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14,80 1500 13,90 13.20 13,00 12,40 13575 13,50 12,80

120 16 66 1064 1 60 ö

1440 1440

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1270 1276

1330 1330

12,50 13, 00

13,20 14,00

1359 1409 1456065 14356

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1470 17. 13506 17.

1253 17. 1336 17 1257 17. 746 15,183: 33.

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1400 1550 18. 165 14 00 17.

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16, is 14h55 irbde

Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswerth auf volle Mark abgerundet mitgetheilt. Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berech

Ein liegender Strich (— in den Spalten für Preise bat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht err met.

Deutscher Reichstag. 32. Sitzung vom 24. Januar 1901. 1 Uhr.

Ueber den Anfang der Sitzung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die folgende, von dem Abg. von Glebocki Pole) eingebrachte Inter— vellation:

1) Ist dem Herrn Reichskanzler bekannt, daß in letzter Zeit an vielen Orten des Bundesstaats Preußen die Postbehörden Post⸗ werthsendungen und einfache Briefe, entgegen den Bestimmungen der Postordnung vom 26. März 1900, nicht befördert haben, wo⸗ durch zum theil materieller Schaden für das betreffende Publikum entstanden ist?

2) Welche Maßnahmen gedenkt der Herr Reichskanzler zu er⸗

greifen, um für die Zukunft solchen Uebelständen vorzubeugen?

Nachdem der Staatssekretär von Podbielski sich im Vamen des Reichskanzlers zur sofortigen Beantwortung der Interpellation bereit erklärt hat, erhält zur Begründung der⸗ selben das Wort der

Abg. von Glebocki: Bei der Wichtigkeit der Sache haben wir nicht erst die Berathung des Post⸗Etats abwarten zu dürfen ge⸗ laubt. Die Postbehörden haben an zahlreichen Orten in den polnischen Tandestheilen Postsendungen mit polnischen Adressen theils überhaupt nicht zur Beförderung angenommen, theils angenommen und befördert, aber nicht ausgegeben, theils als unbestellbar zurückgeschickt. Ich lege eine Anzahl bon Beweisstücken auf den Tisch des Hauses nieder. Es sind sogar Postkarten und Briefe davon betroffen worden, welche neben der polnischen Ortsangabe die deutsche trugen; dasselbe gilt von Postanweisungen und Packeten. (Redner verliest eine Reihe von solchen Aufschriften; In Fällen, wo es sich um Geldsendungen handelte, sind den Absendern auch weitere finanzielle Nachtheile er⸗ wachsen; so mußte ein Absender Exekutionskosten bezahlen, weil die Geldsendung nicht rechtzeitig angekommen war. Die Beschwerden der von diesen Maßregeln der Postverwaltung Betroffenen haben nichts gefruchtet. Selbst ein Brief mit polnischer Angabe des Adressaten, aber mit der Ortsangabe Posen, Berlinerstraße 20, ist nicht bestellt worden. Die Maßnahmen der Verwaltung sollen sich stützen auf ein Restript vom 20. März 1900, das ist den Beschwerdeführern geantwortet worden; es handelt sich da um den § 4 der neuen Post⸗ ordnung, der aber durchaus nichts Neues enthält, sondern buchstäblich aus der alten Postordnung von 1892 übernommen ist; es soll danach Empfänger und Bestimmungsort so genau bezeichnet sein, daß jeder Uugewißbeit vorgebeugt ist. Damit ist man bis gebt auch 2 Adressen gegenüber ausgekommen; jetzt plötzlich geht es

mit nicht mehr. Die polnische Sprache ist doch als Landessprache der betreffenden Landestbeile aufzufassen, sonst würde doch von der amtlichen Einrichtung von Dolmetschern keine Rede sein. Auch § 16 des Weltpostvertrags kann nicht für die Maßnahme der Post⸗

hörde verwerthet werden; kurz, es giebt keine gesetzliche Bestimmung, die Sie für diese willkürliche Praxis zu Hilfe rufen können. Was aus dem Auslande unter polnischer Adresse hereinkommt, muß be⸗ fördert werden; was aus dem Inlande stammt, weist aber die Post⸗ behörde als unverftãndlich zurück. Jedem Beamten steht anderer⸗ seits ein Verzeichniß zur Verfügung, in welchem die doppelnamigen Hestocn mit ihrer deutschen und ihrer polnischen Bezeichnung auf⸗ geführt sind. Durch die Nichtbeförderung der Postvackete ist natürlich deren Inhalt. soweit er leicht dem Verderben aus⸗ gesetzt war, wie Hasen, Gänse u. s. w. auch wirklich verdorben. Die volnische Bevölkerung weiß, daß die Postbeamten in diesen Landes⸗ kbeilen im allgemeinen ganz gut polnisch versteben; sonst könnten sie ja auch volnische Adressen nicht in deutsche übersetzen. Werth⸗ sendungen und eingeschriebene Sendungen werden übrigens nach wie vor auch mit volnischen Adressen befördert; weshalb sollen also die Beamten nicht auch die volnischen Aufschriften auf einfachen Briefen und Poftkarten lesen kõnnen? Diese Inkonsequenz zeigt dem volnischen Publikum, daß es sich bier nicht um sachliche Momente, sondern um etwas anderes bandelt. Hundert Jahre lang bat man die volnischen Adressen verstanden, jetzt auf einmal gebt s nicht mehr. Die Post wird bier zum Tummelplatz politischer Bestrebungen gemacht, das entspricht weder ibrer eigenen Würde, noch der Würde des Deutschen Reicht. Wie kann man überhaupt das Publikum in einer solchen Angelegenheit auf den langwierigen Beschwerdeweg ver⸗ weisen? Die Erbitterung der volnischen Bevölkerung wurzelt in der Annahme, daß es sich bier um eine veratorische Maßregel handelt, die politischen Hintergrund bat. Ganz plötzlich ist im Oktober der Wechsel in der Auffassung der Postbebörde eingetreten, und diese Neuerung ist dem Publikum überhaupt nicht zur Kenntniß gebracht worden.

