrem Weg. Ich will auch nicht sagen, daß jeder gegenwärtige kleine Händler verdient, erhalten zu werden; so weit kann der staatliche Schutz nicht gehen. Zu diesem Schutze soll auch die Steuergesetzgebung dienen. Die staatliche Besteuerung allein bietet selbst mit Hilfe der Progression keinen genügenden Schutz; aber die Kommunalbesteuerung muß nach dem Prinziv von Leistung und Gegenleistung reformiert werden, j. B. in Bezug auf die Beiträge für die kommanalen An⸗ stalten. All- Erwägungen, auch die Anfübrungen des Handels. RMinisfers, daß die Großbetriebe besonderen Vortheil von, den Tommunaleinrichtungen baben, fübren nicht jur Umsatzsteuer, sondern zur Besteuerung nach dem Prinzip von Leistung und Gegenleistung. Biese Ausnahmebestimmung trãgt die Gefahr in sich, daß sie nur ein Schlag ins Wasser bleibt. Die Steuer wird von den Waarenhäusern doch abgewalt werden; fie haben das um so leichter, als sie nicht abgerundete Preise nehmen; wenn man bisher 993 beiablt hat, kann man auch 1060 3 bejabsen. Eine wesentlich- Verschiebung der Kokurrenzb dingungen wird die Bestegerung von 20ͤ des Umsatzes nicht mit sich bringen. Man wis die ungesunde, schwindelnde Höhe des Umsatzes treffen. Ja, wenn ich nur wüßte, wo diese Höhe anfängt. Die Eintheilung der Branchen ist gan; willkürlich; man könnte ebenso gut noch viele andere Branchen abtheilen. Wie soll es denn mit der Berechnung des Umsatzes gehalten werden, wenn ein Waarenbaus auch nach dem Auslande exportiert? Die großen Spezialgeschäfte sind für den jleinen Mann noch viel gefährlicher. Die großen Kaffeespezial—⸗ geschäfte 3 B. werden von den Kolonialwaarenbändlern sehr miß⸗ liebig angeseben. Die Definition, was eigentlich ein Waarenhaus ist, kann selbst von den Betheiligten nicht klar aufgestellt werden. Wenn man gerecht sein wollte, müßte man unter die Grenze von 500 000 4 Umsatz heruntergehen, und dann käme man zur Befteuerung von Ge⸗ schäften, die man garnicht besonders treffen wollte. Man muß nach dieser Vorlage die Geschäfte genau kontrolieren, ob sie nicht zwei Waaren—⸗ astungen führen; man müßte schließlich eine neue Deklarationspflicht ein⸗ 6 Hauptfächlich bin ich deshalb gegen die Vorlage, weil sie der Anfang einer Entwickelung ist, die bald auf alle anderen Etwerbs⸗ zweige übergreifen muß; alle kleinen Erwerbszweige werden denselben Schutz gegen die Großbetriebe verlangen,. In allen Zweigen besteht der Kampf zwischen kleinen und großen Betrieben in schärfster Weise. Die kleinen Mühlen baben schon Schutz gegen die großen Mühlen verlangt, die kleinen Banken erwägen, wie sie sich schützen gegen die roßen, die kleinen Schiffer, wie sie sich schützen gegen Großschiffahrt. E, kann auch der kleine Rechtsanwalt Schutz gegen die großen verlangen. Wir müssen es uns doppelt überlegen, einen Weg wie diesen zu betreten. Auch jede andere Sonderbesteuerung wäre unrichtig. Man bat sogar eine Gewinnverzichtssteuer oder Differentialgewinnfteger vor= ö die erhoben werden soll, wenn einer mehr gewinnt, als der taat' vorschreibl. Den Zusammenschluß zu Genessenschasten baben früher die Kleinhändler selbst gefordert, um die Dezentralisation des Einkaufs zu vermeiden. Dle kleinen Händler sollten sich selbst zu Waarenbäusern jusammenschließen, wie es in Hamburg I7 Händler gethan haben. In dieser Beiiebung müßte der Staat helfend eingreifen; denn der kleine Händler ist ost nicht in der Lage, felbst erhebliche Opfer für die gemeinschaftlichen Interessen zu bringen. Daß dies der Anfang des sozialdemokratischen Staats fein und der kleine Händler dadurch abhängig werden würde, ist nicht zutreffend; denn der kleine Händler würde ja hierbei Mit- unternehmer fein. Um eine Mittelstandepolitik handelt es sich bier nicht; denn die Besitzer der Waarenhäuser gehören ja selbst zum Piltielftande. Die Vorlage ist nur ein Versuch, in einseitigem Intereffe eines kleinen Theils der kleinen Händler einzugreifen. Ich doffe, die Kommission wird sich gründlich mit der Volage befassen, um andere Wege zur Hilfe für den Mittelstand zu erwãgen. Abg. Lüders. Gronau (fr. kons.): Wir stehen erst am Beginn Des Entwickelung der Waarenbäuser. Bessere Siünde für di⸗ Be⸗ stendrng der Waarenhbäuser kann man garnicht finden, als die Gegner der Vorlage hier selbst geäußert baben. Die kleinen Betriebe, auch in der Landwirthschaft, kaͤmpfen unter sehr schwierigen Verhältnissen um ihr Dasein und bedürfen des Schutzes. Mit der Reichs ⸗Gewerbe⸗ ordnung steht die Vorlage nicht im Widerspruch. Wenn die kleinen

