1901 / 52 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 01 Mar 1901 18:00:01 GMT) scan diff

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Freitag . Sorakfurt 27. Febr. v. Bremen in Nem York angck. k für Febr. v. Bremen n. Australien abgegangen.

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19 März, 2 Uhr. Administration des hospices et secours de la ville de Bruxelles, Boulevard du Jardin - Botanique Hõpital Saint Jean): Lieferung von Wäsche, Kleidun Sstücken, Schůühzʒeug, Leinen- und wollenen Decken, Zwillich Kattun, Genn, Tuch, Handtücher, Taschentücher, Servietten, Bettfedern, Wachs⸗

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leinwand u. s. Rumänien.

11. März. General⸗Direktion der Regie der Staats ⸗Monopole: 200 C00 Salzläcke 20 000 Säcke für Tabackverpackung.

General Direktion der rumãnischen Staatsbahnen in Bukarest:

5. März. Lieferung von 1400 Stück Lampenbrennern.

11. März. Lieferung von Messing, rund und eckig.

16. März. Lieferung von Farbstoffen.

22. März. Desgl. von Sauren und Salzen.

25. März. Desgl. von Werkzeugen für Erdarbeiten und anderen.

26. März. Desgl. von amerikanischen Wagenwinden.

Verkehrs⸗Anftalten.

Gold ap, 28. Februar (W. T. B.) Die Strecke Ang er burg Goldap ist, amtlicher Meldung zufolge, durch Schneeverwehungen seit heute Morgen gefperrt. Die Störung wird mindestens 2 Tage dauern.

Kopenhagen, 28. Eingang des Sundes fahrgewässer sind eisfrei.

Februar. (B. T. B.) . Beim nördlichen befindet sich Treibeis, die übrigen Haupt⸗

Bremen, 28. Februar. (B. T. B) Norddeutscher Lloyd. Damr fer Preußen“ v. Ost⸗Asien 27. Febr. in Antwerpen angek. Ce * nzollern .. n. New Vork best,, 27. Febr. die Azoren pass. Weimar“

13 März. (B. T. B.) Dampfer Sachsen⸗ 27. Febr. eise v. Penang n. Colombo und „Prinzeß Frene“ 28. Febr. v. Southampton n. Genua fortgesetzt. Livland?, n. Brafillen best., 27. Febr. in Bahig und Bamberg“, n. Ost Asien best, in Sin“ gapore, „Kaiserin Marig Theresia; b. New Jork, 28. Febr. in Genug, Wittekind (Marinedienst) 27. Febr. in Nagasaki angek. Großer Kurfürst“ 28. Febr. Reise v. Southampton n. Antwerpen fortges. Nürnberg“, v. Ost⸗Asien kommend, 28. Febr. Gravesend pass. „Heidelberg“ 25. Febr. Reise v. Antwerpen n. Sporto fortgefetzt.

Ham burg, 28. Februar. (W. T. B) Hamburg⸗Amerita⸗ Linie. Dampfer Fürst Bismarck 27. Febr. 5. Gemma! n. Hamburg abgeg. „Pennsplvania“, v. New Vork n. Hamburg, 28. Febr. Borkum, Galicia, v. St. Thomas über Havre n. Hamburg, 27. Febr. Lizard pass. Armenia“ 27. Febr. in Galveston angek. ‚„Granaria ! 277. Febr. v. Boston n. Portland (Maine). „Silesig‘ 25. Febr. v. Bangkok n. Singapore abgeg. „Adria“ 27. Febr. in Singapore angek. „Suevia, v. Hamburg n. Ost⸗Asien, 2. Febr. Cuxhaven passiert.

Rotterdam, 28. Februar. (W. T. B. Holland⸗Amerika— Linie. Dampfer ‚„Statendam“ v. Rotterdam Feute nach New JYort abgegangen.

Theater und Mufik.

Am Sonntag beginnt im Königlichen Schau spiel hause eine Gesammt⸗Aufführung von Schiller s Wallenstein⸗ Trilogie. An diesem ersten Abend werden „Wallenstein's Lager! und „Die n,, in folgender Befetzung gegeben: Wallenstein: Herr

kolenar; Octavio: Herr Kraußneck; Max: Herr Matkowsky; Thekla; Fräulein Lindner; Terzky: Herr B. Arnd; Gräfmm Terzky: Fräulein Poppe; Buttler: Herr Pohl; Illo: Herr Keßler: Ifolani: Derr Vollmer; Questenberg: Herr Ludwig; Herzogin von Friedland: Fräulein von Arnauld; Kapuziner: Herr Eichholz.

