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Belgien und Holland gewesen wäre, hätte er erst begriffen, was Kanäle für die Landwirthschaft bedeuteten (hört, hört! links); die großen sperrigen Güter und die schweren, die Massengüter, bringt naturgemäß die Landwirthschaft zur Industrie, zum Konsumenten. Ich bin überzeugt, daß Sie nicht bloß Holz, nicht bloß Ge⸗ treide, sondern selbst Kartoffeln auf dem Wasserwege vom Osten nach dem Westen bringen können, vorausgesetzt, meine Herren — was Ihnen aber ja jetzt zugesichert ist —, daß die Landwirthschaft auch natürlich im Westen mit einem angemessenen Zoll ge⸗ schützt wird. Die Furcht vor Einfallstraßen, die die Land⸗ wirthschaft schädigen, ist in diesem Falle jedenfalls garnicht an⸗ gebracht. Glauben Sie denn, daß von der Weser ein Schiff mit amerikanischem Getreide durch den langen Kanal mit schweren Abgaben in die Elbe käme? in Konkurrenz mit Hamburg, welches die abgabenfreie Elbe benutzen kann? In dieser Beziehung wird für Sie garnichts geändert nach meiner Ueberzeugung; das Streben, durch Schließen unserer Flüsse, die nun einmal in die See fließen, die Benutzung der Einfallstraßen zu verhindern, ist überhaupt unausführbar. Der wirkliche Schutz liegt auf dem Gebiete der Zoll⸗ verwaltung, aber nicht auf dem Gebiete des Verkehrswesens. (Sehr richtig!)

Meine Herren, ich will Sie nicht länger aufhalten; man kann über einzelne Fragen ja noch viel reden; aber das würde in der ersten Berathung doch nicht viel nützen, und schließlich werden solche Reden nach langen Kommissionsberathungen doch wieder vergessen. Ich will mich daher in dieser Beziehung kurz fassen.

Meine Herren, wir sehen alle: diese Frage ist eine wirthschaftliche Frage, sie ist keine spezifisch politische, und das ist vollkommen richtig. Ich habe immer auf dem Standpunkt gestanden und habe mich auch nicht irre machen lassen durch die Angriffe, welche diejenigen, denen an dem Kanal eigentlich nichts lag, aus politischen Gründen gegen mich gerichtet haben, als wenn ich eigentlich eine Sache verträte, die meiner vollen Ueberzeugung nicht entspräche. Wenn diejenigen, die den Kanal wollen, ohne Nebenabsicht in dies Horn auch mitgestoßen haben, so muß das nur aus Dummheit hervorgegangen sein. (Heiter⸗ keit; Denn daß es dem Kanal nichts nützte, wenn man das Land glauben machen wollte, der Finanz ⸗Minister hätte schwere Bedenken wegen der Leistungsfähigkeit des Landes — das müßten diese Leute doch sich selbst sagen. Gewiß, meine Herren, es ist eine wirthschaftliche Frage; man muß sie behandeln sins ira et studio und nicht künstliche Gegensätze in Dinge hineinbringen, da ja noch innerhalb derselben Partei ganz verschiedene Ansichten vorhanden sind oder wenigstens sein können. Nichtsdestoweniger aber, wenn die hier vorliegende Frage der Frage wegen der Verstaatlichung der Eisen⸗ bahnen unter Beseitigung der Privatbahnen nahezu gleichstehen mag, so muß man doch sagen: die wirthschaftlichen Fragen von einer solchen kapitalen Bedeutung greifen heute tief ein; sie sind wichtiger sogar, und es sind wichtigere Differenzpunkte zwischen den einzelnen Par— teien da, als dies oft bei rein politischen Fragen der Fall ist. Sie können Konsequenzen haben in der dauernden Erhaltung einer Dis⸗ harmonie zwischen wichtigen, den Staat tragenden und mitregie⸗ renden Klassen. Sie können solche Disharmonien und Verstimmungen in einer Zeit erzeugen, wo diese Klassen die Harmonie besonders nöthig haben (sehr richtig! links), wo jede Klasse die andere braucht. Sie können auch Disharmonien und Verstimmungen, was ich vor allem bedauern würde, zwischen der Staatsregierung und einer Mehr— heit des Landtages herbeiführen, welcher in so langer und gesegneter Periode früher in Harmonie mit der Staatsregierung so große Dinge gethan hat und dessen Gesammthaltung die Staatsregierung nur mit dem vollen Dank begrüßen konnte. Ich würde von meinem Stand⸗ punkt aus, wie ich die Gesammtverhältnisse des Landes betrachte, ganz abgesehen von der wirthschaftlichen Bedeutung dieses Kanals, es für eine wahre Wohlthat halten, wenn Sie in einer annehmbaren Weise über diese hochwichtige Frage mit der Staatsregierung sich verständigen könnten und nicht in vorgefaßten Meinungen so d die Staatsregierung und eine Mehrheit des Landtages sich gegenseitig abstoßen. Ich glaube wirklich, das ist auch eine Seite der Sache, daß, wenn es sich um eine wohlerwogene staatliche Maßregel handelt, doch auch ein ganz unbefangener, verständiger, in die Zukunft sehender Politiker sich nicht dem ganz entschlagen kann, diese Gesichts⸗ punkte ins Auge zu fassen und sich zu trösten bloß mit der Idee: es ist ja keine politische Frage, sondern eine wirtbhschaftliche. Verhalten des Fürsten Bismarck gewesen sein grundsätzlich die Verstaatlichung der er mit dem Gedanken zufrieden Meinung über

