welches die Erledigung der An ·

ekt des sogenannten Ostwegeß, meine Herren,

gelegenheit auf lang die Gründe, welche iegender Natur, e weiteres beseitigen konnte. Erst nach langen, n Untersuchungen konnte die Staats- die Ost⸗Oder fallen zu lassen, dagegen Injwischen war es indessen chmals technisch und auch Meine Herren,

en Ergänzungs- und Abänderunge⸗ Ebenso hat sich fast überall bei den die Anforderungen der Staatg⸗ der Unter⸗

wenngleich im einleln chläge gemacht wo . heit gezeigt, auf ihrer Betheiligung an den Kosten

e Zeit hinausgeschoben hat. Allein, für die Wahl des Ostprojekts sprachen, waren doch daß die Staatsregierung unmöglich dieses sehr sorgfältigen

Interessenten Geneigt regierung hinsichtlich nehmungen einzugehen. Um dem Landtag

Vorlage machen

so schwerw Projekt ohn technischen und wirthschaftliche regierung den Beschluß fassen, die West⸗Oder wiederum aufjunehmen. nothwendig geworden, das alte Projekt no finanziell nachzuprüfen; hier im Hause ist stets darau den, daß auf der mittleren Oder eher etwas geschehen dürfe, bis die Oder vollständig gesichert sind. Darum, meine Herren, ist d weges Berlin — Stettin mit der Regul der Regulierung der unteren Oder na Diese Verbindung auseinanderzureißen,

eine in jeder Richtung wohl vorbereitete Landtag der hochwichtigen Angelegenheit zu fordern von den Inter⸗ Abänderung auch ihre Entschließungen uber n mancher Beziehung zu er erheblich vorgerückt ist, würde so umfangreiche und schwer⸗ Session zu erledigen. Noch weniger würde es aber richtig einzelne Theile der Gesammtvorlage, z. B. Oho! bei den Freisinnigen) — ich bitte mich aus dem sie mit anderen Unter— s verbindenden Rahmen herauszu⸗ orlagen dem Landtage noch in

durchaus berechtigt ist, essenten gemachten Vorschläge jekte zunächst noch eingebend ju prüfen, die Betheiligung an den Kosten noch i gaͤnzen sein. Da die Jahreszeit bereits der Landtag kaum noch in der Lage sein, wiegende Vorlage in der laufende richtig! rechts und im 3 und angängig erscheinen, den Großschiffahrtsweg bis zum Schlusse anzuhören —, nehmungen des Gesammtprogramm nehmen und dieselben als besondere V der laufenden Session zu unterbreiten. Sprechen hiergegen schon der laufenden Session im all werth erscheinen lassen, Oekonomie in den Arbeiten des der Vorlage auf ; zur Zeit — und das ist in erster Staatsregierung entscheidend gewe kommenden neuen Unternehmunger Voraussetzungen vollständig zu, Stettin. Die Staats reg

das ist ebenfalls geschehen. f der allergrößte Nachdruck gelegt wor⸗ und überhaupt an der Oder nicht Vohrfluthverhältnisse an der unteren (Sehr richtig! rechts.)

ie Herstellung des Großschiffahrts⸗ ierung des Oderbruchs und mit turgemäß unlöslich verbunden. würde den Interessen des Landes (Unruhe bei den Freisinnigen), und, meine Herren,

icht entsprechen nicht entsprech ls die Bedenken, die der Herr

die Nachtheile würden größer sein a Abg. Broemel hier hervorgehoben hat bezüglich der Verzögerung der Entscheidung über den Großschiffahrtsweg um eine verhältnißmãäßig kurze Zeit.

Meine Herren, auf das statistische Gebiet will ich dem Herrn Die statistischen Zahlen lassen sich, wie Broemel mit Recht hervorgehoben hat, Ich möchte aber entgegenzuhalten, die sich aus den Der Seeverkehr von Stettin ist der von Lübeck

welche eine baldige Schließung seitigen Interesse als dringend wůnschent⸗ e Rücksicht auf eine vernünftige Landtags, die bei einer Vertheilung wei Sessionen nicht gewahrt werden könnte, Reihe für die Entschließung der sen — bei keiner der in Betracht ! die in der Thronrede ausge auch nicht bei dem Großschiffahrts⸗ erung würde ja vielleicht darüber daß bis zu dem heutigen Tage ibr noch keine aut⸗ Erklärungen bezüglich der geforderten Garantien handenen Anstände in

die Gründe,

Abg. Broemel nicht folgen. auch Herr Abg. gruppieren, wie es der Zweck der Sache erford doch drei Zahlen mir gestatten ihm Handelskamnier⸗Berichten ergeben.

von dem Jahre 1891 bis 1893 um 60 oo gestiegen, um 22 ouo, der von Hamburg um b8 Oso, der von Bremen um 330. daß mit dem Jahre 1898 ein langsames Sinken speziellen Verhältnissen, von Hamburg ihre Die Gefahr, welche Stettin von nnen; aber sie darf auf der Lübecks Verkehregebiet

Es ist ja richtig, eintritt, dessen Ursachen zum theil in ganz zum theil aber durch die mãcht naturgemäße Erklärung finden. Lübeck droht, will ich durchaus nicht verke andern Seite doch nicht übertrieben werden. und Lübecks Hinterland werden im wesentlichen diejenigen Landes theile sein, welche jetzt zur Elbe gravitieren, nicht diejenigen, welche zur Oder gravitieren. Meine Herren, ich glaube namens der Staatsre Staatsregierung nach wie vor, wie sie es in der so auch in der Zukunft beweisen wird, daß sie ein warmes Herz für Stettins Gedeihen zu Wasser und zu Lande hat. Auf Antrag des Abg. Broemel findet eine Besprechung der Interpellation statt. Abg. Graf zu Limbu sind weder Kanalschwärmer, n edem Fall, ob das besten gefördert werden kann.

seiner Seite, recht zu ha g ist aber eine schwere.

wege Berlin = hinwegsehen können, reichenden und bindenden vorliegen, da anscheinend die bisher noch vor kurzer Zeit thatsächlich beseitigt sein werden.

Die Trennung des Großschiffahrtsweges der großen Kanalvorlage ist aber aus de möglich, weil der Großschiffahrtsweg m Vorlage, dem Projekt der Regu noch nicht zur Einbringung reif Einen Theil des Berlin Stettiner Kanalpro zur Fortführung des Schleus stimmte Vorfluthkanal von Hohensaathen bis Schwedt. der unteren Oder fürchten aber, wie sich das bei den Verhandlungen in evidentester Weise herausgestellt hat, daß erstens das Schleusungs⸗ wasser, welches diese Vorfluth ihnen zu unter der sie jetzt leiden, verschlimmern wü höherem Grade benachtheiligt werden wohner des Oderbruchs mehr Wasser a wozu diese durch die H den Ausbau ihres Grabennetzes ermöglicht, in de werden. Diese Befürchtungen würden nur gehoben werden können, wenn gleichzeitig für die Anlieger der unteren Oder durch deren Regu⸗ lierung genügende Voifluth geschaffen wird.

