Amendement die Sache jetzt zum Verständniß bringt, dann wird wohl

seltens des Staats. Ministeriums an dieser Fassungeverschiedenheit kein nnbedingter Anstoß genommen werden. (Bravo! rechts.)

Abg. Seydel, Hirschberg (al) erklärt sich für den Antrag

1. — . Freiherr von Dobeneck (konaf): Eindruck, daß die Anlieger der unteren Oder der oberen Oꝛer geschädigt werden. Dur dem die Arbeiten an der unteren Oder dag Wort thunlichst⸗ angenommen,

Hand. Von einer Verkop

nicht die Rede sein, denn die Oder ist doch

Abg. Kopsch (fr. Volksp.): Ein Theil me daß der Antrag Letocha zu welt geht; wir werde Gesetz zu stande zu bringen. Regierung ein Mißtrauen a das Vertrauen zur Re Bestimmung richtig verfahren wird.

Abg. Ehlers z halten wir es für richtig für de sch auch formelle Bedenken dag thämlich, durch ein Gesetz festzuftellen, Unheil anrichten solle, denn es ist felbfto das nicht thun darf; aber da es sich h Schönheitsfehler handelt, werden wir Paragraphen annehmen.

Nach persönlichen Bemerkungen der ch und Kopsch

einen vermehrten Zufluß von Wasser nach der unteren Oder b doch den Anliegern an der unteren Oder vortheilhaft sind. Es ist mir da ein Beispiel angeführt worden, Oder vollständig versandet ist und wo, die untere Oder diesen ganzen Sand her dadurch ein schwerer Schaden angericht Sand nun während der Arbeiten in de kann momentan mehr Wasser nach unte nach ist die Sache für die Anlieger an der u Etwas Anderes kann kaum jem haben, und wäre es mir sehr erwünscht, wenn in d Satze hinzugefügt würde: zum Nachtheil der Unter Das kann doch nur die Ab Meine Herren, Sie müssen die Beurtheilung die verständigen ausführenden Technikern überlassen. nicht beurtheilen können, ob im einzelnen Fall eine kurze Zeit vermehrte Zuführung von Wasser nach den Anliegern wirklich schädlich oder nützlich ist; da Ausführung überlassen und dag kzanen Sie in dieser Besiehung kein genügende Willen der Königlichen Ausführung we geschieht; (Abg. Frelherr von Zedlitz da werden Sie ja doch wo Nebengedanken befürchten. sachlich und objektiv und wi

ten Gesetzentwurfes, betreffend Maßnahmen von Hochwassergefahren in der haus hat die Beschlüsse angenommen, ab Alle Arbeiten an den linkssein welche eine vermehrte oder

in letztere verursachen,

Durchschuittspreise von Getreide

für den Monat Mai

rechenden Angaben für den Vormonat.

Zusammengestellt im Kalserlichen Statiftischen Am.. 1000 kg in Mart.

(Preise für prompte Loco. ] Waare, soweit nicht etwaz Anderes ben nmkt.) — —

läßt sich doch nicht r nn, Mittel

Jedes Mitglied hat nach der rzeitigen Berathung einer Vor⸗ pruch, der vorliegt. wird auch ern unterstützt. Präsident gegen die Geschäfts⸗

Mit Räcksicht e n g so

was aus dem anderen im Ernste behaupten. der Obstruktion zurückzuweisen. O Bürgermeister Becker: Geschäftgordnung dag Recht, der vo lage zu widersprechen. von weit me

Hause herauskommen würde,

kann nur dringend b rov inz Schle Das Herren 4 g

; wo ein Neb eordnetenhauses sämmtlich eben

wenn eine Hochfluth omm untergeworfen bekom et wird; wenn ma m oberen Theil weg n und rascher ab

uebst eu

nzugefügt: üssen der O Hechwasserzu führun halten, bis die der in Angriff genomme Die Abgg. Leto u Limburg-Stiru eukirch (fr. kons bean Bei dem Ausbau der in Schädigung der Anliege Wasserläufe oder der alle Arbeiten, welche schleunigte Hochwassera zuschieben, bis eine a gesichert ist. Abg. Let o unverständlich.

Vize-Präsident des Staats⸗ Dr. von Miquel:

Meine Herren! Die Gründe, aus welchen der ursprüngliche Antrag, der hier in dieser Frage gestellt war,

Der Widers hr als 10 Mitglied die Mehrheit, noch der über den Gegensta dieser Widerspruch aufgegeben were präjudtzielle Be stark wie möglich accentule Vorlage aufs ußerste bekämpft, Land; gegen unferen

beschleunigte sind so lange zuruͤck⸗ serung der Vorfluth in der unteren

Wir haben immer den Darum kann von den Maßnahmen an ch die letzteren werden außer wesentlich erschwert. so geben wir den Technikern

pelung zweier Projekte kann

fließen, — ordnung heute dem.

deutung der Frage muß dies Die neue Fraktion hat die für nachtheilig für das tlichen Bericht verzichtet rück, verkürzt um einen angenommen worden ist. gsmäßigen Fristen elne

