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88711
Von“ der Berliner Commerz Bank A. Maerker
& To. hier sst der Antrag gestellt worden: 1060 000 Aktien der Gladbacher BVaummollmanufactur, Actien ˖ Gesellschaft jn M. Gladbach Rr. Ibis 1000 zum Börsen⸗ handel an der biesigen Börse zujulassen.
Berlin, den 2. März 1900
Siebente Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-AUnzeiger.
Berlin, Montag, den 5. März
88706 Wochen · Uebersicht
Banerischen Notenbaut
vom 28. Februar 999. Activn.
ssss ö. Restanten⸗Liste der verlooften und bis jum 17. Februar 1900 noch
8) Niederlassung ꝛ. von nicht jur Ginlöfung gebrachten Pfandbriefe unserer Rechtsanwalten. verschiedenen Seren kann bei unseren saämmtlichen
88717 Pfandbriefverkäufern eingesehen werden und versenden In li Liste der beim Königlichen Landgericht wir old auch auf Wunsch an die Interessenten Pautzen zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Metallbest porto allbestan
6. 14 32 532 000
1900.
i
. ; .
.
Gleichieitig machen wir bekannt, daß die am 1. April 1900 fälligen Piandbrief ⸗ Kupons vom IS. März a. er. ab in Berlin an unserer Kaffe, Charlotkenftraße 42, und auswärts bei allen Bankgeschäften, welche mit dem Verkauf unserer Pfandbriefe sich befassen, eingelöst werden.
Berlin, den 2. März 1900.
Preußische Hypotheken · Actien · ank. Sanden. Schmidt.
88682 Ausloosung von Bedburger Wollindustrie Partial ˖ Obligationen.
Bei der beute in Giberfeld in Gegenwart eines Königlichen Notars vorgenommenen Ausloosung sind folgende Obligationen Nr. 85 91 109 148 152 21II 224 450 554 646 702 727 728 gezogen worden.
Die Einlösung erfolgt gegen Rückgabe der be⸗ treffenden Schuldverschreibungen nebst den nicht fälligen Zinsabschnitten an der Kasse der Bergisch · Märkischen Bauk in Eiberfeld und den übrigen auf den Stücken bezeichneten Zahlstellen am 1. Oktober a2. er., und hört die Verzinsung mit diesem Tage auf.
Bedburg, den 1. Mär 1960.
Bedburger Wollindustrie Aetien⸗Gesellschaft.
Der Vorstand. Heisterkamp. Detering.
— —— — o ãꝛ ãa
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. 88671
Zu der am 15. 8d. M., Nachm. 5 Uhr, Lindenstr. 1617 hierselbst, Vorderhaus 2. Etage, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung werden die Mitglieder unserer Genossenschaft hier⸗ durch eingeladen. . ö
Tagesorduung: Geschãfte bericht, Genehmigung der Bllan pro 1899, Festsetzung und Vertheilung des Bewinnz, Entlastunz; Beschlußfassung über einen Nachtrag zum Statut, betreffend Vertheilung der Ucherschäffe oder Verluste im Fall einer Auf⸗ Iö5fung der Genossenschaft.
Die Bilan; pro 1899 liegt vom 5. er. ab 8 Tage lang in den Geschäftestun den zur Einsicht für die sich legitimierenden Genossen in unserm Bureau bereit.
Berlin, 3. März 1900.
Graphische Gesellschaft.
Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Wallach. Dr. Mertens.
88799 Handwerker und Haus besitzer⸗Kreditgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schräukter Haftpflicht, in Neisse. Montag, den 26. März 1900, Abends 73 Uhr, ordentliche Haupiwersammlung im Stadtbrauhaussaale. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. ; . 7 Bericht des Au sichtsraths über die Prüfung der Jabresrechnung und Silan ür das Jahr 1899 und Vorschläge für die Gewinn⸗ vertheilung . . Beschlußfassung über die Festsetzung der Di⸗ vidende, die Verwendung des Reingewinns, Genehmigung der Bilanz und Ertheilung der Entlastung an den Vorstand . 4 Wabl des Vorstands und dreier Aufsichts⸗ rathmitglieder. ö 5) Beschlußfassung über Abänderung der Satzungen. Wir laden unsere Mitglieder zu der Haupiversamm- lung ein, ersuchen um zahlreiche Theilnahme und bemerken, daß die Jahresrechnung, die Bilanz und die Gewinn. und Verlustrechnung ür 1899 nach § 29 der Satzungen in umerem Geschäftszimmer dom 5. März d. J. ab jur Einsicht der Mitglieder ausliegen. 3 Neiffe, den 3. Mär; 1809. Der Vorstand.
mit dem Wohnsitze in Zittau eingetragen worden. 4 3165 656
Bautzen, am 2. März 1990. . Der Präsident des Königlichen Landgerichts:
Dr. Eberhardt.
