kommend, 10. i v. Southampton n. Bremen abgeg. „Crefeld',

n. d. La plen dn 10. Junk in Antwerpen angel. Roland“, n. Baltimore best, 8. Juni Lijard passtert. Gera“, v. Australien v. Ost / Asien kommend, SOldenburg⸗ 9. Juni v.

angek.

oßer einrich' v. Antwerpen n. Bremen abgegangen. d Hamburg, 11. Juni. (W. T. B.) Hamburg ⸗ Am e rikg⸗ Linie. Dampfer „Pretoria“ 9). Juni v. Hamburg über Plymouth und Cherbourg n. Hamburg, und „Hispania‘ v. Nem Jork über Kopenhagen n. Stestin abgeg. „Lady Armstrong‘, v. Nem York n. Stettin, 9. Juni in Kopenhagen, „Georgia“ 10. Juni in New Jork, Hereynia .,. d. Hamburg über Havre n. Westindien, 9. Juni in Ant: werpen angek. ‚Cheruskia“, v. Hamburg n. Westindien, 10. Juni Doher pasfiert. Helvetia“ 9. Juni v. St. Thomas über Havre n. Hamburg abgeg. „Adria. v. Hamburg n. Philadelphia, und Frisiar, v. Hamb n. Montre 10. Juni Dover passiert. ia und „And Baltimore n. H

Hambur 10. Junk in Colombo angekommen.

Tondon, 11. Juni. (W. T. B) Castle-Linie. Dampfer Cartabroob Castle! Sonnabend auf Ausreise v. Souihampton abgeg. Braemar Castle' gestern auf Ausreise die Cangrischen Inseln passiert. „Dunvegan Castle Mittwoch und Garth Castle“ Freltag auf Heim⸗ reise von Kapstadt abgeg. ‚Tantallon Castle“ Freitag auf Augreise in Durban (Natal) angekommen.

Heft 6 der vom Ministerium für öffentliche Arbeiten heraus— egebenen ‚Zeitschrift für Kleinbabhnen“ (Verlag von Julius 6 in Berlin N.) hat folgenden Inhalt: Ueber die Förderung des Baues von Kleinbahnen durch die Provinsial⸗ (Kommunal) Ver- bände. — Unterirdische Stromzuführung mit Theilleiterbetrieb der Glektrtzitäts. Aktiengeseilschaft vormals Schuckert C Co. in Nürnberg. Von G. Paul, Nürnberg. Mit vielen Abbildungen. (Schluß.) — Gesetz gebung: Preußen: Wer öde t Erlaß vom 9. April 1900, betreffend die Berleihung des Enteignungsrechts an den Kommerzienrath Hermann Güttler zu Reichenstein zum Bau und Betrieb einer Klein- bahn vom Bahnhof Camenz der Eisenbahn Breslau — Glatz nach Reichenstein mit ,,,. nach Maifritzdorf. — Allerhöchster Er= laß vom 7. Mai 1900, betr. die . des Enteignungsrechts an die Attiengesellschaft Westdeutsche Eisenbahngesellschaft zu Köln zum Bau und Betrieb einer Kleinbahn von Benzelrath über Gleuel nach Köln. — Allerhöchster Erlaß vom 7. Mai 1900, betr. die Ver⸗ leihung des Enteignungsrechtö an die Aktiengesellschaft Allgemeine Glektrizitäts⸗ Gesellschaft zu Berlin zum Bau und Betrieb einer Kleinbahn von Halle a. S. nach Merseburg. — Aller⸗ höchster Erlaß vom 7. Mai 1900, betr. die Verleihung des Ent⸗ elgnunggrechts an die Aktiengesellschaft Dürener Dampfstraßenbahn ju Düren zur Fortsetzung ihrer Kleinbahn Düren — Birkesdorf über Hohen nach Merken. — Allerhöchster Erlaß vom 7. Mai 1900, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an die Attiengesellschaft Kostener Kreisbahnen zu Koften kn Bau und Betrieb einer Kleinbahn von Kosten nach Gostyn. — Erlaß des Ministers der öffentlichen Arbeiten vom 7. Mai 1900, betr. allgemeine Hi, , für den Wagen⸗ übergang auf Kleinbahnen. — Erlaß des Ministers der öffentlichen Arbeiten vom 21. Mai 1909, betr. die Firmierung von Eisenbahn⸗ und Kleinbahn ⸗Aktiengesellschaften. — Entwurf zu Sicher heits⸗ regeln für elektrische Bahnanlagen. — Kleine Mittheilungen: Neuere Projekte, Vorarbeiten, Konzessiongertheilungen und Betriebseröffnungen von Kleinbahnen. — Ueber die Chicagoer Schleifenhochbahn. Mit 3 Abbildungen. — Bücherschau: Verzeichniß der an die Redaktion elngesandten Bücher. — Zeitschriftenschau. — Hierzu als besondere . Mittheilungen des Vereins Deutscher Straßenbahn⸗ und Kleinbahn⸗Verwaltungen 1900. Nr. 6.