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Eisenbahnen

wenn wir jetzt weitergeben in der Entwickelung unseres Verkebre⸗ wesens, für den Erwerb von aatsbabnen dankbar sein, daß er auch diese Fragen in großen le angrif Die finanziellen Bedenken, die ibm auch damal? scharfste entgegengehalten an die Reden des Abg. Eugen Richter bielten ibn nicht ab; er ging muthig vorwwarte und hat uns beute durch die Eisenbabnen die Mittel ge⸗ schaffen, ein solches großes Unternebmen zu wagen. Meine Herren, ich bin überzeugt ie werden es nicht bereuen, ie kõnnten es doch schwer bereuen, wenn der sachkundigste Mann auf diesem Gebiete nun Recht baben

ne

ollte. Der Herr Graf Limburg⸗Stirum, der vor

igt war, den Dortmund ⸗Rbein⸗Kanal wenigstene gnadi zu be anderen Kanaltheile, hat heute mit Scharfe sich ger ausgesprochen. Wenn nun der Herr Minister der offentlichen Arbeiten Recht bat, daß die Koblenvroduktion im Wachsen sei, die Indaftrie in weiterer Entwickelung, der Verlebr desgleichen, und daß it Reibe ven Jabren in die Lage ommen, nicht mehr den ltigen u können wie wird man dann doch den Herren die jezt alle ablebnen, dies sebr verant⸗

wortlich auslegen! Gz näre eine Falemitit cbnesleichen, wenn wir die

Koblen nicht mebr wegscha sen föarnten elke dech für den Aonsum deß ganzen Lande netbrrendig sin? Sie er nicht um Ver⸗ guügen aug der Erde geschaft, sendern sie sellen dem netbwendigen Ronsum dienen, und für die Landreirtkichaf:

wendig wie für die Industrie; denn auch die

jeßt mehr und mebr Koblen (sebr richtig! . KRoblen werden, desto besser ist es für die Land irt art rechta) Die Landwirthschaft hat nicht die Aufaake die der KRoblemechen ju dertreten, sondern ibre eigenen Jateressen. Mena die Keblenabfuhr nun stocken sollte, wenn der Verkebr nickt vorwärt

Cetterfeit

niere fen

käme, was würde dann passieren? Dann würde unsere ganze Ent⸗ wickelung stocken. ;

Meine Herren, man hat schon das vorige Mal gelagt: dies ist ein Unternehmen, das die reichen Leute noch reicher macht. Ja, meine Herren, wenn ich das glaubte, würde ich mich auch bei der Sache nicht betheiligen, sondern als Abgeordneter auf der Rechten sitzen. Gewiß, die Zechenbesitzer — ob wirkliche Zechen, ob unverritzte Felder — haben an der Verbesserung und Verbilligung des Verkehrs ein erhebliches Interesse; das ist ja gar keine Frage. Die werden aber nicht verhindern können, daß hier im Osten die von dorther kommenden Kohlen trotzdem billiger werden; wenn sie billiger mit dem Kanal hierher fahren können, so wird das gar nicht zu verhindern sein. Daß die Verbilligung der Verkehrsmittel auch auf die Höhe der Preise der Kohlen auch in entfernteren Gegenden wirkt, das lehrt uns die Erfahrung.

Nun, meine Herren, wir werden uns in der Kommission ja noch viel unterhalten. Ich hoffe bis zum letzten Augenblick, daß dies alles in vollem Frieden und Ruhe geschieht, und ich habe den Glauben, daß das Richtige schließlich auch von der großen Mehrheit erkannt wird, und ich hege so noch immer die Hoffnung, daß wir nachher in vollem Einvernehmen diesen Landtag schließen werden. (Lebhaftes Bravo! links.)

Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! Ich möchte die heutige Sitzung nicht zu Ende gehen lassen, ohne wenigstens auf einige Bemerkungen von Vorrednern aus dem Hause kurze Antwort zu geben, und wende mich zunächst zu der großen Kompensationsrede des Herrn Abg. am Zehnhoff.

Meine Herren, im allgemeinen könnte ich ja aus der Fülle der Kompensationen, gerade aus dem Gebiete der Wasserstraßen, die der Herr Abg. am Zehnhoff für nothwendig hält, für die Staatsregierung den erfreulichen Schluß ziehen, daß er den Bau der Wasserstraßen doch für etwas außerordentlich Segensreiches und Wünschenswerthes erachtet; denn er fordert die Staatsregierung auf, ihren Segen auch noch in umfangreicher Weise anderen Landestheilen zu gute kommen zu lassen. Meine Herren, ich kann im allgemeinen nur hier namens der Staatsregierung erklären, daß sie das, was sie im vorigen Jahre oder vielmehr im Jahre 1899 in Bezug auf die Erhaltung des Wettbewerbs der oberschlesischen Montanindustrie erklärt hat, auch heute noch in vollem Maße aufrechterhält, und zweitens, daß sie zur Lippekanalisation auch heute auf demselben Standpunkte steht, daß sie gern bereit ist, bezüglich der Lippekanalisation mit den Intexessenten, die ihrerseits die Lippekanalisation ausführen wollen, in Verhandlung zu treten. Aber, meine Herren, der Herr Abg. am Zehnhoff hat sich mit diesen beiden im Jahre 1899 aufgestellten Kompensationen durchaus nicht zufrieden erklärt. Er hat namentlich darauf hingewiesen, daß man bei der Vorlage die linke Rheinseite ja vollständig vergessen habe und namentlich die Landwirthschaft der linken Seite vollständig vergessen habe. Ich möchte den Herrn Abgeordneten und die übrigen Herren aus der Rheinprovinz, meiner gesegneten Heimath, doch darauf auf⸗ merksam machen, daß wir in diesem Jahre den Fonds abschließen, der 22 Millionen Mark auf die Verbesserung des Rheins verwandt hat, und diese Verbesserung des Rheins ist doch in erster Linie der Rheinprovinz, dem rechten und linken Ufer zu gute gekommen. (Sehr richtig! links.) Freilich Seitenkanäle können wir in die rheinischen Berge hinein nicht bauen, mit einziger Ausnahme der Mosel und etwa der Lahn. Von der Moselkanalisierung hätte aber die rbeinische Landwirthschaft nur sehr geringen Vortheil. Es kommt die Moselkanalisierung im wesentlichen nur zu gute der Lothringer und Luxemburger Eisen⸗ produktion und den Eisenwerken an der Ruhr. Die Ruhr würde Minette, die Hochöfen in Lothringen und Luxemburg würden billiger Koks beziehen können, und außerdem für ihr Roheisen Fracht ermäßigungen erlangen. Nun ist aber schon in früheren Jahren und, wenn ich nicht irre, auch im Jahre 1899 erklärt worden, daß zwar ein Projekt ausgearbeitet sei für Moselkanalisierung, für die sich seiner Zeit die Königliche Staats—⸗ regierung ja lebhaft i

