.

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[ 2. ö . . ö ö 1 H H ö J H 1 4 k ö 2 1 5 * 24 ö ö 4 ö 5 Hö 4 . 4 — Hö . ö H ' . h ' * . 16 s. * R ö H ö ? ö . H ? 1 k 6 2 * k 1. ( 7 11 U 24 .

Dr. med. Wunderlich, Wilhelm, praktischer Arzt zu 9 2 . öh. 22 s. r. Graf von Zedlitz un rũ ler, Staats⸗Minister und Caen nbi zu Cassel, vit ;

Pr. Bengciser, Alfons, Hofrath zu Karlsruhe,

Boldt, Wilhelm, Polizeibeamter zu Ludwigslust i. M.,

Boye, Hein rich, Zimmermann zu Schönberg i. M.,

Cobabe, Karl, Bereiter zu Schönberg i. M.

Dr. med. Cyrus, Karl, praktischer . zu Schwerin i. M.,

Dr. med, Deelemann, Bernhard Gustav Hermann Marinus, Stabsarzt zu Dresden

Dem ant, Emil, Chirurg zu Mülhaufen .

Engel, Julius, Tüncher zu Mannheim,

Dr. . brizius, Ernst, Universitäts-Professor zu Freiburg,

von Forster, Christoph Conrad Karl, Fabrikbesitzer zu Hammer bei Nürnberg,

Gideon, Heinrich, Bote zu Wismar i. M.,

Gleichmar, Robert, Fabrikant zu Dietendorf,

Grünewald, Max, Kaufmann zu Meißen,

Dr. jur, Grünler, Otto Heinrich, Geheimer Regierungs— rath zu Leipzig,

adler, August, Hausdiener zu Wismar i. M.,

Harder, Heinrich, Tischlermeister zu Schwaan i. M.,

Dr. jur. Haupt, Georg Emil, Amtsrichter zu Leipzig,

Dr. . . nn, Sebastian, Universitäͤts-Sekretär zu iraß⸗ urg i. E.,

Heinrich, Franz Karl, Prokurist zu Mainz,

Dr. Hermann, Karl Heinrich, Ober-Stabsarzt erster Klasse im 13. Dragoner⸗Regiment zu Ban St. Martin, Land⸗ kreis Metz,

Dr. med Hertel, Theo dor August, Hofrath und Privatier zu Kempten,

Hofmann, Friedich Chemnitz,

Sehn , Arthur, Fabrik⸗Buchhalter zu Mülhausen i. E.,

Hollmann, J. F., Kaufmann zu Bremen,

Kahl, Georg, Kaufmann zu Worms,

Dr. med. Kluge, Au gust, praktischer Arzt zu Güstrow i. M.

Dr. Köhler, Wilhelm, Medizinalrath, ö des stͤdtischen Krankenhauses zu Offenbach a M.,

Koffmahn, Otto, Kartograph zu Gotha,

Krais, Gottlieb, Polizeirath zu München,

Dr. 5 . praktischer Arzt zu Limbach bei

emnitz,

Freiherr von Maltzahn, Graf von Plessen, Adolf, zu Ivenack i. M.,

Mayer, Christian, Mechaniker zu Karlsruhe,

Neukauf, Gottlieb, Schlosser zu Darmstadt,

ö. Wilhelm, Sekretär der Bäcker-Innung zu

ainz,

Reif, Zacharias Christian Martin, und Brauereibesitzer zu Nürnberg, Reitmaier, Valentin, Gymnasial-Turnlehrer zu Würzburg, Röhrig, Johann Anton, Billetdrucker zu Straßburg'i. 8.

Rupp, Gustav, Professor zu Karlsruhe,

Schmitt, Adolph, Buchdruckerei⸗Faktor zu Metz,

Dr. med. Schramm, Justus Reinhold August, Hofrath zu Dresden,

Dr. Schröder, Richard, Universitäts-Professor, Geheimer Rath zu Heidelberg,

Schroeder, Ludwig, Schneider zu Schwerin i. M.

Seibert, Peter, Schreinermeister zu Darmstadt,

Seubert, Max, Major z. D. zu Mannheim,

Silz, J. B., Bankbeamter zu Darmstadt,

Graf von Spreti, The odor, Kämmerer und Gutsbesitzer zu Landshut,

Stahl, Ludwig, Reallehrer zu Offenbach a. M.,

Dr. Steinmetz, Karl, Kreisarzt zu Rappoltsweiler,

Steub, Ludwig, belgischer Konsul zu München,

Stichter, Johannes, Gymnasial⸗-Professor zu Zweibrücken,

Stier, Johan nes, Vorarbeiter zu Darmstabt,

Süffert, Friedrich, Oberlehrer zu Rappoltsweiler,

Uhlig, Max, Kaufmann zu Radeberg,

Upal, Heinrich, Gärtner zu Schönberg i. M.,

Volk, Julius, Chirurg zu Konstanz,

Voß, Au gust, Tischler zu Wismar 1. M.,

Wagner, Adolph, Gemeinde⸗Polizei⸗Wachtmeister zu Schiltigheim bei Straßburg i. E.