Rotterdam, 11. Juni. (W. T. B.) Holland ⸗Amerika⸗ Linie. Dampfer Statendam Sonnabend v. New Jork n. Rotterdam abgegangen.

Theater und Musik.

Lessing⸗Theater.

räulein Lina Abarbanell, welche ihre Bühnenlaufbahn am Schiller ⸗Theater begann, dann dem Stadt Theater in Posen angehörte und im vergangenen Sommer in den Auffübrungen der Fledermaus“ im Neuen Königlichen Opern -Theater als Adele verdienstlich mitwirkte, gab am Sonntag zum ersten Mal die Titelrolle der Operette Dais y' von Monckton und Caryll und errang damit dem Werke den Erfolg, den es bei der GErstaufführung infolge unzu⸗ länglicher Vertretung dieser Hauptpartie nicht zu erzielen vermochte. Die junge Dame, welche inzwischen bei Madame Marchest in Paris weitere ernste Gesangsstudien betrieben hat, erfreute durch ihre hell⸗ klingende, quellende und koloraturgewandte Sopranstimme und ihr frisches Spiel. Die Operette selbst hat durch zweckmäßige Aenderungen und Kürzungen eine gefälligere Form erhalten, in welcher sie nunmehr zahlreiche Wiederholungen erleben dürfte.

Residenz⸗Theater.

Georges Feydeau's erfolgreicher Schwank Die Dame von Maxim“ ging am Sonnabend v. W. vor vollbesetztem Hause bereits zum 150. Mal in Scene und erntete die gleiche stürmische , d, welche seine 6 Situationskomik allabendlich hervorruft.

esonders trug hierzu das Spiel des Herrn Richard Alexander und des Fräuleins Rita Loon bei, welche, wie bei der Erstauffühbrung, die Rollen des Pr. Petypon und der Tänzerin Crevette gaben. Die Damen Becker, Brock, Kriß, die Herren Georg, Sonnenthal, Rickert u. A. vervoll⸗ ständigten in den anderen Aufgaben das flotte Ensemble auf das wirksamste. Im zweiten Akt trug aus unbekannter Veranlassung ein französischer Künstler, Herr Albert Felix vom Ambigu⸗Theater in Parts, ein humoristisches Gedicht und den Monolog eines Stotterert recht gut vor und theilte sich mit den deutschen Künstlern in den lebhaften Beifall.

Im Königlichen Opernhause geht morgen als letzte Vor⸗ stellung vor den Ferien Carl Maria von Weber's Oper Der Freischütz? unter Kapellmeister Strauß' Leitung in der bekannten Besetzung in Scene.

Im Königlichen Schauspielhause findet morgen eine Auffübrung des Wintermärchens“ statt.

Morgen, Mittwoch, Mittags 12 Uhr, werden in der Marien kirche durch Herrn Musikdirektor Otto Dienel, unter Mitwirkung der Damen Fräulein Anna Corver und Fräulein Sonja Beeg, sowie der Herren Richard Clusteck, Paul Treff (Cellist), Carl Wendt und Ad. Bolte, Kompositionen von Bach (Praeludium und „Mein

läubiges Herze“), ö. (Arie aus Judas Maccabäus“), Mendels⸗ kee (65. Sonate), Thiele (Variationen), Blumner, Franz von Blon, Georg Henschel, Dienel u. A. aufgeführt. Der Eintritt ist frei.

Mannigfaltiges.

Berlin, den 12. Juni 1900.

