Maßnahmen ibr das Gese im Vorwärts Runstvatrouille

Friseur ein die Auslage; on auf dem F ffer bochftebender Kr stößig zu finden b

waͤrtigeres Beispiel er Arbeitgeberparagt verstopfen sollte, Nahrung nieht; Zweifel an der Aufrichtigkeit Uberbaupt entsteben?

Abg. Himburg gd. redners; ich werd

kons): Mich schre ch deshalb auf eine Ansichten über

Sittlichkeit ichen möglich ist, we Protestversammlungen hell in falschem Lichte, u Tage getreten. unst zu schäͤdigen; ch kann es seine Folge nicht unterrichtet. tlichen Verkehr dienen, zugelassen ist.

der Polizei weit äber das binaus, vielraum giebt. 1 Polijeiverfügung, für die Straßen, Schaufenst chon dem Kaufmann, die sie beanstande so folgt die Schon jetzt muß eise, namentlich d weichen und nachg Jen tief ausgeschnitt bärmlicher Heuchelei ist kau eben werden, der stitution Jahr für den Arbesterkreisen gan sittlichen En Gebieten herr tte ihrer Ma Knebelung der Freiheit des

Staatssekretãr des Reichs⸗Justizamts Dr. Nieberding:

neraldebatte über einen Gesetzentwurf, hanges entbehrt und ßerlichen Rahmen

cken die Spuren des Vor⸗ ganz kurze Erklärung be⸗ ge gehen bei uns aus⸗ ber Älle in dem Bestreben und Wir müssen icht alles be⸗ sehen die Tragweite der sind dort maßlose Vorlage denkt nicht daran, sst weder Zweck noch sein; wer das trotzdem Die Vorredn

Erst neuerlich ffend die sogenannte er 1c, veröffentlicht worden.

dem Händler, dem t, weg oder verbietet die Denun⸗ olizei dem Andrängen er Bamen, die allerlei an⸗ eben. Es sind das dieselben en gehen; ein wider. m aufjuweisen. Der gerade eine Jahr die reichfte bedeutender ug der Mehrheit scht seit 10 Jahren die Fregeln bildet zdiese Vorlage zur inen weiteren Ring.

die Vorlage

Entschluß, die annebmen, was zu erte kommen können. Beschlüsse jum t

die wahre K Gesetzes, no über das Gesetz welche dem ö liche Verkebr

Abg. S die Behauptung, Protest angeschlofsen haben, ersten Berliner den Inhalt der Künftler meinen, handlung, welche Unrecht geben? thatfächlich vor der finden. Das Böseste, das fetz mit den Zuhältern sche Bilder aus den

fach die Gegenflände, kommt das Gesetz,

nn wir n ser Wegnahme

Absicht des

er verwechseln Ort und Orte, an denen der o

Ich protestiere vo den Künstler, we lage nicht kennen sollt ng babe ich selbst der Versammlung es entspreche diese Vorlage n sie von der Gesetzgebung ju erwa Manches anerkannte gro Mehrheit des Haus Verletzendste sür d zufammengekoppel Schaufenstern ent unter diesem Gesetz, er Versammdung waren auch welches deren Ge- Reichskanzler bei Gericht zu der gleichen

aph soll preisgeg aus der die Pro

r allem gegen muß da nicht in

daß die hervorrggen trüstung d

Bersammlu

icht der gerechten ten hätten, kann man Fe Kunstwerk möchte es sehr wenig An⸗ ie Künstler ist, daß sie

Meine Herren! wie den vorliegenden, in sich verschiedene Gegen zusammenfaßt, letzten Stunden Entweder sind die allgemein gewesen, ständig sich en Regierungen, aber, sie haben

der des inneren Zusammen stände in denselben ãu glaube, die stattgefunden Ausführungen der Herren Redner so der Vorlage fast voll⸗ dpunkte der verbündeten darauf zu antworten, oder Paragraphen der Vorlage hr und mehr den Charakter und da wir, was die ein— Wiederholung der Ausführungen so werde ich in diesem Ausführungen nichts sagen, obwohl mir Meinung schiefe Auffassungen Veranlassung geben on mit Rücksicht auf die gemessene Zeit Ausführungen in der Spezial debatte zu

in dem Gese man Böͤcklin' denn die Künstler glauben Behandlung rechnen zu düů rauen da, edle F ähl hätte verletzen lönnen dem Empfange

fernt, wie sollen auf gerechtere

n Wort gefallen, braucht kein

daß sie von dem Gebiete tfernen und mir, von dem keine Veranlassung geben, sich so sehr den einzel zugewendet, daß die Generaldebatte me einer Spezialdebatte anzunehmen droh graphen betrifft, doch eine bei der Spenaldebatte zu er Augenblick ju den betreffenden d erhebliche und nach meiner und Ausführungen einzelner könnten. Ich behalte mir sch des hohen Hauses vor, meine

dem Gesetz

Kunstkenner z ei spazieren

deres heraus, als da sucht, die nach

sssenschaft ents niemals hat ein Kün halten, der si Es spricht au che Volk nich hren Geiftesfrei antrag ange Erkenntniß i em entgegenzutret

s die Poliz der Anschauung Ihm steht k

geht und nach Dingen Ilerenden Schutz manns

Volkes; noch nernden Ruhm be⸗ e Vollsmeinung gestützt hätte. it ein Geist. den das

eine ernstliche Bedrohung Wird der Kompromiß⸗ Schritt weiter auf dem se bedeuten, mit größter politische, geistige

err Schrader hat s. 3. erklärt, daß Herstellung von uns Kunst sehr bedenklich tandpunkt stebt, ist nicht zu er Unzucht zu dienen, ver⸗ hat gemeint, die feinsten § 1842 als unsittlich auf⸗ ersten Männer

des patroui sches Urtbeil zu;

ein künstleri die allgemeine Mein stler oder eine K f die allgemein schlüssen der Mehr handelt sich um deutschen Volkes. so wird das zugleich ein mmer weiterer K en, was wirthschastliche,

aftkerin da lelnen Para warten haben,

ch nicht au

Redner wohl dam

Energie all Reaktion beißt.

