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Debatte nicht zu verlängern, bei erster sich bietender Gelegenheit darauf zurũckzukommen.

Das Gehalt des Staatssekretärs des Innern wird be⸗ willigt. Die Resolution Schmidt⸗-Elberfeld, betreffend den Verkauf der Kohlen nach Gewicht, wird fast einstimmig an⸗ genommen.

Bei dem Etat des Statistischen Amts kommt der

Abg. Dr. Arendt auf die in der zweiten Lesung von dem Abg. Thiele zur Sprache gebrachten Erdsenkungen in Eisleben zurück und stellt einen ihm damals in seiner Erwiderung unterlaufenen Irrthum richtig.

Es folgt eine längere, mehr persönliche Auseinandersetzung zwischen dem Abg. Thiele (Soz.) und dem Abg. Dr. Arendt, die auch auf den Fall des Steigers Rothe zurückgreift und in welcher der Abg. Thiele für den Ausdruck „grobe Un⸗ wahrheit“, den er gegen den Abg. Arendt gebraucht, eine Rüge des Präsidenten erhält.

Staatssekretär des Innern, Staats-Minister Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner:

Die Mangelhaftigkeit der landwirtbschaftlichen Statistik ist mir am besten bekannt, und um, soweit es möglich ist, diesem Mangel abzuhelfen, ist im Jahre 1899 durch eine Bundesrathsverordnung! eine Verbesserung des Schätzungsverfahrens versucht worden; aber ich gestehe zu, daß trotzdem gewiß in dieser Statistik noch große Fehler vorhanden sind. Das liegt aber meines Erachtens weniger in den formellen Vorschriften, als in den Organen, die diese Statistik auf⸗ zunehmen haben. Es sind das zum theil die untersten Gemeinde⸗ organe, die bisweilen vielleicht wenig geeignet erscheinen, der⸗ artige statistische umfangreiche Schreibarbeiten überhaupt auszu⸗ führen. Das halte ich aber für ganz unmöglich — man mag die Statistik formell gestalten, wie man will —, festzustellen, wie viel Brotgetreide von Menschen verbraucht und wie viel verfüttert ift. Wir wissen genau, wie viel Brotgetreide verbrannt wird, wie viel

in Brauereien verwandt wird; aber eine Statistik aufzustellen,

viel von dem Rest des Getreides in die menschliche Nahrung

ist und wie viel verfüttert wird, halte ich für voll⸗

kommen unausführbar. Der Deutsche Landwirthschaftsrath hat den

Versuch gemacht, diese Mengen zu scheiden und damit eine wesentliche

Frage zu entscheiden, wie viel an Brotgetreide zum menschlichen Ge⸗

brauch in Deutschland genau übrig bleibt; aber dieser Versuch stellt

doch nur eine ungefähre Feststellung dar und kann auf eine absolute Richtigkeit keinen Anspruch erbeben. (Bravo! rechts.)

Bei den Ausgaben für da esundheitsamt regt der

Abg. Gamv (Rp.) di aterstũtzung des Reiches für die Er⸗ forschung der Krebskrankheit an. Das Reich sollte für die Aufklärung der Bevölkerung wirken dur erbreitung der Broschüre des Pro⸗ fessors Dührssen und durch Aufnabme einer entsprechenden kurzen Be⸗ lehrung in die Volkskalender. Reichs ⸗Gesundbeitsrath sollte mit der Frage befaßt werden.

Ab. Dr. Endemann ((nl.) achtenswerth.

Staatssekretãr des Innern, Staats⸗-Minister Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner:

Dem Herrn Abg. Gamp ist ja bekannt, daß sich ein wissenschaft⸗ licher Verein gebildet hat zur Erforschung der Ursachen des Krebses. Vom Reichsamt des Innern ist diese wissenschaftliche Vereinigung finanziell unterstützz worden, wir baben sie aber auch durch unterstützt, daß ich dem Kaiserlichen Gesundbeitsamt ge— stattet babe, die Fragebogen, welche s s Umstände der einzelnen Fälle feststellen versenden. Ich ᷣ ist, wird man Grund

klãtung d

e 7 1.

