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Auf den Bericht vom 11. April d. J. will Ich der Stadtgemeinde Wiesbaden auf Grund des Gesetzes vom 11. Juni 1874 (GesetzSamml. S. 221) hiermit das Recht verleihen, das Grundeigenthum, welches zur Durchführung des geplanten Ausbaues des städtischen Wasserwerks noch er⸗ orderlich ist, im Wege der Enteignung zu erwerben oder, oweit dies ausreichend ist, mit einer dauernden Beschränkung u belasten. Der eingereichte, das generelle Projekt darstellende

lan folgt zurück.

Berlin, den 7. Mai 1900.

Wilhelm R. von Thielen. Freiherr von Hammerstein. Brefeld. Studt. Freiherr von Rheinbaben. An die Minister der öffentlichen Arbeiten, für Land⸗ wirthschaft 2, für Handel und Gewerbe, der geist⸗ lichen 2ꝛc. Angelegenheiten und des Innern.

Ministerium des Innern.

Dem Ober⸗Regierungsrath Dr. jur. Wieland ist die Leitung der Finanz⸗Abtheilung in Angelegenheiten der Ver— waltung der direkten Steuern bei der Regierung in Frank⸗ furt a. O. übertragen worden.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 20 der „Gesetz⸗ Sammlung“ enthält unter

Nr. 10189 das Kirchengesetz wegen Abänderung des Kirchengesetzes vom 22. Dezember 1879, betreffend die Wahlen der Pfarrer in der evangelisch⸗lutherischen Kirche der Provinz Hannover, vom 7. Mai 1900; unter“ G Nr. 10190 das Kirchengesetz, betreffend Ruhegehalts— Ordnung für die Geistlichen der evangelisch⸗lutherischen Kirche der Provinz Hannover, vom 15. Mai 19090; unter

Nr. 10191 das Kirchengesetz, betreffend die Vertretung der evangelich⸗lutherischen Kirche der Provinz Hannover und der Bezirks-Synodalverbände der evangelisch⸗lutherischen Kirche der Provinz Hannover in vermögensrechtlichen Angelegenheiten, vom 24. Mal 1900; und unter

Nr. 19192 das Gesetz, betreffend die Vertretung der evangelisch⸗lutherischen Kirche der Provinz Hannover und der Bezirks⸗Synodalverbände der evangelisch⸗lutherischen Kirche der Provinz Hannover in vermögensrechtlichen Angelegenheiten, vom 25. Mai 1900.

Berlin W., den 12. Juni 1900.

Königliches Gesetz⸗-Sammlungs⸗Amt. Weberstedt.

Bekanntmachung.

Die Prüfung der Lehrer an Taubstummen⸗ Anstalten beginnt hier am Donnerstag, den 20. September

Die Anmeldungen sind an uns bis zum 15. Juli d. J. einzureichen. Das Nähere enthalten die Amtsblätter der Königlichen Regierungen zu Potsdam und Frankfurt a. O. Berlin, den 9. Juni 1900. Königliches Provinzial⸗Schul⸗Kollegium. Lucanus.

Angekom men:

Seine Excellenz der General⸗Auditeur der Armee, Wirk⸗ liche Geheime Rath Ittenbach, vom Urlaub.

Abgereist:

Seine Excellenz der Unter⸗Staatssekretär im Reichs⸗ Schatzamt, Wirkliche Geheime Rath Dr. Aschenborn, mit Urlaub nach dem Auslande.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preusßen. Berlin, 12. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen gestern Nachmittag im hiesigen Schlosse den Vortrag des Kriegs⸗ Ministers, Generals von Goßler entgegen.

Heute Morgen 8 Uhr sind Ihre Kaiserlichen und Königlichen Majestäten von der Station Wildpark nach Eisleben und Homburg v. d. H. abgereist.

Der hiesige Königlich niederländische Gesandte van Tets van Goudrigan hat Berlin mit kurzem Urlaub verlassen. Während der Dauer seiner Abwesenheit werden die Geschäfte der Gesandtschaft von dem Legationsrath van Citters wahrgenommen.

Der hiesige Königlich belgische Gesandte Baron Greindl hat Berlin mit Urlaub verlassen. Während der Dauer seiner Abwesenheit werden die Geschäfte der Gesandtschaft von dem Legations⸗Sekretär Mölot wahrgenommen.

Dem Regierungs⸗Assessor von Starck in Berlin ist die kommiss grische Verwaltung des Landrathsamts im Kreise Hörde, , , ,. Arnsberg, übertragen worden.

Der ne , ,. Mücke in Breslau ist an die Königliche Regierung in Erfurt versetzt und der Regierungs⸗ Assessor Gosling in Rendsburg der Königlichen Regierung in n zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Der Regierungs⸗Assessor Modrow, zur Zeit in Kulm, ist bis auf weiteres dem Landrath des Kreises Stallupönen, Regierungsbezirk Gumbinnen, zugetheilt worden.

Oesterreich⸗Ungarn.

Das unggrische Unterhaus hat gestern die Vorlage, betreffend die Verstaatlichung des Veterinärdienstes, in dritter Lesung angenommen.

