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lichen Berathung dieser ganzen Vorlage, auch nach der technischen und finanziellen Seite, ein solcher Fall nicht eintreten wird, und ich er⸗ warte, daß die Provinz, in deren Hand die Leitung ruht, auch ihrer⸗ seits dafür sorgt, daß solche U⸗berschreitungen autblelben.

Meine Herren, die Durchführung des ganzen Werks ist ja wohl

auf etwa zehn Jahre berechnet; möglicherweise kann sie länger dauern. Schon dadurch werden die Gefahren, die aus der Regulierung des Oberlaufs der Flüsse für die Anwohner der unteren Oder entstehen können, wesentlich abgeschwächt, wenn es gelingt, uns auch wegen der Regulierung der unteren Oder hier zu verständigen. Aber sollte das nicht der Fall sein, so hoffen wir, daß die Gefahren für die untere Oder doch jedenfalls sehr wesentlich vermindert werden durch die An⸗ lage der Thalsperren, und das ist ja doch auch in Westfalen durch die Erfahrung vollkommen bewiesen und wird auch hier wohl eintreten. Ich kann daher mit dem Herrn landwirthschaftlichen Minister nur dringend wünschen, die Sache zwar in der Kommission gründlich zu berathen, aber die einzelnen Bestimmungen mit großer Reserve zu be- handeln, und es ist vielleicht nützlich — wenn ich das sagen darf —, daß zu diesem Behufe, wie es sonst wobl üblich ist, nicht alle Kom⸗ missionsmitglieder aus Schlesien sind. (Große Heiterkeit.

Abg. Baensch⸗Schmidtlein (fr. kons.: Meine Freunde haben den Gefetzentwurf mit großer Freude begrüßt. Viele Petitionen sind schon unterwegs, welche um die Annahme der Vorlage bitten. danke der Regierung und der Provinz für die Vorlage. Ich freue mich auch, daß durch die Fürsorge für die Anwohner der unteren Oder die Provinz Brandenburg mit interessiert wird, und sehe die Vorlage nicht als ein Danaergeschenk an. Ich hätte gewünscht, daß mit der öster⸗ reichischen Regierung Vereinbarungen über die Regulierung des oberen Laufes der Lausitzer Neisse getroffen worden wären. Daß die Re⸗

ierung, wenn diese Vorlage nicht ausreicht, weitere Mittel zur Ver= ügung stellen will, ist sebr erfreulich. Die Thalsperren werden die Unterlieger vor dem schnell berabstürzenden Hochwasser schützen; sie werden auch eine Verzinsung ihres Anlagekapitals bringen. Mit allen diefen Maßnahmen werden wir das Menschenmögliche jur Beseitigung der Hochwassergefahr gethan haben. Zu den Kosten der Unterbaltung sollten die Großgrundbesiger, die kleinen Besitzer und die Gewerbe⸗ treibenden je beitragen. Die Vorlage legt den nicht bedrohten Nachbar⸗ emeinden die Pflicht der Hilfeleistung auf; die freiwilligen Feuerwehren sind ne. vorbereitet. Wir müssen aher in der Kommission die Frage der Entschädigung für diese Hilfeleistung lösen. Der Staat muß an dieser Aufgabe mitwirken, da die Privatbesitzer nicht im stande sind, eine so große Aufgabe allein zu übernehmen. Ich lege hier eine An⸗ zahl von Photographien nieder, welche ihnen zeigen, wie vernachlässigt die schlesischen Gebirgsflüsse sind. Nach der Verzinsung übrig⸗ bleibende Ueberschüsse aus der Benutzung der Thalsperren müssen dem Sicherheitsfonds zugeführt werden. Der Sicherheitsfonds sollte auch dazu benutzt werden, die Leistungsunfähigen von Beiträgen zu befrelen. Staat und Provinz geben hier eine große Summe für die Flußregulierung aus, aber sie haben dann selbst davon den Vortbeil einer steuerkräftigen Bevölkerung und den, daß großen Cpidemien in⸗ folge von Hochwasser vorgebeugt wird. Meine Freunde wünschen, daß bei den Arbeiten zur Ausführung dieses Gesetzes die Gefangenen benutzt werden. Wir beantragen die Ueberweisung der Vorlage an eine Kommission von 28 Mitgliedern. Dann werden auch andere als Schlesier in der Kommission sitzen können.

Abg. Graf von Strachwitz (Zentr.): Auch wir stehen der Vor⸗ lage sympathisch gegenüber. Es kommt aber auf die richtige Ausführung der Arbeiten an. Wir sind damit einverstanden, daß hler auf Kosten des Staats gemacht wird, was anderswo die Provinzen selbst tragen. Mit Freuden begrüße ich die Erklärung des Ministers, daß für die Regulierung der unteren Oder bald eine Vorlage eingebracht werden soll. Es handelt sich für uns nicht nur um die Erhaltung der materiellen Interessen, sondern auch um die der ideellen Werthe, welche bei den verschiedenen Ueberschwemmungen bisher verloren ge—⸗ gangen sind, und daher bewilligen wir gern diese Vorlage. Das in den Stauweihern angesammelte Wasser muß zur Erzeugung elektrischer Kraft nutzbar gemacht werden, damit jeder kleine Hindwerker Maschinen⸗ betrieb sich einrichten kann. Die Arbeiten der Wasserbautechniker sind nicht immer richtig gewesen, und es ist sogar anzunehmen, daß manches Hechwasser gerade durch die Regulierungsarbeiten befördert worden ist. Aber die Techniker haben auch nicht genügende Mittel zu ihren Arbeiten zur Verfügung gehabt. Der Redner kritisiert dann ver— schiedene Einzelheiten der Vorlage. Der Provinzial Landtag von Schlesien habe zwar der Vorlage einstimmig zugestimmt, aber daraus dürfe nicht ohne weiteres auf die Stimmung in der Provin selbst geschlossen werden. Die Provinz müsse allerdings der R gierung dafür dankbar sein, daß sie diese Vorlage eingebracht habe, die ein Kultur- werk ersten Ranges schaffe. Der Redner beantragt die Ueberweisung der Vorlage an eine Kommission von 21 Mitgliedern.

