1900 / 70 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 20 Mar 1900 18:00:01 GMT) scan diff

Königlich Preußischer Staats⸗Anzeiger.

2. Aer Bezugspreis beträgt nierteljährlich 4 M 50 9. t 23 Ale Nost-Anstalten nehmen Gestellung an; 6

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8wW., Wilhelmstraße Nr. 32.

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70.

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die Königliche Expedition des Veutschen Reichs Anzeigers

und Königlich Rreußischen Staats · Anzeigers

Berlin 8XI., Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin, Dienstag, den 20. März. Abends.

eine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: nus Anlaß der zweihundertjährigen Jubelfeier der nie der Wissenschaften zu Berlin folgende Auszeichnungen rleihen, und zwar:

den Rothen Adler-Orden erster Klasse: Dem ordentlichen Professor an der Universität in Berlin Theodor Mommsen;

en Stern zum Königlichen Kronen-Orden zweiter Klasse:

dem beständigen und zur Zeit vorsitzenden Sekretar der

mie der Wissenschaften, Geheimen Ober⸗Regierungsrath,

esor Dr. Arthur Auwers zu Berlin;

den Rothen Adler⸗Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub:

dem ordentlichen Professor an der Universität in Berlin, imen Regierungsrath Dr. Adolf Kirchhoff;

den Rothen Adler-Orden dritter Klasse

mit der Schleife: dem ordentlichen Professor, Direktor des Botanischen ens und Museums, Geheimen Regierungsrath Dr. Adolßf ler zu Berlin, dem Ober⸗Bibliothekar a. D. Dr. Rudolf cke zu Königsberg i. Pr. und dem Gymnasial⸗-Direktor Michael Hayduck zu Thorn;

den Rothen Adler⸗Orden dritter Klasse:

den ordentlichen Professoren an der Universität in Berlin, eimer Regierungsrath Dr. Hermann Diels und D. Dr. olf Harnack;

den Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse: dem Privatdozenten an der Universität in Berlin, Pro⸗

Dr. Hermann Dessau, dem Direktor am Münzkabinet Königlichen Museen in Berlin, Professor Dr. Dressel, außerordentlichen Professoren Dr. Johannes Knoblauch der Universität in Berlin und Dr. Paul Pietsch an der versität in Greifswald, dem etatsmäßigen Professor an der hnischen Hochschule in Berlin Dr. Georg Hermann ttner und dem ordentlichen Professor an der Universität Straßburg i. E. Dr. Breß lau; sowie

das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens:

dem rn ner ge r, und Kanzlisten bei der Akademie der ssenschaften in Berlin Her mann Friedrich.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nach benannten Offizieren c. die Eclaubniß zur An⸗ j der ihnen verliehenen nichwreußischen Insignien zu heilen, und zwar: z Großkreuzes des Königlich württembergischen Friedrichs⸗Ordens: dem Generalleutnant z. D. Grafen von Wartensleben, la suite des Westfälischen Dragoner⸗Regiments Nr. 7;

des Ritterkreuzes erster Klasse des Königlich bayerischen Militär⸗Verdienst-Ordens:

dem Wirklichen Geheimen Kriegsrath Laue, Militär⸗

tendanten des XV. Armee-Korps;

des nn, bayerischen Militär⸗ erdienstkreuzes: dem evangelischen Garnisun⸗Küster Billert zu Metz;

Ritterkreuzes erster Klasse des Großherzoglich badischen Ordens vom Zähringer Löwen:

dem Major von Gontard, à la suite des Kaiser under Garde Grenadier⸗Regiments Nr. 1, Militär⸗ zerneur der Prinzen Eitel⸗ Friedrich und Adalbert von Ben, Königliche Hoheiten;

hitterkreuzes zweiter Klasse des Großherzoglich hessischen Verdienst⸗Ordens Philipps des Großmüthigen: ur ber: Ricßarzt im Feld⸗Artillerie⸗ Regiment Nr. 72

emselben Orden affiliierten silbernen Kreuzes: m Lazareth-⸗Inspektor des Garnison⸗-Lazareths Saarlouis

