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Die Theil⸗Schuldverschreibungen lauten auf den Namen der Berliner Handelsgesellschaft und sind durch Indossament e,, : 562
Die Theil-Schuldverschreibungen werden vom 1. Juli 1900 ab mit 4800 in halbjährlichen Zielen am 2. Januar und 1. Juli verzinst und die Zinsen gegen Einlieferung der den Theil⸗Schuldvers reibungen beigefügten Zinsscheine zahlbar gemacht und zwar: .
in Berlin ei der Kasse der Gesellschaft. Berliner Handels⸗Gesellschaft, Deutschen Bank, Nationalbgnkf für Deutschland, „dem Bankhause Delbrück, Leo Co., der Aachener Disconto⸗Gesellschaft, dem Bankhause Gebr. Sulzbach,
in Aachen ö ö der ne, ü, . Filiale der , . Bank,
in Frankfurt a. M.
in Leipzig
Illgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt, in Breslau
dem . G. Heimann. Jeder Theil⸗Schuldverschreibung sind 20 zehn und ein Erneuerungsschein beigegeben.
Die Zinsscheine verjähren vier Kalenderjahre nach Ablauf des Jahres der Fälligkeit. Die Kraftloserklärung abhanden gekommener oder vernichteter Theil⸗Schuldverschreibungenerf olgt nach den gesetz⸗ lichen Bestimmungen. Eine Kraftloserklärung von . findet nicht statt.
Die Verzinsung der Theil⸗Schuldverschreibungen hört an dem Tage auf an welchem dieselben zur Rückzahlung nach Maßgabe des z 6 dieser Anleihebedingungen fällig werden. Mit den fälligen Theil⸗ Schuldverschreibngen nebst Erneuerungsscheinen müssen zugleich die nach dem Rückzahlungstage fälligen
insscheine eingeliefert werden, widrigenfalls der Betrag der fehlenden Zinsscheine behufs deren demnächstigen inlösung vom Kapitalbetrag gekürzt wird.
§ 6.
Die Rückzahlung der Theil⸗Schuldverschreibungen erfolgt vom Jahre 1906 ab zum Kurse von 10506 innerhalb 30 Jahren nach ,, des Tilgungsplanes. Die ,,, verzichtet bis zum Jahre 1906 auf jede Tilgung der Anleihe. Im Juli jeden Jahres, das erste Mal im Juli 1905, findet in Berlin in Anwesenheit eines Vertreters der Berliner Handels Gefellschaft die Aus⸗ loosung der am 2. Januar des folgenden 6 zur Rückzahlung gelangenden Theil⸗Schuldverschreibungen statt.
Die Elektricitäts⸗Lieferungs⸗Gesellschaft behält sch das Recht vor, bei den planmäßigen Ver⸗ lposungen die vorgesehene Tilgung zu verstärken oder auch — jedoch nicht vor dem 1. Juli 19065 — die ganze Anleihe mit sechsmonatlicher Frist zur Rückzahlung auf einen Zinstermin zu kündigen.
Ueber den Hergang bei der Verloosung ist eine öffentliche Urkunde aufzunehmen.
Die gezogenen Nummern werden alsbald von der Elektricitäts⸗Lieferungs⸗Gesellschaft durch einen einmaligen Abdruck in den im S 3 bezeichneten Blättern veröffentlicht. . .
Einer besonderen e, ,. der einzelnen Theil⸗Schuldverschreibungs⸗Inhaber, sei es brieflich oder gerichtlich, bedarf es in keinem Falle.
§ 7. Die Einlösung der ausgeloosten bezw. gekündigten Theil⸗Schuldverschreibungen erfolgt zum Kurse von 1050, gegen Einlieferung derselben bei den im 8 2 bezeichneten Stellen. . Der Nennwerth noch nicht fälliger Zinsscheine ausgelooster oder gekündigter Theil⸗Schuld⸗ verschreibungen, welche nicht mit eingeliefert werden, an. vom Einlösungsbetrage gekürzt.
Kündigungen und sonstige Bekanntmachungen an die Besitzer der Theil⸗Schuldverschreibungen erfolgen mit rechtlicher , durch einmalige Veröffentlichung in dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger und mindestens noch zwei vom Aufsichtsrathe zu . Blattern.
Nach jedesmaliger Einlösung von Theil ⸗ chuldverschreibungen, sei es infolge , Aus⸗ loosung, sei es infolge vorzeitiger Rückzahlung, durch die Elektricitäts-Lieferungs-Gesellschaft sind die getilgten Theil⸗Schuldverschreibungen zu vernichten und ist über den Hergang eine öffentliche Urkunde auf⸗ zunehmen.
§ 10. Die legitimierten Inhaber der einzelnen Theil⸗Schuldverschreibungen können ihre Rechte gegen die Elektrieitäts⸗Lieferungs⸗Gesellschaft selbständig geltend machen. Die Berliner Handels⸗Gesellschaft wird den Inhabern aus den Theil⸗Schuldverschreibungen 3. aus den Indossamenten nicht verhaftet.
§ 11. Die n r , n, werden mit der Firma der Gesellschaft und der faksimilierten Unterschrift des Vorstandes versehen. Die Eintragung in das Schuldverschreibungsbuch wird auf der Theil⸗Schuldverschreibung durch Unterschrift des . bestätigt.
