ĩ Stellen rege, und dagegen die Eintritts karte in Gunpfang zu nehmen
heine Stimme in der
ewa Das Geschäftejahr beginnt am 1. Juli eines ahresrechnung, die
ö. r Der Abschluß der
eneralversammlung. 1 Jahres und endigt am 30 Juni des ufstellung der Inventur und die Ermittelung
Lü Reingewinnes des verflossenen Geschäftsjahres findet nach kaufmännischen Grundsätzen und nach den
schriften des Handelegesetzbuches statt.
Die Höhe der Abschreibungen und die außer der Dotlerung des
steservefonds etwa für erforderlich erachteten Spezialreserven werden vom Aufsichtsrathe vorbehaltlich der
enehmigung der Generalversammlung festg
esetzt. . Der aug der festgestellten Bilanz . ergebende Ueberschuß der Aktiva über die Passiva bildet den Reingewinn der Gesellschaft. Der Reingewinn wird, wie folgt, verwendet: a fünf Prozent in den zur Deckung eines aus der Bilanz sich ergebenden Verlustes gesetzlich zu dotierenden Reservefonds, solange er den zehnten Theil des Gesammtftapitals nicht über
schreitet,
vier Prozent e, ,, Dividende auf das eingezablte Aktienkapital.
von dem ver
leibenden Ueherschuß kann die Generalversammlung auf Vorschlag des Auf⸗
sichtzraths und des Vorstandz bei Genehmigung des Rechnungsabschlusses zur außerordent⸗ lichen Verstärkung der Reserven oder zu anderen Zwecken Verwendungen beschließen, von dem dann übrig bleibenden Betrage erhält der Aufsichtsrath 40/0 Tantisme, der Rest wird nach Beschluß der Generalversammlung als Super⸗Dividende an die Aktionäre vertheilt oder auf neue Rechnung vorgetragen. Die Dividende wird spätestens am 31. Dezember jeden Jahres ausgezahlt, und zwar: bei der Hauptkasse der Gesellschaft zu Gelsenkirchen,
bei der bei der Deutschen Bank
irection der Disconto⸗Gesellschaft
bei dem 2A. Schaaffhausen'schen Bankverein bei der Essener Credit⸗Anustalt zu Essen a4. Ruhr, bei der Rheinischen Baut zu Mülheim a. Ruhr. . . Bei diesen Stellen werden auch neue Dividendenscheinbogen kostenlos ausgegeben, eben so kann bei ihnen die
Hinterlegung von Aktien zwecks Theilnahme an Generalversammlungen und im
zu Berlin,
Falle einer Kapitals⸗
erhöhung die Ausübung des den Aktionären etwa eingeräumten Bezugrechtz kossenfrei bewirkt werden. Die Verjährung von Dividendenscheinen regelt sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Die Gesellschaft hat in den letzten 5 Geschäftsjahren an Dividende vertheilt:
für 189495 bei einem Aktienkapital von M 3 600 000
J ö. ö, ö ö ö ö,
Die letzte Bilanz nebst zugehöriger Gewinn⸗ und Ve
rlust⸗Re
71
chnung stellt sich wie folgt:
Acti vn.
Immobilien: Gelsenkirchen. Hohofen⸗Anlage
Zugang Gießerei ⸗ Anlage
Zugang Grund und Boden
Zugang Wohnungen
Zugang Eisensteingruben
Abgang (Verkauf)
Steinfabrik.. ....
Duisburg. Immobilien · Zweigniederlassung Zugang Mobilien: Hütten ⸗Utensilien Abgang Gießerei⸗Utensilien
Hütten ⸗Utensilien Effekten. . und Kassa:
J ialien und Bestände: Rohmaterial len Gelsenkirchen. Erze, Kalksteine, Kohlen und Koks
. . 106 2 298 475 86 299 33517
6
2597 81160
„pt 1 945 436,51 428 47342
2373 909 96
S849 515.28 36 0772 —
8h h87 28ð
Sh4 952 03 11643038
MI 382
305 600, — 60 000. —
243 600
p 1 647 615,27 126 63293
7117 54066
„ 175 200, —
92500 165 700
AMS 211 000. —
40 87902 2561 8790
Roheisen, Gußwaaren, Gießerei⸗ Rohmaterial und Preßsteine
Materialien · Magazin
Erze, Kohlen, Koks, Materialien und Roheisen
Debitoren in laufender Rechnung
Passivn.
Aktien Kapital Anleihe à 40/0
Zinsen Anleihe à 40ᷣ0 Duisburg
Abschreibe⸗ Konto Aval · gtonto 39 Nicht erbobene Dividende Statutarische Reserve Diverse Reserven Delkredere⸗ Konto. 6 ; onto für geme Tantiome Konto Steuern⸗ Konto Löhnungg⸗ Konto ; . Kreditoren in laufender Rechnung... Brutto ˖ Gewinn
Debet.
