1900 / 139 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 13 Jun 1900 18:00:01 GMT) scan diff

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zwischen di Hause und dem Abgeordnetenhause entstehen würde, wag wegen der geschäftlichen Lage, in der die beiden Häuser sich befinden, für die Verabschiedung des ganzen Gesetzes sehr pernizlss werden würde. Ich kann also nur bitten, diesem Zusatze nicht Ihre Zu—⸗ stimmung ju geben. g

Was den Antrag Frentzel betrifft, so ist der nach meiner Meinung garnicht erforderlich; denn es heißt: Wer den Kleinhandel betreibt“. Wenn daneben Großhandelsbetrieb stattfindet, so wird der Betrag des Umsatzes in dem Großhandelsbetriebe in diese Summe überhaupt nicht eingerechnet. (Bravo

- . Kommerzienrath Frentzel zieht seinen Antrag urück. ; Um 6 Uhr wird ein Vertagungsantrag gestellt und die Vertagung beschlossen. t

8 luß nach 6 Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch, 121sa Uhr. (Fortsetzung der abgebrochenen Berathung, Ge⸗ währung von Zwischenkredit bei Rentengutsgründungen und eine große Anzahl kleiner Vorlagen.)

Haus der Abgeordneten.

79. Sitzung vom 12. Juni 1900, 11 Uhr. Auf der Tagesordnung steht zunächst die Verlesung der Interpellation der Abgg. Cahensly (Zentr.) und

Genossen: „Ist die Königliche Staatsregierung im Hinblick auf das am 17. April d. J. auf dem Rhein zwischen Rüdesheim und Bingen vorgekommene beklagenswerthe Unglück bereit, Maßregeln zu er— greifen, welche den durchaus unzulänglichen Trajektverkehr zwischen Rüdesheim und Bingen den heutigen regen Ver— kehrsverhältnissen entsprechend gestalten?“

Der Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen erklärt sich bereit, die Interpellation sofort zu beantworten.

Abg. Cahensly begründet die Interpellation mit einer Schilderung der ungenügenden Vorkehrungen fur den Trajestverkehr zwischen Rüdesheim und Bingen, der von der preußischen Eisenbahn= verwaltung unterhalten werde, und verweist sodann auf das Unglück vom 17. April, bei welchem nach einem Kommers der Studenten- verbindung .‚Rheingau“ 22 Personen zur Ueherfahrt einen Nachen bätten benutzen wollen, der nur für 18 Personen berechnet gewefen sei. Die indirekte Ursache des Unglücks liege in der mangelhaften Schiffgkontrole. Die Interpellation habe er eingebracht, um eine Verbesserung der dortigen Trajektverhältnisse herbeizuführen. Das Beste wäre die Errichtung einer festen Brücke zwischen Rüdesheim und Bingen.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! Die Staatsregierung muß es ablehnen, daß sie auch nur indtrekt an dem grausigen Unglück mit Schuld trägt, welches sich im Frübjahr zwischen Bingen und Rüdesheim ereignet hat. Die Leute, die damals übergesetzt worden sind, sind von einem staatlich konzessionierten Fährmann gefahren. Sie haben sämmtlich vor Augen gehabt, daß sie in einem Kahn waren, der nur für eine gewisse Anzahl von Personen geaicht war, und der von erheblich mehr Personen, noch dazu am Abend, besetzt worden ist, als diese Aiche erlaubt. Daß dieser Kahn zu gleicher Zeit schadhaft war, konnten die betreffenden Mitfahrenden allerdings nicht beurtheilen.

Meine Herren, was nun die thatsächlichen Verhältnisse anbetrifft, so hat der Herr Interpellant Ihnen dieselben im Großen und Ganzen richtig vorgeführt. Der Trajekt ist seiner Zeit von der rheinischen Eisenbahn und der nassauischen Staatsbahn eingerichtet worden, um den Verkehr zwischen der Station Bingerbrück der rheinischen Bahn und der Station Rüdesheim der nassauischen Bahn, soweit er von den Eisenbahnen stammt, zu besorgen, und zwar sowobl den Güter verkehr wie den Personenverkehr. Der Personenverkehr ist dabei im großen Ganzen die Nebensache geblieben; der Güterverkehr war die Hauptsache. Zur Bewältigung dieses Verkehrs wurden besondere Schiffe beschafft und in Dienst gestellt. Diese Schiffe haben den Dienst bis zum heutigen Tage für den Personenverkehr besorgt. Der Güterverkehr ist schon seit ungefähr einem halben Jahre eingestellt, weil er sich nur unter so erschwerenden Umständen bewältigen ließ, daß es für die Staatzeisenbahnverwaltung zweckmäßiger und billiger war, die Güter über Mainz umjufahren, als sie in Bingerbrück Rüdesheim zu trajek⸗ tieren. Der Personenverkehr ist bis dabin aufrechterhalten worden. Indessen ist sich die Staatzeisenbabnverwaltung, die seiner Zeit die Sache von der rheinischen Bahn bei deren Verstaatlichung geerbt hat, darüber klar geworden, daß diese Art der Besorgung des Personen⸗ verkehrs dem Bedürfniß auf die Dauer nicht entsprechen könne (hört! hört!), daß es sich vielmehr empfehlen würde, die Besorgung des Personenverkehrs privaten Unternehmern zu übertragen. Dahin zielende Schritte sind bereits geschehen. Es ist bereits die Verpachtung des Faͤhrbetriebz für Personen und kleine Gãter zwischen Bingen, Binger⸗ brũck und Rüdesheim ausgeschrieken, und es ist zu hoffen, daß auf diesem Wege den Wünschen der Uferbewohner entsprochen werden wird. Natürlich wäre es noch sehr viel besser, wenn, wie Herr Cahensly vorgeschlagen hat, eine feste Brücke zwischen Bingen und dem andern Ufer geschlagen würde. Meine Herren, dagegen würde wahrscheinlich auch nicht viel ju erinnern sein, wenn ähnlich wie in Bonn und in Düsseldorf von der Stadt Bingen aus mit Zuhilfenahme von Binger⸗ brück und Rüdesheim die Sache betrieben würde. Der Staat kann ein Bedürfniß zur Herstellung elner festen Landbrücke zwischen Bingen, Bingerbrück und Rüdesheim nicht anerkennen.