Abg. Gotbein (fr. Vgg.): Auch wir stehen der Vorlage freundlich gegenüber und erkennen das Entgegenkommen der Regie⸗ rung an. Es liegen bei Schlesien besondere Umstände vor, aber man darf nicht vergessen, daß die klimatischen Verhältniss: der schlesischen Gebirge ein Nutzen für das ganze Land sind. Von den schlesischen Ge⸗ birgsflüssen hängt daz Klima und das Gedeiben ganz Schlésiens ab. Durch die geplanten Thalsperren wird es möglich sein, 19 Millionen Kubikmeter Wasser aufzustauen. Die Befürchtungen hinsichtlich der Thalsperren sind hinfällig, da die Technik beute auf einer sebr boben Stufe angelangt ist, wie die Erfahrungen in Amerika zeigen. Was der Minister von der Entlastung der Adfazenten ausgeführt hat, halte ich nicht für richtig; denn bisher haben sa die Adjazenten nichts zur Verminderung der Gefahren gethan. Mehrkosten, die etwa ein⸗ treten sollten, könnten nur auf Grund eines neuen Gesetzes bewilligt werden. In der Vorlage ist übrigens der Fluß Zinna nicht berück⸗ sichtigt worden. Den Landrath halte ich nicht für die geignete Per- sönlichkeit zur Beaufsichtigung der Instandhaltung der Arbeiten. Ich wünsche, daß die Kommission nicht über die Vorlage hinausgeht; sonst würden erst wieder neue Verhandlungen mit der Provinz nothwendig werden. Ich wünsche, daß die Vorlage als ein Kulturwerk ersten Ranges zu stande kommt.

ñ Minister für Landwirthschaft 1. Freiherr von Hammer⸗ tein:

Meine Herren! Als vor wenigen Tagen der Abg. Sattler die mangelhafte Akustik bier im Hause hervorhob, bemerkte Herr Graf zu Limburg⸗Stirum, daß der Fehler vielleicht nicht allein an der Alustik des Hauses, sondern unter Umständen an dem ju hohen Alter einzelner Abgeordneten bejw. deren mangelhafter Gehörschärfe liege. Ich für meine Person kann einräumen, daß vielleicht infolge Alters meine Gehörschärfe gelitten hat, und daher mögen Sie es entschuldigen, wenn ich, wie mir von verschiedenen Seiten gesagt worden ist, Aus—⸗ führungen des Herrn Freiherrn von Richthofen nicht vollständig richtig verstanden habe. Indem ich das anerkenne, gebe ich zu, daß die De⸗ duktionen, welche auf dieser unrichtigen Auffassung beruhen, als zu⸗ treffend nicht angesehen werden können. (Bravo! rechts.)

Meine Herren, nicht allein wegen dieses Umstandes babe ich mich zum Wort gemeldet, sondern ich habe geglaubt, meine Freude darüber feststellen zu dürfen, daß nunmehr Redner aller Parteien sich im wesentlichen, abgesehen von kleineren Ausstellungs punkten, jzustimmend zu der Vorlage geäußert haben. Ich gebe mich der Hoffnung hin, daß die Kommission diese kleineren Auestellungen beseitigen und sich im großen Ganzen mit der Vorlage einberstanden erklaͤren wird.

Aber noch ein wesentlicherer Punkt ist eg, der mich veranlaßt, nochmals das Wort zu ergreifen. Der Herr Finanz ⸗Minister hat

eine sehr lngebende Porlage wegen der unteren Doer ziad wird. Bravo! rechts) Eg kann kein Zweifel darüber besteben, daß

schen erwähnt, daß die Staattregierung in allernächster Zeit in Ver bindung mit dieser Vorlage und es existiert eine sehr wesentliche materielle Verbindung dieser VoLlage mit der für die untere Oder —

die Regelung der wasserwirthschaftlichen Verhältnisse der Nebenflũsse der Oder im allerengsten Zusammenhange steht mit den wasserwirth⸗ schaftlichen Verbältnissen des Hauptreripienten, der Oder selbst. Daß dem so ist, hat von vornherein die Königliche Staatsregierung schon dadurch anerkannt, daß sie die Regulierungsfrage der schlesischen Gebirgsflüsse den Meliorationsbaubeamten unter Mitwirkung der Beamten der Strombauverwaltung an der Oder, die Bearbeitung des Prolekts an der Oder aber der Strombauverwaltung unter Mitwirkung der Meliorationsbaubeamten übertragen hat. Von verschiedenen Seiten ist der Befürchtung Ausdruck gegeben, die Königliche Staats reglerung beachte diesen Zusam menhang nicht genügend. Die Staatz ⸗ regierung erkennt im vollsten Umfange an, daß die Rückwirkung der wenn auch nur allmählich zur Ausführung gelangenden Vorkehrungen im oberen Flußgebiet auf das gesammte Flußgebiet, namentlich auch in dessen unterem Verlauf in der sorgfältigsten Weise beachtet werden muß.