Mitglieder finden, chließen und zum

cha (Zentr), Dr. Por sch (Zentr.),

s.) und Freiherr von tragen dafür fol §z 1 aufgeführten Wa r an den unteren Strecken dieser Oder zu vermeiden, insbesondere sind geeignet sind, eine vermehrte oder be— bführung zu bewirken, so lange hinaus— usreichende Vorfluth in der Sder selbst

rt werden. sie hält sie Willen ist auf einen schrif etzt kommt die Vorlage an uns zu n, der hier mit größter Mehrheit — ch Ablauf der geschäftsordnun neue Sitzung anberaumt werden. Präsident Fürst zu Wied: die Widerspruch erheben, Mittwoch eine neue einbe chdem nochmals der bemerkt Herr von Wede vorigen Freitag hät nachträglichen E liege daher eben

edlitzund nützlich deswegen. alles in die

ende Fassung: erläufe ist jede

Königsberg. en, guter, gesunder, 714 g ber! .... unter, 749 bis 754 g per! ... 447 g per I 8 652 g per 1

iner Freunde meint, n aber für denselben Die ganze Tenden; us; wir haben aber gierung, daß sie auch ohne diese

lieger an a, sicht gewesen seh ser Frage den fe. Wir alle werden plötzliche oder arf der unteren De; 3 müssen S Sie ja umsomehr 8 Vertrauen Staatsregierung haben so ; sentlich von der Pro und Neukirch: hl ganz gewiß keine politischen Da liegt die Sache doch jedenfall rd auch so behandelt werden. Ihnen daher empfehlen, daß Sie in dem bezeichneten Si wird jedenfalls deutlicher — und daß Sie dazu beitragen, seit langer Zeit geplante, Staat der Provinz Schlesi überwiesen hat, — daß Sie dleses Gesetz nicht an Differenzen noch zu Falle kommen lassen. Ich hoffe, im hohen Herrenhause dann sich wohl auch diesem modt anschließen.

Ich empfehle Ihnen also, meine Herren, auf dies den beiden Häusern eine Einigung in dem wohlwolle unsere gute Provinz Schlesien zu fördern. (Bravo

Abg. Freiherr von Zedli alle, das Gesetz zu stande zu brin ethunlichst⸗ in den ersten Satz die Herstellung des Einverständ Landtages erheblich die Befürchtung des theilen, daß, wenn die Staatzre Gewissen die Arbeiten ausführt, ibr e falls vielleicht eine kleine Schädigung eintri in Uebereinstimmun interpretieren

durch Gesetz

führung abgewartet werden daß die Ausführung demnä Antragstellern kann ich auch rs gegen die Nach dem zweiten

guter, gesunde unteren Oder“.

e, Brenn⸗, 647 . n, Mittelqualitãt..

en, um das ö. lern drückt de in diesem Falle

3 kann nur na

Sobald sich 160 werde ich die Sitzung s

chenberg sich geäußert hat, daß die Erhebung des Widerspruchs am Möglichkeit einer Ein Anlaß zur Vertagung

frs. Vag.): Bei der gegenwärtigen Situation n Antrag Letocha zu stimmen, wenn Ich halte es für eigen— daß die Staatzregierung kein erständlich, daß die R ier thatsächlich nur u das Gesetz auch mit diesem

Berlin. ö cha kegründet kurz den Antrag, bleibt aber im einzelnen Herzog zu Tra gen, guter, gesunder, mindestens 712 g per 1. en, guter, gesunder, mindestens 755 g per 1

Hafer, guter, gesunder, mindestens 450 g per 1.

annheim. älzer, russischer, bulgarischer, mittel älzer, russischer, amerik., rumän., mittel badischer, württembergischer, mitte! e, badische, pfälzer, mittel

Münch ö bayerischer, gut m en, 12 12

te erfolgen müssen; jetzt liege die thebung nicht mehr vor. so wenig vor.

Ober, Bürgermeister Bender: fahren, als er verfahren ist. n treiben, sondern nur bei ein gewahrt wissen, wel Sie schon eine fo wich Haus gebracht, so mü Die gedruckte

Ministeriums, Finanz⸗Minister zu dem gut

Der Präsident konnte garnicht Ich will auch absolut nicht em so wichtigen Gesetzentwurf che die Geschästsordnung vorschreibt. tige Vorlage ohne schriftlichen Bericht ssen wir wenizstens auf Einhaltung der Vorlage für die heutige Sitzung ist ung

Abgg. Freiherr von Ich wird die General⸗ In der Spezialberathung werden die ert nach den Beschlüssen des Herren—

für die Staatsregierung und die allerschwersten Bedenken, welche gegen den im Herrenhause jetzt angenommenen Antrag des Herrn von Levetzow vorhanden sind, sind hier und im Herrenhause so ausführlich entwickelt worden, daß ich darauf nicht weiter zurückkomme. Der An⸗ chst bedenklich aus den Gründen, die

und Neukir diskussion geschlossen. S§ 1 bis 50 unveränd hauses angenommen.

Zu 8 Hl erklärt

Abg. Sroemel (fr. Vg), daß daz Ge ihn unannehmbar sei.

Darauf wird der Antrag von heit angenommen, ebenso der dad Letocha und mit dieser auch das Gesetz im Ganzen mit se

nicht annehmbar war,

Frist bestehen. erst heute zugegangen. on Manteuffel: Alle, um was es sich han ist von 2, 3 Tagen gewinnen, Mitglieder in die Lage, wiede ein paar Tage in würden ja das formelle Re sie sollten doch aber auch Ober · Bürgermeister nicht wissen, w konnte namentl Exemtion wieder ges Prinz zu Schoenai teuffel die prinzipielle Be diese Seite des Haufes um doch angezeigt, walten zu lassen. Ober · Sürgermeister Bender: eine Rücksicht genom en Bericht ersuchten? Das Ge

Ober Bürgermeister Becker: Minorität. Widerspruch zu erheben, anderg. Die Erklaͤrungen des Herrn Ich beantrage, je schlesischen Hochwasservorlage vorzun doch berathen, und wir haben das Recht, lassen Ste uns jetzt zu einer Be⸗

und vertagen Sie auf kurze Zeit die

setz ohne den § 51 für

Zedlitz mit großer Mehr⸗ urch abgeänderte Antrag § 51. Schließlich wird hr großer Mehrheit ange—

Sie wußten doch am vorigen Sie können höchstens eine setzen aber dadurch die größte ch Hause reisen zu müffen aufzuhalten.

e, ungarische, mãͤhrische trag von Levetzow ist sachlich hö

bayerische, gut mitte

en, er Bod

, er, ungarischer, prima

erste, slovakische .

