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hiermit ergebenst ein.
lze gd].
Die Hinterlegungsstellen der Aktien zur Theil⸗ nahme an der am 4. . stattfindenden General⸗ nen mn, sind außer beim Vorstande
eim
ö 2) bei der Breslauer Disconto⸗Baułk, Berlin, Kommandantenstr. 12. Beim letzteren Bankhause müssen die Aktien bis zum 2. August Mittags hinterlegt sein. J. Banning A.⸗G. Kamm i / w. Der Vorstand. H. Banning.
36435) Leipziger · Werkzeug · Maschinen · Cabrik norm. M. v. Pittler, Aktien · Gesellschast.
leipzig Mahren.
Zur ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 20. August 1909, Vormittags EHI Uhr, in den Räumen der Credit & Spar⸗ Bank in Leipzig laden wir unsere Herren Aktionäre
Tagesorbnung: Geschäftsbericht und Abschluß, Entlastung der Verwaltung, Wabl in den Aufsichtsrath. ö Zur Ausübung des Stimmrechtes in der General⸗ versammlung sind nur diejenigen Aktionäre be—⸗ rechtigt, welche ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse oder der Kasse hiesiger Credit K Spar⸗Bank oder bei einem deutschen Notar spätestens am 16. August bis Abends 6 Uhr hinterlegt haben. Deposstenscheine sind gemäß § 13 unserer Statuten bis zum gleichen Termin bei unserer Gesell⸗ schaftskasse zu hinterlegen. Leipzig, den 21. Juli 1900. Der Vorfitzende des Aufsichtsraths: Justizrath Dr. Langbein.
36394 ,
Actien⸗Gesellschaft sür Pappenfabrikation.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zur diesjährigen ordentlichen Generalver⸗ sammlung auf Sonnabend, den 25. August er., Vormittags 10 Uhr, nach dem Hotel Kaiserhof hier ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
I) Vorlage des Geschäftsberichts, sowie der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos pro 1899/1900.
2) Bericht der Revisoren.
3) Ertheilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrath und Festsetzung der Dividende pro 1899/1900.
Wahl von Revisoren. Antrag des Aufsichtsraths und Vorstands:
a. auf Erhöhung des Grundkapitals um „M 300 000 zwecks Erböhung der Betriebs⸗ mittel und eventueller Bebauung des Terrains in der Pankstraße, durch Aus gabe von 250 Inhaber ⸗Aktien über je „ 1200 und Festsetzung der Bedingungen dieser Aktien⸗Ausgabe;
Aenderung des 5 des Gesellschafts⸗Sta⸗ tuts durch Einstellung der neuen Ziffer des Grundkapitals.
Festsetzung eines neuen. Statuts unter Ab⸗ änderung eines Theils der Titel⸗Ueberschriften, der Paragraphen ⸗ Ziffern sowie folgender Paragraphen: J
S§ 1 und 2. Zusammenziehung und andere Fassung.
§z3. Erweiterung des Zwecks der Gesellschaft.
3 4. Redaktionelle Aenderung.
5. Zusatz, betr. die Ausgabe von Aktien zu
einem höheren als dem Nennwerthe.
§ 6. Vorschriften, betr., die Ausfertigung bezw. Ausgabe von Aktien bezw. Dividendenscheinen und Talons.
S§ 7 und 8 fallen fort.
FS§ 9 bis 15. Abänderungen theils redaktioneller Art, theils gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 16 fällt fort.
§ 17. Redaktionelle Aenderung.
§ 18. Abänderung der Vorschriften betr. die Ge⸗ schäͤftsfübhrung und Vertretung der Gesellschaft durch den Vorstand.
§z 19 bis 21 fallen fort.
22. Festsetzungen betr. die Wahl von Ausfsichts⸗
sichtsrathsmitaliedern.
F 233 fällt fort.
F§ 24. Ahänderungen der Vorschriften über die Wahl des Vorsitzenden des Aufsichtsraths.
§ 25 bis 27. Redaktionelle Aenderungen.
28. Besondere Funktionen und Rechte des Auf⸗
1 tsrathz bei der Beaufsichtigung der Geschäfts—⸗ ührung.
§ 29. Art der Verbuchung der dem Aussichtsrathe statutenmäßig zustehenden festen Vergütung.
F 30. Einberufung von Generalversammlungen.
5 31. Tbeilnahme an Generalversammlungen.
§ 32. Vertretung in der Generalversamm lung durch Bevollmächtigte.
§ 33. Stimmrecht, 5 34 Vorsitz und F 365 Leitung der Generalversammlung.
§ 36. Reylsoren, 5 37 bis 38 Gegenstände, welche der Beschlußfassung durch die Generalversammlung vorbehalten sind.
FS§ 39 bis 42. Beslimmungen über Bilanz, Di⸗ vidende und Reservefonds und Zusatz eines neuen Paragraphen betr. die Ermächtigung des Aufsichtz⸗ raths zur Vornahme redaktioneller Aenderungen deg Stgtuts.
S5 43 und 44 fallen fort.
Zu Punkt 6 der Tagesordnung wird darauf hin⸗ gewiesen, daß der Entwurf des Statuts sowie das alte Statut bei den Hinterlegungsstellen sofort den Aktionären zur Verfügung stehen.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien oder die Depotscheine der Reichsbank über ihre Aktien spätestens bis zum 23. August er,, Abends S Uhr, bei der Gesellschaftskasse, Charlotten— burg, Charlottenburger Ufer 11, oder bei dem Bank⸗ bause Leopold Friedmann, Berlin Sr, Oranlen⸗ straße 69, mit doppeltem Nummernyherzeichniß hinter ⸗ legt haben.
Berlin, den 5. Juli 1900.
Der Aufsichtsrath der Actien Gesellschaft für Pappenfabrikation. Der Vgrsitzende: Leopold Friedmann.
an, m elne C. 6.
