Qualitãt

gering

mittel gut

Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner

höchster niedrigster höchster niedrigster höchster

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2. 82

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Haß alle Anträge, welche seit 1338 dem Reichs Schatzamt bekannt geworden sind. Die Anträge, welche älter sind als die Tarifnovelle von 188), die uns den Fünfmarkzoll brachte, sind nicht wieder auf⸗ genommen. Hätten wir diese aufnehmen wollen, so wäre auch kein Grund gewesen, warum wir nicht die Anträge, die vor 1879, also vor die große Tarifreform, fallen, hätten aufnehmen sollen. Das

Maß dieser Ausgabe, die lediglich eine Handausgabe zur Benutzung des wirthschaftlichen Ausschusses darstellen soll, wäre bei weitem überschritten worden, wenn wir auf die ganzen letzten drei Jahrzehnte hätten zurückgehen sollen. Außerdem hat die Aufnahme oder Nichtaufnahme solcher Anträge mit der Sache selber gar nichts zu thun. Diese Spalte mit den Anträgen, die für den wirthschaftlichen Ausschuß bestimmt ist und die in gleicher Gestalt den verschiedenen Bundesregierungen vorgelegen hat, soll lediglich ein Nachschlageregister bilden. Diejenigen Interessenten und Interessen⸗ gruppen, welche ihre eigenen Anträge aus älteren Jahrgängen etwa vermissen, können sie jeden Augenblick noch im wirtbschaftlichen Aus⸗ schuß einbringen, denn dem wirthschaftlichen Ausschuß liegt noch gar kein vollständiger Zolltarif vor, sondern nur ein Gerippe dazu, ohne irgendwelche Zollsätze. Ich muß es deshalb bestreiten, daß die Nicht- aufnahme der älteren Anträge, d. h. derjenigen von vor 1888, irgend⸗ wie aus Uebelwollen gegen die Landwirthschaft stattgehabt habe, und ferner bestreite ich die daraus gezogene Schlußfolgerung des Herrn Grafen Schwerin, daß dem Reichs⸗Schatzamt das Wohl der Land wirthschaft weniger am Herzen liege als dasfenige anderer Erwerbs— jweige.

Abg. Broemel sfr. Vgg.): Die Frage des neuen Zolltarif⸗ schemas ist ja thatsächlich noch lange nicht definitiv entschieden. Die von der Kommission vorgeschlagene Resolution ist dort improvisiert worden und zeigt alle Febler einer Imprevisation. Es wird aus der Zollfreiheit der Schiff sausrüst ingsgegenstände ein Verlust von mehreren Millionen für die Reichskasse herausgerechnet. Wenn See—⸗ schiffe nach dem Zolltarif zollfrei eingehen können, so würde die Auf— bebung der Zollfreiheit für die Ausräüstungsgegenstände eine Maßregel sein, welche selbst in einer Zeit, die an zoll— politischem Unsinn das Menschenmögliche leister. kaum zu begreifen wäre, denn es hieße, das Fabrikat zollfrei einlassen, aber die Rohmaterialien und Halbfabrikate der Verzollung unterwerfen. Inventarienstücke, welche nicht zum Schiffskörper selbst gehören, unter— liegen natürlich dem Zollsatz, welchen der Tarif für sie vorsieht. Es sind auch weder Petitionen, noch sonstige Anregungen aus irgend welchen Interessentenkreisen an ugs berangetreten; und muͤssen nicht auch die deutsche Schiffebauindustrie, die Schiff swerften, die Rhedereien und unser überseeischer Handel, zu deren Er— baltung und Gedeihen diese Bestimmung gemacht ist, gehört werden? Der Antrag aber ift überhaupt noch nicht drei Tage alt, und diese Kreise wissen zum theil noch nichts von ibm. Die Einfuhr fremder Schiffsbaumaterialien soll nicht mehr nötig sein, hat man in der Kommijssion gemeint. Dem ist entgegenzuhalten, daß die Schiff baugesellschaften 282 000 Doppelzentner von Schiffzblechen aus dem Auslande zollfrei eingeführt haben. Der deutsche Schiffsbau hat sich in glänzender Weise entwickelt. Kann man denn so leichtherzig, ohne ede nähere Information, die Grund⸗ lage beseitigen wollen, auf der sich diese glänzende Entwickelung volliogen hat? In Hamburg liegen die Schiffswerften im Freihafen gebiet; geht das Seeschiff aus dem Freihafengebiet heraus, so kann es jollfrei in alle deutschen Häfen einlaufen. Was soll nun etwa aus dem Vulkan“ werden, der nicht in einem Freihafengebiet arbeiten kann? Will man den einfach umbringen, indem man ibn konkurrenz⸗ unfäbig macht? Ich bitte, die Resolution jedenfalls abzulebnen.

