Berichte von deutschen Fruchtmarkten.

Qualitãt

gering

mittel

gut

Verkaufte

Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner

niedrigster Ill

niedrigster l

höchster

.

höchster 6.

niedrigster l

höchster Mt.

Menge

Doppelzentner

Am vorigen

Vurchschnitts Markttage

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3 Langenau i. Wttbg. ö Chůateau · Salind . 8. d Bemerkungen. Die verkaufte Men Ein liegender Strich (— in den Spa

14,80 13,50 12, 20

16,10 15,20 13,90 16, 80

15,20

14,00 15, 00

14,00 13,50 14, 10

1

n für Preise hat die

14,650 15,00 14,90 14,40 15,50 14,40

14, 30 16,40 15,70 14,00 17,00

1600 1576

1420

15,380 14, 10 14,90 14,70 14,90

1540 163 4165

14,20 15,00 14,00 14, 10

12,80

12,75 12,30 12, 40 12,90 14,30 13,70 14,00

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14,60 15, 90 14,90 14,50 15,90 14,40

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15,00 14,80 14,50

14,80 14,50 16,70 16,20 14,60

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g8en. 14,40 15,20 15,41 14,20 14,20 15,00

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14,00 14,30 14,40 14,20

k wird auf volle a n. und der Verkaufswerth auf te Bedeutung, daß der betreffende Pre

13,00 14,00 153,00 12,80 13,40

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14,40 15,20 16,41 14,20 14,30 15,30

14,80 15,80 16,20 14,90 15,50 14, 80

1490

13, 00 14,00 13,00 13,00 14,40

15, 00

12,80 15,66 16, 60 15,96 1520 15.50 14.066

15,00 15, 50 14,80 15,60 14,40 14,50

14,80

volle Mark abgerundet mitgetheilt. is nicht vorgekommen ist, ein Punkt (.

11 100

40 60 31

86 11

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15, 30 14, 10

15, 10 15, 093

15,80 14,60

12,60 15, 00 12,90

13,33 13,30 165,25 14,55 15,60

1440 14,25

14,58

14,70 12,90 13,30 13, 30 15,00 14,50

516 147 1330 610

875 483

1435

1230 6 ö 14,30 31. 5 5

155

875

Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen bere net. Nin den letzten

sechs Spalten, daß entsprechender Bericht fehlt.

Deutscher Reichst

ag.

205. Sitzung vom 7. Juni 1900, 1 Uhr.

Ueber den Anfang der Nummer d. Bl. berichtet. Es folgt die

Sitzung wurde in der gestrigen

Fortsetzung der zweiten Berathung der

Novelle zum Gesetz, betreffend die deutsche Flotte.

Die 85 2 (Altersgrenze der Linie

3 (Indiensthaltung), 4 (Personalbestand zur , .

ie

Ss 5 und s handeln von den Kosten.

nschiffe und Kreuzer), ̃gelangen ohne Debatte

Nach S 5

unterliegt die Bereitstellung der zur Ausführung dieses Gesetzes

erforderlichen Mittel der Reichshaushalts⸗Etat.

jährlichen Feststellung durch den

5 wird unverändert ohne Debatte angenommen. Sz 6 (neu von der Kommission eingefügt lautet:

Insoweit vom Rechnungsjahre 190

ab der Mehrbedarf an

fortdauernden und einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats der

Marineverwaltung den Mehrertrag der

Reich Stem pelabgaben

über die Summe von 53 708 000 0 übersteigt, und der Fehlbetrag

nicht in den sonstigen Einnahmen des R

darf der letztere nicht durch Erhöhung

indirekten, gebracht werden.

eichs seine Deckung findet, oder Vermehrung der

den Massenverbrauch belasten den Reichgabgaben auf⸗

Abg. Hr. von Siemens (fr. Vgg e sehr schwer verständlich): Es

ist zu verfteben, daß die Rechte hinsichtt peinliche Empfindung gegenüber der in daß nur die Industrle und die Börf lage haben. und deshalb hat m

die ff 3 was eingeht an Börsensteue Schädigung des Geschäfts. Staat, auf dem Prinzip d Verkehrtzerleichterung,

ist daher das abfällige gefallenen Worte

weisen. Die Börs

welche zu den

Nur die Freiheit

wir den Krieg von 1870 fi Erhöhung der Börsen

pr alte n din unte Bedeutung hat dle vermögen reichen heute

nisse der Nation in bish

ich der Zölle eine gewisse vorlage hat. Man meint,

je mehr sem Sinne

gemeiner werden. da immerhin sich in diesem gegeben,

wie sie in den

geübt hat. Ich unserer Konsols

abspielen,

zu bejahlen;

gebracht hat.

ernüchternd au

war.

als auch der

Stempel vorlagen, Im Jahre 1893 ga schäftswelt; ander er

und

an das . etzʒ

der Privateinzelbetriebe in Die

Hemmniß wirken.

