es nut angängig ist. Das ist auch in diesem Jahre geschehen. Auch

. bei Königin Luise war der Erlös des letzten Quartals 8371 M, wir in diesem Jahre haben uns die betheiligten Provinzen, die einen be⸗

haben angesetzt 8 1, Bielschowitz⸗ Grube 8, 125 M, wir haben an⸗ sonderen Werth auf die Beschleunigung agronomischer Vermessungen ] gesetzt 8 6. Man kann nicht sagen, daß die Preisbemessung, die im legen, wirksam unterst izt auch hinsichtlich der Kosten, und ich August v. J. stattgefunden hat, eine besonders unvorsichtige gewesen glaube, daß wir in der That die bisherige Beschleunigung des ist. Ich glaube, wir sind dabei noch ziemlich vorsichtig zu Werke ge⸗ Tempos in verstärrtern Maße werden fortsetzen können. gangen, obgleich ich nicht dafür garantieren werde, daß wir die ein⸗

Was die Tieffohrungen anbelangt, so haben wir dafür einen gestellten Preise erreichen werden. Bei Saarbrücken liegt die Sache Fonds von 250 600 S im Ordinarium, andererseits einen besonderen so, daß wir im letzten Quartal erzielt haben für Kohle 1202 4; Fonds von 150 000 S im Extraordinarium. Wir haben mit diesen für Koks 21,01 M Die Preise, die wir eingestellt haben, sind 10,50 M

Meine Herren, den Gedanken, daß ich die Farsorge für die Abet als abgeschlossen betrachtete, muß ich vollständig und weit don mn

abweisen. Dritte Beilage err, Bum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats-Anzeiger

geäußert haben, als ob dieser Herr der Selbständigkeit der Mein 1901. vollständig entbehre und überall da, wo man ihn in scharfer Weise anfas ö. B j e, . 44. e 1 1 n . t

nachgäbe. Dabei soll ich mich auf den Minister von Berlepsch be. '

.

Mitteln bisber ausgereicht, und sie werden auch für eine verstärkte Bohrthätigkeit ausreichend sein. Wir theilen vollständig die Auf⸗ fassung des Herrn Vorredners, daß es dringend erwünscht ist, im Osten unserer Monarchie mit solchen Bohrungen vorzugehen, die ge⸗ eignet sind, genauere Aufschlüsse über die geologischen Lagerungen und die etwa dort vorhandenen Mineralwerthe an Salz und Kohle uns zu verschaffen. Wir haben die Absicht, und es ist die Anordnung bereits in diesem Sinne ergangen, daß nunmehr eine Tiefbohrung bei Heilsberg stattfinden soll, die zunächst den Zweck hat, orientierend über die geologische Lagerung der Schichten zu wirken. Man will dann mit den Tiefbohrungen zurückgehen bis auf die Steinkohlenschicht und eventuell bis zu einer Teufe von 2000 m vorgehen, um genau zu ersehen, wie die Lagerung der Schichten namentlich in der Provinz Ostpreußen sich verhält. Nach dem Ergebniß dieser Bohrung wird es sich richten, ob, an welchen Orten und in welchem Maße man mit weiteren Bohrungen vorgeht. Für jetzt reichen unsere Fonds für diese Vermehrung der Bohrthätigkeit aus. Sollte sich in der Folge die Nothwendigkeit herausstellen, weitere Mittel anzufordern, dann bin ich gern bereit, mich dieserhalb mit dem Herrn Finanz-Minister in Verbindung zu setzen. Ich zweifle nicht, in diesem Punkt das erforderliche Entgegen⸗ kommen zu finden.

Damit kann ich den Antrag Schultz wohl verlassen und mich nun zu den Aeußerungen der Herren Vorredner, der Abgg. Gothein und Fritzen, wenden. Die beiden Herren haben die Unterlagen unseres Etats in Zweifel gezogen, und namentlich von Herrn Gothein ist der dringende Wunsch ausgesprochen, daß die Regierung doch nicht mit einer Steigerung der Kohlenpreise vorgehen, sondern eher auf eine Herabsetzung bedacht sein möge. Meine Herren, daß ich selbst in dieser Beziehung nicht fiskalisch denke, werden Sie aus meinem bis⸗ herigen Verhalten wohl erkannt haben. Als in Oberschlesien die Preise im August des letzten Jahres heraufgesetzt worden sind, bin ich dieser Heraufsetzung nicht gefolgt. Ich habe Ihnen bei der ersten Berathung des Kohlenantrages auseinandergesetzt, welche Summe von unerträglichen Folgen das für mich gehabt hat. Ich bin thatsächlich mit Anforderungen oberschlesischer Kohle über⸗ schüttet worden dergestalt, daß diese Forderungen nur zu einem ge⸗ ringen Bruchtheil haben berücksichtigt werden können, auch die Forde— rungen der Genossenschaften, die sich gemeldet haben, nur zu einem geringen Bruchtheil berücksichtigt werden konnten, weil wir eben nicht in der Lage sind, soviel Kohlen fördern zu können, um alle diese An⸗ forderungen zu decken. Aber diejenigen, die diese Kohlen anfordern, sind nicht etwa solche, die keine Kohlen bekommen können, sondern die haben bisher die Kohlen von den Privatgruben bezogen und ziehen es jetzt vor, die billigeren Kohlen aus den Staatsgruben zu beziehen. Aber die überschütten uns mit Bestellungen, sodaß wir solchen An forderungen nicht gerecht werden können.

