1900 / 124 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 25 May 1900 18:00:01 GMT) scan diff

dle Leichtlebigkeit und nawe Feigheit des Gericht -Assessors Ranettl angemessen . Darstellung. Lebbafter Beifall des auzverkauften Dauses wurde der wohlgelungenen Aufführung ju theil, Gleichen 3. fand das hierauf folgende bekannte, liebenswurdige Lustspiel Die Schul⸗ reiterin! von Emil Pobl, in welchem die Rollen durch Frau Grete Meyer, fowie die Herren Rembe, Patry und Schmasow in

anerkennswerther Weise durchgeführt wurden.

Im Königlichen Opernhause wird morgen Siegfried Wagner's Oper Der Bärenhäuter' in folgender Besetzung gegeben: Hans Kraft: Herr Grüning; Melchior Ei g Herr Wittekopf; Lene: Fräulein Dietrich; Gunda: Frau Gradl; Luise: Frau Herzog; Pfarrer Wippenbeck: Herr Stammer; Nicolaus Spitz: Herr Lieban; Anna: Fräulein Rothauser; Dberst Muffel: Herr Krasa; Tasvar Wild: Herr Hoffmann; der Fremde: Herr Bachmann; der Teufel: Herr Knüäpfer. Kapellmeister Dr. Muck diriziert.

Im Königlichen Schauspielbause gebt morgen zum ersten Male Standhafte Lieber, Lustspiel in fünf Aufzügen von

einrich Kruse, in Scene. Die Besetzung lautet: Herr don Coucy:

rr Hertzer; Tonrangeaud, ein Goldschmied: Herr Matkowakp; Tienette, eine Leibeigene: Fräulein Sperr; der Prior: Herr Gichholj; erster Mönch: Herr Link. Als Abt von Saint-Germain astiert Herr Paul Pauly auf Engagement. Das Werk ist vom gen fen Droescher in Scene gesetzt. Hierauf folgt das Genrebild Die Dienstboten von Roderich Benedix.

Im Neuen Königlichen Opern⸗Theater Sonntag Die Fledermaus“ zur Aufführung.

Im Deutfchen Theater wird morzen, Sonnabend. durch das ersonal des Wiener Deuischen Velkstheaters zum ersten Male das chauspiel Die Lägnerin von Alphonse Daudet aufgeführt. Das

Werk, in dem Frau Odilon die Hauptrolle spielt, ist für Berlin und Deutschland eine Neuheit. Der Abend wird mit Hartleben's Komödie Die fittliche Forderung“ eingeleitet. Am Sonntag Nachmittag geht Anzengruber'z Komödie Die Kreujelschreiber mit Frau Glöckner und den Herren Greißnegger, Martinellt, Meth und Russeck in den Haupt,

gelangt am

rollen in Scene. Abends gelangen wieder „Die sittliche Forderung“.

und „Die Lügnerin“' zur Aufführung. ö

Im ger fre Theater wird die Posse Berlin bei Nacht. mergen, sowie am Sonntag und Montag gegeben. Luigi Cafarelli⸗ d ‚Todtentanz“ gelangen am Dienstag nächster Woche zur Auf⸗ ührung. .

* Herren Blumenthal und Kadelburg haben das Aufführung? recht ibres Schwankz Die Orientreise“ dem Schiller ⸗Theater äüberlaffen. Sie erste Aufführung ist für die ersten Tage des Juni in Aussicht genommen. Sudermann's Schauspiel Die Ebre. wird am Sonntag Nachmittag zum letzten Male wiederholt. Für die nächste Saifon hat Hermann Sudermann dem Schiller ⸗Theaker sein Schau—⸗ spiel Das Glück im Winkel“ überlassen.

Baz Theater des Westens eröffnet am 1. September seine Wintersaison und, wie im Vorjahre, ein für alle am Dienstag und Freitag stattfindenden Vorstellungen geltendes Abonnement mit be⸗ deutender Preisermäßigung. Es ist Vorsorge getroffen, daß den Abonnenten alle Novitäten und die Gastspiele hervorragender Künstler zugänglich gemacht werden. .

An den jehn Symphonie ⸗Abenden der Königlichen Kapelle in der nächsten Saison 1800131901, welche unter Kapell. meifter Weingartner's Leitung stattfinden, werden sämmtliche Spmphonten von Beethoven zu Gehör gebracht werden. Außerdem gelangen die H-moll-Suite mit obligaier Flöte von Bach Flöte: Herr A. Furtb), sowie Symphonien von Haydn, Mozart, Schubert, Schumann, Brahms, Berliof, Glazounow u. A. zur Aufführung.

Als Schlußvorstellung der Wiesbadener Festspiele wurde, wie. W. T. B. meldet, am Mittwoch im dortigen Königlichen Theater nochmals Carl Marla von Weber's Oper Oberon“ gegeben. Seine Majestät der Kaiser und König und Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Sach sen wohnten der Vorstellung in der großen Loge bei.