Punkt

Schätzung

Mit diesen Maßregeln haben schaft also ins eigene Fleisch ges ins Ausland getrieben, was unte Schwächung der deutschen Frankreich und Rußland wäre doch nie so nicht Frankreich 7 Milliarden russischer Werth Die Wechselwirkung zwi zu bestreiten; auch bedeuten Vorherrschaft dort zwischen finanziellem Gehiet. Chinesen das Geld geben soll, ⸗ da sind die Russen und Franzofe Schwächen Sie unsere Bör Leistungsfähigkeit des Landes. geht lediglich auf die Serbien geleistet hat. Sache geradezu ein System; es hat politischen Gesichtepunkten seine finanzielle Bismarck bat das erste Wort gesprochen: in den Sattel, reiten wird es schon önnen!“ Wirthschaftepolitik, welche die Expanstonskr

Abg. Richter (fr. V dafür, daß es die Steuer

die

Das selbe

Die

emacht, daß die Deckunggfrage ndustriezweige, Handel und V die dann später auftauchten, Das wird jetzt vermieden. Dle Erörterung in un hat außerdem noch den Vor die Flottenbegeisterung hat sich ja auch dem zuerst die Ditzkussion ü der Deckungsfrage ist man nu nächste Bauperiode datjen ige was durch die natürliche Ste Ich habe von Anfang

Vorgänge,

einem

Aktien gesellschaften Erhöhung

Die großen

der Einnahmen höhung des Emissiont · und des Umsatzstempels ohne weiteres un— bedingte Glaubwürdigkeit beigemessen. Es sind aber die Verhãältnisse, Jahren 1893/94 bei der ersten Erhöhung diefer mit den heutigen absolut nicht zu vergleichen. bes zablreiche Krisen in der internationalen Ge— ̃ seits ist gans außer Rechnung geblieben, welchen Einfluß die Aufhebung des Börsentermingeschäftes auf die Börfe ausg— halte e sogar für sehr wahrscheinlich, ͤ landschaftlichen Pfandbriefe diese Maßregel sehr erheblich

muß des Emissionsstempels kann Kommission Optimismus aus

immer all⸗

hat hin⸗

der Er⸗

daß der Kurs gerade durch

nach unten beeinflußt worden ist.

sich die Vertreter der Landwirth= chnitten uud gleichzeitig daz Kapital r allen Umstaͤnden eine entschiedene Börse bedeutet.

Die Entente zwischen

der

Frage, Kriegsentschädigung ; i n Sieger geblieben. se, so schwächen Sie zugleich die polttische

intim geworden, wenn e aufgenommen hätte. schen Kapital und Politik ist alfo wohl nicht die sich jetzt nichts als einen Kampf um die

in Persien politische

Rußland und England, ausgeführt auf gilt von die japanische

wer den

Der Einfluß Oesterreichs auf Serbien

finanzielle Hilfe zurück, welche Oesterreich

französtsche Regierung macht aus der

Rumänien,

Bulgarien autz rein QAilfe angeboten. Setzen Sie Deutschland Aber dazu gehört auch eine aft des Lanes stäͤrkt. olksp.): Ich kann das Zentrum nicht tadeln - frage in direkte Verbindu . Wir haben bei Heeresvermehrungen brachten,

ürst

ng mit der Flotte den Militärvorlagen, welche große

die schlimmsten Erfahrungen damit nicht in Betracht gezogen war. Große

erkehr wurden durch in Jahre lange Beunr

zu wirken. Zentrumsstandpuntt anbequemt ber die

die Steuernpläͤne, nruhigung versetzt. mittel barem Anschluß theil, außerordentlich Die Regierung — „während sie Veckungsfrage gänzlich ablehnte. n darauf autzgegangen, während für die durch Steuererhöhung zu beschaffen sst, gerung der Einnahmen nicht zu decken an die Meinung vertreten, daß ohne

Bei

neue Steuern diese Flottenverstärkung nicht durchführbar ist; aber bei der Unbestimmtheit des Erfordernisses haben wir ebenfalls eine Form der Steuer verlangt, die die großen Massen ver⸗ schont und nicht dauernd auferlegt werden sollte. Wir haben eine Reichs Vermögenssteuer borgeschlagen und uns für die Verdoppelung des Lotteriestempels erklart. Aber diefe Bewilligungen sollten wir nur auf Zeit aussprechen, weil die dauernden Bew lligungen unter Umständen das Bedürfniß überstiegen, und damit ein Anreiz zur Steigerung der Ausgaben gegeben wäre. Die Kommission ist diesen Weg nicht gegangen. Es ist zwar eine Resolution beantragt, wonach der Einnahme Ueberschuß zu Schuldentilgungen ver⸗ wendet werden soll, aber diese Resolution wird ein frommer Wunsch bleiben. Die Regierung will ja überhaupt keine neuen Steuern. Die vorgeschlagenen Steuern muͤssen thatsächlich die⸗ jenigen Kreise auch ärgern, die sich am meisten in der Floftenbegeisterung herborgethan haben. Hätte ich die Spur einer boshaften Ader, so würde ich mich darüber außerordentsich freuen. Waß so gegen die neuen Börsensteuern einnimmt, ist die Erwägung, daß Handel und Verkehr dadurch benachtheiligt werden. Bie noth= wendige Kapitalstonjentration wird durch den Emissiongstempel er⸗ schwert. Für richtig halte ich die Bemessung nach dem Emifstong. kurse, aber desto niedriger muß der Stempel bemessen werden. Dat⸗ elbe gilt von dem neuen Stempel auf Kuxe. Bezüglich des Umsatz= stempels schließe ich mich den Darlegungen des Vorrednerg an. Die Wirkung deg erhöhten Kaufstempels muß eine Schädigung der Provinz sein, denn die Erhöhung wird um so lar auf die Ausschaltung aller Zwischenglieder hindrängen. Ganz so hoffnungslos wie der Vorredner sehe ich allerdings die Lage nicht an; ich werde in einigen Punken zu dem neuen Stempelabgabengesetz Ab⸗ anderungtantrãge stellen, um vielleicht einigen der Hauptbedenken gegen die Kommissionzvorschläge die Spitze abjubrechen. Bei der Zolltarif⸗ nopelle werden wir darauf hinarbeilen, auch den inländischen Schaum⸗ wein heranzuziehen, und zwar sofort, nicht nur auf dem Wege einer Resolution. Die Steuer auf den inländischen Schaumwein steht überhaupt in einem viel engeren Zusammenhange mit der Zoll bemessung, als man in der Kommission angenommen hat. An sich müssen wir es für sehr bedenklich halten, . schon ein Stück Zoll tarifrevision vorwegzunehmen.

