1901 / 66 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 18 Mar 1901 18:00:01 GMT) scan diff

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daß entsprechender 3 feblt.

Deutscher Reichstag. 63. Sizung vom 15. März 1901. 1 Uhr.

Am Bundesrathstische: Staatssekretär des Innern, Staats⸗ Minister Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner, Lriegs⸗ Niniser eneral der Infanterie von Goßler, Staats- selretãr des Reichs⸗Marineamts, Sigats⸗Minister, Vize⸗ Admiral von Tirpitz, Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Freiherr von Thielmann, Staatssekretär des Auswärtigen Amts Pr. Freiherr von Richthofen.

Zur zweiten Leung steht die Ergänzung zum Reichs⸗ hau hal is⸗Etat für 1901. Die Vorlage enthält außer dem zweiten China⸗Kredit noch einige kleinere Nachforde⸗ rungen. Für die Erweiterung der Dienstwohnung des Staats⸗ sekretärs des Auswärtigen Amts und zur Ergänzung ihres Inventars, sowie zur Instandsetzung des Wohngebäudes sind Bobo) Mt im Extraordinarium ausgeworfen.

Abg. Richter (fr. Volksp.) beanstandet diese Forderung. Der gaolante Anbau für das Wartezimmer Kleiderablage und zwei Schlaf⸗ ume sei als nothwendig nicht nachgewiesen. Jedenfalls hahe die Forderung noch bis zum nächsten Etat Zeit; der gegenwärtige Reichs⸗ nzler sel doch mit der Wohnung ausgekommen. .

Wirklicher Geheimer Legationsrath von Eichhorn: Das Haus war ursprünglich Privateigenthum. Der jetzige Reichskanzler brauchte keine Erweiterung der Wohnung, weil seine Familie eine kleine war, während der heulige Staatssekretär eine zahlreiche Familie hat.

Abg. Dr. Bachem (Zentr. ): Gestern schien es doch so, als ob Herr Richter garnicht den Wunsch hatte, in eine eingehende Debatte en zutreten. Die Angelegenheit eignet sich doch ganz besonders zur Präfung in der Kommission, Herr Richter ging aber darauf nicht ein. Zachlich erscheint mir die Forderung durchaus begründet.

Abg. Richter: Ich habe gestern mit Ruͤcksicht auf die Ge—⸗ schäftslage für die Plenarberathung gestimmt, nicht aber, weil ich damit der Regierung ein Vertrauensvotum geben wollte. Die jetzige Art, alles in Kommissionen zu verweisen, halte sch für sachlich absolut nicht gerechtfertigt; die Plenar—⸗ rethandlung soll doch nicht lediglich Dekoration sein. Wie konnte Derr Bachem so ohne weiteres von der Berechtigung der Forderung überzeugt sein? Nach den erfolgten Erklärungen habe ich übrigens gegen die Genehmigung nichts mehr einzuwenden. . Abg. Graf zu Lim burg-⸗Stirum (d. kons.) stellt sich auf den Standpunkt des Abg. Bachem; die Forderung sei keine übermäßige nd das Bedürfniß nachgewiesen; auch nach der Erweiterung werde es immer noch an einem großen Saale fehlen.

Abg. Dr. Bachem: Ueber die örtlichen Verhältnisse war ich für meine Person orientiert, aber ich konnte dasselbe nicht für alle Mit⸗

glieder annehmen.

Nach einer kurzen Erwiderung des Abg. Richter wird

der Titel bewilligt.

Im Etat der Reichsschuld sind 2 200 000 6 ausgeworfen ur Verzinsung der Mittel, welche zur Deckung einmaliger Lrsgaben auf Grund von Anleihegesetzen durch Ausgabe rn Schatzanweisungen aufgenommen werden; der nach dem wwinzungs⸗-Etat zu beschaffende Betrag beläuft sich auf BlS6 255

Auf eine Anfrage des Abg. Richter erklärt der

Staatssekretär des Reichs-Schatzamts Freiherr von chiel mann:

