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rxt2ol
Von dem A. Schaaff hausen'schen Bankverein hier ist der Antrag gestellt worden, 12000090 J auf den Inhaber lautende Aktien von Alphons Custodis MUctien gesellschaft für Essen⸗ und Ofenbau in Düfseldorf, 1200 Stck. 2 A 1000, Nr. Ibis 1200, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 6. Dezember 1900
Bulassungsstelle an der Görse zu Berlin.
Landau.
[2663 Bekanntmachung.
Seitens der Firma J. L. Eltzhacher C Co. und der Westdeutschen Bank vormals Jonas Cahn hier⸗ selbst ist bei uns beantragt worden, die 400 ige Anleihe ver Stadt Köln vom Jahre 19090 im Betrage von 2I 583 5090 M (Gesammt-⸗ kündigung und Verstärkung der Tilgung bis zum Jahre 1906 ausgeschlossen) zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Köln, den 6. Dezember 1900.
Bulassungsstelle für Werthpapiere
an der Börse zu Köln. Gustav Michels.
[2446 Bekanntmachung.
Von der . der Bank für Handel und In⸗ dustrie, Frankfurt a. M. ist bei uns der Antrag auf Zulassung von Æ 5 00090 000 — A 0υ Schuld. verschreibungen der Chemischen Fabrik Griesheim ⸗ Electron zu Frankfurt a. M., Nr. 1 -= 5000, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 7. Dezember 1900.
Nie Kommisston für Bulassung von Merthpapieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[245] Bekanntmachung.
Von der Deutschen Effecten⸗ und Wechselbank, der Deutschen Genossenschaftsbank von Sörgel, Parrisius & Co., Commanditgesellschaft auf Actien,
der Commerz, und Digconto⸗Bank, sowie dem Bank⸗ hause L. C G. Wertheimber, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von Æ 21 583 500, — 4 Yoo Anleihe der Stadt Köln a. Rh. vom Jahre 1909 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 7. Dezember 1900.
Die Kommission für Bulassung von Werthpapieren an der FBörse zu Frankfurt a. M.
70943
Die Gesellschaft Haardter Walzwerk vorm. Fuchs Cie. Ges. m. b. H. in Weidenau⸗ Sieg hat die Auflösung beschlofsen. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden.
Weidenau ˖ Sieg, 1. Dezember 1900.
Die Liquidatoren:
Herm. Hüttenhain. W. Schütz. W. Capito.
2664 Monats Nebersicht
der Commnunalständischen Banh filr die Preußische Oberlansitz
ultimo November 1900.
S 409191, — 4097 346, — 269 224, — Kontokorrent⸗ Forderungen gegen Sicherheit 11794 329, — Grundstücks⸗ und diverse ausstehende Forderungen
Stammkapital (5 4 des Statuts) 16 4 500 000, — Reserve⸗Fonds 1125 000, — Depositen⸗ und Giro⸗Konto. 2789 404, — Guthaben von Privatpersonen.. . 8 165 638, —
Görlitz, den 30. November 1900.
Communalständische Bank für die Preußische Oberlaufitz.
72665 S 9
. Großherzog J riedrich“ von Baden *
Reden und K Kundgebungen 11852 — 1896
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Vereinigung deutscher Besitzer
der mit Yso Jahre sdlvidende garantirten Actien (Serie LJ. MI, IM und M) der Niederländischen Siüdafrikanischen Eisenbahn⸗Gesellschaft in Amsterdam.
Die durch nefariellez Protokoll vom
28. Nopember 1900
festgestellten Satzungen der
Vereinigung deutscher Besitzer der mit 6o / Jahregdividende garantirten Actlen (Serie I. III, IV und V) der Niederländischen Südafrilanischen Gisenbabn⸗Gesellschaft in Amsterdam lauten wie folgt:
Artikel 1. Mitglieder der Vereinigung sind die Inhaber der von der Berliner Handelg, Gesellschaft und dem Bankhause Robert Warschauer C Co. gegen Hinterlegung von Altien der Serien 1, III, IV, V der Niederländischen Südafrikanischen Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft in Amsterdam ausgestellten Zerti⸗ sikate. Die Zertifikate werden nach Anlage A. aus- gefertigt und mit einem Abdruck der gegenwärtigen Satzungen und mit der Unterschrift der beiden ge—⸗ nannten Firmen versehen. Die Auslieferung der Zertifikate erfolgt nur an diejenigen deutschen Aktionäre, welche den Nachweis führen, daß die von ihnen hinterlegten Aktien vor dem 1. Dezember 1900 in deutschem Besitz gewesen sind. Wird dieser He— weis nicht geführt, so werden die betreffenden Aktien dem Einreicher zurückgegeben. (Wegen Börsenusance oft. Schlußsatz) U
Artikel 2. Die Hinterlegung der Aktien, durch welche der Beitritt jur Vereinigung und die Unter— werfung unter die gegenwärtigen Satzungen erfolgt, geschlebt bis zum 31. Dejem ber 1900 auf Grund einer nach Anlage B abgefaßten schriftlichen Er⸗ klärung bei der Berliner Handelz⸗Gesellschaft oder dem Bankhause Robert Warschauer & Go. in
Berlin. Mit den Aktien sind die dazu gehörigen, vom 1. Januar 1900 ab laufenden Dividendenscheine sowie der bisher noch nicht eingelöste Superdivi⸗ dendenschein für das Geschäftejahr 1899 zu hinter legen und die Beläge einzureichen, durch welche glaubhaft gemacht wird, daß die Akttien sich vor dem 1. Dezember 1900 in deutschem Besitz befunden haben.