Theil⸗Schuldverschreibungen dürfen von der Elektricitäts⸗Lieferungs⸗Gesellschaft nur bis zur doppelten Höhe des jeweiligen Grundkapitals ausgegeben werden. ;
Die Clektricitäts Lieferungs-Gesellschaft ist nicht berechtigt, vor Tilgung dieser Anleihe eine neue Anleihe aufzunehmen, welche deren Inhabern ein ö Recht auf das Vermögen der Gesellschaft als den Inhabern der iet ausgegebenen 5 Millionen Mark Theil⸗Schuldverschreibungen einräumt.
Die Ergebnisse des Geschäftsjahres 1900 werden hinter denen des Vorjahres voraussichtlich nicht zurückbleiben.
Berlin, im Dezember 1900.
Elektrieitats⸗Lieferungs⸗Gesellschaft. Auf Grund des vorstehenden Prospekts sind auf unseren Antrag
nom. M 5 000 0600 Attien Nr. 1 bis 5000 der Elektrieitäts⸗Lieferungs⸗ Gesellschaft und nom. M 5 000 000 4 os, à 105 0 rückzahlbare Theil⸗Schuldverschrei⸗ bungen der Elektrieitäts⸗Lieferungs⸗Gesellschaft
zum Handel und zur Notiz an der Berliner Börse zugelassen worden und werden von uns in den Ver⸗ kehr gebracht. — r ir stellen hierdurch letztere
nom. M 5 000 000 4 1, 9, zu 105 ½9 rückzahlbare Theil⸗Schuldverschrei⸗ bungen der Elektrieitäts⸗Lieferungs⸗Gesellschaft
unter folgenden Bedingungen zur Subskriptien: . 1) Die Zeichnung erfolgt auf Grund des dem Prospekt beigegebenen Anmeldeformulars am
Mittwoch, den 6. Februar er.
bei der Berliner Sandels⸗Gesellschaft, Deutschen Bank, Nationalbank für Deutschland,
dem Bankhause Delbrück Leo & Co.,
der Aachener Disconto⸗Gesellschaft,
in Breslau dem . C. Heimann,
in Frankfurt a. M. Bankhause Gebr. Sulzbach,
ͤ der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank,
in Leipzig Allgemeinen Deutschen Credit Anstalt während der bei jeder Stelle üblichen Geschäftsstunden. Der frühere Schluß der Substription bleibt jeder Zeichenstelle vorbehalten.
2) Der Substrihtion hrese beträgt 100. 009 zuzüglich 4½ 0, Stückzinsen vom 1. Januar er. ab bis zum Abnahmetage. ;
3) Bei der Substription muß auf Erfordern eine Kaution von 5 o des Nennwerthes in baar oder in solchen nach dem Tageskurse zu veranschlagenden Effekten, welche die betreffende Stelle als zulässig erachtet, hinterlegt werden.
4) Die Zutheilung, deren Höhe jeder Stelle überlassen bleibt, wird baldmöglichst nach Schluß der Subsfkription erfolgen.
5) Die Abnahme der zugetheilten Originalstücke kann gegen Zahlung des Preises (vgl. Nr. 2) vom 14. Februar 1901 ab stattfinden und muß späkestens am 28. Febtuar 1901 erfolgen. Beträge bis zu „M 50090 sind ungetheilt am 14. Februar er. abzunehmen.
Berlin, Aachen, Breslau, Frankfurt a. M., Leipzig, im Januar 1901.
Berliner Handels-Grsellschast. Dentsche Zanh. Nationalbank sür Dentschland. Delbrück Leg & Co. Aachener Disconto-Gesellschast. E. Heimann. Gebr. Sulzbach. Allgemeine Deulsche Credit Anstalt.
Aktien Ziegelei München. Unsere Herren Aktionäre werden hiermit eingeladen auf , den 28. Februar 1901, Vormittags 19 Uhr, zur ordentlichen Generalversammlung in den kleinen Saal des Baver. Kunst⸗ ,,, n * 3 ie Anmeldung der Aktien hat nach 59 der Statuten spätestens bis einschlie ßend Samstag, den 23. Februar 19091, Abends 6 Uhr, im Buregu — Gesellschaft, Hildegardstr. 1, 2 parterre, unter Vorlage eines arithmetisch 6 Verzeichnisses zu geschehen. ordnung: 1) Entgegennahme der Berichte des Vorstands und des Aufsichtsraths und der Jahresbilanz. Verfügung über den Reingewinn. 2) Ergänzungswahl des Aussichtsraths. München, 29. Januar 1901. ĩ
Der Aufsichtsrath der Aktien Ziegelei Miinchen.
Jülius Scheuer, Vorsitzender.
in Berlin
in Aachen
n n g
8806)
kae] Suan der Aktienbrauerei Bavaria in Posen per 20. September 1999.
Acti vn. MS 3 MZ. Grundstücke: . a. Brauerei.. b. Kaisergarten...
Gebäude: a. Brauerei, vorj.
