regierung schon jetzt zur Pflicht zu machen, daß sie für die folgenden vollbeschãftigten Beamten werden, darauf ist kaum zu rechnen. Ich vorbehalten sind und es bisher an Aspiranten für diese J . 2 Jahre in eine nochmalige Prüfung der Verhältnisse eintritt und auf glaube, der Fall wird nur selten und ausnahmsweise eintreten. Stellen nicht gefeblt hat. Ich glaube, daß auch in Zukunft der An. J 3 w E i t E B E 1 J n 9 E

Grund der inzwischen erreichten Erfahrungen sich die Frage vorlegt, Es erscheint deshalb auch vom finanziellen und etatsmäßlgen drang zu diesen Stellen sich keineswegs in dem Maße vermindern ö .

ob etwa eine Besserstellung der Gerichtsvollnieher nach den angeregten Standpunkte aus nach meiner Auffassung voll berechtigt, wenn für wird, daß deshalb auf Zivilanwärter zurückgegriffen werden müßte. . 2 2 6 . ö z

Gesichtspunkten nothwendig sei. diese Kategorie von jungen Beamten, die als Anfänger in eine solche Ware dieg aber der Fall, so würde noch aus alten Zeiten ein gewisfer ; zllm Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Pre U ĩ en lll 5 . nzeiger. Meine Herren, es ist ganz selbstverftändlich, daß die Königliche Zivilstellung hineinkommen, die sich doch erst erproben müssen, für Bestand von Zivilanwaͤrtern vorhanden sein, der mit Rũcksicht auf .

Staatsregierung sich einer solchen Prüfung nicht entziehen wird. Sie wird die es sich gewifsermaßen noch um eine längere Bewährung handelt, das Privilegium der Militäranwärter in Gerichts vollzieher stellen noch ⸗ z f

es als ihre Pflicht betrachten, das Gerichtsvollzieherinstitut an und für daß für die auch geringere Gehaltssẽtze ausgeworfen werden. An nicht hat untergebracht werden können. Ich glaube nicht, daß es ‚— AM 54. Berlin, Donnerstag, den J. März 1900.

sich auf seiner Höhe zu erhalten, und die Gerichts vollyieher selbst diesen Zablen selbst zu rütteln und anzuknüpfen an das Verhältniß, möglich sein wird, den Wünschen des Herrn Abg. Schmitz in der von ö

dienstlich und pekuniaär so zu stellen, daß auf die Gewinnung zuver. was im übrigen bei den Beamten bestand zwischen etats mäßigen und ihm angedeuteten Weise entgegen jukommen; aber ich möchte die Hoff⸗ . ; Januar wurden 4 Fälle beob tet d der letzte am 23. Ja. in Havanna 5 Erkrankungen und 1 Todesfall, vom 21. bis

lässigen, brauchbaren Materials auch in Zukunft gerechnet werden kann. diätarischen Beamten, meine Herren, das würde sich kaum empfehlen, nung aussprechen, daß es den bewährten Kräften möglich sein wird, ö. Schluß aus der Srsten Beilage) nuar ed. , . . ö 8. ö. . ) 1 . er,, . . . Zur Zeit möchte ich deshalb glauben, daß kaum ein Anlaß zur wenn Sie diesen Gesichts punkt, den ich Ihnen eben bier vorführte, als Bureauvorsteher bei Rechtsanwälten u. f. w. eine ihrer bisherigen ö . mi ũngli den. In Aden sind zufolge einer Mittheilung vom 23. Fe⸗ ahrend des Jahre „Mg, wurden aus Havanna insgesamm

weiteten Berfelgung der iet gefteüten Anträge gegeben ist. Sie sind. für richt beiten, den terre, därhn behlßt, daß diell Stelen Stehhang ähnliche u faden. Dä Surttreh icin! three id kan 6 ö w 6 nere en hn gr. vin, ,, . e , n ,,

von einer nicht unerheblichen finanziellen Tragweite, die ja von den jweiter Klasse nur da eingerichtet werden sollen, wo für eine volle wohl sagen: zu meinem Bedauern — nicht in der Lage sein, die ⸗ ö in d ö. a. Weise verwirklicht, wie eg damals . Kobe seit dem 25. Dee mber v. J. Pestfalle nicht mehr festgestellt tember 54 (18), Oktober 63 (25. November 42 (18), Dezember 70 (23.

Antragstellern selbst nicht ziffernmãßig uns vorgetragen worden ist, die Stelle es eigentlich an den nothwendigen Voraussetzungem fehlt. Bureaugehilfen in den Staats dienst zu übernehmen. sich ö . 6. 1 sich im Gege ntbell recht große und empfind⸗ worden, nachdem vom 21! Nopember bis zum 25. Dezember dortfelbst . . Pocken. .

aber immerhin etatsmãßig nicht ohne Bedeutung sein würde. Ich will nur Meine Herren, ähnlich steht es auch mit den Sätzen, die als Ge⸗ Ich beschränke mich auf diese Bemerkungen und kann meinerseits , . ,, . ich se, . . le. , 3 ö mit e e,. . 3 35 14. ö . 33, 3 . ; 1 9. ö. . ö. ; .