Budape gen, Mittelqualität

gründlich vorbereitete Gesetz, g 30 Millionen solchen kleinen daß die Herren friüterten Antrag

nicht gemildert worden durch die Art der (Hört! hört! links.) Hier liegt nun ein Antrag vor, der die Fr handelt und nicht die Absicht hat beide von der Regierung mit de

2 ; Motivierung dieses Antrags en zur eigenen Verwendun ,,, aben, diesen Widerspru auf die andere Seite Rücksicht n Giese⸗ Altona: ie gestaltet die Vorlage a nicht übersehen, richen werden wü

Die Herren

im Herrenhause. zu erheben,

Abänderung age rein sachlich be⸗ iwei wichtige Gesetzentwürfe, die m größten Eifer vertreten sind und auch in Zukunft werden vertreten werden, mit einander formell

anerkennen,

Am Freitag konnte man n uns zurückkomme.

daß die Bestimmung über die

ch⸗Carolath: Nachdem Herr von Man—Q— rechtigung des Einspruchz anerkannt und Rücksicht gebeten hat, erscheint es mir diese Rücksicht auf einen großen Theil des Hauses

Wir sollen Rücksicht nehmen; men, als wir um einen schrift⸗ setz kann sehr gut ein halbes Jahr

Solange das gute Recht der bestritten wurde, lag die Sache von Manteuffel haben die Wege tzt ausnahms wei

Es folgt die Berathung von Petitionen. Ueber die Petition der Le Wiedererthetlung des ein Kommissionsbeschluß nicht zu st Vom Abg. Motty (Pole) liegt ein Staatsregierung zur Berücksichtigung ju Abg. Ern st (fr. V Regierung s ⸗Kommiffar Petentin sich an der polnischen

nicht für erbracht von Tiedemann Petition zur Tagesordnung üb auch Abg. Schall (kons.). Das Haus beschließt den Uebergan Eine Petition von Goltz ziehung der Gesellschaften mit den Kreisabgaben wird ö HBerichterstatter Abg. von Kesseb,

Ueber die Petition des Grafen Wachtmeister Tribsees, betreffend Wiedergewäbrung perpetuellen Arrende na kommission zur Tagesordn

Abg. Br. Rewoldt (fr. Regierung zur Berüchsichtigung Ablehnung kieses Antrages die Petition an zuverweisen. . Dr. Sattler (nl) und Geheimer Ober- Tetzlaff empfehlen den Kommissiongantrag, (Zentr.) und von Riepenhausen verweisung an die Kommission aus.

hrerin von Laszewska in Cjarnikau um richts · Erlaubnißschein g ist ande gekommen.

Antrag vor, die Petition der überweisen.

Antrag, während ein sich gegen denselben wendet, weil die Agitation betheiligt babe.

entr.) hält den Beweis für diese Behauptung

e Weise zwischen

verkoppeln. nden Sinne fir

Grundgedanke den natürlichen Gedanken ausspricht: lande sollen die Leute im Unterlande mö Es wäre mir allerdin

St Petersburg. . ; bei den Arbeiten im Ober- * jen, Saxonka glichst wenig oder garnicht ge⸗ gs lieber gewesen — und ich dies objektiv, um Differenzen für die Zukunft ju vermeiden, in Erwägung zu nehmen —, wenn in den ersten Satz aufgenommen worden wären die Worte: (Heiterkeit) Ja, meine Herren, da ist nichts zu lachen; denn es können doch in Zukunft über die Frage, wie die Arbeiten in den oberen Theilen der Flußläu zuführung in den unteren Theilen der Oder, die Ansichten sehr ver— Wenn Sie einen solchen unbedingten so kann die Staateregierung sich Maßgabe der verschiedenen Auffassungen

tz und Neukirch: Wir wünschen schiebung des Worte wie mir scheim,

den Häusern dez

Staats. Ministeriumʒz gierung nach bestem Wissen in Vorwurf gemacht werden fön gelhasten Standes der Technik i Was den zweiten Satz 9 mit den

ga.) befürwortet diesen gen, aber die Ein des Antrages wü nisses zwischen den bei erschweren und daher bedenklich Vize⸗Präsidenten des

schädigt werden.

Ode gen, zl big 72 kg ver hl möchte das hohe Haus bitten,

aber haben Sie (fr., kons) beantragt, über die

thualichst zu erzugehen; für diesen Antrag erklärt sich

Riga. gen, 71 bis 72 kg per hl

jen, 75 bis 76 kg per hl vermeiden).

infolge man g zur Tagesordnung.

ssen in Trebnitz um Heran⸗ beschränkter Haftung zu Antrag der Gemeindekommission, der Regierung zur Berücksichtigung

zu Bassendorf bei einer Demäne ch Terttalrecht, beantragt die Ju ung überzugehen.

kons) beantragt, die Petition der en oder im Falle der die Kommission zurück

se zunächst die

etwas geebnet. ehmen (Wider⸗

Berathung der spruch) — diese Sie daran zu hindern —; svrechung in der Fraktion Zeit,

fe rückwirken auf die Wasser⸗ Antragstellern dag

daß die Vor⸗

sichergestellt sst; sondern es soll chst stattfindet.

lieferbare Waare des laufenden Monats o glaube Antwerpen.

