gefetzten Beträge bedingt ist durch das Zustandekommen von Gesetzes⸗ vorlagen, welche wir Ihnen machen, und die sie sehr bald erhalten werden. Es ist also nicht eine unbedingte Einstellung. Wir haben aber die Hoffnung, daß wir diesen ganzen Betrag von 68 Millionen Mark, dessen ganze Verwendung sich vielleicht auf 10, 12 Jahre, vielleicht auch noch länger vertheilen wird (Heiterkeit) — ja, schneller wird es technisch nicht möglich, nicht wegen Mangels an Mitteln, sondern wegen der technischen Seite der Sache — daß wir diesen Betrag entnehmen können den laufenden Einnahmen des Landes und nicht genöthigt sind, dieserhalb überhaupt eine Anleihe zu machen. „Ich hoffe, daß dies einige Bedenken, die sich ja an die Wasserbauten Ffnüpfen, wenigstens abschwächen wird.

Meine Herren, für die Erweiterungs- und Umbauten des Hafens in Danzig ist eine erste Rate mit 00 000 M eingestellt. Außerdem wird die Eisenbahnverwaltung die neuen Hafentheile verbinden und dafür eine eigene Eisenbahn herstellen. Die Kosten des Projekts, soweit es sich auf die Erweiterung und den Umbau des Hafens bezieht, sind auf 4 Millionen Mark veranschlagt und sollen vom Staate, von der Stadt Danzig und von der Marineverwaltung zu gleichen Theilen getragen werden. Aber eine Einigung mit der Marinever⸗ waltung ist noch nicht zu stande gekommen, und daher ist vorläufig dieser Betrag noch nicht ein unbedingt definitiver. Wir wollen aber boffen, daß es dem eindringlichen Zureden der Herren von der Stadt Danzig gelingt, das Herz der Marineverwaltung zu erweichen. Heiterkeit.)

Meine Herren, auf der Schleuseninsel im Thiergarten zu Berlin soll eine hydrologische Versuchsanstalt hergestellt werden, deren Gesammtkosten auf 365 000 S veranschlagt sind. Die erste Rate ist eingestellt. —⸗

Ferner sind Mittel eingestellt zur Erweiterung des Hafens von

Rosel, zur Verlängerung der Südermole im Hafen von Memel, zum Neubau der Schutzschleuse vor dem Husumer Hafen. Endlich ist eine weitere Rate für den Neubau des Landtagsgebäudes mit 800 000 4 eingestellt und eine Schluß und Ergänzungsrate zum Ausbau des Emder Außenhafens mit 35 Millionen Mark. Sie sehen, meine Herren, die Bauverwaltung ist sehr reichlich bedacht. Ich habe um so lieber zugestimmt, einestheils, weil diese Sachen dringlich sind, anderentheils, weil man hoffen kann, in eine billigere Bauzeit zu kommen, und daher die Gelegenheit erst recht be— nutzen muß.

Das Ministerium für Handel und Gewerbe fordert mehr 151 000 M für die Gewerbeverwaltung selbst, 295 000 M für die Bernsteinwerke, endlich 806 000 „S0 für das gewerbliche Unterrichts⸗ wesen. Wir sind also hier fortgefahren, das gewerbliche Unterrichts⸗ wesen weiter zu entwickeln und die Betheiligung des Staates an den verschiedenen Schulen, die überall entstehen und überall als ein Be⸗ dürfniß empfunden werden, und wobei wir namentlich in den letzten Jahren auf eine lebhafte Mitwirkung der Kommunalverwaltungen ge— stoßen sind, zu verstärken.

Die Justizverwaltung veranschlagt eine Mehreinnahme von fast 7961 000 M und hat Mehrausgaben im Ordinarium im Be⸗ trage von 5 914000 M. Das Extraordinarium ist um 7 308 000 höher bemessen als im laufenden Jahre, sodaß sich bei dieser Ver⸗

waltung ein Mehrbedarf von 5 261 000 M ergiebt. Dieser Mehr— bedarf setzt sich aber zu einem Betrage von über 4 Millionen aus einem durchlaufenden Posten zusammen. Die Mehreinnahmen an Kosten und Geldstrafen in Höhe von über 6 Millionen Mark sind in Wahrheit nicht vorhanden, sie betragen nur 2283 MS Die anderen Beträge sind durchlaufende Posten infolge der neuen Organi⸗ sation des Gerichtsvollzieherwesens. Ich will hierauf nicht näher ein— gehen.

Aus der Beschäftigung der Gefangenen ist eine Mehreinnahme von 1059 000 M in Aussicht genommen. Eine Vermehrung der Richterstellen soll wiederum stattfinden. Die dafür bei den Ober⸗ landesgerichten zu verausgabenden Beträge belaufen sich auf 93 000 M0 An neuen Stellen sind weiter vorgesehen 9 Landgerichts-Direktoren, 54 Landrichter und Amtsrichter, 11 Staatsanwälte und 122 Gerichts⸗ schreiber und Sekretäre; ferner sind mehr eingestellt zur Aufbesserung der Kanzleigehilfen 130 000

Das Extraordinarium der Justiz ist sehr hoch. Dies ist ein besonderer Fall, an dem man sich das jetzige Finanzverfahren klar machen muß. Ein altes Gebäude, wenn es auch schon recht mangel⸗ haft ist, läßt man, wenn man sich in Geldnoth befindet, vielleicht noch 5, 6, 10 Jahre stehen; es fällt nicht ein. Hat man aber Mittel, so greift man schnell zu, um diese Mittel zu verwenden, und deckt sich dadurch gegenüber einem in der Zukunft doch sicher kommenden Bedürfniß. Sie werden finden, daß nach dieser Methode vielfach ver⸗ fahren worden ist. Ich möchte die Herren von der Budgetkommission darauf aufmerlsam machen, daß sie die allzu große Dringlichkeit eines einzelnen Baues nicht so ängstlich prüfen möchten, indem sie sich sagen: die Gründe liegen in dieser allgemeinen Finanzbehandlung, die ich mir Ihnen auseinanderzusetzen gestattet habe.