Staatssekretãr des Reichs⸗Postamts von Podbielski:

Ich bin den Herren sebr dankbar, daß sie nicht die Verhandlungen der Budgetkommission abgewartet, sondern die Sache bereits vorher bier zur Sprache gebracht haben. Ich bin überzeugt, daß das hohe Haus, wie auch die gesammte deutsche Bevölkerung nach meinen Auefũbrungen zweifellos zu einem ganz anderen Resultate kommen werden, wie nach den Auefübrungen des Herrn Vorternerè. (Zuruf und Heiterkeit links.) Ich bitte, meine Herren, mich nicht zu unterbrechen, sondern erst ab⸗ zuwarten, was ich Ihnen vortragen werde. Daß in diesem Falle ganz allein die Prevekatien auf Seiten der volnischen Bevölkerung gelegen bat, werde ich mir die bre geben, Ihnen jetzt nachzuweisen. Der § 4 der Postordnung, der angeführt wurde diese Postordnung ist im Jentralblatt für das Deutsche Reich wie in allen Regierungẽe⸗ blattern rublijiert — enthalt gegen die frũhere Postordnung nur einen cinzigen Unterschied. Der frubere s 6, der jeyige 5 4, hieß:

In der Aufschrit muß der Emr fänger und der Bestimmungẽ⸗

so bestimmt bezeichnet sein u. . R.

iet es:

deutlich und so kestimmt bezeichnet sein, Ungewißbeit vorgebeugt wird.

daỹ jeder

die ich bier habe, sind aber allein im vorigen Jahre wiederum 2 Millionen

Es ist also darin keine wesentliche Aenderung eingetreten. Da auf ausländische Verhältnisse Bezug genommen ist, möchte ich anführen, daß es weiter heißt:

Bei Sendungen nach fremden Ländern, wo die deutsche Sprache wenig oder garnicht gebräuchlich ist, z. B. nach Rußland, Spanien, Portugal, Italien, Griechenland, Amerika, empfiehlt es sich, zur Bezeichnung des Empfängers in der Aufschrift die Sprache des Bestimmungslandes oder eine andere dort bekannte Sprache anzu⸗ wenden, mindestens aber die Aufschrift in lateinischen Schriftzügen abzufassen.

Es ist also ganz allgemein daran festzuhalten, daß der Be⸗ stimmungsort und der Name des Empfängers deutlich erkennbar sind. Die Adressen, die hier vorgelegt sind, zeigen aber, wie sich das auch mit den bei uns eingegangenen Beschwerden deckt, noch andere Zusätze, die nicht immer verständlich sind. Nun meine ich doch, daß die Adresse nicht ein Gegenstand der Korrespondenz ist, sondern eine Anweisung für die Postverwaltung, die Sendung an den und den bestimmten Empfänger zu bestellen. Zu diesem Zwecke fügen sie auch Straße und Nummer hinzu und bezeichnen das Geschäft nãher.

Aber weiter, meine Herren, wollen zwischen den Tausenden und Millionen von Briefen, die uns durch die Briefkasten zugeführt werden, und denjenigen Sen⸗ dungen, für welche die Reichs⸗Postverwaltnng Garantie zu leisten hat. Das sind erstens die Packete, die eingeschriebenen Sendungen, Postanweisungen und alle Werth sendungen. Bei Postanweisungen und bei Packetadressen gelangt ferner der Empfänger ja garnicht in den Besitz der eigentlichen Postanweisung und der Packetadresse, sondern er erhält nur den Abschnitt. Die Postanweisung wie die Packetadresse gehen mit der Einlieferung in das Eigenthum der Reichs⸗Postverwaltung über, für die sie von vornherein bestimmt sind, ein klarer Beweis, daß die Adressierung lediglich für die Post bestimmt ist. Sie wissen, daß Prozesse wegen der Ablösung der Marken geführt worden sind; die Marken auf diesen Belägen sind positives Eigenthum der Reichs⸗ Postverwaltung und nicht des Empfängers, wie durch gerichtliches Urtheil festgestellt worden ist. Meine Herren, es ist klar, daß, sofern in der Adresse dieser Werth⸗ und Packetsendungen besondere, uns nicht verstãndliche Ausdrücke gebraucht sind, damit bestimmte Vor⸗ behalte in der Zustellung gemeint sein können, die uns materiell verpflichten können. Ich möchte Ihnen sogar Beispiele aus früherer Zeit, noch aus dem vorigen Jahre, zeigen, wo durch Gebrauch unverstãndlicher polnischer Worte in der Aufschrift Irrthümer bei der Aushändigung von Werthsendungen vorgekommen sind. So ist z. B. eine Sendung statt an das Konsistorium an die Erzbischöfliche Kassen⸗ verwaltung ausgehändigt worden. Die Kassen sind so gütig gewesen, die Sendungen uns wiederzugeben. Dergleichen Mißverständnisse müssen infolge unverständlicher Aufschriften eintreten!

Nun babe ich von jeher und aller Orten auf dem Standpunkt ge⸗ standen: man möge in immer weiteren Kreisen des Publikums dahin wirken, alle Postsendungen so deutlich und klar zu adressieren, daß kein Zweifel über die Bestimmung derselben entstehen kann. Nach den Zusammenstellungen,

Sie auch trennen

Postsendungen überhaupt nicht zu bestellen gewesen, und denken Sie sich, meine Herren, allein 150 000 Postkarten sind bei uns ein⸗ geliefert worden ohne Adresse! (Große Heiterkeit. Zurufe bei den Sozialdemokraten. — Jawohl, meine Herren, warten Sie doch ab! (Zuruf) Das muß Ihnen doch zeigen, daß wir eine große Anzahl von Sendungen erhalten, die wir nicht bestellen können. Allein in Berlin gehen täglich etwa 15 009 Sendungen mit ungenügender Adresse ein. (Seiterkeit. Zuruf bei den Sozialdemokraten.)