noch einmal kurz rekapitulieren, welche Gründe die Königliche Staats- bũhrenantheil den Gerichtspollyiehern zugewiesen sind. Es haben da nur die Bitte aussprechen, daß Sie aus den von mir vorgetragenen d 6 . der vorgetragen bat, gebt . keines wegs über die 36 mit ir hen . fern erf fine nr, . 3625 . und 67 Todesfass? an den Pocken angezeigt.

regierung dazu geführt haben, die etatsmäßige Ausgestaltung des sehr umfassende und eingehende Berechnungen in sämmtlichen Bezirken Gründen, wenn es demnächst in der dritten Lesung zu den für diese . rtl ö i, Wenn 1 Abg. Traeger sagt, ihm 8. Januar noch in ãrzilicher Behandlung. Unter den Erkrankten be. Außerdem liegt aus zahlreichen Bejirken und Ortschaften diefer

Instituts Ihnen so vorzuschlagen, wie dies im Entwurf geschehen ist. des preußischen Staats stattgefunden, um einen gewissen Ueberblick schon angekündigten Anträgen in Bezug auf die andere Ausgestaltung ; ; j Pra s kein Fall bekannt 6 daß fanden sich drei mit der Ausführung der Sanitätsmaßregeln und mit 30 Staaten obne Zahlenangabe die Meldung von vielen oder Die Gerichtsvoll jeher sollen nach wie vor in derselben Rangftellung darüber zu bekommen, wie hoch wohl die Geschäftzsauslagen des des Etats kommen wird, diesen Anträgen zustimmen, dagegen die . — — 2 u cen Gerichtgvolliiehern vnd r r. k Pestktanken befaßte Aerzte, von denen zwei der einigen“ Pockenfällen vor.

und Amtsftellung bleiben wie bisber, das heißt, sie sollen zu den Sub. Gerichtsvolljtehers im Verhältniß zu seinem Einkommen heute aus der Mitte des Hauses gestellten. Antrãge, wenigstens zur kee . n Anwalt bestanden hätten, die gewissermaßen diese Hadag 6 9n Tamata ne ist seit dem Todesfall am Pocken: Krakau 3, Lyon 2, Madrid 7,

, ..

Verschiedene Krankheiten. ; . . Moskau 3, St. Peters⸗ alternbeamten zweiter Klasse der lokalen Behörden gerechnet werden. Es iu bemessen seien. Es . sich da ergeben, daß bisher der Durchschnitt Zeit, ablehnen. Gerichtsvollnieher abhängig machten von den Bureau vorstehern, so 18. Dezember v. IJ kein Fall von Pest mehr vorgekommen, sodaß burg 7, Warschau 2. Kaltutta 10 Todes falle; Reg. Bez. Důffel· ergiebt fich daraus von selbst, daß sie auch in dielenigen Gehaltsstufen dieser Auslagen sich auf 25 bis 26 , etwa veranschlagen ließe. In Abg. Dr. Re w oldt (fr kons.) erklärt, daß seine Partei nicht ganz kann ich dem gegenüber auf Grund meiner aintlichen Kenntniß sagen, . . 64 6 . , er n n mn . ; ö . ʒ . , . ö 49 ,, .

. ; ⸗ =. ö —ĩ . ; z Jlllen 1 ö k —. . — über t ] e e , n n, n, e, n n m,. n, ,, e n, , ., neulich in großen Starten ,,, 1 , Den, e . tig een daß derartige Verhältnisse im allergrößten Umfang bestanden haben. zubeugen, wird ununterbrochen an der Säuberung und Sanierung der 2 Todesfälle; St Petersburg, Warschau (Krankenhäuser) je 3 Er-

if ĩ ierun z j z 1 daß aber bei dem bisherigen S em sowohl die Gerichtsvoll;ieher ; ; . 1 ; . ᷣ ; ö. ö ö. w . ,, . d ö ,, . wie der Staat nicht gut , Der 2 93. . (Sehr richtig! Aus einem Ober ⸗Landesgerichtsbezirk im Osten haben Stadt gearbeitet. ; . . krankungen; Rüg al ; . . . . erg gen; ö c. ö! ; z ö. . nicht vollbeschäftigten Gerichtsvollziehern ein Einkommen von 1800 A wir darüber ein außerordentlich umfassendes Material. Da gab es sast in s ,,. . , 3 9 . 6 R g n, ,,.