Präsident Graf von Ballestrem: Ueber die Resolution wird erft in dritter Lesung abgestimmt werden.

Abg. von Kardorff (Rp.): Daß dem manchesterlich gesinnten Abg. Broemel die Resolution nicht angenehm ist, finde ich sehr be—= gteiflich. Im Jahre 1879 hat uns Herr Delbrück in beweglichen Worten die Nothwendigkeit der Förderung des deutschen Schiffs baus geschildert und der Reichstag ging darauf ein. Wie bat sich heute der deutsche Schiffsbau entwickelt! Die Werften können den Aufträgen nicht mehr gerecht werden. Die Lage ist also eine ganz andere. Von der Freihafen— einrichtung Hamburgs bin ich nicht entzückt gewesen. Frankreich bat bekanntlich mit großen Kosten seine Freibäfen nach und nach sämmtlich aufgehoben. Der Vulkan“ in Stettin wird nicht ruiniert werden. Deutschland produziert jetzt so viel Eisen, daß es noch be— deutend den Weltmarkt damit versorgt. Im Jahre 1879 wurde ung auch gesagt, es würde das ausländische Eifen nicht eingeführt werden, wenn Deutschland es nicht gebraucht hätte. Umgekehrt kann die deutsche Eisenindustrie den Bedarf decken, wenn ihr der nöthige Schutz gewährt wird — erklärten wir darauf, und die Erfahrung bat ung Recht gegeben. Improvistert hat die Kommission die Resolution nicht. Eine Resolution ist auch noch kein G setz; gefällt ie der Schiffsbauindustrie nicht, so bat sie vollauf Zeit, daju Stellung zu nehmen. Was dat neue Mühlenregulatid betrifft, so wird zunächst dessen Wirkung abzuwarten sein. Auf die wichtigste Frage, die Aufhebung der gemischten Transit.

wie bisher weiter geführt werden solle.

Thielmann:

Ich habe am russischen Handelsvertrag allerdings theilgenommen. Es ist mir aber nicht bekannt, daß ich an den früheren Handels vertrãgen, welche ja die Bedingungen des russischen Handelsvertrages für die Einfuhr von Getreide festgelegt haben, theilgenommen hätte.

Die Herren wünschen eine Antwort betreffs der Transitläger. Sie haben aber im voraus gesagt — wenn ich nicht irre, war es der Herr Graf von Schwerin. Löwitz — sie würden natürlich dieselbe Antwort bekommen wie im vorigen Jahre, und mit der seien sie natürlich nicht zufrieden. Was wünschen denn die Herren für eine Antwort zu bekommen? (Zuruf rechts: Angabe von Gründen 9

Die Einnahmen aus den Zöllen werden bewilligt, ebenso ohne Debatte die Einnahmen aus der Ta backsteu er. Zu den Einnahmen aus der Zuckersteuer hat die Kommissiön folgende Resolution vorgeschlagen:

die verbündeten Regierungea zu ersuchen, anzuordnen. daß der Verkauf der künstlichen Süßstoffe an die Apotheken berwiesen werde wit der Maßgabe, daß sie nur auf ärztliche Anordnung auggegeben werden dürfen.“

