1900 / 134 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 07 Jun 1900 18:00:01 GMT) scan diff

ö Ewwerbs. un Wrthschafts ]

Genossenschaften.

3 General versammlung Bersicherungs und Credit ⸗Vereins der Hausbesttzer zu Brieg E. G. m. b. H. Donnerstag, den 28. Juni 1900, Abends 8 Uhr, Apfelstraße 11. Statuten⸗ Aenderung.

Der Auffichtsrath. Der Vorstand. Siegf. Böhm. Ernst Schmidt. Paul Schnalke.

8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.

22494 Bekanutmachung. In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte sind eingetragen: Dr. Johannes Bollmann und n Dr. Julius Friedrich Papvendieck Bremen. Hamburg, den 31. Mat 1900. Das Hanseatische Oberlandesgericht. S. Beschütz Dr., Sekretär. 22495 Bekauntmachung. Die , n, des zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Landgerichte Schweinfurt zugelassenen ge⸗ rüften Rechtspraktikanten Michael Nüchterlein ist eute in der Rechtsanwaltsliste des genannten Ge— richts wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht worden.

Schweinfurt, 5. Juni 1909. er K. Landgerichts⸗Präsident: Clarus.

/ / Y Bank⸗Ausweise.

seine.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 122297]

Von der Firma Jarislowgsky K Co. hier ist der Antrag gestellt worden, nom. Æ 720 000 neue Aktien des Eisen⸗ üttenwerk Marienhütte bei Kotzenau, etien Gesellschaft (vorm. Schlittaen aase) in Kotzenau, 600 Stück zu je e 1200 r. 48056 big 6003/4 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 5. Juni 1900.

BZulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.

22296 Von der Ireslauer Digconto Bank hier ist der Antrag gestellt worden, 2090 0090 vollgezahlte Aktien der stönigeberger Immobilien und Bau⸗ gesellschaft zu Künigsberg i. Pr. 2000 Stück à AMS 1900 Nr. 1 bis 2000 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 5. Juni 1900.

Bulassungsstelle an der Böͤrse zu Kerlin. Ka empf.

224931 Bekanntmachung. Die Bayerische Bank dahier hat den Antrag ein⸗ gebracht, 9000 009. 4 00ige Anleihe der Kgl. aupt ˖ und Residenzstadt München vom ahre 1900, unkündbar bis 1910, 6 Handel und zur Notierung an der hiesigen orse zuzulassen. München, den 5. Juni 1900.

Die Bulassungsstelle für Werthpapiere an der Börse zu München. Lebrecht, Vorsitzender.

L2lIh20] Bekanntmachung. Die unter Nr. 1440 des r saftsregisters dez Königlichen Amtegerichts zu Stettin eingetragene ettiner Kleinwagen - Fabrick, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Stettin“ ist, nachdem der Gesellschafter Frank gestorben ist, durch Uebereinkunft seiner Erben mit dem über lebenden Gesellschafter Paul Letsch aufgelöst. Die ö der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei demselben zu melden Stettin. den 1. Juni 1900. Stettiner⸗Kleinwagen Fabrick Ges. m. b. Haftung i. Liquid. Paul Letsch.

12232] Bekanntmachung.

Nachdem die Liquidation unserer Gesellschaft i,, nn und 1 ist, fordern wir die Gläubiger hiermit auf, sich bei ung zu melden. Wir

ben gleichzeitig bekannt, daß die Vereinigten

ammerichschen Werke, Aktiengesellschaft, als Besitzer der sämmtlichen Anthelle un erer Gefelischast, deren Aktiva und Passiva übernehmen und daß fn, selbst welter fortführen.

esselmann Maschinen⸗Gesellschaft

m. b. S. in Liguidation. Arthur K. Thyll.

. Große Berliner Straßenbahn. nahme im Mat 1900 prov. 1883195, 40 4

bis zõ. April 19öh deßn.· I 16k zusammen . 9 600 367, 38 da ger re inkl. Neue Berl

K Tagegdurchschnitt. 353 4

60 3765,56 .

221291 ;

eschluß der Gesellschaftsversammlung der hic 6 , Gesellschaft mit beschr. Sfig, vom 6. Februar 1900, ist das Stamm = kapital auf M 250 090 herabgesetzt worden. Bie Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Königswinter, 1. Juni 190.

Der Geschäftsführer:

L. Schlitzer.

22599

Gewerkschaft des Steinkohlenberg⸗ werks Hercules Essen⸗Ruhr.

Hiermit beehren wir uns, die Herren Gewerken auf Donnerstag, den 28. Juni a. C., Nach mittags 5 Uhr, in das Hotel Hartmann (Berliner Hof) zu Essen 4. d. Ruhr zur ordentlichen Ge— werkenversammlung ergebenst einzuladen.

Tagesordnung: 1) Betriebs, und Geschäftsbericht pro 1899. 27 . und Ertheilung der Ent— astung.