Die Einbringung dieses Projekts ist zur Zeit aber noch nicht angängig, da es zunächst noch Anstände, die der Entwurf inzwischen Das Projekt der Regulierung der chiffahrtsweg den am Westrande

ige Konkurrenz

Berlin — Stettin von cheidenden Grunde nicht it einem anderen Theil dieser lierung der unteren Oder, ist, in unlösbarem Zusammenhang jektz kildet der ungswassers aus dem Oderbruch be⸗ Die Anlieger

gierung versichern

zu können, daß die Vergangenheit bewiesen hat,

führt, die Wasserkalamität, rde, zweitens sie in noch würden, wenn ihnen die Be— ls bisher zusenden werden, erstellung des Odervorfluthers, der ihnen dann n Stand gesetzt

rg⸗Stirum (kons): Meine Freunde och prinzipielle Gegner der Kanäle. Wir Verkehrsinteresse durch dieses oder jenes

In diesen Fragen be⸗ ben; die Verantwortung Dem Grohßschiffahrtewege nicht feindlich gegenüber. Wir wünschen. geschieht; aber nachgewiesen ist das ettins uns noch nicht. . hschaftlichen Bedürfnisse Stettins ent⸗ Das Projekt der An der unteren Oder und diese sind nachgewiesen, während ubhaft gemacht ist. Weise besser für Stettin ver⸗ Wir stehen den Wünschen Stettins wohl- daß ihm wirthschaftlich geholfen

prüfen in j Projekt am hauptet jeder von für die Entscheidun Stettin Berlin stehen wir daß für Stettin das Mögliche Bedürfniß und der Rückgang St er Kanal einem wirthsch st⸗ oder Westprojekt besse r in allererster Linie.

Wir wissen nicht, ob dies spricht, ob das O Dderregulierung steht abe nd große Schäden entstanden, Schädigung Stettins bisher nur gla

hat, zu beseitigen gilt. k n elbe Geld in anderer

unteren Oder sah nämlich als Haupts des Oderthals entlang laufenden Stromschlauch, und in weiterer Fort— setzung nach oben zu den Oderbruchvorfluther F r Hohensaathen vor, die sogenannte West-Oder, während für den Ver— von Stettin die Ost⸗Oder erhalten bleiben sollte. Bei der Nachprüfung wurde der fache Befürwortung hin in den am Ost⸗ einem oberen Theile Außerdem war aber im

sich, ob nicht dass wendet werden kann. wollend gegenüber, wir wollen,

roßen Hafenstädte, unseren wirthschaftlichen Nur die gleichmäßige Pflege aft kann unser Land fördern wenn der eine Eiwerbszweig, die Landwirth— Wir haben auch lebhafte Bedenken gegen — Berliner Projekts mit dem Mittelland⸗ eden gegen dieselbe.

riedrichsthal · Schwedt⸗

der Städte, auch der große Anschauungen schroff gegenüber von Induftrie und Landwirthsch ein nationales Unglück, schaft, so weit zurückbleibt. die Verkuppelung des Stettin Kanal und protestieren entsch Stettin thatsächlich Unrecht. geschädigt ist, untrennbar verbunden ist, nicht für sich allein erledigt werden. werden, die ganze Kanalvorla schweres Unrecht g wollend prüfen un das Nöthige bewilligen. dienen, wenn alle Proj verbunden würden. Abg. Dr. Sattl daß Landwirthschaft und Ind Graf Limburg will anderem Wege geholfen werden kann, eine Schleppbahn Stettin — Berlin hingewie Grafen Limburg stehen wenigstens dicsem K zipiell feindlich gegenüber. der Stadt Stettin, durch den weifel, daß Stettin durch becks benachthelligt ist leistungsfäbige dez Grafen Limburg war deutlich zu Kanalvorlage nur das herausnehmen Taktik der Konseroativen war zunä lange Bank Projekt zu verlangen und dann a zunehmen, was ihnen allein paßt, die westlichen

Hauptschiffartsweg auf vie rande des Thales liegenden Stromschlauch, der in s zur Zeit allein der Schiffahrt dient, gelegt. Interesse von Schwedt die Möglichkeit vorgesehen, E00 Tonnen. Schiffe durch die West⸗Oder bis nach Schwedt aufwärts und dann durch einen besonderen Querkanal von Schwedt nach der Ost⸗Oder zu leiten. Dabei sollte der Ausbau des Vorfluthers zum Großschiffahrtsweg vorbehalten werden, falls die Interessenten Werth darauf legten und zur Ueber—⸗ nahme der etwa entstehenden Kosten bereit wären.

Bei den Verhandlungen über dieses Projelt an Ort und Stelle, die im Frühjahr dieses Jahres stattgefunden haben, ist von den Städten Schwedt und Gartz lebhaftester Widerspruch gegen die davon befürchtete Beeinträchtigung ihrer Interessen erhoben worden. folgedessen sind jwischen Len betheiligten Ressorts von neuem Ver⸗ handlungen über die Frage, ob der Hauptschiffahrtsweg in den Oder⸗ bruchvorfluther oder in die Ost⸗Oder zu verlegen sei, eingeleitet worden. Die Staatsreglerung nimmt den Standpunkt ein, daß diese Frage nicht offen gehalten werden kann, und ist daher in die erforderlichen technischen und wirthschaftlichen Grörterungen bereits eingetreten, welche auch einen baldigen Abschluß erwarten lassen, allerdings nicht so bald, daß, wie Herr dem 20. Juni d. J. der Großschiffahrtsweg Berlin — Stettin mit den zugehörigen Oderregulierungen hier im Landtage vorgelegt, berathen und verabschiedet werden kann. Die Staatsregierung wird deshalb, so schwer es ihr auch fällt, die erweiterte Kanalvorlage dem Landtage der Monarchie erst in seiner nächsten Session, dann aber so frühieitig unterbreiten können, daß die Berathung dieser für das wirthschaftliche Gedeihen des Landes so hochwichtigen Vorlage in aller Ruhe und mit aller Gründlichkeit erfolgen kann.