417579 45 000 13 0987 730
258 629 8 12025
1327 603 50 Ils 44065 4713861 2291182
162 3468
3 500 000 — 36 840
2 500 000 26 960
2
424
4710000
451 622 719 856 32 055
- 25 000 16749
20 8 891 788
313 358 386
2615 322
Mb
462 579 0
2753 529 5 521 525 30987 809
5 100000
10773 822
195 505 2200
117147849
73 804 64 708887 709211
122 247 13 7 467 580 30 5 451 66743
d s zog ] Cxodit.
Gewinn und Verlust Konto per 30. Juni 1899.
An Abschreibungen statut. Rücklage zum Reservefonds 5 o/o...
38 o/ Superdividende v. M 5 100000 Aktien Kapi Saldo ;
Lag Dividende von S 5 156 G00 Aktien, Kapital urückstellung für Abschreibung auf Effekten ˖⸗ Konto
. zum Pensionsfonds K safutarische Tantime 40,0 ö
tai
ts
650 000 — 138 298
204 000 300 000 100 900 80 946 1963500 14922
3 451 667
Per Saldo ˖ Vortrag
aus 1397/98.
Brutto. Gewinn aus 1893/99
. z6 700 z 416 966
IT ss, J
Unter dem Bilamposten Effekten“ sind, außer 35 00 Preußischen Konsols und 30½ Reichs, Anleihe, unter an erem verbucht: 291 Kuxe der Gewerkschaft Vletor“, 75 Kuxe der Gewerkschaft ver. Gladbeck! und nom. M 4 963 900 Attien der Bergbau ⸗Actien⸗ G / sellschaft Pluto“. Die Gesellschaft hat in den Jahren 1895 und 1895 jwei 45e, Anleihen im Betrage von
46 3 500 000 und S 2 500 000 aufgenommen.
Sie hat für die ertere mit ihrem gesammten, in den
Gemeinden Bulmke, Hüllen und Ueckendorf belegenen Grundbesitz mit allen aufstehenden Anlagen, für die zweite, außer mit diesen selben Realitäten zur zweiten Stelle auch noch mit ihren in Duisburg belegenen Grundstücken mit sämmtlichen Anlagen Kauttonshyvothek bestellt. Nach den festaesetzten Verloosunge—
plänen muß die Anlei der Zeit vom Jahre 1
von 1895 in der Zeit vom Jahre 1900 bis zum Jahre 1925, die von 1898 in 3 bis zum Jahre 1928 getilgt werden, und zwar die letztere mit einem Aufschlage
von 2oso; vom Jahre 1900 bezw. 1903 ab steht der Gesellschaft daz Recht zu, die planmäßige Tilgung dieser Anleihen zu verstärten oder sie auch im Ganzen mit halbjähriger Frist zur Rückzahlung zu kündigen.
*
*
Von der gh er Anleihe sind im laufenden Jahre bereitz S 79 000 zur Rückzahlung gezoger. im Jahre 1899 eine 40so die nach ihrem Verloefungsplane innerhalb der Jahre 1904 — 1925 amortistert werden Jahre 1904 ab zulässig. Eine befondere hypothetlarische Sicherheit
hat die Gesellschaft gegeben, muß; verstärkte Tilzung ist vom
Ferner
Anleihe in Höbe von S 5 000000 aug—
ist für diese Anleihe nicht bestellt; doch hat sich die Gesellschaft in den Anleihebedingungen verpflichtet, die mittels des Gilöses eben dieser Anleihe von ihr erworbenen Aktien der Bergbau- Aetien. Gesellschaft „Pluto“ bis zum Nennbetrage von MS 3 000 0090 während der Umlaufszeit dieser Schuldperschreibungen nicht zu veräußern und nicht zu verpfänden, auch dafür einzutreten, daß eine Veräußerung oder Belastung des Immobiliarbesitzes der Bergbau⸗ActienGesellschaft Pluto. nicht durch die Gesellschaft selbst erfolge, indeß mit dem Vorbehalte, daß einzelne Immobilien, wenn sich solches mit der Zeit als wünschenswerth ergeben sollte, veräußert werden dürfen, bezw. daß dann gestattet fein soll, über solche einzelnen Immobilien zu disvonteren, wofern dafür andere gleichwerthige Immobilien von der Bergbau. ActienGesellschast „Pluto“ bezw. deren Rechtsnachfolger erworben werden. Schließlich hat der Schalker Verein infolge der Fusion mit der eben genannten Gesellschaft jetzt auch deren anfänglich Ho/ oige, später auf 40;0 konvertierte
Anleihe v. J. 1883 im ursprünglichen Betrage von S 1000 000 übernommen, von welcher sich Diese Anleihe muß in 30 Jahren vom Jahre 1885
wärtig noch nom. S 314 600 im Umlauf befinden.
gegen
ab durch jährliche Ausloosung von SM 33000 ohne Zinszuwachs genlgt werden, eine Verstärkung der
Tilgung ist statthaft.
