Die, Organisation der allgemeinen Landesverwaltung für Berlin ö erfolgen hat, zugleich mit dem Inkrafttreten des vorliegenden Ge⸗ Eine Ausnahme von der d 8 . 3 ö B und die Vororte kann 26 wie schon bei der k—— des vor⸗ setzes in einer den Vorschriften desselben entsprechenden Weise statt. den Verwal ö irk Berlin . 3 ,. 66 . w e 1 t * e I 39 9 e T en Gesetzes mehrfach betont werden mit der Regelung der finden. lottenburg, 5. g und Rixdorf von der Regierung in Potsdam

polizeilichen Zustãndigkeiten nicht als abge Wb effen betrachtet werden. ; 3. ; 2 wird auf Ren Gebiet des Lehrer⸗Pensions - und Reli s ; ; ͤni ; is ; 2 3ꝛms * . 8 elne ge 1 * 2 3 6 1. 2 . ttenwese 15 er⸗ e n ,, tand, wonach B ĩ Berlin und die drei Vororte ö lnen ist u dem vorliegenden Entwurfe Folgendes zu forderlich. Die Stadtkreise gehoren gegenwartig ö. 3um Deutf en Nei o⸗Anzeiger und Königli rel 1j en Staats⸗AUnzeiger. . . * gif . . . a ,, 54 ö 1) zu d,, , Wittwen⸗ und Waisenkasse für den on Be als Tandes e den, währe onstiger In dem ersten Satz des F kommt der oben dargelegte G egierungsbezirk Potsdam (Gesetz, betreffend die Erweiterung, Um⸗ j 8 gte Sram, . Berlin, Freitag, den 1. Mär; . = J

Administrativer Beziehung die Stadt Berlin direkt unt n Ober⸗ — w trati ehung d er dem Ober geha, bergan faiion zum Ausdruck, nach welchem aus dem Kandlung und Neuerrichtung bon Wittwen⸗ und Waisenkas fen für

rãsid enten dezw. für Be 8 n Behör 22. Präsidenten bezw. . ür Berlin besonders geordneten Bed srden, Stadtkreifse Berlin' und den drel Stadtkreisen Cbarlotten burn, glementarlehrer, vom 22. Dezember 1869 Gesetz Samml. 1850 S. 1

zuge steht, die drei Vororte dagegen von der Regierung zu Potsdam re fortieren, be , einer w 2 Ak ande Schöneberg und Rinder ein , ,. enger *in . i ö der Ruhegehaltskasse für den R bezirk Potsd ; ] ö el 2 4 r n. :. . e n 3bez 8 K 36 ꝛ Vn fñ ; s rung. Sbenso wie 6. enge örtlich? Zusammenhang. C nothwendig 6 und für, diesen Verwaltungsbezirk ein besonderer Ober⸗Prasident (Gesch, er er ie e eite en 35 5 ** 3 . Schluß aus de n Beilage) dem Entwurf soll c für de n . is Berlin Die mongolische Rasse umsc gemacht hat, die Leitung der polizeilichen Angelegenheiten für Berlin beste t mird, i, nn nie Iichẽri h zt 36 w , m, hei Samml. S. 194 35 8, . Abf. D, . K. 9 Zustãndiglei j geübt n e, snerungen an ghng, Zangn, . die drei Vororte in einer Hand zu vereinigen, ist ein gleiches en wei n n, ö band der Previn; Brandenburg aus— 3) zu ö Allersʒzulagefaffe e den Regierungsbezirk Potsdam 10. waltungsstreit tverfahren 1B kö ö. erlin aus. Tibet und des malavischen Archipels. * . . . k . 6 . geben ö. , w gr kuren, des §1 enthalte n Bestimmungen darũber, (Gesetz, betreffend das Dienstein komme n der Lehrer und Lehrerinnen ? O dehnt lediglich den hinsichtlich des Provinzialraths für 9. . re, . 3. , ,, ,. . . ie ben ahn er sch Japan: . allgemeinen Landesverwaltung hervorgetreten. Insbesondere er⸗ , ugs 5 1, . an den öffentlichen Volkssch ß zese g. 3 Sire län auch die erstinstanzliche Ents r zegen die Be 8 ner schsten Insel des japanischen . elreichs . x *. ; . Voltsschulen, vom 3. März 1897 (Gesetz⸗Sỹe den S 3 Be egenw s iden Rechtszustand (8 ö 2 ran 5 5 sỹt nn, ,,, h eint es, joweit bei der Erledigung der großen und zahlreichen Auf. Ver in dem , zbeiirk Berlin die im übrigen Stats gebiete S. 2] 88 1. ine 7 16. *. 14. 17 1s 19, 69 6 . 4 2 26. , geg ö. . ste benden Regt an it . ae, Ober⸗Präsidenten (an St uffes zugelaffenen rufftschen Sachalin in kompakten Masfen. gaben, welche von der Stadtgemeinde Berlin und den im Laufe . h. enten re . e . enen Geschäfte wahr⸗ 7 25 88 I 2. *, 2 'andesverwaltungsgesetzeß7ö auf den Berwaltungsbezir Verwaltungsstreitverfahren i zuständigkeits. Insel aber in versprengten heften! s 8 . 2 e e 5 8⸗P ö ! . Berlin aus. ne, me. z ves S7 des & f ö J ö oli i der ler en Jahre ebenfalls zu bed eutenden Stadtgemeinden zunekmen zat. Im allgemeinen soll an Stelle des degierunge Pra identen 4 d i e We 8 . 8 gesetzes und des . des . an ( übertrage en werden, . 1 nsall zu bedeutenden tgemeinde er r 8 zu der Wittwen⸗ und Waisenkasse für den Regierungsbezirk §5 11. k ; , , , ae herangewachsenen 1 w Prãsident treten; nur die dem Regierungs-Präsidenten ob⸗ . : ⸗ da der jetzige Zustand, nach welchem gegen der eschluß des O . Verta . moren , aun . . kom. liegenden Pol zei ichen Geschafte sollen dem Polizei Präsidenten von beten (Gesetz betrefend die i,. für die Wittwen und Waisen Bei der in dem 8 11 des Guwir fs vorgeschlagenen. Koenstrultien Pran . . , . erwa g zu ersullen in eine Mitwirtung der Berlin verbleiben. Bezüglich der poliʒ eilichen Ange legenh iten wird der Lehrer an den õffe ntlichen Volks hulen, vom 4. Dezember 1899 des Bezirks⸗Ausschusses sind ie gegenw

