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auf den Hektoliter betrage bloß 2 4, die könne man abwälzen. Aber das Publskum muß doch schließlich den Zoll bezahlen, und da ist dag merkwürdige und bedenkliche, daß man in großen Theilen Deutschlands beim Blerverkauf nicht nach Pfennigen rechnet, ondern der Sprung immer von . erf wird.

ollen die Gastwirthe eine solche Erhöhung eintreten lassen, dann würde es sich nicht mehr um ein Plus von 2 M handeln, sondern dem Publikum würden 8 M mehr, nämlich 10 4M, abgenommen. Es handelt sich auch nicht um 2 e, sondern wenn man das Gewicht des g es mit in Rechnung bringt, um 3 M6 Zoll. Das noch nicht

etitlonen in großen Mengen eingelaufen sind, liegt nur daran, daß man es einfach für unmöglich gehalten hat, daß der Reichstag eine einzige Position außer Wein und Branntwein noch herausgreifen würde, und zwar daz Bier, um es mit einem höheren Zoll zu be—⸗ legen. Von einem größeren Schutz gegenüber der wachsenden aus⸗ ländischen Konkurrenz hat bezeichnenderweise in der Kommission nur ein Kommiffar der verbündeten Regierungen gesprochen. Man wolle i doch erinnern, daß die Regierung schon sechsmal die Brau⸗ teuer hat erhöhen wollen, daß in Preußen der Finanz ⸗Minister die Gemeinden zwingt, auch gegen ihren Willen kommunale Biersteuern einzuführen! Jedenfalls muß sich das Brauexei⸗ gewerbe dagegen sträͤuben, daß man ihm hier ein unerbetenes Ge⸗ schenk macht, für welches später schwer gebüßt werden könnte. Stehen Sie, ich bitte Sie dringend, wenigstens von dieser Zollerhöhung ab. Sie haben fu schon so viel ergiebige Steuerquellen geöffnet, daß die verbündeten Regterungen schon versucht haben, sich des Segens zu er⸗ wehren. Das Braugewerbe würde durch solche ungerechte Belastung in seiner Eatwickelung gestört werden.

Abg. Binde wald (Reformp.): Ob das deutsche Braugewerbe die Steuer braucht oder nicht, ist gleichgültig. Das deutsche Volk braucht Geld für die Flotte, und ich sehe nicht ein, womit man der Geschmacksverirrung des bitleren Bieres entgegenkommen soll. Unser heimisches Bier kann dem Czechenbier mindestens die Stange halten. Desterreich hat sein Geschäft beim letzten Handelsoertrag gemacht, und wir brauchen ihm nicht weitere Konzessionen zu machen. Wer heute böhmisches Bier trinkt, kann auch den kleinen Aufschlag bezablen. Denn der kleine Mann giebt nicht 30 3 für ein Glas Bier; der Massenkonsum wird also nicht belaftet. Man sagt, die Bierbrauer könnten auf das Entgegenkommen der Landwirthe rechnen, da sie die Hauptabnehmer des Getteides seien. Ja, wenn sie nur immer einheimisches Getreide kauften: Meine politischen Freunde würden einer Besteuerung der einheimischen Biere nicht beitreten; die Herren von der Linken können sich also beruhigen. Wenn aber unsere elnheimischen Biere die fremden verdrängen sollten, so wäre das ein Vortheil.

Äbg. Dr. Müller- Sagan (fr. Volksp.): Ich muß dem Satze wldersprechen, daß der Deuische ein Recht auf Chaupinizmus habe. Der Beutsche hat doch nicht einmal ein Wort für diesen Begriff. Der Chauvblaismus führt zu einer Verbitterung und Entfremdung der Rationen, und das ist kein Vortheil. Wenn man die Czechen nicht schädigen will, was hat man dann für einen Grund, diese Steuer einzufähren? Warum schlagen Sie nicht eine höhere Besteuerung des Kavlarg vor? Nein, man wollte den Oesterreichern eins aus— wischen. Herr Hasse bezeichnete den Zollschutz als eine acceptable Zu⸗ gabe. Der Vorredner sprach davon, die Brauer möchten nur deutsches Getreide verwenden. Ja, wenn daz so leicht wäre! Es kommt doch auch auf die Verwendbarkeit des Getreide an. Es wird hier ein Schutzzoll vorgeschlagen, der von den Interessenten selhst garnicht ver⸗ 1 wird; darum können Sie nichts Besseres thun, als den Zoll ablebnen.

Abg. Wurm (Soz) spricht sich vom Standpunkt des deuischen Arbeiterz ebenfalls gegen die höhere Biersteuer aus, die nur agrarischen Zwecken dienen solle. . . .

Der Bierzoll von 6 6 wird gegen die Stimmen der Linken angenommen. ;

Bei dem Zoll auf Branntweine 1) Liqueure behauptet der

Abg. Molkenbuhr (Soz.), daß die bisher beschlossenen Steuern garnicht die Reichen träsen, weil diese sie abwälzten. Ligueure, Schaumwelne ꝛc. würden allerdings nicht von den unteren Klassen ge— trunken, aber die Steuererhöhung werde auch ihnen vom Lohne ab⸗ gezogen werden wie beim Taback. Die Steuer werde also dem Arbeiter abgeluchst werden. . .

Der Liqueurzoll wird bewilligt.

Bei Nr. 2 (alle übrigen Branntweine) geht der

Abg. Lucke (b. k. F.) auf die Frage des Abg. Rickert ein, was der Mittelstand sei. Er finde, daß dazu alle diejenigen gehören, die aus eigener Kraft und mit eigenem Kapital arbeiteten, also auch die kleinen Rentner. Vijze⸗Präsident Dr. von Frege macht den Redner darauf aufmerkfam, daß Branntwein von allen Ständen lonsumiert werde.) Ven armen Mann würde die vorgeschlagene Steuer nlemals treffen, wie die Sozialdemokraten glaubten.