Nun werden Sie selbst zugeben, daß es mit einer gerechten Ver⸗ theilung der Kohle nicht gut vereinbar ist, wenn nur ein ganz beschränkter Theil die billigen fiskalischen Kohlen bekommt, und die anderen darauf hingewiesen sind, die theureren Privatkohlen zu nehmen. Ich gehe deshalb

ing aus, daß eine billige und gerechte Vertheilung dieses so höchst werthvollen Materials im Lande eine stimmung der ?

3K die Mil bßnckht 8357 7 ich die Absicht lese bis

1 CET KHILnierr wie süur Uberslesien

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Etats unvorsichtig gewesen sind.

seits nicht.

Bravo!)

der Verhältnisse gerechtfertigt werden.

bedeuten haben. Die heutigen hohen Kohlenpreise, welche der Etats⸗ aufstellung zu Grunde liegen, entsprechen nicht den normalen Ver⸗ hältnissen. Werden die Preise durch die Verhältnisse auf den normalen

Wöhe erhalten, sondern den normalen Verhältnissen angepaßt werden. Der Redner verbreitet sich über die Kohlenpreissteigerung in der letzten Zeit. Zum Schluß kommt er auf die neulichen Bemerkungen des Ministers über den Kohlenhandel zurück. Wenn der Minister den Kohlenhandel als ein nothwendiges Uebel“ bezeichnet, so habe damit nicht gemeint sein sollen, daß der Handel der Industrie oder dem Ackerbau nicht gleichwerthig sei. Das sei eine Ausbeutung der Worte des Ministers. Diesem habe es sicher fern gelegen, den Handel irgendwie herabsetzen zu wollen.

Minister für Handel und Gewerbe Brefeld:

Meine Herren! Der Kürr Vorredner hat in seinen Ausführungen u. a. auch auf den bekannten, durch den Vorwärts“ veröffentlichten Brief des früheren Abg. Bueck Bezug genommen und hat aus der Aeußerung, die in diesem Brief mir bezüglich der Klagen der Arbeiter in den Mund gelegt ist, seinerseits Schlußfolgerungen gezogen. Dieser Umstand giebt mir Veranlassung, auf diesen Brief auch zurück—⸗ zukommen; hierzu werde ich übrigens auch noch durch einen anderen Grund, über den ich mich demnächst aussprechen werde, veranlaßt. Der frühere Abg. Bueck ist General-Sekretär des Zentralverbandes der Industriellen. Dieser Zentralverband der Industriellen wie über⸗ haupt die Industrievereine bilden für den Handels⸗Minister ein durch⸗ aus nothwendiges und unentbehrliches Organ, um sich über die Ver⸗ hältnisse der Industrie zu informieren. Ich muß mich in zahlreichen Fragen, die sich über alle möglichen Gebiete er⸗ strecken, bei den einzelnen Fachvereinen über die Geschäftstechnik der einzelnen Fabrikationen informieren. Da kann ich mich selbst⸗ verständlich nur an die Vereine der Arbeitgeber wenden; bei den Arbeitnehmern, den Arbeitervereinen, kann ich diese Information nicht finden. Daher erklärt es sich, daß das Handels⸗Ministerium zu der Gesammtheit einem sehr lebhaften Rapport steht. Wenn in einem einzelnen Fall, wo es sich darum handelt, die be⸗

vieos er Meroeinmn in dieser Vereine in

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viren r* 15er dern Uurden Uunsererleinis del

nicht erreichen. Meine Herren, Ueberzeugung aussprechen sollte, das wir den

würde ich sagen müssen, die besitze ich n

ich nicht. Es möglich, daß wir den Etat nicht erreichen, abe üss der Etat ist im August v. J. aufgestellt, da lagen als jetzt, und wir können nicht fortgesetzt im Laufe de

die Anschläge, die einmal zu Grunde liegen, wieder ändern.

absolut unmöglich. Sollten wir nun den Etat nicht erreichen de

weil die Marktlage für die Kohlenpreise sich senkt und der

dann selbstverständlich dieser sinkenden Marktlage sich würde ansch müssen, so würde ich das im Interesse von Handel und In dankbar begrüßen. Ich nehme gar keinen Anstand, das offen aus zusprechen, wenn wir auch dem gegenüber einen Ausfall im Etat haben würden, der sich vielleicht bis zu der Höhe erstrecken könnte, wie der Herr Abg. Fritzen es ausgesprochen hat. Indessen, meine Herren, von einer absoluten Sicherheit kann in dieser Beziehung doch nicht die Rede sein.