e 1

f 5 räsidenten die Klage be ö Bezirksausschnß zu erhe . ist, dem

2 . wärtig für den Landespolizei. ; 9 ö z ; ; .

Staa sbe — forderlich ist, aus en Rücks n gebote 27 h ; . 22. . 2 — 2 in unserer Verwaltungsge setzgebung allgemein durchgeführten Prinzip andschurei. i ap eisen dagegen . k . funf. o . . . also der durch das ee vom 13. Juni 1900 geschaffene Rechts⸗ 1 Geset SmmJ S 8 357 S 134 16. 21). ᷣ beiirk wie den Stadtkreis Berlin geltenden Bestimmungen unveränzert en , der insta 3 3 ö. 2 n r. 9 n ut duf, und in Südchind, wo im. all P cMHi ( le Komn al ⸗ ö 9 8 3 . die 7 * Fasson rs z 5 * . 2 3 319 1 anz 1 (. Ung es Tralildenlen nie 1 auf, Un 1 1a,

. Hen . pie 7 3 urn ö ö. e. 2 zustand underandert aufrecht erhalten. Ekenf wen wird durch das Ein Ausscheiden der drei Städte aus diesen vier Kassen erscheint aufrecht erhalten und analog auf die ni ichtvolizei lichen Ungeleger eaten en richt 4 * . a . wiegen scheint el J Der Voro 8 er er — 95 3 e 5 . r 3 . 53 ,. 9g in bezogene Pr . 1 Us wiegen, celn g. . 2. lin und ö rei r. ö d 34 2 n bor iegenbh⸗ Gesetz die Zuständigkeit der Ortspolizeibehörden in Berlin un we eckmãßig, da es einerseits zu einer i rere i i schwierigen aus den drei in den Verwahtunge zbezirk Berlin einbezogenen 816 Bezirke semitisches l eigemischt fe ; . gefü rt wird. Denn nur auf diese Weise kann in der Ver⸗ und den Vororten, berührt. Auseinandersetzung in vermögen: drechtlicher Hinsicht führen würde, und Stadtkreisen ausgedehnt worden. zer . Abtheilung des Bez zr. = Die Vorschri ö . .. . . . 3 der staatli chen Kemmunalaufficht. wie der sonstigen staat⸗ — . 14 ö d d se tk e B de 1 5 9 d des G 3 Die Vorschrift des 8 16 ist bereits im 52 Nr. 4 des orts- einer uralten Eim d ig in Der . Hoheitsrechte die erwünschte Gleichmäßigkeit in der Erledigun Soweit die Zustãndigkeit des Regierungs⸗Präsidenten nicht gesetz⸗ 8 derer ett die 3. Stadttreile für die Bildung einer bejg eren auchn see die sich nach den e el. , . * Seseßes Polizeigesetzes vom . . 1900 enthalten. Die ge, g inen aber darf . gt ne die (! 5 higter . ledigung lich festgelegt ist, ht, wie bereits im J inen Theil der Be⸗ Kasse nach den Verschriften der unter 2 bis 4 ngeführten vom 13. Juni 1900 zusammensetzt, a hlt danach die Be⸗ 9 ö n, , . schieden ngoli ichen 3

der örtlich sich eng berührenden und sachlich oft zusammenhängenden 4 ! 46 er Be⸗ 26 setz klei 5 5 1 rer,, . . ö j 6 , . in diesen Angeleg e w”wird, da es sich diesen Fallen um ei⸗ edenen mongolische Ange egenhel . ö er t 1 e, er, 1 311 I gri üindung bemerkt ist, auch hier eine Uehertragung der dem e] etz 3u em sind. Gerade. . derartig Ka . tungen, ö arbeitung der polizeiliche n Ange egen heiten aus de em . Ber⸗ liche Interessen i auch in 3 kunf dem 6 , . . ed nen Kl d * gelegen 8 7 ö 8 . 93 5 2 1 1 5 & 4 2 2 8 * n , 6 Ulli 11 5Ultuil n II 3 1312 4 G ilbell 11 L 1 61 . —

