Zur Lohnbe die rz. Ztg.“ Forderungen (vergl. Nr. Privatanschläge und Berechnungen ber die durch die iszerhöhung für die Die

worden

gegenüber

seien forderungen bedingte Pre zur Zeit ungusführbar wäre. bereit erklärt, iin nächsten Frübiahr mit den Arbeimehmern zu ver

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

und

wegung der L mit, daß die Innung die 177 d. Bl.) abgelehnt m Frühjahr aufgestellt Bewillilung der Gehilfen⸗ Arbeiten der Kundschaft Innung hat sich jedoch

eits

eipiiger Klempnergehilfen theilt von letzteren gestellten

handeln. Die Gehilfen sind hiermit einverstanden.

Ein Ausstand der Dfenarbeiter des ist, wie der ‚Rh.⸗Westf. Ztg. Arbeit wurde wieder aufgen stadtischen Beleuchtungswerke Arbeit in der ange

verhal ini sse

tungen eingegangen sein wird.

Kunst und Wissenschaft.

Wie der „Frankfurter Zeitung“ aus Konst wird, ist die auf Anregung Seiner Majestãt Expedition für die A az den Herren Professor Puchst Schul, Regierungè. Bauführer Kr ; rach Baalbek abgereist. Jahre währen.

von dort

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Getreideausfuhr und Ernteaussichten Chiles. Der Kaiserliche General ⸗Konsul in Valparaiso berichtet unter

dem 21. Juni d. J. Folgendes;

Nach Müttheilung des hiesigen

Weizens 4ę 8126 diesen rund 46 1 Millionen un

87 kg gegen ?

Goronel und Valdivia vertheilt.

sall sich auf nur 6 Die Ausfuhr von im Jahre 1898 auf

23

siegen, wovon

günstigen Witteru nächsten Ernte ei

Deu des Protektorats Baden erfreut und zu ihren Mitgliedern der botanischen Wissenschaft und . d. M.

Die

25

ommen,

usgrabungen

den Tagen vom H. bis einschließlich 7. Fongreß in Karlsruhe av. n , . günstig gewählt,

lichen

Ṕtainau

kurstonen reiche unvergleicklichen das führt die be ygchentlich erscheinende Zeitschrift soeben erschienenen, mit zahlreichen üummer (Ne. 44) vor Augen. Pireftor Graebener in Karltzruhe und die Hofgärtner der berpo:ꝛ⸗— regendssen badischen Hofgärtnereien haben Beiträge dazu geliefert. dung von 30 *

7

Viese reich ausgestattete Festnummer kann gegen Einsen in Briefmarken von dem Verlage der Gartenwelt“, Berlin W. 35, bezogen werden.

Laut Telegramm aus Es

spaͤteter Abfahrt des S Laut Telegramm aus Köln (Rhein) hat ferner die zweite von London über Ostende von demselben

englische Post Zug 31 nach Berlin über

Tage in Köln den Anschluß an FSildesheim wegen Sturms in Dover nicht erreicht.

(W. T. B.) Nach einer Meldung) der rie Beursche Lepante Linie

Regierung eschlossen. der eine regelmäßige und Bulgarien sichert.

Hamburg, 3. August. „Ha uiburgischen Börsenhaue? har r Hamburg mit der bulgarischen benttons verrrag auf fünf Jahre abg und häcfige Verbtadung zwischen Deutschland Rom 1. September d. J. an sollen daher die bulgarischen Höfen zweimal im Monat, sowohl auf der Ausreise

Burgas und Varna ⸗ J n, als auch auf rer Heimkehr, angelaufen

von Hamburg und Antwerp

werden.

Bremen, 4. August. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Wittekind“

Dampfer Heidelberg“

„Frankfurt, mit dem in Singapore, Ems“, v. New York kommend,

nlagen in Karlzruhe, Baden, bet den sich an die Verh indlungen an Belehrung bieten werden. Schätzen aus dem Reiche der Pflanzenwelt hieten, ä Fachleuten und Gartenfreunden gleich beliebte, Die Gartenwelt“ Illustrationen geschmückten Fest⸗ Ver Großherzogliche Hofgarten⸗

berichtet wird, gestern beendet. nachdem die Deputation für die beschlossen hat, auch diejenigen, welch: die fangenen Schicht niedergelegt haben, flellen und ihre auf Lobnerböbung binzie lenden Wünsche demnãächst nockmals zu prüfen, sobald zuverlässiges Material über in anderen deutschen Gaswerken von deren

. Statistischen Bureaus betrug die Gesammtmienge des im vergangenen Jahre qus Chile ausge: ũbrten 6 964 606 kg im Jahre 1898. Von Millonen Kilogramm sind aus Valparaiso rund d au Talcahuano rund 34 Millionen ausgeführt worden, während der Rest sich auf die Häfen

tsche Dendrologische Gesellschaft“, die sich Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs von die angesehensten Vertreter Praxis zählt, hält in ihren diesjährigen

Die Hauptstadt Badens ist als da die hervorragenden Großherlog⸗ Schwetzingen und auf der schlierenden Was diese Anlagen an

Verkehrs⸗Anstalten.

2 z sen (Ruhr) ist die erste eng⸗ lische Post über Vlissingen vom 3. August wegen ver⸗ chiffs von Queenborough ausgeblieben.