Brankreich. Im Elysse fand, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern zu

Ehren des Königs von Schweden und Norwegen ein

Diner statt, Der Präfident Loubet toastete auf den König, die Königliche Familie sowie auf das schwedische! und norwegische Volk. Der König Oskar erwiderte mit Worten des Dankes und bemerkte, daß seine französische Abkunft ihm das Recht gebe, als erster Souverän die Weltausstellung zu besuchen. Er danke herzlich für die ihm bereitete Aufnahme und trinke auf das Wohl des Präsidenten Loubet und seiner Gemahlin. ö. ;

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer richtete der Deputirte Cochin an die Regierung eine Anfrage über die Ereignisse in China und , Auskunft über die Maßnahmen zu erhalten, welche die Regierung ergriffen habe, sowie darüber, ob sämmtliche Mächte in Uebereinstim⸗ mung vorgingen. In seiner Antwort führte, dem W. T. B.“ zufolge, der Minister des Aeußeren Delcassé Folgendes aus:

Welches auch die Gründe der aufrührerischen Bewegung in China sein mögen, so viel ist sicher, daß sie eine Gefahr für alle Ausländer geworden ist; in Peking selbst hat die Bewegung Anhänger, die nur ibre Zeit abwarten, um sich ihr anzuschließen. Zum zweiten Mal seit zwei Jahren haben die verschiedenen Gesandtschaften, um den Schutz ihrer Staatzangehörigen zu sichern, die Geschwader⸗ Chefs um Landung von Truppen ersuchen müssen; deshalb glaube ich auch, daß die Gemeinsamkeit der Gefahr, die ihre Staatsangebörigen bedroht, den Mächten ihre Haltung vorschreibt. Ich weiß nicht und will es auch nicht untersuchen, ob die Mächte bezüglich Chinas abweichende Stand⸗ punkte einnehmen; waz mir aber gewiß erscheint, ist, daß die Be⸗ tonung ihrer Solidarität in dieser gefäbrlichen Lage die sicherste Garantie für die Interessen einer jeden Macht ist. Sobald die Mächte Uneinigkeit oder Zwietracht zu Tage treten lassen, ist der Ohnmacht der chlnesischen Regierung, den Aufstand, durch den sie weder erschreckt noch überrascht zu sein scheint, zu unterdrücken, nicht mehr abzuhelfen, und ohne ein Freund großer Worte oder düsterer Prophezeiungen ju sein, glaube ich, daß man dann bald neues und größeres Unglück zu beklagen haben würde. Ich habe deshalb unseren Gesandten in Peking, zu dessen Verfügung die Regierung alle Streitkräfte des dortigen Ge— schwaders und noch mehr Streitkräfte, wenn der Gesandte es für nöthig hält, gestellt hat, angewiesen, in beständiger Verbindung mit seinen Kollegen vom diplomatischen Kocps zu bleiben, unter denen, wie ich konstatieren zu können die Freude babe, die vollständigste Eintracht zu bestehen nicht aufgehört hat. Zur Stunde, wo ich hier spreche, ist oder wird von den verschiedenen Gesandtschaften der Schritt untergommen, der chinesischen Regierung zum letzten Male die gebieterische Nothwendigkeit darzulegen, der Bewegung unver⸗ züglich ein Ende zu bereiten, die sowobl dem chinesischen Reich selbst alg auch Interessen aller Art, welche die Mächte nicht leichten Kaufs aufgeben dürfen, Gefahr bringt, und daß, wenn dieser Appell fruchtlos bleiben sollte, die Mächte nur auf sich selbst, auf die Zivilisatton, die sie repcäsentieren, und auf die Sicherheit ihrer Staatsangehörigen Rücksicht nehmen würden. Und wenn unter den Mächten irgend eine Rivalität entstehen sollte, so würde sie, wie ich hosse, einzig in dem Wettkampfe darum bestehen, welche Macht zuerst bereit sein würde, welche Macht am sichersten die wirksamsten Mittel zusammen bringen würde, gleichzeitig ihre eigene Sache und die des ganzen Abend. landez selbst zu vertheidigen. Unglücklicherweise ist Nordchina nicht der einzige Punkt, der un speziell beschäftigt. Vor einiger Zeit hat die Bewegung gegen die Fremden, welche mit furchtbarer Intensität in Nordchina aufgetreten ist, sich auch in Südchina gezeigt, und unser Kabinet glaubte zu ihrer Vertheidigung das Personal des Konsulats und dasjenige der Eisenbahnen bewaffnen zu müssen. Aber weit ent fernt, sich ju vermindern, verdoppelt sich die Bewegung und ist für unsere Staatsangehörigen so bedrohlich geworden, daß der Vize⸗König von Yunnan sich für ohnmächtig erklärt hat, sie zu beschützen. In einem Telegramme vom 7. d. HN. Abends setzte mich unser Konsul Frangois von dieser Lage in Kenntniß und ließ mich wissen, daß er es für nöthig erachte, sich mit allen Agenten und Misstonaren nach Tonking zurückzuziehen. Ich habe meine früher der chinesischen Regie— rung ertbeilte Benachrichtigung wiederholt, daß wir sie für das Leben unserer Staatsbürger verantwortlich machen. Zur selben Zeit babe ich an Frangois telegravhiert und ihm vorgeschlagen, zu seinem Schutze, wenn er es für nöthig hielte, Truppen abzusenden. Ich babe gesagt, wenn er es für nöthig hielte, weil Frangoig allein zu dieser Stunde im stande ist, zu sagen, ob die Nachricht von der Entsendung von Truppen nicht die Gefahr für unsere Staate« angehörigen vermehren könnte und sie verderben würde, anstatt sie zu retten. Es ist das eine Vorsicht, welche alle diejenigen, welche China kennen, würdigen werden, aber eintretenden Falles würden wir mit um so größerer Festigkeit handeln, als nach dem Exposs, welches ich von dieser Tribüne aus über unsere Politit in China gegeben habe, die Billigung, welche ihr das Parlament giebt, für die ganze Welt außer Zweisel ist. Uns quält kein Wunsch nach einer unfrucht« baren Eroberung, wir wollen einfach die wirthschaftlichen Unternehmungen in Junnan, welche uns durch Vertrag eingeräumt sind, durchführen. Es wird der Kammer nicht entgehen, daß Erwägungen höberer Art und Bedenken der allgemeinen Politik die Regierung vor Versuchungen und vor Versuchen schützen, deren klarstes Ergebniß sein würde, daß wic zu einer neuen Zersplitterung unserer Kräfte gejwungen würden, die möglichst unter der Hand zu behalten, die Sorge für unsere Hauptinteressen uns zwingt. Auch in dieler Hinsicht hat, wie ich hoffe und überzeugt bin, das Gefübl der Re— gierung nicht aufgehört, auch das der Kammer zu sein.