Noten anderer Banken. Wechseln . . 36 633 000 Lombard ⸗ Forderungen gos 000 k 28 000 sonstigen Aktiven... 3010000
88718 Bekanntmachung. Passivn. In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu! Das Grundkapital! 7 hoo 000 gelassenen Rechtganwälte ist unter Nr. 1585 der Ge. Der Reservefonddd. . 2 306 000 richts Asseffor a. D. Kaliski zu Breslau eingetragen Her Betrag der umlaufenden Noten . 56 808 0606 worden. . Die fonstigen täglich fälligen Ver—⸗
Breslau, den 1. März 1900 bindlichtelten. ... . 6 619 000 Königliches Landgericht. Die an eine Kündigungsfcist gebundenen Kö Verbindlichkeiten — 88716 Ylie sonstigen Paffiag . . 4282 000 In die Liste der beim Landgericht Meiningen zu⸗ Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande gelassenen Rechtzanwäãlte ist heute eingetragen worden: jahlbaren Wechseln 406515 143, 22.
Rechtsanwalt Louis Laub, wohnhaft in Mei, München, den 2. März 1900. ningen. Bayerische Notenbank. Meiningen, den 1. März 1900. Die Direktion. Der fg, . Landgerichts: reß.
188703
Stand der Badischen Bank
Der Rechte anwalt Berthold Haase ist mit dem am 28. Februar A900. Wohnsitze zu Posen bei dem Königlichen Landgerichte Activa.
hierselbst zur Rechteanwaltschaft zugelafsen und in die List der Rechtsanwälte eingetragen worden. Metallbestand .. . 6 5 504 956 09 Posen, den 1. Mäcz 1900. Reichskassenscheine. ; 365 v5 — Der Landgerichtz⸗Präsident. Noten anderer Banken. 182 000 - Wechselbestand . 24 249 436 56
ö dom kard · Forderungen 13 709 3 K , 56 1656 49
, ; Glastige Atta??? 3066 64 3 9) Bank⸗Ausweise.
ND dds 7
88707 aer. ö. ; er Grundkapital Württembergischen Notenbank ö
Umlaufende Noienꝰ t ĩ . .
am 28. Tebruar 120. i . n ündigungsfri gebundene eren. Ben r n r e, ,
Metallbestand . 6 8 192769 Sonstige Passtoan. 118938781
88719 Bekanntmachung.
Passiva.
9 000 000 — 1ä794518 76 14176 600 — 7 381 08177
Neichsla ssenschein . . TT iss T Noten anderer Banken ö. Die weiter begebenen, noch mic faͤlligen deurschen
Dechs ; 20 834 646 ; ,,, ⸗ 531 800 Wechsel betragen M 309 379,19.
sa e, . ö. ö 69 265
Sonstige Attiva
ö 10 Verschiedene Belannt⸗ 1s Joh zoo machungen.
öh S5 io zs) ustother
Reservefonds . Umlaufende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten An Kündigungeẽfrist gebundene . ;
Verb indl ichleiten . 333 zoo —= vieh Versicherungsgesellschast a. G. Sonstige Passivan. . 1195277724 n Nostock Eventuelle Verbindlick keiten aus weiter begebenen, 2 im Inlande jahlbaren Wechseln 1004 S657, 80. Generalversammlung
9 000 0009 — doo 237 86
2 Uhr Nachmittage, im Geschäftslokal der Gesellschaft, Ludwigsstr. 28. I) Geschäftsbericht.
sro Braunschmeigische Bank.
Stand vom 28 Februar 1809.