Die Anleihe ist sichergestellt durch hypothekarische Eintragung auf das gesammte
immobile Eigenthum der bisherigen Gesellichaft Pluto“. Das Ergebniß des jetzt abgelaufenen Geschäftzjahres steht noch nicht ziffernmäßig fest: doch
haben alle Betriebsabtheilunzen während desselben recht gut gearbeitet., und auch
der Erwerb von
„Pluto“ hat die daran geknüpften Hoffnungen erfüllt. In der demnächft zu veröffentlichenden Bilanz wird der Gewinn der Zeche Pluto“ für das ganze Jahr 1899 und das erste Halbjahr 1900 zur Ver⸗—
rechnung gelangen. Gelsenkirchen, im August 1900.
Aetien⸗Gesellschaft Schalker Gruben⸗ und Hütten⸗Verein.
Erdmann. Auf Grund vorstehenden Prospelts sind
Lohbeck.
MS. 5 100 0090 neue Aktien der Actien⸗Gesellschaft Schalker Gruben⸗ und Hütten⸗Verein
zum Handel an der hiesigen Börse zugelassen. Berlin, im August 1900. Direction der Disconto⸗Gesellschaft.
Deutsche Bank. A. Schaaffhausen ) scher Bankverein.
42341
Vereinigte Splauer⸗ und Dommitzscher Thonwerke, Aetien⸗Gesellschaft.
Activa.
General⸗Bilenz vom 31. März 1900.
Passt va.
Io. 348 56 273 S538 363560 21 754 64 134615 46 33443 1907 36 314 90496,
1378 657 97
An Immobilien Mohillen
Effekten Fonds Assekuranz Außenstände
Pebet.
Gewinn ⸗ und Verlust⸗Konto vom 31. März 1900.
1000000 136 500 — 60 23919 oh O00 — 1627725 109 94153
Per eingezahltes Aktien⸗Kapital .. Hypotheken Reservefonds Extrareserve Buchschulden . Reingewinn
7s S5 7
M6 3 196 528 85 37 603 25 7690 92 1563
30 461 8 109 341 53
An Fabrikationsunkosten Vandlungsunkosten Fuhrwerksunkosten J Acker und Landwirthschaft .. Abschreibungen.. Bilanz Konto: Reingewinn.
ꝛ 2 382 242 07
Per Vortrag vom Vorjahre .. Waaren⸗ Konto Effekten Interessen. Pferde und Wagen ⸗ Konto...
D832 7;
I Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
422865 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht in Cassel zugelassenen Rechtzanwälte ist beute der Rechtsanwalt Wilhelm Henriei in Cassel ein— getragen worden.
Cafssel, den 16. August 1900.
Königliches Landgericht. 42284 Der Name des Rechtsanwalts Adolf Schück in Altona ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Altona, den 16. August 1900.
Der Landgerichts⸗Präsident. Friedberg.
9) Bank⸗Ausweise.
Reine.
10) Verschiedene Bekannt. machungen.
42453 Bekanntmachung.
Die Physikatsstelle des Kreises Hoyerswerda (Regierunge⸗Bezirk Liegnitz) mit dem Wohrsitz in Hoyerswerda soll andeiweitig zum I. Oktober d. Is. besetzt werden. Das Gehalt der Stelle be⸗ trägt 900 MS jährlich.
Bewerbungsgesuche sind binnen A Wochen an denjenigen Herrn Regierungs. Präsidenten, in dessen Bezirk der Bewerber seinen Wohnsitz hat, in Berlin, Charlottenburg, Schöneberg und Rixdorf an den Herrn Polizei ⸗Präsidenten in Berlin, zu richten.
Berlin, den 27. Juli 1900.
Der Minister der geistlichen, Unterrichts und Medizinal⸗ Angelegenheiten. Im Auftrage: Förster.
lten, Bekanntmachung.
Die hiesige durch Todesfall erledigte Bürger⸗ meisterstelle soll baldmöglichst wieder besetzt werden. Mit derselben ist das Amt des Standesbeamten verbunden.
Das Stelleneinkommen beträgt 2200 M, steigend von 3 zu 3 Jahren um je 200 MS bis zum Höchst⸗ betrage von 3000 M sowie 200 M Miethsentschä⸗
digung. Neben freiem Brennmaterial für die Amts⸗
räume wird eine jährliche, nicht pensionsfähige Bareauentschädigung von 500 4 gezahlt.
Geeignete, im Kommunalrienst erfahrene Bewerber wollen ihre Gesuche unter Beifügung von Zeugnissen und eines Lebenslaufs bis 5. September er. an den Stadtverordneten ⸗ Vorsteher W. Rählew hierselbst einreichen.
Wangerin i. Pomm., den 17. Aagust 1900.
Der Magistrat. Th. Roehl. 422731 Bekanntmachung.
Von der Deutschen Vereinsbank, Frankfurt a. M, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von 4 0g Hypotheken⸗Pfandbriefe Serie TVII u XVIII von je S 1500000 der Württembergischen Vereinsbank in Stuttgart zum Handel und zut Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 17. August 1900.
Die Kommission sür Bulassung van Werthpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
lese] Moskauer
Internationale Handelsbank.