bält diese Anregung

Dann Reichs Gesu besonders in Maße zunebmende Uebe Abg. Dr. Mũ Abg. Gamp bei e allerdings nicht erkennen, zebe müsse reichhaltigeres Material über Ver Krebskrankbeiten gesammelt werden; selbf noch ein sehr unsicheres und unklares. n wi Aufflärungen, die nicht auf unanfechtbarer wiss beruben, nur die Kurpfuscherei in die Familien sollten vor allem einen tüchtigen Arzt fragen Abg. Gamp: Darauf kommt es ja gerade ar nicht erst zum Arzt geben, wenn es zu spät ist; sie werden, daß sie das früber thun müssen, und dazu soll Gesundbeitsamt mit der Frage beschaftigen. Mit einer kurzen Erwiderung des Abg. Dr Sagan schließt die Erörterung. Bei den Ausgaben für das Reichs-Ve theilt der Abg. Stadthagen mit, daß außer den schon Lesung angeführten Fällen noch in einigen anderen die ländlichen Unfallversicherung in ungeböriger Weise durch eingezogen worden seien. Der Rest des Etats des Reichsamts des ohne weitere Debatte angenommen. Beim Etat für die Verwaltung des Reichsheeres fragt bei dem Titel „Kries s⸗Ministerium“ der Abg. Kunert (Soz.) an, ob Untersuchungen wegen der in zweiten Lesung zur Sprache gebrachten Falle von Soldatenmisb lungen eingeleitet seien. Direkior im Kriegs ⸗Ministerium, Generalleutnant von Viebabn Die Anfrage des Herrn Abg. Kunert im Anschluß an meine Aeure rungen bei der jweiten Lesung des Etats glaube ich dabin auffassen zu sollen, daß er fragt, wie weit die Jusage erfüllt worden sei, daß, wenn Fälle von Me indiunne, zur Kenntniß des Kriega Ministeriums kämen, in welchen die Mißbandlung als Dienstbeschädigung nicht anerkannt worden sei, unbedingt NRemedur eintreten werde. Ich laube, den Herrn Abg. Kunert so zu versteben, daß er nun ven mir ier eine Bestatiqung dieser meiner neulichen Erklarung verlangt und sich dabei auf einige der Spezialfalle beziebt, welche er in der da⸗ maligen Sitzung angefübrt bat. Wenn das zutrifft, so bin ich in der Lage, Auskunft zu geben. Der Vert Abgeordnete bat haupt. sachlich zwei Falle angefübrt. Der eine Fall war der dez Grena— diers Witte vom Leib ⸗Grenadier Regiment. Dieser Fall lag folgender maßen: Der Grenadier Witte war seiteng seines Koryeralschaftgunter- offüierg mißbandelt worden. Längere Zeit nach der Mißbandlung ich kann meine Notizen darüber augenblicklich nicht finden, kann es aber aus dem Gedächtniß ungefäbr referieren war er krank ge⸗ worden, von der Krankheit war er wieder bergestellt. Zwischen der

3 660 =

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2 9 1953

.

