jährlich zu mindestens einem Viertheil abgeschrieben werden.
In keinem Jahr dürfen die hiernach in die Bilanz aufgenommenen Aktivposten zusammen mehr betragen als das Doppelte des Ueberschusses, den die Zinsen der Hypotheken und Grundschulden für das Bilanz⸗ jahr ergeben, wenn von ihnen die Pfandbriefzinsen und außerdem ein Viertheil vom Hundert der Ge⸗ sammtsumme der Hypotheken und Grundschulden abgezogen werden; auch dürfen die bezeichneten Aktiv⸗ posten zusammen nicht den Betrag des ausschließlich zur Deckung einer Unterbilanz bestimmten Reserve— fonds übersteigen.
Die durch die Ausgabe der Hypotheken⸗Pfand⸗ briefe und Schuldverschreibungen entstandenen Kosten, mit Einschluß der für die Unterbringung gezahlten Provisionen, sind ibrem vollem Betrage nach zu Lasten des Jahres zu verrechnen, in welchem sie ent⸗ standen sind.
Ansprüche der Bank auf Jahresleistungen der Hyvpotheken⸗Schuldner für die auf das Bilanzjahr folgende Zeit dürfen nicht in die Aktiven der Bilanz aufgenommen werden.
IV. Sind Hypotheken⸗Pfandbriefe oder Schuld⸗ verschreibungen zu einem höheren Betrag als dem Nennwerth ausgegeben worden und hat die Bank auf das Recht verzichtet, die Hypotheken⸗Pfandbriefe oder Schuld verschreibungen jederzeit zurückzuzahlen, so ist der Mehrerlös, soweit er den Betrag von eins vom Hundert des Nennwerths übersteigt, in die Passiven der Bilanz einzustellen. Die Bank darf über ihn während der Jahre, für welche die Rück⸗ zahlung der Hypotheken Pfandbriefe oder Schuldver⸗ schreibungen ausgeschlossen ist, alljährlich nur zu einem der Zahl dieser Jahre entsprechenden Bruch⸗ theile verfügen. Die Verfügung ist ausgeschlossen, solange ein Mindererlös der unter dem Nennwerth ausgegebenen Hypotheken⸗Pfandbriefe oder Schuld⸗ verschreibungen als Aktivposten in der Bilanz steht. Zur Tilgung eines solchen Mindererlöses, sowie zur Deckung des Verlustes, der für die Bank durch den Rückkauf von Hypotheken⸗Pfandbriefen oder Schuldverschreibungen entstanden ist, darf der Mehr⸗ erlös jederzeit verwendet werden.
V. Die Bestimmungen unter III. und IV. gelten auch in Ansehung der nach § 134 ausgegebenen Schuldverschreibungen.
desselben an der Gesellschaftskasse in Berlin und an anderen speziell bekannt zu machenden Orten.
Die Ansprüche aus den Dividendenscheinen er⸗ löschen mit dem Ablaufe von vier Jahren, wenn nicht der Schein vor dem Ablaufe der Frist zur Ein⸗ lösfung vorgelegt wird. Die Frist beginnt mit dem Schlusse des Jahres, in welchem die Fälligkeit ein⸗ getreten ist. Erfolgt die Vorlegung den Scheines vor dem Ablaufe der Frist, so verjährt der Anspruch in zwei Jahren von dem Ende der Vorlegungsfrist an. Der Vorlegung steht die gerichtliche Geltend⸗ machung des Anspruchs n. Urkunde gleich.
§ 4. . Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung werden mit dem Geschäftsbericht des Vorstandes und mit
den Bemerkungen des Aufsichtsraths gedruckt min⸗
destens während der letzten zwei Wochen vor dem Tage, bis zu dessen Ablauf nach § 38 Abs. 10 und 11 die Hinterlegung der Aktien zu geschehen hat, in dem Geschäftslokal der Gesellschaft zur Einsicht der Aktionäre ausgelegt.
Spätestens zu demselben Zeitpunkt ist jedem Aktionär, der es verlangt hat, ein Exemplar der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, der Be⸗ merkungen des Aufsichtsraths sowie des Geschäfts⸗ berichts zuzusenden. .
Ferner kann jeder Inhaber eines Hypotheken⸗Pfand⸗ briefes sowie einer nach 134. ausgegebenen Schuld⸗ verschreibung, welcher dies bis zum Schlusse des Geschäftsjahres, für welches der Bericht gegeben wird, beantragt, später aber nur soweit der Vorrath reicht, die Zufendung eines Druckexemplars gegen Zahlung von 50 und Ersatz der Portokosten verlangen.
Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung werden nach erfolgter Genehmigung im Reichs⸗Anzeiger ver⸗ öffentlicht. Diese Bekanntmachung ist mit dem Ge⸗ schäftsbericht und den Bemerkungen des Aufsichtsraths zum Handelsregister einzureichen. ;
S.
Der Amortisationsfonds ist zur Tilgung der un— kündbaren Darlehne bestimmt.
S 49.
Der Reservefonds ist zur Deckung eines aus der Bilanz sich ergebenden Verlustes der Gesellschaft be⸗ stimmt. Derselbe wird mit dem übrigen Gesell⸗ schaftsvermögen als ein Theil desselben verwaltet.
für erforderlich erachten, mit rechts verbindlicher Kraft für die Gesellschaft festzustellen.
Berlin, den 7. September 1900.
Pommersche Hypotheken⸗Aktien⸗Bank. ? Bekanntmachung.
Vorstehende Genehmigungsurkunde nebst dem nach Maßgabe des Beschlusses des Bundesraths vom 22. Februar dieses Jahres abgeänderten Statut der Pommerschen Hypotheken⸗Attien⸗Bank zu Berlin bringe ich hierdurch mit dem Bemerken zur öffent⸗ lichen Kenntniß, daß das Statut in das Handels⸗ register eingetragen ist.