Essen⸗Ruhr, den 6. Juni 1900.

Gewerkschaft Hercules. Der Grubenvorstand.

22584

Die Herren Gesellschafter der Zuckerfabrik zu

Nörten. G. m. b. H. in Nörten, werden hierdurch

zur ordentlichen Generalversammlung auf

Sonnabend, den 2. Juni a2. .,

Nachmittags 2 Ühr,

in das Küster'sche Gafthaus zu Marienstein

eingeladen.

Tagesordnung;

I) Vorlegung des Geschäftaberichtß und der Bilanz pro 1899.190090 und Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinns. Ersatzwahl für einen Stel vertreter im Auf⸗ sichtsrath.

Beschlußfassung über Bezahlung der Ueber rüben für 1901/1902.

Antrag von Gesellschafters auf Entbindung der Vorschrift im § 37 des Statuts.

Antrag des Vorstands und Aussichtsraths wegen Verwendung des Raffinerie⸗Betheili⸗ gung Kapitals.

6) Verschiedenes.

Vorstand

der Zuckerfabrik zu Nörten, G. m. b. H.

22689] A guckerfabrit Delitzsch mit beschränkter Haftung.

Unsere Gesellschafter werden zur ordentlichen Generalversammlun auf Montag, den 25. Juni a. C., Vormittags I0 ihr, im Gasthof zum Schwan“ in DOelitzsch hiermit ein⸗

geladen. Tagegsorduung:

1) Genehmigung der Veräußerung und Theilung von Geschäftsantheilen nach 57 des Statuts. Aufnahme der Rübenbaupflicht für rübenbau⸗ freie Abschnitte nach 5 4 Nr. 2 und 3 des Statuts.

Wahl von drei Geschäftsführern.

Wahl von zwei Aufsichtsrathsmitgliedern. Geschäftsbericht des vereideten Bücherrevisors, Vorlegung der Gewinn und Verlustrechnung und der Bilanz auf das Geschäftsjahr 1899/1900, Beschlußfafsung über Verwendung des Geschäftsgewinnes, Bericht der Rechnungs⸗ revisoren und Entlastunggertheilung.

4) Abänderung der §§ 10 und 22 des Statuts.

5) Geschaͤftliches.

Delitzsch, den 6. Juni 1900. Zuckerfabrik Delitzsch mit beschränkter Haftung. Die Geschäftsführer. von Busse, Vorsitzender.

22640 Auserordentliche Geuneralversammlung

der Krankenkasse Helios E. 5. 136

am Freitag, den 5. Juni 1909, Nach mittags 8 ihr, im Lokale der Kasse, Neue Schön⸗ hauserstraße Nr. 14 1.

Tagesordnung: I) Ergänzungswahl der Direktion. 2) Grgänzungtzwahl des Verwaltungsraths. 3 . von Verträgen. 4) Satzungsänderungen. 5] Verschiedenes. Die Direktion der ie r tnkaff⸗ Selios

E. S. F. Giese. G. Schiele. 2491

Mecklenburgische Bank in Schwerin i. M. Status ultimo Mai 1900.

Activa.

i , Bankguthaben und

a 646 3 643 996,84

Darlehen gegen Unterpfand und

Konto. Korrent⸗ Debitoren... . 10 504 752,45

. Effekten u. ,,, . 1 869 337,45

Nicht , . 60o / g des Aktien

. k 3 000 000, 146 596,094

Kapit 1 11

Div e 1 1 1 1 1 1 . 2. 1 51 71 906,76 Mp 19 236 58g, 5]

Passivn. Aktien · Capital B 23 h 000 000, ,, . ? * zucher 201 517, 73

* en 3 u. ir ns 2 3. . iz 764 779, y]

ö 6 263 16 n r r,

2) Vereinbarung mit der Stadt Frankfurt. * 35 Eventuelle vorgesetzte Liquidation n betreffende Maßnahmen. Dle zur Theilnahme an der Gyneralbersamml ( erforderliche Hinterlegung der Altien muß. lun sprechend dem Art. 23 der Statuten, vor Frein ben 22. Juni a. e., erfolgen, und zwar tun, in Brüßfel bei der Range de Hruxellen in Frankfurt a. M. bei den Herren Gebrine Sulzbach. Der Verwaltungsrath der Frankfurter Trambahn Gesellschast.

Socisté anonyme des Tramways de Francfort a M. . urter Trambahn Gesellschast.)

. rent. der Gesellschaft werden bier

mlt zu einer außerordentlichen Generalversamm · lung auf Donnerstag, den 28. Juni 1909, Ii uhr Vormittags, im Sitz der Gesellschaft, S6 Rue Royale in Brüssel, einberufen. Tage d ordnung:

Bockenheim Rodel 1 ö. der Konzession 6

lexboo Offieine Elettriehe Genovosi

società Anonima: Cap. Sociale L. 3 O00 O90 interamente versnto Sede a Genovn. : Die Herren Altionäre werden hiermit zu der am 28. Juni l. J. A0 Uhr Bormittags,

äftsräumen der in Zürich in den Geschäf Société de Oredit Suisse

stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:

9. ; 6 1) Bericht des Verwaltungsraths über das Geschäftsjahr 1899.