Der Jegenwoͤrki 3e, acht fer . Abãnde zuch ungs⸗-Präsidenten durch einen Akt der Königlichen Srganisatiens— elch, eine Vertheilung des zin te ** breiter? Schultern waltungsbelirt Berlin, der zweiten Abtheilung, die sich nach den PVor— Der gegenwärtige Zu tand ma erner eine Abanderung ar walt w Geschãfte Sber⸗Prüsidẽ . . zwecken, bedürfen für ihre gedeihliche Ent ickelun g und schriften des 5 13 Nr. 2 des Landesberwaltungsgesetze . k hinsichtlĩ ch d er zur Jeit bestehenden Personafunion zwischen den Ober! g val überwiesenen Geschäfte auf den Ober⸗Prasidenten in einer den . 3. . ä . ö 5 * ö erf . nich Die ö. ö irksam eit größerer Bezirke. Die Belassung der Verwaltung der die Venrbelte n der sonstigen ur Zustãndigkeit des Bezirksausschusses a ö h orde e Persone f

* 1

Berlin zi . s ein. undi Ben ig ericheinen.

Vor s8 Gesetzes sprechend Weis j Prasidien von Berli in und Bra nder .. ors⸗ chriften dieses Gesetzes entsprechenden Teise stattfinden. n. 574 ß 9 ; l Paragr 1 l ; 8. . 9 Xnde ö , , 283 J Kassenangelegenheiten bei der Regierun hö en Angel heit 8 d Stadtkreise B ; en 1 e, 2 , le 8 ndeffen wird der Grundsatz, die nichtyoliz eilichen Geschäfte des ie rei Vororte betreffenden Kasse zenhelte er Negierung gehörenden Ange egenhe eiten aus dem dttrense e für den Stadtkreis Ber n . un ion war z Zei 7 Fin ö e g 3 r 2 J. 1 68 Sots * 32369 3 9 . — . g sur de n ta ĩ e ⸗ 1 1e no 3 hist ische . 3 ihrer Einführung unter den früheren einfacheren Regie! ungs⸗Präsidenten für den Verwaltungs e Berlin dem Dber⸗ zu Potsdam ist im i . in fachlicher und geschäftsmäßiger Hinsicht J ausschließlich die Vorschriften über die Bildung ; zei⸗Präsidiums als Beschlußbebörde in Enteignungsangelegen⸗ : ö ö. . ;

Ve he 1issen * y r vie 9 90 c 5 Se . . ves 271 nn n,, ,, nn, e, 8 ae, Lnfangg der g 3. sidenten zu übertragen und nur die i . polizeilicher Natur unbedenklich, da diese Angelegenheiten mit der eigentlichen dem Pro theilung, welche die nicht pol zeilichen Angelegenheiten aus de . . n, . Minifters der off ö. ichen Arbeiten bei der Festsetz on mählich afssimil . zen⸗ und Baufluchtlinien und des Ministers des Innern ei der 1 er faukasi .

schaste zweifellos ei an ) p ginrichtung ̃ 6 ü erf ifte zweifellos eine sich zeckentsprechende Einrichtung. m Polizei- Fräftdenten bon Berlin zu ö. n, zweckmäßig nicht vinʒ ia Schulkollegium für Berlin obliegenden Schulaussicht nichts zu kreisen Charlottenburg, Schöneberg und Rirdorf; iten hat. 3 5 G dien thun haben, vielmehr lediglich eine rein rechnerische Geschaftsführung Für die Regelung der Bezirksausschußinstanz zur Erledigung tsstatut . k § 17 und 1 tli 2 , m ᷣ een . j 31 wn . 16 voltern verwandten tammes, der wahrschein inmal m

Unter den gegenwärtigen Verh . issen aber, die — ab⸗ 8 tatig ung bon in Frage steht. nichtpolizeilichen Geschäfte der Vororte, d, . e n der U cht Re, r, nm e, . r n. 1 ö wie J uicht zewohnten Norden Asiens saß und dann durch einen von Süden vordringen

sachlichen Ver⸗ . ö r 4 durchge , werden 3. Einerseits giebt O z es Einzelne zur esetz ichen ZJust an igkeit des Regierungs⸗Pr ãsid ent J 2 F 2. J

ö geleß z . g . r . Die Bestimmun gen des dritten Absatzes sir ind erforderlich, weil letzteren von der Regierung in Bott sdam . . 96 desamts-Angelegenheiten au n Newwastur erk ; * 8 j ; sts; j stliche Et p

ie Ve J Samts⸗Angelegenheiten auf den r g5bezi den Ke 1ongolischer Elemente in eine östliche und eine westli Sri pe

gehörige Angelegenheiten, die an sich nicht pollie liche: Ratur sind, ; 1 . P — ĩ

die aber mit der Wahrnehmung polizeilicher Interessen fo eng die den betheiligten Schul verbanden gegen die Vertheilungspläne des verschiedene Möglichkeiten in Frage. En nnte für die 1. ö zufammenhängen, dF ihre Verwaltung sachgemäßer Weise hut jährlichen Wärf er betreffenden Kan. zu teh nde . im V zweck ein besonderer Bezirksaueschuß . we. indessen , 8 26. . , m me h bon ein und derselben Stelle erfolgen kann. ö hangt 3. . walt e itte, een an eine zwein schige, Frist gebunden ist Aischlen dieser Vorfthlag, abges chen von dem zu geringen Geschäfts— S 20 enthält . 11 95

ält eine dem * 2 Abs. 2 des Voro 6 i gang wir ncheecht. C frag n aber in die Wahrnehmung der dem Regierungs⸗Präsiden h .