Landwirthe, Handwerker und Kaufleute, die bisher noch königstreu sind, durch die Großbetriebe unterdrückt sind, werden sie der Soꝛial⸗

demokratie anheimfallen. . Abg. von Eynern (nl): In Konsequenz der Ausführungen des

e,, n,, und des Abg. Gamp. müssen auch die großen. mit

aschinen arbeitenden landwirthschastlichen Betelebe im Interesse der Frhaltung der kleinen Landwirthe besonders besteuert werden. werde die Berathung der Kommission abwarten, wo wir hoffentli über die Absichten der Regierung bessere Aufklärung erhalten werden als bisher aus den Reden des Finanz ⸗Ministers.

Vize⸗Prãäsident des Staats⸗Minifleriums, Finanz ⸗Minister Dr. von Miquel:

Meine Herren! Ich habe leider versäumt, die Rede des Herrn Abg. von Eynern zu hören. Daß sie für mich nicht viel Angenehmes enthalten hat, davon bin ich ja von vorn herein überzeugt. Lieber habe ich die Rede des Herrn van der Borght gehört; denn ich muß sagen, er bat die Dinge objektiver behandelt, und man kann vieles unterschrelben, waz er ausgeführt hat. Nur in einem entscheidenden Punkte bin ich unbedingt mit ihm in Widerstreit, nämlich mit den Schlußfolgerungen aus all den Schilderungen über die zlonomischen Verhältnisse und Einrichtungen der Lagerhäuser und über die Lage des Kleinhandels zu diesen Lagerhäusern. In dem einen Punkte weiche ich radikal von ihm ab, in der Schlußfolgerung.

Meine Herren, ich fühle durch, sowohl aus der Presse wie auch aus der Diekusson in diesem hohen Hause, daß diese Vorlage von vorn berein als eine extraordinäre, willkürliche Ausnahmegesetzgebung gegen eine bestimmte volkswirthschaftliche Erscheinung angesehen wird, die abweicht von unseren übrigen Steuergrundsätzen, von der Art und Weise, wie wir Staats. und Kommunalabgaben geschieden haben, und wie wir beide behandeln, die also gewissermaßen eine Art Rachesteuer sei für die schwere Konkurrenz, welche die Waarenhäuser dem Kleinbetrieb machen. Das ist alles durchaus falsch, und wenn der Herr Abg. van der Borght genau zugehört hätte, so würde er auch schon gehört haben, daß von diesem Standpunkt aus die Königliche Staatsregierung die Vorlage gar nicht vertritt. Meine Herren, bei den verschiedensten Gelegenheiten habe ich dasselbe in Be⸗ ziehung auf die kommunale Gewerbesteuer gesagt, welches Herr Abg. van der Borght heute ausgeführt hat: daß fär die Kommunen in Betreff der Heranziehung der Gewerbebetriebe wesentlich das Prinzip der Leiftung und der Gegenleistung, des Vortheils und Nachtheils, die diese Betriebe den Kommunen verursachten, gelten muß; zweitens, daß unsere staatliche, lediglich Gewerbtreibende irgend welcher Art unter eine Klasse bringende Gewerbesteuer für die kom⸗ munalen Gesichtspunkte unbrauchbar ist; und drittens, daß leider die Kommunen bisher versäumt haben, was ihnen das Gesetz und die Regierung an die Hand giebt, wofür letztere fördernd überallhin wirkt, diese Gesichtspunkte in der praktischen Behandlung der Kommunal⸗ besteuerung jum Ausgang zu nehmen und zur Durchführung zu bringen.

Meine Herren, ich weiß wobl, daß in der Sache manche Schwierig- keiten auch für die Kommunen stecken; aber ich bin überzeugt, daß diese wichtige Aufgabe nicht gelöst werden kann durch irgend eine allgemeine Revision der staatlichen Gewerbesteuer. Denn diese Aufgabe ist ihrer Natur nach lokal zu lösen; die Art der Besteuerung, die verschiedenen Gewerbe, die vorzugsweise heranzuziehen sind, die den Gemeinden große Lasten verursachen, die besondere Vortheile von den Gemeinden genießen, — diese Frage kann man nur lokal Iösen. Die allgemeinen Gewichtspunkte liegen vollständig klar, darüber braucht man sich den Kopf nicht mehr ju zerbrechen, es handelt sich nur darum, sie zur Anwendung zu bringen innerhalb der einzelnen Kemmunen.

Wenn Herr Abgeordneter van der Borght sagt: hier muß Leistung und Gegenleistung entscheiden, so sage ich: vollkommen richtig. Aber damit babe ich noch nichts gewonnen; wenn ich Herrn van der Borght aber sage: mache mir einmal, für die ganze Monarchie generell geltend, überall, ob in kleinen oder großen Gemeinden, ob in industriellen oder ländlichen Gemeinden, ob in Gemeinden, die wesent⸗· lich vom Handel leben, oder in Gemeinden, die wesentlich von der Schiffahrt leben, einen Gesetzentwurf! — so wird er sofort in der Aufgabe stecken bleiben.