das will ich nur in Klammern nebenbei bemerken nicht mehr als durchaus zutreffend nach allen Beziehungen, auch insbesondere be⸗ züglich des Kostenanschlages angeseben werden können. Aber die Hauptschwierigkeit liegt darin, daß der Moselkanal zum Theil in luremburgisches Gebiet eingreift, und die luremburgische Regierung damals Bedingungen stellte, die die preußische Staatsregierung glaubte nicht annebmen zu können. Ob das heute anders stebt, darüber kann ich

eine Auskunft nicht ertbeilen. Es ist aber nicht richtig, wenn der Herr Abg.

am Jehnboff gesagt bat: Der Gesetzentwurf bat eine doppelte Bedeutung, einmal eine positive: er will das und das geben; aber zweitens eine negative: er schließt nun alles andere aus.

Meine Herren, ich babe schon in meinen Einleitungsworten be merkt, daß das Programm wohl vor der Ausführung der Hauptlinien noch ergänzt werden würde durch eine Reihe anderer Linien, die zur Zeit noch nicht vollständig liquid seien. Dazu würden ja in erster

Linie Mesel

die Lippe In Beziebung auf den Gesetzentwurf bat der Herr Abg. am Zebnhoff nun zuerst bemängelt, daß die beigefügte Karte der Wasser⸗

straßen nur ein unvollständiges Bild gebe, weil in der Karte nicht zum Ausdruck aͤbracht sei, für welche Tragfäbigkeit der Schiffe die

betreffende Wasserstraße ausgenutzt werden könnte. Dag ist richtig, meine Herren, wir baben vorausgesetzt, daß, wer die Karten studiert,

auch die Denkschrift liest, und in dieser ist das ganz weitläufig aue⸗

geführt; es stebt sogar im Gesetzentwurf und in seiner Begründung.

Er bat dann jzweitens berworgebeben, daß es sich hier um ein 0 jäbriges Programm handelt, auf das sich der Land tag festlegen müsse Das könnte ja nur zu Bedenken Veranlassung geben, wenn mirklich die Auffassung richtig wäre, daß nun alle anderen Projekte innerbalb dieser 30 Jabre auf dem Boden liegen müßten. Das ist aber, wie ich vorber ausgeführt babe, nicht richtig.

Er bat ferner darauf bingewiesen, daß beim Großschiffabrtewege don ganz entgegengesetzten Grundsäßen autgegangen worden sei wie

beim Rbein⸗Glbe⸗ Kanal; es solle dort in erster Linie ein nationaler Hafen gekräftigt werden durch den zu bauenden Kanal, und zwar gegen die Kenkurrenz der außerhalb Preußens liegenden Häfen, beim Rbein⸗

Glbe-Ranal fäme eg aber auf die Kräftigung Rotterdam hinaus. Meine Herren, wir sind der festen Ueberjeugung, daß auch der Rbein⸗

Glte Kanal die Ronfurrenzfäbigkeit der deutschen Häfen gegen die

außerdentschen Bien stfärken wird. Wenn das nicht der Fall wäre, dann näre er ja gar nicht za begreifen, daß Bremen sich zu einem so

und Saar gerechnet werden können, eventuell ja auch

*

kolossalen Opfer entschließen würde (sehr richtig ), wie es faktisch in dem Vertrage geschehen ist, den es mit Preußen abgeschlossen hat. Der Herr Abg. am Zehnhoff hat ferner bemängelt, daß man beim Großschiffahrtswege die westliche Linienführung und nicht die östliche angenommen habe. Ich glaube, auf diesen speziellen Punkt heute mich nicht einlassen zu sollen. Wenn irgend etwas, so ist gerade diese Frage meines Erachtens geeigneter, in der Kommission verhandelt zu werden als im Plenum.

Die zweite Frage, die er daran angeknüpft und als eine besonders wichtige bezeichnet hat — und die Frage ist auch in der That eine außerordentlich wichtige — ist die Frage, wie denn die Staatsregierung sich die Ausführung der einzelnen Projekte denkt. sehr wichtig für die Interessen der betreffenden Landestheile. Nach meiner Auffassung wird die Rangordnung sich von selber ergeben: derjenige wird zuerst gebaut, für den die Voraussetzungen zuerst erfüllt

sind, wo die vollständige Vereinbarung mit den Interessenten und das vollständige Projekt vorliegt. Nun ist es ja ganz klar, daß die weniger

umfassenden Projekte eher fertig werden als die größeren Projekte. Ich nehme an, daß den längsten Zeitraum der Ausführung der Rhein⸗ Elbe⸗Kanal in Anspruch nehmen wird, ganz naturgemäß, wie denn der Herr Finanz⸗Minister und Vize⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums vorhin schon gesagt hat: wir nehmen an, daß die Ausführung des Rhein⸗Elbe⸗Kanals 15 Jahre dauern wird. Es fällt der Staats⸗ regierung nicht ein, etwa die Landeskultur⸗Projekte, die in der Vorlage enthalten sind, nur deswegen auch solange hinzuziehen; im Gegentheil: sie ist der Meinung, daß sie so rasch wie irgend möglich gerade auf diese Landeskultur⸗Projekte ihre Arbeiten wird richten müssen. Also, ich glaube: wir brauchen uns über die Rangordnung innerhalb des Gesetzentwurfes bezüglich der einzelnen Projekte keinerlei Besorgnissen hinzugeben, die durch die natürlichen Verhältnisse schon beseitigt sind.