Der Schwerpunkt liegt also für uns darin, weitere Kreise des Publikums mit dem wachsenden Verkehr auf immer dahin zu drängen: schreiben Sie Adressen, die jedermann in der Verwaltung verständlich sind! Ich glaube, daß Sie bis in die äußerste Linke des Hauses zu⸗ geben mũssen: sowie ungenügende Aufschriften geliefert werden, ist es unmöglich, die Sendungen zu bestellen resp. den Beamten dafür ver⸗ antwortlich zu machen. (Wieder holte Zurufe bei den Sozialdemokraten.)

Meine Herren, ich habe mich vewflichtet gefühlt, ganz objektiv dem hoben Hause die Verhältnisse darzulegen, wie sie sind, damit alle Kreise das Bestreben zeigen, auf die Bevölkerung dahin einzu⸗ wirken, daß sie durch ihre Adressierung uns nicht vor nicht zu lösen de Fragen stellt.

Nun, meine Herren, zu dieser Frage selbst! (Aha! bei den Polen.) Ich hatte gedacht, der Herr Begründer würde irgend eine Verfügung von mir oder von den Dber⸗Postdirektionen eines jener Bezirke anfũhren können, wodurch dieses Vorgehen hervorgerufen sei. Aber ich bin in der umgekehrten Lage, dem hohen Hause die Beweise vom Gegentheil unterbreiten zu können. Ich hatte niemals davon gehört, daß Schwierigkeiten in den östlichen Gebietstheilen eingetreten wären, als plötzlich unter dem 13. Oktober 1900 der Dziennik Slaski' einen Artikel brachte — hier liegt für die Herren, die das Polnische ver⸗ steben, das Blatt zur Verfügung —, der in der dentschen Ueber⸗

—

Mögen unsere Leser überall und stets die Adressen polnisch schreiben. Die Post ist verpflichtet, solche Briefe zu behändigen, wo es keine Beamten giebt, die polnisch zu lesen verstehen, möge die Post nur solche hinstellen.

(Sehr richtig! links.)

Meine Herren, es dauerte auch nicht lange, da ging die Hochfluth los. Während früher eine ganze Menge von Herren gar nicht daran gedacht haben — ich könnte Ihnen Fälle aus den Akten zeigen von Rechtsanwälten und Aerzten — ihre Briefe mit polnischen Adressen zu versehen, fingen sie auf einmal damit an infolge des Druckes, der sich hier geltend machte, und wir wurden unausgesetzt überschwemmt mit einer solchen Zahl von Adressen, die thatsächlich für die Mehrzahl unserer Beamten nicht zu entziffern waren. Ich bekam darauf Anfang No— vember einen Bericht einer Provinzialbehörde, die mir diese Mit— theilung machte, das Blatt einsandte und bei mir anfragte, ob sie nicht eine Bezirksverfügung erlassen sollte gegenüber diesem massen— haften Vorgehen der polnischen Bevölkerung. (Lebhafte Zurufe links) — Jawohl, meine Herren, ich habe die Akten hier, und ich habe auch garnichts zu verheimlichen. Am 9. November ist darauf vom Reichs= postamt verfügt worden: ‚Es wird nicht für angebracht erachtet, daz eine allgemeine Verfügung über die Behandlung der Postsendungen mit polnischen Aufschriften getroffen wird. Ich war der Ansicht, meine Herren, daß jeder Fall einzeln zu behandeln sei; wir würden mit einer solchen allgemeinen Verfügung nur Oel ins Feuer gießen. Ich habe mich also zurückgehalten und bin bestrebt gewesen, die Sache zu dämpfen, da ich durch eine Ver— fügung nicht noch mehr reizen wollte. Es ist — das möchte ich dem Herrn Vorredner erwidern — thatsächlich von seiten des Reichspostamts auch nicht der geringste Anlaß zu diesen Vorwürfen geboten worden. Die Herren haben uns viel. mehr gereizt. (Lebhafte Unruhe in der Mitte und links.)

Nun, meine Herren, möchte ich — die Herren werden es mir nicht verargen, weil es die Interpellation auch thut — auf einzelne Punkte eingehen. Was zunächst die Adresse anlangt, so sind nicht einmal die polnischen Namen für jeden von uns verständlich, weil in der polnischen Sprache Zusätze mittels Flexien gemacht werden. Hier liegt mir z. B. eine Adresse vor an einen Herrn Maya, die aber für einen Herrn May be stimmt ist. Man wäre geneigt, es für an Frau Mar adressiert anzusehen. (Widerspruch und große Heiterkeit bei der Polen.) — In der Adresse, die mir vorliegt, steht das so. Weiter win aus Andrzejewski gemacht Andrzejewskiego. Meine Herren, ist das nun der selbe Mann? Ich weiß wohl, die Herren haben mir gesagt, kiego heißt ihm selbst'. Das sind doch aber Verschiebungen im Namen die die Mehrzahl unserer Beamten zweifellos nicht versteht. Ich dr zufällig heute noch mit einem Herren zusammengewesen; der nannte mir eine andere Uebersetzung. Dann haben wir eine Menge Brin bekommen, auf denen steht ‚„Glogowkiem*. Die Herren haben zum tbeil selbst den Ausdruck verschieden übersetzt; erst nach viche Fragen hat mir Jemand gesagt, es sollte Glogau“ beisn (Beiterkeit Ich frage Sie, meine Herren, was sollen amn damit machen? Ebenso haben wir Briefe bekommen mit der Bestimmungsort „Nyssa“, soll beißen Neisse!. Sie mögen i in Ihrer Sprache diese Bezeichnungen gebrauchen, ich glaube aber nicht daß sie uns verständlich sein müssen. (Zuruf bei den Polen.) Es bat. glaube ich, noch niemals Jemand daran gedacht, Neisse' in Nysss zu übersetzen. (Widerspruch — Ja, es mag der alte Name sein, aber ich glaube nicht, daß ihn jetzt irgend einer verstehen würde, und vor diese Frage stellen die Herren mich. .