36193 I 00 Prioritätsauleihe der Flensburger Schiffs bau ⸗Gesellschaft, Flensburg.
In der am 1. Mai 1906 in Flentzburg notariell erfolgten Ausloosung von 40 Stück Obligationen à 1000 ½ der Anleihe von 1894 im Betrage von M06 /,. O00, — sind folgende Nummern gezogen worden:
25 67 124 128 138 152 201 272 274 333 336 340 342 356 363 370 385 406 409 428 464 474 482 500 564 587 590 618 671 688 702 726 736 760 833 849 879 886 899 9655 rückjahlbar am 1. Auguft 1900 gegen Einliefe⸗ i der Obligation nebst zugehörigen Zinsscheinen ei der Vereinsbank in Hamburg und bei der Gesellschaftskasse in Flensburg.
Flensburger Schiffsbau - Gesellschast. Der Vorstand.
357461
Nachdem die Generalversammlung vom 29. Juni d. J. beschlossen hat, das bisherige Grundkapital von MS 1 000 009 auf S 100 000 herabzusetzen, fordern wir gemäß §z 289 des H.-G. B. die Gläu⸗ biger der Gesellschast hierdurch auf, ihre Ansprüche bei derselben anzumelden.
Dresden, den 18. Juli 1900.
Süchsisch· Bähmische Gummiwaren Fabriken, Ahtiengesellschast.
Magnus. Henke. Lammers.
35747 Bekanntmachung.
Die am 29. Juni a. c. stattgefundene General- versammlung der unterzeichneten Aktiengesellschaft hat die Herabsetzung des bisherigen Grundkapitals der Gesellschaft an 1 000 000 S um 900 000 4, mithin auf 100 000 MS unter folgenden Modalitäten beschlossen:
a. Die bisherigen 1000 Stück Aktien werden in 100 Stück Aktien in der Weise zusammengelegt, daß je 10 Aktien über je 1000 MS in eine Aktie über 1000 M jzusammengelegt werden.
b. Sämmtliche Aktionäre haben deshalb zum Zwecke der Zusammenlegung ihre Aktien nebst Talons und Diridendenscheinen bei der Gesellschaft oder der öffentlich bekannt zu machenden Stelle einzureichen und werden von je 10 eingereichten Aktien neun von der Gesellschaft zurückbehalten und vernichtet, die zehnte aber dem Einreicher mit dem Stempelaufdruck: Giltig gemäß Zusammenlegungsbeschlusses vom 29. Juni 1900 zurückgegeben. ;
C Der Aufsichtsrath setzt für die Einreichung der Aktien zum Zwecke der Zusammenlegung eine in dem Gesellschaftsblatte nach Maßgabe von § 219 Ab⸗ satz ? des Handelagesetzbuchs bekannt zu machende Frist von mindestens drei Monaten.
d. Soweit die von Aktionären eingereichten Aktien nicht durch 10 theilbar siad und daher nicht zur Durchführung der Zusammenlegung ausreichen, der Gesellschaft aber zur Verwerthung für Rechnung der Betheiligten eingereicht werden, werden von den in dieser Weise eingereichten Aktien immer je 9 Stück vernichtet, das 10. Stück aber durch den sub b. er⸗ wähnten Stempelaufdruck für gültig geblieben er⸗ klärt. Diese gültig gebliebenen Aktien werden für Rechnung der Betheiligten durch die Gesellschaft zum Börsenvreig und in Ermangelung eines solchen durch öffentliche Versteigerung verkauft, und wird der Erlös den Betheiligten nach Verhältniß ihres Aktien⸗ besitzes ausgezahlt, oder, sofern die Berechtigung zur Hinterlegung vorhanden ist, hinterlegt
6. Diejenigen Aktien, welche nicht eingereicht, und diejenigen, welche von einem Aktionär in einer An⸗ zahl eingereicht werden, die zur Durchführung der Zusammenlegung von 10 zu 1 nicht ausreichen und der Gesellschaft nicht zur Verwerthung für die Be⸗ theiligten zur Verfügung gestellt werden, werden unter Beobachtung der Vorschrift in § 290 Absatz 2 des Handelsgesetzbuchs für kraftlos erklärt. An die Stelle dieser für kraftlos erklärten Aktien werden neue Aktien ausgegeben, und zwar für je 10 bisherige Rktien eine neue Aktie. Diese neuen Aktien werden durch die Gesellschaft für Rechnung der Betheiligten zum Börsenkurse und in Ermangelung eines solchen durch öffentliche Versteigerung verkauft, und wird der Erlös den Betheiligten nach Verhältniß ihres Aktien besitzes aus gezahlt, oder, sofern die Berechtigung zur Hinterlegung vorhanden ist, hinterlegt.
Wir fordern daher die Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft hierdurch auf, ihre Aktien nebst Talons und Dividendenscheinen in Gemäßheit vorstehender General⸗ versammlungsbeschlüsse zum Zveckée der Zufammen⸗ legung oder zur Verwerthung für Rechnung der betheiligten Aktionäre bis spätestens zum 1. No⸗ vember 19090 bei uns oder bei dem Bankhause Günther C Rudolph in Dresden einzureichen. Gegenwärtige Aufforderung geschieht zugleich mit der Androhung, daß diejenigen Attien, welche nicht eingercicht, und diejenigen, welche von einem Aktionär in einer Anzahl eingereicht werden, die zur Durch führung der Zusammenlegung von 10 zu 1 nicht ausreichen und der Gesellschaft nicht zur Ver— werthung für die Betheiligten zur Verfügung ge— stellt werden, nach Ablauf des 1. November a. C. für kraftlos werden erklärt werden.
Dresden, am 18. Jalt 1900.
Sächsisch⸗Bähmische Gummiwaren.
