1901 / 63 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 14 Mar 1901 18:00:01 GMT) scan diff

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der Registratur und des Journals. sowie mit den für den Dienst⸗ betrieb ergangenen allgemeinen Verfügungen bekannt zu machen und im Entwerfen von Berichten und sonstigen dienstlichen Schriftstücken zu üben. Damit der mit der Ueberwachung des Vusbildungsganges betraute bautechnische Referent der leitenden Behörde über die Leistungen der Bauführer in Kenntniß gehalten wird, sind diese hei allen von ihnen ent⸗ worfenen Berichten als Referenten aufzuführen. .

Bauführer des Hochbaufachs können in geeigneten Fällen den dritten Ausblldungsabschnitt auch bei einem Provinzial— Konservator (35 8 und 11) erledigen.

815.

Im Zeugniß über die Ich z igunn in diesem Abschnitte ist alter dem Urtheil über die Leistungen des Bauführers im allgemeinen sowie über sein dienstliches und außerdienstliches Verhalten eine Aeußerung über den Grad der Gewandtheit abzugeben, den er sich in der Abfassung dienstlicher Schrift⸗ stücke erworben hat. .

§ 16.

Im vierten Ausbildüngsabschnitte sollen die Bau⸗ führer bei einer Regierung, bei einer Strombauverwaltung oder einer Kanalverwaltung die Zusammensetzung und Zu— ständigkeit dieser Behörden im allgemeinen, sowie ihre Ein⸗ richtung und ihren Geschäftsgang im besonderen kennen lernen.

Demgemäß sind sie auch in der Registratur, in der Expedition und Kalkulatur unter Anleitung der betreffenden Beamten zu beschäftigen und mit den für diese Verwaltungs— zweige erlassenen Vorschriften, den besonderen Einrichtungen und der Erledigung der Geschäfte vertraut zu machen. Im übrigen sind sie im Bureau der bautechnischen Mit— lieder der Behörde zu den dort vorliegenden Arbeiten der . und technischen Prüfung heranzuziehen, an den Sitzungen der einzelnen Abtheilungen regelmäßig zu be⸗ thelligen, mit dem Vortrage der ihnen zur Bearbeitung über⸗ wiesenen Sachen in der Sitzung zu beauftragen und in der Entwickelung ihrer Ansicht in freier Rede zu üben.

5 17.

Eine Entschädigung für ihre Thätigkeit dürfen die Bau⸗ führer im ersten, dritten und vierten Ausbildungsabschnitte nicht beziehen. Im zweiten Abschnitte kann ihnen ein Entgelt für ihre Thätigkeit gewährt werden, vorausgesetzt, daß ihre gute praktische und ö Ausbildung gesichert ist.

In der allgemeinen Bauverwaltung er alten die Bau⸗ führer während des zweiten Abschnitts nach Maßgabe der vorhandenen Mittel Tagegelder von 6 4, soweit sie an Stelle oder zur Unterstützung eines bauleitenden Beamten verwendet werden und hierdurch ein sonst erforderlicher, Regierungs— Baumeister oder technischer Gehilfe entbehrlich wird.

Bei einer Beurlaubung von mehr als 3 Tagen fallen die Tagegelder fort. 4

Zu Nebenbeschäftigungen gegen Entgelt ist die Genehmigung des Chefs der die Ausbildung leitenden Behörde erforderlich. Sie darf nur ertheilt werden, wenn durch die Nebenbeschäftigung die Ausbildung nicht beeinträchtigt wird.

§18.

Disziplinarisch sind die Bauführer dem Chef der die Aus—⸗ bildung leitenden Behörde, sowie den Staatsbeamten, denen die Ueberwachung des Ausbildungsganges im, einzelnen ob— liegt, unterstellt. Erweist sich ein Bauführer für den Staatz⸗ dienst im Baufach als körperlich unbrauchbar, wobei für die Bauführer des Wasser⸗ und Straßenbaufachs die Bestimmungen des 5 5 Abf. 1 maßgebend sind, oder verzichtet ein Bauführer auf weitere Beschäftigung im Staatsdienst, so ist ihm vom Chef der die Ausbildung leitenden Behörde die Entlaffung zu ertheilen mit der Eröffnung, daß er den Titel Regierungs-Bauführer“ nur mit dem Zusatz „a. D. (außer Dienst) führen dürfe.

Fälle, in denen die Entlassung eines Bauführers wegen tadelhafter Führung oder wegen Mangels an Eifer und Fleiß in Frage kommt, sind mir zur Entscheidung vorzutragen.

Dem Chef der die Ausbildung leitenden Beamten bleiben die Bauführer auch nach der Zulassung zur zweiten Haupt⸗ prüfung unterstellt. t

§19.

Beurlaubungen zu Beschäftigungen, die ganz oder theilweise auf die Ausbildungszeit anzurechnen sind, finden nicht mehr statt. Es ist vielmehr stets die Form der Ueber⸗ weisung zu wählen. Im übrigen steht die Entscheidung über Urlaubsgesuche der Bauführer dem Chef der die Ausbildung leitenden Behörde zu, der seinerseits die Befugniß zur Urlaubs⸗ ertheilung bis zu 3 Tagen auf die mit der U⸗berwachung des Ausbildungsganges betrauten Beamten übertragen kann.