Weidner, Konrad, Kaufmann zu franken),

Wiechert, Friedrich. Schmiedemeister zu Bützow i. M.

Wolert, Rafael, Schreiner zu Tauberbischofsheim,

Dr. Wunderlich, Hermann, Universitärs- Professor zu Heidelberg,

Zeidler, Heinrich, Hoflieferant zu Coburg,

von Zeschau, Königlich sächsischer Generalleutnant z. D. zu Dregden.

Hermann, Böttchermeister zu

Kommerzienrath

Schwabach (Mittel⸗

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Kaufmann Arnold Vogel zum Konsul in Golima (Mexiko) zu ernennen geruht.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnãdigst geruht: dem DOber⸗Posidirektor d offmann in Charakter als Geheimer Ober⸗Postrath mit dem Range eines Raths zweiter Klasse zu verleihen und zu genehmigen, daß dem Postrath Kobelt eine Stelle für standige Hilfsarbeiter im Reichs ⸗Postamt übertragen werde.

Bekanntmachung.

Mit Begng auf die landespolizeiliche Anordnung vom LI. Februar 183 (Ertra⸗Blatt zu Nr. 83 des Negierungs Amtsblatts für 1893) bringe ich zur öffentlichen Kenntniß, daß in ganz Oesterreich ünd Ungarn die Lungenseuche erloschen ist.

Breslau, den B. Januar 1901.

Der Regierungs⸗-Präsident, Wirkliche Geheime Ober⸗Regierungsrath Dr. von Hendebrand und der Lasa.

Cassel den 7. 4 x unfähigkeit in 5

Königreich Preußen.

Seine Majestät der Kön ig haben Allergnädigst geruht:

den Staatsanwaltschaftsrath Dr. Romen zum Geheimen Kriegsrath und vortragenden Rah im Kriegs-Ministerium und den Militär⸗Intendantur⸗-A1Assessor Heuser, Vorstand der Intendantur der 39. Division, zum Militär⸗Intendanturrath zu ernennen, sowie den Militär⸗Intendanturräthen Jung und Lange von den Korps⸗Intendanturen des XVI. bezw. XV. Armee-Korps den Charakter als Geheimer Kriegsrath und dem Geheimen Registrator Horn vom Kriegs⸗-Ministerium den Charakter als Kanzleirath zu verleihen.

Forst⸗Akademie Eberswalde. Sommer⸗Semester 1901.

Forstmeister Dr. Martin: Forsteinrichtung. — Waldwegebau. — ö k bie gorstwisen orstmeister Zeising: Einleitung in die Forstwissenschaft. — Waldwerthrechnung. — Forstliche Exkursionen. ö. . , Br. Kienitz: Forstschutz. — Jagdkunde. — Forst⸗ liche ,. prof Sch fetch . Forstmeister, Professor Dr. wappach: Forstliche Erkursionen. . Dr. 1. Sspeyres: gr dc, rt ee. . orst⸗Assessor Herrmann: Planzeichnen. ; Yryseffol Dr. Schubert: Geodäsie. — Uebungen in der Forst—⸗ ermessung.

rofessor Dr. Schwarz: Systematische Botanik. — Botanische Exkursionen. Forstmeister, Professor Dr. Möller: Pflanzenphysiologische Grund⸗ lagen , en, ft irbellose Ch rofessor Dr. ein: Wirbellose Thiere. — Zoologische Ex⸗ kursie nen lor gechn that. Hire . Geheimer Regierungörath, Professor Dr. Remel 6: Mineralogie und Geognosie. — Standortslehre. — Geognostische und bodenkundliche Exkursionen. Dr, Pritzk ow: Organische Chemie. ph d fre segierungsrath, Professor Hr. Müttrich: Erperimental⸗ ysik. r Amtsgerichtsrath, i fe er Dr. Dickel: Bürgerliches Recht. (Allgemeiner Theil. — Recht der Schuldverhältnisse. Sachenrecht.)

Das Sommer⸗Semester beginnt am Montag, den 15. April, und endet 3 , . ö ̃ lichst ö

Meldungen sind baldmöglichst unter Beifügung der Zeugnisse über Schulbildung, forstliche Lehrzeit, Führung, über den 2 der erforder⸗ lichen Mittel zum Unterhalt, sowie unter Angabe des Militärverhält⸗ nisses an den Unterzeichneten zu richten.

Eberswalde, den 7. Februar 1901.

Direktion der Forst⸗Akademie. Dr. Ad. Remels.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 12. Februar.

. Seine Majestät der Kaiser und König hörten im Schlosse zu Homburg v. d. H. heute die Vorträge des Reichskanzlers Grafen von Bülow, des Kriegs⸗Ministers, Generals von Goßler und des Chefs des Militärkabinets, General⸗Obersten von Hahnke.