Fabriken, Aktiengesellschaft. Der Vorstand. Der Auffichtsrath. Magnus. Henke. Henri Palmis. Lammers.
) Erwerbs. und Wirthschaft⸗ lzöl87 Genossenschaften.
Gemäß § 82 Absatz 2 des Gesetzes vom 1. Mai 1889 wird hiermit bekannt gemacht, daß die hiesige ländliche Spar⸗ und Darlehnekasse, G. G. m. b. H., mit dem 30. Juni 1900 aufgelöst ist. Wir fordern etwaige Gläubiger auf, sich alsbald beim unterzeichneten Vorstand zu melden und etwaige An⸗ sprüche geltend zu machen.
Degow, den 1. Juli 1900.
3 Der Vorstand der ländlichen Spar · und Darlehnskasse zu Degom E. G. m. b. S. in Liguidation. C. Firzlaff. Finger. ahlendorff.
8
ö ; 8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.
36192 Bekanntmachung.
In die Liste der beim Landgericht J in Berlin zu⸗ elassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt
alter Kühne, zu Berlin wohnhaft, heute ein— getragen worden.
Berlin, den 13. Juli 1900.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts 1:
Braun.
36187
In die Rechtsanwaltsliste des unterzeichneten Amtsgerichts wurde heute der Rechtsanwalt Georg Karl Rudolf Müller mit dem Wohnsitze in Chemnitz eingetragen.
Chemnitz, am 19. Juli 1900.
Königliches Amtsgericht. In Stellvertretung: Richter, O. A.⸗R.
36191 In die Liste der hier zugelassenen Rechtsanwälte ist der zeitherige Referendar Dr. Heinrich August Johannes Hippe hier eingetragen worden. Kön. Amtsger. 2 20. Juli 1900. unz.
36395 Reutlingen.
Der Justiz⸗Referendär J. Kl. Gustay Meuret wurde zur Rechtganwaltschast bei dem K. Amts⸗ gericht Reutlingen mit dem Wohnsitz daselbst zu⸗ gelassen.
Den 19. Juli 1900.
K. W. Amtsgericht. Landgerichtsrath Muff. 36189 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem K. Landgerichte Straubing zugelassenen Rechtzanwälte wurde heute der Rechts⸗ anwalt Josef Wich, wohnhaft dahier, eingetragen.
Straubing, den 19. Juli 1900.
Kgl. Bayer. Landgericht Straubing. Zimmermann, K. Direktor.
36188 Der Gerichts ⸗Assessor Max Lauge aus Graudenz, hierselbst wohnhaft, ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassen. Eingetragen Zempelburg, den 19. Juli 1900. Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
34888 Bekanntmachung.
Die am I. Oktober d. J. vakant werdende
Stelle eines städtischen
Baurathes
soll neu besetzt werden. Bewerber müssen die Prüfung als Regierungs⸗Baumeister in einem deutschen Staate abgelegt, oder sich als Baumeister mit Hochschul⸗ bildung bei einer städtischen Verwaltung oder in einem ähnlichen öffentlichen Amt an leitender Stelle gut bewährt haben.
Der zu Wählende soll gemäß § 31 der Städte⸗ ordnung alz Magistratsmitglied angestellt werden.
Die Anstellungsbedingungen sind vorbehaltlich der Genehmigung durch den Bezirksausschuß wie folgt festgesetzt:
1 Anfange gehalt 4000 e, vom Beginn des 4. Dienstjahres ab 4300 6,
ö. ü 46006 , ö 1 ; 5666.
2) Wittwen. und Waisenkassenbeiträge werden von der Stadtgemeinde geleistet.
3) Die bisherige Dienstzeit kann nach dem be— stehenden Orttstatut zum theil angerechnet werden.
Bewerbungen sind bis zum 15. August d. J. an den unterzrichneten Stadtverordneten ⸗Vor⸗ steher unter Beifügung eines Lebenslaufes, des Nach⸗ weises über Besähigung und Abschrift der Zeugnisse in beglaubigter Form zu richten.
Bunzlau, den 16. Juli 19600.
Otto Hoffmann, Stadtverordneten Vorsteher.
1 2 .
34887] In der Theater ⸗ Direktor Heinrich Hlawazek gen. Ros'schen Nachlaß ache fordere ich die unbe⸗ kannten Erben auf, sich bei mir zu melden. . Der Nachlaßpfleger: Georg Lorwein in Danzig.
Eingerichtete
Wohnung zu vermiethen.
In bester Lage des Thiergartenviertels ist eine sehr komfortabel eingerichtete Wohnung für ein Jahr ju vermiethen. Preis 5000 Æ Off. erbeten unter A. Z. Annoncen⸗Bureau, Kronenstr. 65.
36368]
.
36399 —
Die Mechanische Weberei Elmshorn Jordan K Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung in am ban g. ist aufgelöst, indem ihre Atttva und Passiva von der Norddeutsche Textilwerke, Aetien⸗Gesellschaft, vormals Jordan C Co. in Hamburg ühernommen sind. Die Gläubiger der erstgedachten Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
356544
Laut Generalbersammlungs⸗Beschluß vom 16. Juni a. cr. ist unsere Gesellschaft in Liquidation ge— treten und der Unterzeichnete zum alleinigen Liquidator ernannt. Wir fordern nun alle diejenigen, welche Ansprüche an uns zu haben vermeinen, auf, diese bei
uns einzureichen. Kameradschaft Deutsche Offizier ⸗Wohlfahrts⸗Gesellschaft m. b. H. in Liquidation. G. Schei demantel.
l'ßsss! Preußische Central⸗ Bodencredit⸗Aetiengesellschaft.