Wie der „Temps“ meldet, ist im Kriegs⸗-Ministerium von der Absicht des Generals Jamont, sein Abschiedsgesuch ein— zureichen, nichts bekannt.

Der Minister für die Kolonien Decrais hat von dem Gouverneur des französischen Congo-Gebietes eine Depesche erhalten mit der Meldung, daß verschiedene im Gebiet des Tschad⸗Sees thätige Expeditionen, darunter die Expedition Foureau-Lamy, am 13. März südlich vom Tschad⸗See zusammengetroffen seien; alle Mit⸗ glieder der Expeditionen befänden sich in guter Gesundheit.

Italien.

Das Resultat der 33 Stichwahlen zur Deputirten— kam mer ist, nach einer Meldung des „W. T. B.“, folgendes: Gewählt sind Konstitutio nelle, von denen 9 der Opposition angehören, und 9 Mitglieder der äußersten Linken.

Spanien.

Die Königin⸗Regentin hat, wie „W. T. B.“ be⸗ richtet, gestern die Dekrete unterzeichnet, durch welche der bis⸗ herige Boötschafter in Berlin Mendez de Vigo in den Ruhe⸗ stand versetzt und Ruata zu seinem Nachfolger ernannt wird. ee, . de Vigo ist zum Senator auf Lebenszeit ernannt worden.

Türkei.

Das Wiener „Tel⸗Corr⸗Bureau“ meldet aus Konstan⸗ tinopel, der Kriegs⸗Minister sei vom Sultan beauftragt worden, alle erforderlichen Anordnungen zu treffen, um Zwischenfäldlen an der türkisch⸗serbischen Grenze vor— zubeugen. Der Kriegs ⸗Minister habe hiervon den serbischen Gesandten mit dem Bemerken verständigt, daß er eine Anzahl der besten 9 an die Grenze zu entsenden beabsichtige. Der serbische Gesandte habe en, den Vorschlag gemacht, die albanesischen Grenztruppen dur

Irade zugegangen, in welchem seine Wünsche bezüg

anatolische zu ersetzen, und glei chzeiti werde ebenfalls entsprechende treffen. ⸗ Dem armenischen Patriarchen ist ein a serliqh i Stundung der Militärbefreiungstaxen befriedigt . ö Der Ministerrath hat in Betreff des Different ial— tarifs noch keinerlei Entscheidung getroffen. Bulgarien , . wird der Tarif zwar nicht angewandt, dagegen au rund der Reziprozität ein vierzehnprozentiger Einfuhrzol Der serbische Gesandte hat bei dem Minister dez Aeußern Tewsik Pascha Schritte unternommen und hervor, gehoben, daß Serbien Unrecht geschehe, wenn Bulgarien nur 14 Proz. Einfuhrzoll zu fragen habe. ü

erklärt, seine Reeg eu

Rumänien unn Serbien verlangen Aufschub der Anwendung des Differential, tarifs und erklären sich bereit, die Verhandlungen über den Abschluß eines provisorischen Vertrages sofort zu beginnen.

Amerika.

Nach einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ aut Valparaiso vom gestrigen Tage ist der Präsident von Chile Errgzuriz an einer Gehirnlähmung erkrankt und der Minister des Innern Albano auf drei Monate mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Präsidenten betraut worden.

Asien.

Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Peking vom 9. d. M.: Die Zahl und die Verwegenheit der Boxer in Peling selbst nimmt beständig zu. Die Straße, in welcher die Gesandt chaften gelegen sind, ist fortwährend mit einer verdächtigen Volksmasse angefüllt. Ein am Freitag früh erlassenes Edikt be— auftragt den Militär⸗Gouverneur, mit Kavallerie und Infan— terie für Aufrechterhaltung der Ruhe in den Straßen zu sorgen. Der großbritannische Gesandte Macdonald hat zwölf und der amerikanische Gesandte Conger zwanzig Matrosen zum Schutz der Methodisten⸗Mission, wo die Protestanten aller Richtungen versammelt sind, entsandt. Die eingeborenen Ge— schäftsleute sind sehr beunruhigt über das ständige Zunehmen der Boxerbewegung, obgleich Plünderungen von Läden der Eingeborenen noch nicht vorgekommen sind. — Der Kaiser und die Kaiserin⸗Wittwe sind am Freitag aus dem Sommerpalast zurückgekehrt.

Die „Times“ meldet aus Peking vom gestrigen Tage: In der Zusammensetzung des Tsung⸗li⸗Yamen sind Aenderungen vorgenommen worden. Ein Chinese ist aus— geschieden, und vier Mandschus streng konservativer Ge— sinnung sind zu neuen Mitgliedern ernannt worden. Der Prinz Tsching, das einzige Mitglied des Tsung⸗li-⸗Yamen, welches mit auswärtigen Angelegenheiten vertraut war, ist in seiner Stellung als Vorsitzender durch den Prinzen Tuan, den Vater des Kronprinzen und eifrigen Förderer des Boxer— Bundes, ersetzt worden.