Der Abschnitt Invalidenversicherung“ in Nr. 2 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs-Versicherungs⸗ amts“ vom 1. Februar 1901 hringt zunächst eine Bekannz⸗ machung des Reichs-Versicherungsamts, betreffend die Befreiung von der Versicherungspflicht gemäß S8 7, 5 Abs. 1,2 und 6 des Invalidenversicherungsgesetzes, ferner eine Bekanntmachung, betreffend die Aenderung der Bezeichnung der „Versicherungsanstalt Sachsen⸗Anhalt in „Landes⸗Ver— sicherungsanstalt“ Sachsen⸗Anhalt, sodann zwei Rund⸗ schreiben an die dem Reichs⸗Versicherungsamt aueschließlich unterstellten Versicherungsanstalten, betreffend die Vorlegung von Probestücken der von Privatunternehmern her⸗ gestellten Quittungskarten und betreffend die Ueber— wachung der Beitragsleistung.

Hierauf folgen nachstehende dungen:

„Der Vorsänger, Vorbeter und Schächter einer jüdischen Gemeinde, der ausschließlich berechtigt und verpflichtet war, auf Ansuchen jedes Gemeindemitgliedes gegen vor—

Revisions⸗Entschei⸗

geschriehene Gebühren die Schächtung vorzunehmen und in

seiner Thätigkeit von dem Rabbiner überwacht wurde, ist als Schächter für versicherungspflichtig erklärt

worden (868).

Eine Waschfrau, die je zu

ö. : Anfang der Woche bei ihren Kunden die

b : gebrauchte Wäͤsche zusammenholte, sie dann theils in ihrer Wohnung, theils an dem allgemein fuͤr das Waschen benutzten offentlichen . , meist unter Verwendung der ihr mitgegebenen Seife, bearbeitete, und sie zu Ende der Woche zuruͤcklieferte, hierbei auch manchmal beim Aufhängen half, ist als feibst⸗ ständig erwerbsthätig und nicht versicherungspflichtig an⸗ gesehen worden (86935.

Die neue Begriffsbestimmung der Erwerbs— 5 Abs. 4 des Invalidenversiche⸗ rungsgesetzes bedeutet hinsichtlich der Abschätzung der dem einzelnen Rentenbewerber verbliebenen Leistungsfaähigkeit im Wesentlichen nur eine Fassungsänderung, sodaß auch jetzt ein Unterschied zwischen der Berufs invalidität und der Invalidität im Sinne des AInvalidenversiche⸗ rungsgesetzes besteht, und z. B. ein bergfertiger m sich die Verweisung auf angemessene landwirthschaftliche Arbeit gefallen lassen muß: dagegen weicht das neue Gese u. U, bezüglich der Festsetzung der Verdienstgrenze, — *. bei hochgelohnten Facharbeitern, auch sachlich von dem In⸗ validitätts⸗ und Altersversicherungsgefetz ab, indem es den regelmäßigen Durchschnittsverdlensfi der derselben Berufsgruppe angehörigen Personen mit gleichem Entwickelungs⸗ gange und aus derselben Gegend zu Grunde gelegt wissen

will (870. Jugend auf durch dauernde Ge—

Vei einem von g brechen wesentlich in seiner Arbeits ähigkeit be⸗ Verdienst⸗

4 Versicherten ist die gesetzliche grenze nicht nach dem Verdienst einer gleich wenlg

eistig gesunden Person zu bestimmen. iebt

96 ein solcher Versicherter zwar nach dem ir ee . Altersversicherungsgesetz, nicht aber nach dem Invaliden n rr ge rr erwerbsfähig und n ,, tig war

. sondern nach dem einer körperlich und

und ist, so muß er auch ohne Aenderung des Zustanbes als nunmehr invalide geworden behandelt werden (67I). . es sich darum, ob ein Invalidenrenkenbewerber durch einen Betriebsunfall erwerbsunfähig geworden und wegen dieser Erwerbsunfähigkeit durch die ihm geleistet Unfallentschädigung abgefunden ist, so gilt die ihm

von der Berufsgenossenschaft gewährte Kranken

hauspflege als der Vollrente gleich wert ig (872).

Kommt in schwebender Sache gemä § 193 des Invalidenversicherungsgesetzes dieses Gesetz zur Anwendung, so 6a. auch die Vorschriften des 8 46 daselbst über die Er—

altung der Anwartschaft rückwirkend, soweit die An—

wartschaft nach dem alten Recht nicht erhalten war 873.

Bei der . ob die Anwartschaft gemäß S46 dez Invalidenversicherung sLgesetzes erhalten ist, dürfen di aus einem ö Zeitraum übers chüssigen Marken nicht auf einen an 20 w übertragen werden (85 h

Eine Nachbringung von rückständigen Pflicht— beiträgen für mehr als zwei Jahre ist nach 146 des Invaliden versicherungsgesetzes nur zulässig, wenn keinen der Be— theiligten ein Verschulben trifft, das im übrigen auf seiten des , auch in dem Unterlassen eigener Beitragsleistung ober des Antrages auf Feststellung der Ver— sicherungspflicht gemäß 12 des Invaliditäts- ünd Alters . sgesetzes gefunden werden kann (875. —

ie Bestimmungen des Sz 29 des Invalidenversicherungs⸗ gesetzes über die Wartezeit für die Invalidenrente finden dei einem erst unter der Herrschaft des In valldenver— sicherungsgesetzes angemeldeten Anspruch auch dann

Anwendung, wenn die Invalidität bereits vor dem 1. Januar 1900 eingetreten und damals die Wartezeit erfüllt war, während sie es nach. dem Invalidenversicherungsgesetz (600 Wochen im Falle freiwilliger Versicherung (nicht ist (876.

