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Preußisch

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Königlich

— ö Aer Kezugapreis heträgt vierteljährlich M 50 8. X * d Alle Rost-Anstalten nehmen Bestellung an;

er Staats⸗Anzeiger.

für Berlin außer den Rost-⸗Anstalten auch die Expedition

8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Ginzelne Nummern kosten 25 8.

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Insertionspreis für den Raum einer Aruchzeile 30 5. Juserate nimmt an:

die Königliche Expedition des Ueutschen Reichs Anzeiger

und Königlich Rreußischen taata- Anzeiger

Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin, Donnerstag, den 18. Oktober, Abends.

1900.

n 249.

Mein lieber Fürst!

. So ungern Ich Sie auch aus Ihren bisherigen Stellungen NR KReiche- und Staatsdienste scheiden sehe, so habe Ich doch ge— laubt, Mich nicht länger dem Gewichte der Gründe, welche . ihnen die Befreiung von der Bürde Ihrer verantwortungsreichen emter wünschenswerth erscheinen lassen, verschließen zu dürfen. ch habe daher Ihrem Antrage auf Dienstentlassung mit schwerem FBerzen stattgegeben. Es ist Mir Bedürfniß, Ihnen bei dieser legenheit, wo Sie im Begriffe stehen, eine lange und renvolle Dienstlaufbahn abzuschließen, für die langjährigen teuen und ausgezeichneten Dienste, welche Sie in len Ihnen übertragenen Stellungen dem Reiche nd Staate sowie Meinen Vorfahren und Mir kit aufopfernder Hingebung und unermüdlicher Pflicht⸗

eue unter den schwierigsten Verhaäͤltnissen geleistet haben, Meinen wärmsten Dank noch besonders auszusprechen. Möge Fhnen nach einer so thatenreichen Vergangenheit durch Gottes

Gnade ein langer und glücklicher Lebensabend beschieden sein.

Uls äußeres Zeichen Meiner Anerkennung und Meines

zauernden Wohlwollens verleihe Ich Ihnen den hohen Orden om Schwarzen Adler mit Brillanten und lasse Ihnen dessen nsignien hierneben zugehen.

Ich verbleibe

Ihr wohlgeneigter und dankbarer Kaiser und König Wilhelm, JI. R, Homburg v. d. H., den 17. Oktober 1900. An den Reichskanzler Fürsten zu Hohenlohe⸗ Schillingsfürst, Prinzen von Ratibor und Corvey.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: ⸗ dem vormaligen Geheimen Admiralitätsrath und vor— Rgenden Rath im Reichs-Marineamt, jetzigen Senats-Präsi—

enten beim Reichs⸗Militärgericht Dr. jur. Herz den Rothen

dler⸗Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub, dem Rendanten des Reichs-Invalidenfonds, Geheimen kechnungsrath Goetze den Rothen Adler⸗Orden dritter Klasse hit der Schleife, dem Kreis⸗Schulinspektor, Schulrath Dr. Hippauf zu amslau, dem Oberlehrer a. D., Professor Pr. Bahnsch zu harlottenburg, bisher in Danzig, den emeritierten Pfarrern indenberg zu Berlitt im Kreise: Ostprignitz und Wiemer SGHennen im Kreise Iserlohn, dem Dompikar und Domchor⸗ Eirektor Schmidt zu Münster i. W., dem Rentmeister a. D., echnungsrath Neuber zu Usingen und dem Hauptlehrer zustar Schürmann zu Remscheld den Rothen Adler⸗-Orden erter Klasse, dem Ober⸗Sekretär bei der Ober⸗Staatsanwaltschaft zu vnigsberg i. Pr., Kanzleirath Hun dsdorffer den König⸗ chen Kronen⸗Orden dritter Klasse, „dem Rektor a. D. Franz Ahlmeyer zu Neviges im reise Mettmann, dem früheren Sekretariats⸗Assistenten beim niserlichen Statistischen Amt riedrich Hennings, jetzt in remen, dem Kämmereikassen⸗Rendanten Oe st er zu Gätergloh Kreise Wiedenbrück, den Hegemeistern Hintze zu ßsiniz im Landkreise Bromberg, Kleindorff zu selgenau im Kreise Kolmar i. P. und Laffert