Gröber (Zentr):; die Einfübrung von Bildern im t einem Mann, Die Kunst,

Gesichtspunkte, die hervorgetreten sind, Da ist zunächst von dem 2 Gestalt der

Nur einige allgemeine glaube ich schon ie Kompromiß gespro gestern Abend ein

schriften für die Interesse der der auf diesem S die bestimmt ist, d Professor Eberlein filer könnten n und wenn schen Literatur

tzt berũhren zu můssen. chen worden, da gebrachten Anträge, chah das von seiten des eine Abmachung sei jzwis und den verbündeten Regierungen, in der Art, seits zu positiven Entschlüssen sich gebunden 5 ich doch den Sachverhalt klarstellen, gegenüber den einzelnen Paragraphen was vorgekommen ist, Zweifel die ich in Vertretung der ver⸗ mißgedeutet werden könnte.

sprechungen, welche zwischen Ver⸗ trag unterzeichnet baben, gegangen sind — und ein Anderer als ich ch mit den Parteien nicht unterhalten —, ei diesen Besprechungen bat sich datauf egte, in welchen Punkten nach gedrückten Wunsch eingeholten Bundesreglerungen derart sei, daß, sung aufrecht erhalten werden Ich habe demgemäß ju⸗ tandpunkt festbielten, der zweiten Lesung hier des nãheren dar⸗

3 hier vorliegt, i

diskutieren. und das so aufgefaßt wurde — ich

dient keine Schonung.

Empfindungen der Kün f̃ g chen den Parteien, die

mann —, als wenn das Anträge ge stellt haben, daß die Regierungen ihrer hätten. Meine Herren, da mu weil sonst aus meiner Haltung in der Spezialdebatte über dat jenige, könnten, und meine Haltung, bündeten Regierungen einzu Meine Thätigkeit bei den Be trete rn derjenigen Parteien, und der Regierung vor sich hat namens der Regierung si ich sage, meine Thätigkeit b beschränkt, daß ich den Herren darl meinen neuerdings auf Informationen die Stellung der wenn die Beschlüsse der zweiten Le sollten, das Gesetz daran scheitern müßte. nächst erklärt, den ich die Ebre hatte, in

wirklich die

dann danert ener Versammlung bat allerschwerste Geschũt los geschoffen, sie Heinze“ überbaupt in Bausch die deutsche Freibeit verd Unsittlichkeit.

die deutsche Literatur, ja in ihrer Resolution das hat grundsãtzlich die als ein Att die Vorlage be Soffentlich höher, als diese V liberalen Fraktion wi eingeladen wor aber es sei au Heinze Ausdr Sitzen zu erbeben Zu bare Protestbewegun Deutschland steht d gebungen sind unanständige Rede Italien verfällt in Frankreich sind ganz; sichtigt oder scho

Die Mũnch

und Bogen Sie erklãrt, Wie soll denn das Leben in München

Von der national testversammlung auch ladung keine Folge zu um dem Protest gegen Fraktionszimmer von den n Dingen fübrt diese wunder⸗ g der Strasbestimmungen in andere europäische Gesetz⸗ In den Niederlanden werden 5 un jũchtige, bestraft; in chamlos nac lesem Punkte beab. 5 des Steafgesetz es che Jaschriften

fördere die geheime steht auch da ung vermu bit, sie sei zu der Pro jedoch beschlossen. beschlossen worden, uck zu geben, sich solchen komische Die Verschãrfun och nicht vereinzelt da; uns darin vorangegangen. n und Lieder, nicht blo Strafe, wer si besonders scharfe setz geworden. wird mit Strafe bedroht, Darstellungen macht, norwegisch Gesetzgeb liberaler Kollege des H

halten habe,

die den letzten An

den mir aus

ch öffentlich s Bestimmungen ind Im neuen Ent wur

wer öffentli Schicklichkeit verletzen. Entblößung, Ein national. Herr Pieschel, ja sogar auch Bestimmungen

1 di j S ei en en daß die Regierungen an dem S straft anstößige errn Bassermann, der Kommission an diesen mitgearbeitet. seiner beutigen Haltung

Es handelte sich d Erklärungen nöthig waren. das Wohnen der V welch letzterer ich in der zweiten habe, daß einige a würden, für die Ich habe nur bezüglich des Dirnen den Standpunkt vertreten, Werth darauf zu legen bätten, ihrer Meinung im Interesse der Wabrbeit auftecht erhalten bliebe, Lesung geschehen. gehalten wurde, daß in der heit zu stande kommen könnte, stimmung vermuthlich fallen würde die verbündeten Regierungen au Standpunkt vertreten würden, daß sie aber aus ine conditio sins qua non

ann um einige andere Punkte, in denen nãbere Dahin gehörten die Bestimmung ũber nige über das Theaterwesen, zu Lesung nicht die Erklärung abgegeben dieset Bestimmung gefaßt ständen unannehmbar seien. Paragraphen über das Wohnen der daß die Regierungen den größten

daß dieser Paragraph,

polizeilichen Ordnung und der wie das in der zweiten Als mir demgegenüber die Möglichkeit entgegen dritten Lesung eine entgegengesetzte Mehr⸗ daß in der dritten Lesang die Be⸗ habe ich den Herren erklärt, daß ch in der dritten Lesung ihren

Verbesserungsvorschlãgen von Herrn h irnen und dieje die Tribüne Entrüstung die Im Chorus tön Gewiß, aber sie darf ni ist das nicht Freib für die Kunst die

und Boden Die Kunft muß a Gesetzen der Sitte; sonst Wobin kommen wir, wenn t mehr gelten sollen? Wenn : Wisfenschaft die gewöbnliche llãren dürfen: ich babe nichts mit eine eigene Herrennoral, dann den großen Haufen, den man ren Schichten frei machen zum Untergang!