Activa. Metallbestand J 445414. 60. e , heine k 7365. —. Wabl von zwei Rechnung revisoren. Noten anderer Banken.. 35 900. —. 55 Anträge des Aussichtsraths und der Direktion Wechsel ⸗ Bestand . 8 875 577. ; ZLombard⸗Forderungen 1238829. —. rungsbedingungen. 34 557. 60. 7) Verschiedenes.
abschlusses.
2) Bechargierung der Rechnungen und des Jahres- Kö,
Wabl von mehreren Aufsichtsraibsmitgliedern.
Abänderung des Statuts und der Versiche⸗
k rei. Rechtgzanwalt Auguft . Martin Wildenhahn Pestand n Reichetaffenscheinen! 33 666 lr ig eie . gorse 9 geriin.
Kaempf.
sss] Bekanntmachung.
Von der Deutschen Vereinsbank und dem Bank haufe E. Ladenburg hier ist bei uns der Antrag auf Zulaffung von MÆ 1200 090 neue Aktien der Badischen Anilin und Soda Fabrik in Mannheim und Ludwigshafen a. Nh. zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Fraukfurt a. M., den 2. März 1900.
Nie Nommission für Bulassung von Werthpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
87300 . Ehemische Fabrik „Terra“ G. m. b. H. in Liquidation zu Teschendorf b. Rostock i. M. In der Generalversammlung der Ges ellschafter vom 177 Februar 1900 ist die Auflösung und Liqui⸗ dation der Gesellschaft beschlofsen worden. Zum Liquidator ist der Untereichnete bestellt. Die Gläubiger der w,, werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Teschendorf b Rostock i. M. den 27. Februar 1900. Chemische Fabrik Terra G. m. b. S. in Liquidation. Ernst Ansorge.
88708 Bank des Berliner Kassen⸗Vereins
am 28. Februar 1900.
Activa. 1) Metall u. Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank ꝛc.. . 4 5371 621 2) Wechselbestände ꝛc. .. 16389195 3 Lombardbestände.. 6 091 700 4 Grundstück , o
Passi va.
Giro⸗Guthaben ꝛe. . c 19 332 516
88705
Mecklenburgische Bank
in Schwerin i. M. Status ultimo Februar 1900. Activa. Kassenbestand, Bankguthaben und w Darlehen gegen Unterpfand und Konto⸗Korrent⸗Debitoren.
3 677586, 99 10 276 147,76
ien⸗
. 3 0090 009. — 148 076, 81 516 205,11
„ 19 537 923, 85
p 5 000 000, — 144059, 9]
13 622 972, 46 770 891. 48
am Sonnabend, den S1. März d. Is. Eigene Effekten u. r e: 1 919 907, 18
Nicht eingeforderte 600 / o des j Bankgebůu de.
Passi va. Aktien ⸗ Kapital. ! Ge er befke Rapital⸗Einlagen, Sparbücher u.
Kreditoren. w,, Diverse
Effekten ⸗ Bestand. ; e. . ö 3 669 696. Roflock, den 2. März 1800. Passiva.
n 19 557 9235, &)
Sonstige Altiba . Der Aufsichtõrath. Grundkapital. 10 500 000.
Reservefonddz ... 450 414. 60.
Spezial Reservefondd . 399 440.
Umlaufende Noten . 1697 900. — Sonstige täglich fällige Ver⸗
bindlichkeiten 3 4701 490. An eine Kündigungefrist ge⸗
1741409.
7165 607.
188821
bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva .. Gventuelle Verbindlichkeit en aus welter begebenen, im Inlande ; jahlbaren Wechseln. 702 210 Brauuschweig, den 28. Februar 1900. Der Vorstand. Tebbenjohanns.
lastung des Aufsichtsraths und der
3) Laufendet. ö Hamburg, den 3. März 1900.
Hausdorf. Starker.
Bewig.
Hanseatische Kolonisations⸗Gesellschaft, m. b. H.
Geueralversammlung ; am Sonnabend, den 24. März, Nachmittags 2 Uhr, im Nobelshof. Tagesordnung: . 1) Vorlage des Berichts und der Bilanz über das abgelaufene Geschäftejahr, sowie Ent⸗
Geschäftsführer.
2) Neuwahlen zum Aufsichtsrathe gemäß Sz 6 des Gesellschaftsvertrags.