Das Ministerium des Innern ist auch sehr erheblich in den Ausgaben gewachsen. Es sind allein hier in Berlin über 400 neue Stellen für Schutzmänner kreiert worden. Die Polizeiverwaltung in den Provinzen erfordert 790 000 M und die Landgendarmerie 224 000 M mehr. Die allgemeinen Ausgaben im Interesse der Polizei sollen um 651 000 M steigen; darunter befinden sich indessen 496 000 4 für die Fürsorgeerziehung Minderjãhriger.

Meine Herren, die Landwirthschaft hat im Ordinarium eine Mehrausgabe von 1010000 S; das Extraordinarium wird 13 533 000 M betragen und ist gegen das letzte Jahr um 3,4 Millionen Mark gestiegen. Sie sehen, meine Herren, daß namentlich den Wünschen auf Erhöhung des Dispositionsfonds des landwirthschaft— lichen Ministeriums, welche das hohe Haus hier im vorigen Jahre aussprach, in reichlichem Maße genügt worden ist, und daß wir fort⸗ laufend darauf bedacht sind, die Verwendungen für die Landwirthschaft, soweit der preußische Etat darüber disponieren kann, möglichst zu ver⸗ mehren. Sowohl die Beträge für die Förderung der Landwirthschaft in den westlichen als auch in den östlichen Provinzen sind erhöht und eine weitere extraordinare Verstärkung von Dispositionsfonds hat, den Anträgen des landwirthschaftlichen Ministeriums voll entsprechend, um 410 009 ½ stattgefunden.

Für die Regulierung des Weichsel⸗Hochwasserprofils ist eine leßßte Rate von 2318 0090 M eingestellt. Ich hoffe, daß wir damit die Weichsel definitiv los sind; gekostet hat sie uns genug. Und ob die Schiffahrt auf der Weichsel sich entsprechend heben wird, Den Interessen des Oftens entsprechend, ist mir allerdings zweifelhaft.

Aber ich glaube, die Landwirthschaft wird in diesen sonst so frucht⸗ baren Niederungen eine außerordentliche Hebung erfahren.

Die Ausgaben zum Ausbau der hochwassergefährlichen Gebirgs— flüsse in Schlesien sind um 2 Millionen Mark erhöht worden und betragen in diesem Etat 5 Millionen Mark. Wir wollen auch hier nicht durch Anleihe diese vorläufig auf 30 Millionen Mark veran— schlagten Gesammtausgaben decken, wir werden sie aus den laufenden Mitteln Preußens begleichen. .

Es sind ferner zur Melioration des linksseitigen unteren Warthe—⸗ bruches 300 000 1M und für die Verbesserung der Vorfluthverhältnisse des Sternberger Deichverbandes 100 000 6, zur Erweiterung der landwirthschaftlichen Hochschule in Berlin 360 000 M, zur Errichtung eines Laboratoriums und einer Versuchsanstalt für Rübenzucker— industrie ꝛc. 744000 M und endlich zur Betheiligung des Staats an dem Ausbau der nichtschiffbaren Spree, wie ich schon früher sagte, eine Million Mark eingestellt.

Die Gestütverwaltung ist, wie alljährlich, so auch in diesem Jahre wieder verbessert worden.

Meine Herren, ich habe noch übersehen, Ihnen zu sagen, daß ausnahmsweise die Lotterieeinnahme in diesem Jahre um eine halbe Million zurückbleiben wird. Der Staat hat es nicht über das Herz bringen können, die von dem Reichstage um 100 ½ erhöhten Stempel der Lotterieverwaltung ganz den Spielern zur Last zu legen; wir haben einen Theil davon auf die Staatskasse übernommen. Das Nähere wird Ihnen in der Budgetkommission vorgelegt werden. Wenn das Reich diese großen Summen aus der Erhöhung der Lotterie⸗ verwaltung bekommen wird, so haben dazu die Einzelstaaten auch noch beigetragen, und das war auch nicht allein Großmuth, sondern auch Berechnung, um die Lotterieloose nach wie vor glatt abzusetzen, was umso schwieriger ist, als manche kleine Staaten, und die kleinsten am meisten, fast jedes Jahr neue Lotterien machen, welche von dem breiten Rücken Preußens zehren und in den kleinen Staaten ihre Loose gar nicht unterbringen können, sondern über die Grenze gehen, wenn auch wider Recht.

Meine Herren, zum Schlusse kommt der Kultus-Etat. Er er— fordert im Ordinarium rund 58 Millionen Mark, im Extraordinarium dagegen 17 Millionen Mark mehr. Eine derartige reiche Dotierung der Kultusverwaltung ist wohl vielleicht noch nicht dagewesen, kommt auch wohl nicht so leicht wieder. Im Extraordi— narium stecken die Ausgaben für den Ankauf des Grundstücks Wilhelmstraße 685 zum Preise von S654 000 „6, welches zur Erweiterung der Bureauräume der Kultusverwaltung unentbehrlich ist. Man muß froh sein, daß sich die günstige Gelegenheit bot, gerade an dieser Stelle eine Erweiterung der Räume des Kultus— Ministeriums zu erreichen. Außerdem ist eine erste Rate zum Neubau dieses Hauses mit 600 000 M eingesetzt.