' 563 nigen YwUob c(BIge n Wo m

gesehen von der immer hervortretenden schiekenart tigkeit e O Qi Prãsidien einerseits in einem rein großstädtische d andererseits in einem überwiegend landwirthschaftlic ezirke obliegenden Aufgaben — eine gewaltig Steigerung der häftslast mit sich gebracht haben, erscheint di Vereinigung 6 . emter in einer J, unzweckmäßig und auf d Dauer nicht. mehr durchführbar. Die liner Geschäfte haben eir deutung und einen rtigen Umfar 1 gewonnen,

die tägliche m. e en eit des Ober ⸗Präsi⸗

erlin in Anspruch Nicht minder er⸗

auch die in sts Zu nehmen . nen

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einem ganz anderen

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. ist die Einführung der dungen die 1 den Der d d . einzulegen

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306 *

192

4 — * TDS 2 82 J *

. §z 58 des ande —— nur über die Regelung der Zu⸗ ebiet übernommen hat, bei de esellschaft eingetroffen.

8 31

tzkch uber. von der eli n nag un der Vertheilungspläne durch . ein er solchen Behörde, schon i im In cu ff er Aufrechterhaltung . nisprechende ulebergangsbest . * z we nr. J 9e Regierung in dem Amtẽblatte betreffenden runde der Ginheitlichkeit der Ve än eitang und 6. htspre gui 1. bee e de de,, d, , — 6 ᷣ . ein g. ist, für. SDst-Asien der tragenen Zuständigkeit in ,,, iten eng mit der n, r , lauft d Amtsblatt e. 5 u . . Cin 6 und 2 Erledigung der ber Inkrafttreten dieses Ge z in dem wegung Ju setzen, die sich erst im vierten 8 R zirts 1b Ust. 8 nnehn der es to ed ragliche gen⸗ 33 55 ; j ñ 1 . . Fremden und Auslaͤnderpolizel und die We hrnehmung der dem Regie⸗ bert Por 26 1 . . ae, See. att für die! en n. 19g. annehmbar. Oder e, ,. die ö Frledigung der fragli e sber für Berlin und die Vo idigen Instanzenzuge berei * bemer li ich macht 8 e zi Potsda 1 z hr e ö. 9 31 For 2 6st 1 zweite . ? — . — 2 z 2 rungs⸗ Prãsidentzn geseklich übertragenen Befugniffe in Enteigm ng P m. ö. . . amis n, m, , 9 ö beiten der bestel ede n, . lten gemachten Angelegenheiten sicherstellen soll. ö . 6 gie merkwürdige. g n * 9 95 25 90 3 5 * . ssos * . 2 2 9 ö 6 urs . 1 16 ö nel 82 sachen peziell in Berlin und den Vororten — eng mit der Wahr— da, ee, ö. 6 ü ,,. . ,, 86 . . . übertragen . 29 . ᷣ ichkei ᷣ s und nehmung der Fl luchtlinien⸗ und Baudol ze zusamme n. And ere An⸗ . ö. 2 * d rob nz 4 e, . 16 r, vor Uin . 4 33 gegen Die Bororte ö. 29 ö. 1 . ꝛ . 9 8 21 e 15 cht . . 98 1 21ehes pon 13 rr 1 11 on rt oror * 9 . starer Trop 9 . e de⸗ de de we 1 the ne 51 R en IU LrIchl em e OeleBbe m 135 Unt . 1 6n BBleren 1 . ker XTIo z gen g . gelegen iheiten sind wiederum aus rein geschäftsmäßigen Gründen nicht n e,, die sonsti ie drei Stadtkreise be= Mitglieder in der zweiten n, . lich, 2 . en die japanische Inse bewohnender e rbe n. ra t. . 2. geeign et, an Stelle des Regierungs Prãf denten vom Ober treffenden amtli ichen , in S ö. igel legenheiten deroffent⸗ Abthe ilung 36 5 mit Ange ri a erlin 8 ; 181 ar sch — At bewohnen den arrenden Meliora . jette ĩ 985 1 n ,. erden , Voro her . ö bebe 5nnen. ͤ e iegende Gesetzen f eine erschöpfende Neuordnun geblieben it. im an, wie es l und Oder, die sich ker . . Präsidenten wahr gen nme zu werden. So 3 ürde bei einer Heber. licht werden. 4 beetzt ,. 2 24 ter e im deswillen gerade vom O tragung der dem Regierungs-Präsidenten in . ichen Angel Nach Abs. 1 soll die Verwaltung der der? st 3 4 ö 4 es drin 265 erforde erli 6 er beit n zuste denden BVefugniffe auf de en Obe . äasidenten 13 * lier Na ) S* ‚ fte ld 4 ung ö. te] tun gin tan . r 1 die gen 11 lten ⸗ . 8 ingen d ö ö * 9 euerge 41 9 9. 18 05 35 2 wa r. Prasidenten , schw erde ⸗Instanz gegen die Entscheid ing des letzteren der Mi nter le gend * — e , . te dem rund hörige 1 w ählen, er⸗Prasidente andenburg geiftliche W. enbesten funiere 6 diese ö sprechend für den Verwaltungsbe zirk r gegen tig. jr bezũgl is Abtheilung; . d abgelenkt wird der geistlichen ngelegenheiten fungieren nüssen. Da die Angelegen⸗ ( * 9 ᷣ genommen und abgelenkt wird heiter a, , . ; * den Stadtkreis Berlin zustãndigen r le für die Ver⸗ richtung . sichtsvunkten Tist d orilenen 6 n zum größten Theil an sich unbedeutende Besch wert en, ins⸗ ö . 8 2 ti 1 tspunkten ist in dem vorlie zenden Se besondere bez ünli des Steuer J waltung der direkten , . zu Berlin den. gefetzte n Abt hei ilung r eme insan ni n k adttrei ꝛ usbau der Verwaltungso , . esondere bezüglich des Steuer- und Gebührenwesens und der Ver⸗ . ; u 3 ö ge etzter —ᷓ s Sear ᷣ ame ne, anren⸗ I i ͤ Ssbau der Berwa igdorgani ation in engherwastrma R f de dad 5 Der Abs. 2 über die diszi ixlingren efug miffe ser . lichen Angelege 6. zohl aus 1 s aus de ororten in gesetzes sowie das s⸗Polizeigesetz m 1 uni 1 au ꝛ . waer ,, n m, . jert verziniaten mögensverwaltung sind. so würde dadurch eine überaus große Anzahl = ; li mn e, f 14 n g , ,, r ee, n, . . . ung sich zur Auswanderun veranlaßt 16 L 112. CI renn ing der jetzt vereinig 861 9 R ß ö spricht dem Abf. 2 des 8 * des gandec her alt ungs ] es. Ir komme n der . J1 9 5 zählten ) eder 7 aufzu beben lein. ; 3. ö w 1 es besonderen Ober - Präfidiums Yon . uch fff ,, zur Entscheidung kommen, die ö ö ö ed e n, der Stan Nenn ner ens und der brei Vororte 8 hierfür er Umstand, daß auf einer der Inseln -. 