Am 30. Juni und 1. Juli findet im Bade Pyrmont, wo Albert Lortzing von 1826 bis 1835 wirkte, ein großes Lortz ing⸗ Musikfest“ statt, bei dem ausschließlich Tonwerke dieses Meisters und zwar vorwiegend solche, welche nur im Manuskript vorhanden sind, zu Gehör gebracht werden sollen. An einem im Theater ju ver⸗ anftaltenden Abend gelangt neben der letzten Oper Lortzing's, .Die Dpernprober, sein erstes selbstäͤndiges Werk Ali Pascha don Janina“ zur Aufführung, in den Festkonzerten u. a. Das Mädchen aus der Fremde“ (für gemischten Cbor), ‚Toast den Damen“ (Männerchor, der Purmonter Liedertafel gewidmet), Hymne an die Musik ', „Chor der himmlischen n, . aus Faust / II. Theil (für gemischten Chor). Die Himmelfabrt Christi⸗ (Oratorium in 2 Theilen). Der Chor jäͤblt einige bundert Sänger aus verschiedenen Städten Waldecks, die Solopartien liegen in den Händen erster Künstler und Künstlerinnen. Die musikalische

Leitung haben die Herren Fürstlicher Kapellmeister Ferdinand Meister ; r . Oberlehrer M. . und Theaterdirektor R. G. Kruse⸗ Alm übernommen; der einzige noch lebende Sohn Lortzing'z, der Regisseur Hans Lortzing⸗Berlin, führt die Theater Regie. Als Festschrift erscheint von Br. R. Bürner Charlottenburg eine Broschüre „Albert Lortzing in Detmold und Pyrmont“, in welcher zahlreiche, bigher unbekannte Briefe Lortzing's veröffentlicht werden.

Mannigfaltiges. Berlin, den 25. Mai 1900.

Zum Besten der inneren Aus schmückung der Kirche zu Pankow wveranstaltet der dortige Gemeinde Vorstand am Montaa, den 28. d. M., Nachmittags, in den Gärten des, Wirths bauses zum Pankgrafen“ in Pankow ein groheg Militär-Doppel⸗ konzert der Kapellen des Garde⸗Fäsiliec⸗Regimentz und des zweiten Garde. Feld. Artillerie. Regiments unter Leitung ihrer Musikdirigenten Herren Frese und Stürmer. Mitwirken werden bei diesem Koniert der Berliner Männerchor Beuderbund“ und der Pankower Kirchen chor, beide unter Leitung des Dirigenten Herrn Jentz. Das Programm ist ein ebenso auserlesenes wie reichhaltiges. ĩ

Ueber die Witterung im Monat April 1900 berichtet das Königliche Meteorologische Institut auf Grund der angestellten Be⸗ obachtungen Folgendes: Die Unbeständigkeit des Wetters, welche für den April sprichwörtlich ist, jeigte sich auch im ver—⸗ angenen Monat durch häufige Temwveraturschwankungen inner⸗ 696 weniger Tage. Während diese Schwankungen in der ersten Monatzhalfte bei allgemeiner Temperatur zunabme nicht sebr beträchtlich waren, traten sie in der jweiten Hälft? um so empfindlicher auf: wiederholt erreichten sie binnen dreier Tage 100 im Tagesmittel. Das Monatsmittel lag schließlich überall um mindestens einen halben Grad unter dem Durchschaitt, an der Nordseeküste und im Gebirge bis ju 169. Die Vertbeilung der Niederschläge war eine ungleich⸗ mäßige, indem der Nordosten und Südwesten und die höheren Gebirgslagen viel iu trocken waten in der Rheinprovinz um 60 v. S. des Durchschnitts. während das übrige. Gebiet einen maͤßigen Ueberschuß aufzuweisen hatte. Schaee fiel in der Gbene nur zu Anfang April und um den 26., im Gebirge jwar häufiger, doch verschwand auch hier die Schneedecke im Laufe des Monatz; im Riesengebirge allerdings blieb der Kamm auch dann noch sbis zu 120 em Höhe) schneebedeckt. Am 1. stand Deutschland wie zu Anfang Mär noch unter dem Einfluß hohen Luftdrucks im Westen und niedrigen Luftdrucks im Osten; es wehten daher Nordwinde, welche die Temperatur bis zum Gefrierpunkt herabdrückten. Jedoch schon am 3. drängte ein Minimum vom Ojean her das Maximum nordwärts und rief südliche Luftströmunz und dadurch starke Erwärmung hervor, sodaß die bisher tief unternormale Temperatur schon am g. den Durchfchnitt erreichte. In den nächsten Tagen wanderte jenes Minimum nach Süd. Europa, wäbrend sich im Norden boher Luftdruck ausbreitete; infolge dessen setzten nunmehr nordöstlich- Winde mit Regenfällen ein und hemmten die weitere Erwärmung. Vom 10. ab zogen sodann jwei Depressionen nacheinander im Norden vorüber und veranlaßten wiederholt Zu und Abnahme der Temperatur. Ihnen folgte am 17. von Südwesten ber eine Aantieyklone, die zunächst auf ibrer Vorderseite nördliche Winde und einen Temperaturstur von über 5 Grad im Tazesmittel berbeiführte, vom 19. an aber über Deutschland lag und durch beiteres Wetter sehr starke Erwärmung bis zum 21. ermöglichte, wo all zemein die höchste Temperatur (bis ju 25 3) erreicht wurde. Am nächsten Tage drehte der Wind unter dem . einer Depression im Nordosten und hoben Luftdrucks über der Nordsee wieder nach Norden und ver⸗ ursachte eine energische Abkühlung, sodaß es am 26., da sich die Wetterlage injwischen nur wenig verändert hatte, allzemein bis zu 50 zu kalt war. In den letzten Tagen jedoch lieh ein neues Minimum im Nordwesten milde weftliche Winde zur Herrschaft gelangen und brachte zum Monatsschluß wieder wärmeres Wetter.

