1901 / 8 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 10 Jan 1901 18:00:01 GMT) scan diff

d

An eine Küundigungsfrist gebundene

IlSleb?7]! Bekanntmachung.

Die Eintragung des Rechtsanwalts Johann

charberg in München in der Liste der beim K. Landgerichte München II zugelassenen Rechtsanwälte wurde wegen Aufgabe der Zulassung zur Rechts⸗ i ba bei diesem Gerichte unterm Heutigen gelöscht.

München, den 4. Januar 1901.

Der Präsident des K. . München II:

0 en.

ö 9) Bank Ausweise.

81652 Wochen⸗Uebersicht r

de Re i . s bank vom 7. Januar 1901. Activa. Metallbestand (der Bestand an ell. kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 6 berechnet)... 761 002 000 Bestand an Reichskassenscheinen. 17981 000 „Noten anderer Banken 14218000 ö . d Lombardforderungen. 1094 071 000 Gffleen ö sonstigen Aktiven. 101 486 000

Passiva. Das Grundkapital 4 . 9 Der Betrag der umlaufenden

Der Reservefonds. J Die sonstigen täglich fälligen Ver— hindlihh ee 504 930 000 Die sonstigen Passiven . 49 759 000 Berlin, den g. Januar 1901. Reichsbank⸗Direktorium.

Koch. Gallenkamp. Frommer.

von Glasenapp. von Klitzing. Schmiedicke.

Korn. Gotz mann. 81424

Stand der Frankfurter Bank

am 7. Januar 1901.

Activa. Kassa⸗Bestand: Metal. (06 K0s0 5oo,— Reichs ⸗Kassen⸗ 23 200,

scheine. .. ö 217 700, SSW 5 221 400

Noten anderer w

Guthaben bei der Reichsband.dc.. , 666 909

m ane 38379

Vorschüsse gegen Unterpfänder. 12 374 200

Eigene Effekten.... „4735 00

Sonstige Aktiva w

Darlehen an den Staat (8 43 des 1711309

Statuts) K Passi va. Eingezahltes Aktien⸗Kapital (A 18 000000 Reserve⸗Fondddd ; 4 800 000 Bantscheine im Umlauf̃;. Täglich fällige Verbindlichkeiten

14 193000 3 669700 Verbindlichteiten 18 361 700 Sonstige Passiva . 543 300 Noch nicht zur Einlösung gelangte

Guldennoten (Schuldscheine) 128 800 Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen

Wechsel betragen 3 245 400, —.

Die Direktion der Frankfurter Bank. H. Andreae. Dr. Winterwerb.

81542 Stand der

Württembergischen Notenbank

am 7. Januar 1991. Activa.

Netallbestand!! . . 416 11 834 C6 27 Reichskassenscheine 2 52 410 Noten anderer Banken 1214 400 —- Wechfelbestand ... . , 15 5a 91145 Lombardforderungen . 549 700 1 2 8430 30 Gaänelelee , II 576 15

Passi vn.

Grundkapitals! .. 60 9 0900 000 Reservefonds. . 972 633 28 Umlaufende Noten.... 20 917100 Täglich fällige Verbindlichkeiten. , 945 827 86 An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiteni . . 89 000 Sonstige Passiva . 11280 928 03 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 6 1 308735, 12.

ls Gant für Siiddeutschland.

Stand am 7. Januar 19901.

Activa. S6 3

Kasse: 9 Metallbestand h 916 260 95 2) Reiche kassenscheine. 102 460 3) Noten anderer Banken 16260 =

Gesammter Kassenbestand 271320 75

Bestand an Wechseln Eo 11498768

Lombardforderungen 2 155 617 96

Eigene Effekten 2763 350 15

Immobilien ; 433 15979

Sonstige Aktiva 228 21 86 na

Passi vn.

Aktienkapital! Iö5 672 300

Veservefondsss 1868 77241

ö , , , 7 696 72 ark⸗Noten in Umlauf. I4 896 300

Nicht prãsentierte Noten in alter r , Do gez zz Täglich fällige Guthaben 4155195 Diverse Passiwn . 6 Ce 28 33 99701839 Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Inkasso

gegebenen im Inland zahlbaren Wechseln:

6 1713 606,57.

vii

10) Verschiedene Bekannt⸗ . machungen.

Verein zur Parzellirnng der Roßfelder

in Leipzig, Gesellschaft mit beschränkter amn

Die ordentliche Versammlung der Gesell⸗ schafter des Vereins zur Parzellirung der Roßfelder in Leipzig, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, wird Montag, den 28. Januar 1901, Vor⸗ mittags 12 Uhr, in Leipzig, Promenadenstraße Nr. 1, Erdgeschoß, abgehalten.

Das Lokal wird 112 Uhr geöffnet und 12 Uhr

geschlossen. Tagesordnung: . 1) Vorlegung eines summarischen Geschäfts⸗ berichts und Rechnungsabschlusses für das Ge⸗ schäftsjahr 1900. . 2) Ertheilung der Entlastung an den Aufsichts⸗ rath und die Geschäftsführer der Gesellschaft. 3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes. ; 4) Wahl zur Ergänzung des Aufsichtsrathes. Leipzig, den 9. Januar 1901. Der Aufsichtsrath. Die Geschäftsführer: Crayen. Thieme. Dr. Colditz. Zils.