Der Aufsichtsrath. Dr. Scharlach, Vorsitzender.
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alliope Wisiiwerke Ahitierigesellschaft,
* 852.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die ,,,, aus den Handels-, Güterrechts, Vereins,. Genossenschafts⸗, Zeichen., Muster- und Börsen. Reglstern, über Waarenzeichen, Patente, Gebrauche
wuster, Konkurse, sowie die Tarif und Fahrplan⸗Bekanntmachungen
er deutschen Tifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. ir. St.
Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann d ll t ⸗Anstalt ü Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs und i rh i r e sh
Anzeigers, Sw. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central ⸗Handels⸗Register für das In
Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt UL M 80 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — faden o ref; für den Raum einer Druckzeile 30 . n kosten 3
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ we
rden heut die Nrn. 57 A., 57 B., 57 0. und 57D. ausgegeben.
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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ift einstweilen gegen unbefugte Benutzung
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maschinen. — Peter Dvoßäk, Wien, Benno—⸗ gaffe 21; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Eifurt. 5. 5. 98.
18. W. E44 460. Einrichtungen am Ablege⸗ apparat von Matrizensetzmaschnnen zum Sondern der Matrizen verschiedener Schriftarten. — 6 e . Berlin, Gleditschstr. 37.
17. G. 13 346. Kondensator; Zus. z. Pat. 92177. — Woldemar Greiner, Beaunschweig, Gaußstr. 31. 15. 4. 99.
17. S. 23 O61. Erschütterunge vorrichtung für Gisgeneratoren. — W. Hartmann, Offen⸗ bach a. M. Frankfurterstr. S9. 9. 11. 99.
18. T. 6321. Absperrvorrichltung für Hochofen ase. — B. H. Thwaite u Frank L. Gardner, ondon; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 0. 15. 3. 99.
21. A. 6609. Spernporrichtung an Strom⸗ schaltern mit einer sorungweise abwechselnd auf Stromschluß und Stromunterbrechung schaltenden Trommel. — Theodor Allemann, Olten, Schweiz; Vertr.: Dagobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27/28. 26. 4. 99.
21. A1. 6700. Verfahren zur Herstellung von Gdison.· Sic erungsstöpseln. — Attien Gesell 6 . G Genefst, Berlin, Bülow str. 67.
21. B. 23 594. Staik mit der Stromfstärke veränderlicher Widerstand. — Dr. Fr. Back, Budapest; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 22. 10. 98.
21. J. S201. Einrichtung zur selbstthätigen Aufrechterhaltang einer gleichbleibenden Gager, dünnung in Kathodenstrahlenlampen. — James Pate Johnson, London, 47 Lincolne Inn Fields; Vertr.. F Haßlacher, Frankfurt a. M. 17. 4.99.
21. J. 5 161. Einrichtung zur selbstthätigen Auftechterhaltung einer gleichbleibenden Gasver, dünnung in Kathodenstrahlenlampen. James 99 Johnsou, London, 47 Lincolns Inn Fielde; Vertr.: F. Hanlacher, Frankfurt a. M. 17. 4. 99.
21. R. I2 5974. Anordnung des Jolier⸗ materials bei Transformatoren. — Dctave Rochefort, Paris, 4 Rue Chapron; Vertr.: Carl Pierer, Heinrich Springmann u. Th. Stort,
Berlin, Hindersinstr. 3. 24. 3. 99.
21. R. 13 535. Meßgeräth für elektrische Wechsel⸗ und Pulsströme nach dem Prinzipe der induktiven Abstoßung. — Reiniger Co., Kesellschaft m. b. H., u. Friedr. Janus, München, Landsbergeistr. 79. 27. 9. 99.
22. A. 6450. Verfahren jur Darstellung von Trivhenyl methanfarbstoffen. Aktien ⸗ Gesell⸗ 3 ; gur Anilin⸗Fabrikation, Berlm.
**. C. SG 76. Verfahren zur Darstellung brauner Baumwoll farbstoffe. — Leopold Cassella E Co., Frankmurt a. M. 11. 12. 99.