Ich resümiere mich dahin, daß der Staat bereits die Sache jn die Hand genommen hat, und hofft, durch Erlangung eines geeigneten Pächters mit den geeigneten Tranzportschiffen den Trajekt zu einem vollständig den Bedürfnissen entsprechenden gestalten zu können.

Auf Antrag des Abg. Dr. Lotichius (nl.) findet eine Besprechung der Interpellation statt.

Abg. Dr. Lotichius bemerkt, daß bei dem Unglück am 17 April die Festgenossen der Verbindung „Rheingau“ nicht dag Trafektboot benutzt hätten, sondern einen Kahn, der sich in sehr schlechtem Zustande befunden habe. An anderen Stellen ses der Trafekrverkehr auch an dene . verpachtet, z. B. bei St. Goarshausen, wo sich die

orkehrungen außerordentlich gut bewährten. Gz fomme immer darauf an, welchen Persönlichkelten man den Trafektverkehr übertrage, es dürften nur Leute damit beauftragt werden, welche hinreichende Garantie für die Sicherheit bieten. Ferner müsse über die Schiffe selbst eine fortgesetzte Kontrole geübt wenden. bg. von Riepenhausen (tonsg: Ich begrüße die Interpellation sympathijch. Ez ist un, wenn solche Mißstände besprrchen werden und der Minister Gelegenheit erhält, zu seiner Rechtfertigung zu sagen, waz gesagt werken ann. Ber Minister hat jede Schuld seinerseitt abgelehnt. Ich will dem Minister keine Schuld zuschieben, aber solcher Unglückefälle sind in ö. Zeit mehrere vorgefommen. Ich erinnere nur an den Ein turß der Eisenbahnbrücke bei

Bei dem Einsturz

und nun wird dem Todten die Schuld 3. en. Den Verkehrs verhältnissen wird nicht immer genügend Rechnung getragen. Liegt bier nur ein einzelner Fall vor, oder ee es noch an anderen Stellen Dinge, die man als bedenklich anfehen kann, wo man fragen muß: Hat die Eisenbahnverwaltung überall die nöthige Für orge walten lassen, oder hat die Finanzverwaltung nicht die Mittel dazu hergegeben, sichere Verkehrseinrichtungen zu treffen? Allgemein herrscht . Ansicht, daß für die Verkehrtsicherheit mehr ge⸗ schehen müsse. An der Berliner Stadtbahn beim Hippodrom sind zablreiche Risse zugekleistert worden, jetzt ist die Sache dadurch sicher geworden, aber damals beim Bau haben die Techniker nicht vorsichtig genug gebaut. Ich bin Laie in technischen Dingen, aber ich halte es für meine Pflicht, überall, wo ich Schäden sehe, darauf aufmerksam zu machen. Ich bitte den Minister, diese Frage als recht dringend anzusehen und Mittel für die Sicherheit des Verkehrg zu verwenden, sollte es auch gegen den Willen des Finanz⸗Ministers

geschehen müssen. Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! Ich habe mich jwar nur bereit erklärt, die Inter⸗ pellation wegen des Rüdesheim⸗Binger Trajekts zu beantworten (Heiterkeit), ich stehe aber nicht an, wenigstens ganz kurz dem Herrn Abg. von Riepenhausen zu erklären, daß in allen Fragen, wo die Sicherheit des Eisenbahnbetriebes mit seinen Nebenbetrieben auch nur im entferntesten in Betracht kommt, der Herr Finanz. Minister und ich bereit sind, alles zu thun, was in unseren Kräften steht, um die Sicherheit zu einer vollkommenen zu machen. Aber, meine Herren, das Gewerbe, das wir als Eisenbahnverwaltung betreiben, ist seiner Natur nach ein gefährliches; das ist ja auch durch die Gesetze anerkannt. Es kann infolgedessen nicht fehlen, daß hier und da Unglücksfälle vorkommen, die wir tief beklagen, die aber in der weitaus größten Zahl überhaupt nicht hätten verhütet werden können.

Was die Peenebrücke bei Demmin anbetrifft, die leider eingestürzt ist, so muß ich bemerken, daß diese Brücke in der Rekonstruktion begriffen war. Diese Rekonstruktion kann wohl nicht anders erfolgen als unter dem laufenden Betriebe; sie ist mit aller Sorgfalt projektiert worden, sie ist an eine der leistungsfähigsten Unternehmer firmen vergeben worden, nämlich an Lauchhammer, es sind alle Vor— schriften, die die Sicherheit erfordert, in vollstem Maße getroffen worden; aber eine menschliche Nachlässigkeit ist vorgekommen, die den Zusammensturz der Brücke wenigstens höchst wahrscheinlicherweise herbeigeführt hat. Es mußten nämlich einzelne Platten abgelöst und stärkere Platten wieder eingefügt werden. Die Vorschrift besagt, daß vor der Ablösung, so lange die definitive Vernietung nicht statt= findet, eine Schraubenverbindung hergestellt werden muß. Diese Schraubenverbindung ist in einem Falle von dem Monteur der Lauchbammer'schen Fabrik unterlassen worden, und dadurch ist höchst— wahrscheinlich das Unglück herbeigeführt worden.

Den übrigen allgemeinen Bemerkungen des Herrn von Rülepen— hausen gegenüber bin ich wirklich nicht in der Lage, irgend eine Ant⸗ wort ertheilen zu können.