Eine große Anzahl von Mitgliedern der Deutschen Gesell⸗ schaft für volksthümliche Naturkunde hatte sich am Donnert⸗ tag v. W. Abends, einer Einladung der Direktion der Gesellschast Urania“ folgend, auf der Urania⸗ Sternwarte in der Invalidenstraße zu einem astronomischen Abend eingefunden. In einem einleitenden Vortrage, der durch eine Anzahl von Pro— jektionsbildern erläutert wurde, setzte Herr Geheimer Regierungerath, Professor Dr. Foerster den gegenwärtigen Stand der Mond forschung auseinander, worauf durch den großen Refcaktor und mehrere andere Fernrohre der Mond und andere Himmelskörper beobachtet wurden. Mit dem aufrichtigen Wunsche, daß durch ein freundschaft⸗ liches Einvernehmen der beiden großen Gesellschaften ihr gemein sames Ziel, dem Volke das Verständniß für die Wunder der Natur zu eröffnen, eine heilsame Förderung erfahren möge, trennte man sich von den freundlichen Gastgebern. — Als nächste Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für volksthümliche Naturkunde ist ein geo⸗ logischer Ausflug nach Finkenwalde bei Stettin geplant, der am Sonntag, den 17. Jung, unter Leitung des Königlichen Landesgeologen Herrn Professorg Dr. Wahnschaffe zur Ausführung gelangen soll und dem Studium der Kretde und des Tertiärs sowie der darin vor⸗ kommenden glacialen Schichtenstörungen gilt. Näheres ist durch den Ersten Schriftführer, Herrn Oberlehrer Dr. Greif, Köpenicker⸗ straße 142, zu erfahren.

Der Verband Deutscher Ostseebä der! hat zur Orientierung über seine 47 Seebäder einen ausführlichen Führer durch die Ostseebäder 1900 (176 Seiten stark, mit Karte) erscheinen lassen, welcher Angaben über die Preise für Bäder, Kurtaxe, Logis ꝛc. enthält. Dieser Führer (Pr. 15 J, mit Porto 25 ) wird ebenso wie die ein⸗ zelnen Prospekte der Ostseebäder, Fahrpläne ꝛ2c., von der Geschäftsstelle des Verbandes, Berlin NW., Neuftädtische Rirchstraße 9, verausgabt.

Konltz, 11. Jani. (B. T. B) Heute herrscht hi ⸗ Die rl ge am Sonntag Verhafteten beträgt 6 , Nr. 157 d. BI.) ;

Bremen, 11. Juni. (W. T. B.) Der Dampfer des Norp‚ deutschen Lloyd „Großer Kurfürst“ ist nach vorzüglicher Fahrt heute früh in Cherbourg eingetroffen, wo die an Bord befindlichen

zufahren. Die Vertreter der Pre sandten von Cherbourg aug an den Norddeutschen Lloyd eine Dankadresse.

Leoben, 11. Juni. (W. T. B.) In Eisenerz fanden gestern bei der Feier des Barbarafestes aus bisher nicht festgestellter Ver, anlassung größere Ausschreitungen statt. Die Gendarmerie schritt ein und machte, als sie mit Steinen beworfen wurde, von der Waffe Gebrauch. Zwei Arbeiter wurden getödtet, drei Arbeiter schwer und drei Gendarmen leicht verletzt. Eine Gerichts kom mission ist , Eisenerz gesandt und die dortige Gendarmerie verstärtt worden.

Vertreter der deutschen Presse an Land gingen, um nach Paris weer.

Mn 138.

Erste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1900.

Berlin, Dienstag, den 12. Juni

Berichte von deutschen Fruchtmärkten.

ö. ö

Dualitãt

gering mittel gut

Verkaufte

Gezahlter Preis für 1 Doppel jentner

Menge

niedrigster t.

höchster niedrigster höchster niedrigster höchster Doppeljentner

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werth 1Doppel⸗ . ö. verkauft

zentner preis Doppelzentner

(Preis unbekannt)

Durchschnitts· Am vorigen

Verkaufgz⸗ preis

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depesch en.

Eisleben, 12. Juni, 10 Uhr Vorm. (W. T. B.) Zur 700jährigen Jubelfeier der Mangfeldschen Kupser— schi fer bauenden Gewerkschaft hat Eisleben reichen Schmuck an Fahnen und Tannengrün angelegt. Die von Bahnhof zum Markt führende Feststraße ist von Obelieken besaumt; zwischen ihnen spannen sich Ehrenpforten, diesen zur Seite sind Tribünen errichtet. Eine Inschrift kündet: „Glückauf de Mansfeld!“ Eingang zum Markt ist eine hohe, einem alten Burgthor gleichende Pn, aufgerichtet, die sich tres h in den Rahmen des alterthümlichen Stadtbildes einfügt. Daz Wetter ist . Etwa 7009 Berg⸗ und Hüttenleute mit ihrer alten und der neuen Fahne, die Krieger, die Innungen, Ver— eine und Schulen sind an der ge fie, entlang und auf dem Markt aufgestellt. Die gewerkschaftliche Deputation, welch das Fest leitet, ist zur Stelle; sie besteht aus den Herren Geheimrath Dr. Georgi, Graf von Hohenthal und Geheimrat Dr. Zirkel. Ferner erschienen zur Theilnahme a der Feier der Minister für Handel und Gewerh— Brefeld, der Ober⸗Präsident, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher, der Regierungs⸗Präsident Freiherr von der Recke, der Landrath von Wedel, der kommandierende General des IJ. Armee⸗Korps von Klitzing, der Ministerial⸗ Direktor, Ober⸗Berghauptmann . der Berghauptmam von Velsen, der Bergmeister Schrader, der Bürgermeister Welcker und andere hervorragende Persönlichkeiten. Aus den benachbarten Städten und der ganzen Umgebung ist die e völkerung in großer Zahl zu der Jubelfeier in Eisleben zu sammengeströmt.