Meine Herren, womit beschäftigt sich die jetzige Vorlage? Mit der Regulierung der Wasserverhältnisse der Nebenflässe der Oder im oberen Gebiet. Und womit soll die Regulierung beschafft werden? Einmal durch Herstellung einer festen Sohle, ferner durch Uferbefestigungen, ferner durch Beseitigunz der Geschiebe—⸗ abführungen, durch Einführung sehr hoher Kaskaden, um den zu schnellen Wasserlauf zu unterbrechen. Im wesentlichen sollen aber die regulierten Flußläufe bezüglich ihrer Profile und namentlich in den Thellen, welche in die Oder selbst einmünden, eine sehr wesent⸗ liche Profilãnderung nicht erfahren. Gleichꝝeitig ist aber in Aussicht genommen, eine große Masse von Wasser, was jetzt durch diese zu regulierenden Flüsse der Oder zugeführt wird, erst allmählich in die Oder gelangen zu lassen, sei es durch Thalsperren — die auch zu meinem Bedauern reduziert sind — in dieser Beziehang stimme ich anscheinend mit dem Herrn Grafen Strachwitz überein — oder sel es durch größere Wasserreservoirs in den Nebengebieten der Oder.

Meine Herren, an sich darf man aus diesen Darlegungen den Schluß jiehen, daß eine Gefährdung bew. eine Verschlechterung der Verhältnisse an der unteren Oder, die ja traurig genug sind, für deren Regulierung Pläne jetzt vorgelegt werden, voraussichtlich nicht eintreten wird. Aber trotzdem ist, meine Herren, bei der Ausarbeitung der Pläne für die mittlere und untere Oder Rücsicht zu nehmen auf eine mögliche nachtheilige Einwirkung der Regulierung der wasserwirthschaftlichen Verbältnisse der Neben⸗ flüsse der Oder. (Sehr richtig!)

Nun möchte ich einen Punkt feststellen, in welchem, wie ich glaube, ich mich in Uebereinstimmung mit den sämmtlichen Herren hier im Hause befinden werde. Dasjenige Wasser, welches besonders die Flußanlieger und damit die Landwirthschaft an den größeren Flüssen am meisten schädigt und gefährdet, sind in der Regel nicht die in diesen Strömen hin und wieder eintretenden und wahrscheinlich auch künftig wieder kehrenden, in der Regel rasch verlaufenden Hochfluthen. Diese Hoch⸗ fluthen treten in der Regel auch so jeitig im Frühjahr bejw. Winter ein, daß sie die Vegetation kaum schädigen, ja vielfach ihr nützen. Diejenigen Wasserschäden, über welche die Landwirtbschaft und die Flußadjajenten klagen, sind mefft anderer Ait, sie entstehen meist durch zu hohe mittlere Hochwasserstände und durch zu anbaltende Dauer dieser mittleren Hochwasserstände. (Sehr richtig) Solche hohe mittleren Hochwasserstände treten fast immer ein während der Vegetationsperiode, schädigen in gleicher Weise die Wiesen wie die Wälder durch zu hohen Grundwasserstand, durch Qualmwasser und alles, was damit in Verbindung steht. Wäre eine Gefahr vorhanden, daß die mittleren Hochwasserstände der Oder durch das in Frage stebende Regulierungswerk gehoben und ihre Dauer verlängert werden würde, so wäre darin zweifellos eine große Gefahr für die Fluß⸗ anlteger zu finden. Es wird die Aufgabe der Techniker sein, auf das Sorgfältigste zu überwachen, daß nicht in dieser Beziehung vermehrte Schäden eintreten Das ist nach meiner Meinung sehr wohl möglich, denn die ganze Regulierung soll ja allmählich zur Ausführung gelangen. Einstweilen ist eine zehnjäbrige Periode in Aussicht genommen, auch sollen ja nicht alle, sondern einstweilen nur eine bestimmte Reihe von Flußregulierungen eintreten. Durch sorgfältige Beobachtung jeder einzelnen Regulierung wird also deren Einwirkung auf den Hauptrezipienten genau ju über wachen sein. Ich erkenne aber an, daß das von veischiedenen Seiten betonte Bedenken die vollste Beachtung beansprucht. Ich will aber wiederholt heivorheben, daß schon bei der Bearbeitung der Pläne auf Prüfung dieser Verhältnisse die größte Sorgfalt ver⸗ wendet worden ist, und Sie werden sich, wenn demnächst die Vorlage für die untere Oder vorliegt, daron überzeugen, daß voraussichtlich keine Schädigung, vielmehr eine wesentliche Verbesserung der Verhält⸗ nisse nach allen möglichen Richtungen hin ju erwarten und zu er⸗ hoffen ist.

Ich gebe mich der Hoffnung hin, daß die anscheinend von ver schiedenen Seiten gehegte Besorgniß, daß man auch hier wieder den Fehler begehen würde, der leider bei anderen großen Meliorationsfragen vorgekommen ist, daß man auf der einen Seite melioriert und auf der anderen Seite deterioriert, und häufig mehr deterioriert als melioriert, daß solcher Febler nicht erfolgen wird, sondern daß solcher Fehler sorgfältig vermieden werden wird, daß kein Stäückwerk gemacht werden wird, daß vielmehr volle und ganze Arbeit an der Oder gemacht werden wird einmal im Interesse des Verkehrs, also insoweit auch im Interesse von Handel und Industrie, andererseits im Meliorationg - interesse, in so weit im ausschließlichen Interesse der Landwirthschaft die meines Grachtens aber auch beim Verkehrsinteresse voll mit⸗ betheiligt ist.

Meine Herren, ich glaube, ein weiteres Eingehen auf die Die kussion ift kaum noch erforderlich, die Staatzreglerung bofft, daß auf den Kommissionsverhandlungen die unbedingte Annahme dieser Vorlage erfolgen wird, welche, wie ich glaube, eine der wichtigsten Vorlagen ist, welche das hohe Haus bes häftlgt haben. (Hört! hört h Ich gebe mich der Hoffnung hin, daß jetzt ganze Arbeit an der Oder gemacht wird. (Gravo! rechtb und im Zentrum.)

Abg. Reimnitz (al.) möchte die Sicherheit haben, daß durch dl Se. der . n e rf ch, . 8 ale nicht geschädigt werden.