Abg. von Kardorff (Rp.): Wir werden bezüglich der Steuer⸗ frage hei den Vorschlägen der Kommission stehen ble ben, wir werden weder Anträgen auf Erhöhung noch solchen auf Ermäßigung zu⸗ stimmen. Wir werden zu dieser Stellungnahme beranlaßrt, um bie Flottenvorlage endlich perfekt werden zu lassen. Herr Richter steht übrigens im Gegensatz zu Herrn Bebel: er hält die vorgeschlagenen Steuern ze. für nicht genügend, jenem erscheint das Bewilligte schon viel zu viel. Auch bei ung sind die Anfichken darüber, ob die Sätze uin bemessen sind, n, Einige halten die Umsatzsteuer von Vio für zu niedrig. ndere, zu denen ich auch gehöre, hätten sie lieber auf 2sig belaffen gesehen, well sie fürchten, das Arbitrage Geschäft könnte ing Ausland getrieben werden. Herr von Siemens hat uns eine Vorlesung gehalten über den sest Jahr⸗ tausenden allbekannten Satz, daß das Geld eine große Macht auch in politischer Beziehung ist. Er hat sich über den Üugbruck Verkehrs⸗

— ‚.

alten und die Agrarier auch hier wieder als die Karnickel“ e nden, würde doch im letzten Grunde auf eine recht kindliche, eine Quartanerauffassung der Verhältnisse zurückführen. Das Wort Verkehrsdusel ist in der Kommissien nur in dem sehr beschränkten Sinn gebraucht worden, daß der Deutsche überaus reiselustig fei.

err von Siemens hat wohl auch nicht bedacht, daß wir Deutsch: allein ez sind, die ihr Geld überall spazieren gehen lassen, während alle anderen Nationen ihr Geld einsperren. Wollten nur unsere Bank- kreife dahln arbeiten, uns von England zu emanꝛipizren! Durch die Währungsfrage sind wir schon in nahezu völlige Abhängigkeit von Gngfand gerathen. Frankreich hat sich emanzipiert, Deutschland nicht. Wir sollten den Kommisstonsvorschlägen ohne Umschweife zustimmen, halzabschneiderisch sind sie wirklich nicht. Die Emifsiongstempel⸗ erhöhung ist selbst von Herrn von Siemens nicht als besonderg erheblich dargestellt worden. Durch das Verbot des Börsenterminhandels in Getreide ist der große Vortheil erreicht, daß wir eine Stabilität der Preise des Getresdes jetzt haben wie nie zuvor.