3 e ee , dee. 2 3 w. ihrer Natur nach für eine Vorlage in der Zentralinstanz n icht geelg n e e. kö aus Angehörigen de . 3 , ,, , ; ö ö wd die Sage lebt, ihr erster König sei vom Himmel zliederung der bereits in polizeili cher sind ad bei ibrer erhe bl den A 3 Zer 6 1dliche 2 r,. net Die Loslösung der drei ; von dem Regierungsbezirk andererseitẽ besteht. e Regelung ein 8 nin fũ en des Gesetzes wir i 8 6 , . Sch dnebern und in ? erheblichen Ar eine empfindliche Bela tung der 9 6 Rars F über Be nenn. Schoneberg und cteren perur ö v 3 , t Potsdam macht besondere Vor ri über die Bildung einer Be⸗ gerechtfe rtigte Schmãlerung gen Bezich ungen tzteren verursa n würde. s muß des halb als weckm nig ange⸗ . ; . J 1 en Bezteh ungen erden, die Regierungs⸗Präfider Dea. in rufungs zkommission gemäß 8 3 omme nsteuergesetzes erforderl sich, ste benden Rechte llen. e dem Regierungs⸗Pr aidenten in kirchlichen Angeleger 2 ; 2 * 1 3 . rin ᷣ en Befugnisse für den zerwa stu n be; zirk Be da diese y , kar Rey egler ingẽbezirken gebild et Es ! dem gemaß lediglie l Weg er Crri erg und Rirdo zenden, . 1m. 86 en 2 95 ern. sind. Die Zusammensetzung der für e drei Vororte zw , . * ü itten Abtheilung zur Erledigung der nichtpoli z unkerstellenden Verwaltun die dies bereits bis Stad ttreis Berlin Rechtens ist, dem e = R . ; g 6 f i e , , n, 389 fe unterstellenden Verwaltu 19g olizei⸗P isidenter — zer ü 96. 77 29 * ei⸗ zusetzenden desonderen Beru n nn — 1 in sinngemaßer An⸗ scho aus den Vororten übrig. tel gelung bietet ir n die Besch 5 b r wendung der bestehenden es § 41 a. a. O. erfolge schlagenen Form den doppelten Vortheil, daß e J en i e . ie ö Mm talicde , vo dem zustandi 1 * sejenigen erna n Mitg lie dachten 6 poli zeili che n Be ef ugnisse des 6 1a . ö 2 3 , Bwryor 2 . 2 Ber e. 2 r —ĩ 8r** Hr: äisidente *. ü 3 4 die * ö isiden * 190 138 ahm eise ee. Polizei⸗ * isidenten Pre m zlalau Une dll den 21m Ut ln 3 ez 8 6 1Ings all( übrig en — 16 U wen? — 9 1 8 * 39 9 ö . ich 8i* * 1, 18 11 1 . 8211 236 12 1811 135757 a de t 8 sturnn 1832 n 2. * 8 8 . ; s 5 er 2 * ö ,,, k Gesetz felbst dürfte indeffen ficht zweck! kommission gewählt werden. / erthe , „ Wmgltung und. an urch Kunst und Wissenschaft. 2 4 5 19. 11 ; — * k Sie 9 gre ing dieser Geschãfte wir 8 vielmehr nach ; ; d . ö ö r 18 22 ö ug 1 . 14. B 232 1 . M3 ! . 11 3 als handen anerkannt en ist. big., 1 er , de, a ezũglic Veranlagi zur erbesteuer mit Angehöriger V etzteren das gleiche ) echt zu hrung A. F. In der letzten Versammlung der Berliner —t*38 . Schöneberg den sich ; raxis erge benden Bedürfnissen, die sich jetzt * X eranl la zung zu . eltene Rla nit Angeh — Ugen der ororte letz ere as gle h ar zur ? 1 , 0 5 zende, Geheime Stadttreif Schoneberg ch nich v5 e. fan rn, n,. ; drei Stadt tei 6 ibu öneberg und ibrer Interessen gewährleistet wird, welches auch der Stadt Berlin für hropolo mete der Vorsitzende, Geheime Kommunalrerband der Provin; Brandenbu noch nicht mit polliger iche reit übersehen lassen und im Laufe der Me 9. ö ; m 6 i Griepi der Meiartiagen beiten in der zw Al ssor Dr. Virchow dem vor kurzem verstorbenen tommunal verband * Drandenhurg Zeit wechseln können, erfolg müssen. Es ist deshalb erg hagen n geg en mwärtig zu den le Pri — nburg zw. bei Erledigung der Neichartigen Angelegenheiten in der zr eiten Ab rath, Profen E Bairchow dem vor kurze vt 5 en, ! ; allgemeinen JZefe Abarenzung Kön: , . na vorzubebalten“ dri läden, den Regierungsbezirk Pots gebildeten Ve zungsbezirken, Ihre theilung eingeräumt ist. nthropologische Forschung verdienten spanischen Gelehrten aßregel, ist schon eit a Hen . 66 Rer. nnter stel ng in steuerlicher Hinsicht i iner euerbel f rde Die Wahl der zu wählenden Mitglieder für die dritte Timenes de Espada warme. Worte des Nachrufs. einerseits zur Er ⸗ . . re,, . * e. here . läßt die Bildung bes je di ssende r Ver⸗ oll nach dem für die Wahl der Mitglieder aus . ͤ d kaukasischen Forschungen wird nach den Erfolgen don den Stadt⸗ fi ag, , en ö. 3 . * 64 anlagungsbezirke für Be⸗ die erste Abtheil ung durch das Vorortspolizeigesetz do 3. Juni Dr. Bel und Dr. Lehmann gegenwärtig u Provinzialver . Dei * . Tergg 6, en, reg. 2 sondere Dorschtift⸗ en 1300 bereits eingeführten und unverändert bleibenden Modus erfelgen. große. Aufmerksanteit (ge chentt. Es sind darüber ausführliche g 1 8 2 n,, 2 ̃ t sind hier nicht f Die unter Nr. 1 Abs. 3 ist erforderlich de ; Berichte aus Petersburg, wo Dr. Roesler die Führung auf j ö Mich em gen frũher 28 , e. j der Ges R ; . ei 11 . 21 Hofs -* e ** rr, , . ** * Klasse regelt sich 1a . * — 1 r . en . zie noch aucdri öh . ee, . 36 Ii rn. i zu wählenden? ieder von dem zuständigen aus stãndigkeit der Konkurrenz verschiedener Bezirksausschüsse, nicht legte aus Getbenburg eir de, ea Blätter von den rohen Je übrige d, wie noch ausdrücklic rvorgte n werden mag, in 9 . e, n 5. ! *. er , mr. ilunge 3 Be t w” Felsen von Bohusläen keiner Weise beabfie ztigt, dem Polizei⸗Präside ten von Berlin Ge. den Gewe betreibenden des Veranlagu ezirks, d. 1 der drei Itch = aber bei der Konkurrenz verschieder tbeilungen eu eötr r tulptul ,, den Hellen von Se ö irt 2 ere er, , . ise gem ak werden. ie Bildung des Ausschusses ö de Ausschusses Bestimmung trifft schon vor längerer Zeit entdeckt werden sind. Die

