1900 / 224 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 20 Sep 1900 18:00:01 GMT) scan diff

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L U4a8400

Nachdem die Generalversammlungen unserer Aktionäre vom 21. und 22. Juli J. J. die Auf⸗ lösung unserer Gesellschaft beschlossen haben, und diese Beschlüsse am 8. v. M. in das Gesellschafts⸗ register des Großherzoglich Badischen Amtsgerichts Freiburg eingetragen worden sind, fordern wir

emäß §z 297 des Handelsgesetzbuchs unsere Gläu⸗ . auf, ihre Ansprüche anzumelden.

Karlsruhe (Baden), 14. September 1900.

Die Liquidatoren der Alten Herren Kasse des Corps „Suevia“ zu Freiburg i. Br. Aktiengesellschaft in Liquidation. Kraus. Vierordt.

fas? 6]

Westfälische Stahlwerke, Bochum.

Die neuen Dividendenbogen für die Aktien Nr. 1— 5500 unserer Gesellschaft werden von heute ab gegen Einsendung der Erneuerungsscheine aus— gegeben bei den Herren J. L. Eltzbacher Comp. in Köln a. Rh., den Herren Gebr. Beer in Essen a. 8d. R., der Nationalbank für Deutschland in Berlin oder unserer Gesell— schaftskafse in Bachum.

Bochum, den 17. September 1900.

Der Vorstand. Koebler.

iSd c Vereinigte Pommersche Meiereien Aetien Gesellschast Berlin C., Alexander Straße 64. Bilanz vro 1899/1900.

Activn. . 8 1) Kassa Konto.. S 18 873 35 Wechsel⸗Geld und Kautionen 3 640,70 22 ol d4 0b 2) Waarenbestand ; 41 325 63 3 Generglutenfilten M 120 585,2 . Abschreibung 3866. 116 1920 4) Gespannutensilien ö 876 66 5) Debitoren 68 99730

lee igen hierdurch daß Herr Gottlieb Langen r zeigen hierdurch an, daß Her zu nne ge, dem Aufsichtsrath unserer Gesellschaft ausgeschieden ist

Actien · Gesellschast sür Verzinkerei u. Eisenconstruction

vorm. Jacob Hilgers, Rheinbrohl.

48636 Chemnitzer Aktien⸗Spinnerei.

Bekanntmachung. Wir machen hierdurch wiederholt darauf auf⸗— merksam, daß folgende, bereits im Jahre 1899 aus⸗ gelooste Schuldscheine unserer Auleihe vom

ahre 1897 Jah à 500 AM: 78 338,

à 1000 4AM: 39 103 bisher unerhoben geblieben sind und seit dem 31. De⸗ jember 1899 nicht mehr verzinst werden. Die be— treffenden Inhaber werden hierdurch zur Empfang— nahme der Zahlung behufs Vermeidung der gericht⸗ lichen Niederlegung aufgefordert. Der Betrag etwa fehlender Zinskupons wird von dem auLzutahlenden Kapitale zurückbehalten. Chemnitz, 20. September 1900. Der Vorstand ! der Chemnitzer Aktien⸗Syinnerei. A. Peters. E. Stark.

3 . leg heiuische Webstuhlfabrik Aktiengesellschaft.

Gemäß § 20 unseres Statuts werden die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am 23. Ok- tober E800, Nachmittags 5 Uhr, in unserem Geschäftslokale zu Dülken stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: Erledigung der im § 23 des Statuts sub 1—4 vorgesebenen Gegenstände.

diejenigen Aktionäre stimmberechtigt, welche ihre Aktien spätestens 5 Tage vor der General versammlung bei der Gesellschaft oder bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Köln hinterlegen.

Dülken, den 20. September 1900.

Erwerbs. und Wirthschafts⸗ asg Genossenschaften.

Die Generalversammlung der unterzeichneten

Bank findet in Neumark den 6. Februar 1900,

3 Uhr Nachmittags, im Lokale des Herrn Krebs statt.

Tagesordnung:

I) Kassenbericht pro 1899.

2) Entlastung pro 1899.

3) Gewinnvertheilung.

4) Wahlen 2er Mitglieder des Aufsichtsraths.

5) Wahl eines Kontrolenrs.

6) Anträge von Mitgliedern ohne Beschluß⸗ fassuna.

Rank lud ov y

zu Neumark. Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Der Aufsichtsrath. Kaweeczynsti.

) Niederlassung . von Rechtsanwälten.

48881 Bekanntmachung. In die Liste der bri dem Kammergericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 138 eingetragen: der Rechtsanwalt Dr. Georg Baum hier, Fasanen⸗ straße 97, vom 1. Oktober d. Is. ab Friedrich⸗ strauße 94a. II. Berlin, den 17. Seytember 1900.

Der Praͤsident des Kammergerichts.

48938 Der Gerichts - Assessor Heinrich Schrad . ist heute in die Liste der Rech een rr . etragen. J Efe na, den 17. September 1900. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1.

Bekanntmachung.

48885 Bekanntmachung.

In der Liste der beim biesigen Amtsgericht ein. getragenen Rechtsanwälte ist der verstorbene, unter Nr. 1 eingetragene Rechtsanwalt Lentze gelzscht worden.

Borbeck, den 13. September 1900.

Königliches Amtsgericht.