81268 ; . Von der i m Jacob Wreschner hier ist der Antrag gestellt worden, M I 09900990 Aktien der Königsberger Kornspiritus, Getreide⸗Preßhefe und Margarine⸗Fabrik Aktiengesell schaft vorm. .A. Kahlke in Königsberg i. Pr., 1000 Stck. à MS. 1000 Mr bis 1600, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 7. Januar 1901.

Zulassungsstelle an der Bärse zu Berlin. Kaempf.

81270

Von der Nationalbank für Deutschland hier ist der , estellt worden, Kronen 5 0060 000 skand. . (6. 5 625 000 D. R.⸗W. neue vollgezahlte Aktien Litt. C. der Ver⸗ einigten Dampfschiffs⸗Gesellschaft in Kopen⸗ hagen, 5099 Stück à 1900 Kronen 66 1125 Nr. 5001 bis 109009 mit Dividendenberechtigung vom 1. Januar 1901, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 7. Januar 1901. Zulassungsstelle an der Bärse zu Zerlin.

Kaempf.

81269 ;

Von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, der Berliner Handels⸗-Gesellschaft, der Firma S. Bleich⸗ röder, Delbrück Leo C Co. und von der Heydt K Co. hier ist der Antrag gestellt worden,

6 10090 0909 Aktien der Deutschen Ost⸗ Afrika⸗Linie in Hamburg mit Dividendenberech⸗ tigung vom 1. Januar 19601 ab zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 8. Januar 1901.

Zulassungsstelle an der Bärse zu Berlin. Kaem pf. lh Einladung zur Abtheilungs⸗Versammlung „Pommern und Mecklenburg“ des Verwerthungsver⸗ bandes deutscher Spiritusfabrikanten am Mittwoch, den 23. Januar 1901, Nach⸗ mitttags 2 Uhr, zu Stettin, im evangelischen Vereinshause, Elisabethstraße 53. Tagesordnung:

1) Vorlage der Sektionsberechnung.

2) Bericht über das Geschäftsjahr der Zentrale. Referent: Herr Rittergutsbesitzer von Oppen⸗ feld⸗Reinfeld.

Antrag der Brenner des Regierungsbezirks Köslin um Herabsetzung der Untergeldsätze für Stolp und Stolpmünde. Referent; Herr Rittergutsbesitzer H. Fließbach⸗Chottschewke.

4) Die Bedeutung der Verwendung von Spiritus für technische Zwecke. Referent: Herr Pro⸗ fessor Wittelshoͤfer⸗Berlin.

5) Geschäftliches.

Stolzenburg, den 10. Januar 1901. Der Vorsitzende des Abtheilungevorstandes: A. Diestel. .

kommmnul Marlchen

81220 Großherzogl. Oldenburgische

Navigationsschule zu Elsfleth.

Beginn des Schifferkursus: 1. Februar, 1. Juni und

1. Oktober. Dauer 5 Monate. Deginn des Steuermanneturfns 1. Februar, 1. Juni w

und 1. Ortober. Dauer 8 Monate. Prospette kostenfrei durch den Unterzelchueten Direttor Dr. Behrmann.

80337 ̃ h Generalversammlungsbeschluß vom 31. De⸗ zember 19900 ist das Stammkapital auf M 145 009 herabgesetzt. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Homburg v. d. O., den 2. Januar 1901.

Farbwerke Homburg m. b. H. Osmers. Dr. pres

30306 er

Unsere Gesellschaft tritt mit dem heutigen Tage in Liquidation, und fordern wir gemäß . des Gesetzes für Gesellschaften mit beschränkter Haftung unser6 Gläubiger auf, ihre Forderungen bei uns anzumelden.

Bochum, den 1. Jannar 1991.

Terrain⸗Gesellschaft am Stadtpark Gesellschaft mit beschränkter Saftung

in Liquidation. Janßen.

78235 ; Nachdem die , , , , . vom 27. Dezember 1900 bes ö hat, das Stamm⸗

kapital der Kannenbier Versand Gesellschaft

mit beschrãnkter Haftung zu Frankfurt a. M. die Gläubiger der Gesellschast aufgefordert, sich bei auf den Betrag von . 35 800. 2 derselben zu melden. ta sich wird dieses in Gemäßheit des Gesetzes vom 20. Mai Der Geschäftsführer:

1898 hierdurch bekannt gemacht. Zugleich werden Berthold Friedmann.

Bekanntmachung.

Zur Bestreitung der Ausgaben für Eisenbahn-Neubauten und Beschaffung von Fahrmaterial hat die Kgl. Bayerische Staatsregierung ein

„Eisenbahn⸗Anlehen

im Nominalhetrage von S 100 000 000,

unkündbar bis 1. Mai 1906 ausgegeben. .

. Das Anlehen bildet eine Fortsetzung der bereits bestehenden Bayerischen Staats-Eisenbahnschuld, ist unter verfassungsmäßige Gewährleistung gestellt und auf die Staatseisenbahnen versichert.