Abg. Bebel erwidert, daß die Arbeiter, namentlich an der Küste, die Grog tränken, allerdings von der Steuer betroffen würden.

Der Zoll wird bewilligt.

Bei der Position „Schaumweine“ tritt der

Abg. Fitz (al.), obgleich er selber Weingutsbesitzer sei, für den

oll ein, west es sich um einen Luxusartikel handle. Vir deutsche

chaumweinfabrikatlon befinde sich nicht in glänzender Lage; sie habe unler der Konkurrenz namentlich der in Deutschland begründeten französischen Filialen zu leiden. Die Filialen könnten den Effekt des Zolles wieder illusorisch machen. Man möge bei der beabsichtigten Besteuerung der inländischen Schaumweine bedenken, daß die in—⸗ ländifche Industrie sich in ungünstiger Lage befinde, und die Inter essenten befragen.

Abg. Eickhoff verzichtet darauf, auf diese Fragen jetzt einzu⸗ gehen, hält aber den Zoll auf die ausländischen Schaumweine und die Besteuerung der inländischen Schaumweine für untrennbar. ö

Abg. Graf von Kanitz (d. kons.) macht darauf aufmerksam, daß seine Freunde seiner Zeit gegen die Ermäßigung des Weinzolles unter dem Reichskanzler Grafen Caprivi gestimmt hätten. Er werde bei den neuen Handelsverträgen diesen Fehler, die Ermäßigung des Zolles, wieder gut machen und den inländischin Weinbau gegen die ausländische Konkurrenz schützen. Der inländische Weinbauer könne die kleine Steuer sehr wohl tragen, wenn die ausländischen Weine hinreichend verzollt würden.

Die Position wird angenommen.

Auf Antrag des Abg. Dr. Semler soll ein Artikel IJ hinzugefügt werden, wonach die höheren Zollsätze bis zum 1. Ok⸗ tober 1909 auf solche Waaren keine Anwendung finden sollen, die am 15. Mai 1900 in den deutschen Zollausschlüssen für deutsche Rechnung lagerten oder bis dahin von Deutschen nach⸗

weislich bestellt waren.

Staatesekretär des Reichs⸗-Schatzamts Dr. Freiherr von Thielmann:

Meine Herren! Ich möchte Sie mehr im zolltechnischen als im finanzpolitischen Interesse bitten, diesem Antrage Ihre Zustimmung nicht zu geben.

Zunächst hinkt der Vergleich mit dem Zollkrieg mit Spanien vom Jahre 1394. Damals wurden die Zollerhöhungen gewissermaßen über Nacht eingeführt und diejenigen Mengen von Waaren, welche die deutsche Zollgrenze bereitz überschritten hatten, oder in den Zollaus—⸗ schlüssen vorhanden, also den Spaniern schon abgekauft waren, wurden von dem höheren Zoll freigelassen, weil man mit der Erhöhung des Zolls für diese Waaren nicht die Spanier getroffen hätte, die man mit dem Zollkrieg doch treffen wollte, sondern die inländischen Im⸗ porteure. Also dieser Vergleich zieht nicht!

Würden Sie den Antrag Semler annehmen, so wäre es ziemlich ebenso richtig, wenn Sie in Artikel II einfach hineinschreiben: „die obigen Zollerhöhnngen treten am 1. Oktober 1900 in Kraft. Meine

Herren, wer sich vorgesehen hat, hat sich jetzt gegen die Zollerhöhungen, die noch erst eintreten sollen, bereits gedeckt.

Ich habe selber Anfragen bekommen: „Können Sie mir rathen, daß ich mein Lager von Splrituosen jetzt verzolle?“ Ich habe den Herren geantwortet: Meine Herren! Als Reichs ˖ Schatz sekretär kann ich Ihnen keine Antwort geben, das könnte möglicherweise das finan⸗ zielle Interesse des Reichs schädigen. Wäre ich aber an Ihrer Stelle, hätte ich es längst gethan. (Große Heiterkeit.)

Abg. Fre se konstattert, daß ihm von Bremen aus ein Auftrag zu einem solchen Antrage nicht ertheilt worden sei⸗

Abg. Dr. Semler meint, daß dann Bremen sich wohl besonders gut eingedeckt habe, wat bei Hamburg nicht der Fall sei.

Abg. Frefe stellt dies entschieden in Abrede. . .

Der Antrag Semler wird mit allen gegen die Stimme des Antragstellers abgelehnt und Artikel unverändert an⸗ genommen, wonach die Zollerhöhungen am 1. Juli 1900 in Kraft treten sollen.

Die Kommission hat eine , , , vorgeschlagen, wonach der Reichskanzler in der nächsten Session dem Reichs⸗ tage einen Gesetzentwurf wegen Besteuerung des inländischen Schaumweines vorlegen soll.

Abg. Pierson (6. k. F.) verliest eine Erklärung namens der Elsässer gegen diese Resolution.

Abg. Baron de Schmid schließt sich dieser Erklärung an.

Abg. Graf von Kanitz. Den sehr berechtigten Bedenken der beiden Vorredner wird durch eine gründliche Reformierung der Wein⸗ zölle belm neuen Zolltarif abzuhelfen sein.

Die Resolution wird angenommen. .

Damit ist die zweite Lesung der Zolltarifnovelle beendet.

Schluß 7 Uhr. Nächste Sitzung Montag 12 Uhr. (Interpellation Albrecht, Seuchengesetz und kleinere Vorlagen.