Ich glaube, die Herren unterschatzen die Vorsicht, mit der damals bei der Aufstellung des Etats vorgegangen ist. Ich möchte mir in dieser Beziehung erlauben, zunächst für Oberschlesien diejenigen Preise anzugeben, die wir in dem letzten Quartal bei den Kohlen erreicht haben. Da hat sich ergeben: für die Königegrube 7,8589 ; wir haben

angesetzt 7.50 M, also erheblich niedriger als die Preise des letzten Quartals,

machen

sonderen Bedingungen und Voraussetzungen der geschäftlichen Pro⸗ duktion einer bestimmten Fachrichtung klar darzulegen, uns die geeigneten Persönlichkeiten, an die wir uns wenden könnten, nicht direkt bekannt sind, so wenden wir uns an den Verein und bitten ihn, geeignete Sachverständige zu nennen. Es ist das das natürliche z Minister für Handel und Gewerbe obliegt,

Jenn ich solche Herren zu mir

liegt das

ils ich in mein gegen

zu mir gekommen und hat,

mich aufgesucht, um mich zu

namentlich wenn

muß ich sie empfangen. Ich

nicht viel, ich

die kommen, haben auch

sie haben vielmehr das vorzutragen. höre ich

viederholt die Erfahrung

ehmen, ich wäre mit ihren

einen Anlaß genommen

Ob sich bieraus er daß Herr Bueck zu

meine Ansicht ie nicht ganz zu⸗

ist, dahingestell assen. Es mag auch sein, daß

vollständig in

ada warlnges

—yn 211111

als ob ich der Meinung sei, die staatliche

Arbeiter wäre bereits als abgeschlossen zu betrachten. Wie man mi 8 unterstellen kann, verstebe ich nicht; ich meine so gar, auch aus dem Bueck schen Brief könnte man dazu keinen Anlaß nehmen. Mir liegt eine solche Auffassung natürlich ganz fern. Zu en bhervorragendsten Aufgaben meines Ressorts gehört die Fürsorge für die gewerblichen Arbeiter ebensowohl, wie für die gewerblichen Betriebe. Seit meinem Eintritt in mein Amt bin ich mit diesen Fragen beschäftigt gewesen: Arbeiterschutz, Vermehrung der Gewerbe⸗ aufsicht, Arbeiternachweis, Fürsorge für die Wohnungen; gerade die Wohnungsfrage, die voraussichtlich in dieser oder der nächsten Session das hohe Haus noch beschäftigen wird, ist seit jener Zeit Gegenstand der eingehendsten Fürsorge meines Ressorts. Eine Kommission, an deren Spitze der Unter⸗Staatssekretãr Lohmann steht, ist seit mehreren Jahren beschäftigt gewesen, das Material auf diesem Gebiet zu sammeln, zu ordnen, Vorschläge zu machen; die sind niedergelegt

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in einem großen Bericht an das Staats⸗Ministerium, und dieser

Bericht bildet die Grundlage, nach der wir demnächst die Vorlagen werden, die in der Thronrtede in Auesicht gestellt sind.

für Kohle, also 17 4 weniger, für Koks 18 M, also 3 M weniger. Man kann auch hier nicht sagen, daß wir in der Aufstellung unseres

Ich kann mich also dahin resümieren, meine Herren, es ist sehr möglich, daß wir die Höhe des Etats, wie wir sie veranschlagt haben, nicht erreichen, man kann uns aber einen Vorwurf, daß wir unvor⸗ sichtig gewesen sind in der Aufstellung des Etats, nicht machen. Erreichen wir die Höhe des Etats nicht, so beklage ich es meiner Mir stehen die Interessen von Handel und Industrie unendlich viel höher als die Erreichung des etatsmäßigen Solls.

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (fr. kons.): Der Etatsaufstellung liegen Voraussetzungen zu Grunde, die durch die Lage Es ist allerdings möglich, daß der Etatsvoranschlag nicht erreicht wird, aber das würde nicht viel zu

Stand herabgedrückt, so kann dies nur erwünscht sein. Soll die Kohle wirklich der Regulator unseres Erwerbslebens sein, dann muß dafür gesorgt werden, daß die Preise für Kohlen und Roheisen nicht auf künstlicher

zogen haben, meinen Amtsvorgänger. Dieser hat mir geschrieben und mir gesagt, daß diese Auffassung ihm gänzlich fern läge und durchaus nicht der hohen Meinung entspräche, die er von dem Unter⸗Staatg

verstanden. Ich kann mir den Irrthum des Bueck nur so erklären

eine Kritik der sämmtlichen Beamten der Verwaltung gegeben, wü das ja in der Natur der Sache liegt, und vorzugsweise hat er mir auch den Unter⸗Staatssekretär, den höchsten Beamten der Verwaltun an das Herz gelegt, hat mir seine vortrefflichen Eigenschaften gerihn und mir gesagt, wenn ich etwa finden sollte, daß er in einzelnen Ita en anderer Ansicht wäre als ich, so hätte ich durchaus nicht zu be fürchten, daß daraus Schwierigkeiten sich ergeben würden; denn er wän ein so gewissenhafter, ein so treuer Beamter, daß er wohl wissen würde, in solchen Fällen seine Auffassung der des leitenden Cheß gegenüber zurückzustellen. Diese Auffassung, meine Herren, habe ich aller Wahrscheinlichkeit nach Herrn Bueck mitgetheilt, und mag er sie dann vielleicht in der Weise subjektiv aufgefaßt und wiedergegeben haben, wie es hier in seinem Briefe ausgesprochen ist. Ich habe mich aber für verpflichtet gehalten, gerade diesen Punkt richtig zu stellen, und ich bitte Sie, zu entschuldigen, wenn ich deshalb Ihre Aufmerksamkeit in Anspruch genommen habe.