Das Comlis ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, auch nach dem 31 Dezember 1900 die Hinterlegung von Aktien und den Beitritt zur Vereinigung zu gestatten.
Artikel 3. Die Vertretung der Vereinigung und die Führung und Verwaltung der gemeinschaftlichen Angelegenheiten ihrer Mitglieder, sowie die Wahrung ihrer gemeinschaftlichen Interessen geschieht durch ein Comité, welches seinen Sitz in Berlin hat.
Das Comité ist insbesondere befugt und leglti⸗ miert, und jwar im eigenen Namen, jedoch für Rechnung der jeweiligen Inhaber von Zertifikaten, alle Rechte, Ansprüche und Gerechtsame, welche aus dem Eigenthum, dem Besitz oder der Innehabung der hinterlegten Aktien oder der etwa an deren Stelle tretenden Werthe hervorgehen, nach eigenem
besten Ermessen auszuüben, geltend zu machen und über dieselben zu verfügen, auch alle im Interesse der Mitglieder der Bereinigung ihm dienlich er⸗ scheinenden Akte. Geschäfte und Kredit⸗Operationen vorzunehmen, Prozesse ju führen, Vergleiche oder Arrangements abzuschließen, das Stimmrecht in der Generalversammlung auszuüben, sowie einzelne dieser Befugnisse auf einzelne seiner Mitglieder oder auf Dritte zu übertragen.
Artikel 4.ů Dritten Personen haftet für die von dem Comité eingegangenen Verbindlichkeiten der Gesammtbesitz der Vereinigung an hinterlegten Attien oder der etwa an deren Stelle tretenden Werthe; dagegen findet irgend welche persönliche Haftung der Mitglieder des Comité oder der Mitglieder der Vereinigung dritten Personen gegenüber nicht statt.
Die Rückgabe der hinterlegten Aktien oder die Ausfolgung der an deren Stelle tretenden Werthe kann nur auf Antrag des Comité und nicht eher erfolgen, als bis die von dem Comité eingegangenen Verbindlichkeiten (einschließlich der noch schwebenden oder streitigen) getilgt oder für deren Erfüllung Sicherheit bestellt ist.
Die Bestimmungen des gegenwärtigen Artikels 4 können durch Beschlüsse der Generalversammlung weder abgeändert noch aufgehoben werden.
Artikel 5. Das Comité besteht aus:
1) der Berliner Handelz⸗Gesellschaft in Berlin,
2) dem Bankhause Robert Warschauer & Co.
in Berlin
und mindestens noch drei und höchstens noch fünf aus der Zabl der deutschen Aktionäre der Nieder ländischen Südafrikanischen Eisenbabn⸗Gesellschaft in Amsterdam zuzuwählenden Mitgliedern. Die Zuwahl erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung in der nächsten Generalversammlung mit der Mehrheit der ab⸗ gegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichbeit giebt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag.
Artikel 6. Das Comits ernennt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und dessen Stellvertreter.
Voraussetzung gültiger Beschlüsse des Comité ist die Zustimmung der Mehrheit seiner jeweiligen Mit-
lieder. Bei Stimmengleichheit entscheidet die timme des Vorsitzenden, im übrigen bestimmt das Comits seine Geschäftsordnung selbst.
Artikel 7. Die Zeichnung für das Comité, ins besondere von Vollmachten, Verträgen und sonstigen Rechtsakten, erfolgt rechtsgültig:
1) durch den Votsitzenden oder dessen Stellvertreter,
oder
2) durch 2 Mitglieder, welche das Comité für einzelne Verwaltungszweige oder allgemein hierzu erwählt.
Das Comité und seine Mitglieder als solche, so⸗ wie in ihren vorbezeichneten besonderen Eigenschaften legitimieren sich entweder:
a. durch gegenwärtige Satzungen, oder
b. durch ein von 2 bereits als solche legitimierten Comité Mitgliedern ausgestellt's Zeugniß, oder
c. durch Auezug aus den Protokollen der General⸗
versammlung oder des Comités, oder
d. in jeder sonst rechtlich zulässigen Weise.