Im Egxtraordinarium erhalten weiter: die Universitäten rund 5 Millionen Mark, d. h. 1 140 000 M mehr, die höheren Lehr— anstalten 1 059 120 4, d. h. 213 000 ½ς mehr, das Elementarunter⸗ richtswesen 13 960 000 M, d. h. 10 368 000 6 mehr. Meine Herren, Sie kennen ja diese letzte Position bereits. Wir haben es für nöthig gehalten und uns gefreut, die jetzige günstige Finanzlage benutzen zu können, um die Zuschüsse des Staats zum Bau von Schulen, ins⸗— besondere auf dem Lande, vorzugsweise in den östlichen Provinzen, ganz besonders aber in den gemischtsprachigen Bezirken, so zu erhöhen, daß wir damit wenigstens ein sehr großes dringendes Bedürfniß schon sehr schnell befriedigen können. Wir haben bekanntlich, nach— dem vor etwa 20 Jahren die Ausgaben des Staats kaum ein paar Hunderttausend Mark für die Unterstützung von Schulbauten betrugen nach und nach jedes Jahr diese Position erhöht. Wir waren bereits im laufenden Jahre auf 4 Millionen gekommen; jetzt haben wir diese 4 Millionen noch weiter erhöht um 10 Millionen. Nach der Mei—⸗ nung der Schulverwaltung ist damit allerdings das gesammte Bedürfniß noch nicht befriedigt. Wir werden zwar wohl die allerdringendsten Bedürfnisse befriedigen; wir werden auch helfen können bei Errichtung neuer Schulen, die ja jetzt in größerer Zahl entstehen, vielleicht hier und da in einem zu schnellen Tempo, aber das ganze Bedürfniß gegen⸗ über der Leistungsunfähigkeit vieler Gemeinden werden wir trotz der Höhe dieser Summe damit noch nicht befriedigen. Ich bin aber der Ueberzeugung, daß Sie diese hohe Einstellung billigen; denn die Mittel des Staats werden hier verwendet für ein allgemeines Kultur bedürfniß und zu Gunsten der ärmsten und schwächsten Gemeinden.

Ich möchte bei dieser Gelegenheit eine allgemeine Bemerkung einschalten. In der Thronrede wird gesprochen vom Wohnungswesen, von der Absicht der Staatsregierung, die Wohnungkfrage, sei es im Verwaltungswege, sei es im gesetzlichen Wege, mehr als bisher ins Auge zu fassen. Es ist jedenfalls, wenn man eine solche Frage an— regt, am besten, bei sich selber anzufangen. Wir haben in den letzten Jahren in einer Reihe von Etats eine große Zahl von Dienst— wohnungen gebaut, da, wo die Frage der Herstellung von Miethsͤ⸗ wohnungen ausgeschlossen war. Sie finden auch in diesem Etat fast in allen Ressorts eine Reihe von Vorschlägen in dieser Richtung: in der Eisenbahnverwaltung, in der landwirthschaftlichen Verwaltung, in der Verwaltung des Innern ꝛc. Wir kommen dabei auf ein Prinzip, das ich Rr richtig halte. Früher hat man eigentlich Dienst⸗ wohnungen hauptsächlich nur für die hohen Beamtenklassen gebaut. Jetzt kommen wir mehr dahin, das Bedürfniß stärker bei den unteren Beamtenklassen zu sinden, namentlich in den einsamen Gegenden, beispielsweise in der Eifel und in anderen einsamen Bezirken, wo es auch zugleich im dienstlichen Interesse schon wichtig ist, daß die Beamten nicht von den Vermiethern abhängig sind. Das tritt namentlich in den Verwaltungen hewor, die mit der Kontrole und mit Geldeinnahmen zu thun haben. So hoffe ich, werden Sie diese Ansätze, die beispielsweise in der Eisenbahnverwaltung allein 2 Millionen Mark für untere Eisenbahnbedienstete in den östlichen Grenzgebieten betragen, billigen; ebenso werden Sie geneigt sein, wiederum Miethewohnungen für Beamte und ältere Arbeiter herzu⸗ stellen, auf Grund eines besonderen Anleihegesetzes. Ich mache in dieser Beziehung schon darauf aufmerksam, daß wir vielleicht den Begriff (kleinerer Beamten, minder besoldete Beamte“ und Arbeiter“ erweitern müssen — die Frage wird jetzt in der Staats. regierung erwogen — und auch den Betrag noch erhöhen werden. Es regt sich in der Beamtenschaft, Gott sei Dank endlich auch in der Berliner Beamtenschaft, die Neigung, Baugenossenschaften zu bilden und sich selbst zu helfen da, wo die Miethen zu theuer und die Wohnungen zu gering sind. (Bravo Die Staatsregierung kann diese Akte der Selbsthilfe meines Erachtens nur fördern. Es wird rathsam sein, in dieser Beziehung möglichst wohlwollend und unterstützend

solchen Genossenschaften enigegennukommen. Es wäre sehr erwanscht wenn die großen Kommunen dem staatlichen Beispiel in dieser Richtung

folgen würden. Hier und da ist es ja schon geschehen, im Ganzen aber noch zu wenig. Man braucht nicht zu besorgen, daß, wenn man

in den dringlichsten Fällen für seine eigenen Arbeiter sorgt, man damit die Bauspekulation unterdrückt, was ich für ein Unglück halten würde Zumal in den größeren Städten schreitet die Bevölkerung so rasch voran, daß neben einer solchen staatlichen Hilfe auch die Privat thätigkeit vollen Raum findet.

Meine Herren, wie im übrigen die Staatsregierung zu dieser Frage steht, das gehört hier nicht her und will ich hier nicht weiter entwickeln; das kann ich aber nur sagen, daß nach meiner Meinung, und ich glaube, auch nach der Meinung der Staatsregierung, der Staat und die Kommunen die Verantwortlichkeit für das Vorhandensein jederzeit billiger und ge nügend zahlreicher Wohnungen nicht übernehmen können. Der Stagt und die Kommunen können helfen, fördern nach allen Richtungen, aber jedem Menschen, einerlei, wo er sich aufzuhalten wünscht, einerlei wie lange er dableiben will, einerlei, wann er wieder wegziehen will, nachdem er eine Wohnung bekommen hat, eine von ihm gewũnschte Wohnung auf dem Präsentierteller zu bieten, das ist nach meiner Meinung eine Sache der Unmöglichkeit, in der heutigen Gesellschaft wenigstens. Und deswegen möchte ich davon abrathen, Anträge ein, zubringen, die direkt auf das Ziel, wenn auch wider den Willen der Antragsteller, zusteuern, wie wir das hier im Vorjahre ge habt haben, und die natürlich aus dem wohlwollenden Herzen des Hauses auch einstimmig angenommen sind. Denn alle die Dinge, die

für die Menschen an sich wohlthuend sind, finden ja in der Lande.