Berlin, den 3. Dezember 1900.
Der Polizei⸗Präsident. von Wind heim.
loolss] Lausigker Bauverein, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die ordentliche Versammlung der Gesellschafter des Lausigker Bauverein, Gesellschaft mit beschrankter Haftung, wird Dienstag, den 19. März 1901, Nachmittags 4 Uhr, in dem Geschäftslokale der Leipziger Immobiliengesellschaft in Leipzig, Pro— menadenstraße Nr. 1, abgehalten. . Tagesordnung: 1) . der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das erste Ges äftsjahr; 2) Ertheilung der Entlastung an den Aufsichts⸗ rath und den Vorstand der Gesellschaft. Leipzig, den 5. März 1901. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. Dr. Colditz, Vors. Binder. Riedel.
99206 Generalversammlung der Allgemeinen Deutschen Viehversicherungs⸗Gesellschaft in Lübeck am Mitt⸗ woch, den 27. März 1901, Nachmittags 5 . im Hotel Kaiserhof in Lübeck, Untertrave str. 104. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht für das Jahr 19090. 2) Rechnungsabschluß und Bilanz, Entlastung des Verwaltungsraths wegen der im Jahre 1900 geführten Verwaltung. Wahl von Verwaltungsraths⸗Mitgliedern. Wahl zweier Rechnungsprüfer und deren Stellvertreter.
Mohilew⸗Pod. . Pawlograd, Buguruslan, ö
Kassabestand und Bankguthaben .. 2 Wechselportefeuille, russ. und ausl. 21 Darlehen gegen Sicherheit... 14 wffertenhe nnd). 7 Cant nne 4 Konto der Filialen ... 1 Unkosten pro 1900 ...
Transitorische Summen. ,,, Protestierte Wechsel ..
Volleingezahltes Kapital !.... Reserve⸗Kapitalien:
ö Rediskont, Spezialkonti xe... Konto⸗Korrenten.
Konto der Filialen
k
8) Zusatzbestimmungen zu §§ 1, 14, 21, 32, 35 der Versicherungsbedingungen. Lübeck, den 4. März 1901. . Allgemeine Nentsche Viehnersicherungs.
Gesellschast. Der e rn, g, , Otto Gusmann, Vorsitzender.
odo Moskauer
Internationale Handelsbank.
Zentrale: Moskau. ilialen in: Rjasan, Tula, Kursk, Pensa, Libau, Sewastopol, Smolensk, Iwanowo⸗Wosnesensk, Witebsk, Dwinsk, Eupatoria, Brest⸗Litowsk, Jaroslaw, l Sfkopin, Saransk, Jefremoff, Tscheljabinst, KLokand, Danzig, Königsberg, Leipzig, Stettin, Rotterdam, Marseille, Teheran. Monatsbilanz per 31. Dezember 1900. Acti va. Rbl.
651 440,25 165 796,46 653 653,41 J7 00g 012,74 14 983 159, 32 151 421,35 72 104,59 10 510,47 107 709,94 1663 502,90 149 913,26 i
Rbl. 10 000 000, —
ö .
Passiva.
Rbl. 3 538 864,244 3398 ; 21 466 020,22 9310 766,48
14 430 645,67 389 883,76
3 917 3963, ʒ
Ordentliches Außerordentliches
zum Deut
M 57.
Achte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 7. März
— r5sb—Ü nat d
muster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen
Gentral⸗Handels⸗Negister für
Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für eutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das
Berlin auch durch die Königliche Expedition des D
Anzeigers, Sw. Wilhelmstraße 52 bezogen werden.
chen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1901
ieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den ,. Güterrechts, Vereins, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Borsen . Registern, über Waaren zeichen, Patente, isenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. in. 5 *)
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Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L 4 50 8 für das Vierteliahr. — Einzelne Nummern kosten 20 83. — Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich
werden heut die Nrn. 57 ., 57 B. und 570. aus gegeben.
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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ gelannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung nes Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. — ltlaffe. ö .
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von JZweil och⸗Kleiderknöpfen u. dgl. — R. Conrad Nachf., Schweidnitz. 27. 9. 1900. . B. 27 638. Gasverbrauchsregler. — Johann Bohr, Wien; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Pat. Anw., Berlin, Karlstr. 40. 7. 9. 1900. 4c. K. E19 685. Führung für Glocken von Gasbehältern und Glockengebläsen. — Michael Kugler, Budapest; Vertr.: Fritz v. Keller u. Rudolf Mewes, Berlin, Pr wc it cstt 14. . 6. 1906. . 4e. C. 9E 7Z7. Gasselbstzünder mit Luftkühlung. Ehemisch⸗Technische Industrie⸗Gesell⸗
Company, New York; Vertr.: R. Schmehlik, Pat.⸗Anw., Berlin, Luisenstr. 47. 20. 11. 99.
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158. D. 10 372. Vorrichtung zum Bedrucken gekrümmter Flächen. — William H. Deidrick, East Liverpopl, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Pat.⸗An⸗ wälte, Hamburg. 15. 1. 19606.
15g. A. 7410. Schaltvorrichtung für den Papierschlitten von Schreibmaschinen. — Aktien⸗ gesellschaft vorm. Seidel Naumann, Dresden. 18. 9. 1900.
15g. T. 62756. Papierschlitten⸗Schaltvor⸗ richtung an Schreibmaschinen. — Hans Türk, Wien III, Salesianergasse 7 Vertr. Carl Pt akr Emil Wolf, Pak.⸗Anwälte, u. A. Sieber, Berlin, Prinzenstr. 100. 14. 2. 99.