Artikel 8. Die Mitglieder des Comités sind für ihre Geschäfteführung nur der durch die General⸗ versammlung vertretenen Gesammtheit der Mit- glieder der Vereinigung verantwortlich, sie sind von jeder Haftung für die von dem Comité nach eigenem Eim'ssen in gutem Glauben oder infolge von Be⸗ schlüssen der Generalversammlung erfolgten Hand⸗ lungen oder Unterlassungen befreit.
Artikel 9 Die Gencralversammlung nimmt die gemäß Artikel 5 etwa erforderlichen Neuwahlen vor und beschließt mit bindender Kraft sür alle Mit- glieder der Vereinigung:
I) Über alle von dem Comité ihrer Entscheidung unterbreiteten Angelegenheiten;
2) Über Herausgabe der binterlegten Aktien oder der an deren Stelle tretenden Werthe an die Mit glieder, unbeschadet der Bestimmung in Artikel 4;
3) über Auflösung der Vereinigung;
4) über Aenderung der Satzungen, soweit solche nicht durch Artikel 4 ausgeschlossen ist;
5) über die Abberufung des Comités;
6) Über die dem Comité zu ertheilende Entlastung;
7) Über die von einzelnen Mitgliedern gestellten Anträge, sofern sie bei dem Comité unter Hinter⸗ legung von mindestens 200 Stück Zertifikaten, schrifilich begründet, so zeitig eingereicht sind, daß sie bei der Einberufung der Versammlung ange— kündigt werden können.
Ueber die unter 2— 6 inkl bezeichneten Gegen stände, auch wenn solche gemäß Nr. 7 vor die Ge⸗ neralversammlung gebracht werden, kann nur durch eine Generalversammlung, in welcher mindestens die Hälfte der ausgegebenen Zertifikate vertreten ist, beschlossen werden. Ist die Versammlung hiernach beschlußunfäbig, so findet innerhalb der nächsten 6 Wochen eine zweite Generalversammlung statt, welche ohne Rücksicht auf die Zahl der vertretenen Zertifikate zur Fassung von Beschlüssen über die unerledigt gebliebenen Gegenstände berechtigt ist.
Anträge, welche einen der sub 2 — 5 inkl. bezeich⸗ neten Gegenstände betreffen, können nur mit einer Majorität von J der in der Generalpersammlung vertretenen Stimmen angenommen werden.
In allen anderen Fällen und unbeschadet der Be⸗ stimmungen in Artikel 5 entscheidet die absoluie Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
Artikel 10. Die Einberufung zur Generalver⸗ sammlung erfolgt durch den Vorsitzenden des Coms oder durch dessen Stellvertreter und ist spätesteng eine Woche oder, sofern einer der in Artikel 9 sub 2—5 inkl bezeichneten Gegenstände durch Be⸗ schlußfassung erledigt werden soll, spätestens jwei
Berlin, den 7. Dezember 1900.
Berliner Handels⸗Gesellschast.
ͤ
Wochen vor dem Tage der Versammlung, Angabe der Berathungsgegenstände, kun (Artikel 14.)
einzuberufen, wenn unter Vorlage eines schr begründeten Antrags solche von 3 Comit s. Milgli oder von
wird. Die Ausschreibung hat innerhalb 8
die Generalversammlung innerhalb 6 Wechen n
Eingang des betreffenden Antrages zu erfolgen. ; i
Artikel 11. Den Vorsitz in der Generalverj
lung führt der Vorsitzende des Comitöz oder desen Stellvertreter oder ein anderes von der er anni
gewählteg Comitsé⸗Mitglied.
2. Tbeilnahme und Abstimmung in der Genen
versammlung sind diejenigen berechtigt,
Pätestens am. Tage vor der. Versammlung
Zertifikate bei den im Einberufung Schitla bekannt gegebenen Stellen hinterlegt haben.
Ueber die Legitimation der Theilnehmer u Generalversammlung entscheidet das Comitè endii⸗ durch Majoritäͤts. Beschluß.
Jedes Zertifikat berechtigt zu einer Stimme, notariell aufzunehmenden Protokolle über die Gen versammlungen enthalten nur die gestellten Ann und die gefaßten Beschlüsse, einschließlich n Wahlen. .
Es genügt zur Gültigkeit der Protokolle, wenn s
außer bon dem Notar von den anwesenden Comt, Mitgliedern und den von dem Vorsitzenden eim
ernannten Stimmzäbhlern unterzeichnet sind.
Artikel 12. Rechten aus den Aktien oder sonstigen Titeln den Vorzeigung oder Hinterlegung an einer gerichtlich
oder außergerichtlichen Stelle, sei es im Inlanm,
oder im Auslande, nach dem Ermessen des Comfg nöthig oder zweckmäßig sein, so ist das Comitè hien und zur Versendung befugt.
Artikel 135. Die Liquidation im Falle der An lösung erfolgt durch das Comits, sofern nicht dui die Generalversammlung andere Liquidatoren ernan werden.