Meine Herren, nur noch mit einigen Worten wende ich mich zu den Ausführungen des Abg. Grafen zu Limburg-Stirum. Herr Graf zu Limburg⸗Stirum hat es getadelt oder hat es wenigstens als un zweckmäßig bezeichnet, daß in dem Gesetzentwurf Dinge zusammen⸗ gebracht werden, die eigentlich gar keine Verbindung mit einander haben. Ja, meine Herren, wenn man sich die einzelnen Projekte ansieht, so wäre wohl kaum ein einziges auszuscheiden, welches lediglich Schiff— fahrtsinteressen oder Sonderkulturinteressen im Auge hat; nur die Regulierung der Spree — und zwar auch nur in dem Theile, wo sie nicht schiffbar ist — kann man als ein solches Unternehmen bezeichnen, welches vielleicht abseits liegen würde. Aber die regulierte Spree giebt wieder ihr Wasser in die schiffbare Spree und diese in die Havel ꝛc., — kurzum der Zusammenhang auch dieses Theils ist ein völlig klarer. Noch klarer liegt er aber bei allen anderen Projekten, die vorliegen. Der Rhein⸗Elbe⸗Kanal hat eine ganze Reihe der aller⸗ wichtigsten Landeskultur⸗ und ⸗Meliorationsaufgaben, die zum Schaden des Landes wegfallen, wenn der Kanal nicht gebaut würde. Ich mache nur aufmerksam auf die Landesmelioration im Drömling, auf die Landes⸗Melioration zwischen Wiehengebirge und Teutoburgerwald und noch auf eine ganze Reihe anderer wichtiger Landes⸗Meliorationen. Bei einem großen Schiffahrtswege ist eine Trennung zwischen Landes kultur⸗ und Schiffahrtsinteressen überhaupt gar nicht möglich. Wie schon im Jahre 1899 und auch noch im vorigen Jahre auseinander gesetzt ist, ist die Regulierung der unteren Oder vollständig verknüpft mit dem großen Schiffahrtswege. (Zuruf rechts: leider) — Ja, leider oder nicht leider! Aber die natürlichen Verhältnisse bedingen das, es ist gar nicht anders möglich. Also wenn wir das eine ausführen, muß es geschehen in der Weise, daß das andere gleichzeitig mit voller Wirkung auch ausgeführt wird, und das soll ja geschehen. Also auch in dieser Beziehung gehen Landeskultur und Schiffahrtsinteressen vollständig zusammen. Für den Rest, für die Oder⸗Weichselstraße, hat ja der Herr Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum selbst zugegeben, daß man die beiden Interessengruppen nicht von einander trennen könnte. Ich nehme auch an, daß diese formale Frage schließlich für die Ent⸗

ö ̃scheidung bei keiner der greßen Parteien des Landes einen ausschlag teressiert hat. Dies Projekt würde heutzutage

gebenden Einfluß haben wird. Ich glaube damit diejenigen Punkte, die heute in der ersten Lesung schon berührt word meinerseits erschöpft zu haben.

en sind,

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (fr. kons.): Es ist gewiß auf allen Seiten das Bedürfniß nach Verstãndigung vorhanden, aber wie schon die früheren Verbandlungen gezeigt baben, gehören zur Verständiqung zwei Theile, die beide Entgegenkommen bethätigen müssen. Ju meiner Freude hat der Herr Finanz Minister die finanzielle Wirkung der Vorlage eingebend beleuchtet. Ich be dem Herrn Finanz ⸗Minister zu, daß die preußischen Finanzen sebr gut fundiert sind, und daß die in der Vorlage vorgesebenen Jabresauggaben sebr wohl getragen werden könnten. Aber es kommen nicht allein sinan zielle Bedenken in Betracht; es ist vor allem der drohende Ausfall bei den Eisenbabneinnahmen in Betracht ju ziehen. Schon bei der Vorlage von 1899 hat dieser befürchtete Einnahmenausfall das meiste zur Verwerfung der Verlage beigetragen. Dazu kommt, daß wir bei den Wasserstraßen keine Tariffreibeit besitzen; auf den natürlichen Wasserstraßen knnen wir überbaupt keine Abgaben erbeben und auf den künstlichen Wasserstraßen nur so viel, als zur Betriebs unterbaltung nothwendig sind. Der Staat hat größeren Ginfluß auf den Verkebr, wenn er selbst der Frachtführer ist, als wenn er die Kanäle baut und sie dem Privatunternehmer üb Wir müssen mindeslens die volle Tariffrelbeit wiedererhalten, sei es durch die Abänderung der Reicheverfassung oder auf andere Weise. Die Regierung würde ihre Absicht wesentlich fördern, wenn sie für die Abänderung des Art. 54) der Reichsverfassung, welcher die Erhebung don Abgaben auf den natürlichen Wasserstraßen verbietet, wirken wollte. Das würde allen Landestbeilen zu gute kemmen. Nur die an den Kanälen liegenden, schon leistungfabigen Gebiete zu fördern, unterliegt erheblichen soslalen Bedenken. In den Tarifen der Gisenbahnen liegt eine sebr starke Steuer auf die beimischen Produkte. Wenn man gerade den leistungefabigeren Gebieten des Landes ihren Absatz erleichtert, so kann man den übrigen Theilen nicht mebr diese Steuer für die Gisenbabnfrachten auferlegen. Es müßten die Gisenbahntarise planmäßig ermaßigt werden. Wer die Kanalvorlage annimmt, muß auch diese Ronsequenz eben. Nach der wirthschafilichen Seite wäre ja diese Verbilligung unserer Pnrodukte sebr erwünscht. Eg fragt sich nur, ob wir uns sinanziell eine solche Verminderung der Eisenbabneinnahmen leisten können. Eine Verdoppelung der Einkommensleuer würde unter Umständen nicht außtreichen, um den Ausfall an Gisenbahn⸗ einnabmen zu decken. So bereutend wrden sich die für allgemeine Staate wecke verwendeten Gisenbahnüberschüsse vermindern. Wir mässen im Ausbau des Eisenbahnneßeg schneller vorwäartg geben al bisber. Wir haben bigber dafür brlich 43 Millionen ausgegeben; ich rechne, daß wir bis iu 100 . geben müssen. Dag würde in 15 Jabren 1 Milliarden oder jährlicͤh für Verzinsung und Amortisatien 16 Nille nin ausmachen, also ungesäbt so viel, wie die Canale der Vorlage erforderten. Wenn wir eine Verkehre politif treiben wollen, darch die alle Frachtlosten ermäßigt werden, so werden wir schließlich auch vor einer Verbilligung der Personentarife nicht zurückschrecken dürfen. Die Remmfsien muß eingebend prüfen, ob wir die sinan ziellen Folgen deg Aus