21. Zentrale: Moskau. Filialen in; Rjasan, Tula, Kursk, Pensa, Libau, Sewastopol, Smolensk, Iwanowo⸗Wognesensk, Witebsk, Dwinsk, Eupatoria, Brest⸗Litowsk, Jaroslaw, Mohilew⸗Pod., Pawlograd, Skopin, Saransk, Buguruslan, Jefremoff, Tscheljabinsk, Koland, Buchara, Danzig, Königsberg, Leipzig, Stettin, Rotterdam, Marseille, Teheran. Monatsbilanz per L. Juli 1909. Activ. Rbl.
Kassabestand und Bankguthaben .. 3 254 396,651 Wechselportefeuille, russ. und ausl. . . 21 979 408.09 Darlehen gegen Sicherheit 14 693 501,42 Effektenbestand ) 6 986 389,68 Konto⸗Korrente 12706 503,78 Konto der Filtalen 1530 074,87 Unkosten 499 138,55 Transitorische Summen 198 248,49 Immobilien 1631596563 55 812, 54
63 535 07066
Passi va. Rbl. Volleingezahltes Kapital... 10000 000 –
Reserve · Kapitalien: ö Ordentliches Rbl. 3 . 5 3 750 890 8õ 22 404 644,71
k ö
Depositen ; Rediskont, Spezialkonti ꝛc. .. 38501 670,95 Konto · Korrente 12310 373, 86 Konto der Filialen 1620 40423 Accepte 3 435 344,21 . Zinsen 99 110065
insen und Kommissionen. .... 1269 702,4
ransitorische Summen... 142 92933
63 535 Or G, 66
J In dieser Summe sind Rbl. 3 ho9 58249 Reservekapitalien inbegriffen.
.
M 197.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Stants⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 20. August
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die , G, er aus den Handels⸗, Güterrechts⸗, Vereing⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗
mufter, Konkurse, sowie die Tarif und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
er⸗ und Börsen⸗Regi über Wa eichen, . latt unter ö. Ve fern 6. ann,,
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. cu. 1
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Rei Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Anzeigers, 8Ww. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ost⸗Anstalten, für
kann durch alle reußischen Staats⸗
Das Central ⸗ Handels ⸗-Register für dag Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D Bezugspreis beträgt 1 Æ 80 9 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. — . für den Raum einer Druckjeile B60 .
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 197 A. und 197 B. ausgegeben.
Patente. I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Extheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
e
1 B. 25 912. Zusammenschiebbares Laternen gehäuse. — Alfred Baumgarth, Frankfurt a. M., Lanaestr. 19. 23. 11. 99.
6a. M. 17 687. Verfahren und Vorrichtung zum Veipacken von Picßhefe. — Emanuel Müller, Brünn, Grlillewitzaasse 18; Vertr.: Johann Scheibner, Oppeln. 10. 1. 1900.
EHE. A. 6856. Papierlocher. — Christian Aberle, St. Georgen i. Schw., Friedrichstr. 18. 12. 99.
20c. N. 4820. Verfahren zum Entladen von Wagen. — Wilhelm Nossian u. Fritz Mayer, Wien, u. Salomon Winter jun., Ung. Ostra; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 13. 6 99. )
206. S. 18 311. Leitungsweiche für elektrische Bahnen mit Untergrundleitung; Zus. . Pat. 95 147 — Siemens C Halske, Aktien⸗ geselischaft. Berlin. 30. 1. 1966.
201. U. 1544. Sicherheitsvorrichtung für elektrisch betriebene Motorwagen — Union Elektriecitäts Gesellschaft, Berlin, Dorotheen⸗ straße 43144 4 1. 1900.
21a. P. LE IO. Verfahren zum Empfangen und zeitweisen Aufspeichern von Nachrichten, Signalen o. deal.; Zus. z. Pat. 109 569. — Valdemar Poulsen, Kepenhagen; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luiser str. 25. .
21a. S. 13 437. Anrufschaltung sür Fern⸗ sprechoermittlungz ämter. — Siemens C Halske, Aktien ⸗Gesellschaft, Berlin. 6. 3. 1960.
21b. J. 5587. Verfahren zur Herstellung von Thermosäulen auf galvanischem Wege. — Baruch Jonas, Berlin, Emdenerstr. 11. 7. 12. 99.
218d. M. 18 159. Verfahren jzur Erhöhung der Magnetisierbarkeit von Gußstücken für Elektro⸗ magnete. — Hugo Mosler, Charlottenburg, Knesebeckstr. 84. 10. 5. 1900. .
21e. K. 18 703. Feststellbare¶ Aufbänge⸗ vorrichtung für den Anker von Elektrizitäts- zählern. — Rudolph Krüger, Berlin, Dieffen⸗ baqhftraße 51. 16 10 595.
2294. B. 15 856. Verfahren zur Erjeugung blauer oder blaugrüner bis schwarzer Farben auf Baumwolle und Seide. — Badvische Anilin ⸗ C Soda Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 12. 3 94.
228. F. II 271. Verfahren zur Darunellung von blauen Baumwollfarbstoffen. Farben fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 24. 10. 98.