Bestand
175 576,63
200 Ab⸗ schreibung 3511,53 172 065,10
Zugang in IS / i300 ig 12
b. Kaisergarten, vorj. Bestand 113 447,71
400 Ab⸗ schreibung 1533790 108 909,81 Zugang in 1899/1900 7588,44 Maschinen: vorj. Bestand .. 10 0 Abschreibung.
46 467 39 324 146 70 369 614
172 984
16 498 255 289 482
119 5329 ien. 107 57961 Zugang in 1899/1900 830 41 Braͤuereigeräthe: vorj. Bestand ... 5 892 08 20 oo Abschreibung. 1178 1 471367 Zugang in 1899/1900 1241 55 Wirthschaftsgeräthe: vorj. Bestand . 14 53565 20 6so Abschreibung. 290713 Ts d Zugang in 1899/1900 268761 Lagerfässer: dorj. Bestand .. 28 23913 10 6i0 Abschreibung. 282321 Transportfässer: vor. Bestand.. 12164 869 25 9 0 Abschreibung. 304122 DIF Zugang in 1899/1900 9388 35 Fuhrpark: vorj. Bestand .. 6 81433 3320/0 Abschreibung. 227144 n Zugang in 1899/1900 1311 39 Flaschenbiergeschäft: vorj. Bestand ... 7 606 35 33 0;0 Abschreibung . 2535 45 5070 29 Zugang in 1899/1900 101859 Kanalisation: ö vorj. Bestand
108 410
9089
. 5037 52 os s, A633
1348 9 480
152 357 130 000
82016 1256 886 3 420 000
Konto⸗Korrent⸗Konto: Debitoren
,, .
8
2
Fassi va. Aktien⸗Kapital .... ien n, 430 616 26 eservefonds. 19656 Spezial ⸗Reservefonds. 7500 Dividenden 200 — Konto⸗Korrent⸗Konto: Kreditoren 343 4461: Dotierung des Reserve⸗ fonds pro 1899, 1900 650 30/0 Dividende. 12 600 Unvertheilbarer Gewinn⸗
Saldo 71752 13267
1256 886 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
PDebet. Betriebs⸗Konto Abschreibungen Reingewinn
6 3743588.
35 264
13967
423 590
Gewinn⸗ und Verlust Konto.... 266 Bier⸗Kfonto und Zubehör 422 624 423 590
Die Uebereinstimmung vorstehender Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos mit den Büchern bescheinigt.
Posen, den 19. Dezember 1900.
Ludwig Manheimer, vereideter Bücherrevisor.
Posen, den 30. September 1900.
Der Vorstand der Aftienbrauerei Bavaria. S. Stock. Ahlert. Der Aufsichtsrath. ; Manheimer, Rechtsanwalt.
Die Dividende mit 3 0 ist am 1. Februar 19091 zahlbar bei der Ostbank für Handel u. Gewerbe in Posen, sowie bei deren Depositen⸗ Ra * Posen (vorm. Heymann Saul) und in Jersitz.
8 Vereinsbank in Nürnberg. Bekanntmachung gent — * des Reichs⸗Hypotheken⸗ nkgesetzes. Gesammtbetrag der am 31. Dezember 1900 in Umlauf befindli Bodenkredit⸗Obligationen n D Jas ss6, 13, Gesammtbetrag der am 31. De⸗ zember 1900 in das Hppotheken⸗ register eingetragenen Hypotheken nach Abzug aller Rückzahlungen oder 1. Minderungen. 225 705 294.78. Nürnberg, rn. *** — 1901. e
s) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
87988 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte wurde eingetragen der erichts⸗Assessor Bruno von Görschen. Aachen, den 26. Januar 1901. Der Landgerichts⸗Präsident. IS 7o8 er n nnn, . In die diesseitige Anwaltsliste ist heute der Rechts⸗ anwalt Kurt Simon, dahier wohnhaft, eingetragen worden. Calw, 28. Januar 1901. K. Amtsgericht. Oberamtsrichter (Unterschrift). 87707]
In die Liste der hier n fn, Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Br. Rudolf Albert Baum hier eingetragen worden.
Kön. Amtsger. Dresden, 29. Januar 1901.
Kunz. 87706] Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Bayer. en te Memmingen zugelassene Rechtsanwalt ichar anwaltsliste eingetragen worden. Memmingen, den 28. Januar 1901. Der Präsident des Kgl. Landgerichts: Schneidhuber. 87956
Der Rechtsanwalt Hr. jur. Preuß hierselbst ist heute in die beim unterzeichneten Gerichte geführte Rechtsanwaltsliste eingetragen worden.
Neustadt a. . 28. Januar 1901.
Königliches Amtsgericht.
87705 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Leopold Katz ist gestorben und in der Liste der beim Königlichen Landgericht Berlin 1 zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden. Berlin, 24 25. ö Wali Tönigliches Landgericht J. Der Praͤsident: .
87987]
Der Rechtsanwalt Hermann Kneisel in Strom⸗ berg ist auf seinen Antrag in der Liste der bel dem Königlichen Amtsgerichte zu Stromberg zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Stromberg, den 265. Januar 1991.
Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
geine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
8879891] Bekanntmachung. Von der Württ. Vereinsbank in Stuttgart ist bei uns der Antrag auf Zulassung von: 10000 060, 47569 Theil⸗Schuld⸗ , , der Bad. Anilin C Soda⸗ Fabrik in Mannheim u. Ludwigshafen a Rh., Serie A. Nr. 1- 10000, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Stuttgart, den 29. Januar 1901.
Zulassungsstelle
der Stuttgarter Effehtenbärse.
