lich ju hören, und diese mündliche Verhandlung dahin zu verlegen,
wohin sie nur verlegt werden kann, nach der unteren Berwaltungs⸗
behörde, weil die Gemeindebehörden zum großen Theil nicht geeignet
sein dürften, eine solche Verhandlung mit dem Verletzten aufzunehmen.
Meine Herren, dieser Gedankengang entspricht ja an und für sich der Richtung, die unserer ganzen modernen Verwaltungsgesetzgebung zu Grunde liegt; denn man ist bei unserer Selbstverwaltung auch von der Ansicht ausgegangen, daß man möglichst da thatsächliche Fest⸗ stellungen machen soll, wo die feststellenden Beamten den Thatsachen am nächsten stehen, weil man annimmt, daß dort auch die Fest⸗ stellungen am zuverlässigsten gemacht werden, und dieser Gedankengang ist es auch offenbar, der den Herrn Antragsteller veranlaßt hat, in der
Kommission einen entsprechenden Zusatz zu dem Gesetzentwurf zu be⸗ antragen.
. Meine Herren, es ist mir unangenehm, muß ich sagen, heute über diese Frage weiter zu verhandeln, aus dem einfachen Grunde, weil das jenige Mitglied des hohen Hauses, welches vorzugsweise auf jener Bestimmung bestanden hat, nicht anwesend ist, und ich nicht beitragen mochte, zur Bewahrheitung des Grundsatzes: les absents ont toujours tort! Ich muß aber doch sagen, wenn ich persönlich und, ich glaube auch, die verbündeten Regierungen in der Lage gewesen wären, einem solchen Vorschlage in gewisser Form stattzugeben, der an Stelle der schriftlichen Anhörung die mündliche Verhandlung setzt, so waren wir uns doch nicht zweifelhaft, daß diese Formulierung, wie sie hier getroffen ist, auch schwere praktische Bedenken in sich schließt und deshalb nicht ganz befriedigend ist.
Meine Herren, ich habe hier z. B. Material vor mir liegen, was
mir unterbreitet ist von der Knappschafts. Berufsgenossenschaft. Da sind Zahlen aufgeführt, und ich muß diese Angaben für richtig halten, nach denen in der Knappschafts, Berufsgenossenschaft monatlich zwei Sitzungen abgebalten werden, alle vierzehn Tage eine Sitzung, und daß in jeder dieser Sitzungen 500 Unfälle zur Berathung gelangen. Da muß ich mir allerdings sagen: wenn über alle 500 Unfälle die unteren Verwaltungsbehörden gehört werden sollen, wäre das eine ungeheuere Belastung dieser Behörden. (Zustimmung.,) Wenn wir aber gegen jene Formulierung der Kommission Bedenken gehabt haben, so haben sie, wie oben bereits gesagt, weniger auf sachlichem als auf dem geschäftstechnischen Gebiete gelegen. Wir können nicht anerkennen, daß, wenn die unteren Verwaltungsbehörden die That sachen näher feststellten, darin eine Bevormundung der Berufs⸗ genossenschaften läge, sondern unsere Bedenken, die dagegen bestehen, liegen vielmehr auf dem praktischen Gebiete, daß die unteren Verwaltungsbehörden durch Aufrechterhaltung dieser Vorschrist geschäftlich ganz außerordentlich belastet werden würden, und daß allerdings — darüber war man sich, glaube ich, auch in der Kommission nicht uneinig — durch dieses Verfahren eine nicht unwesentliche Verzögerung in der Festsetzung der Entschãdigung eintreten kann. Immerhin, meine Herren, wiederhole ich, meine Bedenken, sowie, soweit ich die Stimmung der verbündeten Reglerungen kenne, auch die Bedenken der verbündeten Regierungen lagen auf der geschäftstechnischen Seite, nicht in den Gründen, die die Berufsgenossenschaften geltend machen. Man mag aber zur Frage stehen, wie man will, das kann man als unberechtigt nicht bestreiten und dafür will ich auch Zeugniß ablegen, daß der behandelnde Arit gehort werde, und daß, wenn diefer ein Arzt der Berufsgenossenschast ist, der Verletzte das Recht haben soll, zu verlangen, daß ein anderer Arzt gehört werde; das erscheint als eine durchaus berechtigte Forderung. . . Meine Derren, wir machen doch nicht nur soziale Gesetze, um die Armenpflege zu lindern oder ganz aufzuheben; wir dürfen vielmehr bei allen sozialpolitischen Gesetzen nie den einen Gedanken außer Augen laffen, daß sie versöhnend wirken sollen gegen⸗ ber der Masse der Arbeiter. Wenn wir aber dieses Ziel verfolgen, so müssen wir uns allerdings auch hüten, auch nur den Argwohn zu erwecken, daß wir den Arbeiter auf diesen Gebieten nicht absolut urparteiisch und unbedingt sachlich behandeln. Und da erscheint es mir als ein nicht unberechtigtes Verlar gen wenn man in einem Antrage verlangt, daß, bevor die Berufs ; schaft die Entschädigung festsetzt, man den Mann hören . jedenfall zunächst der geeignetste Zeuge über die Thatsachen der Verletzung ift, über die Entwickelung des ganzen Frankenverlaufg; dieser Zeuge meine Herren, wird allerdings der Arzt sein, der den Fr n behandelt hat. Selbst dann, wenn dieser behandelnde Arzt — Aerzte täuschen sich ja bisweilen — in seiner Diagnose, in seinem Urtheil irrt, selbst dann wird es dem Verletzten noch ein gewisses Gefühl der Berubigung und der Befriedigung gewähren, wenn er weiß, der Arzt der mich behandelt hat, ist zur Sache auch gehört worden. Ich glaube, wenn man mindestens eine derartige Bestimmung in das Gesetz aufnähme, wie sie der Herr Abg. Freiherr von Stumm selbst befürwortet hat, se würde man erstens sozialpolitisch etwas Weises thun, und man würde vielleicht auch die Zahl der Fälle, in welchen an das Schiedsgericht rekurriert wird, wesentlich vermindern.