Nun komme ich auf den zweiten Punkt in der Rede des Herrn Vorredners zurück. Das ist die bekannte Aeußerung von dem noth— wendigen Uebel. Meine Herren, ich habe ja, wie ich die Aeußerung verstanden habe, an dem zweiten Tage der Berathung über den Kohlenantrag, wie ich glaube, in so genügender und unzwei— deutiger Weise dargelegt, daß kein Mensch daran zweifeln kann, was ich unter diesem Ausdruck verstanden habe. Ich habe nichtz Anderes darunter verstanden, als daß die Verwaltung bestrebt sein müsse, ihre Kohlen, soweit wie möglich, direkt an die Konsu— menten zu bringen, daß es lihr aber leider nicht möglich wäre, in solchen Zeiten, wo Kohlen im Ueberfluß vorhanden sind, überall die Konsumenten zu finden, und daß es deshalb für sie eine Notb— wendigkeit wäre, für diesen Zweck sich der Vermittelung der Händler zu bedienen. Daß aber mit dem Handel, namentlich mit dem Zwischenhandel, Uebelstände, Mißstände verbunden sind, das ist j gerade der Grund des ganzen Kohlenantrags, der Grund, warum wir uns damit beschäftigen jetzt im Plenum und auch in der Kommissien, und nur insofern habe ich die Meinung ausgesprochen, der Handel se unbedingt eine Nothwendigkeit, und, soweit er mit Uebelständen ber= bunden sei, sei er ein nothwendiges Uebel. Die Bedeutung dieser Redensart liegt also nur darin, daß die Verwendung der Händler für die Verwaltung nichts Anderes ist als eine unerwünschte Nothwendig⸗ keit. Eine Beleidigung habe ich damit nicht beabsichtigt. Eine un— richtige Meinung von der Bedeutung des Handels kann mir unmöglich unterstellt werden. Denn, meine Herren, an demselben Tage, im un— mittelbaren Anschluß an die von mir gemachte Aeußerung, habe ich ja die großen Verdienste des Kohlenhandels hervorgehoben. ich da dazu kommen, den Kohlenhandel als solchen als ein noth— wendiges Uebel zu bezeichnen! Ich glaube, jetzt diesen Gegenstand ver— lassen zu können; denn wer jetzt meine Aeußerung noch mißversteb der will sie mißverstehen, und dem kann ich nicht helfen. rechts.)

Abg. Gamp fr. kons. sschwer verständlich)): Der Resolution de? Abg. Schultz Bochum kann ich nur zustimmen. Es müssen die Tief. bohrungen unbedingt fortgesetzt werden, damit wir noch reicher Kohlenschätze gewinnen. Was die jetzigen Kohlenpreise betrifft, sind dieselben entschieden zu hoch und schädigen dadurch Landwirth⸗ schaft und Industrie. Ich möchte der Bergverwaltung anheim geben, eingehend zu prüfen, ob es unter den gegenwärtigen kritischen Ver hältnissen angezeigt erscheint, die hohen Kohlenpreise weiter besteben zu lassen, oder ob es nicht wünschenswerth wäre, durch Verein barungen die Kohlenpreise generell zu erniedrigen,

Abg. Schmeißer (fr. kons.) erklärt sich ebenfalls für die Re solution Schultz und giebt eingehende Darlegungen über die geologi⸗ schen Verhältnisse der norddeutschen Tiefebene und die Tiefbohrungen, ist aber im Zusammenhang auf der Tribüne nicht zu verstehen. Es seien oft schwere Fehler gemacht worden, wenn man bei Eisenbahn—

ur, Wie sollte

* *

(Bravo! Brabe!

8

des Nationalvermögens erfolgt.

Bau des Mittelland Kanals die Erfahrung mit dem Dortmund Ems. Kanal zu Nutze mache und Geologen zur Untersuchung des Boden? heranziehe.