Ich möchte dem Herrn Abg. Richter erwidern, daß der Zeitpunkt der Ausgabe einer größeren Anleihe und ihr genauer Betrag am beutigen Tage noch nicht feststeht. Wir haben drei Arten von Kediten, abgesehen von dem Rest älterer Kredite: die bereits bewilligten 152 Millionen aus der China⸗Vorlage, die ordentliche Anleihe des Etats für 1901 und die Anleihe, welche in dieser

Ergänzungö vorlage Ihnen vorgelegt worden ist. Bis zu welchem Theilbetrage wir diese Anleihen erschöpfen werden, lann heute noch nicht bestimmt gesagt werden. Jedenfalls aber müssen wir uns die Möglichkeit offen halten, falls im Laufe des Jahres unsere Truppen und Schiffe aus China noch nicht zeitig genug zurück— gejogen werden können, einen Theil der in der Ergänzungsvorlage ge— dachten Anleihe in diesem Jahre flüssig zu machen. Ob das nun in der Form von Schatzanweisungen geschehen wird oder in Form einer jweiten Anleiheausgabe, das weiß ich noch nicht. Was an mir liegt, werde ich jedenfalls zu verhüten suchen, daß bald hintereinander zwei Anleihen aufgelegt werden.

Zur Instandhaltung des Dienstgebäudes, des Gartens und der Wohnung des Reichskanzlers werden 224 000 6 verlangt.

Abg. Graf zu Limburg-⸗Stirum bedauert, daß man von den alten, spartanischen Sitten und Gebräuchen bezüglich der Herstellung und Auestattung der Dienstgebäude mehr und mehr abkomme. Er welle die Forderung nicht beanstanden, giebt aber bei dem bekannten, historischen Sinne des Kanzlers anheim, die an sein Arbeitszimmer sich knüpfenden historiscken Erinnerungen bei der Neueinrichtung möglichst zu pflegen. 2.

Abg. Singer (Soz; In diesem Punkt können wir doch wohl dem Reichskanzler keine Vorschriften machen. Die Forderung selbst gehört in einen Ergänzungs-Etat nicht hinein; der Kanzler konnte sehr wohl vorher das Bedürfniß übersehen und hätte die Forderung dem ordentlichen Etat einverleiben lassen sollen. Die ganze Nach— frags und Ergänzungs⸗Etatswirthschaft fängt an, bedenklich zu werden Gs fehlt auch an einem geprüften Kostenanschlag; wir haben es nur mit „amtlich aufgestellten Berechnungen von sachverständiger Seite“ u thun. Das kann dem Reichstage nicht genügen. 14

Abg. Dr. Bachem: Auch diese Angelegenheit konnte für uns R durch einen Neferenten der Budgetkommission aufgeklärt werden. (ber auch Herr Singer hat gestern gegen Kommissioneberathung ge⸗ immt. Jetzt können wir nicht verlangen, aj hier die Sache mit derselben Dr ndlichteit berathen wird, welche allein durch eine Kom⸗ nüssionsprüfung gewährleistet werden kann. Es bleibt jetzt dem Hause i melner Ansicht nichts übrig, als der Regierung Vertrauen zu

henken. Staotssekretãr des Thielmann:

. Meine Herren, die Annahme des Herrn Abg. Singer, daß diese sorderung bereits mit dem Etat, statt mit dem Ergänzungs-Ctat hitte eingebracht werden können, ist nicht richtig. Der Herr Reichs—⸗ lanzler trat sein Amt im Oktober des vorigen Jahres an; Fürst bohenlohe zog jedoch erst eine Reihe von Wochen später aus dem dause aus, und sämmtliche Entwürfe, Jeichnungen, Pläne, Kosten⸗ anschlãge konnten infolge dessen erst im November in Angriff genommen werden, zu einer Zeit, als der Etat bereits durch den Bundesrath be— llossen und dem Reichstage vorgelegt war. Es ist also in dieser dinsicht nicht das Geringste versäumt worden, und die betreffende mere na hätte beim besten Willen nicht in den ordentlichen Etat es Jahres 1901 mehr eingearbeitet werden können. Wenn der Herr Singer das Wort „amtlich in den Erläuterungen bemängelt, e möchte ich nur bemerken, daß es Anschläge sind, die von Privat nternehmern aufgestellt waren und dann von staatlichen, also von