2 Bericht der Revisoren.

3 ,, . über Genehmigung der Bilanz per 31. Dezember 1899 und Ertheilim ber Entlastung. . ͤ

4) Neuwahl in ken Verwaltungsrath und Festsetzung der ibm zustehenden Entschädigungen,

55 Wahl von drei effektiven und zwei stellvertretenden Revisoren für das Jahr 1900 j Festsetzung ihrer Eatschädigungen.

Auf Grund des Art. 5 der Gesellschafts. Statuten wird hierdurch bekannt gegeben. daß die nach, stehend aufgeführten Banken zum Empfang der Aktien, welche mindestens 5 (fünf) Tage vor der Versammlung depontert werden müssen, ermächtigt sind, u. jwar;

Kanca Commerciale Italiann in Genua, Credito Italiam in Geuua,

Deutsche Bank in Berlin,

Schweizerische Kredit- Anstalt in Zürich.

Genova, den 1. Juni 1900. Der Präfident bes Verwaltungsraths:

E. Rathenau.

211811 ; ĩ . Sociöèté anonyme des Hauts Fonrneaux Mines et Usines, d' Audun-le-Tiche mit dem Sitze in Lüttich. Bilanz pro 31. Dezember 1899.

Activ. Passiv.

. , 2) Obligationen · Konto 3) Gehälter und Löhne 4) Kreditoren. 4 5 Gewinn und Verlust⸗Konto ...

Fr.

8 213 050,38 1 855 500, 32 319 064,80 3h4 305,20 1236 155,13 1113177,56 1130725

13 Io v5 s] Gewinn · und PVerlust · onto.

J

I) Erste Einrichtung

2) Neu⸗Anlagen und Einrichtungen. 3) Vorräthe

4) Roheisen auf Lager

5) Banguier⸗ Guthaben

6) Ausstnde

7) Kassa und Portefeuille...

4 hbh h 352 0415 h7 h db i

13 102 56065 Haben. Fr.

ha hg h 38 445 j

Soll.

I) Fabrikations⸗Ge⸗ ,,, .

2) Diverse Gewinne

3) Zinsen⸗Ver⸗ gůtung 8

I) Zinsen: a. auf Obligationen bis 1. September 1899 Fr. 120 000,

b. auf Obligationen big 31. De⸗

zember 1899 (pro rata) .. , 80 000, C. Diverse 31 609,55 Abschreibungen: 1) Gründungskosten, Gebühren, Auelogen, Druck⸗

sachen und Stempel der Aktien und Obligationen

Fr. 64 310,76 Y)) auf erste Einrichtung. ... 100 000 - 164 310,76 z Reserve.⸗ Fonds: 5 (,, des Reingewinns von ö A9 943,39 Fr.. ; ;

Tantiome des Verwaltungs raths und der Kommissarẽ 29, ] Dividende der Aktionäre (20 Fr. pro Aktie)sĩ⸗J[.. ; Vortrag auf neue Rechnung 216, J —— G75 863,

96 759, 8ᷣ 231 609,55

b7bh 863, 70

säen Pette Publique Ottoman CGonsolid S.

Revenus Concédés par Iradés Impòsrial du 8/29 Décembre 1881. 19me Exercice Mois d' Avril E900.

1

Rocottos nettes des Frais d' Administration Provinc;ale Recettes du Total au Pota u mois 30 Avril 30 A Kril d' Avril 1900 1900 139) Livres Turques Livres Turques Livres urques

4

Recettes du mois

d' Avril 1899

Livres Turques

Impòöts

(Tabacs (recouvrements d'ar- riròs) Sol ö Timbre. Spiritueux Pöcheries. , Tabac. Redevance de la Régie (Tribut de la Bulgarie, rem-

placs jusqu'à xation de Ltq. 100 000, à prèélever sur Dimes des Tabac. Excösdent Revenus de Chypre, remplac par Ltq. 130 009 sur solde Dime des Tabaes ou traites sur la Douane w Redevance de la Roumòélie , Droits sur le Tumbéki en traites sur la Douane Parts contributives de la Serbie, du Monténségro, de la Bulgarie et de la Gròce

Total G6nòral

716771 63 782 159 020 153 1869

VI. Contribut.

187 500

15 000

Assignations diverses i

——

DV öss RJ Ltq.