Den Liquidatoren werden hierdurch alle im Arth 149 ff. des Handelegesetzbuchs für das Deutsche Rti sestgesetzten Befugnisse ertheilt, insofern nicht ? Generalyersammlung Beschtänkungen beschlih sollte. Die Bestimmungen dieser Satzungen finn auch während der Liquidation entsprechende wendung.
Artikel 14. Alle Mittheilungen und Auff ordern an die Bethelligten erfolgen mit rechtlicher Wi samkeit für alle Interessenten durch einmalige gh kanntmachung in dem Deutschen Reichs. un Königlich Preustischen Staats. Anzeiger in in zwei Berliner Zeitungen, deren Auswahl den Comité üũberlassen bleibt.
Das Comits ist berechtigt, Bekanntmachungen fü die Vereinigung auch noch durch andere Blaͤtter n bewirken.
Artikel 15. Bei der Entgegennahme und beh de Rückgabe der Attien und sonstigen Werthe un Titres ist jede vom Comité zur Entgegennahme Aufbewahrung oder Rückgabe der betreffenden Werl beauftragte Stelle oder Person berechtigt, aber nich verpflichtet, die Legitimation des Präsentanten i prüfen.
Anlage A. Zertifikat Nr.
der Vereinigung von deutschen Besitzern mil Fi
Jabresdividende garantirter Actien der Niederland;
schen Südafrikanischen Eisenbahn⸗Gesellschast h Amsterdam. Serie 1, III, IV, V.
Wir kescheinigen hlermit, daß wir die Allie de Niederländischen Südafrikanischen Eisenbahn ⸗Gesel⸗ schaft in Amsterdam Serie .. Nr. . ... in Holl. Fl. 1000, — nebst den vom 1. Januar 190 laufenden Dividendenscheinen und dem für das Ch schästejahr 1899 ausgegebenen Superdividendenscheh auf Grund der umstehenden Satzungen in Vn wahrung genommen haben.
Der Inhaber dieses Zertifikats ist nach Maßgah dieser Satzungen an der Vereinigung betheiligt.
Berlin, den 1 Das Comité der Vereinigung von deutschen Besthen mit 60½ Jahres dividende garantirter Actien M Niederlaͤndischen Südafrikanlschen Eisenbahn ⸗ Gesch
schaft in Amstert am. Anlage B. An die Berliner Handels. Gesellschaft beiw. das Bankhaus Robert Warschauer C Co. in Veilh
Ich (Wir) ersuche .. Sie, d. . beifolgende mit dem deutschen Reichsstempel versebene Stück... . 600 Aktien A Holl. Fl. 1000 let nominal Holl. Fl der Niederlaͤndicha Südafrikanischen Eisenbahn ⸗ Gesellschaft nebst ben J. Januar 1900 laufenden Pividendenscheinen m dem für das Geschäftsjahr 1899 ausgegebenen Supa dividendenschem laut umstehendem Verzeichniß Rn Verfügung des Comités der Vereinigung in Jö wahrung zu nebmen. Für diefe Aktie.. ttete ich (wir) bierduich für mich (uns) und meine (ann Besitz. und Rechtsnachfolger der Vereinigung R Besitzer obiger Aktien bei und unterwerfe . . M (uns) bezw. meine (unsere) Besitz. und Nechtiich jsolger den zu Berlin laut notariellem Protokoll ken 28. November 1900 festgestellten, um eitig ab edtun Satzungen. Jnebesondere übertrage .. ich (vin . im Artlkel 5 der Satzungen bezeichneten Comits im Artilel 3 genannten Befugnisse.
Indem ich (wir) gleichseitig die Beläge über n Erwerb der Aktie .. vor dem 1. Delember 4 beisüge ., ersuche . ich (wir) Sie, mir 9 bier gegen das bon dem Comité ausjustellende fikat auszuliefern.
Robert Warschauer & Co—
Auf Antrag des Comitéz hat der Börsenvorstand der Berliner Fondstörse beschlessen
Zertifikate, welche von der
Vereinigung von deutschen
Bsitzern der mit 6 o, Jahres dib
garannrten AUctien ver Niederländischen Südafrikanischen Eisenbahn⸗Gesellschast in aim en (Serie 1. III, IV und V) ausgegeben werden, eine besondere Notierung statifinden zu lassen , . die in Aktten der Niererländischen Südafrikanischen Eisenbabn ⸗Gesellschaft abgeschlossenen Zelt geschi
folgenden Bestimmungen getroffen;
Die Geschäfte, welche in Aktien der Niederländischen Südafrikanischen (Trangvaal) Gilserlch Gesellschaft nach dem 30. November d. J. abgeschlossen sind. sind in effektiven Aktien zu erfüllen. 19
Bei Geschäften in Niederländischen Südafrikanischen Eisenbahn Aktien, die vor dem 1 zember er. abgeschlossen sind, hat der Käufer dem Verfäufer bis 11. Dezember er., Mittags 1
mitzutbeilen, ob die Erfüllung in effektiven Aktien oder in bis 15. d. Mts. dem Schutz ⸗Comits in geeigneter Weise, j. B. durch
ertifikaten erfolgen soll. Der Lr lan e,, lachwel Chiu ten den Na en.