Im Neuen Königlichen Opern-Thea ter wird am Sonntag zu ermäßigten Preisen Was ihr wollt' von Shakespeare gegeben.

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Gerhart Hauptmann's Schauspiel Die versunkene Glocken kommt

am nächsten Mittwoch, neu einstudiert, im Deutschen Theater

zur Aufführung. Frau Geßner spielt zum ersten Male das Rautende⸗ lein, Herr Sommerstorff den Glockengießer Heinrich und Herr von Winterstein den Schratt.

Im Friedrich⸗-Wilhelmstädtischen Theater ging gestern Millöcker's gefällige Operette Der Damen schneider, wesche noch immer das Repertoire mit unverminderter Anziehungskra beherrscht, in theilweise neuer Besetzung in Scene. Zwel wichtige Rollen waren in andere Hände übergegangen: die Partie der Marina, der Nichte des polternden Stadthauptmanns, hatke Fräulein Zwerenz übernommen, welche dieselbe in Gefang und Spiel gleich anmuthig durchführte; die Fürstin Trutzkoi wurde von Fräulein Zimmermann vornehm und glaubhaft dargestellt. Die anderen Auf⸗ gaben wurden u. A. von den Herren Streitmann, Jofephi, Becker und Sommer in der bekannten vortrefflichen Weise gelöst. Ueber— haupt nahm die ganze Aufführung unter Kapellmeister Korolany's anfeuernder Leitung einen sehr befriedigenden Verlauf.

Mannigfaltiges. Berlin, den 1. März 1901.

Sta tverordneten ehrten in ihrer gestrigen Sitzung zu— nächstt daz Andenken des verstorbenen Stadtv. Schmeißer in der en Weise. Darauf 6 der Stadtv. Dr. Bütow über die Vorlage, betreffend die Festsetzung von Einheitspreisen für die Erstattung der Waisenpflegekosten in der Zeit vom 1. April 1900 bis dahin 1903. Die Angelegenheit ist in der Versammlung schon einmal erörtert worden. Es wurde seinerzeit beschlossen, die Vorlage zur nochmaligen Berathung an den Ausschuß zurückzuver⸗ weisen. Jetzt empfahl der Ausschuß folgende Beschluß⸗ fassung „I) für die Zeit vom 1. April 1960 bis 1901 die alten Säge dem Magistratsvorschlage gemäß beizubehalten, 2) den weiteren Antrag des Magistrats abzulehnen und den Magistrat um eine Vorlage zu ersuchen, in welcher a. ein einheitlicher Satz für die Verpflegung von Kiadern, welche sich in Zwangserziehung be— finden, h. ebenso ein Satz für alle anderen Waisenkinder fest⸗ gesetzt wird, gleichgültig ob sie in geschloffenen Anstalten oder in offener Pflege erzegen werden. Die Versammlung nahm den Ausschußantrag ohne Erörterung an. Ferner genehmigte die Versammlung die Vorlage, betreffend den Etat der Fleisch⸗ schau für das von außerhalb eingeführte Fleisch für das Emtsjahr 1991, unter Beibehaltung des Gebährentarifs r das eingeführte frische Fleisch, und nahm vun der Vorlage, wonach die Höhe des Ge— halts des an Stelle des Geheimen Regierungsraths Br. Fürftenau neu zu wählenden Stadtschnlraths auf 13 0090 0 festgesetzt und vom Ober⸗Präsidenten genehmigt worden ist, Kenntniß. Es wurde darauf zur. Wahl eines neuen Stadtschulraths geschritten. Von 113 gültigen Stimmen entfielen 32 auf den Profaffor Dr. Schwalbe, A auf den Direkter Dr. Hußatsch zu Char⸗ lottenburg. Ersterer ist somit zum Stadtschulrath auf die Dauer von 12 Jahren gewählt Nachdem im weiteren Verlauf der Sitzung die Versammlung davon Kenntniß genommen hatte, daß der Magistrat ihrem früheren Beschlusse, den ftädtischen Beitrag für das Haydn⸗Mozart⸗Beethoven⸗Denkmal auf E 9090 S zu erhöhen, bei⸗ getreten sei, berichtete namens des Rechnungsansschusses der Stadtv. Friederici über eine greße Anzahb von Rechnungen, Jahres⸗ abschlüssen u. s. w. Auf Antrag des Stadtv. Borgmann wurde be⸗ schlossen, zwei Etatsüberschreitungen nicht zu genehmigen, sondern den Magistrat zu ersuchen, in Riner besonderen⸗ Vorlage die nachträgliche Bewilligung einzuholen. Es handelt sich dabei darum daß in einer städtischen Anstalt fär Irrenpflaze, einen Wunsch des Geistlichen gemäß, eine Anzahl evangel icher Sanntagsblätter angeschafft