Abg. Dr. Paasche (nl): In der Nordamerikanischen Union besteht bekanntlich ein Differentialjoll fär Zucker, der mst Prämien aus dem Erzeugungslande ausgefährt wird. Die neuerdings in Amerika eingetretenen Ermäßigungen der Zuschläge, welche nach der Nettoprämie berechnet werden, find ungerecht vertbeilt und begünstigen namentlich den belgischen Zucker gegenüber dem deutschen. Ich bitte die verbündeten Regierungen, ebenso wie Oesterreich und Belgien verstan den haben, die Zuschläge herabzudrücken, dahin zu wirken, daß auch uns die Prämienzuschläge ermäßigt werden und keine anderen Staaten ein- seitige Vortheile zugestanden erhalten. Durch die neuen Reziprozitäͤts- verträge einiger Staaten mit Amerika wird Deutschland ebenfalls einseitig benachtheiligt; man sollte alfo dahin wirken, daß auch uns die den anderen zugestandenen Zollermäßigungen zu tbeil werden, auch uns die volle Meistbegünstigung zu theil wird. Sollte Cuba annkektiert werden und dann Cuba und weiterhin die Philippinen noch weiter gehende Zollerleichterungen erhalten, so würde das für Deutschland sehr unangenehm fühlbar werden.

Geheimer Ober Regierungsrath im Reichs⸗Schatzamt Kühn: Ohne auf die Handelsvertragébeziehungen zu den Vereintgten Staaten von Amerika, die hier schon oft behandelt worden sind, näher einzugeben, möchte ich mir gestatten, einige spezielle Anfragen des Herrn Vorredner zu beantworten. Er hat namentlich das verschiedene Verfahren der Vereinigten Staaten hinsichtlich der Zollzuschläge für prämiierten Zucker gegen Belgien, Oefterreich Ungarn und Deuischland berührt. Besäglich des Zuschlags, den die Vereinigten Staaten Desterreich gegenüber vom Zucker erheben. hat auch der Herr Vorredner anerkannt, daß die oͤsterreichische Pwämie hierbei richtig berechnet worden ist. Allerdings verhält man sich Oesterreich gegegüber sehr entgegenkommend, indem man erst nach Ablauf des Jahres berechnet, welche Prämie thatsächlich gejablt worden ist, und binterber erst den Betrag feststellt, der vom Importeur des betreffenden Zuckers bejahlt werden soll. Bei. Belgien liegt die Frage nicht ganz so einfach, weil dort keine offene Prämie gejahlt wird. Sie ergiebt

ch aus der ganzen Art der Steuergesetzßhebung. Die Steuer wird nach dem Rübensaft — nach der Menge von 1001 und dem Dichtigkeitsgrade — berechnet, indem angenommen wird, daß eine bestimmte Menge an Zucker bieraus bergestellt wird. Früber waren es 1900 g; seit dem vorigen Herbst sind es 2000 g. In Wirklichkeit neht der Fabrikant aber mehr Zucker aus dem Rübensaft, als gesetzlich der Versteuerung zu Grunde gelegt wird, und dieses Mehr bildet seinen Gewinn. Auf die ganze Produktion vertheilt, ergiebt dieser Gewinn die Prämte im einzelnen Falle. Nun würde es sehr leicht sein, die Prämie fest⸗ zustellen, wenn man wüßte, was in Belgien an Zucker g- wonnen wird. In dieser Beziehung läßt uns aber die belgische Statistik vollftändig im Stiche. Vor einigen Jahren ist sogar der eigen— thümliche Fall vorgekommen, daß, wenn man berücksichtigt, was amtlich als Produktion, was als Cinfuhr und was als Ausfuhr fest⸗ gestellt worden war, und dann die letztere von der Produktion plus Tinfuhr abiog, sich ein negatives Resultat ergab, sodaß also nach der Statiftik der Konsum im Lande selbst gleich Minus gewesen sein mußte. Nun ist es ja möglich und wabrscheinlich, daß bei diesem Vorkommniß nicht bloß die über die gesetzliche Feststellung hinaus erzeugten Mengen, sondern auch die Bestände aus den Vorjahren eine Rolle gespielt haben; aber jedenfalls ergiebt der Fall, daß es bei derartig unzu⸗—

Nachdem der Abg. Speck kurz erwidert hat, bemerkt der

Abg. Freiberr von Wan genheim. Pyritz (8. kons.), daß man

bis zur vorläufigen Aufstellung der Zollsäge noch nicht gelangt sei. Er konstatiere, daß der Reichs ⸗Schaßsekretär auf die Frage nach den ollkrediten die Antwort schuldig geblieben sei. Man wiffe, in welchem Maße der Reicht. Schatzsektetär an der Feststellung der geltenden Handelsverträge mitgewirkt habe; bleihe er jetzt die Antwort schuldig, so ergebe sich daraus, daß man in denselben wirthschaftlichen Bahnen

Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Freiherr von

Der Herr Abg. Freiherr von Wangenheim hat als bekannt hingestellt, daß ich bei den Handelsverträgen theilgenommen habe. Ich möchte wissen, woher der Herr Abgeordnete diese Kenntniß hat.

seinen ganzen Erport nach Amerlka absetzen kann und wir dann erst nachfolgen, so können wir das nicht gleichgültig hinnehmen. Ez ift nicht damit abgethan, daß wir ung als gute, liebe Menschen freuen, wenn andere gut behandelt werden. Fedenfalls st die bel zische Prämie höher, als sie angegeben wird. Der Staatssekretã— hat sich nicht daruber geãußert. ob man endlich aaf gerechte Behandlung des deutschen Zuckers in Amerika mit allem Nachdruck dringen wird.

Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Freiherr von Thiel mann:

Meine Herren! Ich hatte es nicht für erforderlich gehalten, die Versicherung, welche der Herr Abg. Dr. Paasche soeben beansprucht hat, noch einmal zu geben. Sie ist Ihnen von diesem Tische seitens des Herrn Staattzsekretärs des Auswärtigen Amts wie des Reichs amts des Innern im Laufe der letzten Zeit wiederholt gegeben worden. Das Reichs Schatzamt führt die Verhandlungen in Amerila be' kanntlich nicht, sie werden von anderen Organen des Reichs geführt; daß sie aber mit vollem Nachdruck geführt werden und das Deutsche Reich nicht nachlassen wird in diesen Verhandlungen, ehe unserem Zucker sein gutes Recht geworden ist, dessen können Sie versichert sein.

Abg. Wurm (Soz): Die Abstimmung über die Resolution wegen der Süßstoffe sollte auch erst in dritter Lefung erfolgen. An sich ist die Resolution zu weitgehend; in den meisten Fällen würde das ger gegen den unlauteren Wettbewerb genügen, um Mißbrãuchen zu steuern.

Abg. Dr. Graf Udo zu Stolberg Wernigerode (d. kons.): Die Annahme der Resolutson ist dringend geboten? Das Saccharin⸗ gesetz, welches der Reichstag gemacht hat, ist voll tändig unwirkfam ge⸗ blieben; der Konsum hat gewaltig zugenommen Wegen der Natur dieser Süßstoffe ist die Regelung eine außerordentlich schwierige. 3u Heiljwecken muß das Saccharin natürlich auch weiter zur Ver— sügung stehen können. Belegt man im übrigen dasselbe mit Fner bohen Steuer, dann gehen die Fabriken ins Ausland, und die Gefahr des Schmuggels wird geradezu bedrohlich. Es muß also ein gemischtes System zur Anwendung gelangen. Die Steuer muß nicht allein nach dem Werthe, sondern nach dem Süßwerth bemessen werden; außerdem aber muß der Stoff dem Apotbelenzwang unterworfen werden.

Abg. Dr. Herm es (fr. Volksp.): Der Vorredner will mit allen Mitteln das Saccharin todtgeschlagen wissen. Ja, warum denn in aller Welt? Schädlich ist es nicht; aber es könnte ja dem Zucker Konkurren; machen. Diese letztere Befürchtung balte ich für gaͤnzlich ausgeschlossen. Ein Gesetz gegen den Mißbrauch ift ja schon vor⸗ banden: man will es aber überhaupt verbielen. Das geht entschieden zu weit; es handelt sich nicht um ein stark wirkendes, fondern um ein woblthãiig wirkendes und für gewisse Krankheiten gar nicht entbehr⸗ liches Mittel. Bei der dritten Lefung werde ich mich noch eingehender über die Angelegenbeit auslassen. .