Allerdings ist das

baues der Wasserstraßen auf uns nehmen können. Wir müssen die efunde Entwickelung unserer Finanzen, über die wir uns jetzt freuen önnen, auch für die Zukunft gewährleisten. Für die weitere gedeih⸗ liche Entwickelung unseres Landes ift es vor allen Dingen nöthig, den Schutz der heimischen Produktion durch den i und die Regelung unserer Beziehungen zum Ausland sicherzustellen; erst dann können wir die Folgen der Kanalbauten übersehen. Ich schlie ße mit dem Ausdruck der ö. daß es uns gelingen wird, eine Ver— ständigung mit der Regierung über die Vorlage herbeizuführen; aber ich setze hinzu, zu einer Verständigung gehört der gute Wille beider Theile.

Um 4 Uhr vertagt das Haus die weitere Berathung bis Dienstag 11 Uhr.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Ab sperrungs⸗ Maßregeln.

Nachweisung

äber den Stand von Thierseuchen im Deutschen Reich am 31. Januar 1901.

(Nach den Berichten der beamteten Thierärzte zusammengestellt im Kaiserlichen Gesundheitsamt.)

Nachstehend sind die Namen derjenigen Kreise (amts- c. Bezirke) verzeichnet, in welchen Rotz, Maul- und Klauenseuche, Lungenseuche oder Schweineseuche (einschl. Schweinepest) am 31. Januar herrschten. Die Zahlen der betroffenen Gemeinden und Gehöfte sind — letztere in Klammern — bei jedem Kreise vermerkt; sie umfassen alle wegen vor⸗ handener Seuchenfälle oder auch nur wegen Seuchenverdachts gesperrten Gehöfte, in welchen die Seuche nach den geltenden Vorschriften noch nicht für erloschen erklärt werden konnte.

Rotz (Wurm).

Preußen. Reg. Bez. Königsberg: Fischhausen 2 (), Königs⸗ berg i. Pr. i (I). Reg Bez. Gumbinnen: Oletzko 2 (2). Reg. Bez. Marienwerder: Strasburg i. Westpr. 2 (2), Briesen 2 (3). Stadtkreis Berlin 1 (6). Reg⸗Bex. Potsdam: Niederbarnim LP, Teltow 1 (1), Ruppin 2 (2 Ostprignitz 1 (I). Reg. Bez. Frankfurt: Kalau 1 (1). Reg.-Bez. Köslin: Dramburg 1 (3.

g. Bez. Pofen: Schrimm 1 C). Reg.-Bez. Brom berg: Brom—⸗ berg 115, Inowrazlaw 1 C1), Strelno 1 (1x Znin 2(27. Reg. Bez. Breslau: Breslau 1 Ch. Neg.-Pez. Oppeln:, Zabrze 2 6), Kattowitz 3 (Y, Grottkau 1 (). Reg.⸗Bez. HilUdesheim: Peine 1 61). Reg.-Bez. Lüneburg: Celle LI]. Reg. Bez. Arnsberg. Brilon 163). Reg. Bez. Düsseldorf. Ruhrort 1 (). Essen Stadt 1 (6, Solingen 1 (1). Reg. Bez. Aachen; Erkelenz 1 (I). Bayern. Reg. ⸗Bez. Niederbayern: Vilsbiburg 1 (). Reg. Bez. Schwaben: Donauwörth 1 (1). Sachsen. Kreishauptm. Bautz en: Zittau 1 (0). Kreishauptm. Dresden: Dresden Stadt 1 (3). Kreishauptm. Leipzig: Leipzig 1 (1), n 11). Baden. Landeskomm. Bez. Freiburg: Breisach 1 (1), Emmendingen 1 (2), Lahr 3 (8). Anhalt: Bern⸗ burg 1 63). Elsast Lothringen. Bezirk Ober-Elsaß: Mül⸗ hausen 4 (7), Thann 7 12).

Zusammen 60 Gemeinden und 83 Gehöfte.

Lungenseuche.

BPreussen. Reg. Bez. Ma g geb ug: Wanzleben 4 (4), Wolmir stedt 1 (1), Aschersleben 1 (I). Reg.⸗ Bez. Mer se burg: Saalkreis 1 (I). Reg.-Bez. Hannover: Springe 1 (.

Zusammen: 8 Gemeinden und 8 Gehöfte.

Maul⸗ und Klauenseuche und Schweineseuche (einschl. Schweinepest).