Die Schuldverschreibungen lauten auf den Inhaber, sind mit halbjährigen, am J. Mai und 1. No⸗ vember eines jeden Jahres fälligen Jinsscheinen und einem Erneuerungsschein (Talon) versehen und in Stücke von

sb⸗ 5000, —, 2000, —, 1000, —, 50. = nd e 26 G.=

eingetheilt. Der erste Zinsschein ist am 1. Mai 1901 fällig. Die Einlösung der Zinsscheine erfolgt in Bayern: bei der Kgl. Hauptbank und deren Filialen, den Kgl. Staatsschulden⸗ Tilgungs⸗ und Kreiskassen, den Kgl. Rentämtern; in Frankfurt a. M.: bei dem Bankhause M. A. v. Rothschild w Söhne, bei dem Bankhause von Erlanger C Söhne; in Berlin; bei der Direction der Diseonto⸗Gesellschaft. Die Schuldverschreibungen sind seitens der Inhaber unkündbar. ö . Eine Kündigung des Anlehens vonseite der Kgl. Bayerischen Staatsschulden⸗Tilgungsanstalt findet , vor dem 1. Mai 1906 statt; nach diesem Tage richtet sich die Tilgung nach den Bestim⸗ mungen der hierfür maßgebenden Gesetze. Die Unterferkigten haben obiges Anlehen von der Kgl. Bayerischen Staatsregierung übernommen und legen dasselbe unter den nachstehenden Bedingungen

zur öffentlichen Sunbskription

auf.

81540

Die Zeichnung findet statt

Montag, 14. Januar I[fd. Is.

bei der Kgl. Hauptbank in Nürnberg und deren Filialen in Amberg, Ansbach, Ausgsburg, Bamberg, Bayreuth, Fürth, Hof, Landshut, k . a. Rh., München, Pafsau, Regensburg, Schweinfurt, Straubing und Würzburg;

bei der Bayer. Hypotheken⸗ und Wechselbank in München und deren Filiale in Landshut;

bei der Bayerischen Vereinsbank in München und deren Filialen in Landshut und Regensburg;

bei der Bayerischen Filiale ver Deutlschen Bank in München;

bei der Bayerischen Handelsbant in München

und deren Filiale in Kempten;

bei der Pfälzischen Bank in München;

bei Herren Merck, Finck Cie. in Rünchen;

bei der Vereinsbank in Nürnberg;

bei der Filiale der Dresdner Bank in Nürnberg;

bei Herren M. A. von Rothschild Æ Söhne in Fantfurt a. M.;

bei Herren von Erlanger 2832 Söhne in Frankfurt a. M.; r

bei der Direction der Diseonto⸗Gesellschaft in Berlin;

bei der Deutschen Bank in Berlin, deren Filialen in Bremen, Frankfurt a. M. und Hamburg und deren Depositen⸗ kasse in Dresden;

bei der Dresdner Bank in Berlin und Dresden sowie bei deren Filialen in Swamburg, Bremen, Hannover, Chemnitz, Mann⸗ heim, Fürth und Bickeburg⸗Detmold; =

bei der Pfälzischen Baut in Tudwigshafen a. Rh., Nürnberg, Mannheim und

Frankfurt a M.

sowie deren Filialen und Agenturen;

und zwar

außerdem in : Augsburg bei den Herren Leyherr Cie.; Breslau bei dem Schlesischen Bankverein; Elberfeld bei der Bergisch⸗Märkischen Bank; ; 9 ** der Norddeutschen Bank in Hamburg und dem Bankhause M. M. War⸗ urg C Co.; ĩ Hannover bei der Hannover'schen Bank und bei Herren Ephraim Meyer Sohn; Leipzig bei Becker C Co., Commanditgesellschaft auf Aktien sowie bei deren Filialen in Plauen und Greiz; Nürnberg bei Herrn Anton Kohn während der bei jeder Stelle üblichen Geschäftsstunden. Anmeldeformulare können von den genannten Stellen bezogen werden. Der Zeichnungspreis ist auf 1090, 50 5 unter Verrechnung der Stückzinsen festgesetzt. . Bei der Zeichnung ist auf Erfordern eine Kaution von Ho“ des Nennwerthes in Baar oder in marttgangigen Werthpapieren zu hinterlegen. ; . ; Die Zutheilung, deren Höhe dem Ermessen jeder einzelnen Zeichnungsstelle überlassen ist, erfolgt so bald als möglich nach Schluß der Zeichnung durch schriftliche Benachrichtigung der Zeichner. Den Stempel der Zustellungs⸗Schlußnote trägt der Zeichner zur Hälfte. . Die Zeichner können die ihnen zugetheilten Beträge vom 22. Januar lf. Is. ab jederzeit gegen Zahlung des Preises abnehmen; sie sind jedoch verpflichtet:

40 des zugetheilten Betrages am 22. Januar lf. Is. J 30 50 , spätestens am 26. Marz lf. Is. 3 oso . 1 2 2 2 28. Mai lf. IS.

abzunehmen.

Zugetheilte n bis einschließlich M 5000, sind sogleich ungetheilt zu ordnen.