20c. A. 72603. Vorrichtung zum Feststellen und Auslösen der Rungen von Langholzwagen. — Altiengesellschaft für Feld⸗ und Klein⸗ bahnen⸗Bedarf vormals Orenstein Koppel, Berlin, Tempelhofer Ufer 24. 12. 12. 1900.
20e. M. 18 7900. Schiebethür für Eisenbahn⸗
Lackleder mittels durch Kalilauge . dgl. und Schwefelsäure behandelter Luft. — Carl Hoch, Griesheim a. M. 20. 12. 99.
lasse.
296. B. 26 894. von Metallfäden lung 5 Bergmann, Lyon; Vertr.: F. C. Glaser u. X. Glaser, Pat. Anwälte, Berlin, Lindenstr. 80. 1
208. B. 26 923. Aufzublasende, regulierbare Luftkissen zur Beseitigung der Teleangiektasien und Angiome. — Dr. Solon Behrmann, Nürn⸗ berg, Weinmarkt 2. 7. 5. 1900. ;
309g. K. 19 704. Tropfflasche. — Hermann Koch, Hildesheim, Weinbergstr. 20. 9. 6. 1900.
3HIc. R. I S333. Verfahren zur Herstellung gußeiserner Säulen von hoher Tragfähigkeit; 6. z. Pat. 113 340. Rod. Rau, Schiltig⸗ jeim⸗Straßburg. 13. 11. 1900.
334. H. 21 768. Schirm. — Thomas Howie, Vinita; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 2D. 19. 1900.
23246. W. 16 895. Gemüseschneidemaschine. — George Walker, 99 Main Street, Plantsville,
2
Verfahren zur Herstellung mit Celluloseumhüͤllung.
Klasse.
484. D. 9623. Verfahren zur Herstellung von Metallniederschlägen unter Benutzung von Alu⸗ minium⸗ oder Magnesiumkontakten. — Dr. Albert Grünbaum, Berlin, Oranienstr. 5. 14. 2. 99.
49a. N. 5240. Selbstgangschloß für Leitspindel⸗ drehbänke. Karl Nolle, Weißenfels a. S. 2. 7 1M.
49a. St. 5967. Maschine zum Fräsen von Rädern mittels Schneckenfräsers. Friedrich Stolzenberg G Co., Berlin, Blumenstr. 27. 5. 5. 99.
49b. St. 6635. Profileisenscheere mit Abscheer⸗ platte; Zus. z. Anm. St. 6542. — Hugo Stolpe, Posen, Wilhelmstr. 20. 3. 11. 1900.
4990. B. 27 769. Selbstthätige Einrichtung zum Breitdrücken von Bijouterie-Kettengliedern.
Bäßler Hörnle, Pforzheim i. B., Renn⸗ feldstr. 2tz. 1. 10. 1900.
5 0c. H. 24 038. Becherwerk, insbesondere für Verbundkugelmühlen. Richard Hoffmann, Berlin, Elisabeth⸗Ufer 33. 12. 5. 1900.
54a. J. 5837. Befestigung der zapfenartigen Halter an dem Boden von Schachteln für Kra
Der daraus erwachsende Gewinn fließt den sonstigen Einnahmen der Pommerschen Hypotheken⸗Aktien⸗ Bank zu.
Sobald der Reservefonds den zehnten Theil des eingezahlten Aktienkapitals erreicht hat, und so lange dieser Betrag sich nicht vermindert, hört die 6 setzung der zu seiner Bildung nach F 46 bestimmten 1000 wauf.
vatten u. dgl. — Ferd. Emil Jagenberg, Düssel⸗ dorf, Reichsstr. I5b. 14. 8. 1900. z4f. S. 21 64. Schaukelbadewanne. — Ernst 51g. V. E009. Anhängezettel. Haeckel, Berlin, Blumenstr. 8. 24. 9. 1990. Christ. Voigt, Lübeck. 18. 9. 1900. 241. G. 11 6189. Stiefelkasten für Gasthäuser. 55a. H. 214 765. Vorrichtung zum Waschen — Heinrich Graaff, Aachen, Hochstr. 29. 29. 6. von Lumpen u. dgl. — Robert Huber, Schopf⸗ 1900. heim i. Baden. 19. 10. 1900. 28h. S. 12 988. Maschine zum 556. Sch. 16 419. Kochlauge für die Fabrikation schneiden an Holzpflöcken. Leo Simon u. von Zellstoff aus Stroh, Esparto, Holz u. dgl. Salomon Forchheimer, Nürnberg. 23. 8. 1900. Willi Schacht, Niederlößnitz b. Dresden. J. 10. 28c. Sch. I6 621. Verfahren, um die Maserung 1900. des Holzes plastisch hervortreten zu lassen. 558d. B. 27 S836. Trichterförmiger Stofffänger Max Schirm, Düsseldorf, Adlerstr. 57. 4. 12. mit einem sich nach unten erweiternden zentralen 1900. Einlauf. Carl Büschel, Nicolai, O.⸗S. 28f. A. 7200. Vorrichtung zum selbstthätigen 12. 10. 1900. Einftellen der Messer an Daubenfügemaschinen. 55. P. IA 81. Verfahren, um Pauspapier, — Johann Anthon, Flensburg. 18. 6. 1900. Pausleinewand u. dgl. vor dem Gelblichwerden 28h. R. 14 775. Verfahren zur Herstellung u. s. w. zu bewahren. Ferdinand Pitzler, eines Schutzmittels gegen Holz und Mauer⸗ Birkesdorf b. Düren, Rheinl. 4. 9. 1900. schwamin. — Wilhelm Rogge, Goslar a. Harz, 578. W. 15854. Verfahren zur Herstellung Okerstr. 7. 24. 10. 1900. von Mosaik⸗ oder Marmorpapier. Fritzʒ 2396. 3. 3115. Verfahren zur Herstellung Wittstock, Berlin, Danzigerstr. 68. 2. 1. 1906. celluloidartiger Massen. — Dr. Zühl * Eise⸗ 6346. B. 25 202. Zusammenlegbarer Kinder⸗ mann, Berlin, Belle⸗Alliancestr. 5. 27. 10. 1900. sportwagen. — Thomas Ballantine, Melbourne, 42. L. 14 960. Veränderbares Stichmaß. Kolonie Victoria, Austr.; Vertr.: F. C. Glaser Ludw. Loewe C Co., Aktiengesellschaft, u. L. Glaser, Pat. Anwälte, Berlin, Lindenstr. 80. Berlin, Huttenstr. 17— 20. 10. 12.