Mißhandlung und der Erkrankung verging eine Zeit von mehreren Monaten, während welcher er als Bursche zu einem Qffirier kom. mandiert war. Er war in diesem Dienstverhãltniß längere Zeit thätig, und dann, eine geraume Zeit nach dem Vargang der Mißhandlung, welche als Dienstbeschädigung vollstãndig anerkannt wurde, verlangte er Invalidengnsprüche. Diese. In- validenansprũche wurden seitens des Truppenarztes insofern als nicht motiviert anerkannt, als das Leiden, an welchem der Grenadier Witte zu leiden vorgab, nicht als im Zusammenhang stehend mit der Dienstbeschadigung anerkannt werden konnte. Die Sache war aber damit noch nicht zu Ende. Der Grenadier Witte ist nach Berlin gebracht worden, er ist im Garnisonlazareth beobachtet, dort nochmal untersucht worden, und zwar mit Roentgen⸗Strahlen; es ist darauf⸗ hin das fundierte ärztliche Urtheil abgegeben worden, daß ein Zustand der Gesundheitsschädigung, welcher auf der Dienstbeschädigung beruhte, bei dem Witte nicht konstatiert werden konnte. Unter diesen Umständen ist es naturlich, daß seitens der Militãrverwaltung eine Versorgung zu ge⸗ währen nicht möglich war; denn die erste Vorbedingung dafür, daß die Gesundheitsschädigung mit der erlittenen Dienstbeschädigung zu⸗ sammenhängt, war nicht erfüllt. Ein anderer Fall, welchen der Herr Abgeordnete angegeben hat, betraf die Mißhandlung, welche ein Unter⸗ offizier Breits vom Garde Kürassier⸗Regiment einem seiner Unter⸗ gebenen zugefügt batte. Ich bitte um die Erlaubniß, das vorlesen zu dürfen, was der Herr Abgeordnete damals hier gesagt hat: Es wurde festgestellt unter dem 11. Dezember 1900, daß er einen Unter- gebenen auf das schwerste mißhandelt hätte, sodaß dieser in Wahnsinn und Tobsucht verfiel. Die sachlichen Gutachten der Aerzte gingen nun übereinstimmend dahin, daß die Krankbeit des miß⸗ handelten Heine sich als ein Erschöpfungszustand des Gehirns heraus— gestellt babe, der durch eine Mißhandlung nicht hervorgerufen sei. Wenn der Mann also um eine Pension hätte bitten können, wäre sie ibm nach der Leistung solcher Sachverständigen rund abgeschlagen worden. Nun, sage ich, läge es doch eigentlich in der Billigkeit — ich will garnicht von Recht und Gerechtigkeit sprechen „ ja, es wäre ein Gebot der Klugheit, wenn man militärbehördlicherseits solchen kleinen Wünschen nachgãbe. Man brauchte dann im Neichstag darüber nicht zu diskutieren. Demgegenüber habe ich zu erklären, daß aller dings angenommen worden ist, daß die Gesundbeitsbeschädigung des betreffenden Kürassiers Heine in erster Linie beruht babe auf einer Disposition, die er von Hause aus mitgebracht hat, daß man sich aber keineswegs daran geklammert hat, sondern daß der Kürassier Heine laut Verfügung des Königlichen General⸗Kommandos des Garde⸗Korps vom 25. Januar 1901 als dauernd Ganzinvalide zeitig gänzlich erwerbsunfähig, zeitlich fremder Pflege zur Wartung zedürftig, zeitlich untauglich für die Verwendung im Zivildienst zur Invalidenpension 1. Klasse von 30 6 und zur Zulage für den Zixil⸗ versorgungsschein von 12 6 monatlich anerkannt worden ist. Die Verdächtigung, die der Herr Abg. Kunert ausgesprochen bat, daß seitens der Militärverwaltung in diesem Fall nicht nach Gerechtigkeit und Billigkeit gebandelt worden sei, ist hierdurch, glaube ich, zweifellos widerlegt worden. Kriegs-Minister, General der Infanterie von Goßler: Der Herr Abg. Eickheff bat die Güte gehabt, mir dasjenige Material zur Verfügung zu stellen, auf Grund dessen er am 2. Fe⸗ bruar dieses Jahres seine Ausführungen vor diesem hoben Hause gemacht bat. Ich babe mich für verpflichtet gebalten, dieses Material durch die zuständige Stelle prüfen zu lassen. Hierbei bat sich beraus⸗ gestellt, daß dasselbe nicht ausreichend ist. Es ist ven einseitigem Standpunkt geschrieben, keinesfalls unparteiisch, und das Verschulden des Herrn, der von dem Abgeordneten in Schutz genommen worden ist, ist wesentlich größer, als nach seinen Ausführungen angenommen werden mußte. Ich möchte gern Interna — es bat sich um einen thätlichen Konflikt gehandelt — vor diesem hoben Hause nicht zur Sprache bringen und bitten, biervon Abstand nehmen zu durfen. Das möchte ich aber bemerken, daß die Schwere des Konflikts nicht von dem Rittmeister der Landwehr, sondern von der anderen wenn in dem erwäbnten Schriftstück gesagt ebũbrender, allerdi ieser Ausdruck in kei kennzeichnet iner gegenseitigen Beschimpfung

— 8 28 * 3253 1 lieỹ enden ichen Konflikt gefübrt bat.