22. PB EHOs4. Verfahren zur Herstellung von Schellacklösungen. — Benno Pfeiffer, Breglau. Agnesstr. 7. 16. 11. 99.
28. K. 17 869. Verfahren zur. Herstellung von Seifenvulver. — Josef Künstner, Ober⸗ sedlitz. 17. 3. 99
einen Schwimmer geregelter Carbidzufuhr. — Jacob Knappich, Augsburg, Alexanderstr. 25. 1 11 87. t
Klasse.
27. L. 12 366. Vorrichtung jum Abdichten zwangläcfig von außen gesteuerter Absaugventile von Kompressoten fü flüchtige Körper. — Ernst Lamberts, Berlin, Luisenstr. 39. 25. 4. 99.
28. D 10 024. Führungsborrichtung für Lederschneidmaschinen mit auf und abgehendem Messer. — H. Dinckelacker, Sindelfingen, Württ. 7. 8. 99.
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8. d
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33. B. 25 632. Schnurrbartbinde mit aus— wechselbarem Mitteltheil. — Josef Bönisch, Gleiwitz, Babnbofstr. 19 5. 10. 99.
33. F. EI 765. Schirmstock. — Conrad Foppen u. Toni Lorscheidt, Darmstadt, Land⸗ webistr. 2. I. 4. 939.
33. F. 12 060. An der Kleidung zu befesti⸗ gender Blumenhalter. — Einst Fischer u. Karl Leopold, Budayest; Vertr,. Otto Wolff u. Hugo Dummer, Deesden. I7. 7. 99.
34. H. 22 784. Maschine zum gleichmäßigen Auftragen ven flüisi er Wichse auf Stiefel. — Hans Heckler, Frankfurt a. M, Stallburg⸗ straße 14 21. 9. 99.
34. L. EZ 179. Presse für Beinkleider u. dgl. k Lamuberts, Berlin, Luisenstr. 39.
35. G. 12 731. Fangvorrichtung für Aufiüge u. dgl. — James George Grace, Roe Building, St. Louis, M ssouri, V St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiff bauerdamm 29a. 19. 8. 99.
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38. B. 24 457. Vorrichtung zum Schränken von Sagen mittels eines in einer Führung be wegl chen Dorns. Richard Vincent Bennett, 54 Beyer Street, Newark, NY, V. St. A.; Vertr.. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 21. 3. 99.
88. J. 4895. Verfahren zur Herstellung von preftierten Fonraieren. — Gebrüder Jung hans, Schramberg, Württ. 9. 9. 98.
a8. Sch. 14 851. Selbsttbätig arbeitende Sägemaschine. — Hemy Schroer, New Jo k, 304 Ost 11. Straße; Vert.. W. J. E. Koch, Hamburg. 5. 6. 99.
40. K. 12 512. Herstellung von geschmolienem regulinischen Chrom. — Firma Th. Gold⸗ schmidt, Essen a. d. Rubr. 19. 1. 96.
41. G. 13 823. Verfahren 1jur Herstellung wessertickter Hüte. — Paul Geißler, Berlin, Müllerstr. 156 b. 20. 9. 99.
42. A. 6626. Vorrichtung jum Anzeigen der Punkte beim Billard pielen. — Hermann Aruz, Remicheid. Reinshagen. 28. 8. 99.
42. C. 8S82z0 4. Verfahren zur Herstellung be⸗ liebig vieler Nachbildongen von mit Phono— graphischen Eindrücken vriebenen Walen, Platten u. dgl. — Georges Clinchant, Fernand Desbriere v. Georges Vesier, Parts; Veitt.: , ,, Mintz, Berlin, Unter den Linden 11.
4. ö
42. F. 12 253. Fußbankwaage, — T. Frede richsen, Moskau; Veitt.: Hugo Pataky u. Wil⸗ helm Pataky. Berlin, Luisenstt. 25. 27. 9. 99.
42. K. 18 825. Sicherung für elektrisch be⸗
triebene, selbnkassierende Flüsstakeitsperkäufer —
Richard Tann, Jena, Kablaischestr. 1. 14. 8. 99.
45. L. E3 659. Zweitheiliger Blumentopf. — Hugo Lonitz, Neuhaldensleben. 11. 9. 99.
5. H. 22 E83. Befestigung der (lastischen Einlage für Hufeisen mit vorn offener Rinne. — William Robeit Howe, New York, V. St. A.; w Baermann, Beilin, Karlstr. 40.