, .

Odessa, polnischer

Red Winter Nr. 2

Kansag.

Walla Walla..

Californier

La Plata, mittel

schieden sein. (Sehr richtig h wollen Sie gesetzlichen Zwang hier etablieren, nachher möglichermeise nach ganz unangenehmen

verständige,

aussetzungen Ordnung der Vor fluthverhältnisse es soll nicht erst die Aus sichergestellt werden, instimmung mit den sagen, daß der Einwand des Ministe zweiten Satzes berechtigt erscheint. g der Unterlieger verhütet werden. welche auf die Unterlieger g ar geradezu zum Vortheil ge inausgeschoben werden.

Antrage Letocha di

Freiherr von Manteuffel beantragt, die Sitzung auf eine

Vlertelstunde zu vertagen. Präsident Fürst zu Wied i

darauf aufmerksam, daß dann die

zur Schlußsitzung de

wohlwollende dieses Ziel Fassung det Satz soll eine 8 können aber auch

anzlich ohne Einfluß

Ich beantrage deshalb e Worte eine vermehrse

zu ersetzen durch die Worte: Vermehrung oder Beschleunz—

st damit einverstanden, macht aber Einladung des Staatz⸗ s Landtags um 5. Uhr hinfällig würde.

, des Staats⸗Mini

n e,. Schaͤdigun Ministeriums Arbeiten vorkommen, sind oder ihnen so beiten sollen nicht zur Klarstellung, in dem chleunigte Hochwasserabführung? eine Schädigung der Unterlieger durch dung der Hochwasserabführung?“. Abg. von Arntm (kons): rathung auf einen Resolution zufrieden;

Theilen des Gebirges, ist ganz sfelbstverständlich; etwag Andere zu. überweis

vorkommen. Man wird nie gleichgültig sein bei der Leitung dieser Arbeite die Schicksale der Unterlieger; das passiert nicht. — Ja gerade; ich wünsche aber, aufgenommen werde.

Meine Herren, wir wissen alle, welche ungelö verschiedenheiten beispielsweise noch immer über die woher eigentlich das Anschwellen der Flüsse kommt,

steriums, Finanz⸗Minister

Regierung rath die Abgg. Kirch (kons.) sprechen sich für die Zurück

chließt die Zurückberweisung an die Kom můssion.

iebt hierauf die am Schlusse der es und schließt m Beginn ein Allergnädigster es erheben sich

Ich bin auch mit dem Vorschlage einverstanden, die Sitzung um Wenn die Herren unter einander berathen wollen, so ist das ganz gerechtfertigt. Die Vertagung um eine Viertelstunde würde die Schließung nicht hindern.

Die Sitzung wird auf eine Viertelstunde vertagt.

Nach Wiedereröffnung der Sitzung erklärt

Aber Bürgermeister Becker, da formelle Recht ihres Widerspruchs Schluß des Landta eine große B müßte, in ihrer großen M zurück juziehen.

Zur Generaldiskussion über die Waaren in der neuen Fassung wird das Wort n die Stimmen Streichung der Exemtion der Beamter beschlossen und das ganze Gesetz in Ueberei Abgeordnetenhause angenommen. chlesischen Hochwasservorlage in der ver⸗ ch den heutigen Beschlüssen des Abgeord⸗

urufe rechts.) daß das Wort thunlichst‘ wieder eine Viertelstunde zu vertagen.

London. a. Produktenbörse.

(Mark Lane)

ornier an der Küste La Plata an der Küste

b. Gazette averages.

englisches Getreide, Mittelpreis aus 196 Marktorten

Liverpool. Californier

SHeiter keit.) Dag Haut be t von Kröcher g Session übliche Uebersicht über mit den Worten:

stimmen in din Ru König und Herr, und stimmen drei

Darauf schließt der

Wir hatten bei der früheren Be— olchen Antrag verzichtet und waren mit einer trotzdem waͤre es mir lieber 351 auch hier Auesicht gehabt Dieser von Herrn von Levetzow beantra— ien durch die Begründung des rrn von Manteuffel dazu. Il sind nicht erbeblich genug, Die von dem Minister gewünschte st“' wird von meinen Freunden nicht Abãn derung antrag

sten Meinunge⸗ Frage bestehen, ob die Arbeiten

die Geschäfte des Haus Lassen Sie uns jetzt ebenso wie a : Seine Masestät der Kasser, unfer lebe hoch! (Die Mitglieder des Haus mal mit Gegeisterung in diesen Präsident die Sitzung um 31 Uhr.

get wesen, wenn hätte, angenommen zu werden. te Paragraph ist mir be Antrag stellers und änderungen des um mich zu einem

Baltic. ; ; — 4 5 die neue Fraktion, nachdem das

anerkannt worden s ges sonst nicht würde erfolge elästigung zahlreicher Mi

annehmbar erschier die Worte des He Antrages Le

Fast sämmtliche Laien an die Schädlichkeit dieser trachten das als einen Hauptgrund der Versumpfung. Techniker sagen das Gegentheil. Es könen s verschiedenheiten unangenehmer unbedingten obligatorischen Satz hinstellen, wo, wen während dieser langen Arbeitszeit, die viele Jah sehr leicht gesagt werden kann:

n können, wohl aber glieder des Haufes eintreten ehrheit beschlossen habe, den Widerspruch