Der von dem Abg. Freiherrn von Stum kündi Ver mittelungsantrag ist inzwischen ei m angekündigte lautet also: g ist inzwischen eingegangen und
„Vor der Feststellung der Entschädigung ist in jed e,, . ger der in,, . i 1 er niß zu der Berufs ein anderer Arzt zu hören.“ genefsen tet, le it n munen
Daneben soll der Antrag auf Wiederherstell des s 7 der Vorlage aufrecht erhalten . des Abs.
Abg. Freiherr von Richtbofen⸗Dam s dorf: die Existenz gewisser Uebelstände an, aber das 6. en,, berge schla gens Nemedium halten wir für durchaus ungeeignet. Die dandräthe, Bürgermeister und Amtevorsteher werden ganz ungeheuer belastet und die Entscheidungen verschleppt. Jede Art der Selbst— perwaltung bört auf, wenn diese Art des mündlichen Verfahrens für j den Fall obligatorisch sein soll. Die Konsttuktion, wie sie die . bietet, ist mit unserem preußijchen Beamtenapparat über⸗ , . Sachliche Gründe für dieses langwierige münd ö erfahren ließen sich aber auch garnicht anführen. Auch die 0 i il g Anhörung des behandelnden Arztes ist nicht nothwendig. sind a9 oesicke · Vessau (b. k. . Die Kom missionsvorschläge . ein Kompromiß, an welchem festgehalten werden muß, und ich e,. ö. daß der Staatssekretär heute die praklischen Schwierig ö. en so in den Vordergrund stellt. Daß die Berussgenossenschaften n erfter Instan; . selbständig zu enischeiden haben, ist doch ein i ,, . es Recht. Es handelt sich nicht lediglich um einen 9 ag; denn an diesen Vorschlag knüpfen sich rechts verbindliche Inn, . . gie ge er , Frist . Schiedsgericht ange⸗ ; nen also gegen i Arbeiter bei der ersten Rentenfesisetzung ,, 43 Feld geführt werden. Die Einwände, daß die Arbeiter damit ge⸗
schädigt werden. daß die Feststellung der Rente erschle t wird und sie viel länger als jetzt warten müssen, sind gleichfalls er li Die Arbeiter baben das lebbafteste Intereßse daran, endlich einmal selbst über die Festsetzung ihrer Rente gehört zu werden. Sollte wirklich eine Verzögerung eintreten, so wird desto häufiger die zweite und dritte Instanz gespart werden, und das ist für die Arbeiter auch kein e . Gewinn. Wenn Freiberr von Stumm solche Sorge at um die rechtzeitige Gewährung der Rente, so steht ja nichts im Wege, daß seine Berufsgenossenschaft den Arbeitern auf die zu er⸗ wartende Rente Vorschuß giebt. Das wird thatsächlich auch in vielen Berufsgenossenschaften in zahlreichen Fällen so gemacht. Die Ent⸗ rüstung über die Stellung der Berufsgenossenschaffen unter die Vor mundschaft eines Landraths oder Bürgermeisters ist mir vollends un⸗ begreiflich. Eher scheint mir, daß diese Beamten sich als Beauftraate, als der Berufsgenossenschaft untergeordnet ansehen werden. Von der gere Belostung der unteren Verwaltungsbehörden ist bei der Invalidenversicherung, wo diese Last zweifellos viel größer ist nicht die Rede gewesen Nach einer von mir angestellten Berechnung kommen auf jede untere Verwaltungsbebörde im Deutschen Reiche jährlich durchschnittlich 56 Fälle; das kann doch keine übergroße Belastung sein. zumal diese Bebörden die Befugniß haben, die ibnen unterstellten Organe mit heranzuziehen. Mißtrauen gegen die Aerzte kann ich in dem Kommissiensbeschluß durchaus nicht finden; die Aerzte haben im Gegentheil auf allen ihren Kongressen sich im Sinne der Kommissionsbeschlüsse geäußert. Gegen den Versuch, mit Drohungen, wie sie Freiherr von Stumm ausgesprochen .. 53 des ., ti rden oder Bẽschluffe intanzuhalten, die ihm ni vmpathisch sind, mö ich zi Schluß entschieden verwahren. k Staatssekretär des Innern, Staats-⸗Minister Dr. Gra von Posadowsky⸗-⸗Wehner: j . f Meine Derren! Wenn ich noch einmal zu der Frage das Wort ergreife, so geschieht es lediglich, weil ich bei den persönlichen Be—⸗ merkungen keine Gelegenheit habe, mich zu äußern, und um den Irr⸗ tʒum klarzulegen, in dem sich der Herr Abg. Roesicke zu befinden scheint. Ich habe ausdrücklich festgestellt, daß meinerseits und auch, wie ich glaube, seitens der verbündeten Regierungen, soweit ich deren Stimmung kenne, gegen die sachlichen Bestimmungen dieses Paragraphen keine Bedenken vorliegen und daß die Bedenken lediglich auf geschäftstechnischem Gebiete liegen in BVerng auf die Belastung der unteren Verwaltungebehörden, und daß allerdingt diese Bedenken in gewissem Grade bestätigt werden können durch die Zablen, die ich Ihnen für den Umfang der Geschäfte der Knappschafts⸗Berufsgenossenschaft mitgetheilt habe. Ich habe aber ferner auch ausdrücklich ausgeführt, meine Herren, daß ich die Ein wände, die die Berufsgenossenschaften, namentlich vom Standpunkt der Berormundung, gegen