Bis zur Fertigstellung Ler definitiven Stücke werden Interimsscheine ausgegeben, deren Um. tausch in Original⸗Schuldverschreibungen durch die oben angeführten Zeichnungsstellen kostenfrei in der Zeit vom 15. März bis einschließtlich 10. Juli vermittelt wird. Nach diesem Termine erfolgt der Üm⸗ tausch nur noch bei der Kgl. Bayer. Eisenbahnbau-Dotations⸗Hauptkasse in München.

Die Abnahme der zugetheilten Stücke (Interimsscheine) muß an derselben Stelle erfolgen, welche die Zeichnung angenommen hat.

Nürnberg, München, Frankfurt a. M., Berlin, im Januar 1901. Königlich Bayerische Bank. Bayerische 6 und Wechselbank. Bayerische Vereinsbank. Bayerische Filiale der Deutschen Bank. Bayerische Handelsbank. Pfälzische Bank. Merck, Finck & Cie. Vereinsbank Nürnberg. Filiale der Dresdner Bank in Nürnberg. M. A. von Rothschild & Söhne. von Erlanger & Söhne. Direetion der Diseonto⸗Gesellschaft.

1 2

zum Deitsschen Reichs⸗n

M S.

Sechste Beilage nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1901.

Berlin, Donnerstag, den 10. Januar

Das Central-⸗-Handels-Negister für das Deutsche Reich kann durch alle er e, für

Zerlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich

Anzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Central⸗Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. SA., SB. und SC. ausgegeben.

reußischen Staats⸗

= . Der Inhalt dieser Beile e, in welcher die Bekanntmachun en aus den nes. q ö. muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗Mnd Fahrplan⸗Bekanntmachungen . deutschen ge a, .

CGCentral⸗Handels⸗Negister für das

Vereins,, Genossenschafts⸗, Zei nen enthalten sind, erscheint auch in einem

en⸗, Muster⸗ und Börsen⸗ Negistern, über Waarenzeichen, atente, Gebrauchs besonderen Blatt unter dem Titel ö

Deutsche Reich. mn. 8c

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der

In

k beträgt J M 50 Zz für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten' 20 g. ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.

Patente.

I) Anmeldungen. die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ , e. an dem bezeichneten Tage die git n . eines Patentes eg ncht. Der Gegenstand der An⸗ a ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

30. J. 5690. Schleierverschluß. Ferdinand

Jener, Berlin, Köthenerstr. 44. 9. 2. 1966.

4c. B. 26 798. Absperrvorrichtung für Gas⸗ leitungen. The Rast Furnace Power

Syndicate Limited, London, Engl., Old

z2; Vertr.; F. C. Glaser u. L. Glaser, lin, Lindenstr, 8o. 14. 4. 1900.

4c. O. 32244. Preßgaserzeuger. W. Ohlsen, Kiel, Brunswickerstr. 30. H. 9. 99.

18D. G. E44 7323. Gasanzünder mit schräg zur Anzünderstange angeordnetem Oelbehälter.

ohn George Glover, London, Clerkenwell,

t. John Street 214; Vertr.: A. Mühle u. W. Zolecki, Berlin, ö 78. J. 8. 1900.

9b. 12763. Verfahren zum Entfernen von Vorlaufprodukten aus Rohspiritus dämpfen bei der kontinuierlichen Destillation und Rektifi⸗ lation. Emile Guillaume, Paris; Vertr.:

A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrich⸗ straße J8. 20. 3. 97.

7e. K. 18 O10. Vorrichtung zur Herstellung von geraden oder konisch zulaufenden Schnür— riemen⸗Nadeln aus Blech. J. Kempnich,

Barmen. I59. 4. J. .

8a. Sch. 16149. Maschine zum Impräg—⸗ nieren u. s. w. von Geweben in ausgebreitetem Zustand mit einer Reihe versetzt zu einander an—

ordneter Preßwalzen. A. Schmidt, Berlin,

riedrichstr. 138. 30. 6. 1900.

Sd. B. 27 018. Gasplätteisen mit drehbarem, mit wei einander gegenüberliegenden Plättflächen versehenem Plättkörper. William George Bitrns, 12 Columbia Street, Charles Frederick Coburn, 92 High Street, u. George Warren Emerson, 12 Columbia Street, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersin⸗

he 3. 33. 5. 1500.

8d. O. 347. Vorrichtung zum Spannen von Röcken u. . w. Emil Oppenhauser, Craiova, Strada Seneasca 39, Rumänien; Vertr.: C. Bloch, Berlin, Leipzigerstr. 56,/s. 23. 5. 1900.

85 B. 25 047. Maschine zum Falten und Nähen von Glühstrümpfen. Bruno von Bültzingslöwen, Alwin von Auw u. Frank Montague, New Jork, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, kHäsenst: rr 33. s

9 R. 1 788. Waarenkarte. William axwell Reekie, 18 Aytoun⸗Street, Manchester,

Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karl⸗ straße 40. 29. 10. 1900.

Si. K. 19 56859. Verfahren zur Herstellung seidenartigen Glanzes auf Garnen und Geweben aus gewöhnlicher kurzfaseriger Baumwolle.