Aus Tientsin vom 19. d. M. wird dem „Reuter 'schen Buregu“ gemeldet: Die telegraphische Verbindung zwischen Tientsin und Peking ist unterbrochen; am Sonntag früh waren alle nordchinesischen Eisenbahnen außer Betrieb Wegen der Schwierigkeit, von dem Vize⸗-König die Erlaubniß für die Expedierung eines dritten Sonderzuges nach Peking zu erlangen, besetzten die fremden Truppen die Wagen, worauf der chinesische Lokomotivführer mit der Maschine davonfuhr und andere Chinesen das Gleis aufrissen. Die fremden Truppen trieben die Eingeborenen mit dem Bajonett zurück und be— mächtigten sich der Lokomotive. Als der Vize⸗König hiervon 5 erhielt, ertheilte er die Erlaubniß zum Abgang des Zuges.

Vom gestrigen Tage berichtet dasselbe Bureau aus Tientsin, der vierte Zug mit 213 Russen nebst 2 Geschützen und 62 Franzosen sowie mit Lebensmitteln und einem Geschüt für das britische Korps sei Mittags von dort abgegangen. Die ausländischen Truppenabtheilungen konzentrierten sich bei Langfang, 40 Meilen von Peking.

Der amerikanische Admiral Kempf hat, nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Wasphington, telegraphiert, die Lage in China sei sehr ernst, er bitte um Entsendung eines Bataillons Marine⸗Mannschaften aus Manila. Der Marine— Sekretär Long habe den Admiral in Manila angewiesen, sofort 100 Mann Marinetruppen nach China zu senden. — Das amerikanische Kriegsschiff Monocacy“ ist gestern in Taku eingetroffen.

Aus Yokohama vom heutigen Tage erfährt das „Reuter'sche Bureau“, die r er , Regierung hahe vorgeschlagen, die Audienz zu vertagen, welche der japanische Gesandte verlan gt habe, um wegen der Hinrichtung eines dem Schutze Japans unterstehenden Flüchtlings vorstellig zu werden. Wie verlaute, habe jedoch die japanische Regierung in ihrer Antwort die sofortige Bewilligung der Audienz verlangt.

Afrika.

Der Feldmarschall Lord Roberts berichtet, daß 1650 britische Offiziere und 3500 Mann, die in Pretoria gefangen waren, in Freiheit seien. 900 seien von den Buren nach anderen Plätzen gebracht worden, während sich 200 im Lazareth befänden. U

Amtlich wird gemeldet, daß am 7. Juni ein Gefecht bei Roodeval n, n. habe, bei welchem 15 Mann und 2 Offiziere des vierten Bataillons des Derbyshire⸗Regiments getödtet, 71 Mann und 5 Offiziere verwundet, die übrigen gefangen genommen worden seien. Lord Met huen 3 am 8. Juni orgens mit der Hauptmacht seiner Division ein Gefegh zehn Meilen südlich von Heilbron gehabt.

Ein Telegramm des Generals Forestier⸗Walker aus Kapstadt vom 10. Juni an das Kriegs-Ministerium besagt: der General Kelley⸗Kenney melde aus Bloemfontein vom 10. Juni Morgens, daß Lord Meth uen mit dem größten Theil seiner Division am 8. Juni Morgens zehn Meilen südlich von Heilbron, wo, wie verlautet, der General Colville mit der Hochländer-Brigade gestanden, ein Gefecht gehabt habe. Lord Methuen habe Lindlen am H. Juni mit großen Vorräthen für sich und für Colville verlassen und den Oberst Paget in Lindley mil enügender Streitmacht und Vorräthen zurückgelassen, um dieß Stadt- zu halten. Der General Kelley⸗Kenney habe hem Obersten Knox befohlen, die Vorposten des Feindes zu bebrängen, da

er glaubte, daß die Berichte über dessen Streitkräfte übertrieben

seien. Jetzt sei alles ruhig, und es herrsche keine Besorgniß

über den südlichen Theil des Distritts.

unterbrochen.

Das „Reuter sche Bureau“ melbet aus Venters dar! vom 10. d. M. 259 Buren haben bisher 6 die Wafft⸗ übergeben. Das Lager bei Klerksdorp wirb immer meh

orkehrungen an der Gren

Die Verbindungen mit Kroonstad nach Norden zu seien jedoch seit dem 6. Jum

und mehr verlassen. Es wird täglich erwartet, daß der Kommandant das Lager übergebe.

Demselben Bureau wird aus Maseru vom 11. 8. M. ge⸗ meldet, ein Deserteur berichte, baß im Bezirk von Hethlehem 7000 Buren ständen. Bei dem letzten Gefecht beim Rooikrantz sei der Kommandant Olivier gefallen und der Kommandant de Villiers tödtlich verwundet worden. Der Präsident Steijn habe in der vorigen Woche die Buren⸗ lager bei Bethlehem besucht und sei gegenwärtig in Vrede, — 1550 Buren hätten sich gestern dem General Brabant er—

eben.