Arbeiten behufs der Schiffahrt und be⸗ tocha in dem

ablehnenden Votum zu d Einfügung des Wortes „thunlich beantrogt werden, wir stimmen von Zedlitz überein.

des Staats. Ministeri Brandenburg und

Sämmtliche o auch hier Meinungs⸗ Art entstehen, wenn Sle einen solchen . , ,.

icht ergriffen. Zustimmung zu der und Offiziervereine nstimmung mit dem

dagegen mit dem Ich bedaure aber noch, daß ums kein Wort des Mitleides für die Pommern gebabt hat, während er und teeuen Provinz Schlesim sprach. Provinz Schlisien, sind aber ebenf die Aufrechterhaltung des 5 51 sti

Vize⸗Präsident des Staats-Ministeriums „von Miquel: Meine Herren!

Herrenhaus. It. Sitzung vom 18. Juni 1900, 3 Uhr. e ist ein Schreiben des Präsidenten des Hohenlohe zugegangen, itzung beider Häuser des

Allerhöchsten Botschaft Sitzungssaale des Ab⸗

n ein Hochwasser re dauert, eintritt, Das kommt daher, daß die Staats⸗ regierung ung unten durch ihre Arbeiten in den oberen Theilen von Schlesien Wasser zuführt. Also, melne Herren, darauf können Staatz regierung möglicher welse entstehenden Wir können die Sache gar⸗ Sie uns ermächtigen Arbeiten vorzunehmen,

Arbeiten werden wir und wenn dadurch nach elben erwüchse, so als ein Gesetz dtages mit der dieses Wort „(thunlichst“ es ist kaum berechtigt, „thunlichst! ein solches nach edenken oder Mißtrauen zum

der Linken wird die . von der guten Wir sind jwar ärmer als die

Wir werden fur Fürsten zu

Staats: Ministeriums es zu einer vereinigten S es behufs Entgegennahme ei auf Nachmittag 5 Uhr nach dem geordnetenhauses eingeladen wird. Tagesordnung steht die Berathung des vom geänderter Fassung zurückgelangten end die Waarenhaussteuer.

§z 1 der Fassung des der die Exemtion der und Offiziervereine)

K o gut und treu.

Californier Brau⸗

Canadische Finanz⸗Minister änderten F

netenhauses bemerkt

Freiherr von Manteuffel: Wir erblicken in S l nach dem Antrage von Lehetzow jwar eigen erh werden aber auch für die weil wir der Provinz Schle errn von Thielen muß nicht gegen vom Freitag, votum des Herrenhauseg gegen das preußlsche sprach Ich weiß nicht, jedenfalls möchte ich die hier anwesenden oh das Herrenhaus daran schuld ist oder sich dadurch gekränkt oder verletzt füblen. das Gesetz und den F 51 stimmen. sein, die Befürchtungen der Anwohne wenn sie den Wünschen nachkommt Freitag zum Vortrag gebracht hat. trauen in die Regierung, und in diesem Vertrauen werden w

Herzog zu Trachenberg: JI des Voriedners, daß er und seine Freunde nehmen werden, und danke Ihnen dafür, schluß jur Verwirklichung einetz großen K

Darauf wird § 51 und Gesetz in der Fassun Damit ist die Präsident Fürst

sehr leid thun, Differenzen, Klagen und Beschwerden. nicht anders in allen Fällen auffassen, als daß durch das Gesetz und verpflichten, bestimmte die ausdrücklich einzeln charafterisiert sind. Die unter allen Umständen vornehmen müssen, der Meinung der Unterlieger ein Schaden f hätte die Staatsregierung doch nichts weiter getha ausgeführt, über welcheg die beiden Häuser des Lan Regierung einig sind. Deshalb wäre es richtig, stehen zu lassen, und ich muß wirklich sagen hier durch diese Streichung des Wortes meiner Meinung völlig unbegründetes B Ausdruck zu bringen. Meine Herren, sind alle Arbeiten,

wegen der der Fassung des eblichen Vorzug, nhauses stimmen, nger vorenthalten ich eine Erklärung ab—

Auf die letztere Bemerkung des Herrn von Arnim brauche ich, glaube ich, vertheidigend nicht erwidern zu sollen denn daß ich keinen Uaterschied in dem Werth der Provinzen mache, und namentlich die Mark nicht zurücksetzen werbe, das brauche ich alt preußischer Minister nicht erst ausdrücklich zu bejeugen.

Daß wir das tiesste Mitgefühl haben, meine Herren, mit den Anliegern an der Oder, der Spree und der Havel (Zuruf rechte: Elbe), das haben wir durch den bisherigen Gang der Vorbereltungen für Maßregeln, um diese Landestheile aug diesem Nothstande heraus jubringen, genügend erwiesen.

Meine Herren, nach den Erklärungen des Herrn von Arnim darf ich ja wohl annehmen, daß dieser Vermittelungsantrag, der im wesentlichen doch auch den schließlichen Tendenzen des Antrags bon Levetzow entspricht und sich auf einen rein sachlichen Boden stellt, Es wäre das ein höchst erfreuliches Resultat.

Wenn ich hervorgehoben habe, daß eg erwünscht gewesen waͤre, das Wort „ihunlichst“ aufzunehmen, durch die Rede des Berichter Geheimraths Intze,

Weijen, Lieferungs⸗Waare Abgehrdn etenh

ause in ab esetzentwurfs, betreff

Das Abgeordnetenhaus hat in es den Abs. 5 gestrichen, gemeinnützigen Unternehmunge Waarenhaussteuer enthalt.