48884

Der zur Rechtganwaltschaft bei dem K. Landgericht Würzburg zugelassene geprüfte Rechtepraktikant Karl Brust in Würzburg wurde heute in die Rechtz— anwaltsliste degß K. Landgerichts Würzburg ein— getragen.

Würzburg, den 18. September 1900.

Der Kal. Landgerichts⸗Präsident d. a.: J. V.: Bickel, K. Landgerichts Virektor.

48882 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt und Notar, Justizrath Juliug Dittmar ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin 1 zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.

Berlin, den 7. September 1909.

Königliches Landgericht J. Der Peäsident: In Vertretung: Schultze, Landgerichts⸗Direktor.

48883 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Hr. Richard Grelling ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin J zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.

Berlin, den 8. September 1900.

Der Präsident des Königlichen Landgerichts I:

In Vertretung: Schultze, Landgerichtg⸗Direktor.

260 43286

Passiva.

1) Aktien ˖ Kapital 101 500 2) Kreditoren S7 417 10 3) Reservefonds. .. M 7 812,26

ö 117850 8990 9 Delkredere / Konto 4000 5] Aecepten. Konto 30 000 6) Dividende 18 525

Reingewinn:

pro 1899/1900 S 23 569,50 derfelbe soll wie folgt verwender werden: 1) Dotierung des Lesetzl.

Reservefonds S 1178 50 2) 20 960 Dipid.

a. M 66 000 Prior.

k 4132004 3) 1500 Dipid.

a. M 35 500 Stamm

Alt 4) Abschreibung auf

Generalutensilten . 3 866,

Summa wie oben 416 23 569,50

250 432 86 Berlin, den 20 August 1900. Der Vorstand der Vereinigten Pommerschen Meiereien. Max-Düsing. R. Ohme, gerichtlicher Bücherrevisor.

. Königsberg⸗Cranzer Eisenbahn.

Bilanz am TH. März 1900.

Activa. 1) Bahnanlage inkl. Ausrüstung .. 2) Werthpapiere der Gesellschaft.. 31973580 3j Kautionen . . I Guthaben beim Banlhause einssh. Zinsforderung und Baarbestand. 621 M1939 Summe TJ v Passi vn. 1) Aktienkapital. 1442 000 La. Desgleichen (Neue Aktien für 1899/1900 noch nicht dividen den⸗ berechtigt) oh8 9o9 2) Erneuerung fonds 191 518 3) Extrareservefonds 19107 21 4) Bilanzreservefds einschl. 142 000 Aufgeld auf die Aktien zu 1a. (mit 56 443,83 M in der Bahnanlage) 5) Nebenerneuerungtfonds .. ; 6) Ditepositionsfondg (in der Bahn—⸗ anlage) 12 9651 79 7) Unteistüũtzungs fonds 285 45 8) Kautionen . 35 934 02 9) Dividendenfonds der Borjahre 280 - 10) Baufonds aus Zinserträgen der Altienein zahlungen ö. 430511 11) Betriersüberschuß, welcher sich ver⸗ theilt auf: a. Tant men.. S 38 815.20 b. Eisenbahnsteuer . 11716, 25 C. Dividende 8o / gv. 1442 000 M 115 36000 d. Vortrag auf 1900/1901 ... 26122 39

Summe T7 T7 Gewinn, und Verlustrechnung für 1899/199009.

Pebet. 1) Betriebsausgabe w 3) Betriebsüberschuß ...

167458272

201 410 40 24 36579

162 013 84

QNC 6e öl 6 Summe 38680 Credit. 1) Vortrag aus dem Vorjahre... 13 173 2) HBetriebseinnabme 319 151 3) Zintzeinnahme (abzügl. Kursverlust) 132598

Summe] 333 3.

Königsberg, den 11. August 19000. Die Tirektion 4

der Königsberg Cranzer Eisenbahn - Gesellschaft. .

Nach § 21 sind in der Generalversammlung nur

R r g. *

9) Bank⸗Ausweise. 48898 MWochen⸗ uebersicht

der ; Baherischen Notenbank vnm I. September 1900.

Activa.

wanne 33213009 Bestand an Reichskassenscheinen. .. 58 000 Noten anderer Banken. 4546 000 Wechsemn . . . 39 486 999 Lombard Forderungen.. 922 000 ö 37 000 sonstigen Aktiven. 3 137 000 Passi va. Das Grundkapital. Per Mesethrfgndes Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten. K— / Die an eine Kündigungsfeist gezundenen Verbindlichkeiten. k Die sonstigen Passiva .. 4184000 Verhindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln .. . 0 6656 607.71. München, den 18. September 1900. Bayerische Notenbank. Die Direktion.

eber ficht der

2 c C d 2 ä chsischen Bank zu Dresden am I5. September 1900. Acti vn.

Kurgfähiges Deutsches Geld. . MS 20 622 027. Reichs kassenscheine . 509 330. Noten anderer Deutscher

k Sonstige Kassen⸗Beslände Wechsel Beftãnde r Lombard⸗Bestände. Effelten · Bestůnde«. Debitoren und sonstige Aktiva.

Passi vn.

Eingezahltes Aktienkapital. . S 30 000 000. Reserwefonddd . , 5620 469. Banknoten im Umlauf.. 45740 8800. Täglich fällige Verbindlich⸗

J 8536 s;, An ,,, , gebundene

Verbindlichkeiten . 8286 161 gig. Sonstige Passiva . 845 335.