Das ist die Erklärung, die ich namens der Staatgregierung hier abzugeben habe. Persönlich möchte ich noch binzufügen, daß ich den schweren Vorwurf, den der Abg. Broemel der Staatzregierung ge⸗ macht hat, sie habe Stettin bitteres Unrecht zugefügt, auf das aller⸗ entschiedenste von der Staatsregierung abwehren muß. Die Staat reglerung hat für Stettin so viel gethan, wie wohl kaum für irgend eine andere Stadt der Monarchie, bis in die allerneueste Zeit hinein. Sie hat es auch durchaus verstehen können, als im Jahre 1894 der Herr Abg. Broemel seine Zustimmung zum Trave⸗Kanal erklärte, nicht unter der Bedingung, aber doch unter der Voraus setzung, daß die Staatsregierung dem ersten preußischen Seehafen nunmehr ihrer⸗ seits auch die nöthige Unterstützung werde ju theil werden lassen. Sofort, im April 1894, ist von mir der Auftrag gegeben worden, das Kanalprojekt Berlin Stettin, den Großschiffahrtsweg, zu bearbeiten, und das ist auch ausgeführt worden. Dazwischen kam das Konkurrenz.

Dadurch geschieht Wenn nachgewiesen wird, daß Stettin lierung der unteren Oder damit so ist es ein Unrecht, wenn diese Projekte Wenn wir in die Lage gesetzt so würde dadurch Stettin Wir wollen die Klage Stettins wohl— d, wenn uns die Schädigung nachgewiesen wird,

Der Förderung der Geschäfte würde ez nicht ekte in der Kanalvorlage unlösbar miteinander

und wenn die Regu

ge abzulehnen,

er (ul.): Ich stimme dem Vorredner darin bei, ndustrie gleichmäßig berücksichtigt werden f ob Stettin nicht auf Im vorigen Jahre wurde auf sen. Aber die Freunde des analprojekt nicht prin⸗ einberstanden, Es ist kein

erst prüfen,

sind damit Staat geholfen wird. Elbe ⸗Trave anal und die Konkurrenz Stettin hat daher einen Anspruch auf eine Wasserstraße nach dem Hinterland.

entnehmen,

Aus der Erklärung daß er aus der ll, was ihm waßt. chst, die Kanalvorlage auf die umfangreiches neues us der Vorlage nur da heraus und nicht zu bewilligen, was für Ich bin mit der Er—

heute und

ein großes,

inen nothwendig ist. einverstanden, Glied herausgenommen werden darf. Wen Erklarung des Ministes. Der 8 Jahr aufgeschoben. Kompenfationen hat dahin geführt, daß aus der Der Minister stellt die Vorlage für die n Dag bedeutet die Vertagung bis 1901. denn sagt, daß die Vorlage noch in diesem Da die Reglerung die Beamten, welche zur Disposttion gestellt hat, mußte toßen Werth auf die Vor⸗ all noch einbringen würde. wenn auch nicht Sie hätte noch eingebracht werden und der Landtag hätte durch Königliche durchzuberathen. jedes Viertel enn die Vorlage eichgtag mit der hochwichtigen Zoll⸗ daß darauß neue Gründe für ch der Thronrede

ger zufrieden bin Mittelland Kanal

; it der sonstige ich mir der sonstigen Die gründliche

um auf ein ganze Prüfung der Sache nichts wird. Session in Aucssicht. der Minister hat nicht ge Herbst kommen soll. gegen die Vorlage stimmten man annehmen, daß die Reg lage legen würde, daß sie sie auf jeden

bin daher überrascht, Vorlage nicht mehr kommt. Verordnung

so großen jahr bedauere, welchegz ung Januar kommt, ist der tarifvorlage beschäftigt, und ich fürchte eine Verzögerung abgeleitet werden

Vorlage noch in dieser Session erwarten. Regierung auf den Weg der Verzögerung

enutzt vorübergeht.

mußten wir die kann ich nur, daß sich die

at drängen lassen. Die Verzögerung einer so dringenden wirthschaft⸗ e, . schädigt das Land auf das äußerste. Ich wäre ,, , n. . P . ö. ö daß die Vorlage noch in diesem erbst eingebracht werden soll. d steg * Rewoldt (fr. kons.): Graf Limburg bat erklärt, daß seine Freunde nicht prinzipiell gegen das Kanalprojekt Stettin — Berlin selen. Herr Sattler konnte also nicht annebmen, daß die Kon, servativen eine Schleppbahn dafür vorschlagen würden. Es sind auch pon konservativer Selte große Summen für Wasserstraßen bewilligt worden. Vie Gegner des Mittelland Kanals sind also nicht grund sätzlich Kanalfeinde. Wenn aber die Konfervativen für einen bestimmten Kenak sind, so kann man andererselts nicht den Schluß daraus liehen, daß sie allgemein die Wasserstraßen als das geeigneiste Mintel für den Massentranport ansehen, Es kommt immer auf den einzelnen Fall, auf die speztellen Verhältnisse eines Kanals an. Herr Sattler be⸗ hauptete, die Konservativen hätten durch die Forderung eines Gesammi⸗ programms die Kanalvorlage verschleppt. Ein Gesammtprogramm ist nicht gefordert worden, sondern man hat gesagt, der Mittelland · Fanal sei nickt dem ganzen Lande förderlich; und zur Illustrierung dieser Behauptung hat man auf die Bedürfnisse der anderen Landet⸗ sheise bingewiesen und eine Enqusse dafür verlangt. Das um⸗ fassende neue Proßsett ist also . von den Gegnein der Kanal vorlage veranlaßt, sondern von der egierung selbst ins Auge gefaßt worden. Wenn man uns nun vorwirft, daß wir aus der Kanalvorlage nur das ung Passende herausnehmen wollen, so kann man doch nicht verlangen, daß wir etwag, was wir wollen, erkaufen sollen durch ewe, waß untz unannehmbar ist. Der Großschiff ahrtsweg Stettin Berlin und die Regulierung der Flüsse haben doch mit dem Mittelland⸗ Kanal garnichts zu thun. Ein innerer organischer Zusammenhang fehlt vollständig. Es ist nicht richtig, uns in die Nothlage zu versetzen, entweder bas Ganze oder garnichts anzunehmen. Den Vortheilen det Mittelland. Kanals, der allerdings ein großes ideales Projett ist, stehen große . auf anderer Seite gegenüber, und deshalb können ir nicht dafür stimmen. . . . Kreitling (fr. Volksp., schwer verständlich Auf die Erledigung der Kanalvorlage ist nicht mehr zu rechnen. Wir haben die Interpellation mit unterschrieben. Ueber dis Rentabilität des Großschiffahrtswegs Berlin — Stettin kann kein Zweifel sein. Die beiden Städte haben bereitwillig die Garantielumme sbernommen. Wenn wir auch bald eine Erledigung dieser Fragen wünschen, so halten wir es nicht für richtig, wenn aus der Ranalvorlage ein elne Projekte herausgegriffen werden. Wir wünschen auch, daß die Tanal—= vorlage noch im 6 . . werde. Wir stehen dem Mittel⸗ Ke yr parhisch gegenüber. —

