1901 / 63 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 14 Mar 1901 18:00:01 GMT) scan diff

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8W., Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne AKummerun kosten 25 3.

Inhalt des amtlichen Theil— Drdensverleihungen ꝛc.

Deutsches Reich.

Ernennungen, Charakterverleihungen ꝛc.

Bekanntmachung, betreffend die Restzahlung auf die Dividende der Reichsbank-Antheile für das Jahr 1900.

Bekanntmachung, betreffend die Ausgabe von Schuld ver⸗ schreibungen auf den Inhaber seitens der Bayerischen Hypotheken⸗ und Wechselbank in München.

Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.

Verfügung des Finanz-Ministers, betreffend die Nichtanrechnung der Einkommensbezüge für das Jahr 1901 aus den Aktien oder Obligationen der Deutschen Grundschuldhank.

Bekanntmachung der nach dem Gesetz vom 10. April 1872 durch die Regierungs⸗Amitsblätter publizierten landesherrlichen Erlasse, Urkunden 2c.

Erste Beilage:

Verfügung des Ministers der öffentlichen Arbeiten, betreffend ane neue Anweisung zur Annahme und Ausbildung der Regierungs-Bauführer des Hochbaufachs und des Wasser⸗

und Straßenbaufachs, nebst dem Wortlaut dieser Anweisung.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Marine⸗Ingenieur Macke von S. M. Kanonenboot Habicht“ und dem Eisenbahn⸗ Stations⸗-A1ssistenten a. D. Schatten zu Rhede im Kreise Borken, bisher in Düsseldorf, den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse, dem Gendarmerie⸗Ober⸗Wachtmeister a. D. Töpfer zu Recklinghausen, bisher in Herford, den berittenen Gendarmen a. D. Berg zu Inowrazlaw, Maeder zu Hannover, bisher in Arnum, Raue zu Altengottern im Kreise Langensalza, den Fußgendarmen a. D. Gallert zu Kittlitztreben im Kreise Bunzlau, bisher in Friedeberg 9. Q, Nürnberg zu Ober⸗ maßen im Kreise Hamm und Pillkahn zu Hinte im Land⸗ kreise Emden das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, dem Ober Bootsmannsmaaten Kruckow, dem Meisters⸗ maaten Kemniß, beide von S. M. Kanonenboot „Habicht“, dem Gemeinde⸗Vorsteher Wiechers zu Nindorf im Kreise Rotenburg i. Hann., dem Gendarmerie-Ober⸗Wachtmeister Stoldt zu Schlawe, den beritienen Gendarmen a. D. Kusian z Magdeburg⸗Neustadt, bisher zu Bismarck im Kreise elsenkirchen, und Wilcken zu Schneverdingen im Kreise Soltau, dem Eisenbahn⸗Zugführer 4. D. Theisen zu Düsseldorf, dem Eisenbahn Weichensteller a. D. Breithoff zu Anger⸗ mund im Landkreise Düsseldorf, bisher in Calcum, den Bahn⸗ wärtern a. D. Eckey zu Weetfeld im Kreise Hamm und König zu Dünschede im Kreise Olpe, bisher in Grevenbrück,

dem Ralhsdiener a. D. Heinrich Reupke zu Salzgitter im

Kreise Goslar und dem Fabrikarbeiter Heinrich Kly zu Neukloster im Kreise Stade das Allgemeine Ehrenzeichen, sowie

dem Unteroffizier Behrens im Infanterie⸗Regiment Nr. 145 die Rettungs⸗Medaille am Bande zu verleihen.

Deuntsches Reich.

Dem Königlich großbritannischen General⸗Konsul für Deutsch⸗Ostafrika Charles Norton Edgeumbe Eliot ist namens des Reichs das Exequatur ertheilt worden.

Bekanntmachung.

Auf die für das Jahr 1900 festgesetzte Dividende der Reichsbankantheile im Betrage von 10,96 Proz. wird die Restzahlung mit

66 223, 80

für den Dividendenschein Nr. 15 vom 14. März d. J. ab bei der Reichsbank⸗Hauptkasse in Berlin, bei den ü Henni eher, Reichsbankstellen, sowie bei sämmtlichen Reichsbank⸗ ebenstellen mit Kasseneinrichtung erfolgen. Berlin, den 13. März 1901. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Graf von Posadowsky.

Belanntmachung,

betreffend die Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber.