Reichs-Schatzamts, Freiherr von

Abg. Singer: Wenn ein Kostenanschlag geprüft werden soll, muß er doch da sein. Er fehlt aber, und so könnte auch die Kommission ihn nicht prüfen. Die ausschlaggebende regierende Partei hat sich ja jetzt dahin entwickelt, daß sie in Zweifelsfällen immer für die Re⸗ ierung stimmt. Nicht wir haben die Unrichtigkeit der Forderung der

gierung nachzuweisen, sondern die Regierung hat die Richtigkeit ihrer Forderung nachzuweisen; Herr Bachem kehrt das Verhältniß um. Dafür, daß die Ausführung der Insta ndseßung nothwendig in diesem Jahre erfolgen muß, bleibt man uns den Beweis schuldig. Wenn Fürst Hohenlohe so lange in dem Palais ausgehalten hat, wird es auch für den Grafen Bülow noch ein Jahr gehen.

Richter: Herr Bachem scheint zu glauben, daß im Plenum alles im Ramsch bewilligt werden muß, was nicht in der Kommission war. Eine solche Ansicht habe ich nie getbeilt. Einzelnes hätte man ja in die Kommission verweisen köunen, aber unnütz war jedenfalls die Ueberweisung des ganzen Ergänzungs⸗Etats. Zwischen der zweiten und dritten Berathung ist ja noch Gelegenheit gegeben, Kostenanschläge vorzulegen, Pläne einzusehen u. s. w. Ich lehne den Titel jetzt ab in der Erwartung, daß er bis zur dritten Lesung besser begründet wird. Dagegen, daß man die Ausgaben, die über die geforderten Summen hinausgehen, auf den Dispositionsfonds des Reichskanzlers überweisen will, muß ich mich vom etatsrechtlichen Standpunkt aus verwahren.

Abg. Dr. Bachem: Früher hieß es immer seitens des Abg. Richter, es sei unerhört, Forderungen von Millionenhöhe obne Kommissionsberathung zu erledigen; jetzt hat Herr Richter, dem eine viel größere Autorität in Finanzsachen innewohnt als mir, die Kommissionsberathung des Ergänzungs⸗Etats verhindert. Nun kann man nicht von der Regierung die Begründung im Plenum verlangen, welche nur der Kommission hätte gegeben werden können, und man hat deshalb auch nicht das Recht, die Forderung einfach abzulehnen. Wir wären bereit gewesen, noch einige wenige Tage länger zu sitzen, im Interesse der gründlichen Prüfung; auf der Linken hat dieses der⸗ nünftige Prinzip aber versagt.

Abg. Singer: Die verbündeten Regierungen baben wiederholt solche Forderungen gestellt, ohne detaillierte Kostenanschläge vorzulegen, und wiederholt hat die Kommission aus diesem Grunde solche Forde⸗

rungen gestrichen. Wir haben für die Ablehnung der Kommissions⸗ berathung theilweise auch gestimmt, um dem Wunsche des Präsidenten nachzukommen. Wir müssen uns dagegen verwahren, daß uns Herr Bachem Vorschriften darüber macht, in welcher Weise wir unsere parlamentarischen Pflichten zu erfüllen haben. Zu den China⸗Forde⸗ rungen brauchen wir keine Kommissionsberathung, die liegen leider nur zu klar. . 3 . ö. *

Präsident Graf von Ballest rem: Der Abg. Singer hat Wünsche, die ich mit Bezug auf die Geschäftsordnung im Hause aus- gesprochen haben soll, vielleicht auch ausgesprochen in den Bereich seiner Erörterungen gezogen. Ich bin gewiß Kollegen sehr dankbar, welche solchen Wünschen glauben nachkommen zu können; ich werde aber niemals einem Kollegen verdenken, wenn ihn seine Ueberzeugung dazu zwingt, gegen diesen ausgesprochenen Wunsch zu

45 Millionen Menschen mit der Stärke unseres Expeditio gleichen, dann, glaube ich, werden

Tschili kommen somit 130, in Deutschland 97 Einwohner. Die Provinz Tschantung ist so groß wie Süddeutschland. Sie umfaßt ein Gebiet von 145 000 qkm mit 25 Millionen Einwohnern. Tschantung ist eine der gesundesten und dichtest bevölkerten Pro⸗ vinzen 210 Einwohner auf den Quadratkilometer und in ihren ebenen Theilen außerordentlich fruchtbar.