Dber⸗Bürgermeister Struckmann

chäftzordnung gestatte, daß s steuervorlage wieder in zu Trachenberg beantragt, die erung zu stellen.

Ober, Hürgermeister Bender e geschäftzordnun ie Waaren haussteuer shriftlicher Hericht erst

tagung auf ein bälbeg Jahr.

keiherr von Manteuffel: Tagesordnung, lese war auch die Waarenhau

Fassung des Abgeordnete sien die Vorlage nicht lä

herrenhaus

9 2 n (Beamten⸗ einem Mißtraueng⸗

Staats Ministerlum Mal war; aber Mitglieder des Haufes fragen, nicht vielmehr die jenigen, die Trotzdem werden wir für Die Regierung wird in der Lage r der unteren Oder zu zerstreuen, welche Herr von Levetzow am

Wir setzen nunmehr das Ver⸗ olge geben wird,

Lieferungs · Waare

glaubt nicht, ofort die abgeänderte Waarenhaug⸗ Berathung gezogen werden könne.

Hoch vasservorlage zuerst

B k ob dies das erste emerkungen.

zen ist — 163,309, Roggen — Imperial Quarter ist fü izen — 50g, für Califor gerechnet; für die Gaz

1 Tschetwert Wei angenommen; 1 iß. und Rothwe lata — 480 Pf, engl. ie aus den Umfaͤtzʒ Durchschnittspreise für einheimssches Weizen — 480, 1 Bushel Weijen — 60 Pfd. engi.; Roggen — 2160, Weizen — 24665 Bei der Umrechnung der Preise in Rei

den einzelnen Tages⸗Notlerun zeiger ermittelten monat Berliner Börse zu G die Kurse auf Wlen,

147,42, Hafer — r die Notij von nier — 500, La ett avorag orten des Königreichs e Gelreide, ist 1 J Gerst! — 400 Pfd. 1 Pfd. engl.

Breslau macht darauf aufmerksam, g8mäßigen Fristen nicht gewahrt worden eien? sei überstürzt an das Haus gebracht, es sei kein sie vertrage sehr wohl eine Ver⸗

en an 196 M mperial Quarter engl. angesetzt. = 463,5 g; 1 Last

daß sie diesen Wünschen

ir für den § Hi st Att von der Erklärung nunmehr den 5§ 51 an— daß Sie durch Ihren Be—= ulturwerkes beitragen. sodann fast einstimmig das ganze g des Abgeordnetenhauses angenommen. gesordnung erledigt.

zu Wied giebt die übliche Geschäfts—

was nun den zweiten Satz betrifft: insbesondere attet worden

welche geeignet sind, eine vermehrte oder be— schleunigte Hochwasserzuführung zu bewirken, so lange hinaus zus bis eine ausreichende Voifluth in der Oder selbst gesichert ist das heißen: durch Gesetz gesichert i ist? (Zurufe.) Ich verstehe dies daß es genügt, wenn diese Verbesserung der Vorfluth ist (sehr richtig!, s sonst könnte doch ein schwerer zwar ohne allen Grund.

Dann aber weiter, halte mich in dies

Hafer — 312 zur Annahme gelangt. Das Haus hat am Freitag wider⸗ Präsident vorschlug, zu= ssteueryorlage mit gesetzt. Widerspruch erheben sollen, jetzt haben

dem Rechte des Die . ibr nicht abgewichen werden, wenn au—

der Hochwasser⸗ ser Vorlage be⸗ che die Waaren⸗

Von derselben Seite, welche uerporlage widerstrebt, ist bei en Woche ausdrücklich ein An= eine Vorlage ebentuell auf die Tagesordnung zu ch ein solches Verfahren an sich für möglich. tige Zeüpunkt gewesen,. Wizerspruch zu er= ngsmäßigen Fristen müssen allerd handlung kann auch früher stattfinde tglieder widersprechen.

welche der swährung sind die aug ) en Reichs- und Staatg⸗ tts⸗Wechselkurse an der für Wien und Budapefl ol die Kurse auf London, ork, für St. Peters. etersburg, für Paris,

gkestimmt; auf d amals hätte Sie sich dleses

so bin ich darin bestärlt worden statters im Herrenhause, des Herrn der von seinem technischen Standpunkte aus eben darlegte, daß eine zu schroffe Bindung auf die einzelnen Maßregeln die korrekte Durchführung des Arbeitsprogramm außerordentlich erschweren könne. Die Gesammtheit aller der Maßnahmen, die wir oben planen, wird auch, so führte er aus, günstig an den unteren Theilen des Flufses wirken, und daher sind im großen Ganzen alle einzelnen Maßregeln in ihrer Verbindun Run aber in Beziehung auf die einzelnen Maßnahmen jun streng an die Zeltsolge gebunden zu werden, ist für die ausführenden Techniker im höchsten Grabe unbequem. — Ich empfehle Ihnen, dat Stenogramm der Sitzung des Herrenhauses vom 14. Junh d. J. jn lesen; Sie werden sich dann davon überzeugen. ‚

Aber, meine Herren, ich glaube, wenn Sie das Wort thunlichst in dem Sinne weglassen,

en im Deuts chen Durchschn runde gelegt, und zwar für London und Liberpo Chicagg und New Jork die Kurse auf Odessa und Riga die Anfwerpen und Amster

n die Herren Rechte begebe ermeister Struckm ann: zenten gehen Rechte dez Hauses einher. beobachlet, es kann von nur ein Mitglied wider orlage haben wir sol eben die großen gegen sich hat.