Von im Inlande zahlbaren, noch nicht falligen Wechseln sind weiter begeben worden:

MSH 1274 645. 92. Die Direktien.

*. .

*. *. . 1

7313000

(48897

8 924 200. 1321773. S6 666 090. 3 653 060. 1008 950. 8 949681.

1

asshb Etand der Badischen Bank

am I5. September E900. Activn.

4 676 19551 14 NR6 =

7 F090 22 555 155 380 dis gbho == I Fog gs 281066323 D .

Metallbestund Reichgkassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombard Forderungen Gffekten.. Sonftige Aktiva

Pnasgsk6 va.

Grundkapital 9 000 000

zteserpesßnd . S575 j6r os Umlaufende Noten 13 625 300 Täglich fällige Verbindlichkeiten . 5 234 908 08 An Kündigungsfrist gebundene w Gong wn de,, oa gt 34 60 816 38 Die weiter begebenen, noch nicht fälligen densschen

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 47674) Oeffentliche Aufforderung. Alle diejenigen, welche eine Forderung an den Nachlaß der am 30. Juni cr. beziehungsweise 15. August er. zu Juraaitschen verstorbenen Besitzer Johann und Caroline Eichert'schen Eheleute haben, werden aufgefordert, ihre Forderungen binnen 6 Monaten bei dem Unterzeichneten oder dem Königl. Amtägericht Stallupönen anzumelden. Im Auftrage der Miterhin, Besitzertochter Martha Eichert in Jargaitschen: Gonschorowskt, Rechtsanwalt in Stallupönen.

38808

Kiomnnnal Narlehrn

gemähren zu sehr günstigen Bedingungen

48521] Am 29. Oktober do. Is., Nachmittags Bz Uhr, findet im Saale des Hotelbesitzers Heirn Schünfe hierselbst eine außerordentliche General⸗ versammlung unserer Gesellschaft statt, wozu wir unsere Mitglieder ganz ergebenst einladen. Tagegordnung: I) Abänderung und Ergänzung des Statuts. 2) Wahl zweier Verwaltungsrat smitglieder. 3) Sonstiges. Plau i. M., den 17. September 1900. Mechl. Credil, Sterbe⸗ n. Kranhen.

Versich. Gesellschaft a. G. zu Plau i. M. Der Verwaltungsrath.

48901

e Nachdem unsere Gesellschaft in Liquidation ge⸗

treten ist, fordern wir unsere Gläubiger auf, sich zu

melden. ; Remington⸗Sholes Company Gesellschaft mit beschränkter Haftung

in Liquidation. Cohnheim, Liquidator.

48740

an der hiesigtn Bötse zuzulassen. Breslau, den 15. September 1900.

* Bekanntmachung. Die Breslauer Wechslerbank hier beantragt, usminal 900 9000 M neue, auf Inhaber lautende Aktien der „Maschinenfabriken vorm. Gebr. Guttmann und Breslauer Metall. gießerei. Actiengesellschaft in Breslau“ 900 Stück zu je 1000 S (Nr. 1601 bis 2500). für das Geschäftejahr 1900 mit einem Viertel der Jahresdividende berechtigt zum Handel und zur Notierung

Die Bulassungsslelle für Werthpapiere. Bernhard Marck.

Yrtgduer

C

für den Geschäftsmann.

24 500 Stück umfassende Die Einrückungsgebühr für die

60 Pfennig berechnet wird (nur an den

Anzeiger“ laut Jeitungs⸗Preisliste entgegen. Zu dem am 1. Ottoher 1900 be

i n auf unser Blatt bei dem zan chf Dresden, im September 1900.

47212

ä gelegenen Postamte zu bewirken, und bemerken, daß die endung des „Dresdner Anzeigers! stets mit den ersten Eil⸗ und Frühzügen erfolgt.

Königl. Sächs. Adres⸗Comptoir. Hauptgeschäftsstelle: Altstadt, Breitestraße 9. Zweiggeschäftsstelle: Neustadt, Hauptstraße 3, .

Amxtiger.

Amtsblatt des Königl, Landgerichts, des Königl. Amtsgerichts, der Königl. Hauptjollämter J und Il, der Königl. Polizei⸗Direktion und des Rathes zu Die f sowie des Gemeindevorstandes und Gemeinderathes zu Blasewitz. .

Der „Dresdner Anzeiger“, der als das gi et Dresdner Tageblatt bereits in seinem 171. Jahrgange im Verlage des unterzeichneten Königl. Sächs. Adreß⸗Comptoirs erscheint, umfaßt in seinem politischen Theile täglich eine i r . h zegeh heiten der Tagespolitik, aufklärende politische Artikel und eingehende Berichte sowohl über die Ver— handlungen des Sächsischen Landtags, als auch des Deutschen Reichstags. halter Theil des „Dresdner Anzeigers“ verfolgt die Tagesneuigkeiten Dresdens, des ganzen . Sachsen, sowie der nächstgelegenen Länder; er bietet ferner Besprechungen aller wi htigeren Ver lungen, vermischte Nachrichten, größere Romane, Erzählungen u. s. w. und enthält eine besondere, dem Theater, der Kunst und Wissenschaft gewidmete Abtheilung. ;

Vermöge der noch in der Nacht dem „Dresdner Anzeiger“ zugehenden Drahtnachrichten ist derselbe in der Lage, auf jedem Gebiete stets das Neueste zu berichten; er veröffentlicht unter anderem äglich die auf den vorherigen Tag lautenden Wetterberichte des Königl. Meteorologischen Instituts zu Hennig sowie die vollständige, sorgfältig geordnete Gewinnliste aller Klassen der Landeslotterie bereits am Morgen des der Ziehung folgenden Tages. .