87975 . Einladung der Mitglieder des
„Ostdeutschen Hagel⸗Versicherungs⸗Verbhandes“
zur ordentlichen Generalversammlung am Sonnabend, den 16. Februar 1991, Mittags 12 46 im Cafs Restaurant zu Breslau, Wall⸗
straße 2 Tagesordnung: 1) Eröffnung der Sitzung. ! 2) Bericht des kontrolierenden Mitgliedes über Bücher⸗ und de, d, en. und Vorlage der Revisionsprotokolle. Geschãftsbericht, Rechnungsabschluß und Bilanz pro 1900. . Entscheidung über 2 Reklamationen, betreffend 44 des Statuts. ñ Bericht der Decharge⸗Kommission behufs Er⸗ theilung der Decharge. 6 und Genehmigung des Etats pro
Berathung und Beschlußfassung über die
seitens des Verwaltungsraths beantragten Ab=
änderungen des umgearbeiteten Statuts und
der Versicherungs Bedingungen.
Allgemeine Besprechungen und Beschlußfassung
über event. zu treffende Maßnahmen. Breslau, den 31. Januar 1901.
von Kunowski.
S6 857]
Als Liquidator der unterzeichneten Gesellschaft theile ich hierdurch mit, daß die Gesellschaft auf⸗ gelöst ist und die Auflösung unterm 21. Januar 1991 in das Handelsregister eingetragen wurde. 1
28. eg die etwaigen Gläubiger auf, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Berlin, den 26. Januar 1901.
„Noval“ Gesellschaft m. b. H. i. L. . Aldi. 78065
onmmnul Narlthen
ewã hren ünstigen ungen x — Co., E art.
oßner dahier ist heute in die Rechts⸗
ö .
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen
.
J Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Dannerstag, den 31. Januar
schen Staats⸗Anzeiger. 19061.
dels, Güterrechts, Vereins, Genossenschafts, Zeichen. Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Waarenzeichen, Patente, Gebrauchs⸗ isenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blati unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Eur. 2. I)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle eng r lg, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich
Anzeigers, 8w. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
reußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der 3 tãglich. — Der
Bezugspreis beträgt L 6 50 3 für das Vierteliahr. — Einzelne Nummern
osten 20 J. —
Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 .
Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 27A., 27 B. und 27 C0. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen e. Benutzung
lasse.
23 Sch 15 687. Vorrichtung zum Schneiden von wiebackbroten. — A. Schupp, Essen a. d. Ruhr, teeler Chaussee 63. 21. 2. 1909.
za. H. 24 331. Hemdhose. — Christine Hardt,
Dresden ⸗Blasewitz, Seidnitzerstr. 3. 9. 7. 1900.
44. LS. 14 772. Acetylen⸗Doppelbrenner. —
Heinrich Friedrich Loos, Nürnberg, Petzoldstr. 3.
II. 10. 1500. . ö
4a. P. 11 557. Luftzuführungshülse für
,, tbrenner — Wilhelm Pittner, ien; Vertr. August Rohrbach, Max Meyer
u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 9. 5. 1900.
4b. S. 24 663. Strahlensammler zur Ueber⸗
führung der Strahlen einer Licht⸗ oder Wärme⸗ quelle in das Innere von Gebäuden, Schiffen
u. dgl. — Odilon Baltzar Hannibal Hanneborg,
Christignia; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser,
Berlin, Lindenstr. 80. 20. 1. 1900.
48. YH. E6 062. Vorrichtung zur Entfernung der Zündpille aus dem Flammenbereiche. — Martini, Berlin, Leipzigerstr. 81. 22. 11. 98.
5a. V. 3851. Schwengel⸗Seiltiefbohrvor⸗ richtung mit steifem Spülbohrgestänge. — Joseph Vogt, Niederbruck b. Masmünster, Ob.⸗Elsaß. 24. 3. 1900.
5b. J. 5550. Stoßbohrmaschine mit durch eine biegsame Welle angetriebener Bohrstange. — M. C. Jackson, J. Me. Donough u. A. J. Clark, Dender, B. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 9. 1. 1909.
5d. SH. 23 559. Selbstthätige Sicherheits⸗ schranke für Bremsberge und Aufbrüche. — H. en m Kirchhörde 1066, Post Brüning⸗ ausen i. W. 13. 2. 1900. n
68. F. 12 130. Verfahren und Vorrichtung zum Konservieren von Wein im Faß durch mit Weingeist gesättigte Kohlensäure. — Eduard Frank, Andernach. 20. 7. 19090.
Te. *. 11075. Verfahren zur Herstellung von Kettenrädern aus Blech. — Johann Puch, Graz; Vertr.. Richard Lüders, Görlitz. 11. 11. 99.
sd. O. 23 56686. Zum Aufsetzen auf einen Kochofen bestimmte Heizvorrichtung für Bügel⸗ eisen. — Ernst Hinze, Frankfurt a. M., Grüne⸗ burgweg 79. 14. 2. 1900. ̃
8d. N. 5294. Wäschekalander. — Fritz Neu⸗ bauer, Nürnberg, Murrstr. 5. 3. 9. 1900.
ge. A. 7525. Vorrichtung zum Abwiegen und Stopfen von Bettfedern. — Alb. Arousheim, Sagen i. W. 26. 11. 1900. : .
11a. S. 22 201. Drahtheftmaschine zum Heften der von Schnellpressen kommenden Druckbogen⸗ bahnen. Nobert Hoe, New York, 504 Grand Street; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ mann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 25. 10. 3. . 11a. S. 22 202. Drahtheftmaschine zum ften der von Schnellpressen kommenden Druck⸗ ogenbahnen. — Robert Hoe, New York, Grand Street 504; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersin⸗ straße 3. 25. 10. 98.