Ritterkreuzes des Gres bergen, mecklen⸗

schen Saus? Ordens der Wendi chen Krone:

im Garnison⸗ Bauinspektor, Baurat Wutsdorff im ö der Intendantur des Garde⸗Korps;

f Großherzoglich mecklenburg⸗schwerinschen Krieger⸗Verdienst⸗Medailte: h

General der Infanterie z. D. von Spitz zu Berlin;

ferner: des Kaiserlich russischen St. Stanislaus⸗Ordens dritter Klasse: dem NRittmeister a. D und Pfleglings-Offizier im Ja⸗ validenhause Berlin von Drigals ki; der Kaiserlich russischen kleinen silbernen Verdienst⸗ Medaille am Bande des St. Stanislaus-Ordens: den Büchsenmachern im Kaiser Alexander Garde⸗Grenadier⸗ Regiment Nr. 1 Justmann und Rosie; des Ritterkreuzes erster Klasse des Kaiserlich japanischen Ordens des heiligen Schatzes: dem Zahlmeister Lehmann im Kaiser Franz Garde⸗ Grenadier⸗ Regiment Nr. 2; des Kommandeurkreuzes des Königlich italienischen St. Mauritius⸗ und Lazarus⸗Ordens: dem Obersten von Mitzlaff, Chef des Militär⸗Reit⸗ Instituts; des Offizierkreuzes des Ordens der Königlich italienischen Krone: dem Rittmeister Grafen von Spee, à la suite des Regiments der Gardes du Corps und Lehrer am Militär⸗ Reit⸗Institut; sowie des Ritterkreuzes erster Klasse des Königlich schwedischen Schwert-Ordens: dem Major Kühne im Kriegs⸗Ministerium.

Deu tsches Reich. Bekanntmachung.

Erweiterung des Fernsprechserkehrs.

Der Fernsprechverkehr mit Roßleben, Schmiedeberg (Bz. Halle) und Vietz ist eröffnet worden. Die Gebühr für ein gewöhnliches Gespräch bis zur Dauer von 3 Minuten beträgt je 1 6.

Für das Herbeiholen der zum Gespräch verlangten Person zu der öffentlichen Sprechstelle wird außerdem ein Betrag von 25 8 erhoben.

Berlin, den 18. März 1900.

Kaiserliche Ober⸗Postdirektion. Griesbach.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Polizei⸗Assessor von Plocki in Berlin zum Polizei⸗ rath zu ernennen, ferner

infolge der von der Stadtverordneten⸗Versammlung zu Köln getroffenen Wahl den besoldeten Beigeordneten dieser Stadt, Gerhard Sugg, in gleicher Eigenschaft auf fernere zwölf Jahre, sowie

infolge der von der Stadtverordneten⸗Versammlung zu Wesel getroffenen Wahl den Pianofabrikanten Gerhard Adam und den Rechtsanwalt und Notar Gustav Bettger daselbst als unbesoldete Beigeordnete der Stadt Wesel und

infolge der von der Stadtverordneten⸗Versammlung zu Waldenburg getroffenen Wahl den Rechtsanwalt und Notar Luks daseibst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Waldenburg für die gesetzliche Amtsdauer von sechs Jahren zu bestätigen.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Königliche Kunstschule zu Berlin, Klosterstraße 75.

Das Sommer-Semester beginnt am 19. April und schließt mit dem 28. Juli 1900. Die Unterrichtskarten werden ausgegeben vom 2. bis 7. April von 9 bis 2 Uhr in der Kanzlei der Anstalt. Berlin, den 24. Februar 1900. Die .

J. V.: Pallat.

Unterrichts⸗Anstalt des Königlichen Kunstgewerbe-Museums, SVwW., Prinz⸗Albrechtstraße 7.

Das Sommerquartal 1900 beginnt am 19. April. Die Meldungen dazu finden vom 22. bis 31. März bei der Verwaltung der Unterrichts⸗Anstalt zwischen 9 Uhr Morgens und 2 Uhr Nachmittags statt. Berlin, den 24. Februar 1900. Der Direktor.

X

1092.

Ministerium des Innern.

Dem Polizeirath von Plocki ist die Stelle eines Polizei⸗ raths bei dem Polizei⸗Präsidium in Berlin übertragen worden.