e,. K (B. d. L.): Wir haben immer eine systematische Regelung des Verkehrtwesens gefordert, aber für das ganze Land, nicht nur für den Handel. Durch die Reicht verfossung sind die nalürlichen Wasserstraßen in Bezug auf, die Abgaben privilegiert. Das ist nicht mehr berechtigt, nachdem die Einzelstagten große Summen für die Verbesserung der natürlichen Wasserstraßen aus— gegeben haben, dern diese Veibesseiungen sind nur dem Handel und der Schiffahrt zu gute gekommen, haben aber die Landwirthschaft benachtheiligt. Wir verlangen gleiche Bedingungen für den Verkehr zu Wasser und zu Lande und daher Befeitigung der Abgabenfreiheit auf den natürlichen Wasserstraßen, welche dem Tranport der Massengüter aus dem Auslande zum Schaden unferer Landwirthschaft dient. Das ist um so bedentlicher, als unser Zollschutz nicht genügt. Wenn wir eine andere Zollpolitik ver solgen würden, könnten wir den, Wasserstraßen freundlicher gegen ⸗ übersteben. Nachdem der Staat duich Die Verstaatlichung das Verkehrswesen in die Hand genommen hat, empfindet man es als ein greßes Unrecht daß der Staat für die Veikehrg⸗ mittel' in den entfernteren Landestheilen weit vom Schug nicht selbst sorgt, sondern dies den kleinen Verbänden überläßt. Wie die Kaufleute in der Friedrich- und Leipzigerstraße bevorzugt sind vor denen in der Ackerstraße. so würde auch der Mittelland · Kanal eine solche Leipziger oder Friedrichstraße sein. Daher kommen die FKom⸗ pensationsforderungen. Die Landwirthschasft verlangt vor allen Dingen, daß man an die Meliorationen denkt, um die Landwitrth— schast vor den Ueberschwemmungen zu bewahren. Am schwersten wird ß sein, die Berechtigung des Mittelland ⸗ Kanals nach, zuweisen. Gegen Herin Sattler will ich einmal den Spieß umkehren. Herrn Sattler und seinen Freunden kommt eg nur auf den Mittelland-Kanal an, und sie haben nicht im geringsten an die Aufnahme anderer Prolekte gedacht. Sie können uns nicht vorwerfen, daß wir für die westlichen Provinzen nichts thun wollen, denn sie treten für neue Wasserstraßenptojekte nur ein, um neue Freunde für den Mittelland ⸗Kanal zu finden. Auch hat man im Lande den Eindruck, daß die Regierung die übrigen Pläne nur durchführen wird, wenn der Mittelland Kanal angenommen wird.“ Ih bin der Meinung, daß der Mittelland ⸗ Kanal rubig warten kann, bis wir uns über die Ge⸗ sammtheit der Verlebisverh;ltnisse klar geworden sind; Für die Re⸗ gierung ist es eine Gbhrenpflicht, die Schärigung Stettins wieder gut zu machen. Ob Stettin auch durch den Elbe, Trave⸗Keanal geschädigt wird, weiß ich nicht, ich kann mir nur voistellen, wie er auf die mitikere Elbe wirken wird Fürst Bismarck sagte 1896, daß durch den Kanal die Wälder vollständig entwerthet würden auch durch da⸗ Entstehen einer Reihe von Großmühlen an diesem Kanal wurde die andwirthschaft geschädigt werden. ö

6. n, . . Der Minister sagt, die Regierung habe bei dem Stettin⸗Berliner Schiffahrtsweg nichis vecsäumt, er hat jedoch in seiner Darstellung einen Zeitraum von acht Jahren über sprun gen, denn daz Projekt war schon 1890 da, die Agitation für die Ostlinte begann aber erst 1898. Nachdem sich die Sache so lange hingezogen hat, bin ich auch mißtrauisch in Bezug auf die Regulierung der unteren Oder geworden. Das erste Kanalprojekt ist von allen Seiten wohlwollend aufgenommen worden. Vie Verantwortung für die Ver⸗ zögerung trifft allein die Königliche Staatsregierung. .

Abg. Dr. Barth (fr. Vgg): Die Regierung hat es Cut iu

michen gedacht, indem sie in die Kanal eorlage alle Projekte zusammen⸗ gefaht hat. Dadurch entstebt die unzlückliche Lage, alles annehmen zu müssen oder gunichts. Jeder Kanal muß aber für sich aus en wirthschaftlichen Verhältnissen heraus beurtheilt werden. Wir stehen den Kanalen im allgemeinen sympathisch gegenüber. Wir wollen jedes einzelne Kanalprojekt eingehend prüfen. Ver Mütelland⸗ Kanal ist. ung. zuerst. vorgelegt worden und daher wünschen wir vor allem dessen baldige. Erledigung. Damn ist nicht gesagt, daß wir nicht die anderen Kanäle, wie z. B. den Siettin. Berliner Großschiffahrtsweg, für ebenso wichtig halten. 16 der Standpunkt, alles mit einem Mal zusammen haben zu wollen, i für die Regierung undurchführbar. Graf Limburg Stirum pill er das ganze großt wirthschaftliche Gebiet. mit allen Verkehir— bedürfnissen mit einem großen Blick überschauen können, ehe e. irgend einem Kanal zustimmen kann. Wenn die Regierung un daz ganze Bouquet der Kanäle mit einem Mal bringen will, ö werden wir ibr auf diesem Wegze auch folgen, aber wir müssen be

vorkagés. Wenn sie sür diese energischer eingetrelen wäre, halte sie , , , . können Das Herz des Grafen Limburg tin ö auch für Kanäle entflammt, aber leider immer nur im all emeinen ö kfönnen nach der Ertilärung des Minißers erst im naäͤchsten Jem auf die Kanalvorlage rechnen, und ich theile die Befürchtung, daß . Sache dann mit Rücksicht auf die Berathung der Dand⸗

vertrage wiederum verzögert wird. Die Konserpativen verla een . einen Nachweis, ob Stettin geschädigt ist. Ein solches Vor, würde unz auf einen abschüssigen Weg führen. Es kommt ledig

bringen wird. Ilt diefe Verwendung wirthschaftlich nützlich und an . n n. fo kann man nicht eist ängstlich fragen, ab und vt