Nun, meine Herren, sehen wir, daß bier eine neue, eine ge— waltige Veränderung in hergebrachten, beftehenden Zuständen hervor⸗ rufende volkswirthschaftliche Erscheinung zum Vorschein kommt, diese Waarenhäuser und kavitalistischen Bajare. Wir sehen, die Kommunen thun nichts in der Frage, es ist für die Kommunen auch schwierig, die Frage einzeln arzugreifen, ohne überhaupt ihre kommunale Ge⸗ werbesteuer zu revidieren. Die Hoffnung ist also gering, daß sie auf dem Gebiete etwas Durchgreifendes machen, — da war der Staat geradezu verpflichtet, nun seinerseits einzugreifen. (Sehr richtig! rechts.)

Meine Herren, ich bin der Ueberzeugung, daß eine Kommune, welche die Revision der Gewerbesteuer richtig löst, in der Lage sein wird und auch durch die Gesetzgebung demnächst in die Lage gebracht werden muß, diese besondere Waarenhaussteuer im Zusammenhang, in Harmonie mit den gesammten Gesichts punkten, die bei ihrer Revision der Gewerbesteuer zur Anwendung kommen, ju bringen und danach zu modifizieren. Das wäre auch ganz unbedenklich, wenn es nur in der rechten Weise geschiebht.

Ich halte auch nach gewissen Richtungen diese Lagerhäuser für einen Fortschritt, vom rein gewerblichen Standpunkte aus, kann sie aber nicht so idealisteren, wie der Herr Vorredner es gethan bat. Das gewaltige Widerstreben, welches den Waarenhäãnsern entgegegensteht, ist zum wesentlichen Theil daher gekommen, Herr van der Borght, nach meinen Bobachtungen, daß die Waarenhäuser sich hauptsächlich zum Ziele setzten — vlelfach wenigstens — durch ihre Geschäftsgebahrung, die Kleineren todt zu konkurrieren. Diese Lockartikel, wenn plötzlich die Preise für gewisse von den verschiedenartigen Artikeln, die, die Waarenhäuser führen, so herabgesetzt werden, daß sie selbft unter die Selbstkosten kommen, haben bei den Waarenhäusern doch wohl wesentlich den Zweck, Käufer für andere, theurere Artikel an julecken, und zweitens, die konkurrierenden kleineren Geschäste in diesen Spezial⸗ artikeln todt zu machen. (Sehr richtig) Wenn man plötzlich Hand⸗ schuhe, die 3 kosten, für einen viel niedrigeren Preis kaufen kann, so dauert das eine Zeit lang; aber für die kleinen Handschuhhändler, die nur Handschuhe führen, ist das keine vorübergehende Sache, sondern sie verlieren in der Zwischenzeit dauernd ihre Kundschaft. (Sehr richtig) Ein solches Bestreben wird höchst unangenehm und bitler empfunden, nicht bloß bei den kleinen Geschäftsleuten, sondern auch im Publikum, selbst bei den Konsumenten oder in der Kaäuferschaft. Trotzdem muß ja anerkannt werden, daß dieser Geschãfts⸗ betrleb in manchen Beziehungen einen Fortschritt bedeutet, aber auch

einen großen Vorzug in der Konkurrenz und jwar durch die Ver⸗ wendung großer Kapitalien, durch die gewaltige Ersparung an Raum⸗ kosten — denn diese Betriebe sind nicht an den theueren Varterre⸗ Laden gebunden, sie benutzen eine hohe Luftsäule — durch ihre billigen Einkäufe, weil sie in Massen einkaufen und baar bezahlen, da sie ja

auch baar bezahlt werden, auch wegen der Bequemlichkeit, die sie dem

Publikum dadurch bieten, daß man an einer Stelle alles kaufen kann. Es ist so jweifelloz, daß die Großbetriebe aus diesen Gründen der kleinen Konkurrenz gegenüber unendlich bevorzugt sind. Gerade deswegen aber, meine Herren, müssen sie auch höhere Steuern bezahlen, darin ist die Entscheidung. (Sehr richtig) Ich will die kleinen nicht gerade bevorzugen; ich will nur verhindern, daß sie, wie das jetzt der Fall ist, benachtheiligt werden. Der Staat darf wenigstens nicht mitwirken, die Lage der kleineren Händler durch die Ungleichheit in der Besteuerung noch zu verschlechtern. Daz mchte ich bitten, in Erwägung zu ziehen.

Dann ist aber auch zu erwägen, daß, wenn man die kleinen Be⸗ triebe erhalten, wenn man sie gerecht behandeln, ihnen zu Hilfe kommen will, daß dann die Sache eilig ist. (Sehr richtig!)

Es giebt kaum ein Gebiet, auf welchem volkswirthschaftliche Ver⸗ änderungen in den Betrlebsformen rapidere Wirkungen hervorrufen als auf diesem Gebiet. Das hat uns gerade bewogen, nicht zu warten auf den ganz unbestimmten, vielleicht nie kommenden Zeitpunkt, wo die Kommunen diese Frage energisch in die Hand nehmen werden, sondern nun von Staatswegen einzuschreiten.