Die am Montag, den 28. d. M., in den Nachmittagsstunden stattfindende Sonnenfinsternitz wird auch in Berlin, und jwar auf der Sternwarte der Urania“ (Invalidenstraße), bequem beob- achtet werden können. Sie beginnt um 3 Uhr 54 Minuten damit, daß der Mond am südwestlichen Rande der Sonnenscheibe sichtbar wird, sich allmählich vor dieselbe schiebt und im Augenblicke der größten Pwase, um 4 Uhr 51 Minuten“ etwas mehr als die Hälfte des Sonnendurchmessers bedeckt. Von diesem Augenblick an nimmt die Verfinsterung wieder ab, bis sie um 5 Übr 49 Minuten für Berlin ibr Ende erreicht. Aus Anlatz der Finsterniß wird die Urania“ Sternwarte am Montag bereits von 124 Uhr an den Besuchern offen stehen; um 34 Uhr beginnt ein balbstündiger erläuternder Vortrag über Mond und Sonnenfiasternisse, für welchen ein besenderes Eintrittsgeld nicht erhoben wird. Es sei noch bemerkt, daß zur Beobachtung der Finsterniß mit bloßem Auge gute Blendgläser auf der Sternwarte vorräthig gehalten werden.

Der Deutsche Hilfsverein in Nijza, dessen Proteltor

Seine Masestät der Deutsche Kaiser und dessen Ehren . Präsident Seine Furchlauchi der Fuürst Maximilian Egon zu Fürftenberg ist, bielt am 5. April d. J. in den Räumen deg dortigen deutschen Konsulatg seine diegsährige Generalversammlung ab. Der bei dieser Gelegenheit von dem Präãsidenten, Steinbrück erstattete (25.) Jah reg, bericht für das Jahr 1899/1800 liegt im Druck vor. In demselben wird zunächst eine Uebersicht über die bisherige segensreiche Thätigkeit des Vereins gegeben, der nunmehr in das sechöundzwanzigfte Jahr seineg Bestehens eingetreten ist. Aug dem Bericht geht ferner hervor, daß vom 1. April 1899 bis jum 31. März 1909 von dem Verein 426 Unterstũtzungen gewährt worden sind. Größere Unterstützungen im Betrage don 224,‚75 Fr. haben jwei Kranke erhalten, die nach Hause schafff werden müßten. Einzelnen Kranken, die im Spital waren, wurde eine Beihilfe bis zu 26 Fr. bewilligt. Ferner wurden 15 Fahrbillets nach Genug und Marseille und über 1990 Bons für Mittagessen verabfolgt. In der Regel betrug die Unterstützung 2 Fr., und nur in dringenden Nothfällen wurde mehr gegeben. Insgesammt betrugen die Ausgaben des Vereins 562.38 Fr., die Einnahmen 5552.88 Fr. Bel den von der Generalversammlung vorgenommenen Borstandswahlen wurden die Herren Mertes (Vije⸗Präͤsident) und reiherr von Welck (Schriftführer) auf ein Jahr wiedergewählt. räsident bleibt auch fernerhin Herr Steinbrück, welcher schon im ahre 1899 auf weitere drei Jahre gewählt wurde.

Osnabrück, 23. Mai. (W. T. B.) Bei Lingen brennt das Elberger Moor; etwa 3500 Morgen sind vom Feuer er⸗ griffen, auch die benachbarten Forsten sind bedroht.

Düsseldorf, 25. Mai. (W. T. B.) Gestern Abend wurde auf der linksrhelnischen Rampe der hiesigen Rheinbrücke ein n,, von einem Motorwagen der elektrischen Bahn überfahren. Ein Kind wurde getödtet, vier Personen wurden schwer und fünf leicht verletzt.

Dresden, 24. Mai. (W. T. B.) Bei dem Kommerz, welcher gestern zu Ehren der Abordnung des Deutschen Kriegerbundes aus Nord-Amerika stattfand, begrüßte der stellvertretende Vorsitzende des sächsischen Militärvereingbundes, Haupt- mann Druckmüller die Versammlung und überreichte der Abordnung eine Schleife für die Fahne ihres Bundes. Hꝛute unternahm die Abordnung eine Rundfahrt durch die Stadt und legte am Germania. Denkmal einen Kranz nieder. Abends 7 Uhr ist die Abordnung nach

dem Kyff häuser abgereist.

Paris, 25. Mai. (W. T. B.) Der Präsident Loubet empfing heute Nachmittag im Elys se in besonderer Audienz die Vorsitzen⸗ den des Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller“, den Geheimen Kommerzienrath Goldberger und den Kommerzien⸗ rath Jacob, welch durch den Reichskommissar, Geheimen Ober⸗ Regierungsrath Dr. Rich ter vorgestellt wurden. Der letztere stellte bei diefer Gelegenheit auch die Mitglieder des Vorstandes des aus der deutschen Kolonie gebildeten Ausstellungs⸗Beiraths vor. Der Präsident Loubet gab seiner lebhaften Freude über den Besuch Ausdruck und be⸗ fonte, daß er das Ausstellungswerk als Werk des Friedens betrachte. Er sei ein Jünger der Friedensidee gewesen und würde es als eine schwere Unbesongenbeit betrachten, wenn eine Nation das in jahrelanger friedlicher Arbeit Grrungene gewaltsam zer⸗ stören würde. Der Präsident Loubet hob sodann die glänzende Be theiligung Deutschlands an der Ausstellung hervor und rühmte namentlich die hervorragenden Leistungen der deutschen Aussteller auf den Gebieten des Maschinenwesens und des 2 Be⸗ sonderes Interesse äußerte der Präsident für die von Seiner Majestät dem Kaiser Wilhelm jur Verfügung gestellten Kunstschätze, wobei er seinen baldigen Besuch der Säle des Deutschen Hauses, in denen diese Kunstwerke untergebracht siad, in Aussicht stellte.