Ueber diese Gehaltestufen hinauszugehen, hat die Königliche Staats. ähnlichen Verhäͤltniffen ist vielfach dieser Prozentsatz keineswegs erreicht. garantieren müssen, obne eine enisprechende Gegenleistung iu erhalten, keinen Gerichtesvollzieher, der eine gute Praxis haben wollte, der sich ker Insel La. RGunon verlassen, seit dem 3h Januar reine krankungen; Roß: St Peter burg 4 Erkrankung; Varel len:

regierung einen dringenden Anlaß aus der Stellung, aus den Auf, Da nun nach der beabsichtigten Organisation die Bureau. und andererseits hätten viele Gerichis voll zieher ein ihnen nicht ge⸗ nicht in den Dienst solcher Bureauvorsteher stellen mußte und gestellt Gesundheitepasse ausgestellt. Nürnberg 21, Kopenhagen 23, Wien' 169 Erkrankungen; Roth lauf:

hte 2 j j j j 3fts j . 3 ; gaben der Derichtepolljieher ang den en ibre Qualifftation und ihre losten und gesckãftlichen Auclagen ö. Gerichts vo llnecher gam ,, en bes w , e lle g r en le. hat. Wir haben allerdings versucht, im Wege der Disziplin der Mogam bique. Zufolge amtlicher Nachricht vom 17. Februar Wien 32 Erkrankungen; epidemische Ohrspeicheldrũsen⸗ deiftunge fähigkeit gestellten Anforderungen nicht entnehmen zu müssen zweifellos sich erheblich ermäßigen werden — die großen II. Klaffe, welches auf 1500 MÆ erhöht werden muͤsse Sache beizukommen, es ist eine Reihe von Gerichtsoollziehern deshalb ist in Magude seit dem 23 Januar kein Fall von Pest mehr beob⸗ n tiündung; Wien 34 Erkrankungen; Influen a: Berlin 3, geglaubt. Auch ist sie der Meinung, daß, wenn für diese Klasse der Bureaukosten werden ja wohl überall wegfallen; für große Bureaux ; k ö ĩ e ö w. ; achtet worden. Vamburg 39, Altona 21, Danzig 18. Köln 14, Aachen Bremen, Elber⸗ Beamten hö alts sã f ürd ls für Beamt iebt es absolut keine V d bei d ãßi S eimer, g bet. S namratb Heller spricht sich mit Rückfitt auf entlassen werden, aber diese Uebelstände abzuschaffn, ist uns nicht Brasilien. Seit dem 22. Januar ist in der Stadt Sao feld, Essen je 9. Frankfurt a. M. 8 Lubeck? Hannover 6. Barmen 5, Frank. eamten höhere Gehalts sãtze ausgeworfen würden als är Beamten. giebt es absolu keine Verwendung mehr ei der aleichmaß igen Ver⸗ andere Beamtentategorien gegen diese Erhöhung aus. gelungen. Den Herren Rechtaanwälten verbirgt sich dieses Treiben Paulo zufolge einer Mittheilung vom 25. Januar wieder ein Pest · fart a. s., Harburg se ., Braunschwelg. Krefeid, Stettin? je 3, kategorien, die ihnen vollkommen aleichstehen, dies nur wieder einen Rampf theilung der Gerichte voll ieher nach Bezirken und der ausschließlichen Abg. Träger (frs. Volker,) erklärt sich gegen die Reform unter der Bureaudorsteher, die erfahren nichts darüber, sonst würden sie fall, aber mit gutartigem Verlauf festgestellt worden. Breslau. Elbing, Linden, Magdeburg, Potedam je 2, Amsterdam, um allgemeine Gehaltserhöhungen entfesseln würde, daß damit wieder Zuständigkeit für diese Bezirke — da ferner die Eintheilung dieser Berufung auf die Eingabe des Anpaltvereins. Der freie Wettbewerb es abftellen, soweit es in ibren Kraften liegt; aber das geschieht nicht. Pargguav. Hinsichtlich der Eatstehungsgeschichte der seit Gade Kopen hagen je 5, London 74, Paris 8, St. Petersburg 8, Rom 11. ein Anfang gegeben würde zu einem Anlauf gegen die erst vor wenigen Bezirke zur Folge haben wird, daß die Reise, und Fuhrkosten inner. unter den Gert bts voll ͤebern jei ein richtiges Prinfip. Daß dabei ver. . ; ; ꝛ ö . Jult w. J. Aus Vuncion gemeldeten Falle * von Pet und pest. Wien 2 Todesfälle, Reg. Ben Düßeldorf 233. Nürnberg 207, Ham⸗ Jahren nach großen Anstrengungen und Kämpfen festgestellte Gehalts, Fals einer toßen Stadt sich gans erbeblich ermäßtgen, fo ist die Staatz. säsedene Ginnahmen ie die Gerichte ech. fers tot hn würden, Gt ist srüter Hen äumal bier festgefteut warden, daß in einer Gn. z'rdächttgzn Ertran fangen wird nachträglich ketannt, daß bereits, Lnge? Kopenbagen 72. St Petersburg 37, Stockholm 2 Cr. ; . 9 9. wn. ; . ee. . habe man bei der Einführung des jetz gen Systems vorausgesehen. gabe von Berliner Gerichtsvollziehern, die, glaube ich, von J dieser Aniang Mai drei Mar osen oder Heizer eines von Montevinco und krankungen; Keuchbusten: Tondon 51 Todesfälle; Wien 59 Er—⸗ wle nler. anten bebaut, und den alaubte die Stat. än en, Grgebhiß gekommen, daß in Hutunst die uölcgen Kat die Ger ctedoll äche; n f de. Vorst⸗ bern der Anwaltsbureaur in Herren unterschrieben war, ausdrücklich hervorgehoben ist: die große Bucn s Ars Asuncion einge aufenen Dampfers an einer von den krankungen Lungenentzündung; Reg. Ben Schleswig 81, München Aerzten — trotz Seklion der beiden töt tlich endenden Fälle — nicht erkannten 22 Erkrankungen; kon tagiöse Augenentzũündung: Reg. Bez.