Abg. Bebel (Sor): Ih habe gestern über die Deckungefrage mich nur insoweit geäußert, als ich behauptete, daß die hezüglichen Versprechungen des Zentrums durch die Kommissionzbeschlüffe nicht erfüllt worden seien., Es sollte sich nach Herrn Schädler um Heran⸗ ziehung der leistungsfäbigen Schultern und gleichzeltig um eine Ent. lastung der schwachen Schultern handeln, Herr Schädler hatte sich am 3 Februar ganz ausdrücklich gegen indirekte Steuern ausgesprochen, und noch in der Kommission schlug Herr Gröber eine Reichs. Vermbgenz⸗ steuer vor. Erst als die verbündeten Regierungen sich durchaus un⸗ zugänglich jelgten, accommodierte man sich und fing an, nach allerlei Aushslfemitteln zu suchen, die der Anforderung genügen könnten, die schwachen Schultern zu schonen und den Massenverhrauch nicht zu belasten. Davon, daß diejenigen in erster Linie herangejogen werden sollten, welche den größten Vortheil von der Flotten pvermehrung haben, ist jetzt keine Rede mehr. Eine progressive Reicht= Einkommensteuer hätte diejenigen getroffen, die auf Grund der Flotte die riesigen Einnahmen einheimsen. Diese Steuer hätte auch nicht den Verkehr in der Weise ö wie es die hier vorgeschlagenen Steuern thun würden. as. Reich hat in den 1880er Jahren schon den Weg der direkten Reichssteuer betreten wollen mit der Be— steuerung der nicht waffenfählgen Mannschaften. Der Reichstag hat diesen Weg verworfen. Indirekte Steuern lassen . aller⸗ dings abwälzen, und darum ist auch das Zentrum für diese Lzfung. Die Besteuerung des Rums trifft gerade die ärmeren Volksktlassen, namentlich der Küstengegenden. In Hamburg, Bremen, Läbe ist der Grog ein gewöhnliches Volksgetraͤnk. Basselbe gilt von der Blersteuer. In Sachsen werden Pilsener und andere böhmische Biere auch von den unteren Klassen getrunken. Daraus, daß wir uns gegen die. Börsensteuer erklärt haben, hat man herleiten wollen, wir begünstigen dag Kapital. Wir stebhen der Börse so gegenüber, daß wir es für Pflicht des Staats halten, Vorschriften zu erlassen, welche unmoralische Praktiken der Börse unmöglich machen. Wir bekämpfen die Börse als Aug druck der heutigen Gesellschaftzordnung, aber wir bekämpfen jede Steuer auf Handel und. Verkehr, gleichgültig, welches Organ ste trifft; die Rechte spielt sich als Mittelstandsretter auf, aber sie be= wirkt mit ihrer Steuer, daß die kleinen Bankinstitute geschädigt werden und die großen Bankgeschäfte den Vortheil davon habeg. Das Börsenpersonal hat den größten Schaden von einer weiteren Be⸗ steuerung, wie sie dieg in Eingaben und Versammlungen dargelegt haben. Der größte Theil der Geschäfte vollzieht sich unter 6060 M durch kleine Rentiers, kleine und mittlere Geschäftsleute. Diese werden die Steuer zu tragen haben. Das können wir nicht mit unserer Verantwortung decken. .

Abg. Dr. Paasche (al): Wenn mir je etwas unverständlich gewesen ist in den Verhandlungen der Kommission, so war es der Standpunkt, dem Herr Bebel soeben Ausdruck gegeben hat. Die Herren halten ihre schützende Hand über die Börse, sie wollen nichts wissen von einer höheren Besteuerung des Schaumweins 2c. Die Folge davon ist doch, daß die ganzen Mehrkosten schließlich auf die große Masse und ihre Bedürfnisse abgewälzt werden würden. Gerade auf Anregung des Zentrums ist die Be— stimmung so formuliert, daß ein etwaiges Mehr aus den beantragten Stempel.! und Zollerhöhungen nicht einfach zu anderen Reichs ausgaben, sondern eventuell zur Schuldentilgung verwendet werden muß. Wir freuen uns , daß es gelungen ist, in dieser Weise zur Deckung der Mehrkosten der Flottenverstärkung zu gelangen. Niemand von uns verkennt die Bedeutung der Börfe. Wenn seit Noah's Zeiten kein Kommissionär auch nur einen Pfennig Börsensteuer bezahlt hat, dann jahlen sie eben die anlegenden Kapi⸗ talisten und die werden doch wohl diese Steuer noch tragen können. Man hat uns ja auch schon im Jahre 1894 gesagt, wir bätten das wirksamste Verkehrginstitut todtschlagen wollen. That⸗ sächlich ist seit 1394 ein riesiger Aufschwung des Börsengeschäfts ein- getreten. Freigelassen sind ja die internationalen Zahlpapiere vom Umsatzstempel, desgleichen alle inländischen dipidendentragenden Paplere. Die interessanten Anführungen des Herrn von Siemens über die volitische Macht der Börse bezogen sich nicht sowohl auf die Börfe als auf das Kapital; haben wir ein kräftiges Kapital, so werden wir auch kräftige Börsen haben. Darum aber ist gerade auch die Flotte 63 Voraussetzung dafür, daß der deutsche Kapitalmarkt kräftig und stark wird.