Zur Uebernahme einer Beschäftigung, die nicht unter die dorgeschriebene Ausbildung fällt, und zur Ertheilung des hierzu erforderlichen Urlaubes ist meine Genehmigung einzuholen. ;

5820

Die Zeit, während der ein Bauführer durch Krankheit oder militärische Dienstleistungen dem Ausbildungsdienst entzogen wird, ist in Anrechnung zu bringen, sofern sie den Zeitraum von 12 Wochen im Ganzen nicht übersteigt. Hiervon dürfen auf den ersten Abschnitt nicht mehr als 4, auf den dritten und vierten Abschnitt nicht mehr als je 2 Wochen angerechnet werden.

Zur Ableistung militärischer Dienstleistungen bedarf es eines Urlaubes nicht.

8 21

Die Angaben der Regierungs⸗Bauführer haben in Bezug

auf Maß und Zahl öffentlichen Glauben. 322 Die Bauführer haben ein Geschäftsverzeichniß nach dem beiliegenden Muster (Anlage ) zu führen. ies Verzeichniß ist monatlich dem mit der Ueberwachung der . Betrauten zur Prüfung und Bescheinigung vorzulegen un vierteljährlich dem Chef der die Ausbildung leitenden Behörde einzureichen. 5.3.

Die Chefs der die Ausbildung leitenden Behörden haben mir im Januar jedes Jahres über alle ihnen unterstehenden Bauführer Nachweisungen nach dem beiliegenden Muster (Anlage Y einzureichen. *

Alle früheren über die Ausbildung der Regierunge⸗ Bauführer des Hochbau⸗ und Wasserbaufachs erlassenen Bestimmungen treten, soweit sie mit diesen Vorschriften in Widerspruch stehen, hiermit außer Kraft.

Berlin, den 15. Februar 1901.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten. von Thielen.

Aulage 1. k K Geschäftsverzeichniß des Königlichen Regierungs⸗Bauführers

des Wasser⸗ und Straßen⸗

wohnhaft Straße Nr.

Beschãftigung scheinigung

Monat, Tag) Bezirk die

Bemerkungen

Anlage 2. Nachweisung ienstes des Regierungs⸗Bauführers

des praktischen Ausbildungsd u unterstreichen)

Vor⸗ und Zunamen (Rufname z

Geburtsort und Kreis

Bauführerzeugniß Fachrichtung

Behörde, bei welcher er zunächst zur Ausbildung zugelassen ist: Zum Regierungs-⸗Bau⸗ führer ernannt:

Ableistung des Militär⸗

dienstjahres: Militärische Uebung:

Militärdienstgrad. wel⸗ chen er zuletzt bekleidet:

Anmerkungen.

ährend welcher der Bauführer durch Krankheit, dem Ausbildungsdienste ent⸗ 5 34 der Prüfungsvorschriften vom Anweisung zur Annahme und Aus⸗ hrer des Hochbaufaches und des Wa 901 bei den einzelnen Ab⸗

Regiment höheren Dienst⸗

(nach Erlang st der bisherige zu streichen).

1x. Die Zeit, w militärische Dienstle zogen war, ist nach 1. Juli 1890 und des ; bildung der Regierungs⸗Baufü und Straßenbauf schnitten in An

2) Bei de Bauausführungen) ist neben der der Baubeamte namhaft zu machen, Zeit dieser Thätigkeit unte

3) In die Spalte. das außerdienstliche Verhalten des

Abschnitt.

Beschäftigung bei der Vorbereitung von Baubetriebe u. s.

istungen, Urla Maßgabe des

aches vom 15. Februar 1 rechnung zu bringen.

m II. Abschnitt (Beschäftigung bei der Leitung von Bezeichnung der Bauausführung auch welchem der Bauführer für die

Bemerkungen“ sind etwaige Angaben über Bauführers aufzunehmen.

ire, ; Bauten beim

Bemerkungen.

N. N., den.. Der Regierung.

Der Regierungs⸗

IH. Abschnitt.

Achtzehnmonatige Beschäftigung bei der Leitung von

Bemerkungen.

Neubau der Kirche zu. unter der Leitung des Kreis⸗Bau—

bei dem Neu Schlacht

unter Leitung

bau des stadtische

des Siadi·

bei dem Erweiterungsbau des er Regierungs⸗

, er bisherigen Beschäf⸗

Fortfetzung, d figung bei dem Erweiterungsbau

im. Abichnitt.

Dreimonatige Beschäftigung im Bureau einer Bau infpektion der allgemeinen Bauverwaltung.

Bemerkungen

k im Bureau. ; zu

. . Ver ee gierungz. Prãsident

Sa 1 *

II. Abschnitt.

Dreimonatige Beschäftigung bei einer Regierung, beieiner Strom bau⸗Verwaltung oder bei einer Kanal⸗Verwaltung.

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Mo . Tage Bemerkungen.

Sa.. 3

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N., den. w Der Regierungs⸗Präsident. Namen.)

Prenßischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

48. Sitzung vom 13. März, 11 Uhr.

Das Haus setzt die Berathung des Etats des Mini— ster ium s der geistlichen, Unterrichts- und Med izinal⸗ Angelegenheiten bei dem Kapitel „Technisches Unterrichts wesen⸗ fort und verbindet damit die Berathung einer Petition von Molinari in Breslau um Errichtung einer Technischen Hochschule daselbst. .