98

7A 282

50

84271

Sommes vers6ées à valoir sur les Obligations 40, prévues par la Convention du 18/30 Avril 1899). . Provisions en Europe et Constantinople pour 16 servics de la Dette Gonvertie et des Lots Tures. J Sommes employßses pour amortissement des S6ries et rachat . 774 116913 Frais d'Administration Centrale et restitution la Rögie des ö 30 450 Sommes döposées à la Banque Impériale Ottomane et en Caisse ù Administration Centrale... . 214176

Total. 361 520 Constantinople, le 16/29 Mai 1900. Pour le Gonseil d' Administration:

Le Pròsident: Ls ConseillerDòölògus:

106 337 AI 427

2122 36h 686

24 66

55 45

L. Berger. R. Lindau.

Mn 1a 4.

Ver Inhalt dieser Beilage, in wel

muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen

zum Deutschen Reichs⸗A

er die Belanntmachunge

Vierte Beil age nzeiger und Königlich Preußis Berlin, Donnerstag, den 7. Juni

Genofsenschafts⸗, Zeichen Muster⸗ und Börfen⸗Reglstern, über Waarenzeichen, Patente, Gebrauchg⸗ latt unter dem Titel

n aus den Handels-, Güterrechts., Vereing. er deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erschemt auch in einem besonderen

chen Staats⸗ Anzeiger.

1900.

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n 106

Das Central⸗ Handels ⸗-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der

Dag Central Handels ⸗Register für das Deutsche Rei ͥ Berlin auch durch die Königlichs Expedition des Deutschen Reichs und Königlich

Jnjeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

kann durch alle Post⸗Anstalten, für

reußischen Staatg⸗

Bezugspreis beträgt JG M 50 J für das

Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 5.

Insertionspreis für den Raum einer Drucheile 30 3.

Vom „Central⸗Handels⸗egister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 134A. und 134 B. ausgegeben.

Patente.

I) Anmeldungen.

ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ n an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

geschũtzt.

lasse.

4 N. A430. Verfahren zur Herstellung vom

Ammoniak aus Chlorammonium und Magnesia. Dr. Paul Naef, New York, 15, Ird. Avenue, New Brigbton; Vertr: J. P. Schmidt, Berlin, Charitéstr. 6. 21. 5. 98.

14. B. 25 645. Vorrichtung zum Dichten von Kolben an umlaufenden Krastmaschinen. Richard Bial, Berlin, Krausenstr. 22. 6. 10.99.

14. H. 22 535. Arslösende Ventilsteuerung. q. Honegger, Berlin, Neue Hochstr. 49. 2. 8

15. Sch. 15 160. Druckzylinderantrieb für Zweitourenschnellpressen. J. G. Schelter Giesecke, Leipzig, Brüderstr. 26/28. J. 9. 99.

16. J. 5271. Verfahren, die Phosphorsäure⸗ Aufnahme aus Knochenmehl zu erhöhen. Wilh. Jüssen u. Dr. Robert Dorsch, Darm⸗ stadt. Z. 6. 99. .

17. G. 124914. Kühlschrank. Firmen Friedr. Gerhard, Zürich, Klausstr. 44, u. Hermaun Hormitz, Zürich, Bleicherweg 4; Vertr.: CG. Brandt u. F. W. Klaus, Berlin, Kochstr. 4. 26. 10. 99. Die Patentsucher nehmen für diese Anmeldung die Rechte aus den 3 u. 4 des Uebereinkommens mit der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer An⸗ meldung in der Schweiz vom 21. September 1899

in Anspruch.

21. A. 6822. Fliehkraftpendel zum Lurz⸗ schließen der Ankerwicklung von Drehstrom⸗ moto en. Allgemeine Elektrieitäts. Ge⸗ sellschaft. Rerlin. 6. 12. 99.

21. A. 7045. Dynamometer mit Nebenschluß.

Allgemeine Electricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 5. 4 1900.

21. H. 23 002. Einrichtung zur Entnahme von Strom gleichbleibender Spannung aus einer Stromquelle mit veränderlicher Spannung. John Somerville Highfield. St. Helens, Lancashire, Engl.; Vertr.: C. Gronert, Berlin, Laisenstr. 42. 50. 10. 99.

21. S. 12 567. Schalter mit beim Ausschalten in ein Isolierrohr hineingezogenem Stromschluß⸗ stück. Siemens C Halske, Aktiengesell⸗ schaft, Berlin. 16 6. 99.

22. D. 10 320. Verfahren zur Herstellung ge⸗ strichener Papiere. Dres dner Chromo⸗ und Kunstdruck⸗Papterfabrik Keause in nn. Dresden A.,, Zwickauerstr. 40. 19. 12. 99

22. F. Lx 599. Verfahren zur Darstellung eines ungebeirte Baum volle direkt färbenden blaupioletten Farbsteffes. Farbwerke vorm. 5 Lucius & Brüning, Höchst a. M.

5. 9. 99.