Weiter, meine Herren, liegt mir eine Beschwerde vor, das den Wort Ackerbaubank“, ins Polnische übersetzt, von der Post nicht ver standen worden sei. Wir haben zurückgefragt, und da stellt sich heraus, daß die Ackerbaubank deutsch in das Firmen. verzeichniß eingetragen ist, während der Absender uns die Bank als bank rolniezy bezeichnet. (Heiterkeit. Ja, wenn die Firma deutsch eingetragen ist, dann frage ich Sie: wie sollen wir eine Sendung mit solcher Aufschrift bestellen? (Zurufe bei den Polen) Ich habe hier den diese Angelegenheit betreffenden Bericht der Ober⸗Postdirektion in Posen.

Aus einem Orte, der über 5000 Einwohner hat, 4000 deutsche und 1200 polnische, ist weiter früher nie eine Klage vorgekommen, und an einmal entsteht da eine ganze Anzahl von Beschwerden, die ich lediglich zurückführen muß auf das agitatorische Vorgehen. Ich möchte de⸗ Herren, da sie die Sache angeschnitten haben, noch Folgendes ver führen: Mir liegen Meldungen aus früheren Jahren vor, da hat mas den deutschen Unterbeamten von der Reichs ⸗Postverwaltung in der volnischen Dörfern nicht einmal Kaffee gegeben, man bat ihnen alles der weigert. Ich frage umgekehrt das hohe Haus, ob nicht vielleicht auch die Serre von der Linken glauben, daß in einem deutschen Dorf nicht iederrn einem volnischen Unterbeamten Kaffee und Essen gegeben wird! (Sck⸗ richtig! rechtz und bei den Nationalliberalen; Zurufe und Unrube e den Polen und Sozialdemokraten) Ich will den Beweis antrette ich habe die Sache hier.

setzung lautet:

Ich habe weiter Land jur Erbauung von Unterbeamten Deka

ern kaufen wollen. Ein Mann, der sich bereits verhandlungs.

. lich verpflichtet hatte, ist nachher zu uns gekommen und hat gesagt: * ich das an die deutsche Reichs⸗Postverwaltung verkaufe, hat

nan mir gesagt, komme ich in die Dolle ¶ Große Heiterkeit. Es

sind das Sachen, über die ich die Berichte hier in den Akten babe.

Zurufe bei den Polen.) — Ich kann es Ihnen vorlesen, ich will die

amen nicht nennen; es heißt da:

⸗ In hat ein polnischer Besitzer sich verhandlungs⸗ schriftlich verpflichtet, Land zur Erbauung eines Unterbeamten—⸗ auses an einen diesseits zu ermittelnden Unternehmer käuflich ab⸗ treten; später hat der Mann infolge der Einwirkung seiner Verwandten und Freunde, die ihm vorwarfen, es sei unpatriotisch, zu dem gedachten Zweck Land zu verkaufen, sein Angebot zurück⸗ gezogen; er hat sich geäußert, er könne sein Versprechen nicht halten, weil ihm gesagt worden sei, daß er sonst in die Hölle komme.

Seiterkeit.)

So liegen eine ganze Reihe von Sachen vor. Zurufe bei den

Polen) — Gewiß, es hat das direkt mit der Sache nichts zu thun;

sch wollte nur zeigen, meine Herren, auf welcher Seite der Angriff

liegt. (Oh! oh! und Unruhe in der Mitte und links; sehr richtig rechts und bei den Nationalliberalen. (Glocke des Praͤsidenten.)

Weiter, meine Herren, möchte ich kurz darauf eingehen, was der Herr Vorredner streifte, warum nicht mehr polnische Beamte angestellt wärden. Ich weiß nicht, ob die Akten des Reichstages die Auskunft geben. Ich habe es den Herren gegenüber bei Privatgesprächen nicht verschwiegen, daß allerdings in der polnischen Bevölkerung der Versuch gemacht worden ist, bei den letzten Wahlen die Beamten zu beeinflussen, polnische Wahlzettel zu vertheilen. (Zurufe und Unruhe) Ja, meine Herren, gewiß, das liegt mir hier vor, wir haben zum theil gegen die Leute disziplinarisch vorgehen müssen, wir haben sie versetzt. Also, die Möglichkeit, solche Leute dort anzustellen, wird immer geringer, je mehr die Verwaltung Sorge tragen muß, daß die Leute nicht verführt werden. Meiner Ansicht nach hat ein Verwaltungschef die heilige Plicht, die Leute, die ihren Dienst thun, nicht unnützen Verführungen ausnsetzen. (Sehr richtig! rechts Und ich meine, ich habe auch die Pflicht, de Leute, die Verführungen ausgesetzt sind, unter Umständen ans dem Bezirk zu versetzen.