1900. 26, , 1424. D. 10 933. Apparat zum Messen von G3h. K. 19 103. Fahrrad mit zweitheiligem Wassertiefen. — John Clark Dobbie, Glasgow, Rahmen, dessen Gelenk oberhalb der die beiden 45 Clyde Place; Vertr.: Hugo Pataky u. Wil⸗ Radmittelpunkte verbindenden Linie liegt. helm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 25. 1. 1900. Emil Koch, Gr. Lichterfelde, Chausseestr. 56. 42m. S. 13 8834. Produktentafel zur Er— 27. 1. 1900. leichterung des Multiplizierens und Dividierens. G64b. F. 13 121. Abdichtung an Abfüllhähnen Chow Ling Shang, 4 Rua do Campo, für gashaltige Flüssigkeiten. Richard Firm⸗ 57 Holanyuen, Macao, China; Vertr.: F. C.
Adolf Maurer, Köln⸗ Ehrenfeld, Eppendorferstr. 2. 3. 10. 19090. 205f. G. Ez 844. Vorrichtung zur Regelung der Bremskraft von ö je 3 Belastung der Wagen. — Jordan Georgoff, St. Petersburg; Vertr.: Dr. R. Wirth, Pat.
Anw., Frankfurt a. M. 28. 9. 99.
20h. B. 27 941. Vorrichtung zum An⸗ und AUbstellen des Wasserzuflusses für Schienenspritzer an Straßenbahnfahrzeugen. Heinr. Bickel, Berlin, Großbeerenstr. 76. 29. 10. 1900.
206f. S. Lz 638. Oberleitungsanordnung für elektrisch betriebene Bahnen mit seitlich be⸗ strichenen Fahrdrähten. — Siemens K Halske Aktiengesellschaft, Berlin. 5. 5. 1900.
216. K. E18 604. Schutzhülle aus Terf für Sammlerelektroden. — Christian Pedersen Kjaer, Zehdenick 4. d. Havel. 20. 9. 99.
2165. M. 18 917. Elektrischer Sammler mit dicht über einander liegenden, durch poröse Iso⸗— lationsplatten von einander getrennten Elektroden; Zus. z. Anm. M. 18398. Pascal Marino, Brüssel; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ mann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Hin⸗ dersinstr. 3. 13. 7. 1900.
21b. St. 6622. Elektrischer Sammler, in
sc. 5. 11 997. Antriebvorrichtung für die welchem die Elektroden elastisch aufgehängt Muster bzw. Druckwalzen, insbesondere der Ta⸗ sind. — Carl Stoll, Dresden⸗N., Leipzigerstr. 56 b. petendruckmaschinen. Fritz Fischer, Nord⸗ 24. 10. 1900. ; J —— hausen. 23. 6. 99. 21c. B. 26 735. Hebelschalter für Moment 8g. C. 9567. Verfahren zum Verzieren Ein⸗ und Ausschaltung. R. Behrendts, plissierter Stoffe. — Ertpet, Dumoulin Kommandit⸗Gesellschaft, Berlin, Culmstr. 7 8. Cie., Lyon, Frankr., Cours d'Hervouville 57; 7 4 1900 Vertr.: Hugo Patakh u. Wilhelm Pataky, Berlin, 218d. D. 10 651.
Hartford, Conn.; Vertr.: Paul Müller, Berlin,
fahrzeuge u. dgl. irtfo Luisenstr. 18. 6. 11. 1900.
9 5 833 schaft m. b. Haftung, Berlin, Schöneberger 2. siser 36. 160.7. i566 ᷣ — af. Sch. 15 834. Glühtörper. — Josef w ö bi 318 224,6 Rudolf Schauer, Weipert, Böhmen; Vertr.: R ) . ö sind Rbl. 3 609 582,49 3. . J u. A. Weickmann, eservekapitalien inbegriffen. München. 4. 4. ö 6e. W. 15 794. Verfahren zur Gewinnung von Gährungsessig mittels Preßluft. — Karl Gotthart Witthoff, Riga; Vertr.: Friedrich Weber jun. u. Emil Heidenreuter, Pat. Anwälte, Berlin, Friedrichstr. 25. 11. 12. 99. 76. L. IEA O34. Mehrfach⸗Drahtziehmaschine. Land⸗ und Seekabelwerke, Aktiengesell⸗ schaft, Köln⸗Nippes. 20. 2. 1999. . 7c. M. 18 109. Stanzmaschine zur HDer⸗ stellung von Notenblättern für mechanische Musik— werke. — J. F. Müller u. J Schmurkin, Moskau, Rußl.; Vertr.: Rud. Schmidt, Pat.⸗ Anw., Dresden. 26. 4. 1900. ⸗ 7e. S. 24 EIS. Vorrichtung zum Ausstanzen von Flittern. — Eduard Heusch, Paris, 255 Abenue Daumesnil; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 25. 5. 1900. — sö. D. 10 934. Gewebespannmaschine mit durch Gebläse bewegter Heißluft. — Franz Deißler, Berlin, Melchiorstr. 45. 29. 8. 1909.