46. H. 19 529. Zweitakt Explosionswaschine.
— Heinrich Oildebraad, Wilhelm Hildebrand
u. Alfons Bruckmann, München. 26. 1. 97.
46. H. 22 268. Doppelt wirkende Kraft-
maschine. — Josef Anehelm Hallander, Berlin,
Waldstr. 9. 13. 6 99.
46. T. 6311. Verbund- Gas. und Dampf⸗
maschine. — Charles Therye . Marseille;
Vertr.. Carl Pieper, Heinrich Springmann u.
Th. Stort. Berlin, Hindersinstr. 3. 7. 3. 99.
47. B. 25 125. Rollenlager mit Rollen, die
in Endtingen gelagert sind. — William John
Brewer, II /17 Clemens Lane, London; Vertr.:
Br. R. Wirte, Frankfurt a. M., u. W. Dame,
Berlin, Luisenstr. 14. 13. 7. 99.
47. B. 25 681. Sperroorrichtung für Aufiug ⸗
seile. — J. H. Bastigus, Nordendstr. 3, u. Ott⸗
mar Wehrmann, Peehsingstt. 1, München.
12. 10. 99.
47. D. 10 066. Lösbare Verbindung wage⸗
rechter Stangen mit senkcechten. — William
Lolis Dismukes, 613 Church Street. Mash⸗
dille, Tenneffee, V. St. A.; Vertr.: C. v. Ossowski,
Berflin, Polsdamerstr. 3. 26. 53. 97.
lasse.
47. L. 183 383. Riemenwechselgetriebe mit zwei Riemscheiben veränderlichen Durchmessers. — Ralph Lucas, Beth Combe, Charlton Road, Blackheath, Grfsch Kent, Engl; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Pots damerstr. 141. 6.7.99.
47. V. 3393. Gesperre. — Georg Waldhier, Nürnberg, Pillenreutherstr. 17. 23. 11. 93.
49. B. 25 064. Kronenbohrer. — Robert Brück, Charlottenburg, Schlüterstr 66. 3. 7. 99.
50. E. 6370. Kaffeemühle mit durch Gewinde bolzen einstellbarem Mahlkegel. — Carl Ebbing haus, Haspe i. W., Westerbauer 65. 8. 4. 96.
51. H. 22 756. Anreißvorrichtung für mecha⸗ nisch spielbare Saiteninstrumente. — Gaästav Hensch, Leipzig, Königstr. 17. 16. 9. 99.
52. St. 5359. Fadenschlinger für Schuhnäb⸗ maschinen. — Stenm-Heated Horn Com- pany, 03 Summer Street, Boston, V. St. A; Vrtt.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M., u. W.
Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 18. 2. 98.
52. L. 12 812. Verfahren zur Gewinnung des Protoplasmas der Hefe. — Dr. H van Laer, Brüssel, Belgien; Vertr.: Hugo Pataly u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 26. 28. 12. 98.
55. B. 24A 923. Cinrichtung zur Verstellung der Siebpartie an Langsiebpapiermaschmen. — A. M. Böttger, Dresden. 10. 6. 99.
60. T. 6523. Regler für hydraulische Kraft maschinen u. dgl. — Fr. Thomä, Zuffenhausen b. Stuttgart. 14. 8. 99.
623. B. 25 228. Fahrradpfeifse. — Butcher Signal Alarm Co., Denver, Colorado, V. St. A.; Vertr.: L. Leman, Berlin, Elisabeth⸗ Ufer 40. 31. 7. 99.
63. K. 18 071. An das Fahrrad anschließ⸗ barer Ständer mit Alarmvorrichtung. — Frau Ernestine Kluge geb. Löschner, Dresden⸗A., Fürstenstr. 89. 5. 5. 99.
63. P. 10 668. Beim Rückwärtstreten mittels eines in die Treibkette einfallenden Hakens in Thätigkeit gesetzte Fahrradbrems?. — Arel Ludwig Petterson, Stockholm; Vertr.: C. Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3. 18. 5. 99.