! Eine Depesche des Generals Sir Redvers Buller aus seinem Hauptquartier in Natal von gestern früh meldet: Die britischen Streitkräfte haben sich in der vergangenen Nacht am Klip⸗ River beim Zusammenfluß mit dem Gansvlei konzentriert. Wir kamen hei dem dortigen Passe einer etwa 300900 Mann starken feindlichen , zuvor, welche die Absicht gehabt haben dürfte, denselben zu besetzen, sich aber zurückzog, i unsere schweren Geschütze das Feuer eröffneten. Die leichten füd— afrikanischen Reiter und die zweite Kavallerie⸗Brigade hatten, während sie unsere linke Flanke deckten, ein scharfes Gefecht. Unsere Verluste belaufen sich auf etwa 6 Todte und 7 Ver⸗ wundete.

Aus Kapstadt meldet das „Reuter'sche Bureau“, das Verhalten der dem Afrikander-Bond angehörenden Mit⸗

lieder des Parlaments, welche dem Premier⸗-Minister

chreiner ihre Unterstützung entzogen hätten, habe eine akute Kabinetskrisis verursacht. Schreiner, Solomon und Herholdt würden wahrscheinlich demissionieren. Die Abreise des Gouverneurs Sir Alfred Milner nach dem Norden sei wegen der Krisis aufgeschoben worden.

Sowohl eine amtliche wie eine bei dem „Reuter'schen Bureau“ eingegan gene Depesche melden, daß der Vormarsch eines Theils der Entsatztruppe für Kum assi ernstem Wider— stande begegnet sei. Die Kolonne sei auf Dampoussi vor⸗

erückt, wo die Aufständischen eine starke Stellung inne gehabt

n, Nach ei nem Gefecht seien die Aufständischen aus ihrer Stellung geworfen worden, aber wegen der erlittenen Verluste sei die Kolonne nicht im stande gewesen, weiter vorzurücken; sieben europäische Offiziere seien verwundet worden. Die Kolonne sei nach Kwisa zurückgekehrt. Weitere Stämme seien zu den Aufsständischen übergegangen.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sitzungen des Reichs⸗ tages, des Herrenhauses und des Hauses der AÄAb— geordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Bei⸗ lage.

— In der heutigen (209) Sitzung des Reichstages, welcher der Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe, der Staats⸗ sekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. Graf von Posadowsky, der Staatssekretär des Reichs⸗Marineamts, Staats⸗Minister, Vize⸗Admiral Tirpitz und der Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Freiherr von Thielmann bei⸗ wohnten, wurde zunächst an Stelle des ausgeschiedenen Abg. Gamp der Abg. Dr. Arendt (Rp) auf Vorschlag des Abg. Rettich (8. kons.) durch Zuruf in die Reichs⸗Schulden⸗ kommission gewählt.

In der darauf folgenden ersten Berathung des Gesetz⸗ entwurfs, betreffend Aenderungen des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete, welche dieses Gesetz mit den Vorschriften des jüngst beschlossenen Gesetzes über die Konsulargerichtsbarkeit in Uebereinstimmung bringt, erklärte der

Unter- Staats sekretär im Auswärtigen Amt Dr. Freiherr von Richthofen: Wenn wir di sen Gesetzentwurf noch in zwölfter Stunde eingebracht haben, so geschah dies deshalb, weil wir denselben für materiell unbedenklich halten, und weil wir Gewicht darauf legen, sobald alg möglich die gegenwärtige Rechtslage dem Konsulargerichts— barkeitzgesetz entfprechend zu ersetzen. Wir bitten Sie, noch heute die Vorlage zu erledigen. 3.

Abg Schrader (fr. Vzg.) geht auf den Inhalt der Vorlage näher ein, bleibt aber bei der im Hause herrschenden Unruhe auf der Journalistentribüne unverstaͤndlich.

Abg. Kirsch (JZentr.) erklärt sich unter den obwaltenden Umständen mit der Verabschiedung der Vorlage einverstanden.

In zweiter Berathung wird 8 26 des Artikels 1, welcher bestimmt, daß die Eingeborenen der Gerichtsbarkeit nur soweit unterliegen, als dies durch Kaiserliche Verordnung bestimmt wird, mit einem redaktionellen Amendement des Abg. Beck⸗ 6 (al.) angenommen, welchem der Unter⸗Staata sekretar Dr. Freiherr von Richthofen seine Zustimmung giebt.

Abg. Gröber (Zentr.) beantragt, folgenden 5 10a neu ein⸗ zufügen:

Den Angebörigen der im Deutschen Reiche anerkannten Religionsgemeinschaften werden in den Schutzgebieten Gewissens⸗ freiheit und religtöse Duldung gewährleistet. Die frete und öffent⸗ liche Ausübung dieser Kulte, das Recht der Erbauung gottes⸗ dienstlicher Gebäude und die Einrichtung von Misstonen der bezeich⸗ neten Religionsgemeinschaften unterliegen keinerlei gesetzlicher Be⸗ schränkung noch Hinderung.“

Der Antragsteller erwähnt, daß schon früher ein Antrag Buol gleicher Tendenz vorgelegen habe, vom Reichstage aber abgelehnt worden sei, weil man besorg te, daß damit auch dem Mohamedanismus ein gewisser Schutz gewährle istet werden würde. Die neue Fassung, die er vorgeschlagen, schließe dieses Bedenken aus.

Abg. Graf von Bern storff Lauenburg (Ry.): Im all⸗ gemeinen stehen meine Freunde auf dem Standpunkt, daß ein Bedürfniß für den Antrag nicht vorliegt. Für meine Perfon stimme ich allerdings dem Antrag zu, wenn ich auch eine weitere Fasfung vor- gejogen hätte. .

i. Der Antrag Gröber wird angenommen, desgleichen der Rest des Gesetzes.

Abg. Beck Heidelberg beantragt, sofort die dritte Lesung vorzunehmen.