, n , e n , mr.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 77. Sitzung vom 9. Juni 1900, 11 Uhr.

Es wird die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend Maßnahmen zur Verhütung von Hoch⸗ wafsergefahren in der Provinz Schlesien, und zwar die am Freitag abgebrochene Debatte über den Antrag der Abgg. von Arnim (kons und Genossen fortgesetzt, nach welchem dem Gesetz folgender neue 8 49 angefügt werden soll: Der planmäßige AÜusbau der in § 1 aufgeführten Flußläufe darf vor dem Inkrafttreten eines Gesetzes, betreffend Maß⸗ nahmen zur Verhütung von Ueberschwemmungen im Taufe der unteren Oder, nicht in Angriff genommen werden.

Die Abgg. Freiherr von Willisen n; und Genossen beantragen hlerzu, hinter dem Worte „Oder“ die Worte „Spree, Havel und Elbe“ einzufügen.

Abg. Brauer⸗Forst tz konsf) beantragt, auch noch die Lausitzer Neisse hinzuzufügen.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen:

Melne Herren! Ich habe gestern darauf verzichtet, auf die per— sönliche Bemerkung des Herrn von Arnim meinerseits etwas zu er⸗ widern. Ich wollte die Debatte nicht weiter verlängern. Ich konnte aber umsomehr in vollem Vertrauen darauf verzichten, daß bis heute Herr von Arnim im Besitz des vollständigen gedruckten Stenogramms meiner Erklärungen vom 7. gekommen sein und aus denselben die Ueberzeugung gewonnen haben würde, daß die Begründung seiner An⸗ griffe auf meine Erklärungen nicht aufgebaut werden kann.

Meine Herren, ich darf noch ein paar Worte hinzufügen. Zwei Punkte würden, wenn meine Voraussetzungen richtig sind, in der Be—⸗ gründung beseitigt sein, nämlich der eine Punkt, daß meinerseits be⸗ hauptet wäre, die Regulierung der unteren Oder könne nicht ausgesührt werden ohne Ausführung des Großschiffahrtsweges Berlin — Stettin; und zweitens die Behauptung, ich hätte namens der Staatsregierung erklärt, daß nur das ganze Kanalprogramm angenommen werden könnte oder nichts.

Es bleibt dann ein Punkt übrig, nämlich die angebliche Divergenz zwischen meiner Erklärung im Jahre 1898 und meiner Erklärung am 7. d. M. Meine Herren, ich will nicht dasselbe wiederholen, was ich bereits gestern ausgeführt habe, daß es sich hier um zwei ganz ver⸗ schiedene Projekte handelt. Im Jahre 1898 hatte ich das vollständige Regulierungsprojekt im Auge und gestern das beschränkte Projekt der Beseitigung der Hochwassergefahren, das Sie jetzt beschäftigt. Meine Herren, ich möchte aber bitten, daß der sachverständige Herr Referent des Herrn Ministers der Landwirthschaft in der Beziehung auch seiner seits dem hohen Hause über diesen Punkt eine Ausklärung giebt.

Dann, meine Herren, möchte ich auch meinerseits die dringende Bitte aussprechen, daß das Haus den Antrag von Arnim-von Neumann ab⸗ lehnt. Ich kann auch nicht einsehen, welcher Vortheil daraus, daß Sle diesen Antrag annehmen, für die Regulierung und für die baldige Regulierung der unteren Oder erwachsen könnte. Meine Herren, und dann möchte ich noch darauf aufmerksam machen, daß, wenn Sie

iesen Antrag annehmen, Sie doch mit zweierlei Maß messen. Sie machen der Regierung zum Vorwurf, daß sie angeblich Dinge mit einander verkoppele, die nichts mit einander zu thun haben oder nur in losem Zusammenhang stehen. Sie aber wollen hier genau dasselbe thun und wollen Dinge mit einander verloppeln, die absolut gar keinen Zusammenhang haben; denn, wenn der Antrag von Arnim pon Neumann allerdings nur die untere Oder genannt hat, so haben doch mit vollem Recht sofort die Vertreter der Elbe, der Spree und der Lausitzer Neisse, der Havel sich gemeldet, und ich muß sagen: warum können denn nicht ebensogut die Vertreter der Saale, der Mulde, des Pregel, der Deime, der Alle, der Sieg, der Ruhr und aller derjenigen, die noch dahinter sind, kommen, die genau in derselben Lage sich befinden? (Sehr richtig! Heiterkeit links.) Und das wollen Sie alles mit einander verkoppeln! Der Staatsregierung machen Sie es jum Vorwurf!

Meine Herren, Sie messen aber auch nach anderer Richtung hier mit doppeltem Maß: die Staatztregierung wollen Sie festlegen; Sie haben gestern den Versuch ge— macht, aus den Vertretern der Staatsregierung die Er⸗ llärung herauszuziehen, wie sie sich verhalten würde, wenn der Mittelland ⸗ Kanal wieder abgelehnt würde. Meine Herren, Ihrer—⸗ seits aber hüten Sie sich wohl — und ich verdenke Ihnen das gar⸗ nicht — schon jetzt ein Votum abzugeben über irgend eines der Projekte, welches in dem gesammten Kanalprogramm enthalten ist. Herr Graf zu Limburg⸗Stirum hat sich sehr vorsichtig ausgedrückt über seine Haltung und die Haltung seiner Parteigenossen bezüglich des Großschiffahrtsweges Berlin — Stettin. Auch bezüglich der anderen Projekte, die in dem Programm enthalten sind, ist von keiner

Seite irgend eine Bindung schon erfolgt. Die Staatsregierung ahe soll sich nach Ihrer Auffassung binden; sir muß das, wie ich geen

schon gesagt habe, ebenso unbtdingt ablehnen.

