1901 / 45 p. 15 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 21 Feb 1901 18:00:01 GMT) scan diff

. ; ; . —— . 8

2

e,

r, /

. ; . ö

6 .

2

1 r rr,

.

e, ,,.

2) Kassenbestand. 3) Kapital ˖ Anlagen:

4 Bruttowerth der Grundstücke

5) Inventar 53

8 * . I .

6) Noch zu deckende Organisationskosten.

Vag

94435

In der am 15. d. Mts. stattgefundenen General⸗ . versammlung der Gesellschafter der Brauerei Mül⸗- XCEtina;. 6 G. m. b. H. wurde an Stelle des aus⸗ ;

, Aufsichtsrathsvorsitzenden, Herrn Ino . * erner, Baden⸗Baden, Herr Franz Grünewald,

Kaufmann, Mannheim, gewählt.

Als weiteres Aufsichtsrathsmitglied wurde Herr

Balduin Weißer, Kaufmann in Basel, gewählt. 94088

Die Chemische Fabrik Bahnhof Teuchern, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, ist in Liguidation getreten. Alle diejenigen, welche an dieselbe Forderungen haben, fordere ich auf, sie an— zumelden.

Teuchern, Bez. Halle a. S. Dr. O. Jaehne.

Rechnungs-Abschluß für das 32.

Einnahme.

1) Reserve⸗Ueberträge aus dem Vor— jahre: Schaden⸗Reserve für festgestellte aber nicht abgehobene Entschädi⸗ gungen aus 1897 und 1898.

2) Prämien Einnahme für 748 148 25346, Versicherungssumme:

a. Vorprämie für direkt abge⸗ schlossene Versicherungen .

für übernommene Rückversiche⸗ sicherungen vagat

b. Nachschußprämie (250,9 der Vor⸗ prämie inkl. Abrundungen) . Nebenleistungen der Versicherten:

a. Beitrag zum Reservefonds, 1009 der Vorprämie nach § 74

des Statuts zum Reservefonds vereinnahmt: 482 602 S6. 33 4

(s. Bilanz Pos. 4 der Passiva)

h. Hal ee gehn

c. anderweit (nach 5 30 der Ver⸗ sicherungs⸗Bedingungen)

4) Zinsen (abzüglich der verausgabten Zinsen) ;

5) Kursgewinn auf (. Ausg. Her.)

6) Sonstige Einnahmen: Von dem vertragsmäßig berech⸗ neten Mehrbedarf Badens gemäß Punkt 5 der Vereinbarung vom;

23. Mai

19. Juni

schen Staatskasse an die Gesell⸗ schaftskasse erstattet

1 826 O23 30

206 776 32

22

lot 8os - 3201236

Werthpapiere vVacat

1900 aus der Badi⸗

11 01370 365 *

.

anderweit

7) Aus dem Reservefonds:

die demselben im laufenden Jahre

unter a. —=d. zugeflossenen Ein⸗ nahmen K

94450

ü

94442

JJ 271 41 ,, 2714 Immobilien⸗Konto. ..... 871163 ,,,, 89 3 , 126871 Maschinen⸗ Konto. 24444 Debitoren⸗Konto 14 368 85

Thomwerk Wilhermsdorf (G. m. b. 8).

Bilanz am 31. Dezember 1900.

94451 Passi va.

lt 53

k , , f,

Per Kapital⸗Konto .. Partikular⸗Konto. Kreditoren⸗Konto.⸗ ... Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto .

. 29 299 5 Reservefonds⸗Konto. .

l5 93 zuweisen.

8

ö ss Wilhermsdorf, den 19. Februar 1901.

Spalter.

W Gewinn und NUerlust. Konto.

1) Rückversicherungs⸗Prämie .

a. für regulierte Schäden...

gungen reserviert. (s. S 74 des Statuts)

4) Zum Reservefonds: a. 100,0 der Vorprämie 482 602 nahme Pos. 3a.)

6 032 799 62

) Abschreibungen auf a. Immobilien. b. Inventar.

U d. Wechsel sorderung aus 1906 P e. Organisationskosten 107 ö 6) Verwaltungskosten: l6 23166 ; e. sonstige Verwaltungskosten: Gehälter Bureaukosten... leuchtung und Reinigung) Papier⸗ und Druckkosten. Vortokosten Insertionskosten Organisationskosten. ... Tagegelder und Reisekosten

für das kontrol. Mitglied

Prozeßkosten ..

. meine kosten

84 83136 Allgemeine Unkosten.

Bezirksvereinskosten..

Generalversammlungskosten

Pension. K Zuschuß zur Wittwen- u.

kasse

Sonstige Ausgaben: 3 741 Von dem vertragsmäßig

(

Hagelversicherungs⸗Fonds fälle an Wechseln und Nachschuß

entschädigungen ꝛc.

Summa. 6 Activn.