2. Aug. v. Santos abgeg.

Marinetransport n. Ost⸗Asien best., 3. Aug. in Neapel,

Bremer Gaswerks

antinovel gemeldet des Kaisers in Baalbek, bestehend ein, Regierungs. Baumeister Bruno encker und Dr Sobernbeim, gestern Die Ausgrabungen dütsten drei

Antofagasta, Coquim bo, Die Verschiffung seit Januar d. I Millionen Kilogramm beziffern. Gerste ist von 18 Millionen Kilogramm Millionen Kilogramm im Jahre 1899 ge— killionen in Valparaiso verschifft worden sind.

Nach Jeitungsnachrichten sollen die neuen S ng gut en wickeln, sodaß die Lindwirthe von der ne Gntschädigung für die letzte Mißernte erwarten.

aaten sich infolge der

Hamburg, 4. Linie. Dampfer

il di . ñ auf der Elbe

t, ö. bei

Columbia angekommen. Stettin, 3.

und Graf Lady August von

v. St. Thoma n. Hamburg, 3. v. Hamburg n. Baltimore, v. Truppentrangvort n. Ost. Asien, 2 August Gibraltar passiert. Rotterdam, 3 August. Linie. Dampfer . Statendam“,

Die

wieder einzu⸗

die Lohn⸗ Verwal⸗

lautet: Sonntag Nachmittag:

n . Dle versunkene Glocke“;

folgenden Sonntag Nachmittag: Probekandidat “.

Boccaccio

in Dretden ihr auf m Titelrolle derselben Operette.

Zahlen auf, die sich sowobl

bemittelten zusammensttzen: ein Liebeswerk der gesammten

Ex⸗

in einer 12 2 —ᷣ heute Vormittag im Kaiserhof

sowie auch Taback und Zigarren.

der Sammelstelle zu befördern

den 29. Juli, der flücks zum Spatenbräu bereitet außer den Studierenden deutschen Botschaft, der

mit

einen Sub⸗ als

und

Gera“,

Wetterbericht vom 4. August 1900,

8 Ubr Vo

rmittags.

Barometer st.

Name der Geobachtungs⸗; station

niveau reduz.

Wind⸗ stärke, Wind⸗

Wetter

richtung

Temperatur in Ceisius

Stornoway Glacksod .. Shields ... Sellly ... Itle d' Aix

I a. Ou. Meeres

— — S 8 8112 Oo 87

11

NNW

NNW

4 bedeckt ö

5 wolkig

ö

Vlissingen .. en J,. hristiansund Skudegsnaes . Skagen... Ropenhagen . Karlstad. .. Stockholm. Wisby

apa tanda ;

*

3 Regen wolkig 3 bedeckt 2 wolkig 4 Regen 3 Regen 2 woltig 2 halb bed. 4 vollig 2 wolkig

— — SI1I— — —

11

— — — — —

Borkum... Reltum.. Damburg . Swinemünde Rügenwalder

mũunde ... Neufahrwasser

Memel...

Hh bedeckt bedeckt g heiter

h bedeckt

bedeckt wolkig 2 bedeckt

Münster (Westf) .. annoper . ⸗ 6 Regen K 9, . 3 wolkig

Chemnitz.. 752,8 We h wolkig

Breslau. .. 754, 2 bedeckt

Men .... S wolkig

Frankfurt (Main) .. 52,5 J 6 heiter

Karlsruhe.. 56,4 6 beiter

München. k 2 bedeckt

Eine Depression mit einem Minimum unter 740 mm über der südlichen Nordsee bedeckt fast ganz Europa. In Deutschland ist das Wetter kühl und trübe bei südlichen bis westlichen, im Westen und Süden starken Winden. Kühles, un⸗ ruhiges Wetter mit Regenfällen wahrscheinlich.

Deutsche Seewarte.

m mmm, Theater.

Denlsches Theater. Sonntag, Nachmittags 2 Uhr: Die versunkene Glocke. — Abends 75 Uhr: Der Probekandidat.

Montag: Ter Probekandidat.

Dienstag: Der Probekandidat.

Theater des Westens. Ensemble ˖ Gastspiel unter Leltung des Direktorg Ferenczwm. Sonntag, Nachmitt is 3 Uhr: Zu halben Preisen: Die Flebermaus. — Abends: Letztes Gastspiel von

mit dem Marinetrangport n. Ost ⸗Asien best, Mainz“ v. Brasillen in Rotterdam angekn! Bahla über Rotterdam und Antwerpen n d. Weser abgeg. Aachen“, mit dem Marinetrangport n. Ost. Asien best, 3 Aug, Duessant passiert. Zugan T B.) Hamburg ⸗Amerika⸗ n

Augqust. (W jekte im Süden

Fürst Bismarck“ und Brunshausen angek. v. Hamburg n. New Vork. . 3 August v. Waldersee“ 3. Armstrong“, Kopenhagen abgegangen. . St. Thomas n,. Hamburg, 3. August in Havre angel. August von Havre und „Bengalia“, KVoston 4 Aug. Dover, . Batavia“, deg gleichen

(W. T. B.) v. Boulogne fur mer abgeg. und Prawlepoint passiert.

Theater und Musik.

Der Spielplan des Deutschen Theaters für die nächste Woche „Die versunkene Abend sowie Montag und Dienstag: wech: „Die Weber ; Donnerstag: Sonnabend: „Fuhrmann Henschel', Abends: Der

Im Theater des Westens tritt Frl. Kitty Cornelli vom deutschen Vandestkeater in Prag morgen zum letzten Male als in der gleichnamigen Suppé'schen Operette auf. Montag beginnt alsdann ., Julie Kronthal vom Residenz-Theater

ehrere Abende berechnetes Gastspiel in der Sonntag Nachmittag gelangt zu halben Preisen „Die Fledermaus“ zur Aufführung.