Berichterstatter Abg. Winckler (kons.) bemerkt, daß schon in vorigen Jahre vom Hause ein Antrag von Arnim angenommen worden sei, welcher die Regierung 5 habe, die Errichtung einer Technischen Hochschule in Breslau in Erwägung zu ziehen. Die Petition gehé von dem Comité zur Errichtung einer Technischen Hochschule i Breslau aus und sei unterschrieben vom Vorsitzenden Molinari; de Petition hätten fich angeschlossen der Landesausschuß für die Propbin Schlesien, der Magistrat von Breslau, die Landwirthschafts kammer sin Schlesien, die , , in Oppeln, Liegnitz, Schweidnt

irschberg, Sagan, Sprottau und andere, der Bergbauverein sr Riederschlesien, der Verein deutscher Stahlindustrieller c. und ein ganze Reihe von Einzelpersonen. Die Petition nehme auch Bezug uf einen Beschluß des Provinzial-Landtages von Schlesien und dun daß bereits von privater Seite Mittel für dieses en zur J fügung gestellt seien. Die Kommission beantrage, aus den sit xn Beschkuß des vorigen Jahres maßgebend gewesenen Gründen deR tition der Reer n, zur Erwägung zu überweisen. In der Konnt⸗ sion sei der Wunsch ausgesprochen worden, daß die Anstalten da Provinzen ebenso reichlich mit Lehrkräften bedacht werden möchten wie die in Berlin. Namentlich müsse auch in der zu errichtenden Teb. nischen Hochschule in Danzig ein Lehrstuhl für Schiffsmaschinen a richtet werden. Es sei zu befürchten, daß die Einrichtung in Berlin Danzig Konkurrenz machen könnte.

Abg. Wetekamp fr. Volksp.): Die Nothwendigkeit der Hi. richtung einer Technischen Hochschule in Breslau ist in der Kommisten hinreichend dargelegt worden. Die Abgg. Gothein und Porsch werden noch weiter darüber sprechen. Die Vorsteher der Ce g, nischen Versuchsanstalt sollten in ihrem Gehalt nicht schlechter gestellt sein als die der , Reichsanstalt. Unter dem durch die ungünstigen Gehalts- und esteuerungsverhältnisse hervorgerufenen Beamtenwechsel müßten die Untersuchungen leiden. .

Abg. Bandelow (kons.) : Wir wollen unseren Antrag vom vorigen Jahre nicht wieder aufnehmen, der dahin ging es möge der Errichtnm einer Hochschule in Breslau nicht durch die Errichtung der Hochschule in Danzig präjndiziert werden. Wenn wir der Errichtung der Hoc schuse in? Danzig zugestimmt haben, so hatten wir doch wohl alle dabei das Hefühl, daß die Errichtung einer Hochschule in Brerlau eigentlich sehr viel näher liege. Wir hatten keine Veranlassung Errichtung der Hochschule in Danzig entgegenzutreten. Die Gründe r Breslau hat im vorigen Jahre Herr von Qeydebrand ausfũbrlich da gelegt. Die Entwickelung der Industrie in Schlesien ist Ibnen allen 8 fannt, und daß ein Bedürfniß nach einer Hochschule in Breslau vorliegt i klar, die Entwickelung der Industrie macht sie nöthig. Die Studierenden aug Schlefien find? jetzt auf Charlottenburg angewiesen. Det Luftrie muß mil der Entwickelung der Wissenschaft in steter zillnn bleiben. Eine Sachverständigen⸗Kommission hat sich im vorigen Jabte klar und deutlich für die Errichtung der Hochschule in Breslau a gesprochen. Dig Provinz und Private haben Beihilfen in Aussichi gestellt, deren Summe ö schon zwei Millionen Mark erreich; weise auch auf die früheren freundlichen und wohlwollenden Zusagen des Ministers hin und hoffe, daß die Errichtung der Sochschule in kürzester Zeit erfolgen wird.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Studt

Meine Herren! Die Frage der Begründung einer Technischen det z schule in Breslau bildet gegenwärtig den Gegenstand eingehender Er⸗ örterungen zwischen den betheiligten Ressorts. Die Ver bandlunge⸗ sind in vollem Gang, und ich wende denselben mein besonder Interesse ju. (Bravo) Soweit ich mir ein Urtheil über de Aussichten, welche diese Verhandlungen haben, jetzt schn ö bilden vermag ich erkläre dies allerdings mit allem 2. behalt —, so scheint mir der Stand der Aungele et. ein günstiger zu sein. Die Aussichten würden sich noch wesenth bessern, wenn die seitens der Stadt Breslau und der ibrigen ce theiligten Interessenten bisher gemachten, sehr dankenewerthen u erbietungen noch verstärkt werden. Ein so erweitertes dnn. kommen würde der Königlichen Staatsregierung ihre Entschließunge⸗ wesentlich erleichtern. .

Abg. Macco (ul.). Die Technische Hochschule in Berlin in groß geworden, daß die Fühlung zwischen Lehrern und S en g äuzgefchloffen ist,. Ueber die Leistungen der Beamten 3 decha 6 lechnischen! Verfuchtanstalt scheint die Meglerung, zicht . prientiert zu sein, fonst würde sie ihnen höhere Gehälter bewi in

Abg. Gothein (fr. 6 Der Minister bat Breslau gun

pe

? Se g de Aussichten eröffnet, falls die rwilligkeit der Stadt Breslau, Provinz und der Interessenten noch he sein würde. an sich aber bier nicht um ein vorwiegend lolaleg und vrobim