Das Fehlen des in 5 112 Abs. 2 des an denversiche⸗ rungsgesetzes geforderten Gutachtens der unteren BVer— waltungsbehörde bildet einen wesentlichen Mangel des Verfahrens S877.

Dasselbe gilt von der nach 88 112 Abs. 3, 59 . 1 a. 4. O. erforderlichen Anhörung der Beisitzer bei der unteren Verwaltungsbehörde, die auch nicht durch die Zuziehung der Vertrauensmänner nach den Vorschriften des alten Rechts ersetzt wird, wenn in schwebender Sache der Ab⸗ lehnungsbescheid erst unter dem Invalidenversiche— rungsgesetz ergeht (878.

.Zu den wesentlichen Erfordernissen der münd— hirn Verhandlung vor der unteren Verwaltungs— behörde, gemäß 8 59 des Invalidenversicherungsgesetzes gehört die gleichzeitige Anwesenheit der Verkreter der Arbeitgeber und der Versicherten (9.

. das Rentenentziehungsverfahren aus den r 47, 121 des Invalidenversicherungsgesetzes ist nur diejenige

ersicherungsanstalt zuständig, welche die Rente bewilligt hatte (880.

Die Beauftragung eines Kontrolbeam ten der beklagten Versicherun Sanstalt mit der gesammten n n, , durch das m, . bildet einen wesentlichen Mangel des Verfahrens (861).

Eine rechtskräftige Entscheidung, durch die ein Invaliden— rentenanspruch ohne Prüfung, ob bereits Erwerbsunfähigkeit verlag, lediglich wegen Nichterfüllung der Wartezeit abgewiesen worden ist, steht einer Wiederholung des An— spruchs entgegen, die ö. auf neue, aber vor der ersten Abweisung liegende Thatsachen stützt, ohne daß ein gesetz⸗ licher Wiedergufnahmegrund vorliegt (882).

— Die Vorschriften des bürgerlichen Rechts über den Schutz geschäftsunfähiger Personen ohne gesetzlichen Vertreter gegen den Ablauf einer Verjährung finden gegen⸗ über dem 41 Abs. 3 des Invalidenversicherungsgesetzes keine Anwendung (83.)

Den Schluß bilden einige Entscheidungen aus 8 155 des Invalidenversicherungsgesetzes, Bescheide und Beschlüsse fol genden Inhalts:

Auch solche Lehrlinge, die ausschließlich Weih nachtsgratifikatio nen erhalten, können nach Lage der Um stände versicherungspflichtig sein (889

Tallyleute in an burg die von Unternehmern von Tallyarbeiten und ahnlichen dSeschäften als 1 Hilfskräfte beschäftigt werden, sind versicherungs⸗ pflichtig (8835).

Leichenfrauen in Sachsen-Weimar sind ungeachtet der ihnen in erheblichem Umfange übertragenen Aufgaben polizeilicher und ähnlicher Art regelmäßig selbstänbige Gewerbetreibende ( V6).

Eine Backwaarenausträgerin, deren Gänge in dem Bezirk einer anderen Versicherungsanstalt ausgeführt werden als in demjenigen, in dem der Betrieb des i , . sich befindet, ist bei der Versicherungsanst alt bes Betriebs sitzes zu versichern (7).

Ein Ce , , m, mn . erhält nich: nothwendig alle Feststellungen des angefochtenen Urtheils aufrecht; die Begründung kann vielmehr die Tragweite haben, daß einzelne Feststellungen beseitigt werden und som it, ohne daß eine förmliche Aufhebung ausgesprochen wurde, der Wiederholung des Anspruchs nicht entgegen stehen (838).

Der Königliche Gesandte in München Graf von Monts hat einen ihm Allerhöchst —— * kurzen Urlaub angetreten Wahrend der Abwesenheit desselben fungiert der etatsmäßige Legations⸗Sekretär der Königlichen Gesandtschaft, Legationsrath Graf von Bernstorff als Geschäftotrager

Laut Meldung des W. T. B ist S. M. S. „Condor“, Kommandant: Korvetten ⸗Kapitän Scheibel, am 16 Februar in Malta eingetroffen und bsichtigt, am 14. Februar von dort die r , über Lissabon fortzusetzen. ᷣ

S. M. S. Sch w alben, Kommandant: Korvetten Kapitan Boerner, ist mit dem Chef des Kreuzer⸗Geschwaders, Vize⸗ Admiral Bendemann an Bord am 10. Februar in Wusung angelommen; gestern ist das Schiff von dort nach Tsingtau in See gegangen.

eren Zeitraum zur Ergaͤnzung des an

M. S. „Jaguar“, Kommandant: Korvetten⸗Kapitän , ift s. 10. Februar von Wusung nach Canton

angen. in 4 a4 83 Bussard?“, Kommandant: Korvetten⸗ gapitän von Baff ewitz, ist am 9. Februar in Shiakwan

eingetroffen.

