dem Kommissionsantrag nur 100 090 6 bewilligt, ein Antra Kommijsisn sie vorschl sei i ᷓ i

* . d zrschlage. Es se issi z für di ; 2 ; sr nal 55 z j ; tell — in ef Ben ligung von 20. 6d . . 3 — 8 nanstzifl — . , — 2 , . Miene, 26. sich für die Wirren schuldig erklärt. Aus der auen. Den een Bebel halte ich fũr vollig ren rh und Domãnenkammer sich deswegen an das Domkaxitel gewandt und liche Theateworstellungen ausgedehnt werden soll. Wenn abgelehnt. Auch die Kürzung an der Forderung für den zugeschrieben werden dürfe. Das Jeugniß des Dr. 55 3 e , er, . 86 geht eech ber fee m n fe K fn nn ne, . . 9 a , . s ,, ö e Ger eben nns nech al . ,, Bahnhof in Metz wird vom Hause einstimmig beschlossen. Die Profefforß an der Pekinger Univegfität habe das aber schen im aher 3 . , Dad in 2 2 . ö , , n, et,, , Aniprucß erbeten de rr, . varfllst. lee in der ne, dn e , . Einnahmen in Höhe von 93 576 000 4 werden unverändert . 1 1 . GCorrespondenten / ausdrücklich be- BVesitzergreifung Kiautschous: denn die Wirren kd Cr it 2 ir 5 Sch rade r ffr. Bag . Die große Mehrzabl Ber Missiongre mons piotatis als geistlicher Fonds anzusehen und zu behandeln sei. schränkungen enthalten sind, so benieht sich die Bestimmung, wie in ange em men, . . ren del. anch ii , ö. vie fach . ,,, Provinzen in viel höherem Grade ausgebrochen, z. B. in Tschili nesft nach meiner Meinung ihren aufopferungs vollen Beruf lediglich Eine weitere Prüfung hat 1842 und eine dritte im Jahre 1872 statt⸗ der Judikatur und auch in der Literatur festgestellt worden ist, eben Damit ist der Etat der Reichs-Eisenbahnverwaltung er⸗ sichten Christen altaorden . ö ĩ— 3 einten etz Rück Der g der die gengnnte Broschüre liest. wird den Eindruck ö * Hegeisterung Nun verlangt aber die Resslution der Kommiffion gefunden. Aus allen diesen Prüfungen ergiebt sich, daß zur Zeit der nur auf die Zulafsung zum Gewerbebetrieb, nicht auf die Ausübung ledigt. h D 7 eien. er viel zweifelhaftes esindel. Einseitigkeit der Auffassung des Verfassers haben. Die er was nicht verlangt zu werden braucht. Das Recht, welches ; . n . 2 , , ae g ee

Es folgt die zweite Berath de J Auch das Urtheil des langjährigen deutschen Gesandten in China, baverische Zeitung,, ein Zentrumsblatt ö. auch absprechen ie rar die europäischen Staaten reklamiert wird, besitzen sie schon. Decuyation des e, n, m . Anzahl derartiger Li monte . Gewerbebetriebe Dinsichtlich der Art der , ar. zum R gi . 5st 3 erg 1 Des 9 ö. . ö. ö. . , daß der größte Theil des Fremdenhasses guf theilungen über die Wirksamkeit der Hisslonare gebe . 2 . Dinweig auf die Armenier paßt nicht hierher Mit der zweiten bestand, deren Bestimmung war, armen, in Bedrängniß ge- betriebs bleiben die landespolizeilichen Vorschriften in Kraft. Es ist 3 aus = für . erselbe be⸗ e christlichen Missionen zurückzufuihren sei, dürfe hier nicht übersehen Mittheilungen waren einem anderen Blatte eninommen, und se. Jfation ist für einen Staatsvertrag garnichts zu machen. Darin ] rathenen Unterthanen des Ermelandes zinsfreie oder zu das, wie gesagt, allgemein Rechtens, und ich möchte nur in kurzem

—

Ne trifft die Ausgaben für die ina⸗ iti werden. Binnen zehn Jahren halte Herr von B ẽ Wied 5 635 — n w Kw 8 5 . eee. ö . — w ᷣ 9 f China⸗Expedition und er⸗ zehn Jahren halte Herr von Brandt die Wiederkehr oft sind die Quellen unlauter, aus denen die Zeitungen schopsen n der Antragsteller Recht, daß die Missionare sich in ihrem Ver⸗ niedrigen Sätzen zu verzinsende Darlehen zu gewãhren; aus einem Kommentar wenige Worte in dieser Beziehung vorlesen.

sucht um die Bewilligun eines AUnleihebetrages von der heutigen Wirren in noch größerem Maßstabe für gegeben, wenn Banz ku f ĩ Zei ies ĩ ; 5 es 2 ĩ di g * ö 8 gung ) ges h ge,, Ganz kurz darauf hat in derselben Zeitung dieser Artikel Ein förm. nm nach tem Verlangen des Antrag? zu richten haben: die eine genaue statutarische Festlegung der Zweckbestimmung ist In dem Kommentar heißt es: veiten beils! des Antrags stehe ich auf dem Paten der An! im allgemeinen nicht erfolgt bis auf einen Fonds: das ist der Fonds Unter „Betrieb des Gewerbes ist nur die Zulassung zum Ge⸗

152 770 000 S6 zur Deckung der für das Rechnungsjahr 1900 nicht Wandel eintrete. Die Thätigkeit der Missionare mische sich in liches Desaveun erfahren. In manchen Fallen haben ja die Mi onare sollen sich hüten dergleichen Dinge zu thun. Bezüglich

entstandenen Expeditionskosten alle . wirthscha tlichen und sozialen Verhaltnisse Chinas nare sich an die Konsulate und Gesandtschaften n, ö. . em B

bei d, . Ctatsentwurf entfallen 119 809 9o0 auf Ausgaben iibl ö. . , ,, . ö 86 vor lg gen e sie das auf Grund des Völkerrechts 2 2 ung des Abg. Miller. ‚ 36 . . Mons pius zu Frauenburg. Hierüber befindet sich in den betreffenden werbebetriebe nicht auch die Art der Ausübung desselben zu ver⸗