London, 12. Juni. (Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ Ein Telegramm des Generals Sir Redvers Buller att dem Hauptquartier in Natal vom . Tage meldet: Der General Hildyard forcierte Almonds Neck, den letzen Payß vor Charlestown; der Feind befand sich dort in beträchtlicher Stärke und hatte mehrere Ge— schütze. Die Stellung des Feindes wurde von den zweiten Dorset⸗Bataillon mit gefälltem Bajonett sowie von der dritten Kavallerie⸗Brigade eingenommen, welche auf unseret Rechten von dem sehr schwierigen Gelände um den Iketinibenz aus heftig angegriffen wurde. Der General hofft, daß de Verlust auf britischer Seite unter hundert Mann betrage.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

Wetterbericht vom 12. Juni 1900, 8 Uhr Vormittags.

Name der

von Europa. In Deutschland ist das Wetter bei schwachen östlichen Winden beiter, trocken und außer im Nordostseegebiet warm. Fortdauer wahrscheinlich.

Deutsche Seewarte.

Wetter.

Beobachtungs⸗ station

in Celsins.

Temperatur

Barometerst a. Ou. Meeres; niveau reduz

Stornoway . — Blacksod. . . 756,5 759,9

66 gle d'Aix. 759,6 riss.... 760,4

ngen... 761,2

. hriftiansund 767,5

udesnaeß. 768,1 Slagen ... 7703 Kopenhagen. 771,1 Karlstad.. 770,1 Stockholm. 770,3 Wisby ... 770.8 Haparanda . 767,8

Borkum... 763.3 Keitum... 767,0 — .

winemünde 769.9 Rüũgenwalder⸗

Regen wolkenlos wolkenlos 7 Uhr. ( heiter Ferien.) wolkenlos

wolkenlos wolkenlos

wolkenlos heiter

wolkenlos wolkenlos wolkenlos wolkenlos 770,7 wolkenlos 770,8 769 6

— d — N NN — — NR — N — d —

763,5 66,4 68,1 O 766.2 68,2 7627 NMMO

763,7 ONO 763,1 NO wolkenlo⸗ 764,38 Windstille wolkenlos

Ein Hochdruggeblet, mit einem Maximum über Kleinstäbter. en f 6

wolkenlos wolkenlos wolkenlos wolkenlos wolkenlos Nacht.

EL — d — E K —

1

helter Königliche Schanspiele. Mittwoch: Opern. wolkig haus. 151. Vorstellung. Der Freischütz. Ro—⸗ wollig mantische Oper in 3 Akten von Carl Marig von unter Leitung des Direktors José Ferenczvp. Mitt - Weber. Dichtung von Friedrich Kind (nach der woch: Die Puppe. (La Poupés.) Operette in i n Grzählung August Apel's). Anfang 3 Akten und einem Vorspiel von Ed. Audran.

etzte Vorstellung im Opernhause vor den Anfang 71 Uhr. Donnerstag und folgende Tage: Die Puppe.

Sonnabend, den 16. Juni: Erste volksthümliche geboren: Gine Tochter? Hrn. Sberleut. Sm

en,, Vorstellung zu halben Preisen: Der Obersteiger.

beiter märchen. Schauspiel in 5 Aufzügen von Willlam 8 9 eum Scheren geb m, mdf ngelstedt un egel Tieck. Musik von Friedr wollen los von Flotow. Tanz von Emil Graeb. Anfang 7 Uhr. 3 Denn nn n , nn 1e m wmf, um ersten Male: Fremdlinge. auspiel in woltig 4 Aufzügen von Max Petzold. — Zum ersten Male: m Elternhaus. Lustspiel in 1 Aufzug aus dem ngarischen des W. Karejag, übersetzt und bearbeitet von J. Morvay Anfang 75 Uhr.