Abg. Dr. Baasche befütwortet die Resolution, deren Annabme in der Kommission einstimmig erfolgt fei; man müsse also in allen Fraktionen davon durchdrungen sein, daß die Gefahr einer Tãuschung und Benachtheiligung der Bevölkerung bierbei nicht ausgeschlossen sei. In der Kommission sei man zum theil noch viel wester gegangen; von, der äußersten Linken und vom Zentrum sei das voll. stãndige Verbot der Fabrikation angeregt worden. Die Verwendung des Saccharins zur Herstellung obergähriger Biere sei eine Umgehung des Gesetzes. Bei allen diesen Surrogaten komme doch gerade die Ernährung der untersten Volkskfassen ganz bedeutend zu Schaden. Die Produktion babe sich ganz unverhältnißmäßig vermehrt, in zwei Jabren auf das Vierfache. Lasse man die Industrie noch' mehr er. starken. so werde die Herstellung geordneter Zustände immer schwieriger. Der Reichztag dürfe seine Hand nicht dazu bieten, daß an die Stelle nährenden Zuckers ein werthloses Reizmittel trete. Belgien babe sehr strenge Maßregeln getroffen; dort gelte bereits der Apothekenzwang. Ebenso seien Frankteich und Italien mit sehr strengen Vorschriften vorgegangen.

. Abg. Dr. Hahn (b. k. F.): Der volkswirthschaftliche Effekt der Saccharinzerwendung zum Nachtbeil der Reschs kaff ist, wenn man die Süßkraft desselben auch nur auf das 500 fache des Zuckers annjmmt, ein sebr bedeutender, er geht in die Millionen. Die Rach— theile für die Ernährung sind schon von anderer Seite hervorgehoben worden; böchstens dem Diabetiker läßt sich Saccharin empfehlen. Helfen lann nur die Annahme der Resolution und die Auflegung einer hohen Steuer, der nur der Süßwerth, nicht der Verkaufswerth zu Grunde gelegt werden darf. Schon im Inieresse der armen Kinder, der armen Leute muß so vorgegangen werden.

Abg. Dr. Müller⸗Sagan: Wenn man so weit geht, jedem beim Beiuge von Saccharin volle Freiheit zu lassen, so kann das allerdings zu Taäuschungen des Publikums führen; in diesem Punkte unter⸗ scheiden wir uns von dem Kollegen Hermes, und aus dieser Erwägung babe ich auch in der Kommission für die Resolution gestimmt. Phvsiologisch betrachtet, besitzt Saccharin auch nicht den mindesten Werth. Das Publikum wird nur getäascht durch den füßen Geschmack, hinter dem nichts steckt. Ich persönlich gehe in der Frage fast soweit, wie der Kollege Graf Stelberg. Im Jahre 1898 sind übrigens noch drei Viertel der gesammten deutschen Saecharinproduktion exportiert worden, und auch heute noch ist dies mindestens mit der Hälfte der Fall. Das ändert aber nichts an unserer prinzipiellen Stellung.

Abg. Wurm (Soz.): Das Mitleid des Abg. Hahn mit den

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lager, ist der Staatssekretär leider mit keinem Wort ein— reichenden statistischen Unterlagen unmöglich ist, festzustellen, wie hoch arm ,,,, *