In gleicher Weise berichtet der Dresdner Anzeiger über die an der Dresdner Börse notierten Kurse, sowie über die bis Abends telegraphisch eingegangenen Schluß⸗ und Abendkurse der hervor ragendsten Börsenplätze, wie auch über die Notierungen der größeren Getreidemãrkte und bietet in dieser vorzugsweise dem Handel und der Volkswirthschaft gewidmeten Abtheilung werthvolle Nachrichten

ellung der bedeutendsten thatsächlichen Begeben⸗

Der unterhaltende

amm⸗

9

Der Ankündigungsthei! des Dresdner Anzeigers“ enthält behördliche Bekanntmachungen, darunter die amtlichen Ziehungslisten der sämmtlichen ausgeloosten Königl. Sächs. Staats, und der Stadtschuldscheine, die sämmtlichen bei der Königl. Polizei⸗Direktion zu Dresden angemeldeten Fremden, sowie allgemeine, nach feststehenden Abtheilungen geordnete Anzeigen und erfreut sich vermöge der

n Auflage des Blattes einer von Jahr zu Jahr zunehmenden Beachtung.

sechsmal gespaltene Petitzeile beziffert sich mit

15 Pfennig, wahrend die dreimal gespaltene Jelle unter der Abtheilung „Eingesandt“ mit f oun⸗ und Feiertagen folgenden Werktagen 20 und 860 )

Der Bezugspreis auf den „Dresdner Anzelger' beträgt bei den Postanstalten innerha des

Deutschen Reiche 3 Mark 75 Pfennig für das Vierteljahr, Mark 56 Pfennig für den

und dritten Mongt im Vierteliahre, I Mark 25 Pfenniß für den dritten Monat im Vi t bs,

Außer in Deutschland und Oesterreich, Ungarn nehmen auch sämmtliche Postanstalten Italiens, Rußlan ]

und der Schweiß, sowie der übrigen Länder innerhalb des Weltpostvereins Bestellungen auf den „Dresdne

zweiten

innenden Vierteljahrsbezug ergebenst einladend, bitten wir, Be=

Ver⸗

Castner. Hernstein.

Wechsel betragen 60 990 365,48.

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußis

Mn 224.

Vierte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 20. September

chen Staats⸗Anzeiger.

1900.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Handels Gůterrechtg . Vercing. , Genoffen aft, Zeichen Muster. und Bzr J. 29 deutschen Gifenbahnen enthalten sind, erscheint 6 1 besonderen .

muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrp

Bekanntmachungen

en⸗Negiftern, uber Wagren eichen, Patente, Gebraucht; latf unter em Tit. ; v ebraucha

Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . 214

Das Central, Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Jost ¶¶nstalten, für

Berlin auch 4 die Königliche Grpedition des Deutschen Reich und Königlich

Anzeigers, 8 W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Preußischen Gtaate⸗

.

Das Central⸗ Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. GS ezugspreis beträgt G 4A 80 9 für dag Viertellahr. Ginzeine Nummern mn 16 e . Insertionspreis fär den Raum elner Druckzeile G 5.

Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Mer 224A. und 224 B. ansgegeben.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. glasse. . 3a. H. 22 3623. Korsetteinsatz. Joseph

Halstead, 3 Ormerod Road, Burnley Lancaster,

Engl.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes,

Berlin, Oranienburgerstr. 84. 11. 7. 99. . 5d. B. 23 140. Selbstthätig sich 6ffnender

und schließender Streckenverschluß; Zus. z. Pat.

108 327. Newton Kibler Bowman, Town

of North Lawrence; Vertr.. C. Fehlert u. G.

Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 1. 8 98. 6b. Sch. 15 504. Bier⸗Spundapparat mit

Quecksilbermanometer. Firma J. Schur,

Memmingen, baver. Allgäu. 2. 1. 1900.

6b. Sch. L5 578. Bier⸗Spundapparat mit

Quecksilbermanometer; Zus. z. Anm. Sch. 15504.

Firma J. Schur, Memmingen, bayer. Allgäu.

32 wo,

6b. Sch. IF 717. Bier ⸗Spundapparat mit

Quecksilbermanometer; Zus. z. Anm. Sch. 15504.

5 Schur, Memmingen, bayer. Allgäu.

8. 6 U

Sk. G. L44860. Verfahren zur Erzeugung

von Buntteserben auf Ajofarbengrund mittels

Zinksaljzen. Gadda, Höchst a. M.

12 5. 1900.

129. P. II T62. Vaeuumtreckentrommel. Emil Paßburg, Berlin, Brücken Allee 33. 25. 1 1909.

12. A. 6804. Apparat zur Herstellung von Lösungen. Frederie Alfred Anderson, London, 65 Palace Gardens Terrace; Vertt.: Robert R. Schmidt, Berlin, Potsdamerstr. 141. 28.11.99.

12p. B. 26 285. Verfahren zur Darstellung des -Oxycarbostyrils. Badische Anilin

Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 29 1. 1900. 1x9. B. 23 557. Verfahren zur Darstellung

von Bromderivaten des 1.4 Diamidoanthrachinons.