Rückzahlung auf den Garantiefonds F 55 d. Statuten.
Rückzahlung auf den Betriebs- und Organi⸗ sationsfonds nach 59 der Statuten. Einführung der Gruppen- und Verbands⸗ versicherungen.
nsen und Kommissionen Transitorische Summen .
§ 45.
In dem Geschäftsbericht oder der
ersichtlich zu machen:
I) die Zahl der zur Deckung der Hypotheken⸗ Pfandbriefe bestimmten Hypotheken oder Grund⸗ schulden und deren Vertheilung nach ihrer Höhe in Stufen von 100 000 , die Beträge, welche davon auf Hypotheken oder Grundschulden an landwirthschaftlichen und auf solche an anderen Grundstücken, auf Amortisations- Hypotheken und auf andere Hypotheken oder Grundschulden, auf Hypo⸗ theken oder Grundschulden an Bauplätzen und an unfertigen, noch nicht ertragsfähigen Neu— bauten fallen;
3) die Zahl der Zwangsversteigerungen und die Zahl der Zwangsverwaltungen, welche in dem Geschäftsjahr auf Antrag der Bank bewirkt worden sind, sowie die Zahl der in dem Ge⸗ schäftsjahre bewirkten Zwangsversteigerungen und Zwangsverwaltungen, an welchen die Bank sonst betheiligt war; die Zahl der Fälle, in welchen die Bank während des Geschäftsjahres Grundstücke zur Verhütung von Verlusten an Hypotheken oder Grundschulden hat übernehmen müssen, sowie den Gesammtbetrag dieser Hypotheken und die Verluste oder Gewinne, welche sich bei dem Wiederverlauf übernommener Grundstücke er geben haben; die Jahre, aus welchen die Rückstände auf die von den Hypotheken⸗ oder Grundschuld Schuldnern zu entrichtenden Zinsen herrühren, sowie der Gesammtbetrag der Rückstände eines
nach ö. Zinsen.
Bilanz sind
R
3 ö
Otto Heinr.
.
. . K
.
. Gewinde⸗ Sechster Titel. 99138 Staatsaufsicht und Treuhänder. § 56.
Hinsichtlich der Staatsaufsicht sind die stimmungen des Hypothekenbankgesetzes maßgebend. §5i.
Bei der Bank ist ein Treuhänder und ein Stell⸗ vertreter desselben durch die Aufsichtsbehörde zu be⸗ stellen. Die Bestellung erfolgt durch die Aufsichts⸗
behörde nach Anhörung der Hypothekenbank.
Der Treuhänder hat gemäß den Bestimmungen des Hypothekenbankgesetzes darauf zu achten, daß die vorschriftsmäßige Deckung für die Pfandbriefe und Schuldverschreibungen vorhanden ist, und daß die zur Deckung dienenden Hypotheken, Grundschulden, Werthpapiere, Darlehnsforderungen gemäß S5 27 und 28 in die dazu bestimmten Register eingetragen werden.
Er hat die Hypotheken⸗Pfandbriefe und Schuld⸗ verschreibungen mit der Bescheinigung der Deckung und der Eintragnng in das Register zu versehen und die Dokumente über die in das Register eingetragenen Forderungen sowie die eingetragenen Werthpapiere und das zur Deckung dienende Geld unter Mit— verschluß der Bank zu verwahren.
Im übrigen bestimmen sich die Rechte und Pflichten
Perleberger Viehversicherungs⸗Gesellschaft. Rechnungs⸗Abschluß für das Jahr 1900. I. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto für das Rechnungsjahr vom 1. Januar 19090 Einnahme. bis 21. Dezember E999. Ausgabe.
2 Be
. 26
6
ö
l. 3 4 i. 3 1) Rückversicherungsprämien 357420 44970 69 2) Prämien⸗Reserve für das 8e 1691633 Entschädigungen einschl. der Schadenreserve. Zum Reservefonds I: a. Eintrittsgelder und Rücktrittsgelder. b. Ueberschuß der Ab⸗ theilungen Vu. VI Zum Reservefonds II z. Tilg. d. Garantie⸗ , Abschreibungen auf: 3 b. Werthpapiere, wegen Kursverlust . c. Forderungen an Agenten und Ver⸗ sicherte
.
1) Prämien⸗Reserve aus , 2) Nicht verbrauchte Schaden ⸗Reserve 3) aus 1899 . ? 3) Prämien⸗Einnahme 4 für 115 241 586 Versicherungs summe ; einzufordernder Nachschuß . 4) Nebenleistungen der Versicherten: a. Eintrittsgelder. b. Urkundenkosten. 5) Erlös aus verwerthe⸗ tem Vieh. 6) Sonstige Einnahmen a. Rücktrittsgelder
ö , , r, , ,, , n,
168194966
2
43 147 25
583
130755329
6 31
42 720 30 365 867 6G 103 810 ei 1111163 90 ö
e
. —— e, de, .
ö 2 000 - 40 601 70 8 1830
18 720 39 o
595 78134 105260 Magnetwicklung für Gleich
2 54555 l ich gleichzeitig
— — —
6 * 195i. bach, Frankfurt a. M., Hinter der schönen Aus⸗
6 w
xe e. ö * 2. 26. —
*
jeden Jahres;
der Gesammtbetrag der im Geschäftsjahr er⸗ folgten Rückzahlungen auf die Hyxrotheken und Grundschulden, getrennt
Amortisation und den ir folgten Rückzahlun
die Beschränkungen, ie hinsichtlich der Rückzahlung der Pfandbriefe unterworfen hat
e,, e, ,. Gattungen
Yi 2. Die unter getrennt nach Grundstücken, s auf we 1611 1 erst 3
D eschaftsjahre iefen zu einem 8 ort . 1èNennwerth
5 * Reingewinn der
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—
im 271
En
des Treuhänders nach dem Hppothekenbankgesetz Siebenter Titel. Auflösung und Ligidation. §8 52.
ie Auflösung der Pommerschen Hppotheken⸗Aktien⸗ findet in den im Handels⸗Gesetzbuch bezeichneten statt. In einer Generalversammlung, welche über die Auflösung der Gesellschaft Beschluß fassen soll, müssen wenigstens J sämmtlicher Aktien vertreten sein.