2.00 : J r gegangen; will er damit die Stimmung der Landwirthschaft sich die belgische Juckererzeugung und 'die davon abhängige belgische ] e m, . ñ —ᷣ ö 1146 1166 68 ö ; = = flotten freundlicher machen? Der große internationale deutsche Gerrelde⸗ Han 6c * Eee en ge sachverständiger Personen ist Lach rechte) selbst. , Sie die Sickersteuer abschaffen, wird von t ; : 2. ; 5 ; ; — , Saccharinderbrauch keine Rede mehr sein. Die Reichs kasse wird viel ö. m 2 6 2. 13,80 55 3.3. . en ,. , . 3 ,, n c . wohl J der die e mn. 1 t , . nicht mehr durch die Zuckerprämien, die Branntwein Exportbonifikationen euß . k ; ö ; ; ; wiriblcast, dat as A und das es Verrn Broemel. teser 20909, sondern mindestens etwa 2 g beträgt. Von einer an d en fur die e en eee, t Die verkaufte Menge nid guf poll Depzeltentner und ber, Nerkanserth auf woe Mar abgerunget mitchtheilt, Per Dur hschnitt ger d aus, 3 en n ,, . Hägtidrhle Säandgl, nathiger är dat, öentsche Patetland als daz ähnlichen Annahme schemnt. auch, die' amerkanische! Rene 16 i d r i ,, 13 Bemerkungen. 4, ; * cht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechen Ged ü t ĩ 2 W. 1 i ᷓ 2 dle, daß d ehende Geseßz in der P genüg iner hohen Ein liegender Strich (— in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekom : zedeihen der deutschen Landwirthschaft? Wenn die Regierung noch rung ausgegangen zu sein, als sie den jetzigen Zuschlagsjoll Steuer wird seblglich eine Prämie auf den Benng don Secharsn aus e eld enen . 1j . ö ö. so 36 ö * 6 7 r. . für Belgien 6, Wie g hat, . , . ,. Juzland gefetzt. 6 Kontrole dieser . ift ohnehin * . . ; 5. 3 Fr t man den börsen⸗ àgFrangt werden, den Interefsen der deutschen Landwitthschaft vorgegangen. „Indessen wenn uns befreundete Staaten in Amert'a gl Lediglich aus dem Grunde, well den Zuckerprodujenten di Tenn n, n,, ,. era e e aner f, de mn, . 86. , ß gemacht. Ich habe 4 . Lzwitz: Für diesen tnternattonalen . . , . , . ö 236 V unbequem ist, können wir ö . nr den. ; . ü : ü il diese Ueberfüllung hen, ; ; . ö ir jede rund, z 8 armen. Si r 159. Sitzung vom 3. März 1900, 1 Uhr. nuar in Kraft treten sollte, wird. allen Anforderungen, gerecht und . rn en debe r e nr ng, ., m Futschen Getreidehandel, also zum Beispiel zwischen England und eben. Wag“ wi verlangen können und. verlangen werden, . K ee gr e , erer. 6 ⸗ U man kann nur sehr befriedigt darüber sein, daß die Schwierigkeiten, Ländern, mit solchem ir din Serin en ga rr Getreld Rußland durch deutschs Vermittelung, find gemsschte Transitlager das ist, daß man ung gegenüber das gleiche Gutgegenkommen Gesundheit wird Durch Saccharin nicht herbeng, fahrt? *, ehr n ĩ ite Berathung des Reichshaushalts⸗Etats i der vorigen Etatsberathung der Schatzsekretär bin jetzt ükerzeugt, daß wir diese enormen ; zanz überflässig. Gz geht ja alles auf dem Wege der Esnfubrberch— ; ö 63 ; ein kurzes SGesundbe - . 9 . nur Die zweite Berathung von denen noch bei 9 9 der. 1 danken. Nicht durch . sig geht j 8 auf g zeigt, wie gegenüber anderen Staaten. Wenn ich noch urz sest, daß ea keinen Räbrwert bat. Vieh en ihrer, eb für 1Fob wird fortgeseßt bei dem Eigt der Einnahmen prach, so glatt gus dem Wege geräumt sind. Rur einige . khn, durch gleich⸗ en sschesne zu machen. Die Lager werden ja auch nicht jum Wort über ie deutsche Nettoprämie sagen darf, so ist schon darauf e . Verbrauch des Saccharing zum . ae en n ee an Zöllen, Ver bra uch s ste u ern und Aversen. . sind mit den festgesetzten ö ,, ö, . . . . 1 ann,, . 36 w , , 8 4 n n . Einfuhr 3 e , . bingewlesen worden, daß diese von Jahr zu Jahr * gurt gr bel privaten Verbrauch keine Schranke gerögen. Die Budgetkommission beantragt zu den Zöllen die berechtigte Mebl nicht zufrieden un . , n. Jolltrebtte kann gebolsen werden. Bie Haltung. der verbündeten 3 gen, zinsfreien Zollkcedite verwendet. ein bejüglicher unz gestaltet. Es liegt das daran, daß das Gesammtkontingent immer Abg. Hr. Hahn:. Dag HesetKz gegen den unlauteren Wettbewerb Annahme folgender Resolution: e,, de, n ,,,, ,, ift ganz unerklärlich, wenn man nicht direkt Nothstände ateag will diese Lager erhalten, nur den zingfreien Zsͤ. mehr wächst und infolge dessen auch die einzelnen Kontingente ö

