k *

auf Grund des Pensionsgesetzes einen Anspruch auf Pen J sion ] Kraft treten könnte. Des bin ich i S ö ö wegen bin ich in der Sache, was die ich glaube überhaupt nicht an eine Willkür. Aber, meine s Zweite Beilage

haben. Die Aufnahme der Bestimmung über s 1 . den Pensions finanzielle Sei S ; . e. ]

anspruch in das Gesetz ist der n de ; ꝛ , dite der Sache betrifft, bereit, den Wünschen der Kom die Art 3 a, . Herten oe, , 1. Kreisarzt nicht als . . . . n. n 4 einmal, ob es auch 6. ö h 3 . viel 2 worte ; . k ; ; n ach d art Se uses sind — di . ; man kann 14 ̃

, , , m Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

. chen Cebu ug und Gebaltsböhe natu j 5 H : Berlin, Freitag, den 15. März 1901.

also dem nicht vollbeschäftigten Kreisarzt ei s f . zt ein Anspruch auf Wohnu nl geldzuschuß nicht zu. Nun kann ja di J nas sönlichen Ueberzeugung auf dem Bod in . ja die Ge dert . oden des Herrn Kultus⸗Minist emã ar ah , , n, . 2 Antrag Ihrer Budgetk r, ö . . 6 3 . gegen die Gewährung eines . k 2 . . deim Beba. L G6 1. enderung vor. Aber es ist doch immerhin mißlich, ei ischusses hervorhob. Zuvörderst kin ich mir als Jurist darüber gar⸗ n , aupt nicht daraus konstruieren. Sel. 166 — hin mißlich, ein eben erst nicht zweifelhaft, und die Herren Juristen im aufe werden . * 5 9 k . H . raxis, konnte man die Gehaltsverhältnisse garnicht 2 (Schluß aus der Ersten Beilage.) ö 33 da. aht . 8 den einmaligen und außer⸗ Meine Herren, diese Zusage hat die Königliche Staats regierung ordentlichen Ausgaben über. Bei der Forderung von Boh S in dem Ihnen vorliegenden Etatsentwurfe erfüllt. Aber ich halte es für meine Pflicht, Ihnen auch über das weitere Vorgeben der Unter⸗

der⸗ als letzter Rate für die Berliner Sternwarte zu Untersuchungen richts verwaltung Aufschluß zu geben, um so mehr, als Sie daraus auch

Maßstab namentlich für die Be⸗ g eines Raumes für die Vor⸗ lastung der einzelnen unterhaltungspflichtigen Verbände zu Schul⸗ zwecken ergeben. Die Statistik ist der Hauptsache nach abgeschlossen; wie umfangreich und schwierig das Werk war, mögen die Herren araus entnehmen, daß über 21 000 Rückfragen des Statistischen zureaus erforderlich gewesen sind, um Unklarheiten und verschiedene,