2 . 66 ,, . J. , . Redner) bereits auf die Rolle hingewicfen. welche ben a Lich. r re ,, e ef gr , n sch 234 dech ni . e n n , ü, nie . keen, m Urkunden folgend: wem mn, . . stehen. . Gewerbetreib enden baben daher die allgemeinen polizei

aben bei der Post⸗ und Teber henderwaltung, 243 K 2. Vischof . Anzer entfaltet habe ind die ebenfalls ein gut Theil zu den Zweck, den Schutz der christlichen een rr, e. e e . in der Kommisslon us rt. Er habe sich auf die Her⸗ . . Erfahrung gebracht, daß bei dem hiesigen Dom⸗ lichen bau- . . sicherheits fitten gesundheits preß⸗

Pen onen. Wittwer. und Waren geider ir e hüisfe 3 denfelben . . habe. Der Abg. Bachem habe damals diese Aus⸗ Wenn sich die Situation in China für uns nicht en,, lung des status quo, ant zurückgezogen und sei auch heute dabei Kapitel ein gewisser Fonds unter Benennung eines montis pietatis polizeilichen u. s. w. Vorschriften zu beachten, welche für alle Be⸗

Ind ln terstẽtzungen, 0 Sof. fle än Te Medaille fär die . als fan ö nachweisen wollen. wie wenig ihm das gelingen müssen diese alten Beftimmungen wieder in volle Kraft gesetzt ö. zen geblieben. Um diese Stellung klar zum Ausdruck zu bringen, vorhanden sei, worüber Herr Domherr von Simonetti die spezielle wohner eines bestimmten Bezirks gelten.

. an der Erpedition. . . ,. e, . n n , ö , inf, Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Dr. Fre ö e er (Redner) seinen Zusatzantrag gestellt. Ihm Redner Aufsicht habe und die Rechnung führe, so ist auch hiervon nähere Dieser bereits in den Motiven der Gewerbeordnung vom Di . ,,, Agitationen . hahe und ß denen ein groher Theil 6. ih von Richthofen: ⸗ Freken ne en ir, see . ö k. Erkundigung eingezogen und die Jahresrechnung inspiʒiert worden, 21. Juni 1868 zum Ausdruck gebrachte Grundsatz hat seitdem in

Speztalifierung der Ausgaben vorgengmmen, Tic Alüngaben ng un of . , . . Kult ul von Meine Herren! Wie der Herr Abg. Dr. Bachem e, , cen, die fie niche angingen. Er . auch nicht von lebergriffen woraus sich dann ergeben daß das Kapitel in a. 741 den Anfang der Rechtsprechung in zahlreichen Fällen Bestätigung erfahren.

bei der Militaroerwaltung sind in 52 000 000 S6 einmalige zivilisierten Ehristen Gurt pab. dr nlbien hie . hat, ist die Stellung des Auswärtigen Amts in der Budgetkommisst * Misstona im allgemein gehe hen, . belebt . in nit g ang 4 2. n n . 2 ö. . e. Es ist dann näher ausgefüöhtt wie alle obersten Gerichts hoöfe

und 67 300 000 S laufende Kosten zerlegt, Außerdem sollen ihren eigenen Glauben dort proklamieren zu müssen, so moöhen sie es eingehend dargelegt worden. Auch das Auswärtige Amt een, e e en uiebergriffe einzelner Missionare auf verschiedene Schriften es von denen Juden, welche im Ermlãndischen Verkehr treiben Oberverwaltungsgericht, Kammergericht, Reichsgericht und das frũhere

00 god 6 zur Unterstützung hilfsbedürftiger Familien von thun, aber auf ihre eigene Verantwortung. Darum bittet Redner um Resolution dahin, daß es sich um die Wiederherstellung des ; 4 e ent Graf von Ballestzem— Bei der Unruhe ss Hause⸗ ö ö, nnn, nn. Dbertmibunnl vicsen rrndsab anerkannt .

Theilnehmern der Expedition nach Maßgabe des für die An⸗ 2 * v9. n Jö Ihsahes; ö ö quo ants handelt. An sich ist eine solche 43 ö zt 2 st mur eine Aeußerung des Abg. Bebel entgangen. Ich hin darauf worden, denen Amts- Unterthanen wenn selbige Unglücksfälle Der Abg. Müller sagt dann weiter, die Frage der theatralischen

gehörigen der Schutzt uppen erlaff'n n Gesetzes verwendet mich . . e 2 K . (d. kons.); Was eine nee, , . inne, nöthig, da us dem Haufe aufmerksam gemacht worden. Der Äbg. Bebel hat erlitten, oder sonstens der Hilfe benöthigt gewesen, den Bedarf vor⸗ und ähnlicher Darbietungen sei erschöpfend in S 32 und folgenden der

werden. Ferner hat sie bei den Ausgaben im Bereich der , . . der , . el gewundert oder auch nicht ge. , zung 2 räge, ein formeller Krieg nicht stattgefunden zesagt: Darauf kommt die famose Expedition nach Kiautschou, der zuschießen und ohne Zinsen darzuleihen welchem Fonds dann die Gewerbeo dnung geregelt nd es sei * her nicht zulässig, daneben

Marineverwaltung' folgende Gr Taliftef ng eint eten lassen: zun zert at ist⸗ daß Herr Be 1. die Chinesen und uns ganz auf zat, die diplomatischen Beziehungen zwischen China und dem Reiche Inbruch nach Kiautschou, der Raub von Kiautschou. Die Besitz⸗ e e. K , Sewer eordnung geregelt, und es sei daher ö . ig, daneben