-. : 7 27 ondern um ein allgemeines Interesse. Die Zahl der Schũler Æ

ĩ Hochschule in Charlottenburg ist enorm gewachsen es der ufstand, weil nicht k bor handen find. große Techn ische Hochschule kann durch die an sich nothwendig deb bull in Danzig mit ihren 409 bis 600 Schülern nicht entlastet en, dam bedarf es der Errichtung einer neuen Hochschulg in . . Bie Stadt Breslau bat ibrerseits bereits eine Million

r Verfügung gestellt:; ob auch die Provinz etwas bereitgestellt hat, 3 ich nicht; ich möchte aber nicht wunschen, daß die ohnehin schon re, Provinz nech mehr belastet werde. I Million baben die Inlereffenten zugesichert. Außerdem verlangt man von der Stadt 3 Bauplatz und den Ausbau der betreffenden Straße. Das würde eme abermalige Ausgabe von etwa 200 0 betragen. Die Stadt bat aber für Kanalisation und andere Zwecke sehr hohe Ausgaben gemacht und bat sebhr bobe Zuschläge zur Einkemmensteuer. Js sst zu befürchten, daß viele Interessenten Breslau verlassen. Ven nderen Stãdten. auch von Danzig, hat man so hohe Zuschüsse nicht verlangt. Ich möchte besonders den Finanz-Minister bitten, den Hogen nicht zu Überspannen. Ick, nebme als selbstverständlich an, daß das Haus die Petition einstimmig annimmt. Die Mittel in einem äbtrags Etat bereit zu stellen, würde in Diesem Stadium nicht wohl noöglich sein. Ich möchte dem Kultus⸗Minister und dem Finanz. Minister eine wohlwollende Behandlung dieser Sache dringend ans Herz legen. der g Dr. Porsch (Zentr.): Ich kann mich diesen Wänschen nur anschliesen und meine Freude daruber ausdrücken, Daß der Minister sich so freundlich ausgesprechen hat, Die Stadt Breslau kann aber kaum mehr leisten, als sie schon geleistet hat.

Abg. Hirt (kons. ): Unter denen, die für die Errichtung einer Technischen Hochschule in Breslau warm eingetreten sind, befindet sich auch die Landwirt schaftskammer der Provinz als die offizielle Ver⸗ rreterin der schlesischen Landwirthe. Immer bedeutsamer wird das Naschinenwesen für unfere landwirthschaftlichen Betriebe und für mnfere landwirthschaftliche Industrie. Die Förderung der Technik und die Ausbildung tüchtiger Techniker sind daber von rößter Wichtigkeit für usere Landwirthschaft. Die schlesischen Landwirthe haben aber dabei aicht nur ihre Interessen im Auge, sondern wollen gerade Die Zzolidaritãt bekunden, welche sie mit allen anderen Erwerbsständen Terbindet, denn die Technik dient gleichmäßig der Landwirthschaft, der Industrie, dem Gewerbe und dem Handwerk und auch allen Klein⸗ öetrieben. Die Errichtung einer Technischen Hochschule in Breslau wird also für die weitesten Erwerbsstände unserer Provinz von weit⸗ kagender Bedeutung sein. Ich richte daher an den Minister, die Bitte, daß er die Petition einer wohlwollenden Erwägung unterzieht, und hoffe, daß auch der Finanz⸗Minister dahin wirken wird, daß die Fmwägungen eine Berücksichtigung unseres Wunsches zur Folge haben.

Abg. Sittart (entr. bittet um größere Berücksichtigung der Technischen Hochschule in Aachen durch Umwandlung der Stelle eines Dosenten für Wasserbau in eine Professur.

Ein Regierungskommissar sagt eine Prüfung zu.

Das Kapitel wird bewilligt und die Petition dem Antrage der Kommission gemäß der Regierung zur Erwägung über— wiesen.

Ueber das Kapitel „Kultus und Unterricht gemeinsam“ bheichtet Abg. Winckler.

Abg. Graf von Wartensleben ((kons.) hält den hier vor⸗ scenen Staatszuschuß zum Neubau und zur Unterhaltung von nben, Pfarr⸗, Küsterei und Schulgebäuden (rund 21 Y lion! Nah für ungenügend. Daraus ergebe sich der Mißstand, daß kleine Funden zu stark herangezogen werden müßten. Er giebt anheim, ba mne Aenderung eintreten zu lassen.

e D. Schwartzkopff erwidert, daß der Sut bisher allen seinen rechtlichen Verpflichtungen auf diesem Ge— t nachgekommen sei. Mehr zu leisten, sei zur JZeit unmöglich. Die dagen über die zu geringen Staatszuschüsse seien übrigens alt und

bitten sich zumeist als übertrieben herausgestellt.

Abg. Bröse (kons. schwer verständlich) bringt einige lokale Be— schwerden aus der Provinz Sachsen vor.

Abg. Dippe (ul.) beschwert sich über die ungleichmäßige. Be— kandlung der Parochialgemeinden hinsichtlich ihrer Leistungsfähigkeit duch das Konsistorium der Provin Sachsen. Namentlich in Bezug auf die Fuhrkostenentschädigung mache es Schwierigkeiten.

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (fr. kons) führt aus, daß viele Geistliche auf das volle, ihnen zustehende Einkommen lieber verzichteten, als daß sie es erkauften durch eine Mehrbelastung der Gemeinden. Es sei allerdings fraglich, Lb die Bedürfnißzuschüüsse B. im Konsistorialbezirk Magdeburg, hoch genug seien, aber das Torrelat der Selbstverwaltung sei zunächst, daß auf kirchlichem Wege Abbilfe gesucht werde. Die Frage der Dotation der evangelischen Kirche . nochmals eingehend in Erwägung gezogen werden.