2

5

Bure

—

verabschiedetes Gesetz, n ö noch bevor es in Kraft getreten ist, ei je lleicht bei ; en ist, einer . j ö x Aenberung in unten ichen. . vielleicht beitreten, daß die Gewährung eines Wohnungsgeldzuschusses nünfti j Seht viel gewichtiger als di — an einen Beamten, der zweifellos nicht im Hauptamt fungi . nünftig anders ordnen, als es hier geschehen ist. In dieser Bezieh Mediʒinalperwaltu e, n, . re lichen Bedenken sind für die sondern im Nebenamte, wo wir sogar in dem Gesetze das A . . 45 ; Berichterstatter ganz zufrieden; er giebt are, Prãsident des Staats⸗Ministeriums Finanz Minister besoldete — Organisation. Der nicht voll⸗ durch Personen im Nebenamt und im Hauptamt , 4 2 ö. das nicht anders machen kann, und deshalt, mein ich, it . ; . iwer e ,, e ö . abgesehen von seinen privatärztli . .. ; ' . z ezeichnen man konsequent sei e ,, n,, . iollte von ö Abg. et kamp fr. Volks über die Möglichkei it Silfe g , ,. de r,. 2 26 nahmen, ein festes Gehalt und außerdem 63 . 3 6 * ich, nach dem Gesed über den Wohnungsgeldʒuschuʒ 4 dagegen . 2 ö , g,, fallen lasen c will ausführlicher auf die Sache nicht zurückkommen; ich der Kat . h gn n * . die Stellung der Königlichen Staatsregierung u dem vorliegenden 2 g ) . a 2 2 8335 2 J e . 3 . 3 . 3 * ;. ö. a. . a. 8 — . — . 1 1 . 5 3 . , . * . . * ärztlicher Handlungen Gebühren. Die Gebũhreneinnahm find , n ensionsgesetz, die in dieser Beziehung übereinstimmen, wir Gehalt zuschlagen hans del Genen, nr, amt die Konsequenz, die der Hert Vorredner selbst, wenigstens empfieblt die weiten. Bewissigung der Mittel für diesen Zweck. Die Antrage entnehmen werden. Meine Herten, es hat, nachdem die Ver⸗ den verschiedenen Stellen außerordentlich verschi jmen lind an ier mit einem Beamten im Nebenamt zu thun haben, einem Ich mo itt 66 ihm zugegebenen möglichen Fälle gegeben hat, daß, wenn KRalhodenstrahlen hãtten auch für die Heilkunde eine große Bedeutung bereitung zu der statistischen Aufnahme getroffen war, sich das Stati⸗ j w ; ntlich verschieden; sie schwanken Beamten, der nebenbei! beschäftigt is z Ich möchte bitten, meine Herren, wenn Sie das ni ĩ , , . . 5 ke wenn, gewonnen. Er bittet deshalb die Regierung, das Institut weiter zur& stische Bureau, wie ich voll und it D nerkenne, mi z zwischen einigen wenigen, an manchen Stellen unter hundert Mark eldzuschuß ni ö schãftig ist und daher einen Wohnungs- weiteres im Plenum thun können, ab . . nicht obne eine geeignete Besoldung und Gebũhrenbezug für den Physikus erhalten und es auf das Ordinarium zu sibernebmen. ; wire. Bureau, wie 2 r . Dam anerkenne, mit grober und mehreren tausend Mark. Wie es bisher gute und weni i 9 uß nicht w, darf. die Frage zu einer jan . aber doch der Sache geneigt waren. ea Lande nicht baben könne, man nach diesem System des Für die Univerfitãt Breslau werden zur Erweiterung der Dingabe und großem Eifer der Aufgabe gewidmet, die umfassende Physikate gab, so wird es auch in Zukunft gute und oe , 96 a ö. Berichterstatter hat sich merkwürdigerweise darauf But ekkoattiisston . ene, n. kurzen Berathung in dx; Gwungsgeldzuschufses einen vollbesoldeten Beamten einstellen chirurgischen Klinik und zur Verbesserung ihrer Einrichtungen Statistik der finanziellen Belaftung der gesammten Gemeinden und Rreisarztstellen geben. Die Medizinalverwaltung muß i J. . 5 . aß wir diesen Mann durch ausdrückliche gesetzlich! Stellung der Stash = fzuweisen (Bewegung) und nach der jetzige . ichen. Also wenn der Physikus im Nebenamte nicht genug S 000 6, gefordert. Gutebezirke des preußischen Staates aufzuarbeiten, nach einzelnen sein, hier bis zu einem gewissen Grade w . n,, ,, ewährung des Pensionzrechtes der Gebühren bereits zu einem erwägen. Ei 3 . die Sache wenigstens noch einmal lan Ein bat, so soll man in die Stelle desselben einen Mann ein Abg. & otbein fr. Vgg) bittet. im nächsten Jahre in den Kategorien getrennt, die dann einen würde ihr die Besetzung mancher Stell . Sonst M anne im Hauptamte erklärt hätten. Wenn das geschehen wäre, so E . 16 wesentliche Verzögerung des Abschluses des Haupt 56 uasschließlich ohne Gebührenbezug und ohne Privatpraris Gtat fur Breslan Mittel nr Herftellung ein Kreisen, für welche die Fürs 3 9. gerade in den ärmlichsten dürfte er gar keine Nebenbeschäftigung treiben, wi das *, ! ee, kan , dann ,,,, so mer * 3 chen würde. Das int allerding Ric ense en; . ö , n, . i Tie, ürsorge eines Kreizarztes in erhöhtem Maße ̃ wie das bei einem glaube ich, ist es räthli i S r , , , gs die Konsequens;: stellen w , , . Sarztes höh kaße eamten im Hau Tal iß ö ist es räthlich, wenn die S . 6 . i e , , . . . . erforderlich ist, völlig unmöglich gemacht werden. Die . ,, 3 der 3. ist. Aber umgekehrt, wenn der Kommission geprüft wird als die 16 Sache a in de weist eben die Unzweckmãßigkeit des Vor⸗ Bei den Ausgaben für die Universitãt Halle werden zur berwaltung muß hinsichtlich der Gewährung des Gehaltes nach dem Be- werden sollte, so gi. egriff eines Beamten im Hauptamter gebracht gehabt hat, den w mission ja den guten Willa Haget, den der Vollbesoldete Beamte Beschaffung eines Dampf · Dreschapparals nebst Glattstrohpresse dürfniß der einzelnen Stellen und Kreise bis zu einem gewissen Grade i di. e nn . o r r. es doch nur zweierlei: entweder Beamte im minder eine md lich . etwas mehr zuzuwenden und nich . dar ist eben das gew immer für das landwirthschaftliche Institut 13 009 466 gefordert. Auf 1 nd. ) 1 vidualisieren können. Dies ist keine neue Forderung Allerdin . h ö. . s oder Beamte im Nebenamte; im ersteren Fall hätten wir zuschließen. Das . . 2. e der Staatsregierung anz en bat — soll man nur da haben, wo die Antrag der Kommission wird stait Dampf⸗Dreschapparat“ ge⸗ nicht ganz stimmende Angaben in dem Urmaterial zu beseitigen beiw. gegenwärtig die sämmtlichen Kreisphysiker ein festes Gehalt . 2. *. 3 . eine besondere gesetzliche Bestimmung ausnahmsmeise stimmungen in en e. . e i. aber wir haben sehr viele Ze eck ist, daß sie im Nebenamte nicht mehr versehen werden kann. Hier sagt: Dreschapharat w 3 klar zu stellen. ö K r an. ensionsberechtigung zu geben brauchen. Gerade, weil wir an⸗· Mißtrauen hervo en Gesetzen, die aus einem in sich unbegründeten an wir nun auf dem Lande schwach beschäftigte Physici im Neben . den . 33 die höheren Lehranstalten sagt auf Nachdem diese Statistik der Hauptsache nach seit einigen Wochen ? zervorgegangen sind; ich könnte Ihnen ja viele Pam— * die wenig oder gar keine Gebühren beziehen. Die Stellen will ö , . 2. ne 4 . Grwõ iegt, ist die Unterrichtsverwaltung an die schwierige Aufgabe, beran⸗ 2 ö eh egierungsrath . 38 zu, daß eine ECrwagung 33 — 137 ; f 6 j , ę— m, da eme mg ; raus ibre Schlüsse zu ziehen, und auf der Grundlage, die

daneben aber steht d izi er Medizinalverw⸗ in Disvositionsf 6 ö 33 , , e, geen, . von . und für sich hat dieser Kreisarzt im Nebenamte eine graphen aus der Straf S z e zur Gewährung von ensionsberechtigu ĩ ; k aphen aus der Strafprozeßordnung ne die ledial . ; Stellenzulagen an Kreisphysiker in besonders schwer zu . sprechend . haben wir dem allgemeinen Wunsch ent⸗ dieser Form entstanden ö. . 2 die lediglich dadurch n „eietzen mit einem vollbesoldeten Beamten, der, wenn ich den der Verbesserung der raumlichen Verhältnisse des Gomnasiums in . ; der Sn ze, Stellen. Dieser Dispositionsfonds soll zukünftig fortfallen D. brucklich ud HS den Se ührenbezug pensionsberechtigt zu machen, aus später zeigte an sich nan ; e. m. nn,, n platten k . ö e 1. ͤ w e ne. 24 ö. ö ö ö 7 5 rwe s, 2 * * ö . * [ hi ö 5 e 83 — 8 . 2 ra 4. — 233 . P ) * ö e, fr Nolksv) 8 ö . = 23 6 2 ; J ; 2 Ersatz dafür soll in dem Durchschnittsgehalt gegeb . 65 . ausnahmsweise das Pensionsrecht gegeben. Daraus folgt, hier das V . ; haus unbegründet. Ich glaube, Sie können alt zu beziehen, im übrigen aber Maulaffen feil zu halten. Abg. Kindler Posen (r* Volksp) bedauert, daß in der Pro⸗ als enommen worden ist, auf der kommunalen Grund⸗ die Mediztnalverwaltung die He inter ,. 9 *. 3 3. wenn die Frage; wo henne, n, , ,, mn i. . 2 rauen a nn 2 auch hier wegen des einen Viertels dez . ateit) Meine Herren, Sie sagen, Sie wollen diesen praktischen a e. Sl eg heit ir Ausbildung für die Berufe im e Och lunterhaltunglast 22 ö 2 erh ie Gehälter je na meinen identisch iß j * -. ; ge⸗ zalts ebenso wenig verkehrt fahre ir j ; 1 1 t ⸗ w. ; ö Handelsgewerbe geboten Jei. ö, ö. z dem nit der ginesnen S . ⸗ 1 ntisch ist mit der Frage: . 3 R ; verfahren wird, wie es 5 ; ; . 2 6 ; z ö — gebo . . ö in eine festen . Bedürfniß der einzelnen Stellen zwischen dem Mindestgehalt und Wohnungoögeldzuschuß? daß e⸗ gie,. wo beginnt das Recht auf Vierteln unter allen Umständen der Fall sein wände , e,, . m n ,,, , er, de me,. e en, Zur Unterstützung Don Schulperbänden wegen Under. . , on, zur zuschuß? Laß es Völlig klar ist, daß man zwar wohl Ihnen daher nech einmal die Besei , , ne, . empfelle m aws diesem Prinzip heraus wünschen Sie, daß er den Wohnungs- mögens bei Güentärschulbanten find 13 Milllonen Mart a . den statistischen Feststellungen ichen zn e Beseitigung des Wohnungsgeldzuschussea CGschu beziehe Glauben Sie denn, daß Sie einen Arzt, der ausgeworfen. Evidenz ergeben, daß mit der bloßen Durchführung des kommunalen ; n die Abgg. Dr. von H eydebrand t gerechten Regelung der Volksschullast nicht 7 Pe Oe