Nun, meine Herren, sehr eigenthümlich in der ist es, daß der Rufer im Streit — und das werden die Herren in der polnischen Fraktion auch zugeben —, der auch in den letzten Tagen noch die wundersamsten Preßerzeugnisse geliefert hat, einen guten deutschen Namen hat, es ist ein Herr Biedermann. (Heiterkeit Dieser Herr Biedermann hat in den Zeitungen von einer Vorsprache bei dem Ober⸗-Postdirektor von Posen gesprochen. Ich habe sofort telephonisch angefragt: hat eine solche stattgefunden? — und der Ober-Postdirektor hat berichtet: der Mann ift nie bei mir gewesen. Es ist dann auf Grund des Preßgesetzes sogleich die Richtigstellung der betreffenden zeitungsnotiz veranlaßt worden. Gurufe bei den Polen.) Gestern Abend ist mir ein Blatt vorgelegt worden, wonach wir eine Verfügung wegen der polnischen Sprache unserer Beamten erlassen hätten. Ich kann versichern, es ist keine Verfügung ergangen. Also, meine Herren, der Beweis, glaube ich, liegt klar zu Tage. Die Reichs⸗Postverwaltung befindet sich in dem absoluten Stadium der Abwehr. Ich habe keine Verfügung erlassen, und es trifft mich vielleicht nach dieser Richtung der Vorwurf, daß eine Unsicherheit eingetreten ist, d. h. daß ein Brief dort angenommen und dort verweigert worden ist. Ich wollte in diesen Streit nicht eingreifen; hätte ich es gethan, so wäre mir gesagt worden: warum hast du unnütz die Sache geschürt? Jetzt, wo ich nichts gethan und nur gesagt habe, wir wollen uns einfach auf den Boden der Bestimmungen stellen. — da wird mir vorgeworfen: ja, du hast die Unsicherheit erzeugt. Ich wiederhole nochmals, die Verwaltung befindet sich lediglich im Zustande der Abwehr. (Unruhe und Zurufe.) Und, meine Herren, Sie können es der Verwaltung nicht verdenken, daß sie diese Abwehr unbedingt trifft und treffen muß. Ein bekannter alter Parlamentarier sagte mir bei einer Unterhaltung über ein ähnliches Thema: wissen Sie, es bleibt immer dabei, wie man in einen Wald hineinruft, so schallt es aus dem Walde wieder heraus. So ist es auch in dieser Frage. Wir haben positiv nichts gethan, wir befinden uns lediglich den Herren gegenüber in der Abwehr. Und wenn Sie mich fragen, was geschehen soll, so sage ich Ihnen offen: haben Sie den Muth, Ihrer Bevölkerung zu sagen: fahrt nicht fort in der Agitation, sondern wer es kann, schreibe eine deutliche deutsche Adresse. Hier liegt mir ein Schriftstück vor von Herrn von Chlabbwoeki, der meiner Ansicht nach korrekt gehandelt und gesagt hat: schreibt auf die Postsendung nur den Namen und den Ort; unter Weglassung aller Titel. Warum geht es dort? Warum müssen denn diese andern Zusätze gemacht werden, die bloß dazu dienen, Unsicherheit zu erzeugen und nicht die Sache zu fördern! Ich meine, die gesammte Bevölkerung unseres Vaterlandes hat die Pflicht, da die Post sedermann dient, der Post keinerlei Schwierigkeiten zu be— reiten, sondern mit allen Kräften dahin zu wirken, daß jeder— mann die Anstalt benutzen kann. Aber, meine Herren, Sie werden mir zugeben, wenn solche Dinge vorkommen, daß wegen undollftändiger polnischer Adressen am Postschalter lange Auseinander⸗ segungen stattfinden, daß dadurch der Dienst behindert wird. Reamten am Postschalter werden durch solche Auseinandersetzungen aufgehalten, und das übrige Publikum leidet mit. Ich sage es nochmals offen, es handelt sich nur um eine agitatorische Sache. (Zurufe bei den Polen. — Sie haben sie ja nicht veranlaßt, Sie werden heute meiner Ausicht nach nur geschoben, die Agitation ist von anderer Seite aus⸗ gegangen. Sie werden zugestehen müssen, die Reichs ⸗Postverwaltung bat früher keinen Brief zurückgewiesen und sie wird auch weiter keine Briefe zurückweisen, sofern diese Agitationen von Ihrer Seite eingestellt werden, sofern wir nicht gezwungen werden, alles Mögliche machen zu sollen, was wir nicht machen können und was sich in der Uebertreibung zum Nachtheile des Dienstes ausbilden muß. Darum kann ich Sie nur titten: veröffentlichen Sie meine Ned in Ihren Blättern (Veiter keit ich glaube, in sehr kurzer Zeit wird dann die Sache beseitigt sein. (Bravo! rechts. Jurufe und Unruhe links und in der Mitte) Auf Antrag des Abg. Dr. Schädler (Jentr) sindet eine Besprechung 2 Interpellation statt.

Abg. Roeren (Zentr.): Wag der Staatgsekretär ausführte, varen Einzelheiten über undeutliche Adressen, die ich theils an sich uicht verstanden habe und deren Zusammenhang mit der Inter—

*

Sache

Sʒyg Ve

.

1 mir andererseits zum theil nicht klar geworden ist. Es ndelt sich auch garnicht darum, wer das Vorgehen der Posener Ober⸗Postdirektion propoziert hat, sondern ob es gesetzlich ist. Der Staats sekretär hat dieses Vorgehen nicht dekretiert, aber er hat auch nicht die Posener Ober⸗-Postdirektion verurtheilt. Die angeführten Einzelheiten sind so, daß man glauben könnte, es würden hier Jägerstücke erzählt. Einen Brief lediglich deshalb zurückzubehalten, weil er außer dem Namen des Adressaten und des Bestellungsorts noch eine