vertretung immer ein geneigtes Ohr, während vielleicht manche von den Volksvertretern denken: na, das kann ja die Staatsregierung ablehnen, wie sie will. Wenn also diese Anträge wiederkehren, so er wägen Sie vorsichtig. Wir verkennen die ungeheure Bedeutung diese großen sozialen Frage gewiß nicht; wir sind davon durchdrungen, dn der Staat Jahrzehnte noch mit dieser Frage sich beschäftigen muß, de sie aber nicht von einer Seite anzugreifen ist, daß eine Reihe n Gesetzen erforderlich ist, um in dieser Richtung das Richtige zu treffe Aber, wie gesagt, wir müssen uns dabei hüten, auf falsche Weg zu kommen. Wir würden Ansprüche wachrufen, die wir schließlich absolut nicht befriedigen können.

Endlich, meine Herren, die Kunst! sie kommt ja in der Regel nur, wenn Wohlhabenheit und Reichthum vorhanden ift. Sie ist insofern die letzte, wenn sie auch vielleicht die beste ist. Ich will nur kurz anführen, was für die Kunst vorgeschlagen wird. Es sollen die Sammlungen des Museums für Völkerkunde vermehrt werden um 100 000 A, es sollen 2 Millionen ausgesetzt werden für den Erwerb bei vorkommenden Gelegenheiten von hervorragenden Kunstwerken für das Kaiser FriedrichMuseum. Es sollen ferner 300 000 A auf— gewendet werden zur Erweiterung des Baues des Kunstgewerbe— Museums; es sollen ferner angekauft werden — für Musiklieb haber gewiß sehr wichtig — eine Sammlung von musikalischen Autographien, welche zu erkennen geben, mit welcher Mühe, mit welchem Tasten, mit welchem Probieren, mit welchen Streichungen, mit welchen Ju— sätzen die berühmten und großen Komponisten ihre Arbeiten gemacht haben. Es soll das ein Lehrmittel ohne Gleichen für einen angehenden Musiker werden. (Sehr richtig Endlich, meine Herren, soll die sehr interessante und sehr schöne Bernsteinsammlung von Herrn Beder für 305 000 S angekauft werden.

Zum Neubau der akademischen Hochschulen für die bildenden Künste und Musik in Berlin ist eine letzte Rate von 1493 000 A eingestellt

Meine Herren, diesmal, glaube ich, werden auch die Kunstliebhaber zufrieden sein, und ich glaube, daß sie bei solcher Verwendung in der Zukunft auch ihre Ansprüche zu mäßigen verstehen werden, wenn eb wieder mal noth thun sollte.

So, meine Herren, haben Sie eine Uebersicht in Zahlen über di Gesammtlage der Finanzen Preußens und über den Inhalt diese Etats. Ich glaube wiederholen zu können, daß auch ängstliche Gemüther, zu denen ich selbst gehöre, in Bezug auf die Zukunft der Finanzen Preußens doch beruhigt sein können. Zwar hat man mich schon auf das Reich hingewiesen. Ja, zufällig ist aus den Gründen, die ich angegeben habe, in unseren finanziellen Beziehungen zum Reiche eine Verbesserung um 6 Millionen Mark eingetreten. Aber wir brauchen die 6 Millionen Mark nicht unbedingt. Unser Etat ist meistens so aufgestellt, daß er trotz seines reichen Inhaltg auf die Mehrüberweisungen vom Reiche keine unbedingt entscheidende Rücksicht nimmt. Wir haben uns bereit erklärt, überhaupt selbst auch auf jede Mehrüberweisung des Reichs zu verzichten, wenn wir nur gegen Mehranforderung gesichert sind, und ich hoffe, daß die Dinge doch auch im Reiche so liegen, daß in dieser Beziehung die Gefahr noch nicht so groß und dringend ist. Wäre sie es aber, so können wir in Preußen uns, glaube ich, da doch endlich das Reich bestrebt sein wird, für sich selbst zu sorgen und nicht herumzugehen bei den Einzelstaaten, um Bei⸗ träge — ich will den richtigen Ausdruck nicht gebrauchen — einzusammel n über diese Gefahr trösten. Die Interessen in dieser Beziehung aller deutschen Staaten sind so beschaffen, daß man wohl das Vertrauen haben kann, daß, wenn die Noth am höchsten, auch vom Reiche die Hilfe am nächsten ist. Also wenn das Reich wirklich in den nächsten Jahren uns nichts bringt, vielleicht etwas mehr fordern wird, — unsere heutige Finanzlage ist noch so, daß wir einen guten Stoß ohne allzugroße Schwierigkeiten vertragen können. Das kann man, glaube ich, ohne Leichtfertigkeit und ohne Neber hebung sagen. Allerdings könnten ja die Einnahmen aus den Betriebsverwaltungen in den nächsten Jahren etwas zurückgehen; aber, meine Herren, ich mache auf die Erfahrung aufmerksam, daß wir, was die Einnahmen der Eisenbahnen betrifft, in unseren Defizitjahren im Anfange des abgelaufenen Dezenniums absolute Verminderungen der Einnahmen auch in den allerungünstigsten Jahren nicht gehabt haben.