Güstebiese im Kreise Königsberg N.⸗M. und dem Pretzbyter,

rentner Jakob Fuchs zu Sobernheim im Kreise Kreuznach

Königlichen Kronen⸗Orden vierter Klasse,

dem Oberlehrer a. D, Professor Dr. Bail zu Danzig

Adler der Ritter des Königlichen Haus⸗Orbens von Phenzollern, „dem Lehrer und Organisten Stern zu Sobernheim im zise Kreuznach und dem emeriflerten Lehrer Koblitz zu blitz den Adler der Inhaber des Königlichen Haus⸗Ordeng

Hohenzollern,

dem Kanzleidiener Behl beim Reichsamt des Innern das Feuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, sowie

den früheren Gemeinde⸗Vorsteher Lübbesmeier zu ettinghausen im Kreise Büren, dem Kanzlei⸗Gehilfen Daniel

tor in. Marburg, dem, Schutzm wn 4. D. Aug ust 1schemski zu Kulsen im Kreise Angerburg, bisher in Berlin, ́ üstern Robert Köllner zu Schwerin a. W. und

ene el zu Walheim im Landkreise Aachen das gemeine hrenzeichen zu verleihen.

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Konsul mit dem Charakter als General— Konsul, Legationsrath Rose und den bisherigen ständigen Hilfsarbeiter im Auswärtigen Amt, Legationsrath von der Decken zu Wirklichen Legationsräthen und vortragenden Räthen im Auswärtigen Amt zu ernennen und dem ständigen Hilfsarbeiter im Auswärtigen Amt, bis— herigen Regierungsrath Dr. Seitz den Charakter als Legations— rath zu verleihen.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: dem Direktor der Aktiengesellschaft für Boden⸗ und Kom⸗ munalkredit in Elsaß⸗Lothringen Julius Rudolf Sengen— wald in Straßburg den Charakter als Kommerzienrath zu verleihen.

Ver ordnung, betreffend die Einberufung des Reichstages. Vom 16. Oktober 1900.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen ze. verordnen auf Grund des Artikels 12 der Verfassung, im Namen des Reichs, was folgt:

Der Reichstag wird berufen, am 14 November d. J. in Berlin zusammenzutreten, und beauftragen Wir den Reichs⸗ kanzler mit den zu diesem Zwecke nöthigen Vorbereitungen.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegegeben im Schloß zu Homburg v. d. Höhe, den 16. Oktober 1900.

Wilhelm.

(L. S.) Fürst zu Hohenlohe.

Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 13. Oktober 1909 auf Grund des 8 94 Ziffer 2 des Gewerbe⸗Unfall⸗ versicherungsgesetzes (Reichs⸗Gesetzbl. 190090 S. 585), § 100 Ziffer 2 des Unfallversicherungsgesetzes für Land⸗ und Forst⸗ wirthschaft (Reichs⸗Gesetzbl. 1900 S. 641), § 37 Abs. J des Bau⸗Unfallyersicherungsgesetzes (Reichs⸗Gesetzbl. 1900 S. 698) und 5 48 Abs. 1 Ziffer 4 des Invalidenversicherungsgesetzes (Reichs⸗Gesetzbl. 1599 S. 463) beschlossen, daß die dort vor⸗ gesehenen Bestimm ungen über das Ruhen des Rechts auf den Bezug der Unfall⸗, Invaliden- und Alters⸗ rente für folgende ausländische Grenzgebiete außer Kraft gesetzt werden:

Bezeichnung der auslãndischen Staaten

Nähere Bezeichnung der in Betracht kommenden aualändischen Grenzgebiete.

Die Ortschaft Vamdrup. Die Provinzen Groningen, Drenthe, Oberyssel, Gelderland, Limburg. 3. Das neutrale Gebiet Moresnet. Belgien. Die Arrondissements Lättich, Verviers (Provinz Lüttich), Marche, Bastogne (Provinz Luxemburg). Das Großbherzogthum Luxemburg.

Schweiz. Der Kanton Bern, sowelt derselbe nördlich und nordwestlich der Zihl und der Aare, vom Einfluß der Zihl abwaͤrts gerechnet, belegen ist; ferner die Kantone Solothurn, Basel⸗Stadt, Basel Land. Aargau, Zürich, Schaffhausen, Thurgau, St. Gallen, Appenzell (Außer. und

Inner · Roden). ; ¶Desterreich Die Bezirkshauptmannschaften Bregenz, Reutte, Ungarn. Schwaz, Kufstein, Saljburg mit dem Stadt⸗ magistratszbezirke Salzburg, Schärding, Rohrbach, Krumau, m . Schüttenhofen, Strokonitz, Klattau, Taus, Bischofteinitz, Tachau, Plom, Eger, Asch, Graslitz, Joachtingthal, Kaaden, Kommotau, Brüx, Dux, Teplitz, Aussig, Tetschen, Schluckenau, Rumburg, Gabel, Reichenberg, Friedland, Gablonz, Starkenbach, Hobenelbe, Trautenau, Braunau, Neustadt, Reschenau, Senftenberg, Schönberg, Freiwaldau, Jägerndorf, n, Troppau, Neu⸗Titschein, Mister,

reistadt, Teschen, Bielitz; die Bezirke Biala und Chr janow.