Meine Herren, den Hauptzweck, den Sie mit Ihrem An.

trag verfolgen, der Staatgregierung einmal ordentlich die Wahrheit ju sagen (Heiterkeit links) bezüglich ihres Va, haltens in den Wasserbauangelegenheiten, den haben Sir ja erreicht. (Große Heiterkeit) Herr von Arnim hat ja sellst gesagt, er hätte scharfe Worte gebraucht, und ich bin auch fest dabon überzeugt, seine Prophezeiung, es würden noch schärfere Worte sallen wird ] ja wohl heute noch in Erfüllung gehen. (Heiterkeit) Di Slaatgreglerung werden Sie damit nicht wesentlich erschüttern; denn die Staatsregierung hat ein gutes Gewissen und steht auf gutem Grunde in dieser Frage. Also, meine Herren, schütten Sie Ihr Herz aus, aber ziehen Sie dann nachher Ihren Antrag zurück! (Große Heiterkeit. Lebhafter Beifall links.)

Geheimer Baurgth von Münstermann geht auf die von Minister erwähnten Projekte näher ein, ist aber bei der im Haufe herrschenden Unruhe auf der Tribüne nicht zu verstehen.

Abg. Brauer⸗Forst begründet seinen Antrag, auch die Re, gullerung der Lausitzer Neisse zur Vorbedingung des Inkrafttreten dieses Gesetzeßz zu machen. Seine Heimath habe noch sehr viele Schulden aus dem Jahre 1897 zu bezahlen und müsse dabei von der Regierung unterstützt werden; er hoffe, daß die Regierung im nächsten Jahre eine Vorlage über die Regulierung der Lausitzer Neisse ein. bringen werde.

Abg. Praetorius (ken.: Die Regierung hat die Pflicht, ihr seit 20 Jahren begangenen Unterlassungssünden gegen die untere Oder wieder gut zu machen. Der Landwirthschafte-⸗Minister hat gestern se= fagt, wir hatten uns die Sache in unseren eigenen Köpfen so zurecht gelegt. Ich muß aber sagen, daß ich den Minister der öffen⸗ lichen Arbeiten neulich ebenso verstanden habe, wie Hen von Arnim angab, daß alle Vorlagen zusammengebörten. Aut diesen Verhandlungen werde ich eine Lehre ziehen und meinen Wählern dag Nöthige sagen. Es liegt eine Erklärung der Regierung aug dem Jahre 1898 vor, daß sie alsbald ein Projekt der Regulierunz der unteren Oder vorlegen wolle. Das war ein bestimmtes Ver, sprechen. Im vorigen Jahre hat der Abg. von Neumann gebeten, daß den Interessenten vor der Entscheidung dat Projett vorgelegt werden möge. Der Minister hat darauf gesagt, daß der pommerschen Lands, wirihschaftekammer Kenntniß davon gegeben sei. Der Abg. von Neu

mann erklärte aber darauf, daß die Landwirthschafte kammer keine Kennt

erhalten habe. Bis jetzt sind keine Interessenten gehört worden. Der Minister von Thielen hat ung einmal gesagt, daß wir nicht allein, auf der Welt seien. Wir haben niemals geglaubt, daß wir allein auf de Welt seien; aber wir können verlangen, daß die Regierung uns nit 10 bis 15 Jahre auf die nothwendigen Verbesserungen warten läßt. Ich bin kein Gegner von Wasserstraßen, aber ich würde meine Pflicht derletzen, wenn ich für sie stimmte, ehe die nothwendige Regulierun der unteren Oder durchgeführt wird.

Geheimer Ober⸗Regierungbrath Freiherr von Seberr⸗Thoß⸗ Der Abg. Praetorius hat u. a. ausgeführt, daß die Landwirthschafsth, kammer von Pommern keine Kenntniß von dem Picjelt er, balten habe. Genau das Gegentheil ist der Fall. Auf eine Anregung der TLanpwirthschaftstammer von Pommern hat de Minister geantwortet, er werde das Proiekt von Breklau, me es sich damaltz befand, nach Stettin übersenden lassen, gleich zeitig ist der Ober Präsident von Schlesien entsprechend an⸗ gewiesen worden. Ob sich die Landwirtbschaftskammer nun, falls ihr das Projekt nicht früh genug übermittelt sein sollte, nach Bretla gewandt hat, kann ich nicht entscheiden. Jedenfalls trifft die Re= aterung keine Schuld. Wir hoffen, daß mit der Regulterung be Ober in ihrem oberen und unteren Lauf gleichzeitig begonnen werder

kann, und wünschen darum, daß das Projekt, welches wir für di

untere Oder vorlegen wollen, zur schleunigen Annahme gelangt.