regierung unter allen Umständen, soweit es in ihren Kräften steht, vor. des Gerichtsvollziehers sich auf nicht mehr als 14 0ͤ seiner gewöhnlichen unlautere Bezsehungen getreten seien, mag hier und da wohl vorge⸗ ö ; ; — 2 ; c. beugen zu sollen. Einnahmen belaufen würden. Diese Berechnung ist ja ganz gewiß lommen sein er selbst habe aber niemals eiw as davon erfahren. Bie Beschãftigung eimielner Gerichte volliteher sei keineh wege . . Krantbeit gelitten hätten, welch vermuthlich Pest gewesen fei. Dem⸗ Königsberg 24 Erkrankungen. — Mehr als ein Zehntel aller Ge— In der That dürfte auch ein innerer Grund kaum gegeben sein anfechtbar; es handelt sich auch dabei nur um eine Vers 6 Reform greife tief in die wohlerworbenen Rechte der Gerichta voll jieher juführen auf die besondere Tächtigkeit, Schneidigkeit und Zuverlãssig· gemäß wird dort weiter vermänbet, daß die Seuche aus Argentinien storbenen starb an Mafern (Darchschnitt aller deutschen Berichts. ichtz oll ö Gehülter jummweis l . ichte⸗ k ber hi die Erkli . n ,, , ein. Der Redner wünscht, daß die Gerichte volliteher ihre Thãrigkeit keit diefer Herren, sondern habe vielfach ihren tieferen Srund ewa ging schlexpt worden sei, und daß die wäbrend des Mai in Buenos orte 886/85 1I5 CG): in Darmstadt, Kaiserslautern Erkrankungen

den Gerichts po ziehern hohe. Gehã ter zummweisen als den Gerichte · ann aber hier die Erklärung wiederholen, die ich schon in der Kom⸗ nicht in Unisorm ausüben, und äußert mere Bedenken gegen die in dem, was der Herr Abg. Traeger als die Skrupellosigkeit bezeichnet Aires vorgekemmenen angeblichen Gelbfieberfälle vielleicht Fälle von kamen zur Meldung in Berlin 23, Bresglan 29 in den Reg. Bez. schreibergehilfen und den Beamten gleicher Kategorie. Es ist schon mission abgegeben habe, daß die Absicht der Königlichen Staats⸗, Elntheilung in Bezirke; mindestens solle in Berlin diefe Eintheilung bat, die es nicht ausgeschloffen erscheinen lasse, solche Ablommen zu Beulenvest gewesen seien. . Dũsseldorf 238, Königsberg 169. Pesen 198, Schleswig 94. Stettin = - ĩ Vom 8. bis 16. Januar sind in Asuncion 2 Erkrankungen 100, Wiesbaden 204, in München 437, Vamburg 52, New Jort᷑ .

von dem Abg. Herrn Dr. Lewaldt hervorgehoben worden, daß die regierung dahin geht, die Gerichts vollzieher vollftãndig dur Gebühren. au geschoben werden, k die neue Gerichtsorgantsatlon für Berlin 5 gel ar ] wissenschastlichen Anforderungen, die an die Gerichtshil seschreiber gestellt antheile zu entschädigen für ihre gef ar in, , e. und und Umgebung duichgeführt fei treffen, die dem sonst gewiß nützlichen Wettbewerb doch zugleich den und ? Todes sälle an der Pei festgestellt. St. Petersburg 112, Wien 2985 2 desgl. an Scharlach

8 ; ; ; ; ᷣ ; ö. stizMinister Schö — Charakter eines unlauteren Wettbewerbs geben könnten. eu- Cale don ien. Vom X. bis 8. Februar sind in Nu men (1886/55: (O91 om): in Borbeck — Erkrankungen wurden an⸗ werden, größer sind, als die an die Gerichte vollzieher gestellten. Der ihnen außerdem als freien Ueberschuß einen Antheil von 100i Justiz⸗ Minister Schönstedt: Wenn ich im übrigen noch auf einen Uebelstand hinweisen will, drei Ertrankungen und 1 Todesfall an der Pest festgestellt. . g3ä'igt, in Berlin 29, Hamburg 36, Kopenhagen 49, TZondon