dem Höchstgehalt abzustuf Dies abzustufen. Dieses Indivi snñ 3 w. ? 2 ; Vieles idualsystem ist, wie i ausnahmsweise das erstere? ᷣ 12 2 7 8 e a5 ere Me 9 15 4 2 ch en erstere Recht, aber nicht das zweite geben wollte. und die Erhöhung des Gehalts, mit denen wi ü ; ; w j s, mit denen wir uns ohne weiteres ein= einer Zeit mit Privatpraris beschäftigt ist und 136 mit Hierzu beantrage 8 ,, , , , , — Alöst sein würde, daß namentlich dadurch die Unbilligkeit der

1 n J Betracht kommen, bei denen bisher das Kommun— werden so außerordentliche Verschiebungen

nicht besteht. Kurzum, es eintreten, daß sie der Gestaltung fester legislativer Grundsäͤtze und

Entwürfe ein wesentliches Hinderniß bieten.

wiederhole, ni Es findet si n . ; ö hole, nicht neu. Es findet sich bei einer Reihe von Beamten! Dann hätten wir damals das Gesetz auch in , n, un, du Beziehung ändern verstanden erklären können. Die rechtlichen Zweifel fallen dann vol ö 7 66 mei D. . h . 62 ö und der Lafa (kons und Gen offen: U en dann voll—⸗ mischer Thätigkeit, wofür er Gebühren bezieht, durch und 2 ( 1 Fenosssen * . . znander nicht schon voll tung de Bemeinden im Verbaltnißz zu einar der nich cho 0 den Einkommensberhältnissen unbedingt erforderlich. Ich möchte Hause — daß, wenn das hohe Haus darauf bestaände, Woh a ĩ ᷣ , , , , . Abg. Im Walle (Zentr.): Der Vortrag des Referenten, der ein na it; das ift vollkommen gleichgültig. Ebenso wie ein Ober⸗ nnen werden müssen, che det Staat delfend dotationsgesetz vorgelegt it e ill giebt dem System der Regierung, die Frage der nicht voll besoldeten z töstãnz zu besc t zu berücksichtigen ist, daß Gutsbezirke, Patronate, Schulsozietäten in 5 — . n vorzugebe Ti. Peibilfen werden jetz läutern. Zu den Stellen mit reichen Gebühreneinnahmen Erhöhung des Mittelsatzes der Gehalte zu gewähren, dann brauchen Erhöhung des Durchschnitt ,, ᷓ ãhren, auchen Erhöhung des D ,. J ar nicht für einen man auch die iebelftände, die auf dießem es hat diese Steuerstatistik aber weiter schon die