Ministerial⸗ Direktor DH. Schwartzkopff hebt hervor, daß aus der Provinz Sachsen kein Fall ungenügender Zuschüsse an die Ge— meinden bekannt geworden sei. Die Konservativen hätten früher selbst beantragt, daß der Kirche Mittel zur freien Verfügung gestellt werden sollten. Deshalb habe Herr von Zedlitz recht, wenn er auf die eigene Abhilfe durch die Kirchengemeinden hinweise.

Abg. Brütt (fr. kons.) bespricht, die Frage der Dotation der Kirche in Schleswig -Holstein. Die vielfach gewünschte Dezentralisa⸗ tion der Verwaltung sollte man auch auf das kirchliche Gebiet aus— debnen. Die Synode von Schleswig -Holstein habe bei der Regierung Anträge auf Gewährung einer Funktionszulage an die Superintendenten gestellt. Er bitte den Minister, diesen Anträgen Folge zu geben. Ministerial. Direktor I. Schwartz ko pff erwidert, daß diese Frage nicht für eine Provinz allein, sondern nur für den ganzen Staat geregelt werden könne.

Nach einigen weiteren Bemerkungen des Abg. Schaffner (ul) und des Ministerial⸗-Direktors B. Schwartzkopff wird das Kapitel bewilligt. ;

Bei dem Kapitel „Medizinalwesen“ kommt

Abg. Im Walle Gentr.) auf, die frühere Verhandlung über die Loslöfung der Medizinalabtheilung vom Tultus⸗-Ministerium und deren Uebertragung 1 das Ministerium des Innern zurück. Der Minister Bosse habe nur für seine Person sich diesem Gedanken nicht abgeneigt gezeigt. Wenn auch das Kultus, Ministerium überlastet sei so Ile doch daraus noch nicht, daß die Medizinal⸗Abtheilung vom Kultus⸗ Ministerium getrennt werden müsse, zumal da die Reform des Kreis⸗ arztwesens bereits in den Sattel gehoben sei. Eine Entlastung des Kultuz-Ministeriums, fährt der Redner fort, ließe sich vielleicht da— durch herbeiführen, daß die Medizinal⸗Abtheilung etwas selbständiger gestaltet würde durch, einen besonderen Ministerial 8e Yygienische, sanitätspolizeiliche Gegenstände der Gemeinde würden din

sien von mehreren Ressorts entschieden; das würde für ihre sachliche und gerechte Prüfung Gewähr leisten. Die Loslösung wäre aber auch darum nicht am Platze, weil die wissenschaftliche Behandlung dieler inge unter dem Ministerium des Innern leiden könnte, Die Universitaten, Kliniken u. s. w. könnten doch nicht dem Ministerium

8 Innern unterstehen. Wir würden sonst wieder in die traurigen Zustande des vorigen Jahrhunderts zurückkommen. Kein Geringerer als Wilhelm von Humboldt hat die Uebertragung Der Medizinal· Lc n gf das Kultus- Ministerium durchgesetzt. Wir wollen das bewihrte Alte uns erhalten.

Abg. Dr. Endemann (nl): Von einer Medizinalreform im wahren Sinne des Wortes können wir überhaupt nech nicht reden. Die Äblösung der Medizinal Abtheilung vom Kultus, Ministerium ist ne schwer zu lösende Frage. Es ist nicht zu verkennen, daß das dultug. Ministerium in den letzten Jahren manches für das Medizinal. wesen geleistet hat, an guten Willen hat es ihm nicht gefehlt, aber

ie Reform geht viel zu langsam vorwärts. Wir warten in Preußen

immer auf die Ausführungsbestimmungen zum Reichs · Seuchen ie Daß die Medisinal Abtheilung sich um das Kreisarztgesetz Ver zenste erworben hat, ist nicht ju verkennen, aber andererseits unter. kegt es keinem Zweifel, daß gerade die neuesten sanitären Gesetze den

1 mit in die engste Berührung mit den Verwaltungebebörden

ngen. Die Aerztekammern stehen direkt unter dem Ober Praäͤsidenten.

Dieser enge Zusammenhan danken der lebertragung der Medizinal⸗Abtheilung auf das Ministerium des Innern. Ob man dabei gut fahren wird, ist eine andere Frage, eine Entlastung des Kultus-Ministeriums ist aber guf jeden Fall ge⸗ Vielleicht könnte Kunst, Wissenschaft und Medizin in einem besonderen Ministerium vereinigt werden. ;

Abg. Dr. Virchow (fr. Volksp.): die Verbindung.

unweigerlich zu dem Ge⸗

3 Es ist davon gesprochen t Ver die bisher im Kultus- Mnisterium zwischen' der medizinischen Fakultät und dem Verwaltungskörper be⸗ standen zu haben scheint, unterbrochen werden könnte. Eine solche Verbindung zwischen der Fakultät und dem Ministerium hat ei gentlich garnicht bestanden; das, was bestanden hat, war nur eine vom Minister ĩ die sich aus Fakultätsmitgliedern und anderen Aerzten zusammensetzte und schließlich die sogenannte wissen⸗ Deputatien für das Medizinalwesen bildete. ĩ n n Zwittereinrichtungen sich Thatsache ist doch gewesen, daß die wissenschaftliche Deputation, ob⸗ br fleißig war und auch alle Dinge, die ihr zugewiesen wurden, erledigte, im Ganzen doch nicht gar erhebliche Probleme zu lösen gehabt hat, und daß namentlich in solchen Dingen, in denen sie vielleicht einen tieferen Einblick hätte haben können, das Schwanken in, den Verhandlungen dazu geführt bat, gewisse Arbeiten in den Hintergrund zu drängen, die geinacht wurden, aber doch niemals recht in die Erscheinung gekommen sind. Es ist eine falsche Voraussetzung, daß die jetzige Organisakion eine innige Verbindung zwischen Wissenschaft und Ver Der Fehler lag eben darin, daß die schaft weiter nichts zu thun hatte, als daß sie auf Anfragen zu er⸗ Wenn ihr aber nicht viele Aufträge zukamen, konnte So ist es denn in der That

ausgewählte Körperschaft,

immer bei herausstellt,

wohl sie sehr fl

Verwaltung herstellt.