Abg. von Eynern (nuJ.) hält die Sicherheit des Schliffsverkehrs auf dem Rhein für unzureichend und wünscht Beschränkungen.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! Wenn ich mich auch im allgemeinen mit den Ausführungen des Herrn Abg. von Exnern einverstanden erklären kann, so muß ich mich doch gegen seine Schlußempfeblung entschieden wenden. Er sieht die Verhältnisse auf dem Rhein und die Gefahren des Kahnverkehrs viel zu schwarz an. Die Schiffer auf dem Rhein sind mit den Gefahren durchaus vertraut, Unglücksfälle sind äußerst selten, die Schiffer sind ordentliche nüchterne Leute, die ihr Geschãft gründlich verstehen, und wir würden aus dem Rhein einen Schatz ven Poesie wegstreichen, wenn wir nicht mehr gestatten wollten, daß bei Mondschein an der Lurley vorbei gesungen werden kann: Ich weiß nicht, was soll es bedeuten. (Bravo! und Heiterkeit. Ich meine, so viel Poesi: müßten wir alle noch haben, daß wir eine Einrichtung nicht beseitigen helfen, die wirklich dazu beiträgt, den Rbeinstrom zu dem poetischsten Strome zu machen. Die Gefahr ist wahrlich nicht so groß, sie kann durch sorgfältige Beaufsittigung der Personen und Fahrzeuge bis auf ein Minimum reduziert werden.

Abg. Engels mann (nl) meint, daß keine Kosten gespart werden dürften, um die volle Sicherheit des Verkehrg herzustellen.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! Die Einbuße, überhaupt die finanzielle Tragweite der ganzen Angelegenheit kann keinen Ausschlag geben, ist auch absolut nicht erheblich. Aber im allgemeinen ist es nicht Sache der Eisen⸗ bahnen, nebenbei einen Verkehr zu besorgen zwischen Orten, die nicht unmittelbar oder nur theilweise unmittelbar mit der Eisenbahn in Verbindung stehen. Ueberall am ganzen Rhein hat sich die Ver— pachtung als die durchaus richtige Maßregel bewährt. Es sind vorhin schon durch den Herrn Abg. Lotichius einige Beispiele dafür beigebracht worden, und ich könnte Ihnen von Emmerich bis oben herauf eine ganze Reihe anderer Beispiele noch nennen. Meine Herren, wenn nun die Gemeinden rechts und links wirklich der Meinung sind, ein Privatpächter biete nicht die nöthigen Garantien, ja, meine Herren, dann mögen die Gemeinden selber pachten. Ich glaube, sie werden ein ganz gutes Geschäft machen, und sie können dann die ganze Sache so einrichten, wie sie ihnen am besten paßt. Für die Eisenbahnverwaltung ist ein derartiger Neben⸗ betrieb niemals zweckmäßig. Sie wird auch niemals so auf die Wünsche der Uferbewohner rechts und links eingehen können, wie das der Fall sein wird, wenn die Gemeinden die Sache selber übernehmen. Ein großes Kapital gebört nicht dazu. Das Kapital wird sich nach meiner festen Ueberzeugung verzinsen, also möchte sich dieser Ausweg vielleicht am meisten empfehlen.

Mit einer kurzen Erwiderung des Abg. von Eynern schließt die Besprechung.

Es folgt die Fortsetzung der am 30. März abgebrochenen zweiten Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Er⸗ weiterung des . Frankfurt a. M.

Die Kommission hat folgenden neuen 8 3 hinzugefügt:

»In den bisherigen Landgemeinden Oberrad, Niederrad und Seckbach sind die bestehenden offentlichen Volksschulen als kon⸗ fessionelle anzuerkennen und als solche zu erhalten.“

Minister des Innern Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Ich hoffe, zur Abkürzung der Diskussion beitragen zu können, wenn ich meinerseits eine kurze Erklärung abgebe, und zwar eine Grklärung zu dem von der Kommission beschlossenen 5 3. Die Staateregierung steht hinsichtlich des § 3 auf demselben Standpunlt,

Demmin. Dle Brücke wurde schon immer nur mit Vorsicht benutzt.

den ich mit bereits bei der ersten Lesung klarzulegen erlaubte. Sie

der Brücke kam der Ingenieur umz geben,

hält es nicht für angängig, bei Gelegenheit der augenblicklichen

lage, die lediglich die kommunalen Verhältnisse zwischen den Vya gemeinden von Frankfurt und Frankfurt selber zu regeln sich hn genommen hat, eine andere Frage, die mit diesem Gegenstand u nichtg zu thun hat, aber sonst von prinzipieller Bedeutung sst 6 regeln. Sie glaubt, daß ein solcher Vorgang namentlich auch zu sen bedenklichen Konsequenzen führen könne, und würde daher nicht in nr Lage sein, den 5 3 ihre Zustimmung zu geben.

Aher, meine Herren, ich glaube, es wird dieses 53 auch garn

bedürfen; denn die Wünsche, die in dem 8 3 ihren Ausdruck gefunien haben, werden sich, wie ich annehme, auf anderem Wege realistenn lassen. Es haben, wie die Herren wohl wissen, Verhandlungen wische n

Frankfurt und Niederrad stattgefunden, und diese Verhandlungen haben zu einem Ergebniß geführt, das, wie ich glaube, die G. meinde Niederrad, wie die katholischen und evangelischen Inte essenten zu befriedigen geeignet ist. Es ist ein Vertrag zwischen Fran. furt und Niederrad beschlossen, wonach die Erhaltung der Kirchen schule von Niederrad bis zum Jahre 19606 gesichert ist. Sollte liber diese Zeit hinaus eine Verständigung nicht erzielt werden, so wird di Regierung an dem Standpunkt festhalten, den sie bisher schon einge nommen hat, nämlich, sie wird an Frankfurt mit der Anfordern herantreten, eine katholische konfessionelle Schule zu unterhalten; se wird dieser Anforderung Nachdruck geben, indem sie eventuell den Zwangsweg beschreitet, wie die Regierung es jetzt schon gegen Niederrad gethan hat, und sollte dieser Weg abermals nicht zum Ziele führen, so wird die Regierung ihrerseits diejenigen Unt, stützungen geben, die nothwendig sind, damit die Kirchengemeinde ohne Neberbürdung ihre konfessionelle Schule weiter unterhalten kann.

Hinsichtlich der evangelischen Schule ist die Rechtslage noch ein, facher. Diese Schule gehört jetzt schon der Gemelnde. Ueber di Frage der Konfessionalität hat allein die Schulaussichtsbehzrde u bestimmen, und die Regierung ist der Ansicht, daß diese Schule einen evangelischkonfesstonellen Charakter hat, und wird an diesen Charakter nicht rütteln lassen.