Abg. von Brockhausen (kon: Auch meine Freunde steben dem Antrag Schultz sehr sympathisch gegenüber. Die Kohlenfrage bat eine so hohe politische und soziale Bedeutung, daß man uicht nur ie fiekalischen Interessen, sondern die allgemeinen Rücksichten

s ganze Volk wahren muß. Wenn der Etat der Einnahme nicht

icht wird, so würden wir darin kein Unglück sehen. Wegen der Wichtigkeit der Kohlenfrage ist gerade der Antrag meines Freunde Korn gestellt worden. Sobald der ober i f fen über diesen Antrag vorliegt, werden wir die Kohlenfrage weiter behandeln sie ganz objektiv prüfen können. In Oberschlesien ist der Fiskus der Kohlenförderung mit 4 betheiligt, im Saargebiet allein. Wenn der Fiekus im Herbst die Preise vom Sommer se gehalten hat, sö kann man darüber stresten. Aber die Preise * noch hinaufjusetzen, wäre falsch. Die Preise der fiskalischen Kobl⸗= in Oberschlesien haben sich in den Jahren 1895 und 1899 meist etw höher gehalten, als die der Privatkohlen, weil die siskalische Kohle besser ist. Wollte der Fiskus jetzt seine Preise heraufsetzen, so wäre er nur erreichen, daß die id r elenden ihre hohen Peer sestbalten. Die Inieressen der Industrie und Landwirtkiche verlangen aber eine Preigherabsetzung. Dazu ist der Fiekn in Oberschlesien auch vollkommen in der Lage. Wenn * Staal feinen Einfluß geltend macht, auch ohne ein Sxyndilan so werden die Privatgruben seinen Wänschen folgen. Ich hoffe, ded diese Frage, welche schon im vergangenen Jahre mit etwas mer ö von der Staatsregierung hätte behandelt werden und * eingehenden Untersuchungen hätte führen müssen, nunmehr durch unn Kommissionsberathungen und die Plenarverhandlung geklärt wird n Interesse unseres ganzen wirthschaftlichen Lebens.

Abg. Hovermann nl) wönschl, daß auch Gewerkschaften d Anbaurecht gewährt werde. In dieser Bezlehung liege eine Lücke * Berggesetz vor.

(Schluß in der Dritten Beilage.)

sekretär Lohmann habe. Mit dieser Meinung bin ich vollkommen ein.

der Herr Minister von Berlepsch hat mir, als ich in mein Amt trat. 1

Schluß aus der Zweiten Beilage.)

Minister für Handel und Gewerb: Brefeld:

Neine Herren! Die Sache liegt ja so, daß das sogenannte Ge⸗ a baftsrecht nicht für diejenigen Gebiete gilt, in denen der Grund— anthümerbergbau besteht, in denen die Berge rechtsame ö. lichen wird, sondern in denen der Grundeigenthümer selbst das Recht hat, den Abbau vorzunehmen. Bisher ist man immer von der BVoraus⸗ schung ausgegangen, daß das Gewertschaftsrecht als nothwendige uundlage ein dingliches Recht voraussetze, und daß es in den Gegenden des Grundeigenthümerbergbaues, wo der Grundeigenthümer as Recht pachtweise auf eine bestinmte Zeit zu übertragen pflegt, nicht wohl erreichbar sei, eine solche dingliche Grundlage zu schaffen. ieser Beziehung hat das Bürgerliche Gesetzbuch eine gewisse Dand⸗ sabe gegeben, die die Möglichkeit bietet, doch eine solche dingliche Unterlage zu finden, namlich durch das ⸗ sogenannte Erbbaurecht. Das ist ein Recht, das nicht bloß auf den Bau iber der Oberfläche, sondern auch auf den Ausbau unter der Oberfläche sich bezieht. Es ist Gegenstand der Erörterung inner— halb des Ministeriums, ob es nicht vielleicht möglich wäre, unter Benutzung des Begriffs des Erbbaurechts eine dingliche Grundlage zu schaffen, die es ermöglichen würde, auch das Gewerkschaftsrecht auf die Gebiete des Grundeigenthümerbaurechts zu übertragen. Die Sache hat aber ihre juristischen Schwierigkeiten und würde insofern nur von nem unvollkommenen Effekt sein, als die bereits bestehenden Rechts— verhältnisse nicht dadurch berührt werden. Infolge dessen muß ich mit die Entschließung in dieser Frage noch vorbehalten; sie unterliegt, wie gesagt, der Erwägung, die noch nicht abgeschlossen ist.

Abg. von Kessel (kons.): Meine Fraktion ist vollkommen ein—⸗ berstenden mit dem Antrag Schultz und verkennt. auch den Werth der geologischen Forschung und Vermessung für die Landwirthschaft nicht. Damit aber im Osten in den landwirthschaftlichen Gegenden die Forschungen beschleunigt werden können mache ich den Vorschlag, daß der Staat solchen Privaten, die der staatlichen Vermessung vor⸗ zrifen wollen, eine Unterstützung zu theil werden läßt. Dann konnten auch die Privatgeolegen für die Dienste des Staats herangezogen werden. Ich bitte ferner, die Vermessungen wie bisher durch die Vermittelung der Deutschen Landwirthschafts Gesellschaft vornehmer uu lassen.