vielleicht überflüssige Titulatur enthält, ist ja ein fast unbegreifliches

Vorgehen. Man ersieht aber daraus, was unsere Behörden sich den Staatsbürgern polnischer Zunge egenüber glauben herausnehmen zu konnen. Ein Brief ist nicht bestellt worden, obgleich der Adressat der Einzige seines Namens am Orte war, bloß weil Seine Hoch⸗ wohlgeboren“ polnisch geschrieben war; der Absender schickt denselben Brief mit englischer Adresse, right honourable-, ab, und jetzt wird der Brief anstandslos bestellt. Dazu kommt, daß die dortigen Postbeamten fast ausnahmslos polnisch verstehen. Selbst wenn aber das nicht der Fall sein sollte, dürfe den 3 nicht verwehrt werden, in ihrer Sprache zu verkehren. Eventue müßte die Postverwaltung entsprechende Vor- kehrungen für die Einstellung sprachkundiger Beamten treffen. Wird doch bei der Ueberwachung polnischer Versammlungen ebenfalls für sprachkundige Beamte gesorgt. Die jetzige Praxis widerspricht den Vereinbarungen des Well ostterein kurz dem allgemeinen Postverkehr und schädigt das Ansehen der Postverwaltung, die sich doch sonst all⸗ gemeiner Beliebtheit und Volksthümlichkelt erfreute. Wenn jetzt einige strebsame Unterorgane Handlangerdienste dem „Hakatismus“ leisten, so sollte die Zentralverwaltung diesen Herren klar machen, daß sie nur ihres Amtes zu walten haben.

Staatssekretär des Reichs⸗Postamts von Podbielski:

Ich glaube, der Herr Vorredner wird mir zugestehen müssen, daß innerhalb meiner vierjährigen Thätigkeit niemals die Politik auch nur im geringsten bei Maß nahmen der Reichs⸗Postverwaltung oder von mir bestimmend gewesen ist (Widerspruch links), sondern daß ich mich stets bestrebt habe, ganz frei und objektiv mich hinzustellen. Weiter aber, meine Herren, da gebe ich dem Herrn Vor⸗ redner vollständig recht, halte ich es nicht für richtig, daß man einen gewöhnlichen Brief aus Gründen, die er angeführt hat, zurückhält und ich kann nur sagen, zufällig ist neulich ein einziger Fall wegen eines derartigen Briefes zu meiner Kenntniß gekommen, heute habe ich einen weiteren Fall gehört. Ich kenne, was gewöhn—⸗ liche Briefe betrifft, zur Zeit sonst keine Beschwerden, aber

und das möchte ich dem Herrn Vorredner entgegenhalten — ganz anders liegt es mit Briefen, für welche die Reichs— Postverwaltung eine Garantie zu leisten hat. Ich glaube, wie ein Richter bei Verhandlungen genau auf den Buchstaben sieht, daß der Akt so vollzogen wird, daß ihn keine Regreßpflicht trifft, genau so müssen wir vorsichtig sein, daß wir nicht regreßpflichtig gemacht werden für Versehen. Das glaube ich, wird gerade der Herr Vorredner mir zugeben müssen. Wir müssen bei der Aushändigung der letztgenannten Sendungen recht vorsichtig sein, und daher auch meine Bitte, daß bei allen Sendungen gegen Garantie die Adresse ganz klar den Empfänger und Bestimmungsort bezeichnen muß. Warum sollten wir auch dies alte Verhältniß verlassen, bloß aus dem Grunde, weil Agitatoren dahinter stecken. Kehren also die Herren zu den früheren Zuständen zurück, so wird uns nichts scheiden. Schon jetzt sind die Schwierigkeiten mit dem Auslande ziemlich groß. Wir wollen z. B. gerade jetzt mit Rußland den Postanweisungsverkehr ein⸗ führen und sind bereits in Verhandlungen eingetreten. Wir sind uns darüber klar, daß in Deutschland nicht viel Leute Russisch verstehen. Es müssen daher vielfach Uebersetzungsbureaurx an die Grenze verlegt werden; es werden dort Listen für Anweisungen nach Rußland auf⸗— gestellt, wie umgekehrt für uns nach Deutschland. Immerhin ist bei diesen Schwierigkeiten in Betracht zu ziehen, daß im Verhältniß zum inneren Verkehr der Verkehr nach dem Ausland nicht so bedeutend ist.

Ferner möchte ich dem Herrn Interpellanten gegenüber noch aus— führen, es handelt sich nicht um ein Strafporto für unbestellbare Sendungen, sondern wir sind ja bestrebt, den Brief zu bestellen, halten deshalb eine Rückfrage, und diese kostet nach den Bestimmungen der Postordnung 20 3. Es handelt sich also nur um den guten Willen der Verwaltung, die Sendung zu bestellen.

Was nun das Packet des Fräulein Meer betrifft, so werde ich sofort die Untersuchung einleiten lassen. Ich erkläre immer wieder, es können Versehen von Betriebsbeamten vorkommen, und für die kann ich wahrlich nicht eintreten. Versehen kommen überall vor, und, meine Herren, ebenso gut wie ich Fehler begehen kann, kann sie ein mir nachgeordneter Beamter begehen. Deswegen kann ich aber den Mann nicht immer gleich bestrafen, sondern ich muß annehmen, daß er in Unkenntniß gehandelt hat. Und daß unter solchen Ver⸗ hältnissen, die wahrlich durch die Reichspostverwaltung nicht herbei— geführt worden sind, Auskünfte gegeben werden, die falsch sind, über die das Publikum sich zu beschweren das Recht hat, meine Herren, das bestreite ich garnicht. Mein Wunsch ging nur dahin, nicht in dieser Sache noch weiter Oel hineinzugießen, sondern grade die polnische Bevölkerung zu dem zurückzuführen, was sie bisher gethan hat; vor November v. J. hat es keinen Streit gegeben.