Abg. von Werdeck (kons.): Unsere Auffassung von der von gestrigen Ertlärung des Ministers der öffentlichen Arbeiten wird urhi et orbi getbeilt. In den Zeitungen aller Parteien steht die Aeußernm des Ministers folgendermaßen wiedergegeben: „Die Trennung de Berlin- Stettiner Großschiffahrtswegeg von der Kanalvorlage st nicht möglich, weil der Grokßschiffabrtsweg mit dem Presch der Regulierung der unteren Oder in unlösbarer Verbindung stebl! Wenn wir verlangen, daß die untere Spree, die Havel, die Ellt ebenfalls rechtzeitig berücksichtigt werden, so messen wir nicht mi zweierlei Maß. Bie Provinz Schlesien wird in dieser Vorlage be rücksichtigt, und die anderen Provinzen werden auf den Herbst ba tröstet. Wir sind ja ans Warten gewöhnt, aber was soll aus zn unteren Oder werden, weng es noch ein paar Jahre dauert? All der Denkschrift von 1899 über die Ausführung des Geseßzes wesn Bewilligung von Mitteln zur Beseitigung der Hochwasserschären nn 1897 geht hervor, daß Schlesien bevorzugt worden ist. 150 000 werden zurückgestellt bis zur Durcharbeitung des großen Spreeich lierungsprojerts. Jetzt schreiben wir 1900. Im vorigen Jahre ver spil der Minister für die Landwirtbschaft die Vorlegung eines Prejch zur Regullerung der Spree. Auf dieses Profekt warten wir hem nech. Darüber, ob das Prejckt mit der Kanalvorlage verquickt wenn wird oder nicht, hat der Minister von Thielen nichts gesagt. M haben kein Wort darüber gebört, wie das Projekt aussehen wird. Du Volk kann dag nicht gleichgültig sein, auch nicht dem Vertreter eint Wahlkreises, in dem ein großer Landstrich in zwei Jahren überhanj keine Ernte gehabt hat. Als der Regierungs- Präsident im vorigen Inh hinkam, sagte ihm der Gemeinde. Vorsteher; Ich freue mich, Sie hier dem einzigen trockenen Platze begrüßen zu können. Aus der Stat stisch⸗ Korrespondenz“ ergiebt sich, daß die Propinz Brandenburg ju nn durch Ueberschwemmungen am meisten geschädigten Provinzen gebi Der Spreewald hat in diesem Jahre vom 10. Januar ab bis in nn April unter Wasser gestanden. Dabei kann von einer Ernte le Nede sei. Die Baggerarbeiten sind ganz resultatlos. Die al gebaggerten Stromstrecken sind jetzt ebenso versandet, wie im vorm Herbft. Die Arbeiten an der Spree werden nur Erfolg habe wenn der Fluß im obersten Laufe befestigt wird. Daß die Ln muthlos und verjweifelt werden und das Vertrauen zur Regiem veilieren, kann man ihnen nicht verdenken. Seit einem Jahr hund wird an der Spree projektiert, geschehen ist aber nichts, die Eult versandet weiter.

Abg. Freiherr von Willisen begründet kurz seinen Anhh Die Regierung türfe fich die Regulierungsprosekte nicht hen suchen, sondern müsse eingreifen, wo ein Nothstand bestehe. weiteren Ausführungen des Redners bleiben unverständlich, da ern gewandt spricht.

Eins Schlußantrag wird gegen die Stimmen der Ron vativen und Freisinnigen angenommen, obwohl noch unge 12 Redner gemeldet sind. .

Rach einem Schlußwort des Berichterstatters von Kölich n werden sämmtliche Anträge gegen die Stimmen h Konservativen und einiger e , abgelehnt.

Die zu dem Gesetzentwurf eingegangenen Petitionen] , . zu Lauban und Löwenberg werden der eg als Material überwiesen, die übrigen Petitionen durch die d schlußfassung über den Gesetzentwurf für erledigt erklärt.

(Schluß ink der Zweiten Beilage.)

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

132.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Zur Ueberschrift und Einleitung des Gesetzentwurfs

bemerkt

Abg. bon Pappenheim (kons. ): Der Minlster der öffentlichen Arhelten hat sich darüber gewundert, daß dieses Gesetz zu vielen Miß verstãnznissen geführt hat. Dem gegenüber muß ich erklären, daß wir poꝛsichtig sein müssen bei Vorlagen der Regierung, die direkt oder in⸗ direkt in irgend einen Zusammenhang mit der Kanalvorlage gebracht werden. Nachdem im vorigen Jahre Maßregeln getroffen sind, die auf allen Seiten des Hauses Widerspruch gefunden haben, müssen wir betonen, daß wir die Vorschläge der Regierung nur mit aller Vorsicht prüfen, damit die Regierung nicht wieder durch Maßregelung von Mitgliedern des Hauses ihre Vorlagen durchzubringen sucht. Wir stehen auch heute noch auf dem Standvyunkt — es mag ein Miß— perständniß von unserer Seite sein —, daß § 84 der Verfafsungs⸗ urkunde aufrecht erhalten werden muß, daß die Mitglieder des . für ihre Abstimmung nicht verantwortlich gemacht werden ürsfen.

Vlze⸗Präsident Freiherr von Heereman: Das gehört nicht zur Einleitung und Ueberschrift dieses Gesetzes. . ö , Abg. von Arnim (kons): Ich möchte dem Minifter der öffent- lichen Arbeiten erwidern, daß meine Ausführungen nicht auf Miß⸗ verständniß beruhen. Sie konnten auch nicht darauf beruhen, weil f. sich gründeten auf Bemerkungen des Ministers, wie sie im Protokoll gestanden baben. Außerdem meine ich, es kann keinen engeren Zu⸗ fammenhang als den zwischen der unteren und oberen Oder geben.

Alsdann folgt die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend das Ruhegehalt der Organisten, Kantoren und Küster und die Fürsorge für ihre Hinter— bliebenen in der evangelischen Landeskirche der älteren Provinzen der Monarchie.

Abg. von Wrochem (kons.) beantragt die Ueberweisung der Vorlage an eine Kommission.

Abg. He ckenberg (nl) spricht sich gegen die Ueberweisung an eine Kammission aus, um das Zustandekommen des Gesetzes noch in dieser Session zu sichern.

. Ministerial ⸗Direktor . Schwartz opff erläutert die Vorlage, weist den Widerspruch, der gegen dieselbe laut geworden ist, zurück und meint, daß das Gesetz nicht eine heberlastung der Kirchen gemeinden herbeiführen, wobl aber den städtischen Organisten und Küstern erhebliche Vortheile bringen werde; er empfiehlt deshalb die unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs.