22. L. IZ 239. Verfahren zur Herstellung eines wetteroeständigen Anstrichs. Dr. Hans Lösner, E senach, Moltkestr. 15. 19 6

22. V. B68. Verfahren zur Herstellung künst⸗ licher Blätter. Vereinigte Gelatine ˖ Gelatoidfolien · C Flitterfabriken A. G., Hanau a. Dt. 31. 7. 99.

21. B. 25 I97. Vorrichtung, um die von Ver⸗ brennungsöfen abziehenden Gase unschädlich zu machen. Dr. Arthur Bréchot, Versailles, 1 Avenue Villeneuve ⸗l'Etang; Vertr.: Schmehlik, Berlin, Laisenstr. 47. 25. 7. 99.

24. Sch. A5 330. Gagzerzeuger; Zus. z. Anm. Sch. 14785. Ernst Schmatolla, Berlin, Kanonierstr. 26a. 10. 11. 99.

26. Sch. 14 932. Schräge Wasserentgasunge⸗ vlatte für Neetylenentwickler. Firma J. Schamm el, Breslau, Brüderstr. 9). X27. 6. 95.

30. B. 25 3535. Herstellung quecksilberhaltiger Gewebe, Papiere o. dgl. P. Beiersdorf C Co., Vamburg. 19. 8. 99.

23. R. A 817. Koffer für Kleider o. dgl. Th. Rothmann, Würzburg, Pleicher Ring 2. 23. 12. 99.

24. S. 2 197. Sitzgeräth mit endloser dreh⸗ barer Sitz fläche aus ineinander geflochtenen neben einander liegenden Schraubendrähten. Georg Hahlo,. Manchester, Lancalhire, Engl.; Vertr.: ö 6 u. W. Zioleeki, Berlin, Friedrichstr. 78.

24. 3. 2804. Kanne mit Heizjlampe. Friedrich C. Zimmermann, London, 11 Argyle Square Kings Creß: Vertr.: Eenst Herse, Berlin, Mittenwalderste. A4. 12. 5. 99.

25. S. A2 932. Fangvorrichtung für Förder- körbe mit in die gezahnten Führungen eingrelfenden n, wa. Carl Sluyter, Bendorf a. Rh.

* 22 123. Drehscheibe für Ventilatoren.

j , Vüsseldorf, Rosenstr. 49.

6. L. 12 994.. Feuerungsanlage für Oefen mit oberer Luftzuführung. Willlam de Lance Walßbridge, 393 West End Avenue, New Jort, X. St. A. Vertr.. F. C. Glaier u. S. Glafer, Berlin, W en 80. 14 2. 99.

68. L. 13 O38. TLüftungtzesnrichtung für Hallen⸗

. 6. 26

, O. Leitholf, Berlin, Großbeerenstr. 5h.

Rlasse.

37. Sch. 14 5411. Flaggen⸗Aufzugsborrichtung für hohle, die Aufzugleine einschließende Fahnen⸗ stangen. Otto Scheuerm aun, Berlin, Matthãikirchstr. 20/21. 25. 2. 99.

38. F. II 659. Neuerung an Apparaten zum Imprägnieren von Holz. Jostph Lybrand Ferrell, Philadelphia; Vertr.. G. Hoffmann, Berlin, Friedrichstr. 64. 28. 2. 99.

2328. K. 18 350. Maschine zur Herstellung von i Hermann Kirmes, Breglau,

adowastr. 5. 15. 7. 99.

40. C. 627. Regelungevorrichtung für elek⸗ trische Schmelzöfen. Elektrizitäts Aktien- gesellschaft vormals Schuckert C Co., Nürnberg. 10 10. 99.

44. H. 23 375. Fassung von Cdelsteinen. Alfred Hahn, London; Vertr.: G. W. Hovkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 4. 1. 1900..

44. Sch. 15 25. Befestigung von Durchsteck= knöpfen auf Karten. Firma Ferd. Schmetz, Herzogenrath b. Aachen. 9. 12. 99.

A7. G. 6509. Bei Rohrbruch sich selbstthätig schließendes Ventil. Robert Evers, Greven—⸗ brück i. Westf. 10. 7. 99.

47. W. E5 6274. Spannvorrichtung für das Bremsband an Bandbremsen und Bremsband⸗ luppelungen. Emil Alfred Wahlström, Cann⸗ statt, Teckstr. 11. T. 11. 99.

49. H. 2X O3. Verfahren zur Be, und Ver⸗ arbeitung von Metallklein. Dr. A. Hof, Witten a. Ruhr. 26. 4. 99.

49. H. 24 312. Gewindeschneldvorrichtung mit k Lorenz, Aue i. S.

49. H. 23 330. Spannkopf mit zwei losen auswechselbaren Spannbacken. Gerhard Heintges, Düsseldorf. 27. 12. 99.

49. M 17 3248. Vorrichtung zum Schärfen von Sägeblättern mit Innenzahnung. Mann 1 Neundorf b. Suhl i. Th. g. 19. 9

49. V. 3738. Verfahren zum Kaltschmieden kugelförmiger Muttern, Kugeln für Zierschrauben und ⸗Nieten, sowie von schmiedeisernen Nieten und Schrauben mit kugelförmigem Kopfe. Heinr. Vieregge, Holthausen b. Plettenburg i. Westf. 24 11. 99.