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Staats Ministerium zu richtende Petition gegen eine Crhäöhung der Ge⸗

treide und Nahrungsmittel⸗Zölle und fi den fm 23 2 angenommen. Auf die öffentliche folgte eine ge⸗ eime Sitzung. .

Nach einer Mittheilun

1M des Hauptverbandes Deutscher

lottenvereine im Auslande hat der Deutsche Flottenverein zu

oko hama für dieses Jahr auf die Einsendung eines Beitrags für

attenzwecke verzichtet, weil die Mitglieder des Vereins durch mehr⸗ ach veranstaltete Sammlungen für die Kranken und Verwundeien unserer deutschen Streitkräfte in Ostasien, insbesondere auch durch die Unterstützung des in Jokohama errichteten Ge—= nesungsheims, Gelegenheit genommen haben, ihren patriotischen Sinn und ihre, Hilfsbereitschaft, für die deutschen Inter⸗ Essen zu bethätigen. Der Rest des Kassenbestandes für 1900 ist dem Chefarzt des deutschen Marinelazareths zu einer Weih⸗ nachtsbescherung für die in Jokohama weilenden Kranken und Rekonvaleszenten zur Verfügung gestellt worden, und dieser hat nicht unterlassen, dem Verein den herzlichsten Dank für die seinen Vflege⸗ befohlenen bereitete Weihnachtsfreude u u hre hen Vom deutschen Flottenverein zu Sao Paulo ging dem Hauptverband ein Beitrag don 5600 M mit der Bestimmung zu, die Hälfte davon den Hinter= bliebenen der im China⸗Feldzuge Gefallenen a gute kommen zu lasfen.

Die im Zirkus Schumann gestern veranstaltete große Fest⸗ vorstellung zum Besten der grun r in der . nahm in Gegenwart eines auserlesenen Publikums einen glänzenden Verlauf, und der zahlreiche Befuch dürfte dem en Zweck eine nicht un—= erhebliche Summe zugeführt haben. Dle allgemeinen Anordnungen des Festes wurden von Damen und Herren der hiesigen Gesesl⸗ schaft leitet und fanden allseitig Anklang, wahrend die eircensischim Darbietungen, von Herrn Direktor Schumann mit ganz befenderer Sorgfalt und gutem Geschmack ausgewählt, in gelungenster Weise zur Vorführung gelangten und lebhaften Beifall hervorriefen. Anstatt der bisherigen China Pantomime“ wurde eine graziöse unz farbenprächtige Ballet⸗Feerie aufgeführt, und auch sonst Fot das reichhaltige Programm manche Neuheiten, nament- lich in den meisterlich vorgeführten Schumann'schen Originaldressuren. Leider finden mit der Abschiedsborstellung am kammenden Montag die interessanten Aufführungen des Zirkus Schumann für diese Winter⸗ saison ihren Beschluß. Jeder Freund der Reitkunst und des Sports dürfte mit Befriedigung auf den Verlauf derselben zurückblicken und der nächstjährigen Wiedereröffnung mit Interesse entgegensehen.

Nürnberg, 28. Fehruar. (W. T. B.) Nach einer Meldung

des „Fränkischen Kuriers- aus Kitz iagen brach dort in der ver—

gangenen Nacht in der dortigen Aktienbrauerei vorm. Ehemann ein Brand aus, welcher guf den Thurm der katholischen übersprang und ihn bis auf die Umfassungsmauermn ein⸗ äscherte. Die Kuppel stürzte zusammen, die Kirche selbst ist unver⸗ sehrt. Personen wurden nicht verletzt.