diesen Paragraphen der Kommissions⸗ beschlüsse erheben, nicht für berechtigt anerkennen kann, und ich glaube, daß diese Einwände auch die verbündelen Re— gierungen als berechtigte nicht anerkennen würden, und ich habe endlich ausdrücklich befürwortet, in jedem Falle den Antrag Stumm anzunehmen, der dem behandelnden Arzte die Möglichkeit giebt, gehört zu werden. Ich kann deshalb zu meinem Be— dauern auch den Ausführungen des Herrn Abg. Freiherrn von Richthofen in diesem Punkte nicht folgen, denn der behandelnde Arzt kann entweder schriftlich oder mündlich gehört werden. Beide Wege sind möglich, und er braucht selbstverständlich garnicht ge hört zu werden, wenn bereits der Verletzte selbst ein Attest des ihn behandelnden Arztes eingereicht hat, was die Sachlage gegenüber der Berufsgenossenschaft vollkommen klarlegt. Auch so weit kann ich nicht gehen, zuzugestehen, daß durch den Kommissionsbeschluß eine neue bebördliche Organisation geschaffen würde. Denn immerhin würde sich, wenn man den Antrag annimmt, die große Anzabl der Fälle vertheilen nicht nur auf die Landrathsämter u. s. w., sondern 1.8. in Preußen auf alle die Magistrate in Städten bis zu 10000 Einwohnern, und nach der Bestimmung des § 169 des Gesetzentwurft wäre es sogar zulässig, durch eine Anordnung der höheren Ver— waltungẽbebörde in Preußen auch noch andere Behörden zu bezeichnen wie die Magistrate der Städte bis zu 10 000 Einwohnern, welche die Funktionen aus 5 57 der Kommissionsbeschlässe wahrzunehmen hätten. Ich halte es beilpielsweise persönlich immer noch für besser, daß der Gemeinde Vorsteher auch einer kleineren Stadt wie von 10000 Seelen einen Verletzten über seine Ansprüche mündlich hört, als wenn derselbe andernfalls in die Hände eines Winkelkonsulenten fällt. Abg. Hilbck (nl.) richt sich für den Antrag St der en zige berechtigte Kern in den Vorschlägen 1 iennuifffhn . Von Jahr zu Jahr mehr würden die ersten Festsetzungen der Berufs⸗ genossensckasten als richtig anerkannt und immer geringer würde die Zahl der Berufungen. Das komme daher, weil die Berufsgenossen⸗ schaften in diesem ersten Zeitraum der Gültigkeit des Gefetzes die nötbigen Erfahrungen gesammelt hätten. Augenblicklich würden 750 / aller Bescheide bestätigt. Die übrigen Vorschläge der Kommission seien keine Berbesserunger, sondern eine wesentliche Verschlechterung des bisherigen Zustandes für die Arbeiter. Die Durchschnittsahl dle der Abg. Roesicke anführte, babe keine Bedeutung; es komme auf die wirkliche Zabl der, bei jeder Berufs zenosfenschaft vorkommenden File g n,, . e, n. 500 Fälle in einer Sitzung u ntscheidung gebracht w ö i fts ' mee , . g erden, so bei der Knappschaftsberuft Aba. Br Ditze: Ich bedauere mit dem Staatesekretä Urbeber des Antrages, unser Kollege , ö . ö hier zu in und das Kompromiß mit der Wärme, die wir an ibm gewohnt sind, zu vertheidigen. Aber die Begründung, welche Herr Roesicke gegeben hat, kann doch auch nicht verfehlen, großen Gin— druck iu machen. Der verletzte Arbeiter weiß unter tem heutigen Verfahren überbaupt nicht, welcher Beurtheilung sein Unfall unterliegen wird; er bekommt schließlich nichts als ein Stück Paxier in die Hand. Es macht mir einen eigen— tkümlichen Eindruck, daß die Berufegenossenschaften sich so energisch dagegen wehren, daß ihnen in ihre Alten, in ihre Karten hineingesehen wird. Dem Arbeiter fehlt die persoönliche Fühlung mit den Berufe genoffenschaften; es geht beute alles hureaukratisch ju, es fehlt das , ,,, und den Arbeitein. grichtige Hilfe würde die ö i. Festsetzung der Renten durch das n der weiteren Debatte betheiligen sich wiederholt der Abg. Hoch, der seiner Verwunderung darüber 2 giebt daß das Zentrum jetzt den Antrag Trimborn, d. h. das von der Kommission vorgeschlagene Kompromiß im Stiche zu lassen scheine, und daß die Vertreier der einseitigen Rechte der Berufs⸗ genossenschaften kein Gefühl für Anstand, Gerechtigkeit und , . hätten, — eine Bemerkung, die ihm eine Rüge des Präsi⸗ . Grafen von Ballestrem einträgt, — der Abg. , (fr. Volkep.), der konstatiert, daß seine , e schon in der Kommission gegen die beiden Absätze ge⸗ . hätten und dies auch jetzt thun würden, und daß ier 14. einem Kompromiß nicht gesprochen werden könne, sowie die Abgg. Roe sicke⸗Dessau und Freiherr von Stumm. 3 ö zial demokratischen Anträge werden abgelehnt, die nträge Stumm angenommen, womit die Kommissiontvor—
schläge erledigt sind.
Nach 7 Uhr wird die weitere Berathung auf . woch 1 Uhr vertagt. ᷓ h R itt⸗ 6 hr vertagt. (Vorher dritte Berathung der Posidampse⸗
—
Literatur.