Wenn Sie nun sehen, wie die Bevölkerung gewachsen ist und wächst, wenn Sie sehen, wie die gewerbliche Thätigkeit, der Austausch der Güter, sich gewaltig vermehrt hat, wenn Sie die historische Cr! fahrung berücksichtigen, daß derartige Entwickelungen, derartiges Hinauf klimmen auf eine höhere Stufe von einem gesunden Volle niemals ganz wieder zurückgemacht wird, so können wir wohl hoffen, daß die Einnahmen der Eisenbahnen sich nicht wesentlich, selbst auch bei einem etwaigen Rückgang der Industrie, vermindern werden. Ebenso, meine Herren, was die Bergwerksverwaltung betrifft, dle mächtig zu Buche schlägt mit 17 Millionen Mark voraussichtlichem Mehrüber⸗ schuß im laufenden Jahre — wie ich schon angegeben habe, so ist der allgemeine Glaube, daß überhaupt der Kohlenbedarf dauernd k

̃ ift, daß ein Kohlenabsatzmangel sehr unwahrscheinlich ist, im Gegentheil, daß die Kohlenproduktion noch vermehrt werden kann, um den vollen Bedarf zu decken. Das ist nicht bloß durch die industrielle Entwickelung hervorgerufen, sondern durch die gestiegene Wohlhabenheit auch in den unteren Volksklassen. Unsere ganze Lage in Preußen und überhaupt in Deutschland ist doch so gesund und so kernfeft, daß man mit größter Ruhe und mit guter Hoffnung in die Zukunft sehen kann, ja, meine Herren, ldaß man auch mal ein Unter— nehmen machen kann, dessen Erfolg mit absoluter Sicherheit nicht ab⸗ zusehen ist. Halten wir auch inlden weiteren Berathungen in diesem hohen Hause diesen Gedanken fest, und in dieser Hoffnung übergebe. ich den Etat der bewährten Prüfung und Kritik der Budgetkommission und einer wohlwollenden Behandlung des hohen Hauses. (Bravo! rechts.)

Damit ist die Tagesordnung erledigt.

Präsident von Kröcher schlägt vor, die nächste Sitzung zur Er⸗ ledigung der Interpellation über das Offenbacher Eisenbahnunglück und des Antrags, betreffend die Kohlenfrage, am Freitag abzuhalten.

Die Abgg. ihr Sattler (nl, Funck (fr. Volksp.), Fritzen eth und Ser er. von Zedlitz und Neukirch (fr. kons) bitten aber, bis jum nächsten Montag die Zeit zum Studium des Etats ganz

izulassen. ö . von Kröcher macht zwar darauf aufmerksam, daß dann die beiden Gegenstände wegen der ausgiebigen ersten Bergthungen des Etats und der Kanalvorlage erst sehr spät zur Verhandlung kommen würden, schließt sich aber doch dem Wunsche der Mehrheit an.

Schluß 116. Uhr. Nächste Sitzung Montag 11 Uhr. Erste Lesung des Etats.) 9 16 ; h

Statistit und Volkswirthschaft.

Die Rechnisnasgergebnisse der Berufsaenossenschaften für das Rechnungsjahr 1899.

De vom Reichs. Visi brungsamt nach § 77 des Nnfallversiche⸗ rungs esctzes vom 6 Jul 1884 und den entsprechenden B stimmungen der weiteren Unte slv. sich run sat setz' aufgestell te, vor kurzem dem Reichs⸗ tage vorgelegte Nachw ijung der desammien R chaungeergebniss- der Beru fggenossenscha ten z. für 1899 bezieht sich auf die sünfzehnte Rechnunge periode seit dem Benehen der gesetzlichen Uafalloersiche⸗ ng. Dle Nichweisung erstceckt sih auf 113 Berus lenossen⸗ schaften (65 geweibliche und 48 landwiihschaftlichef, auf 416 Ausführungebebör en (148 staatliche und 268 Provinzial⸗ und Kommunal Ausfübrungsbehörden) und auf 13 auf G und des Bau— Unfall ver sich ' rungsgesetzes vom 11 Juli 1887 bei den Bau gewerke⸗ Berufegen ssenschaften errichteie Ve sicherungsanstalten.

Die 113 B rufggenessenschaften mit 928 Scktionen, 1106 Mit- gliedern der G noss nschaftsoerst inde, 5837 Mitgliedern der Sek⸗ lions vorftände, 26 196 Vertrauensmännern. 229 angestellten Beauf— tragten (Rev sions Ingenieuren 2e), 1026 Schiedegerichten und 4195 Arbeiter vertretern haben 5 154 374 Betriebe mit 17 8437 6542 verficheiten Personen umfaßt. Oierzu treten bei den 416 Aus— führungsbebärden mit 417 Schie nsgerichten und 2077 Arbeiter. vertretern 756 482 Versi verte, soꝛaß im Jahre 1899 det den Berufg.= genossen schasten und Aae fübrungsbebörden zusammen 18 604 124 Pr— sonen gegen die Fol. en von Betriebsunfällen versichert g wejen sind. In der leßterwähnten Zibl dürfien an 16 Millionen Personen doppelt erscheinen, die gleichseitig in gewerblichen und ia landwirthschaftlichen Betrieben be schäf igt und versichert waren.

An Ent!ichädbigungs berrägen sind seitens der Berufznenossen⸗ schaften geiahlt word n 7079011164 (gegen 63 855 562 12 M im Vor ihre); seitens der Ausfudrungsbeböcden 6 703 795 55 * i 6 166 265, 90 4 im Vor ibre); seitens der V si b rungganstalten der Bu ewerlg;: Berufe genossenscha ten 1 186725 30 Æ (gegen 1083 901 02 Æ im Vorjabre). Die Gesammisumme der Ent⸗

schädigunge beträge (Renten ꝛc.) belief sih im Jabre auf Mark

1899 Is 60 gz 2 1585. II Is 7æ 1597. z g oj7 7) 1866. ö Iõ4 dy hʒ 1595. do jd ʒꝛ x

4 251 7357 8 16 70 35 Iz 346 177 5 zh 426 zr7 O Sb ls zl 5 I 4654 zo] i5 I oz 447 58932 gz os ; 2 . 1 56 z65 z

Rechnet man ju dem ob 91 Betrage von 78 680 632.52 M die

ale Keften der Fü sorge innerbalb der gesetzlichen Ware reit gejablien 603 528 59 A, so entfallen auf -den Tag im Jahre 1899 ewas mebr als 217 009 M, welche den Verletzten oder ihren Hinterbliebenen zu gute gekommen sind.