San Franteise o, 28. Februar. (W T. B.) Die Todtensschgu⸗ Tommission hat nunmehr ihr Urtheil in Sachen des vor San Francisco gescheiterten Da mpfers ‚„Gity of Rio de Jans iro⸗ gefällt. (Vgl. Nr. 45 d. Bl) Sie erklärte den Japitän Ward und den Lootsen Jordan für grober Fahrlässigkeit schuldig und tadelte die betreffende Schiffsgesellschaft, weil sie auf der City af Rio de Janeiro“ eine chinesische Mannschaft angestellt hatte.

und Gotte Tienste für die vierte Fotbildungsschule in der Heinersdorfer⸗ straße eingerichtet worden sind.

Magistrate vorlagen, betreffend die womnasiums nach der Tempelhofer

Ritterguts Diedersdorff sowie eine von einer gemischten Deputation es Magistrats und der Stadtverordneten ausgearbeitete, an das preußische

Zum « Schluß wurden noch die Verlegung des Friedrichs⸗Real⸗ Vorstadt und den Ankauf des

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und

Zweiten Beilage.)

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Anfang 7 Uhr

Schauspiel ha Lager. Schiller 5 Aufzügen

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Wetter.

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Hine 6. winemünde Rügenwalder⸗ münde⸗ Neufahrwasser Memel Münster (Westf.) . . . 3 1 Chemnitz.. Breslau... Metz Frankfurt (Main) .. Karlsrube .. München 4 halb bed. Maxima liegen über Lappland und Südost⸗Europa, eine Depression über West- Eurepg mit einem Minimum von unter 72 mm westlich von Schott— land. In Deutschland herrscht meist trübes Thau—⸗ wetter, im Nordosten theilweise Frost. Wärmeres Wetter mit Regenfällen wabrscheinlich. Deutsche See warte.

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Abends 77 Uhr

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Theater

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Köln.

Mittwoch:

schwester. . Sonntag: Sorma.)

Theater.

Königliche Schauspiele. Zonnabend: Orern. haus. 58. Vorstellung. Mignon. Oper in 3 Akten von Ambroise Thomas. Tert mit Benutzung des Wolfgang von Goethe schen Romans „Wilhelm Meister's Lehrjahre! von Michel Carr und Jules Barbier, deutsch von Ferdinand Gumbert. Balle von Paul Taglioni. Anfang 71 Uhr.

Sonnabend: von W. G. von Elsa O Sonntag: Sonntag,

Schauspielhaus. 61. Lustspiel Anfang 741 Uhr.

Sonatag: Opernhaus. 59. Vorstellung. Zohengrin. Romantische Oper in 3 Akten von Richard Wagner.

8 . R T* 8 ** Schauspiel in 1 Aufzug von Friedrich von

von

Anfang 71 Uhr.

Berliner Theater. Uhr: Ueber unsere Kraft. Sonntag, Nachmittags 2 Uhr: Die Nänber.—

Montag: Weber unsere Kraft. (II. Theil.)

Schiller Theater. Sonnabend, Abends 8 Uhr:

Gottfrid Reuling.

thümliche Vorstellung zu Troubadour.

Sonntag, und Zimmermann. Fräulein Ottilie Metzger vom Stadt⸗Theater in ö Carmen.

Montag: Der Freischütz.

Dienstag (27. Abonnements⸗Vorstellung): Martha.

Wahrheitsmund.

Lessing · Theater. Sonnabend: Die Zwillings⸗

Montag: Flachsmann als Erzieher.

Nenes Theater.

1 Der Hüttenbesitzer.

4 Vorstellung. Der Com⸗ in 4 Aufzügen von Adolph

us. 62. Vorstellung. Wallenstein' s Die Piccolomini. Schausziel in Friedrich von Schiller.

Thenter. Sonnabend: Ter Sieger.

lachmittags 2 Uhr: Der Brobe⸗ Abends 71 Uhr: Der Sieger. osenmontag.

Sonnabend, Nachmittags ender⸗Vorstellung. Zum ersten Male: Weiber von Windsar. Abende (L. Theil.)

Ueber unsere Kraft. II. Theil)

in 4 Akten Carlot Nachmittags 3 Uhr: Der Herr Abends 8 Uhr: Rosmersholm. bends 8 Ubr: Der Retter.

Drama von

des Westens. Sonnabend: Volks halben Preisen: Der

Nachmittags: Zu balben Preisen: Zar Abends: Gastspiel von

Novität! Zum ersten Male: Der

burg.) Les 3 von Alfred Capus. Ehemãnner.

Hälfte ermäßigten Preisen: Trilby.