Die Abgg. Hr. Porsch (Sentr.). Dbr. Arendt (fr. kons.) und Freiherr von Richthofen (kons.) sind mit der Kommißssions—⸗ berathung einverstanden, wünschen aber trotzdem die baldige Erlesigung der Vorlage. )

. Die Vorlage geht an eine Kommission von 14 Mit⸗ gliedern.

Es folgt noch die Berathung des Antrages der Abgg. Dr. Kropatscheck (kons) und Genossen: die Regierung zu ersuchen, . .

. ) den zweiten Nachtrag zum Normal Etat in dem Sinne abzuändern, daß die feste Zulage den Oberlehrern an den vom Staate unterstützten Anstalten nach denselben Grundsätzen wie den Oberlehrern an den vom Staate unterhaltenen Anstalten gewährt werde,

2) die Bestimmungen über die Besoldungen der Zeichen⸗ lehrer, der sonstigen technischen, der Elementar- und Vorschullehrer dahin abzuändern, daß

a. denjenigen fest angestellten und vollbeschäftigten technischen Lehrern, die die vorgeschriebene Prüfung als Zeichenlehrer für höhere Schulen bestanden haben und an der Anstalt ihrer Hauptthätigkert den vollen lehiplanmäßigen Zeichenunterricht jedoch wen ger als 12 Stunden wöchentlich, ertheilen, dite in 5 1 Nr. 4 des Nachtrags zum Normal⸗ ae, vorgesehenen Gehalte sätze (1800 bis 3800 S ) gewährt

erden,

b die im Normal⸗Etat sür die technischen, die Elementar⸗ und Vorschullehrer in Berlin vorgesehenen Gehaltssätze auf die Stadtkreise Schöneberg, Charlottenburg und Rixdorf ausgedehnt

werden.

Nach kurzer Debatte, in der sich der Wirkliche Geheime Aber⸗Finanzrath Dr. Germar unter Bezugnahme auf seine Ausführungen in der Budgetkommission gegen sämmtliche einzelnen Theile des Antrags erklärt, während der Bericht⸗ ersigtter Abg. von Pappenheim (kons) namens der Kom⸗ mission die Annahme der Ziffern 1 und Ta, dagegen die Ab⸗ lehnung der Ziffer 2b empfiehlt, beschließt das Haus nach dem Kommissiongsantrag mit der Abänderung, daß einem An— trag des Abg. Bandelow gemäß in der Ziffer 1 das Wort „möglichst“ zwischen „Anstalten“ und „nach denselben“ eingeschoben wird.

Schluß 11½ Uhr. Nächste Sitzung Montag 11 Uhr. Dritte Lesung der schlesischen Hochwaͤsservorlage; Petitionen.)

Handel und Gewerbe.

Nach der Wochenübersicht der Reichsbank vom 7. Juni 1900. betiug der gesammte Kassenbestand 8865 823 9000 (1899: öl 674 oho, 1398: g09 150 000) M, d. i. der Vorwoche gegenüber mehr 1971 000 (1899: weniger 3184 000, 1898: mebr 9 954 000) 4 Der Metallbestand von 846 529 000 (1899: g14736 000, 1898: del 893 00 6 allein hat zugenommen um 1 884 0090 (1899 ab— gen gmmen um 1 469 9000, 1898 zugenommen um 8716090) 66 Der . an Wechseln von 735 973 000 (1899: 746817 000, 1898: 83 00) M zeigt eine Verminderung um 36 325 000 (1899 um

213 000, 1898 um 25 803 000) 6 und der Bestand an Lombard forderungen mit 74 312 000 (1899: 70 513 000, 1898: 89 166 000) 4 einen Zugang um 765 000 (1899 Abgang um 5346 000, 18598 3 7 000) „ Auf diesen beiden Anlagekonten zusammen ö alf eine Abnahme um 34 560 000 (1899 um 25 559 000, 1898 ö. 25 890 0900) erfolgt. Die Positlon Sonstige Aktiva“ weist

1 Zuwachz von 10 536 000 6 auf. Auf passiver Seite zeigt der j cg der umlaufenden Noten mit 1960 882000 (1899: ö 1903 000; 1898: 1051 667 000) SC der Vorwoche gegenüber r r n gerung um 29 879 000 (1899 um 22 725 900, 1898 um 3. O00) MÆ, und die sonstigen täglich fälligen Verbindlichteiten 9 , . erscheinen mit 552 634 000 (1899: 589 gS1 000. 1898: 168 90M M höher um 6 085 0609 (1899 niedriger um 10235 000,

3 höher um 8772 000)

Berlin, Montag, den 11. Juni

(Aus den im Reichsamt des Innern zusa ; JJ

Betheiligung der einzelnen Länder am Außenh and Frankreichs in den Monaten Januar bis nen go

Herkunnfte⸗ Einfuhr; Ausfuhr: unh 7 2 ; 1900 1899 1900 1899

Bestimmungs länder: ( Herti] foo anben,

; 66 1968 5976 84419 09 Großbritannien.... 215 069 194307 387 603 3 8 Neu sch land J 131 164 107 125 148 077 137 882 Belgien. 127 627 106 352 204349 194301 k 36613 29 410 62 591 69 923 Italien.. 55 935 55 510 55 738 67 247 Sranien 3 806 75 098 44967 45321 Desterreich⸗ Ungarn.... 666 22506 5266 6 757 i,, 38 46? 28 120 14 025 14 456 Ver. Staaten von Amerika 99135 177 523 93 361 60 796 Yrasilien 25 992 21 254 1230 14895 Argentinien. 152 354 143 071 34412 12 308 zusammen einschließlich anderer Länderer ...