überhaupt niemals zu irgend einer Verkehrs verbesserung. Herr Hahl

k, icht so weit. . ö. 3. 1. in der Zweiten Beilage.)

langen, daß sie entschiedener rafür eintritt als für die erste Kanal

darauf an, ob diefer Kanal Sterrin— Berlin wirthschaftliche Vorthellt

n' die Konkurten werhältnisse eingegriffen wird. Sonst kammen f weiter Klasse aufgehoben werde, worguf der Ministerial⸗Hireltor

will Vertehrshindernisse durch die Zölle schaffen, die Regierung ift. setzung unter die Subalternbeamten beantragen die Abgg. Dr. Schultz⸗

zum Deutschen Reichs⸗

—

n 135.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Abg. Fritzen⸗Borlen (Zentr.): Die Ausführungen des Vor- rebners sind mir vielfach sympathisch gewesen, Im Gegensatz zum Abg. Hahn meine ich, daß die natürlichen Wasserstraßen abgähe— rel bleiben müssen, ganz abgesehen davon, daß die Rheinschiffahrtsakte einer Aenderung entgegensteht. Den Standpunkt: „Alles oder nichts“ hat gerade die Linke im vorigen Jahre vertreten; sonst hätte der Dort mund⸗Rhein ⸗Kanal schon bewilligt und im Bau sein können. Der Anfang ss immer das Schwerste, das Andere wäre schon nachgekommen. Daß die Verkuppelung des Mittelland⸗Kanals mit allen anderen Projekten der Sache förderlich sein wird, bezwelfele ich auch. Der Grundsatz Ulles oder nichts! kann für die Vorlage wieder ebenso verhängniß—⸗ zoll werden wie im vorigen Jahre. Wir müssen ruhig die Vorlage abwarten, erst dann können wir die Frage prüfen. Wichtiger als der Dortmund⸗Rhein ⸗Kanal kann der Großschiffahrtsweg Stettin — Berlin

nicht fein.

Abg. Schmieding (ul, schwer verständlich; Meine Freunde haben im vorigen Jahre die ganze Vorlage haben wollen, weil die Regierung erklärte, daß der Dortmund ⸗Rhein Kanal allein ohne den Mittelland ⸗Kanal nicht durchführbar sei. Der Abg. Rewoldt hat die Interpellation mit unterschrieben, man mußte also annehmen, daß er ein Freund des Peolektes Berlin — Stettin sei,. Die Konservaniven wollen aus der Kanalvorlage nur das herausnehmen, was dem Osten nützlich ist. Wir sind uns immer bewußt gewesen, was wir dem Osten schuldig sind, und der Westen hat immer für den Osten mitbezahlt; wir haben aber von der Rechten immer bloß schöne Worte über das Zusammengehen von Industrie und , gehört. Fürst Bismarck hatte

Landwirthschaft gehören unbedingt jusammen. Damit steht aber die Verkehrspolitik der Rechten im

recht, als er jagte: Industrie un Widerspruch.

Abg. Dr. Hahn: Diejenigen, welche den Mittelland Kanal ab—= gelehnt haben, sind gerade dem Fütrsten Bismarck gefolgt; sie sind für den Küstenkanal, der einer alten Vorlage aus der Bismarck'schen Zeit entspricht. Die Regierung giebt uns aber jetzt gar keine Gelegenheit, uns mit diesem Küstenkanal zu beschäftigen; während wir die alte Regierungsanschauung vertreten, hat die Regierung ihre Meinung gewechselt. Die alte Vorlage hielt sich im Rahmen einer nationalen Wirthschaftspolitik, der Mittelland⸗Kanal hätte uns aber einen Konkurrenzkampf im Inneren unseregß Landes gebracht. Das

wollen wir vermeiden. Wenn auch der Westen für den Osten mit bejahlt, so giebt der Osten dem Westen seine Soldaten. Daß der Mittelland ⸗Kanal der Landwirthschaft nichts nützt, ist nachgewiesen, und daher ist es verständlich, daß die Landwirthschaft dem Mittel⸗ land⸗Kanal ablehnend gegenübersteht. Aber es waren gar nicht in erster Linie landwirthschaftliche Interessen, wegen welcher wir die Vorlage ablehnten, sondern die Interessen bedrohter Industrie⸗ und Geschäftsbezirke. Herr Barth mit seinem manchesterlichen Standpunkt kann eine nationale Politik mit großem, vorausschauendem Blick überhaupt nicht veistehen. Wenn die natürlichen Wasserläufe so umgebaut werden, daß sie gar nicht mehr natürliche Wasserläufe sind, sondern künstliche, so muß die Abgabefreiheit aufgehoben werden. Der Charakter der natürlichen Wasserläufe ist durch die Arbeiten der Strombauverwaltung ein ganz anderer geworden; deshalb müssen für die darauf verwendeten kolossalen Summen Abgaben erhoben werden. Herr von Wangenheim hat die Interpellation auch unterschrieben; es ist doch erklärlich, wenn er als Poeqw mer die Regierung fragt, wie sie den Schaden für Stettin abwenden will. Seine wirthschaftlichen Anschauungen werden dadurch nicht berührt. Dasselbe gilt auch für 6 Herren auf dieser Seite, welche die Interpellation unterzeichnet aben.

Abg. von Pappenheim, (konf ): Trotzdem wir uns im

borigen Jahre bemüht haben, die Unrichtigkeit der Behauptung zu bewelsen, hat man heute doch wieder von einem Kampf zwischen dem Osten und Westen und von einem Kampf zwischen der Landwirthschaft und der Industrie gesprochen. Zunächst muß ich Herrn Schmieding das Recht absprechen, als Vertreter des Westens hier aufjutreten und den Schein zu erwecken, als ob er der einzige Vertreter des Westens wäre. Der Osten stebt mit seiner Gegnerschaft gegen den Mittelland Kanal nicht allein. Der Dsten hat schon oft für den Westen Opfer gebracht, ich erinnere nur an den Dortmund⸗Ems⸗Kanal, an die Regulierung des Rheins, der Elbe und der Weser. Wenn Herr Schmieding meint, er hätte nun der Worte genug gehört und möchte endlich Thaten sehen, so muß ich fast annehmen, daß er in den letzten Dezennien geschlafen hat. Hat doch selbst Herr von Miquel gesagt, die letzten Jabrzehnte hätten der Industrie gehört, jetzt müsse mehr für die Landwirthschaft gesorgt werden. Nach allem, wag seiteng der Landwirthschaft für die Industrie geschehen ist, ist es mir unfaßbar, wie Heir Schmieding von „schönen Worten“ sprechen kann. Wir sind nur der Ansicht, daß sie eher durch Ver⸗ bolllommnung des Staatseisenbahnnetzes gehoben werden kann, als durch Kanäle. Wir haben durch Thaten bewiesen, daß wir dasselbe Herz für die Industrie und den Westen haben, rie für den Osten und die Landwirthschaft.