k in kö Verhältnissen. Es scheint mir für die müssen 18arzte in en nicht vollbes 8 — . ö , ,,. z esoldeten Stellen angesichts d f F . stãndig we ö G., — ; ; ; Ma, P; 353 s der außer⸗ Ich glaube, w Serre . 3 ndig weg, wir brauchen dann kein Gesetz . ; 2 ; 8 Das Saus der Abgeordneten wolle , vie Renierung ordentlichen Verschiedenheit in den örtlichen, in d tli . Recht . wenn die Herren das prüfen, dann werden sie mir wird die S an n . ; keir Gesetz, nach allen Richtungen gaibmng von Wohnungsgeldzuschuß zu enem wirklichen , , , , . Dole ießen, die Regierung Verha ; en amtlichen und in echt geben — namentlich die H ., . k die Sache einfacher und sachlich zutreffend. (Bravo! : e e m. 2 . ; ; ; zu ersuchen, das in den beiden letzten Senonen Schul⸗ verin besteß 5 leis sschwache ich die Herren Juristen in diesem hohen haltende Bewegung.) ; zutreffend. (Bravo! rechts, an—⸗ Mbechãftigten Beamten machen? Er bleibt immer ein dotationsgesetz nunmehr baldigst vor julegen darin besteht, daß leistungsschwache 38 J . V — 1 128 ü 168181 DUGkEizul dense * . * * — glauben, daß auch Sie eine s Indiwibnalisi . . r im Nebe b Sie ihm den Wohnungsgeldi schuV gebe ö . n afsa Geh vis zur vollen Ausnutzung ihrer Steuer⸗ l ; e solche dib J z 336 ö ) ter im Ne enamt, ob Sie ihm den Wohnungsge dzuschuz geben Abg. Dr. von Veyder rand un der Lasa (ehr ö Bull erkennen werden. che Indiwidualisierung als richtig an ö wir dann ein besonderes Gesetz machen müßten. Das getreues Spiegelbil . vertan ch. Meine dreunde wãren igen nicht in r age, füt uch genom ist do immer nicht a . ] , . getreues Spiegelbild der Verhandl ö s 25 , fer derte XW Misssonen zu sti . J ? . F 2 9: . 95 8 13 schläat e icht angen ; it eine ĩ f ö Verhandlungen gab, ha Re en N . Richter wi n, , m den Ti inn, oem: die geforderten 13 Millignen zu stimmen, ebe uns nicht l- eintreten kann. „ dieser Richtung eine gewisse Ausgleichung ein⸗ Nun schlägt Ihre Budgetkommission vor, neben dem Geh a, , n , da. 8. ehm nun wieder mit einem besonderen darauf gelegt, daß trotz der großen Schwieri n . Nachdruck siem icht Richter wird, wenn Sie ihm den Titel Assessor geben; 264 *. nen un mann ener Summe von 13 Millionen K er Rich ung eine gemi wg len . Woh gaeldarsqhu6 . 9 dem Gehalt noch Geleß ein anderes, das even erst abgeschlossen is 5 schlieỹ lichen Beschlüsse fast sammtlich einsti erigkeiten, die sich ergaben, die i, immer Oberleh Heiterkeit. 5 ö ; Hö. e von 13 Millionen treten zu lassen, ist eine der schwierigsten legislativen Aufgaben, zumal nungsgeldzuschuß zu gewähren. Das bedeutet einen Bruch mit Kultus-Minister schon gesagt h ö ei d, ist, wie der Verr Beschlüsse fast sämmtlich einstimmig gefaßt find. Das Jentmm 1 lt immer Xberle rer. (Veiterter . ⸗ ist man nicht im stande, o ö. ; dem Individualstellensystem. Ich möchte das an einem Beis ee. entschließen, statt d ĩ * gt hat, zu ändern. Dagegen, wenn Sie sich Kreisärzte individuel . ĩ . 2 K it mir sehr angenehm, zu hören, daß der Herr Vorredner sich ohne gleichzeitig mit e der Schulorganisation 20h a5 ⸗ zen, es w 23 Sarzte vidue i. , n, z 2 ; 2 i. . e. ö ? d 32 n , , fe nr e ,, em Beisviel er⸗ . es Wohnungsgeldzuschusses denselben Betrag durch e. di . e,. den Vorzug. Die eben gehörte Erklarung deer abtet, daß, wenn man jetzt keinen Wohnungsgeldzuschuß gäbe, ; nicht bei den Stellen sprinzix noch gar x r 1 2 er Regierung, st es Woh ö, ,, me, me,. 6 , , s h 9 6 zerthendet, wo sie am nöthigsten sind ob die gehören u. a. die Physikate in Al . . eim, Ger * gal att des Wohnung sgeldzuschusses ein um an wäter fordern würde. Abg. von Loebell: Sicher!! — Ganz . wo sie am nöthiglten nd. (nend oh die ,, *. in tona und in Frank—⸗ wir kein Gesetz, dann können wir die Sache ohne weiteres erledi e, Gr, d, zaltes eintreten zu lassen, wird ja gewiß ht Die Lage dieses Arztes ist g 3 Vertheilung sachgemaß und richtig stattfind s De- Vie edizinalverwaltur 83 ** . Wir b ö 1 . ie weiteres erledigen. D Freuden vernommen w erder Es bleib 2 und M ncht. Die Lage dieses Arztes g0 j j 9s 91nd 1g beabsichtigt f ir brauchen dann au einen Na— 5 ; ; ö. 2 ef e z 5 ,. 8. en. 88 bleibt freilich der 7 ö ö . ⸗ ? ; rn. v . fich in, — ch keinen Nachtrags-Etat; wir können den Etat e . fin n, nn alles in dem Ermessen der ö Wenns geldzuschuß angethan. Aber ich kann doch ebenso gut sagen, ebne weitéte. befeitigen. Die ganze Bevölkerung einer . el oinzmolnon Ta * d er r. 2 M . r ; ä ‚ C3 ö 5 * em, , n, i 1 8 ch in Wirklichkeit in einzelnen Fällen Härten eintreten könnten rer Se ihm jetzt den höheren Gehalt nicht geben, was die Regie⸗ Unzufriedenheit auf diesem Gebiete . durchdrungen, daß man f . wirklich fragen muß, wie es in diesen Zuständen so weit hat die Belastung mit Schulbeitrãgen

St ll E A3 7 Stellen nur das M e 2 — * ö 6.

Tritt hierzu noch der n ee. von 1800 M zu gewähren. dann gleich auf diesem Gebiete andern 6

) de D 8 s 5. Rga 382 2 0 =. ö ⸗ Wi de . 32 N. . =. ö.

nungsgeldzuschuß von 6690 oder 900 M, so Nun möchte ich aus meiner eigene ö . x n haben aber das Vertrauen zu der Regierung, daß sie das woll n anbi imlich 450 bschnittlich me Sonn R

! 8 2 19gr lle ' ye Irfahrun * ene eresse des Landes * ö ö. ud won nm n dg ö. Ko a d 1 J ö . ö ar fe n j R j rade zojeni

c einer eigenen praktischen Erfahrung noch verstandene Interesse des Landes auch hier k ,,. . n n ietet nämlic 60 t dur schn ttlich mehr dann kommt kommen dürfen. In vielen Gemeinden tragen gerade diejenigen, k *. nn ö . 2

Men wird, nnd nchber und fordert einen höheren Gehalt, und das wird er doch welche die Schullasten veranlassen, nichts ür die Schul⸗ nicht in allen Fällen, überhaupt nicht allgemein den Steuerdruck verschuldet,

unterhaltung bei. Zustände, die vor 1090 Jahren berechtigt waren, der auf den betreffenden Kommunalverbänden ruht, daß im Gegentheil —

und das gilt namentlich für den Osten gerade die Belastung mit

1 würde das feste Einko o 5 x 24 mmen auf 2460 e und 2700 66 8, QMegafe . Dr. é. b 2700 . geste die Ausf en des He m. . ; * . * gesteigert ührungen des Herrn Kultus⸗Ministers, der sagt, stellen uns auf den Standpunkt, den der Kultus⸗Minister soch 4 ne, e größere Mißstände in der Praris aus dem werden noch immer konserviert; Das sind Dinge, die mit dem ge— anderen Gemeindeabgaben zum theil eine außerordentlich große ist,

werthvolle Klarstellung geliefert, daß

werden. Auf der einen Seite liegt zu dieser Steige ) 15 dürfniß vor; andererseits . k am,. . 86 Ma, g 21068 46 veckmã er leger wich Hat. Eine an ere Frage ist die, ob nicht das jetzt von n m so eher thun, ie Steigerung auf Kosten der Mir sind aus der Praris viele Fälle bekannt geworder ꝛ i. Kemmission uf 1300 6 bene tene Mindestgehalt nech erhöt wan Debumngegeldzuschuß sich ergeben, wo die Aerzte in den großen Fälle bekann wo es müßte; wir beantragen aus diesem Grunde die . n uten mit dhe Gebührenbezug . e,, . sunden Sinn der Bevölkerung nicht in Einklang stehen. Der Minister ubeden 8 kennt diefs Ue slstänh⸗ ich Er bat. um Vorjahre sodaß der Ausgleich vielleicht noch auf anderen Gebieten gefunden werden muß. Die Durchführung des Kommunalprinzips gestaltet sich also nicht so einfach, wie vielleicht von mancher Seite gedacht wird.