Ich habe mit ausdrücklicher Zustimmung des Herrn Kultut⸗ Ministers diese Ausführungen, die ich eben gemacht habe, in eine kur Erklärung zusammengefaßt, und werde mir erlauben, dem hohen Hause diese Erklärung vorzulesen:

„Die Regierung hält an der Auffassung fest, daß beide Schulen die evangelische und die katholische einen konfessionellen Che⸗ rakter tragen.

Hinsichtlich der katholischen Schule darf nach dem Stande der Verhandlungen jzwischen der Stadt Frankfurt a. M. und der Kirchengemeinde Niederrad ihre Gxistenz bis auf weitereh als gesichert angesehen werden. Sollten sich in der Zukunst Schwierigkeiten ergeben, und es insbesondere nicht gelingen, di Uebernahme dieser Schule auf den Gemeindehaushalt von Fran. furt herbeizuführen, oder an Stelle derselben die Errichtung eines kon, fessionell katholischen Schulsystems neben dem bestehenden evang⸗ lischen, nöthigenfalls im Zwangsverfahren, durchzusetzen, sobald di katholische Kirchengemeinde auf die weitere Erhaltung der Parochiel. schule verzichten zu wollen erklärt, so wird staatlicherseits, wie dat der Herr Unterrichts Minister bei den Etatsberathungen an 12. März er. bereits hat aussprechen lassen, der katholischen Kirchen⸗ gemeinde insoweit Beihilfe gewährt werden, daß sie ohne Ueber. bürdung die katholische Schule weiter unterhalten kann.

Die bestehende epangelische Volksschule in Niederrad als solcht fortzuunterhalten, ist die Stadt Frankfurt rechtlich verpflichtet.

An diesem konfesstonellen Charakter wird, wie seitens der Unterrichtsverwaltung ebenfalls bereits bemerkt worden ist, die Staatgzregierung nicht rütteln lassen.“

Ich sollte meinen, daß durch diese Erklärung den Wünschen nach beiden Seiten Rechnung getragen ist, und kann meinerseits nur die Bitte aussprechen, bei dieser Sachlage auf den 8 3, wie er fri von der Kommission beschlossen worden ist, verzichten zu wollen.

Die Abgg. Wellstein (Zentr.), von Pappenheim (kon Funck (fr. Volksp.) und Dr. Lotichiug (nl.) erklären sich nach diesen Bemerkungen mit der Streichung des 8 3 einverstanden.

Der Gesetzentwurf wird ohne den S 3 angenommen

Der Antrag des Abg. Krau se-Dawillen (kons.): die Regierung zu ersuchen, für den baldigen Ausbau der Südermoole bei Memel die erforderlichen Mittel verfüg⸗ bar zu machen, wird in folgender, von der Budgetkommission vorgeschlagener Fassung ohne Debatte angenommen: die Re gierung zu ersuchen, für den alsbaldigen Ausbau der Süder— moole bei Memel einen Bauentwurf nebst Kostenanschlag auf stellen zu lassen und die hiernach erforderlichen Mittel verfüg— bar zu machen.

Es folgt die Berathung von Petitionen.

Eine Petition aus Bischofswerder um Errichtung einer besonderen katbolischen Schule in Bischofswerder beantragt die Umterrtatekom— mission, der Regierung zur Erwägung mit der Bute zu über. weisen, die Anstellung eines katholischen Lehrers thunlichst bald ver⸗ anlassen zu wollen.

Abg. Schall (kons.) erkennt daz Verlangen der Petition im Prinzip als gerechtfertigt an, beantragt aber, die Petition durch Uebergang zur Tagezordnung zu erledigen, weil hier eine Gefahr der polnischen Propaganda vorliege und die deutsche Nationalität dabor geschüßt werten müsse.

Abg Dr. Porich (ent.) bedauert lebhaft diesen Standpunkt, trotz prinzipielle Anerkennung des Wunschez feine Erfüllung aus Gründen des Nationalitätenkampfes abzulehnen. .

Geheimer Ober, Regierungzrath von Brem en bemerkt, daß allerdings die Befürchtung begründet sei, daf eine dortige katholisch Schule ein Stützpunkt der polnischen Nationalität sein würde.

Abg. Dr. Porsch verwahrt sich gegen die Aeußerung des Re— gierungskommissars, daß die katholische Kirche der Mittelpunkt der polnischen Propaganda sei. ;

Geheimer Ober⸗Regierungsrath von Bremen beftreitet, daß seine Aeußerungen so aufgefaßt werden könnten. ;

Abg. Freiherr von Plettenberg (kons) stellt sich auf den Standpunkt des Regierungskommissarz und bittet gerade im Intereffe des Friedens um Zurückweisung der Petition.

Abg. Ernst (srs. Vgg) wünscht, dag man wenigstens durch An⸗ stellung eines katholischen Lehrert den Wünschen der Petenten ent= gegenkomme. ö.

Es folgen wiederbolte Gegenäußerungen der Abgg. Schall, Dr. Porsch und Kirsch (Zentr.). Abg. Schall wundert sic darüber, daß die Zentrumtzfraktion so ebbaft die Vertretung der Interessen der Polen sich angelegen sein lasse. Der Nationalitaten⸗ kampf sei in dem Bischofswerder Fall jwar nöcht allein auaschla⸗ gebend, aber die polnische Propaganda beslete und berbiene sich au der Schule. Das katholische Gewissen wolle er nicht d rletzen. aber wenn sich die Katholiken berletzt fühlten, fo könne er nur fagen: qui s' excuse, s'accuse.

ff weitere Bemerkungen der Abgg. Dr. Porsch und Dr. . Zentr.) stellt Abg. Fresherr von . ent · shieden in Abrede, daß es sich auf der anderen Selte um eine evan⸗

anda handle. aincobrgechhenlecpcle) weist den Vorwurf der polnlshhen

nda zurück. prorn 51 chel (Pole) betont das Recht der Polen, ihren Kindern die polnische ationalität zu erhalten. Herr Schall wolle ja auch setnen Kindern seine Nationalltät erhalten. Der latholische Unterricht biene nicht den polnischen Interessen, sondern den Interessen der Religion.