Wladikawkas, 24. Mai. (W. T. B.) Im Gebiete der Wladikawkas-Eifenbabn baben heftige Regengüsse große Verheerungen angerichtet. Der Bahndamm ist stellenweise unter⸗ waschen; mehrere Stationsgebäude sind beschädigt, auch Verluste an Menschenleben sind zu beklagen.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depesch en.

Kimberley, 24. Mai. (Meldung des „Reuter schen Bureaus“) Die Truppen des Generals Hunter kamen gestern in Vryburg an. Die Eisenbahn bis Vryburg ist wieder hergestellt.

(Fortsetzung des Amtlichen und Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

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Wetterbericht vom 25. Mai 1900,

8 Ubr Vormittags. .

Wind⸗

stãtke, Wind. Wetter.

richtung

Name der Beobachtungẽ⸗ station

iveau reduz. Temveratur in Celsius.

Der Luftdruck ist gleichmäßig niedrigsten in Zentral Europa, am höchsten über der In Deutschland ist das Wetter meist ruhig, trübe und etwas käbler, nur im Nordosten etwag wärmer und beiter. Vorwiegend trübes, im Often kühleres Wetter mit Regenfällen wabrscheinlich.

Sonntag: Berlin bei Nacht.

vertheilt, am Montag: Berlin bei Nacht.

Deutsche Seewarte.

spiel in 1 Akt von Emil Pohl.

bedeckt wolkenlos wolkig heiter bedeckt bedeckt

bedeckt halb bed. wolkig bedeckt Dunst bedeckt halb bed. bedeckt wolkenlos Windstille wolkenlos

Borkum... NNW bededt Keitum... NW bedeckt Hamburg.. W Regen Swinemãnde NNMD wolkig Rüũgenwalder ·

mũnde ... Neufahrwasser Memel...

Münster (Weftf) .. Hannover.. Berlin... Chemnitz.. Breslau...

SD 88 NW NW Itgle d' Aix. NNW 1 WMW Blissingen .. 5 NNW lder... Fbristiansund Skudes naes. Slagen ... Kopenhagen. Karlstad ... Stockholm. Wisby ... Havaranda

Stornoway.

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—— Barometerst.

S SS la. Mu. Meere;

baus.

S C 8890

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(Main) .. 2 bedeckt Karlsruhe.. 5 bedeckt Nũnchen Regen

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derung.

8 8b S C do O

S0 8 0 Dr ß

Nacht.

Königliche Schauspiele. Sonnabend: Opern 135. Vorstellung. Der Bäarenhäuter. In 3 Akten von Siegfried Wagner. Schauspiel baus. Male; Standhafte Liebe. Lustspie von Heinrich Kruse. gisseur Georg Droescher. (Der Abt: Pauly, als Gast) Die Dienstboten. in 1 Aufzug von Roderich Benedix. Sonntag: Dpernhaus. reischütz. Romantische Dyer in 3 Akten von rl Maria von Weber. Dichtung von Friedrich Kind (nach der gleichnamigen Grjählung August Apel 's). Anfang 74 Uhr. Schausvielhaus. des Erasmus. Ernst von Wildenbruch. Anfang 74 Uhr.

Deutsches Theater. Gesammt⸗Gaftspiel des Wiener Deutschen Volks. Theater: fest

Sonnabend: Zum ersten Male: Die Lügnerin. Vorher: Zum ersten Male: Die sitiliche For⸗

Sonntag, * 25 Uhr: Die Kreuzel⸗ schreiber. Abends 71 Uhr derung. Die Lügnerin.

Berliner Theater. Sonnabend: Berlin bei

Abends 8 Uhr: Niobe.

Theater. zweier ð

Anfang 73 Uhr. 8 Zum ersten in 5 Aufjũgen In Scene gesetzt vom Re⸗ Herr Paul Genrebild Anfang 75 Uhr.

136. Vorstellung. Der

1427. Theater des Westens.

73 Ubr.

Sonntag: Daisꝝ. Montag: Daisy. I43. Vorstellung. Die Tochter Schauspiel in 4 Aufjügen von

2 Lustspiel

: Die sittliche For⸗

Lautenburg. Anfang 71 N

Schiller . Theater. (Wallner · Theater) Sonn. abend, Abends 8 Uhr: Freudlose Liebe. Schau⸗ spiel in 3 Akten von G. Giacosa, DO. Eisenschitz. Hierauf: Die Schulreiterin. Lust⸗

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Die Ehre. Hierauf: Der Diener

erren. Montag, Abends 8 Uhr: Gebildete Menschen.

Ensemble⸗ Gastspiel

unter Leitung des Direktors Joss Ferenezy. Sonn⸗ abend und folgende Tage: Die Geisha.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bei halben Preisen: Der Obersteiger von Carl Zeller

Lessing · Theater. Sonnabend: Daisy.

Neues Theater. Schiffbauerdamm 42. Sonn⸗ abend; Das Stistungsfest. Lustspiel in 3 Akten von Gustav von Moser. Anfang 7 Uhr.

Sonntag und folgende Tage: Das Stiftungs⸗

Sonntag, Nachmittags 8 Uhr: Zu balben 8 . 4 wa von Th don

Residenz · Theater. Direltion: Sigmund Lauten · burg. Sonnabend: Die Dame von M dame de chez Maxim.) Schwank in 3 Georges Feydeau. Uebersetzt und bearbeitet von Benno Jacobson. In 18 gesetzt von Sigmund

Sonntag und folgende Tage: Die Dame von

axim.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bei bis über die Hälfte ermäßigten Preisen: Paria, Mutter⸗ liebe, Debet und Credit. Drei Einakter von August Strindberg. Deutsch von Emil Schering.

deutsch von

Thalia Theater. Dresdenerstraße 7273. Sonnabend: Gastspiel von Annie Dirkens. Wie man Männer fesselt. Vaudeville⸗Posse in 4 Alten. Musik von Victor Roger.