Abg. Stanke (Jentr.) empfiehlt Vereinbarungen mit Oe et. reich über die gin ern 2 eren Flußläufe. Ein? Sllfe fee;

Oder einbringen

Staates konnten die Grundbesitzer die Ueberschwemmungsschäden

mehr ertragen, und es sei kein Wunder, wenn sie jetzt keine 34

i ilde e Ueberschwemmun an d nna und . . . a n d rn

— am ii,

des Ministers babe ich nur noch nameng meineg Wahlkresses ee , der Regierung den wärmsten Dank für die ö 53 zusprechen.

Abg. von Kölichen (ons): Unsere Stellung darf rich der kannt werden, als ob wir nicht alle Sympathie dieser Vorlage ens, gegenbrächten. Im Gegentheil wir sind der Regierung dankbar daft

daß sie so schnell bereit ist, diese Regulierungsarbeiten vorzunehẽen!

Däz schließt aber Bedenken im einzelnen nicht aus. Wir ftin min im Prinzip mit der Vorlage ganz und gar überein und g kennen an, daß sie einen segenzreichen Erfolg baben kann Wir siad damit einverstanden, daß die Provinz Trägerin da Unterbaltungslast wird und diese Last weiter an die Inter. essenten übertragen lann. Nur bei einbeitlicher Leitung läßt ssch daz Gesetz richtig durchführen. Aber der Jubel über die Vorlage wird vielfach übertßnt durch Befürchtungen, die namentlich aus der Gegend der Stadt Läbn kommen. Wenn mit der Thalsperte einmal'e Unglück passierte, würde die Stadt verloren sein, und dieser Schaden wäre nicht wieder gut zu machen. Indessen haben wn heute nicht über die Thalsperre bei Lähn zu entschelden und wollen mit. Vertrauen der Aasführung der Arbeiten entgegensehen. Viele befürchten, daß die Ueberb rdung durch diefe Vorlage nicht im Verhältniß zu den Vortheilen steht. Nach der Statistik hat der Bober alle sechs Jahre einmal eine Ueberschwemmunz gebracht und es ist jweifelbaft, ob die für di⸗ Regulierung aufzuwendenden Summen und die Schäden der Uebers hwemmung sich decken. Di BDeichverbände zablen jetzt schon sehr bedeutende Hei räge und sind durch Schaldenlasten infolge der verschiedenen Hochwasser über, bürdet Wenn nun noch die Lasten dieses Gesetzes hin. kommen, können sie ganz leistungsunfähig werden. Die Votlaz verlangt, daß mit den Arbeiten gewartet werde, bis die Plane nochmals geprüft seien. Damit sollte man dort nicht warten wo nur kleine Uferschäden vorhanden sind, die mit geringen Mitteln beseitigt werden, aber einen größeren Umfang annehmen können, wenn nicht sofort etwas geschiehf. Fine Unklarheit in der Vorlaze ss der Begriff der Vorfluth Er sollte aus dem Gesetz beraaskornmen. Die Strecken, bei denen einge Vorfluth nicht in Betracht kommt follen nicht ausgebaut werden. Das ist ein Fehler, denn wenn hig der Staat nicht mitbilst. weren die Anlieger ibrerseits nichts mehr thun wollen, und so werden Uferabbrüche entstehen. Namens meiner . bitte ich schließlih, die Kommission aus 28 Mitgliedern zn ammenzusetzen. — . 5 ;

Darauf wird die Diskassion geschlossen und die Vorlage einer Kommission von 238 Mitgliedern überwiesen.

Schluß 3 Uhr. Nächste Sitzung Montag 11 Uhr. (Kleinere Vorlagen; Gesetz über den Zwischenkredit bei Renten= gũtern.)

Literatur.

Das Feld und Forstpeolizeige setz vom J. April 1889 mit Erläuterungen von Dr P. Dau de, Gebeimem Regierunggtath Vierte, vermehrte Auflage. Preis tart. 2.20 6 Berlin, Verlag von H. W. Müller — Das Feld. und Forstpolizeigesetz hꝛt nicht nur fär Juristen ein hervorragendes Interesse. Es giebt für den ganzen Umfang der Monarchie einbeitliche Vorschriften zum Schutz. der Felder und Forsten gegen Beschädigungen, Feld. und Forstfrevel sowie besondere Bestimmungen in Betteff des Schadenersatzes, der Pfändung u. s. w. Auch für jeden Lanowirth ist es daber roth. wendig, sich mit dem Inbalt des Gesetzeg bekannt zu machen. Dies zu erleichtern, erschtint die Daude'sche Ausgabe sehr geeignet, da in dieser jeder Paragraph des Gesetzes unter Mittheilung der Ent scheidungen der höchsten Gerichtsböse und Heranziehung der ergänzen. den Vorschriften aller in Betracht kommenden neueren und älteren Gesetze eingehend erläutert ist. Wie den Landwirthen, so wird das Buch auch den Polizeibehörden, Amtevorstehern und Forstbeamten gute Dienste leisten.

— Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechtt— Begründet von Br. T A. Gruchot, herausgegeben von Dr. Raslow, Reschsgerichtsrath a. D., Dr. Füntzel und Dr. Eceius, Ober- landesgerichtz. Präsidente !. 43. Jahrg. 4 bis 6. Heft, 41. Jahrg, 1. und 2. Heft. Subfkriptionspreis des Jahrgangs (6 Hefte) 3 RBerlin, Verlag von Franz Vahlen — Die Herausgeber und iht Mitarbeiter sind bemübt, die wissenschaftliche Durcharbeitung dez Bürgerlichen Gesetzbuchs und des sonstigen neuen Rechts mit aller Kraft zu sördern. In den letzten Heften des abgeschlossenen Jahrgangs 1899 sind u. a. folgende Abhandlungen wer Fffentticht: „Sind nach dem Rechte des B. G. B. die gesetzlichen Ver. treter Besitzer der in ihren Händen befindlichen Sachen der von ibnen vertretenen Personen?“ von Reichsgerichtgrath Förisch in Leipjig: „Der Irrtbum über die Zahlungsfähigkeit des Schuldners beim Vet. iragsschlusse nach dem B. G. B. von Rechtzanwalt Hugo Tärk in Berlin; „Zu § 607 Abs. 2 B. G- B. von Rechtsanwalt Klemperer in Berlin? . Vas Namensrecht von Frau und Kind im Bürgerlichen Gesetzbuch von Dr. jur. Süßheim in Füssen; Zur Auslegung des § 1359 B. G. B.“ von Amiterichter a. D. Mantey in Berlin; „Die Ueberleitang der preußischen Vormundschaftz. und Pflegschaftt⸗ fachen in das neue Recht⸗ von Gerichts. Assessor Dr. Thümen in Potsdam; „Hastung der Erben für Nachlaßverbindlichteitenꝰ don dem Oberlandesgerichts Präsidenten Dr. Ececius; Da? Erfordernij richtiger Datierung des bolographischen Teslamenis (3 223 Ni.? B. GB.)“ von Amtsrichter a. D. Mantey in Berlin; Ueber den Frbschein nach dem Bürgerlichen Gefetzbuche. Ausführungen Unter Berücksichtigung des geltenden preußischen Rechts, von Amisgericht· rath Voß in Bergen a. Rügen; „Zur . der Ertheilung des Etb ⸗ err. pon Rechtgzanwalt Boebm n Sagan; „‚Fassung der Urtbeilt⸗

inet bel Immisstons. Pröleßsen. Zur Anwendung des 8 763. D von Neichlgerichtörat . D Hr. Raffow in Leid ig; Des ormelle Reichsgrundbuchrecht?! von Rechtsanwalt Dr. Obeinech in Studien über Kostenenischeldung und, Kosten,

en in Kottbuz. — Dat aste Abhandlung von Landgericht..

bestimmungen deg En. ; Der Verfasser =

zwar dem Gläubiger verbaftet, dessen Hypothek schon vor der

zäußerung an den Pächter entstand, nicht aber wird es der

vpothek auf ift 23 unbegren nrg der einzig 2 der *

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vpothek. Wegen es , we rde,

ee aftet nicht weniger . ste 3 B. G. Be.

suinsfor . Y yon diesem ge er Jacht in for greifen d

te nach i che. (§ 1282 Abs. I) auch die Aufrechnung fällt.

t auch bierbei vorauszusetzen, daß die Forderung glaͤubigers an den Vorpfänder denselben Inhalt die verpfändete Forderung gegen den Schuldner

chuldner). Ebenso ist jede beliebige anderweitige Verfügung läͤubiger gestattet unter der Bedingung, daß dadurch sein

leichartiger An pruch gegen den Verpfänder zu demjenigen (Nominal) trage getilgt wird, zu welchem er über die Psandforderung verfügt.

D'gieferendat Dr. jur. Julius Flechtheim in Köln liefert unter der

neberschrift Aufhebungkanspruch und Einrede einen Beitrag zur

Lehre von der Wandlung; weitere Arbeiten von Amtsrichter Hermann

sandohr in Posen und Meichsgerichtgrath q. D. Dr. Rassem in

deipiig behandeln Das Rechtsprinziy zum Schutze mangelhafter menschlicher Erkenntnißfähigkeit im B. G. B.“ und die Frage: sf ein sogen. Sammelterwin oder Vertermin nach der

Idilprozeß ordnung in ihrer neuen Fassung zulässig?‘ Werthvoll ist

ug der uin ersten Heft, des neuen Jahrgangs sortgesetz Berict

sber die Literatur zum Bürgerlichen Gesetzbuch nach der Reihenfolge ez Gefetzbucks“ von Dr. H. Neumann in Gemeinschaft mit K Ham—= kuger, L. Joachim, C. Koff la, Dr. Regelv und Pr. Reimer, Nichte. anwälten beim Kammergericht in Berlin. Dieser Bericht giebt in

Form eines Kommentars zu jedem einzelnen Paragraphen des B. G. B.

ke in der Literatur vertretenen Ansichten über denselben wieder und

demnach als Rexertorium oder Sachregister zur Literatur über daz B. G. B. dienen, Unter der Rubrik Aus der Praxis“ wird ferner in dem Heft eine große Zahl neuerer Entscheidun gen des Reichsgerichts, velche nicht in der offiziellen Sammlung Platz gefunden baben, unter vollständiger Mittheilung der Thatbestaͤnde und der Urtheile⸗ grunde den Lefern zugänglich gemacht. Mit dem Schlußheft des

Jahrgangs 1899 ist außerdem ein solchꝛ Entscheidungen des Reichs.

ani entbaltender Beilageband von mebr als 30 Seiten (Preis

Mc jur Ausgabe gelangt. ] .

— Die Rechte und Pflichten der Theilhaber von zabrils⸗, Handels- and Erwerbsgesellschasten aller Art. Sechste, nach den Vorschtiften des neuen Handelsgesetzbuches d B. G- B. für das Deutsche Reich bearbeitete Auflage, Leipzig, Verlag von Gustav Weigel. Preis geb. 150 . — Diese kleine Schrift enthält die neuen zesetzlichen Bestimmungen und gemein— berffändliche Belebrungen über die Geschäftsführung der Kompagnie⸗

der

Solletätg. Geschäfte aller Art, der offenen Handelsgesellschaften,

Dommandit Gesellschaften, ftillen Gesellschaften, Gesellschaften mit be⸗ schrüänkter Haftung, über die Rechte und Pflichten der Gesellschafter untereinander und gegenüber dritten Personen, über die Eingebung bon Kompagniegeschäften. Muster von Geselschaftsverträgen, Unter- weisungen über die Anlegung regelrechter Buchführung für offene Handelzgesellschaften und Tommandit⸗Gesellschaf zen, über die Auf— sellung bon Inventarien, Vertheilungsplänen, Bilanzen nebst vielen Formularen.