bedürftigen Stellen ir ft; ͤ S un e e . 7 . é. . gewo d der bedürftigen Kreise. Als hielt, einem tüchtigen Mann auf dem une jm 8 . . — . Etatstitel an di K 28 = J * em Lande eine Kreisvhysikerstelle 8 Stitel an e Ko ssion zu * *** r eis physiterstelle e Kommission zur nochmaligen Erörterung. Im al hemmen und diejenigen auf dem Lande mit einem ! dee nmel 2 — e , eldzuschuß zufrieden sein müssen; dann wird Unzufriedenheit, smwin;;srrear üßri Das MMome 830 * 2 . . 1 . 9 9 Millionen übrig. Das in . Moment, die Es kommt insbesondere in Betracht, daß auch die in Aussicht stebende nung zu bringen. Die uf man die neue 3 . 66. n en, ; Ergänzung unseres Dotationsgesetzes möglicherweise von indirektem

Grund für die Gewährung des Wo ; 3 , e g wen. ö ng des Wohnungsgeldzuschusses wird an⸗ iu übertragen, bei dem geringe Behal gemeinen ist die Regi * 3 : geringen G ehalte den er gemeinen ist die Regierung unseren sämmtlichen Wünschen = — n W ei man sagen, das ist eine vorliegenden Frage der Schulunter

eine Statistik über die Sten Ich weiß nicht, welches Erge Tasten ganz bedeutend sind.

unbedeutenden daß die

Rabannaâg Nohnungẽg

* ; inden zugesagt.

geführt, daß diese Gewährung in Kreigarzte das Be 526 . r 3 bewußt ein ane g eee r, . . , 6e . ist hãufg auf dem Lande keine genũgende — — — daß wir uns zu diesem Ergebniß nur ben

möchte das als Trugschluß bezeichnen w er n. e . ö! 8 ; . 1. In einer ärmeren Gegend ist heute der Gewinn ; *. z . mn werden die Klagen kommen, dann wird

geldzuschuß eine zu große Bedeutung beigelegt . . . nungh. ö 2. rn . gering und die Gebühren sind erst recht gering. bat 263 9 tens (nl. : Welche Schwierigkeiten die Match nllihmäßige Behandlung, und dann wird man sich allerdings der Sache in Ord

an, daß auch nur ein einziger Kreisarzt aus . ear me nicht Va , . n zu können, ist für die ganze Gegend von Wichtigkeit . welchen 21 2 aus fu hrliche· Bericht des Referenten, jn Käbung des Gehaltsbezuges nicht entziehen können. Also ich glaube, Srdnung vornebmen kann, doch gegeben. e Erg

Nichtgewährung von Wohnungsgeld irgend welche . oder rn. bäufig genug ausgeschriebene Aerztestellen, die nicht besetzt können. Der Redner 2 4 aus svrechen ke Gefahr, daß ein weiteres Drängen nach Gehaltserhöhung ent⸗ wir es, nur auf Grund des Kommunal prinzins Be⸗ influß auf die nung de seine Beamteneigenschaft und sein? Amt pflichten ö. üc . lüñfe auf ere. konnen wenn man gerade in solchen Verhältnissen den Gehalt Ne finanzielle Regelung, wie e in Giant . . * sett, ist mindestens in beiden Fällen gleich. Aber bier bestebt Wil her 17 00 von unseren 3 Vollsschulen s n,, in

aa m ziehen wird. Weit möglichst boch stellen kann, während man vielleicht in den ö r, . gebilligt worden ist. n , r, n= 2 mne gan bestimmte Grenze in der Höhe des Marimelberages. nn 3 mhm m,, nn, Nun, meine Herren, wellen Sie meiner Versicherung Glauben : Wer mr, nn tor ber n es Gebalts allzu sehr,

d e vertheilung auf dieser aller Kraft bestrebt ge

—— . —

eher könnte man dem Gesa ? esammteinkommen einen meh ĩ 1g i zebal f 1 ehr oder * gar keinen Gehalt Bra ö ?! nu 36. tz t wan 5 53 * 1 * . ö. *r 1 . 2. er minder g einer ehalt brauchte und doch genug Aerzte bekommen könnte. 2 ,, ,, 1 W. ,. Anscheinend befürchtet der aböben Sie für die Kreisärzte die Mittelsätze des ekommen könn ; daß Re innahmen des Kreisarztes nach de n ⸗ ie Ers iß, di ̃ 8 KRreisarztes dem ver⸗ o wird die Erschwerniß, die