Vorbereitungsdienst ist für sie ein längerer, es werden höhere An. von den Gebühren zu gewähren. Die Staatsregierung wird Meine Herren! Ich will zunächst die sammmtlichen Erklãrungen, , , , b ist Keankenkäuserr 158, New York 245, Paris 47, St. Peterz— forderungen bei der Prüfung an si gestellt, und schon daraus ergiebt es für ihre Pflicht erachten, auch nach dieser Richtung die die ich in der Kommission abgegeben babe und die in den Kom . ö. . ö I 3 Britisch. Ostindien ö In der Zeit vom 21. bis burg 78, Wien 37 — deägl an Diphtherie und Croup (1856/96: es sich, daß es nicht gerechtfertigt sein würde, die Gerichtsvolliieher Verhältnifse genau weiter zu beobachten, und wenn sie misstonsbericht aufgenommen worden sind, biermit ausdrücklich ee e,, , , , m,. . n 27. J sind 8 Peifonen an der Cholera gestork'n en ä zin Elbing, Sie wi, Grtranangen wüten gỹmeldet in . . a e, n e n. . ᷣ ; 26 ᷣ . . kurrenz der Gerichtsvollzieher in demselben Bezirk war. Wenn es SJanuar sin eison 9 ; Berlin 56, Kopenhagen 49, London (Krankenhäuser) 146, New York 9 1 ö 83 finanziell besser zu stellen als die Gerichtsschreibergehilfen. wiederum aus den von ihr anzustellenden allgemeinen Ermittelungen wiederholen. vorgekommen ist, daß dieselben vier Gerichtsvollzieher eines Amts. Gelbfieber. 297, Yaris 78, St Petersburg 133, Stockbolm 63, Wien 55 Wenn es richtig ist, daß der Dienst der Gerichtsvollzieher unter die Ueberjeugung gewinnt, daß der Satz von 14 00 nicht im richtigen Der Herr Abg. Traeger hat mit großer Beredsamkeit und großem erichtg sich in bene ben Dorf treffen bei der Hetze auf einen einigen Es gelangten zur Anzeige in der Zeit vom 98. bis 15. De. ferner kamen Erkrankungen an Unter leibztyphusz zur Anzeige Umftänden ein weniger angenehmer ist wie der ruhige Dienst der Ge- Verhältniß steht zu den Auslagen, dann wird sie bereit sein, diesen Nachdruck auf die Schwierigkeiten bingewiesen, die für die be— 8 l a n , m blaufen will, wäbrend zember v. Jin Rio de Janeiro 13 Todesfälle, vom 24. bis in London (Ktrankenhäuser) 37, New Jork 24, Paris 113, St. Peters ichtsschreibergehilfen im Bure if S rh aß zi den 1 e sichtigte Organisati ezirkseinthei chulöner, ne jzdet dem anderen den Rang ablaufen will, währen 30. Dezember in Barranqürlia 1 und dom I4. bis 27. Jmnt. burg 865. richtsschreibergehilfen im Bureau, so ist dem dadurch Rechnung ge., Satz zu erhöhen und demgemäß zu dem Gebührenantheil einen ent absichtigte Organisation aus der Beiirkseintheilung sich ergeben hier doch besser die Sache in gleich mäß gem Interesse des Schuldners tragen, daß außer dem Gehalt den Gerichtsvolltiehern noch andere sprechenden Zuschlag zu gewähren. könnten. Meine Herren, ich verkenne keinen Augenblick diese Schwierig. 22 ; t . ; J . ; . mi, m, , . ; ⸗ . r reer e ,, ue. z 3 ö und der Gläubiger durch einen gemacht wäre; wenn hier Nachrichten über die Berbreitung von Thierkrankheiten im Auslande. Einnahmen zugewiesen werden sollen in den Gebührenantheilen und in den Bei der Entwickelung dieser Auslagen ist allerdings nicht auf die keiten; sie haben den Gegeastand eingehender Erwägungen gebildet. Berliner Gerichtsvollzieher geklagt haben daß sie Morgeng am De t erreich Vergütungen für Erhebung von Kostenbeträgen, die unter Umständen Regreßausfälle Rücksicht genommen, von denen hier heute die Rede und die Justijverwaltung wůrde nicht dazu übergegangen sein, Ihnen Halleschen, Mittags am Landsberger Thor dann vielleicht noch 7. Januar. ; 14. Januar. 21. Januar. 31. Januar. einen ziemlich erheblichen Betrag erreichen können. gewesen — einer der Herren Abgeordneten hat das erwähnt. Das die vorliegenden Vorschläͤge zu machen, wenn sie nicht doch, und zwar in Moabit sein müßten, so sind e unerfreuliche Folgen ahl der verseuchten Meine Herren, die Eintheilung der Gerichtevollzieher in zwei läßt sich überhaupt zahlenmäßig nicht festftellen; dafür giebt es auch nicht lediglich auf Grund ihres eigenen Ermessens, sondern nach An⸗ 6 beschrankten . Konkutren. Wir werden den Gericht! se: Orte; Höfe: Orte: Hofe: Klassen ist es ja, di tsächlich an ten ist ill n überhaupt keinen Durchschnitt. Ich glaub 9 hörung der saͤmmtlichen Provinzialbehzrden, zu d Ueberzeugun , 2. J Maul- und Klauenseuche. 70 12 114 10 188 mat erte, die baubtsächlich angefochten ift Ich will auch bier 3 ; scnitt Sch glaube,. daß „no aller Gerichts. ; , . e ,, ag. volltiehern einen großen Dienst erweisen, wenn wir in dieser Be · Nieder Desterreich Rothlauf der Schweine . nur wiederholen, daß dafür maßgebend ist der Gesichtspunkt: bei vollzieher während ihrer ganien Dienstjeit noch niemals einem kommen wäre, daß auch diese Schwierigkeiten sich überwinden lassen liebung fie auf einen engbegrer zten Benirt zurückführen. Sie reren g r Scweinepest Schwein cseuchej allen anderen Beamtenkategorien gleicher Art finden zunächst nur Regreßanspruch gegenübergestanden haben, und daß diese Fälle immer ⸗ würden. So groß, wie der Abg. Traeger sie hingestellt hat, sind sie dann auch in der Lage sein, befser alz jetzt im Interesse der ; Maul und Klau nfeuche .* diätarische Anstellungen statt. Auch bei den Gerichtsschreibergehilfen, hin auch in Zukunft Ausnahmefälle bleiben werden; damit zu rechnen, wohl kaum. Gläubiger wie der Schuldner d. Grund der Keenntniß der Ver. Dber Oesterreich Ketblauf der . ö die zunächst hier zur Vergleichung berangelogen worden sind, ist das würde kaum möglich sein. Ich will junächst, wa den letzten Fall angeht, den der Wechsel. bältniffe, die ibnen der längere Aufenthalt m Ten llei eren Benrt Salsburz . ,, der Fall. Auch diese rekrutieren sich aus Militãranwẽãrtern, und zwar, Meine Herren, es ist dann noch die Rede gewesen von der proteste, die Erklärung wiederholen, die auch schon in der Kommisston gewährt, ibre Pflicht gewissenbaft nach jeder Richtung hin zu MWwaul und Klauen seuche ebenso wie die Gerichtavollzieher, aus ehemaligen Feldwebeln, Wacht; Höhe der Einnahmen, die den bereits angeftellten Gerichts, abgegeben worden ist, von der ich aber nicht weiß, ob sie in einem erfüllen; sie weiden sich nicht aufjureiben haben duich Tag und Steiermark....