234. W. 15 162. Verfahren zur Ueberführung der in Fetten und Oelen enthaltenen Oelsäure in eine feste Fettsäure. — Paul Wunder, Liegnitz, Ring 16. 3. 5. 99.
244. B. 25 471. Feuerung. — F. W. Berg ⸗ mann, Barmen, Kemnastr. 36. 11. 9. 99. 245. R. 12946. Hängerost. — J. G. T.
Reimann, Herlin, Fasanenstr. 51. 17. 3. 99.
276. Sch. I5 520. Luftkompressions pumpe. — Hugo Schmid, Schaffhausen; Vertr.: Dr. Joh. an , n Kortüm, Berlin, Leipzigerste. 91. 6. 1. 1900.
28a. M. 17 188. Verfahren zum Gerben von Häuten und Fellen. — Emile Maertens, Providence, V. St. A.; Vertr.: Henry G. Schmidt, Berlin, Friedrichstr. 234. 26. 8. 99.
20 e. H. 21 266. Bahre, die in ein Bett⸗ gestell verwandelt werden kann. — Carl Hoh⸗ mann, Friedrichs gracht 20/21, u. Ernst Wulff jr., Gertraudtenftr. 83/9, Berlin. 25. 11 98.
20f. Sch. 15 075. Gehübungstafel für Tablker. — Dr. Josef Schreiber, Aussee, Steiermark; Vertr.! C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32 10. 8. 99
24. L. 13 704. Hohldübel aus Metall. — Dieterichs Löffelhardt, Hamburg, Hansa⸗ platz 9. 4. 11. 99.
23655. K. 19 044. Fahrwerk für Laufkrane. — Otto Kammerer, Charlottenburg. 13 1. 1900.
28b. K. 17 931. Messerkopf zum Schneiden von Fournieren oder Brettern aus Bohlen, Rundholz u. dgl. — Friedrich Kraus, Memel.
30. 3. 99. 286. K. 17 932. Messerkopf zum Schneiden . Friedrich
von Fournteren oder Brettern. Kraus, Memel. 30. 3. 99.
28h. H. 23 712. Maschine zum Imprägnieren von Höljern. — Emil Hübsch u. R. Avenarius C Co., Myslowltz. 29. 13. 99.
2h. S. 13 585. Verfahren zum Imprägnieren von Holz. — Dr. Paul Simmich, Berlin, Am Cireug 10. 23. 4. 1900.
43a. A. 5981. Kontrolkasse mit Quittungs⸗ drucker. — Carl Arndt, Braunschweig, Kaiser Wilhelmstr. 194. 5. 9. 98.
43a. 8. 11626. Elektrische Signal vorrichtung ür Kontrolzählwerke. — Heinrich Fitte, Berlin,
lexandrinenstr. 40. 17. 3. 99.
166. H. 23 132. Regelungs- Vorrichtung an Explosionslraftmaschinen mit elektrischer Zündung. — Heinrich Wilhelm Hellmann, Charlotten⸗ burg · Berlin, Schillerstr. 97. 23. 11. 99.
Nlasse.
4965. W. 15 668. Lochstanze mit vom Antrieb zu lösendem Lochstempelträger; Zus. z. Anm. W. 14775 — Werkzeugmaschinenfabrik A. Schärfl's Nachfolger, München, Stein⸗ straße 50. 6 11. 99.
499. H. 21 458. Stahl⸗ biw. Metallbogen⸗ sporn. — Gustav Hausmann, Iserlohn. 7. 1.99.
53h. R. I 3 241. Verfahren zur Herstellung von Margarine. — Rheinische Nährmittel⸗
. . Ges., Berlin, Perlebergerstr. 54. 5ZJi. A. 6453. Verfahren zur Gewinnung
eine dem Fleischextrakt an Wohlgeschmack ähn— lichen Extraktß aus Bierhefe, Preßhefe oder Weinhefe ohne Selbstgährung. — Louis Aubry u. die wissenschaftliche Station für Brauerei in München (a. VB.), München. 20. 5. 99. 59a. B. 23 308. Ginrichtöͤng zur Ver⸗ minderung des Reibungswiderstandes in den Stopfbuchsenlagern von Krastmaschinen und Pumpen mit kreisendem Kolben. — Friedrich Brackemann, Augsburg. 31. 8. 98.
61a. 3. 2826. Selbstthätige Feuerlöschbrause mit Schmelzverschluß. — Charles James Zappert, Wien, Schindlergasse 4; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr 312. 3. 7. 99.
64. T. 6901. Bierglasuntersatz mit Zähl⸗ vorrichtung für ganze und halbe Schoppen. — Bernhard Trantzschell, Halle a. S., Hötel Stadt Berlin. 17. 4, 1900.
70e. G. 14 146. Scuhultafel in Form eines über Rollen geführten endlosen Bandetz. — Frau Pauline Goffre, geb. Goguet, Coutras, Fran kr.; Vertr.: Ernst Herse, Berlin, Mittenwalderstr. 24. 18. 1. 1900.