Status am 30. Juni 1900. A Ctiyva. Kassa⸗Bestand (inkl. Giro⸗Gut⸗ haben bei der Reichsbank) . t Wr hsel· Bestand ö Anlage in Lombard⸗Darlehns⸗ e, . Laufende Rechnung mit Bank⸗ häusern (gem. Art. 2 sub 8 . Anlage in Hypotheken⸗Dar⸗ lehnsgeschäften . . Anlage in Kommunal⸗Dar⸗ lehnsgeschäften. . Anlage in Werthpapieren (ge⸗ mäß Art. 2 sub 8 des Statuts) .. ; Grundstücks⸗Konto Geschäftslokal (Unter den Linen 3. do. (U. d. Linden 33 u. Charlottenstraße 37 / 38) MS 1 800000
1842947.
2 506 324. hi
564 565.
57 211 047.
abzüglich
Hypotheken 1000 0909 Zentral ⸗ Pfandbrief ⸗ und Kom⸗ munal⸗Obligationen⸗Zinsen⸗ Konto . S 6 554 460,18 noch nicht ab⸗ gehoben. 1 966 9566, — Verschiedene Attiva...
S00 000.
4 587 504.
6 634 913. 42.
1 400 000. —.
1218 815. 6.
S 602 123 719 34.
EP a 8g S8 IVa. Ein gezahltes Aktien ⸗Kapital M0 Emittierte kündbare Zentral⸗ , . 3 000. — Emittierte H5o/ g unkündbare Zentral⸗Pfandbriefte .. , Emittierte 4950/9 unkündbare Zentral⸗Pfandbrief e.. 4 700. Emittierte 400 unkündbare Zentral Pfandbriefe. ; Emittierte 40,0 unverloosbare Zentral · Pfandbriefe... Emittierte 35 0/9 unkündbare
28 799 640.
41 201 000.
Zentral⸗Pfandbriefe. .. 352 227 800. —.
Emittierte 35 0/0 Kommunal⸗ Obligationen ö Depositen gemäß Art.? sub 7 des Statuts (mit Einschluß des Scheck⸗Verkehrs) . ; Reservefonds Konto. Reserve⸗Vortrag. K Hypotheken Kommunal ⸗Dar⸗ lehnszinsen⸗ u. Verwaltungs⸗ gebühren ⸗ Konto w Verschiedene Passißa ...
50 530 400
82 639.
113 511 700. —.
5 273 HI3. 02. 327 769. 45.
8319 668. 95. 1841108. 92.
. do r fsoy JI.
Berlin. den 30. Juni 1900. Die Direktion.
Preußische Central⸗ Bodencredit⸗Actiengesellschaft.
Auf Grund der Sz 23 und 41 des Hypotheken
bankgesetzes machen wir bekannt, daß sich am
30. Juni er. der Gesammtbetrag der umlaufenden Zentral⸗Pfandbriefe auf S6 506 948 950. — der umlaufenden Kommunal⸗ Obligationen aufs̃e .. der in das Hypothekenregister eingetragenen Hypotheken ae,, 09 151 688. 6 der in das Hypothekenregister eingetragenen M 1 780 000 Werthpapiere Ho J unter dem Kurse pom 30. Junt er. . 1 603 200. der in das Kommunal⸗Dai⸗ lehnt ⸗Register eingettagenen Darlehns⸗Forderungen auf belief. Berlin, den 30. Juni 1900. Die Direktion.
50 530 400.
6 304 662. 65
36148
Schutz verband des früheren Consumvereins v. 1868 Nürnberg.
Schluß versammlung 49
m Montag, den 6. August 1900, Abends 8 ÄUhr, . im evangelischen Vereinshaus zu Nürnberg, Bucherstraße Nr. 5, wozu die Mitglieder höflichst ein⸗
geladen werden.
Tagesorduung: . i Aus jahlung trotz mebrmaliger Aufforderung nicht erhobener Beträge gegen beglaubigten Auswei
der Mitgliedschaft.
Beschlußfassung über die Verwendung des verbleibenden nicht erhobenen Restbetrages zu wohl⸗
thätigen Zwecken,
Mitglieder, vie in obiger Schlußversammlung ihre Ansprüche auf s. Z. geleistete
Beiträge nicht geltend machen, gehen derselben verlustig. Der Vorstand.
Kieser.
Voit. Schmidt.
—
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M E73.
Vierte Beilage
Berlin, Montag, den 23. Juli
1900.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handelz⸗ muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Güterrechts⸗, Vereing⸗, Genoffenschafts⸗, Zeichen⸗ Mu
. und Börsen⸗Registern, über Waarenjeichen, Patente, Geb * kern , n T fn .
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n. 134
Vas Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Grpedition des Deutschen Reichs- und lh ö 5
Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central⸗Handels-Register für dag Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt A Æ 80 9 für das Vierteljahr. — Ginzelne Nummern kosten 20 98. — Infertionspreis für den Raum einer Drucheile 30 .
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 173 A., 173 B. und 1730. ausgegeben.
Patente.
IN) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschüũtzt.
Klasse.
d. D. 10 182. Meßgestell. — Eduard Danion, Rue Saint Denis 134, Courhevoie, Seine; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Kanlstr. 40. 23 19 90.
4a. G. 69239. Gasbrenner. — Adolf Ernecke, Berlin, Gr. Frankfurterstr. 21. 7. 4. 1900.
6a. V. 3881. Verfahren zur Herstellung von Kunsthefe. Zus. z. Anm. V. 3812. — Verein der Spiritus Fabrikanten in Deutschland, Berlin. 2. 4. 1900.
6a. V. 3900. Verfahren zur Säuerung der Maische für die Preßhefefabrikation, Zus. z. Anm. V. 3812. — Verein der Spiritus⸗Fabri⸗ kanten in Deutschland, Berlin. 18. 5. 1900.
7c. S. 13 503. Faltvocrichtung für Bleche. — Hugo Sack, Rath b. Düsseldorf. 29 3. 1900.