Meine Herren, das kann doch nicht bezweifelt werden, wenn verschiedene Redner von dieser Seite (links), auch Herr van der Borght, uns sagen, wie unendlich vortheilbafter das Geschäft für ein großes Lagerhaus ist als für einen kleinen Detaillisten, daß man daraus doch nicht den Schluß ziehen darf: nun muß der kleine Detaillist auch noch verhältnißmäßig stärker besteuert werden als dat große Lagerhaus. Der entgegengesetzte Schluß muß gezogen werden. (Abg. van der Borght: Habe ich auch gezogen.)

Nun sagen einige Redner, man soll diesen Schluß nur dann ziehen, wenn überhaupt die lokale Gewerbesteuer reformiert sei, oder man soll ihn in der Weise und dann erst zur Geltung bringen, indem man nicht eine besondere Steuer, wie hier eine Umsatzsteuer, sondern eine Erhöhung der Ertragssteuer in der erften Klasse der jetzigen Gewerbe⸗ steuer einführte. Einer der Herren von der nationalliberalen Partei ich glaube, es war Herr Heinemann — hat diesen Vorschlag gemacht. Meine Herren, Sie werden finden, daß dieser Vorschlag nur durchführbar ist, wenn die betreffende Kommune ihre gesammte Gewerbefteuer nicht bloß für diesen speziellen Fall, sondern generell reformiert, darauf können wir eben nicht warten.

Meine Herren, Herr van der Borght hat zu meiner Freude an⸗ erkannt, daß der Staat in seiner Steuerverfassung nicht bloß darauf zu achten hat, ob ein gewisser gewerblicher Fortschritt durch Ver⸗ minderung der Reinerträge, Verbilligung der Waaren u. s. w., Kon⸗ zentration des Betriebes vom rein wirthschaftlichen Standpunkt aus in sich berechtigt ist, sondern auch soziale Gesichtspunkte im Auge be⸗ halten muß.

Meine Herren, unsere deutsche Volkswirthschaft stand eigentlich von jeher auf diesem Standpunkt ohne allen Zweifel, weil sie hervorgegangen ist aus der Verwaltung, weil sie nicht aus der Theorie, die sich irgend ein interessierter Fabrikant oder Kaufmann in En gland oder in Frankreich konftruierte, hervorgegangen ist, sondern weil sie hervorgegangen ist thatsächlich aus der offentlichen Ver⸗ waltung, von cameraliftischen Gesichtspunkten ihren Ausgang ge⸗ nommen hat. Und das hat fortgewirkt bis in die neueste Zeit. Diese rein theoretischen Betrachtungen, die den Staat in den Hintergrund stellen, die sozialen Gesichtwpunkte aus den Augen verlieren, die indioiduell rein wirthschaftliche Vortheile nur betrachten, sind in Deutschland glücklicherweise nicht ganz durchgedrungen; sie werden allerdings von den heutigen jungen Gelehrten stärker vertreten, wie das noch bei Männern wie Roscher, Hansen und anderen Gelehrten der älteren Zeit der Fall war. Aber wir kommen doch auf diese Anschauungen mehr und mehr wieder zurück. Wir verstehen J. B. heute wieder, daß in Zeiten, wo der Großgrundbesitz konkurrenzfähig war gegenüber dem kleinen Grundbesitz, den kleinen Grundbesitz mit dem Großgrundbesitz mit Vortheil zu vereinigen, die Bauern niederzulegen, wo also dadurch ein größerer Reinertrag im Lande erzielt werden konnte aus der Land⸗ wirt bschaft, dennoch damals die Landesfüärsten überall bestanden und dafür gesorgt haben, den Bauernstand zu erhalten. Sie haben nicht gesagt: weg mit dem Bauernstande, denn der hat nur mangel⸗ hafte Betriebs formen, wir können ibn nicht mehr erhalten; es ist besser, wenn die Landwirtbschaft in der Form des Großbettiebes ge⸗ führt wird, der den größten Reinertrag bringt, — sondern sie baben ein großes soziales Interesse in der Erbaltung des Bauernstandes ge⸗ funden und sind oft mit sebr drastischen Mitteln in der Beziebung schon in früheren Jahrbunderten eingeschritten. Meine Herren, man kann sogar behaupten, daß da der Bauernstand in Deuschland am besten erhalten ist, wo die landesherrliche Macht am stärksten war, und daß der Bauernstand da in gewissen Zeiten am stärksten aufgesogen und unter ⸗ gegangen ist, weil und wo die Landesherrschaft die größte Schwäche bejeugte.