Ref denz · Theater. Direktion: Sigmund Lauten

Sonnabend: Leontinen's Ehemänner. maris de L6gntine.) Schwank in 3 Akten Anfang 7 Uhr. und folgende Tage:

Sonntag Leontinenꝰ s

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bei kis äber die

Seresstons bühne. (Alezanderplatz 10) Sonn⸗ abend: E. von Wollegen's Buntes Theater (Ueber- brett). Anfang 74 Uhr.

Sonntag: Diaselbe Vorstellung.

Friedrich Wilhelmsädtisches Theater. (Direktion: Julius Fritzsche) Sonnabend: Der Damenschneider. Operette in 3 Akten von Hugo Wittmann und Lonis Herrmann. Musik von Cari Millöcker. Anfang 77 Uhr Sonntag and folgende schneider.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu Halben Preisen: Boccaccio

Thalia Theater. Sonnabend Amor von heute. Große Ausstattungs Posse mit Gesang und Tanz von Jean Kren und Alfr. Schönfeld. Hunte ven Gust. Wanda. Anfang 71 Uhr.

Sonntag und folgende Tage: Mimor von heute.

Tage: Der Damen

Zentral Theater. Sonnabend: Zum ersten Male: San Toy. Chinesische Operette in 2 Akten von Edw. Morton. Greenbank und Roß. Die Uebertragung der Verse von Hugo Felir. Musik von Sidney Jones. In Scene gesetzt von José Ferenczy. Dirigent: Kapellmeister Curt Goldmann. Anfang 71 Uhr. Sonntag, Nachmittags 3 Uhr; Zu halben Preisen: Die Geisha. Abends 71 Uhr: San Ton. Montag und folgende Tage: San Toy.

Belle · Alliance Theater. ( Gastspiel . Theater) Gastspiel der Secessionsbühne. Sonnabend: Der Leibalte. Komödie in 3 Akten von Lothar Schmidt.

(Agnes Sorma.)

Die Zwillingsschwester. (Agnes

(Direktion: Nuscha Butze) Gekaufte Liebe. Schauspiel in 3 Akten van Nouhuvs. Deutsche Bearbeitung tten. Anfang 77 Uhr. Gekaufte Lie ve.

Nachmittags 3 Uhr: Zu halben Preisen:

Anfang 8 Uhr. Sonntag: Dieselbe Vorstellung. ö Montag, den 4. März: Zum ersten Male: Käthe

Wandel.

Konzerte. Saal JZechstein.

mann, Heinrich Kiefer. Mitwirkung:

Dreyschock (Klavier).

Sonnabend, Anfang 74 Uhr:

II. (letzter) Cugrtett⸗Mbend der Herren Gustav Sollaender, Willn Nicking, Walter e n.

Beethoven · Saal. Sonnabend, Anfang 3 Uhr: Einziger Klavier⸗Abend von Clotilde Klee⸗ berg.

Zirkus Schumann. Sonnabend, Abends zünktlich un 7! Uhr: Letzte Grande Sgiree High Life. Gala-⸗-Brogramm. Die glänzendste Vorstellung der Saison mit ertra hierzu reserviertem Programm Auftreten sämmtlicher neu engagierten Spezialitäten. U. a. Neu: Mlle. Terka, die Steppenkönigin. Direktor Albert Schumann's Originak Dressuren. Zum X. Male: Komische Parodie eines spanischen Stiergefechts mit einem eigens dazu dressierten Bullan, aus⸗ geführt ven sämmtlichen Clowns. Zum Schluß: Das Märchen von Goliath und David, komische Pantomime.

Sonntag (letzter Sonntag): Zwei große brillante Gala Vorstellun gen: Nachmittags 37 Uhr und Abends 7 Uhr. In beiden Vorstellungen: Das Märchen von Galiath und David. Nachmittags ein Kind frei. : Wegen eingegangener Verꝑgflichtungen mit dem Grand Hippodrome in Paris Schluß der diesjährigen Saison schon am Montag, den 4. März.

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Gritha Kahle mit Srn. Haupt⸗

mann Georg Sick (Potsdam Memel). Frl.

Wally Seidel mit Hrn. Leutnant Ernst Seidel

(Salle a. S. Lissa i. P.).

Berehbelicht: Hr. Berg Assessor Ernst Lehmann

mit Frl. Marie Krüger (Friedrichshütte O.⸗Schl -

Kosten i. P.).