Geschichte des Sojtalismus und Komm
von Plato bis jur Gegenwart. Von Professor Hen g nne Adler. J. Theil: Big zur französischen Revolution. Verlag . 8. S* girfchfeib. gien Priel se, , Fefe, Wers ls won dritten Band der ersten Abtbeilung ‚Volkswirthschaftslehre“ deg er Professor Dr. Max von Heckel herausgegebenen Hand⸗ und xe hrtud der Staatswissenschaften, des größten derartigen Sammelwerkeg, da wir, abgesehen von lexikogravhischen Publikationen, in der . wissenschaftlichen Literatur besitzen. Der Verfasser behandelt datin bie Heschicht. de Sonialibmus und, Nommunsömus in der Kn wickelung der Völker des abendländischen Kulturkreises jum erffen Male nach wissenschaftlichen Gesichtsvunkten und auf durchaus anderen Grundlagen als den für solche Darstellungen überlieferten: nicht al eine Spezialaeschichte sozialistischer Ideen und Bewegungen, sondern als eine Geschichte jener Richtungen in ih er Verflechtung mit dem wirthschastlich soialen System jeder Zeit. So bietet er in Wirklich. keit nicht nur eine Geschichte des Sozialismus und des Kommuntgmuz sondern auch eine Geschichte der sozialreformerischen Bestrebungen und — in gewissen Grenzen — eine Geschichte sogar der sozialen Zustände der Zeiten. Zu einer solchen Darstellung, die viel lehrreicher al die bisber veröffentlichten Abhandlungen über die kommunistischen und sozjialistischen Ideen und Bewegungen ist, war allerdings niemand mebr berufen als ALler, der in seinen Schriften und in seiner prakt. tischen Thätigkelt sich wie kein Anderer mit sozialen Fragen befaßt bat. Die Eintbeilung des Stoffes ergab sich für ibn aus den beiden Entwickelungsphasen, welche die sozialistische Idee durchlaufen bat In der ersten Phase tritt der Sozialismus wesentlich nur als Bewegung im Reiche des Geistes auf, als Konsequenz philosophischer und religlöser Spekulationen, und wird darum nur ganz ausnahmgs veise das Ideal weiterer Kreise; in der jweiten Epoche dagegen ergreift die so. ialistische Ikee die Massen und wird zum Selbstzweck, wo sie dann als soziale Philosopbie der modernen Arbeiterklasse zur Vertretung ihrer An— sprüche auf wirthschaftliche und politische Macht dient: bier wird daz sozialistische Gesellschafteideal zum Kitt der Massen, als Illusion binter der als Tbatsache die beutige Arbeiterfrage stebt, die aber nich bloß als ökonomisches, sondern im weitesten Sinne auch alz Macht und Herrschafts⸗, ja als Kulturvrablem überhaupt aufgefaßt werden muß. Die Darstellung der sozialistischen Bewegung der ersten Art bildet den Inhalt des vorliegenden Bandesz; sie wird bis an die Schwelle der Zeit geführt, wo der Sieg der kapitalistischen Pro— duktionsweise erruagen wird: also in der Technik bis zur Einführung des Fabriksystems, in der volitischen Oekonomie bis zur Einrichtung der bürgerlichen Gesellschaft. Der Verfasser charakterisiert den Kom— munismus und Sozialismus in seinen verschiedenen Epochen dieser ersten Entwickelungsphase, deren er fünf annimmt, als Konsequenz ethischer Reformbewegungen im griechischen Alterthum, religiöser Bewegungen im jüdischen und, christlichen Alterthum, christlich reformatorischer Tendenzen im Mittelolter, des Lebendideals von Renaissance und Humanismus im 18. und. 17. Jab hundert, naturrechtlicher und weltbürgerlicher Ideale im 18. Jahrhundert bis zum Be— ginn der französischen Revolution. In dem ersten, der ethischen Reformbewegung im griechischen Alterthum gewidmeten Ab— schnitt werden u. a. die solonische Gesetzgebun (Aufhebung der Schuldlnechtschaft, Herabsetzung der Hyvoihekenschulden um 27. o) und die Sozialpolitik des griechischen Alterthum, die soꝛialistischen Ideen in Atben, Plato“ Kommunismus und Zeno z idealistischer Anarchismus kritisch gewürdigt. Die ethische Rỹsorm⸗ bewegung, die Staatsideale jener Epoche waren bekanntlich aristo= kratischen Inhalts, gerichtet gegen die unerträglich gewordenen Zu— stände einer zur Ochlokratie entarteten Voltsherrschaft. Ob der Demokratie, gemäß ker Menschennatur und anderen Umständen, immer das Loos blüht, in die Och okratie auszumünden, ist eine Frage, die man sich heute oft garnicht stellt, die aber in unseren Tagen kaum weniger akut ist als in dem Athen des 5. Jahrhunderts v. Chr. Zur christlichen Zeit übergehend, schildert der Verfasser die Entwicklung, den Auf⸗— schwung und den Durchbruch der christlichen Idee wieder überaus an. schaulich. Im griechischen und römischen Alterthum ist die Sozialpolitik Gelegenheit politik gewesen, und wurde jeweils aufgenommen, wenn die Massen die Minderheit bedrängten. Prinziviellen Charakter gewinnt eist die christliche Soꝛialpolitik. Das Christentbum batte, wie Adler aus fübrt, in jener Gestalt, in der es gesiegt hatte, mit Sozialismus nichts zu thun; es will keine andere Produktionsordnung, nicht Auf— hebung kes Privateigenthums, sondern Beibehaltung desselben. da nur unter dieser Voraus setzung Bethätigung der Nächstenliebe möglich sei. Immerhin schließt die Uebung des christlichen Gedankens unter Umftänden auch eine gewisse Regelung der Produktion ein, wie im Nutelalter die Sozialpolitik insbesondere in den Städten zeigt. Der Versasser ebandelt diese und die Sezialpolitik auf dem Lande witerbin Lie Orden und die sozialen Erhebungen bis zu den Vierer⸗ lãnfeyn, Im nächsten Abschnitt verweilt er, nachdem er den Einfluß der Rengissance auf die Entwicklung der soßialen Ideen erörtert hat, länger bei Toon as More: mit vollem Recht, denn dessen soßale Kritik war eine Quelle, aus der alle folgenden schöpften. Nach More würdigt er Rabelais, Campanella's „Sonnenstaat“‘ und den Jesuiten= staat in Paraguay, auch dessen Einrichtung als Ausfluß des Bildungs⸗ ideals von Renaissance und Humanismus bezeichnend. Was im 16. und 17. Jahrhundert Idealer waren, ist auf dem Kentinent im 18. in England schon im 17. Jahrhundert ein Recht“, ein Naturrecht“ geworden. Adler schildert die sozialen Bewegungen, die unter der Perrschaft desselben in England aufkamen, nachdem er vorher die Peoduktonswirthschaft des Patrimonial und Polizeistaats dargelegt bat, und läßt dann die Geschichte des naturrechtlichen Sozialismus in Frankreich, sowie zum Schluß eine Darlegung der politischen Ideen gänge Lessing's folgen. Das Buch ist fesselnd geschrieben; sein Verfasser berräth eine seltene Beherrschung des gesammten Stoffes, zu der sich noch ein freier Blick und ein nüchternes Urtheil gesellen. In einem Ankang findet sich eine reichhaltige Bibliographie äber die kommunistischen und sozialistischen Joeen und Bewegungen der im vor— liegenden ersten Theil behandelten Epochen. Der jweite Theil des Werkes soll eine Darstellung der sozialen Ideen, von denen die französische Revolution bewegt war, sowie der Geschichte des So nalis mus und Kommuniemus im 19. Jahrhundert bringen.