liefern daß die Stücke vor dem J. Dejember d. J. in Deutschland verkauft worden sind, und die zu
der später zu liefernden Stücke vom Comité zu beanspruchen Bel Prämten. und Stellagegeschäften hat der Wahlberechtigte innerhalb der bor
sicl in
gegebenen Frist die erwähnte nöthige Erklärung abzugeben.
djun 8 Dag Comitsè hat jederzeit eine , , —
filz Inhabern von 500 Stück en. unter gleichzeitiger Hinterlegung e , . ;
Sollte zur Geltendmachung dn
2p. M.
9b. g Ia ITX.
Mn 293.
Der Inhalt dieser Beilage, in we
Sechste Beilage zu Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 10. Dezember
er die Bekanntmachungen aus den Handels, Güterrechts⸗, Vereins⸗
1900.
Genoffenschafts., Jeichen, Muhter. und BörsenTegtstern, lber Waagrenzeichen, Patente, Gebrauchs.
muster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan⸗Pekanntmachungen der deutschen Eifenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem befonderen Blatt uhnter dem u
Central⸗Handels⸗Negister für das Deut sche Reich. cn. 2x4)
Das Central, Handels ⸗Register für das Deutsche gie, kann durch alle Post⸗-Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Rei
gmreigers, 8 M. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
und Königlich Preußischen Staats-
—
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das De
Das Central ⸗Handels -⸗Register für das * Reich erscheint in der Regel . Der r. e.
Bezugspreis beträgt L M 50 3 für das Viertehja Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 0 9.
utsche Reich“ werden heut die Nrn. 293 A., 293 B., 293 0. und 293D. ausgegeben.
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Eintragung von Patentanwälten.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patent⸗ anwälte, vom 21. Mai 1900 sind in die Liste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 143
i 145: ö ; Hans Friedrich in Düsseldorf, GEnrigue Wltte in Berlin,
Grnst Wentscher in Berlin. Berlin, den 8. Dezember 1900 Kaiserliches Patentamt. von Huber.
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21If. H. 24 430. Sockelbefestiaung für Glüh⸗ lampen; Zus. z. Anm. H. 23 838. — L. J. P. Hollub u. H. Mignal, Paris; Vertr.: Dr. Wilb. Väberlein u. Lothar Werner, Berlin, Karlstr. 7. 4. 8. 1900.
2ZIh. B. 3725. Verfahren zur Herstellung elektrischer Heizkörper. — Adolf Vogt, London; Vertr. C. Gronert, Berlin, Luisenstr. 42. 9. 11. 99.
2Ih. V. 3888. Elektrischer Schmeljofen mit Wivberstandserhitzung. — Oito Vogel, Berlin, Nürnbergerstr. 61/62. 5H. 5. 1900.
24a. Sch. 15 94. Rostfeuerang. — Richard Schreiber, Dresden A., Falkenstr. 19. 21. 9 99.
2EFa. Sch. 15 783. Funkensänger. — Albert Schmidt, Danzig, Pfefferstadt 19. 22. 3. 1900.
24b. 2A. 7238. Vorrichtung zum Anzünden von Feuer. — James Stewaed Andrews u. William Matthew Simpson, van Buren Street 82 - 86, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: F. A. Hoppen u. Max Mayer, Berlin, Char⸗ lottenstraße 3. 3. 7. 1900.
2b. B. 25 189. Dampfkesselfeuerung mit zwischen Kessel und Brenner angeordnetem Ver⸗ brennungscaum. — Amzi Lorenzo Barber, N Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt
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0b. R. E41 547. Zahnbürste mit Borsten aus Gummi o. dgl. — Charles Westley Richards, San France co, Calif.; Vertr.: Dagobert Timar u. Georg Weschhold, Berlin, Läisenstr. 27/28. 8. 8. 1900
305. G. 7188. Vorrichtung zum Drehen des Unterkörpers bei festgehaltenem Oberkörper. Otto Eugau, Laubegast, u. Paul Türke, Dresden. 2. 10 1900
Of. F. L28635. Vorrichtung für Inbalatoren zum Sättigen der Ginafhmungeluft mit heil kräftigen Dämpfen. — Marie Face maz, geb. Georgel, Paris; Vertr.: Hans Heimann, Berlin, Neue Wilhelm str. 13. 30. 4. 1900.
30f. M. 18 594. Massiergeräth mit einem auf eine Uebertragungsplatte wirkenden rotierenden Vibrator. — Dr. Eugen Müllendorff, Köln a. Rb., Venloerstr. 22. 7J. 9. 1960.