Handel und Gewerbe.

Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten Nachrichten für Handel und Industrie“„)

Bierproduktion Oesterreichs im Jabre 1899.

Die Bierproduktion Oesterreichs betrug im Jahre 1899 1 474 295 hHI gegen 19 478 0890 im vorhergebenden Jahre. An Brau—⸗ stener wurden 18959 37 589 325 Fl. erhoben, 727 192 Fl. weniger als m Jahre 1898. (Gazzetta Ufficiale Del Regno D'ltalia.)

Ergebniß der Fischerei in Großbritannien im Monat Januar 1900.

Gun n mr Schottland Werth in Pfund Sterling

88 753 8333 — 50 338 2562 574 23 484 1411 371 33 659 22 359 2022

ö 54 932 1300

— 176 1100 33 235 427 13 089 592 2289 Lustern 246 Andere Schalthiere . ? 1824

Zusammen V 7 ITT IVᷓ Verth d. Jischerei. Erjeug⸗· 461 152 121021

nisse im Januar 1899 lpJ) mehr , weniger — Tdi W N 7 (Ehe Board of Trade Journal.)

Außenhandel Britisch⸗Indiens in den Monaten April bis Dezember 1899.

Ginfuhr. April bis Dezember 1899 1898 Werth in Rupien 2 698 371 2522 069

26 082 199 256 420 819 36 971 823 41 569 285

Irland

Glattbutt, Flundern ꝛc. ..

11719 918 31 422 298 18 687 082

22 6571 734 14 300 961

20 O67 563 1818153 29 h27 612

18 050169 197 654 482 94 835 825

Do Dr ss

10 406153 36 525 456 22 6599 107

rungebedarJ]s̈ᷓ). .. 18 877718 Clemilalien, Drogen, Armelen, Narkotika, erbemater al 14 3365 bos

da hat. und ateri

. Mineralzl ... 22 194 497 hab een dere Sele , , d ah s anaterial und unbearbeltete Artikel . 21 475 740 r Id. Daibffabritaie:

. aumwollgarn ...... . . 18 9560150

ö . .172 586 147

baumwollene Zeugwad re Tm, 8 . 68 542 001

jusammen . . 487 0d 43

Ausf nhr.

Lebende Thiere Lebensmittel und Getränke:

The? d. andere Artikel Metalle und Metallwagren

April bis Dejem

1839

ber 1898

Werth in Rupien

1101 480

99 143 817 22 0890706 70 göl 649

23 347 671

Chemikalien, Drogen, Arzneien, Narkotika,

Farb ⸗ und Gerbmittel:

ndigo c. andere Artikel Dele

h1 853 868 12 692 343 8 h23 536 5 903 682

Rohmaterial und unbearbeite Artikd:

a. Baumwolle

d. andere Artikel Ganz⸗ und Halbfabrikate: a. Baumwollgarn b. baumwollene Zeugwaare c. andere Artikel

76 131 132 46 829 533 2 095 166 64 896 586

48 417510 J 7390 219 S6 034 954

1 333 784

Sl 214 362 42 234 497 S0 635 221 26 741 221

I 602 322

58 926 786 10758 299 9 647 037 6 196 505

72 322 592 o8 682 725 8 309 682 S5 47 331

ob 169 662 9 688 125 21 863 160

zusammen.

Id S dv

Seidenzucht in Frankreich. Das „Journal officiel? vom 1. . 1900 veröffentlicht

ein Rundschreiben des französischen Acker

ff 77 M

au-⸗Ministers vom 13. Fe⸗

bruar d. J., wonach denjenigen Seidenzüchtern, deren Ertrag durch Krankheit der Seidenraupen in den letzten zwei Jahren nachweisbar beeinträchtigt worden ift, Unterstützungen gezahlt werden sollen.

Der Außenhandel Rußlands in den Monaten Januar bis September 1899.

Der Gesammtumsatz des russischen Außenhandels stellte sich in den acht ersten Monaten des verflossenen Jahres auf 753 231 00 Rbl., gegen 81ß 3398 000 Rbl. im Jahre 1898 und gegen 749 422 000 Rel. im Jahre 1897. Die Verkleinerung des Gesammtumsatzes entfällt auf die Ausfuhr, die einen Werth von 357 669 900 Rbl. repräsentierte, während sie sich 1898 auf 470 4093 (00 Rbl. 412403 000 Rbl. ftellte, und zwar verlor die Ausfuhr von NRahrungs⸗ mitteln circa 39 o /o, die Ausfuhr von Fabrikaten circa 17 G; dagegen wurden Roh ⸗ und halbbearbeitete Stoffe in erhöhtem Maße aus

geführt.

und 1897 auf

In den acht ersten Monaten der drei letzten Jabre Fellte sich

der Werth der Ausfuhr in Tausend Rubel wie folgt:

Rohe und Lebeng⸗ halb⸗ mittel bearbeitete

Stoffe 1897 234 529 156 120 1898 .. 296090

151 516 1899 180 300 156 333

Thiere

11142 10492 10815

10422 12305 10221

Produkte Jas

gesammt

412213 470 403 357 669

Auf die einzelnen Länder vertheilt sich die Ausfuhr nach dem

Werth in Tausend Rubel, wie folgt: 1897

Deutschland . . 112736 Großbritannien 89 935 Niederlande 54 069 ,, . esterreich⸗Ungarn . 21 688 162568

16781

Dänemark Egypten Rumänien

Ost indien ö Nord Amerikan. 1 Andere Länder.