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1 Re es = 0

11 el =

Rotblauf der Schweine meistern und dergleichen Kategorien. Kein Gerichtsschreibergehilfe vollziehern für die Uebergangs eit von 5 Jahren nach Bericht Aufnahme gesunden hat. Es besteht die Absicht, und sie hat Nachtarbeit und nicht frübzeitig invalide werden, wie es jetzt so viel⸗ (e ret (Sci weincseuchej wird sofort etatsmäßig angestellt; er muß vielmehr ein Maßgabe ihrer bisherigen Durchschnittseinnahmen gewährleistet schon im Entwurf zur Gerichts vollzieherordnung ibren Ausdruck ge⸗ fach bei Gerichts volljiehern der Fall ist, die so ũbermãßig beschãftigt rain 6683 paar Jahre als Diätar arbeiten, bekommt als solcher werden sollen. Es ist insbesondere gerügt worden, daß hier der funden, daß die Zuftändigkeit zur Erhebung von Wechselprotesten werden. * Rethlauf der Schweine auch nur ein Anfangsgehalt von 1400 „S, was big Wohnungsgeldzuschuß eingerechnet werden soll sowohl in das bisherige nicht an die Bezirkseintheilung gebunden sein soll. Damit Das Eine glaube ich — weil hier das Interesse der Gerichts. Tasteiland.- 664 auf 1500 steigen kann. Wenn eg nun im dienstlichen Interesse Einkommen, das die Unterlage für die Zukunft bildet, als in das beseitigt sich dies Bedenken vollstãndig. Dle Bezirkseint hei vollsieher mit vollem Recht auch wesentlich in den Vordergrund an , nnd Klee senqhe nicht angemessen erschiene, auch bei den Gerichtsvollziehern eine solche zukünftige Einkommen, und daß sich daraus Verschledenheiten ergãben lung hat in den großen Städten allerdings besondere gestellt ist — doch sagen zu können, daß die Mehrheit der . , 656 provisorische diätarische Anstellung einzuführen, so ergiebt sich doch zwischen den Gerichtsvollziehern in großen und kleineren Städten mit Schwierigkeiten, und ich gebe ohne weiteres zu, daß sich daraus, ins⸗= Gerichts voll sieber durch die neue Regelung sib wesentlich ver ·⸗ Maul⸗ und Klauen seuche daraus nicht, daß sie finanziell besser gestellt sein müßten wie die Rücksicht auf die Verschiedenheiten des Wohnungsgeldzuschuss's. Die besondere für die Herren Rechtsanwälte, gewisse Unbequemlichkeiten U bessern wird. Aa Stelle ihrer unsicheren, nur durch übermãßige Vorarlberg s Schweineyest (Schweineseuche) ihnen im übrigen vollkommen koordinierten Gerichteschreibergehilfen. letztere Thatsache ist unzweifelhaft richtig: der Wohnungsgeldzuschuß ergeben werden; aber sie werden sich von diesen, wie schon Herr kzrperliche Anstrengung, vielleicht mit unlauteren Mansvern Das ift aber der eine Grund für die Staattregierung bewegt sich in den Grenzen von 180 bis o40 1 — der letztere Satz Traeger zugegeben hat, am ersten überwinden lafsen. Wenn ich speziell ⸗ erkämpften Stellung werden sie in Zukunft eine ruhige, geregelte 66 6