126. B. 26 342. Verfahren zur Verarbeitung der braunen Abfalllaugen der Melasse⸗Entzuckerung und ähnlicher, organisch gebundenen Stickstoff enthaltenden Abfälle; Zus. z. Anm. B. 24 924. — Dr. Eduard Besemfelder, Charlottenburg, Kantstr. 105 a. 5. 2. 1900.
124. F. 12 155. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus substituierten Oxybenzylhaloiden und Aminen. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 14. 1. 99.
1b. K. A9 E87. Einrichtung zur Herstellung eines Wasserumlaufes in Dampfkesseln; Zus. z. Pat. 114 523. — Robert Knappik, Dabrowa— Gorniecza. Russ. Polen; Vertr. CG. v. Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3. 16. 2. 1900.
126. Sch. 16 112. Vorrichtung zum Abscheiden des Oeles aus Abdampf. — Louis Schivarz G Co., Dortmund, Kampstr. 3. 22. 6. 1900.
14b. B. 27 193. Vorrichtung zum Bewegen der Absperrschieber an Dampfmaschinen mit um laufendem Kolben. — Henry Alonzo Buck, West⸗ 8 Conn., V. St. A.. Vertr.: Ir. R. Wirth, Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 23. 9. 1900.
14b. T. 69714. Dampfmaschine mit schrauben— förmigem Kolben und in die Schraubengänge desselben eingreifender D m rn Charles Davelock Taylor, 57 Clandeboye Avenue, Town of Westmount, Canada; Vertr.: Hugo Pataly u. Wilhelm Pataly, Berlin, Luisenstr. 25. 23. 12.99.
15a. D. 10 528. Gießvorrichtung für Quadrate und Ausschlußstücke an Zeilengießmaschinen. William Hotchliß Doolittle, Philadelphig,
enns., V. St. A.; Vertr.: C. v. Dssowoki, Berlin, Potsdamerstr. 3. 13. 3. 1999.
16e. W. 18 3097. Druckfundament für Stereo
typen, Galvanos u. dgl. Ch. Wiltomitz,
Pinsk, Rußl.; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin, Potsdamerstr. 3. . 21. 5. 1900.
Klasse. . ⸗
158. St. 6374. Schön⸗ und Widerdruckschnell⸗ presse mit einem Druckzylinder. — Alex Stgdt⸗ hagen, Berlin, Universitätsstr. 3h. 2. 4. 1900.
159. G. 15 O1 A. Vyrrichtung zur Erzeugung von Durchschlägen auf Schreibmaschinen. — Fred. Proctor Gorin, Monadnock Block 124, Degrbon Street 260, Chicago. V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiff⸗ bauerdamm 29a. 15. 5. 1900.
159. Sch. 14 240. Tabellenschreibvorrichtung ür Schreibmaschinen. — Louis Schlesinger, 309 Belden Avenue, Chicago; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 28. 11. 98.
15h. Sch. 16 274. Schaltvorrichtung an selbst⸗ thätigen Zifferwerken. — J. G. Schelter * Giesecke, Leipzig, Brüderstr. 26/28. 14. 8. 1900.
156. Z. 2869. Verfahren zum Entfernen des Papiers nach dem Abziehen von Kupferstichen u. dgl. auf Holz. — Christof Zippelius, München, Wörthstr. 9. 28. 8. 99.
16. W. E55 990. Verfahren zur Herstellung und Trocknung von Düngemitteln aus Industrie⸗ Abfällen und Fäkalien. — A. Wenck, Magde⸗ burg, Frankestr. 2. 20. 2. 1900.
208. M. E8 Os2. Schutzvorrichtung, insbe⸗ sondere für Straßenbahnwagen. — C. H. A. Meyer, Altona⸗Ottensen, Oevelgönne, 104. 11. 4 1900
20e. F. 13 459. Sicherungs- und Auslöse⸗ vorrichtung für Hakenkupplungen an Eisenbahn⸗ fahrzeugen. — Robert Bernhardt Fickenwirth, Lengenfeld i. V. 3. 11. 1900.
20i. S. E 082. Zugdeckungseinrichtung für Eisenbahnen. — H. Skapski u. Dr. W. Hoch⸗ berg, Tarnow, Galizien; Vertr.: Carl Pataky, Emil Wolf u. A. Sieber, Berlin, Prinzen⸗ straße 100. 20. 11. 99. .
209i. St. 6367. Von verschiedenen Weichen ab⸗ hängige Streckenanschläge zur Signalgebung auf der Lokomotive. Hermann Stadelmann jr., Apolda. 27. 12. 99.
201. D. 10 6233. Stromabnehmer für elek⸗ trische Bahnen mit unterirdischer , „ ECdmon Draguet, 22 Boulevard Anspach, Brüssel; Vertr.: F. A. Hoppen u. Max Mayer, Berlin, Charlottenstr. 3. 1. 5. 1900.
219. A. 7065. Schaltungsweise der Trans⸗ formatorspulen für funkentelegraphische Empfangs⸗ apparate mit geerdetem Empfangsdrahte. — Allgemeine Elektricitäts ⸗ Gesellschaft, Berlin. 12. 4. 1900.
219. G. 14 025. Schreibtelegraph. — Gray Ruropean Lelautograph Company., Chicago; Vertr.: C. Gronert, Berlin, Luisen⸗ straße 42. 2. 12. 99.