Präsident Graf von Ballestrem erklärt., daß dieses Verfahren durchaus ungewöhnlich el, jwar in dieser Session schon ein mal Hor. gekommen, ein anderes Mal aber von ibm als unzuläffig nachgewiesen sei. Bei der Geschäftglage des Hauses werde er aber, falls niemand im Pause, aber auch niemand don den Vertretern der verbündeten

gierungen, widerspreche — da auch der Bundegrath ein Recht habe, ju wissen, wag auf der Tagegordnung des Reichgtages ftehe — den An— trag ait zulässig erklären.

Da niemand widerspricht, läßt der Präsident die dritte Lesung zu; dieselbe wird er folgen, sobeld die Jusammenstellung in zweiter Berat hung gefaßten Beschlüsse vorliegt.

Zu der dritten Berathung des Gesetzen wärfg, be⸗ gefsend die Handel sbezieh ungen ah britischen Reich, legt folgender, von aller Parteien mlt Ausnahn e der Sogzial=

taten unterstützter Antrag der Abgg. Dr. Paasche

Der Reichgtag wolle beschließen, die Worte: zum 30. Jult

1991 zu ersetzen durch die Worte: zum 31. Dezember 19035.

Abg. Dr. Paasche (ul.) zieht mit Rücksicht auf die Geschäfts= lage des Hauses diesen Antrag zurück.

Die Vorlage wird darauf nach den Beschlüssen zweiter Lesung, d. h. mit der auf Antrag des Abg. Dr. Roe si cke⸗Kanisers⸗ lautern (. . F)) eingefügten Befristung, in dritter Lefung und ebenso in der Gesammtabstimmung fast einstimmig an— genommen.

Es folgt die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, e ffend die Bekämpfung gemeingefährlicher Krank—

el ten.

Abg. Dr. Böckel (b. . F) erklärt, gegen das ganze Gesetz stimmen zu müssen, da es ju große Eingriffe in die persßaliche Fe⸗n= heit gestatte und außerdem in S5 dem Bundesrath die ungeheuerliche Herechtigung gehe die Anzeigepflicht auch auf andere als in dem Gesetze au j drücklich genannte ansteckende Krankheiten auszudehnen.

Abg. Dr. Endemann (ul.): Das Haus hat gestern zu 5 14 einen Antrag Baudert angenommen, welcher auch dem behandelnden Arzt bei der Entscheidung der Frage, ob der Kranke in ein Kranken— haug übergeführt werden soll, mitzusprechen gestattet; so gut die Absicht des Antrags ist, so habe ich doch das Haus bitten wollen, denselben wieder zu besettigen, da damit der schnellen Entschei ung, welche der beamtete Arzt treffen muß, zum Schaden Ler Allgemeinheit entgegengewirkt wird. Bei der Geschäfts. lage ziehe ich aber diesen meinen Antrag wieder zurück. Die AUn⸗ schauung des Vorredners ausführlich zu widerlegen, dürfte sich bet der Geschäftslage nicht nur, sondern auch well er den guten Zweck der Vorlage vollständig negiert, gan; erübrigen.

Abg. Zubeil (Soz.): Das Gesetz schneidet in alle Privat⸗ verhältnssse so tief ein, daß wir gegen dasfelbe die schwersten Be⸗ denken hegen mäüssen. Anstatt zas Krankenhauswesen hesser zu organisieren, das Wärterpersonal besser zu stellen, für gute Wohnungs— verhältnisse zu sorgen, begnügt man sich hier mit einigen kümmerlichen Abwehrmaßregeln, die ihren Zweck nicht erreichen werden, weil sie ihn ohne de gründliche Reform nicht errelchen können.

Auf eine Anfrage des Abg. Rembold (Zentr), ob die freie Auswahl des Pflegepersonals unter allen Umständen gewährleistet fei, äußert der

Staatssekcetär des Innern, Staats Minister Dr. Graf

Trotz der Ablehnung

Posadowgky sich in bejahendem Sinne.

Abg. Dr. Müller Sagan (fr. Volksp): unserer weitergehenden Anträge, welche in der Kommisston keine Gegenliebe gefunden haben, werden wir für das Gesetz stimmen, weil wir in ihm wenigstens einen Anfang der Besserung sehen.

Abz. Wurm (Soz): Wir haben nicht als Fraktion gegen die Vorlage Stellung genommen, die Abstimmung ist völlig freigegeben. Ein größerer Theil meiner Freunde schließt sich meiner Auffassung an, daß die Vorlage angenommen werden muß, weil sie wenigstens den Anfang einer Verbesserung der gegenwärtigen unleidliche Zustände bietet.

Damit schließt die Generaldiskussion.

In der Spezialdebatte erklärt bei 5 14 der

Abg. Baudert (Soz). daß auch er und seiner Freunde, welche der Naturheilkunde freundlich gegenüber⸗ steben, der Vorlage wegen ihres vorbeugenden Charakters zustimmen würden, sich aber der Hoffnung hingäben, daß bei der Ausführung den berechtigten Ansprüchen, welche die Ver— treter der Naturheilkunde geltend machen könnten, mehr als bisher entgegen gekommen werde.

In der Gesammtabstimmung wird die Vorlage nach den Beschlüssen zweiter Lesung endgültig gegen die Stimmen einiger weniger Sozialdemokraten angenommen.