Sonntag und folgende Tage: Wie Manner fesselt.

Familien⸗Nachrichten.

Verehelicht: Hr. Hauptmann Cuno von Blancken⸗˖ , , , ne. r. Regierunggs⸗Assessor m rl. el⸗ mine Pyrkosch . Geboren: Eine Tochter: Hrn. Major a. D. Constantin von Schweinichen (Pawelwitz). Gestorben: Hr. Rittergutsbesitzer Wilhelm Paulp Gersdorf). Hr. Stadtrath Franz Thümen Charlottenburg). Hr. Fabrikbesitzer Einst alis (Charlottenburg). Fr. Elisabeth von oleska, geb. Freiin von Sichart (Mercedes, rgent. . Fr. Amélie Ghehalt, geb. Kopferer (Freiburg i. B.).

Anfang

reisen:

Verantwortlicher Redakteur: Direktor Siem enroth in Berlin. Verlag der Eypedition (Schols) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagẽ⸗ Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Neun Beilagen leinschließ lich Börsen · Beilage).

a kten von

Pegen und sonstigen

Er ste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.

M 124. Amtliches.

Königreich Preußen.

Gesetz,

treffend die Hinterziehung und Ueberhebung von etreff Verkehrsabgaben. n J

Vom 2. Mai 1900.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von

Preußen ꝛc.

verordnen, unter Zustimmung der beiden Häuser des Landtages Unserer Monarchie, was folgt: 81. Wer es unternimmt, Abgaben, welche für die Benutzung von Wasserstraßen, . Ladeplätzen, Brücken, Fähren, n erkehrganlagen nach den von der zu⸗ sndigen Behörde erlassenen Tarifen zu entrichten sind (Ver⸗ , ganz oder theilweise zu hinterziehen, insbesondere dadurch, daß er

a. die Verkehrsanlage heimlich oder unter Umgehung der Hebestelle oder mit Unterlassung einer ihm ob— liegenden Meldung benutzt,

b. der Leistung der Abgabe sich durch Flucht oder abgesehen von den Fällen des 8 1135 des Strafgesetz⸗ buchs durch Widerstand entzieht,

die nach den Tarifen oder den dazu gehörigen Aus⸗ führungsbestimmungen ihm obliegenden Erklärungen über Art, Beschaffenheit und Menge von Gegen⸗ ständen oder über die Zahl oder Eigenschaften von Personen unterläßt oder unrichtig abgiebt,

die nach den Tarifen oder den dazu gehörigen Aus— führungsbestimmungen vorzuzeigenden Ladungspapiere, Schiffspapiere oder sonstigen Ausweise nicht oder nicht vollständig vorzeigt,

Fragen der mit Erhebung der Abgaben oder Siche— rung ihres Eingangs betrauten Personen über That—⸗ sachen, welche für die Anwendung der Tarifbestim⸗ mungen erheblich sind, unbeantwortet läßt oder un⸗ richtig beantwortet,

wird mit einer Geldstrafe, welche dem vier⸗ bis zwanzigfachen Betrage der hinterzogenen Abgabe gleichkommt und mindestens eine Mark beträgt, bestraft.

Soweit der hinterzogene Betrag nicht zu ermitteln ist, tritt Geldstrafe bis zu einhundertfünfzig Mark ein.

Die hinterzogene Abgabe ist neben der Strafe zu ent⸗

richten. 382

Abgesehen von den Fällen des § 1 werden Zuwider— handlungen gegen die in den Tarifen und Ausführungs⸗ besimmungen getroffenen Anordnungen über die Erhebung der Verkehrsabgaben und die Sicherung ihres Eingangs mit Geldstrafen bis zu a,, Mark bestraft.

Wer wissentlich bei Erhebung von Verkehrsabgaben Be⸗ träge einzieht, die der Zahlende überhaupt nicht oder nur in geringerer Höhe schuldet, wird sofern nicht nach allgemeinen Strafgesetzen eine höhere Strafe verwirkt ist mit einer Geld⸗ strafe, welche dem zehn⸗ bis zwanzigfachen Betrage des zuviel Ethobenen entspricht, mindestens aber zehn Mark beträgt, be⸗ straft. Soweit der unbefugt erhobene Betrag nicht zu ermitteln sst, tritt Geldstrafe von zehn bis einhundertfünfzig Mark ein.

Wird die Zuwiderhandlung aus Fahrlässigkeit begangen, so verfällt der Zuwiderhandelnde in eine Geldstrafe, welche dem fünf⸗ bis zehnfachen Betrage des zuviel Erhobenen ent—⸗ spricht, mindestens aber fünf Mark beträgt; soweit der unbefugt erhobene Betrag nicht zu ermitteln ist, tritt Geldstrafe von fünf bis einhundertfünfzig Mark .

Die im 8 3 Abs. 1 bestimmte Strafe trifft auch die Privatberechtigten und die Vorstände nicht öffentlich⸗rechtlicher suristischer Personen, welche die mit Strafe bedrohten Hand⸗ lungen von ihren Einnehmern, sowie diese Einnehmer, welche solche von ihren Gehilfen wissentlich geschehen lassen.