305. O. 347. Orthopädische Bank. — Andreas Ober , Schöne bero, Colonnenstr. 6. 28 8. 1900.
23246. T. 6992. Vorrichtung jum Schneiden von Käse. — Grie Gaͤstaf Thunell, Gothen burg, Kore gatan 4, Schweden; Vertr.: Alexander Specht u. J. D Petersen, Hamburg. 18. 6 1900.
249. H. 24 128. Sprungfedermatratz, aus abnehmbarem Ober und Untertheil bestehend. — Edmund Lichtenstein. Berlin, Alte Schön⸗ hauserstr. 30. 31. 5. 1900.
241. R. IB 345. Vorrichtung zum Schälen von Spargel o. dal. — Mero Rubini, Brüssel, Rue des Bogardes 19; Vertr.: Hugo Pataky u Wilbelm Pataky, Berlin, Lutsenstr 25. 19.7. 99.
258. Sch. 16 265. Mittels Hebels wirkende Hebeporrichtung. — August Schwarze, Katto⸗ witz, Teichstr. 3. II. 8. 1900.
2326. Sch. 15 710. Luft., und Wasserableiter für Dampfheizungen. — Bruno Schramm, Erfurt, Wilhelmstr. 8. 28. 2. 1900.
37a. C. S544. Verfahren zum Schutze von Kellerböden o. dgl. gegen aufsteigende Grund⸗ wasser · Feuchtigkeit. — M. Czarnikom Æ Co., Berlin. 26. 9 9g.
38a. R. 12171. Sägeangel, deren Nach⸗ spannen durch eine excentrische oder spiralartige Rolle erfolgt. — Remscheider Sägen⸗ und Werkzeug ⸗ Fabrik J. D. Dominicus 4 Söhne, Remscheid Vieringhausen. 31. 5. 98.
396. G. 13 725. Verfahren zur Herstellung von Preßlingen aus Theer, Kolophonlum, Aeobeft, Kaolin, Infusortenerde, Kalk und Faserstoffen. — Willibald Gelinek, Bünauburg, Böhmen; Vertr.“ C. Feblert u. G. Loubtier, Beilin, Dorotbeenstr. 32. 17. 8. 99.
396. Z. 2998. Verfahren zur Herstellung eines Kausschut und Guttaperchaersatzes — Dr. Zühl c Eisemann, Beilin, Belle Alllancestr. 96.
6. 5. 1900. a96. J. 3044. Verfahren zur Herstellung
celluloidartiger Produkte. — Dr. Zühl *
Eisemann, Belle Alliancestr. 95.
6.7 1900.
Klafse.
9b. Z. 2105. Verfahren zur Herstellung eines Kautichuk⸗ und Guttayerchaersatzes; Zas. z. Anm. 3. 2998. — Dr. Zühl Gisemann, Berlin, Belle ⸗Allian cestr. 995. S8. 10. 1900. *
40b. B. 26 571. Wolfram und Kupfer ent⸗ baltende Aluminium - Legierung; Zus. 3. Pat. 82 819. — Firma Carl Berg, Che king i. W. 15. 3. 1900.
0b. D. 10 377. Verfahren zur Erhöhung der Bearheitungssähigkeit des Aluminiums; Zus. z. Pat. 113 935. — Deutsche Magnalium Ze—⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, Unter den Linden 29. 15. 1. 1900.
428. B. 26 0644. Vorrichtung zum Anf eichnen Ter Geschwindigkeit und Richtung von Schiffen. — Ravhaöl wruneau. Oran, Algier; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 18. 12. 99.
42f. S. LZ 782. Anordnung der Hauptfrag⸗ hebel bei Brückenwaagen. — Firma A. Spies, Siegen. 18. 6 1900.
428. S. 12 068. Vorrichtung zur Schallver⸗ stärkung. — Horace Lenoard Short, New Malden, Grfsch. Surrey, u. George Edouard Gouraud, Hove b. Brihhton, Engl; Vertr.: O. Lenz, Berlin, Schiff oauerdamm 30. 31. 12. 98.
45g. F. 11 975. Milchschleudertrommel mit umeinander oder schneckenartig ineinander laufenden legeligen Zwischenräumen — J. J. Friedrich, Düss Idorf. Niamarckstr. 82. 19. 6. 95.
4659. 3. 2996. Buttermaschine mit federnd aufgehängtem Faß. — Stanislaus von Zalinski, Bramki, Rass. Polen; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolceki, Berlin, Friedrichstr. 78. 4 5. 1900.
4ÆA6a. H. 24123. Gxplosionekcaftmaschine mit zwei gegen läufi en Kolben. — Jean Jacques Heilmann, Paris, 19 Rue Cambon; Vertr.: F GC. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 390. oon
Æ7b. Sch. E56 784. Kugelführungsring für ein⸗ und mehrteihige Kugellager. — Schweinfurter Präcisions Kugellager Werke Fichtel Sachs, Schweinfurt a. M. 22. 3. 1900.