Roeren und Groeber che die unglaub⸗ o liegen doch land keine Straf⸗

Rommission in Grund

ndere Beschlüsse, di 1 es uns entgegen: Beschlũsse, die zu

nr fir on de Regierung unter allen Um ondern Frechheit. Gesetze der Moral nich e Künftler und die Vertr en soll, wenn sie er

Moral nicht gelt un, ich mache mir m

der Moral zu th bleibt die gemeine in Ordnung balten wi vom Gottesgebot, dann i

Abg. Bebel (Sor): hört, so muß man glauben, lichste Zügellosigkeit,

) keine Staatsanwälte un nsehen Deutschla man die Zustände so darst Gesetzgebungen ĩ auf die Handbabu Wenn Frankreich land, so ist die Anwendung und mmelweit verschieden.

Moral nur übrig für . Wenn sich die obe st die Gesellschaft reif Wenn man die Herten in ganz Deut s wland herr einheit und R ann gäbe es ja in Deutsch d keine Richter. nds nach außen bin geradezu ellt, wie Herr G sehr wenig W ng der öffentlich zehnmal so scha

einem Fallen (Aha! links) ch nicht machen würden, bestehen bleiben würde, Paragraphen angenommen würde, eine Aenderung de in beiden Fällen nicht erreicht

berabsetzen, wenn Auf die anderen th, weil es vor allem trafrechts pflege ankommt. se Gesetze hätte wie Deuisch. legung der Geseße dort von der Erft als die Clässer deutsch ge chrecken, welche reaktionären

als deutsche Richter sischen Zeit nie die Deutschland beimisch geworden dafür liefern die schlimmen Er— mit dem Majestäts-⸗ Auf Grund den von der Linken die Befürchtungen aus— die Auslegung so dehnbarer Bestimmungen Heinze enthält. Bei der in den standenen Protestbewegung ber die Schnur ging;

t te gebört? Schreien, t eines Sozialdemokraten oder Daß die Künstler endlich an— freut mich, einer höheren S Wechselfãllen e, daß es auch ih zur Webre setzen; ls auch der tiese E ist erfreulich un Auch die neue

dieses Paragraphen ke für das Gesetz machen könnten und au weil der Zustand, wie sowobl wenn das Gesetz ohne den wenn das ganze Gesetz fallen würde: des gegenwärtigen Zustandes wũr

er jetzt besteht,

deutschen bi worden waren, saben Bestrebungen d sie anwendeten, wãh Rede gewesen war. ist in der Au fahrungen mit dem gr beleidigungs verfahren u dieser Erfabrungen wer

sie in ihrem eigenen S setzgebung enthielt der franzö

ie französische Ge rend davon unter Welche Kunst in slegung von

Ich habe zweitens bezüglich des Theater verbündeten Regierungen nicht in der Lage seien, den Paragraphen ie er in der jweiten Lesung beschlossen worden ist, und babe gegeben, die nach meiner Meinung die Unan⸗ Die Herren sind darauf ch meinerseits nicht mebr hätigkeit bat sich bierauf beschräntt. iner Seite des Hauses ein aldebatte die Pflicht

Paragraphen erklãrt, daß die

Unfug ˖ Paragraphen nd andere schlagende Beispiele. diejenigen Punkte an nehmbarkeit dieses Paragraphen begrũnden. in eine neue Berathung einget theilgenommen habe. Meine T Ich werde also — darüber kann auf ke Mißverständniß obwalten — auch in der Spezi den Standpunkt zu vertreten, daß die Bestimmun en beibehalten werden, wie auch den andern, in Betreff des Theaterwesens Das führe ich an uf dieses angebliche Kompromiß, die

knüpfen müssen, reten, an der i

Freisen der Künst ist tbatsächlich manches Wort aber was haben wir denn von schreien, schreien!“ Liberalen, sondern eines

wie sie diese lex ler und Schriftsteller ent gefallen, das ü der anderen Seite ist nicht das Wor

⸗ . . ; 1 * — . . — — * , . * — — ö ? 6. . 2 . * . R a. ö ; 8 823 ö ꝛ. 2 ‚ 3 17 2 3

das Wohnen der Dirn daß die verbündeten Regierungen neuer gesetzlicher Vorschriften gegenüber den Bejugh ahmen a namentlich von dem Herrn Abg. Bassermann gema meines Grachten Kompromiß zwischen den verbündeten ist nicht geschlossen worden; es kann si a Parteien handeln.

nun bat aber der Herr Abg. Basserma ie allerdinge in die Generaldiekussion ge ·

zu befinden, würden. Jetzt erkennen si , er. gebt, wenn sie sich nich rügten Ausschreitungen, a Daß es dahin gekon men ist sebr dienlich sein. böchst gefährlich. Die öffentli fernen, aber Abbildungen dies legen, würde strafbar sein; Schloßbrũcke, der klassische Kunstwerk

nen an den Lebensnerv daher sowobl die ge⸗ enst dieser Opposition. d wird auch für pater 3 Kanstparagrapben ist Monumente kann man nicht ent⸗ r Kunstwerke anzubieten dadon würden die Figuren auf der Denkmal und zahlreiche andere e ohne Gnade benoffen werden.