Ward Kearns, Manchester; Vertr.: Carl per, Heinrich Springmann u. Th. Stort, in, Hindersinstr. 3. 5. 5. 1900.

S6. B. 27⁊ 131. Buntätzdruck auf indigblauer Seide; Zus. z. Anm. B. 26 202. Badische Anilin Æ Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 1I. 6. 1900.

Sf. K. Ag 409. Neuerung beim Dämpfen im 8 nach dem Glukose⸗Verfahren. Kalle Æ Co., Biebrich a. Rh. 30. 3. 1900.

sk. S. 12 529. Verfahren zur Anwendung substantiver Schwefelfarbstoffe. Socitè anonyme des matieres colorantes produits chimiques de st. Denis.

rris; Vertr. A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin,

riedrichstr. 78. 31. 5. 99.

M. 16 679. Bindemittel zur Herstellung von Stein⸗ oder Braunkohlenbriquets. Comte Albert Dillon de , Namur; Vertr.: a, , . Mintz, Berlin, Ünter den Linden 11.

10c. B. 27 1239. Vorrichtung zum Schneiden und Zertheilen von Torf. Ernst Friedrich Wilhelm Bode, Bremen, Köthnerweg 2. 4. 8 19090

128. S. EZ G60. Filter, insbesondere für Bier, Würje u. dgl. mit Vorrichtung zum Jusammen⸗ . und Lockern des Filtermaterials. Otto

Ig u. Carl Guntrum, Brooklyn, u. Eugen *I. BVoston; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 14. 5. 1900.

121. K. 19 228. Verfahren zur Srteggung von Seng Josef Künftner, Obersedlitz.

120. J. 12348. Verfahren zur Darstellung von Dalogenmethylderivaten aromatischer Oxy⸗ aldehyde; Zus. z. Pat. 11419. Farben abriken vorm. Friedr. Bayer & Go.,

Id. 10. 1. 15900.

124. B. 27 209. Verfahren zur Darstellung ben Aminophenyltartronsauren; Zus. 3. Pat. 112174. G. J. Boehringer * Söhne,

ö Waldhof b. Mannheim. 75. 6. 1900.

23. S. 19 116. Verfahren zur Darstellung den Amidoben zossaäureestern. Kalle Eo.

ch a. 36 31. 3. 1900.

8 10 15s. Verfahren zur Darstellung

von Amidoben zo säureestern; Zuf. z. Anm. A.

19416. Kalle Co., Biebrich a. Rh. 21. 4. 1900. ch h

Klasse.

L3b. S. 13 808. Delabscheide⸗ Behälter mit abwechselnd nach oben und nach unten fich ver—⸗ engenden Kammern. Heinrich Conrad Sommer, Brohl a. Rh. 20. 6. 1900.

146. K. 20 323. Kapselwerk. Victor Kops, Merseburg. 9. 11. 1900.

159. B. 26 471. Vorrichtung zum Lösen der Maternzeile vor dem Ablegen bei Maternsetz⸗ und Zeilengießmaschinen nach dem Monoline— System. Fhe Monoline Compesinz Comnpany, Washington, V. St. A.; Vertr.; 9 9 . u. L. Glaser, Berlin, Lindenstt. 80.

15e. J. 5673. Kopiervorrichtung mit Ein⸗ richtung zum Schräglegen des kopierten Bildes. Arthur Eldrith Jacobs, 29 Kirk-Street, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 46. 29. 9. 99.

18a. P. 11 667. Beschickungsvorrichtung für Hochöfen. J. Pohlig, Aktien ⸗Gesellschaft, Köln ⸗Zollstock. 16. 6. I500.

20e. S. 13 982. Vorrichtung an Eisenbahn⸗

fahrzeugen zum Schutze gegen Verletzungen durch

die Buffer. Dr. Georg von Seidlitz, München,

Schwindstr. 27. 21. 8. 1900.

Sch. 16 3440. Winde mit frei über die riebrolle ablaufender Zugkette zum Ziehen von

Eisenbahnwagen. Th. S. Schinckel, Delmen⸗

horst. 4. 9. 1900.

201i. G. 114 324. Elektrische Umstellvorrichtung für Eisenbahnweichen. Signale u. dgl. Her⸗ mann A. Gorn, New Hr. Vertr.: eich Lüders, Görlitz. 21. 3. 1566.

220i. G. 14 960. Kontroleinrichtung für elek⸗ trische Umstellvorrichtungen von Weichen, Sig— nalen u. dgl. Hermann A. Gorn, New Jork; Vertr.: Lr. B. Alexander Katz, Görlitz. 21. 3. 1900.

20t. L. 18 342. Schaltungsweise für elek⸗ trische Bahnen mit Theilleiter⸗ und Relaisbetrieb. Gustav Adolf Lyncker u. Josef Erhard, München. 24. 6. 99.

2Ha. G. 13 297. Aus Kohle und Metall ge⸗ mischter Leitungskörper für Mikrophone und Relais. Pierre Germain, Fontenay aux Roses, Frankr.; Vertr.! Dr. R. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 25. 3. 98.

2a. K. 18 722. Bildertelegraph nach Art der Grayschen Schreibtelegraphen. Franz Eugen Klein, Ischieren i. S., Karolastr. 67 6. 20. 10. 59.