Meine Herren, wenn ich mich frage: Ist es denn besser für eine Kommune, seßhafte, selbständige, in eigener Verantwortlichkeit handelnde Bürger zu baben oder kündbar große Nummern von Kommis und Gehilfen? — so ist mir doch ein seßhafter Bürger, der sein eigenes Geschäft führt, auch für die Kommune tausendmal lieber. (Sehr richtig! rechts.) In dieser Beziehung will ich das Rechenexempel garnicht anstellen, ob die Kommune finanziell geschãädigt wird durch den Rückgang des Mittelstandes; sie wird geschãdigt vor allem in der Verwaltung, in ihrer ganzen Haltung; in ihrer Stabilität, in ihrer moralischen Kraft. (Sehr wahr! rechts) Wir werden in

Zukunft — davon kin ich überzeugt — diesen Gesichtspunkt mehr be thätigen müßen, und deshalb bitte ich um Verzeihung, daß ich in meinem Eifer für diese Frage vielleicht etwas zu weit gegangen bin. Es ist aber doch nützlich, auf diese allgemeinen Gesichts punkte hin ju⸗ weisen, weil man dann sicherer sein wird in der Entscheidung des einzelnen Falls, und ich hoffe, Sie werden bei der Entscheidung der Hauptfrage. — auf Einzelheiten gebe ich nicht ein — alle sozialen Gesichtspunkte wohl im Auge behalten. (Bravo! rechts.)

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

M 53.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Mittwoch, den 28. Februar

1900.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Abg. Lückhoff (fr. kon '): Ueber die Grundsätze der Vorlage sind wir einig; sie ist die Fortsetzung der Steuerpolitik, welche die leberschrift trägt: Entlastung der Schwächeren auf Kosten der Stärkeren. Schutz des mittleren und kleinen Gewerbebetriebes. Wir werden uns in der Kommissiom bemühen, aus dem Gesetz etwas Ersprießliches zu machen. Ganj erfüllt es uasere Erwartungen nicht. Ueber die Genossenschaften und Konsumvereine werde ich mich mit Herrn Crũger in der Kommission gern unterhalten. Die großen Versand⸗ geschäfte schicken nach jeder Verlebung ihre Offerten, und es gehört beute leider jum guten Ton, die Aussteuer möglichst weit ber zu beziehen. Dir Großbetriebe allgemein nur des halb von dieser Steuer freizulassen, weil sie nur eine Waarengattung führen, damn liegt gar kein Anlaß vor. Alle Großbetriebe müssen der Umsatzsteuer unterworfen werden, ebenso wünsche ich dies für die Konsumverkine. Zu welcher Waarengattung nach der Cintheilung der Vorlage jeder Artikel gehört, ist sehr schwer zu entscheiden. Diese Schwierigkeiten umgehen wir, wenn wir einfach olle Großbetriebe von einer bestimmten Grenze an besteuern. Als einen der zu besteuernden Kon sumvereine nenne ich Ihnen den Breslauer Konsumverein, welcher 1896 einen Umsatz von mehr alg 10 Millionen und (inen Reingewinn von 14. Millionen Mark gehabt hat. 3. Herr Gothein kein Mitgefühl dafür, daß dieser Kon sumperein die olonsalwaarengeschäfte in Breslau geschädigt hat? Er sollte nur einmal seine Wähler befragen, wie sie über diefe Schädigung denken. Die Kommunen sollen diese Steuer erbalten. Nun bestehen aber selbst in gam kleinen Städten große Waaren häufer, namentlich in der Tuchbranche. Was sollen diese

kleinen Gemeinden mit diesen hohen Steuern anfangen? Deshalb ist

der Vorschlag des Abg. Gamp gerechtfertigt, diese Steuern in einem Fonds anzusammeln für weitere Zwecke zu Gunsten der kleinen Ge⸗ werbebetriebe. Nicht alle Großbetriebe gleichmäßig zu besteuern, wäre eine große Ungerechtigkeit und Unbilligkeit.

. Abg. Dr. Barth. (frs. Vgg); Die Regierung melnt, ihre Ab⸗ sichten seien mißberstanden. Herr von Miquel hat eine wunderbare Dialektik; wenn trotzdem die Absichten der Reglerung mißverstanden sind, muß wohl der Grund in der Sache selbst liegen. Herr von Miquel stellt die Sache so dar, als handele es sich nur um eine andere Ferm der Kommunal-⸗Gewerbesteuer, die nur nebenbei noch einige soziale Zwecke verfolge. Das wird er uns trotz seiner Be⸗ redfamkelt nicht plausibel machen. Diese Umsatzsteuer spielt finanziell nur eine untergeordnete Rolle, sie wird nur auf etwa 16 Millionen Mark für ganz Preußen veranschlagt. Vom steuerpolitischen Gesichtspunkt ist die Vorlage also unbedeutend, sie wird die Kom ⸗ munen nicht glücklich machen. Es wird aber dabei ein sonalpolitischer Zweck verfolgt. Herr von Miquel sagt sich: ich kann diese Vor⸗ lage nur kadarch retten, daß ich möglichst viel von der Kommunal steuer rede, damit man sieht, wohin die Reise geht. Andererseits ift er aber ein viel zu guter Kenner der wirthschaftlichen Verhältnisse, als daß er sic nicht sagte: Die Vorlage ist uns gam contre goeur; sie ist uns nur abgedrückt worden. Es ist eine große Inkonsequenz, nur die Waarenhäuser mit mehreren Branchen zu besteuern, die großen Spezial⸗ geschäfte aber frei zu lassen. Wenn der Wertheim fällt, muß der Hertzog nach. Zum Schutze der Kleinen sind wir immer bereit, bier will man aber die Leistungsfähigkeit treffen; ju Gunsten eines Theils der Kleinen will man die Konkurrenzfähigkeit der Großen schädigen. Dieses ö, hat die innere Tendenj, immer weiter zu gehen, die Teistungsfählgkeit der Großen immer welter zu beschränken und sich auch auf andere Zweige des Crwerbslebens auszudehnen. Auf diesem Wege wird man sogar ju einer progressiven Umfatzsteuer kommen. Manche 536 der Vorlage wollen ja auch alle Großbetriebe verhindern.