72f. D. 10 146. Vorrichtung zum Lehren des Druckpunktnehmens und Abziehens. — Wilhelm Debgeser, Koblenz, Entenpfuhl. 5. 10. 99.
72f. T. 6914. Einrichtung zur Erleichterung des indirekten Seitenrichtens für auf einer Bettung aufgestellte Geschütze mit fahrbarer Lafette. — Alfred Torricelli, Lavey⸗Village, Kanton Waadt, Schweiz; Vertr.: R. Fiedler, Berlin, Kronprinzen⸗ ufer 3. 26. 4 1900.
729g. L. I4 024. Panzerung. — Adolph Leven, Köln, Augustigerpl. 5. 19. 2 1900.
78e. W. I5 577. Zeitzünder. — S. van Westrum Söhne, Berlin, Beethovenstr. 1. 4 10. 99
85b. Sch. 15 009. Verfahren zum Reinigen und Weichmachen von Rohwässern. — Dr. Carl Schierholz, Wien; Vertr.: R. Deißler. J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31 a. 21. 899.
85e. A. 6690. Wasserreinigungsapparat. — Carl Anschütz, Spergau, Post Korbetha. 27. 9.99.
S5f. H. 22 484. Brausevorrichtung für Strahl und Regen mit einer einzigen Zuleitung. — Dr. Maitin Hahn, München, Areisstr. 30. 24. 7.99.
869g. R. 13 149. Schützenfänger für Web⸗ stühle — Carl Paul Rothe, Chemnitz, Damm⸗
straße 11. 20. 5. 99. s8b. N. 4873. Steuerung für Wasserdruck⸗
motoren. — Friedrich Nicolai, Lübeck, Meng⸗ straße 44 11. 8. 99.
89d. V. 32756. Verfahren zur Herstellung von Puderzucker direkt aus Zuckerlösungen. — Arthur Vallez u. Felix Giraud, Montpellier, Frankr.; Vertr.! Wilhelm Kortüm, Berlin, Leipzigerst. 91. 8. 13 99
2) Zurückziehungen.
Die in Nr. 188 des Reichs⸗Anzeigers vom 9. 8. 1900 veröffentlichte Patentanmeldung R. 13489, Kl. 88 ist aus der Auslegung zurückgezogen.
Die in Nr. 194 des Reichs ⸗Anzeigers vom 16. 8.
1900 veröffentlichte Patentanmeldung V. 3747, Kl. 64 6 ist aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
12. C. 7283. Verfahren zur Herstellung einer wasserlöslichen Verbindung des Caseins mit Phosphorsäure. 15. 3. 1900.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. lasse.
S. 2 4446. Verfahren zur Herstellung von Chronmleder mit fester und haltbarer, zur Körnung sich eignender Narbe. 31. 5. 1900.
2320. L. 12 994. Turngeräth für Armroll⸗ bewegungen; Zus. z. Pat. 96 912. 10. 5. 1900.
89. A. 6689. Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Trennen von Flüssigkeiten nach ihrer Viskosität. 28. 5. 1900.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichs. Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs. Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt , , An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen * 3 weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
14. G. 13405. Senkrechte Kolbenschieber⸗ steuerung. 29. 1. 1909 . n
Rlasse. Zimmerer Sohn, Sigmaringen. 25.7. 1900. 2. A. 5968. Verfahren zur Herstellung — 3. 1948. homogener Gemische für elektrische Glühkörper Klasse. aus Leitern zweiter Klasse. 12. 1. 99. 4a. 1138 798. Auerbrenner mit jwischen dem 89. B. 23 9223. Verfahren zur Erhöhung der Brennerkopf und der Gasaugtrittsöffnung an⸗ Ausbeute und Verbesserung der Schleuderfäͤhig geordnetem Sicherheitssieb. Georg Graef, keit von Füllmassen. 11. 9. 99. Leiprig, Windmühlenstr. 19. 25. 7. 1900. —
gin zg. 5) Ertheilungen. Ad 165 so 4. Doppeldrahtkorb für Sicher
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den heitsgrubenlampen mit übereinander zu schiebenden Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage Winkelringen, welche die Körbe in gleichem Ab⸗ ah unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt. stand von einander halten. Wilhelm Seippel,
P. R. IE 957 u. 113958. Bochum i. W., Gr. Beckstr. 1, 26. 7. 1900. — Klasse. S. 6450.
2b. 113957. Maschine zum Kneten biw. Sa. 1138 722. Apparat um Durchätzen ein⸗ Brechen von Matzenteig und anderer harter Teig⸗ seitig auf den Stoff aufgetragener 3 be⸗ arten. — G. Hierschsiel, Speier a. RKh. Vom stehend aus einem Dampfbehälter mit in variabler 16. 1. 1900 ab. Anzahl darin für die Stoffführung angeordneten 499g. E13 958. Schmiedepresse zur Herstellung Walen. Eugen Mölen, Winsen a. d. Luhe.
von Schraubenmuttern u. dgl. — Westfälische 20. 7. 1900. — M. 10197. Muttern und Schrauben Fabrik, Daniel Sd. 138 7209. Sowohl vorn und rückwärts, Kettler jr., Hagen i. W. Vom 29. 11. 99 ab. wie auch an einer Seite zu öffnender Bügel⸗ und 6) Berichtigungen. Mangelgeräthe⸗Schrank mit herausklappbarem
Der Titel des in Nr. 109 des Reichs Anzeigers“ Tisch. Mathias Koch, München, Peterspl. 8/ IV. vom 7. 5 1900 veröffentlichten Patents 112285, 20. 7. 1900. — K. 12621.