. Neues Theater. Schlffbauerdamm 4. Letzte

Woche. Mittwoch: Das Stiftungsfest. Lustspiel —— in 3 Akten von Gustav von Moser. Anfang 7 Uhr.

Donnerstag: Das Stiftun gofest. Freitag, 15. Juni: Schluß der Saison.

bedeckt Dentsches Theater. Mittwoch: John Ga⸗ bedeckt briel Borkman. Anfang 75 Uhr. en, . 2 , n e . J reitag: Die Weber. n . . i Vorstellung: Dienstag, 19. Juni.

Donnerstag: Berlin bei Nacht. wolkenlos 2 (40. Abonnement Vorstellung): Berlin von Benno Jacobson. In 1 b , Sigmund Lautenburg. Anfang 74 Uhr. Nr. X verpffentlichien

Sonnabend: Zum ersten Male: Die deutschen PDonneretag und folgende Tage:

Theater.

der ien, von Franz von

Mittwoch: Palsꝝy. Donnerstag: Daisꝝy. Freitag: Daisy.

von Georges Feydeau. Uebers

Maxim.

Schiller · Theater. e, ,,, . woch, Abends 8 Uhr (Schluß der Schauspiel˖ Saison): ; ( Die Orientreise. Schwank in 3 Akten von Oskar Verlobt; Verw. Fr. Marie Scherlopf; ae. un Blumenthal und Gustas Kadelburg.

Donnerstag, Abends 75 Uhr DOpern⸗Saisen): Amelia, oder: Ein Maskenball. Große Oper in 5 Akten von G. Verdi.

Freitag, Abends 7 Uhr: Die beiden Schützen.

Cessing · Theater. Gastsplel von Lina Abarbanell. Fa

Residenz · Theater. Direktion: Sigmund Lauten ·

Berliner Theater. Mittwoch: Berlin bei hurg. Mitfwoch: Die Dame von Maxim. 9 dame de chez Maxim.) Schwank in 3 Alten

Familien⸗Nachrichten.

ding, 23 * egen a, i oi nover Metz). — Frl. Asta von Kortzfleisch n (Eröffnung. der 6 Iren. Geng Bokelberg i in

nowrazlow). — Frl. Anna Schmecht mit Hm Bürgermeister Carl Haupt (Militsch). — Ill Marle von Rössing mit Hrn. Emil Köster (Fre burg i. B. Neumünster i. H.). — Frl. Eleononh Schwemann mit Hrn. Regler eng. Baumessth Walther Sackur (Lippstadt — Berlin).

Theater des Westens Ensemble · Gastspiel Verehelicht: Hr. Oberleut. Werner Graf von nn

Recke von Volmerstein mit Ilse Gräfin von Kalt reuth . Siegers dorf). — Hr. Pasy Wilbelm Pohl mit Frl. Katharina Voell (Dittersbachh. — Hr. Oberleut. Eduard Fisch mlt Frl. Margarethe Bach (Buchholz i. Erigh

von Schlichting (Prenzlau). — Hrn. Hauptmm . Frhrn. Digeon von Monteion (N Im). — Hrn. Oberst a. D. Felix von Winm 96 )J. . 55 Professor Dr. Otto Gerl 6berg i. Pr.). 9 Hr. Oberleut. Erdmann Ritz Cen gf von Gilgenheimb (Ratibor). = h anitätsrath Dr. Hen Plonski (Berlin). r. Oberst Marie von Llebenroth, geb. M bappuis (Liegnitz. — Hrn. Botschafter Fihbn pee er von Bieberstein Sohn August (Therm bei Konstantinope)).

Verantwortlicher Redakteur: Direktor Siemenroth in Berlin. Verlag der Cypedition (Scholz) in Berlin Dru der Norddeutschen Buchdruckerei und Verla Anftalt, Berlin 8Ww., Wilhelmstraße Nr. 3 Zehn Beilagen (einschließlich Boͤrsen⸗ Beilage), t und bearbeitet sowie die Inhaltsangabe zu Nr. 6 des össen

cene gesetzt von jichen rr (eins en n. 6 ö. etan a 1

Die Dame von b end Koinmanditgesellschaften auf An . Woche Mn rer n mn.