Abg. Graf von Kanitz (d. kons.): Man hat die Flottenbegeisterung vielfach als eine nicht echte, als eine künstlich hervorgerufene bezeichnet, so gestern und heute der Abg. Richter. Das stimmt nicht; in der deutschen Bevölkerung ist die Begeisterung echt. Vaß sich die Industrien, welche Vortheil von der Flottendermehrung haben, dafür begeistern, ift nicht zu verwundern; aber auch die Begelsterung der Börsenkreise war echt, denn die Börse muß ja ebenfalls Vorteile von der größeren Flotte haben. Herr von Siemens klagt nun Über die Belastung der Börse; wenn er aber glaubt, die Großbanquiers könnten die Steuer abwälzen, so hat er doch keinen Grund mehr zur Klage; denn gehen wirklich die kleinen Banquiers u Grunde, so sind doch nur diese, nicht aber, wie Herr von Siemeng und Heir Bebel meinen, der Mittelstand vernichtet. Mit den Kommissionsbeschsüssen bin ich in manchen Einzelheiten nicht zufrieden; ich sehe nicht ein, warum der Kausstempel für ausländische Papiere nur ebenso hoch be— inessen werden soll wie für inlaͤndische. Mit der angedrohten Aus—⸗ wanderung des Kapitals ins Ausland sollte doch endlich einmal Ernst gemacht werden, dann wücde man erkennen können, wie diese Drohung ohne jeden materiellen Inhalt ist. Wir haben uns für diese Form der Lösung der Deckungsfrage entschie den, weil wir uns eben nicht Nabei bescheiden wollen, wie die Sonsaldemokraten, daß das dicke Ende schon nachkommen werde. Auch aug diesem Grunde bitte ich, die Schlußabstimmung über die Flottenvorlage erst nach der end⸗ gültigen Erledigung dieser Deckungsentwürfe stattfinden zu lassen. Die Sozialdemokraten exemplifszieren auf die Herren Krupp und Freiherr von Stumm, welche ungezählte Millionen an der Flotten⸗ bdermehrung verdienten, und welche nur durch eine starke Reichs, Einkommensteuer getroffen, das heißt zu den Flottenausgaben ordent⸗ lich mit zablreichen Hunderttausenden herangejogen werden könnten. Das mag ju bei den beiden Herren zutreffen; aber wie steht es denn mit den übrigen Relchsangebörigen, welche nicht solche Verdienste einheimsen? Sowie nian eine Reichs Einkommen⸗ steuer einführt, wird man in bie Budget verschiedener Einzelstaaten die 86 Verwirrung bringen. Zu einer Ausgestaltung der Wein⸗ steuergesetzgebung in der Ri tung auf eine Reichz⸗Weinsteuer müssen wir ebenfallg zu gelangen fuchen. Was Herr von Siemeng über bie Macht der Börse gesagt hat, stimmt besügtich des polttischen Ver hältnifseg von Frankresch und Rußland nicht ganz, denn die russisch⸗ sanzösische Freundschaft war zu der Zeit, als die Franzosen ihre

arden 1g nicht in russischen Werthen angelegt hatten, eher stärker Ils nachher. Bekanntlich hat ein erbot des Fürsten Bigmarck an die Reichg bank, die ruffischen Werthe zu lombardieren, große ,. russischer Papiere nach Frankreich gedrängt. Herr von Slemens sollte sich doch auch vergegenwärtigen, daß Amertka im Begriff ist, der stärkste Kon⸗ kurrent Deutschlands zu werden, und daß dagegen unsererseitz nur vorgebeugt werden kann durch eine gründliche Umgestaltung auch

dusel

unseres Zolltarifs. Vollkommen aus der Luft gegriffen ist die Be⸗ bauytung, daß die Aufhebung des Vörsen· Ten be , den deutschen Landwirthen Hunderte von Millionen gekostet haben soll. Bei den Verhandlungen über den neuen ** heiß werden wir hoffentlich Alle dahin wirken, daß das deutsche Kapital auch auf dem Weltmarkt wie )er diejenige Rolle spielt, die ihm zukommt?

Abg. Gröber (Zentr): Ez sst wahr, daß auch von unserer Seite, namentlich in der Presse, eine andere Lösung der Deckangsfrage befürwortet worden ist, als sie jetzt Platz greifen soll. Für die jetzige Lösung haben wir ung vor allem aus dem Grunbe entschieden, weil jede Generation ihre Flotte selbst bezahlen muß und des nicht einer päteren Generation zuschieben darf, wie es auf dem Wege der An⸗ leihe geschehen wäre; denn die Lebensdauer der Kriegsschiffe beträgt höchstens 25 Jahre. Die Anlelhezinsen wären doch ohne weiteres auf die große Masse gelegt worden. Das haben wir vermieden. Die Einführung einer Reichs. Einkommenst'uer hätte die Finanz⸗ hoheit zahlreicher Bundesstaaten einfach aufgehoben und ihnen die ergiebigste direkte Steuereinnahmequelle geraubt; man hätte neben einer solchen thatsächlichen Mediatisterung dieser Bundesstaaten die förmliche nicht mehr nöthig gehabt. Gegen eine Reichs⸗Ver⸗ mögenssteuer lassen sich noch mehr derartige Einwände machen. Für eine Reichs⸗Erbschaftssteuer, die zu den indirekten Sieuern gehört hätte, fand ich in der Kommission einzig bei den Ratlozal— liberalen Entgegenkommen. Daraus, daß diefer Gedanke keine Mehrheit gefunden hat, kann man jetzt doch nicht mir seitent der Sozialdemokratie einen Vorwurf machen. Es sind also nur die anderen indirekten Steuern übrig geblieben. Wenn Graf Kanitz uns jetzt gewissermaßen zum Vorwurf macht, daß wir kein Reichs Weinsteuer vorgeschlagen hätten, so Überlasse ich die Antwort auf diese Anregung den Agrariern aug dem deutschen Süden und Westen. Nun kommt noch Herr von Siemens und hält der latho⸗ lischen Fraktion eine Vorlesung. Herr von Slemenz sollte doch schon wissen, daß es keine katholische⸗ Fraktion giebt, sondern da unsere Fraktion auch Cvangelische zu ihren Mitgliedern zählt und si stets gegen eine solche konfesstonelle Bezeschnung verwahrt. Herr von Siemens sagt, die Börse sei das beste Reservoir für Deuisch⸗ lands Macht und Größe. Wir halten für dieses Reserhoir jedoch nicht die Börse, sondern den gesunden deutschen Mittelstand in Landwirthschaft und Gewerbe; den gerade wollen wir schonen und die Börse heranziehen, deren Interessenten fast schon beleldigt sind, wenn man sie nur dem Mittesstande zuzählt Wag die Kom- missionsheschlüsse vorschlagen, trifft Leute, welche zweifelloz recht gut in der Lage und mehr als die unter ihnen stehenden Schichten im stande sind, diese Last zu tragen. Wer, wie die Sozialdemokraten, bei solcher Gelegenheit die Börse gegen diese Belastung zu schützen versucht, der muß sich gefallen lassen, als Schutztruppe der Börse bezeichnet zu werden. (Zwischenruf des Abg Bebel: „Einfach Unverschämtheit!“ Präsident Graf von Ballestrem ruft den Abg. Bebel für diesen Ausdruck zur Ordnung.) Die Eingaben der Börsenangestellten wie der Börseninteressenten werden wir ja zu prüfen haben; aber an der Hand der früheren Eingaben können wir schon heute die Vermuthung wagen, daß die schlimmen Prophezeiungen ebenso wenig jetzt eintreten werden, wie sie früher eingetreten sind. Wir stimmen für daz Flottengesetz nur unter der Voraugsetzung, daß die Steuervorlagen im Großen und Ganzen solche Erträgnifse abwerfen, wie sie in der Kommission nachgewiesen worden sind. Würde daran abgebröckelt, so würden wir die Deckungsfrage nicht als gelöft ansehen können und 9. Konsequenz bei der Schlußabstimmung über das Flottengesetz ziehen müssen.