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in Barmen aus diesem dem Bedauern Aus⸗ Anschluß an ein

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einnimmt, läßt sie er eine Ver biesigen Dffizierkorpa nie tisch durchfübren. eitig Rittmeiste ist, ist Vorstand eines Bankbauses, bei welchem die Beurlaubtenstandes geschäftlich zu tbun baben und zum =

83 PIIn 27521 ö 8X

folgendermaßen Sobald die Angelegenbeit ibre endgültige Erledigung, gericht⸗ liche und ebrengerichtliche, gefunden bat und nach allen Richtungen aufgeklärt ist, bat der Bezirkè⸗Kommandeunr über die Angelegenbeit von neuem zu berichten, eventuell neue Vorschläge zu machen. Danach ist die Sache noch nicht erledigt, und ich bitte, mir zu ge⸗ statten, darauf zurückjukommen, wenn das Ebrengericht erkannt bat. Auf eine Beschwerde des Abg. Dr. Wiemer (fr. Volksp) über die Heranziehung von Soldaten zu Malerarbeiten ge— legentlich der Ausschmückung einer Kaserne erwidert der

Direktor im Kriegs⸗Ministerium, Seneralmajor von H Meine Herren! Meiner Ansicht nach liegen die Verhältniff ꝛ der von dem Herrn Abgeordneten erwähnten Maler doch anders als bei den Schmieden ind Musikern. Im e Falle arbeiten die Leute ja nicht, um einen Persönlichen theil zu erzielen, wie es bei den Schmieden und Musiktabellen?! Fall ist, sondern sie arbeiten eigentlich nur im Interesse ihres theils, damit dieser in der Lage ist, sein Kasernement etwaz wm lerischer auszuschmücken, als ez bei den Mitteln, die ibm von M Verwaltung zur Verfügung gestellt werden, möglich ist. Von . der Verwaltung liegt gar kein finanzielles Interesse vor, die J ten der Truppe zu überkragen; denn wir übergeben der Truppe nun f Mittel, welche ung für die Instandkaltung der Kaserne? * Verfügung stehen. Daß diese aber nicht ausreichen, um schin Bilder an den Kasernenwänden zu erzielen, ist klar. darum thut die Truppe es gern, wenn sie derartige Auswen arbeiten selbst vornehmen kann. Daß derartige Arbeiten e. nicht allzu großen Umfang annehmen, dafür bürgt schon daz eigen. Interesse der Truppe. Es ist in keiner Weise zuläsfig, ju Gun derartiger fingnzieller Unternehmungen die Ausbildung der Mann schaften zu schädigen; nach dieser Richtung wird scharfe KRonttos⸗ geübt. Sie konnen versichert sein, daß kein Regiments Kommanden seine Mannschaften in größerem Umfang dazu bergiebt, als de Interesse des Dienstes es unbedingt zulaßt.

Abg. Gröber (Zentr.) bemängelt es, daß in einigen Bezirke Schlesiens die Musterungszeit so angesetzt worden sei, daß die Lem den Gottesdienst nicht hatten besuchen können. ;

Kriegs⸗Minister, General der Infanterie von Goßler:

Ueber das Musterungsgeschäft wird seitens des Kriegs. Ministerium natürlich nicht verfügt. Es handelt sich bier lediglich um eine Ver einbarung zwischen Landrath und Bezirks⸗Kommando, und wenn ih dieser Hinsicht diejenigen Uebelstände hervorgetreten sind, die der Sen Abg. Gröber soeben erwähnt hat, so bin ich gern bereit, zur Abhih derselben mitzuwirken. (Beifall in der Mitte.)

Abg. Kunert bringt verschiedene Schriftstücke zur Verlesunm aus welchen bervorgehe, daß die von ihm gegebene Darstellunz der angefübrten Fälle von Seldatenmißhandlungen in jedem Punkt der Wahrheit entspreche. Die Mehrzabl der Mißhandlungen komͤm— überhaupt nicht zur Kenntniß der Vorgesetzten. Vielfach seien aus die Urtheile der Kriegsgerichte gegen die Schuldigen von unbegreifliche Milde und verfeblten gänzlich ibren zweck, von der Wiederbolun; dieser Missethaten abzuschrecken. Mit dem Vorwurf, der Ver dächtigung' seien die gemachten Angaben nicht zu entkräften. Bexer die Mißhandlungen nicht mit Stumpf und Stiel ausgerottet seien würden die Klagen und Anklagen im Reichstage nicht verstummen.