schäfte des Regierungs— Prãsidenten in einem weiteren Umfange zu ell du. 8. 12 ar .. . 1264 b e * ch biger 3a — z . w — sind ohne w eiteres die Bestimmungen der S5 11 ff. a. a. O. ; me he Xl rei sind 6. sehr großen Abme übertragen, als nach den obigen Darlegungen geboten erscheint. Ins⸗ . 2 ; 5 ; . ; . . en ene f. nige Photographie d j M ; w maßgebend. Für die euer assen III und 1 . die er ith? ediglich eine Ausdehnung des für der tadt⸗ ; udinge reichte einige Photographien und besondere werden alle mit der staatlichen lufsicht über die Kommunal⸗ r, r, enn, einen be ren Veranlagungsbezirk. kreis Berlin emäß z 43 Abs.: 88 l agesetzes Dal ey erhaltenes Bei irstere stellen die Ruinen eines verwaltung zusammenhängenden Ge eschafte von eine * solchen Ueber⸗ J a mm m, ,. esonderen Veranlagungeh ö k, n n m, ,. mr, asber ir schen Tempels Malta, Ausgrabungen an der Byrsa in tragung a on se S8 M 9 or s d in d 0750 Me. ö ; 5. ö. 2 P 2 tehen ö = 8 ande 11 n lan erwallungsdt . * el X 2 else ? ö. r 1 . e w. we. 9 *, . x 2 2 1 w w e 41 ĩ 534 . . . 9. 4 , . ie zia eue die General⸗K ion und die Berlin. Afrika und eine der zr Lehmfeltungen aus Togo dar, die, 1 . ; e ener 6 9 Direktion Rentenbank für die * vinz andenburg sollen, wie 8 Jest⸗Afrika so zablreich sind. Das Beil ist ein Polizeibeil 3 ; r 5 § 41 Abs.: Lande Zverwalt: ingsgesetzes für ber⸗Präsident von Berlin, ebenso wie jetzt schon für die Geräth von symbelischem Zweck, ähnlich den als Hol . zutun ft auch für den n, uch für die drei übrigen zum Verwaltungs zeichen bei den gebräuchlichen Häuptlings . zehaltung dieser be geb öriger tadte Kommunalaufsichtsbehorde erster Konigs öcken. ö ist kunstvoll aus Volz und Bronz nnung der jetzige ; . wir ; der k 5. ' des Zuständigkeitsgesetzes für gefertigt und dadurch tenswerth, daß als Verzierung des bronzenen h. estge stellt tsmittelzug gegen die von ibm in Delle ie Gestalt eines ? vahlt ist: eine Seltenheit ir s aufgeführte Medizinal⸗ ieser Ei 1 ge etzten 8 igsstrafen g Kommunal we anischen Kunst t Vorsitzende zeigte noch das ihm f . igsbe ei ibren hmann⸗Nitsche a irgentinien zuge segangent Stück eines Pan;