Abg. Dr. Sattler: Es ist ganz verkehrt, zu behaupten, daß der Abg. Schmieding den Osten gegen den Westen ausgespielt habe; im Gegentheil, er hat es gerade abgelehnt, dies zu thun. Herr dahn ist ja ein großer Redner, namentlich in volltönenden Worten und über Bismarck'sche Politik; aber ich glaube, die Rechte hänte ihm doch nicht vollständig die Vertretung Überlassen sollen; allerdings würden sonst kaum Sätze gesprochten sein von so phänomenaler Heꝛeutung, von so verblüffender Neuigkeit wie der: Das Volk muß an seine Zukunft denken.“ Vielleicht hätte er noch hinzu setzen können: „Es ist für jeden Menschen Zeit, an seine Zukunft zu denken. Schön hörte es sich ja auch an, als er appellierte an das zurückschauende Gedächtniß der Mitglieder des Hauses; aber ich be⸗ daure, daß dieser mustkalische Genuß die Rechte dazu geführt hat, anzunehmen, daß mein Freund Schmieding den Osten gegen den Besten augespielt habs. Er hat vielmehr gerade die Ver- dienste des Ostens und vie nationale Entwickelung des preußischen Staates betont und zurückgewiesen, daß besonders von seiten des Bundes der Landwirthe versucht wird, einen solchen Gegensatz zwischen Osten und Westen zu konstruieren. Vorgelegt hat Bismarck das Kästenkanal. Prosekt nicht, und wir wollen erst den Mittelland. anal bewilligen und dann sehen, oh wir auch den Küstentanal bewilligen missen oder nicht. Auch bein Fleischbeschaugesetz berief sich die Presse auf Bigmatck, und nachher stand der Sohn des Fürsten Bismarck auf und stimmte für den Kompromiß. .

Damit schließt die Besprechung der Interpellation.

Es folgt die Berathung von Petitionen. Eine Reihe von Petitionen verschiedener Kategorien von Eisen

bahnbeamten um Verbesserungen ihrer Dienstverhältnisse wird durch Uebergang zur Tagesorbnung erledigt. n

Ab Gine Petition von Eifenbahn-Kanzlisten wird von den gg. Werner (Antisemi) und Macco (ni) in dem Sinne empfohlen, daß der Unterschied zwischen den Kanzlisten erster und

ehrmann b Arbeiter ,,. daß die Kanzlisten erster Klasse schwierigere

Petitionen von Eisenbahn⸗-Telegrapbisten um ihre Ver—

Zweite Beilage nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 8. Juni

Bochum (nl), Marx (Sentr.) und Kopsch (fr. Volksp.), entgegen ñ agesordnung lautenden Antrage der mission, der Regierung zur Berücksichtigung zu üherweisen Freiherr von Erffa (konf,) bemerkt, daß die Wünsche der ö? telegraphisten in berechtigtem Maße von der Regierung er⸗ füllt werden sollten, indem diese Beamten an den größeren Stationen mit schwöierigerem Dienst zu mittleren Beamten befördert werden Daher sei der Kommissionsvorschlag angebracht Ministerial Direktor Wehrmann erklärt, daß in nächster Zeit eine solche Trennung dieser Beamten in zwei Klassen nach der Größe der Statignen vorgenommen werden solle. Die Petitionen werden der Regierung zur Berücksichtigung über⸗

Nächste Sitzung Freitag 11 Uhr.

dem auf Uebergang zur

41 / 2 Uhr.

ch (Schlesis 9 Hochwasservorlage.)

1

der Thomas schen Rechenmaschine 2c, — Ebenso bietet die Abtheilung für feinste Präzisiongwerkzeuge, für Spezialapparate, Materialien für die Werkstatt dem Fachmann viel des Sehengwerthen. Besonders erwähnt seien die großen Flint. und Kronglas-Scheiben für astrono“ mische Objektive bis zu Durchmessern von 1,27 m. Endlich sei noch auf die Autzstellung der Physttalisch⸗Technischen Reichtzanstalt in Char- lottenburg hingewiesen, die den Beweis liefert, welche erhebliche För⸗ derung die Wissenschaft wie die Technik durch die Arbeiten dleses Instituts bereits im ersten Dezennium seines Bestehens auf den ver⸗ schiedensten Gebieten (Wärme, Optik, Elektrizität) erfahren haben. Der ständig anwesende Generalbertreter ber Kollektivausstellung, Herr Robert Drosten ist zur Ertheilung von Informationen und zur Erklärung der Instrumente stets bereit. Bon ihm kann auch der Katalog (französisch, englisch, deutsch) gratis bezogen werden. (Adresse: Exposition. Champ de Mars. Groupe 3, Classe 15.)

Von der Weltausstellung zu Paris 1900.9)

In dem Gebäude für Unterricht und Wissenschaft auf dem Champ de Mars hat die deut sche Kollektivausstellung für Mechanik und Optik (Klasse 15 der Gruppe 3) Unterkunft gefunden. Kollektivausstellung ist von einer durch den deutschen Reichskommissar und Technikern

sich die Aufgabe Leiftungen Deutschlands und Feinoptik Zweig dieses Gebiets die Mitwirkung n. Die deutsche Kollektivausstellun giebt infolgedessen sowohl nach ihrer Ent bietungen ein getreues Spiegelbild der deutschen Präzisionstechnik, die ibre jetzige hervorragende Stellung auf dem Weltmarkte dem ein— müthigen Zusammenarbeiten von Gelehrten und Praktikern in den zu verdanken hat. im Jahre

und Opti ·

e vollständiges auf dem Gebiete der P äzisionstechnik Zu diesem Zweck waren für jeden hervorragendsten Fachleute um der Ausstellungsobjekte für Mechanik und Optik hung wie in ihren Dar—

Planmäßi Ueberlegung ö

s Gesellschaft für diesem Werke gearbeitet, das in literarischer Hinsicht durch die Zeit- schrift für Instrumentenkunde! unterstügt wurde. Ganz besonders aber haben die Fürsorge des Staates, die Anregungen und Rathschläge der großen wissenschaftlichen Institute, wie z. B. der Physikalisch-Tech⸗ nischen Reichsanstalt, der Normal⸗AichungsKommission, der nautischen Abtheilung des Reichs ⸗Marineamts, des Geodätischen Instituts, des Astro⸗Physikalischen Observatoriums, des Meteorologischen Instituts ze. zu der jetzigen Blüthe der deutschen Feinmechanik beigetragen.