1596164 1566788 1 312940 1246 3879

Frankreichs Kohlen, und Kokshandel in den Monaten Januar bis März 1900. ö . ohlen Koks

Herkunfte länder: 1900 1899 1900 ; 1899 Tonnen Großbritannien .. 1 882890 1473 690 — — Belgien.... 1099 7359 l3 500 181 239 157050 Deut schland 185 000 171300 180 020 171 640 usammen ein schließlich an⸗ derer Länder . 3170070 2 559 800 3728 334970 Ausfuhr:

Bestimmungsländer:

Belgien 148 700 136 000 Italien ; 1140 41230 Schweiz 49150 47 380 nach anderen Ländern . Z8 540 28 580 Schiffsvorrath für französische

Schiffe ; 559740 52310 Schiffsvorrath für fremde Schiffe 13 800 14880

z . . 6 Nach dem Monit sur des Intéréts Matèriels.)

Getreidehandel in den Niederlanden im Jahre lsgg. In den Jahren 18938 und 1899 wurden solgende Mengen v Getreide und Mehl in die Niederlande zum . ee fn, bejw. aus dem freien Verkehr ausgeführt: .

Einfuhr Aue fuhr zum Verbrauch. aus dem freien Verkehr. 1898 1899 1398 1899 Menge in Tonnen Weizen 1047628 928474 S829 982 721 665 Roggen... . 447 456 410200 277181 235 563 Gerste 377981 323 204 263 172 248 872 7134 879 249 091 269 126 282 584 206 524 238133 Buchweizen 31 436 18378 7809 5562 Spelz u. dergl. ... 88 7003 — ö Weizenmehl .. . 136373 175 983 1 228 13 498 Roggenmehl... 46821 37631 25 677 21 589 Die Einfuhr zum Verbrauch war hiernach im Vergleich mi dem Vorjahr geringer bei Weijen um 119154 Tonnen, a . um 37 256 Tonnen, bei Gerste um 54 777 Tonnen, bei Buchwelzen um 13 (C68 Tonnen und bei Roggenmehl um 9194 Tonnen, dagegen größer bei Mais um 31 994 Tonnen, bei Hafer um 43 246 Tonnen bei, Spelz u. dergl. um 5123 Tonnen und bei Weijenmehl um 39 604 Tonnen. Die Ausfuhr aus dem freien Verkehr wies gezen das Vorjah eine Abnahme auf bei Weizen um 99317 . bei 1 n 41 618 Tonnen, bei Gerste um 14300 Tonnen, bei Buchweizen um 2247 Tonnen und bei Roggenmehl um 4088 Tonnen, dagegen eine Zunahme bei Mais um 20 035 Tonnen, bei Hafer um 31 609 Tonnen und bei Weizenmehl um 2270 Tonnen. Der Ueberschuß der Einfuhr zum Verbrauch über die Augfuhr aus dem freien Verkehr wird für die beiden letzten Jahre in folgepder Tabelle ersichtlich gemacht: . 1898 1899 Menge in Tonnen 226 646 206 809 170275 174 637 114 809 74 332 453 794 465 753 ö 32 814 44 451 Buchweizen . 38577 12 816 Spelz u. dergl. . 1880 7003 Weijenmehl .. 125 151 162 485 Roggenmehl. 21148 16042 Die Mehreinfuhr zum Verbrauch war also bei Weizen, Gerste, Buchweizen und Roggenmehl geringer, bei Roggen, Mais, Hafer, Spelz und Weijenmehl größer als im Jabre 1898. Die allgemeine Einfuhr bezifferte sich im Jahre 1899 bei Weizen auf 1413549 t gegen 1419 184 im Vorjahre, bei Roggen auf 424192 gegen 50h 983, bei Gerste auf 387 316 gegen 4565 285, bei Mais auf S96 206 gegen So0 844, bei Hafer auf 352 456 gegen 315 043, bei Buchweizen . 21 402 gegen 30 651, bei Spelz und dergl. auf 9092 gegen 3462, bei Weisenmehl auf 181 033 gegen 141 462 und bei Roggenmehl auf 41 721 t gegen 50 844 t im Jahre 1898. Die allgemeine Ausfuhr stellte sich im Jahre 1899 bei Weljen auf 1215 291 t gegen 1 197 4711 t im Vorjahre, bei Roggen auf 251 723 gegen 335368, bei Gerste auf 310 472 gegen 334 886, bei Mais auf 428 143 gegen 392 481, bei Hafer auf 282 529 gegen 251 228, bei Buchweizen auf 8570 gegen S538, bei Were mehl auf 16305 gegen 15 243 und bei Roggenmehl auf 25 036 t gegen 29 419 t im Jahre 1898. Hiernach ergiebt sich ein Mehr der Einfuhr über die Aus—⸗ fuhr von 198 258 t gegen 221713 t im Jahre 1898 bei Weizen, von 172 469 gegen 170 615 bei Roggen, von 76 844 gegen 120 399 bei Gerste, von 468 063 gegen 4658 363 bei Mais, von 49 927 gegen 3 515 bei Hafer, von 12832 gegen 22 113 bei Buchweizen, von 164 728 gegen 126219 bei Weizenmehl und von 16685 t gegen

1900.