— Die Deportation, ein modernes Strafmittel. Von hr. Oskar Priester. Berlin, Verlag von Franz Vahlen. Preis 2 6 — Diese Schrift behandelt ein längere Zeit in Deutschland mit großer Lebhaftigkeit erörtertez, gegenwaäͤrlig aber anscheinend als erledigt anzusehendes Problem. Der Verfasser schildert die Nachtheile welche für das Gemeinwohl aus der Ueberfüllung der Gefängnisse und Zuchthäuser enispringen, und tritt für die Einsührung desjenigen Strafmittels ein, dem die Theoretiker und Praktiker in Deutschland äußerst wenig geneigt gegenüherftehen: des Mittelz der Deportation in der Form strafrechtlicher Velinierung und späterer Ansiedelung des Verbrechers an überseeischen Plätzen. Bie mannigfachen Einwendungen, welche in der Literatur wie auf Kongressen gegen die Einführung der Deportatignsstrafe für deuische Verbrecher geltend gemacht worden sind, sucht der Verfasser zu widerlegen. Er will die Deportation im wesent⸗ lichen auf Gewohnheitsverbrecher und auf einen Zeltraum von 6 bis 20 Jahren beschränkt sehen, dem Deportierten Gelegenheit gegeben wissen, durch Arbeit allmählich ein neuer, ehrsamer Mensch ju werden, unter Umständen auch Grundeigenthum zu erwerben und eine 36 zu begründen. Auf diese Weise will er einerseits die deutsche
eimath von der Uedermenge der soztal werthlos gewordenen Individuen befrelen und andererseits auch diese Elemente noch da nutzbar machen, wo sie unter neuen Lebensbedingungen von neuem brauchbar werden können. Er siebt die deutschen Besitzungen in Afrika, namentlich in Südwest Afrika, für besonders geeignet zur Anlegung solcher Straf⸗ lolonien an und erachtet die finanziellen Bedenken, welche gegen die Devortation ins Feld geführt werden, für unhaltbar.
. Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußis
Berlin, Mittwoch, den 9. Mai
chen Staats⸗Anzeiger.
1900.
(U us dern az rich fen für Handel und In dustrie“ )
Reisende und Schiff verkehr
regelt worden, f ausgebende Waaren nach Maßgabe des nachstehenden —ᷣ erhoben:
— —
Handel und Gewerbe. im Reichsamt des Innern zusammengestellten
Spanien.
Transport steuer. In Spanien ist durch ein am 25. Märi J. in Kraft getretenes Gesetz, unter Aufhebung der bisber gültig wesenen entsprechenden Bestimmungen, die Traneportsteuer außer für für im Inland beförderte Waaren auch für die im sowie zu Lande ein. und ausgehenden Waaren neu ge⸗ Im Verkehr über See wird die Steuer für ein und
Abladen Aufladen für die Tonne zu 1000 kg Pesetat Pesetas
Schiffahrt erster Klasse:
1) Erze jeder Art, Stein koblen und Koks, Düngestoffe, Kalk, Zement, Pflalterungsmatrrial, Baumaterial aus Thon und Zement....
2) Didinãres Sal
3) Leere Gefäße ⸗
4) Waaagren aller Art und geprägtes Geld Schiffahrt zweiter Klasse:⸗
1) Gifener, Abfälle von der Eisen⸗ fabrikation und Eisenkies
2) Sonstige Erze...
3 Steinkohlen und Kols
4) Kalf, Zement, Pflasterungsmaterial. Baumaterial aus Thon und Zement
5) Eisen und Ingotss..
s) Blei in Mulden und Kupfermatten.
7 Ordinãres Salz
8) Düngestoffe 2,00
8) Getreide und Wein.... 4,09
105 er Helnhteeꝛ frei
115 Sonftige Waaren und geyrägtes Geld 5,00 Schiffabrt dritter Klasse:
1) Eisenerz. Abfälle von der Eisen⸗ fabrikation und Eisenkies
2) Sonfstige Erze
35 Steinkohlen und Kols
4) Kalk, Zement, Pflasterunggmaterial, Baumaterial aus Thon und Zement
8) Eisen und Ingots ;
65 Blei in Mulden und Kupfermatte.
77 Ordinãres Salz
3) Düũngestoffe 2, 00
3) Getreide und Wein . 8.09
1 frei
115 Sonstige Waaren und geprägtes Geld 7,00
Bemerkungen. . . Für die Zwecke der Einziehung dieser Steuerbeträge wird die
Schiffahrt in drei Klassen eingetheilt; erste Klasse die eigentliche
Rüstenschiffabrt, also die, welche von einem Hafen zum anderen der
Halbinfel sich voll sieht; zu dieser Klasse wird auch die Schiffahrt mit
den Canarischen Inseln und spanischen Besitzungen gerechnet; ö.
zweite Klasse: die Schiffahrt zwischen den genannten Häfen und denen der übrigen Länder Europas, mit Einschluß der asiatischen
Füsten am Mittelmeer und der afrikanischen am Mittelmeer und
Atlantischen Ozean bis Kay Boiador; ö. .
dritte Klafse: die Schiffabrt zwischen den spanischen Däfen und denen aller übrigen, im Voraufgehenden nicht erwähnten Lander.
Unter „‚Düngestoffen⸗ sind auch verstanden: salpetersaures und schwefelfaures Natrium, schwefelsaures Kali, Staßfurter Sale, phos pborsaures Kalcium, Suverphosphat ⸗Kalt und Chlorkalium.