Wenn Sie die Ausdehnung dieser Gebiete mit ibren rund Skorps ver⸗ Sie zugeben müssen, daß die Stärke

des letzteren nicht zu hoch bemessen worden ist.

der verbündeten Truppen. Nach stabes aufgestellten Nachweisungen beläuft sich dem Oberkommando stehenden 654009

handeln.

Der Titel wird gegen die Stimmen dec Freisinnigen und Sozialdemokraten bewilligt.

Im Militär⸗Etat ist eine erste Rate von 95 000 (6 ge— fordert zum Neubau eines General-Kommando-Dienstwohnungs— und Bureaugebäudes in Altona.

Die Forderung wird trotz des Widerspruchs des Abg. Richter, der die 80 000 6s für Grunderwerb nicht für er— forderlich hält, auf Befürwortung seitens des Direktors im Kriegs⸗Ministerium, Generalmajors von Heeringen bewilligt.

Es folgt der Etat für die Expedition nach Ost⸗-A1sien.

Kriegs-Minister, General der Infanterie von Goßler:

Meine Herren! In der gestrigen Sitzung sind seitens der Herren Abgg. Richter und Bebel verschiedene Fragen bezüglich des Erpeditions—⸗ korps in Ost-Asien an mich gerichtet worden, die ich heute beantworten will, da ich es für zweckmäßig und auch für meine Pflicht halte, über diese Verhältnisse eine möglichst ausführliche Auskunft zu geben.

Der Herr Abg. Richter hat gefragt, wie es mit der Entlassung derjenigen Mannschaften stände, deren aktive Dienstpflicht im vorigen Herbst beendet gewesen wäre. Diese Frage ist bereits früher in der Kommission erörtert worden. Es würde natürlich die Militär⸗ verwaltung ein Vorwurf treffen, wenn man diesen Fall nicht ins Auge gefaßt hätte. Ich verweise dieserhalb auf die bei Formierung des Exvpeditionskorps erlassenen Bestimmungen. Ich darf den betreffenden Passus votlesen:

Soweit wie möglich sind im letzten Dienstjahre befindliche Mannschaften zu bestimmen. Diese scwie die Unteroffiziere und Kapitulanten sowie etwa durch die Medizinalabtheilung bestimmte einjährig⸗freiwillige Aerzte und Apotheker haben noch beim alten Truppentheil 2c. eine Kapitulationsverhandlung für ein weiteres Jahr, auf den neuen Truppentheil lautend, abzuschließen.

Mit Mannschaften, die gesetzlich noch ein weiteres Jahr zu dienen haben, ist eine Verhandlung aufzunehmen, in der die Frei⸗ willigkeit des Uebertritts zum Ausdruck kommt; sie ist beim alten Truppentheil ebenso wie die Kapitulationsverhandlungen aufzu— bewahren.

Hieraus ergiebt sich, daß alle Mannschaften, die im vorigen Jahre ihrer aktiven Dienstpflicht genügt hatten, auf ein ferneres Jahr kapitulierten. Dementsprechend sind auch die Kompetenzen für sie festgesetzt und vom hohen Hause genehmigt worden. Was die Mann— schaften des Beurlaubtenstandes, die als Verstärkung nach China ge schickt worden sind, anlangt, so ist mit diesen ein Anwerbevertrag ge schlossen worden. Er lautet eingangs:

Ich, der unterjeichnete .. . ., verpflichte mich zum aktiven Militärdienst im Ostasiatischen Erxpeditionskorps, so lange dieses Korps im Felde steht, jedoch längstens auf die Dauer von zwei Jahren.