starken Einfluß auf das Me 84 1 luß auf das wuntle 136cho er; . . ö 20 24 * —ͤ — 22 ew tsein amtlicher P flichten zuschreiben — Da ist die T tell a m n 822 2 ae. 4 — 9 1 2 ⸗. ; 5 ü ö 6 e . Nach alledem kann ich die Gründe für die Gewähr e on . eines Kreisarztes an sich schon einträglich; geschlagenen System mit den höheren Lebens jah heute schon vorbanden inn, tuchiug Aerite N 22 le Grunde e Gewährung von e fördert das Vertrauen, di meinträglich; en die Bedürfniff nit den Pohere Lebensjahren, mn i n 3 w. Mresaldeten Stellen zu bewege za arIiqh noch Wohnungsge dzuschüssen nicht anerkennen. Ich muß or e,. 1 n ert auen, ĩ 83 3 2 edũrfnisse und Ansprüche sich erhöhten . e jat Annahme der vollbesolde en Stellen zu bewegen, ja natũrlich noch 1 9 h d; 224 X z 1. de⸗ nin de agung vo 10 en ssor 5 — . nde n en wuürder Br nine * 9 . liegen . Wo 59 7 ne! Beba von 30 ** Mebena 90 fürchten, daß die Einführung von Wohnungsgeld das Individualsys breit ebertragung von lolchen ellen ist in den Dtben sebr we ern mn , Prinzipiell halte er auch die Gewährung de Meöhet. Wenn jemand schon einen Gehalt von 4000.6 hat im Nebenamte 2 J — 1 ng sg a8 ividuc vste eitet. Sier dumm 4 k ? * 11 eb ö Wo onungsgeldzu du sses 3 Rinn . . 2 Ung 3 * s * . . ö. . . un der Besoldungsordnung durchbricht und ra führt Daß a. . w ö 1 ier thun Sie m genau das egentheil, meine Serren. keine r. 2 . mr das Rick 1 und könne den Gegengründen tei it in der Praxis, Gebühren bezieht, dann muß ich diesem Mann fesionalität ist in 2 2 . nd Daz 1h daß die sich Wir wollen 84 82 . x ( 2. . eine Verren. Eine 15 chle ebende edeutung ö 1esse Y M ö 22 z ( * mt ( ö. onalital iu . 8 . = 1 schon bevorzugten Stellen noch weiter bevorzugt w 1 , fandli g . dem Lande eine Wohlthat erweisen, wi . . zuschuß schaffe * . Ve en nh Der Woh nun d⸗ dech schon ganz außerordentliche Summen bewilligen, damit er überbaupt gelebt. Wenn man die Gemeinden fragen würde Kosten der ärmeren Stell 1 erden, und zwar 3 . evölterung, die in dieser eziehung oft in der größten ĩ d wischen den e it der , 1 geneigt ist, eine Stelle im Sauvtamt anzunehmen, wobei er auf alles haben wollten, wenn sie da ur 941 keine Lasten hätten, wurden ne 10 H Schwierigkeit, in viel größerer Schwierigkei . , , es b ö nden und den Vochstlaße a wer re 2 . . n G,, Nein, wir wollen konfessionelle Schulen. Im ganzen Land ist nur cine Rechnen ᷣ zei viel größerer Schwierigkeit ist, unter die Arme e Ron 3 6 i Dem Antrag auf Zurückverweism ke retzichtet. Ich babe nicht dagegen gesfprochen um dat Gesetz Ztimme. Wir wollen eine konfessionelle Schule haben, eine andere brauchen . r r , e ae m r, r , rr nickt zu benachtheiligen, daß wir hier einen Minimalsatz von ** ; ; . 2 r Ueberzenaung gelangen, daß der turze eitraum eines on Teeͤe baben; es wäre wohl richtiger, gar keinen

Ich bitte das hoh Daus deshalb dringer . fe Pe deo za — er R 5 Staatsregierung zu folger e egen, 3 2 agen der re, ge e,, auf dem Lande, in einem kleinen acken e, 26. . Redner sich an. m wir nicht. Wir müssen also auch heim Schuldotationsgesetz den n, rn, , gen. . trau er Bemessung des Durchschnitts⸗⸗ —* e,, nungsgeldzuschuß und dem viellei . n Loebe ons.): Die hi lb0M) M angenommen nellen Charakter der Schule sicherstellen. Ich fand neulich beim res entfiel, den welchem der & te Theil auf die Beschaffung der boben Gebühren schen dotierten Arjt in den grahen wre , n. en . at a en Minimalsatz festzusetzen; denn ie Verhältnisse liegen Minister ein gewisses Mißtrauen gegen uns. Meint er etwa kan Deernnesen Grundlagen nicht ausreichen konnte, um die Frage au

* ,, G, ö st nich bänßg so, daß der Arjt schon darch die Gewährung dieser Stelle * e = . n ö. ln ner. Grund em se weittrar .

n eine solche gute Assiette kommt, daß das Gehalt ganz dagegen lage andern wir nichts, sie laßt sich mit unserer Forderung der Ken schulunterbaltung ist., ju einem ange enen Abschluß und zu einer höheren Minimalsatz zu nebmen, fessionalitãt pollkommen vereinigen. Auf allen Seiten des Hauses esten Gestalt zu bringen. S* gebe die Hoffnung nicht auf, daß die besteht der Wunsch, etwas zu stande zu bringen ohne Bedrängung des aber andrerseits kann ich auch

— — — —— , im.

y = er * — .

ren oder w 2 . ; * een, fo weittragenden Sebiete, wie es die Neuregelung der Volke⸗

gehalts auf den reichli Ben Be ö. J ge; a Zweifel an. ; ichlichen etrag von No0 M habe ich keinen Meri ; . aß es Uns gelingen wird, ehr tũchtige Krafte für die Kreis⸗ — 12 Uglen au den oben ? 2 — ar, m,, . . 1 Medizinalverwaltung zu gewinnen und damit die erste und beste indem sie den ander o bnungsgeldzuschuß der großen Städte, n, dee, n de Grundla w ‚. — . ; = . L 1E 6 2 d beste . J andere en etrag entziehen de age 23 ohbnun * 5 ge für eine gedeihliche Entwickelun 2 . tziehen. bnungsgeld; ] . * 9e mwidgelun ind ? own ma Ge. 4 Lana A ar Kemmer Regierung t er, m. J als die 4 ; ; ) vickelung und Forderung des Ge⸗ b lange garnicht begreifen können, warum ge 8e 323 m . — 1 Wortla des Kreisarztgese zes unserer 231 — jurũcktritt. Aber einen hohen, einen f 466 ö d ing widerlprache, tann ni do banuvret 6 . 0 ö das J z é ache, kann nicht behauptet werden; ebenso weni das würde, wie gesagt,

1 8183 sundheitswesens auch in de . i e zauch in den ärmeren Bezirken zu schaffe B esen Dinger erfal . ch e zi ? affen. (Bravo!) en ngen so erfahrene Herr Berichterstatter Wi ; 7 16. 24 an. m, g mm,, . 1 2 ö. r a n, ,. erichterstatter Winckler so ent⸗ Iich etwas aus J Wortlaut des Pension 3 dam um jo schwẽerer ar , , . e. Gewissens irgend einer Partei. Mag doch der Minister Ver 9 K 8 a t 6 . ö. . ber . — E ion 11 de * 8 XY , . ö é 2 — so ße kt. vie Anf o pr en, n nn. eriums, Finanz⸗Minister heute ist mi ; 221 Gegein tebt. 3 Zweckbestimmung des Kreisarztgeieße⸗ I ischwe 2 9 tj as . ** zu diesem Hause haben, er wird den Erfolg sehen, daß die Aufgabe ü . Kreisarztgeie Uaß wir an manchen Stellen solche brauchen, das kann gar nicht gelöst werden kann.