I) Forderungen:

a Rückstände der Versicherten, Nachschuß aus 1897 —1899 w,

b. Rückstände der Versicherten, Nachschuß aus 1900

c. Rückstände der Versicherten vom Jahre 1900 (gegen Wechsel gestundet) JJ

d. Ausstände b. General ⸗Agenten v. Jahre 1900

e. Guthaben bei der Preußischen Central ⸗Genossen⸗ schafts Kasse in Berlin...

s. Guthaben bei der Reichsbank. ö

g. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie antheilig auf das laufende Jahr treffen

a. Hvpotheken und Grundschulden . vaeant

b. Werthpapiere nach dem Kurse vom 31. De⸗

zember 1900 im Depot bei der Preußischen

Central Genossenschafte⸗Kasse:

C 21 075 3! , Schles. Rentenbriefe à 95, 50 143 475 3! ½9 Preuß. Rentenbriefe à gö,

3300 31 9 Rhein.⸗Westfälische Renten

briefe à 95, .

3000 3104 Brandenburgische Renten⸗

6

15 780 31 ½9 Schleswig⸗Holsteinische Ren⸗ . 68 520 31 ½ Pomm. Rentenbrief à 95,

9 000 30 Sächsische Pfandbriefe à 84, 50

26 000 300 Landschaftl. Central ⸗Pfand⸗

briefe à 95, . ;

66 500 31 οο Ostpreußische Prov. Anleihe

1

51 500 3460 Westpreußische Prov. Anleihe

à 93, -... k

e. Wechsel (s. Aktiva 1c.) vacat

d. anderweit vacat

w/.

abgeschrieben

vVvuacat

982799 30 B. Bilanz.

. .

942 59 23 688 92

696219

Sonstige Passive 1294186 serpeson

Reservefonds: 179707 29 10959 58 . trãge ꝛc. . 174095 236946 38 1 4c36 619 12

c. 50/0 Abzug von

20126 62

20 ; umme 136 301 25

nicht erneuerte 3135 sicherungen. 2 85750 s

46 Davon sind gemäß

. die unter n.

65 094 . = * 6 1

33 855 nahmen mit

24 700. 5) Spez igl⸗Reserve; 6191150 47 895 Jahzen 9 160 666 8 1800 träglich ven der versammlung Entschadigungen

Ausgabe Pos. 8)

Summa

Norddeutsche Jagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.

T

Berlin, den 2. Februar 1901.

n en Die derstebgnde Bilans Jowie das Gewinn. und Ver el ⸗Versicherungs. Gesellschaft in Uebereinstimmung gefunden.

744 23237

F. Gruner, General ⸗Direktor.

D Ver

Die Geschäftsführer:

Geschäftsjahr vom 1. Januar 1900 bis 31. Dezember 1900.

2) Entschädigungen ih i. der Regulierungskosten: )

hierbon 254 899 M. 07 3 Regulierungokosten b. für festgestellte, aber noch nicht abgehobene Entschädi⸗

c. 50/9 der Brutto⸗Schadensumme zum Reservefonds

3) Vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen

b. Hojg der Brutto⸗Schadensumme 281 03 M 10 ssiehe Bilanz Pos. 4 der Passiva).

C. . Verlust durch Kurs⸗Rückgang im Jahre

a. Previsionen d. General-Agenten und Agenten b. Policegebühren⸗Antheil d. General⸗Agenten

Kosten statistischer Aibeiten

Lokalkosten (Miethe, Heizung, Be⸗

waltungsraths inkl. Entschädigung

Einziehungskosten des Nachschusses.

und zur Beamten-⸗Unterstützungs⸗

berechneten Württembergs 31 812 ½ 36 5 gemäß Punkt 5 der Ver⸗ einbarung vom 9. Januar 1900 an den württembergischen abgeführt J mit ; 8) Ueberweisung an die Spezial⸗(Reserve zur Deckung de

Entscheidung an die Generalversammlung kommende Hagel⸗

Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr:

für festgestellte, aber noch nicht abgehobene Entschadigungen aus 1899 und 1900. Vypotheten⸗ und Grundschulden, sowie sonstige in Gelde zu schätzende Lasten.

Bestand am 1. Januar 1900 , ö ö davon sind verausgabt: 3 für an Mitglieder zurückerstattete Bei

Hierzu kommen laut 5 74 des Statuts: a. Zinsen seines Kapitalbestandes

b. 100, der Vorpräͤmie zahlenden Entschädigungs

d. sonstige Einnahmen für

1499 Deckung der Ausgaben verwendet: d. aufgefübrten Ein⸗

Bestand am 1. Januar 19090 - Davon sind abgeschrieben worden: auf Wechsel Ausfälle ꝛc. aus frũüberen

auf Nachschuß⸗Ausfälle aus

ferner entnommen

Vierzu Ueberweisung aus dem vorstehen⸗ 5 ; den Gewinn⸗ und Verlust. Konto Cs⸗ Panlnoten in un

lust⸗Konto habe ich geprüft und mit de m geführten Büchern der Norddeutschen R. BVhme,

vereideter Bücherreviser am Königl. Land und Amtsgericht Berlin 1.

ö ss

Ballwieser.