1898 125 687 88 013 47525 47 283 31593 38 987 18 859 7452 6 347 4295 8754 5 637 2850 1041 1589 439 14 863

1898 193 541 78 S8 27 547 35 153 17877 13 458 15121 6797 6792 2831 4995 1232 2374 1809 2603 1043 16289

Am meisten ist die Ausfubr von Getreide zurückgegangen, da die Nachfrage auf dem Binnenmarkt das Auslandgeschäft stark zurück= hielt. Butter wurde in bedeutend größeren Mengen ausgeführt als in den Vorjahren, 37 000 Pud mehr als im Jahre 1898 und 66 000

Pud mebr als im Jahre 1897.

Die Zunahme

der Butter ˖

ausfubr ist auf den Futtermangel in einigen anderen Produktione⸗

ländern zurückzuführen.

Die Ausfuhr von Eiern ging im Vergleich

mit dem Vorjahre um ungefähr 39 000 000 Stück zurück, welche Er⸗ scheinung wobl kaum auf manzelnde Nachfrage, sondern vielmehr auf mangelnde Vor äthe im Reiche zurückzuführen ist. Die Mißernte hatte bekanntlich auch einige Gouvernements betroffen, die das Zentrum

der Geflügelzucht bilden.

Hölzer wurden im Wertbe von 35 679000 Rubel, gegen 388 813000 Rubel im Vorjahr ausgeführt. Sie gingen vorzugsweise nach Groß britannien und Deutschland. Ang Leinsaat wurden 5 245 0900 Pad, an

Leinkuchen dagegen 8 238 000 Pud ausgeführt

Die Ausfuhr von

be. sties im Vergleich mit dem Vorjahre um 115 000 Pud, die Ausfuhr von Flachsheede um 256 090 Pud. Bedeutend gestiegen ist auch die Ausfuhr von Naphtaprodukten;

das Mehr beträgt gegen 1898 8 549 000 Pud.

Die Ausfuhr von

Petroleum stellte sich auf 40 863 000 Pud; namentlich stieg die Aus— suhr im August auf eine bis dabin nicht erreichte Höhe. Die Einfuhr hat sich in 1898 um 5 o gegen 1897 um

170,0 vergrößert; namentlich i gestiegen.

t die Einfuhr von Fabrikaten bedeutend Der Werth der Einfuhr (in Tausend Rubeh) stellte sich in

den acht ersten Monaten der letzten drei Jahre wie folgt:

Rohe und Lebens⸗ halb⸗ mittel bearbeitete

toffe 189 40 225 194 102 18, 43 628

209 050 1899. 46 069 199 526

Thicre

921 101 961

Produkte Ins.

gesammt 337 209

999 122313 375 990

1066

148 919 395 562

Auf die einzelnen Herkunftsländer vertheilt sich die Einfuhr nach

dem Werthe (in Tausend Rubel) wie folgt: 1897

Deutschland Großbritannien

119576 . 668 871 n . ö esterreich Ungarn. 13148 1531

. 9 9 *

en n e . e, e, .

1898 133 424 72571 16 889 16949 15 333 6 732 3829 3754 5 420 22964 3 392 4439 1307 38 163 16 850 849 3987 98951

1899 155 4635 86 244 17382 21218 12215 6 435 4634 3373 6711 4384 3 698 2015 1393 392492 419 8 966

4

3

8092 9 8 t ist die Ei ⸗ ; '. re in, mr m ,,.

gl go 000 Pud im Vorjahre; die Ziffern für Koks sind 23 349 000 Pud und 18 090 000 Pud. Die Einfuhr von Rohbaumwolle ist ge 1898 um annähernd 2000 900 Pud zu üückgegangen, und jwar 9 hieran Ggypten und Nord⸗Amertta in gleichem Maße betheil gt.

(St. Peters burger Zeitung.)

Die Butter ⸗Ausfuhr Dänemarks.

Die Butter⸗Außfuhr Dänemarks stellte sich in den letzten vier Jahren in der Periode vom 1 Oktober bis zum 30. September,

wie folgt:

Bestimmungs⸗ 1895/86 1896/97 1897/8 1898/99 länder: Meage in Pud (1 Pud — 16,379 kg) England.. . 3 566 013 3 721 501 4186714 4226 827 Deutschland . 63 903 86 329 83 355 84 356 Schweden.. 7208 290 756 10 665 8 56 Norwegen. 1324 1225 563 k . . 2837 2752 867 Belgien.. . 1014 1293 2 062

Spanien.. 2029 — 3 Frankreich... 541 305 106 ö, 131 723 74 Ost · Asien g. . 1929 4411 Andere Länder 18 924 5 948 2778 2941 Insgesammt JSG SI 3342418 425173 4331062. Aus dieser Aufsfellung ergiebt es sich, dat nur England, Deutsch⸗ land, Belgien und Ost-Asien Butter in erböbtem Maße importierten. Holland, Frankreich, Belgien und zum 1heil Ost . Asien und Deutsch— land bezogen vor zugẽweise. Büchsenbutter. (St. Petersburger Zeitung)

Mexiko.

Zolltarifentschei dungen. Egs sind zu verzollen;

Waaren aus Eisen oder Stahl aller Art, in Verbindung mit Seide, seidebaltigem Stoff oder Leder, nicht besonders aufgeführt, auch wenn sie emailliert, verzinnt oder vernickelt oder mit Ver⸗ zierungen aus unedlem Metall versehen sind, nach Position 277 mit 69 Centavos für das Kilogramm gesetzlichen Gewichis;

Schalen von Mandeln nach Position 205 mit 5 Centapos für das Kilogramm brutto;

Verbindungsstücke aus Baumwolle oder Hanfgeweben, getheert und durchlöchert, für Maschinen. Treibriemen, für sich eingehend sselbst wenn die Verbindungsstücke Kautschakeinlage enthalten), nach Position 860 wit 10 Centavos für das Kilogramm brutto.