21b. D. 11 004. Sammlerelektrode, deren Masseträger aus über einander in Abständen an⸗ geordneten, ebenen oder rinnen formigen Blei⸗ plättchen besteht. — Louis David, Barcelona, Spanien, Vertr. Otto Siedentopf, Berlin, Friedrichstr. 49a. 26. 9. 1900.
21b. H. 2 265. Verfahren zur Herstellung von Sammlerelektroden. — Martin Hirschlaff, Mittelstr. 43, u. Johann Mücke, Adalbert⸗ straße 75, Berlin. 13. 12. 99.
2Ib. R. 13 762. Verbesserte Elektrodenplatte für Sammelbatterien. — Jean Baptiste Relin u. Charles Adolphe Rosier, Levallois⸗ Perret, Frankr.; Vertr.! G. Brandt u. F. W. Klaus, Berlin, Kochstr. 4. 6. 12. 99.
21c. H. 21 102. Anlasser für Nebenschluß⸗ motoren mit einem im Kreise der Feldwicklung liegenden selbstthätigen elektromagnetischen Haupt⸗ stroͤmunterbrecher. — Hannoversche Gummi⸗ Kamm ⸗ Compagnie, Aktien ⸗Gesellschaft, Hannover Limmer. 28. 7. 19090.
218d. S. 12 762. Schleifringanordnung für Drehstrommotoren. — Siemens Halske, Attien⸗Gesellschaft, Berlin. 12. 6. 1990.
2198. C. 72239. Hechfrequenztransformator. Elektrizitäts⸗ u ,, , vormals Schuckert E Co., Nürnberg. 31. 10. 1909.
22b. B. 23 923. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren von Anthracenfarbstoffen;: Zus. Pat. II6 bI6. — Badische Anilin⸗ c Soda⸗ Fabrit, Ludwigshafen a. Rh. 15. 12. 935.
226. F. 12 279. Verfahren zur Darstellung von Dihalogenderivaten der 1 5 Diamido⸗ anthrachinondlsulfosäure; Zus. . Pat. 194901.
Farbenfabrifen vorm. Friedr. Bayer A Go., Elberfeld. 7. 10. 99. R 2xdD. C. 20 163. Verfahren zur Darstellung eines braunen schwefel haltigen Baumwollfarbstoffs. Dr. Arthur Koetzle, Frankfurt a. M., Mainzer= landstr. I3. S6. 10. 1990. ; 22D. K. 20 173. Verfahren zur Darstellung eines schwarzen schwefelhaltigen Baumwollfa b sloffg. Dr. Arthur Koetzle, Frankfurt a. M. Mainzerlandstr. J3. 8. 10. 1900. 4
2283. B. 27 SG. Verfahren zur Herstellung einer längere Jeit haltbaren GEmulsion aus Theerol und wäsfriger Ghlorzinklösung. Berliner Dolz Comptoir, Charlottenburg, Hardenberg straße 29. 13. 10. 1900.
2Ib. R. 12 23839. Brenner. Jean Alexandre Rey u. Jean Mare Barthélemy Mey. Paris, II Rue Taltbout; Vertr.: Hugo Pataly u. Wil helm Pataky, Berlin, Luisenstr. 28. 25. 7. 99.
2Ba. G. II BTI. Schwingender Fadenspanner
für Motorstrickmaschinen. — Ferdinand Graff, Chemnitz, Turnstr. 35. 25. 5. 1900.
Klasse. . 2 ö . .
254. R. 14 057. Rauhvorrichtung für Rund⸗ wirkmaschinen. — Carl Gustaf Ingve en, Karlskrona, Schweden; Vertr.! A. W. Brock, Berlin, Hedemannstr. 9. 1. 3. 1900.
25h. G. 4 760. Maschine zum Flechten von Korbmänteln. — Wilhelm Gasper, Monheim a. Rh., Stat. Langenfeld. 16. 8. 1900).
26e. D. 10 741. Einrichtung zum Abführen des beim Ablöschen von Koks sich entwickelnden Wasserdampfes aus dem Retortenhaus. — an . Derval, Paris; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 11. 6. 1900,
29b. T. 006. Verfahren zur Herstellung von Celluloselösungen mittels Kupferoxydammoniak. — Dr. Edmund Thiele, Kottbus. 26. 6. 1900.
29b. W. 16379. Verfahren zum Reinigen von Textilfasern, besonders Wolle, mit flüchtigen Lösungsmitteln. — Felix Wislicki, Tubize, Belgien; Vertr.! Dr. L. Wenghöffer, Berlin, Friedrichstr. 115. 9. 6. 1900.
30e. 3. 2962. Massggetisch. — Alfred Zeth u. Sebastian Trost, München, Görrestr. 293. 19. 3. 1900.
330. Sch. 14 904. Brenneisen. — A. Schöller, Wien; Vertre: J. Leman, Berlin, Elisabeth⸗ Ufer 10. 19. 6. J5. .
349. A. 7032. Kugelführung für Thüren, Schubladen u. dgl. — Frederick Edison Allen, 226 Ruggles Street, u. Frank Ephraim Herbert Gary, 5 Tremont Street, Boston, Mass.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 27. 3. 1999. .
249. F. 12706. In Kofferform zusammen⸗ legbarer Armsessel mit Schreibplatte. Eugen Ritter von Freystädtler, Budapest, Museum— ff. 3; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 5. 3. 1900. .