7f. L. 13 608. Walzwerk zur Herstellung von
Metalllugeln, Zus. 3. Pat. 103 459. — Leip⸗ ziger Werkzeug⸗Maschinenfabrik vorm. X. . Act. Ges., Leipzig⸗Wahren. 27. 9. 99.
1LZe. F. LI 421. Apparat zur Gewinnung ver⸗ werthbarer Stoffe aus Pflanzentheilen. — Jean de la Fresnaye, Paris; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadthahn 24. 14. 12. 98.
12f. L. 13 732. Verfahren, um Gefäße, Appa⸗ rate u. dgl. mit einer säurefesten und gegen Hitze widerstandé fähigen Auskleidung zu versehen. — F. W. Lefelmann, Aue i. W. 11. 11. 99.
I12I. G. 13 956. Verfahren zur Darstellung von Kaliumbicarbonat. — Dr. M. Goldschmidt, Charlottenburg, Carmerstr. 1. 10. 11. 95.
12n. B. 26189. Verfahren zur Herstellung von Kupferoxydammoniaklösungen von hohem Kupfergehalt. — Dr. Emil Bronnert, Nieder⸗ morschweiler i. E., Kreis Mülhausen, Dr. Max Fremery u. Johann Urban, Oberbruch, Reg.“ Bez. Aachen. 10. 1. 1900.
120. G. 13 481. Verfahren zur Gewinnung von Kaliumbitartrat aus Weinrückständen. — Thaddée Gladysz, Montrédon b. Marseille; Vertr.. A. Müble u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 73. 31. 5. 99.
120. S. 12 379. Verfahren zur Darstellung von Kondensattonsprodukten aus p -Nitroso⸗ verbindungen sekundärer und tertiärer gromatischer Amine und Methylenverbindungen; Zus. z. Pat. 109 486. — Dr. Franz Sachs, Berlin, Lützow⸗ straße 74. 127. 4. 59.
129. Sch. I5 284. Verfahren zur Gewinnung reinen Phenylpropylalkobols aus Gemischen mit ö — Schimmel C Co., Leipzig. 25. 101199.
12p. B. 25 652. Verfahren zur Darstellung einer einheitlichen luftbeständigen Verbindung von Formaldehyd mit Indigweiß. — Badische Anilin⸗ und Soda Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 7 10 9
136. J. 5275. Vorrichtung zum Vorwärmen des Speisewassers für Dampfkessel. — Mathias Jönsson, Wlsby, Schweden; Vertr.: C. v. Ossoweki, Berlin, Pots damerstr. 3. 13. 2.99.
116. J. 5E IH. Umsteuervorrichtung für Kraft ˖ maschinen mit umlaufenden Kolben. — Mathias Jönsson, Wisby, Schweden; Vertr.: C. v. Ossowski. Berlin, Potsdamerstr. 3. 13 2.99.
149. S. 13 198. Steuerung für Dampf⸗ pumpen. — Carl Sellenscheidt, Berlin, Blücherpl. 2. 23. 12. 99.
154. M. 16130. Vorrichtung an Matrizen⸗ setz⸗ und Stereotypzeilen⸗ Gießmaschinen zur Verhinderung des Abgießens unvollständig aus— geschlossener Zeilen. — Monoline Com- posing Company, Washington, Columbia, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 24. 11. 97.
LI5h. A. 62344. Stempelvorrichtung für Umsteig⸗ sfahrscheine. — Ludwig Adler, Kopenhagen, Vimmelekaftet 42, u. Wilhelm Gottfried Peder⸗ sen, Hellerup, Carolinevej 17; Vertr.: E. Hoff⸗ mann, Berlin, Friedrichstr. 64. 25. 3. 99.
19a. P. 9759. Verfahren zur Schienenver⸗ bindung mittels flüssigen Metalls. — Friedrich Pich, Berlin, Haidestr. 41. 21. 4. 98.
20a. H. 23 770. Vorrichtung an Seilsörde⸗ rungen zum selbstthätigen Einklemmen des Seils in die Mitnehmergabeln. — Ernst Heckel, St. Johann a. d. Saar. 24. 3. 1900.
20a. K. A9 422. Mitnehmer für Förder⸗ wagen. — Jaroslaw Karlik, Gottesberg J. Schl. 2. 4. 1900.
299. H. 23 572. Gemeinsamer Sicherheits Thürverschluß mit seillicher Riegelstange für Eisenbahnwagen. — Ottilo Herklatz, Saal⸗ feld a. S., Unter langegasse 17. 15. 2. 1900.
208. N. 649. Schmiervorrichtung sür Rad⸗ achsen mit hohler Welle zur Aufnahme deg e, ,. — Josef Nowack, Zaborze.
20. SH. 22 72. Vorrichtung an wagerechten Klauenkupplungen zum Ginstellen des Zugkopfes
in die Mittelstellung. — Christian Hagans, Erfurt. 2. 2. 99.
siaffe. ;
20h. St. 6228. Gleissperre. — C. Stahmer, k Georgmarienhütte. 23. 2.
20i. H. 23 475. Elektrischer Antrieb für Signale. — Wilhelm Hoffmann, Berlin, Perlebergerstr. 49. 27 1. 1900.
220i. S. EL2 999. Selbstthätige Sperrvor⸗ richtung an Signal⸗, Weichen⸗ u. s. w. Stell⸗ werken. — Signalbauanstalt Willmann E Co., G. m. B. H., Vortmund. 24. 10. 99.
201. W. E16 050. Antrieb svorrichtung für Eisenbahnschranken mit Vorläutezwang. — Felix Waldner, Passau. 7. 3. 1900.
201. H. 18507. Gemischtes Wechselstrom⸗ Gleichstrom⸗System für elektrische Krastbetriebe. Seliss Elektriceitäts. . Aktien⸗Gesellschaft, Köln-Ehrenfeld. 22. 3. 97. Anmelder nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund einer Anmeldung in Oesterreich vom 25 Febrhar 1897 in Anspruch.