b der kleine Händler von einem Waarenhaus oder von einem Speialgeschãft vernichtet wird, kann ihm ganz gleichgültig sein. Die Spenialgeschäfte will man aber nicht in die Vorlage hineinziehen; die Regierung bat in den Motiven nachgewiesen, daß für diese eine , verderblich sein wärde. Herr von Miguel hat sich von den Motiven schon etwas zurückgezogen, aber wir müssen ihn für das verantwortlich machen, was er mit seinem Namen unterschrieben hat. Indessen schöpfe ich daraus die Hoff nung, daß aus dieser . Sache nichts wird und daß die Vorlage nicht alle Stadien der Berathung durchlãust. Alle Redner haben es vermieden, den Wagrenhäusern moralische Vorwürfe ju machen. Gewiß kommen Anlockungen vor, aber diese sind für den Erfolg der Waarenhäuser nicht im ge. ringsten maßgebend; die volkswirtbschaftlichen Ursachen dieses Erfolgs liegen ganz wo anders. Die Waarenhäuser haben nicht den kleinen

ndlern ihren Absatz genommen, sondern ganz neue Absatzgebiete ge⸗ chaffen, z. B. in konserbierten Gemüsen in Büchsen, was auch den

bsfatz der Herren Agrarier vermehrt hat. Wertheim hat den Absatz eines Kochbuchs, das big dabin nur in wenigen Tausend Exemplaren verkauft war. durch Herabsetzung des Preises auf 30 83 in einem Jahre auf 110 0690 Exemplare. ge⸗ steigert. Die Waarenhäuser haben auch in sozialyolitischer Hinsicht gut gewirkt, sie haben die vollständigste Sonntage⸗ ruhe eingeführt, die Angestellten haben eine bestimmte Arbeitszeit, die über fänf Jahre bei Wertheim angestellten Gehilfen bekommen unter Fortbezug ihreg Gehalts in jedem Jahre 14 Tage Urlaub; sie werden auch nicht ohne weiteres entlassen, denn diese Geschäfte haben ein ⸗ gesehen, daß sie am besten fahren mit einem elngearbeiteten Personal. Darum baben sie alle solche humanen Einrichtungen getroffen. Die erhoffte Wirkung, die selbständigen Gewerbetreidenden zu erhalten, wird die Vorlage nicht erreichen. Die Waarenhäuser werden eg verstehen, fich von der Steuer ju drücken. Die kleinen Händler werden vom Regen in die Traufe kommen. Die Waaren⸗ häuser werden ihren Lieferanten und Fabrikanten billigere Preise vor- schreiben; und dann werden diese die billigeren reise auch den Spezialgesckäften bewilligen müssen, mit denen sie in Verbindung stehen. Die Detaillisten werden in ihren Hoffnungen getäuscht werden und dann erst recht unzufrieden werden und zur Sozialdemokratie über⸗ gehen. 21 Mittelstandepolitik ist ein höchtt gefährliches Mittel; Sie geben bier dem Mitteistande statt Brot Sieine, und die kleinen 5 er werden glauben, daß sie bloß an der Nase herumgeführt seien.

adurch wird nur das äußerste Mißtrauen gegen die Staatsgewalt und gegen den ganzen Staat erzeugt.

Abg. Horn (ul): Der Staat hat ein Interesse, daran, eine große a kleiner, selbständiger wirtbschaftlicher Existenzen zu erhalten. ie Waarenhäuser erschweren nicht nur dem kleinen Händler, sondern auch dem Handwerker die Konkurrenz, und wir i immer bereit sein, sie in ihrem Konkurrenzkampfe zu unter⸗

Darauf wird die Diskussion geschlossen, Die Vorlage wird einer Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen.

Schluß 3 / Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch 11 Uhr. (Etats der Zentralgenossenschaftskasse, der Justizverwaltung, des Herrenhauses und des Abgeordnetenhauses.)

Hellsberg (Pregel) —, Königeberg i. Pr. (Pregel) 0.

C Klaussen Altstadt ¶

Höhe der Schneedecke in Zentimetern

am Montag, den 26. Febcuar 1800, um 7 Ubc Morgens. Mitge theilt vom Königlich preußischen Meteorologischen Institut. (Stationen nach Flußgebieten geordnet.)

Oestliche Küstenflüsse. Memel (Dange) 1, Tilsit (Memel) 0, Insterburg (Pregel) —,

Weich

sel.

zerwonken (BGobr, Narew) 10. Marggrabowa (Bobr, Narew) 8, issa) 0, Neidenburg (Wera) O, Osterode (Drewen) O, ewenz 2, Konitz (Brahej O, Bromberg (Brahe) O,

Graudenz 0, Berent (Ferse) 6, Marienburg (Nogat) —, d , Ferse) enburg (Nogat) Doppendorf Kleine Flüsse zwischen Weichsel und Oder.