Die Anfuhren und Vorräthe von Getreide und Saaten Amsterdam und an der Zaan stellt aa egg n n, , Zaan stellten sich in den Jahren 1898

Anfuhr Vorrat 18398 18399 1398 . . in Lasten 7 Ohl 9224 1762 1983 21 862 2140 ! 454 439

30 145 137

60

Erbsen Hanfsaat Deder saat 9 ö. ann e 447 428 An der aas wurden von den nachstehenden Getreidesorten während der letzten beiden Jahre angeführt und waren am 1 der⸗

selben vorräthig: Anfuhr Vorrath 1898 1899 1898 1899 in Lasten ne,, 325 425 600 1500 Roggen 174 385 159 885 1500 2000 161 216 135 243 2500 2000 s. 241 357 1636 2500 V— [28 4 163 286 166 db Die Getreidepreise bewegten sich im Jahre 1899 in ziemlich engen Grenzen, sodaß der Getreidehandel ohne die starken Schwankungen verlief, wie sie namentlich im Jahre 1398 Platz griffen. Der Preis⸗ stand im Vergleich mit den vorhergehenden drei Jahren war für die fünf Hauptgetreidearten am Schlusse der Jahre folgender: 1899 1898 1897 1896 in Gulden 6 185 225 190 kö 25 115 100 100 90 107 98 85 6, 25 6,70 670 6,20

Weizen für 2400 kg . . 1 Roggen , 2100 kö Gerste , 2000 J Mais 2000

Gare Gh

16 12 * .

Kohlen- und Eisenhandel Belgiens in den ersten vier Monaten 1899 und 1900.

kö Nachstehenden geben wir eine Zusammenstellung des Außen bandels Belgiens in Kohlen und Eisen während der Monate Januar bis April 19090, indem wir die Zahlen für den gleichen Abschnitt des Vorjahres in Klammern beifügen:

Etnfuhr: Koks 95 000 t (85 900) — Steinkoblen 1 145000 t (768 000) — Maschinen 14 000 t (11 000) — Eisenerz 795 000 t (863 000) — Luppen 1000 t (3000) — Stahldraht 7000 t (5000) — Gewalzter Stahl 4000 t (4000), — Rohes Gußeisen 142 000 t (iz G66) — Äbfalleifen 38 600 6 (13 5506 — Fisenblech 46090 t (6000 — Gewalztes Eisen 5000 t (5000) — Bearbeitetes Eisen 2000 t (2000).

Ausfuhr: Briquets 190 000 t (167 0009 — Koks 381 000 t (326 000) — Steinkohlen 1 680 000 t (1 424 000) — Rollendes Eisen⸗ bahnmaterial 13 000 t (13000) — Maschinen 14000 t (12000) — Eisener 161 000 t (11 000) — Stahlträger 16000 * (13 000) — Stahlschienen 17000 t (25 000) — Stahlblech 4000 t (4000) — Gewalzter Stahl 6000 t I0 00) — Nägel 2060 t (2000 — Be⸗ arbeiteter Stahl 5000 t (8000) — Robes Gußeisen 3000 t (4000) — Bearbeitetes Gußeisen 9000 t (9000) — Abfalleisen 19000 t (7 000) — Eisenträger 19 900 t (21 000) — Eisenblech 25 000 t (27 000 — Gewalztes Eisen 71 000 t (71 900) Bearbeitetes Eisen 20 000 t (14000). (Moniteur des Intérsts Matériels.)

Ausfuhr landwirthschaftlicher Erzeugnisse aus Palä stina. Die Ausfuhr von Orangen aus Palästina war im Jahre 1899 sowohl der Menge als auch dem Werthe nach bedeutend geringer als im vorhergehenden Jahre. Es wurden 310 000 Kisten im Werthe von 77 000 Pfd. Sterl. ausgeführt gegen 330 000 Kisten im Werthe von 82 500 Pfd. Sterl. im Jahre 1893. Die Qbstzüchter und Händler scheinen sich indessen nicht entmuthigen zu lassen, es werden vielmehr von Jafa au landeinwärtz in jeder Richtung neue Orange Gärten angelegt, so daß nach einigen Jahren die ganze Um⸗ gebung dieser Stadt mit Orange⸗Pflanzungen bedeckt sein wird. In letzter Zeit sollen auch Versuche gemacht worden sein, Orangen von Sidon und Tripolis nach Großbritannien zu verschiffen; die Qua- lität der Frucht ist sehr vorjüglich, allein die Produktion scheint be⸗ schränkt zu sein und die Waare die lange Reise weniger gut ju über⸗ stehen als die Jafa⸗Orange. Sesam, welcher auch einen wichtigen Ausfuhrartikel von Jafa bildet und fast aueschließlich nach Marseille verschifft wird, zeigte ebenfalls 1899 eine Abnahme im Vergleich zum vorhergehenden Jahre. (Nach einem britischen Konsulatsbericht, abgedruckt im „Board of Trade Journal.)

Venezuela.

Zollbehandlung von wohlriechenden dem Puder papier. Einer venezolanischen Verordnung vom 28. März d. J. zufolge ist gepudertes wohlriechendes Papier in kleinen Büchern, dag zur Pflege der menschlichen Haut dienen soll, hei der Einfuhr, als zu der Nr. z91 des gültigen Zolltgrifs (Dand. Archiv 1897 1 S. 674 ff.) gehen, . 5. Zollklasse zuzuzählen und mit 1A,25 Boliveres für 1 g zu verjollen.

Columbien.

Einfuhrzölle. Vom 1 Mal d. J. ab fordert die Columbische 8 die Zahlung der Seezölle in Gold. Aus einer anderen Bestimmung, welche durch den Gouverneur des Departements Panama erlassen ist, ergiebt sich, daß von dem gleichen Zeitpunkt die Eingangs⸗ zölle auf fremde Waaren auf 25 0s0 vom Werth gebracht worden sind. (Moniteur officiel du commerce vom 17. Mai 1900.)

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Dberschlesien.

An der Ruhr sind am 9. d. M. gestellt 16084, nicht t⸗ zeitig gestellt keine Wagen. z ,. n Oberschlefien sind am 9. d. M. gestellt 5849, nicht recht⸗ zeitig gestellt 19 Wagen.

21 425 t im Jahre 1898 bei Roggenmehl.

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