2HIa. 2A. 743. Verfahren zum selbstthätigen Schließen des Stremkreisesß eines zum Anrufen dienenden Magnetinduktors während einer be— stimmten Zeit. — Attiengesellschaft Mix G Genesft, Telephon⸗ und Telegraphen⸗ Werke, Berlin, Bülowstr. 67. 22. 5. 19606.
2DREa. N. A985. Anrufschaltung für Fernsprech⸗ stellen, welche an Vermittlungsämter angeschlossen sind. — Wladislaw Nahorsty, Peterhof b. Petersburg; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann, Th. Siort, Berlin, Hindersinstr 3. 28. 11. 99.
29. S. IT A26. Selbstkassierende Fern sprech⸗ stelle — Carl Seibert u. Otto Fechner, Groß⸗ Strehlitz, O. S. 26. 4. 99.
2Ece. A. 6471. Bühnenregler mit Fernschaltung der Rheostaten durch ein von Elektromotoren beeinflußtes Differentialgetriebe. — Aectien⸗Ge⸗ sellschaft Elektricitätswerke (vorm. O. X. Kummer . Cy. ), Nierersedlig b. Dresden. 31 5 96
2c. GE. 6835. Steuervortichtung sür Dreh⸗ strommotoren. — W. Ephraim, Köln⸗Ehren⸗ feld, Vogelsangerstr. 41. 7. 2. 1900.
21d. G. 6957. Regelungsvorrichtung für rotierende Umformer. — Elektrizitäts Aktien gesellschaft vormals Schuckert C Co., Nürnberg. 14. 4. 1900.
21d. S. 22 S110. Verfahren zur Hervorbringung von Drehbewegungen durch ein oscillierendes und ein konstantes Feld. — Dr. Max Hornemann, Halle a. S. 26. 9. 99.
2Hd. U. 1578. Anlaßvorrichtung für Induftions⸗ motoren; Zus. z. Pat. 105 986. — Union Elektricitats⸗Gesellschaft, Berlin, Dorotheen⸗ straße 43/44. 3. 3. 1900.
2He. U. 1662. Induktlonsmeßgeräth für gleich⸗ belastete Dreiphasenanlagen. — Union Elektri⸗ citätsgesellschast, Berlin, Dorotheenstr. 43/44. 1. 2. 1900.
2Ie. U. 1665. Drehstrom⸗Meßgeräth. — Union Elektrieitäté⸗Gesellschaft, Berlin, Dorotheenstr. 4344. 3. 2. 1900.
21f. B. 25 617. Verfahren zur Heistellung von elektrischen Leucht! und Heizkörpern aus Leitern zweiter Klasse. — Wilhelm Boehm, Berlin, Rathenowerstr. 74. 2. 10. 99.
234. G. 14081. Apparat zum Aufthauen von Oel in Oelbebältern. — Fran goie Giordan, Nice, 17. u. 19 Arson u Smolet; Vertr.: Eduard Franke, Berlin. Luisenstr. 31. 20. 12.99.
244. M. 18 136. Zugregler, welcher sowohl zwangläufig mit der Feuercthür, als auch unab⸗ hängig von derselben eingestellt werden kann. — Wilh. Mutzberg, Elberfeld, Gerberstr. 16. 4 5. 1900.
244. W. 14 634. Gliederkessel für Heizungen. — C. Wigand, Hannover. 25. 11. 98.
24h. H. 23 535. Kohlenstaubfeuerung; Zus. z Anm. H. 22265. — Franz Haßlacher, Frankfurt 4. M., Bleichstr. 26. 8. 2. 1900.
24h. B. 3730. Feuerung mit Einführung eines Gemenges von flüssigem Brennstoff, Luft und Dampf in den festen Brennstoff; Zus. z. Pat. 10 000. — Ernest Armand Vétillard u. Eugone Scherding fils, Paris, 22 Rue de Boulevard; Vertr.. August Rohrbach, Max Meyer u. Wilbelm Bindewald, Erfurt. 16. 11.99.
256. G. 13 229. Verfahren zur Herstellung eines Transmisstonsseiles von trapezförmigem Querschnitt durch Flechten. — F. E. A. Günther, Halberstadt, Woort 1617. 28. 2. 99.
265. U. E465. Verfahren zur Herstellung einer Gimpe sür Posantente, Flachstickerei⸗ Imitation o. dgl. — Wilhelm Ullrich, Steglitz b. Berlin. 17. 6. 99.
266. M. E18 0982. Acetylenapparat mit selbst⸗ thätiger Verschlußvorrichtung für die Carbid⸗ Einwurflköffnung. — Carl Meißner, Hornberg, Baden. 11. 4. 1900.
z0h. Sch. 14793. Verfabren zur Darstellung eisenhaltiger Nuelelne. — Basler Chemische
abrik, Basel; Vertr.. A. Mühle u. W. iolecki, Berlin, Friedrichstraße 78. 20. 5. 99.
24. RK. 19 316. Stielhalter für Schrubber, Besen u. dal. — Wilhelm Knieper, Dortmund, Hohestr. 105. 14. 3. 1900.
34e. T. 6470. Vorrichtung zum Befestigen von
Gegenständen an Mauerflächen; Zus. z. Pat. 1097 296. — F. J. Schürmann, Münster i. W., Goebenstr. 35. 30. 6. 99.
gAlasse.
2489. W. 15 6685. Gratleiste für Brettsitzmöbel. Frau Emma Walther, Bahnhof Schweikershain, b. Mittweida i. S. 11. 11. 99.
