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auf die Dauer eine anderweite Stellung dieser Beamten nothwendig sein wird (Bravo! und dann auch eine anderweite Regelung ihrer Gehaltsverhãltnisse. Was das letztere anbetrifft, so möchte ich allerdings zunächst hinweisen, daß nach der allgemeinen Auffassung sowohl der aatsregierung wie auch der Landesvertretung die Gehaltsreform vorläufig als eine abgeschlossene zu betrachten ist. Wenn es sich hier auch nur um sehr wenige Stellen handelt, so würde ein Wieder⸗ anschneiden der Gehaltsfrage doch wahrscheinlich weitere Kreise ziehen. Ich würde eine anderweite Organisation innerhalb der gesammten Verwaltung bezüglich der Strombauverwaltung und ihres Vorstandes dem Grunde lebhaft begrüßen, weil es mir dann mögljch ürde, jüngere vortragende Räthe aus der Wasserbauverwaltung vieder in die Provinz hineinzubringen (sehr gut!), wiede 8 ngen. Die Zentralverwaltung s verwaltungen würden aus diesem Wechsel j pte ziehen. (Sehr richtig! Ich bin lung getreten mit den übrigen betheiligten Ressorts der Zeit gelingen auch von mir als Anspruch zu befriedigen. z (nl) befürwortet chädigungspflicht der Kleinbahnen. Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen: Auch ich bin der t, ge geregelt werden muß; sie kann aber nicht wohl geregelt werd in besonderes G sondern nur im Wege einer Abänderung des Kleinbahng solche Novelle zum Kleinbahng anderen Gründen wohl nothwendig werden, würde g wärtigen Augenblick meines Er noch nicht zeitgemäß sein, da die Erfahrungen, die mit dem Kleinbahngesetz gemacht worden sind zerhältnißmäßig noch Zeitraum umfassen. ei

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daß auf dem Dortmund⸗Ems-⸗Kanal in den letzten Jahren keine Un- fälle vorgekommen sind. Die Tiefe sei auf der ganzen Strecke als gleichmäßig festgestellt, die Krümmungen hätten sie nicht beeinträchtigt.

Abg. Freiberr von Zedlitz und Neukirch vertheidigt die

98. 3 . . 2 Berechtigung des Ministers zur Verlängerung der Konzession der . wi, er. 23. ,, , , Straßenbahnen vom juristischen Standpunkt aus. Die Juristen der Stadt hätten Unrecht, wie sie schon in anderen Fällen Unrecht gehabt hätten. Am besten wäre es, wenn sich die Stadt und die Berliner Straßenbahn möglichst bald verständigten. Im übrigen tritt der Redner für den Wunsch des Abg. Beumer ᷣ . . 7 . , J. ein. Die Rang⸗ und Einkommensverhältnisse der Strombau⸗Direktoren stehen im Mißverhältniß zu der Bedeutung ihres Amtes, zu den ge⸗ 6 ; . ᷣ 2 stiegenen Amtspflichten und ihrer Verantwortlichkeit. Die Strombau⸗ Direktoren sollten den Rang der vortragenden Räthe erhalten, und zwischen den vortragenden Rathen des Ministeriums und den Strom⸗ bau Direktoren solle öfter ein Wechsel eintreten, damit die Ministerial⸗ räthe in steter Verbindung mit dem praktischen Leben blieben.

Abg. Dr. Friedberg (nl): Es wäre doch gut, wenn sich der Minister auch über die materiellen Gründe der Konzessionsverlängerung für die Berliner Straßenbahn ausspräche. Die Straßenbahn hat eine so lange Dauer der Konzession garnicht einmal gefordert, und ich sehe nicht ein, weshalb die Verwaltungsbehörde hier eingegriffen hat. Ich bedauere das lebhaft. Ich halte die Inkommunalisierung solcher Verkehrs⸗ einrichtungen für wünschenswerth, dieser Inkommunalisierung wird durch die Verfügung des Ministers präjudiziert. Ferner möchte ich dem Minister den Wunsch ans Herz legen, auch Lokalbaubeamte, die sich um einzelne Bauten verdient gemacht haben, ohne sie aus ihrer

jahr Mir 7 — 2 3 Wm 5 isherigen Wirksamkeit zu entfernen, zu Regierungs- und Bauräthen zu ernennen.

Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen;

Der Abg. Dr. Friedberg hat nochmals an mich die Frage g richtet, welche thatsächlichen Momente mich veranlaßt haben, der Großen Berliner Straßenbahn eine so weit ausschauende Konzession zu ertheilen. Ich habe schon den Hauptgr n angedeutet und kann hier nur wiederholen, daß eine lei Verkehrsanstalt mit einer so kurzen Konzessionsdauer, wenn darum handelt, ihren ganzen n Verkehrsbedürfnissen entsprechend, voll⸗ stãndig nicht auskommen k Die Große Berliner

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Strecken, elektrischen eitungen, für die Wagen die Kapitalien. erwarten angemessene t Kapitalien in kürzerer Frist erlangte. (Zuruf 20 Jahre!) Zuruf: hat nicht mehr Außerdem war es aus nothwendig, gerade mit Rücksicht auf besonderen Verhaltnisse t Hauptstad er Straßenbahnverwaltung ; Es

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Das Gehalt des Ministers gt.

den Ausgaben für die Regierungs⸗ und Bauräthe Anträge der Abgg. Schmidt⸗ Zentr. und Dr. Krieger⸗Königsberg (fr. Volks)

auf anderweitige Regelung der Anstellungsoerhältnisse 2c. vor Beide Anträge werden der Budgetkommiffion überwiesen

Unter den einmaligen und außerordentlichen Ausgaben werden die für die Verbesserung der Vorfluth in der unieren Oder, der Vorfluth⸗ und Sch ffahrtsverhältnisse in der unteren Havel und für den Ausbau der schiffbaren Spree nach dem Antrage der Budgetkommission unter der Voraus setzung bewilligt, daß die dem Hause zugegangene wasserwirth⸗ schaftliche Vorlage Gesetz wird.

Bei den Ausgaben zur Erweiterung des Hafens bei Kosel trägt

Abg. Gorke entr.) einige Wünsche vor, die auf der Tribüne schwer zu verstehen sind. Er scheint einen Widerspruch zwischen den Ansichten des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten und des Finanz; Ministeriums über die Zweckmäßigkeit der Regulierung der Oder bon Ratibor bis Kosel festzustellen.

Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum (kons. ): Wenn wirklich Differenzen zwischen dem Ministerium der öffentlichen Arbeiten und dem Finanz⸗Ministerium in dieser Frage bestanden haben sollten, aut die sich der Ober⸗Präsident in einem Schreiben an den Magistrat z Ratibor bezogen hat, so wãre das bedauerlich. In letzter Instanz hat abs doch das Finanz⸗Ministerium die allgemeinen Interessen des Lande wahrzunehmen, und darin sollten wir es nicht im Stich lassen.

Abg. Dr. Sattler (nl. : Soweit ich den Abg. Gorke verstanden

hat er nur gesagt, das Ministerium der öffentlichen Arbeiten die Absicht gehabt, die Forderung in den Etat einzustellen, sei dabei auf Widerspruch gestoßen; der Finanz⸗Minister wurde nicht

bestãtigt dies. 8. C zu Lim burg⸗Stirum: Wer kennt jene Stelle Das ist doch nur ein Streit um Worte.

Zur Errichtung einer hydrologischen Versuchsanstalt auf der Schleuseninsel im Thiergarten bei Berlin werden als erste Rate 200 0090 6 gefordert.

Die Budgetkommission beantragt, die Forderung nicht zu bewilligen und der Regierung zur Erwägung anheim zu geben, die geplante Anstalt bei Danzig zu errichten.

Abg. Daub (nl) tritt namens seiner Freunde für die Bemilli⸗ gung der Forderung ein.