5

Wenn eine von den Hebungsberechtigten im Wege der Verpachtung oder auf Grund eines sonstigen Rechtsverhält— sses mit der Erhebung von Verkehrsabgaben betraute Person nach erfolgter Bestrafung auf Grund des 83 Abs. 1 nochmals fine Zuwiderhandlung gegen diese Gesetzesvorschrift wissentlich begeht und deswegen bestraft wird, kann der Hebungsberechtigte senes Pacht- oder sonstige Rechtsverhältniß ohne Einhaltung ciner Kündigungsfrist kündigen. ; ; Einer Bestrafung nach 36 Abs. 1 dieses Gesetzes steht me nach den allgemeinen , . erfolgte Bestrafung fleich, wenn ihr eine wissentlich unbefugte Erhebung von Ver⸗ tchtsabgaben zu Grunde liegt.

In den Fällen des 8 5 kann die zuständige Provinzial⸗ . die Entfernung des wiederholt bestraften Erhebers ver⸗

. Die Bestimmungen in 35 5 und 6 finden keine Anwendung uf selche Erheber mit Beamieneigenschaft, welche ein Gehalt us Staats⸗ oder Gemeindemitteln beziehen.

8. ge dei Zuwiderhandlungen gegen die Strafvorschriften dieses wesetzes sind die Verwaltungsbehörden zur Untersuchung und

uf eidung im Verwaltungswege zuständig.

e Tie Zütändigteit zur a nig, fällt weg, wenn durch * Zuwiderhandlung zugleich andere Strafgesetze verletzt sind, . deren Uebertretung die Verfolgung noch eintreten kann, ; 3 wenn der Beschuldigte wegen der Zuwiderhandlung fest⸗ nmnnen und nichi a d wieder freigelassen, sondern dem

ustandigen Richter 25614 6. de 9 das k finden die var h ge, w Kc des 8d os. 1 Jil. 8, 3, Abf. 3. 3. der se 8, 19 bis 25, 28 bis 35, des 3 36 Abs. 1 und der

2 m ,,,,

Berlin, Freitag, den 25. Mai

S8 37 bis 47, 49 bis 54, 5ß, 57, 64 des Gesetzes, betreffend das Verwaltungsstraf verfahren bei Zuwiderhandlungen gegen die er en, und die sonstigen Vorschriften über indirekte Reichs⸗ und Landesabgaben sowie die Bestimmungen über die Schlacht- und die Wildpretsteuer, vom 26. Juli 1897 ( Gesetz⸗ Samml. S. 237) mit nachstehenden Maßgaben entsprechende Anwendung. 10.

5 Soweit die im 8 9 bezeichneten Vorschriften sich auf die Einziehung von Gegenständen oder die rn een dritter Personen beziehen, bleiben sie außer Anwendung.

811.

Bei Anwendung des Gesetzes vom 26. Juli 1897 treten

a. an die Stelle des Finanz⸗-Ministers der für die Ver⸗ waltung der Verkehrsabgaben zuständige Minister,

b. an die Stelle der Provinzial-Steuerbehörde,

I) soweit es sich um staatliche und private Verkehrs⸗ abgaben handelt, diejenige Provinzialbehörde der allgemeinen Landesverwaltung, welche hinsichtlich der Verwaltung der Verkehrsabgaben der nach Litt. e Nr. J dieses Paragraphen zuständigen Staatsbehörde unmittelbar vorgesetzt ist,

2 soweit kommunale Verkehrsabgaben in Betracht kommen, die der hebungsberechtigten Gemeinde oder dem hebungsberechtigten Gemeindeverband unmittelbar übergeordnete Gemeindeaufsichts behörde,

c. an die Stelle der Hauptämter (Hauptzoll- und Haupt⸗ steuerämter), der Behörden der Verwaltung der indirekten Steuern, der Zoll⸗ und Steuerbehörden, sowie der Zoll- und 6 sauulichen

ei staatlichen Verkehrsabgaben, welche nicht dur Behörden der Verwaltung der indirekten 2c . hoben werden, und bei privaten Verkehrsabgaben die mit der unmittelbaren Aufsicht über die Abgaben— erhebung betrauten Staatsbehöͤrden,

2) bei kommunalen Verkehrsabgaben die Vorstände der betheiligten Gemeinden und Gemeindeverbände,

d. an die Stelle der Beamten der Verwaltung der in⸗ direkten Steuern und der Zoll⸗ und Steuerbeamten die mit der Erhebung der Verkehrsabgaben und der Sicherung ihres Eingangs betrauten Beamten.

§ 12.

Soweit staatliche Verkehrsabgaben durch Behörden der Verwaltung der indirekten Steuern erhoben werden, sind diese Behörden auch zur Untersuchung und Entscheidung im Ver⸗ waltungswege befugt, wobei die Bestimmungen des Gesetzes vom 26. Juli 18397 abgesehen von denjenigen über die Zuständigkeit zur Entscheidung auf Beschwerden zur un⸗ veränderten Anwendung kommen.

Die Entscheidung über Beschwerden steht, wenn die an⸗ gefochtene Anordnung von einem Hauptamt getroffen ist, der in § 11 b 1 bezeichneten Provinzialbehörde zu, während der für die Verwaltung der Verkehrsabgaben zuständige Minister 1 entscheiden hat, wenn die Beschwerde sich gegen Ent— cheidungen einer Provinzial-Steuerbehörde richtet.

813.

. .