Ausgabe.

n 3

vVvacat

5355 863

Die Mitglieder der Gesellschaft zu ger Hagelschäden⸗Vergütung in Leipzig werden hierd zur Generalversammlung Donnerstag,

Kaufmännischen Vereinshause zu Leipzig, ö 985 straße 3, ergebenst eingeladen. . ; h Theilnahme⸗ und Stimmberechtigung ist dun ge der in Kraft befindlichen Police nach.

genseitiger durch

a. C. Vormittags 11 Uhr, . Schu.

Tages ordnung:

1 Geschäftsbericht über das Jahr 1900. Nechnangsablage und Entlastung der Direktion 3) Beschlußfassung über Schadenbewilligungs. 4 ge uche. s ; ; Verwendung des Sparfonds zur Erricht einer Beamten⸗Pensionskasse. ; . 5) Neuwahlen zum Verwaltungsrath. Leinzig, 20. Februar 1901. Gesellschaft zu gegenseitiger

, Hagelschüden -Uergütung in Leipzig.

Die Direktion. Haertel.

56

wd vVacat

5 636970387

694390 A6 33 3 (vergl. Ein⸗ eingetragen:

Weilheim, . Vacat

2 is i

94389 189210

vVacat

94391 Der Nechtsa

13 322,9 z6 rg, d 185 5j 1335, 16 21 2460 56

Berlin, den

. 94393 214 414,20

148,10 44 024,72 414,56 7714,60 2 299.57 an . S0 0, 91392 Waisen⸗ Infolge Abl

7481.48

Zittau, den

̃ ] eg en. Minderbedarf dönigl

23 88177

c r Aus⸗ und für etwaige zur 10M 886 —=— 191385] 6 982799 30 Fassivn.

Summa.

vom

Bekanntmachung.

n der Liste der bei dem K. Bayer. Amtsgerichte Weilheim zug

elassenen Rechtsanwälte wurde heute

Der Rechtsanwalt Max Baumeister dahier.

16. Februar 19091. Kgl. Amtsgericht. Bogler.

In der Anwaltsliste ist heute der Eintrag, den 25063 am 15. dieses Monats verstorbenen Rechtsanwalt 3 Justizrath Gustav Hermann Schulze in INeufalz betreffend, gelöscht worden. Königliches , Bautzen,

am 18. Februar 1901. Dr. Eberhardt.

Bekanntmachung. nwalt Vollrath von Alvensleben

zu Berlin, Dorotheenstraße 881, ist auf seinen An—⸗ trag in der Liste der bei dem Königlichen Land— gericht 11 Berlin zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.

18. Februar 1901.

Königliches Landgericht II.

In der Liste der bei dem Oberlandesgericht zuge— lassenen Rechtsanwälte ist heute Rechtsanwalt Leo— pold Löwenstein gelöscht worden, nachdem derselbe am 15. d. Mts. gestorben ist.

Stuttgart, den 16. Februar 1901.

K. Qberlandesgericht. Schmidlin.

ebens ist Herr Justizrath, Rechts—

anwalt Gustap Hermann Schulze in Neufal;a in 138 449 22 121588843 der hiesigen Anwaltsliste gelöscht worden. 2 9

16. Februar 19901. Kammer für Handelssachen. Beck.

97) Bank⸗Ausweise. Wochen liebersicht

Bayeris chen Notenbank

15. Februar 1901.

Metallbestand

Vacat 63

vacat Effe

. ö ö Lom ö ö.

531 96272 Das Grundlapit er Reservefond er Betrag der

ü I T 5 . 1

dol dg dðꝛ Die sonstigen pbindlichteiten ? Die an eine Kün Verbindlichkeit

bleiben.

66 17066, 57 ! 182 602,33 jeder zu

251 051, 10

Activn.

Bestand an Reichskassenscheinen Noten Anderer Banken. Wechseln

sonstigen Attiven

Die sonstigen Passiva . Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . München, den 18. Februar 1901.

bard⸗ Forderungen kten. =

assi vn.

al

. kJ umlaufenden Noten täglich fälligen Ver⸗

digungsfrist gebundenen en ,

.

Ven « Bayerische Notenbant.

411126

. Summa. F 75 d. Statuts zur

784 83136 1316666 18

ono]

Sächs

bleiben.

113 429 67

531 834 82

Noten anderer Banken. 1 Sonstige Kassen⸗ . R. 112 Wechsel Bestande für nach⸗ General⸗ Effekten · Bestande bewilligte Debitoren und so 16516 320162 bleslben 119223305

6 nn

Eingezabltes Atti Reservefonds

w 1091 986

ale ald e Tählich

fallige keiten. ;

Summa.

Sonstige Passiva

Bestãnde

Lombard Bestande

744 232 37 An Ründigungsfrisi gebundene Verbindlichkeiten

Von im Inlande Wechseln sind weiter

Die Direktion. lebersicht der

i sch en Bank

81 831 8 zu Dresden am 15. Februar 1901.

Activn.

Kursfähiges Deutsches Geld. . M 29 614557. Reiche kassenscheine

. n S6 7 1935. Deutscher 10 524 900. 19553136. 64 760 6885. 9538 810. . 2 206 944. nstige Aktiva. 12 829 149. Hnssi6vna. enkapital 3009900090. . 5 620 469.