50. K. A8 801. Staubsammler mit tangentialem Eintritt des Staubluftstromes und zentraler Ab— führung der augeschiedenen Staubtheile. Georg Kiefer, Feuerbach b. Stuttgart. 8. 11. 99.

5I. M. 16299. Harmonium mit zwei Manualen und Saugwindbetrieb. Theodor Mannborg, Leipzig, Körnerpl. 3. 18. 1. 99.

5 IJ. Q. 365. Resononzboden für Pianofortes. Firma C. J. Quandt, Berlin, Grüner Weg 55. 29. 6 99.

SH 2z. M. 17 958. Spulengehäusesicherung für Greifernähmaschinen. Clemens Müller,

Dresden. 16. 3. 1900.

53. G. 13 28. Verfahren zum Konservieren von Fleisch. Siegfried Gironeoli, Klagenfurt, Schfffgasse 14, Oesterr; Vertr.: Ernst Liebing, Berlin, Oragtenstr. 59. 17. 5. 99.

57. R. EZ AI. Migazinfamera mit durch den Verschluß bewirktem Plattenwechsel; Zus. z. Pat. 109066. Reinbold Romanum, Neu⸗Gruna b. Dresden, Polenzstr. 2. 10. 8. 99.

58. B. 26 643. Schubkurvenpresse. Dr. Beruhardi Sohn, G. E. Draenert, Eilenburg, Promenade 24,25. 2. 12. 99.

63. R. ILB 517. Aus Rohren und Blechen zu⸗ sammenaesttztes Obergestell für Kutschwagen. Wilh. Romeiser, Friedberg, Hessen, Bismarck« straße 22. 18. 9. 99.

64. M. I 7 144. Bierausschankvorrlchtung. Guido Migula, Neisse, Marienstr. 1. 17. 8.99.

76. H. 2 173. Jwirnmaschine mit durch einen endlosen Riemen angetriebenen Zwirn⸗ spindeln. Adolph Haenichen, Paterson, Staat Jersey, V. St. A; Vertr: Max Lorenj, Berlin, Alt Moabit 129 u. Werststr. . 27. 11. 99.

76. St. 5581. Selbstthätige Spulmaschine. Stickerei Feldmühle vorm. Loeb, Schoen feld C. Co., Rorschach, Schweiz; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz 16. 7. 98.

SI. B. 285 G44. Vorrichtung zum Anheben der Plattform abgefederter Transportwagen. Fritz Brandt, Berlin, Dorotheenstr. 2. 6. 10. 99.

8I. G. 6892. Haken zum Herausztehen der ersten Zigarette aus Zigarettenpacketen. Elsässische Tabakmanufaktur, Straßburg Neudorf. 20. 3. 1900

83. F. 12 456. Zeigerstellvorrichtung für Taschenuhren mit Druckknopfaufzug. Max Fritz u. Wilh. Peritz, Berlin, Alte Jakobstr. 75 bjw. Dörnbergstr. 7. 7T. 12. 99.

89. C. 8463. Verfahren zur Gewinnung von Stärke nnd Zuckersubstanzen aus den Früchten der Roßkastante. Charles Frederick Croß, Carey Street, New Court, u. John Steward Remington, Meadomwside, Lancaster, County of Lancaster, Engl.; Vertr.: A. du Boig⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiff bauerdamm 29a. 16. 8. 99.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen ich e e. der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. .

County of London,

Klasse 14. FJ. , . Zwangläufige Ventilsteuerung. 5. 3. 1900. 24. W. AA 982. Abort mit selbstthätiger Wasserspülung. 1. 3. 1900. Das Vatum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs- Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Aenderungen in der Person des

Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen.

Klasse.

15. 10 727. Papiertrangport⸗Vorrichtung für Schnellpressen mit feststehenden Fundamenten und darüber hinrollenden Druck ylindern. The Printing Machinery Companxꝶ, Limited, 5 Bridewell Place, London Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. HII 922. Glektrizitätszähler mit hin⸗ und herschwingenden Stromzuführungen und umlaufen⸗ dem Motoranker. Deutsch⸗Russische Elek- trieitätszähler Gesellschaft m. b. H., Berlin, Neue Jacobstr. 6.

24. 52 490. Beschickungsvorrichtung für Feuerungsrrste. Frau Mary Grimshawm, Birkdale, Healey Road, Großvenor Road, Lan caster, u. James Sellers Kay, Burnley, 22 Nicholas Street, Lancaster, Engl.; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32.