7e. Sch. 16 375. Schmterring. — Erich Schumacher, Aachen⸗Bur scheid, Hauptstr. 35. 24. 9. 1900.
475. G. IA 616. vorrichtung; Zas. z.
Berlin,
Stopfbüchse mit Schmier⸗
Anm. G. 13837. — B. Großkraumbach, Rheydt, Bez. Düssel⸗ dorf, Wickrarlherstr. 239. 6. 9. 1990.
47f. H. 24 684. Verfahren zur Herstellung einer Wärmeschatzbülle auf Röhren u. dgl. — Emil Hieke, Mailand, Viale Porta Romana 3; Vertr.! Max Lorenz, Berlin, Alt⸗Moabit 129. 2. 10. 1900.
479. M. E7 6023. Absperrventil mit einem im Hauptventilkegel angeordneten kleineren Ventil- tegel. — Hermann Müller, Bochum i. W. 165. 12. 99
4789. S. 18 6417. Schwimmer. Doppelsitzventil mit einem seirliche Verschiebungen des Schwimmers unschädlich machenden Bügel; Zus. z Pat. 81 666.
Heinrich Springmann, Berlin, Hindersin⸗ straß? 3. 9 5. 1906.
47h. St. 6443. Antriebsvorrichtung zum In⸗ betriebsetzen von großen Arbeits. und Betriebs—⸗ maschinen. — Gustav Struck, Herlin, Biesen⸗ thalerstr. 21. 31. 5. 19 0.
496. Sch. 15 986. Maschine zur Heistellung von Langlöchern. — Hermann Schwarze, Breslau, Alexanderstr. 2. 14. 5. 1900.
5 Id. Sch. 15 716. Vorrichtung mit Noten⸗ blatt zum mechanischen Greifen von Saiten. — Friedrich Schneider, Leipzig, Schreberstr. 10.
9. 3. 1900
52a. E. 6173. Vorrichtung für Knopfloch⸗ Nähmaschlnen jium Uebernähen des Knopfloch⸗ anfangez. — Olto Erler, Chemnitz, u. Ernst Wilhelm Pester, Kappel b Chemnitz. 28 11.98. 52a. N. 4757. Nähmaschine zum Benähen von Kragen, Manschetten u. dgl. — Herman Nederman, 182 Grove Street, St. Paul, Minneseta, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirtb, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin, Luisen⸗ straße 14. 10. 4. 99.
5e. U. 1582. Verfahren zur Herstellung eines Eierkonservierungsmittels und Anwendung des selben jur Konservierung von Eiern. — Ernst n, e Vamburg, Boeckmannstr. 47. 10. 3. 909.
5ze. G. 13 629. Verfahren zur Herstellung kondensierter Milch mittels der Zentrifuge. — Dr. August Gürber, Würzburg. 15. 7. 99. 523. M. 17 564. Einrichtung zum Zuführen der Waare an Maschinen zum Dekorieren von Zuckerwaaten, Gebäck u. 81. — Julius Mohs, Brandenburg a. H. 4. 12. 99.
v 74. C. G582. Schalt ⸗ und Anjeige vorrichtung für Rollkameras. — Arthur Williams Me Curdy, Washington; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Berlin, Leipitgerstr. 19. 23. 10. 99.
57h. S. 24 3655. Verfahren jur Herstellung photographischer Bilder auf jylindrischen Flächen, 1. B. auf Diuckwaljen, durch Kopieren eines auf einer ebenen Platte befindlichen Musters. — Albert Hofmann, Köln a. Rh., Altenbergerstr. 9. 16. 7. 1900.
57e. L. 13 671. Verfahren und Apparat zum Entwickeln, F rieren u. s. w. von photographischen Bildbändern. — A. . Steglitz, Markstein⸗
straße 2. 15 210. 55.
Klasse.
6a. G. 14 264. Verbesserter Stellhaken für Schubleitern mit Sicherheit-vorrichtung. Firma Ig. Großmann sem., Wien, Verfr.: Max Lorenz, Berlin. Alt. Moabit 129. 2. 3. 1900.
6Ie. C. 8710. Garbidpatrone für Rettungg⸗ vorrichtungen. — H. Collin, St. Servan, Ille⸗ et⸗Vilain; Vertr.; Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 23 12. 99.
62 e. H. 22 884. Lauffläche für Radkränze, Riemenscheiben., Treppenstufen u. dgl. — H. B. Haigh, Brooklyn; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin. Karlstr. 40. 9 10 99.
64b. H. 2 446. Flaschenreinigungs Vorrichtung. Branz Hutter, Scchaux, Dep. Voubgs, Frankr.; Vertr.! M. Ehrenbacher, Berlin, Wallstr. 1. 19. 1, 1900.
65a. P. 0 546. Eine Ginrichtung zur Bereit⸗ stellung von Fallthüren an wasserdichten Schotten in Schiffen. — Moacarius Paidassy, St. Peters⸗ burg, Vedenskaya 22; Vertr.: Ürthur Baer⸗ mann. Berlin, Karlstr. 40. 5. 4. 99.