(Schluß des Blattes.)

von

diejenigen

— Auf der Tagesordnung der heutigen (79) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen und der Minister des Innern Freiherr von Rheinbaben beiwohnten, stand zunächst die Interpellation der Abgg. Cahensly (Zentr.) und Genossen:

„Ist die Königliche Staatsregierung im Hinblick auf das am 17. April d. J. auf dem Rhein jwischen Rüdesheim und Bingen vorgekommene beklagenswerthe Unglück bereit, Maßregeln zu er⸗ greifen, welche den durchaus unzulänglichen Trajektverkehr zwischen Rüdesheim und Bingen den heutigen regen Verkehrzg-⸗ verhältnissen entsprechend gestalten?“

Nach der Begründung der Interpellation durch den Abg. Cahensly beantwortete dieselbe der Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen.

Auf Antrag des Abg. Dr. Lotichius (nl. fand alsdann eine Besprechung der Interpellation statt, an der sich bis zum Schluß des Blattes die Abgg. Dr. Lotichius, von Riepen⸗ hausen (kons.), von Eynern (nl. und Engelsmann (nl.) betheiligten.

Statistik und Volkswirthschaft.

Konkursstatistik. vorläufigen Mittheilung des Kaiserlichen Statiftischen ersten Vierteljahr 19000 im 2182 im

Nach der Amts zur Konkursstatistik gelangten im Deutschen Reich 266 neue Konkurse zur Zählung, gegen erften Vierteljahr 1899.

Es wurden 210 Anträge auf Tonkurseröffnung wegen Mangels eines auch nur die Kotten des Verfahrens deckenden Massebetrages abgewiesen und 2056 Konkursverfahren eröffnet; von letzteren hatte in 1334 Fällen der Gemeinschuldner ausschließlich die Konkurseröffnung beantragt.

Beendet wurden im ersten Vierteljabr 1900: 1392 (1. Viertel- jabr 1899: 1500) Konkursverfahren, und zwar durch Schluß vertheilung MI, durch Zwangsvergleich 357, infolge allgemeiner Ginwilligung 29 und wegen Massemangels 95. In 467 beendeten Konkursverfahren war ein Gläubigerausschuß bestellt.

Von den 2266 neuen und den 1392 betrafen:

beendeten Konkurgverfahren

neue: physische Personen J Nachlãsse e 8 Handelsgesellschaften 79 55 Genossenschaften ö 7 andere Gemein schuldner 20

beendete:

12512

Ueber den Verkehr im Kaiser Wil helm⸗Kan al während des Rechnung siabres 13939 sind im jweiten Heft des Jahrgangs 1900 der Viertelsahrsbefte zur Statistik des Deutschen Reichs eingebende Nachweisungen deröffent licht worden. Im Ganzen haben danach den Kanal im angegebenen Zeitraum besabren 26 8 abgabepflichtige Schiffe mit 188 767 Re. gistertonnen Netto. Raumgehalt; bierpon waren 18923 Schiffe mit 2942 5398 Registertonnen beladen. Von den 11277 Dampfern mit 2748 918 Registertonnen Gesammt - NWaumgedalt. He. hörten 5037 mit 1 1036148 Registertonnen regelmäslgen Linien an. Ginen Nettg - Raumgebalt don Über 1M Nenister tonnen hatten 66 Dampfschiffe, von über 100 big 1800 Register- tonnen 196 und von über 600 big 1000 Registertonnen 1018, während

nl) und Genossen dor:

von den Segel und Schleppschiffen nur 131 einen Raumgebalt von über 35 Reglstertonnen und 11983 einen solchen von 100

bis

Flagge, 20 die che, die che, 1038 die daͤnische, 8 die französtsche, 55 die niederlandische, 250 die norwegische, 209 die * „973 die schwedische und 27 eine sonstige fremde Flagge. on ken Schiffen, die den Kanal in der

ichtung Hrunghbüttel — Holtenau hefahren haben (im Ganzen 12 634 mit J 437 333 Registertonnen Netto⸗Raumge halt), kamen 7133 ang Elbhäfen, 0 aus anderen deutschen Nordserhäsen, 539 aug ritischen, 535 aus niederlaäͤndischen, . und Rhein häfen, 123 aus anderen westlichen und südlichen Häfen, 097 aug Häfen des Kanals und der Qber⸗Gider und 257 aus Häfen der Unter- dider. Von diefen Schiffen gingen 6449 nach deutschen Ostseehãfen, 62 nach russischen oder finijchen, 639 nach schwedischen, 67 nach norwenischen, 17619 nach 2änischen Häfen, während 2907 nach Häfen des Fanals und der Ober, Eider und 23 nach Häfen der Unter- Elder liefen. In umgekehrter Richtung (Holtengn — Brunsbüttel) haben den Kanal befahren 13 645 Schiffe mit 2 050 879 Registerkonnen Netto. Raum- gehalt; davon tamen 6360 aus deutschen

Zur Arbeiterbemegu na.

In einer gestern abgehaltenen, von etwa 2000 Perfonen besuchten Versammlung der Bäckermetlster Berlins wurde, wie hiesige Blatter berichten, der vom Gewerbegericht als Gintgunggamt in der Lohnhewegung der Bäckergesellen gemachte Vergleichs oorschlag, welcher am 7. 8. M. von den Vertretern beider Parteten unter Vorbeßast angenommen worden war (vergl. Nr. 135 8. Bl), nach längerer Be⸗ rathung abgelehnt und beschlossen, junächft noch äber verschtedene streitige Punkte weitere Grhebungen anzustellen.

Runst und Wissenschaft.