S. . S. „Brandenburg“, Kommandant: Kapitän See Rosendahl, ist am 9. Februar von Hongkong nach . in See gegangen. . S. M. S. ö Kommandant: Kapitän zur See Hofmeier, ist am 19. Februar in Tsingtau an⸗ mmen. n; Flagge des Chefs des J. Geschwaders ist am 8. Fe⸗ aur auf . „Baden niedergeholt und auf M. S. „Kaiser Friedrich IL“, die Flagge des Zweiten Pmirals auf S. M. S. „Kaiser Friedrich III.“ niedergeholt ind auf S. M. S. „Baden“ gesetzt worden.

Cronberg, 11. Februar. Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin trafen heute Nachmittag 3 Uhr auf dem Schlosse Friedrichshof ein und kehrten nach ein— stündigem Aufenthalt daselbst wieder nach Homburg v. d. H. urück. — Seine Königliche Hoheit der Kronprinz von Lr ech en land hat heute Abend die Rückreise nach Athen angetreten. .

Anhalt. Der Landtag ist zum 28. d. M. einberufen worden.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Wie „W. T. B.“ meldet, ist der König Milan gestern Nachmittag um 4 Uhr in Wien gestorben. Der serbische Ge⸗ sandte am österreichischungarischen Hofe wurde unmittelbar nach dem Ableben des Königs zu dem Kaiser berufen, um . Verfügungen betreffs weiterer Vorkehrungen entgegenzunehmen. —

9 er gestrigen Sitzung des Herrenhguses wurde die gerst en,, H Franz Ferdinand anläßlich seiner Vermählung mit der, Gräfin Sofie Chotek verlesen, welche das Haus zur Kenntniß nahm. Der Präsident Fürst Windisch z rätz . den Wunsch aus, daß das häus⸗ liche Glück, welches der Erzherzog durch Schließung dieses Herzensbundes begründet habe, erh n gen für die ganze . seines der Verfolgung hoher und edler Ziele gewidmeten Lebens begleiten möge. Hierauf wurde die erste Lesung mehrerer Vorlagen vorgenommen, darunter die des Staats⸗ vertrags mit Deutschland, betreffend den gegenseitigen Schuß der Werke der Literatur, Kunst und Photo⸗ graphie, sowie die des Washingtoner Weltpostvertrags.

Die „Deutsch⸗nationale Korrespondenz“ meldet, daß bisher über die Frage der Behandlung nichtdeutscher Ein— laufstücke im Abgeordnetenhause eine Enischeidung nicht erfolgt sei. Die Verhandlungen hierüber würden in den nächsten Tagen fortgesetzt werden. Von czechischer Seite werde inzwischen von der Einbringung czechischer Interpellationen abgesehen werden. ;

Im ungarischen Unterhause erklärte gestern der Miniser für . Daranyi bei der Verhandlung über das Budget des Ministeriums für Ackerbau, daß es gewagt sein würde, die Zollgemeinschaft mit Oesterreich anzutasten. Was die Richtung der Handelspolitik der Regierung betreffe, die 1 mit dem neuen autonomen , . einschlagen werde, könne as Haus versichert sein, 24 die Gesammtheit der wirthschaftlichen Interessen werde berücksichtigt werden. Es werde nicht der bestehende Zolltarif bloß abgeändert, sondern ein ganz neuer Zolltarif ausgearbeitet werden müssen, durch welchen der Landwirihschaft derselbe Schutz gewährt werde wie der In⸗ dustrie, und zwar müsse der neue Zolltarif ausgearbeitet verden, bevor mit irgend einem Staate Verhandlungen in Betreff eines Handelsvertrags begonnen hätten. Mehr zu segen, würde weder richtig, noch opportun sein. Die Regierung derfolge nicht ephemere Erfolge, sondern arbeite an der Festigung der Grundlagen fur das wirthschaftliche Gedeihen des Landes.

Großbritannien und Irland.

Der König von Portugal ist, dem ‚W. T. B.“ zu⸗ solge, gestern Abend um 10 Uhr von London abgereist. Der gönig Eduard begleitete Allerhöchstdenselben zum Bahnhof.

Der König hat die Bildung eines Comltès aus Mit⸗ eren des gegenwärtigen und des vorigen Kabinets angeregt, as erwägen soll, in welcher Form der Königin Viktoria ein Denkmal zu errichten sei.

Frankreich.