Geboren: Ein Sohn: Srn. von Woyna (Lahr i. B.. Eine Tochter: Hrn. Hauptmann Eugen von Puttkamer (Stettin).

Gestorben: Hr. Wirklicher Geheimer Rath Dr. Lud⸗ wig von Stoeßer (Freiburg i. B.). Hr. Ober⸗ leutnant a. D. Albrecht Graf Carmer (Goslar a. S). Hr. Geheimer Justizrath Carl Liebisch (Blankenburg a. H.. Hr. Leutnant Rudolf Petri (Grauden). Fr. Adelheid von Hatten, geb. von Strachowski (Elditten b. Liebstadt, Ostpr).

Hrn. Detlev von Heydebrand und der Lasa Tochter Clara (Port au Prince, Halti).

Verantwortlicher Redakteur: : Direktor Siemenroth in Berlin. Verlag der Eppedition (Scholy in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagg⸗ 1 Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Neun Beilagen

(Claire: Nuscha Buße.)

(einschließlich Börsen Beilage).

Er ste Beilage chen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Freitag, den 1. März

Berichte von deutschen Fruchtmãrkten.

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Außerdem wurden am Markttag Spalte 1) nach üũberschlãglicher Schätzung verkauft Doppel zentner (Preis unbekannt

Am vorigen Verka:nse⸗ Markttage Durch⸗ schnitte⸗ preis

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Weizen.

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Ger ste.

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R 3 r 9 ö 550 gra * uf J 5 Bemerkungen. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppeljentner und der Verkauftwerth auf 6.

Ein liegender Strich (— in den Spalten fur Preise hat die Bedeutung, de

der betreffende Vreis

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1400 26.2.

gerundeten Zablen n Kg tecender X

Deutscher Reichstag. 58. Sitzung vom 28. Februar.

Am Tische des Bundesraths:

der Mnfanterie von Goßler. . zweite Berathung des Reichshaushalts-Etats für 19091 wird bei dem Etat für die Verwaltung des

Reichsheeres fortgesetzt.

Die Ausgaben für das Militärkassenwesen und die Militär⸗ geistlichkeit im preußischen, sächsischen und württembergischen Militar⸗ Etat werden ohne Debatte bewilligt. Bei den Ausgaben für die Mili tär⸗Justizverwaltung bemerkt der ; Abg;: Beckh-Coburg (fr. Volksp.): Die antiquierte Figur des Gerichtsherrn ist aus der preußischen in die neus Reichs. Militãr Strafgerichtsordnung übergegangen und hat damit dem ganzen Gefetz einen etwas antiquarischen Charakter verliehen. Der Gerichts herr hatte W verschiedene Funktionen wahrzunehmen; zu diesen sind in der nenen Srdnung noch weitere hinzugekommen, welche nicht im Gesetz selbst begründet, sondern durch Verordnungen der einzelstaatlichen Regierungen ihm Üüberwiesen worden sind. Die Bestätigunggordre, die nach den uns gegebenen Zusicherungen nur ein formeller Akt sein und keine sachliche Bedeutung haben sollte, ist ebenfalls dem betreffenden Gerichtsherrn übertragen, und zwar mit der Befugniß, ergangene Urtheile zu ändern und die Strafart zu bestimmen? Damit t auch materiell das Gesetz geändert. Scelbst bei infamierenden Ver⸗ gehen steht es dem Gerichtsherrn zu, die betreffenden Strafen und Straffolgen, wie Degradierung und Versetzung in die zweite Klasse , SUldatenstandes, zu erlassen. In solcher Weife ie Befugnisse des obersten Kriegsherrn auf einzelne Kommandeure zu über⸗ tragen, das garn ich als eine Ungeheuerlichkeit bezeichnen zu dürfen. Steht denn die Kommandogewalt nach wie vor über allen Gerichten? Nach unserer Anschauung sosste doch das Gesetz diesem Zustand ein Ende machen. Sobald als möglich müßte eine Revision des Gesetzes erfolgen, welche diese Mißstände beseitigt; solange das nicht al r kann von einem besonderen Vertrauen 'in unsere Militärjustiz keine

1 Uhr. Kriegs⸗-Minister, General

Rede sein. lung der Oeffentlichkeit des Mi

Stagtesicherheit oder der dienstlichen Interesses gehende Begriff der

reine Willkür und läßt den Au Falle zu.

worden. Man deshalb, weil ein O

Ausschluß der X

Das zweite schwere ? Gesetz ist als Voraussetzung des oder der

Beg militãrdienstl ichen bei der Berathung des Gesetzes eindringlich

zedenken steigt angesichts der Rege r- Strafgerichtsverfahrens auf. In des. Ausschluffes die Gef offentlichen Ordnung

Sittlichkeit

oder eines militär gegeben. Der weit 8 .