. In Weimar fand am Sonnabend im Saale der Erholung die sehr zahlreich besuchte fünfzebnte Generalrersammlung der Goethe ⸗Gefellschaft statt, welcher Seine Königliche Sohett der Broß herzog von Sachsen und Ihre Königliche Hohest die Grbgroß⸗ herzogin· Wittwe beiwohnten. Den Jahresbericht erstattete Ter Ge- beime Hofrath von Bojanowaki; nach demsel ben zählt die Sesellschaft 27900 Mitglieder. Freudig wurde begrüßt, daß der Vorstand beschloffen kat, zu dem der Frau Rath Goethe in Frankfurt a. M. zu errichtenden

Denkmal einen namhaften Beitrag zu svenden. — Ueber die im Goerbe-

und Schiller-Archid befindliche Bibiiother rheilte deren Direrftor Ge= heime Hofrath Dr. Suphan, mit, daß dieselbe im Vorjahr um 169 Bände bermehrt und nunmehr auf 4540 Bände angewachsen sei. — Auch das Goethe National · Museum hat, wie aus dem Bericht des Gebeimen Hof- raths Dr. Ruland zu entnehmen ist, einen bemerken werthen Zuwachs er⸗ balten. Namentlich sind demselben von vielen Seiten auf das Goethe- Fest im vergangenen Jahre bezügliche wertvolle Geichenke zugegangen. DVervorragendes Interefse finden Geschenke des Freiherrn Adelbert von Rauch in Tirblitz, Neffen von Ulrik, von Levetzom, bestebend in dem Bildniß seiner Tante und anderen auf die Bekanntf baff Goethe's mit der Genannten sich beziehenden Schriftffücken und Bildern. — Aus dem von dem Finanzrath Dr. Nebe erftatteten Kassenbericht ift Folgendes hervorzubeben: Die Gesammt Ginrabme deträet 27 618 14, die Gesammt . Ausgabe 25 504 M, der Baarvorrath 2113 * Der Aufwand von S832 4 für die Porträtbüste Ihrer Königlichen Doheit der Großherzogin und der bewilliste Bettrag von 1000 Æ jum Goethe · Denkmal in Straßburg, sowte 1500 M für den Reservefondg konnten aus den laufenden Einnahmen bestritten werden. Zu der Ausgabe gehören 11 681 M für das Jahrbuch, 3690 M für weitere Schriften. Ver gesammte Vermögengbestand beträgt Tores „e — Mit der auf Antrag des Geheimen Raths, Professors Oncken ⸗Gteßen einstimmig erfolgten Wiederwahl deg Vorstands wurde der geschäftliche Theil der Sitzung geschlossen. Den Festvortrag hielt der Geheime Hofrath, Professor Dr. Eucken ⸗ Jena über dag Thema HBoethe und die Philosophte“. — Nachmittags fand ein Festmahl statt, bei welchem der Staats Minister Dr. Rothe auf den erhabenen Protektor der Goethe. Gesellschaft, Seine Majestät den Kalser, ein Soch aug-= brachte, und Abendg eine Festvorstellumg im Großherzoglichen Hof ⸗ Theater (. Ivhigenie auf Taurts *, Oper von Gluck — Mit einem Tags darauf unternommenen Autfluge nach Jena Dornburg schlossen die Festlichkeiten.

Die Jury der Abtheilung für die grapbischen Künsfte anf der Weltausstellung ju Paris hat, nach dem Tempe, folgenden Künstlern Ebrenmedaillen zuerkannt: Frankreich: Bracquemont, Leopold Flameng. Achille Jaeguet, Patricot, Sulpie, Chauvel, Waltner, Laguillermie, Degboutin Garrisre, Gböret, Sirony. Deutschland: Koerpping. Hans Mever und Forberg. England: Cameron und Haig. Rußland: Matthée. Vereinigte Staaten von Amerika: Whistler, Pennel und Cole. Niederlande: Bauer, Dupont und Witsen. Helgien: Lenain. Schweden: Zorn. Schweiz: Pignet und van Mugden. Türkei: Chatrine.

Tand⸗ und Forstwirthschaft.

Washington, 12. Juni. (W. T. B.) Nach dem Bericht des Acker bau⸗Devartements beträgt der Durchschnitts stand der Baum⸗ wolle 82.5, gegen 857 im Juni vorigen Jahres. Sommerwetjen stebt 41 0 schlechter als im vergangenen Jahre. Der Durchschnitts. stand des Winterweizens ist 82.7, des Som merweijens 873 dez

Hafers 91.7 und des Roggens 87.6.

Ge sundheitswej en, Thierkrantheiten und Ab 6⸗ — verrung

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Das Erlöschen der Manl⸗ and Flanensenche ist dem Kaiserlichen Gesundbettsamt gemeldet worden om Schlackt Viebbofe

ju Sachsenhausen bei Frankfurt a. M am 11. Juni.

St. Louis (Senegambien) II. Juni. W T. B.) In Dakar ist das gelbe Fieber wieder aufgetreten. Gestern sind jwei Eur oper gestorben. Quarantãne · Naßnabmen sind gegen Dalar ergriffen worden.

BVerdingungen im Anslande. Spanien.

22. Juni. Lieferung don 10 000 3nkiryliadern für die spanischen Telegrapbenstationen. Angebete (auf danischem Stempeldanier big spätestens 17. Jani an die Dirsccisn Gensral de Corres Des- gealoe.⸗ Madrid. TFestendoraulcdlag 18 0 eseten. Tanten 3 bezw. 10 0.

Ber tehr s- Anjtalten.

Bremen, I. Juni. (G. T G) Nord den Dampfer Kaiser Bilbelm der Greser d. Neem LI. Juni Seilld paistert. Dar gender 8 We ö Maine 10. Juni . Bremen in in Ndelai de, Damdurg . Dst· Aten * 2 Genua angeh

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