Lauenburg i. P. (Leba) — Köslin (Mühlenbach) —, Schivelbein (Rega) 0.

ger Neisse) 36, Glatzer Neisse) O,

Ode

t.

Schillersdorf — Leobschütz (3inna) g, Ratibor 0, Beuthen (Klodnitz) 9, Dppeln O, Habelschwerdt (Glatzer Neisse) o, Brand (Glatzer Neisse) 66, Reinerz (Glatzer Neisse) 30, Glatz (Glatzer Neisse) 0, Görbersdorf

Satz bach) 0 Krummbübel (Bober) 0, Wang (Bober) 49, Eichberg (Bober) 2, Schreiber hau

(Warthe) 0, Paprotsch (Wart

raustadt (Landgraben) —

(Bober)

osenber

, Warmbrunn lau (Bober) o, Görlitz (Lausitzer Neisse) O,

(Bober) O,

riedland (Glatzer Neisse) 16, Weigelsdorf (Stober) O, Breslau O, Liegnitz Schwarmitz —, Grünberg 9,

Bunz⸗

rantfurt 0, Ostrowo (Warthe) O, Posen n 6, Tremessen (Warthe) 0, Samter

e) — Neustettin (Warthe) 0, Deutsch⸗

Krone (Warthe) 0, Landsberg (Wartbe) 0, Stettin 0, Pammin

(Ihna) 0, Prenzlau (Uecker) , Demmin (Peene) —. Kleine Flüsse zwischen Oder und Elbe.

(Warnow) — Kirchdorf auf Poel 9, Seg

Greiftwald —, Putbus —, Güstrow (Warnow) 0, Rostock

berg (Trave) 0, Lübeck

, —, Eutin (Schwentine) 0, Plön (Schwentine) O, Schleswig Westerland auf

(Schle) G, Flensburg 0, Gramm (Fladsau) O,

Sylt 0, Wyk auf Föbr 0, Husum O, Melderf O.

Elbe. Torgau 0, Vessau (Mulde) 0, Scheibe (Saale) 6, Nen⸗

baus a R. (Saale) 21.

Jena (Saale) 09, Stadtilm (Saale) 0,

Dingelfstãädt (Saale) 0, Erfurt (Saale) 0, Sondershausen (Saale) 9, Rordhaufen (Saale) 0, Greis (Saale) 0. Altenburg (Saale) Q,

8

lle (Saale) —, Klostermansfeld (Saale) 0, Bernburg (Saale) 0, auzig (Saale) 0, Brocken (Saale) 6, Quedlinburg (Saale) . Harz.

rode (Saale) o, Magdeburg — Neustrelitz (Havel) 0, Koithus

. O0, Dahme (Havel) —, Havel) ö

Berlin (Havel) 0, Potsdam (Havel) 6.

.

1. — and —.

Berlin (Havel) o, Blankenburg bei pvandau (Havel) 0, Heinersdorf. Kr. Teltow Brandenburg (Havel) 0, Kyritz

vel o, Gardelegen (Uand) 9, Waren (Elde) — Marnitz (Elde) —, chwerin (Ide) 0, Dömitz (Eide) 0, Ueljen (Ilmenau) 5, Lüneburg

Meiningen (Werra) O,

Neumünster (Stör) —, Bremervörd

Weser.

Liebenstein (Werra) O,

e (Oste) —

— 1 l

Helgo⸗

Schnepfen⸗

tbal (Werra) 0, Witzenhausen (Werra) —, Fulda (Fulda) —, Schwarzenborn (Fulda) 0, Cassel (Fulda) —, burg (Retbe) —, Herford (Werre) 0, Nienburg —, Scharfenstein (Aller 10, Brocken (Aller) 5, Ilsenburg (Aller) 9. Wasserleben

(Aller) O,

Uslar 0

Braunschweig (Aller 0, Helmstedt (Aller) O, (Allerj 0, Göttingen (Aller) 0, Oderberg b. St. Andreasbe — Herzberg (Alley —, Clausthal (Aller) 0, Seesen

/

Celle

All er

er) 0,

Hannover (Biller) 0, Bremen —, Oldenburg (Hunte) 0, Elsfleth —.

Kleine Flüsse zwischen Weser und Ems.

Jever 0, Norderney —.

Ellewiek —.

Darmstadt 0, Coburg (Main) O,

Em s.

Gäterslob (Dalte) O, Münster i. W. A Lingen — Oenabrück (Haase) — Löningen (Haase) 0, Aurich —, Emden C.

sse Rhei

I.

n.

Frankenheim (Main) O,

Gelnbausen (Main) —, Frankfurt (Main) 0, Wiesbaden — Geisen⸗

beim 0, Birkenfeld (Nahe) (Lahn) 0, Schneifel / Forstbaus (Mosel) — Bitburg

0, Marburg (Lahn)

von der Heydt Grube (Mosel) 0, Trier (Mosel) 9,

8

ö , ,

11 1161

S1I1IIIIIIIERRIIIIIBIER8

9 ,

Der Höhe von 1 em Schneedecke entsprachen: 2.56 mm Schmel -

Febr. 1

900 in Czerwonken

Marggrabowa Neidenburg Altstadt Bromber Schivel bein LLeobschũütz Habelschwerdt Schwarmitz Wang DOstrowo Samter Plön

Jena Rudolstadt Nord hausen

w. 1

Nel en Liebenstein Schnepfenthal Fulda Schwarzenborn

.