2349. H. 23 249. Spieltisch. — Frau Sophie Held, Köln⸗Riehl, Stammerheimerstr. 11. 12. 99.
23498. H. 24 116. Matratze. — Julius Henel vormals C. Fuchs, offene Handelsgesellschaft, Breslau, am Rathhaus 24127. 3. 8. 1900.
341i. A. 70809. JZusammenlegbares Schreib⸗ und Lesepult. — Samuel Akbroflt, Odessa, Uspens⸗ kajastr. 93, Rußl.; Vertr.: Emil Reichelt, Dres⸗ den. 9. 1. 1906. .
24k. G. 14 855. Handtuchständer. — Valentin Gram, Würzburg, Sanderstr. 9. 19. 9. 1900.
21k. W. EG 385. Bewegbares Abortgefäß. — Wilhelm Weih, Bochum, Bergstr. 73. 11. 6. 1900.
24I. W. E6 566. Petroleumkanne. — Willi Wolff, Oberstein a. Nahe. 3. 8. 1900.
38f. B. 26 882. Vorrichtung zum Einspannen von Faßdauben in Fügemaschinen. — Böttcher E Gessner, Altona b. Hamburg. 28. 4. 1900.
38h. P. EI 922. Dichtungsvorrichtung für die Hirnfläche von zu imprägnierenden oder zu färben⸗ den Holzstämmen. — Josef Pfister, Wien; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin, Kleinbeeren⸗ straße 22. 29. 7. I500.
296. H. 22 994. Kälteschutztafeln. Otto Horstmann C Co., Köln a. Rh. 12. 10. 99.
40a. P. 11 461. Anreicherung geschwefelter Erze, welche mit kohlensauren Erdalkalien ver— wachsen oder vermengt sind, durch Behandlung mit einer wässerigen Lösung von schwefliger Säure.
— Hugo Petersen, Radzionkau. 2. 12. 99.
124. F. 13 340. Distanz und Höhenmeß⸗ vorrichtung an tachymetrischen Instrumenten. — Otto Fennel Söhne, Cassel. 30. 6. 1900.
2c. M. 18 568. Setzkompaß zur Bestimmung der Lage von Wellen. — Georg Mansfeld, Ilmenau i. Th., Südstr., Villa Ansfeld. 1. 9. 1900.
12e. S. 12 861. Scheibenwassermesser. Siemens G Halske, Akttiengesellschaft, Berlin. 16. 9. 99.
12e. S. I 724. Ventilanordnung an kombi⸗ nierten Flüssigkeitsmessern; Zus. z. pal 77 398.
Siemens & Halse, Aktien Gesellschaft. Berlin. 1. 6. 1900.
42m. G. Iz O46. Rechenmaschine mit endlosen Ketten. — Henry Goldman, Chicago; Vertr.: GC. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 9. 1. 99.
45b. S. I 688. Säegeräth für Beete mit vorgedrückten Furchen. Karl Sauer, Grießen⸗ bach b. Landeshut, Niederbayern. 21. 5. 1900.
15. A. 72223. Messer für Mähmaschinen. Aftiengesellschaft für landwirthschaftliche Maschinen vorm. Gebr. Buxbaum, Würz⸗ burg. 28. 6. 1900.
459. A. 7325. Vorrichtung zum Zuführen und Vertheilen der Vollmilch bei Milchschleudern. Aktiebolaget Separator, Stockholm; Vertr.‘ R. Schmehlik, Berlin, Luisenstr. 47. 6. 8. 1900.
1858F. B. 27 DBG. Fliegenfänger. — Jean Bell, Köln, Casparstr. 18. 4. 7. 1900.
186. W. 190 881. Sammelfalle für Mäuse und ähnliche Schädlinge. Weistweiler Kieberg, Köln 4. Rh. 3. 11. 1900.
4719. Sch. 15 O18. Sicherbeitsvorrichtung für den Troqverschluß an Knet⸗, Misch. und Jer lfleinerungsmaschinen. Deinrich Schän, Stutt gart, Panoramastr. 31. 7. 99.
1476. J. 20898. Lagerbock. Frang Oalar Jeinwoldt, Timstädt Schweden; Vertr. C. Schmatolla, Berlin, Jägerstr. 6. 14. 9. 1900.
4T7Tc. M. AG 12. Reibungd kupplung. Ludwig!
Maurer, Nürnberg, Flaschenhofstr. 32. 18. 7. 1900.
Klasse.
478. M. A8 605. Seilverbinder. — F. Merkel⸗ bach, Wiesbaden. 11. 9. 1900.
17e. M. 18 727. en n, n mit Rühr⸗ werk; Zus. z. Anm. M. 16443. — Maschinen⸗ und Armaturenfabrik vorm. C. Louis Strube Aktien⸗Gesellschaft, Magdeburg⸗ Buckau. H. 6. 1900. . z
478. B. 27⁊ Ss1. Durch einen Wärmeaus. dehnungskörper beeinflußtes Ventil. — Frederick L. Bickel, 1348 Palmer Street, u. Louis Weber, 1763 Frankford Avenue, Philadelphia, . V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin, Köni . 70. 18. 10. 1909. ;
472g. 8 860. Druckwasservertheiler für mit . betriebene Vorrichtungen jeder Art. Frl. Rose Colson, Anzin, 24 Rue de l'Eseaut, Frankr.; Vertr.: Ernst Herse, Berlin, Mitten⸗ walderstr. 24. 26. 2. 1900. ñ
1479. H. 22 O91. Abschlußschieber ohne Gehäuse mit ö Keilen o. dgl. zum Andrücken von Schieber und Sitz an einander. — Jean Hart—⸗ mann, Mülhausen i. Els., Buffonstr 27J. 8. 5. 99.