Jagd.

Der Beginn der Jagd auf Rebhühner im Stadt; kreise Berlin ist, wie das Polijei⸗Präsidium bekannt mocht, auf Sonnabend, den 18. Auguft, festgesetzt worden. bis Freitag, den 14. Dejember, einschließlich.

Mannigfaltiges. Berlin, den 4. August 1900.

Das Deutsche Hilfs⸗Comit« folgende Mittheilung: Die Hilfgakion für unsere Truppen in China nimmt einen böchst erfreulichen Fortgang. Deutschen Hilfg Comités für Ost, Asten weisen bereits recht stattliche i . nech ö 6 , i , g,, der wohl

abenden Kreise, als auch aus den vielen kleinen Gaben der Minder ⸗ 2 9 ö. .

ein Beweis, daß das begonnene Werk t. Petersburg, 1. deutschen Aus der Rheinprovinz ist durch Herrn Ober ⸗ HYräsidenten Nasse in Koblenz eine Spende von 10 000 ½ überwiesen worden, während aus Westfalen Herr Ober⸗Präsident Freiherr von der Recke von der Horst in Münster i. W als zweite Gegenwärtig richtet das Hilfecomits sein Hauptaugenmerk auf die Giü dung von Lokalcomit 6s und würde es dankbar anerkennen, wenn die maßgebenden Persönlichkeiten die nölhige Unterstützung zu theil werden ließen.

Der Berliner Zweigverein vom Rothen Kreuz trat zu einer außerordentlichen Sitzung jusammen, um über die Thätigkeit des Vereins im Interesse der nach Sst⸗Afien gehenden deutschen Truppen HBeschluß zu Man einigte sich dahin, bereits morgen Liebesgaben für des ostasiatische Expeditions Korps zu eröffnen, und zwar in der Wärmehalle am Alexanderplatz. vor allem Nahrungs. und Genußmittel bezeichnet, wie Reise, Kaffee, Fruchtsäfte, Mineralwässer, Weine, Eine Anzahl Spediteure haben sich schon bereit erklärt, Spenden frei von den Wohnungen der Spender nach Die hier gesammelten Gaben sollen alsdann an die Zentral- Sammelstelle in Bremen weitergegeben werden.

Thee, Kakao. Konserven aller Art,

Den Studierenden von deutschen Technischen Hoch— schulen und Berg ⸗Akademien, insgesammt etwa 350, die unter Führung des Geheimen Bergrarths Dr. 9. Wedding jun Studium ber Weltausstellung nach Paris grreist sind, ist am Sonntag, von dem Verein deutscher Ingenieure innerhalb Ausstellung ein freundlicher Emp ang in fröblichem Frübschoppen im worden. beladene = bayerischen Gesandtschait, kommissars und die gerade in Pari⸗ anwesenden Mitglieder des Vereins deutfcher Ingenieure, dessen Vorstand durch Herrn Regierung und Baureth Truhlsen-⸗Berlin vertreten war. begrüßte dessen ständiger Vertreter in Pariß, Herr Ingenieur Möller die Gaͤste, in deren Namen Herr Geheim:r dankte. Herr Kommerzienrath Engelhard Offenbach gedachte der unablässigen Bemühungen des Vereins dentscher Ingenieure um das technische Unterrichtswesen und widmete sein Hoch den deutschen Tich⸗ nischen Hochschulen und Berg- Akademien.

in Gibraltar und Coblenz 3. Aug. v.

Auf der T

„Pretoria 3. August Auguste Victoria“, Cheibourg abgeg August in New York New York nach Auemannia“, Calabria!,

Museum“ bleibt

von gine, bra Adria!

abgeg. mit dem

Holland ⸗Amerika⸗ Rotterdam n. New Pork, heute als Belohnun

24. Oktober 189

6, und Piengtag, den 7. d. M., die Beobachtungen mit dem fernrohr, wegen der Arbeiten zur Herstellung eines zweiten bequemen 6 zum Podium detselben von der Nordseste her, aus. eaerung soll es ermöglicht werden, auch alle fiefststehenden Ob⸗

San Seba stian, 3. August. blick, als das Schiff „Infantin Isabella“ ch der Kesselraum des Schiffes zusamm en. den ausströmenden Dampf wurden ein Heizer getödtet und 21 Per- sonen verletzt, sechs von diesen sch wer.

Stockholm, 4 König verlieh dem Lootsen⸗Cbef Fantzen in Warnemünde eine goldene Medaille und 12 Lootsen ehendaselbst je 25 Reichsmark

schaft des schwedischen Schoners Christiane“,

ö.

reptower Stern warte fallen am Mentzf . len⸗

Durch

ut beobachten ju können. Das „Astronomische während dieser Zeit wie gewöhnlich geöffnet.

(W. T. B) In dem Augen⸗ nach Areachon ab⸗ Durch

August. (W. T. B.) Seine Majestät der

g für die Rettung des Kapitäns und der Mann⸗ h welcher am 9 bei Warnemünde strandete.

Glocke; Sonntag Der Probekandidat“; Mitt Der Probekandidat“; Freitag: Die Weber; am nässt⸗

Nach S

Coburg,

dem Am Herzog von und küßte Hohenlohe. Coburg,

zu Fuß von Trauerfeier

Die Jagdzeit dauert

General⸗Super ein, Während der Sach sen⸗Me für Ost. Asten versendet

Die Sammellisten des um ihn weilt; gebessert.