Die Anjabl der neuen Unfälle, für welche im ohre 1899 Entschädigungen feftzestellt wurden, belief sich auf 106 036 (agen 388 023 im Verjabre!. Hiervon waren Uafälle mit föctlich m Aus. ange 8124 (gegen 79584 im Vo jabre!, Nafälle mit muthmaklich

nernder völlig⸗r Erwerbgtzunsäbigkeit 1326 (gegen 1139 im Vorjahre).

Dle Zabl der von den getödteten Perronen hinterlassenen ent. schädigungdberechtigten Personen bend f 16076 (gegen 16 004 in Vorjabre). Narunter 6b fiaden sich 55s Winwen (50g), 10 622 Tinder (10 6017 und 289 Ascendenten (307). Die Aasati sdm mt. 6 * n. gelangten Unfälle beträgt 443 313 (gegen 407 522 m Vor abre).

ür die Beurtheilung der Unfallhäufigkeit sind die Zahlen der entschödigten Nosälle ollein brauc bar.

Di⸗ Zabl der 2 Unfälle stellt sich für die Jahre 1889 bis 1899 — für welche die Ünrallve sicherungagesetze als Gäasammtheit genemmen, vell durchgeführt sind, und daher vergleichbare Angaben

9 . , m 9 , ,,, , a 9 p g r 2 9 n m , , , h 9 , . ee, , , 9 g 9 ,

vorliegen — wie folgt:

Ks wurden Unfälie geiäbst, für welch erstmalig Gatschadigungen sestgefiellt 26 9 8 gere m , , , , mn mm

der Gewerbe, Bau⸗ und der Unfallver sicherung für See · Nn fallversicher ung Land und Forn wirtbschaft Zäanabme gegen Z nahme gegen das Vor ihr daz Vo sahr

Prorent 24 436 7013 28 988 13 080 6 05 31291 19918 52.63 31771 23 880 34 4383 28 246 36 275 33 344 37 393 38 134 42 520 43 883 45971 46 355 49 414 48 609 o3 885 h2 151

geen ift die Jabl der entichädigten Uafälle noch iin Sleigen. e Steigerung bleibt auch im allgemeinen besteben, wenn man die Jabl der Sischkri. ien Ünsälle in Beniebung setzt ju der Jahl der dersicherten Personen. z

e dieseg Anwachsen der Zablen werden die ven dem Relcha—= Versich runggęamt im Jabre 1892 ermittelten Gründe auch beute noch lutt fend la, namlich die wachte de Vertrautheit ver arbeitenden wamen auch der land wirthschaftlichen — Bevölkerung mit

den Beftimmungen der Unfall verficherunggaesetze, die weiter sich verbreitende, wohlwollende P axig der Er N organe, die Zimahme der maschinellen Betriebe und der Verel igung großer Arbeiter nassen auf den Arbeitsstessen, die zunehmende ut? debnung und Anspannung auf den meisten Gebieten der Güter⸗ erzeugung, dadurch kedingt die Vawendung neuer, zunächft noch un. geschulter Kräfte auch bei maschinellen c. Betrieben und beim Bergbau. Jnebesondere wied durch die beiden jetzneren Umfiände die g⸗genüber dem Vo jibre in den gewerblichen Betrieben wiederum vo handene Unfallvermebrung des Jahres 1899 erklärt. Daß auch in diesem Jahre der in den letzten Jihren beobachtete Aufschwung auf vi⸗len Gebteten der Induftrie noch anbielt. ergiebt sich aus der erheblichen Zunabme sowobl der Zahl der veisicherten Perfonen, als auch der anrẽchnungs— fähigen Löbne. Dle verm-hrte Ünfallziffer ist eine erkla liche Be— gleiterscheinung dieser an sich günstigen industelellen Entwickelung, wie sie in den Jahren 1898 und 1899 dorl ig.

Die Summe der an rechnunas fähigen Löhne, dle sich, wie hervorgehoben wird, mit den wirklich verdienten Löhnen nicht deckt, stellt sib bet den 65 gewerblichen Berufsgenossenschaften auf 5 008 881 603, 00 M (ocaen 4643 468 26 00 Mι im Vorsabrej. bei einer Zahl von 6 658 571 versicherten Personen (acgen 6 316 854 im Vorjahre) und 5 781 495 Vollarbeitern (gegen 5 462 829 im Voꝛjahre). Es entfallen allo auf 1 Vasicherten an anrechnun, Ssählgem Lohne im Durchschnitt 752 Æ (gegen 735 6ς im Vo. jahre), auf einen Vollarbeiter 866 * (gegen S850 M im Vorjahre), und eg ist die Zakl der versicherten Perfonen um 341 737. die der Vollarbeit'r um . der Betrag der anrechnungssähigen Löhne um 365 412 677 4 gestiegen.

Für die landwirtöschaftlichen Berufggenossenschaften haben sich, wie auch früber, wegen des abweichenden Berechnungt⸗ verfahrens ¶ Lohn beiräge, welche für die Beitragsberechnung zu Grunde gelegt werden, in die Nachweisung nicht aufnehmen lassen. Die Zahl der in den Betrieben der land⸗ und forstwirthschaftlichen Berufagenossenschasten durchschnittlich ver= sicherten Personen ist, wie im Vorj ihre, unter Benutzurg der Ergeb- n ss der Beruf und Gewerbezäblung dom Jahre 1595 und des den Voiständen zur Ve fügung stebenden eigenen Materials ermittelt worden und beträgt hierrach 11 189 071. Diese Zahl umfaßt außer den fländig in der Land. und Foiftwirtojchast thätlgen Arbeitern und Betriebs beamten die umfangreiche Klasse der land wirtbschastlich im Nebenberufe Beschäftigten und die versicherten Betriebsanternehmer und deren Ehefrauen. .

Um einen Vergleich der Unfallgefabr in den einzelnen Industrie Gruppen ju ermöglichen, ist den Tabellen, wie im Vor abre, u. a. auch eine Ueber sicht vorangeftellt, in welcher die Zahl der Unfälle, sür die im Rechnungsjabre zum ersten Male eine Entschädigung festgestellt wurde, auf 300 09090 Arbeitstage (1000 Voll- arbeiter zu 1 300 Arbeitstagen) berechnet ist.