In einer stattlichen Anzahl von einheitlich dekorierten Schränken vereinigt die Kollektivausstellung die Darbietungen von etwa hundert deutschen Mechanikern und Optikern; nur wenige der hervorragenden

l Nach den einzelnen Hauptjweigen der wissenschaftlichen Forschung ist das Ganze in zehn Abtheilungen ge—⸗ gliedert, von denen einzelne wieder in 1 er Gesammtwerth der Ausstellung beträgt mehr als 000004 Sin in drei Sprachen (französisch, englisch, deutsch) erschienener, von Professor Dr. Westphal und Professor Dr. Lindeck bearbeiteter und reich illustrierter Katalog bietet in je einem stattlichen Bande von 245 Seiten einen vortrefflichen Führer durch die Ausstellung; er ist nach den einzelnen Unterabtheilungen eingetheilt, und die Anord⸗ nung in den Schränken richtet sich wieder nach derjenigen des Katalogs, sodaß die Orientiecung für den Besucher leicht ist.

Die Abtheilung für Metrologte und Aichwesen vereinigt in einer besonderen Ausstellung der Normal⸗Aichungskommission einige der kostbarsten Instrumente dieser obersten Aichbehörde des Deutschen Reichs und enthält ferner einen großen Reichthum an feinsten wissen⸗ schaftlichen Waagen ersten Ranges. — Die Gruppe für Astronomie zieht den Fachmann durch die astro⸗physikalischen Instrumente an, die den Astronomen der Potsdamer Sternwarte ihren Ursprung verdanken, ferner durch ein fest aufgestelltes Durchgangsinstrument ersten Ranges und durch größere, fertig geschliffene astronomische Objektive neuester Konstruktion. — Die Abtheilung für Erdmessung beansprucht in hervorragender Weise das Interesse des Geodäten. vollständig die Instrumente vereinigt, die größtentheils nach den Er fahrungen des Zentralbureaus der Potsdam gebaut sind und die in ihren feinen und sabtllen Ein⸗ richtungen alle Fehlerquellen beseitigen, die den früheren Instrumenten Erwäbnt seien besonders die Zenitbhteleskope, ständige Ueberwachung ferner Passage⸗

Löwenherz

deutschen Firmen fehlen.

mehrere Unterabtheilungen

Hier sind nahezu

internationalen Erdmessung in

dieser Art anhafteten. die für den internationalen Polhöhen ⸗Dienst der Schwankungen der Erdaxe) konstruiert instrumente und Universalinstrumente ersten Ranges, Kreistheilunter⸗ sucher, Libellenprüfer, Fluthmesser, Horizontal-, und Vertikalpendel ; In der geodättschen Gruppe entspricht der große Reichthum an Formen für die verschiedensten geodätischen Zwecke, des Feldmessers,

Ingenieurs, Architekten,

Foꝛschunggreisenden, Forstmanns, Kulturtechnikers u. s.

Zweig der Forschung in Deutschland erreicht hat. — Auch die nautischen Instrumente, wenngleich weniger umfangreich an Zahl, zeigen, daß Deutschland in den letzten zwanzig Jahren auf diesem Gebiete große Fortschritte gemacht hat. — Einen hohen Stand der Vollkommenheit zeigt die Abtheilung für Meteorologie. Sie ent⸗ hält mehrere Kollektionen feinster Thermometer für wissenschafiliche und medizinische, sowie für technische Zwecke, letztere bis zu 5590, d. h. bis zum Beginn der Rothgluth, die Temperatur auf Bruchtheile eines Grades richtig angebend. Feiner sind Exemplare der feinen meteorologischen Registrierinsttumente vertreten, mit denen Deutschland die großen meseorologischen Observatorien versorgt. haltig und umfangreich ist die Kollektivausstellung auf dem großen In besonderen Schränken optischen Zweige vereinigt: die photometrischen optischen Meßinstrumente (Spektrometer, Polarimeter, Saccharimeter und Meßinstrumente für spezielle Zwecke), die Mikroskope, die Pro- jektionsapparate, Apparate für Mikro. und Makrophotographie, photo⸗ graphische Obj ktive, Fernrohre, kiystallographische Apparate und solche zur Erforschung der Gesetze des Lichts.

Das Gebiet der Elektrizität ist durch feine elektrische Meß⸗ instrumente in zahlreichen neuen Formen vertreten führenden deutschen Firmen auf diesem Gebiete in vollendeter Form Einen großen Reichthum an neuen Apparaten zeigt das Gebiet der Elektromedizin Unterrichts

Ganz besondert reich⸗ Gebiete der Optik. nꝰ die einzelnen nstrumente,

wie sie von den

ausgeführt werden. Röntgen und Laboratoriumsapparate für mittleren und höheren Unterricht in kompendiöser und handlicher Form, den Bedürfnissen der Lehranstalten angepaßt, sind in reicher Anzahl vorhanden. Auch die Abtheilung für Zeichen und Rechen⸗ dem Interessenten Interessantes, feine Zirkel und Reißztuge namhafter Firmen, genaue Apparate für Kartographie, Auftrageapparate, eine verbesserte Form

Apparate.

instrumente

) S. 4. d. Nrn. 2 u. 115 d. Bl.

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Die Verhandlungen wegen der Lohnbewegung der Bäcker Berlins vor dem Gewerbegericht als Einigungsamt haben, wie hiesige Blätter berichten, gestern zu einem Vergleichsvorschlag gefährt. welcher von den Vertretern beider Parteien unter dem Vorbehalt der Zustimmung ihrer Auftraggeber angenommen und unterschrieben worden ist. (Vergl. Nr. 133 d. BL)

Zum Mauerer⸗Ausstand in Spandau (vergl. Nr. 134 d. BI.) wird der „Volks-Ztg.“ mitgetheilt, daß die dort beschäftigten italienischen Arbeiter gestern die Arbeit zu den bisherigen Be- dingungen wieder aufgenommen und von den einheimischen die un⸗ verheiratheten den Ort verlassen haben.

Literatur.