Badische Auilin⸗ Æ Soda⸗ Fabrik,

Ludwigshafen a. Rh. 15. 10. 98.

1249. B. 26 645. Verfabren zur Reduktion von Ajokörpern; Zus. z. Anm. B. 24784. C. F. Boehringer Æ Söhne, Waldhof b. Mannheim. 26. 3. 1900.

124. B. 26 761. Verfahren zur Darstellung von p-Aminophenylglyoxrvlsäure und deren Deri⸗ vaten; Zus. z. Anm. B. 26710. C. J. Boehringer K Söhne, Waldhof b. Mann heim. 10. 4. 1900.

158. L. II 392. Bogenzuführvorrichtung für Schabloniermaschinen. Harry Wilmer Lowe u. John Gardner Cortelyou, Omaha, Nebraska, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin, Dorotbeenstr. 60. 18. 6. 97.

19a. B. 23 746. Verfahren zur Anlage ver⸗ legbarer Eisenbabngleise. Theodor Bierau, Schirmick, Unter ⸗Elsaß. 19. 11. 98.

20e. C. S645. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. William Me Conway, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: E. Heffmann, Berlin, Friedrichstr. 64. 27. 11. 99.

21e. F. II 673. Verfahren zur Aenderung von Kapaität und Induktion in einphasigen Wechsel⸗ stromkabeln. Felten C Guilleaume, Carlswerk, Acetien Gesellschaft, Mülheim a. M. 8. 3. gh.

2Le. R. IL4A ET. Induktions⸗ Meßgeräth für Dreiphasenstrom; Zus. z. Pat. 100 748. Carl Raab, Kaiserslautern. 5. 4. 1900.

2Ie. U. 1618. Motorelektrizitätszähler für Gleich! und Wechselstrom. Union ⸗Elek⸗ trieitäts Gesellschaft. Berlin, Dorotheen⸗ straße 43/44. 31. 5. 1900.

21f. B. 26166. Regelungsvorrichtung für Bogenlampen mit langem Lichtbogen. Hugo Bremer, Neheim a. d. Ruhr. 9. 1. 1900.

216. V. 3339. Vorrichtung zum Erhitzen eines Nernst'schen oder ähnlichen Glühtörpers, bei welcher der Glühkörper nicht auf seiner ganzen Länge gleichseitig, sondern bon einem Ende zum andern fortschreitend erhitzt wird. —,Voltohm“ Elektricitäts · Gesellschaft, A. G., München, Schillerstr. 28. 26. 9. 98.

229. A. G6143. erfahren zur Darslellung eines beizenfärbenden primären Diegzofarbstoffes aus a1 a- Amidonaphtol a2 - sulfosäure; Zus. z. Pat. 110619. Actien⸗Gesellschaft für Änilin⸗ Fabrikation, Berlin. 12. 13. 98

22e. G. 6731. Verfahren zur Parstellung von Indigo. Dr. Carl Grhart, Neuwied a. Rh., Bahr hofstr. 20. 9. 12. 99.

24a. M. 17 162. Jugregler für Kesselrauch⸗ kammern. John Milton, Hotel Dun⸗Barton, Washington, Columbia, V. St. A. . Vertr.“ C. Fehlert n. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 21. 8. 99.

24. D. 97041. Verfahren zum Erhitzen von

Stoffen in einem Ofen durch Einführung an=

gewärmter und durch Druck welter erhstzter Gase.

ö. R. 3. Daelen, Düsseldorf, Kurfürstenstr. 7.

D. 9971. Verfahren zur Gatbereituna.

Deutsche Coutinental⸗ Gas. Gesell schaft u. Dr. Julius Bueb, Dessau. 17. 7. 99.

278. H. 23 804. Vorrichtung jum Verdichten

bon Gas mittels eines Flüssigkeitsstromes. Friedrich Honigmann, Aachen, Lagerhaus str. 30. 1 3. 18600.

Klasse.

30a. L. 1 391. Endoskop. Leone Levi, Genua. Ital.; Vertr.: Fude, Berlin, Marien straße 17. 10. 7. 99.

209. R. 1E 418. Abdichtangsvorrichtung des Munvstücks einer Pumpe zur Verdünnung der Luft im Gebörgange. Br. Gzuard Richter, Plauen i V.. Bahnhofstr. 59. 12. 8. 99.

208. B. 2 6345. Irrigator. Dr. Arthur Edouard Bréöchot, Versailleg, 15 Axenue de Billeneuve l'Ftang; Vertr.: R. Schmehlik, Berlin, Luisenstr. 47. 5. 10. 99.

830f. U. 1589. Zusammenlegbare Badewanne für Kranke. Charles Benjamine Ulrich, Duluath, Mint esota, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Berlin, Leipzigerstr. 19. 20. 3. 1900.

354. B. 26 709. Sicher hennsvorrichtung für Fahrstühle mit bei geöffneter Thür festgeklemmtem Steuerseil. John Bush, 90 Lausanne Road, Vunhead, Grfsch. Surrey, u. Arthur Dapid Jenkins, 131 u 133 Union Street, Borough, London, Engl; Vertr: Robert R. Schmidt, Berlin, Königgrätzerstr. 70. 4 4. 1900.