Kaiser und König, unserem Grafen von

k 13,70 1 12,30 Strehlen i. Schl... H 13,50 e 13,79 k 14,70 Löwenberg... . 14,50 14,00 J 15,40 J — 1 15,10 Breslau. kJ 12, 30

1 — Lssa d 13,80 Breslau. ö w 14,10 d / 13,80 e 14,30 e 14,70 1 14,30 1 14,00 J 13,60 k 14,20 k 14,80 111 14,10

1 11,50 1 11,40 , 11,50 k 11,90 Oppeln — J — 1 k 11,40

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1: B 136S0 k 14,20

e i ze n. 14,50 14470 14,50 15,30 15,00 15,00 14590 15, 10 15,00 15,00 15,50 15,50 14,40 1440 16,40 16,40

15,40 15,40 14,50 15,30 g gen. 14,50 14 80 14,50 14,80 15,00 15,30 15,20 15, 20 15, 10 15,30 15,00 15,00 15,30 15,30 14,40 15,10 14,60 15,20 15,50

12,50 14,40 13,80 14,30

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14,40

14,00 ; ¶ 3,70 3,80 3,90 14,00 13,20 3,40 370 13, 90 12,80 2,80 3, 13,00 13,30 3,50 3,70 13,90 — 4,8 14,80 1 2 981 3,20 ' 1350 3,50 144500 116 — — 13,80 14,89 20 14,36 . 14,80 14,80 50 14, 00 20 . — 30 14 30 43 1440 14,40 60 h 3 3,90

x 5

13,50 14,50 14,40 14,05 14,30

Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet.

Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht feblt.

Deutscher Reichstag. 208. Sitzung vom 11. Juni 1900, 12 Uhr. Ueber den Anfang der Sitzung wurde in der gestrigen

Nummer d. Bl. berichtet.

Darauf folgt die Verlesung der nachstehenden Inter—

pellation der Ahgg. Albrecht und Genossen (Soz.):

„Ist dem Herrn Reichskanzler bekannf, daß der Bundesstaat Anbalt durch das Gesetz vom 16. April 1399 (Gesetz⸗ Sammlung für Anhalt Nr. 1036), der Bundesstaat Reuß j. L. durch ein von der Regierung vorgelegtee, vom Landtage angenommenes Gesetz, betreffend die Bekämpfung des Kontraktbruchs laͤndlicher Arbeiter, und die Regterung des Bundesstaats Lübeck durch eine in Nr. 16 des Gesetz⸗ und Verordnungeblatiz vom 24 April 1900 veröffentlichte Verordnung Bestimmungen getroffen haben, welche

a. theilweis das durch 5 152 Fer Gewerbeordnung für das

Deutsche Reich eingesührte Koalitionerecht der Arbeiter einschränken?

theilweis Einwirkungen auf den Willen anderer Personen,

entgegen den Bestimmungen des siebenten und des acht- zehnten Abschnitts des Strafgesetzbuchs, des Artikels 4 Nr. 13 der Reichsverfassung und der 5§ 2, 5 des Ein— sührungsgesetzes zum Stüiafgesetzhuche, unter Strafe stellen? e theilweis in Widerspruch zu 5 888 der Zivilprozeßordnung für das Deutsche Reich die dort verbolene Durchführung eines zivilrechtlichen Anspruchs auf Fortsetzung eines Dienst⸗ m mittels Zwangsmaßregeln landesrechtlich ein⸗ ühren und waz gedenkt der Herr Reichskanzler zu thun, gegenüber diesen Bunder staaten den Reichsgesetzen Geltung zu verschaffen?“ Nachdem der Staatssekretär des Reichs ⸗Justizamts Dr. Nieberding sich zur sofortigen Beantwortung bereit er— klärt hat, führt zur Begründung ber Interpellation der

„Abg. Stadthagen (Soz.) aus, hie in der Interpellation er— wähnten Gesetze, von denen dat reußische inzwischen auch publiziert worden sei, seien Verletzungen der Reichz⸗Gewer zeordnung und ge⸗ macht zur Umgehung des Koalitiongrechtg der deutschen Arbeiter. 8

raunschweig sei ein ähnliches, vom Landtage schon angenommene

esetz von der Regierung nicht publiziert worden. Versucht habe man guch in den Reichs landen ein folches Gesetz, und angekündigt hätten in reußen die Vertreter der Staatsregierung auf Anregung eines gewissen endel · Steinfels eine Vorlage ähnlicher Tendenz für die nächste Session. an habe sich dort bei den bezüglichen Erörterungen allerdings nicht berhehlt, daß die Bestrafung diz Kontraktbruchs unter Umständen 8. für die Arbeitgeber recht peinliche Wirkungen haben könnte. In . 6 Gesetze seien auch über die zwangsweise Zarück ührung

n den Vienst Bestim mungen getroffen, welche dem Strafgesetzbuch und dem Einführungsgesetz zu demselben, sowie dem § 888 der Jivil⸗ hee ordnung direkt widersprächen. Nach der Reichs verfassung gehe

sichßgrecht vor Landesrecht. Es liege bel diefem ein elstaatlichen Vor. i eine Verletzung der Reicheberfassung vor, denn Art. 2 der . chsverfafsung sielle fest, daß die Reichsgesetz' den Landes gesetzen grgeben; man könne also, wenn die Verletzung bewußt erfolge,

6 hi wohl von einem Meineid und von einem Eidbruch sprechen.