SJ. Nation

werden werd.

Rate 5000 S übermittelte.

1 2 S 5 hr verbo ) n allen Städten ihm hierbei Selenga / hat

Unsere Verluste verwundet.

2 zu fassen. eine Sammelstelle für Chabarowsk Minister, daß gerichteten gezeigt hätten,

Als erwünscht wurden

bewährt.

kutschi am t

Tschinganischen beschossen wor Form Deutschen Es betbeiligten Gäste auch

eines Früh⸗ Wieths hau me sich daran Vertreter der des Reicht⸗

erhalten hätten

Bureau“ melde

Namens des Vereins

Rergrath Wedding

Fräulein Kitty Cornelli vom deutschen Landes Theater in Pßa&' g. Boccaccio.

MNontag, Dienetag und Mittwoch: Gastspiel ven Fräulein Juli Kronthal vam Residenz ⸗Theater in Drer den. Boccaccio.

Cessing Theater. Gnsemble ⸗Gastspiel unter Leitung des Direktortz Joss Ferencjy. Sonntag: Die Geisha. Operette in 3 Akten.

Montag: Die Geisha.

Residenz ˖ Theater. Direttion: Sigmund Lauten · burg. Sonntag: Die Dame von Maxim. (La dame de chez Maxim) Schwank in 3 Atte von Georgetz Fevpeau. Uebersetzt und bearbeitet von Benno Jarobson. In Seene gesetzi von Siamund Lautenburg. Anfang 75 Ubr.

Sonntag, Nachmiitags 3 Uhr: Bei bis üher die Hälste ermäßigten Preisen: Zum 320. Male: Jugend.

Montag und folgende Tage: Maxim.

Die Dame von

Zentral- Theater. Sonntag bis einschl. Sonn . abend: Berlin nach Elf. nn a e 0 ο O Q ο ο œhæra cer!

Familien⸗Nachrichten.

Vereh el icht: Hr. Rittmysster Max von Krieger mit Freiin Wanda von Cramm (Bad Driburg),

Langenburg, dem Großherzog

herzlich den Herzog wesenden Fürstlich keiten

Sarg Ausstellung. General⸗Superintendent

Amurdampfer

chluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

4. August. (W. T. B) Seine Majestät

der Kaiser traf heute Vormittag 1119 Uhr hier ein und wurde auf dem Bahnhofe von dem Herzog Karl Eduard, Regierungsverweser Erbprinzen

zu Hohenlohe⸗ von Hessen und dem Seine Majestät umarmte und den Erbprinzen zu

Die hier an⸗ begaben sich heute Mittag dem Residenzschlosse nach der Moritz⸗-Kirche zur

und nahmen im Altarraum um den Nach dem einleitenden Gesange hielt der Bahnsen die Trauerrede, der intendent Kretzschmar⸗Gotha segnete die Leiche

York empfangen.

4. August. (W. T. B.)

worauf die Fürstlichkelten die Kirche wieder verließen.

der Unwohlsein

Erbprinz von befallen;

wurde einem

Trauerfeier iningen von

Mitglieder der Sanitätskolonne brachten Höchstdenselben in die der Kirche gegenüberllegende Wohnung des General⸗ Superintendenten Bahnsen, wo der Qber⸗Stabsarzt Dr. Ilberg

das Befinden des Erbprinzen hat sich bereits

August. (W. T. B.) Der

General Grodekow telegraphierte an den Kriegs-Minister aus Chabarowsk unterm 3. August: Heute früh 3 Uhr setzten

——

die Kolonnen der Obersten Schwerin und Servianow bei Bla— gowjestschensk auf das rechte chinesischen Truppen nahmen Sachalian, Patronen sowie ein Geschütz erbeutet wurden.

Amurufer über, warfen die

mit großen Verlusten zurück und wobei viele Waffen, Mausergewehre und Der Dampfer unter dem Gewehrfeuer stark gelitten. Das

Transseicker Detachement unter Oberst Pfotenhauer hat Aigun mit 12 Feldmörsern

beschossen, die Chinesen antworteten. betragen: 6 Offiziere und 5 Mann todt, l5 Mann

Ein anderes Telegramm des Generals Grodekow aus

vom 2. August meldet dem Kommunikations⸗ die zum Transport von Lokomotiven ein⸗ sich auch als sehr geeignet um Geschütze aufzunehmen, und daß dieselben

nützliche Dienste als Kriegsdampfer leisteten. Besondeis hätten sich die Dampfer

„Selenga“, „Michael“ und „Sungari“

Eine Depesche des Ingenieurs Offenberg aus Kawy⸗

Zasimur in Transbaikalien vom 1. August be⸗

richtet, daß die auf dem Rückzuge nach der Grenze befind⸗ lichen Agenten und Arbeiter nebst der Schutzwache in den

Pässen bei der Station Bochta von Chinesen den seien und erst nach Vorzeigung eines

Schreibens des chinesischen Generals Pao freien Durchzug Drei Mann von der Schutzwache und ein Arbeiter seien getödtet worden.

Kopenhagen, 4. August. (W. T. B.) Wie „Ritzau's

t, erhielt der Pastor Lögstrup in Fredericia heute

ein Telegramm aus Tschifu des Inhalts, daß es auch dem dänischen Missionar Bolwig gelungen sei, sich nach Korea zu retten, und somit alle dänischen Missionare jetzt gerettet seien.