Von der Trantporisteuer befreit sind u. a.. Waaren, welche in den Häfen nur umgeladen oder infolge Vararie oder anderer zwingender Gründe ab. und wieder aufgeladen werden; Lebensmittel und sonstiger Propiant für die Schiff. in denen die Verschiffung stattfinden soll; Waaren auswärtiger Herkunft, die durch Vvanisches
Gebiet transttieren, sowie Waaren spanischer Herkunft, die durch
fremdes Gebiet transitieren, um nach Spanien zurückbefördert zu
werden.
Die Entrichtung der Steuer hat, sowohl bei der Auf⸗ wie bei
der Äbladung, durch die Kapitäne und Konsignatäre der Schiffe,
beziehungsweise die den Transport bewerkstelligenden Agenturen zu
geschehen.
88
—
0,50 2.00 200 300
—
883888 J* 6 SG O — — — O — O
—
= Q 0 0 - 8
w 2 S
— — —
do
1,00 2, 00 2, 00
050 2, 00 3.00 3,00
538888 83
9
Waarenausfubt, Bergbau und Salpetergewinnung Chiles.
Ueber die Angfuhr Chiles im Jabre 1899 liegen die Zahlen noch nicht vor. Im Jahre 1898 stellte sich dieselbe im Vergleich mit dem Vorjahre wie folgt:
W 1897 1898 aarengattungen Werth in Pesos Erzeugnisse des Bergbaus. 116 413 411 126742611 der Landwirthschaft 10 167 216 13 190194
der Industrie 3 945 879 4560917 232 374 200796
2 847 842 6 263 315 422201 14041766
w Thlere und tbierische Erzeugnisse. Gemünztes Geld k Zusammen einschließlich anderer k . Ein. und wiederausgeführte Waaren 120 410 Geld w,, 208 936 229 661 Ueberhaupt IId ds 1 z709 188 009 451 Trotz der bedeutenden Steigerung der Kupfeipreise hat sich der Betrieb der Kupferbergwerke im Jahre 1899 nicht in dem Maße ent ⸗ wickelt, wie trwartet werden konnte. Ueber die Höhe der Kupfer: ausfuhr im Jahre vorliegen, sind die
Brothers wurden im ausgeführt gegen 554 538 swanische Zentner im Jahre 1898.
166 213 654 1626116
Bie Produktion der Silber. und Goldminen hat im Jahre 1899
abgenommen. Fast sämmtliche
welche über ein Kapital von 1260 000 Pfd. Sterl. verfügt.
Die Lage der Kohlenminen, namentlich derjenigen in Lota und Coronel sst eine gute, Die Gesammtproduklion der Minen in Lota, Gotonel, Lebu und Arauko im Jahre 1899 wird auf 600 000 bis
Salpeter stleg von A 683 222 spanischen Zentnern im Jahre 1898 auf 365711 893 spanische Zeuner im Jahre Guropa 26 761 650 spanische Zentner
gegen 24 184 140 spanische Zentner im Jahre 1898, in den Ver— Staaten von Amerika 3 350 659 spanische Zentner gegen
6d0 909 Tons geschätzt. Der Verbrauch von 1899. Hiervon wurden in
einigten
1599, über welche amtliche Angaben noch nicht Meinungen getheilt. Nach Angabe von Jackson Jahre 1899 552 097 spanische Zeniner Kupfer
Boraxablagerungen sind in die Hände der Consolidated Borats Company Limited in London übergegangen,
allein 10 054 450 in Deutschland, 5 585 780 in F
Niederlanden. Die P Zentner im Vorjahre. Die Ausfuhr 283 051 758 spanischen
spanische Zentner im Jahre 1899.
Die Vorräthe an Jod sollen so bedeutend sein, brauch für vier Jahre decken könnten.
Valparaiso.) Chiles Landwirtbschaft.
des Grundbesitzes in Chile gesetzlich geregelt
kommen. ö im Jahre auf 15 Millionen Pesos.
auf den Weinbau zurückgeführt, durchaus nicht entsprach.
billigen Preisen verkauft.
beigetragen. fuhr in den letzten Jahren gering.
Weizen in Tonnen
1898
esel oder Esel die einzigen Transportmittel.
Maßstab Menge 17 962 388 11632 1099 4433 5048 206 76 965 3283 5 098 918 6072 108 2813 195 1292 Rindsbörner ... 832 Rindshãute 3442 Wolle, gewöhnliche 3449 Merinowolls ... 672 Soblleder 3103 Wein in Flaschen . 7918
Wein in Fässern Liter 213 381
Der Anban von Zuderrüben Arbeiterverhältnisse für den Anbau
nommen. Zur Aufbesserung der schlechten
Gegenstand Gerste Gerste, geröstet .. 9
Duhend
auf den Wege und Eisenbahnbau, bedingungen ꝛ4. benehen. in Valparaiso.)
vor. Eingeführt wurden: 1896
1895 Sodaasche 460 493 Aetznatron 824 437 Die für Sodaasche gegebenen Zablen sind in der Statistik unter der auch Sodakiystalle gewöhnliche Soda? nachgewiesen sind. licher Soda aus Deutschland,
olgendermaßen: eh 1896
Aus Kilogra Deutschland 150
1
Italien. w.
Aetznatron kommt ganz aus Großbritannien,
zweifellos britischer Herkunft ist. Sodakthstalle werden aus Großbritannien
Kleidern eingesübrt.