Ist die erste zur Fassung des Auflösungsbeschlusses berufene Generalversammlung wegen Unvollzähligkeit der vertretenen Stimmen nicht beschlußfähig, so wird eine zweite Generalversammlung berufen, welche ohne Rücksicht auf die Zahl der vertretenen Stimmen be⸗ schlußfahig ist. Hierauf ist in der Einladung zur zweiten Generalversammlung ausdrücklich hinzu⸗ weisen.
In jedem Falle kann der Auflösungsbeschluß nur mit einer Mehrheit von mindestens drei Vierteln des bei der Beschlußfassung vertretenen Grund⸗ kavitals gültig gefaßt werden.
Nach Auflösung der Pommerschen Hypotheken⸗ Aktien⸗Bank dürfen neue hypothekarische oder Grund schuld⸗Darlehne, sowie Darlehne auf Grund des
154. nicht mehr gewährt, auch Schuld⸗
schreibungen oder Hypotheken⸗Pfandbriefe nicht mehr ausgegeben werden. Es erfolgt vielmehr die Liquidation durch den Vorstand unter Aufsicht des Aufsichtsraths.
Nach beendetem Liquidationsgeschäft geschieht die Legung der Schlußrechnung, die Ertheilung der Decharge an den Vorstand und den Aufssichtsrath, sowie die Vertheilung des nach Deckung der Schulden verbleibenden Ueberschusses an die Attionäre gegen Rückgabe der Aktien und Dividendenscheine.
Beträge, die binnen sechs Monaten, vom Tage der offentlichen Bekanntmachung an gerechnet, nicht ab⸗ gehoben werden, sind auf Kosten der Empfange⸗ berechtigten zu deponieren.
Achter Titel. Uebergangsbestimmungen. 8 953.
Auf die Bilanz, die Gewinn⸗ und Verlustrechnung Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 1899 dürfen noch die Bestimmungen des bisherigen Statuts Anwendung finden.
—
ne wi —
und den
§ 54. Der Aufsichterath wird ermächtigt, alle diejenigen lbanderungen und Ergänzungen des Statuts, nel che se Staatsregierung zum Zwecke der Herbeiführung er Genehmigung desselben oder der Registerrichter ehufs Eintragung desselben in das Handelsregister
J d d b
h. dem Reservefonds
entnommen 47616 94 50 161 59
VT 7 11.
Activa. Forderungen an die Ga⸗ rantiefondszeichner. Sonstige Forderungen: a. Rückstände der Ver sicherten . einzufordernder Nach schuß für 1900 b. Außenstände bei Agenten einschl.ge⸗ stundeter Beitrage Kassenbestand Kapital⸗Anlagen: a. Werthpariere zum letzten Tageskurse b. Depots bei Bank⸗ Instituten ꝛc. . 5) Bruttowerth des Grund⸗ stücks 6) Inventar
60 000
98 811 30
103610 61
31116713 691380
10874522
—
60 390 60
825 15 47000 2876 64
8) Zinsen f. Bankvorschüsse
9) Reservefonds II z. Tilg.
Sa. 490 17332
Der Vorsitzende des Ve zu Putlitz.
unterworfen, bescheinigen s Satzungsvorschriften und die Uebereinstimmung der Gesellschaft. Perleberg, den 9. Februar 1901. Julius Ahlers, kontrolierendes Mitglied des Verwaltungs raths.
n,, Vie hversicherungse⸗Gesellschaft. erwaltungeraths:
Die Unterzeichneten haben die vorjährigen Beläge ig hiermit die ordnungsmäßige Führung der Bücher. ge — des vorstehenden Rechnungsabschlusses mit den
C. Hildebrandt, ) gerichtl. Sachverständiger für Versicherungswesen.
750584
7) Verwaltungskosten:
a. Regulierungskosten b. Provision an die Vertreter der Ge
sellschaft c. Gehälter an die Di⸗ rektion und an die Beamten. ; d. sonst. Verwaltungsk. (einschl. Org.⸗Kost.)
697820 163059 21
52 383 42 347 21243
6 65211 2155 27026
Dezember 19909.
124791 60
— Da.
Januar 1900 bis 31.
Passiva. ö 6 3 Garantiefonds 30 000 Prämien⸗Reservpe
1901 K Schaden⸗Reserve ... Hypotheken- und Grund⸗ schulden Baar⸗Kautionen Vorschüsse von Instituten ꝛe. . Diverse Kreditoren ; Reservefonds 1 Bestand am 1. Januar 19006. Hinzugekommen sind: Zinsen . Eintritts⸗
, Ueberschuß der Abth. V 1
für 1691633 947922
34000
18 218 43 Bank⸗ 202 422 67
13 90459 55 88657
K 1094 und Rück z 13 147 25
12720 30 Davon gemäß 5 57 der Satzungen entnommen
47 61604 5 23208
—
1900 =
— ——
a. 190 173 32
d. Garantiefonds
Die Direktion.
Krause. ; und Buchungen einer eingehenden Prüfung genaue Befolgung der Büchern
Wilh. Hoffmann, Fr. Gerloff,
Berlin, Gerl als Mitglieder der Gesellschaft.
Luisenstr. 265. 104. H. 24 019. Verfahren zum Kühlen der Xᷣksofengase. Emil Hülsbruch, Charlotten⸗
urg, Schillerstr. 106. 10. 5. 1900.