Abgereist:

der Ministerial-Direktor im Ministerium für Handel und Gewerbe Hoeter, nach der Rheinprovinz.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 20. März.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute Vormittag die Vorträge des Chefs des Militärkabinets, Generals von Hahnke, des Chefs des Admiralstabs der Marine, Vize⸗Admirals von Diederichs und des Chefs des Marine⸗ kabinets, Vize-⸗Admirals Freiherrn von Senden-Bibran und nahmen hierauf militärische Meldungen enigegen.

Seine Königliche Hoheit der Prinz Heinrich von Preußen hat nachstehenden Firmen das Hofprädikat gnädigst verliehen: dem Hutmacher Frrrts Dancker, dem Blumenhändler Th. Hoff, dem Porzellan⸗ und Glaswaaren⸗ händler Eduard Bantz, sämmtlich in Kiel, sowie dem Maurermeister Wilhelm Berghauer in Eckernförde.

In der am 17. d. M. unter dem Vorsitz des Staats⸗ Minislers, Staatssekretärs des Innern Dr. Grafen von Posadowsky⸗Wehner abgehaltenen Plenarsitzung des Bundesraths wurde von einer Mittheilung über die Ver⸗ handlungen der Kommission für Arbeiterstatistik Kenntniß genommen. Die Zustimmung wurde ertheilt: den Be⸗ stimmungen für die Vornahme einer Volkszählung, der land⸗ und fotstwirthschaftlichen Aufnahmen und einer Vieh⸗ ählung im Jahre 1900, der Vorlage wegen lusprägung von Nickel- und Kupfermünzen, sowie den Vorlagen wegen Ergämung des Entwurfs des Reichs⸗ haushalts-Etats und des Entwurfs zum Haushalts⸗-Etat für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1900. Der Entwurf eines Gesetzes wegen Feststellung eines Nachtrags zum Landes⸗ haushalts⸗-Etat von Elsaß⸗Lothringen auf das Rechnungejahr 1900 warde den zuständigen Ausschüssen überwiesen.

Die Nr. 3 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs⸗ Versicherungsamts“, vom 1. März 1900, enthält in ihrem amtlichen Theil auf dem Gebiet der Invalidenversicherung eine Uebersicht über die gemäß § 169 des Invalidenversiche⸗ rungsgesetzes vom 13. Juli 1899 von den Zentral⸗ behörden bestimmten zuständigen Landesbehörden u. s. w., ferner die Organisation der Invaliden⸗ versicherung nach dem Stande vom 1. März 19800, ein Rundfchreiben des Reichs ⸗Versicherunge⸗ amts an die Vorstände der seiner Aufssicht unter⸗ stellten Versicherungsanstalten, betreffend die Bedeutung des § 164 Absatz 3 des Invaliden versicherungs⸗ gesetzes (Genehmigung nicht, mündelsicherer Vermögens⸗ anlagen durch die Aufsichtsbehörde), vom 5. Februar 1900, eine Uebersicht über die Art der Anlegung der am Schlusse des Jahres 1898 vorhanden gewesenen Vermögensbestände aller Versicherungsanstalten, endlich folgende Revisions⸗-Entscheidungen: 3

In solchen am 1. Januar 1900 im Revisions⸗ verfahren anhängigen Rentensachen, in denen das vom Kläger angefochtene Schiedsgerichts urtheil nach dem damals geltenden Indaliditats⸗ und Altersversicherungs⸗ gesetz zutreffend ergangen ist, findet gleichwohl vermöge 3193 Satz 2 des Inpalidenversicherungsgesetzes dieses letztere Gesetz Anwendung, wenn sich daraus im Ganzen eine gänstigere Rechtslage für den Kläger ergiebt. Hierbei kommt dem Invalidenversicherunge⸗ geseß in weitem Umfange ruücwirkende Kraft u, sedaß ein wegen Nichterfüllung der urch

157 des Invaliditätt⸗ und Altersversicherungsgesetzes vorgeschriebenen 1411 Wochen vorgesetzlicher Beschãftigung abgewiesener Altersrentenanspruch nunmehr vom Ne⸗ visionsgericht, sofern nur den leichteren Anforderungen der 90, 191 des Indvalidenversicherungsgesetzes genügt ist, anzuerkennen ist, und zwar schon von dem⸗ senigen Zeitpunkt ab, zu welchem vor dem 1. Ja nuar