* M Schweine⸗ Preußische len . . Maul seuche Provinzen Regierungs⸗ ꝛc. Bezirke, und eln *

⸗ 6 Klauen⸗ 2 . ferner Bundes ⸗ sowie an 9 staaten, Bundes staaten, w. welche in welche nicht Regierungẽ in Regierungs⸗Bezirke a. zetheilt sind

1 9 1 2.

getheilt sind.

ufende Nr.

J Gemeinden

Kreise ꝛc.

* 2

Gemeinden

— *

1.

Königsberg. Gumbinnen Dan ig Marienwerder Berlin Potèdam Frankfurt Stettin Köslin Stralsund Posen Bromberg Breslau Liegnitz Oppeln Magdeburg Merseburg Erfurt Schleswig Vannever Dildesbeim Lũneburg Stade Dẽenabrũck Aurich Münster Minden ꝛ Ire bera Vessen · Nassau 8. Koblen⸗ 32 Düsseldorf Rbeinland (33 Köln Trier Aachen Sigmaringen Oberbavern Niederbavern 18 berpfalz Oberfranlen. Mittelfranlen Unterfranken Ichwaben Baußen Dres den Leinig Chemnitz. — 1 5682 Neclarkreiin Schwar zwaldkreie 1 2

Ostyreußen

Westyreußen

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1. 2. 3.

Dran w Baden . reiburg.

arlsruhe Mannheim Starkenburg Qberhessen Rheinhessen Mecklenburg Schwerin k w Mecklenburg⸗Strelitz 64 Oldenburg.... Lübeck. . 66 . Braunschweig. Sachsen⸗Meiningen Sachsen⸗Altenburg Sachsen⸗ s J Cob. Gotha

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Sh e nnr, Sonderoh. Schwarzburg⸗Rudolstadt / . älterer Linie

Reuß jüngerer Linie. w mne

J i a,. J , , Ober⸗Elsaß . — — n nn, 12 21 Betroffene Kreise ꝛc.) a. Maul⸗ und Klauenseuche. 1: Neidenburg 1 (). 3: Karthaus 1 (I). 4: Rosenber i. Westpr. 1 (1), Thorn 1 (1), Graudenz 2 (2). 6: See e 3 (6), Niederbarnim 2 (2). Teltow 2 (2), Zauch⸗Belzig 1 (1), Sst⸗ havelland 2 (3), Westhabelland 1 (2), Ruppin 16 (16). 7: Königs— berg i. Nm. 1 (M, Soldin 1 (14 Lebus 1 (I). 8: Randow 2 (6) Pyritz 1 (1), Saatzig 1 (1), Naugard 1 (i), Regenwalde 2 (G3. 10: Franzhurg 2 E), Grimmen 2 (23). EI: Posen Ost 1 (1 Posen West 2 E), Schmiegel 1 (1), Krotoschin 1 E, Kempen i. Pos. 1 (.. 12: Inowrazlaw 1 (Ii), Strelno 2. E),. Znin 2 (E), Witkowo 1 (I). A3: Guhrau 1 (h, Breslau 3 (h, Qhlau 1 (IM). KEA: Bolkenhain 2 (4. 5: Groß- Strehlitz 1 (15, Lublinitz 1 (1), Tost-Gleiwitz 1 (1), Neustadt i. S. S. L ( ,. Falkenberg ! (I). 16: Gardelegen 1 (ih, Stendal 1 (0), Jerichom 11 1 (2), Wanzleben 2 (2), Wolmirstedt 1 (, Oschersleben 3 G), Aschersleben 1 (2), Halberstadt 1 (3). 17: Saalkreis 2 (3, . UL (, Mansfelder Gebirgskreis 1 (1), Sangerhgusen 1 (1), Merseburg 2 (3). 29: Hoya 1 (I), Neustadt a. Rbge. 1 (. 21: Einbeck 4 (6). 24: Grafsch. Bentheim 3 (9. 25: Aurich 1L (I. . 27: Wiedenbrück 2 (2). 29: Hünfeld 4 (6). 30: Unter⸗ lahnkreis 1 (1), Frankfurt a. M. Stadt 1 (1) 32: Krefeld 1 (), Düsseldorf 2 (2), Elberfeld Stadt 1 (I). 33: Rheinbach 1 (1). 2E; Prüm 1 (6), Bitburg 1 (1), Saarlouis 1 (1). 38: Erkelenz 1 (63), Schleiden 1 (23. 37: Bruck 1 (1), Miesbach 3 (3), München 12 (2), München 1I1 2 (2, Schongau 1 (1), Weilheim 2 6). B8:; Rottenburg 1 (I). 39: Germersheim 1 (1), Kaifers— lautern 2 (.I). A0: Burglengenfeld 1 (2), Neustadt a. W. N. 1 (9. AR: Hof 1 1), Münchberg 1 (1). Rehau 1 (IJ. 42: Fürth 1 (15, Vürnberg 1 (13. Rothenburg a. T. 2 (Q), Scheinfeld 1 (1). 43: Ochsenfurt 1 (1), Würzburg 1 (I). 44: Dillingen 1 (1), Donau⸗ wörth 2 (2), Füssen 2 (2), Sin burg 1 (1), Illertissen 2 (2), Kauf⸗ beuren 7 (13), Kempten 10 (29), Memmingen 3 (12), Oberdorf 4 (12), Schwabmünchen 1 (1), Sonthofen 1 (I. 45: Zittau 1 (9. 48: Meißen 11). 47: Grimma 1 (1), Döbeln 2 (3), Rochlitz 1615. 19: Schwarzenberg 1 (2), Zwickau 1 (15, Plauen 1 (3), Oelsniß 3635. 59: Cannstatt 1 (1), Ludwigsburg 2 (2). Marbach 2 (2), Neckar sulm 1 (1), Stuttgart Stadt 1 (3). 51: Urach 1 (3. 352: Gaildorf 1 (1), Gerabronn 1 (1), Mergentheim 1 (3), Schorndorf 1L (1). . 5: Biberach 7 (10), Ehingen 3 (5), Göpyingen 2 (3), Laupheim 8 (9), Leutkirch 5 (6), Ravensburg 2 (2), Waldsee 2 (2), Wangen 4 (5). 54: Ueberlingen 1 (1). SF: Lörrach 1 (D. 87: Mannheim 2 (446 Weinheim 1 (1), Heidelberg 1 (I). 569: Alsfeld 2 (23. GE: Boizenburg 1 (1). Wismar J (1), Schwerin 2 (3), Par him 4 (5), Güstrow 3 (3), Rostock 1 (1), Gnoien 2 (23). G3: Neubrandenburg 3 13). 97: Wolfenbüttel 1 (1), Holjminden 1 (0. Go: Ostkreis 1 (IJ. 72 Bernburg 2 (3), Ballenstedt 1 (1). 83: Straßburg Stadt 1 (1), Straßburg 8 (21), Erstein 5 (8), Molsheim 1 (U., Schlettstadt 2 (3), Zabern 3 (12). 68: Metz 5 (10, Boschen 10, Chateau⸗Salins 1 (1), Saarburg 5 (8). Zusammen 2M Gemeinden und 36 Gehöfte ꝛc.