: 3 g ticselbe Stufe stellt. Aber auch bei Herrn Behel besteht diese Auf. nicht unterbrochen worden sind. Es ist ja möglich und nicht aut agreifung eines fremden Landes seitens des Deutschen Reichs als Raub Benennung mons pietatis beigelegt worden. noch landesgesetzliche, beziehentlich polizeiliche Vorschriften in Kraft

a. Entsendung eines Marine ⸗Expeditionskorꝝs 7270 000 fass ̃ . . f s s ; s 8 dies 8 Me ? skorps 12 66. assung nicht weg. Herr Beb ürde sie e 6 . e, ,, . e. . . ; ͤ Also es sdrũc Sas dieser Fonds, der aus Bei— W * 4 ö wir, Marffaff ͤ ) feassung nicht durchweg. Herr ebel würde sich gegen den Import geschlossen, daß die Gesandten bei den Verhandlungen in Pekin u bezeichnen, verstößt gegen die Ordnung des Hauses; ich rufe deshalb Also es ist ausdrücklich ausgesprochen, daß dieser Fonds, der aus Bei ttereten zu lassen. Ich glaube, meine Herren, daß diese Auffassung eine . en Abg. Bebel zur Ordnung. trägen der dort handeltreibenden Juden gebildet wurde, den Amts— unrichtige ist. Es ergiebt sich das aus den Verhandlungen, die im

,

b. Verstärkung der ostasiatischen Stati Ausgaben fü Zanitãts — . 5 ö 2. X ; asiatischen Station, Ausgaben für den Sanitats⸗ D Eulis sebr ene wer, iet; ᷣ dienst und für Nachsendungsdampfer 16 825 69 . 3 . a, wn, . ö. . 6 64 i , . Sen die gesammten alten Verträge nochmals bes iti , , ,. ö n , l . Impor ni zt. ö Den, Missioharen will Herr Bebel den Schutz gesammten 2. äge nochmals besonders bestätigen werden Abg. Dr , X — 8 . nes ' — ' des inen Angehörigen i fro 5 z 2 = . n 8 (. ö. . . 22 * 343 0 0 k 2 ) ; ersagen, den jedes Land seinen Angehörigen in fremdem Lande pon dem Gesichtspunkt ausgehend: supertluum non nocst. A lchen der Abg. Bebel mit der Re dlution verbindet, sondern auf die schi , Ca- isbof ei , ,. ; 6. gewährt Selbstverständ 3 1 ; ; n welchen der Abg. Bebe mit der Resolutior ⸗ schiedenen Montes p tat bildet da das von de Fürstbischof . e a 9 k gen.

Die Ausgaben bei der Post⸗- und Telegraphenverwaltung e ne , keen bin ich gen. den. Kuli⸗Jmzhort, liegt eine Nothwendigkeit dazu nicht vor. Nöthig ist dagegen auch Intentionen derjenigen, welche siz beantragt und angenommen haben,. , ö , m , m, dem Fürstbischof worden sind, insbesondere aus einer Rede des Abg. Freiherrn von Soden. 9 ( — . ( 9 8. 3. 2 Co Eee ö. . 8 5. W 5 34 = . ö . 2. . . ö 1 6 ö 6. . 1 ö 8. — 1 2 . . ö z 66 , , . 6. w. z ö . ö = . sind ebenfalls zergliedert worden, und zwar find von den mulis 6. ö k zu ein, daß die nach unserer Ansicht die faktische Wiederherstellung des stat Derjenige Schutz, den deutsche Bürger im Auslande genießen, darf Grafen Szembeck gestiftete Kapital ein Kapital, das verschiedene Der Abg. von Soden hat, ohne im Reichstage von irgend einer Seite 3 800 000 ½ 3 360 000 M abgezweigt füỹ Kabel verbindungen Nijfionaren 3 n ger , . k 6er. — 3 den antes. Daß die Kaiserliche Regierung entschlossen ist, in di . . kin * geringerer sein 98 derienige, den Angehbrige anderer Bestimmungen hattẽ und zu einem Theil zur Errichtung eines Mons Widerspruch zu finden, damals Folgendes erklart:

* r e Un Mug g 6 R 2 . Schutz versagen, Ce e na dem Reisenden k * ö. 6 J! e . ieser Be⸗ S hrs — * sn ee D Resolutio n, den., Mt 6 3 35k 6 ,,, ⸗ ; 2. . ; — zwischen Tsingtau und Tschifu und zwischen Tsingtau und oder Kaufmann gewähren will. Die Resolutien der Kommission ziehung alles zu thun, geht schon aus ihrem Standpunkt hervor sa . vac e br s fen een nnn Te Ter n , ,, , Daneben besteht, und zwar e nene, 86 , 2 . ö ö 3 1 2. 3 — ö ü ‚ 2 w , , ,, f ; ö. ; . ö 3 z 8 ö 3. Id . e az ) 9 Tos⸗ ö 9 . 6. J 6 ö . ‚ * kan Schanghai. Das Dispositiv für die Pensionen und Relikten⸗ her langt nichts 2 Wiederherstellung des status, quo Ante. keines ihr bisher vertragsmäßig zustehenden Rechtes irgendwie ö. ent sie aber einmal eingebracht war können wir unz die von ,, . Grafen Sternbeck Recht der Behörde, die Zensut zu iben. Es ist dies im Jabe 1868