21a. K. 19 4648. Optischer Empfänger für Bildertelegraxhen. Franz Eugen Klein, Ischieren i. S., Karolastr. 676. 7. 2. 1900.

21a. W. 16550. Kontrolvorrichtung für die Zeitdauer von Ferngesprächen. F. Walloch, Berlin, Köpenickerstr. 5h. 31. 7. 1900.

21e. S. 14 008. Kabelkasten für von unten eingeführte Kabel. Süddeutsche Kabelwerke System Berthoud Borel, Mannheim ⸗Neckarau. 28. 8. 1900.

218. A. 0812. Induktor für elektrische Ma⸗ schinen. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesell⸗

schahn Berlin. 2. 12. 99.

2Id. A. 7244. Gehäuse für elektrische Ma⸗ schinen. Allgemeine Elektriecitäte⸗Gesell. schaft, Berlin. 4. 7. 1900. J

215. O. 3136. Verfahren zur e ng von Glaskolben für elektrische Glühlampen. Ober⸗ Lausitzer Glashüttenwerke Otto Hirsch, Weißwasser, O. L. 10. 7. 1900.

218. S. 13 946. Verfahren zur gleichzeitigen Verstellung mehrerer Spulen von gleichen Äb— messungen für elektrotechnische Zwecke. J. Scott, R. Varley u. J. Ch. Anderson, Jersey, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 23. 6. 8. 1900. f

21h. N. 5094. Röhrenförmiger elektrolvtischer Glühofen. Dr. Walther Nernst, Göttingen, u. Dr. Ludwig Glaser, Coburg. 28. 2. 1900.

22a. F. 12 G24. Verfahren zur Darstellung eines Monoazofarbstoffes für Wolle aus Nitro- amidophenolsulfosaure. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 9. 2. 1900.

22b. B. 26 674. Verfahren zur Darstellung von Halogenderivaten der Anthrachinonreihe. Badische Anilin Æ Soda⸗Fabrik, Ludwigs. hafen a. Rh. 29. 3. 1900.

22b. B. 26 7853. Verfahren zur Darstellung blaugrüner Farbstoffe der Anthracenreihe. Badische Anilin Soda⸗Fabrik, Ludwigs hafen a. Rh. 12. 4. 1900.

228. A. 7146. Verfahren zur Darstellung eines Baumwolle direkt schwarz färbenden Farbstoffs. Attien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 25. 5. 1909.

2xh. O. 3264. Verfahren zum Polieren von HSolzgegenständen. Paul Ohno, Stuttgart, Gartenstr. 1091. 12. 3. 1900.

214. G. 6803. Kesselfeuerungsanlage. Thomas Morgan Eynon, Philadelphia, Penns., 15 te u. Clearfieldstr.; Vertr.: Ernst von Niessen u. Kurt von Niessen, Berlin, Hindersinstr. 2. 22. 1. 1900.

25a. B. 27 347. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Wirkwaaren mit farbigen Mustern auf Rund und Flachwirkstühlen. Socitè z. EKonbon d Hils, Troyes, Aube; Vertr. A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 16. 7. 1900.

26a. B. 27 861. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Wirlwaaren mit farbigen

20

Mustern auf Rund- und Flachwirkstühlen; Zus. z. Anm. B. 27 337. Soci Ct G. Bonbon * Fils, Troyes. Aube; Vertr.. A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstt. 78. 13. 10. 1960.

Klasse.

25c. H. 2X 519. Maschine zur Herstellun von Posamenten mit an einem Grundfaden . Umwickelungsfäden angehefteten, in Schleifenform 8 Zierfäden. Eduard Hoschberger, Buchholz i. S. 31. 7. 99.

26a. 12 PI6. Verfahren zur Herstellung von möglichst kohlensäure⸗ und stickstoffreiem Wassergas oder Halbwassergas. C. Westphal, Steglitz b. Berlin, Südendstr. 2. 31. 5. 97.

26b. H. 2A 0909. Acetylenentwickler nach dem Tropfsystem mit drei Ventilen. Michel Hen⸗ rich, Elberfeld. 8. 5. 1900.

278. S. 14A E77. Hydraulischer Luftkompressor. William John Linton, 360 Norwich Avenue, Woodstock, Canada; Vertr.: Carl Pieper, Hein rich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hinder— sinstr. 3. 4. 4. 1900.

230b. G. 14 917. Abdruckschale für die Her⸗ stellung künstlicher Gebisse u dgl. Dr. William C. Griswold u. Lou D. Sweet. Denver, Grfsch. Arapahoe, Staat Colorado, V. St. A., Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 8. 10. 1900.

30b. Q. 392. Zahnärztlicher Mundlöffel mit einem das Austreten der kaustischen Masse nach hinten verhindernden elastischen Verschluß. Julius Quednau, Berlin, Gneisenaustr. 91. 1. 8. 1900.

20d. H. 23 0g. EGlastische Leibbinde.

ö . Ostertag, Barmen, Kampfstr. 64. 5. 11. 99.