' ( ; 22 en, ö ; icht auf keinen Fall aus. Die Agrarier sind keineswegs so fehr für ö ; — Anregung, welche auch der Vorredner unterstützt hat, meine Zu⸗ ; . kredit aufheben; diesem Antrage müßte ja doch auch Herr Broemel ößzer werden, und das sogenannte Ueberkontingent fich verringert. kelcht g ; mien „Den Reichskanzler ju er uchen, auf Aufhebung des 5 5. er enn nicht geben. Der reelle Betrieb wird durch diefe Grenze annehmen will, welche die Regierungen abhalten, dem von ihnen 63 freudig zustimmen. Wir warden . Ceneigk' sein? Huch dic nel Ce fin an gen fan fh 5 kaß e3 den m in nicht mehr die Beibehaltung der, Zaerstz ner und des Prämien sostems, einge.

— —ͤ f Aufhebung 1. . ᷣ Mühlen. als berechtigt anerkannten Verlangen nachzukommen. Es müssen pie ; ; ; e , i,, n,. ñ , . nommen; es sind fizlalische Gründe, welche deren Au frechterhaltung Ziffer 10 des Zolltarifs hinzuwirken, insbesondere auf nicht geschädigt. Mit den gemischten Transitlagern und Mühle s e ̃ ; Der zur dritten Lesung einn solchen Antrag ein ubringen. Aber möglich ist, die nöthigen Rüben zu beschaffen, um fo viel Zucker e, . — en te Ausrkstungägegenstände von Schiffen bestehenden Zoll i. luz ger Lid 9 e e g . Heeeschen, 96 63 65 a bare, Al llir⸗ ) 13 . ent — ö 4 1 . n,, d. * . wie itz 3 Fensehung des e,, ,. Srl hen 1 a 1 .

. ö * ebruar, a ma der, menge T ri. j jftet wi tis te ; Elgluttoneg mit, der bekannten, Erklärung der berstellen dürfen. Berechnet man, indem man bon der nominellen . 5 . ; ,, ee.