e Xass 1 . 1 5 1 V; Wu ? wir as 7 der P —3ũ 20 35ne 5 1 sto bo 2... — ö * w ; ; ö. * 7 X g ; f . j j j ' ö 238 sti = ivi — 8 . 3 39 J ö z gelder hat folgende Fassung erhalten: Pensionen, Wittwen⸗ jn e, . 66 B , . 36. Lücke entstehen, äußern. Sie hat dem Kaiserlichen Gesandten in Peking bereits di Herrn Bebel angeführten Gründe gegen dieselbe nicht zu eigen machen. distribuatur inter pauberes domestieos tam civitatenses gelegentlich der Berathung des vorliegenden Paragraphen bestritten 9 Ino 51 11: ö . 2 1 23 . 22 ö . de ! R 8 z ro N ) eich s 2 ö. ö 4 . R ! 8 2 5 . ; 5 ö 5 ** i s— 6 ö = 5 ö. ö . . = . 8 . ? . 6 ö . . . / und Waisengelder und gesetzliche Beihilfen sowie Dispositions⸗- würde. Die Machte ere. andere 269 t leicht hineindrangen Anweisung zugehen lassen versuch 57 3 3 AÜuf die Differenzen zwischen protestantischen und katholischen quam villanos vel montes pietatis pro parte illorum exinde worden, und es wurde damals angeführt, es sei nicht wünschens fonds zur Gewährung von widerruflichen Zuschüssen zu Pen⸗ R Muti 6. . . . ö. . unf, der ane, . handl n ch ; 1 zu versichen, ob sich nicht bet den Verte nen Rissiongren in China an dieser Stelle einzugehen, widerstrebt mir; origzantur werth, dieses Recht den Behörden zu b lassen. Seit neuerer Zeit ist 6 99u; a , en, me, 2 , Pen- Resolution hat aber auch neben ihrem internationale ei verhandlungen auch nähere Ausfüh 3besti ; . ; 5 ö. . 1 hf 6 zerth, dieses Recht den Behörden zu bele en. Seit neuerer Ze ionen, Wittwen⸗ Waise er Esetz lichen Beihilfe , n er internationalen cinen . — Ausführungsbestimmungen vereinbaren Protestanten erkennen an, daß fatholische Missionare s . 36 Ieiali st 4 . 9 . r ⸗ ; — 16 . Waisengeldern und gesetzlichen Beihilfen . Charakter, und deshalb freut es mich, daß fie von Mit- lassen, welche die Handhabung des Schutzes in noch höherem Grad e gestorben sind und / in . J,. Also auch hier ist lediglich bestimmt: inter pauperes domestic os man von einer derartigen Anschauung abgekommen, und es war 3 en. ieder es 29 3 ageste 7 uz. 214 e , ,, . *. 5. z. 2 / * 1 3 UB 8 e ] . UM 8e 1 ö 1 * 3 . 1 286 * 2 z ö. 8 83 a1 68 94 . . 9 9 . . c F Ferner stnd * e, g t n beschlosse a Hie. 1 , hi. 1 hãtten sie ebenso gut einbringen sichern. blick auf dieselben einen Stein werfen lassen, scheint uns tam civitatenses quaàm villanos, und irgend ein Hinweis, daß es insbesondere der Abg. Miquel, welcher im letzten Jahre, wenn ich 6. Die, , . 3. ungen besch , 3 ,, 1 * teile en Zentrum . gu en fe kent, meatzag bes Hern Mg Bel Resoluti nicht berechtigt. Die Missionare follen sich nicht in die ein kirchlicher Fonds sei, ist nicht gegeben. nicht irre, gelegentlich der Frage des Verbots des Stücks „Die Bestände und Restausgaben aus den ür das Rechnungsjahr ationalen Standpur ellen, so ist das um so besser. Man kann Zusatzantrag des Herrn Abg. Bebel zur Resolution muß ich ti Verbãltniss Shi inmis die testantische . ne e g e. ö. .

. off w z 8. I zweifesbaft ssei . . 6 w , . 2 6 w. B volitischen Verhältnisse Chinas einmischen, die rotestantischen 341 e z befonderer Werth 9. j To zonlts r nsiscken Abaeordnetenhause si j 1 bestimmten Mitteln sind über das Rechnungsjahr 1901 hinaus zweifel haft sein, ob die Mächte ein Recht haben, in unzivilisierte vom Standpunkt des Auswärtigen Amts für höchst bedenklich er . 6 6 meines Wissens keine k Thatsächlich ; und darau ist besonderer Werth zu legen is Fourchambaulte en preubischen Abgeordnetenhaus⸗ sicoh dabin ge 21 zu übertragen. Sofern svaͤterbin noch. Ausgaben und Auf . ,, und dort Kolonialpolitik zu treiben; tbun sie achten. Ich will nicht auf die Bedürfnißfrage eingehen, die schon vo fragen, aber die Eingriffe in die Fozialen und wirthschaftlichen Ver= der Fonds auch in der bischöflichen Zeit nicht von den geistlichen Dom⸗ äußert hat, er sehe wohl ein, daß ohne Zensur die Theater nicht

unge — Ta 9 2 rin 338 diss elke 5 rm SHoich⸗ẽâ as abe 2 ger rnych 21 . ios o Ee ., Marr 1 * . z b! 1 1 ! ⸗. ' 464 - ' . 3 3 ; — . 3 s *

bene, Gh ö ,. 9 be,. Fer rern . 2 . er. en Völkern unser den Herren Abgg. Graf Stolberg und Dr. Bachem ine hen e ge hältnisse kann man nicht verbieten wollen. Redner giebt einen Ucher. herren verwaltet worden, sondern von dem Domherrn, welcher das bestehen könnten.

112 8 41 31 ngen. ). St r rpeditio skorps 1 um, ĩ oro anze Ko ? al . 8 8 . [ k . ) tt ö I. . ö ä. . q J J ö . . ) 46 . . ; . ĩ . 80 ö . ; 5 ö . . Heer und Marine 1 nicht 2 ee Reichsh ush . E 3 Pulver werth Derr Reb ö z: 9 e. politi einen Schuß ist, auch nicht darauf eingehen, daß die deutschen Missi we klick über die Ausdehnung. des christlichen Missionswesens u Ebina, Oekonomieamt führte. Es heißt in dieser Beziehung: Die Rede des Abg. Miquel ist gehalten am 17. Dezember 1878 1 arine, lche ie zugleich im Rei Shausha ts⸗Etat s. . Ve Bebe at einen wichtigen Antrag / J = eint . B l utschen Missionare hinsicht⸗ um zu zeigen wie die Thätigkeit der Missionen in ganz erbeblichem 2 6 1 , . J . ; . e,. für den Frieden sstand vorgesehen find, daärfen nur besetzt werden im allerlegten Moment eingebracht, und ich bin deshalb nicht in der lich ihres Ranges u. s. w. nicht gut anders gestellt werden können Nane unterbunden wurde wenn sie sich nicht mit der Gründung 26 Es ist dahero die Verwaltung des Ermländischen montis pietatis und ging dahin:

it der Vorbehal dan die Froff o nden Versone MHeendin Lage, i N en einer Fre de 38ri . 6 8 ( z z ö. — ; x ; ö ö aß ö C/ d e ? . Unt 0 z 3s 1 1 8r zoRer * Mer so ol is orwwist 8 61 Sinsckreiten de ire be n 3. 2 . , ö e, , n. 5 , e g, ausdrüglic eine Erklärung abzugeben. als die anderer fremder Staaten. Aber ich möchte die gesetzliche Lag: Schulen, mit Blinden-, Taubstummen Waifenpflege 2c. befassen niemals denen geistlichen, sondern von jeher denen General⸗ Aber so viel ist gewiß, daß ein Einschreiten der Polizeibeamten

vedition in etatsmäßige len einrücke (en, Persönlich kann ich nur sagen, daß der ö * ĩ x vage 8 * . t 5717 80 a * — s 2 ischöfli ? . Aæaen offenbar unsittliche „ mnäasittlichkeit verführende Stücke h ib. . 23 n einrücken mul welch. e. langt . y ,, . Antrag ganz Unmglid es ver⸗ der Sache erörtern und die Frage aufwerfen, in welcher Weise di dürften. Das Eindringen einer neuen Religion vollziehe sich nie ohne Oekonomis übertragen gewesen. In den bischöflichen Aemtern gegen offenbar unsittliche und zur Unsittlichkeit verführende Stücke . cinen Anspruch haben Se foll die k e rng ner Missionen,. Resolution zur Ausführung gebracht werden soll a . schwwere Zuͤsammenstöße und Erschütterungen. z wurde solche von dem General⸗Oekonomo und in denen Capitular ganz unentbehrlich ist. Es liegt das auch in der ganzen Stellung Sie soll die Misstongre beaufsichtigen Das ist bei dem num Innern w ge ar ö Abg. Gröber (Zentr.) ; Unser Antrag bringt nichts Neues Er em D Oer zolizei ihrer Auf ch das Ges i

hinas wirkenden Missionaren ganz unmögli DesFalb bitte i Den Missonaren soll eine Verpfli f — Abg. Gr ber echenrt.). er Antrag drmgte nian. a ,,. Aemtern von demjenigen Tomherrn, welcher das Oekonomieamt der Polizei und ihrer Aufgabe, wenn auch das Gesetz das nicht aus

e m n a . 1 lich Deshalb 2 itte ch, ö Den Missionaren soll eine Verpflichtung auferlegt werden, daz betont nur die Pflicht des Reiches, die freie Religionsübung in eme dem jenige he elche konomie ö 6 4. . ö . ö 3. . . ö ) . ar,, Tommission anzune men, den Zusatz des Abg. sie sich weder in wirthschaftliche, noch soziale, noch politische Ange⸗ China zu schüͤtzen, die bisher in China schon gewährleistet war. Ich 2 d m,, ne . ; . . . an , , . . wi r, were.

Dr. Bach em ö n egenheiten des chinesischen Reichs und seiner Bevölkerung einmischen fann nicht zugeben, daß der Staatssekretär Wasser in den Wein Einnahme und Ausgabe ohne Zuziehung der Geistlichkeit disponieret. sind, wo man sich doch geradezu scheut, als Vater eine gesittete — ; D . Tochter mitzunehmen, und daß das nicht sollte vorkommen dürfen

ö ; 8 ; ö ⸗ ;. s 6 J z . Hüeber (nl :. Ez. kemmt nicht auf den Sinn an, unterthanen zu gute kommen sollte. Den Hauptstock in diesen ver! Jahre 1880 bei Berathung der Gewerbeordnungsnovelle gepflogen

führt, recipieret und von selbigem dem Endzweck gemäß über die

zustand wi en ef en,, In allen Verträgen, n sollen. Durch wen? Welche Organe des Reichs sollen diese V unferer Resolution geschüttet bat. Die Sozialdemokraten wollen für Also, meine Herren, die Verhandlungen, die Thatsache, daß durch ein

* 6 1 1 n. n allen ertragen, welche bishe 26 , 33 1 ; 66 Gun es Meichs solle ese Ver i WMissio 3sn Aus nesehns fo 8 praesse z 5e é ; J r 39. = ue ; ; — — ; . . d 82

V t f ( ; auferlegen? Es können meines Erachte . . die Missionen ein, Ausnahmegesetz schaffen, und vergessen ganz, daß Jahrhundert die staatliche Verwaltung des Fonds nicht angezweifelt in einer Stadt wie Berlin, das bedarf keiner weiteren Ausführung.

brisil del ; sularbek . s lännen meines Erachtent unt diz une, des eatrum . 3. egen da So ialistenge ez. estizunt hat. Ver ist, sprechen dafür, daß in der That ein Fonds von dem Fürst Also der Abg. Freiherr von Zoden hat ausdrücklich erklärt daß

n sin much die freie A ina der christlichen Religion Pen Konsularbebör ker, , nnn e er ; ; 5 6 wa, , aMses ; sprechen dafür, daß es in der That ein onds war, von dem Für Also Abg. Freil von Sod at aus ich e , daß

Debatte wird Tisel 1, „Ausgaber bei der ent wrden e t ! n i it ben Religien lichen Konsularbebörden in China in Frage kommen. Dieselben sind Abg. Bebel bat auch dergeblich versucht, zwischen Protestanten und ist, sprer en dafür, daß es in der v. n,, ö nn,,,, der Arn * ; . d X ern ö