246. W. E65 718. Sitzwanne. — Eugen Wenz, Stuttgart, Calwerstr. 33. 20. 11. 99.
35a. J. 5343. Hilfsausschaltung bei elektrisch betriebenen Aufzügen. — James Heniy John⸗ son u. William Raymond Weeks, Newark, Grfsch. Essex. New Jersey, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 26. 7. 99.
35e. T. 6590. Frei pendelnd aufgehängter Elevator mit elektrischem Antrieb. — Carl Tiedemann, Hambarg, Steinhöft. 13. NA. 9. 99.
266. B. 26 569. Zündhahn für Gashetzöfen. — Butzke Æ Co., Aktiengesellschaft für k Berlin, Ritterstr. 12. 14. 3.
900.
36e. H. 223 620. Heizkörper für Dampf und Wasserhellanlagen. — W. Heiser C Co., Dresden., Haydnstr. 9. — 2. 2. 1900.
28h. R. IP 6234. Maschine zur Heistellung von Holzknebeln aus Rundstäben. — Karl Rachmalsky, Herlin, Schlegelstr. 4. 28. 10.99.
285. W. 16100. Faßboden. — Heinrich Wer ner, Oederan i. S. 19. 3.5. 1900.
39a. G. IL 277. Verfahren zur Herstellung perlmutterartig wirkenden Celluloids. — Julius E Hermann Gembicki, Berlin, Alexandrinen⸗ straße 22. 6. 3. 1900.
39a. P. 11 E45. Maschine zum Ausschneiden von Knopfwertstücken. — William Allen Pendry, Farnsworth Avenue 65, Detroit Wayne, Michigan, V. St. A.; Vertr.: Hermann Neuen⸗ dorf, Berlin, Madaistr. 13. 11. 12. 99.
409. S. 1H 529. Behandlung von Schwefel⸗ erzen. — James Swinburne, London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. IH. 6. 98.
4c. GE. 6759. Arretiervorrichtung für Hänge⸗ kompasse mit zwei einander gegenüͤberliegenden, die Mose feststellenden Klemmbacken. — The Eroy Fatent Compass (Earent) Company, Limited, London, 14 Queen Victoria Street; Vertr. A. Mühle u. W. Zioleckt, Berlin, Friedrichstr. 8. 23. 12. 99.
4a. R. LIZ 914. Vorrichtung zum Registrieren der Ankunftszeit von Brieftauben. — Rey freres, Brüssel⸗Anderlecht, Rue Veeweyde 60; Vertr.: G. Gronert, Berlin, Luisenstr. 42. 24.1. 1900.
436. R. 14 O54. Selbstkassierender Doppel⸗ automat. — F. Ad. Richter Cie., Rudol⸗ stadt i. Th. 28. 2 1900.
45g. L. 14 O64. Einsatz für Milchschleuder⸗ trommeln. — Heinrich Lanz, Mannheim. 2. 3. 1900
64. K. 19 405. Gaskraftmaschine. — Gebr. Körting, Körtingsdorf b. Hannover. 30. 3. 1900.
476. F. 12 297. Hölzerne Riemscheibe. — Frankfurter Industriewerke Wilh. Simson, Franffurt a. M. 17. 10. 99.
47c. C. Sg67. Nach jwei Richtungen wirk—⸗ same Band ⸗ oder Seilbremse. — Marie Cdmond Pbilibert Chabgoche, 35 Rue Rodier, Paris; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. J2. 2. 3. 1900.
47c. O. 3386. Bandbremse. — Adam Opel, Rüsselsheim a. M. 23. 4 1900.
47e. Sch. 15 750. Elastische, in beiden Dreh⸗ richtungen wirkende Wellenkupplung. — O. Scheiding, Völklingen a4. Saar. 10. 3. 1900.
475. G. 6716. Augsgleichsvorrichtung für die Ausdehnung bei Rohrleitungen. Zus. z. Pat. 1066 249. — P. Eilert, Hamburg, Freihafen. 1 17 99
496. W. 14 538. Ein Metallscheren ⸗ Gestell aus gewaljtem Profileisen. — Wesselmann Maschinen⸗Gesellschaft m. b. S., Berlin, Friedrichstr. 105a. 22. 10. 98.
498. H. 23 358. Werkseug zum Ausschneiden von Löchern in Platten u. dgl. — Joseph Hoff⸗ mann, Köpprich b. Neurode, Barbarahütte. 2. 1. 1900.
498. K. 18 569. Verfahren zum Fassen von Ziehsteinen. — R. Krause, Berlin, Steglitzerstr. Se 9. 9. 99.
548. G. 14 140. Vorrichtung zum Durch schlagen und Lochen von Papier oder ähnlichen Stoffen. — Jean Goebel, Darmstadt, Griesheimer Weg 26. 3. 1. 18665. ᷣ
55e. K. 19 400. Bogenkalander mit Doch führung der einzelnen Bogen mittels endloser Bänderbahnen. — Karl Krause, Leipzig A.-G. Zweinaundorferstr. 59. 30. 3. 1900.
565f. G. 6694. Verfahren und Ee zum Bronzieren von Papier. — J. Josep Erwand, Binnig, Post Berneck, Bavern. 17. 11. 99.
55f. G. 14 144. Vorrichtung zum Verstreichen und Vertheilen von Austragstoffen auf Papier Stoff oder Metall flächen. — Louis Guschky, Düsseldorf, Bilker ⸗Allee 22. 17. 1. 1900.
60. S. 12 970. Geschwindigkeitsregler. — So- cite G6émsSsrale Menliere u. Venti Hörouin, La Ferts Sous⸗Jouarre, Seine et
Marne. Frankreich; Vertr., Dr. R. Wirth Frankfurt . M. 14. 10. 99.
Klasse.