(Fortsetzung des Amtlichen und Nichtamtlichen in der Ersten

und Zweiten Beilage.)

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Reg.⸗Assessor Grafen Schack von Wittenau (Posen). Hin. Oher⸗ leutnant Carl von Borcke (Rathenow). — Hrn. G. von Schalscha (Frobnau). — Eine Tochter: Hrn. Major von Meyer (Bremen). — Hrn. Oberlehrer Dr. Kopka (Breslau).

Gestorben: Hr. Oberstleutnant 9. D. Max Ludwig von Dewitz (Wiesbaden). — Hr. Landrath a. D Gustay von Oertzen (Naumburg a. S.). — Hr. Prof. Dr. jur. Alfred Boretius Halle a. S. ). — Hr. Oberleutnant z. D. Accan Lutteroth (Klein vargula).

Verantwortlicher Redakteur: Direktor Siemenroth in Berlin. Verlag der Expedition (J. V.: Graumann) in Berlin.

Vruck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlage⸗ Anstalt, Berlin sW., Wilhelmstraße Nr. 32. Sechs Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage), und das Verzeichni ver in ber 5X. Ver. lonsung gezogenen, zur baaren Ginlösung am IBF. Dezember 1909 gekündigten 2991 Itück

Stamm Urtien der Niederschlesisch⸗Märkischen Gisenbahn zu 100 Thir.,

somie das Verzeichniß gekündigter, an Weh.

— Hr. Prediger Karl Ulbrich mit Frl. Anni Stosch (Seebnitz = Breslau).

nachten 19090 einzulösender SEchle sischer Pfaunbbriefe.

Erste Beilage

zum Deuntschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M 184.

Berlin, Sonnabend, den 4. August

1900.

——

Amtliches.

Königreich Preußen.

Gesetz, betreffend die Waarenhaussteuer. Vom 18. Juli 1900.

Wir Wilhelm, Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc. verordnen unter Zustimmung der beiden Häuser des Land⸗ tags der Monarchie, für den Umfang derselben, mit Aus⸗ schluß der Hohenzollernschen Lande und der Insel Helgoland,

was folgt:

von

8 1

Wer das stehende Gewerbe des Klein (Detail- Handels mit mehr als einer der im 56 dieses Gesetzes unterschiedenen Waarengruppen betreibt, unterliegt, wenn der Jahresumsatz in diesen Gruppen — einschließlich desjenigen der in Preußen belegenen Zweigniederlassungen, Filialen, Verkaufsstätten — 00 00 MS übersteigt, der nach Vorschrift dieses Gesetzes zu entrichtenden, den Gemeinden zufließenden Waarenhausst uer.

Sb der Kleinhandel im offenen Laden, Waarenhaus, Lager und dergleichen oder als Versandgeschäft, auf oder ohne vorgängige Bestellung betrieben wird, macht für die Besteuerung keinen Unterschied.

Erstreckt fich der Kleinhandelsbetrieb über mehrere Orte, so tritt die Steuerpflicht nur insoweit ein, als seine Verkaufs⸗ stätten in einem und demselben Ort oder unmittelbar benach⸗ barten Orten mehr als eine der im § 6 unterschiedenen Waarengruppen führen.

Vereine, eingetragene Genossenschaften und Korporationen, welche nach 5 5 des Gewerbesteuergesetzes vom 24. Juni 1891 der Gewerbefteuer nicht unterworfen sind, unterliegen auch der Waarenhaussteuer nicht. Dasselbe gilt von den auf Grund des 53 des gedachten Gesetzes beziehungsweise 5 28 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 von der Gewerbe⸗ steuer befreiten Betrieben.

8 2. Die Waarenhaussteuer beträgt vorbehaltlich der Be⸗ stimmung im S 5 bei einem Jahresumsatze von mehr als bis Steuersatz 400 000 450 000 4000 450 000 „ 500000 5500 „ 500 000 „ 550 000 7500 550 000 600 000 8500 600000 650 000 9500 650 000 700 000 10500 700 000 750 000 11 500 750 000 800000 12 500 S800 000 Sõ0 000 13 500 850 000 9300000 15 000 900 000 350 000 16500 950 000 1000000 18000 1000000 1100000 20 000 1100000 „ 1200000 „ 22000 „ so fort für jede 100 000 „6 mehr 2000 S½ Steuer mehr.

22 83

Unterhält ein Unternehmen der im 51 bezeichneten Art, ches seinen Sitz außerhalb Preußens hat, in Pieußen eine r mehrere Verkaufsstätten (Zweigniederlassungen, Filialen w, so unterliegt jede dieser Verkaufsstätten ohne Rück⸗ auf die Höhe des Umsatzes einer Waarenhaussteuer von zwei vom Hundert ihres Jahresumsatzes.

Der geringste Steuersatz beträgt 200 6 bei einem jähr— lichen Umfatz von 10 900 46 oder weniger. Die Steuersätze steigen um je 200 für je 10 000 6 des Jahres umsatzes.

Die Heranziehung nach Abs. ] und 2 unterbleibt, wenn der Unternehmer vor eingetretener Rechtskraft der Veranlagung nachweist, daß der Gesammtumsatz des ganzen Unternehmens 460 09 M nicht übersteiat. Ingleichen sind, wenn der Ge⸗ sammtumsatz mehr als 400 900 6, aber nachgewiesenermaßen nicht mehr als 1 000 000 66 beträgt, die inländischen Ver— kaufsstätten nur mit dem ihrem Antheil an dem Gesammt⸗ un ch entsprechenden, auf die nächste durch 10 theilbare Zahl von Mark abzurundenden Theilbetrage desjenigen Steuersatzes zu veranlagen, welcher nach S 2 auf das Gesammtunternehmen zu veranlagen sein würde, wenn sich seine sämmtlichen Be⸗ triebsstätten in Preußen befänden.