m8 cht wurden und z plelleicht unrichtig verstanden werden konnten. Regierungen und den Parteien *. 1 . ch nur um ein Kompromi er auszu. mwischen de . Meine Herren,

allgemelne Bemerkangen gemacht, d

Dabei gehen

hren, und die ichnicht uni berũ hrt lassen darf. Unter den Met den, n ! der Herr Abg. Bassermann einer Ergämung unserer Geset lea diesem Gebiet entgegentrat, befand sich unter anderem tu n n wäzung, daß es nicht richtig sei, so wie dieset Gntwurf er ki den Pollzelorganen noch weitere Machtmittel in die Hand iu

da si: bereits die jetzigen Machtmittel unter Umftãnden in . J benutzen, die Beanstandung finden müßte; und der Herr ä e benen Kteser Gelegerheit = ich glaube, der err Aba. 2a. hat ihm das nachher nachgethan = auf einen Vorgang Be nommen, der hier in Berlin kürzlich passiert sein sollte, 26 einem Kunftladen das Bild von Böcklin Spiel der Wellen fee. lich aus dem Schaufenster entfernt worden sei. Diese Notiz nn. den Zeitungen gestanden, und ich habe meinerseits, weil sie so p d in den Zeitungen enthalten war, sie zunächst auch für richtig Ir Das ist aber ein Irrthum von mir gewesen, und in denselben thum sind die beiden Herren, die ich eben genannt habe, ihrenh verfallen. Denn der Vorgang hat so, wie er hier e. worden ist, nicht ftattgefunden. Der Vorgang ist derart gez daß ein untergeordneter Polijeibeamter in den bett je Laden hineingetreten ist, einige Bilder, darunter allen auch das vorgedachte aufgezeichnet hat, um dieses sein Verieichniz u entscheidenden Instan vorzulegen, da er überhaupt nicht in der war, gar keine Ermächtigung besaß, über die Zulässigkeit oder C. zulässigkeit solcher Bilder in den Ladenfenstern zu entscheiden. Da Verzeichniß ist in die böhere Instanz gelangt, und daz Holtz Praͤsidium hat dahin entschieden, daß die Ausstellung des Bilden a Böcklin „Spiel der Wellen“ polizeilich nicht beanstandet werden din (Lachen links) Also es war das Gegentheil von dem pitch was Herr Bassermann annahm, und ein Grund, diesen ¶ Vorgang, in dem die Polizeibehörde nach meh Meinung einen korrekten Weg eingeschlagen hat, auf Willit u Polizeimaßregeln zu schließen, liegt nicht vsr.

Daß die Polizeibehörden in dieser Beziehung keinen zu strerna Standpunkt einnehmen, das ist mir inzwischen noch aus einem anden Fall bekannt geworden, in welchem ein anderes Bild, das Bild in Correggio ‚ Leda“, hier in einem Schaufenster auhgestellt wat, anstandet wurde, nicht etwa von der Polizei, meine Herren, sonrn pon einem Herrn, der nach seiner Persönlichkeit im wissenscheh, lichen Leben eine angesebene Stellung einnimmt (Lachen li — Was ist denn dabei in lachen? Das sind doch einfach thatsaaltg Mittheilungen! Ich sage also, es ist von einer Privatperson anst befunden worden, und die Privatverson hat an die Polizeibehorꝛe ; Ersuchen gerichtet, dieses Bild, dessen Reproduktion in dem Fern raum sich befand, zu beseitigen. Meine Herren, die Poli eibebin hat dieses Ansinnen abgelebnt, hat die Ausstellung des Bildes ali a zulässig erklärt. Ich glaube, dieser weitere Vorgang wird den han Abg. Bassermann überzeugen. daß von einer Rigorosität und Vllt der Polizei doch nicht die Rede sein kann, um daraus Bedenke s zuleiten gegen die angeblichen Vollmachten, die der Polizei der 6! entwurf verleihen wolle.

In derselben Richtung bat sich eine Ausführung bewegt, die Herr Abg. Bebel porhin machte, indem er auf einen voliellcha Erlaß Bejug nahm, der vor kurzem durch den . Vorwärts be geworden ist, nach welchem Erlaß ein besonderes polizeiliches Organ in Berlin geschaffen worden sei, mit der Aufzabe, sich davon iu über en ob Bilder anstößigen Inbalts im Schaufenster oder in den Sttꝛig sich aufdrängen. Dlese Maßregel bat gerade die entgegen geseỹr Ziele verfolgt, als der Herr Abg. Bebel angenommen bat. Di Maßregel hat lediglich den Zweck, die Entscheidung darũber, cbt Bild so anzuseben sei, daß es aus den Ladenfenstern oder den g Straße entfernt werden müsse, den unteren Exekutidorgꝛꝛtt nehmen, weil diese nicht unter allen Umständen das Uubeil def um in solchen Fällen zuverlãssig ju entscheiden. (Sehr gut! lu Das Organ ist geschaffen worden, um dem Polizei · Prãsidente⸗ Berlin eine ständige Hilfe iu bieten mittels solcher Beamten, dadurch, daß sie sich regelmäßig mit diesen Dingen befasen leichter und sicherer ein ruhiges, unbefangenes und von Ert fernes Urtheil zu bilden vermögen. Also das, was in det Bese von der Volijeibebörde geschehen ist, hat nach meiner Mein Zweck, zu verhindern, daß Organe unterster Ordnung und dier verschiedenen Staditheilen nach verschiedenen Gesichteyunhen diese Dinge entscheiden, und ich sollte meinen, der Herr Ab. * hätte eber Veranlassung, diese Maßregel als seiner Auffassanz gegen kommend ju billigen, als sie hier ju tadeln.