n. Schweinesenche (einschl. Schweinepest).

E: Königsberg i. Pr. Stadt 1 (1), Labiau 8 (11), Gerdauen 3 G), Friedland 1 (1). Braunsberg 1 (1. Neidenburg 1 (1), Osterode i. Astpr. 2 (2). 2: Niederung 3 (9, Tilsit 1 (1). 2: Marienburg k Westyr. 1 (1), Berent 1 (1). Karthaus 2 (). A: Stuhm 2 (2, Thorn 1 (1). Graudenz ? (2), Tuchel 1 (1). Deutsch⸗Krone 2 (25. B: Stadtkreis Berlin 1 (1). G: Oberbarnim 5 (6), Niederbarnim 5 (6), Teltow 1 (1), Osthavelland 2 (4), Ruppin 6 (6), Ostprignit 1 (15. 7: Königsberg i. Nm. 2 (3), Soldin 1 (I), Landeberg 2 [2), Wesi sternberg 1 (1, Oststernberg 1 (1), Jüllichau⸗Schwiebus 1 (157, Sorau 10. 8G: Greifenhagen 5 (31), Saatzig 3 (3), Kammin 2 (3).

Lothringen

Elsaß⸗

Nonaufreie ö

9: Stolp 1 (6). AO: Franzburg 1 (1). Greifswald 1 (1), Grimmen 82 ᷓ . 1 —

1 I). HH: Jarotschin 2 (9), Posen West 2 (2), Obornik 1 (U,

Birnbaum 1 (1), Gräß 1 (l), Bomst 1 (1), Lissa 1 (1), Koschmin

3 (3), Krotoschin 2 (2). Pleschen 5 (5), Schildberg 1 (1). 12: Filehne

1ẽ 01, Wirsitz 2 (2), Schubin 1 (1), Wongrowiß 2 (2. E23: Delg 2 (25. Trebnitz 1 (69, Militsch 1 (1), Woblau S (10), Neumarkt 7 (9), Breslau 1 (1, Ohlau 6 (6), Brieg 2 (2), Strehlen 1 (1), Nimpisch 1 (1), Münsterberg 7 (9), Frankenstein 2 (2), Reichenbach 2 (2). Schweidnitz 8 (10), Striegau 4 (4). Waldenburg 4 (5), Glatz, 2 (2. 14: Freistadt 2 (2), Sprottau 1 (1), Lüben 2 (3), Bunzlau 1 (1), Goldberg⸗Hainau 1 (1), Liegniß 4 (4), Jauer 1 (1), Landeshut 8 (9),

Hirschberg 1 (1), Löwenberg 3 (3). Rotbenburg i. O. r. 3 (3)

EF: Jabrje 2 (2), Kattowitz? (2), Ratibor 1 (1), Neustadt i. O. S (4). Grettkau 2 (2). HG: Aschersleben 2 (2), Halberstadt 1 (I. Grafsch. Wernigerode 1 (1). 17: Halle a. S. Stadt 1 (1), Mang selder Seekreis 2 (7). DO: Springe 1 (1), Hameln 2 (2). 2B: Stade 1615. 27: Wiedenbrück 1 (1). 289: Soest 1 (1), Damm 1 (0). HVattingen 2 (2). 20: Oberwesterwaldkreis 2 (23. 2E: Abrweller 161. 22: Mörg 2 (2), Geldern 3 (3), Kempen i. Rheinl. 1 (U. Mettmann 1 (1). B98: Saarbrücken 3 (3). D 7: Munchen Stadt L (1). 26: Landehut Stadt 1 (1). 49: Dregden Stadt 1 (, Dippoldigwalde 2 (2), Freiberg 1 (1). Meißen 1 (1). 489: Flöba 46). 89: Oelsnitz 1 (1). G9: Wigmar 1 (1), Malchin 1 61. 86: Wildesbausen 1 (LD. G7: Wolfenbüttel 1 (14. 74: Königer L (I. 79: Detmold Stadt 1 (1). Detmold 1 (1). 85: Hamburg Stadt 1 (2).

Zusammen 23 Gemeinden und 319 Geböfte

Griechenland.

Die 45 stündige Quarantäne gegen Smrna und gen stantinopel ist aufgehoben worden. Dle dortber kommenden Schiffe haben sich noch big auf weiteres einer genauen sanlitätgpelijei- lichen Untersuchung zu unterzieben.