. auch nur ein Zweifel darüber bestehe, ob eine Gesetzgebungs— . trie der reichsgesetzlichen Regelung unterliege oder nicht, müßte ürst die Landetgefetzgebung veranlassen, der Reichsgesetzgebung

1

den Vortritt zu lassen. Dies sei die übereinstimmende Meinung aller Staatsrechtslehrer. Was von der zwangsweisen Zurückführung in den Dienst gelte, gelte auch von der Selbsthilfe. Auch in sogenannten Inter⸗ esse des Schutzes der öffentlichen Ordnung solche Partikalargesetze zu erlafsen, sei eine offene Auflehnung gegen die Reichverfasfung. Die Konserzativen, die jetzt ihre Hand zu solcher Durchbrechung des Reichsrechts in den Einzelstaaten böten, hätten früher an erkannt, daß die Rechtslage diejenige sei, wie er (Redner) sie ge— schildert habe; sie hätten im Jahre 1873 und in den folgenden Jahren ein Reichsgesetz zur Bestrafung des Kontraktbruchs verlangt. Damit sei ausgesprochen gewesen, daß die freien ländlichen Arbeiter von Reichs gesetz wegen bis dahin nicht für Kontraktbruch kriminell bestraft werden könnten, und daß es in den Einzelstaaten nicht möglich gewesen

wäre, solche Gesetze zu machen, weil damit das Reichsrecht verletzt werden würde. Ueber die persönliche Frelheit und ihre Beschränkung seit von Reichs wegen Bestimmung get offen; die neuen Bestimm angen in Anhalt, Reuß und Läbeck über die zwangsweise Zurückführung in den Dienst seien also ein Verstoß gegen die Reichsgesetz gebung. Desgleichen seien die vom Bürgerlichen Gesetzbhuch über den Arbeits⸗ und Dienstvertrag gegebenen Voeschriften davon aus zegangen, daß es sich um die Vertrags schließung zwischen freien Persönlichkeiten handle, denn die redaktionellen Versuche, bei Gelegenheit der Berathung des Bürgerlichen Gesetzbuchs ein gesetzliches Hörigkeitsverhältniß für die freien ländlichen Arbeiter zu begründen, seien bekaantlich vom Reichstage abgewebrt worden. In direkter Auflehnung gegen diese Bestimmungen der Bürgerlichen Gesetzbuchs habe Reuß j. L. gesetzlich vsrgeschrieben, daß der ländliche Arbeiter gegen seinen Willen zwangsweise zurück⸗ geholt werden könne in den Dienst, und noch dazu auf seine eigenen Kosten. In Braunschweig habe man sich im letzten Augenblick be⸗ sonnen, daz schon beschlossene Gesetz zu publizieren, weil man offenbar den sozialen Frieden im Lande nicht aufs äußerste gefährden wollte und weil man den Widerspruch mit dem Reichsgesetz herausgefühlt habe. Das Streben bet den übrigen Einzelstagten gehe aber offenbar dahin. auf dem Wege der einzelstaatlichen Gesetzgebung ein Gesetz durchzubringen, das im Reichstage nie und nimmer durchzu⸗ bringen wäre. Die genannten Gesetze seien ungültig, aber eine An—⸗ klage könne nicht erhoben werden, so lange der Richter nicht eingedenk sei, daß er aach die Reichsverfassung beschworen habe, und er habe sie beschworen, indem er auf die Gesetze vereidigt worden sei. Das preußische Gesetz von 1854, auf welches man sich viel. fach beziehe, habe damals in der Landrathöskammer nur eine schwache Mehrhett gefunden, die Kommission habe es verworfen, und im Plenum habe das Zentrum, die beiden Reichensperger an der Spitze, und die Nationalliberalen dagegen gestimmt. Man wolle mit aller Gewalt den ländlichen Arbeiter in seiner früheren Leib⸗ eigenschaft erhalten. Da man ihn nicht genüzend bezahlen und menschenwürdig behandeln wolle, laufe er davon; man habe sich bemüht, a von den polnischen und russischen, schwedische und italienisch: Landarbelter heranzuziehen, aber die letzteren seten von ihren eigenen Landesbehörden vor dem Auswandern nach Preußen gewarnt worden, weil sie es da noch schlechter hätten als in Italten selbst. (Redner verliest die betreffenden amtlichen Aktenstücke Jetzt wolle man die östliche Grenze öffnen, aber gleichzeitig sollten die Einheimischen durch die Bestrafung des Kontraktbruchs wieder gründlich an die Scholle gesesselt werden. Der Freistaat Läbeck habe sich sogar soweit vorgewagt, seine Gesetz⸗ gebung auch auf Arbeiter zu erstrecken, welche in einem gewerb⸗