Ist die Art, Beschaffenheit und Menge von Frachtgütern für die Abgabenpflicht oder für die Höhe der Abgabe maß— gebend, so sind die mit der Erhebung der Abgabe und der Sicherung ihres Eingangs betrauten Beamten befugt, den Sachverhalt in geeigneter Weise festzustellen, die über Art, Beschaffenheit und Menge von Frachtgütern gemachten An⸗ gaben auf ihre Richtigkeit zu prüfen und zu diesem Zwecke die Transportgefäße sowie die auf dem Transport befindlichen Güter, letztere sowohl innerhalb wie außerhalb der Transport⸗ gefäße, zu durchsuchen. 3

8 .

Die nach Maßgabe dieses Gesetzes auf Grund von Straß⸗ bescheiden, Beschwerdebescheiden und Unterwerfungsverhand⸗ lungen gezahlten Strafen fließen bei Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften über die Erhebung kommunaler Verkehrsabgaben zur Kasse des erhebungsberechtigten Gemeindeverbandes, in allen anderen Fällen zur Staats kasse.

815 8 9.

Die Vorschriften in den S8 1 und T dieses Gesetzes finden auf künftig zu erlassende Tarife und Ausführungsbestimmungen nur dann Anwendung, wenn diese im Amlsblatt bekannt gemacht sind. Die Anwendung beginnt mit dem achten Tage nach dem Ablauf desjenigen Tages, an welchem das betreffende Stück des Amtsblatts ausgegeben worden ist, wenn nicht in dem Tarif oder in der Ausführungsbestimmung selbst ein anderer Zeitpunkt für das Inkrafttreten angeordnet ist.

§8 16. 3

Alle älteren Bestimmungen über die Bestrafung von Ver⸗ kehrsabgabenhinterziehungen, einschließlich derjenigen über die Bestrafung der ,,, von Chausseegeld und ein⸗ schließlich der das Verfahren bei Zuwiderhandlungen regelnden Vorschriften werden außer Kraft gesetzt.

Dasselbe gilt von den landesgesetzlichen Bestimmungen über die asralreg der unbefugten Erhebung von Verkehrs⸗ abgaben. Das Gesetz vom 20. März 1837, betreffend die Bestrafung der Tarifüberschreitungen bei Erhebung von Kom⸗ munikationsabgaben (GesetzSamml. S. 57), wird seinem ganzen Umfang nach , ,.

7.

Dieses Gesetz tritt am J. Oktober 1900 in Kraft.

Urkundlich unter Unserer , , m. Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.

Gegeben Berlin im Schloß, den 2. Mai 1900.

(L. S.) Wilhelm. Zugleich für den Justiz⸗Minister: Fürst zu Hohenlohe. von Miquel. von Thielen. Freiherr von Hammerstein. Brefeld. von Goßler. Graf von Posadowsky. Graf von Bülow. Tirpitz. Studt. Freiherr von Rheinbaben.

1900.

Deutscher Reichstag. 201. Sitzung vom 23. Mai 1900, 11 Uhr.

In erster und zweiter Lesung wird zunächst der Nach⸗ trag zum Reichshaus halts-Etat für 19g00 (Bewilligung von 2 Millionen für ein fünftes Telegraphenkabel nach Eng⸗ , . i, angenommen.

Abg. Dr von Levetzow (d. kons.) beantragt, da Abänderungen nicht erfolgt seien, nach rio des gestrigen Vorgangs sofort e . vn ig .

er (fr. Volkesp.) wideispricht dem Antrage.

zehn ur Gigf von Ballestrem erklärt den Antrag von . 9 Ne. ir ö

Abg. er ausfübrt, daß sein Widerspruch auf einem Miß— verständniß berube, Er hahe sich nur die Möglichkeit sichern ö zu der 6 selbst eine Bemerkung zu machen; gegen den sofortigen Eintritt in die dritte Lesung habe er nichts einzuwenden Man habe sich auf den gestrigen ungewöhnlichen Vorgang berufen, wo aber gonsensu omnium auch die Diskussion ausgeschlofsen und en bloc—⸗ *, 3 war. Gaileñ

räsident Graf von Ballestrem: D ö nne, ö . er ungewöhnliche Vorgang Abg. Dr. Bachem [Zentr): Der vorliegend l Prãcedent von solcher Tra zweite schaffen, 14 . 69 , empfigblt, die Berathung aufjuschieben, wenn und wäre es selbft aus Mißverständniß Widerspruch erhoben ist.

Praͤsident Graf von Ballestrem: Es kommt wohl auch nicht

darauf an, ob wir erst morgen den Gegenstand erledigen. des Nach⸗

. . . geht . . ö . rags zum Haushalts-Etat für die Schutz gebi fur od Cher. ö

Aba. Dr. Arendt (Rp.) fragt die Regierung, ob die alarmieren den Nachrichten der Presse über einen Zusammenftoß zwischen deutschen Streitkrãften und Streitkräften des Congostaats begründet seien. Die wirtbschaftliche Entwickelung der Kolonien würde dadurch nicht gefördert, daß man einem Pächter für ein kleines Anwesen, das nur 200 Rupies Pacht einbringen sollte, 529 Rupies Steuern auferlegen wollte. Schließlich tadelt Redner die Verwendung unserer schwarzen Landsleute im europäischen Dienst und zu Schaustellungen.