auf etwa 256 t. demnach nur auf 72 t im Jahre 1897
3 094 922 spanische Zentner im Jahre 1898 und der Rest in anderen den ersten neun Monaten 1899 wurden in
Ländern verbraucht. In
folgenden Mengen eingeführt:
150 Millionen Pesos Pfandbriefe aufgenommen Zinsen betragen 7 oder 8 o/o, wozu noch 20/0 Amortisation hinzu⸗ Der Gesammtberrag der zu zahlenden Zinsen beläuft sich
Infolge der nicht ausreichenden Verkehrseinrichtungen den (inzelnen Theilen Chiles ist das Land jur Deckung des Bedarfs an Schlachtvieh auf Argentinien angewiesen. Im Jahre 1898 wurden aus Argentinien 16935 Schafe im Werthe von 78 965 Pesos und 42 505 Rinder im Werthe von 3 301 720 Pesos eingeführt. Die Ausfubr an Erzeugnifsen der Land und Viehwirthschaft und des Weinbaues aus Chile stellte sich im Jahre 1898, wie folgt: Werth in Pesos
geringen, aus Argentinien eingehenden Menge,
Gin bedeutender Einfuhrhändler, 64 t davon erbielt, schätzt die Gesammteinfuhr an krystallisierter Soda Die eingeführte Menge an Sodaasche würde sich belaufen haben, die Genauigkeit der Angaben in der Statistit für gewöbnliche Soda, worunter Sodaasche und krystallisierte Soda begriffen sind, wenigstens bejäglich des Jahres 1897 Zweifel gesetzt werden. Schwefel saures Kupferoxyd (Kup erditriol)
Europa 23 433 320 spanische Zentner Salpeter verbraucht, davon rankreich, 3 398 710 in Belgien, 2 481 019 in Großbritannien und 1576 190 in den j coduktion von Salpeter belief sich im Jahre 18985 auf 258 957 956 spanische Zentner gegen 25 669 648 spanische von Salpeter stieg von Zentnern im Jahre 1898 auf 30 358 098 Die sichtbaren Vorräthe an Salpeter in Europa betrugen am 31. Dezember 1899 743 250 spanische Zentner gegen 713 710 spanische Zentner im Jahre 1898. daß sie den Ver⸗ ; Die Vereinigung von Salpeterproduzenten hält die Preise jedoch auf einer erbeblichen Nutzen abwerfenden Höhe. (Nach einem Bericht des Kaiserlichen Konsuls in
Seit dem Jahre 1855, in welchem die hbypothekarische Belastung für Die
wurde, sind worden.
Dle Verschuldung der ländlichen Grundstück; wird bauptsächlich der den gehegten Erwartungen Der Wein kommt größtentheils unab⸗ gelagert und in großen Mengen auf den Markt und wird zu sehr Dazu kommt, daß der chilenische Wein bei vielen Personen Magenstörungen und Leberleiden verursacht. Außerdem haben die schlechten Ernten der letzten Jahre und die wenig günstigen Absatzbedingungen viel zur Verschüldung des Grundbesitzes Ben schlechten Ernten entsprechend, war auch die Aus— Elnen Ueberblick über die Ausfuhr
in den 6 Jahren ergiebt die folgende Tabelle:
Gerste
13 852 13 152 26 702 37 857 55 906 51170 18 487 17 962
Die Ernte des Jahres 1899, deren Ergebnisse noch nicht festzesetzt sind, ist infolze der großen Regengüsse im Winter und der Ueber schwemmung weiter Landftrecken eine mäßige geblieben. - Der Absatz der Landesprodukte ist durch den Mangel an Eisen⸗ bahnen, Chausseen oder überhaupt guten Fahrstraßen sebr erschwert. Wo der zweirädrige Ochsenkarren nicht zu gebrauchen ist, sind Maul⸗
zwischen
1616759 38 823 1163211 219 863 576 305 201 9g07 102 994 7 6986 480 66 180 203 934 189 514 2115185 128 392 o61 540 92 861 154 340 249 419 1345668 2414035 b25 822 3102 888 66 118 S0 S657.
hat, da Klima, Boden⸗ günstig liegen, bedeutend zuge⸗
Lage der Landwirtbschaft sind dem chilenischen Kongresse zablreiche Gesetzentwürfe vorgelegt worden, welche sich auf Herabsetzung des Zins fußes für die Hypothekenbriefe,
auf Verbesserung der Export⸗ Nach einem Bericht des Kaiserlichen Konsuls
Einfuhr von Cbemikalien nach Uruguay. Die Seifensieder in Uruguay jieben Aetznatron der Sodaasche
1897
Tonnen zu 1000 kg
328
437 die Mengen, umfassenden
1897 mm
5195 32 660 16500
mit Ausnahme einer gleichfalls
jum Waschen von welcher etwa
welche
welche Rubrik Die Einfubr von gewöhn—⸗— Frankreich und Italien stellte sich
weshalb in
wurde
und
in
fuhr, indessen ist Salpetersäure und Salzsäure größeren Mengen als früber eingeführt worden, nachdem ibre Ver⸗ wendung nach Vermischung mit vier Theilen Wasser zum Ueberstreichen des Putzes der Außenwände von Häusern woduͤrch dem Putz eine dem Wetter Widerstand verliehen und ein Farbanstrich entbehrlich gemacht wird.
Ochsenzungen verwandt wird, Fabrikat. von einer halben Unze Gewicht an, Büchse genügt; britische Fabrikanten wollen sie weder in diesen kleinen Tafeln, noch in den verlangten billigen Sorten herstellen.
zsterreichischen Handels museum.)
nicht günstig. h Landes zu mangelhaften Ernten und zur Vertheuerung der
mittel. der Einführung landwirthschaftlicher Maschinen und Geräthe noch ab⸗
geneigt ist, auf wenig rationelle Art und Weise betrieben.
1895 1896 1897
Tonnen zu 1000 kg 115 91 55
Aus
Groß rinnen w 16 18 den Vereinigten Staaten von Amerika. 10 33 25 Frankreich d
K 6.
Zusammen einschl. aus anderen Ländern.
. 8 n. — 13 ‚ 139 175 166.
Deppeltkoblensaures Natron (britischer und zum geringen theil
deutscher Herkunft) wird nur in geringem Umfange eingeführt und ist in der Statistik nicht getrennt nachgewiesen.
In Chkorkalk besteht nur ein unbedeutender Handel. Im
Jahre 1897 wurden 1740 kKg eingefübrt, 1089 kg aus Großbritannien und 660 Kg aus Frankreich. Es wird meistentbeils in der Papier · fabrikation gebraucht.