Debatte wird Tüel 1. usgaben bei der . 6 m —=—1 e der Missionare bischof und Anderen zu Gunsten der Amtsunterthanen gestiftet, ein die Theaterpolizei unbeanstandet in Kraft besteht, und hat mit dieser staatlicher Fonds, nicht ein kirchlicher Fonds. Ich stelle, wie gesagt, Ausführung, soweit ich sehen kann, auf keiner Seite des Reichstages

or ꝛ Budgetkommission wird gegen die Stimmen der Freisinnigen) dem Herrn Vorredner gern das Material zur Verfügung. Widerspruch gefunden Post⸗ und Tel ' 1. voraus n er jeselbe keineswegs zu wei ̊t z r ; ö nd Sozialdemokraten angenommen, der Zusatzantrag Bebel x . . ö eum acht der Abg. Müller auf jwei spezielle i m n mmm Post⸗ und Telegraphenverwaltung 500 000 66 ebenso Ti n 11 3 zu, weit geht. zenn ferner veranlaßt werden soll, daß die Missionare sich nich und. Soʒialden ö en ange nn nn, . lat 9 . Ich erkläre mich aber zu drei Maßnahmen bereit, durch die Sodann geht der Abg. Müller aul zwer spezielle Bestimmungen =, , , ung n , , Und nur im Interesse der Missionare ist die Aufnahme d e,, , Han erhält in seinem ersten Theil nur die Ssimmen der Frei lcd. wn Wünsche des Herrn Vorredner r , , Herrrbeotdnung ein und schließt daraus 1 ; die bBennenen, seuen Faun 8 Di von rantien in mieden rerfrag nothwendig, sondern in den Charakter der chinesischen Beamten und Würdenträger beilegen sinnigen Volkspartei und Sozialdemokraten und ist damit 3 die Wuünlde dee Ter, Vorredner einigermaben lun , g Festerie . n m g. leichen der A ibentitel fur die Medaille md die In er in Cl imsassigen Fremde ] . o fehl u Das Rei 8 ĩ ; j 5 werden Ich bin nach Prüfung des anzen Materials der Ansicht, die heaterzensur rechtlich nicht mehr zulässig sei Er weist hin auf e für die Medaille ung, nteresse der in El bst ansassigen Fremden müssen , , w babe. Das Reichs und Staat? abgelehnt, der zweite Theil wird zurückgezogen. verden. Ie la ifung des gar Materials der — ; z, wonach diejenigen Die eingegangenen Petitionen sollen durch die gefaßten

Nermaln 7 56 no za K zum Erlaß von Polizeiverordnunge bef: a, . Katholiken einen Keil zu treiben. Verwaltun des ? ichs eee ch den Re missnonsbesle 2 1E dig. er uche taatsrat von Martera 4 eiverordnungen be ugt, und in dieses Gebiet ) — *. . . * . ö .

rin. 9 1. e— zheeres“, nach den Komm sionsbeschlussen m m e, r,. e, ,. 12 larters Die Diskussion wird geschlossen. Die Resolution der ewilligt; ffo Titel 2. „Ausgaben bei der Verwaltung der 1 . ; teen n 1. c Kaiserlichen Marine“, desgleichen Titel 3, Ausgaben , ich dec Im Sim unserer. Resolution ausge rochen, aum hineingebracht werden können.

1 *

n 6 639 Merfnn * eine derartige Verfügung auch

81 el

* X

daß es sich hier um einen Fonds handelt, der in die Liste derjenigen Fonds aufzunehmen ist, die mit eigener Rechtepersönlichkeit ausgestattet, vom Staate verwaltet aber zu Zwecken verwaltet werden, für die

. ze der Gewerbeordnung, welcher bestimmt: v ie Abhaltung von Tanzlustbarkeiten richtet sich nach den landes

nie —Lommt 9 telig In ni bt ver 1 1 reen M7 an v oͤyrYTνr 34 1 . ö . DIe 1ommi 1 4 1 1c en Crinne cih doch nu er welche in r 8 apie . 8 14 8 . — , r ,, e an. g . ur der welche in frei aatsdienste treten, durch Beschluß der Zentr Bestimmungen chen Bestimmungen,

mmnihlibumen. Waffakrierung der weren, mne elfi war darüber entseß . . e tal Beschlüsse für erledigt erklärt werden. ; . . ; . un alles verlangt das Tie Kulturnation 2 bee me, nee,, zehörde ihres Veimathstaats Staatsangehörigkeit für verlustig Ueber die Kommissionsverhandlungen über den Gesetz⸗ . ; . entwurf wegen Versorgung der Theil nehmer an der staatliche Mittel nicht verwendet werden, und ich meine, daß der Fonds 86 eme ostasiatischen Exp edition und ihrer Hint erbliebenen in diese Liste, die nachträglich dem Landtag vorzulegen ist einzureihen berichtet darauf der sein wird. Wie ich schon hervorgehoben habe, ist ferner die Ver ⸗ gesetzliche Bestimmung aufrecht erha

d. ohne mentum e eontrario zu folgern daß alle übrigen landesgesetzlichen

eaterzensur, weggefallen sind

rachtung sieht man, daß auch

be aber nicht, daß die Beilegung da eines chinesischen Würdenträgers als ie des (Gesenes n 36 (. ö, ö n . d 2 eleßes zu betrachten it Abg. Graf von Oriola (nl. : Die Kommissien hat die Vor zarten, darf ich sagen — die lage mur Zeit abgelebnt mit Rücksicht auf die vom Reichskanzler in ; 24 — — . 8 ö 8 n 54 alto og 34* 8 2 zn vort ch biernach für das Auswärtige der Sitzung vom 24. Januar 1901 abgegebene Erklarung un in säͤtze, und ich balte es für richtig, daß ein neu Grwägung, daß der Weg einer allgemeinen einbeitlichen Neuregelung waltung des ganzen Fonds aufgestellt wird. derren, 8 Ye * a4 feng offer MeibWen n 65 1 . k ĩ ö ; z ö aumen . 5b daß an e WMericht— rer B Ran 12 Gesetzgebung in die Hand ge des Wersorgungh wel ene Men bleiben mühle. n r,, dem Herrn Vorredner nur für billig, daß dieser onde wenigstens diese Argu ientation febl geht. Denn der richterstatter hat damalo ; ö Die Vorlage wird ohne Debatte in allen ihren Theilen Jeaentbeil ausgeführt. Der Berichterstatter, Herr Abg abgelehnt. ama Roalaendes gesag ear n (iw u n mn ö 1 hr Nächs S* Ul K hat damals Folgendes ge agt er.): Etwas Wasser bat d Schluß Gf. Uhr Nächste Sitzung Freitag r. ker rer 8 g3a in der zweiten Lesun , a eh 8 PF.s ; * 24 — 1 * 8 5 z Ma . . hat der Fp 391 in der zu iten Lesung des Vvauslses eine 1. olution geschuttel (Dritte Lesung der China⸗Vorlage, Etat der Bost⸗ und Tele⸗ rbalten: die sonstigen Lustbarkeiten sind gest ichen doste kenden Me im 18 ng erballen ie Jonstigen barteikte ind gestrich Re henden Vertragsbe nm graphenverwaltung. 1 rr auf 8 10 des beste benden überwie ür Katholilen verwandt wird nner und Lehrer der chris M : ; K 2 id bin b eine derartige Bestimmung in gentbum! llen. Wogegen wit un , ** Prensischer Landtag.