E25. G. 12 859. Verfahren zum Füllen von Gefäßen mit verflüssigten Gasen. — Alois Grauaug, Dolnja Tuzla, Bosnien; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stert, Pat. Anwälte, Berlin, Hindersinstr. 3. 4. 10. 99.
126. B. 27 738. Verfahren zur Ueberführung ammoniakhaltiger Gasgemenge in Cyvanverbin⸗ dungen. Ihr. Eduard R. Besemfelder, Charlottenburg, Kantstr. 1959. 28. X 1909.
120. F. 12 569. Verfahren zur Darstellung von Carbaminsäureestern sekundärer Alftohole; Zus. z. Pat. 114 396. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 20. 1. 1900.
120. F. 13 048. Verfahren zur Darstellung von Essigsäureanhydrid. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 25. 6. 1900.
120. KA. 19 759. Verfahren zur Darstellung von Monojod und Monobromderivaten der aro⸗ matischen Kohlenwasserstoffe — Kalle Co., Biebrich a. Rh. 23. 6. 1900.
129. 3. 27146. Verfahren zur Gewinnung eines Gehirnbestandtheiles. Dr. Carl Zerbe, Freiburg i. B. 2. 2. .
124. R . TO 354. Verfahren zur Darstellung un⸗ vollständig acetylierter Polvhydroxrvlverbindungen. . Æ Co., Ludwigshafen a. Rh. 16.11.
1ẽ18e. B. 26 5927.
B. 2 Expansionssteuerung für , , m.,
. Josef Bullinger, Cann⸗ statt, Burgstr. 46 C., Württ. 19. 3. 1909. 115. W. 16 799. Dampfmaschinen⸗Ventil⸗ seuerung. — Jos. Weishäupl, Zürich, Nord straße 119; Vertr.: C. Fehlert und G. Loubier, Pat. Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 4. 8.
900.
15a. B. 27⁊2 180. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Landkarten mit veränderlichen Linien (Isobaren, Marschrouten u. dgl.) mittels Buchdruck. Frl. Auguste Beseke, Charlotten⸗ burg, Göthestr. 18. 6. 1909.
Fa. W. 10 078. Schließjeug zur Verbindung don Zeilentypen mit Stereotypplatten. — Charles S bemler Wondroffe, 133 Fleet Street, Londen; Vertr.; C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.⸗Anwalte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 14. 3. i900.
E6d. A. 71897. Vorrichtung an Mehrfarben⸗ und anderen Druckpressen zur Regelung der ein⸗ *lnen Arbeitsbewegungen in ihrer nothwendigen Reibenfolge. American Lithographie
strommaschinen und Umformer, um funkenlose Stromwendung und Spannungs regelung zu erzielen. „Helios“ Elektrici⸗ täts⸗Akttiengesellschaft, Köln-Ehrenfeld. 9. 5. 1900. ft. 18g. Zweitheilige elektrische Glühlampen mit Glühfaden. Dr. B. Alexander⸗Katz, Görlitz. 3. 10. 1999. 218. F. 12 691. Induktionsapparat, bei welchem die Primär⸗ und Sekundärspulen gegen einander verschiebbar sind. — Eugen Folkmar, Berlin, Wielandstr. 4. 1. 3. 1900. . 219. M. 18 912. Verfahren zur derstellung von Isolierplättchen für elektrische, mit federnden Kontakten versehene Feuermeldeapparate. A. Münker, Schöneberg b. Berlin, Brunhild⸗ straße 2. 26. 11. 1900. 22a. K. 20 1123. Verfahren zur Darstellung primärer Disazofarbstoffe aus * 5ba-Naphtylen⸗ diamin-(asulfosäure; Zus. z. Pat. 96 669. Kalle X Co., Biebrich a. Rh. 20. 9. 1900. 226. F. 12 807. Verfahren zur Darstellung blauer Säurefarbstoffe aus b-Dinaphtyl-m- Phenylendiamin. — Farbwerke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst . M. 9. 4. 1900. 228. C. 934 4. Verfahren zur Darstellung sub⸗ stantiver schwefelhaltiger Farbstoffe aus p-Ory⸗ phenyl an nitronaphtvlaminderivaten. Che⸗ mische Fabrik vorm. Sandoz, Basel, Schweiz; Vertr.: Dr. R. Wirth, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 11. 10. 1900. 22d. F. 11 269. Verfahren zur Darstellung von biotetten Baumwollfarbstoffen. Farben fabriken vorm. Friedr. Bayer * Co.. Elberfeld. 28. 11. 98. 226. B. 27 855. richtung für die Dampf- und an Benzindestillierapparaten. Wilh. Bischof, Wiesbaden, Walramstr. 10. 15. 10. 1909. 24f. O. 3129. Roststab. Clemens Ohrem, Köln Lindenthal, Krielerstr. 70. 19. 6. 1900. 23a. K. 16 747. Fadenführervorrichtung für Rundkettenwirkstühle mit wagerecht angeordneten Stuhlnadeln. Julius Kayser, Brogdway 4687, New Jork, V. St. A.; Vertr. E. Schmatolla, Pat. Anw., Berlin, Jägerstr. 6. 27. 6. 93. 2864. L. 1B 472. Verfahren zur Herstellung von Preßmusterwaare; Zus. z. Anm. E. 14336. Mar Lu, Stuttgart, Herdweg 3B. 3. 7. 19090. 276. S. 2I 258. Vorrichtung zum Fortschaffen stzender oder gesundheitsschädlicher Gase, und Dämpfe. Ir. Emil Hilberg, Berlin,
Glasbirne für
872
Selbstthätige Abstellvor⸗ Kaltwasserleitung
Schellingstr. 16. 24. 11. 98. — 284. S. 23 309. Apparat zum Trocknen von
auswechselbarem Robert Trimmel, Wien; Vertr.:
Glaser u. L. Glaser, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Lindenstr. 80. 16. 7. 1900.