3

Ministerial⸗Direktor Schultz bitte

—

gleichfalls um die Bewilli⸗

Seit Jahren werde die g einer solchen Anstalt vor⸗ eitet. ie verschiedenen Verwal , die daran interessiert sind, Wasser⸗Bau g, Unte sverwaltung und Reichs⸗Marine⸗ erwaltung, hätten sich für dieses Projek ini ehnung wü ie Forderung : r sämmtlichen hätten erklärt, daß ihren Dünschen nur e An ei Charlottenburg Rechnung ge⸗ tragen werden J sollten Techniker aus allen Gegenden des s ausgebilde den, daher sei eine dauernde Aufsicht durch s he des Ministeriums nöthig. Bauplatz vostenlo— zerfügung und habe den Vorzug, in Nähe der Technischen zu liegen. In Danzig gebe es Bauplatz in der Näh Technischen Dochschule.

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch hält es für nöthig,

die Rathe des Ministeriums in steter Fühlung mit dieser Anstalt

en können; auch die Marineverwaltung habe entscheidenden Werth

f gelegt, daß die Anstalt in der Nähe von Berlin li

3. Metger (nl) ist ebenfalls der Ansi

stalt der Wissenschaft und der Praxi

o FC ts 2 3**9 des Staats li 9e ö en Techmter

der Praxis dienen Gelegenheit zum Abg. Graf zu Limbure irur ons.) erklã daß seine ; ie For seier 3 Danzig etwas ige ider verbunden, 1 Unter 8 , Die en nach Charlottenbure t nach Danzig. sich für die Errichtung der zu befürchten, daß die Benutzung des für Schiffsmodelle seitens der Marinever Angelegenheiten zurückdrängen könne.

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t 1 Zweck der Anstalt könne man auf erbindung mit der Marine

Direktor Schultz bestr irgend ein Grund

Befürchtung vorliege. We sich ein Bedürfniß

Anstalt in Danzig ; auch dort eine tden.

werde

U wird entgegen dem Kommissionsantrag bewilligt.

Der Rest des Etats wird nach einigen weiteren Be merkungen der Abgg. von Sanden⸗ilsit (nl) und von Jagow (kons.) angenommen.

Schluß gegen 5 Uhr. Nächste Sitzung Sonnabend 11 Uhr (Etat der Eisenbahnverwaltung.)

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

vom 6. d. M. sind

. ö ün von Smyrna an durch Verfügung vom 24. v. M. wieder aufgebobenen nemaßregeln von in Kraft gesetzt worden m vom 12. d. M

Un Nr 2 bon W. w. Nr. 31

in der amtlichen Helsingforser Zeitung vom 14. d. M. Bekanntmachung ist für Finland die Einfuhr von England zottland wegen der Ver

und Klauensen selbst verboten worden. lebendem Hornvieh, somie en Hauten, Haaren, Klauen Tbieren. Doch dürfen nach Finland direkt aus dem gelöscht werden, vom Importort . transportiert werden, geeignete getroffen werden, um zerübrung mit denselben zu kommen, sowie Fahrzeug oder die 9 gen danach, auf Kosten des ümers, gehöriger Desinfektion unter Leitung und Aussicht eines

s unterzogen werden. *

isenbahnwagen dire

Egypten. ze Beschlusses des internationalen Gesundbeiterathe m sind die gegen Herkünfte aus Konstantingpe! in Hafen noch bestehenden Sanitätsmaßregeln seit dem Fer Anwendung gesetzt worden. (Vergl. R⸗Anz M.)

Kapstadt, 22. Februar. (W. T. B.) Nach amtlichem Bericht sind in der Woche vom 10. bis 16. Februar 20 Personen, ein Europäer und 19 Farbige, an Pest erkrankt und 3 gestorben; Außer dem befanden sich in derselben Woche 104 Farbige in ärztlicher Beob⸗ achtung. (Vgl. Nr. 46 d. BI.) ;

6

47.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1901.

Berlin, Sonnabend, den 23. Februar

Berichte von deutschen Fruchtmärkten.

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auf volle Deppeljentner und der Verkaufswerth auf volle Mark abgerundet mitgetheilt. Der Durchschnittepreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist, ein

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unkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht fehlt.

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