320. 99 765. Verfahren zur Herstellung fast geruchloser Präparate aus den durch Einwirken lassen von Schwefelsäure auf Mineralöle und ähnliche Kohlenwasserstoffe gewonnenen, sulfid⸗ aitig gebundenen, Schwefel enthaltenden Sub⸗ stanzen. Ichthyol⸗Gesellschaft Cordes, Hermanni Co., Hamburg, Bohnenstr. 21.

38. E09 812. Einspannvorrichtung für Sägen von beliebiger Stärke. The Nem Rritain Machine Kompanxy, New Britain, Conn., V. St. A.; Verm.: C. W. Hopkint, Berlin, An der Stadtbahn 24.

49. 97941. Dampfschmiede⸗ und Kümpelpresse mit mehreren Damvpftreibapparaten und hydral⸗ lischen Preßzylindern. C. Schumacher u. Kalker Werkzeugmaschinenfabrik L. W. Breuer, Schumacher C Co., Kalk bei Köln a. Rh.

49. 100 789. Schmiede und Kümpelpresse; Zuf. z. Pat. N 041. C. Schumacher u. Lalker Werkzeugmaschinenfabrik L. W. Breuer, Schumacher * Co., Kalk bei Köln a. Rh.

5I. E08 3165. Resonanzboden ohne Rippen für Musikinstrumente. Instrum enten Fabrik „Reform“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, Markusstr. 18.

54. 72 880. Maschine zum Legen von Pappe in unverziehbare Falten. Frhr. Waldemar von Lon, Hamburg, u. Mittelrheinische Thegrprodukten⸗ und Dachpappen Fabrik 2. W. Andernach, Beuel a. Rh.

54. 93678. Maschine zum Legen von Pappe in unverziehbare Falten; Zas. z. Bat 72 880. Frhr. Waldemar von Lon, Hamburg, u. Mittelrheinische Theerprodukten⸗ und Dach⸗ , e . A. W. Aadernach, Beuel a

Rh.

80. 92 314. Apparat zur Hestellung von Gegenständen aus preßbarem Material, wie Asphalt mit Einlagen. F. Tonnar, Dülken.

80. 103 055. Apparat zur Herstellung von Gegenständen aus preßbarem Material, wie Aspbalt mit Einlagen; Zus. z. Pat. 2 314. F. Tonnar, Dülken.

85. 77 133. Filter. The Reeves Patent Filters Company Limited., London; Vertr.: A. Du Boisg⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29a.

S5. IEO 747. Filtriervorrichtung mit Absetz⸗ kammer, Vor silter und Nachfilter. The Reeves Patent Filters Company Limited, zondon; Vertr.: A. Du Boig⸗« Reymond u. Max Wagner, Baxlin, Schiff bauer⸗ damm 29a.

7. 102 136. Federnde Ziehfläche für Drahh⸗ ziehscheiben, Ziehtrommeln und Zugrollen.

19. 9090 296. Verankerung der Kabel von

21. 58 895.

Häͤngebrücken.

Aus kurzen steifen Stücken zu⸗ sammengesetzte Kabel für elektrische Lichtleitungen und andere Zwecke.

21. 60 E67. Verfahren, um Drähte oder Drahtlitzen mit mehreren auf einander liegenden Lagen aus Gummi oder Gummimischung durch Umpressen nahtlos zu überziehen.

21. G5 IH. Verfahren zur Herstellung elel⸗ trischer Leitungskabel mit Lufträumen.

. 96 930. Fernsprechkabel mit bandförmigen

eltern.

21. 66 649. Elektrisches Luftraumkabel mit verdrehten kantigen Leitern.

21. 70 004. Verfahren zur Herstellung von elektrischen Kabeln. ;

21. 72 646. Verfahren zur Herstellung einer Guttaperchahülle für Luftraumkabel.

21. 73 895. , . zur Herstellung elek- trischer Leitungskabel; Zus. z. Pat. 65 311.

21. 78 677. Aus einem Hohlseil bestehender elektrischer Leiter.

2I. 81 508. Konzentrisches Wechselstromkabel.

Klasse.

21. 818235. Verfahren zur gleichzeitigen Isolieruna und Verseilung elektrischer Lester. 21. Sz 461. Verfahren zur Herstellung von

Kabeln mit Luftisolation.

9 ö. . Kabel mit Isolation aus Pflanzen⸗ aserstoff.

21. 84 692. Schaltungsweise für konzentrische Wechselstromkabel.

21. S5 221. Kabel mit dehnbarer Isolierung.

2H. S6 123. Elektrisches Kabel, welches durch Anwendung einer Sicherungsleitung die Funken⸗ 6 im Falle einer Kabelbeschädigung ver⸗

ndert.

21. 87 027. Elektrischer Leiter mit Luftraum⸗ isolierung und eckiger schraubenförmiger Hülle. 21. S7 634. Elektrischer Doppellester mit zum theil zwischen den Leitungsdrähten liegendem

Erdleiter. .