8 4

Für die Steuerveranlagung maßgebend ist der Umsatz des bei der Vornahme derselben abgelaufenen Jahres, Besteht der Gewerbebetrieb noch nicht ein Jahr lang, so ist der Umsatz nach dem zur Zeit der Veranlagung vorliegenden Anhalte zu

schäͤtzen.

Während des Steuerjahres eintretende Aenderungen sind erst bei

rücksichtigen.

der Besteuerung für das folgende Jahr zu be⸗ 85.

Würde die nach § 2 berechnete Waarenhaussteuer eines Steuerpflichtigen nachweislich 20 Proz. des nach dem Gesetze vom 24. Jun 1891 für das betreffende Steuerjahr gewerbe—⸗ steuerpflichtigen Ertrags seines der Waarenhaussteuer unter⸗ liegenden Unternehmens übersteigen, so ist sie auf seinen Antrag ö. diesen Betrag, keinesfalls aber weiter als bis auf die

Jaft des nach 32 sich ergebenden Steuersatzes herabzusetzen.

ist entweder bei Abgabe der Steuererklärung

er Antrag . ; erll Wege der gesetzlichen Rechtsmittel (8 13) an⸗

(8 M oder im zubringen. .

Auf Konsumvereine 8 1 Abf. 4 steuerpflichtig zeichneten Unternehmen wendung.

und Konsumanstalten, welche nach sind, ingleichen auf die im 8 3 be⸗ findet diefe Bestimmung keine An—

86. 8 ; Die nach 8 1 zu unterscheidenden Waarengruppen sind: X. Malerial⸗ und Kolonialwaaren, Eß⸗ und Trinkwaaren und Genußmittel, Taback und Tabackfabrikate (auch Rauch⸗ utensilien), Apothekerwaaren, Farbwaaren, Droguen und

Parfümerien;

B. Garne und Zwirne, Posamentierwaaren, Schnitt⸗ Manufaktur⸗ und Modbewaar n, gewebte, gestrickte, gewalkt⸗ und gestickte Waaren, Bekleidungsgegenstände (Konfektion, , , Wäsche jeder Art, Beiten und Möbel jeder Art, Vorhänge, Teppiche, Möbelstoffe und die zu deren Verarbeitung dienende Anfertigung von Zimmerdekorationen;

C. Haus⸗, Küchen⸗ und Gartengeräthschaften, O fen, Glas⸗, Porzellan⸗, Steingut und Thonwaaren, Möbel jeder

Art und die dazu dienenden Möbelstoffe, Vorhänge und

Teppiche;

P. Gold⸗, Silber- und sonstige Juwelierwaaren, Kunst⸗, Luxus⸗, Galanteriewaaren, Papp⸗ und Papierwaaren, Bücher und Musikalien, Waffen, Fahrräder, Fahr⸗, Rät⸗ und Jagd⸗ utensilien, sonstige Sportartikel, Nähmaschinen, Spielwaaren, optische, physikalische, medizinische und musikalische Instrumente und Apparate.

Waaren, welche f keiner der im ersten Absatz unter⸗ schiedenen Gruppen gehören, werden als besondere Waaren⸗ gruppe nicht gezählt.

Solche Waaren, die vermöge ihrer Beschaffenheit oder Bestimmung sowohl der einen wie der andern jener Gruppen zugerechnet werden können, werden nur einmal gezählt, und zwar, wenn auch andere zu denselben Gruppen gehörige Waaren geführt werden, bei derjenigen, der diese Waaren an⸗ gehören.

Ingleichen wird, wenn sich der Handel mit Waaren der einen Gruppe nach Herkommen und Gebrauch auch auf Waaren anderer Gruppen erstreckt, welche mit ersteren zugleich feilgeboten zu werden pflegen — wie bei Handlungen mit Eisen⸗ und Stahlwaaren, Gummiwaaren und dergleichen —, nur Handel mit einer Waarengruppe angenmmen.

Wie eine Waare nach Maßgabe der in den vorstehenden vier Absätzen niedergelegten Grundsätze zu klassifizieren ist, wird im Zweifelsfalle von dem Minister für Handel und Ge— werbe oder der von ihm bestimmten Behörde mit bindender Kraft festgestellt.

Maßgebend ist die zur Zahl von Waarengruppen.

Zeit der Veranlagung geführte

8 *

Durch die Zerlegung eines Waarenhausbetriebs in mehrere gesonderte, selbständige Betriebe werden diese Betriebe von der Entrichtung der Steuer nach Maßgabe des Gesammtumsatzes nicht befreit, wenn die begleitenden Umstände erkennen lassen, daß die Zerlegung in mehrere Betriebe behufs Verdeckung des Waarenhausbetriebs stattfindet.

Der hiernach auf die Gesammtheit der Betriebe einheitlich veranlagte Steuersatz ist unter singemäßer Anwendung der Bestimmungen im 5 38 des Gewerbesteuergesetzes vom 24. Juni 1891 bezichungsweise im 5 32 des ommunalabgabengesetzes vom 14 Juli 1893 in die auf die einzelnen Betriebe ent⸗ fallenden Theilbeträge zu zerlegen.