Abg. Rickert (fr. Vga.): Aber wie dann, Herr Gröber, wenn wir noch eine Reichs Erbschaftssteuer in der Kommission zu machen Zeit hätten? Wir von der Llaken sind durchaus dazu bereit. Mit solchen Drohungen, wie Sie sie eben 6 baben, ist es also mißlich bestellt. Was versteht außerdem Herr Gröber unter Mittelstand? Wir wissen es in der That nicht. (Große Heiter⸗ keit im Zentrum) Sie haben sehr gut lachen; mit folcher Redensart kann man wohl in Volksversammlungen Anklang finden, aber nicht in der Volksvertretung. Von welchem Steuersatz fängt der Mittelstand an, wo hört er auf? Wir haben Zensiten über 109 0900 M Einkommen in Preußen, einschlleßlich der nicht physischen Personen, noch nicht 2500. Ich bitte mir alfo eine konkrete Antwort auf meine Frage aus. Ich bedauere mit meinen Freunden, daß die Reichg⸗Einkommensteuer und die Reichs, Vermögeng⸗ steuer keinen Anklang gefunden haben. Ich bedauere mit Herrn Bebel, daß die Hafenanlagen in Memel versandet sind, daß in Ostrowo Hunderte von katholischen Kindern ohne Schulunterricht find; aber wir önnen doch nichts dafür, daß in Preußen 85 Millionen in einem Jahre thesauriert werden und nichts für den Hafen geschieht, und daß in Preußen die Schule Gemeindesache ist. Diese Argumente können doch nichts gegen die Flottenvorlage und den Deckungsgesetzentwurf ausrichten. Die Vermögenssteuer hätte eminente Vorzüge gehabt, sie trifft nur wenige Tausende, und die Kontrolle wäre leicht gewesen, auch wäre die Finanzhoheit der Einzelstaaten damit nicht eschädigt worden. In der früheren Kommissionsberathung in den Jahren 1897/98 haben doch auch gerade Zentrumsherren, wie Herr Lieber, Herr Gröber, Herr Müller⸗Fulda Anträge auf Zuschläge zu den Einkommensteuern für die Deckung der Flottenausgaben ein⸗ gebracht. Ich halte mich also für meine Ginschätzung des Gin. kommensteuergedankenß an den Abg. Giöber vor drei Jahren. Und hat nicht, woran ich den Herrn Grafen Kanitz erinnere, im Jahre 1874 Herr von Minnigerode nameng der Konservatlven die progressive Reichs. Einkommensteuer empfoblen? Die bewegliche Reichssteuer ist der Gedanke, der sich schließlich, weil er allein nur von allen Schwierigkeiten befreien kann, zum Siege durchringen wind.

Abg. Dr. von Siem enz wendet sich gegen die Kritik, welche die Abgg. von Kardorff, Graf von Kanitz und Gröber an feinen Aus= führungen geübt haben; seine Erwiderung wird nur sehr lückenhaft auf, der Journalistentribüne verständlich. Er bezieht Fich auf die Rechtsprechung des Reichsgerichts in Sachen der Termingeschäste. Dem Grafen Kanitz bemerkt er, daß er die Kandidatur zum Reichs⸗ tage nicht angenommen habe, um seine persönlichen, sondern um all⸗ gemeine Interessen zu vertreten; und wenn ihm Graf Kanitz daraus einen Vorwurf mache, so beklage er ihn, aber nicht sich.