40 792 200.

ö Verbindlich⸗

50 219 650.

34 538 789.

w

ablbaren, noch nicht fälligen geben worden:

„19241713. 0 Die Tirektion.

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger

Mn 45. J

gerlin auch durch die Königliche , des Deutfchen Reichs⸗ und Königlich

jnzeigers, SW Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deuts

Siebente

Beilage

Ber lin, Donnerstag, den 21. Februar

isenba

k d lle Post⸗Anstalten, für nu . in . Staats⸗

nen enthalten sind, ers

eint auch in einem besonderen

latt unter dem Tite

für das Deutsche

1901.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den . Güterrechts, Vereins., Genossenschafts⸗, Zeichen, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Waarenzeichen, Patente, Gebrauchs⸗ nuster, Konkurse, fowie die Tarif⸗ und Fahrp an⸗Bekanntmachungen der deutschen h ch

Central⸗Handels⸗Register

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei

Reich. (Mr. 15 A)

Das Central⸗Handels⸗-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der

Bezugspreis beträgt L S 50 4

für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 3.

Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 5.

che Reich“ werden heut die Nrn. 48. und 45 B. ausgegeben.

Patente.

) Anmeldungen.

ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗

. an' dem bezeichneten Tage die Ertheilung

nes Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der

Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

schützt.

ze. R. 14 203. Für Handschuhe und andere Gebrauchsgegenstände bestimmter Verschluß. Adolph Riekmann, London, 4 Huggin Lane, Zucen Victoria Street, Engl. Vertr., Robert R Schmidt, Berlin, Königgrätzerstr. 70. 17. 4 1900.

5a. W. 16812. Vorrichtun. zum Drehen von Bohrmeißeln mit n,, Schneide, deren Geftänge mittels ausdehnbgrer Führungs— stücke an der Innenfläche des Bohrrohres ge⸗ führt wird, in die das Aufholen der, Meißel er⸗ möglichende Stellung. Josef Wyezynski, Truskawice, Galizien; Vertr.: Maximilian Mintz, Berlin, Unter den Linden 11. 28. 4 1900.

66. A. 7569. Sudwerk, insbesondere für Brauereien. Hugo Abt, Berlin, Nürnberger⸗ straße 22. 1. 12. 1990.

6h. J. 5736. Verfahren zur Geschmacks⸗ berbefferung unvergohrener Auszüge aus Getreide- malz durch gleichzeitige oder nach einander er⸗ folgende Behandlung derselben mit ormaldehyd und Wasserstoffsuperorydlösungen; Zus. z. Pat. 107 506. Br. Emil Jacobsen, Charlotten⸗ burg, Englischestr. 5. 21. 5. 1900.

7a. G. 136 I75. Walzwerk zur Herstellung von Profileisen. American Universal Mill Gompany, New Jork; Vertr.: Fr. Meffert

Sell, Berlin, Dorotheenstr. 22. 2b. Sch. 16 2314. Verfahren zur Herstellung von Rohren mit in der Längsrichtung verlaufenden Scheidewänden; Zus. z. Pat. 115 777. Albert Schmitz, Düsseldorf, Pal menstr. 11. 31. 7. 1900. sa. M. 17 182. Vorrichtung zum Einweichen, Imprägnieren oder Waschen von Geweben. William Mather, Salford Iron Works, Manchester, Engl.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29a. 17. 8. 99.

sc. B. 27⁊ 661. Gießform zur Herstellung von Druckformen für Tapetendruckwaljen u. dgl. Eugene Charles Baeck, Hastings⸗on⸗Hudson, V. Sk. A.; Vertr.: O. Siedenkopf, Berlin, Friedrichstr. 494. 11. 9. 19009.

sf. A. 7117. Faltvorrichtung für Bänder. Abraham Lincoln Adams, Bridgeport, Hz Harrison Street, V. St. A.; Vertr.: . Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 24. 9. 1900. 3

si. F. L 337. Verfahren zur Erzeugung eines feidenähnlichen Griffes bei gefärbter merceristerter Baumwolle. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 2. 3. 18666. .

säf. D. 10 158. Verfahren, Pappdecken für Bücher mittels heißen Stempels und Aufdrucken mit farbigem Aufdruck zu versehen. Edmund Doberenz, Leipzig⸗Reudnitz, Oststr. 68. 14. 2. 1900.

118. A. 7358. Schleife zum Zusammenhalten und Srdnen von Büchertheilen, Briefen, Ur— lunden u. dal. Allan Murray Ayles u. Fred Instone, Fremantle, 14 Croke Street, West⸗ Nustral.. Vertr.: C. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 21. 8. 1900.

121. B. 27 807. Abtreibeapparat für Ammoniak- wasser. Berlin · Anhaltische Maschinenbau Actien⸗Gesellschaft, Berlin, Reuchlinstr. 3. 15 1900.

120. F. 1E 192. Verfahren zur Darstellung von Veetaren aromatischer Aldehyde. Farben jabriken vorm. Friedr. Bayer X Go., Elberfeld. 19. 12. 99. ;

120. Sch 19210. Verfahren zur Darstellung von me- Umidotolvloraminsulfosäuren. Sch oell⸗ topf, Hartford A Danna Co., Abbott Roa, Buffalo, New York, V. St. Am; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 23. 7. 1909090.