Direktor im Kriegs⸗Ministerium, Generalleutnant von Viebahn— Das zusammengebrachte Material reicht in einem Falle vollstãndiz aus, um die Einstellung des Verfahrens gegen den Angeschuldigten R rechtfertigen. Sie ist aber nicht verfügt worden. Die Bebauptunz daß einige Unteroffiziere versucht haben, Untergebene zu verleiten anders auszusagen, als der Wahrheit entsprach, trifft war ju; de Unteroffiziere sind jedoch schwer bestraft worden, mit mehrjährigen Gefängniß und Degradation. Der Redner geht auch auf die andenn vom Abg. Kunert angeführten Fälle näber ein. In dem Fall Reicht habe sich ein anderes Bild ergeben, als der Abg. Kunert entrellte Die Bestrafungen für Mißhandlungen fielen keineswegs gering aw die schweren Faͤlle seien im Durchschnitt mit 8. Monat Gefaͤngniz die Hälfte mit Degradation bestraft worden.

Abg. Werner (Reformp!) erneuert seine Beschwerde über R Vergebung der Kantinen an eine bestimmte Kantinengesellschaft, Sr fübrt einen Fall aus Magdeburg an, in welchem ein Sauptmam ren einem Bäckermeister, der Lieferungen übernebmen wollte, Mö n Verschuß entnommen babe, die dieset Bäckermeister bis beute rch babe zurückerbalten können, weil der Hauptmann unauffind r * Die Lieferanten müßten auch einen großen Prozentsatz dieser Liefern der Verwaltung zurückvergũten.

Kriegs⸗Minister, General der Infanterie von Goßler:

Ich bedauere, daß der Herr Abgeordnete nicht die Güte Xöeht bat, mir den Gegenstand seiner beutigen Ausführungen derber za Kenntniß zu bringen. Ich bin daber auch nicht im stande, bien erwidern und muß er bat immer von einem Vartnen

auch bezweifeln, daß ein aktiver Offizier n Fx

kommen kann. (Zuruf links) Wenn es ein inaktiver Tin * und er dieser Vereinigung angehört, dann würde ich dankee n das Material zu bekommen. Ebe ich jedoch die Wabrbeit dire K klagen nicht ermittelt babe, scheint mir die Sache ziemlich ann l Es bandelt sich im übrigen um die Verwaltung einer Trenne

ie Kost der Soldaten — das ist Sache des Trerde= ind die Angaben richtig, dann scheint Betrug derjalleder urventheil würde verpflichtet sein, gegen den Better erden elle einzuschreiten. bebauptet, daß auf die ungetauften * ingewi erde, sich taufen zu lassen, und daß in dieler dz ekruten gezwungen würden, die Bürsten und andere

den Unteroffizieren ju ganz außererdentlich beben =

n; ferner wünscht Redner, daß den Soldaten die Bedkertlin chankwirtbschaften umsonst geliefert warden. In einem

2

Sohn das Lokal feines eigenen Vaters nicht besuchen derer gs⸗Minister, General der Infanterie von Goßler. Herr Abgeerdnete bat drei Fragen an mich gestellt *

betraf die nicht getauften Soldaten. Ee ist Veri cht ligien der Rekruten bei ibrer Einstellung Verchen

diese den betreffenden Feldprõpften, also der der

ge bãndigt Grgiebt sich daraus, da en

ft sind, so bleibt es den Militärgeistlichen überl

g auf die Betreffenden dabin geltend zu machen, ed

nachtrãglich taufen zu lassen. (Hört, bort * Das entspricht durchaus dem Cbaratte:= ichtig! rechts) und wird meinerseits vollftänn

e beschäftigte sich mit der Beschaffung r für die Rekruten durch die Unteroffiziere. vorkommen könnte, bestreite ich. Der Untere inen Umständen das Recht, an seine Rekruten Putzmate⸗* zu verkaufen. Tas Putzneug wird vielmebt 86

e Rekruten als Massenartikel zu billigen Fee*

uppentheil fi

beschafft und, wo dieses nicht kostenfrei geschiebt, der Betrag den ** einzelnen Mannschaften ratenweise eingejogen. 2