Der Bayerischen Hypotheken- und Wechselbank in München wurde die Genehmigung ertheilt, Ja aßgabe ihrer Statuten und ihres Reglements und unter inhaltung

gesetzlichen Maximalgrenze des Pfandbriefumlaufs einen

Insertionspreis für den Raum einer Aruckzeile 30 3.

f k ) Inserate nimmt an: die Königliche Ezpedition

des Aeutschen Reichs- Anzeigers

und Königlich Rreußischen Staats-Anzeigers Berlin 8T., Wilhelmstraße Nr. 32.

weiteren Betrag von 19 Millionen Mark verloosbarer, 4prozentiger Hypotheken-Kfandbriefe auf den Inhaber, ein⸗ etheilt in Stücke zu 2000, 1000, 509, 209 und 100 (6 ö E-, FE, G., H., T), in den Verkehr zu bringen. München, den 106. März 1991. Königliches Staats⸗Ministerium des Innern. Pr. Freiherr von Feilitzsch.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den bisherigen General-Superintendenten, Superinten⸗ denten und Pfarrer, Konsistorialrath D. Georg Heinrich Hartwig in Celle, unter Entbindung von der General—⸗ Superintendentur, sowie unter Beilegung des Charakters als Ober⸗Konsistorialrath mit dem Range der Räthe dritter Klasse, zum hauptamtlichen Mitgliede des Konsistoriums in Hannover und zum nebenamtlichen Mitgliede des Landes-Konsist oriums daselbst zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: die Regierungs⸗Assessoren Dr. jur. Conze in Maͤgilno, Dr. jur. Kirch ner in Münsterberg, von Bülow in Ratzeburg, Prinz von Schönaich⸗Carolath in Wittlage und Dr. jur. Sartorius in Wetzlar zu Landräthen zu ernennen.

Finanz⸗Ministerium.

Von verschiedenen Seiten ist angefragt worden, in welcher Höhe den Inhabern von Aktien oder QObligationen der Deutschen Grundschuldbank für das Steuerjahr 1901 Bezüge aus diesen Werthpapieren als steuerpflichtiges Einkommen anzurechnen seien.

Nachdem auf Antrag der Liquidatoren über das Ver⸗ mögen der genannten Bank am 6. d. M. das gerichtliche Konkursverfahren eröffnet worden ist, findet sich von hier aus nach Lage der Verhältnisse nichts dagegen zu erinnern, wenn für das Jahr 1901 irgendwelche Einkommensbezüge aus den genannten Werthpapieren nicht zum Ansatze langen.

Euer Hochwohlgeboren ersuche ich, den Vorsitzenden der Veranlagungskommissionen Ihres Bezirks hiervon gefälligst Kenntniß zu geben.

Berlin, den 9. März 1901.

Der Finanz⸗Minister. von Migquel. An sämmtliche Herren Vorsitzenden der Einkommensteuer Berufungskommissionen.

Ministerium für Handel und Gewerbe. Bekanntmachung.

Der Ober⸗Bergrath Boettger in Halle a. S. ist zum stell vertretenden Vorsitzenden des Schiedsgerichts für die Arbeiterversicherung im Eisenbahn⸗-Direktionsbezirk Halle a. S. ernannt worden.

Berlin, den 11. März 1991.

* .

Der Minister für Handel und Gewerbe. Im Auftrage: Neu haus.

Ministerium des Innern.

Dem Landrath Dr. jur. Conze ist das Landrathsamt im Kreise Mogilno,

dem Landrath Dr. jur. Kirchner das Landrathsamt im Kreise Münsterberg,

dem Landrath von Bülow das Landrathsamt im Kreise Herzogthum Lauenburg,

dem Landrath Prinzen von Schönaich-Carolath das Landrathsamt im Kreise Wittlage und

dem Landrath Dr. jur. Sartorius das Landrathsamt im Kreise Wetzlar übertragen worden.

Bekanntmachung. Nach Vorschrift des Gee. vom 10. April 1872 (GesetzSamml. Ihr) sind bekannt gemach . * 1 das am 20. Dezember 1900 Allerhöchst volljogene Statut d

für die Drainage Genossenschaft zu Sobialkowo im Kreise Rawitsch burch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Posen, Jahrgang 1961 Rr. 65 S. 52, ausgegeben am 5. Februar 1901 *

2 das am 79. Dezember 1909 Allerhöchst vollzogene Statut ür die Entwäfferüngs Genossenschaft zu Mederpritschen im Kreise raustadt durch das Amtsblatt der Königlichen n zu Posen, Jahrgang 1901 Nr. 6 S. Ho, ausgegeben am 5. Februar 1901;

J Ter Allerhöchste Erlaß vom 31. Dezember 1900, betreffend die Genehmigung des V. Regulativs über die Wiederausgabe 4 pro- keting Pfandbriefe seitens der Pesener Landschaft, durch die