ausübung unter den Schr die gesagt, daß die bisberige Rechtabasis richtig i . wor e 6a . ö gestellt werden sol Haus der Abgeordneten. erkläre mich bereit, diese B

des Grafen von Bülem n r r *** i , 1 6 . 25. Sitzun n 13. Februar 11 Uhr den Wünschen des Verrn Vorredner einigermaßen genügt wird. feinen, we mne * J 2 Nur in Kaiserlichen 16 *. Sitz u 9 dor 5. We ö 6 1 . ö ; ⸗ zonen werden sollen Das ist len der ESIS. HIS IOLMIIL * am D D 9 1 3 . 2 1 wo in en ) geln 1 1 1 1 2. 1 1 29161 6 Zielen: der Christianisierung Cbinas unn. Die zweite Berathung des Staatshaushalts⸗Etats (Bra. m gentrum ) Can, d, wen würd ans nicht die Absicht dieler aber amtlich ist diesen Aeußerungen nieman . * ; zatneri ö x ̃ 7 r Err n feiner Uuffasfung f 1c aube, dies wird ücht die Ablicht diele 1 R 2 G nn n * Aenßerungen nie für 1901 wird bei dem Etat des Ministeriums des Innern Abg. Dr. Dittrich hält an seiner Auffassung Luf den Samburger Generalversammlungen? J 2 ᷣ zereine ist eine These des r , n ng ma fortgesetzt . Bei den dauernden Ausgaben, und zwar Finmischung in dir polllischen Anne les ( Bei den Einnahmen an Jinsen von den Kapitalien des Gehalt des Ministers“, ergreist das Wort der weltlichen Gewalt durch Dis positionsfonds für Stiftszwecke kommt clinesischen Verbale bg, br. Dittrich Gent, iaehgfulnn' fn benden, daß ̃ ; zorschti es der Neigung und * ermländischen none piętatis. end c . n da Meine Herren! Ich he für meine Pflicht, die erste sich daß alle u rigen volizeilichen Vorschriften auf dem Gebiete der Wir sollten der * dieser Fond stiftungsmaßig nur latholischen Zwecken dienen s. w. beseitigt worden waren * ö J ö — 1 1 nme ; 1 . ta 1 me ; lange wir r 8 rm teeac᷑ 6 j E ( r . Die Komm ission schlägt fern ende R lution vo denn es ist ich, V ͤ , n nner redn nnr mr, m dir nicht doch ee nn Minister des Innern Freiherr von Rheinbaben: . ̃ 1 . 1 11 1 1 14 6 11 11 ) ; ma ; 1 1 —1ne 1 1 1 . ) 1 1 1 c enn ür den Zu aß? . . J = ä ; ; 1 r — l eantragt getrenak * Meine Herren! Wie der Verr Vorredner schon anfübrt, habe ich griffe zu antworten, die der Müller (Meiningen) im Ihnen im vorigen Jabre in Aussicht gestellt, in eine erneute Prüfung Reichstage gegen die vreußische Theaterzensur gerichtet bat. Wir dem Vertrag betbeiligten Staaten gestel niabligen JReummmhe 4 lationen über das ganz ausgezeichnete 2 n 6 m Wer ff. Vauenhbusg Ry); Br en, * der ganzen Angele genbeit einzutreten, und jch babe naturgemaß dieses haben uns an den Verhandlungen im Reichstage mit voller Absicht allerdings ressis verbis aufrecht erbalten worden und auch bier . Tissicnar bersieht die selbsil . — . 9 — * Bebel 4. Versprechen eingelost. Ich babe an die Ober Rechnunge kammer ge nicht betbeiligt, weil wir an sich an dem Grundsaß festbalten, sofern schließt er wieder daß also im übrigen die Theaterzensur nicht mehr ruft, lassen sich m , end Alen ich glaube, daß nach den ganzen 1 51 decht bestande. . l in ich alaube, dan nach den ganen

sich Herr Bebel lungen auch diese Auffassung nicht aufrecht erbalten werden

Abhaltung von Tanzlustbarkeiten d landes

le lten ist, ist durch das argu—

waltung dieses Fonds auf Serkommen beruhen Vorschriften, insbesondere auch die Ti f ö . zerren, bei näherer Bet dieser Resolution Folge annähernd nach Maßgabe der konfessionellen Verhältnisse in Ermeland ertbeilt wird. Zeine erste Zweckbestimmung Armen und Be ürftigen zu dienen; aber ich halte es fur durchaus angemessen, daß er Fonds eines überwiegend katholischen Landestheil mch : r 31 1 i er Anlaß des zes zur Aufnahme des § J30 ede stehende dessen Genehmigung Allerböchsten — Paragraph dürfte nunmehr entbehrlich sein er ist nunmehr bedenklich ze folgern könnte, antlustbarkeiten sind, de

mis auszugestalten, und boffe, dai

hohen Hauses Seite Widerspruch erhoben worden Verhandlungen ergiebt sich, daß iese Arg nicht richtig ist, und es wurde auch tbatsächlich Minister des Innern Freiherr von Rheinbaben: viel zu weit führen. Denn mit deinselben Rechte lönnte man folgern

ö * * — = . ö , e, , ee, e=. 2

ee.

die

2 D ‚ stützungen betreffend, wir mir bietende Gelegenheit zu imlich vor diesem boben Hause, auf die Angriffe, die schwe ö ndlich, meine Herren, nimmt der Abg. Müller Bezug auf den

a en.

bei Einführung der Gewerbeordnung in Elsaß ⸗Lothringen

1 . —

nfübrungegesetz für Glsaß Lotbringen ist die Theaterzensur

.