120. W. 16 377. Verfahren zur Gewinnung von Saponin aus Roßlastanien. Ludwig Weil, irafsiurg lf. Schiffieu tstaden JJ. 6. 8 Jos.

124. B. 27T 1249. Verfahren zur Darstellung von mondo. und dialkylierten aromatischen Aminen; zus. 3. Anm. B. 25 860. Badische Anilin⸗ u. Soda Fabril, Ludwigshafen a. Rh. 356. J ih. 3

12. R. 11231. Sicherheitsventil mit zwei⸗ oder mehrfachem Dampfauslaß. Andreas Nadovanovic, Zürich, Freiestr. 166; Vertr. Carl Picper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 6. 6. 1900

14a. T. G8 Iz. Kraftmaschine, bei welcher die hin und her gebende r Kolben durch eine Nutentrommel unmittel in eine Dreh⸗ bewegung umgeseßt wird. CGharles Tuckfie ld. FGast Neolesey, Surrey, 4 Thames View (Engl.): ** Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden.

J. 3. 19900.

149. W. 18 821. Vorrichtung 3 selbst⸗ ihätigen Regelung des Dampf jutritts bei Förder- maschinen. Bernhard ieneke, Gastrop.

22. 12. 99. Vorrichtung zum Erhitzen 1 itze

11. S. 2X 728. don Raff für den Betrieb von Dampfmaschinen

und Dampfturbinen. Otto. Hörenz, Dresden. A., Pfotenhauerstr. 43. 9. 9. 99.

Klasse. .

* P. 11 550. Verfahren zur Beheizun der . mit hoch überhitztem n,, bei mehrstufigen Expansions⸗Dampyfmaschinen.

Philipp Porges, Königsfeld b. Brünn, u.

Johann Noväk, Brünn, Neugasse 60; Vertr.:

IJ. du Bois⸗Rehmond u. Max Wagner, Berlin,

Schiffbauerdamm 292. 7. . 1990. .

158. Sch. 15 861. Tiegeldruckpresse; Zus. z. . 106 914. Ambrosius Hugo Schumann,

eipzig, Gerberstr. 12. 10. 4 1900.

158. Sch. 16 215. Vorrichtung zum Antrieb des Beites von Schnellpressen mit beständig sich drehendem Druckzylinder. Alfred Schmauder,

aris; Vertr.: C. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 25. 7. 1900.

156. F. 1 617. Gummihaut⸗Pantogra h. = SVouis Auguste Fougeadoire, 396 Rue St. Honoré, Paris; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a4. M. 15. 6. 1900. .

156. St. 6286. Klebe- und Falzwvorrichtung an Iylinderschnelldruckpressen mit Längsfalzer für 15 seitige Zeitungen. Irving Lee Stone, Battle Creek,. Staat Michlgan. V. St. A. Vertr.: F. A. Hoppen u. Marx Mayer, Berlin, Charlottenstr. 3. 30. 1 1909.

159. S. I 308. Vorrichtung an Schreib⸗ maschinen mit systematischer Papierwagenschaltung zur Herstellung von Vorlagen zum Setzen von ausgeschlossenem Typensatz. Charles Sears, 1047 EGast Madison Avenue, Cleveland, County Guyahoga, Staat Ohio, V. St. A.; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 30. 1. 1900.

15f. SH. 22 062. Apparat zur Bestimmung der Zusammensetzung eines Farbentons aus einzelnen Grundfarben. George Keven Heuderson, Cofhocton, V. St. A.; Vertr. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 1. 6. 99.

19a. H. 23 390. k mit in der Lauffläche liegendem Ver zindungsstüͤck. Frederick Hachmann, 599 Lawson Street, St. Heri, Chärles Ehristadoro. I Lanrcs zibenn St. Paul, Minnesota, u. Frau Elisgbeth Baasen, 518 Walnut Street, Milwaukee. Wis⸗ konsin; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 9. 1. 1900. .

194. Sch. 15 193. Verfahren zur Herstellung einer Schienenstoßverbindung mittels um den Schienenfuß geschmiedeter Flügellaschen. Rudolf Schaar, Nürnberg, Paradiesstr. 9. 28. 12. 99.

19a. St. 6107. Vorrichtung zum Ausziehen von Schienennägeln und zum Richten von Schienen. Karl Sturm, Markt⸗Redwitz. 15. 9. 99.

205. B. 275 886. ventil. Aug. 17. Ii. g9.

201. K. 19 962. Vorrichtung zum Verstellen pon Straßenbahnweichen. Carl Kuhn, Straß⸗ burg i. E., Zabernerring J. 13. 8. 1900.

21b. A. 70166. Sammler Element mit rege⸗ nerierender Bodenplatte. Allgemeine Accu mulatoren Werke G. Böhmer 4 Co., Berlin, Chausseestr. 48. 22. 3. 1900.