widern hatte. sie auch nicht viele Antworten geben. gescheben, daß die wichtigsten Dinge passiert sind, ohne daß die age war, sich damit zu beschäftigen. Ich erkenne an, daß, namentlich zu der Zeit, als Herr von Goßler Minister war, ein großer Werth gelegt wurde auf die Aeußerungen d wissenschaftlichen e fügungen, welche damals ergangen sind, standen haben. s

wissenschaftliche Deputation in der

Deputation, ( auf diesem Wir haben insofern also in der That manche Art don allgemeinen Verfügungen hervorlocken können, welche sich be⸗ währt haben. Ich will nur daran erinnern, daß die ganze Thier durch dieses Medium hindurchgeleitet worden raktischen Maßregeln, die wirklich eingeführt worden Vorschlägen der wissenschaftlichen Deputation beruhten. Da war also die Verbindung vorhanden. insofern nämlich, als doch die allgemeine Behandlung dieser Materie gefunden und auch eingeführt worden war. Wir sind nun bis beute nicht dahin gekommen, daß alle Theile Preußens nach diesen Bestimmungen behandelt werden, sondern man hat den sehr sonderbaren W führung den einzelnen Regierungen ü eigentlich Rechtens Regierungsakten durchstudieren muß, um herauszubekommen, daß? regeln, die von der einen Regierung sehr rigoros gehandhabt werden, der anderen völlig gleichgültig sind. Aerzte nach einem Erlaß genereller Verfügungen ist immer noch nicht berücksichtigt worden. wissenschaftlichen

arzneifrage wesentlich ist, und daß die P sind, auf diesen

eg gewählt, daß man die Aus— berlassen hat, sodaß man, wenn sämmtliche

Der allgemeine Wunsch der

Deputation

wickeln können; Sie w nißmäßig so großer Körper Dutzend Sachverständigen,

Sie werden sich aber selbst sagen, wenn ein verhält⸗ sie bestand mindestens aus einem meistens waren es noch mehr keinen direkten Impuls hat, dann läßt er die Sache auch leicht gehen. Man braucht für eine solche organische Verbindung, wenn sie dem Velke eine direkte persönliche Kooperation Verwaltungs- und wissenschaftlichen Beamten. Zufammenarbeiten kommt man schließlich zu, einer gegenseitigen man stellt sich gegenseitig kalt und Durch einen

wirklich nützen soll, disch Ohne ein solches

Negation der Thätigkeit, praktischen Resultat. haben wir in dieser Beziehur können, nämlich bei der te wesen. Bekanntlich

besonderen Zufall gewissermaßen die Gegenprobe machen nischen Deputation für das Veterinär— war früher das ganze Thierarzneiwesen der wissen schaftlichen Deputation für das Medizinalwesen zugetheilt; entwickelte sich dann die Idee, das Gebiet der Th Ressort des Kultus⸗Ministeriums abzuneh schaftliche Ministerium anzuschließen.

im ersten Augenblick

als Abgeordneter nicht aufs tiefste davon überzeugt war, d Ministerium die energi

ierkrankheiten dem hmen und an das landwirth— Diese Uebertragung erschien zweifelhaft:

dem Landwirthschafts⸗ schen und unterrichteten Kräfte in der erforder— sichen Zahl zur Verfügung ständen. Man hat nun mit großer Sorgfalt und Geschicklichkeit eine Auswahl Körperschaft gebildet, die aus Thierärzten Man schuf insbesondere eine sogenannte erweiterte technische Depu⸗ sation, in der jede einzelne Provinz durch herporragende Landwirthe Eines guten Tages kam ein Herr von Marcard schön, aber wir brauchen doch auch er— Außer mir hatte sich damals der

interessiert. müssen beide eintreten in diese

getroffen und eine neue und Landwirthen bestand.

repräsentiert war. und sagte: ja, das ist sehr fahrene wissenschaftliche Leute. Löwe Kalbe f kam also zu uns und sagte: Sie wissenschaftliche Deputation, sonst weiß ich nicht, ob ärzte in energischen also hineingegangen. jeden Tag noch eine Mappe von da die Arbeit übersehen.

wir die Thier⸗ und wirksamen Trab bringen können. Ich bekomme als Mitglied der Deputation fast aus zugesandt und kann ungefähr Die großen Fortschritte der Thierarzneikunde, befonders in ihrer Anwendung auf die Landwirthschaft und den ganzen werbebetrieb, sind dieser selbständigen Deputation zu verdanken, vor allem, weil sie mit den nöthigen Organen versehen war, um in unmittelbarer Verbindung mit den nöthige Das haben wir nie im Medizinalwesen erreichen können. viel Sie auch sagen wollen, daß es ein Schaden wäre: Trennung zwischen der Wissenschaft und der prastischen öff'ntlichen Gesundheitspflege ist immer dag Dislokation nichts geändert, wenn

n Instanzen zu bleiben.