el 8 28 8 ö n ö 2* , ar ge en, daß die Kreisirite voll 2 Meine He Im! Mer Serre G 2 sa⸗ 6 a8 doch eine zi aa ; ö 9 5M 6. * 236 Kreisarzte Dol * . . . F 2 . 5 . . ö 22 E . e n, , . 4 =. a d ne Herren! Der Herr Kultus- Minister hat Ihnen schen ges me, och eine zu große diskretionäte Befugniß, wenn ntfchufdig ö die sich nicht mit der Privatrran letrttten werden, obwoll ich ja ven jeher auf dem Beden des Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Studt... aufe vorgelegt werden kann. 3 2 — Aare 9 . * * * 1 81. 11 ele Ar * mr ö. ———— 82161 1161 1 Inn 2* ee nn k 2 ö Fesoos 6. 6 — —1* 4 9 z oJ 6. . s z dem . 3 se 1lIenisl zwe Mo are 3 3rys 8 Ffosto 866 aß die Staatsregierung bereit ist, den Betrag, der zu verausgaben i . èBesoldungẽre maen Ter Neaieruna Funktionen herb zur Ausübung staatlicher, amt Gesetzes gestanden habe, daß nicht praktisierende Aerzte, die gar leine Meine Herren! Der Gegenstand bes Ihrer Berathung unter ⸗ in ctracht daß legislative Vorbereitungen ecst dann eine feste Gestalt ö . 1 ** J 1g. b zu de ausgaber . n * ̃ . 211. 88 8 Me ung In Doner erbe gezo 3 e s . 1 * en. 12 . ö e ‚ 1 . . 2 2 — 2 . . — — . 6 Uni! c . 2. 86 6 , ms 3. ?. x ö 1. die Gewährung von Wohnungsgeldzuschüssen, in see. dal rn g — wir verbindern nnd ausüben, aber nicht damit der Start — * . Ersahrung im Leben machen, die in ihrer Gelehrtenstube sitzen, im breiteten Antrages hat im vorigen Jahre das hohe Haus schon be— gewinnen können, wenn die betbeiligten Ressorts über die darin zu rechtlich und thatsächlie sichertere a, mr. in einer daher müssen ein , , mt 8 der Staat spart, Jondern damit der ü zen G aum Samer, Vbnsici sind als diejeni ie i . 36 a n m . ö n errerenden Gesichtspunkte einig geworde sjnd. Tnwieweit dies b eben; aber sch x . gesicherteren und zweckmäßigeren Form zu des Wohnungsgeldzuschusses . w . . Leben in Verbindung bleibt. Hiervon au end — 22 Ganzen weniger geeignete — hysiei Und als diejenigen, die in schäftigt, als es sich um die Erörterung der Interpellation der derten tretenden Gesichtexuntte einig gew * sind. Inwieweit dies bald geben; aber schweres Bedenken hat sie, fim in der Fern de Wen o 23 *. i9gsgeldzuschusses h damit die Diskretion nicht zu = mne , ir nicht zugeben, daß den FKreisärzten jetzt der Wohnung der Praxis tãglich alle Lebensverhãltnisse weiter kennen lernen. Also, Abgg Baensch . Schmidtlein und Genossen handelte Ich batte zu erzielen sein wird, läßt sich zur Zeit nicht übersehen, da die Be⸗ em e, , g,, arne , 11 Form des Woh⸗ vird. Meine Herren 3 ; . w zu groß geldzuschuß verweigert wir Pie Se 55 a,,, , , ; ; ; a ; ⸗ a * . ; * . / 3 *3 5 ; . nungegeldzuschusses selbst zu gewähren. Ich babe mich persönlich * n, Derren, der obnungsgeldzuschuß be o von dem und dann p ,. w * Die * erren sind in erster Linie Beamte ich babe mich durch die Rede des Herrn von Loebell nicht davon ũber⸗ damals die Ehre, im Namen der Königlichen Staatsregierung bhnen sprechungen erst kürzlich eingeleitet werden konnten. die 6 6 ö * = Ade nich erfonlich zu ebalte inen ' 2 *. et rag — em une dann ribate e, nicht umge ehr 3 rr, varstesse oma r 2 2 an . R F 1 — . / ** 2 — huren * 346 . 3E 393 gr 8 — 2 ugestindaiß nicht entschlossen, weil ich die Regelung der Ge. . ge eil. ie 75 o Diskretion will. Ein kefonberci . ie n, mie man Vm dar ten * können, daß die Stellung der Staatsregierung in dieser Frage zu erklären, daß ich die Mißstände voll anerkenne, welche die gegen Ich möchte an meine Ausführungen noch die Bitte knüpfen, daß halts und Bezugsverhältnisse der Kreisärzte 4 rr, . ; . ich nachgewiesen zu b m er Akt ist zur Gewährung. *! nicht is m mne, 6 4 * der Her ha. v. Hevdebrand aus der ge zissermaßen dilatorische unrichtig ode Darn . der Kreisärzte nach der Vorlage für Weise berechtigten Mißtrauen — . , 2 6 Haben glguße, nicht erforderlich; sollten wirtli nteeffend ist wärtige, so sehr verschiedenartige zum theil veraltete und zu Härten . Aba 2 s. 2. 8 i et. 1 g oder ungenügend hielt; aber einestheils ist man ja bei den 25 , , e nme ich werde wen, nr. , 1 sollte eine Stelle anders nicht zu besehken Abg. Brütt (Ef. kons). Wir (ind mit der Begrenzung des führende Gesetzgebung über die Schulunterhaltungslast mit sich führe. Stellung, die die Unterrichtsverwaltunß noch einzunehmen genöthigt man ja bei dbe 2509 unjzweckmäßig ver - 92 ein o kann jeden ae 6 . a * Min; ; ; ö z z 5 ö * 35 ; s * 16 9 S 5 j . ; o unjweckmãßig ver ö ann jeden Augenblick die Regierung dadurch abbhelfen fe ng und des Maximums der Gehälter einverstanden. Ez muß und es als Angabe der Königlichen re gregie rung beyeichnet, aue. ist, nicht den von ihm angedeuteten Schluß zieben wolle, ollen ndiwidnalisie ; Wohnu dzuschuß ist aber das Gegen. 7 **. ; * 2 ꝛ , mn s hätte i ewisses Miß e ege ie eitwillige üfsiert werden der Wohm Wögeldꝛuschuß ist aden J gleichende Gerechtigleit, namentlich auf legislativem Wege, eintreten ale hãtte ich ein gewisses Mißtrauen gegen die bereitwillig lassen. Aber ich habe auch gleichzeitig hinzufügen müssen, Mitarbeit dieses hohen Dauses. Ich habe ein solches Mißtrauen nicht; ich habe im Gegentheil volles Vertrauen,