Abg. Freiherr von Plettenberg bestreitet, daß er und seine Freunde den Katholiken oder den Polen in ihrer angeborenen Natlonalstät zu nahe treten wollten; es handle sich für sie lediglich um die Ab— wehr der großvolnischen Agitation gegen das Deutschthum.

Das Haus beschließt nach dem Antrag Schall den Uebergang zur Tagegordnung.

Die Petition des Pastors von Bötticher in Langenholtensen, Kreis Northeim, um Sicherstellung der den geistlichen Stellen aus der Calenberger Kirchenordnung gegen die Mark- bejw. Realgemeinden justehenden Rechte wird entgegen dem vom Berichterstaiter empfohlenen Kommissiongantrag auf Uebergang zur Tagegordnung nach einem An⸗ frag 39 Abg. Falkenhagen (nl.) der Regierung zur Erwägung überwiesen. äber licheü die Petztion von Adolph Hoffmann in Berlin um Gnt— schädigung für die ihm durch widersprechende Strafurthelle des Kammergerichts entstandenen Schäden und Abänderung der Bestim⸗ mungen über den Besuch des Vol ksschul⸗Religiongunterrichtz beantragt die Justiz ⸗Kommission, zur Tagegordnung überzugehen.) ar

Abg. Goldschmidt lfreis. Volksp.) beantragt, die Petition der Regierung als Material ju überweisen, und wünscht dringend eine alsbaldige klare Entscheidung. daß Dissidenten kinder nicht gegen den Willen ihrer Eltern zum Besuch eines Religionzunterrichtz gezwungen werden können. Auch Stöcker habe es von seinem christlichen Standpunkt ang als rigorgg bezeichnet, ein Atheistenkind den futherischen oder römischen Katechismuß lernen zu lassen. Mit dem alten Zopf des Gewissensjwanges müsse aufgeräumt werden.

Abg. Dr. Porsch (Zentr) ist mit dem Antrag Goldschmidt ,, soweit er sich auf die allgemeine Erledigung der Frage bezieht. . . Abg. Goldschmidt erklärt, daß sein Antrag sich nur auf den zweiten Theil der ri, die allgemeine Frage, erstrecken solle.

Das Haus geht über den ersten Thell der Petition zur Tages⸗ n über und überweist den jweiten Theil der Regierung als Material.

Petitionen, betreffend die Einführung deg Schuljwanges für taub— stumme Kinder, werden der Regierung als Material für eine spätere gesetzliche Regelung der Angelegenheit überwlesen. .

Ueber die Petition deg Berliner Frauenvereins, betreffend eine bessere Unterbringung der jugendlichen weiblichen Gerichtsgefangenen 1 , beantragt die Justinkommission zur Tageordnung überzugehen.

Abg. Schall schließt sich den Klagen der Petition über die Unterbringung der weiblichen Gefangenen in Charlottenburg durchaut an, beklagt besonderg, daß kein Raum für die Abhaltung des Gottes dienstes vorhanden sei und daß die Gefargenen' nicht genügend be⸗ schäftigt werden könnten. In den Gefängnissen, welche dem Mini⸗ sterium des Innern unterstellt seien, scheine besser gesorgt zu sein als in den Gefängnissen der Justizverwaltung.

Abg. Schm idt⸗Warburg (Zentr.) beantragt, die Petition der Regierung zur Berücksichtigung dahin zu überweisen, daß die bisher im Amtggerichtsgefängniß zu Charlottenburg befindlichen weiblichen jugendlichen Gefangenen in einer anderen Anstait untergebracht wärden, wo für Unterricht und Seelsorge besser Sorge getragen sei. 3

Geheimer Ober⸗Justizrath Werner empfiehlt den Uebergang zur Tageßordnung. Es set bereits die Aenderung getroffen worden, daß im Gefängniß zu Charlottenburg nur noch jugendliche weibliche Gefangene mit kurzen Strafen, höchstens bis ju vier Wochen Gefängniß, inter⸗ niert würden, und jwar in Einzelhaft. Für geistlichen Zuspruch und angemessene Unterweisung sei gesorgt, wenn auch für die geringe Zahl dieser Gefangenen nicht ein besonderer Gottesdienst eingerichtet werden könne.

Nachdem noch Berichterstatter Abg. Dr. Weihe Herford (kons.) den Uebergang zur Tagesordnung empfohlen hat, beschließt das Haus

Nächste Sitzung Mittwoch 11 Uhr.

in diesem Sinne. Schluß 31 / Uhr. Kleinere Vorlagen; Petitionen.)

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Die 14. Wanderausstellung der Deutschen Landwirth— schaftsgesellschaft in Posen ist, wie W. T. B.“ meldet, gestern Abend um 6 Uhr geschlossen worden.

Saatenstand und Getreidehandel in Rußland.

Der Kaiserliche Vije⸗Konsul in Nikolajew berichtet unter dem 5. d. M. Folgendes:

Während des vergangenen Monats herrschte vorwiegend heißes, trockenes Wetter, nur hin und wieder sind strichweise Gewitterregen gefallen. Bis jetzt steht das Getreide noch so ziemlich gut; aber wir haben jetzt dringend ergiebigen Regen nöthig, sonst wird die Ernte uniweifelhaft wieder empfindlichen Schaden erleiden.

Vom Getreldebandel ist wenig Neues zu berichten. Süd. Frank⸗ teich ist wieder etwas lebbaster als Käufer für Welfen Jufgekrct?“ auch für Deutschland besteht etwas Frage für diesen Artikel, doch sind die gebotenen Preise meistens zu niedrig. In Roggen fand in ziemlich regelmäßiges Geschäft nach Deutschland statt. In anderen Artikeln sind mangels Waare so gut wie keine Umschläge zu ver—⸗ keichnen. Die Zufuhren bleiben fehr gering uad bestehen in der yl ache aus Roggen.

ngefübrt wurden seit 1. Januar bis 25. Mai 1900 6 239 640 Pud, nu tt = ö 666 . n 6 11 866 1990 7,

er augen iche Lägerbestand stellt sich, wie folgt, au

1420 000 Pud, und zwar: ; t

Bestand am 1. Januar 19600 . 046 550 Pud Angeführt per 25. Mai 1900 . 6 239 640 . 7D TG Pr

11866190 1 420 000 Pud.