20g. R. 11 751. Verschlußvorrichtung für Flaschen u. dgl. zur Aufbewahrung leicht flüchtiger Stoffe. Dr. Georg Robisch, München, Kreittmayrstr. 10. 17. 10. 1900.

32a. L. 13 4935. Verfahren zur Verhinderung des Entmischens flüssiger Glasmasse. Johann Lühne, Aachen, Maxstr. 12. 30. 6. 99.

33. Sch. 15 105. Vorrichtung zum Wellen und Kräuseln der Haare. F. W. Schroeder u. P. W. Moran, London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 21. 8. 99.

34f. Sp. 21 625. Vorrichtung zum Aufhängen von Bildern u. dgl. Max Holzweißig, Leipzig, Kreuzstr. 14. 20. 9. 1900.

2318. A. 73789. Ausgleichvorrichtung für Möbel⸗ füße. A. Adam, Schlawe i. Pom m. 4.9. 1900.

34k. Sch. 16 011. Vorrichtung zur Ausgabe von Klosetpapier. Arthur Schneider, Marien werder, Westpr. 21. 5. 1900.

378. K. 17 724. Jusammenspannbarer Fuß⸗ boden ohne Nagelung; Zus. z. Pat. 114503.

C. stoffer, Posen, Venetianerstr. 7. 18. 2. 99.

384. B. 27 031. Gehrungeschneidelade für Thürenzapfenrahmenstücke o. dgl. Franz Borchardt, Berlin, Luisen⸗Ufer 55. 25. 5. 1900.

238. M. E7 227. Verfahren zur Herstellung gekehlter Fournierleisten. W. Machner und Dtto Bagehorn, Leipzig. 7. 9. 99.

40a. P. 11 159. Anreicherungsverfahren für

mit kohlensauren Erdalkalien (Dolomit) ver wachsene oder vermengte Schwefelmetalle durch Behandlung mit verdünnten Säuren. Sugo Petersen. Lazyhütte, Post Buchatz, O. S. 18. 12. 99. .

10a. S. 12 681. Verfahren zur Gewinnung von Metallen aus Schwefelerzen oder Hütten produkten. Siemens Æ Salske, Attien⸗ Gesellschaft, Verlin. 24. 7. Ig. «

4234. B. 26 572. Kontrolkasse. Thomas Henry Blair, Northboro, Mass., St. A.; Vertr.: Alexander Specht u. J. Petersen, Hamburg. 15. 3. 19009.

1Ja. S. EI 992. Vorrichtung zum Anzeigen der Art des jeweils registrierten Betrages bei Kontrolkassen mit mehreren Registrierabtheilungen.

The HHlallwood Cass HRegister

Comnhany. Columbus, Ohio, V. St. A.: Vertr. Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 14. 9. 98.

12a. M. 18 298. Arbeiterkontrolapparat: Zus. 3. Pat. 104 523. Friedrich Wilhelm Maes,

Iserlohn. 15. 6. 1900. Emil Voß,

159. V. 3958. Pflugschar. Elmshorn i. Holstein. 18. 7. 1900. 6b. H. 22 718. Vorrichtung zur Regelung der Gemischmenge bei Explosionskraftmaschinen. Adelf Hoflstein u. August Oscar Teschich, Lodz, Rußl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 20. 11. 99. 169. Sch. 16 091. Vorrichtung zur Aenderung des Zündungszeitpunktes hei Explosionskraft maschinen. Louis Schreiner u. Gratien Elie Nicolas Michaux, Paris, 166 Rue de Charonne; Vertr. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 17. 5. 1900. 166. T. 6365. Brennstoffvumpe für Petroleum⸗ kraftmaschinen. John Edward Thornton, trincham, u. James Pollard Lea, Manchester, Engl.: Vertr.! Dr. Joh. Schanz u. Wilhelm Kortüm, Berlin, Leipzigerstr. 9h. 19. 4. 99. 176. P. E O93. Spißzzapfenlagerung für Walzen. A. Pallavicini, Paulstr. 12, u. Lx. O. Schmidt, Möckernstr. 108 109, Berlin. 6. 11. 989. 176. S. 123 707. Spannring für Reibungs

26 2 5

getriebe und Lagerentlastungen. Giulio Silve⸗

stri, Wien, Alleegasse 28; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 16. 1. 1900.

Klasse.

17. D. 10 773. Reibungskuppelung mit durch Schraubenwirkung verschiebbaren Reibungsbacken. Graf Albert de Dion u. Georges Bouton, Puteaux, Seine, 24 Quai National; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 86. 26. 6. 1900.

478. K. 19 519. Verbindung für geflochtene Treibriemenschnüre. A. W. Kaniß, Wurzen i. S. 28. 4. 1900.

47Ze. J. 5850. Ringschmierung für Leerlauf⸗ scheiben. Hugo John, Erfurt, Pilse 8. 25. 8. 1900.

17h. M. 18 663. Gesperre zur Verriegelung der nicht eingerückten Räderpaare von Zahn⸗ räderwechselgetrieben. Julius Maemecke. Berlin, Lessingstr. 23. 24. 9. 1900.