Der Se nat berieth gestern das Budget des Ministeriums

des Aeußern. Graf 5 Aunay sprach, wie W. T. B.“ berichtet, über die Lage in China, welche ihm die Gefahr von Verwickelungen in 6 zu schließen scheine; er befürchte, daß die Mãchte dahin elangen würden, die Integrität Chinas anzutasten. Der Minister 13 Aeußern Del ec ass erwiderte, die von ihm nehrfach ergriffene Initiative habe stets die Wiederherstellung der normalen Lage der Dinge zum Ziele gehabt. Durch die Zu fimmung der Mächte zu den französischen Vorschlagen seien die Interessen jeder derselben gewahrt. Die Ereignisse hätten dewiesen, daß die Mächte die Aufrechterhaltung der Einig leit unter ihnen allem Anderen voranstellten. Die Bedingungen er Mächte seien angenommen worden, es handle 14 nur rum, beren Ausführung durchzusetzen. „Wir bleiben ent— Bslossen⸗, fuhr der Minister fort, „eine angemessene Genug— nung zu erlangen, und wollen unsere Truppen schnellstens berufen, werden dieg aber erst thun, wenn die Lage wieder normal geworden sein wird. Wenn wir bereit sind, überall it Zähigkeit unsere Interessen und Rechte zu vertheidigen, bezeugen wir die gleich Achtung für die Rechte und In⸗ kressen der Anderen. Die Angelegenheiten in China boten legenheit, die Gemeinsamkelt der Anschauungen zwischen rankreich und den Vereinigten Staaten von Amerika in China Die an anderen Orten darzuthun. Die gemeinsame Aktion ankreichs und Rußlands beweist, daß ihre im sich

urch die gleichen Vortheile, welche jebe der Mächte davon 6 jeden Tag befestigt, Frankreich sei man es schuldig, daß arte get dort Halt mache, wo die ernsten Interessen ankreicho anfingen.“ Der Verichterstatter Milland gab dem umsche Aushruck, daß Frankreich, ohne sich von den Mächten

Ma trennen, seine Beseßung Chinas nicht über das RNothwendige

hinaus 1 solle. Nach Wiederaufnahme der Beziehungen mit China sollte dem Grundsatze der offenen Thür Raum ge⸗ eben werden und Frankreich seine Sorge der Entwickelung . großen Handels- und Industrieinteressen zuwenden. Der Minister des Aeußern Del gassé erwiderte, er wünsche, daß die Kaufleute und die Industriellen auf die Worte Millaud's hörten. Peytral fragte an, ob durch das englisch⸗deutsche Abkommen über den äußersten Osten das Einvernehmen der Mächte berührt werde. Der Minister des Aeußern Delcasss erwiderte, der Senat kenne von dem englisch⸗8deutschen Ab⸗ kommen den Text, welcher veröffentlicht worden sei. In diesem Texte sei nichts enthalten, was die Interessen Frank— reichs beunruhigen könne. Das Budget des Ministeriums des Aeußern wurde hierauf angenommen.

Die Deputirtenkammer vertagte wegen des Unwohl⸗ seins des Minister⸗-Präsidenten Waldeck-Rousseau die Weiterberathung des Vereinsgesetzentwurfs und be— schäftigte sich mit verschiedenen anderen, auf die Tagsordnung gesetzten Vorlagen.

Der „Temps“ meldet, das Maxine⸗Ministerium sei mit einem Gesetzentwurfe, betreffend die Vermehrung des Mannschaftsbestandes der Flotte, beschäftigt, da der gegenwärtige Mannschaftsstand nach Durchführung des Pro⸗ gramms der Flottenverstärkung unzureichend sein werde. Vor⸗ läufig werde die aktive Dienstzeit der Flottenmannschaften auf 56 Monate festgesetzt werden. .

Dem „Figaro“ zufolge werden an der am 7. April in Toulon stattfindenden Flottenre vue außer dem italienischen Geschwader auch , . Kriegs⸗ al sowie zwei russische Kriegsschiffe theilnehmen, die oeben auf der Werft in La Seyne fertiggestellt worden sind.

Rußland.

Der „Politischen Korrespondenz“ wird aus St. Peters⸗ burg gemeldet, daß der General-Gouverneur von Kiew, General Dragomirow, über Kiew, wo studentische Demonstrationen vorgekommen waren, den kleinen Be— lagerungszustand verhängt und die Behörden angewiesen

herbeizurufen und erforderlichen Falls von der Waffe Gebrauch machen zu lassen.

Spanien.

Die Kundgebungen in Madrid dauerten auch gestern, wie dem „W. T. B.“ berichtet wird, fort. Vor der Universität, deren Thore geschlossen waren, erschien eine Anzahl Studenten und erhob Widerspruch dagegen, daß man aus Anlaß der heit der Prinzessin von e ien die Vorlesungen ausfallen asse. Von der Universität zogen die Studenten unter dem Rufe „Nieder mit den Jesuiten!“ zum Prads. Dort wurde die Gendarmerie von den Manifestanten mit Stein⸗ würfen angegriffen. Die Gendarmen gingen dann mit der blanken Waffe gegen die Menge vor. Einige Personen wurden verwundet. An der Puerta del Sol sammelte sich ein Volks⸗ haufe zu einer Kundgebung gegen die Redaktion des „Pais“ an. Stadtsoldaten versperrten demselben jedoch den Durchzug. Auf die Polizeibeamten wurde sodann mit Steinen geworfen und einer derselben verwundet. Einige Studenten wurden verhaftet. Die Republikaner hielten gestern mehrere Ver⸗ sammlungen ab, welche ohne Zwischenfall verliefen.

In Valencia fanden gestern weitere Kundgebungen statt, welche von dem Deputirten Hanez geleitet wurden. Die Manifestanten versuchten, ein Kloster mit Petroleum in Brand zu stecken, doch gelang es der Gendarmerie, dies zu verhindern. Einige andere Klöster wurden mit Steinen be⸗ worfen. Ueber die Stadt ist der Belagerungszustand verhängt worden.