Ausgeführt per 25. Mai 1900. Bestand ö

Getreidemarkt Genua im Monat Mai lg9godb. Der Kaiserliche General ⸗Konsul in Genug berichtet unter dem d. M. Folgende:

t Die günftigen Berichte über den Stand der neuen Ernte in . allen im Zusam menhang mit dem dringenden Ausgebot von Nord— merila und Süd -Rußland batten eine westere Verflanang sämmilicber onsum · Märkte im Gefolge. Der effektive Bedarf war gedeckt, die ufer waren tnfolge dessen zurückhaltend, und der Umsatz beschränkte wu. mige loschiüss, in. dieponsbtle und schretnlaend el , bie suf einige Spekulationgberkaͤufe per Junt / Jult, wobei die h periell für Härtweiren einen erheblich? Rückgang erlitten. wenne Dartweiße F. 10 os ansanga. Mar 182364 13mg

sten, werden folche heute vergeblich mit 17 00 Fr. offeriert. wobl ck. wlhwelzen sind fla, die Jiach rage Jodl volsstandig so⸗ Ii en c als in Lber-⸗Itallea, und nur in Mittel, und Unter ar Vn, ert noch einiges Interesse sür beffere russische Kraftweizen p. * nn mit dem ein beimischen Erzeugnisse. Azyme Odessa 1G. 06h werthen 16 50 Fr. Ghirka / ika P. 9 30 15 50 Fr.

Mais flau, X la baisse. Die Donau verlangt 10, 00 Fr., Räufer 94 —= 9,50 Fr. Leinsaat schwankend., Nachdem für russssche Provenienz bis 3360 Fr. bezahlt war, ging der Preis in wenigen Tagen auf 30, 90 Fr. zurück. Heute verlangt man weder 31,00 6 ö Käufer 30 50 Fr.

. . Rübenzucker fest. Juni 30 00 Fr., Oktober / Dejember . 3.

Rotterdamer Getreidemarkt.

Das Kaiserliche Konsulat in Rotterdam berichtet unter dem J. d. M. ,,,

Dle Stimmung des Rotterdamer Getreidemarktes war im ber— flossenen Monat fest, was sowohl auf daz ungünstige Wetter, als auf 1 . festen Nachrichten der Exportmäckte zurückzu⸗ ühren ist.

Weizen. Eg wurden wiederum hauptsächlich La Plata und Kansas gehandelt; in russischem oder Vonau wurden nur kleinere Ge⸗ schäfte abgeschlossen. Vie Qualität des da Plata ist im großen Ganzen befriedigend. Diese Sorte scheint, mit Rücksicht auf die großen Ladungen, die zur Verschiffung nach dem Rhein hier ankommen, dort sehr beliebt zu sein.

Roggen. Erst in der zweiten Hälfte des Monats wurde die Ginfuhr bedeutend. Die Nachfrage wär recht lebhaft, sodaß man trotz der großen Zufuhr einen guten Preig behaupten konn te. Vie Qualitãt der von Taganrog und St. Petertzburg angebrachten Parten war befriedigend, Heleng dagegen nicht. Auch bulgarischer war gut. Für den Terminmarkt kommen namentlich Taganrog und St. Pete: g- burger in Frage.

Es wird allgemein geklagt über den Stand der Aecker, und man erwartet ine späte und kleine Ernte, wodurch sich die Kauflust am Rhein erklärt.

Gerste. Das Angebot stieg, die Nachfrage aber nicht, was ein zwar nicht bedeutendes Sinken der Preise zur Folge hatte.

Hafer. Der Preis blieb ziemlich unverändert. Großes Angebot auf Abladung machte die Käufer zurückhaltend, umsomehr als jetzt auch von St. Petersburg Ladungen ankommen.

Mai. American Mixed konnte nah wie vor einen guten Prei behaupten. Meistens war nur wenig für sofortige Lieferung verfügbar, und als dies einmal der Fall war, trat nicht nur der Rhein, sondern gar Norddeutschland und Skandinavien als Käufer auf. Runde Sorten wurden mehr gefragt als angeboten, was den Preisen für bald lieferbaren zu gute kam.

Die Preise und Vorräthe sind aus nachstehender Tabelle er⸗ sichtlich:

Vorräthe Getreidepreise in Rotterdam am im Monat Mai 1900.

Gerste Weizen Roggen . Hafer

Last zu Last zu Last zú für 2400 kg 2100 kg ö kg 100 kg

JI. ö ö Weizen 173/195 2000 / 1800 Roggen ; . ; ĩ 1000 1500 Ger te ; ,, ; 1200 2500.

Getreideart

Saatenstand in Rumänien.

Das Kaiserliche Konsulat in Jassy berichtet unter dem 2. d. M. Folgendes:

Während das Wetter in den ersten 20 Tagen de vergangenen Mongts durchweg trocken war, hat es im letzten Drittel desselben mehrfach geregnet. Besondert ausgiebig war der Regen in den Be— zirken Tutova, Vasluf, Fälciu und Piatra; am wenigsten hat es im Jassy'er Bezirk geregnet.

Dem Weizen, welcher durch reichliche Winterfeuchtigkeit zu kräftiger Entwickelung gelangt war, konnte die anhaltende Trockenheit nicht mehr schaden; derselbe steht im allgemeinen überall gut.

Der Roggen hat unter der Dürre gelitten und verspricht im 26 = 54 ; 9 laze Thomas⸗Rohbläck. und schwere Brammen 123

Durchschnitt nur eine Mittelernte Besonders dürftig steht der Roggen am Pruth in den Bezirken Fälcku und Tutova, wo derselbe am meisten angebaut worden ist.

Noch mehr als der Roggen haben Gerste und Hafer unter dem Einflufse der Trockenheit gelitten. Belde Fruchtarten st:hen im allgemeinen unter mittel.

Der Mais ist zunächst infolge des verspäteten Anbaues und der Trockenheit in der Entwickelung zurückgeblieben, kann sich aber nach einem ergiebigen Regen noch gut erholen.

Die Raptzsaaten stehen in den Bezirken Roman und Backu sehr gut, während in den anderen Bezirken nur eiae schwache Mittelernte in Autsicht steht.