Die zwischen der Bi Reichs grenze und Sotnowice belegenen Ortschaften Alt ˖ Sognowice, Slelce, Bogunja, Dembowo⸗Göra, Ostro. Görten, Milowice und Niwka.

Berlin, den 16. Oktober 1900. Der Reichskanzler. Im Auftrage: von Woedike.

Dänemark. 2. Niederlande.

Rußland.

Das im Jahre 1891 in Liverpool aus Stahl erbaute, bisher unter britischer Flagge gefahrene Segelschiff „Alster⸗ schwan“ von 2309,36 Registertons Netto⸗Raumgehalt hat durch den Uebergang in das ausschließliche Eigenthum der Aktiengesellschaft Alster in Hamburg das Recht zur Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem Schiffe, für welches die Eigenthümerin Hamburg als Heimathshafen angegeben hat, ist von dem Kaiserlichen General⸗Ktonsulat in New York unter dem 18. September d. J. ein Flaggenzeugniß ertheilt worden.

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Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 48 des „Reichs⸗Gesetzblatts“ h ilk unter Nr. 2723 die Verordnung, betreffend die Einberufung des Reichstages, vom 16. Oktober 1900. Berlin W., den 18. Oktober 1900. Kaiserliches Post⸗Zeitungsamt. Weberstedt.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben zu bestimmen geruht, daß die Königliche Polizeiverwaltung in Stettin fortan von einem Polizei⸗Präsidenten mit dem Range der Ober⸗Regierungsräthe geleitet werde. Zugleich haben Seine Majestät den bisherigen Polizei⸗Birektor, charakterisierten Polizei⸗Praͤsidenten Schroeter dortselbst zum Polizei-⸗Präsidenten mit dem bezeichneten Nange Allergnädigst zu ernennen geruht.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Der Geheime Ober⸗Baurath Lange ist aus Anlaß seiner bevorstehenden Versetzung in den Ruhestand von dem Amt eines Mitgliedes der Königlichen Kommission zur Beaufsichti⸗ gung der technischen Versuchsanstalten entbunden worden.

Der Geheime Baurath von Doemming und der Regie⸗ rungs⸗ und Baurath Eger sind zu Mitgliedern dieser Kom⸗ mission ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗-Angelegen heiten.

Der bisherige Bibliothekar an der Landes⸗-Bibliothek zu Wiesbaden Dr. Adalbert Schroeter ist zum Bibliothekar an der Königlichen Bibliothek zu Berlin ernannt worden.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 37 der „Gesetz⸗ Sammlung“ enthält unter

Nr. 10 232 die Bekanntmachung, betreffend die Redaktion der Hohenzollernschen Amts- und Landesordnung, vom 9. Oktober 1900.

Berlin W., den 18. Oktober 1900.

Königliches Gesetz⸗Sammlungs⸗Amt. Weberstedt.

Bekanntmachung.

In Gemäßheit des 8 46 des Kommunalabgabengesetzes vom 14 Juli 1893 (G—⸗-S. S. 162) wird zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß das im laufenden Steuerjahre kom⸗ munalabgabepflichtige Reineinkommen der Bröl⸗ thaler Eifenb ahn- Äktien⸗Gesel ischaft aus dem Betriebs⸗ jahre 1899 auf 48 450 „ festgestellt worden ist.

Köln, den 15. Oktober 1960.

Der Königliche Eisenbahn⸗Keommissar. Stieger.

Bekanntmachung.

Gemäß & 46 des Kommunalabgabengesetzes vom 14 Juli 1893 (Gesetz Sammlung S 162) wird zur öffentlichen Kenniniß gebracht, daß der im laufenden Steuerjahre zu den Kom⸗ munalabgaben einschätz bare Reinertrag aus dem Betriebsjahre 1899/1900 bei der Bentheimer Kreisbahn 16981 6 37 8 beträgt.

Münster, den 15. Oktober 1900. .

Der Königliche Eisenbahn⸗Kommissar. Lüũdicke.