Run bat der Herr Abg. Bassermann weiter anz daß er manche Bestimmungen des Gesetzentwurfs detbalb billigen könne, weil damit, wie er sich ausdrũckte, ein sᷣln Einfluß ausgeübt würde auf die Erziehung unserer Richtet. habe die Bedeutung dieses Satzes nicht recht verstan er meinte offenbar nicht, daß unsere Recht sytechung diesem Gebiete besonders zu tadeln sei. Er hat die on wohl neben den Polizeibehörden erwähnt, aber besondere Thune daß die Gerichte vom § 184 unseres S rafgesetzbuchs einen Gen gemacht hätten, der Bedenken erregen könnte, sind von ihm nich geführt worden. Ich stehe auf entgegengesetztem Standpunkt.

3 Bestimmungen unseres Straftechtes gest ber den Gewohnbelten des Verlebt rann bat die CM gebung sie thut auch daran, so sonst k die Richter in die Gefahr, daß stimmungen geneigt werden, den bestebenden Vots Auslegung zu giben, um auf solche Weise die nach dem Empfinden des Volkes vorhanden ist. ziehung, meine Herren, hat der Paragraph gegen den g uns eine heilsame Lehre gegeben, und wir auf anderen Gebieten nicht dabin bringen, daß die geradejn verleitet werden, die Gesetze weiter auczuleg es dem Gedanken des Gesetzes entspricht. Ich glaube also, rah wir Lücken in unserer Gesetzgebung, die unzweifelbaft rotbante rechtzeitig ausfüllen, wir nicht gegen die Erziebung der Riten sondern im Interesse einer richtigen und sachgemãßen Ausfass Gesetze auf Seite unserer Gerichte vorgehen. . Mehrere von den Herren sind dann auf die Grregung em die in Künstlerkreisen besteht. Meine Herren, die Prote stversanm· die da stattgefunden baben, berühre ich nicht. Nach meiner ö ist ihr Inbalt nicht geeignet, um auf die Gntscheldunen de bändeten Regierungen oder des Reichstags einen mahgebt g.

geen

irk Aachen)

bezirk Schleswig) Recklinghausen

Re ierungsbe

r in Eschweiler

land Regierungsbezi⸗

irk Danzig), Izehoe (R

bezirk Poisd

Stellen vor, Freupisch e Regierungsb Schöneberg ierungsbezir z Die Budgetkomm Stelle in Schöne chen und die ds zu Remunerationen für amte zu verwenden.

9. Amt des Kreis ˖ wir halten Wechsel wirkung wir für er berechtigten G baben gester gderschieden bei

dine Kreis. Schulin immer wieder perschiedenste Einfl aß der anzuerkennen, in technischer ein nebenam gierung man inspektoren. Einwirkung baben sich übernehmen, Im vorliegenden Et amte vorhanden, di

Preusischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

46. Sitzung vom 13. März

Die Berathung des Etats Unterrichts- un im Kapitel des Elementarun

chlochau, Schönlanke und Lunden sollen ichtet werden.

uns ja mehrfache Vorstellungen aus der Maͤnnern unterzeichnet, und in Cunstlerkreisen besteht. kann mich aber klären. Ich

ben. Aber es sind Hhaft zugegangen, von hochachtbaren eine große Erregung Erregung aufrichtig, einverstanden e äber diese Frage mit Künstlern ei erfahrꝛn müssen — und es den — daß manche überhaupt nicht ge⸗ der Mitie), sondern nur bört ). Und Hörensagen,

egierungs

1900, 11 Uhr. am) und

Ministeriums der Angelegen⸗ chtswesens

en, ich bedau Herrn Abg. Schrader Gelegenheit mich gehabt und dab den Herren auch zugestanden wor urfs die Bestimnmmu ri! rechts und in

¶ Wiederholtes Hört!

antragt, nur die eine

d Medizinal⸗ anderen aber zu

geistl ich en heiten wird

fortge het dadurch erspart n

w . des Helegen enbeim: Wir sind dafür, daß prinzipiell das Nebenamt verw für am berufenste

der Kirche un

ragt, die letztere Kappeln zu errichten. dtverordneten von

der Anstalt i cler beantragt,

chulinspeklors im die Organe d

scht und weckmã rund auf dem chri ch die Vertreter der t besteht nur darüber,

d der Schule Die Vollsschule kann nur uben finden. Dies

Linken zugestimmt.

n Kappeln.

s um Errichtu diefe Petition der

b ĩ , tter Abg. Win

und in der Mitte.)

Bestimmungen tlichen Gla

und daß sie ben uns im vorigen stalt in Memel aus⸗ sse des königẽtreuen,

emel fallen,

Seit Jahren

tamt anzustellen weil uns für führt wurden. t geschwächt wer it diesem Amt b ine Aufgabe zu erfüllen, als

erstanden haben. (Söt

de mir ia duichaus

aus, daß das vorg

etze der jursstischen Logik

gut! und Heiterkeit re sete bestehende Ges braucht ihnen auch n auch nicht ein ma Recht ist und das,

ts und in der Mitte), chtung von ange en abgegeben worden

(Hört! hört! rechts und in der kann die Aufregung

toren im Haup en gegen?