Ernteergebnisse der Kolonie Neu⸗Süd-⸗Wales.

Ueber die Ernteergebnisse der Kolonie Neu⸗ Süd- Wales für das Jahr 1899/1900 liegt folgende, auf amtlichen Nachrichten be⸗ ruhende Uebersicht vor:

Anbaufläche Getreideart Tausend auf 1 ha Vektar in kg Weizen.

k

575 48 661.9 2020, 7 d 2,91 1296,0 w . 1 505,0 . 1,30 968,5 . 6 5900 .

Ernteertrag im Ganzen Tausend Tonnen

Handel und Gewerbe.

Zwangsversteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht 1 Gerlin gelangten die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Gneisenaustraße 57, dem Bäckermeister Wilhelm Gombrowski gebörig. Nutzungs⸗ werth 10 2560 Mit dem Meistgebot von 113 650 „” wurde Kauf⸗ mann Isaae Raczinski, Charlottenburg, Berlinerstraße 58, Ersteher. Tilstterstraße 27, der Handelsgesellschaft in Firma Schubert u. Wildt in Charlottenburg gehörig. , 7000 Æ Er. steherin wurde Fräulein Verkha Wenske, Nobalisstraße 15, mit dem Meistgebot von 113 000 66 Aufgehoben wurde das Verfahren, betreffend die Zwangeversteigerung der nachbenannten Grundftücke Pappel · Allee 32, Friedrich Schwalbe gehörig. Langestraße 45, der Frau Clara Schumacher gehörig.

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Ruhr und in Oberschlefien. An der Ruhr sind am 12. d. M. gestellt 16 7I6, nicht recht⸗ zeitig gestellt keine Wagen.

Produktenbörse. Berlin, den 13. Junk.

Die amtlich ermittelten Preise waren sp. 1000 kg) in Mark: Wetten, Normalgewicht 755 g 154 50 - 154 - 154. 25 Abnahme im Juli, do. 158 50 = 158 Abnahme im September, do. 159 - 158 50 Abnahme im Oktober mit 2 Æ Mehr oder Minderwerth. Matt.

Roggen, Netze schwimmend 153 eine Ladung, Normalgewicht 712 g 148,75 - 143 —- 14525 Abnahme im Just, do 146 - 145,25 bis läö⸗ . Abnahme im Sernember, bo. 165 73 - i435 14. 25 Ah6nahme im Ottober mit 1650 M Mehr. oder Minder werth. Matt.

Hafer, pommerscher, mäͤrkischer, mecklenburgischer feiner 151 bit 157, r, , . märkischer, meckleuburaischer, , . vosener mittel 143-149 ab Bahn, russsscher 1395-147 ab Ba n, Normal⸗ 6 0 g 133 132 59 132,75 Abnahme im Juli, do. 128 50

is 125,75 Abnahme im September mit 2 Mehr oder Minder⸗ werth. Behauptet.

Mais, Amerik. Mired 117 50 11850 frei Wagen. Behauptet.

Wei zenmehl (p. 100 kg) Nr. 00 1925 21,75. Still.

irn, p. 100 Kg Nr. O u. 1 19 35— 21,95. Still.

Rübsl (y. 100 kg) mit Faß 55 20 58 58 15 Abnahme im Oktober. Fest.

Spirttuz mit 70 Verbrauchaabgabe ohne Faß 50 frel Haus.

Herlin 12. Juni. Marktpreise nach Ermittelungen deg Von gischen Veltte. Hrisiphtums. böcht, and nedrie n,, Pe. Doppel tr. für: Wetzen, gute Sorte 540 A6; 0 Reiten, Mittel · Sorte ; 0 Weizen, geringe Sorte —— 4. a n, = Roggen, gute Sorte AS , Roggen, Mittel Sorte 4; —— 4 Roggen, geringe Sorte n 6 . m Futtergerste, gte Sorte 14 86 M; 1430 X Gerfte, Mittel Sorte 1420 M6; 13 70 = Gerste, geringe Sorte 13,50 M0; 13,10 Hafer, gute Sorte 15 90 ÆM; 1330 A X Hafer, Mittel Sorte 1520 M 14530 , . Hafer, geringe Sorte 14 50 Æ; 13,90 M Richtstroh 7, 66 M; 716 A Heu 10, MS.; 6 30 A Erbfen, gelbe, zum Kochen 40 09 A 25,00 M Speüsebohnen, weiße, 45 00 M; 20 00 M Linsen 0 00 S; 3000 Kartoffeln 800 AÆ; 500 Æ Rindfleisch von der Keule Eg L609 4A; 120 M dito Bauchflets 1g 120 A; 1,00 Schweinefleisch 1 kg 1,360 M; 1,00 0 KRalbfleisch 1 Eg 1,50 MÆ; J 00 M. = Hammel leisch 1 Rg 150 99 M, = Butter J Kg 265 , T, , , Gier, g gn. 350 M; 27, 9 4 Karpfen 1 Kg 1385 M., 140 AM Aale 1 Rg 2,830 AÆ; 1,50 Æ Zander 1 kg 260 M; 1600 Æ Hechte 1 kg

40 M; 1,29 M Barsche 1 Rg 1,860 O80 Æ Schlee kg 3,00 *; 1,20 M Bleie J kg 140 A; 6 806 M Rrebse 60 Stück 12,00 M; 3,00 ) Ab Bahn. ) Frei Wagen und ab Bahn.

Aut der Sitzung der Aeltesten der Ber iner Kaufmann—⸗— schaft ist zu berichten, daß für das ? Halbjahr 1900 von den in 1 Börseng ebührenordnung bezeichneten tormalsaätzen (Firmengebühr) 23 6 erboben werden. Nach⸗ dem im 1.ů Jalbjahr 40 0/9 zur Hebung gelangt sind, wird sich der Gesammtbetrag für 1900 also auf 55 o Felaufen.