Formell wird Pei dieser Sie die wissenschaftliche Deputation in ihrer bisherigen Einrichtung in das Ministerium des Innern aber Sie können den Gegensatz zwischen Administration Wissenschaft ĩ Gesundheitspflege eine einflußreichere s unglücklicher

öffentlichen ell ' Kreisphysikus

durchführen. Thatsache ist, daß Maßregeln nicht

Kreisphysikus feine Einwirkung auf die Polizeiorgane. solchen Gelegenheiten die nothwendigen öffentlichen ausgeführt oder überhaupt vielleicht garnicht erlassen werden. der jetzigen Organisatien hat keine wissenschaftlichen gefunden, oder Reichs Gesundheitsamt

unmittelbare Anwendung

Erfahrung

Gesundheitsbeamte Reichs kommissarius thatsachlich durch Wenn Sie sich da⸗

gewöhnliche

Anordnungen die berufenen lokalen Drgane gemacht werden. werden Sie niemals eine eigene wirksame Bei der Cholera konnte man nur eingreifen, indem man die bestehende Organisation bei Seite schob.

gegen sträuben,

sation haben. Jetzt bewegt

Wohnungsnotb.

ärztliche Untersuchung

ohne Betheiligung irgend

eines wissenschaftlichen Individuums ihre Anordnungen.

Kreispbysikus Sanitatsbeamte

ich nur mit der Polizei in Verbindung Schließlich träfe doch die Pelizei Verantwortun

so könnte er s seht mal nach!

selbst etwas, setzen und sagen: Anordnungen und also verantwortliche Persenen aus wissens man auch die Erledigung solcher in Bürger eingreifenden Fragen mit Vertrauen übertragen entscheidende

das Gigent bum verb

Einwirkung

ausüben können. Schwieriger ist ja die Frage, inwieweit man den Medizinalbeamten das Grekutiwrecht geben darf; das wird weiterer Erwägungen bedürfen. Aber wenn man auf Tiesem Gebiete etwas erreichen will, darf man nicht die Organe der Polizei als die entscheidenden behandeln. Was diese gethan haben, ist immer sehr wenig. Es ist auch verschieden, ob man in einer großen Stadt oder auf dem Lande lebt; ich empfinde das selbst, da ich in meiner Eigenschaft als wissenschaftliches Mitglied unserer Kanalisations= und Rieselungsdeputation das gesammte Sanitätswesen der um⸗ liegenden Dörfer übersehe und gewissermaßen dirigiere. Da ist es neulich wieder einmal vorgekommen, daß die Masern sich sehr un— angenehm ausbreiteten; es war eine Epidemie, die sich über ganze Distrikte erstreckte Nun haben wir alle möglichen Bestimmungen, was gescheben soll, Desinfektion, Absperrung u. . w.; aber es ergab sich daß die Stadt Berlin, obwohl sie Millionen daran gesetzt hat, um sich in den Besitz diefes Landes zu setzen, Richt in der Lage war, die einzelnen Leute zu bestimmen, sich den Des infektionsmaß regeln, die von mir angeordnet waren, zu unterwerfen. Es fam in einem sebr merkwürdigen Falle vor, daß an einer Stelle der Schullehrer sich weigerte, seine Familie der Desinfektion auszusetzen, nachdem er selbst die Masern oder Scharlach gehabt hatte. Unsere Desinfektoren wurden einfach hinausgeworfen. Glauben Sie, daß es möglich gewesen ist, bei den Vorgesetzten dieses Lehrers zu erreichen, daß sie ihn koramiert haben? Man Phat ihm nicht einmal ein schlimmes Wort gesagt. Angesichts solcher Fälle weiß ich nicht, ob die Stadt Berlin, wenn das so weiter gebt, die Möglichkeit haben wird ihre Desinfektionsanstalt in Wirksamkeit treten zu lassen und das Weiter schreiten einer Epidemie zu hindern. Faktisch ist also nichts ge— schehen, die Epidemie hat sich weiter ausgebreitet und eine ziemlich große Dimension angenommen. Das kommt alles daher, daß die Polizeiorgane als die entscheidenden betrachtet werden. Der Landrath findet alles in Ordnung. Also in diesem Falle sind zwei insuffiziente Instanzen vorhanden: die eine Instanz, die das wissen⸗ schaftliche Urtheil hat, die sich gedrungen fühlt, nach ihrem Ge— wissen zu handeln, und die andere Instanz, die das für nothwendig Erkannte nicht ausführt, falls sie nicht einmal großen Drang in sich fühlt. Es giebt ja gewiß keinen Menschen, der nicht ein Herz hat für das Lelden des Anderen, aber über dieses Mitgefühl hinaus sind viele Leute doch nicht zu bringen, und daß an die Stelle des Mitgefühls eine Aktion zur Aenderung, und Besserung tritt, findet man nicht allzuhäufig. Ich will durchaus kein hartes Urtheil über unsere Mtmen schen fällen, aber man wagt nicht, in die intimeren Verhältnisse einer anderen Familie einzu dringen. So ist es auch in den Verhältnissen der Medizinalbeamten; sie sind nicht im stande, allen Schwierigkeiten, die vom Publikum, von Behörden oder durch Indolenz der untergeordneten Organe herbeigeführt werden, zu begegnen. Das ist nur dann möglich, wenn man diejenigen Aerzte, die den Gesundheitsdienst zu besorgen haben, in eine wirklich direkte Verbindung mit dem Ministerium des Innern und seinen Organen bringt. Erst dadurch bekommen sie eine Stellung, welche bedeutend genug ist, um dem Publikum und anderen Behörden gegenüber sich geltend zu machen, Das ist vielleicht auf der anderen Seite der Grund, daß sich gewisse Instanzen aus bloßer Gewohnheitstreue der Reform widersetzen. Mit theoretischen Gedanken ist hier nichts zu machen, es handelt sich darum, Wissen. schaft und Praxis gewissermaßen zu identifizieren, sie in dieselbe Dand zu legen und dadurch wirksam werden zu lassen. Sobald Sie eben die Trennung machen, sobald Sie daraus zwei Körper machen, so werden Sie seben, fallen sie schließlich doch immer auseinander. Es kommen immer Fälle vor, wo die allgemeine Insuffizienz eintritt, die allgemeine Unzufriedenheit sich über die Verhältnisse hermacht. Sie sehen, ich beurtheile die Verhältnisse vom praktischen Standpunkt aus. Ein besonderer Vortheil für die Wissenschaft ist das an sich ja nicht; denn wer die Praxis treibt, muß auf ein gewisses Stück X en schaft verzichten; es ist nicht möglich, alles gemeinsam zu 9 Die Hauptsache wird aber immer 32 daß wir Organe haben, die wirklich verantwortlich und die auch potent genug sind in ihrem Wissen und Können, die ihnen übertragenen Aufgaben auszuführen,