.

nen — . 1 9 . * . . * 29* 3 1234 * r Tꝰ def onrkers 9 ĩ 6 . P 2 826 90 zengesetzter gegenüberstellen; auch bat Derr von Bran schrieben, ob dort Akten über den Fonds vorhanden wären; von dort nicht der Fall besonders ge artet ist, uns an der Ber übung von einer Bekaurtungen jurickgesogen. Die chr war aber irgend etwas Grbebliches nicht zu erlangen. Vann babe ich Initiativantragen nicht zu betbeiligen, vielmehr abzjuwarten, ob das n treiben, und lie muß auch in China Missten eren, mich an das Gebeime Staatarchiv gewandt und gebeten, mir die dort betreffende bobe Vaus den Initiatiwantrag zu dem seinigen macht, vor Denn man hat allerdings es fur richtig erachtet, wegen der besonderen oli n 1 22 — = dei di sibertreten, folg ine nwersten Eürfniß iht . n : . ; 8 1 26 renn, vie mich Meaekältuisse in 136 2g emen 12 , maine über lebe m y 91 id an den chinesichen Wirren zugescheben; es mag sein ; nn mit ibrer B 2 — ; * 1 — ibtet rubenden Alten zugänglich zu machen. Das ist geschehen und auf allem aber, weil wir dem Bestreben, diese Angel zenbeit, die nicht zur Verbältnisse in Elsaß Lothringen die Theatewolizei über jeden Iwerfel eine dölkerung ein⸗ dad der m, m e. 7 ü — 2 z maß en er ne un mit ibrer Bekebrung machen sie sich mind idr . ahl w. H ö rw ö ler nd e, , rer, ma. *. waer, n mn kan. d dr nn d u den Gbhara ten hinesischer e ner r ichtig genug gewe]len Velke, ihren Angebörigen berbaßt. Im Wege dez Jwangeg e * Grund dieser Alten ist en ngebender Auszug von meinem Justitiar ge Zustandigkeit des Reiches, sondern des vreußischen Landtages gehört, sicher zu stelle Aber man lann daraus durchaus n ht diesen Scl oder beilegen lassen bie Mi 1 686 * bar, ju bebaupten, daß 1c ne,, stenkum hnicht ausgebreitet werden; aber darum banden macht worden. Ich stel em Herrn Vorredner die Akten des Ge⸗ vor den Reichstag zu bringen, unsererseits Vorschub zu leisten nici e contrario zieben, denn die Motive zu diesem elsaß lotbringischen ö = mn, ** ttommen 3 annebmen und ihm ihren en p auck in Eh F p sol ur Trek 7 Mmüsiene — * . 164 . . en be ken Schutz angedeiben lasse 8 . r 6 n 4 * — — 6 9 Freihet E * * wean beimen Staatsarchirs, somie den von meinem Justitiar angefertigten gewillt sind Gesetz bemerken 4 11 1 1 7 1 nm nige 1 und re 2 inge ger J r ö or 5 * * 9 ge k . * um . . 1 1 ( ö? a nan — . 4 * a 25 ö 2 Belsriel vorbringen können Wenn feine Bebauptungen richtig 1 9 4 g , * — r Aub zug gern jur Verfügung Der Antrag, die Tbeaterzensur au zubeben, ist von dem Abg Ge ist nun war jweifellos, daß durch dd * nt 33a der Ge . wie r er, dee, . . ein Schutz für die Juden in Rumam — . 3 . ĩ J y 14 a Merbind rat worden mr dmuma die vollieil iche ani . Muffüruna bef mite — e ee mg vort penn das damals mögli warum soll dann nicht auc Aug diesen Akten ergiebt sich, daß die Anschauung, die bisber Müller und seinen Mitantragstellern in Verbindung gebracht worden verbeordnung d volieil iche miß, die Auffübrung bestimmter enoemm aben unter bit 1m . a2 . rin m 91 . * . * 9 . ᷣ . 8 ell iqher Ren . ; J ; m == ; nen ren Belteß . e Ghristen in Ghing zfelbe gefordert werden kön rheit oder envolizeil ichen Gründen ju be

en

die Staateregierung vertreten bat, dag es sich nicht um einen mit der Reichs ⸗ (Gewerbeordnung, eine Verbindung, die meines Gr⸗ Stücke aus sicher Sinne aberslusig: aber * geistlichen, sondern um einen staatlichen Fonds bandelt, alg achten batsächlich nicht bestebt; denn die Tbeaterzjensur erstreckt sich anstanden, nicht bescitigt ist; zweiselbafter dagegen ist die Frage, ob einem Resultat . ? er 4 6 . 9 . ö. t. 2 ' tonsignare An kann allo an den Wirren biaberigen Ucberreug ing ura ? 1. 4 1 zutreffend anzuseben ist Die Natur dieses Fonds st wieder ⸗ sowobl auf gewerblie e wie auf nichtgewerbliche tbeatralische Dar durch die Ginfübrung der Gewerk nung obne entsprer enden Vor schwert, wenn solche Resolutionen angenommen narben. wie ö 4 — 1 Brelchnre uder eit des sche tz wich n Schun den Hristlichen wiefenntnisses und die Freibeit * bolentlich eingebend gerrüft worden JZunãchst alsbald nach « bletungen, und die Schwäche des Antrags kenn ieichnet sich schon darin bebalt auch die rein vraventive WVorschrift der andes aesepae bung

, In de e wird ger ag s eine Nelkwendfakett e dem Uebergang Grmelande an Preußen im Jahre 1779 bat die Krieg? dan die Abschaffung der Tbeaterzensut auch auf nicht ge werb wonach für ede einzelne Stück vo n Auffübrang die an