lichen Arbeitaverhältnisse stehen, er habe das Strikepostensteben unter Strafe gestellt, also mit spielender Leichtigkeit eine Frage gelöst, welche

durch die Arbeitswilligenvorlage gelöst werden sollte, die der Reichstag bekanntlich mit immenser Mehrheit verworfen habe. Redner richtet zum Schluß an den Reichskanzler die Frage, wie er sich zu diefen Reichsgesetzberletzungen stelle. Auch wenn die Gesetze nicht aufgehoben würden. blieben sie ungültig; es wäre ja auch in Betracht zu ziehen, ob nicht nach Artikel 19 gegen diese drei Staaten, wo die Unken der Partikulargesetzgebung ihr Wesen getrieben hätten, im Wege der Reichsexekution vorzugehen sei.

Präsident Graf von Ballestrem rügt den Ausdruck Unken“ als unzuläͤssig.

Staatssekretär des Reichs⸗Justizamts Dr. Nieberding:

Meine Herren, daß Reichsrecht vor Landesrecht geht, und daß landesrechtliche Bestimmungen sich keinen Einbruch in das Reichsrecht gestatten dürfen, darüber sind wir natürlich alle einverstanden. Es hätte nach dieser Richtung hin, meine ich, einer ausführlichen Er örterung des Herrn Vertreters der Jaterpellation nicht bedurft. Ob ein Einbruch in das Reichsrecht hier vorliegt, das ist die Frage.

Die Interpellation hat dem Herrn Reichskanzler Ver⸗ anlassung gegeben, zu prüfen, ob die in der Inter pellation angegriffenen landesrechtlichen Bestimmungen in der That gegen das Reichsrecht verstoßen. Inwieweit diese landesrecht. lichen Bestimmungen zweckmäßig sind, inwieweit sie innerlich gerecht sind, inwieweit sie den wirthschaftlichen Bedürfnissen Rechnung tragen, ob sie in Uebereinstimmung stehen mit den Anschauungen, die sonst in der modernen Gesetzgebung oder insbesondere auf dem Gebiete der Reichsgesetzgebung zur Herrschaft gekommen sind, das sind Fragen der Zweckmäßigkeit, der Politik, die den Reichskanzler bei dieser Prüfung nicht berühren. Selbst wenn der Herr Reichg⸗ kanzler im einzelnen Falle der Ansicht wäre, daß gewisse Bestimmungen in der Landesgesetzgebung unzweckmäßig und nicht opportun seien, würde er darauz eine verfassungs mäßige Legitimation, deshalb mit den Regierungen der betreffenden Bundesstaaten in Ver- bindung zu treten, nicht herleiten können. Sein Recht aus der Ver⸗ fassung, im Namen des Kaiserg Einspruch zu erheben gegen eine Be⸗ stimmung des Landesrechts, beruht lediglich auf der Voraussetzung, daß diese Bestimmung das Reichsrecht formell verletzt, und auf diese Frage allein werde ich meine Ausführungen richten, nicht auf die sachlichen Ausführungen des Herrn Vertreter der Interpellation, weil ich dazu nicht legitimiert bin. Diese Frage kann ich aber nur beantworten, wenn ich die einzelnen Punkte der Interpellation diskutiere. Nur so kann die Sache klar⸗ gestellt werden, wenn ich Ihre Zeit dadurch auch mehr, alt mir er⸗ wünscht ist, in Anspruch nehme.

Der Herr Vertreter der Interpellation bat vier Punkte hervor⸗ gehoben, die nach seiner Meinung nicht im Einklang stehen mit dem Reichgrecht. Er hat sich zunächst gegen diejenigen Be⸗ stimmungen gewendet in dem Recht von Anhalt und von Reuß, nach denen der Kontraktbruch landwirtbschaftlicher Arbeiter unter Strafe gestellt ist. Er hat sich jweitens gewendet

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