5 8.

Die Veranlagung der Waarenhaussteuer erfolgt für jedes Steuerjah⸗ im Anschluß an diejenige der allgemeinen Gewerbe—⸗ steuer nach dem Gesetze vom 24. Juni 1891 (Gesetz⸗Samml. S. 203) für alle Gewerbesteuerklassen durch den örtlich zu⸗ ständigen Steuerausschuß der Gewerbesteuerklasse . Finanz⸗Minister kann ar ordnen, daß demselben zu diesem Zwecke zwei weitere Mitglieder hinzutreten, von denen das eine von dem Finanz⸗Minister zu ernennen, das andere nach Maßgabe des 8 10 des Gewerbesteuergesetzes zu wählen ist.

8 9.

Jeder bereits zur Waarenhaussteuer veranlagte Gewerbe treibende ist auf die jährlich durch öffentliche B kanntmachung ergehende Aufforderung des Vorsitzenden des nach 8 5 zu⸗ ständigen Steuerausschusses verpflichtet, die Höhe seines steuer⸗ pflichtigen Jahresumsatzes anzugeben, Diese Erklärungen sind innerhalb der auf mindestens 14 Tage zu bemessenden Feist nach den vom Finanz ⸗Minister vorgeschriebenen, kostenlos zu verabfolgenden Formularen bei dem im ersten Satz bezeichneten Vorsitzenden des Steuerausschusses schriftlich oder zu Protokoll unter der Versicherung abzugeben, daß die Angaben nach bestem Wissen und Gewissen gemacht sind. . ;

Andere Gewerbetreibende sind zur Abgabe einer solchen Erklärung verpflichtet, sobald eine besondere Aufforderung des im Abf. I bezeichneten Vorsitzenden des Steuerausschusses an sie ergeht. . ;

Pie Erklärungen (Abs. Lund 2) sind geheim aufzubewahren.

Der § Hö des Gewerbesteuergesetzes vom 2. Juni 1891 findet auf diese Erklärungen sinngemäße Anwendung.

§8 10.

Bei der Veranlagung darf von den Angaben in der Er⸗ klärung (5 9) nur abgewichen werden, nachdem dem betreffen⸗ den Steuerpflichtigen Gelegenheit mit mindestens vierzehn⸗ tägiger Frist zur Aeußerung über die obwaltenden Bedenken geg ben worden ist. . ⸗ . *

Zum Zwecke der Prüfung der Erklärung ist der Steuer⸗

pflichlige auf Beschluß des Steuerausschusses auch verpflichtet, seine Geschäftsbücher vorzulegen.

8 11 Wer die ihm nach 5 9 obliegende Erklärung nicht inner⸗ halb der vorgeschriebenen Frist abgieht oder den auf Grund der Vorschrift 5 10 an ihn gerichteten Aufforderungen nicht lh leistet, verliert die geseßzlichen Rechte mittel gegen seine eranlagung zur Waarenhaussteuer für das betreffende Steuen= jahr, insofern nicht Umssände dargethan werden, welche die Versäumniß entschuldbar machen. 8 12. — Gewerbetreibende, welche im Laufe des Steuerjahrs den Kleinhandel mit mehr als einer der im 5 6 unterschiedenen Waarengruppen anfangen oder auf mehr als eine dieser Waarengruppen ausdehnen, oder eine nach 3 3 der Waaren⸗ hauesteuer unterliegende Verkaufsstelle in Preußen errichten, haben hiervon, wenn nicht nach den Verhãälinissen des Betriebs von vornherein ausgeschlossen ist, daß der Gesammtumsatz die waarenhaussteuerpflichtige Höhe erreicht, der von dem Finanz⸗ Minister zu bestimmenden Behörde vorher oder gleichzeitig Anzeige zu machen.

Die im Laufe eines Steuerjahrs erfolgende Beschränkung des Kleinhandels eines zur Waarenhaussteuer veranlagten Betriebs auf nur eine der im 56 unterschiedenen Waaren⸗ gruppen oder auf Waaren, welche teiner derselben angehören, ändert an der veranlagten Waarenhaussteuer nichts.

8 13.

Soweit in dem Vorstehenden nicht ein Anderes bestimmt ist, finden auf die Waarenhauesteuer hinsichtlich der Ver⸗ anlagung, der Rechtsmittel, der Zerlegung der Steuer sätze, der Zu⸗ und Abgänge, der Abmel ungen, der Befugnisse der Stcuerausschüsse und ihrer Vorsitzenden, der den Gewerbe⸗ treibenden und ihren Vertretern obliegenden Verpflichtung zur Auskunftsertheilung, der Nachbesteuerung, der Ausfälle, des Er⸗ lasses und der a hien veranlagter Steuerbeträge sowie der Gberaufsicht die für die Gewerbesteuerklasse geltenden Vorschriften S§ 17 bis 21, 25, 26, 27 Abs. 2, 3, 5 Z0 bis 38, 42 bis 55, 68, 76 bis 738 des Gewerbesteuergesetzes vom 24. Juni 1891 (Gesetz Samml. S. 203), sowie 35 . 10 Abs. 2, 5 11 Abs. 1, 2, 8 14 Aos. 1, 2, 8 15 Abs. 1 des Gesetzes wegen Aufhebung direkter Staatssteuern vom 14. Juli 1893 (Gesetz⸗Samml. S. 119) sinngemäße Anwendung. ;

Die in den 85 54 und 56 des Gewerbesteuergesetzes den Gewerbetreibenden und ihren Vertretern auferlegte Verpflichtung zur Auskunftsentheilung erstreckt sich fortan für alle Gewerbe⸗ freibenden, welche den Kleinhandel betreiben, auch auf die Angabe, mit welchen Waarengattungen dies geschieht.