35a. Sch. 16 094. Antriebsvorrichtung für Briefaufzüge u. dgl. Carl Scheibemaunu, Hannover, Lutherstr. 42. 16. 6 1900.

23255. G. 4 313. Hydraulische Antrlebgvor⸗ richtung mit einer vom primären Motor ge— triebenen, (inen sekundären bydraulischen Motor treibenden Pumpe. Mox Gräfe, Dresden. Plauen, Reisewitzerstr. 2c. 16. 3. 1900.

3278. B. 23 379. Holsfußboden mit Einlage von Essenschienen. Bruno Beer, Berlin, Beusselstr. 23. u. Gustay Fieting, Charlotten⸗ burg. Kaiser Friedrichstr. 6J. 9. 5. 98.

382. L. I3 517. Maschine zum Schleifen und Schränken von Sägeblaͤttern. Jakob Lips, Niederurdorf b. Zurich; Vertr.‘ C. Röstel u. R. H. Korn, Berlin, Neue Wilhelmstr. 1. 24. 8. 99.

39a. P. 11 144. Drehvorrichtung mit absatz⸗ weise sich drehendem Materialträger. William Allen Pendry, Detroit, V. St. A.; Vertr.: Hermann Neuendorf, Berlin, Madalstr. 13. 11. 12. 99.

404. F. 12 786. Rüttelvorrichtung sür Amalgamatoren. Wilhelm Fischbach, Galata⸗ Konstantinopel; Vertr.: Erich Peters, Magde⸗ burg. 30 3. 1900.

126. M. I8 262. Winkelhalter mit abnehm⸗ barem Winkel zum Ausrichten von Wellen. Ladilaw v. Menzlewski, Breslau, Kurze Gasse 39. 7. 6. 1906.

42. A. 7033. Entlastungsvorrichtung für Brückenwaagen. Firma Albert Aleffcke, Stettin, Oberwick 39. 29. 3. 1900.

4a. G. IL4 219. Zahlkasten der durch Patent 110180 geschützten Art; Zus. z. Pat. 110180. Frau Hedwia Godefroid, geb. Hamspohn, Aachen. 15. 2. 1900.

4a. R. EZ 964. Dienst⸗ Kontrolapparat mit einem durch ein besonderes Uhrwerk bewegten, zur Aufnahme der Unterschrist dienenden Papier streifen, dessen Antriebsvorrichtung mit einer Weckeruhr in Verbindung stebt. Robert Rath⸗ jens, Berlin, Friedrichstr. 174. 6 2. 1900.

4b. J. 5482. Taschenfeuerzeug für Streich⸗ hölier, vorzugt weise Blockzundhöljer.—=„Jupiter“ Gesellschaft mit beschräukter Haftung, Ham burg, St. Georgstr. 19. 2. 10. 99.

45e. L. E44 147. Getreidereinigungsmaschine. Wilhelm Lippitz, Gefrees, Bayern. 26. 3. 1900.

459. A. 6820. Milchschleuder. Aktie- bolaget Separator, Stockholm; Vertr.: R. Schweblik, Berlin, Lutsenstr. 47. 5 12. 99

459. D. O928. Einsatz mit siebart'gen oder durchlässigen Zwischenwänden für Milchschleuser⸗ trommeln. Georg Daseking, Hannover, Celler Chaussee 179. 23. 6. 99.

15g. Sch. 15 708. Buttermaschine mit llegendem, drebbarem Faß. Otto Schirrmeister, Post Weissiz b. Großenhain i. S. 27. 2 1906.

464. K. 16948. Eydraulisches Gestänge für Zwillingsmaschinen. Vector Karavodin, Paris; Vertr.: Eduard Franke, Berlin, Luisen⸗ straße 31. 16. 8. 98 *

475. R. 13 887. Biegsames Metallrohr, be⸗ stehend aus einem schraubenartig gewundenen Metallbande beliebigen Querschnitts. Charles Rudolph, Paris, 66 Rue du Thsatre; Vertr.: Maximilian Mintz, Berlin, Unter den Linden 11. 16. 1. 1900.

49. A. 6815. Härtemittel sür Stahl. w, . München, Alramstr. 24.

50d. G. E419. Fördervorrichtung für in Parallelkurbelbewegung schwingende Plansichter mit an den Seitenwänden senkrecht zur Förder⸗ richtung angeordneten Förderschaufeln. Deutsche Mühlen u. Bäckerei Gesellschaft nach System Schweitzer, Kaiserslautern. 29. 1. 1900.

52h. P. EI 335. Auswalsmaschine für Mar⸗ gatine u. dgl. Otto Plötz, Wuastorf. 21. 2 1900.

53k. H. 2T 7009. Verfahren zur Herstellung leicht verdaulicher Leguminosenmehle mittels Papains. Theodor Haller, Friedrichsdorf a. Taunus. 5 9 99.

55d. D. 10 168. Spritzrohr. Robert

glasse.

558. R. L 346. Bogentrockenvorrichtung. Radebeuler Maschinenfabrik Aug. Koebig, Radebeul b. Dresden. 26. 7. 99.

55e. W. E16 209. Maschine zum gleichmäßigen Anfeuchten von Papierbahnen verschiedenster Ärt. = Julius Wezel, Leipzig, Dresdenerstr. 17. 17. 4 1900.

572. B. 25 865. Pneumatische Aualösevor⸗ richtung für Objektivperschlüsse. Fr. W. Ben que, Bremen, Auf den Häfen 108 14.11.99.