Was schließlich die Verbaltnisse in Halle anbelangt. Jo it *. aber ja schon öfter gesprochen worden. Soweit mir dieselben et⸗= sind, kann ich die ergangenen Verfügungen des Garnison· Se. nur als durchaus berechtigt anerkennen. Hat ein Sohn der ecke seines Vaters unter den verbotenen Lokalen vorgefunden, s mir sebr erfreulich, wenn die Ginstellung des Sohnes auf de die Wirkung bätte, daß das Lokal wieder freigegeben werden Seiterkeit

Schluß in der Dritten Beilage)

Dritte Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Schluß aus der Zweiten Beilage.)

Abg. Eickhoff (fr. Volksp.) verwahrt sich dagegen, daß der 3⸗Minister seine in der zweiten Lesung gegebene Darstellung eines in der Rheinprovinz, bei dem ein Rittmeister der Landwehr

Fetbeiligt gewesen sei, eine seinseitige! genannt habe. Kriegs⸗Minister, General der Infanterie von Goßler: Ich habe dem Herrn Abgeordneten allerdings geantwortet,

der Grund des Konflikts nicht von einein Offizier des Beurlaub

tandes, sondern von seinem Gegner veranlaßt worden wäre.

muß, Herren wegen Benutzung des Telephons, also wegen einer ganz minderwerthigen Ursache, in einen Wortwechsel geriethen, der damit endete, daß der Bankdirektor sich mit der brüsken Aeußerung an den Rittmeister wendete: Halten Sie den Rand!“ is ist der Ursprung des Konflikts, der dann zu wörtlichen und ich leider zu thät⸗ lichen Beleidigungen führte.

Ausführungen des Generalleutnants von . ; . ö

Abg. Thiele führt aus, daß in Halle a. S. die Arbeiter mächtiger seien als der Militarismus, indem sie erzwungen hätten, daß die ihnen früher entzogenen Lokale jetzt ihnen wieder offen ständen. da 9

Bei den Ausgaben für die Geldverpflegung der Truppen befürwortet der . .

Abg. Horn⸗-Goslar (nl) eine Besserstellung der ; meister und bessere Pflege der Militärmusik. Gerade die Militär⸗ musik sei ein soziales Bindemittel zwischen Soldaten und Volk.

Bei den Ausgaben für Pferdebeschaffung befürwortet der

Abg. von Treuen fels (d. kons.) die Bevorzugung der kleinen er den Großhändlern und polemisiert gegen die Aus Abg. Hoffmann-⸗Hall in zweiter Lesung über die

Militärmusik⸗

3 r gegenüb führungen Kaltblutzucht. Bei den Ausgaben für die technischen Institute d kommt der Abg. Zubeil auf die schon bei der zweiten Lesung dLohnverhältnisse in den Militärwerkstätten in Spandau Kriegs-Minister, General der Infanterie von Goßler: Ich habe zu dem, was der Herr wisser Hinsicht prinzipielle Stellung daß er der richtige Anwalt der Arbeiter von Spandau richtig! rechts. Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) nur erneut bemerken, daß ein großer Theil seiner Angaben auf Klatsch Ich habe mich mit den Arbeitern, die empfangen habe, eingehend über diese Verhältnisse unterhalten. In deuten habe ich durchaus intelligente und tüchtige gelernt, und kann ich sagen, daß deren Anschauungen allerdings unendlich weit von denen des Herrn Vorredners abweichen. (Hört, hört! rechts. Die von dem Herrn Abgeordneten erwähnten Einrichtungen habe ich nicht getroffen infolge seiner neulichen Rede, sondern lediglich aus Anlaß ĩ Mr Deputation der Arbeiter gehabten eingehenden Besprechung gut! rechts) Auf diesem Wege kemme ich wesentlich wenn der Herr Abgeordnete hier unkontrolierbare Angab sich meines Erachtens in der Regel auch nicht Pestaäti

3 . r Kierkeo KB*vsft aus denen er hierbei schöpft

Bros fanden Fonne ihres Standes tennen

sHhIeochteste chlechtesten

Bravo! rechts.)