25. 55 129. Drahtflechtmaschine.

25. Sz S26. Drahtflechtmaschine zur Herstellung von Geflechten mit in der Breitenrichtung ab⸗ wechselnd nach links und rechts gedrehten Raupen.

25. 93 449. Vorrichtung jum Wechseln der Drähte von Drahtflechtmaschinen.

320, 76 623. Elettrische Wärmyvorrichtung für Leibbinden, Kompressen und sonstige Umschläge und Verbände.

27. 69 352. Stachelzaundraht mit aus zwei e n,, nn. dreieckigen Drähten her⸗ gestellter Litze.

47. 85 64. Kettenglied mit zahnartig in⸗ einander greifenden Hakenenden.

47. Ss 153. Biegsame, aus mehreren Rohren bestehende Rohrleitung. .

47. 101 396. Biegsames Verbundrohr aus 2 Metall und Hohlseil nach Patent Nr. ö 1 .

47. 107 926. Biegsames Verbundrohr aus weichem Metall und Hohlseil; Zus. z. Pat. 101 396.

49. 73 092. Maschine zur Herstellung ge⸗ bogener Drahtketten.

49. 76 827. Maschine zur Herstellung der beiden Endösen von Webelitzen aus Draht.

49. 90 807. Maschine zur Herstellung von Ketten vezw. Kettengliedern aus Draht.

49. 91 016. Vorrichtung zur Herstellung des Mittelauges von Webelitzen aus zusammen⸗ gelöthetem Doppeldraht.

73. 52 321. Maschine zum Umwickeln elek⸗ trischer Leiter.

72. 56 779. Maschine zur Herstellung zwei⸗ drähtiger Drahtseile.

73. G5 108. Verfahren und Maschine zur Her⸗ stellung von Drahtseilen aus abgeflachten Litzen, deren Kern schraubenförmig in 69 verdreht ist.

73. 68 110. Verfahren zur Herstellung von Trossen, Leinen u. s. w., welche sich auf dem Wasser treibend erhalten.

72. 69 718. Seil aus getbeilten Drähten.

723. 79 242. Verfahren zur Herstellung schwimm= fähiger S ile durch Einarbeiten von mit Luft gefüllten Hohlkörpern.

72. 81 624. Schwimmendes Drahttauwerk.

73. 91 634. Verfahren zur Herstellung von Drahtseilen mit einer aus Fagondrähten ge⸗ bildeten glatten Unterlage fär die Deckorähte.

72. 983 764. Drahtseil.

22. 96 2907. Drahtseil; Zus. z. Pat. 93 764.

73. 97 680. Verfahren zur Herstellung von Seilen oder Litzen.

Felten Guilleaume Carlswerk Actien⸗ Gesellschaft, Mülheim a. Rh.

H Löschungen.

Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.

1: 99673. 2: 88166. 4A: 71 304 89 240 95 267 100229. 6: 97 845. 8: 94519 99401 99786. 10: 100773. 12: 37 882 59 127. 12: 51 045 91402 91957 92927 100436 100788. 14: 101 791 10 414 20: 94261. 21: 40771 43 366 50 623 57 785 71 132 71 432 75 924 S6 237 90 867 94262 100041. 22: 73 556 76 923 79 172 102 360 106038. 265: 81 114 97 258. 26: S4 703 88393 93115 95069 110290. 27: 104769 106357 10) 064. 230: 79113 100085 105 840 108864. 32: 106078. 33: 107 758. 24: 93887 9g6243 99 238 99 260 99706 105 324 10 010 107 295 111 156. 36: 38 301 53 327 90197. 35: 90973 103 333. 39: 109 682. 40: 82282 42: 36795 76 668 77 055 99 849. 48: 100620 106694. 46: 72 554 75269 97648 98 237 100 637 103 251 109 505 109 560. 49: S4 492 89 05 90 808 93971 103 462 104011. 51: 90916 106794 166 191 110293. 52: 96 890. S4: 94932 95 040. 59: 84 368. 63: S80513 94363 96725 98 338 g9733 100950 101461 101 943 102 293 107 9g54 110616. 64: 88 195 99217 101 909 105 729 108 8091. 68: 102 606 106433 107 696. 68: 73 253 97 740 103 081. 20: 10 208 107 209. 71: 10 832. 72: 94477. 76: 83996 77: 76878. s80: 62 291 86519. SR: 90573 84: 101 532. 85: 78 689. S6: 101 723 1068 771. s 7: 110245. SS: 88 692.

Berlin, den 7. Juni 1900.

Kaiserliches Patentamt. von Huber.

andel und Ind u strie. Wochenschrift für volkswirthschaftliche, kommerzielle und ö nteressen, sopie Fachorgan über Aktien., Bank.

22626

örsen⸗ und Versicherun gẽwesen, mit Polytechnische