tho zu Eulenburg:

hung der Waarenhaußste en Gelegenheit in der vorig

st? oder soll es heißen: ausgeführt en Satz, der etwas dunkel ist, dahin, Regulierung der unteren Oder und die daselbst vollkommen gesetzlich gesichert Ausführung direkt bevorsteht. Denn Nachtheil für Schlesien entstehen, und

Kurse auf St.

am die Kurse auf diese spricht. Gegen die Behandlun

che Bedenken nicht. sachlichen Bedenken nicht, wel

Ja, bei die Präsidtum namen des Hauses des Hauses in der verflossenen sich von den Plätzen.

t für diesen Beweis der An= Hoch auf Seine Majestat te Mitglieder dreimal ein⸗

Derzog von Ratibor spricht dem den Dank für die Leitung der Gef Session aus; die Mitglieder er ürst zu Wied dank rdert das Haus zu einem uf, in welches d

meine Herren — ich bin kein Techniker, ich g auch günftig für die untere hochsachkundigen Ausführungen nhause bezw. an die Auffassung es werden hier un eine vermehrte so lange, big eine Nun höre ich obwohl sie momentan

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

84. Sitzung vom 18. Juni 1900, 11 Uhr. sten Theil der Verhandlungen mmer d. Bl. berichtet worden.

des Gesetzentwurfs, betreffend die e Berathung des vom Herrenhause

er Beziehung an die des Herrn Geheimraths Intze im Herre der anderen Sachverständi bedingt verboten alle Arbeiten, oder beschleunigte Hochwasserabführung zu bewirken, ausreichende Vorfluth in der aber, daß es eine Reihe von Arbeiten giebt, welche,

erkennung und

le halten als den Kaiser und König a en a

ag wäre der rich Schluß 4e Uhr.

Die geschãftgordnn

khn anwefen de H aben, ob dag geschiht!

gen in dieser Frage —

Ueber den er welche geeignet sind

ist in der 1,

ings gewahrt n, wenn nicht Wir werden abzuwarten

Daß wir nicht hätten vorauswiffen können,

er Erledigung Oder selbst gesichert ist.

Waarenhaus steuer, folgt di

in welchem namentlich das

Vereinigte Sitzung beider Häuser des Landtages. 18. Juni 1900, 5 Uhr.

Präsident des Herrenhauses Fürst zu Wied eröffnet die Sitzung um 5 Uhr 10 Minuten mit folgenden Worten:

4 Grund einer Vereinbarung jwischen den Präfsbien der beiden Häuser des Landtages habe ich die Ghre, heute bei der Schlußsttzung der beiden Haͤuser den Vorsitz zu führen.

u Schriftführern beruft der Präsident die Mitglieder

des Herrenhauses Ober⸗Bürgermeister K und Graf von Hutten-Czapski und die Abgg. von ockelberg und von Wrochem.

Präsident des Staats⸗Ministeriums Fürst zu Hohenlohe:

Ich habe beiden Häusern des Landtages eine Allerhöchste Bot⸗ schaft mitzutheilen (die Versammelten erheben sich). Die Botschaft lautet:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc. haben auf Grund des Art. 77 der Verfassungturkunde vom 31. Januar 1850 den Präsidenten Unseres Staats Ministeriums, Fürsten zu Hohenlohe, beauftragt, die gegenwärtige Session der beiden Häuser des Landtages Unserer Monarchie am 18. d. M. in Unserem Namen zu schließen.

Gegeben Neues Palais, den 11. Juni 1900.

Wilhelm.

Fürst zu Hohenlohe. von Miguel. von Thielen. Freiherr von Hammerstein. Schönstedt. Brefeld. von Goßler. Graf von Posadowsky. Graf von Bülow. von Tirpitz. Studt. Freiherr von Rheinbaben.

Auf Grund der mir ertheilten Allerhöchsten Ermächtigung erklaͤre ich die Sitzungen des Landtages der Monarchie für geschlossen.

Präsident Fürst zu Wied: Seine Maßjestät der Deutsche Kaiser,

unser Allergnädigster König und Herr, lebe hoch! (Die Versammelten stimmen dreimal begeistert in den Ruf ein.)

Schluß 51 / Uhr.

Literatur.