gewesen, für die Gerichtsvollzieher zweiter Klasse nur ein ist der Berliner Satz — und es würde ja denkbar gewesen sein, die die Berliner Verhältnisse ins Auge fasse, so haben wir hier schon ö Existenz haben mit festem Gin kommen, mit sicheren Pensionsaussichten, Anfangsgebalt von 1400 M bis zum Höchstgehalt bis zu Sache so zu regeln, wie es bei der Aufhebung der Rentmeisterstellen unendlich viele Bezirkgeintheilungen. Die Stadt ist eingetheilt in mit wachsenden Auesitten für die Zeit ibres Alters und für ihre Nãbren g ⸗ Schweineyest (Schweine feuche) 1800 Æ in Aussicht zu nehmen. Eg wird sich dabei, ab— geschehen ist: diesen ist ein Uebergangsgehalt von 4200 ge⸗˖ Polizeibenirke, Postbezirke, Waisenrathsbezirke, Schiedsmanng⸗ Ointerbliebenen. Sie werden nicht mehr wie jetzt abhängig sein von Schlesien .. . . 6 und ,. ⸗ gesehen von einzelnen Ausnahmefällen, überall nur um Durchgangẽ⸗ währt worden und dazu der Wobnungsgeldzuschuß, den thatsaͤch . beyirke, Wahlbezirke aller Art. — Ich glaube, es wird nicht zu Zufälligkeiten, von Krankheiten und sonstigen Unfällen. Sie haben Galijlen ] ö n

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Maul und Klauenseuche . Rothlauf der Schweine Schweineyest (Schweineseuchej Maul⸗ und Klauenseuchen.