21c. L. 11 870. Schaltungsweise für Zellen schalter. Felir Langen, Köln a. Rh. Johannisstr. I4. 15. 11. 19090. ;

21c. W. 16 814. Fliehkraftregler; Zus. z. Pat. 17 604. Franz C. J. Wetzer, Hamburg, Eppendorferlandstr. 19. 6. 7. 1900.

21c. 5. 3116. Gleichstrom - Präßnsiens⸗Volt⸗ meter zur besonders genauen Messung der Spannung in einem bestimmten Meß bereich. Rudolf Ziegenberg. Schöneberg, Kolonnenstr. 2. 22. 12. 99.

21h. Sv. 21 912. Elektrisch geheiztes Bügel⸗ bezw. Pläͤtteisen mit Lichtbogenerbitzung Ln sGeciete J. Hayem A 0.. Paris, Rue du Sentier; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 1. 4. 99.

226. B. 2A 518. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren von Anthracenfarbstoffen; Zus. Pat. 116846. Badische Anilin⸗ u. Soda ⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 1. 4. 9.

228. C. 9E IS. Verfahren zur Darstellung von Raumwollfarbstoffen aus Dinitrophenvlamido⸗ orvnaphtoesãäuren. Ghemische Fabrik von Teyden/ Attien Gesellschaft, Radebeul b. Dresden. 8. 6. 19090. 22

229. D. A1 028. Verfahren zum Isolieren von Rohrleitungen. Robert Detert, Bad Deynhausen. 3. 10. 19090. ̃

2484. U. 6710. Beschickungs vorrichtung. Paul Ulber, Barneberg i. S. 11.10. 99.

2194. C. S368. er m, ununterbrochener Ladung und reflektierender berfläche. Clément Farrier Belleuse, Paris, 25 Rue La Bostie; Verir :: Eduard Franke, Berlin, Luisenstr. 31. j6. 69. 983. :

ga. S. 2a 190. Feuerung mit maschinen. mäßiger Beschickungs vorrichtung vermittels eines Kettendoyvelschrägrostes. Alfred Hofmann, KRemptihal, Schweiz; Vertr. A. du Beis⸗Rey⸗ mond u. Mar Wagner, Berlin, Schiffbauer⸗ damm 29a. 9. 8. 1909.

2149. Sch. 18 9u 1. Einrichtung bei Lolomotiv⸗ und ähnlichen Kesseln zum a n, der Siede⸗

Westinghouse⸗Schnellbrems Brüggemann, Breslau.

rohre und der Rauchkammer von Flugasche; Zus. z Pat. I16 289. Karl i lende; JZitz.

Böhmen; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin,

Luisenstr. 36. 23. 12. 99.

Klasse. ö J

2Z5a. L. 14 336. Verfahren zur Herstellung

von Preßmusterwaare. Mar Lutz, Stuttgart,

Herdweg 3 B. 26. 5. 1900.

27c. L. 12 758. Kapselwerk mit Umström⸗

kanälen. F. H. E. Lehmann, Eilenburg

I. S. Breitestr. 36. J2. I2. 98.

28a. D. 11 6087. Verfahren zur Beschleunigung der Grubengerbung und der Gerbung mittels vegetabilischer Ertrakte unter Anwendung eines Gemisches eines Ketons mit einem Aether oder Ester. Dr. Camille Durand, Paris; Vertr;: Carl Gronert, Berlin, Luisenstr. 42. 2. 11. 1900.

29a. S. 14 149. Schlagmaschine mit mehreren Schlagbrettern und einer Schlagtrommel zur Bearbeitung von Blättern und Pflanzen. S. Shorter, Suffolk House, Lawrence Pountney il London, u. S. Stanhridge, 118 Seaford Road, South Tottenham, Middl., Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 20. 10. 1900.

208. V. 410. Pelotte mit Luftzirkulation. Josef Veil, Straßburg i. Els., Saargemünder— straße 3. 18. 10. 1900.

308. W. 16474. Schutzbrille, die an der Kofbedeckung befestigt wird. Karl Wagner, Aspang, Hauptpl. 15, Nieder⸗Desterr; Vertr.: Rudolf Gail, Hannover. 9. 7. 1900. Der Patent⸗ sucher nimmt für die Anmeldung die Rechte aus Art. 3 u. 4 des Uebereinkommens mit Desterreich= Ungarn v. 6. 12. 91 auf Grund der österreichi⸗ schen Anmeldung A. 4815. 99 v. 29. 11. 99 in Anspruch. 1 . ;

33a. E. 6998. Feststellvorrichtung für aus mehreren Theilen bestehende auseinanderschiebbare Schirmrippen; Zus. z. Pat. 191 579. Charles S. Ely, Orange, James W. Danser, Freehold, u. Frank B. Rue, Atlantie Hilhlanßz New Jersey, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiff bauerdamm 29a. 22. 5, 19900.

2344. A. TA235. Messerputzmaschine. J. Keschb ag; Aarau; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 6. 10. 1900.