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der Königlichen Regierung zu Posen, Jahrgang 1901 Nr. 6 S. 47, ausgegeben am 5. Februar 1901, der Töniglichen Regierung zu Bromberg, Jahrgang 1901 Nr. 6 S. 41, ausgegeben am J. Februar 19001 M das am 31. Dezember 1900 Allerhöchst vollzogene Statut für die Ent- und Bewässerungs-Genossenschaft zu Karpitzko im Kreise Bomst durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Posen, Jahrgang 1901 Nr. 6 S. 55, ausgegeben am 5. Februar 1901;

d der am 31. Dezember 1900 Allerhöchst vollzogene Nachtrag zu dem Statut für die Sude⸗Krainke⸗Genossenschaft zu Neuhaus (Elbe) im Kreise Bleckede vom 7. Mai 1896 durch das Amtsblatt der König⸗ lichen Regierung zu Lüneburg, Jahrgang 1901 Nr. 6 S. 19, aus⸗ gegeben am 8. Februar 1901

6) der Allerhöchste Erlaß vom 14. Januar 1901, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Kreis Geldern zur Ent⸗ ziehung und zur dauernden Beschränkung des zum Bau und Betrieb einer Kleinbahn von Kempen nach Kevelaer in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Düsseldorf Nr. 6 S. 63, ausgegeben am 9. Februar 1901

7) der Allerhöchste Erlaß vom 14. Januar 1901, betreffend die

der Allerhöchsten Ordre vom 23. März 1898 er⸗ an die Aktiengesellschaft

*

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führung an den Dortmund und Fabriken in Rheine in Anspruch zu nehmenden Grundeigenthums, durch die Amtsblätter der Königlichen Regierung zu Osnabrück Nr. 7 S. 41, aus⸗ gegeben am 15. Februar 1901, der Königlichen Reglerung zu Münster Nr. 8 S. 39, aus⸗ gegeben am 21. Februar 1901;

8) das am 14. Januar 1901 Allerhöchst vollzogene Statut für die Entwässerungs-Genossenschaft zu Chrosle im Kreise Löbau durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Marienwerder Nr. 6 S. 37, ausgegeben am 7. Februar 1901;

9g) der Allerhöchste Erlaß vom 28. Januar 1901, betreffend die Genehmigung von Zusätzen zu den 1 und 2 des Statuts für den

g des Dammmühlenfließes bei Friedland N.⸗T.

Kreises Lübben, vom 26. März 1866, durch das Amtsblatt der König

lichen Regierung zu Frankfurt a. O. Nr. 10 S. 63, ausgegeben am März 1901;

10) das am 28. J ö vollzogene Statut für

ie Genossenschaft zur Landesverbe Dinkelthales von Epe

di i r, , n, Two ise Mans 36 2 Yer. n tIekl e bis Gronau zu G u Kreise Ahaus durch das Amtsblatt der K s g⸗

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Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 14. März.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute Vormittag die Vorträge des Kriegs⸗Ministers, Generals von Goßler, des Chefs des Militärkabineis, General Obersten von Hahnke, und des Chess des Generalstabs der Armee, Generals Grafen von Schlieffen. Mittags um 12 Uhr empfingen Seine Majestät den Reichskanzler Grafen von Bülow.

Die Ausschüsse des Bundesraths für Handel und Ver kehr, für Rechnungswesen, für das Seewesen und für Justiz wesen hielten heute Sitzungen.

Stettin, 13. März. Der 28. Provinzial Landtag der Provinz Pommern wurde heute durch den Ober Präsidenten Freiherrn von Maltzahn mit nachstehender An sprache eröffnet:

Hochgeehrte Herren!

Seine Majestät der Kaiser und König haben den Pommerschen Provinzial ⸗Landtag auf heute zu berufen geruht.

Indem ich Sie demgemäß beim Beginn Ihrer Thätigkeit will kommen heiße, weiß ich mich mit Ihnen allen einig in dem Gefühl des Dankes gegen Gott, der das Leben unseres Allergnädigsten Herrn vor wenigen Tagen in schwerer Gefahr behütet hat, und in dem Wunsch, daß Seine Majestät von der Ihm durch ruchlose Hand zu gefügten Verwundung bald völlig wiederhergestellt sein möge.

Die Trauer, welche das Königliche Haus durch den Heimgang der Erlauchten Großmutter Seiner Majestät getroffen, und die schwere Sorge um Ihre Majestät die Kaiserin Friedrich theilt und empfindet mit den übrigen Königlichen Landen die Provinz Pommern auf das Allertiefste. .

In größter Dankbarkeit gedenken wir der Anwesenheit Ihrer Majestäten in unserer Provinz ö Gelegenheit der Manöver im ver- gangenen Herbste und der reichen Beweise gnädiger Gesinnung Aller⸗ höchstderselben gegen unsere geliebte Heimath. .

Aus Ihrem Kreise ist seit Ihrer letzten Tagung ein treu be⸗ währtes Mitglied durch den Tod abberufen, dem Sie ein dankbares Andenken bewahren werden. .

Unter den Aufgaben, welche Sie in diesem Jahre erwarten, möchte ich einige besonders hervorheben: -

Sie werden angegangen, einen Beitrag zu den Kosten der Re⸗

gulierung der Oder innerhalb unserer Provinz zu bewilligen, eines

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