45a. B. 27 489. Wiesenegge. Friedrich Bamberger, Garbenheim b. Wetzlar, Unter⸗ gasse 120. 13. 8. 1900.
454. R. 123 885. Aushebvorrichtung an Pflügen mit Seilantrieb. — B. Reichhold, Berlin, Luisenstr. 24. 10. 4. 1900.
154. L. 13 532. treidemähmaschinen mit wachrecht Messern und einem Greifrechen. Anna von Loeper, geb. Mühlenbeck, Rostock, Paul straße 51. 30. 8. 99.
15. G. 11 9185. fuͤr Strohbindevorrichtungen hinter Dresch maschinen, Heu⸗ oder Strohpressen. Michael Gesellgen u. Johann Ochsmer, Mannheim. 16. 10. 1900.
45. St. 6228. Verfahren zur Erbitzung von Pflanzenbeeten. — Albert J. M. van der Stichelen, Gent; Vertr.‘ A. du Boigs-⸗Rey⸗ mond u. Max Wagner, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Schiffbauerdamm 294. 4. 12. 5).
459. G. 14 792. Schleuder zum Entrahmen einer abgemessenen Milchmenge. Friedrich Grasmiück, Charlottenburg, Pestalozzistr. 17. 17. 8. 1900.
159. St. 6318. en, Käse. 16. 3. 1660. ;
466. St. G157. Drehschieber für doppelt wirkende Explosionskraftmaschinen. Standard Automatic Gas Engine Company, Dil City, Venango County, Penns., V. St. As Vertr.: Dr. R. Wirth, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 14. 10. 99.
176. S. 21 041. NRiemscheibe. Gustav Hüdig, Reinickendorf, Holländerstr. 2. 12.5. 1900.
476. M. 18 635. Nachstellbares Lager. Theodor Miller, 6833 Tenth Avenue, New Jork, V. St. A.; Vertr.: Dr. Bruno Alexander Katz, Görlitz. 17. 9. 1909.
474. J. 13 557. Bremshebel. — Karl Fellner, Budapest; Vertr.: Arthur Baermann, Pat. Anw., Berlin, Karlstr. 40. 27. 11. 1900.
17h. P. 118232. Schubkurbelgetriebe mit Bogendreieck. William Augustus Pitt, Stam⸗ ford, Grfsch. Fairfield, Conn., V. St. A.; Vertr.. Dr. N. Wirth, Pat. Anw., Frank furt a. M. 24. 8. 1909.
179. R. 14 615. Reibungsgetriebe. — Thomas Jefferson Ryan, New York. 40 Wall Street;
Vertr. C. Schmidtlein, Pat. Anw., Berlin,
Luisenstr. 22. 10. 9. 1900.
Verfahren zur Herstellung Karl Stier, Wreschen.
Ablegvgrrichtung für Ge⸗ umlaufenden
Zweitheiliger Sammelkorb
sicht 3. 18. 7. 1900. G64. P. 10 197. Siphon. — Oedön Palotai, Budapest; Vertr.! M. J. Hahlo, Berlin, Alt Moabit 135.
14. 3. 99.
G1c. R. 14 282. Kohlensäurespund. Ernst Rilling, Dußlingen b. Tübingen. 14. 5. 1900.
65a. R. 13 861. Durch ein Gewichtspendel in Thätigkeit gesetzter Schiffsmaschinenregler. Alexander Mearns Rust, Wangarei Heads, Auckland, New Zealand; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 6. 1. 1900.
666. A. 7297. Fleischmühle mit Rippengebäuse; Zus. z. Pat. 106938. Alexanderwerk A. von der Nahmer, Actiengesellschaft, Rem scheid. 13. 9. 1900.
G66. P. 11 2362. Wurststopfmaschine. — Wil⸗ belm Paulitschke u. Franz Barilitsch., Möd⸗ ling b. Wien; Vertr.: R. Deißler, Pat.Anw., J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisen⸗ straße 31a. 17. 4. 99.
98a. K. 19 398. Schlüssellochverschluß für Sicherheitsschlösser. — Carl Kunzelmann, Säckingen a. Rh. 29. 3. 19900. ,
88a. J. 2832. 4 mit einem bartlosen
Vollschlüssel. Hugo Zweig, Moritzstr. 42, u. Eduard Siebenhaar, Mathiasstr. 98, Breslau. 14. 7. 99.
9886. C. S912. fenster mittels federnder Sperrschienen. Carl, Jena. 30. 3. 1900.
988. . 20 10. Vorrichtung zum Schließen und Festhalten von Thüren, Fenstern o. dgl. in halb oder ganz geöffneter Lage. Matthãus Klingler, Oberndorf a. N., Württ. 26. 11. 1900.
99. R. 114 731. Jusammenschiebbare Degen⸗ scheide. Richard Reisner, Breslau, Berliner Chaussee 163. 12. 10. 1900.
708. J. 5 626. Vorrichtung zum Festbalten der Seiten eines aufgeklappten Buches. Josef Jung, Budapest, Miksauteza 17; Vertr. Hugo er und Wilhelm Pataky, Berlin, Luisen traße 25. 6. 9. 99.
Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Oesterreich⸗ Ungarn vom 6. Desember 1891 auf Grund einer Anmeldung in Ungarn vom 13. August 1898 in Anspruch.
71c. T. 7 O07 7. Verfahren zur Herstellung zahnförmiger Einschnitte in Rahmenstreifen für Schuhwerk. Rufus Elmer Tilton u. William Bennett Arnold, Brockton biw. North Abington, Mass., V. St. A.
Einstellvorrichtung für Schiebe⸗ Robert
und Vorrichtung