Direktor im Kriegs-⸗Ministerim F 114 ö z 24 bleibt bei seinen in der zweiten Le vunkten gegebenen Ausführungen stehen.

Abg. Zubeil: Herr von Goßler glauben die Anwälte der Arbeiter zu sein. Beim Extraordinarium des Militär⸗ sich der Abg. Haehnle (d Volksp.) nochmgls dafür, in dem Entfestigungsvertrage mit der Militaärv entgegengekommen werde.

Der Militär⸗-Etat wind bewilligt.

Das Haus tritt darauf in die Berathung des Etats für die Verwaltung der Kaiserlichen Marine ein.

Abg. von Kardorff (Ry) besteigt die Tribüne, um auf Wunsch der Firmen Krupp und Stumm die gegen diese Firmen erhobenen Beschuldigungen zu entkräften, daß sie bei der Lieferung der Nickel- stablpanzerplatten für die Marine sich einer unerhörten Preistreiberei schuldig gemacht hätten.

Abg. Müller-⸗Fulda (Zentr.) glaubt, daß der Abg. von Kardorff weder die in der Kommission noch die im Plenum gemachten Fest stellungen auch nicht in einem Punkt widerlegt habe. Für 20 Jahre sei der Bedarf von 150 0090 nicht zu hoch geschätzt, es

. or Murmel Ut der Anwalt

könnten ja guch 50 Jahre werden. Deutschland wolle die Panzemplatten so billig haben wie das Ausland, mehr nicht. Spare es dabei Geld, so könne es dafür Auslandsschiffe bauen. Abg. Singer weist darauf hin, daß es das erste Mal sei, daß ein Abgeordneter im Reichstage im Auftrage von Werten die Bereit willigkeit derselben erklärt habe, an Deutschland billiger zu liefern, wenn ihnen größere Aufträge zu theil würden. Herr von Kardorsf babe also für eine Gesellschast, die Dillinger Werle, Propaganda ge macht um deren Waaren an ken Mann zu bringen

Abg. von Kardorff: Ich muß es mir seitens des Abg. Singer derbitten, als Agent einer industriellen Firma hingestellt zu werden. Ich habe nur melnen verstorbenen Freund, den Freiherrn von Stumm gegen unerhörte Angriffe in Schutz nehmen wollen. Abg. Sin ger: Herr von Kardorff ist thatsächlich als Agent der Firma aufgetreten; es fehlte nur noch, daß er sagte: Ich belomme 40 ( Präsident Graf von Ballestrem rust den Medner zur

tdnung.

. Schwartz Lübeck (Soß) bemängelt das Verhalten des ommandanten des hulschiß s „Gneisenau“

j Fiaatsselretär des Reiche Marineamts, tze⸗Admiral von Tirpitz Meine Herren!

aas Minister,

Ich habe mir erlaubt, die WVorschristen Marine über dag Vampsanshalten der bhisse besteben nmission ausführlich vorsmlesen — 299 daß Vorschriften für bestimmie Fälle nicht

können. Die Verien werben oh ltere selbst

*

9 61 21

z Resum derselben gebt

gegeben

Berlin, Donnerstag, den 21. März

rmessen, daß es etwas anderes ist, wenn man im Kieler ? vor Anker liegt oder auf einer gefährlichen Rhede, und daß man daher dem Kommandanten keine bindenden Vorschriften machen kann. Die Kommandanten haben nach den Vorschriften viel⸗ mehr unter eigener Verantwortung zu handeln. Hier lag der Fall so, daß entgegen der Ansicht des Herrn Vorredners das Barometer nicht niedrig, sondern hoch stand, daß der Wind ablandig und keine Ursache war, anzunehmen, daß er mit einem Male umspringen würde. Thatsächlich ist nun der Wind plötzlich umgesprungen und auflandig geworden und zwar mit einer Stärke, die in einer Viertelstunde bis auf Sturmesstärke in die Höhe ging. Dadurch ist im wesentlichen das Unglück entstanden. Der Anker ist durch das Umspringen des Windes und schnelle Herumschwoyen des Schiffes unklar gekommen. Das Schiff fing infolge dessen an zu treiben. Dampf ist in einem Kessel aufgewesen, auch in einem zweiten Kessel ist schon Dampf gewesen, allerdings nur mit einer Spannung von einer Atmosphäre. Die Meldung war dem Kapitän gemacht worden, daß das Schiff mit kleiner F ehen könnte. Es handelte sich nur darum, wenige hundert Meter weiter seitwärts zu kommen, um von der Mole frei zu sein. Unter diesen Umständen hat der Kommandant geglaubt, daß es die beste Chance war, das Treiben des Schiffes nicht fortzu⸗ setzen, sondern unter Dampf zu gehen. Hierbei hat die Maschine versagt und nicht die Kraft entwickelt, die erwartet werden konnte. Die näheren Details würde nur der Maschinen-Ingenieur geben können, der ertrunken is ; in einer Int 3 bi 10 noch Der gewesen, daß eine Möglichkeit der Rettung