Hernach kommen auf 300 000 Arbeltztage (1000 Vollarbeiter)

Unfãlle im Jahre

1899 1898

bei der Gewerbe, Bau⸗ und See. Unfallversicherung ine gesammt 8. 3, 18

2 1210 IÜ. ꝛö. K 12,40 III. . 568 II. Stah ! 10 05 V. ö VI. C ꝛ . =. VII. ö. Vl ö IX. ö; X. S e 583523 XII Nabrungemittel, Fleischerei, Tiback 4 XIII. Müller-, Zucker, Brennerei, Brauerei und d XIV. Bauwesen 1 XV. Private Bahnbetriebe ... 1 XVI. Speditien und Lagerei, Fuhrwesen , k XIX. Muine und Heeres verwaltung. XX. Oeffentliche Baubetriebe (staarl, Probinzial- und Tonmunal⸗Bauverwaltungen) ... XXI. Staats Eisenbahnen, Post und Telegrap zen. XXII. Staatsbetriebe für Schiffahrt, Baggerel, Flößerei ꝛc. 2.11208 879 Die Zunahme der Unfallbäufigkeit war also nicht all gemein; die vorflfehend unter J, V, VII und X aufgesüyrten Industriegtuppen weisen eine Abnahme der Uafallgefahr auf.

Von den Gesammtauagaben, welche sich bei den aewe b' ichen Beruftgenossenschasten auf 62 049 668 34 Æ (gegen 56 452 234 87 im Versihre) und bei den laagew'rtdich utlichen Berafegenoss:nschaften auf 21 849 79177 Æ (gegen 19 853 845 34 im Vorjahre) belaufen, entfallen auf

—

— — 29 8 — — ———

j je 1000 w. j 1

der anrech⸗

Veisi herten nun gef tien Betrieb ae ien öbne

160 160 .

bei den gewerblichen Brrufegenossenschaften

1899 32 1239 133 28

1898 891 1216 123 70

bei den Iinewirtnoschaftlichen Berufsgen e ssenschaften

1899 195 ö 466 2257 1898 1477 ö 427 192 46

Von der Gesammtaugaabe der Berufggenossenschaften entfallen, wie schon bemerkt, 70790 111 64 ½ auf Entschädlgungebeträge. Für Unfalluntersuchungen und Festftellung der Gotschädigungen, sür die Schiedage ichte und für die Unfallverbütunz wurden zusammen 4568 678 48 gejahlt. In die Reservefonds sind im Jahre 1899 31931572 eingelegt worden.

Die laufenden Verwaltungskosten betragen bel den a- werb⸗ lichen Berufggenossenschaften 5 910 58671 (gegen 5 585 546 08 4 im Vorlabre), bei den landmirtbichaftlichen Berufegenossenschaften 2 310725 32 M (gegen 2189 57278 M im Vorj - hre).

Davon entfallen auf:

] le 1000 ;

der anrech⸗

veifshetten nnn g rläen Deirit er. ne

0. M 60. 4

bel den gewerblichen Berufggenossensbaften 1899 dor ö 118 1270 1977

1855 6.335 126 12 24 26, 6z,

bei den landwirthschaftlichen Berufggenossenschaften 1899 021 . 049 21.42 jz 626 ü 6417 zi 5. Tie Höhe der laufenden Verwaltungekosten ist bei den einzelnen Berufegenossen schaften br verschieden; dieselbe bängt ab von der Zibl der visi herungen flichtigen Personen, Fer Zabl, Art und Lage der Betriebe, der egen oder gering ren Uafall gefahr u. s. w. Zu Vergleichen über die Angemessend lt der Aufwendungen der Rerufg⸗ e, n, unter elnander [önnen die Rechnungtzergebnisse der ein zelnen Gerossenschaften nicht obne weltereg dienen.

Dle Gelammtauegaben der 416 Aus fährunasbebörben habn sich auf 6 860 Sog 0 De der 13 N. si werunggaaftelten der Bau. gewerke . Berulggenofsenschaften auf 1714 811 84 M belaufen.

Die Bestände der bis zum Schleß des Rechnung sabreg an= aes am welten R serv⸗ fonds der Berule geneffenschaften eetrugen zusammen 13 . . A, die der mehrerwähnten Versicherun. kan falten

Handel und Gewerbe.

Nach der Wochenübersicht der Reichsbank vom 7. Januar 1901 betrug der gesammte Kassenbestand 793 201 006 1899: 763019000, 13283, SIo zal 900) 46, d. i. der Vorwoche gegenüber mehr 22573 9090 (1899 4 35 1022 000, 1898 29284 000) Æ Der Netallbestand von 7 OM 000 (1899 730 761 000, 1898: 779 846 C00) 6 allein hat zugenommen um I 172 606 (1899 * 29 865 000, 1898 4 27553 O00) SW, Der Bestand an. Wechseln von. 964571 C60 (8369: ) gh s63 Coo, 18398. 732721 000) 6 zeigt einen Rückgang um 123 756 000 (1899: 120 958 000, 1858 — 132 560 900) 4 und der Bestand an Lombardforderungen mit 104071 000 (1899: 107 354 000, 1898: 122515 009) M einen solchen um 42 157 000 (1399 — 34 321 000, 1898 — 63559 000) 1. Auf diesen beiden Anlagekonten zufammen ist also eine Verminderung um 165 907 0090 (1899 — 154379 O00, 1898 — 196 119 090) S6 erfolgt. Die Position „Sonstige Aktiva“ weist eine Zunahme von 31 588 009 ö auf. 16 passiver Seite zeigt der Betrag der umlaufenden Noten mit 1309198 009 (1899. 1265 455 000, 1898: 1250 815 000) der Vorwoche gegenüber einen Abgang um 100747 000 (1899 93 478 00, 1898 — 196 577 009) ς und die sonstigen tãgli fälligen Verbindlichkeiten (Giroguthaben) erscheinen mit ü 9g36 (1899: 487 900 000, 1898: 351 57 000) 46. höher um 7932 000 (1899 4 12279 000, 1898 — 38 966 000)

(Aus den im Reich samt des Innern zu sammengestellten Nachrichten für Handel und Industrie“ ) Der Bergbau in Bolivien.