Direktor der Kolonial⸗Abtheilung im Auswärtigen Amt Dr. von Buchka: Die Gerüchte von einem Zusammenftoß jwischen Gongolesen und Deutschen sind unbegründet. Sie sind zurückzuführen auf eine Quelle, welche nicht gerade geeignet ist, auf besondere Zuver⸗ lässigkeit Anspruch zu machen, nämlich auf eine englische Zätung. Was die Beschwerden über die starke Steuerbelaftung betrifft, fo sind wir in einer etwas schwierigen Lage. uf der einen Seite wird von mir verlangt, daß aus den Kolonien möglichst viel Geld herausgewirthschaftet wird, damit sie in der Lage sind, sich selbst zu unterhalten, auf der anderen Seite befchwert man sich wieder, daß die Steuern zu hoch sind. Die Einforderung der Steuern soll mit Milde gehandhabt werden, und der Gouverneur von Ost. Afrika ist angewiesen worden, die größte Rücksichtnabme walten zu lassen und von Gewaltmaßregeln Abstand zu nehmen. Was die Verwendung von Schwarzen zu Schauste llungen anbetrifft, so werde ich thun, was in meinen Kräften steht, um dies einzu— a Graf

g. Graf von Arnim (Rp., schwer verständlich) wei darauf hin, daß durch die Zeitungen die Mittheilung ,. . sei, daß das Kolonialamt im Begriff sei, an Herrn Sholto Douglas eine Komession in Togo iu ertheilen. Redner fragt den Kolonial= Direktor, ob darüber Verhandlungen schweben. Sollte es sich bewahr⸗ beiten, daß eine derartige Kanzession ertheilt werde, so würde ihn das befremden. Die gane Art, wie die Konzessionen ertheilt werden, gebe ju Bedenken Anlaß. Der Kolenialrath müßte über diese Ab⸗ sichten mindestens informiert werden. Auch seine Reformierung sei im böchsten Grade erwünscht. In Bezug auf das Projekt der afcikanischen Zentralbabn habe es das Kolonialamt an dem nöthigen Eifer fehlen lassen; es schienen sich da verschiedene Einfläffe in enigegengesetzter Richtung geltend gemacht ju haben, insbesondere durch das Reichs⸗Schatzamt. Redner berichtigt sodann eine irrthäm- liche Wiedergabe seiner kürzlich gehaltenen Rede durch die Presse. Er hãtte ausdrücklich get. seine Freunde hielten nichts von der Gewinn beteiligung der Regierung bei den Konzessionen; aber in diefem Falle scheine es ihnen angezeigt, darauf nicht zu verzichten, um die Besellschaften auf diese Weise zu Beiträgen für die Pazifizierung heranzuzieben. Der Rest der Ausführungen des Redners bleibt nn,, 1

irektor der Kolonial Abtheilung im Auswärtigen Amt Dr. von Buchta: Ich möchte doch den Grafen Arnim bitten, nicht allen Zeitungsnachrichten Glauben zu schenken. Ich denke garnicht daran, dem Herrn Sholto Douglas oder einem anderen Herrn eine solche Konzession in Togo ju geben. Was die Konzessionen im allgemeinen betrifft, so haben die Verhandlungen der letzten Zeit zur Genüge er⸗ geben, daß der Landbesitz, der den Gesellschaften konzessioniert ist, nur eine recht untergeordnete Rolle spielt. Der Reformierung des Kolonialraths wird näher getreten werden. Zu meinem Be— dauern sind bisher diese Verbandlungen noch nicht zum Abschluß ge— kommen. Der Vorredner hat mir den schweren Vorwurf gemacht, daß ich das große Projekt der großen afrikanischen Zentralbabn nicht genügend gefördert habe. Die große Mehrheit des Hauses wird be—⸗ stätigen, daß nach den politischen Konstellationen die Jentralbahn in diesem Jahre ein vollständig todtgeborenes Kind war. Ich habe gethan, was ich thun konnte, um das Projekt zu fördern. Als man die vorgelegte Denkichrift als ungenügend bezeichnete, habe ich eine neue Denkschrift in der Kolonial-⸗Abtbeilung aus⸗ arbeiten lassen, in der alles Material benutzt wurde, was irgendwie zu haben war, und ich habe aus dem Munde des Grafen Arnim ver- nommen, daß diese Denkschrift gut sei. Dag Projekt ist zur Zeit gescheitert, weil die Mehrheit des Reichstages nicht mit einem Mal jwet grotze Pläne in Angriff nehmen wollte. Ich berufe mich auf das Zeugniß der großen Mehrheit des Reichstageg. Ich muß noch einmal retonen, daß der schwere Vorwurf, als hatte ich das . nicht genügend vertreten, durchaus unbegründet ist.

Unter · Staatssekretãr im Reichs · Schatzamt Dr. Aschenborn protestiert gegen die von dem Abg. Grafen Arnim ausgesprochene Be—⸗ schuldigung, soweit sie daz Reichs Schatzamt betreffe. Das Reichs. Sckatzamt wie das Kolonialamt seien allesammt Organe des Reichs= kanzlers und es könne von einem gegensätzlichen Wirken derselben 1 gar keine Rede sein. Es habe sich schon im Oktober erausgestellt, daß die Vorberathungen für das Zentralbahnprojekt noch lange nicht genügend gefördert wären; man hätte von allen bestebenden Rechnungsgrundsatzen abgehen müssen, wenn man eine größere Summe in den Etat eingestellt hätte. Es sei eine ausdrückliche Instruktion des Reichskanzlers ergangen, daß das Projekt für den diesjährigen Etat noch nicht reif sei; die Budgetkommission habe sich diefer Affe slunß angeschlossen. Ein Zwiespalt in der Reichsberwaltung Uitzff engt. getz . . g): sh

g. Dr. Hahn (b. k. abe diesen Eindruck nicht; mir scheint es, als ob die verschiedenen Staatssekretäre eine *. ver⸗ schiedene Politik betreiben. Die Politik des Grafen Pofadowsky macht mir einen viel günstigeren Eindruck als die des Freiherrn von

Thielmann. Der Reichgkanzler hätte doch für Ausgleichung und Ein