FE. E.. Politische Geschichte der Gegenwart. Begründet von Wilbelm Müller und fortgeführt von Pr. Karl Wipper⸗ mann. XXXIII. Das Jahr 1899. Berlin, Verlag von Jultut Springer. 1900. 368 S. Pr. 4 M, geb. 5 M — Dieser im Mär; d. J. erschlenene 33. Jahrgang des berannten Handbuchs der Zeit⸗ geschichte enthält eine umfasfende Rundschau Über alle wichtigen politischen Vorgänge im In- und Auslande, soweit sie in dag Jahr 1899 fallen. Nach einer furzen Betrachtung der allgemeinen politischen Lage am Anfang des genannten Jahres werden einige der bedeutsamsten ersten Kundgebungen Seiner Mäjestät des Deutschen Kaisers be⸗ sprochen, Seine Verordnung über die hannoverschen und heffischen Truppentheile vom 24. Januar, die Danksagung für die Feier Seines Geburtstagz vom 1. Februar und dfe ein druckgbolle Ansprache an die Märker. vom 3. Februar. Dann wender sich die Darstellung den Verhandlungen des Deutschen Reichstages zu, j. B. über die Lippische Thronfolge, die verschiedenen Fragen der Sozialreform, das Jefuiten. gesetdz, die Fleischnoth nd die Handelzbeziehungen zu Nord⸗ Amertka, die Novelle zum Bankgesetz, die Wirren auf Samod und ihre endgültige Regelung durch den Vertrag vom 2. Dezember, den Erwerb der Karolinen-Inseln, das Postwefen, das Münzgesetz, die Ausdehnung des Krankenversicherungsgesetzes auf die Hausinduftrle, die Novelle zur Gewerbeordnung, die Aufhebung des Verbindungsverbots für polttische Vereine und die Ankündigung eines Gesetzes zur Ver⸗ mehrung der Flotte. Ein besonderez In teresse beanspruchen wegen der Wichtigkeit des Gegenstandeg de Schilderungen der Ver handlungen über die Militärvorlage und über einen Gesetz entwurf jum Schutze der Arbeitswilligen. Aus dem Bericht über die Landtaggverhandlungen seien hervorgehoben die Abschnitte über die Auswetisungen aus Nordschleswig, daz Charfreitagsgesetz, die Kanal- vorlage und die Gemeindewahlreform. Dann werden folgende Punkte erörtert: der Ministerialerlaß bezüglich der polltischen Be⸗ amten, die Aenderungen im Ministerium, die Katholikentag, die General. versammlungen des. Gusta Adoif-Vereing und des Gyan elischen Bundes. Weiter sei bemerkt, daß jämmtliche Reben Seiner? ajestat des Kaisers ihrem Inhalt nach angeführt werden Nachdem der Verfasser schließ lich Deutschlands Bentehungen zum Auslande fowie die deutschen Schutzgebiete behandelt hat, giebt er eine Uebersicht über die politischen Vorgange in den Bundesstaaten. Aus der Geschichte Desterreich⸗ Ungarns wird der Streit der Nationalstäten und die in dem Kampfruf Los von Rom!“ gipfelnde Bewegung in den Vordergrund der Be⸗ trachtung gestellt. In der Besprechung der russischen Politik wird das Hauptaugenmerk auf den Verfaffungtzstreit in Finland gerichtet, auch die Bildung zweier Armee Korps in Turkestan und die Weiter führung der sibirischen Bahn werden erwähnt. Bezüglich Frankreich werden die Beilegung der Dreyfussache sowie der Präsidenten und Ministerwechsel einer ausführlichen Erörterung unterjogen. Die öffentliche Meinung beschäftigt sich seit dem vergangenen Jahre in der ganzen Welt vornehmlich mit dem Kriege zwischen England und Trangbaal; der Heschichte seiner Gr stehung und seinem Verlaufe bis zum Schluß des letzten Jahreg wird gebübrende Aufmerksamkeit geschentt. Im übrigen verbreitet sich der , noch besonders über folgende Gegenstãnde: Italiens mißlungener Versuch, in China festen Fuß zu fassen, und fein Be—⸗ streben, im Innern den Umsturzelementen entgegenzutreten, Spanien Finanznoth nach dem Frie ze, die Wahlreform in Belgien, die Ab— rüstunga konferenz im Haag, die Reichstage der drei nordischen Staaten, den Bau einer Eisendahn in dem tärkischen Kleinasien durch eine deutsche Gesellschaft, die Wiedereinfũührung geordneter Zustände auf Kreta durch den Prinzen Georg von Griechenland, die Croberung und Einrichtung des egyptischen Sadans unter englischer Leitung und die Schwierigkeiten, mit denen Nord- Amerifaz Eroberunggpolitit auf den Philippinen ju kämpfen hat. — Ein kureg Vorwort des Verfasserg, sowie ein Inhaltsperzeichniß, eine Chronik der Ereignisse des Jahres und ein alphabetisches Verjeichniß der hervorragenden Personen er⸗ leichtern dem Leser die Uebersicht. Die geschickte Anordnung und die Frische der Darstellung sind anerkannfe Vorl üge dieses Geschichtswerkes; auch der neue Band sei Allen, die sich für den Gegenstand interessieren, bestens empfohlen.

— Monographien zur deutschen Kulturgeschichte, her= ausgegeben von Georg Stein hau fen. IV. Band: Ber Rich ter und die Rechtspflege in der deutschen Vergangenheit, von Franz Heinemann. Mit 159 Holischnitten und Kupferstichen aut dem 15. bis 18. Jahrbundert. Verlag von Eugen Diederlchtz, Leipzig. Preis geh. 4 M6, geb. h. 505 M — In 3 von weitschweifi ger Gelehrsamkeit fich fern haltender Weise führt der Verfasser den Leser in jene alien Zeiten des Gewohn heitgrechtz zurück, wo in den Weisthümern · nicht nur die altdeutsche Rechtsanschauung, sondern auch eine Fülle von sinnnigen Gebräuchen und echter Poeste angesammelt war. Unter Zuhilfenahme füngerer Analogien fur die Lacken schildert er ausführlich ein altdeutsches Gericht auf der Malstatt im „Ding“ nach seiner feierlichen Auffsssung des Rechts, die selbst Räuspern oder

ähnen ahndete, und seine er,. Sltten, wonach der ker nach beendeter Tagung dicht neben dem Richtermahl dem Verurtheilten die Schlinge um den Hals legte und Becherklang und Todes jammern ch miteinander mischten. ahrprobe, Gotteßurtheile, Blutbann, 'hdesitten, Aechtung sieben in farbigen Vildern vos nber. Wie in Ahnung deg kommenden römischen? Rechtes sammelt Eike von Repgow die alte Schöffenweisghest im ⸗ senspiegel !. Dennoch

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