EG pptodon), deren Reste

ö. . wie auch eine ähnli ungsgesetzes aufgenommen

zen ebensowenig wie das Provinzial⸗Schulkollegium bea ganz i egten Gründen n eiter gemein einschaftlich für beide 8 ; jener vorweltli ich n Ri hr wird ber⸗Prãsidente zn den Fällen des 8 24 (Genehmigung erung von en Pam gau unden werden. ( ; ; Innungsstatuten) und 141 (Zulassung eingeschriebener Hilfskassen) des Den Vortrag des Abends lt srofesso Dr. E. Baelz . eitsgesetzes besc 1 gegenwärtig gsmäß § 161 Abs. ? des Tokio übe Jie Menschenrassen 2st Asiens mit spezie

zuständigkeitsgesetzes für den dtkreis Berlin an Stelle des Be, Rücksicht auf pan *. Der Vortragende ist während eines f

zirksaus . isses der hene pr sident; gegen den versagenden zwanzigjährigen Aufen tba van bemi . gewesen, Mat shluß desselben finde et die Tlage bei 1èBezirksausschuß und weiterhin iner vergle vsiol — Che ratte ristische 6

vision beim Oberrerwal altungs gericht stat ie Angelegen n . In d Dstasiater finde ist Innungen und einge cht ieb als teten be 1

Rech 1.

verwachser

zei Průsiden en, sondern dem Ober ⸗Praͤsidenten dieser Richtung viel ntersuck um das gere, , he zu er weilen den Manner Mehr als and t ver