64. D 9480. Sieigrohr für Ausschankgefäße. — Deutsche Siphon⸗Fabrik Hoffmann, Schwarz . Co., Berlin, Möckernstr. 118. 15. 17 93
64. P. 10 284. Flaschenverschluß mit Hebel⸗ gestange. — Max Preckelt, Berlin, Prenzlauer Aller 41. 19. 12. 98. j
64. R. 12 483. Gefäßverschluß. — Salo Radlauer, Berlin, Seydelstr. 3, August Schroedter, Rixdorf, Bergstr. 132, u. Paul Schroedter, Berlin, Oranienstr. 65. 26. 9. 98.
64. W. 14904. Bieruhr. — Bernhard Weiler, Kasernenstr. 1, u. Heinrich Quandt, Herrenste. 1 Pr. Stargard. I8. 2. 99.
65. P. 10753. Vorrichtung zur Ubertragung
von Kräften und Bewegungen in die Ferne
zwischen jwei Stationen auf kybraulischem Wege.
— Macarius Paidassy, St. Petersburg; Vertr:
Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. J. 9. 93.
67. L. 13 108. Verfahren zur Herstellung
eines Schleif⸗ und Poliermittels. Dr. Adolf
Liebrich, Weidenau, Sieg. 6. 4 99.
71. B. 25 409. Leisten jum Aufweiten von
Schubzeug. — Friedr. Behnsen u. Heinr.
Behnsen, Hannober. 30. 8. 99
72. F. 11 968. Rohr für Schußwaffen. —
Viktor Frühhzolz, München, Schellingstr. 134.
e 6. 95.
t ssast chem
72.
Josef Kemmerling. Kalt. 8. 3. 99.
74. XA. 6833. Vorrichtung für das Kontrolieren der Thätigkeit eines durch Motor betriebenen Läutewerké; Zus. 3. Pat. 100 8458. — Aktien .˖ Gesellschaft Mix Genest, Berlin, Bülow⸗ strake 67. 3 12.398.
74. F. 12 221. Doppelte Signalglocke. — A. Fleck Söhne, Hamburg, Amsinkstr. 31. 26. 10. 99
76. A. 6760. Antriebvorrichtung für Ring spinn.! und Ringzwirnmaschinen. — Aktien⸗ gesellschaft vormals Joh. Jacob Rieter ch Cie., Winterthur; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 4. 11. 99.
76. S. 22 650. Maschine zur Woll vorbereitung für die Krempelel. — Hermann Häberer, .
8 Frottierwerk. — Joseph Litty, Gebweiler i. E. I. 12. 99. ö x 77. M. A7 081. Coriandoli · Granate. — Rodolf Mangold, Triest, Via Comerciale 47; Vertr.! Maximilian Mintz, Berlin, Unter den Linden 11. 28. 7. 99. Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit O sterreich⸗Ungarn vom 6. Dejember 1891 auf Grund einer Aagmeldung in Oesterreich vom 20 Februar 1899 in Anspruch. 79. S. 12 0147. Vorrichtung zum Zufüh en und Vertheilen des Tabacks an Zigaretten maschinen. — Société Anonyme des
47. K. 1* 961. Feste Wellenkupplung. — Paul
26. g. 16 838. Acetylenentwickler mit durch
Roch, Suhl i. Th. 8. 4. 99.
Carl Fr. Reichelt, Berlin, 24. 12. 98.
Klasse.
81. B. 25 520. Verladevorrichtung für Stück⸗ kohlen und ähnliche Materialien. — B. Basarke, Breslau. 18. 9. 99.
sI. C. 7941. Drebklappe mit Zylindermantel⸗ tbeil als Ahschlußorgan für Getreidespeicher⸗ leitungen. — Friedrich Correll, Neustadt a. H. 16 12. 93.
sI. Sch. 14 231. Fahrbare Theil und Ab- werfvorrichtung für Trans portbänder. — C. Schlickeysen, Berlin, Rungestr. 18. 25. 11. 98.
82. C. S205. Hängelager für Schleuder⸗ maschinen mit kugeligen Gleitflächen, welche in ein m Oelbade arbeiten. — Walter Hop. Camp⸗ bell, Kiew, u. Charles Alpbonso Matthey, Glatzgow; Vertr.. C. v. Ossowski, Berlin, Potsdamerstr 3. 17. 4. 99.