Die hauptsächlichsten Plätze Boliviens, an welchen bisher Gold efunden wurde, liegen in den Provinzen von La Paz, Larecaja, Toroico, Caupolican, Loavza, ferner in Ayopaya, Süd⸗ Ehichas, GChiquitos, Para, Chavanta und Jamparaez. Der größte Theil der Goldminen und Goldwäschereien in diesen Distrikten ist zur Zeit aus Mangel an Arbeitskräften und an dem, nöthigen Kapital der- lassen, doch haben dieselben in früheren Zeiten zum theil große Er— träge gehabt. . .

Nach amtlichen Daten produzierte Bolivien: im Jahre 1595 .. . 450 kg im Werthe von 225 000 Bol. . 136 = 250 000 1 ö . , , . 236 oh 188 646 . ö: 2730909 Die Ausbeute beträgt 30 bis 150 g per Tonne, während dieselbe in Kalifornien nur 116 g erreichen soll. Nach dem Gesetz vom 23. Dezember 1883 ist das Gold in jeglicher Form von Ausgangszoll befreit. ; Die Gesellschaften, welche sich zur Zeit in Bolivien mit der

* . * 3

Goldausbeute befassen, sind folgende: La Empresa de Chuguiaguillo,

La Compania aurifera de Caicoui, La Compania Norte⸗-Americana de Palca, sämmtlich im Departement La Paz gelegen. Die Gold⸗ wäscherei in Tipnani wird zur Zeit von fünf englischen und vier französischen Gesellschaften betrieben. Außerdem sind über hundert Nordamerikaner als Chefs und Angestellte in den Werken von Larecaja und Jangas thätig, und an verschiedenen anderen Orten der Republit noch weitere Gesellschaften, jedoch von geringerer Be— deutung.

Die Silberproduktion in Bolivien betrug im Jahre 1895: 669 009 kg, 1896. 655 000 kg, 1897: 682 228 kg, 1898: 312138 kg und 1399: 310500 kg.

Die bedeutendsten Bergwerke sind: Huanchaco de Bolivia, Com- pania Minera de Oruro, San Jossé, Unificada Colquechaca und Royal Silver Mines Potosi.

Der wichtigste Distrikt für die Kupferproduktion ist Coro—- coro, nicht nur wegen der qualitativen Ausbeute, sondern auch wegen der Reinheit des, dort gewonnenen Kupfers. Die Produktion in Corocoro betrug im Jahre 1894: 72366 spanische Zentner, 1895: 34 900, 1896: 74268, 1897: 60 657 und 1898: 73 000 spanische Zentner.

Die wichtigsten Gruben in Corocoro sind: Compania Corocoro de Bolivia, 1873 mit chilenischen Kapitalien gegründet, Nosl Berthin, J. K. Child u. Co. und Carreras Sermanos. Außer diesen Gruben sind noch weitere Gesellschaften mit bedeutenden Kapitalien in der Gründung begriffen.

Zinn und Wismut wird hauptsächlich in den Departements Oruro, Potosi und La 9) gewonnen. Die Produktion gestaltete sich in den Jahren 1895 bis 1899 für die beiden Metalle folgender⸗ maßen:

Zinn Wismut Menge in spanischen Zentnern 1895 ; ; 51 060 3140 1896 w 30000 2900 J 10900 mw 68 000 65009 ö . 10000. * In den ersten drei Monaten des laufenden Jahres wurden in Oruro 21 0090, in Potosi 24 009 und in La Paz 6009 spanische Zentner Zinn produziert. (Nach einem Bericht des ale n Kon. sulats in Cochabamba.)

Costa Rica. Zollbefreiungen für Baumaterialien für die Stadt Limon. Laut Dekret vom 2. November 1900 können für den Zeit raum von zwei Jahren folgende Gegenstände, sofern sie ausschließlich in der Stadt Limon Verwendung finden, ö von allen Eingangszöllen und Kaigebühren in den Freistaat eingeführt werden: Eiserne Balten, eisernes Zimmerwerk und gelochtes Eisen zum Häuserbau;

Ziegel Romanzement, Thonröhren für Abzüge, Kalk und Ruberold⸗ Deckmaterial;

Bauhol; in Brettern, Tragebalken. Dielenbalken, Pfählen und Latten. (The PBourd of Trade Journal.)

Karawanenverkehr im Süden der Regentschaft Tunesien

Im 3. Vierteljahr 1900 kamen im Süden der Regentschaft Tu 3 28 Kargwanen aus dem Innern Afrikas an. Dieselben setzten sich aus 161 Menschen und 195 Thieren zusammen. Der Werth der angebrachten Waaren belief sich auf 16686 Franken, wovon auf Weizen vz60 Franken, auf Gerste 4371 Franlen, auf Tuaregsschube 523 Franken und auf Marokkoleder 168 Franken entfielen.

In den ersten 3 Viertelsahren 1909 sind im ganzen S6 Kara wanen, bestehend aus 79 Personen und 459 Thieren angekemmen; der Werth der in dieser Zeit von den Karawanen angebrachten Wagren betrug 31 0917 Franken, wovon 128660 Franken auf Weizen, S287 Franken auf Gerste, 1163 Franken auf Tuaregsschuhe und gö3 Franken auf Maroktoleder entfielen. 7

Die Zahl der im 3. Vierteljahr 1909 von dem Süden der Regentschaft Tunesien abgegangenen Karawanen betrug M2, welche sich aus 2283 Personen und 785 Thieren n n * Der Werth mitgenommenen Waaren belief ic auf 76 81 Franken, wovon 50 385 Franken auf Jucker, 8861 Franken auf Kaffee, 6071 Franken auf Oel, Tho Franien auf Thee, Tas Franken auf Gewürsnesfen,

ur ar, mmm, meme.