Bedenken an eydekrug gewũnscht. er die Präparanden ˖

n Gründe ange Kirche solle nich Mann, der nur m neter ift, se Schulinspeltor. ten mit den nebena ist wohl ab Provinnalorg

ünftlern dar Die Regierun

un ter weltfrem eschãftigt ist, und dag, was u mmer bekannt,

etzgebung enthã icht bekannt zu gebendes Urthei was verdient,

ndet seinen Ant ⸗ tsicher Kreis. che Schwierigkei Aber die sem seitens der freilich Geistliche aber meifstens si 316 Kreis. 3800 - 5000 4 Geh 00 S erheischen, Es bat sich herau

chulinteresse I dieser Ort

Freis Schul; zuhelfen durch eine einzelnen Fällen Nebenamt zu dazu bereit.

darüber beilegen Recht zu werden und ich kann nur wiederholen, sehenen Männern mir völlig sind, die meinem Standpunkt

ichtet werde, wel 1) und Dr. Martens (ul.) s

den Ausführungen Bevölkerung gehöre

aber das, was . die Stelle im

Geistlichen doch Schulinspektoren im alt bekommen und eine d die nebenamtlichen nur 400 M nicht aus⸗ euen Stellen kttion im Neben⸗ Schulinspektoren z far die geringe kann man doch nicht ffen die Inspektions erbältnissen angepaßt ihr Einfluß die befürchten, daß die Auf⸗ wird, wenn i Inspektion

ch dieser Ri loyale Erklärung echt werden. Also, meine Deren, man arauf jzurückfũhren, wie diesen Kreisen ein volles orliege, sondern vielfach

des Abg. von gabe von 1467 6 100 M erhalten. um auch nur di Regierung damit, d Wenn aber ei Amt niedergelegt hl mehr verwalten könn stitution versage. den lokalen V

sgestellt, daß diese vendungen zu d die Schulinspe ner der jetzigen Kreis hat, weil er e

beherrschen, um beibringen zu Fhne, welche Lehrer w

in den Künstlerkreisen der Abg. Schrader es ge Verstandniß dessen, was beab⸗

ist Unkenntniß und Itrthum

Muttersprache

Hevdelrug schick Gebäude vorbanden solle aber später na bg. Freiberr von 3 ag Cbristopher sei besonders dringen dort nicht feblen. hafte Bene hungen zu Dã gegangen infolge Ulle officium des preu Stadt zu sorgen.

Ministerlal · Direktor Dr. nahme zurücktreten müsse bin n Benrk gelegt anden liege die in dem Bezirk bl

erden wollen, Wenn in Heydekrug könne die Anstalt proꝛisori legt werden,

u kirch (ir. kon das Bedürfniß nach d, und an der nö Die Stadt Kappeln, m rk unterhalten habe, se Der Einverleibung in P ßischen Staats,

nicht allein d daß in allen sichtigt wird, v dabei im Spiel gewesen. Dann, meine Herren, ich muß das Vorlage nut schon andere Sache nur als dunkeln Andeutun

begründet die amt versagt habe. im Nebenamt sein Remuneration ni sagen, daß d bezirke vermehrt und Den berufenen Dienern

chränkt werden. schaltechnischer

h ĩł r. ) empfieblt

thigen Schũler zahl welche früher leb wirtbschastlich Es sei deshalb für die Hebung der

hingewiesen worden — ie ganze In

ist noch darauf einem Worte berühren, ein erster Schritt auf einem Dinge in Aussicht g ein Vorläufer erscheinen gen sowohl bei de errn Redner vernommen, un hat auch dacon gesprochen. Dingen nichts; sie müssen a wenn so viele Herren aus dem gwaͤre vielleicht bess was sie damit meinten, ten verhüllten.

Es ist nicht z

falschen Wege sei, Hinsicht leiden

seien, bei denen diese Ich habe diese Abg. Beckh wie bei dem d ich glaube, der eine oder andere Ich weiß von diesen ber doch ziemlich be⸗ e davon schon An— r gewesen, wenn die Herren als daß sie es Ich würde in der wenn sie positive Mittheilungen nkle Beklemmungen vorge⸗ laube ich, wird das Haus seits weiter darauf ein⸗

noch Geist⸗ Ich kann leider daß sie in

Gz werden sich übernebmen. Vorwurf erspaten, pferfreudig g Geiftlichen an der istliches Volk ernie us unannehmbar. Abg Freiherr von Ze in dem Titel „zu Remunera im RNebenamte“ die Worte Minister der geistlichen ꝛc. Ant Meine Herten! Mit den grundsãtzli seine Rede begonnen hat, naterrichts oerwaltung stebt in der Bezie Untertichts verwaltung und den soe nicht. Ich kann das beweisen aus Amtsvorgänger hier in diesem Hause und ich kann auch B ch in der Budgetkommission abz

er erwidert, daß diese der Schule. Die A f

Lan Lehrern herrsche. daß die dort ausge—

welche die Schulaufsicht

liche finden, istlichen nicht

den Herren Ge dieser Beniehung nicht immer o Mitwirkung der wenn wir ein chr

ter das Interesse werden, wo M Möglichkeit vor, bleiben würden. Volkev.) tritt

der übrigen Oerren erf w n Gerade bei 2 bildeten Lehrer Pr. Wiemer Gr. Anstalt in Kappeln Lage den Vorzug vor tscheidet sich

eht die Prä

tagt erforderlich,

hen wollen. Der Antrag des Abg.