Säuren kommen hauptsächlich vom europäischen Festlande, da
augenscheinlich für diese Erzeugnisse dort billigere Frachten zu erlangen sind alz in Großbritannien. Es wurden eingeführt:
1897 4436
1895 1896 1000 kg 837 109,3 13,83 9, 2 15,7 2 31,9 175 9,7 3,0
Aus
Deutschland Großbritannien Frankreich.. ö 1 65 K 442 5 5.1 0.3 Zusammen einschl. aus anderen Ländern 124.4 166, 9d 81,2 Schwefelsäure bildet den Haupttheil der vorgedachten in- vor einiger Zeit in
in die Mode gekommen ist. leistende Oberflãche
Gelatine, welche zum Versteifen der Brühe in Büchsen mit ist in bedeutendem Umfange deutsches
Deutsche Fabrikanten bieten sie, wie verlangt, in Tafeln von welchen gerade eine für eine
(Nach dem
Wirthschaftliche und kommerzielle Lage Persiens im Jahre 1899. Die wirthschaftliche Lage Persiens gestaltete sich im Jahre 1899 Der Mangel an Wasser führte in vielen 6 . des e bens
Die Landwirthschaft wird auch in Persien, wo der Landwirth
Die Getreideernte war im allgemeinen geringer als in den früheren Jahren, sodaß auch das Getreideausfuhrgeschäft litt.
Die Reisernte, welche im Jabre 1899 ebenfalls hinter dem Ertrage der früheren Jahre zurückblieb, ist im nördlichen Persien groß genug, um den Bedarf der Gegend zu decken und noch eine Auẽ⸗ suhr von etwa 3 bis 4 Millionen Mark zu ermöglichen. Dagegen sind die Südprovinzen theilweise auf die Einfuhr von Reis aus Indien angewiesen.
Auch Seide ist im Jabre 1899 weniger geerntet worden als im Vorjahre. Für die Ausfuhr nach europäischen Märkten kommt nur die in den Probinzen Gilan und Chorasan gewonnene Seide in Be⸗ tracht, wähtend die geringwerthigen Produkte der Provinzen Kirman, Verd. Irak u. s. w. im Lande selbst verbraucht werden. Seiden⸗ abfälle werden auch nach der Türkei, nach Rußland und Frankreich ausgefũbrt.
Die Dpviumernte war eine gute. Die jährliche Ausfuhr be— trägt etwa 3500 Kisten, welche je 60 kg schwer sind und einen Werth von etwa 1400 M repräsentieren.
Die Baumwollernte in den Provinzen Masanderan und Chorasan und in den Distrikten von Isfahan, Ferman, Magd und Hamadan blieb ebenfalls gegen das Berjahr zurück. Die jährliche Uusfuhr von Baumwolle aus Persten, welche kurzfaserig ist, wird auf 5 600 42 geschätzt, wodon eiwa die Hälfte nach Rußland und der Rest größtentheils nach Indien geht.
Sie Wollproduktion wird bauptsächlich in den Provinzen Chorasan, Aserbeidian, Kurdistan, Farsistan und Luristan betrieben; sie beläuft fich auf etwa 35 bis 40 00 d. Die Ausfuhr richtet sich bauptsächlich nach Rußland (aus Chorasan), nach Frankreich (aus Kurdistan) und nach Indien (aus Farsistan).
Bas Äusfuhrgeschäst in gerrogneien Früchten (Resinen. Mandeln, Wallnüssen, Pistasien und Aprikosen) nach Rußland, dessen durchschnittsicher Jahregwerth auf 45 Millionen Mark geschätzt wird, war sehr lebhast.
Rindshäute, Schaf ⸗ und Ziegen elle (für etwa 300 000 ) werden größtentheils nach Rußland versandt.
In der Einfubr Peissens nebmen die Baumwollwaaren die erste Stelle ein. Eingeführt werden dieselben aus Großbritannien (für etwa 12 Millionen Mark). Rußland, Indien und neuerdings? auch aus den Niederlanden. Die russischen Baumwollwagaren sind geringerer Qualität und bewerthen sich eiwa ebenso hoch wie die englische Einfuhr.
Wollwagren werden aus Großbritannien, Deutschland, Oester= reich⸗ Ungarn und Rußland eingeführt. Die Gesammteinfuhr beuffert sich ungefähr auf jährlich 2 Millionen Mark. Guten Aesatz finden balbwollene Stoff? wie Serge und Kammgarn, hauprsachlich in schwarzen, dann auch in hell. und dunkelblauen und grauen Farben. Auch e elfte und karrierte Stoffe zu Beinkleidern werden viel verkauft.
Thee (chinesischer und indischer) wird jährlich im Werthe von z bis 4 Milllonen Mark in Kisten zu ungefahr 49 kg eingeführt.
An der Zuckereinfuhr betheiligten sich Rußland, Frankreich, Oesterreich⸗Ungarn, Deutschland und neuerdings auch Ggypten. Die Einsubr nach dem Norden Persiens, wo russischer Zucker den Maikt beberrscht, soll sich auf etwa 26 Millionen Kilogramm im Werthe von ungefähr 16 Millionen Mark belaufen, während die Einfubr aus den übrigen Ländern jufammen nur auf 55 Millionen Mark geschätzt wird.
Gisen wird nach Persien aus Rußland sowohl wie aus Groß⸗ britannien in Gestalt von Eisenblech eingeführt, welches zur Be⸗ dachung von Häusern verwandt wird. Der Werth der russischen Ein⸗ fuhr wird auf 160 0090 Æ und derjenige der englischen Einfuhr auf etwa 500 000 M geschätzt.
Kupfer, welcheg von den einheimischen Schmieden zu Koch⸗ und Wirthschaftsgeräthen verarbeltet wird, wird hauptsächlich gus Groß britannsen eingeführt. Die jährliche Einfuhr soll einen Werth von 400 000 S6 haben. ö
An Glaswanaren werden bauptsächlich Fensterglas, Spiegel, alle Arten Gläser und vor allem Theegläser und Lampeniylinder ein= geführt. Während die besseren Qualitäten aus Deutschland und Böhmen eingeführt werden, beherrscht Rußland ven Markt in Fenster
glas, Theegläfern und billigeren Glaswaaren. Die Einfuhr von