Winke für den Export von Leder und Lederwaaren nach Chile und Uruguay

Nach einem kritischen Spezialbericht aus Chile hat die Einfuhr von gegerbten Häuten aus Großbritannien nach Chile zugenommen, während diejenige vom europäischen Festland zurückgegangen ist In Chile giebt es bedeutende Gerbereien, welche sämmtlich die im Lande gewonnen Häute gerben. Häute werden auch in großem Maßstab aungeführt, fast ausschließlich nach Deatschland; ein großer Theil der Häute, welcke von grober Beschaffenheit sind, ist bauptsächlich fär den russischen Markt bestimmt.

Die Fabrikation von Stiefeln und Schuhen ist eine aus— gedehnte Industrie in Chile Dle Arbeit wird größtentheils in ie ausgegeben, ein großer Theil wird auch in den Ge⸗ ängnissen, gemacht. Die Einfuhr son Stiefeln und Schuhen hat beträchtlich zugenommen, und zwar aus Großbritannien in einem viel stärkeren Verkäliniß als aus Deutschland. Die Erhöhung des Zolles auf mebr als das Doppelte für Patentleder und um mehr als das Dreifache für gewöhnliches Leder wird indeß voraussichtlich eine große Abnahme dieses Einfuhrhandels herbeiführen.

Treibriem en werden in großem Mahßstabe in Chile hergestellt; indeß wird trotz dieses Umstandes und des erheblichen Einfuhrzolls eine sehr bedeutende Menge von Treibriemen britischer Herkunft ver braucht, die jetzt in geringerer Beschaffenheit gefertigt werden, um sie zu einem annehmbaren Preise abgeben zu können.

Sattlerwaaren und Geschirr werden gleichfalls in Chile her⸗ gestellt; außer einer verhältnißmäßig geringen Menge britischer Sättel wird fast nichts eingefübrt. Die inländische Fabrikation genießt jetzt weiteren Zollschutz Viele Fabrikate dieser Industrie sind von einer Ehr gewöhnlichen Art, aber sie erfüllen ihren Zweck und sind billig. Die Errichtung der Eisenbahn von Buenos Aires nach Mendoza vernichtete diesen und auch den übrigen Handel Chiles mit der Ostseite der Cordilleren.

Aus Santiago wird berichtet, daß nur noch der Import von Kinderschuhen, nicht über 15 em lang, möglich wäre. Nach einem enzglischen Handelsberichte aus Uruguay wird Sohlleder und eine gewisse, aber in der Zunahme befindliche Menge von lackiertem Leder in Uruguay hergestellt; zur Gerberei wird Qüebrachoholz verwandt. In Ziegenleder wird der ganze Bedarf 8. aus Fankreich) eingeführt, ebenso gelangen Kalbleder und

lanzleder (hauptsächlich aus Deutschland und Belgien) sowie geringere PMöengen anderer Sorten zur Einfahr. Gegerbte Schaffelle mit der Wolle kommen aus Großbritannien und werden entweder allein oder mit einem Sattel zum Reiten gebraucht. Indessen beabsichtigt man, solche jetzt auch im Lande zu gerben.

Die Einfuhr von Stiefeln und Schuhen ist unbedeutend und hat im Jahre 1897 etwa 1200 Dutzend Paare im Werthe von 1500 erreicht. Der Markt wird von den heimischen Werkstätten versorgt. Eine bedeutende Fabrik in Montevideo beschäftigt etwa 3466 Leute, ausschließlich der Außenarbeiter, und ist mit neuen Ma— schinen (französischen, englischen und amerikanischen) ausgestattet, darunter mit einer schwelzerischen Dampfmaschine von 35 Pferde⸗ kräften und einer englischen elektrischen Licht Dynamomaschine. Außer ledernen Stiefeln und Schuhen erzeugt diese Fabrik Stiefel und Schuhe aller At mit Holisohlen, mit der Hand gemachte . Alpargatas (Schuhe aus Segelleinwand mit Sohlen aus geflochtenem Jutegarn), Sattlerwaare, Geschirr, Leder und Holzkoffer u. s. w.

Gine bedeutende Fabrik, welche ‚Alpargatas' anfertigt, hat ihre Maschinen, einschließlich einer Dampfmaschine von 60 Pferdekräften, aug Großbritannien bezogen. Die elektrische Lichteinrichtung stammt aus Deunischland. Außerdem besitzt die Fabrik eine amerikanische Gasolinmaschine ju Zwecken des Sengens und Löthens. Die Jute kommt aus Dundee. Die Fabrik besitzt eine Kratzmaschine und zwei Spinnmaschinen von je 50 Spindeln. Der Zeugstoff und das e. Material ist (Lleichfalls britisch, es wurden aber Versuche mit einer angeblich aug Spanien stammenden Segelleinwand gemacht. Die 6 beschäftigt 106 Arbeiter, meisteng Frauen, und stellt täglich 220 Dutzend Paar her. Die kleineren Werkstätten führen ihr Jute⸗ garn ein, und Handarbeiter kaufen das geflochtene Garn in Monte video. (Nach dem oͤsterreichischen Handels · Museum. )

Konkurse im Auslande.

Rumänien.

Detavian Seitan in Constantza. Tag der Konkurs⸗ verhängung: 21. Februar / b. März 1960. Frist für Anmeldung der orderungen 22.14. April 1900. Termin für die Verifizierung der orderungen 22.15. Mai 1900.

In Berlad: Jancu Felman, Ivan Palade, Osias Vla r go vi el,.

In Hutz: Avram J. Melixon.