Abg. Gethein: Ich mache dem Staat keinen Vorwurf daraus, daß er feine eigenen Bergwerke zu vermehren bestrebt ist, aber ich wünschte, daß die Bohrungen auch mehr wissenschaftlichen Zwecken dienstbar gemacht werden. Er darf anderen Bergwerken, welche Bohrungen vornehmen wollen, das Handwerk nicht verderben. Die sleußerung des Ministers vom „nothwendigen Uebel“ ist von vielen Seilen im Hause mißverstanden worden. Es lag mir fern, als ich sie zuerst mißverstand, damit dem Minister einen Knüppel zwischen ie Beine zu werfen. Ich wollte ihm vielmehr Gelegenheit geben,

Aeußerungen klarzustellen. Er hat damals die Gelegenheit leder nicht benutzt. In meiner schlesischen Heimath hat man mir pon gewisffer Seite unterlegt, daß ich die Aeußerungen des Ministers ibsichtlich mißverstanden habe, um einen Angriff daraus gegen ihn kerzuleiten. Nun sagt der Minister, er habe nicht vom Handel, sondern von den Händlern gesprochen. Ich kann mir nicht denten, wie der Handel unabhängig von den Händlern stattfinden sollte man müßte denn Automaten aufstellen können. Der Minister hat seiner Aeußerung heute gerade eine persönliche Spitze gegeben. Er hat die Händler als nothwendiges Uebel bezeichnet, die zu dem Fiskus in Beziehung steben. Sie haben ja daraus die Konsequenzen gezogen, die Firma Wollheim hat den Vertrag gekündigt. Ich hätte dech gewünscht, daß der Minister einen anderen Ausdruck gewählt häte. Herr Gamp hält nur den Uleinhandel für ein nothwendiges Ücel. Ich habe anerkannt, daß Manipulationen vorgekommen sind, welche mit der Marktlage nicht vereinbar waren, aber darum hat man den Aleinbändler doch nicht als nothwendiges Uebel zu bezeichnen. We stimmt denn das mit der Mittelstandspolitikc' Der Klein Rinler ist absolut nothwendig, aber kein Uebel. Der Minister fran, wie er nur so mißverstanden werden konnte. t er willich ganz unschuldig daran? In Handelekreisen nennt nan den Minister jeßt den Minister gegen den Handel. Ih erinnere an das Börsengesetz, das Waarenhaussteuergesetz, die Zusammensetzung des Wirthschaftlichen Ausschusses ꝛc. wobei überall die Interessen des Handels zurückgesetzt worden sind. In der Militärverwaltung wird der Handel von allen Submissionen sir die Lieferung des Heeresbedarfs ausgeschlossen, und nur die Pre—⸗ kuzenten werden zugelassen; daher müssen z B. für Drahtstifte Pie hächsten Spndikatspreise gezahlt werden. Der Minister für öffent liche Arbeiten geniert sich nicht, für die Eisenbahnmgteriallieferung die Händler zuzulassen. Angesichts der Haltung des Ministers wundert man sich garnicht, wenn der Sandelsstand ihn den Minister gegen Wandel und Gewerbe“ nennt, statt Minister für Handel und Gewerbe. Der Minister möge gegenüber dem Handel ebenso verfahren wie die anderen Verwaltungen.

Minister für Handel und Gewerbe Brefeld:

Meine Herren! Es ist ja sehr schwer, auf die Ausführungen des Derr Vorredners näher einzugehen. Daß er über mich und meine Verwaltung ein ungünstiges Urtheil hat, habe ich allerdings daraus entnommen; dabei bin ich aber auch gern bereit, mich zu beruhigen.

Wenn er mir Vorwürfe gemacht hat wegen meiner Börsenpolitik, dann müssen wir abwarten, was er in dieser Beziehung bei dem dandel⸗ und Gewerbe⸗Etat zu sagen hat; hier scheint es mir nicht ge⸗ üignet zu sein, auf meine Börsenpolitik näher einzugehen.

Wa dann die Frage der Bildung des Wirthschaftlichen Aus

Grund

Ind

schusses betrifft, sa liegt die lediglich in der Hand des Reiches; ich babe keine Einwirkung darauf, die Zusammensetzung ist seitens der Wenn der Herr Vorredner nicht befriedigt

ö . ö Reichsregierung geschehen. ft, so mag er sich an die Reichsregierung wenden.

Die Waarenhaussteuer, meine Herren, soll ich mich darüber noch verbreiten? Wir haben so lange darüber geredet; das hätte keinen Sinn. Haben Sie an dem Waarenhaussteuergesetz etwas auszusetzen, dann des senigen Ministers vor, der es ein⸗ gebracht hat; ich habe es ja garnicht eingebracht. Also, meine Herren, ich glaube, ich habe keinen Anlaß, auf die Details der Rede des Herrn

bringen Sie es doch bei dem Er

7 1 Vorredner einzugehen.

Nun hat der Herr Abg. Gothein mir besonders zum Vorwurf heit

gemacht, daß ich die Händler von den Submissionen überhaupt aus

dafür eingetreten, daß die Händler zugelassen werden möchten, und innerhalb der Grenzen der besonderen Bedürfnisse des betheiligten Ressorts ist mir das, auch von dem Herrn Kriegs⸗Minister, zugesichert worden. Ich selbst schließe keineswegs die Händler von den Sub⸗ missionen aus.