5 0c. K. 18 819. Trommelmühle mit im Innern der Trommel angeordneten Taschen, Vorsprüngen o. dgl. — Eugen Kreiß, Hamburg, Papenstr. 34. 16. 11. 99.
508. St. 6410. Flachsieb mit Vorrichtung zum Reinhalten der Gaze. — Wilhelm Streitz, Jordan, Kr. Schwiebus. 7. 5. 1909.
51h. H. 23 865. Pianoforte mit Hilfsresonanz⸗ boden. — Clifford Robert Stephen John Halls, 50 Lincolns Inn Fields, London; Vertr.: A Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 10. 4. 1906. . .
5 1b. O. A498. Pianofortemechanik. — William Over, Grey Linn b. Auckland, Lewis Roberts Eady, Auckland, u. Arthur Eady, Auckland, Austral.; Vertr.‘ Ottomar R. Schulz u. Franz Schwenterley, Berlin, Leipzigerstr. 131. 9. 10. 1900.
5 1c. E. 6089. Zither. — Vincenzo Eckhart, Graz, Steiermark, Heinrichstr. 39; Vertr.: Da⸗ gobert Timar, Berlin, Luisenstr. 27 28. 21.9. 98.
518d. V. 32809. Mechanisches Musikwerk mit Einrichtung zum selbstthätigen Auswechseln der Notenscheiben. George Varrelman, New York, Hancockstr. 531; Vertr.: Ed. Breslauer, Leipzig. 14. 2. 1900. .
5 Le. Sch. 16 364. Notenblattwender. — Florian Schaffter, 735 Canal Straße, New Orleans, V. St. A.; Vertr.: B. Reichhold u. F. Nusch, Berlin, Luisenstr. 24. 18. 9. 1900.
5235. M. 17 736. Vorrichtung zum Zusammen⸗ halten einer getheilten Form zur Herstellung von Figuren, Intarsien u. s. w. aus plastischer Masse, insbesondere aus Zuckermasse; Zus. z. Pat. 10 871.
Gustav Milke, Dresden. 22. 1. 1900.
56a. EG. 7232. Gebiß für Kandaren und Trensen-=
Carl Friedrich von Esmarch, Wandebeck, Alte Kaserne. 29. 10. 1900.
5 7b. P. 12 040. Nichtaktinisch gefärbter Licht⸗ hofschutzanstrich für die Rückseite xhotographischer Platten, Films u. dgl.; Zus. z. Anm. P. 11274.
Paul Plagwitz, Steglitz, Kurzestr. 5. 11.5. 1900.
G61. SH. 24 251. Rettungsvorrichtung aus Wassersgefahr. — Frederic Solthausen, Clichy⸗ la⸗Garenne,. Seine, 138 Bd. Nationala; Vertr.: R. Fiedler, Berlin, Kronprinzen⸗Ufer 3. X. 6. 1900.
62. St. 6158. Elektrische Bremse für Motor- wagen. — Alfred Stevens, u. William Steven Penney, Ramsgate, Kent, Engl.: Vertr.: S. B. Rhodes, Berlin, Zimmerstr. 15. 14. 10. 99.
62e. S. I S8. Ueberzug mit auswechselbaren Stollen für Radreifen von Motorwagen. Sächsische Accumulatorenwerke. Attien⸗ gesellschaft, Dresden Rosenstr. 107. 14.7. 1900
G62. L. 14 392. Vorrichtung zum Kuppeln zweier Zweiräder. Garl LSampolts hammer, Saline Neusulja b. Stadt Sulja i. Th. 11. 6. 1909.
G2i. N. 14692. Beim Rückwãrtstreten durch Verschieben eines Gewindetheiles in Wirksamkeit zu setzende Fahrradbremse. The Vewm-De- parture Hell Company)] North Main Street, Bristol, Conn. VB. St. A. Vertr.: Alerander Specht u. J. D. Petersen, Samburg. 8. 11. 98.
84b. G. E41 O8. Flaschenreinigungs vorrichtung; Zus. z. Pat. 103 563. Ghristerb Groterjan. Berlin, Schönbauser Allee 120 21. 12. 99.
Gec. D. 10 869. Abfüllbabn für gasbaltige Flüssigkeiten. The Diamond Soda- Water Wachine Company Limited. 14 Bischeps Court. Old Bailex. Benden Engl. Vertr.: Artbur Baermann. Berlin. Kartstr. MWM I. 8. 1900
8594. K. 19 912. Prepeller Norman nig.
Essegg. Sladonien; Vertr. Mar Lerenm n. Mär
Mossig. Berlin. Alt oabit . 2X 2 H0
Göga. Sch. 14 11853. Ginrichtung zum Sigmali
sieren mit in Rabmen eingespanunten Flaggen den
gleicher dange. Arred Schunck. Berlin,
Burgstr. 8. 17. 109 W
850. X. 11907. Ballastichhert mit bei der
Bewennng des eigentlichen Schwertes arallel ma
sich sjelbst gefübrtem Genwicht. Alrred ey
Vreston. St. Gorge s Dland ede Gerne Engl.; Vertr. M. Dei ler, X. Wacmecke . Fr Berl W XM
w. 22 enn Deißler. Berlin Tuisen tr
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