) An Stelle der Namen der Regierung c. Benirke ist die ent.

sprechende lsde. Nr. aug der vorstebenden Tabelle aufgeführt

Auch die Waarenginfuhr aus den genannten beiden Städten ist wieder gestattet. Ausgenommen hiervon ist nur die Finfuhr von Lumpen jeder Art, Kleidern, Säcken, Matratzen, Decken, Stroh— a, , d. he . 6 alten Papiers oder ge⸗ rau mutziger Zeitungen, die als Waaren exrpediert werden. e, Nr. 26 v. 36. v. M) 3. 2 weiteren ist auch die für Herkünfte von Valona Ml br niz n angeordnete Quarantäne aufgehoben worden. Vergl. .R.Anz.“ Nr. 23 vom 26. v. M.) . Hinter⸗Indien.

Nach der in der „Straits Settlements Government Gazette vom 4. v. M. veröffentlichten , , der in Singapore in Kraft stehenden Quarantänebestimmungen ist für 6 von Rangoon (Burma) wegen dort herrschender Cholera eine arzt“ liche Untersuchung angeordnet worden.

Konstantin opel, 4. ö W. T. B.) Ein bei der Eisenbahngesellschaft in Kassaba angestellter Schmiedegehilfe ist gestern in Smyrng an der Pest gestorben. Alle Vorsichtsmaß regeln wurden getroffen.

Sandel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Innern zu sammengestellte Nachrichten für Handel und In dn flir ö

golltarifünd k ö Zolltarifänderungen. Ein rumänisches Gesetz vom 19.“ zember (a. St.) 1900 verordnet: sch set 6.

Einziger Artikel; Die in den Artikeln 48, öh, 56, 69, 74, 75 92, 204, 231, 251, 273, 274, 275, 286, 305, 306, 307, 382, 405, 412, 411 und 52l des geltenden Allgemeinen Zolltarifs genannten Waaren unterliegen vom 1. Januar (a. St.) 1961 ab den in der Anlage des gegenwärtigen Gesetzes vorgesehenen Einfuhrzöllen.

Anlage.

Artikel Benennung des Gegenstandes k 55 Frische Früchte aller Art 56a . J , 56 b Alle anderen getrockneten, gedarrten (ge⸗ räucherten) oder abgebrühten Früchte. 89 he er le-, 74 Thee jeder Art w 75 Pfeffer, schwarzer, weißer oder langer, Pfefferwurzeln; Paprika, gestoßen; z Konserven von Fleisch, Wildpret, Fischen, Dummern, Austern oder dergl. in Fett, J Oele, pes G b e, aller Art, gekocht oder nicht, aber nicht mit anderen Stoffen 1 Häute von Büffeln, Ochsen, Kälbern, Schafen, Lämmern (außer Astrachan), Ziegen, Zickeln, Pferden, Schweinen, mit oder ohne Haare oder Wolle, sowie alle anderen Haute ohne Pelz, sämmt lich roh, ge alien oder getrocknet. Wolle aller Art, auch gekämmt und gefärbt Baumwollengarn aller Art, nicht gefärbt, mit Ausnahme von gezwirntem Baumwollengarn aller Art, gefärbt. Baumwollengarn, gezwirntes, aller Art (baumwollener Nähzwirn), gefärbt oder e Gewebe aus Jute, ungebleicht, in Schuß und Kette höchstens 18 Fäden auf den Quadratzentimeter enthaltend, sowie fertige Säcke daraus. . Gewebe und Trikotstoffe aus reiner Seide oder gemischt mit Goldfäden, Silber fäden oder vergoldeten oder versilberten Metallfäden K Strumpfwirkerwaaren aus reiner Seide oder gemischt mit Goldfäden, Silber säden oder vergoldeten oder versilberten Metallfäden, einfach zusammengewirkt, aber nicht genäht

Maßstab Einfuhrzoll Lei

100 kg 5

10

10

—

11 ane * W Jannar 1 N en & 21 . ö verwaller Ndodefat Dr Somme

Quade MWril wan der

Posamentier und Bandwaaren aus reiner Seide oder gemischt mit Goldfäden, Silberfäden oder vergoldeten oder ver silberten Metallfäden.

Steinkohle und Koks. . Kreide in Stücken, fagonniert oder nicht; Gips, gewöhnlicher und hydraulischer Kalk; Ocker (Farberde) aller Art. Fenster und Tafelglas ohne Unterschied der Größe, in natürlicher Farbe, nicht poliert, nicht gemustert, nicht bemalt, nicht graviert, nicht schräg abgeschliffen ö rdinãre Glasflaschen in natũrlicher Farl oder weiß oder in der Masse gefärbt mit oder ohne gegossene Inschriften jedoch weder poliert, noch graviert geschnitten, verziert, geschliffen, bemalt, vergoldet, versilbert noch in Verbindung mit anderen Materialien . abrräder oder Zwei oder Dreiräder Rollstũble und andere Fabworrichtungen für Kranke; überbaupt jede Gattung lleiner Wagen mit Hand oder Fuß betrieb, außer denen für Kinder ö

onitorul Ofleial dom 22. Dezember 1900 4.3

Konkurse i Galizie Konkurs ist eröffnet 1 Ueber das Vermögen der Nachlasma finger, eingetragen unter der Firma mitiel Beschlussen Priempill dom 28 anus visorischer Kenkuremassenerwalter Meret Jareglan. Wabltagfabrt (Termin ur Wahl der de masseverwaltere) 11. Februar Mn Vermittaa 1 Lr Die Ferderungen sind big Gade Arril 1m den err eacriher in Jaroslau anzumelden der 1 wobnbafter Justellunge Krellma cbt iter dierun gotagfabrt (Termin ut Fern! Vermlttaga 9 Mr 2) Ueber daa Werm en getragen als Tbeildaderin der im u. Wilterra Geld nger ria mchtè

fabrt (Termin ar Wahl den

L. Februar RMI. Ver ittaen dem X