Es unterliegt also keinem Zweifel, daß erst im Herbst dieses Jahres die ersten Mannschaften Anspruch auf Entlassung haben. Der Herr Abg. Richter hat dann die Absendung der Verstärkungen mit der Begründung bemängelt, Peking sei damals bereits in Besitz genommen gewesen. Das ist richtig; aber gerade der Fall von Peking und die sich hieraus ergebende militärische Lage sind für die Absendung der Verstärkungen zwingend gewesen. Da die chinesische Regierung zu jener Jeit durchaus keine Nachgiebigkeit zeigte, so mußte man sich auch noch nach der Einnahme von Peking auf einen längeren Widerstand, eventuell auf eine längere Occupation, einrichten. Die Absendung der Verstärkungen war daher nicht nur ein Gebot der Klugheit, sondern auch eine dringende Nothwendigkeit, da sich während der Dauer des Winters der Nachschub von Ver— stärkungen von selbst verbot.

Die Occupationsgebiete, die in Frage kamen, waren die Provinzen Tschili und Tschantung. Um den Herren einen Ueberblick über die Größe dieser Länderstriche zu geben, möchte ich aus den vom Großen Generalstabe zusammengestellten Orientierungsheften einiges verlesen. Es heißt dort:

Die Provinz Tschili ist 10 009 qkm groß und hat 199 Mil

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amtlichen Organen auf ihre Richtigkeit geprüft worden sind.

lionen Einwohner. Auf den Quadratkilometer in der Provinz

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Eine weitere Frage des Herrn Abg. Richter betraf die Stärke den letzten seitens des General⸗ ie Zahl der unter Truppen im Ganzen auf rund Mann, die Trains nicht mitgerechnet, und zwar Deutsche 17 700, Franzosen 14 050, Engländer 12 850, Russen 9000, apaner 6000, Italiener 2350, Amerikaner 1600 und DOesterreicher 0 Mann. Hiernach ist also das englische Kontingent nicht so bemessen, wie angenommen wurde; denn in der angegeb der englischen Truppen sind die in Schanghai stebenden be⸗ ichtlichen Kräfte nicht mit eingerechnet. Deutschland ein ver⸗

hältnißmäßig starkes Kontingent stellte, ergab sich aus der Noth⸗

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Verletzung des Völkerrechts gegenüber, die Deutsch⸗ och in erster Linie traf, mit bewaffneter Hand einzutreten. ie Aufgaben Oberkommandos, die ebenfalls zum geringwerthig beurtheilt worden sind, dürfen doch nicht werden. Sie waren recht umfaf nd sind, meines Erachtens, in glänzender Weise gelöst worden. Es war nothwendig, eine Operations⸗ basis zu schaffen und zu sichern, das Occupationsgebiet zu unterwerfen und von Feinden zu säubern und eine vollständig neue Verwaltung einzurichten. Das ist zum Beginn des Winters gelungen. Die militärischen Maßnahmen, die dazu nöthig waren, lassen sich dahin präzisieren: Er⸗ oberung der Peitangforts, Wegnahme Schanhaikwan, von Paoting⸗fu, Ausbau der Bahnen Tientsin Peking, haikwan Tientsin und Peking —Paoting⸗fu. Außerdem waren zahl kleinerer Expeditionen zur Vertreibung der noch in Nähe vorhandenen Boxerbanden und chinesischen Truppen Die vier Hauptpunkte, welche besetzt wurden, sind Peking

Tientsin mit 17 700, Paoting⸗fu mit 7500 und Schanhaikwan

10 300 Mann.

Die deutschen Truppen Peking die 1, in Tientsin 2 Detachiert sind kleinere Abtheilungen nach Tongku, Schanhaikwan, Tsingtau und Schanghai. Seitens des Ober-Kommandos ist die Um⸗ gebung der von internationalen Kräften besetzten Orte in Abschnitte getheilt, in welchen die einzelnen Kontingente für Rube und Ordnung zu sorgen haben. Die Expeditionen finden zum großen Theil auf An⸗ suchen der chinesischen Behörden und auf Bitten der friedlichen chine⸗ sischen Bevölkerung statt. Denn es ist gewissermaßen stehender Ge⸗ brauch in China, daß sich dort in jedem Winter größere Räuber⸗ banden bilden. Das gehört, so zu sagen, zu den landesüblichen Sitten. Darüber herrscht nur eine Stimme, daß sich in diesem Winter das Räuberunwesen wesentlich weniger fühlbar macht als in früheren Jahren.