579. N. A930. Wechselkassette für photo⸗ graphische Platten oder geschnittene Films. Magnus Niéll, Kew F. London; Vertr.: O. Krueger u. H. Heimann, Berlin, Dorotheenstr. 31. 16. 10. 99.

575. S. EI 702. Verfahren zur Herstellung buntfarbiger Photographien durch Uebereinander⸗ enwickeln dreier einfarbiger Bilder. Dr. Gustav Selle, Brandenburg a. H. 19. 8. 98

5 7c. S. LZ 596. Waschapparat für ppboto— graphische Abzüge mit oberem zylindrischen, unterem trichterförmigen Theil und unterem Wafssereintritt. Wilhelm Lauge, Brezlau, Schillerstr. 24. 18. 8. 99.

596. N. 5088. Nachstellbare Abdichtung zwisch n den Saugrohrenden und den Flügelrad— seitenwänden von Zentrifugalpumpen Und Ven- 1latoren, Eintl Hermann Nacke, Kötitz b. Coswig i. S. 14 2 1900.

5 9c. F. 12 O2. Hyyraulischer Widder mit einem durch Gewicht belasteten, vom Betriebs. wasser bethaͤtigten Treibtolben. Gustap For⸗ berg, Halle a. S. u. Eduard Bluhm, Berlig, Ritterstr. 12 5. 7. 99.

63b. M. L6 925. Wagenbremse, welche durch das Emporgehen der Deichsel beim Zuröckhalten der Pferde bethätigt wird Wilhelm Meyer, Drisisethe b. Hagen i. Bremischen. 22. 6. 99.

64a. B. 23 862. Flaschenverschluß gegen Wiederfüllen. Charles Nathan Brisco, 153 La Salle Street, Chicago, Il, V. St. A; Vertr.! F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 5. 12. 98.

68a. K. E8 586. Sicherheitsschloß sür Geld—⸗ schränke, Kassenzimmer u. dgl. Carl Kunzel— mann, Säckingen, Baden. 16. 9. 99.

708. P. 1H 668. Vorrichtung zum Offenhalten von Büchern an Lesepulten, Musikständern o. dal. James Vincent Paterson, 4 Granville Chambers Burgstr. London; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 26, 16. 6. 1900.

725. 3. 2956. Visierfernrobr für Gewehre. Firma Carl Zeisz, Jena. 12. 3. 1900.

SOe. H. 22x 489. Verfahren zur Herstellung eines klinkerartigen Ueberzuges auf dein Osen— futter von rotierenden Zementbrennöfen; Zuf. z. Anm. H. 2 572. Edward Heniy Hurry, Bethlehem, Northampton, Penns., u. Harry John Seaman, Catasauqua, Penns., V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlftr. 40. 24 7. 99.

Sag. M. 17 646. Destillierapparat für Flässig⸗ feiten, insbesondere zur Gewinnung reinen Wasserßs. Gg. Ib. Mürrle, Pforzheim, Erbprinzenstr. 32. 27. 12. 99.

Ss68d. 3. 2968. Verfahren zur Herstellung eincs auf beiden Seiten mit Flor besetzten Ge⸗ webes. Julius Zimmermann, Krefeld, Oberstr. 15. 28. 3. 1900.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vo Patent⸗

sucher zurückgenommen.

Klasse.

21. S. 23 520. Verfahren, die Haltbarkeit von gußetsernen Koquillen zu erhöhen. 25. 5. 1900.

Ia. B. 264143. Einrichtung zum selbft⸗ thätigen Entfernen von flüssigem Metall bei Tiegelbruch von der Ofensoble von Tiegelsfen. 5. 7. 1900

72. N. EZ 549. Kastenmagazin mit aufklapp⸗ barem Boren für Schußwaffen. 28. 5. 1900.

89. C. 8950. Verfahren zur Herstellung löe⸗ licher Stärke. 5. 6. 1900.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertbeilung zu entrichtenden Gebühr gült folgende Anmeldung als zurückgenemmen.

KRlasse.

63. K. 18 576. Sicherunzsvorrichtung für Fahrräder, bei welcher die Lenkoorrichtung durch einen federnden, durch korrespondierende Löcher des Gabelrohretz und des Mantelrohrez tretenden Stift festgestellt werden kann. 30. 4. 1900.

Vas Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs Anzeiger. Dle Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3 a,,, in der Person des

nhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind r die nachbenannten Personen. asse.

10. 78 664. Künstlicher Brennsteff. Rubys Limited, Battersea b. London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80.

15. 9s 379. Selbftthätiger Bogenzuführer sür Schnellpressen, Falzmaschinen und ahnliche Papier- verarbtitungsmaschinen. Gesellschaft für , rn, e. Apparate mit beschränkter Haftung. Berlin, Friedrichstr. 16.

Dietrich, Merseburg. 18. 10. 99.

für Schnellpressen. Gesellschaft für Bogen⸗ aulege · Apparate mit beschränkter Haftung, Berlin, Friedrichstr. 16.

Klasse. .

20. 94560. Stromzuführung für elektrische Babnen mit selbsttbätiger Sicherung der die Theilleiter speisenden Relais gegen Einschaltung bei Stromentweichungen. The Johnson- Lundell Electrie Traction Company Limited, 28-29 St. Swithin's Lane, London; Vertr.. Robert R. Schmidt, Berlin, Königarstzerstt. 70.