Geheimer Medizinalrath Dr. Kirchner theilt mit, daß der Kultus Minister durch Amtsgeschäfte verhindert sei, an den Verhandlungen theil zunehmen. Seine weiteren Ausführungen sind nicht zu verstehen.

Abg. Dr. Göschen (nl) weist darauf hin, daß die Kreisärzte als beamtete Personen nicht unter das Stempelgesetz fielen, also nicht erst auf dem Wege der Gnade vom Stempel fur die Verleihung des Titels „Sanitätsrath“ befreit zu werden brauchten. Der Titel „Sanitätsrath“ höre auf, eine Auszeichnung zu sein, wenn er von der Zahlung einer Gebühr von 3600 abhängig sei.

Abg. Winckler macht darauf aufmerksam, daß bei der Berathung des Stempelsteuergesetzes die Regierung auf Befragen erklärt habe, daß es nicht ihre Absicht sei, den Sanitätsräthen Stempelgebühren von 300 S aufzuerlegen.

Geheimer Ober ⸗Regierungsrath Dr. För ster glaubt, daß, solange die Judikatur des Reichsgerichts bestehe, die Sache nur auf gesetzlichem Wege zu ändern sei.

A6 Dr. Sattler (nl. ): Die Erklärungen der Regierung in Bezug auf das Stempelsteuergesetz decken sich nicht mit der späteren Praxis der Verwaltung. Daraus hätte sie die nöthigen Konsequenzen ziehen müssen.

Zur Unterhaltung einer staatlichen Versuchs⸗ und Prüfungsanslalt für die Zwecke der Wasserversorgung und Abwässerbeseitigung sind 45 O00 (6 ausgeworfen. Im Extra—⸗ ordinarium sind zur ersten Einrichtung einer staatlichen Ver suchs⸗ und Prüfungsanstalt für den gleichen Zweck 16000 gefordert. Es wird beabsichtigt, das Laboratorium der Deutschen Landwirthschaftsgesellschaft in Berlin für die Zwecke der Anstalt käuflich zu übernehmen.

Abg. Riesch (fr. kons) tritt für die Forderungen ein, da diese Anstalt für viele staatliche Verwaltungezweige von der größten Wichtigkeit sei.

Ag. Dr. Martens (nl.) erklärt sich ebenfalls dafür und äußert einige weitergehende Wünsche.

Abg. Dr. Friedberg (nl) tadelt, daß die Höhe der sächlichen Ausgaben für diesen Zweck von der Höhe der Gebühren abhängig sei; der . Etats vermerk müsse gestrichen werden.

Ein Regierungskommissar weist darauf hin, daß das In stitut in erster Linie ein praktisches sei, und daß deshalb auch die Mitwirkung praktischer Männer in Aussicht genommen sei. Mit der vorgeschlagenen finanziellen Gebahrung habe sich auch die Kommission einverstanden erklart.

Ein anderer Regierun gskommissar bemerkt, daß die Inter pretation des Abg. Frier berg auf einem Mißverständniß berube; es

fei in dem Vermerk nur von thunlichst die Rede.

Abg. Im Walle ist ebenfalls für die Streichung des Vermerk.

Wirklicher Geheimer Ober ⸗Finanzrath Dr. Germar jucht den Vermerk vom Standpunkt der Finanzverwaltung aus zu rechtfertigen.

Nach einer weiteren Auseinandersezung zwischen dem Abg. Dr. Friedberg und dem Wirklichen Geheimen Ober 6 Dr. Germar und nachdem auch der Abg. Dr. Sattler die Streichung befürwortet hat, werden die betreffen⸗ den Ausgaben bewilligt und wird der Vermerk.

Die sächlichen Ausgaben im Betrage den R200 0 erhoben oder ermãßigen sich, je nachdem die Einnabmen der Anstalt an Prüfungt und Unterfuchungegebübren und senstigen eigenen Ein- nabmen die Summe den 30 do Æ üdersteigen eder binter der felben zurackbleiben: die am · Jabresschlusse bel den sächlichen Aus

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des Ordinariumg, darunter auch die Ausgaden

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5 Uhr die weitere Bera

für das hygienische Inf n Vosen, wird bewilligt und nm 1 a bi 9 b

6 Pw =* is Donnerstag 11 Uhr vertagt.