Kl. 30 lautet: „Schutzbinde zur Milderung der Sd. 138 721. Zweitheiliger, hölzerner Plätt⸗ Seekrankheit“. eisengriff mit Scharnieren an den Stirnseiten.
Der Inhaber des Patents 113 229, Kl. 30f., ver⸗ Halbach C Möller, Hagen i. W. 20. 7. 1900. öffentlicht in Nr. 143 des ‚Reichs⸗Anzeigers vom — H. 14299.
18. 6. 1900, heißt: De. L. J. Phelan. Sd. 138 736. Wäschellammer mit die Leine lose umfassendem Bügel, dessen Schenkel die Wäscheklemme bilden. Pauline Simon, Würz⸗
burg, Blumenstr. 8. 24. 7. 1900. — S. 6447. Gebrauchsmuster. st n d; ', wins finn c gi Tee. z stelltes aschbrett mit winklig umgebogenen e, , ö Seitenkanten, Füßen und versenkt liegendem
( 1 2
Seifenbehälter. August Heister, Hamburg, 128 405 1I38 488 1HZ8 504 Amsinkstr. 59. 24. 7. 1900. — H. 14318. 138 579 1238 593 128 594 88. 138 738. Wäscheklammer aus Metall mit 138 652 1238 691 1238 697 das Abfärben verhütender Bekleidungesschicht. Anna Röbelen, Karlsruhe i. B., Karlstr. 92. 24. 7. 1900. — R. 8324. 138 726. Musterrücken mit schrägen Ein⸗
128 20 138 360 138 508 128 596 1238 698 138 701 bis E38 9009 ausschließl. 138 748 138 766 138 767 138 824 138 839 138 8523 R238 s70 u. LBS s⁊75. 8f. Klasse schnitten zur Befestigung der Muster mit
Ta. 138 887. Wellblechdecke für Feldbacköfen Gummikordel. B. C. Funger K Sohn, mit quer zur Zugrichtung des Ofens liegenden Gera. 21. 7. 19009. — F. 6839.
Rippen. Ernst Söhlmann, Hannover, Kasernen⸗ II. 138 747. Blatt aus Karton, Hol, Metall, straße 2 20. 7. 1900 — S. 6440. Konfitüren o. dgl. mit einem Ausschnitt zum 2b. 138 811. Rostartig in vertikaler Zapfen⸗ Hineinfügen eines daran befestigten oder un⸗ führung federnder Rahmen mit keilförmigen befestigten Ansichtenalbums und einem gegen die Längeletsten und Hebeldruckvorrichtung zur Her⸗ eine Fläche des Blattes geklebten Kartonblatt stellung der Backwerkkerben G. Fischer u für die Postadresse. Leo Braun, Wiesbaden, R. Geigy, Bielefeld, Langenhagen 37. 23. 6. Rheinstr. 15 16. 1. 1900. — B. 14135. 1900. — F. 6820 II. 138 756. Heft zum Selbstunterricht in
Ta. 138 594. Vorhemd (Chemisette, Ser⸗ deutscher und lateinischer Schönschrift, bei welchem viteur 2c.) mit verstellbarerr Band für jede zwischen die Vorschriften durchsichtige Papier⸗ Halsweite vassend einzurichten. Otto Kirchbach blätter geheftet sind, auf denen die durchscheinenden u. Adolf Gierer, Kalbe a. S. 18. 6 1960. — Schriftzeichen nachgejogen werden. Otto Siede, K. 12 485 Elbing. 14. 5. 1900. — S. 6261.
2b. 138 593. Handschuh mit aufgestepptem, EEb. E38 709. Aus einer Pappschere und iwei übereinander schlagendem Schlitzbesatz mit Anschlägen bestehende Schneidevorrichtung für Schnepfe aus Stoff, Band oder Leder zu Druck⸗ Papierbearbeitungsmaschinen. Gustad Stein. knöpfen oder Maschinenknopflöchern. Hermann Berlin, Elisabethufer 5/6. 17. 7. 1900. — Hertel, Burgstädt i. S. 18. 6. 1900. — St. 4200. ö H. 14149. EHe. 12328 508. Aus einem einzigen Stäück
3b. 138 787. Kleiderschürze mit Seiten⸗ bzw. Draht hergestellter Registrierhaken, bei welchem die Vorderschluß. Strauß C. Cie., Berlin. in eine Nuth und Feder auslaufenden beiden Enden 23. 7. 1900. — St. 4210. f durch Federkraft zusammengehalten werden. F.