2H. 97 697. Feldmagnetanordnung zur Aug⸗ gleichung der Ankerrückwirkung bei Gleichstrom maschintn. The Johnson-Lundeil Hlectric Lraction Company Limited, 28— 29 St. Swithin's Lane, London; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Königgrätzerflr. 70.

21. 111 LZ. Verfahren zur Aenderung der Geschwindigkeit eines oder mehrerer Elektro— motoren mit Compound⸗Feldwickelung. The Ions on-Lundell Electric Traction Company Limited, 28 - 29 St. Swithin's Lane, London; Vertr.! Robert R. Schmidt, Berlin, Köniaagrätzerstr. 70.

336. 113581. Halter zum Festhalten von Vereins abꝛeichen, Blumen o. dal. im Knopfloch. Heinrich Emil Triemer, Geyer.

264 114544. Jack, oder Bratofen. Hein⸗ rich Prym, Hauz Loh b. Stolberg, Rhld.

42. 85 742. Kontrolkasse Wil belm Auffer⸗ mann, Düsseldorf

49. E06 6424. Aus einem Gemisch von Roh⸗ eisen. Stahl und Flußeisenabfällen, Spiegel- eisen, Ferromangan und Aluminium gegossene Schnei werk euge. Firma Moriz Süß⸗ Schülein, Ingolstadt.

194. 1E GIG. Verfahren zur Herstellung von

Hohlkörpern. Deutsche Waffen⸗ und Mu⸗ nitious fabriten, Karlsruhe i. B.

64. 99 939. Maschtte zum Eintrelben von Korkpfropfen in Zapflochbüchsen. Firma Cb. Durrer, Mechauische Werkstätte und Metall gießserei, Basel. 117 Claragraben; Vertr.; Hugo Pataly u. Wilhelm Pataly, Berlin, Luisenstr. 25

80a. 113 051. Verfahren und Vorrichtung zum Ueberziehen des Thonstranges mlt Engobir⸗ masse., Wilhelm Dähn, Sommerfeld, Bez. Frankfurt a. O.

Löschungen.

A. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

L 38 032. 2: 89 078. 4A: 89 283. 5: 95 797 104784. 6: 102 890. Te: 112743. 8: 90599 103 541. 2; 81 677 91 121 91711. 123: 37 447 39125 1094639. 136: 112037. 14: 36 621 6 694 99513. Aab: 112722. 15: 92561 NM od46. 15a: 112789 17: 76 857 78 566. 19: 104245. 209: 90138 101 500 102794 104341 109469. 20i: 111 957. x1: 73 838 29690 95 933 98740 21e: 112753. 215: 112706. 22: 64 270 68 144 71 495 74 644 82 270 85 23 91338 99040 112713. 28: 76381 S86 707. 24: S6 358 90524 100 826 105 149 198 861 110389. 25: 90 682. 2G: 66 193 101 392 112 695. 28: 977 423 102 751. 29: S4 670. 20: S5 785 92473 101 550 110169. 306: 112731. 231: 192061. 32: 57 870. 33: 96 241. 24: 77 940 91 852 93 514 103 873 104202 108 929 108173 109 004. 35: 98066 101 905. 36: 105 509. 37: 82 620 112635. 276: 111598. 38: 103 226 109 504. 42: 104 074 194 601 105 6890 107 339 108 200 109 935. 2c: 112572 112868. 44: 96811 103 228 12577. 45: 109 483 112959 46: 95453 108 734 110 638. A8: 85 840 89 780. 49: 92043 104 852 1065 527. 50: 9413. 508: 112060. 51: 39780 97154 103 256. 52: 73 675 4 210. Sa: 90648 92643. 586: 103916. 56: 101 633. 587: 101 692 112698 83: 977 857 102 940 193 891 104349 1065 0937. 68e: 112669. G4: 111571. 68: 60 352 106173. S6: 108 5753. 68: 50730 100211 102770 1093 381 1094454 104 509). 69: 10965755. 74: 88 5890 28: 81211 111863. 80: 102 078 109 421. 8 R: 103 286 103 426 1069001 107 073. s2: 112796 SS:; 50 473 69 638 72 522 87 062 103 533. 86: 57 708 103 7022 104465. s86c:

113 429. b. Infolge Verzichts. 15: 92783 96995.

5) Aufhebung einer Löschungs⸗

verfügung. Die in Nr. 146 des Reichs⸗Anzeigers vom 21 Juni 1900 bekannt gemachte Löschung det Patents 109 580, Kl. 12, wird wieder aufgehoben. Die Gebühr ist rechtzeitig gezahlt.

6) Nichtigkeitserklärung. Das dem Johann Schmitt u. Jean Baptist Coblenzer in Koblenz gehörige Patent 81 588, be—⸗ treffend Strickmaschine mit schraubenlinigem Waaren« traͤger für schlauchiörmige Links. und Linkgwaare, ist durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 25. Juni 1900 sür nichtig erklärt.

7) Theilweise Nichtigkeits erklärungen.

1) Die Ansprüche 1 und 2 des dem Joh. Schmitt und J. Coblenzer in Koblenz gehörigen Patents 8 327, betreffend Strickmaschine mit schrauben.

15. 100 254. Seibstthätiger Bogengeradeleger

linigem Wzarenträger, sind durch Entscheidung dez

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