Was den Fall anbetrifft, den der Herr Abg. Gothein angeführt hat, so liegen ganz konkrete spezielle Verhältnisse vor. Ich bin leider nicht in der Lage, darüber nähere Angaben zu machen, weil der Fall nicht durch meine Hände gegangen ist; es ist auch keiner der Herren da, die darüber informiert sind. Aber das geht aus dem eigenen Vor⸗ trage des Herrn Abg. Gothein doch hervor, daß es sich um konkrete Verhältnisse gehandelt hat, die bestimmend gewesen sind, derjenigen Firma den Zuschlag zu ertheilen, die für die dortige Verwaltung die geeignetste gewesen ist. Und dann, das thut man immer, bei jeder Submission behält man sich immer die Auswahl unter den drei besten Submittenten vor, und zwar wählt man diejenigen, die für die Verwaltung die bequemsten und vortheilhaftesten sind. Ich weiß also nicht, was ich im Detail auf die Aeußerungen des Herrn Vorredners antworten soll.

Wenn er im übrigen sich dahin resümiert, ich hätte mir in der öffentlichen Meinung den Titel des Ministers gegen Handel und Gewerbe erworben, — ja, meine Herren, das ist ein so verjährter, alter Witz (Heiterkeit! Sehr richtig! rechts), mit dem der Herr Vor⸗ redner selbst hier schon einmal debütiert hat, und ich glaube, er hätte jetzt davon absehen können, ihn noch einmal zu gebrauchen. (HVeiter⸗ keit) Hier nun noch einmal wie heißt es auf dem „noth— wendigen Uebel“ herumzutreten nach den ausführlichen Darlegungen, die ich gemacht habe, verschmähe ich. (Bravo! rechts.) Vorredner würde ich sofort hier in der Sitzung berichtigt haben, und

Auslegung, die meinen Worten unterstellt wurde.

und deshalb habe ich es am folgenden Tage gethan. (Bravo! rechts.

Abg. Ißmer (fr. kons.): Ich mache darauf aufmerksam, daf nicht so schnell an eine Herabsetzung der Kohlenpreise gedacht werder kann. Die Produzenten können nicht sofort jeder Konjunttur folgen sich ändern können. Die Selbstkosten der Gruben sind um 30 o ge stiegen. Die Kohlenindustrie und die Eisenindustrie gehören eng zu sammen; wenn es der Eisenindustrie gut geht, geht es auch der Kohlen induftrie gut, und umgekehrt. Gewiß wird deshalb

wegung kann nicht so schnell einsetzen, entwickeln. . * Nach einigen weiteren Bemerkungen des Abg, hr. Schultz Bochum wird die Debatte geschlossen und der Antrag Schultz Sieg an die Budgetkommission überwiesen.

Die Einnahmen des Etats werden bewilligt. ; Ju den dauernden Ausgaben und zwar den Betriebskoster der Bergwerke bemerkt

Freund Hirsch den Antrag gestellt, daß zur Grubengussicht behuf

gejogen werden mögen. Ich frage den Minister, inwieweit die Re gierung auf diesem Gebiet etwas gethan hat. politik theil

zahlreiche mißverstanden hat.

erklärt. Ich würde mich freuen, wenn Herrn Bueck Thatfachen bewiesen würde, wie sehr er den Y Im gesammten preußischen Bergbau hat die Zah

wünschenswerth, daß man endlich Arbeiter heranzieht. Ich möchte ferner fragen, wie der Kommissionen zur Untersuchung des

gediehen sind. Der Minister sollte Arbeiterverbänden

wäre wirklich Aufsicht mit die Arbeiten und Kohlenfalles bei den unterrichten, dann würde

ie Bergarber Ansicht

8

L

le nöthig. der Frauenarbeit auf der Grube und bei den Arbeit ist ungeeignet für den weiblichen Orga Ueberzeugung kommt man, wenn man die Frauen Kleidung auf den Bergwerken arbeiten sicht r der Bergarbeiter als hoch hinstellen. Ist eine Arbeiterin in Oberschlesien nach der 279 M Lohn erhält? Die Arbeiter unter schlesien 896 bezw. 827 16, die Arbeiter anderen Landesteilen, im Westen, sind die böher. Als ausreichend Wenn aber erst die Getreidezölle erböht sind, werden die leinen Fall mehr ausreichen für den Lebensunterhalt. De bat Gelegenbeit gerade beim Bergbau, zu zeigen, dat en für Sozialreformen ist. der Arbeiter ist das beste Mittel, Je mehr man dem Arbeiter entgegenkommt, desto die Streiks außer Anwendung kommen

Minister für Handel und Gewerbe Brefeld:

Vorredner bat den

mebr wer

Meine Herren! Der HYerr gesprochen, daß ich mein Interesse beiter doch durch meine eigene Amtsthaätigkeit bethätigen me

8 J Ich erlaube n

und meine Fürsorge

in dieser Beziehung auf die Zukunft verwiesen nächst, ibn meinerseits auf die Vergangenheit zu verweilen bereits 49 Jahre im Amt und glaube in der That auch er seinerseits betonte, meinerseits schen manches getban Fürsorge für die Arbeiter ist in dieser Jeit nicht stin , dem Gebiet des Arbeiterschutzen sind fertgeser W ordnungen getroffen, die den Zweck baben, die der Arbeiter in ihrem Betriebe zu