82. G. 14 024. Verschlußschieber für Röst⸗ . — Ferd. Gothot, Mülheim a. Ruhr.
82. O. 2758. Kaffee Brennapparat mit sviral⸗ förmigen, gegen einander versetzten Leitschaufeln. — John R. Okell u, Otto J. Petersen, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Verte. ; Walter Reichau. Berlin, Friedrichstr. 160. 1. 11. 97.
s5. K. A8 660. Geruchverschluß für Wasser⸗
einläufe mit Vorrichtung zur Verbinderung des
Absaugens. — Kesselring Röthenbacher,
Straßburg i. E., Sch ffleuistaden 39. 4. 10. 99.
85. P. 10 963. Verschlußdeckel für Abert⸗
gruben. — Heinrich Bannenbäcker, Frohn hausen,
Altendorf, Rhld. 29. 9. 99.
S6. J. 5215. Stech'rschützenwächter für Web⸗
stühle. — Oswald Jäger, Chemnitz, u. Her⸗
, Dölau a. Elster, Fteuß ä. L.
5. 99
s9. S. 9987. Verfabren zur Trennung un⸗ reiner Zuckermasse in einem Wurfe in kiystalli= sierten Zucker und Melasse bei Vermeidung von Nachprodukten. — Marcus Sachs, Kiew; Vertr.: A. du Bois Rymond u. Max Wagner, Berlin, Schiff bauerdamm 29a. 22. 12. 96.
89. S. 10217. Verfahren zur Bildung von Korn in Nachprodukten und anderen unreinen Zuckerflüssigkeiten und zut Trennung derselben in Jucker und Melasse bei Vermeidung von Nach—⸗ produkten. — Marcusz Sachs, Kiew; Vertr.: A. du Boie Reymond u. Max Wagner, Berlin, Sch ffbauerdamm 29a. 25. 3. 97.
2) Zurücknahme von Aumeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗
sucher zurückgenommen.
Klasse
15. B. 23 412. Schaltvorrichtung an Rumerier⸗ stempeln für verschiedene Wiederholungsarten von
Näamerierungen. 21. 8. 99.
30. S. 12 074. Vorrichtung zur Erzeugung pon ö aus Trioxymethylen. 26. 9789.
36. F. L14641. Vorrichtung zur stufenweisen Temperaturregelung bezw. Temperaturfernmeldung. 21 1900
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung ju
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen.
Klasse.
II. T. 6283. Heftvorrichtung für Sammel⸗
maypyven. 27. 11. 99.
21. V. 3520. Kolengrismikrophon. 30. 11. 99.
34. P. A0 285. Zeitungshalter; Zas. z. Pat. 95 499. 30. 11. 99.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗
machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle k
P.⸗R. 110 647 bis 110795. Klasse.
2. 110 741. Brotteig⸗Knet-⸗ und Durch⸗ lüftungsmaschine. — Société Enternatio- nale de Meunerie et de Panistcatiom Systeme schweitzver, Sl Bd. Anspach, Brüssel; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring- mann, u. Th. Sitort, Berlin, Hindersinstr. 3. Vom 25. 11. 97 ab.
z. 110 689. Verfahren zur Herstellung einer Modellpuppe. — J. Duval, geb. Roret, St. Germain⸗en · Laye, Frankt.; Virtr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. Vom 22. 4. 99 ab.
3. 1R0 733. Kravatte mit auswechselbaren Stoff heilen. — C. Christen, Hamburg, Hohe⸗ straße 7. Vom 21. 9. 99 ab.
4. E10 661. Vorrichtung ju Füllen von Lampen. — N. Goldtree, San Francisco, Sanfomestr. 14; Vertr.. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataly, Berlin, Luisenstr. 25. Vom 27. 1. 99 ab.
s. 110 742. Bohrer zur Herstellung von Bohrlöchern in Kohlen flöten, und ähnlichen milden Gebirgsschichten. — J. Engels, Hammer- thal i Rbld. Vom 3. 5. 99 ab.
68. 1106722. Verfahren zum Lagern deg Bieres. — F. Schaefer, Krefeld. Vom 7. 4. 99 ab.
68. 110715. Abräumeopparat für Malz⸗ darren u. dgl. — F Hochmuth. Dresden,
Luiseaftt. 36.
Usinen A. E. Decouflé, Paris; Vertr.:
Papiermühlengasse 9. Vom 10. 2. 99 ab.