236. 138 856. Arbeitejoppe mit aus einer C. Haage. Hannover, Grünstr. 19 30. 6. 1900. Stoffbahn hergestelltem Mitteltheil. Robert — H. 14201. ö Kempel, Urach. 21. 6. 1900. — K. 12508. 11e. 1238 880. Markentäschchen mit getrennten
2b. 138 857. Arbeitsjoppe mit aus zwei Fächern. Braumann X Wolf, Köln. 16. 7. Stoff bahnen kergestelltem Mitteltheil. Robert 1900. — B. 15 203.
Kempel, Urach. 21. 6. 1900. — K. 12643. 1282. E38 816. Schnellfilter zum Klären von 2b. 138 884. Hose, deren Schenkel je aus getrübten oder schmutzigen Flüssigkeiten mit einer in der Seitennaht zusammengesetzten Stoff⸗ mehreren, von einander unabhängigen, Filter ⸗ bahn bestehen. Robert Kempel, Urach. 19. 7. material enthaltenden Abtbeilungen. Paul Kyll. 1900. — K. 12642. Köln⸗Baventhal. 16. 7. 1900. . K. 12 607. 3b. 1838 898. Mit aufgebogenen Spitzen ver / 3c. 138 874. Aus zwei Hälften bestehende, sehener Halter für Schlipse. Krabatten u. dgl. das Wasserstandsglas vollkommen umgebende Hans Beinsen, Hamburg, Catharinenstr. 22. Schutz vorrichtung mit vorderer Hälste aus trans-⸗ 27. 7. 1900. — B. 15 252. parenfem Material. Rudolf Warmbt. Walden ⸗
2c. 138 893. Aus einer mit aufwärts und burg i. Schl. 12. . 1900. — W. 973. abwärts gerichteten Haken oder Zähnen versebenen 15a. 138 8327. Messingzierlinie für Buchdruck. Schließnadel bestehende Vorrichtung zur Ver⸗ jwecke, deren Bild durch seitliches Verdrücken des bindung von Bluse, Rock und Gia Johanna oberen Linientheiles gebildet ist. Zierowm Nühsmann, Braunschweig, Theaterpromenade 5. Meusch, Leipzig. 16. 7. 1900. — 3. 1834 24. 7. 1900. — N. 2880. 176. Kas s49. Vorrichtung zum Kühlen.
Ze. 138 788. Aus Haaren, Garn und Metall⸗ Rühren und Mischen von Flüssigkeiten o. dgl., draht bestehende, hohl auf dem Kopfe aufliegende die zugleich als Buttermaschine dienen kann, mit Haareinlage für Damenfrisuren. Babette Filzbekleidung um das äußere, zweier ineinander Schwank, Karlsruhe, Kriegstr. 26. 23.7. 1900. befindlicher Emailgefäße und gegen einander Sch. II 336. rotierenden, geraden Flügeln. Friedrich Müller.
4. 138 754. An vertikal schwingender Spirale Stuttgart. Falkerstr. IO. 3. 7. 1900. — M. 10131. befestigte, mit Hütchen überdedte Zündpille. A9b. ES8 838. Abzugseisen mit gehärteter Mox Sauer, Berlin. Müllenhoffstr. 13, u. auswechselbarer Stablylatte für Straßen · Wilhelm Braun, Gr. Lichterfelde, Chaussee⸗ reinigungsmaschinen. Fran Tangermann, Helm⸗ straße 21. 4. 5. 1900. — S. 6222. z
4. 138 828 Aus geraden oder gebogenen Drähten bestehende Vorrichtung zum leichten und sicheien Aufsetzen von Zylindern. Heinrich Meier, Frankfurt a. M., Sternstr. 36. 12. 5. 1900. — M. 9912.
4a. 138 7789. Durch im Mittel des Lampen⸗ behälters drehbar gelagerten Hebel mit Schwim⸗ mer und Zeigerwerk bethätigter Oelstands-An⸗ zeiger. Edw. Grube, Alt ⸗Rahlstedt. 21. 7. 1900. — G. 7455. .
a. 138 797. Vorrichtung zur Verhütung des Abspringens des Wachses u. dgl. von durch Aufstecken auf Spitzen zu befestigenden Kerzen, Durchgängen und einer Ausströmu bestehend aus den unteren Theil der Kerzen um⸗ sehenem Ventilgebäuse ein mit Du schließenden Metallhülsen oder Kapseln. J. G. und einer Aussparung in der aus ge
— —— wr
20. 138 805. Elastische Aufhängung für Elektro motoren bei elektrischen dd , und anderen elektrisch betriebenen Wagen. Accumulatorenwerke. Attienges Dresden. 9. 9. 95. — S. 5659.
208. 138 717. Fahrbares Arbeitsgeräth zum Ein⸗ und Ausbau don Waggontheilen, aug auf einem Wagengestell gten de mit am Huborgan derselben angebrachkem Korbe bestebend. Technisches Bureau . Nürnberg. 19. 7. 1900.
20. 138 7158. svennl, in
1900.
stedt, Braunschweig. 13. 7. 19600. — T. 3599.
d
//. , .
* ö 2 . ,