Abg. Graf von Kanitz beruft sich auf das Uctheil des Hauses darüber, ob die Ausführungen des Abg. Dr. von Siemens nicht den Eim druck gemacht hätten, als wolle der Abg. Dr. von Siemeng die Interessen der Hörse wahrnehmen, Wenn Börsenspteler existierten, die sich zwei verschledene Konten hielten, eins beim Banquier A, elns beim Banquier B. so sehe er nicht ein, warum man solche Leute nicht zu einer kleinen Selbstabgabe aahalten solle. Redner erklärt ferner, seine Aus⸗ führungen über die Weinsteuer seien an den Abg. Bebel gerichtet gewesen, der die Kosten der Flottenvermehrung den reichen Leuten zur Last legen wollte und dem er (Redner) antwortete, die Reichs Einkommensteuer sei dazu der richtige Weg, aber mit einer Weinsteuer treffe man un. zweifelhaft die reichen Leute, die getroffen werden sollten. Daraus ergebe sich schon, 3 er nur die besseren, theueren Weine besteuert haben, die große Klasse der Weinbauern aber nicht belasten wolle.

Abg. Be bel: Der Ausdruck „Schutztruppe der Börse . gegen uns it eine beweislose Beleidigung und Verdächtigung. Sind die Manipulationen der Börse gesetzwidrig und unmoralisch, dann sollen die Behörden gegen sie einschreiten. Wir sind aber gegen eine Steuer, die den legitimen Verkehr belastet. Man beruft sich auf den Mittelstand. Die ganze Schutz zollpolitik ist auch im Namen des Mittelstan es einge⸗ führt worden, und die Wirkung war die Förderung des Kapitalismut und die fortschreitende Zerstörung des Mittelstandg, des Kleingewerbes. Hälte man im Zentrum ö auf dem Wege der direkten Reichs—« steuer fortschreiten wollen, dann hätte man etwas erreicht, aber dann hätten die Herren vom Zentrum den Muth haben sollen, eventuell auch die Flotte fahren zu lassen; denn dazu haben sie eben den Muth von vornherein nicht gehabt. Wenn wir für eine Reichs, Einkommen⸗ steuer eintraten, setzten wir natürlich voraus, daß diejenigen, die wie Graf Kanitz unter geflickten Strobhdächern wohnen, nicht davon be⸗ troffen werden sollten, sondern bein, die unter Schieferdächern wohnen. Aber man will eben keine direkte Steuer, man will bei

kommt Rath; ich welß, daß das dicke Ende nach habe ich gegen die Uebertragung der Landezzerbschaftsstenern auf daz Reich nichts einzuwenden. muß man sich doch zuerst für eine Reichs ⸗EGrbschaftssteuer höheren

ist in der That die gräßliche Flotte.

ich mir von

indirekten Steuern bleiben, und es ift das Charakteristische, daß damit jetzt auch dag

entrum einverstanden ist. Abg. Rich ter: Ich huldige nicht dem e , Kommt Zei ommt. An

Ueber die Drohung des Herrn Gröber um so mehr wundern, als Herr Gröber eingetreten ist. Keine Stempelsteuern, kein, Flotte! Das ist jetzt der Schlachtruf des Zentrumzß. Wenn jetzt 1 pro Tausend an dem Stempel abgesetzt wird, dann fort mit der Flotte! Das Ich habe ja kein Interesse, die Verhandlungen aufzuhalten, aber die Verbesserung der KRKommisstons- anträge durch Amendements zu versuchen, ist mein gutes Recht, welches Herrn Gröber nicht nehmen lassen werde.

Abg. Gröber: Wir können in dieser Situation darüber keinen Zwelfel, lassen, daß wir für die Flotte nur stimmen, wenn auch die Steuergesetze mit. den herausgerechneten Erträgniffen zur Annahme gelangen. Unser Antrag von 1898 schlug nur Zuschläge zu den Landes- Einkommenffeuern vor, keine Reichs⸗ Einkommensteuer; und diefer Antrag ist damaltz abgelehnt worden; wir haben auch aus dieser Ablehnung etwas gelernt. Zu den Anhängern der Reichs⸗Vermögentsteuer kann ich nicht . werden, ich habe den Vorschlag nur zur Debatte gestellt. ie ein Wein steuergesetz nach dem Sinne des Grafen Kanitz gemacht werden soll, ist mir völlig unerfindlich. Herrn Bebel babe ich keine unmoralischen Motive zur Last gelegt, sondern nur objektiv konstatiert, daß die Sozialdemokratie stets gegen die Belastung der Börse gewesen ist. Abg. Schmidt Warburg (gentr.) findet: die Faffung des 8 6 y der Worte „ Mehrertrag“ und Fehlbetrag‘ nicht ganz ein⸗ wandfre .

36 wird mit erer Mehrheit angenommen, desgleichen die von der Kommission neu hinzugefügte Schlußbestimmung, welche das , . gleichzeitig mit den in,, in Kraft treten läßt und das Flottengesetz von 1898 aufhebt, mit einem redaktionellen Amendement des Abg. Rickert.