249. St. 6099. Matratze. d Menkel, Barmen. J. 9. 99.

21h. G. 11 948. Herausnehmharg Auskleidung für Kinderwagen. Lr. Josexh Girgensohn, Halensee b. Berlin, Johann-Sigismundstr. 12. I6. 19. 1900. . k

6a. E. 7261. Eiserner Ofen mit Isolier⸗ schicht aus Asbest, Kork o. dgl. zwischen den Kacheln und der Chamottefütterung. Eisen⸗ wert Barbarossa, Aktien ⸗Gesellschaft, Sangerhausen. 10. 11. 1990. .

37494. B. 2E O72. Verfahren zur Herstellung von Wänden aus Platten mit waagrechten und lothrechten, von Drähten durchzogenen Kanälen.

Georg Bruck, Berlin, Michaelkirchstr. 45. 10. 1. 99. 37c. N. 5292.

Stuhlmann

Doppelseitige Befestigungs⸗

vorrichtung von Dachpfannen gegen lehren durch Wind. Herm. Nebeling, Remscheid, Schützenstr. 24. 29. 8. 1900.

27f. L. 13 774. Theater ⸗Versenlung. Fried rich Lorenz, Lauterbach i. Hessen. 28. 11. 99.

41c. B. 27 6623. Tropenhelm mit aufstell⸗ barem Nackenschirm. Ludwig Bortfeldt, Bremen, Sögestr. 25. 12. 9. 1900.

42a. LS. 11 531. Ovalzirkel. Ernst Lincke, Berlin, Camphausenstr. 21. 24. 7. 1900.

42a. Sch. 16 289. JZiehfeder mit auseinander federnden Blättern. Georg Schoenner, Nürnberg, Gartenstr. J. 21. 8. 1990. .

424. SO. 256 Os. Winkelmeßinstrument mit stellbarer Orientierungsbussole. Julius Seu berger, Bayreuth. 22. 12. 1900. ö

42c. ü. 1667. Wasserwaage mit Winlelmeß⸗ vorrichtung. Otto Ulm d Go., G. m. b. O., Heidelberg. 13. 8. 1909.

421. M. 18 2A. Quecsilberluftpumpe. Frödärie de Mare, Brüssel, 122 Boulevard Täopold II. Vertr.: F. A. Hoppen u. Mar Maper, Berlin, Charlottenstr. 3. 2. 6. 1990.

49241. G. 12 804. Registrierapparat für Arbeits- zeiten bzw. Arbeitsl oöhne. James Henry Gar⸗ ratt, Rochester, N. M. V. St. A., Denning Street 5: Vertr.: E. Wentscher, Berlin, Gle⸗ ditschstr. 37. 12. 9. 99.

426. D. 10 852. Selbstkassierendes Fernrohr.

C. F. Dieckmann G Go., Göttingen. 24. 3. 1900.

926. A. 19 719. Vorrichtung zum Kuppeln der Antriebs, mit der Arbeitsmwelle bei Selbst⸗ kassierern. Gustav Korytoweßfi, Leipzig ⸗Nen— schönefeld. 12. 6. 1990. ;

4536. G. E14 789. Ausgebevorrichtung für Kar⸗ toffellegemaschinen. Theodor Gurckhaus, Frankenberg i. S. 28. 8. 1900. .

ac. R. 11 201. Kartoffelerntemaschine mit einem Stabrost binter dem Aushebeschar. Walentin Rogalinseki, Posen, u. Jacob Kesy⸗. Nowen, Prov. Posen. 22. 5. 1900.

488. L. Ea G75. Walzensortiervorrichtung mit einstellbaren Schlitz off nungen. Hugo Luther, Goglar a. O.,, Her zberghaus. 10. 9. 19009.

4359. N. BI 92. Melkmaschine mit einem die dire umgebenden elastischen, durch Flüssigkeits oder Luftdruck aufbläbbaren und die Zitze zu⸗ sammendrückenden Mantel. Sermann G.

RNordgren, Lilla Manstorp, Manstorp, Schwe

den; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin,

Dorotheenstr. 32. 11. 5. 1900.

Klasse.

459. P. 11 246. Einsatz für Milchschleuder⸗

frommeln mit zickzackförmigen Flügeln. Nicolai

Petroff, Moskau; Vertr. Hugo Pataky u.

Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 18. 1.1990.

451. P. 11 696. Mittels Bajonnettverschlusses

im Hufeisen auswechselbar befestigter Stollen.

Johannes Parbs, Schwerin i. Meckl., Martin—

straße 4. 26. 6. 1900.

46a. M. 17 419. Explosionskraftmaschine mit einem in der Mitte getheilten Zylinder und zwei Exyplosionsräumen. Samuel Miller, CK Hilda Road, Brixton, London SW. ; Vertr.: R. Deißler, J. RMaemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisen⸗ straße 31 a. 26. 16. 99.

464. B. 26740. Kühlvorrichtung an Explo⸗ sionskraftmaschinen mit zwei parallelen Zylinder⸗ paaren. Alfred Brolliet, Genf; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin, Schiffbauerdamm 29 a. 7. 4. 1900.

476. D. 1016861. Rollenlager. Gerhard Deharde, Essen, Ruhr, Yorkstr. 3, u. Dr. Alwin Vietor, Wiesbaden, Elisabethenstr. 2. 16. 10. 99.