Auch in Granada wiederholten sich die Ruhestörungen im Laufe des gestrigen Tages. Manifestanten durchzogen unter den Rufen. Es lebe die Freiheit!“ und „Nieder mit den Jesuiten!“ die Straßen und bewarfen ein Jesuitenkloster mit Steinen. Als darauf aus dem Innern des Klosters einige Flintenschüsse abgegeben wurden, stieg die Erregung der Menge auf das Höchste. Der Präfelt drang in das Kloster ein und stellte fest, daß die Schüsse von zwei Gendarmen, die sich im Kloster befanden, abgegeben worden waren. Die Menge ver⸗ suchte nun, gegen das Kloster vorzudringen, wurde aber von der Gendarmerie auseinandergetrieben.

In Saragossa hielten gestern die Manifestanten einen Umzug mit einer republikanischen Fahne und schossen auf die Gendarmen. Ein Unteroffizier und mehrere Manisestanten wurden verwundet. In Madrid eingetroffenen Privatdepeschen zufolge wurde der General⸗Kapitän Borrero von der Menge mit den Rufen: „Es lebe der republikanische General!“ begrüßt.

Heute herrscht in den Provinzen Ruhe.

Terbien.

Die Nachricht vom Tode des Königs Milan wurde estern, wie W. T B.“ meldet, der Skupschtina von dem Ile ler ale inn Jowanowitsch überbracht, welcher dem Verstorbenen einen warmen Nachruf widmete und darin der Ver⸗ dienste desselben gedachte. Die Versammlung stimmte ein in den Ruf: „Friede seiner Asche!“ und beschloß, daß die Leiche nach Belgrad überführt werden solle. Gleichzeitig wurde die Session der Skupschtina durch einen Königlichen Ulas geschlossen.

Der Hof hat sich gestern von Nisch nach Belgrad be geben. ; ;

Wie der „Politischen Korrespondenz“ mitgetheilt wird, soll die Beisetzung des Königs Milan auf Grund eines von dem Verstorbenen . hinterlassenen Wunsches in Kruschedol, einem der heiligen Kloͤster in Syrmien, und zwar mit den einem Mitgliede einer regierenden Dunastie gebührenden Ehren erfolgen.

Bulgarien.

Bei den am Sonntag vorgenommenen Wahlen zur Sobranje wurden, wie W. T. B. erfährt, 36 Stambu lowisten, 11 Anhänger Petrow 's, 21 Anhaͤnger Stoilow s, 31 Zankowisten, 2 Karawelowisten, 5 Radoslawowisten, 3 Sozia⸗ listen, 9 Türken und 13 Bauernbündler gewählt. Die An hänger Petrow es und die Bauernbündler bilden eine neue Vartei. 15 Stichwahlen sind erforderlich.

Von dem General Feldmarschall Grafen von Waldersee ist, wie W. T. B. erfährt, gestern folgende Depesche aug Peking vom 19 d. M. in Berlin eingegangen: Die Kolonne des Generalmajorg don Trotha ist am 9. v. M. in Peking

eingetroffen. Hei meiner Vesichtigungercise nach Schan hai⸗ kwan habe ich den Vetrieb und die Sicherung der Bahn

habe, im Falle von Widerstand der Demonstranten Militär

im Ganzen etwa 100 Mann in Frage kemmen.

sowie die längs derselben stehenden Truppen aller Nationen in vorzüglicher Verfassung gefunden. ?

Ein Telegramm des Generals Voyron meldet: Ein deutscher Soldat habe durch Zufall bei Jangtsun einen fran⸗ ösischen Soldaten verwundet. Die . Militärbehörde

abe . eine gerichtliche Untersuchung angeordnet und um nähere Mittheilungen über den Vorfall erfucht, um die eventuell zu leistende Entschädigung feststellen zu können.

Aus Peking vom 10. d. M. ist, wie das „Reuter'sche Bureau“ erfährt, in New York die Meldung eingetroffen, Li⸗Hung⸗Tschang habe erklärt, daß zwischen dem Kaifer— nr ng und der Kaiserin Tsussi jetzt eine größere Eintracht herrsche als je zußor. Die Kaiserin gebe die Noth⸗ wendigkeit von Refornien im modernen Sinne zu. An den 3 Hof habe Li⸗Hung-⸗Tschang telegraphiert, daß die Weigerung des Hofes, den über die Würdenträger verhängten Todesurtheilen zuzustimmen, von der höchsten Gefahr für die Dynastie selbst i

Der Times“ wird aus Schanghai vom gestrigen Tage berichtet: Meldungen aus Nanking zufolge habe Liukunhyi dem Thron eine Denkschrift über finanzielle Reformen eingereicht, Derselbe schlage in derselben vor: 1) Aufhebung aller Einnahmestellen der Likin Abgaben im Innern des Landes uͤnd Er⸗ hebung der Likin⸗Abgaben von der fremden Einfuhr am Eingangs—⸗ hafen und zwar durch fremde Zollbehörden; 2) Ernennung eines besonderen Handelskommissars, der mit den fremden ,,, völlig vertraut sei und seinen Sitz in ? . habe; 3) Einrichtung von Münzstätten und Prägung von Geld mit dem Dollar lals Münzeinheit; 3 Erhöhung des Zolltarifs.