ar,, g,, , , , se, i, n,, ,,, ,,, ,,, , r h, ,, ,

S tr.: Der Staatssekretär hat in der Kom ollkredite getrieben würde; dasse 6 9 m. w i q , rf t u . ‚ die Nettoprämie, so bat sie im Jahre 299, a ie ö b de a ; = af n re m s Auffassung fich n * ee, 9. nr des , e ee, . 2 , z eig eren dh Harlem cnele i de ea e. e fe r 216 ö . kee g t e 6 Liebe s fra s. ye. n . e n, n, i den T elegt. Er hält für die nächste bestimmte Erklärung der . rea u ,. ; z ( euen lion ein; namen ie Bestimmung,. . den nächsten Jahren wird sie wohl noch mehr steigen; I. . . 5 3. ch gn ö. e en 75 . i i, nãchst r, . 6 n , n ,,. de e , , wn , n, ö . 2 . 7 n e, Ter, en. Eo fe er, . e . lg er, he ö. ö ke n,. 6. *. a n, . ö 6 et gie err, bi fg 9 a ni : ine Reihe von Artikeln einen Rückgang von ammerstein t J ; e J = en benutzt. e Intere en den amerikanischen Zuschlags zoll nur noch 2.402 Veleß ; ü * ir enkel, 4 . Produkte, während Lienst zu, mit der Aufhebung der gemischten = r,, erwarteten Entgegenkommen e . lassen. ; sa ia der Kommission un reel, genügend zum Worte gekommen. Ganien. Im Laufe der nächsten Jahre kann sich die Differenz, wie er, . , g der Fabrikant das Saccharin nicht die Vermehrung der Einnahmen bei Kaffee, Kakao 2c. den Auszlleich nahme zur Hebung der Getreldepreise bewirkt zu ö. ** tn, 3 6 Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Freiherr von Abg. Broemel;: Würde die Zinsfreiheit des Zollkreditf aufge., ich annehme, noch weiter, bis auf etwa 5 , einschränken. (Zuruf) selbst dem Bier beimengt, glanbè ich schon, aber daß Der Bierfahmn eschaffen hat. Redner erwähnt dann das neue Regulativ für die warten wir vergeblich auf diese e. er e n. Auf. Thielmann: boben, fo würde eine Zinsbelastung des Getreidehandels eintreten, die Ja, die Betriebssteuer im Betrage von 10 3 wird ung in dem Publikum zu dem Bier auch gleichzeitig das nöthige Sac harin Iller ak ate. Die Gewäbrung der Meistbegünstigung an sie versprochen; er hätte doch wenigstens 26 8 236 , ,. Ich lann den Herrn Grafen von Schwerin. Löwitz betreffs der 8 bei den vorhandenen Ponlurrenjderbältniffen nicht tragen Finn. In Amerika angerechnet und wird uns dauernd angerechnet werden. Die jut Verfuͤtzung anbietet und. verkauft, it mit nach Ser sahten? Hel sen scheine fär letzteres günstigere Ergebnisse zu liefern als für hebung gleichzeitig mit der Aufhebung des Verbindung . die et Kommission hat unser Parteigenoffe Frese mit allem Nachdruck Betriebssteuer wird auch durch die Höhe der Kontingente garnicht merkung deg Herrn Hermes außerordentlich wahrscheinlich. Se e Die Zollfreiheit für Ausrüstungegegenftände jum Bau von Vereine herbeiführen sollen. Es hat sich doch in der k Aufstellung des Tarifschemas beruhigen. Ich schicke voraus, daß en, die Resolutian gesprochen. Dainit ist aber die Anhörung der Ferührt, wird alfo auch in späteren Jahren genau so zum Abjug n t schließt die Diskusfion. Die Ginnahmen aus der Ge ff, ses ars der Initiative des Reichstages hervorgegangen, Zwischenzeit nichts geändert. Die Zahl der 56 n a é Spalte mit den Anträgen garnicht einen Theil des dem Publikum Interessenten doch nicht erschöpft. In einer so wichtigen Frage, wo es kommen, wie es bisher geschehen ist. Augenblicklich beträgt also die Salzste uer paffleren ohne Debatte. Bei der Branntwein? man babe sif damalf alt imme n g e g 56 . . 36 . 1 ö bell e⸗ algen. 10 bis zum Preise von 14 'ugänglichen Tarifschemas bildet; dteses e. a e fen 65 4 , . r , a gn, ger , um . m, . , . 6 Maischbottichsteuer Verbrauchs abgaben und Brenn⸗ Seeschiffe felbst bezeichnet. Es habe sich gezeigt, daß diese Zoll freiher 7 * diesen' Lagern ist nich dem Rückgang von halt überhaupt die Anträge nicht, sondern es thun das nur 1 * ch gründlich Erbekungen angestellt werden. Die Vorbe⸗ obzucker ne *. nr r tie e nn eg fre, ü An rage des Abg! Br. Paasche . ,,, , ,, 6 2 . wieder erheblich gewachsen, von 3 Coo Exemplare der ausführlicheren und größeren Ausgabe, welche für ö mr en h. 6 . . . 83 . 2 i rf. ö schon 3 e , Herd gie en en ö. . Der . Interẽffen eingetreten und die Bedenken der verbündeten auf 167 99st am 1. Dejember 1893, zeitweilig long , . t den wirthschaftlichen Ausschuß und dessen Berathung bestimmt ist. sen annten wirthschaftlichen Ausschuß gehört; es ist ebenso nöthig, in erforderlicher Weise dafür eintreten, daß man uns ganz in derselben Bundegrath war in der glücklichen Lage, die Vergütung für den zu Regierungen gegen jenen Antrag bätten sich ale ganz berechtigt allein kei Wehen. Pas kedeutft e, mm,. lionen, In diese Spalte „Anträgen sind aufgenommen ohne irgend welche auch über die Zollfätze feibst die Interessenten, und zwar einen viel Art behandelt, wie die übrigen Staaten. gewerblichen Zwecken verwendeten Branntwein um 1 M, von 3 auf

14 2 1 —4 ? 3 i j 8 ĩ l 1 P 2 w ĩ 3 . . fe rn w,, . . ze n 7 . , 33 Ausnahme, ohne irgend welche Vorliebe oder irgend] welchen eiteten Kreis derselben, zu hören. Abg. Dr. Paasche: Wenn Belgien zu gut behandelt wird und 1 4 Æ zu erhöhen. — ben müssen. ö

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