63k. Sch. 15 233. Treibkette, deren sich be⸗ rührende Theile schneidenartig ausgebildet sind, besonders für Fahrräder. — Otto Schubert, Charlottenburg, Schlüterstr. 19. 7. 10. 99.
64b. J. 52382. Vorrichtung zum Füllen von Flaschen mit kohlensäurehaltigen Flüsstakeiten. — David Jausen, Magdeburg. 31. 8. 99.
679. F. IR 1823. Maschine zum Rohschleifen, Feinschleifen und Polieren von Bechergläsern. — Jean Baptiste Fondu, 86 Boulevard de la Senne, Brüssel. ertr. Dr. W. Häberlein, Berlin, Karlstr. 7. 24. 1. 98.
67a. J. 5 724. Schleifmittelstreuporrichtung für Plattenschleifmaschinen. — Franz Jörg, Calw, Württhg., Bischofstt. 500. 14. 5. 1909.
68a. K. 19 497. Kaminthür mit Drehriegel und Sicherheits vorrichtung gegen Abziehen des Schlüssels. — Bruno Kürth, München, Göthe⸗ sfraße 5. 12. 2. 1900.
68a. M. 17 901. Nußlagerung für Schlösser. — H. Robert Müller, Lattringhausen. 5. 3. 1900.
68a. P. 10 710. Fallenriegelschloß mit unab⸗ hängig von einander beweglichen Drückern, das von außen mittels eines durch den hohlen Dröcker einzuführenden Schlüssels geöffnet werden kann. — P. Æ FJ. Corbin, New Britain, Connecticut, V. St. A.; Bertr.: Richard Lüders, Görlitz. 3. 6. 99.
68a. S. ILT 002. Schloß mit Stechschlüssel. — Dr. Koloman Nagy de Szopori, Budapest; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Berlin, Vorotheenstr. 22. 26. 10. 99.
69. H. 23 834. Taschenmesser mit Korkzieher und durch einen Doppel hebel feststellbarer Klinge. — Friedr. Herder Abr. Sohn, Solingen. 5. 4 1990 ,
70e. L. 14 297. Heftzwecke. — Helene Isolde Therese (gen. Lilla) Lutte roth, Hamburg, Pösel⸗ dorfer Weg 1. 9. 5. 1900.
7 1c. K. 18 731. Zaführvorrichtung für zwei oder mehrere Nagelstreifen von Sohlen ⸗Nagel⸗ maschinen. — Me. Kay Shoe Machinery Companꝝ, Boston, Mass., V. St. L.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Sphringmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinsftr. 3. 2. 3. 99.
72a. C. S0z0. Ginrichtung an Dreilauf⸗ gewehren zum Abfeuern der drei Läufe mittels zweier Abzüge. Zus. z. Pat. 110 269. — W. Collath, Frankfurt 4. D. 2. 1. 99.
H. 23 703. Verrichtung zun Feststellen es zurückaegangenen Laufes für Rückstoßlader. — Louis Hellfritzsch. Berlin. 9. 3 1900.
F. 12 167. Schraubenderschluß für Ge⸗
ütze. — Fahrzeug ⸗ Fabrik Eisenach,
T7 2d. Schlagkungelsicherung für Aufschlag; ünder. — Henry Parker Merriam, New York; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataly, Berlin, Luisenstr. 25. 13. 7. 99.
7 6c. C. SSO.
hire Steeet; Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 21. 7. 99.
7 6c. M. 17 684. Ringspindel mit Läufer⸗ stäbchen. — Gustave van Meurs, Gent, Belgien; Vertr.. Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Berli, Pots damerstr. 115. 10 1. 1900
77f. H. 21 069. Verfahren zum Zusfammen-⸗ fügen von Puppenkörpertheilen. — Heinrich Handwerck, Waltershausen i. Th. 17. 5. 1900.
80a. C. 8404. Thonwaljwerk mit Vorrichtung zum Mitnehmen des Mablgutes. — Max Con⸗ dula, Budapest; Vertr.: Walter Foltmar, Berlin, Wielandstr. 4 17. 7. 99.
S80obh. D. Sz. Verfahren zur Herstellung von Bauneinen nach Art der Tuff oder Schwemm⸗ steine. W. Denner, Gassel. 22. 10. 97.
s 1e. F. 12 268. Weiche für Robrpoftanlagen. — Edmond Armitage Fordyee, 1091 North Clark Street, Chicago, V. St. A; Vertr. J. Zeman, Berlin, Elliabeihnufer 40. 1. 5. 99.
se. S. 13 869. Rohbrpostanlage mit Ginzel- rohr für beide Verkehrsrichtungen. — Lamon Pneumatic Tube Company Limited. London; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlftr. 40. 23. 12. 99.
s5b. E. 6798. Arparat jur Bestimmung des Sodagehaltes im Kesselspeisewasser. — Ferdinand Rudolf Karel Erfmann, Rotterdam; Vertr.: R. Deiß ler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31a. 18. 1. 18900.
ssh. B. 2A 878. Abdortspülvorrichtung für Spültspfe mit bemessener Wassermenge. — Bayer. Metall Industrie München Tobias derne C Co.. München, Sonnen str. X & G M
sGe. Sch. A8 981. Schützenschlagdorrichtung für Webstüble. — Martin Schütz. land, Zarzewekastr. 45; Vertr. Arthur Baer mann, Berlin, Karlstr. 40. J. 5. 1800
s6f. M. 17 406. Maschine zum Ang drücken der Spulen aug den Schützen von Tüll ⸗ und Gardinenwebstühlen. —
Kappel, Kappel Chemnitz. 23. 10 99. ; 88a. T. 6791. Ginrichtung aum
Veben und Senken don Strom
Felice Turina, Fiume; Vertr. don
Niessen u. Kurt von Niessen, Berlin, Yinderfin
straße 2. 15. 2. 1900
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