Die Kommission hat ferner folgende drei Resolu⸗

tionen vorgeschlagen:

. I) Daß vom Rechnungsjahre 1901 ab im Etat für die Verwaltung der Kaiserlichen Marine die vollen Kosten für Armierungen lstatt bisher 3) und von den Schiff sbaukosten 6e (statt bisher 5 6o) des Werths der Flotte auf den ordentlichen Eiat übernommen werden; 2) daß der aus der Aenderung des Reichs⸗Stempelgefetzez e verbleibende Ueberschuß jur Verminderung der Reichzschuld nach Maßgabe der hierüber im Etat zu treffenden Bestimmungen

Verwendung finde.

II. Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dahin zu wirken, daß im Interesse der Landwirthschaft und jum Zweck deren Versorgung mit den nöthigen Arbeitskräften die deutschen Reichsgrenzen für den erforderlichen Zuzug fremdländischer Arbeiter geöffnet werden.

III. Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, spätestens Anfang der nächsten Session des Reichstages einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen die Besteuerung des Saccharin und ähn⸗ licher Süßstoffe in einer der bestehenden Zuckersteuer und der Süß⸗ kraft der künstlichen Süßstoffe entsprechenden Höhe gesichert wird.

Die Resolutionen werden sammtlich angenommen, diejenige

unter L gegen die Stimmen der Sozialdemokraten, der beiden Volksparteien, der meisten Nationalliberalen, einiger Mit⸗ glieder des Zentrums und der Rechten; diejenige unter II, nachdem Abg. Richter gegen dieselbe bemerki hat, daß Zucker und Saccharin ihrem Ernährungswerth und Zuckergehalt nach verschieden seien, und daß es daher nicht angezeigt erscheine, der Besteuerung auf diese Weise zu präjudizieren.

Gegen Hisg Uhr wird die Fort etzung der Berathung auf reitag 1 Uhr ,. (Vorher dritte Berathung des andelsabkommens mit England.)

Prenßischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 75. Sitzung vom 7. Juni 1900, 11 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die Inter⸗ pellation der Abgg. Broemel, Br. Langerhans und

Genossen:

Welche Gründe veranlassen die Königliche Staatsregierung, die bereits in der Thronrede vom 9. Januar d. J. angekündigte Vor⸗ legung eines Entwurfs zu einem Großschiffahrtsweg Berlin — Stettin hinauszuschieben, obwobl die schleuntge Herftellung dieser Wasserstraße im Interesse des ersten Seehandel platzes Preußens angesichts der für den 16. Juni d. J. bevorstehenden Eröffnung des Elbe Trave ⸗Kanals eine dringende Nothwendigkeit ist?

Nach der bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. mitge⸗ theilten Begründung der Interpellation durch den Abg. Broemel (fr. Vgg. erklärt in Beantwortung derselben der

Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! In der Thronrede vom 9. Januar heißt es wörtlich:

Die Staatsregierung hält nach wie vor an der Ueberzeugung sest, daß die Herstellung eines Schlffahrtskanals vom Rhein zur Elbe zur theilweisen Entlastung der Staatzeisenbahn wie zur Hebung des binnenländischen Verkehrs nothwendig ist.

Die Thronrede fährt dann fort:

Die vorjährige Vorlage wird Ihnen daher, erweitert durch Vor⸗ schläge für die besonders dringliche Herstellung anderer Schiffahrts⸗ verbindungen und Verbesserung natürlicher Flußläufe im Interesse des Verkehrs und namentlich der Landesmelioration, wiederum unter⸗ breitet werden, sobald die betreffenden Projekte fertig gestellt sind und deren wirthschaftliche und finanzielle Grundlage klargelegt ist.

Als solche Projekte bezeichnet die Thronrede die Herstellung eines Großschiffahrtsweges zwischen Berlin und Stettin, die Beschaffung ausreichender Vorfluth im Oderbruch, die Verbesserung der Verhält- nisse an der unteren Oder sowie an der Spree und an der Havel, die weitere Ausbildung der Wasserstraße zwischen Oder und Weichsel und die Herstellung des masurischen Seenkanals.

Nachdem die Baupläne dieses Programmz im wesentlichen im Februar d. J. vollendet waren, sind sofort die erforderlichen Verhand⸗ lungen mit den Vertretungen der betreffenden Provinzen und den sonstigen Betheiligten eingeleitet und unter ständiger Mitwirkung der Ministerialkom missare aller betheiligten Ressorts, soweit als irgend thunlich, beschleunigt worden. Es handelte sich bei diesen Verhand⸗ lungen einestheils darum, die Ansichten der Nächstbetheiligten äber die in viele Verhältnisse tief einschneldenden Pläne zu hören, andern ⸗ theils deren Bereitwilligkeit zu der von ihnen zu verlangenden Mit- wirkung bei Aufbringung der Kosten festzustellen.

Diese Verhandlungen sind, sowelt sie bisher haben jum Abschluß gebracht werden können, im Großen und Ganzen von günstigem Erfolg begleitet gewesen. Auch die neuen Projekte haben, mit alleiniger Außs·.

nahme des masurischen Kanals, überall grundsätzliche Zustimmung