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ftellungen handeln. Nach den bisherigen Erfahrungen wird darauf lich jeder Rentmeister bis dahin bejogen bat. Im vorliegenden schwer sein, im Anschluß an diese schon vorhandene dann allerdings nicht ein so glänzendes Ginkommen, wie jetzt die be⸗ Schwein epest (Schweineseuche⸗ gerechnet werden können, daß jeder Gerichts vollzieher zweiter Klasse Falle ist es richtiger erschienen, diesen Satz von 4205 „4, Beꝛirkzeintheilung auch angemessene Bezirke für die Gericht svoll eher vornugte Minderheit, aber die große Mehrheit wird sich einer ruhigen, Zukowt ( nach Ablauf einer Zeit von 6 bis 7 Jahren in die erste Gerichts. der ja unter keinen Umständen für Gerichtsvollzieher hätte über. zu finden. Daß es aber dem einzelnen Privatmann so außerordentlich gesicherten Eristem zu erfreuen haben, die sie auch mit Rub . vollzieherklasse aufsteigt. Bis dahin wird von ihm ein Gehalt er⸗ schritten werden können — denn daß die Gerichtsvollzieher besser schwer sein würde, den zuständigen Gerichtsvollzieher zu ermitteln, auf ibre alten Tage hinblicken läßt. Ich glaube: auch unter diesem 5. Januar. 12. Januar. 19. Januar. 26. Januar. reicht werden ven 1560 4, da eine entsprechende Gehaltestufe für die gestellt werden sollen als die ehemaligen Rentmeifter, würde wobl das glaube ich auch nicht; es war ja sehr drastisch, aber doch in den Gesichtspunkte werden Sie gut tbun, der Organisatlon, wie sie geplant — Zahl der verseuchten . Gerichte volliieher erster Klasse nicht borhanden ist, so wird er als Gerichts ron niemand für gerechtfertigt erachtet werden — kier ist es also Verhältnissen nicht ganz entsprechender Weise von dem Abg. Traeger ist, bew den auf Grund dieser Organisatlon an Sie gestellten Etats. Komitate: Orte: Höfe: Komitate: Orts: Höfe: Komstare: Orte: Höfe: Komitate: Orte: Höfe: vollieher eister Klasse das nãchst bahere Gehalt von 1I700½αυerhalten. Er für angemessen erachtet worden, diesem Satze von 4200 0 gleich den dargestellt worden. Einmal ist ja eine Vermittlungs stelle vorgesehen 66 Ihre Zustimmung zu ertheilen. (Braxoh Maul. und Klauen seuche . . 2 e. 2 6 6 3. 9 u . 9. fat. „an mnt alis im Laufe, zon s bis Jabrens wie gesagt, untetiallen um. Durs schrittesat, des Wobnungegeldiuschufses von zo * bin n, beim Amtogerict, ee inn, ia auch mehrere solcher Vermitrlunge— Abg. Kir te) bittet bei dieser Gelegenheit um eine 1 VJ, H ftänden, von vereinzelten Ausnahmefällen abgesehen, auf dieses Gebalt zurechnen. Dadurch ist man zu dem allgemeinen Satz von stellen geschaffen werden, wenn mehrere Gerichtsgebäude sich an einem Novel? gur gl er geh tn ) J Kö Schwei z. von 1700 . Der Fall, daß ein Gerichtevollsieher die ganze Ge⸗ 4500 6 gekommen, der für Gerichtsvollsieber an kleinen Orte befinden. Dabin kann sich jeder Pnrivatmann wenden, wenn ihm ö Darauf wird die Debatte geschlossen. 1-7. Januar. 8. = 14. Januar. 18. — 1. Januar. 22. = 28. Januar. haltsseala der zweiten Klasse durchmacht, und daß er in dieser Klafse Orten vortheilbaft in, dagegen für die Gerichtevollzieher an die Eintbeilung nicht bekannt ift. Aber jeder Gerichtsvolljieber der . Von den Anträgen wird nur der Eventualantrag Pelta⸗ abl 1 . ten stecken bleibt, wird nur ganz ausnahmsweisel vorkommen, vornehmlich größeren Orten, die ja einer bexorzugten Stellung sich bisher erfreuten, Stadt wird ja auch das Tableau haben, was diese Bezirkgeintheilung sohn auf Erhöhun . Anfangsgehalts der Gerichts vollzieher Ställe: Drte: tãsse: Drte: 1 nur dann, wenn es den besondereren privaten Gründen und Wũnschen gewisse Nachthesle ia sich birgt. Es sind Zweckmäßigkeitefragen. Wir enthält und der Privatmann, der sich in letzter Stunde über f. Klasse auf 1 416 angenommen. Außerdem werden die 6 3 19 des Gerichtapollziebers entsprechen möchte, ia dieser Stellung dauernd haben vissen Weg gewählt, weil er uns zweckmäßig schien. Der die Zuständigkeit informieren will, der braucht nur ju dem Resolutionen der Kommission angenommen. Die Etatgtitel 13 12 zu verbleiben. andere Weg wäre ja auch gangbar gewesen, aber ich glaube nicht, nächsten Gerichtsvollzieber hinzugeben — und da wird er auf keine werden bewilligt. . ö. . Die Bestimmung der Stellenzabl für die jweite und erste Klasse daß Veranlassung vorliegt, daran ju rütteln und etwas Anderes an die Ablehnung stoßen = wenn er bittet, ihm das Tableau vorzulegen . Präͤsident von Kröcher stellt für die nächfte Zeit Abend⸗ ü das Ergebniß eingehender Prüfungen nach dem geschäftlichen Be. Stelle mn sch'n. und ibm Ja sagen, in welchen Bentrk diese Straße hineingehört; das re 1. aged um die rechtzeitige Fertigstellung des — därfniß gewesen. Man ist davon ausgegangen — wie auch schon ei⸗ Der Herr Abg. Schmitz bat noch die Bureauvorsteher er. allet. sind Dinge, die sich in der Praxis sehr rasch einleben. ö ö ; ; Basel ˖ Stadt.. wähnt wurde — daß in den großen Stäbten nur Gerichte vollsicher wähnt und angefragt, ob es nicht möglich sei, für solche z (Cenß Ke h er , ffn fins: Donnerstag 11 Uhr. , . ö erstet Klasse zur Anstellung gelangen sollen, daß hingegen die Gerichts Bureauvoꝛsteber, die ibre bisherige Stellung verlieren, irgendwie J ; mr hen eli Rö. . 2 vollzieherstellen zweiter Klasse lediglich bestimmt sind für die kleinen ein treten, sie etwa in den Staatedienst ju übernehmen. Der . Appenzell a. Rh. H- Amtegerichte, die bisher eines Gerichts vollziehers vollig entbehrt haben, Fall liegt Lier wobl nicht ganz so wie bei Aufhebung der rheinischen St. Gallen.. intrigd dann für diejenigen Amtegerichte, wo für einen Gerichte vollieher zu Hvpothekermter, wo allerdings sür die Bureaugehllfen der Spo⸗ 26 ; 3 Gesundheitswesen, Thierkrankheiten nud Absperrungs ¶ Sraubũnden Die fir zwei aber zu wenig zu thun ist. Es ergiebt sich daraus, thekenbewabrer in gewissem Umfang Sorge getragen worden ist. Ein= Schluß in der Zweiten Beilage) Maßregeln. De ürden de nit gerechnet werden muß, daß die Gerichtspollznieker weiter mal handelte es sich damals nur um eine ganz kleine Zahl von eingesrofe g überall unzureichend beschäftigt sein werden. Dem. Beamten — ich glaube nur um 26 — während es sich hier um Selundbeitsstand und Gang 46 i, , n , Der „ „ ihun. ist es aber auch berechtigt erschienen die Gehaltesãtze viele Hunderte handeln würde. Weiter kommt aber noch hinzu, (Aus den Ge n n m , , , , feiner betunnmn ; 3 * 2 . . Minister am Hüs in sAllerdinge ist ja vorgesehen, daß solche unbeschästigte daß es nach den bestehenden Bestimmungen nicht mõglich 666 pen . ; Stäbchenrothlauf und Schweinesenche. ene n,, dee zu anderen Arbeiten herangejogen werden sein wird, diese Bureauvorsteher ju Gerichts volliiehern zu Pgrtugal. In Porto war seit dem Nodember v. J. eine ne, 8 n . . , 6 ö tt dem zu Kanzleiarbeiten; aber daß ie deswegen zu machen, da die Gerichtzvollzieherftellen den Milltãranwãartern kFRetige Abnahme der Erkrankungen an der Pest festzestellt; im Monat

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