Ich kann nur das eine hervorheben: ich habe mich bemüht, an der Hand der Daten dem hohen Hause zu unterbreiten, daß die Postverwaltung nicht im geringsten aggressiv vorgegangen ist, im Gegentheil! Und nun wird konstatiert, wir machten auf einmal eine wilde Razzia hinter den Aufschriften der Postsendungen. Das haben wir in der That nicht gethan und werden es auch nicht thun. Derjenige Theil der Bevölkerung, der deutsche Adressen nicht schreiben kann, möge nach dem Rezept des Herrn von Chlabewsli nur den Namen und den Ort schreiben. Warum sollen bei Werthsendungen, Postanweisungen und Packeten JZusätze in Polnisch gemacht werden, die lediglich den Verkehr erschweren? Meine Herren, das kann doch nicht der Wille des Hauses sein; sondern es kann der Wunsch nur dahin gehen, daß die Adressen so deutlich abgefaßt werden, daß wir jederzeit mit dem Verkehr gut fertig werden! (Bravo! rechts.)

Abg. Kunert (Sen) schließt, sich der Verurtheilung des Ver— geheng der Postbebörde in den polnischen Landestbeilen an und empfiehlt, der Staatgsekretär möchte durch eine generelle Verfügung. Abhilfe schaffen. Im übrigen verbreitet sich NRedner über verschiedene Arbeiter- versammlungen, die, wie er behauptet, weil in denselben polnisch ge sprochen worden sei, schikaniert werden seien, namentlich auch im Königreich Sachsen. (Vize Präsident Dr. von Frege Welętzien ruft den Nedner wiederholt zur Sache) Diesen Arbeitern müsse das Necht gewahrt werden, sich auch in Versammlungen ibrer Mutter— sprache zu bedienen. Alle Parteien des Hauses hätten ein Jnteresse daran, daß dem Kriege geen, die Polgn ein Gude gemacht werde. Redner befürwortet zum Schluß freies Vereins und Versammlungs-⸗ gesetz für die Polen.

Abg. Fürst Radziwill (Peleh; Wir baben unsere Inter. pellatlon eingebracht in dem vollen Vertrauen, daß dieses Mus, das Haus der dentschen Volkgvertretung, ein gerechtes Urtbeil fallen wird.

Wenn darin zu unserem Bedauern der Staatssekretar eine velitöche

Bevölkerun

Demonstration sieht, so habe ich das zurückjuweisen. Wir wollen damit keineswegs einer politischen Agitation eine Unterstützung a. deihen lassen. Ich bin persönlich steks ein Feind zener leeren politischen Agitation gewesen. Wir treiben keine politijche Agitation, sondern wir sind die aufrichtigen Interpreten der Gefühle Derienigen die uns hierher geschickt haben. Eine flefe und gerechte Beunruhigung hat die Bevölkerung der Polnischen Landestheile ergriffen. Durch die Gründung des Deutschen Reichs ist ja nach einer gewissen Auffassung die wolnische aller Rechte verlustig gegangen, welche sie früher in Preußen gehabt hat; ich glaube aber nicht, daß dieses hohe Haus einer o engherzigen Aff hung huldigen sollte. Der Bund der deutschen Staaken sollte ein Hork sein für jeden einzelnen Reichsangehörigen, und zu diesen gehören die polnisch sprechenden Deutschen auch. Die polnische Sprache ist die Sprache einer Kulturnation, einer seit tausend Jahren in dem Landstriche angesessenen Beölkerung. ö.

Abg. Dr. Müller⸗Sagan (fr. Volksp.): Die Ausführungen des Staatssekretärs scheinen mir nicht genügend, um das verloren ge⸗ angene Vertrauen der polnisch redenden Bevölkerung in die Sicher⸗ * der Briefbestellung wieder herzustellen. Für den Weltpost⸗ verkehr ist Vorschrift, daß der Empfänger zu erklären hat, ob Name und Adresse richtig angegeben sind. Mit, dieser Bestimmung ist auch der Wortlaut der Vorschrift in der Postverordnung sehr wohl verträglich, wenn man sie lediglich sachlich und ohne jede Rücksicht auf politische n , auslegt. Wohin man kommt, wenn die Post sich erst auf Ueber— setzungsverfuche einläßt, ist ja in mehreren Fällen in der Oeffentlich= keit bereits gezeigt worden. Nicht die polnischen Preußen sondern die Postbehörde ist hier provokatorisch vorgegangen. Die Sicherheit der Briefbestellung ist auch den polnisch redenden Staatsbürgern garantiert.

Staatssekretär des Reichs⸗-Postamts von Podbielski:

Meine Herren! Es handelt sich nicht um Abwehr in Bezug auf politische Fragen, sondern um Abwehr der Erschwerungen unseres ge— sammten Verkehrs. (Sehr richtig! rechts) Der Herr Abg. Müller wird das nicht gehört haben; ich habe ausdrücklich erklärt: ich habe mich von solchen Sachen ferngehalten. Es handelt sich hier einfach darum: in dem Maße, wie zum theil unverständliche Adressen eingeliefert werden, wird der Werth- und Packetverkehr sehr erschwert. Ich muß es ja bedauern — mir ist auch jetzt wieder eine solche Adresse vorgelegt worden —, daß die Herren im Diensteifer auch Sendungen zurückweisen, die nach meiner Ansicht nicht zurückgewiesen werden sollten. Es ist das nach keiner Richtung hin zu beschönigen; ich werde hier überall unweigerlich eingreifen. Aber der Herr Abg. Müller wird mir darin zustimmen, daß ich mich an die gesammte deutsche Bevölkerung gewandt und sie gebeten habe: schreiben Sie, bitte, doch recht deutliche Adressen. Es ist wirklich für die Beamten so unendlich schwer, in Bahnpostwagen u. s. w. diese verkritzelten Namen zu entziffern. Meine Bitte muß auch für die polnische Bevölkerung gelten. Ich habe die Herren gebeten, diejenigen, die in der Lage sind, deutsche Adressen schreiben zu können: schreiben Sie sie doch; wir werden für diejenigen Theile der Bevölkerung, die es nicht können, Uebersetzungen vornehmen, und das wird uns gegenseitig Erleichterung gewähren. Als Vertreter der Reichspostverwaltung kann ich doch wirklich keinen anderen Standpunkt einnehmen. Daß zuweilen dem Publikum Schwierigkeiten bereitet worden sind von einzelnen zu weit gehenden Beamten, leugne ich gar nicht; Sie werden dies aber immer finden. Es wird ja so oft gesagt: der oben gegebene Befehl kommt unten wer weiß wie grob an. Ich habe nun zwar noch gar keinen Befehl gegeben. Doch im Uebereifer gehen die Beamten, wie ich gar nicht leugnen will, vielleicht zu weit. Aber stellen Sie sich doch auf den allgemeinen Verwaltungsstandpunkt, Sie wollen die Reichspostverwaltung in gutem Betriebe erhalten, dann muß eben ein Jeder sein Bestes hergeben. Eine unnütze Erschwerung darf nirgend — auch nicht von Seiten des Publikums — eintreten. Hier muß sich der Herr Abg. Müller mit mir auf denselben Standpunkt stellen, daß wir an die Vertreter der polnischen Bevölkerung den Wunsch richten, uns durch klare Adressierung sämmtlicher Post⸗ sendungen zu unterstützen.