. diesen

13 . ' chlose und mich weigerte, sie zujzulassen bin derschiedene Male schon, auch beit dem Herrn Krieg ⸗Minister

Durchaug unrichtig! Ich ist die

Fragen habe sch . mitgen Anregung dazu von mir aug

* d 8 . Ver schiedenes

ö

29 h P ö BRBergverwaltung ist geschebe

Den Herrn

es thut mir leid, daß ich es nicht gethan habe. Ich habe nur deshalb davon abgesehen, weil ich auf das äußerste erstaunt war über die Ich habe das Stenogramm abwarten wollen, ehe ich die Berichtigung vornahm,

weil längere Abschlüsse vorliegen, und auch die Löhne nicht so schnell

wieder eine Herabsetzung der Kohlenpreise nöthig sein und eintreten, aber die Be⸗ sondern sich nur allmählich

) ĩ

.

Herr Vorredner schon erwähnt hat. Es sind die Einfahrer eingeführt worden. Ich habe eine Kommission niedergesetzt für die Untersuchung des Stein- und Kohlenfalles, um ihren Ursachen nach zugehen und wirksame Fürsorge zur Verhütung zu treffen. Ich habe meinerseits die Sprachenverordnung erlassen, die den Zweck gehabt hat, in den Kohlenrevieren dafür Sorge zu tragen, daß nicht solche Arbeiter zugelassen werden, die der deutschen Sprache nicht genügend mächtig sind. Ich habe dafür Sorge getragen, daß in Oberschlesien die private Bergpolizei beseitigt worden ist; durch Verhandlungen mit den be⸗ theiligten Berechtigten ist mir in der Beziehung das Zugeständniß gemacht worden, daß die private Bergpolizei, über die gerade vielfach geklagt wurde, beseitigt werden konnte. So, glaube ich, ist in der That schon manches geschehen, was wohl hätte in diesem Sinne an erkannt werden können. Im übrigen bin ich ganz mit dem Herrn Vorredner einverstanden, daß meine Aufgabe nach dieser Richtung noch nicht abgeschlossen ist.

Was nun die Frage der Arbeiterdelegirten anbetrifft, so habe ich hier im Hause erklärt, daß ich durchaus nicht abgeneigt wäre, ja sogar die Absicht hätte, bei den Staatswerken einen Versuch zu machen mit der Einführung von Arbeiterdelegirten, aber erst dann, wenn die Ein⸗ richtung der Einfahrer wirksam geworden sei und sich bewährt habe. Nun haben wir die Einfahrer erst im Laufe dieses Jahres zum größer Theil angestellt. 15 davon sind im vorigen Jahre, 35 im Laufe dieses Jahres angestellt worden. Die Berichte, die darüber eingegangen si sowohl von den Aufsichtsbeamten, wie von Grube sind durchaus günstig. Sie lauten dahin, daß viel Mängel zur Anzeige kämen und (ie Grubenbetriebes sich verbessert hätte. Auch tungen äußern sich im allgemeinen günstig richtung. Diejenigen nur, die minder damit sind die unteren Werksbeamten, zum theil auch und zwar aus dem einfachen Grunde wohl, weil es en sehen und Fehler sind, die durch die Einfahrer aufgedeckt werden. Was die Arbeiter anbetrifft, so äußern sie sich verschieden: einige sind damit einverstanden, andere wieder weniger —, wie ja überhaupt die betheiligten Arbeiter gegen alle neue Einrichtungen naturgemäß etwas mißtrauisch sind. Ich glaube aber, dies Mißtrauen wird sich im Laufe der Zeit auch überwinden lassen.

Nun, meine Herren, stehen wir vor der Frage der Arbeiter delegirten. Da habe ich selbstverständlich Veranlassung genommen, die Bergbehörden zur Aeußerung aufzufordern, wie sich die Einfahrer

11 16r

J

Abg. Goldschmidt (fr. Volksp.): Im vorigen Jahre hat mein

Vermeidung von Unglücksfällen auch Arbeiter als Assistenten heran⸗

Seit dem Amtsantritt des Ministers glaubt man ein langsameres Tempo in der Sozial zu verspüren. Der Minister hat heute feierlich das Gegen. durch Minister

1

der tödtlich Verletzten 1899 983 gegen 1994 im Jahre 1898 betragen. In den staatlichen Gruben ist das Verhältniß viel ungünstiger. Es

— n. Stein sich auc

über den Werth der Auskünft M; — 59 4 iter

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kann man die Löbne feineswegs bezeichnen

* . 2 B r Ke ester Wwaünfckve Die Befriedigung der berechtigten Wünsche

ö zee er 11 2561 amor zum sozialen Frieden zu gelangen

bewährt hätten, und ob jetzt der Zeitpunkt gekommen sei, versuchs weise auf den Staatswerken mit der Einführung von Arbeiter delegirten, die den Einfahrer zu begleiten hätten,

Berichte sind dahin ausgefallen, daß dringend geb Frage noch auszus

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