= Vom rheinisch-westfälischen Eisenmarkt berichtet die Köln. Ztg.“: Die Lage des Eisenmarktes hat sich in den letzten Wochen nicht verändert; höchstens hat die Stille und die Unlust zum Kaufen noch etwas zugenommen. Im Erzgeschäft ist die feste Preishaltung sehr bemerkengwerth. Für gute deutsche Rotheisenstemne werden 1450 S verlangt. In Roheisen ist der Ver⸗ sand sowohl wie der eigene Verbrauch der Werke steigend und die Noth um Material im ganzen geringer. In Siegerländer Roheiseasorten bat einiges zur Ausfuhr mit vollen Preisen verkauft werden können, und weinere Geschäfte sind in Be⸗ handlung. Die Preise sind unverändert, abgesehen von denen für Gießereielsen aus zweiter Hand, welche etwäag na Hgegeben haben. Es kostet im Siegerlande Spiegeleifen 110 M, weißstrahliges Puddel eisen 90 , Stahleisen 97 , in Westfalen die letzteren M0 bezw. 24 A6, gewehnliche3z Puddereisen 85 56 MS, Beffemer Gisen Io] bis 102 Æ, Thomageisen bei mittlerer Frachtlage 389 39 50 , Lurem⸗ burger Puddeleisen und Thomageisen 30 M Gießeretetsen Lund Sãmatit 102 16, Gießereieisen III 98 1, Luxemburger 88 , Engliich M frei Ruhrort 99 M Altzeug bat weiter im Pretse nachgegeben als Nachwirkung der vorherigen Uebersperulatfon. Auf dem Markt für Halbzeug regt die derzeitige Lage ju weiteren Käufen nicht an, und die Werke sind auf sehr geraume Zeit mit Arbeit versorgt. Die Ab- lieserungen siad im allgememen reichlicher geworden, in⸗ deffen für Thomas immer noch nicht genügend? Die Preise sind unverändert, in Westfalen kosten bei güunstiger Fracht⸗ vorgewaljte in den mittleren Maßen 130, Knüppel 135, Platinen in den üblichen Maßen 134 1409, Bessemer Sorten 109, Siemeng- Martin 15 * mehr, harte Bessemer Knüppel besonderer Gäte für Werkzeuge je nach Kohlenstoffgehalt bis zu 170 und 180 M In Tnuappen kommt es auch kaum zu neuen Geschäften; für alsbaldige Lieferung ift nichts frei, und auf weiter hinaus balten Käufer zuruck. Für gute westfällsche Luppen werden 150-155, für Siegener geschmiedete und gewalit; 155 165 S verlangt, der höbere Preiß für senes Gewicht. Der Sta beisen markt ist still, zefauft werden nur kleine Posten für sofortigen Bedarf; die Abrufungen der Händler gehen im Augenblick etwag lebhafter ein. Das Bestreben der Werke, ältere, billigere Abschlüsse abgenommen zu erhalten, führt da uad dort zu günstigeren Angeboten der jweiten Hand. Die Auge uhr wird wieder lebhafter betrieben. Die Preise sind underändert. Sta- eisen und leichteren Formeisen in Flußeisen kostet 836-20 der höhere Satz für Siemens. Martin, dieselbe Sorte i Schwer. eisen, lieferbar nach Jahbresschluß in Handelgaualitstt 6 bis 220, bessere 220-230 Æ, e nach HJerftelmasgart und Güte, Bandeisen in Flußeisen 193 197 50 , , nach Umfang des Geschäfts, Bandeisen in Schweißeisen 23 230, Siederabrstreifen in Flußeisen 205 5 solche in Schweißeisen jweiter Sort. 30 = 246. erste Sorte 240 - 250, Lokomotm ⸗Siederdbbren 230 300 , Dir Bandeisen⸗Waljwerke siad gut beschäft it and jetzt beffer mit Halbzeug versorgt; zur Ausfuhr zeigt sich eine gewmiff= Nachfrage, die Verkaufsthätigkeit im Inlande ist, angesichts der wertreichenden Ab⸗ schlüßsE, gering. Bei den brenwaljwerken st in allgemeinen ein langsamerer Geschäftegang und ebenfals kerne Neigung i Abschlässen bemerkbar; namentlich geben Sagr5 hren schwãcher. Die Preissätze für verninkte Waaren sind neu geregelt worden und damit dem amerikanischen Wettbewerb weiter dir Spitze geboten. Entsprechend der Lage auf den Röbrenwaljwerten gebt auch der Abruf in Streifen langsamer. In Trägern wird befriedigend abgerufen, wenn gleich das Geschäft nicht mebt den ftürmt ichen Czarakter hat wie ruher. Der Ausfuhr wird nach Lage der Dinge derstärkte Beachtung ge⸗ schenkt. Für Konstruktionszeisen ist eden fallz mmer noch ein sehr reger Bedarf vorhanden, und die Preise stad anderändert Fũr Trãger und schweres Baueisen in Flußenfen bleibt den Werd n e nach Fracht · lage lõöo = I60 1, für Konstraktior seien dei gũnttiger Fracht lage in den gewöhnlich verlangten Sorten 1383 130 4. irboerfaseisen 187 bis 1928 Æ Dag Grobblechgeschätt it ebenfalls ruhiger ge worden, und sind neue Abschlüse selten. Ga Hegen durch langsichtige Abschlůsse vor; die Abrufungen gehen stellen⸗ weise langsamer, namentlich is Keffelmatertal., während ür Schifft. bleche durchgehend flotte Arbeit dorfregt., auch weitere Posten herein gekommen sind. In Feinblech ist darchgedends noch genügende, tbeilweise gute Beschäftlgung dorhanden. Di Preise find un drrandert. es kosten gewobnliche Schiff und Be dalterbleche Wo 1. Ronstrufttong. blech ohne Abnabme 20656, mit solcher d A. Kesselhleche Wh, Feinbleche 205 big 215, Röbrenbleche i Schweißer sen V0 big 260. Kesselbleche aus solcken Ad A alt den ent wrechen den Zu · schlägen für Böörteldleche u. . . dem Dralt⸗ markte siad Aerdernngen edenf lz ni eingetretem Wal drabt ist bis jum Jabregschlaß derkauft und wird regelmäßig ab genommen, Entschließungen auf welter H naug sind . Die Versorgung mit Halbzeug ist ka ganzen deff r Vereinigung der Deabtftiftwerke bat durchaug enz jeitigt; man bat kürzlich den inneren Verrechnan