Die Strafbestimmungen in den S§ 70 und 11 Nr. 1 des Gewerbesteuergesetzes sind auch auf die durch das gegenwärtige Gesetz den Gewerbetreibenden und ihren Vertretern auferlegte Verpflichtung zur Anmeldung und zur Abgabe von Er— klärungen entsprechend anzuwenden. Ingleichen finden die §8§ 71 Nr. 2. 72 und 73 a. a. O. bei der Waarenhaussteuer sinngemäße Anwendung.

8 14.

Die Veranlagung zur allgemeinen Gewerbesteuer nach dem Gesetze vom 24. Juni 1891 und zu besonderen auf Grund des S 28 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893 einge⸗ führten Gewerbesteuern wird durch die Waarenhaussteuer nicht berührt. Die empfangsberechtigte Gemeinde hat aber die Waarenhaussteuer nur soweit zu erheben, als sie die von ihr nach 5 29 oder 5 30 des Kgommunalabgabengesetzes von dem der Waarenhaussteuer unterliegenden Betrieb erhobene Ge⸗ werbesteuer übersteigt. Erstreckt sich die Gewerbesteuerver anlagung auf mehrere Betriebe, die nicht sämmtlich der Waarenhaus⸗ steuer unterliegen, so ist der auf die waarenhaussteuerpflichtigen Betriebe enifallende Theilbetrag der Gewerbesteuer unter sinn⸗ gemäßer Anwendung der Vorschristen im 8 38 des Gewerbe—⸗ steuergesetzes vom 24. Juni 1891 und S 32 des Kommunal⸗ a, estzustellen.

Die Waarenhaussteuer ist von den Gemeinden (Guts⸗ bezirken) in viertehjährlichen Beträgen zu erheben. Die Be⸗ stimmung des 5 40 und 8 41 des Gewerbesteuergesetzes findet auch auf die Waarenhaussteuer Anwendung.

Das Aufkommen an Waarenhaussteuer ist von den Ge⸗ meinden, soweit dieselben zur Deckung ihrer Ausgaben von den nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes in den Steuer⸗ klassen II und IV veranlagten Gewerbetreibenden Prozente der vom Staate veranlagten Gewerbesteuer oder eine besondere Gewerbesteuer erheben, zur Erleichterung der von diesen Steuerklassen zu erhebenden Prozente beziehungsweise Steuer, andernfalls zur Bestreitung von Gemeindebedürfnissen vorzugs⸗ weise im Interesse der kleineren Gewerbetreibenden zu ver⸗ wenden. Eine Anrechnung der Waarenhaussteuer auf den nach den S8 54 bis 57 des KRommu nalabgabengesetz s durch besondere Gemeindegewerhesteuern oder Prozente der vom Staate veranlagten Gewerbesteuer aufzubringenden Theil des Steuerbedarfs findet nicht statt. ö

Die Gutsbezirke haben die erhobenen Beträge an Waaren⸗ haussteuer am Schlusse eines jeden Vierteljahrs an die Kreis⸗ Kommunal⸗Kasse abzuführen. Die Kreise haben diese Beträge vorzugsweise im Interesse der kleineren Gewerbetreibenden zu verwenden.

815.

Die Waarenhaussteuer wird zum ersten Male für das Rechnungsjahr 1901 erhoben.

Die bei Veröffentlichung dieses Gesetzes bereits bestehenden Waarenhäuser haben die Steuer für das Rechnungsjahr 1901 nur zur Hälfte zu entrichten.

5816. der Minister des Innern und der

Der Finanz⸗Minister, Ausfüh us führung

Minister fur Handel und Gewerbe sind mit der dieses Gesetzes beauftragt. Urkundlich unter Unserer ,, Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Trondhjem, an Bord M. Y. „Hohenzollern“, den 18. Juli 1900. (Li. S.) Wilhelm. Fürst zu Hohenlohe. von Miquel. Schönstedt. Brefeld. von Goßler, Graf von Bülow. von Tirpitz. Studt. Freiherr von Rheinbaben.

Konzessions⸗ Urkunde,

betreffend den Bau und Betrieb einer vollspuri Nebenetsenbahn von Reinickendorf ⸗Kosent hal ü Basdorf nach Liebenwalde und Groß Schöne deck die Reinickenderf⸗ Liebenwalde Groß ⸗ Schöne Gifenbahn · Attiengesellschaft.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preaßen Rt.

Nachdem von dem Kreig⸗Ausschuß des Kreiles Nieder dern mn. welcher die Grüadung einer Aktiengesellschaitt unter Reinickendorf Licbenwalde. Groß Schönebeck Gn. Lern. ge ellschaft beschlossen hat, darauf angetragen wor zen ist. dier eie de chen hie Konzession zum Bau und Betrieb einer für den Betti dx R Dr Dampfkraft und für die Beförderung von Persoaren nd g Fffentlichen Verkehre bestimmten den Bestimmungen * Gr hm ordnung' für die FRebeneisenbabnen Deutichlandd! vn spurlgen Nebeneisenbahnen von. Reinickendorj Roiern bel . dorf nach Liebenwalde und Groß Schõnebeck ju erlkellen. wahr Wu