67e. D. 9945. Polierscheibe oder ⸗Wal;e zur Bearbeitung von Marmor u. dgl. — Langen⸗ felder Marmorsägewerk Deus C Cie., Langenfeld. 7. 2. 99.
71Ic. R. 14 238. Sohlenstanz⸗ und Lochvor⸗ richtung. — Rau C Vogel, Großharthau. 30. 4. 1900.
728. K. A9 561. Parronenhülse bzw. Kartusch⸗ hülse. — Fried. Krupp, Essen. 5. 5. 1900.
74a. S. IZ 317. Elettrischer Alarmapparat für Flüssigkeimtsstände. — Sigmund Simon, Frankfurt a. M. Grüneburgweg 76. 1.2. 1900.
766. L. 4 788. Selbstaufleger für Krempeln und ähnliche Maschinen. — C. O. Liebscher, Gera. R. 17. 10. 1900.
776. H. 23 718. Durch Anheben des Hackens zur Wirkung gebrachte Rollschuhbremse. — Heinrich Heinrich, Damrmstadt, Soderstr. 75. 16. 10.99.
77. W. 16444. Geschicklichkeitsspiel mtt Kugeln. — Alfred Weintraud, London, Cripplegote Buildings 2. Wood Street; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin, Halleschestr. 2. 27. 6 1900.
77. W. 16 620. Anzeige vorrichtung für Billardspiele o. dgl. — Henny Beaum snt Watson, London, Edgware Road 65; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Wilh. Kortüm, Berlin, Leipzigerstr. 91. 20. 8. 1900.
78e. G. 14 120. Verfahren zur Herstellung von Sprenestoffen mittels festaemachter Oele. — Charles Girard, Pnurie; Verte: Carl Pieper, Veinrich Springmann u. Ty. Stort, Berlin, Hinder sinstr. 3. 6 1. 1900,
Ss0Oa. Sch. 14 953. Zweitheilige Schleuder⸗ trommel zur ununterbrochenen Gewinnung von Thon oder Lehm aus Schlämmbrei. — Robert Schultze, Tüsselt orf, Graf Adolfstr. 84. 4.7. 99.
S0Oc. S. 13 275. Kanalofen zum Brennen von Thonwaaren; Zus. 3. Pot 104241. — Societs anonyme des Faienceries de Creil et Monterean u. Ernest Gabriel Faugeron, Montereau, Frankr.; Vertr.. A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr 78. 20. 1. 1900.
SIe. F. II 858. Absendestelle für Rohrpost - anlagen mit Schleifenleitung. — Edmond Armitage Fordyce, 1091 North Clark Street, Chicago, Cook, Illinois, V. St. A.; Vertr⸗: J. Leman, Berlin, Elisabethufer 40. 1. 5. 99.
SIe. G. 13 366. Transvortvorrichtung für Packete, Geld n. dg. — Emanuel C. Gipe, 17? Washington Street, 801 Teutonic Bldg., Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: A. Müble u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 25.4. 99.
ssh. D. 10 832. Kloserspülbahn. — Bern bard Ph. Dreyer. Bremen, Hohestr. 11. 15. 3. 1900.
s6b. C SG G91. Vorrichtung zur Ginstellung der gegenseitigen Lage der Karte und Nadeln von Schaft. und Jacquardmaschinen. — Joachim Charpenel, Caluire, Rb6ne, Frankr; Vertr.: 5 9 Olaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 5. 17 99.
869. S. 13 390. Metallne Weblitze. — Soc wall Steel Heddle Company, 2. Mass., V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Berlin,
Luisenstr. 18. 21. 2. 1900.
Ss8a. A. 7T 107. Turbinenanlage. — Friedr.
Arntz. Weidentbal, Rheinpf. 27. 4. 1900.
88a. B. 26 834. Hydraulische Kraftanlage, bei
welcher das Ueberschußwasser zur Erböhung der saugenden Wirkung des aus der Turbine aus- strömenden Wasseis benutzt wird. — Ed. Blanc,
Pinchat b. Gens; Vertr.: . du Bois. Reymond
u. Mar Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29a.
8 11
89d. L. 14 121. Verfahren zur Behandlung
von Zuckermassen in der Zentrifuge. — Wilhelm
Lehrke, Braunschweig. 19. 3. 1900.
2) Zurückziehungen.
Die in Nr. 273 des Reichs. Anzeigers vom 15. 11.
1900 veröffentlichte Patentanmeldung C. 8973, Kl. 32a.
ist aus der Auelegung zurückgezogen.
Die in Nr. 287 des Reichs. Anzeigers vom 3. 12.
1900 veröffentlichte Patentanmel zung K. 19110, Kl. 278, ist aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- 6 jurũckgenommen. asse.
g. D. 10 01. Korsettstab. 2. 1. 1900.