1470. P. EI 915. Reibrädergetriebe; Zus. z. Anm. P. 11225. Ferdinand Pitzler. Birkesdorf b. Düren. 28. 9. 1900. ,

49e. S. 14 035. Vorhalter für Nietmaschinen. Franz Syska, Zabrze, O. S. T. 9. 1900.

49e. T. 7017. Vorrichtung zum genauen Ein⸗ stellen von Nietmaschinen zum Werkstück. Joseph James Tynan u. Henry Clay Mostiller. More⸗Street 1732. Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: Fude, Berlin, Maͤriensti. 17. 30. 6. 1900. J

199. E. 7034. Verfahren zur Herstellung von Achslagerkasten mit zwischen Boden- und Rück⸗ wand befindlicher Kammer; Zus. z. Pat. 115 152.

Heinr. Ehrhardt, Düsseldorf, Reichsstr. 20. 16. 6. 1900.

5 1c. J. 5578. Geigenhalter. Paul Jatow., Magdeburg ⸗Buckau, Neuestr. 14. 3. 2. 1900.

5 Le. P. II 723. Tafel zum Zusammenstellen von Noten, Buchstaben, Zahlen u. dgl. Zeichen. Frau Vve. Stephanie Pupin, 18 Rue d'Aumale, Paris; Vertr.: G. Lamberts, Berlin, Luisenstr. 33). 10. 7. 1900.

52a. A. 6750. Vorrichtung zum Ausheben des Schiffchens von Nähmaschinen mit kreis⸗ förmiger Schiffchenbahn. Emil Reinhold Abrahamson, Stockholm, Schweden, Maäster⸗ samuelsgatan 33; Vertr.: E. Schmatolla, Berlin, Jägerstr. 6. 31. 10. 99.

S5TZa. C. D221. Nähmaschine für kurze Nähte. E. Corneln & Fils, Paris, 87 Faubourg St. Denis; Vertr.: A. Mühle u. W. Zioleckt, Berlin, Friedrichstr. 78. 6. 8. 1900.

53h. P. 11 740. Verfahren zur Herstellung von Margarine mittels Wachs. Auguste Pellerin, Paris, Rue Taitbout 20; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29a. 16. 7. 1960.

5 ka. J. 5875. Vorrichtung zum Vorziehen des Klebstoffstreifens für Schachtelbeklebemaschinen mit einem sich drehenden Schachtelauflager. Ferd. Emil Jagenberg, Düsseldorf, Reichs⸗ straße 15 b. S. 9. 1900.

518. L. 13 637. Vorrichtung zur Herstellung hohl geprägter mit Lochungen versehener Gegen⸗ stände aus Pappe, Karten u. dgl. in einem Arbeitsgange. Firma E. M. Raetz, Berlin, Wriezenerstr. 33. 6. 10. 99.

57a. G. 13 916. Buchkamera mit seitlich an⸗ geordnetem Plattenmagazin und Vorrichtung, um die Platten in die Bildebene zu schwingen.

C. P. Goerz, Friedenau ⸗Berlin, Rheinstr. 4546. 27. 10. 99.

574. L. 14 570. Rouleau-Verschluß mit durch Schnurzug veränderlicher Schlitzweite. Firma R. Lechner (Wilhelm üller). Wien; Vertr.! August Rohrbach, Max Meyer u. Wil⸗ helm Bindewald, Erfurt. 7. 8. 19060.

5794. P. E11 190. Flach⸗Kamera mit zwei gegen die Mittelachse des Apparates zusammen⸗ klappbaren Theilen, an deren einen das Platten magazin angelenkt ist. Jean Antoine Pautasso. Genf; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ mann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 29. 12. 99.

Der Patentsucher nimmt für diese Anmel⸗ dung die Rechte aus Artikel 3 und 4 des Uebereinkommens zwischen dem Deutschen Reiche und der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund des Schweizer Patentes 18 191 (Anmeldung vom 3. Juli 1899) in Anspruch.

57a. 3. 29657. Filmschalt. und Verschluß⸗ spannvorrichtung. Carl Zeiß, Jena. 12. 3. 1900.

578. Sch. 15 517. Verfahren zur Aufhellung der Lichter des Bildes in Rasternegativen. J. G. Schelter Giesecke, Leipzig, Brüder⸗ srraße 26773. J5. J. i599.

58b. L. 11 O65. Presse für faseriges Material; Zus. 3. Pat. 11728. George Archibald Lowry, Dearborn Street 260, Chicago, V. St. A.; Vertr.: G. Wentscher, Berlin, Gleditschstr. 37. 8. 8. 99.

568b. W. 16 291. Vorrichtung an Ballen⸗ pressen zum Zuführen des Preßgutes. Gebr. Welger, Seehausen, Kr. Wanzleben, u. Ge⸗ brüder Welger, Wolfenbüttel. 8. 5. 1900.

939. O. 23 920. Wechselgetriebe für Motor⸗ wagen. Edmond Seirman, Mont sur Mar⸗ chienne, Belgien; Vertr.: F. W. Klaus, Berlin, Kochstr. 4. 20. 4. 1900.

624. Sch. 16 20. Neibungsgetriebe für Motor- wagen. Fritz Scheibler, Aachen. 29.7. 1999.

62e. B. 256 700. Glastischer Radreifen, dessen

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