Schneifelforsths. V. D. eydt ⸗ Grube Brilon

(Rega)

(Oder

.

(Weser

wan

2.8

(Weichseh 25

1 denn

Weilburg Mosel) —, euwied O0, chenburg (Sieg) o, Siegen (Sieg) 0, Müllenbach (Sieg] 09, Köln 0, feld o, Arnsberg (Ruhr) 0, Brilon (Ruhr) —, Dortmund O, Kleve —, Aachen

t⸗ Astenberg

wasser.

Handel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsga at des Innern ͤusammenggestellten Nachrichten für Handel und In dustrie“.)

Außenhandel Belgiens im Monat Januar 1900.

1800 1899 . Franken Einfuhr ⸗ lI63 S860 0050 135 615 000 . 101 398 000 Einfuhr und Ausfuhr (die 3fffern geben gemäß der belgischen Statistik die bauptsächlichen Waaren in Ein« und Ausfuhr am), namentlich aber die erstere, weisen also dem Vorjahre gegenüber eine erhebliche Steigerung auf.

An der Ginfabr war Deutschland betheiligt mit 18 416 000 Franken gegen 14823 000 Franken im Januar 1899; an der Aus⸗ fuhr mit 26 451 000 Franken gegen 24 485 000 Franken im Vorj bre. Ferner sind am Handelsrerkehr Belgiens hauptsächlich beteiligt: Großbritannien ( infuhr aus Grotzbritannien 20,5 Millionen, Ausfuhr dorthin 26,5 Millionen Franken), Frankreich (Einfuhr 24.3, Ausfuhr 29 5 Millionen Franken) und die Niederlande (Ein fahr 13,3, Ausfuhr 13,8 Millionen Franken).

Die nachfolgenden Tabellen zeigen die bei der Ein, und Ausfuhr am meisten betheiligten Artikel.

Einfuhr. t arunter aus Januar Deutschland 1899 1900 1899 Tausend Franken Pferde und Füllen 1325 — — Andere Thiere 2727 152 148 1019 — — 339 181 146 6 482 1363 1403 515 — — 3 515 19 2947 106 2962 2549 2477 271 Lumpen 916 224 Drogen 2028 184 Düngemittel 1038 519 Seidengarn 255 132 Sonstiges Garn (Baumwollen⸗, Wollen, Leinen⸗ ꝛc) ... 3 682 1924 Getreide u Mühlenfabrikate . . 18 159 26124 Kleider, Wäsche und Putzwaaren 1154 1013 Vegetabilische Delle... 16567 874 Maschinen, Instrumente u. Werk⸗ 6 4

3483 . Robprodutte 5 ois Rohe Spinnstoffe ö 13 805 Kurz. und Quincaillerlewaaren. 1143 Stahl und Eisen 3 2786 Kupfer und Nickel 1265 Zinn, Blei und Zink 2406 Gold und Silberwaaren ... 371

e / ../ 5 065 ij 1453

ch Ch 4826 Harz und Pech ! 6 872 Ta back 1222 Farbwaaren 2688 , . 2 . ollene 1906 Seidene Zeugwaaren 1058 Sonstige 463 Pflanzen und Pflanzenstoffe, nicht besonders tarifiert (J. B. Ss mereien, Hopfen, Oelkuchen) . 6 929 Glas waaren 259 ĩ 1028 1573

Waarengruppen

Aus fuhr. 3 Denn n 2 anuar eu an Waarengruppen 1806 18993 Igo 1635 Tausend Franken 2663 1578 1546 1323 147 287 ö 609 — — Holz und Holzwaaren 378 41 50 Rautschuck 691 147 148 Steinkohlen 8075 474 597 Seilerwaaren 252 — — Nahrung mittel, Konserven ꝛc.. 2044 277 Lumpen 943 Drogen 1050 Düngemittel ‚ 1613

Wollen Garn 8 . 4631

125 4379 Kleider, Wäsche und Putzwaaren ö 617 Vegetabilische Oele 969 946 Maschinen, Instrumente 66 9 nimalische 2025 . Rohprodutte J 635 Rohe Spinnstoffe 13 453 Kurz⸗ und Quincailleriewaaren. 896 Stahl und Eisen 717 7246 Kupfer und Nickel 727 Zinn, Blei und Zink.... 4968 Papier . 819 Häute und Leder...... 4921 Steine J 2041 Chemische Produkte...... 1936

arz und Pech ö 2725

ucker, roh und raffiniert... 3296

n 1 1248

aumwollene ö 1568

= 1263

Zeugwaaren ; 152

516

Wollene Leinene Sonstige . Pflanjen und r ef nicht besonders tariiert (für Deutsch· land hauptsaächlich Sämereien) 2 591 Glaswaren... ... 4382 , 2424 119 (Nach der amtlichen belgischen Statistik)