Neukirch beantragt, Kreis⸗Sculinspektoren zu streichen.

elegenheiten Dr. Studt: chen Ausführungen, mit denen kann ich mich im all⸗ durchaus einverstanden Gegensatz zwischen der ben kundgegebenen Anschauungen den Erklätungen, die mein Herr bei ahnlichen Gelegenheiten ab · ezug neh nen auf diejenige Er⸗ ugeben mich veranlaßt

chulinteresse für die

deutungen machen kõnnen. E Kappeln verdiene wegen

offen ausgespro unter einem S

Errichtung der seiner gesunden Dr. Dittrich (Zentr.) en Gründen für Kappeln. Abg. Ernst (fr. ein Veilegenbeitey Lehrer fehlten. lateinischen Mittel Abg. Graf von Anstalt in Kappeln aus.

Minister der geistlichen 2c. Meine Herren! Gestatten Augen zu fübren die Gründe, die Errichtung einer Prãpara

dlitz und tionen für im Nebenamte

chen hätten, chleier von Wor sein, darauf zu antworten, Solange wie nur derartige du solange, meine Herren, g daß ich meiner chts und in der Mitte.)

r Bebel ging beute seinem Buche Di

aus wirtbschaftlichen pa aden f fn nur als bereitungsanstalten tragen werden, . : keinen Werth darauf legen, anstalten sollten die Lebhafter Beifall re r (b. F. F): Her als er dies in genug thun im

telle der Präparanden )spricht sich zu Gunsten der

der Herr Vorredner

ke (fr. kons. gemeinen na

von ganz anderen Frau“ thut; da en der Sittlichteit der die Hofgesell⸗ ch beute seiner von uns nicht

Angelegenheiten Dr. Studt: ch einmal, Ihnen kurz vor sperwaltung für Lunden bestimmt

Sie mir no welche die Unterricht ndenanstalt gerade in die günstige geographische es spricht dafür die günstige vom schultechnischen daß die Umgegen Rekrunerungsgebiet für als Kappeln. Lage an sich enten Darlegung d

ur in Bezug auf hat, folgte er au Buchs kann er Nur in dem P aph und die Er⸗ das übrige Gesetz.

die Regierung

gegeben hat, klärung, die i gefunden habe.

Meine He Jahre hervorgehoben, daß nebenamtlichen Kreis · chulins jenigen Geistlichen, die das amte bekleiden, seitens de beabsichtigt sei.

im Westen der Provinz Glsenbahnverbindung und Standpunkt aus

er hat noch im vorigen orgehen gegen die kurz zu bezeichnen, spektorat im Neben⸗

chaus nicht

rren, mein Herr Amtsvorgãng ein systematisches V pektoren, d. h. um e Kreis ⸗Schulins Staatsregierung dur Recht, darauf auf merksam

nothwendig

endlich auch der sehr wichtige Umstanꝰ, ein viel geeigneteres parandenanstalt sein wird, der That die geographische will Sie nicht mit einer ern die dies beweisen, sondern ich w richts verwaltung sich umsomehr ge müssen, als die Erf sind, durchaus ni Prãparand

bat erklart, sie würde chts aus eigener J die Rerierung Alles ju stande kommt.

so ist das ein Herabsetzung s sucher die öffentlich

schlagendsten sind aus Theilnahme vorgegangen;

Gesetzge ung voran-

für Deutschland, n cht r Königlichen

ur, und zwar mit Aus nahmefãllen

Unterrichtsinteresse efährdet werde, und daß infolg eine wirksame

ungũnstige. er Gründe ermüden, ill nur becvorheben, daz die Unter⸗ gen Kappeln hat bestimmt finden Eckernförde gemacht worden ieser Gegend noch eine neue enn nun das einmüthige Votum bitte ich Sie, meine

eines Ansehens. e Meinung

schultechnische, damlt dasselbe nicht 3 thatsãchlichen der Kreis Schulin seien, für die Unterri Kreis ⸗Schulinspektoren im Haup Ich habe meine persönlich von dem grundsãtzlich vö die Verbindung aufrecht erbalten werde. (Bravo) kein Unterschied in der grundsãtzli Meine Herren, der Herr Abg. von gewissermaßen einen d den nebenamtlichen Kr cht anerkennen kann. . in Schutz nebmen, en Geist der Volksschule zu er⸗ l nicht bekannt s eines haupt- dann werde ich

8 ai Beweis. Regierung dessen da, wo

ahrungen, die mi

cht damn ermuthigen, Voraussetzungen

spektion durch einen Geistlich chts verwaltung nichts Anderes ü tamte anzustellen. Budgetkommissi Standpunkt eines positiven erstanden erkläten könne, Amtes mit dem Kr

sollte jeder christliche, Aber Herrn R der für seine den aufrichtig Ik, der Maßstab, d t die Künftler., auch ni chrisilichen W mmlungen in ten Sachen,

Protestler ge aben in unsern Zustände in Morgens um

Behrenstraße bis Je steenger Sie m Volke werden, da unde bandelt. em Beilintt Peli mten unzũ Gerichte frei 9 nicht geradezu unsi

en nicht gegeben brig bleibe, als

hat man in un⸗ Theilnahme an den

siltlichen Zustände ie Zeitungs redatteur . M ltanschauung, auf i ibrer großen

Ernst behandeln. Weise beruntergeri Rommissione ver ba ein chriftliches legen, ist nich sondein die Moral der nebmer dieser Protestver stehen. Bei den

enanstalt zu errichten. der Provinsalbehörden sich gegenwãrt ts zu Gunst ein würde, ob die Es könnte se egierung ũberhaupt Pravarandenanstal hersen wird abg denanstalten na

bin zukommt, ig zu halten, en von Kappeln die Staatsregierung diesem hr leicht der Zust

en wir an die ; ö on erklärt, daß ich

Christen aus mich daz thunlichft eis Schulinspeltorate Es besteht also insoweit dur chen Auffassung.