diejenigen z *I ; nz VI Ralle en reise geste Beamten, be⸗ . . ‚. ; des jetz für beide Verwaltung zũnl — eren icht ie ustan it iner andern Behörde der auch onst in 6 a ce. regelmãßig e je elle des Bezirk; 3 und auf tlichen in al Schallcleg siums erfolgen und in Disziplinarsachen begründet ist. Bei der jetzt durchzuführenden : u usses tritt, zu übertragen. der seinen di in er beiden Ober⸗Präsidenten ein besonderes Provinzia zul oslösung der drei Vororte von der Potsdamer Regierung erscheint Fenebmigung ablehnenden Bescheid ist entsprechend der Stellung de Theil ner Umgebung zu betrachten zerade hier ist beigegg assen ie tu Volke ; de sammten Verwaltungsbezirk Berlin als ent- Prasidenten in der Verwaltungsorganisation und in Erfüllung as Milien Rechnung zu ziehen, denn der Ostasiate emgemäß, nach den isziplin⸗ e erster Instanz ei innerhalb der Verf brift des 5 84 der Gewerbeordnung die Klage beim Ober⸗ seiner Kultur. Während un ie Kultur dem neu zu schaffenden Provinzial⸗Schul⸗- 8e B ie. selbst zu bestimmen. Als s kann nach Lage der verwaltungsgericht in Vorschlag gebracht tãndigem Fluß zandelt ch, in Chin— er ; bi ; se Be nur s auch sonst in dieser Eigenschaft fungierende 3 § 15. ine seit Jahrtausenden erstarrt Berlin in Betracht kommen. Der F 2 und der 5 8 Abs. 2 des Juständigkeitsgesetzes betreffen sozialen Verhaltnisse umfaf § 9. die bei einer Veränderung der Grenzen von Kreisen bejw. von Stadt der Chinese gegen die Fordern ⸗ Klagen von Staatsbeamten, die im Stadtkreise Berlin angestellt bejirken nothwendig werdende Au zeinandersetzung zwischen den be um so widerstandsfähiger g außer ieser Kultur ansche über vermögens rechtliche Ansprüche aus ihrem Dienstverhaltniß theiligten Kommunalverbänden, der 89 die Feststellung streitiger ndliche Einflüsse. Die summierte Widerstandskraft von 409 Milli 1 ff. des Ge etzes, betr. die Erweiterung des Rechtsweges vom renzen von Stadtbezirken, 5 15 die e Beanstandung von Beschlüssen ind wir nur allzu geneigt, viel ring Ra ĩ m.. den del er etz en ihegehaltskassen 2 Mai 186, Ge seßz ⸗ Samml. S. 241) sind gegenwärtig noch gegen r Gemeindevertretung bezw. lollegialischen emeinde, Wahrheit ist. ⸗ r 2. theil 3 sesan mtbe g bo 9 * 36 2 e de hren und bree. nen an den d fen en Volksschulen, vo n.25. J i den Regierungs⸗ Prasidenten in Potsdam zu richten, da nach der . orstands, 5 7 dee Komm malbeamtengesetzes die Feststellung ᷓ er Vortragende theilt hierauf eine große s'ein ze eige u mlichen, ch aral te it ö en 9 . aut 4 2 . . 8. 8 ‚ . Abs. 3. Se ß, betreffe 86 Rechtsprechung des Reichsgerichts e, Ez ᷣ in. Sen. vom . —. 5 ensionsansprũche 2 bon besol det n Geme in debeamten. Dbach . 96 6 2 unge reichte rie, . 9 f aphien msammen e r . ö. ; 8. . *. icht, dem ͤ umin ren G 3 * 6 fentli staat⸗ 7. Juli 1896, abgedruckt ei Gruchet, Beitrage Sd. 1028) die lach 4 , e, Deegeln des m n esetzes ij wie st 2 * 17 n ö 1 . Err ge übrte icht , , e ungen nur insoweit, als die stãn diateit n, ,. m 15 * N 2 — rse 383 hre Hi inte . dom Hestimmun ig des §5 3 Abs. . . 9 * durch die neuern i für das lu wer ahrer J wie ür a : = . 52 2 ö. 37 3 6 ig int i 1 . Studien jederze 6 che l — . 2 ö festgelegt ist und demgemãß z : t anderwei igen ie urforn ge für die Wit men und isen . ; ene end Verwal tune ee n ihrer Gultig ** — R . * 1— . 88 2 3. Fu d 8 13 B 1 tr schor * 4 ö * Maße an Form 4 er seren von n der Stirn ins obere Gesetzes bedarf. Soweit die , unftar ü ; * 4 . ol kescht ulen . 1 2 . 1 offent dürfte zweckmãß zig sein, aus — 64 berlin gen gien ld nnms für ani ch 5. din e , Ber J t ö * n un . 2 —— mt Vorthess . 6 ae, ,, . friert i, und ih e emãß 1 821 ö, ; . anker 1 ele imml. S. 587] den gesammten Verwaltungsbez Girk Berlin den Ober⸗Präsidenten, der an, . und ebenso n FGukummn ür den Verma tung? Tirk Verlin fich mit ö. 1 in * , . 2 344 23 I. Da im Verwaltungs bezirk Berlin de be 44 isident auch sonst allgemein an die Stelle des Regierungs⸗Präsidenten tritt vergl. des Entwurfs an die Stelle des Bezirksaussch: bedient, während Röntgen⸗Phet Organif along Ut, durch Konig als Vorsitzender des Provinzial. Schulkolleglums bereit an mit der Wahrnehmung der entsprechenden Obliegei helten zu betrauen. im Beschluß verfahren der Ob nen, Im Verwaltungsftre zältnis des Schädels zn den R 4 16 ö 1 wird 3 . as egende l ‚. 24 che 1 — der Schulai jfficht s kek ode in erste 1 Instanz . 83* ö 283 verfaß ren ist gegenwãrtig fũr d Stadtfreis Berl in die Ent? sche unn Mi Wallace ist Professor 2 estlegu von Zuständigkeiten ni bi ren ar Naturgemäß wi as Rechts mittel gegen die Entscheid dungen des 6 ui 23 . ; . in den Fällen der S5 8 Abs. 2, 9 und 15 a. a. D. e er s auung von einer charakteristisch d g ; z ] 5 in daß in zweiter ni 1 ⸗ e (Schluß in der Zweiten Beilage.) verwaltungẽgericht übertragen 8 * des Zustã ndigkeitsgesetzes) Nach vischen Rasse aufzugeben st ordentli gespannt

wird aber die Regelung der Zustãndiglei 4 Beh gwden im Ver⸗ chulkollegiums so zu regeln l waltungẽsbez Berlin soweit dieselbe durch 2 Tönt igliche Verord nung leile des Dber⸗Prasidenten der Unterri stè⸗ Minister tritt.

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Entwurf eine vollstandige Todifizierm Bestimmung n für den Verw altung

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