Handlexikon des Bürgerlichen Gesetzbuchs für das Deutsche Reich. Von Dr. Ernst Kaden, Amtsgerichtsrath in Dresden. Verlag der Roßberg'schen Hof Buchhandlung, Leipzig. Geh. Preis 8 Sιü. — Das vorbeteichnete Werk giebt das Gesetzbuch und das Einführungsgesetz wortgetreu in Form eines Lexikons wieder. In Anlehnung an die systematische Eintheilung des B. Ge. B. hat der Herausgeber die einzelnen gesetzlichen Vorschriften nach zahlreichen, alphabetisch aneinander gereihten Stichworten geordnet und unter Benutzung der Motive zc. am Kopfe jedes wiedergegebenen Paragraphen dessen Inhalt in einigen kennzeichnenden Worten zusammengefaßt. Auch ist bei den zahlreichen Verweifungen auf andere Stichworte in Parenthese kurz angegeben, was an der angezogenen Stelle zu finden

ist. Am Schlusse solzt ein Verzeichniß der Paragraphen des B. G. B. und derjenigen der Entwürfe. Im allgemeinen ist diese, dem fran— zösischen Rechtsgebiet entlehnte Form der Behandlung von Rechts- materien in den Kreisen der deutschen Juristen nicht beliebt; aber dem Bedürfniß des Publikums nach einem bequemen Drientierungsmittel wird das Buch entsprechen.

— Die Neuerungen im deutschen Aktienrecht nebst

Entwürfen für neue Statuten und für Statutenänderungen, mit Rücksicht auf den praktischen Gebrauch

insbesondere des Handels- standes, dargestellt und erläutert von Juftiʒrath Dr. Riesser, Bank⸗

direltor in Berlin. Verlag von Otto Liebmann hierselbst. Preis 4,50 6 — Der Verfasser dieser Schrift weist (S. 8) darauf hin, daß in den 142 Paragraphen des neuen Aktöiengesetzes, d. i. in den F§ 178 bis 319 des H.-G. B. vom 10. Mai 1897, nicht weniger als 145 materielle und zwar meist erheblichere Aenderungen des bisherigen Rechts zu zählen sind. Schon diese äußere thatsächliche Feststellung in Verbindung mit dem Umstande, daß jene zahlreichen Neuerungen in weitestem Umfange auch auf die bestehenden Aktien⸗ und Aktien- kommandit⸗Gesellschaften Anwendung finden, läßt, die genaueste Kenntniß aller vorgenommenen Aenderungen für die Gesellschaften selbst, ihre Verwaltungsorgane, die Aktionäre und jede mit dem Aktiengesellschaftswesen in Berührung kommende Dienststelle als unerläßlich erscheinen. Riesser faßt in seiner Darstellung des neuen Aktiengesetzes die materiellen Aenderungen des bisherigen Rechts- zustandes nach den Zielen, welche mit densjelben erreicht werden sollen, zu großen Gruppen zusammen und ö im Ausbau dieser Stoff⸗ anordnung elne vielfach mit kritischer

die einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs wie des Börsengesetzes mit in Betracht ziehende nähere Erläuterung aller ein⸗ zelnen Neuerungen im Aktienrecht, welche sich ebenso durch Klarheit und lebendige Schreibweise wie durch verständnißvolle Berücksichtigung der wirthschaftlichen Verhältnisse auszeichnen. Die praktische Brauch⸗ barkeit des Buches wird noch erhöht durch die gründliche Erörterung der mit Rücksicht auf die Neuerungen im Aktienrechte wünschenswerthen r des Statuts und durch die Beigabe eines eigenen Muster⸗

atuts.

ürdigung verbundene und auch

— Der Aufsichtsrath. Rechte und Pflichten der Auf⸗

sichtsrathsmitglieder von Aktiengesellschaften und Kom⸗ manditgesellschaften auf Aktien. Auf Grund des neuen Handelsgesetzbuchs unter Benutzung der Rechtsprechung des Reichs- gerichts und anderer Obergericht“, sowie der eigenen Erfahrungen für den praktischen Gebrauch bearbeitet von Syndikus Jo sef Bau er- Zweite, gänzlich umgearbeitete Auflage. Leipzig, Verlag des Handels- gesellschatter . Prels gib 5 Æ — Das Buch soll den Mitgliedern des Aufsichtgraths bei

ein zuperlässiger Führer und Berather sein. Zu diesem Zweck hat der Verfasser aus dem neuen Handelsgesetzbuch den den Aufsichtsrath unmittelbar angehenden Rechtestoff, losgelöst von allem Entbehrlichen, herausgehoben und in übersichtlicher, systematischer Darstellung an der Hand der umfangreichen Rechtsprechung sowie der eigenen langjährigen Erfahrungen sehr eingehend erläutert. Da die Aufsichtsrathsämter mit verhältnißmäßig wenigen Ausnahmen sich im Beßtze nicht juristisch gebildeter Personen befinden und die den Aufsichtsrath be⸗ treffenden Bestimmungen wenig bekannt sind, kann der Verfasser für seine verdienstliche Arbeit des Dankes der bethelligten Kreise sicher sein.

usübung ihrer Befugnisse und Obliegenheiten

— Die handelsrechtlichen Lieferungsgeschäfte. Von

Justizrath Dr. Riesser in Berlin. Verlag von Otio Liebmann hterselbst. Preis 1,50 M — Diese Schrift enthält eme Besprechung zweler Entscheidungen des Eisten Zipilsenats des Reichsgerichts, in denen alle Zeitgeschäfte in Waaren und Werthpapieren, welche zwar ibrer Rechtsform nach sich nicht mit den im 5 48 des Börsengesetzes definierten ‚Börsentermingeschäftenꝰ und nicht mit dem dort um⸗ grenzten Thatbestand decken, die aber „nach ihrem materiellen Inhalt und nach ihrer wirthschaftlichen Natur und Zweckbestimmung“ unter die vom Gesetzgeber nach Ansicht des Reichsgerichts nur den in das Börsenregister Eingetragenen gestatteten Geschäfte fallen, für Börsen⸗ termingeschäfte, also für nichtig erklärt werden, wenn nicht beide Theile in das Börsenregister eingetragen waren. Angesichts der weit ⸗ tragenden Bedeutung des Gegenstandesg und mit Rücksicht auf den von manchen Seiten gegen die betheiligten Kreise erhobenen Vorwurf einer Umgehung deg . hat es sich der Verfasser zur Aufgabe emacht, seine rechtliche

eberzeugung, welche von der des Ersten ivilsenats des Reichsgerichts abweicht, zum Ausdruck zu bringen. — Die Zivilprozeßordnung in der vom 1. Januar 1900 ab

geltenden Fassung. Handausgabe mit Anmerkungen unter besonderer Berücksichtlgung der einschlaͤgigen Bestimmungen des Bürgerlichen