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ze Bestimmung

neben so sol S geben, so so r 0 r* 1 * ; geben, ollten Sie nicht aus einem meine

heutigen Gepflogenheiten der P emen 1 ; r. , . er Parlamente schon gewohn 6 3. 85 g verwenden, und so liegt die Frage ei je Stelle ; . ros 25 — . 5 1 hnt, aß die — 6 * ** 1 r . die Frage eigentlich. die Stell 9 5182 m 22 bereitgestellten Geldmittel nach oben abgrund ü. * 2. Y De Die Unjweckmãß igkeit dieser Verwendung babe ich schon auseir lia wir ** . . macht. Nicht aus Mißtrauen wollen *. we 1 . * — und deswegen ist einem das gerade nicht et , (Heiterkeit), gesetzt. Aber, meine Herren, der Herr Ber i hterm ö sondern ** =. n — Ermessen der Regierung üũberlassen. wel von Individualisierung. Wäre die Budgetkommission direkt Heiterkeit] Aber andererseits a . a,, so besonders Neues. gegeben, daß die Regierung 8 9 Der terne dum selbst z halb an dem . — 3, rin Gen, B belt de. ? ö ** Sin , en e nnn fi jf 26 . Aber andererseits kann man ja über einen Betrag in dieser Hõbe al ** * ig in der Kommission durch Erklärungen n . ingsgeldzuschuß fest und sähen es liebe enn die Verschlag des Ministerlums anzunehmen fo hätte sie sich bestimmt 3 je Schwierigkeit welche einer derartigen legis R . é e 4 = ag in die robe lles * 4 . ö 1 rtlarungen 2 2e Iea 8 * 2 * J 1 es lieber, wenn * 2 — 11 ! nen, 2 -. ; l daf die Schwierig eiten e ge — ; ꝛ n 2 ; ; bei einer neuen Organisation naturgemaß verschiedener Meinun e z ae. gethan bat in Beziehung auf die Art der We . . ein Jahr larũ estellt würde, als daß ein Stud egen den ersteren entschieden. Den sammtlichen übrigen Anträgen lativen Ordnung entgegenstehen, ganz außerordentlich groß daß wir alle übereinstimmen erstens in der Anerkennung der Noth⸗ und ich vor allem babe mich deswegen entschlossen 33 g sein, wendung ö n, , n, e, ,, , 6 2. * die Zurũckverweisung würden wir daher erst ö Vommission stimmt meine Partei zu. Befonders empfehlen wir ; D daß, bevor nicht eine genaue iffernmãßige Grundlage für wendigkeit einer gesetzlichen Regelung der Schulunterhaltungspflicht Zugestãndniß ( ** J ssen, jetzt noch dieses auch der Wohnung geldzuschuß x einer Meimmg . n die Refolutisnen der Kommission abgelehnt wärden. ie Annahme der Resolution h. seien, und daß, bevor nicht ein 9 z 9 l . 9. . ; ) Zugeständniß zu machen, weil ich dringend mit der Staatsregierung keit a cli ungsgeldzuschuß gehören sollte, um Willkürlich . Geheimer Net inlnalrath Dr. Kirchner vertheidigt gegenüber der die finanzielle Tragweite gewisser gesetzgeberischer Anordnungen ge⸗ und zweitens darin, daß ein allseitiges Entgegenkommen na ] i it e Se 1 2 * zs 2c . g 8 Us u] d tehBen. ; 21 . S3 ke 1 51 . ; . 3 * . ⸗ 1 9 86 n ft * 2 1 1x. * 6 a ** 8 8 8 een 9) ⸗ ; 2 a . dem Herrn Kultus. Minister wünsche, daß dem Inktaft. nach 2. 8 ahr 2 die Döbe des Gehalts wesentlich , a ennng des Vorredners die erfolgte Zufammenlegüng mehrerer wonnen sei, an eine definitive Gestaltung eines derartigen Geseß⸗= nöthig ist, um eine Materie, die nun seit beinahe einem Menschen . 2 Gesezes zum 1. April keinerlei Hindernisse bereitet werden. doch ⸗ . übrenbeug sich richtet, so ist die Festsetzung des Gebalts . Kreise zu einem Kreisarztbezirk und weist die Berechtigung entwurfs nicht hẽrangetreten werden könne. Ich habe dabei mitgetheilt, alter die Bevölkerung und deren Vertretung in diesem hohen Hause Die Sache ist nun schon einmal länger bingeiögert, ein ganzes Jahr . 1 . Grempel. Da ist ven einer Milltur garnich mr . eiche rern, q die Zusammenlegung kaß zu diesem Zweck die Aufnahme einer Steuer- Statistik von der beschäftigt, zum Abschluß zu bringen, eine Materie, die bei gutem die Vorbereitungen si . *. e m ,. ; 90 Jahr, ie Rede; ich wüßte auch garni— vo die Wi r r von vagen Zentr.) erklärt s gegen die Zusammer eg ö w. a ; ; Ile 2 R ntli ĩ edeihl ichen ** a = . sebr weit gediehen, es sind dadurch Verhält· Man kann doch x. n 1 wo die Willkür herkommen sollte. * Kresse Merren mit Lingen und Aschendorf mit Hümmling; Regierung in Angriff genommen werden würde, und endlich binzu= 9 . hoffentlich bald zu einem g eihliche *. . . er Natur entstanden für Kandidaten, welche auf solche eimwa aug Begunst 9 annehmen, daß ein vreupisches Ministerium (Schluß in der Zweiten Beilage.) 6 und Hummling hãtten zusammenbleiben müssen. gefügt, daß, um die dringendsten Mißstände und Härten auszugleichen, nde geführt werden wird. . r . sich auf die Antretung einer solchen Stelle am Herr n,, n . . solche Gehaltskategorien macht. Der wu sbeimer Medizinaltath Dr. Kirchner erklärt sich gegen diesen welche in Bezug auf die Schulunterhaltungolasten zur Zeit beständen, pa Abg. . von Zedlitz und n, . e n April vorbereiteten, vielleicht für ibre Wo ältnisse s 1 Minister wird, wie ich hö icht je . ; . ; x ö) abe den Worten des sonservativen Redners nichts inzuzufügen. 3. . som ore, nicht jeden einzelnen ö a en Gtat des ten de i deen n J