Frage noch nicht tseits in der

Votum weitere

Votum Ihrersei entschieden s Folge geben würde. die Königliche Staat? Schleswig ˖ Solstein eine

Der Antrag Christop tung der neuen Präparan Regierung genehmi

Mehrbeit nicht bei dem Barrison. Skandal und

schlaue Teufel Berlin sind schlimmer als 34 Uhr, von einem Mittelstraße solche Gesetze machen, es sich bier um eiwas ch mehr erschreckt. zei Prãsidium de i chtigen Bildern,

n batten; darum muß ber dennoch schamlos

llig damit einv des geistlichen

in der Provinz t nicht einrichtet.

elehnt und die Errich⸗ ch dem Vorschlag der

aufsicht wünscht Regelung der Beso

Westfalen und ein cht des Provintial⸗ Schul⸗

sind da die

Menge. Die sittlichen ond Paris; ich babe Feste heimkehrend, von der OM Profstituierte angetro desto klarer wird es Schlechtes, um eine S als vor einiger 3 eines Schrankez mit beschla und Darstellungen, verfolgt werden, wa und gemein ist.

. Damit schließt diskussion wi die einzelnen

eim ist aber weiter kunstlichen Gegensatz zwischen eis. Schulinspektorate ch muß insofern die als sie ganz

gegangen; er hat dem hauptamtlichen un konstrulert, den ich ni chen Kreis Schulinspektoren en christlich Noch ist das Gegenthei setziem Sinne s linspektors gewirkt werden, lassen stets bestrebt sein.

wenn wir in den grundsãtzli so kann ich auf der and gefaßt hat, nur a

en für die Schul (Zentr.) einheitliche: eftoratèschulen

Schulen unter die Au

Abg. Schwarze der Lehrer an den Stellung der kollegiums.

Nichts bat mi hauptamtli gewiß auch gewillt sind, d halten. (Sebr richlig! links.) Sollte in entgegenge

m Kreise Neu⸗ ptlebrer nach tũckbehalten lcher sie bei 9 Grad Sein Sohn sei darunter vektor beschwert hrers unbedingt

einen Fall aus de

trzioda (Zentr) bringt ; in welchem ein Hau

Oberschlesien zur Srrache, Schule die Kinder noch

dem Schluß der lim : chäftigt babe,

amtlichen Kreis ˖ Schu Remedur eintreten zu

Nun, meine Herren, thatsächlich einverstand Beschluß, den die Budge bedauerlichen betrachten l. Gtunde: Die Budgerlkommissi fälle, um die es sich gegenw Alle an der Ver

die Generaldiskussion.

dagegen noch Arbeit bes

Wasser hätten gewesen, und als de babe, babe dieser werden müsse;

che Schulinspektoren er

Abstimmung über

rd vertagt, gesetzn ovelle vor⸗

Paragraphen der

Artikel Ibis III werden u Kommission beschlossenen Fass ssung des Antrags t Antrag Arendt, münzen Silberbarten stimmung mit 161 gegen Artikel Va., vom Ab ahlkraft der Rei Mehrheit. D Die Resolution wegen ur Annahme. e Sitzung Mi nd Ergänz

chen Anschauungen eren Seite den lz einen höchst 3), und jwar aus folgendem ere Prüfung der Einzel⸗ Wissens nicht vor⸗ den den Ein⸗

r Redner sich beim Kreis den Befeblen des Le ert in der von der en; Artikel M in nachdem vorher

Reichs⸗Silber⸗ namentlicher men abgelehnt ist. Der Rp.) beantra

tlommission sehr richtig! link on hat eine näh handelt, meines handlung Betbeiligten wer

t und bekämen noch hielten noch Orden. solcher einzelner etzt nicht bekannt ge Wenn aber behauptet

ung angenomm Herold⸗Schwarze, Neuprägung d anzukaufen,

Belobigungen, Päinifterial · Dir. darf nicht verallzeme worden, wird a wird, daß s erbielten, Io ersieß in Oberschlesien ist, w den können. hältnisse in Weñfale schiedenartig si und sorgfältige dt. Warburg (Zentr.) ir teschulen keine guten Le sorge für die habe aber einer gkeiten in den Weg I for Dr. K ügler wi wärtig untrsucht werde. ulverhältnisse nach den ortlichen Bedürf⸗

Stellen für Kreis⸗ Etat sechs neue solche

Gr ist bis ersucht werden.

lieben und die B Stellung un

inert werden. unmehr unt Falle uabestrast b siebt man, wie s

enn solche

genommen. Dr. Arendt chs⸗Silbermünzen er erste Theil

serer Beamten löst ia diesem Hause er⸗ lichen Regelung der B

Herr Schwarze, daß d ktoͤratsschulen wenden wir Aufsicht zu.

Angriffe se

beschrãnkte Bezüglich der einheit

gegen dieselbe wird gestrichen. Kronenausprägung gelangt z Schluß nach 6 Uhr. Gesetzentwurf, betreffend Aenderungen u Strasgesetzbuchs.)

Majoritãtsbeschluß Ausführung hauptamtlicher gemacht werden.

ein grundsätzlicher lichen Staats regierun Stelle objektiver Gründ ich muß es offen ausspreche tung ganz entschie Verantwortung da Faͤllen mangels Grrich Kreis schulinspektion un wirksamer Weise in den