Wie dem „W. T. B.“ aus St. Petersburg berichtet wird, ist daselbst eine Meldung aus Peking vom 5 d. M. eingetroffen, wongch die russisch⸗chinesische Bank fortfahre, im gr! der russischen Regierung Lebensmittel und Kleider an arme Chinesen zu vertheilen. e , . würden täglich an acht verschiedenen Punkten Pekings mehr als 1800906 Portionen gekochter Brei vertheilt, und seit kurzem werde auch roher Reis und zwar an mehr als 15 000 Personen, ver— abfolgt. Mehr als 2200 Arme seien mit warmen Kleidungs— stücken beschenkt worden.

Afrika.

Aus Era dock vom gestrigen Tage meldet das, Reuter sche Bureau“, daß bei einem Kampfe, welcher am Freitag in der Nähe von Klipplaat Junction stattgefunden habe, die südafrikanischen leichten Reiter 2 Todte, 5 Verwundete und 5 Gefangene verloren hätten.

Dem „Standard“ wird aus Kapstadt vom 11. Februar telegraphiert: Meldungen von der Delagoa-Bay zufolge hätten sich die Eingeborenen im Norden von Transvaal gegen die Buren erhoben.

Dem „Reuter'schen Bureau“ wird aus Queenstown vom 11. Februar gemeldet, der General Brabant habe in einer Versammlung eine Ansprache gehalten, in welcher er nachdrücklich betonte, es sei nothwendig, daß die Farmer als Freiwillige Militärdienst leisteten, um die Kolonie zu ver— theidigen. Es ließen sich viele Rekruten einreihen.

Demselben Bureau wird aus Williston vom 11. Fe— bruar berichtet, daß die Kolonne des Obersten Delisle von Calvinia dort eingetroffen sei. Dieselbe habe 72 Meilen in 148 Stunden zurückgelegt. Die“ Buren rückten gegen Van⸗ wyekvlei vor.

Nach einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ aus St. Helena vom gestrigen Tage, machten fünf gefangene Buren am 2 d. M. den Versuch, in einem Fischerboot zu entfliehen, doch wurde der Fluchtversuch dadurch vereitelt, daß man vorher die Ruder entfernt hatte. Die Flüchtlinge wurden ins Gefängniß gebracht. Das Militärgericht hat eine Unter suchung eingeleitet.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über, die gestrigen Sitzungen des Reichs tages und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

— In der heutigen (I7.) Sitzung des Reichstages, welcher der Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen und der Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Freiherr von Thiel mann beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Reichshaushalts-Etats für 1901 bei dem Etat für die Verwaltung der Eisenbahnen fortgesetzt.

Bis zum Schluß des Blattes nahmen die Abgg. Hug, Lurz (Zentr) und Delsor (b. F. F), sowie der Minister der öffenilichen Arbeiten von Thielen das Wort.

Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen (24.) Sitzung, welcher der Justiz⸗Minister Schön ste dt beiwohnte, die zweite Berathung des Staatshaus halts-Etats für 1901 im Etat der Justizverwaltung bei dem Titel „Gehälter der Kanzleibeamten“ fort

An der Debatte betheiligten sich big zum Schluß des Blattes der Abg. Dr. Göschen (ul.), der Geheime Ober Finanzrath Belian, der Abg. Goldschmidt (freis. Vollsp.), der Justiz⸗Minister Schönstedt, die Abgg. Trimborn (Zentr.), Schmitz⸗Düsseldorf (Zentr) und Schertler (kons).

— Das

Eentralblatts für das Deutsche Reich“, Reichsamt des Innern, vom S8. Februar, bat 1) Keonsulat⸗Wesen: Exequatur⸗Ertheilung. 2 Versicherungs⸗ Wesen: Bekanntmachung, betreffend 1) die Höhe dem Gemeinvermögen bei der Invalidenversicherung gutzuschreibenden zinsen, 2) die Berechnung des Kapitalwerths der Invaliden ⸗ und Alters renten. Zoll und Steuer⸗Wesen: Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Joll⸗ und Steuerstellen. 4) Polizei ⸗Wesen: Ausweisung von Auslandern aus dem Reichsgebiet.

Nr. 6 des derauegegeben im folgenden Inhalt:

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung

In einer vergestrigen Versammlung der Kürschnergebilfen ven Leipzig und Umgegend wurde, wie die Lyn. Itg. mittbeilt, der allgemeine Anestand keschlessen, weil die seiteng cinet Firma ver⸗ fügte Entlang einiger Arbeiter nicht dem gestellten Verlangen ent⸗ sprechend jurückgenemmen werden ist. Ee ellen jedech smmtliche Gebilfen zunächst die bereite in Arbeit befindlichen Sachen fertig stellen und dann erst gemeinsam überall die Arbeil niederlcgen webe (Vergl. Nr. dd 10) d. Bl)