Interessen, vor den

1

1

Kriegs⸗Minister, General der Infanterie von Goßler:

Ich habe allerdings nicht erwartet, daß die Militär⸗Strafgerichts⸗ ordnung, die seit dem 1. Oftober v. J in Gültigkeit ist, heute bereits einer derartigen Kritik unterzogen werden würde. Die Kommission, die diese Strafgerichtsordnung berathen hat, die Berathungen waren so eingehend, daß in Bezug auf ihre Konstruktion nicht mehr Reichstag hat sich auch mit der Institution des Gerichtsherrn ein— verstanden erklärt. Der Gerichtsherr ist eine Institution, die sich in Preußen in jeder Beziehung bewährt hat.

Was den Vorwurf anlangt, daß ein Milderungsrecht in den Allerhöchsten Ausfũhrungsbestimmungen zur Militär⸗Strafgerichts⸗ ordnung gewissermaßen usurpiert werde, so

hat so lange getagt und meines Erachtens Zweifel bestehen konnten. Der

ist diese Behauptung un⸗

Wenn der Herr Vorredner die Motive zur Strafgerichts. ordnung ansehen wollte, die dem hohen Hause vorgelegen haben, dann

1

Gefahrdung der

wird er sich überzeugen, daß in der Begründung zu den 88 400 und 401 auf die Bestätigungsordre und die dabei geeignetenfalls eintretende Milderung der Strafe bingemios- t ist. Die S jf Milderung der Strafe hingewiesen worden ist. Die Sache ist damals eingehend besprochen worden. Auch in anderen Ressorts, z. B. im ꝛir 2 r n. Ar . e 8, z. B. Winanzressort, sind derartige Delegationen ohne zulassig H am nn, . *** ) 37 . Der Finanz⸗Minister kann rechtskräftige Erkenntnisse eventuell mildern und auch entsprechende unteren Behörden übertragen.

weiteres

eine Delegation seiner Befugnisse auf die Y E . 55 * 5 * . 8 . 87 )* 12 Der Dauptr orwurf, den der Herr Vorredner erhoben hat, ist die Frage der Oeffentlichkeit. Er hat bestritten, daß die Allerhöchste Verordnung, die unter dem 28. Dezember 1899 erlassen worden ist y* 8 n * 91 . M X s 2. . s den Auffassungen des Reichstages entspräche. Ich verstehe nicht, wie er zu dieser Auffassung kommt, und wie er behaupten kann, daß in Men 5 2 s sj Kor wasf ] * h 1 Beiug auf den Ausschluß der Oeffentlichkeit die Hineinbeziehung der Gefährdung militärdienstlicher Interessen, ohne Vorgang in . ** 8 5 * ö 8 94 ö . ' 9 2 e in die betreffenden Bestimmungen hineingekommen sei. Das ist un⸗ richtig. Der Art. 138 der früheren bayerischen Militär Strafgerichts⸗ ordnung lautet:

r 8 * 5 .

„Vie Oeffentlichkeit der Vauptverhandlung kann ausgeschlossen werden, wenn besondere militãrdienstliche diese Maßregel nothwendig erscheinen lassen.“

Die alte Bestimmung für Bavern deckt sich also durchaus mit den nunmehr für das Deutsche Reich getroffenen Anordnungen. Außer⸗ 66 1 29 91IEI S6 ö 8 9902 nin; 8 5 z dem ist im 2. Absatz des 5 283 der Militär Strafgerichts ordnung sestgesetzt:

Unberührt bleibt die nach 8 8 des Reichs Militãärgesetzes vom 95 27 ö isor Ii . 4 15 2 ͤ 2. Mai 187 dem Kaiser zustehende Befugniß, allgemeine schriften darüber zu erlassen, unter welchen Voraussetzungen dag Gericht die Oeffentlichkeit der Verhandlung wegen Gefährdung der Disziplin auszuschließen bat.“

Bavern,

auch dann Interessen

Vor⸗