Der Herr Abg. Richter hat ferner der Ansicht Ausdruck gegeben, großer Kriegsrubhm sei in China nicht zu erwerben. Das ist in gewissem Umfange zuzugeben; aber der Ruhm ist für die deutschen Truppen unzweifelhaft in Anspruch zu nehmen, daß sie sich allen Anstrengungen gewachsen gezeigt und sich unter den schwierigen Verhältnissen in jeder Beziehung bewährt haben. Auch einzelne Kriegsthaten sind besonders hervorgetreten. Ich erinnere nur an die Beschießung der Peitangforts, bei welcher eine deutsche Batterie sich so hervorragend auszeichnete, daß ihr die Niederkämpfung dieser Forts wesentlich und in erster Linie zu verdanken ist. Dem Batterie— chef ist hierfür der Orden Pour 18 mérite verliehen worden. Ab⸗ gesehen von kleineren Streifzügen, sind in der Zeit von Ende No vember bis Ende Februar 11 größere Expeditionen zur Ausführung gekommen. Die Anstrengungen waren hierbei sehr groß: erhebliche Marschleistungen bei schlechten Wegen, strenger Kälte und Sandstürmen.

Besonders hervorzuheben ist noch, was an Ort und Stelle organisatorisch geleistet worden ist. Die Verhältnisse gestalteten sich dadurch sehr schwierig, daß zunächst die Schiffe nach Tsingtau dirigiert waren, und ihnen erst während der Fahrt die Direktion nach Taku gegeben werden konnte. In Taku können die Schiffe nicht direkt löschen, das Löschen findet vielmehr auf der Rhede statt, zu welchem Zwecke die Ladung auf Leichterschiffe umgeladen werden muß. Dazu kommt erschwerend, daß der Peiho⸗Fluß nur zu bestimmten Tages— zeiten zur Heranführung der Güter an Land benutzt werden kann. So war es nicht möglich, alle Vorräthe bis zum Einbruch des Winters zu landen. Das Oberkommando war daher genöthigt, ein Depot großer Mengen von Lebensmitteln, Baracken, Feldbahnmaterial und dergleichen in Schanghai zu errichten, von wo diese Materialien nach Bedarf herangezogen werden. Von den Schwierigkeiten, die hierbei entstanden, kann man sich nur dann einen Begriff machen, wenn man bedenkt, daß fast kein Schiff vollständig entladen werden konnte, die Ladung vielmehr, um zunächst wenigstens das Nothwendigste zur Hand zu haben, vielfach umgestapelt werden mußte. Trotzdem ist es unter Aufbietung und Hergabe der Kräfte und der Intelligenz aller Betheiligten gelungen, die Truppen recht zeitig kriegsbereit zu machen. Die mitgegebenen Trains haben sich im allgemeinen gut bewährt, sie waren aber natürlich nach Lage der Ver— hältnisse lange nicht ausreichend, weil nur das Nothwendigste mit— gegeben werden konnte. Für die Vormärsche mußten daher Träger⸗ kolonnen aus angeworbenen Kulis formiert, Kolonnen zweirädriger chinesischer Karren, mit Ponies bespannt, geschaffen und Lastkameele beschafft werden, weil andere Beförderungsmittel in den gebirgigen Gegenden nicht verwendbar waren.

Bezüglich der Kämpfe hat der Herr Abg. Bebel erwähnt, unsere Verluste seien im Verhältniß zu den Verlusten der Chinesen doch recht unbedeutend gewesen. Das ist unzweifelhaft richtig, für uns aber doch recht erfreulich, sollte ich denken. Im übrigen ergiebt sich daraus ebenso unzweifelhaft, daß die Ausbildung unserer Truppen, ihr Geist und unsere Bewaffnung sich in einem so vorzüglichen Lichte gezeigt haben, daß dieser Umstand für uns nur eine große Beruhigung für ernstere Aufgaben sein kann. Die Gefechtslagen sind aber doch nicht immer so einfacher Natur gewesen, wie vielfach angenommen wird. Sehr oft handelte es sich um die Wegnahme befestigter Stellungen, die von einem über

folgendermaßen dislociert: in

3 in WMW . för d; 2 33

3. und in Paoting⸗fu die 2. Brigade. . 1