476. L. 14 493. Einsetzhare Zähne für Zahn⸗ räder. Wilhelm Lorenz, Karlsruhe i. B., Kriegstr. 5561. 11. 7. 1900.

4782. W. 16774. Riemenrücker für Stufen⸗ scheiben mit nacheinander wirkenden Gabeln. J. Weber & Co., Uster, Schweiz; Vertr.: GC. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 4. 10. 1990.

47e. B. 27 076. Spurlager mit Oelbehälter für schnell laufende Achsen und Achszapfen. J. H. Bultmann, Bielefeld. 31. 5. 1900.

17e. Sch. 15 779. Schmierpumpe für mehrere Leitungen. Schäffer Budenberg, Magde⸗ burg⸗Buckau. 20. 3. 1900.

475. G. 14994. Stopfbüchse mit Schmier⸗ vorrichtung; Zus. z. Pat. 117 412. SH. Großz⸗ kraumbach, Rheydt, Bez. Düsseldorf, Wick ratherstr. 239. 2. 11. 1900.

495. P. 10666. Verfahren zum Hartlöthen von Metallgegenständen. Johann Pfeifer, Anton Weimann u. Josef Franz Bachmann, Wien; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt 4. M., u. W. Dame, Berlin, Luisenstr. 14. 18. 5. 99.

1499. H. 21 621. Meißelhalter für Feilenhau⸗ maschinen. Gebrüder Hau, Bürgel b. Offen bach a. M. 19. 9. 1900.

499. R. 14 112. Verfahren zur Herstellung von Hohlkörpern im kalten oder erhitzten Zustande.

Friedrich Renfert, Witten a. Ruhr, Kamp⸗ straße 18. 26. 3. 1900.

50b. G. 11 877. Pendelmühle. Otto Gaiser, Kempten i. B., Wiesstr. S. 87. 26. 9. 1900.

51b. L. 14 487. Mechanik für Pianinos und Flügel. Desiderio Landi, Brescia, Italien; Vertr.: B. Reichhold u. F. Nusch, Berlin, Luisen⸗ straße 24. 10. 7. 1990.

518. S. 24 875. Vorrichtung an mechanischen Musikwerken zur Aenderung der Stärke des Hammeranschlages. Ludwig Hupfeld, Leipzig, Apelstr. 4. 12. 11. 1900.

5z4c. F. 12910. Vorrichtung zum Jubringen der Werkstücke zum Wickeldorn für Maschinen zur Herstellung von zylindrischen Hülsen aus Papier oder Pappe. Charles Frerot, Reims Marne), Frankr., 220 Rue des Vasle; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin Luisenstr. 25. 21. 5. 1900.

55a. D. 11 214. Vorrichtung zur ununter brochenen Verarbeitung zerkleinerter Papierabfälle; Zus. z. Anm. D. 19 589. Robert Dietrich, Merseburg. 28. 12. 1990.

335. W. ig 312. Tohlepapier. Frank Wing Weeks, Chicago, V. St. A.: Vertr.: M. J. Hahlo, Berlin, Luisenstr. 39. 22. 5. 1909.

z Ta. A. 6952. Balgencamera, bei welcher der Plattenwechsel innerhalb des Balgens erfolgt. Dr. Josef Adler, Berlin, Culmstr. 23. 19. 2. 1900.

z7a. K. 20 292. Kassette mit Sicherbeits⸗ vorrichtung gegen das Herausfallen der Platten

„hr. Rudolf Krügener, Frankfurt a. M. Mainzerlandstr. 87. 1. 11. 1900.

z7⁊c. E. 8684. Apparat zum Entwickeln von pbotographischen Bildbandern A. W. Me. Eurdy, Washington: Vertr.: Dr. S. Hamburger, Berlin, Leipzigerstr. 19. 23. 10. 99.

Gg1a. B. 26 619. Ausziehbares Schlauch und Wenderohr. Gaspar Bachmann, Nrienz, Schweiz, Ct. Luzern, Arsenalstr. 669; Vertỹ.: M. Schmetz, Aachen. 20. 3. 1900.

ga. S. 21 E99. Vorrichtung zur Rettung aus

Feuersgefahr. Charles Robert Harris,

Fillen eri, Penns, J. Si. A.. Berit. R. Schmehl if, Berlin, Lnisenstr. 47. 11. 6. 1909.

g23c. . G99. Reibungegetriebe für Meter wagen. B. Arnemann, Barmen. 12 2 189.

g2c. D. 10 3989. Einrichtung zum Feststellen der zur Aenderung in der Ccallung des Ge⸗ friebes von Motorwagen dienenden verschiebbaren Stange unter gleichzeitiger Beeinflussung der Kupplung zwischen Motor und Getriebe Beorge Presten Dorris, St. Louis, Missonri, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 20. 1. 1900. J

9azc. J. 12 7H*. Federanordnung für Motor- wagen. Joh. Friedrichs, Karleruhe, Schlek⸗

vlatz 7. 7. 3. 1900.

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