Abg. Dr. von Dziembowski-Pomian (Pole): Ich freue mich, daß der Staatssekretär nichts verfügt hat, und daß die weit verbreitete Meinung, daß etwa der preußische Minister reer, von Rheinbaben es gethan hat, unwahr ist. Ich kann aber auch andererseits nicht billigen, naß in der Postverwaltung Politik getrieben wird, und ich hätte eigent ich erwartet, daß der Staatssekretär die in Posen er— folgten Ausschreitungen rektifizierte. Aber eine moralische Genugthuung haben wir 239. in der Einmüthigkeit, mit welcher bisher die Redner aus dem Hause die Praxis der Posener Behörde verurtheilt haben. Auch ich erhalte öfter Briefe, welche an den Herrn Landeshaupt mann d. Dziembowski“ in Posen gerichtet sind; also auch eine deutsche Adresse schützt nicht vor solchen Irrthümern. Ein Brief ist nicht bestellt worden, weil anstatt Frau „Madame“ auf der Adresse

eschrieben war. Und wir sind doch nicht in Kalau, sondern in

osen. Darin liegt Tendenz. Ein Brief an das „Consistorinm generale archiepiscopaler,. der aus Kesten nach Posen kam, wurde zurückgewiesen, weil lateinisch ebenso unzu lässig sei wie polnisch. Können denn die Beamten der Ober⸗Postdirektion nicht einmal das bischen Latein? Ich stelle diese Briefe zur Verfügung mit der Bitte, sie dem Reichs⸗Postmuseunm ein — im Jahre des Jubiläums des Weltpostvereins. Ea sind ja so wenig Worte, die die Postverwaltung zu lernen braucht, außer dem Worte „pan“, Herr; ich will die Herren in Posen gern Abends in einem Kollegium darüber unterrichten; der Staatesekretär wird seine wahre Freude an dem Erfolge dieses Unterrichts erleben. Der Post verwaltung zu Liebe können wir doch auch nicht plötzlich alle Titulaturen abschaffen; sie sind ja älter als die ganze Pestverwaltung. Eine Bismarckig⸗ Straße war in Posen nicht zu finden; eine Bismarck straße giebt es dort. O Findigkeit der Post, wo bist du bin! Die Wurzel des Uebels liegt in den Maßnahmen der inneren Verwaltung, in der Durchführung der deutschen Straßenschilder und dergleichen Maßnahmen, vor allemn aber in den ewigen Namensändermngen der Drtschaften. Mit solchen Sünden gegen bistorisch Gewordenes schafft man schließlich selche Justände. Nicht wir baben hier eine polnische Debatte provoziert sondern wir befinden uns bier außnahms weise in der Abwehr. Die Post und die Gerichte sollten jeder politischen Agitation entrückt sein; Politik geboert nicht zu ibrem Metier. Die Post sei., heißt es, zu Abwedrmaßregeln verpflichtet gewesen. Der Artikel des Dziennik Polski⸗=, auf den sich der Staatssekretär beruft, hat einen Einfluß auf die Zunabme polnischer Adressen nicht aus geübt; diejenigen, besonders die Rechtsanwälte, die volnische Adressen schreiben, baben es auch schon der dem Artikel getan; auch deutsche Anwälte adressieren polnisch an ihre polnischen Nienten.

Abg. don Staudv (CX. kens] nimmt die preußischen und Neiche bebörden gegen die Vorwürfe des AM. Moeren in Schutz und bestreidet daß von der Postverwaltung volitisck tendenziss gegen die Polen der fabren werde. Der Staatzsekretär babe ausdrücklich erklärt, das er wegen der velnischen Briefadressen keine Verfügung erlassen babe. Eg bandele sich überbaupt nur um eine Maßregel im Werkedrginkeresse

Abg. Dr. Sattler (al): Der Abg. Fürst Nadziheill bat ge fragt: Sollen die Pelen ven der Gleichberechtigung im Weicũh aus geschlessen bleiben? Das sollen sie durchaus nicht. wedl ader ollen sie auch ibre staatebürgerlicken Pflichten dell erfüllen. Die velnichen Adresen können allerding zu Mißverstandnissen Anlad geben, der urachen jedenfalls den Wamken greüe Schwierigkeiten. Ich stinme darin dem Staatssekretär dellig w. Nebeigend R es derhekemmen dad in Rrokau ein Brief mit deutscher Adre Fe nicht dertellt erden