S8 IIT 0 Hor wäre dadurch gegeden ware.

ichten sind der Presse so schnell übermittelt

ich bitte Sie, zu be⸗

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aufgeben können. eit der Rettung der „Gneisenau“ gewidmet, lufgabe, die über die ganze Stadt zerstreuten Leute zu eln, um überhaupt eine Verlustliste aufstellen zu können. Ich glaube auch, daß es für den Offizier vor allem das Wichtigste war, seine in großer Zahl verwundeten Mannschaften unterzubringen. (Sehr richtig! rechts) Die Depeschen, die wir bekommen haben, sind alsbald veröffentlicht worden, und sobald wir ein klares Urtheil über den Vorfall hatten, habe ich veranlaßt, daß der

Thatbestand im „Reichs -Anzeiger“ der Oeffentlichkeit zugänglich gemacht

.

die Marineverwaltung eine „läppische Depesche“ wie der

orredner sich ausdrückte über das Verhalten des Komman

einem spanischen Matrosen nicht ausdrücklich

dementiert hat, wird in weiten Kreisen hl als richtig angesehen

word werden.

or y rirre 84 . 511 1 89 7 yr z Der Marin tat i silligt und gegen 7 Uhr die * ;

imnerstag 11 Uhr

9 .

weitere

vertagt.

er Abgeordneten 54. Sitzung vom 20. März 1901, 11 Uhr.

Die dritte Berathung des Staatshaushalts-Etats

für 1901 wird bei dem Etat des Ministeriums der

geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegen heiten fortgesetzt. Es findet zunächst eine Generaldiskussion

über diesen Spezial⸗Etat statt.

Bockelberg (kons.): Der Abg. Macco hat gestern ügen in diesem Hause aus dem Materialienraume Ich will ihm nicht meine eigene Ventilation ist hier anderen Parlament; é glauben. Aber seine Standpunkt aus.

vai fe Une,

nsi ntagagir Ansicht entgegen

Der Materialienraum hlgeordnete, saubere dert Präsident von Kr Bemerkung: Ich denke, es müf r er im Hause körperlich gut Beschwerden über das Haus in Zukunft d . auser mittheilen, anstatt es hier öffentlich von der Tribüne zu thun und den Anschein zu erwecken, als sei dieses Haus ungesi Abg. Dasbach (Zentr.) kommt auf seine bei der zweiten Lesun vorgebrachten Beschwerden über den Mangel an katholischen Schulen für katholische Minderheiten zurü und widerspricht den da maligen Ausführungen des Regierungskommißarse Die laute Unterhaltung im Hause uer 2 der Redner wend sich an den Präsidenten, id iese rde abermals zur Ruhe auf mit den Worten: TD Verr Redner bittet n etwas Ruhe. Der Redner führt dann di z ig des Kemmissars seine Behauptung von der Katholiken nicht entkräften könne: seine einzelnen Ausfübrungen find aber bei der immer noch anhaltenden ungewöhnlichen Un win dem stark besetzten Zaale unverständlich, obwobl der Redner sich durch lautes Sprechen bemüht, sich verständlich zu ben

Ministerial Direltor 11 heute in der dritten Lesnng des Vorredners sind unrichti latbolischen Unterricht hanptung, daß latholische Kin? Religionsnnterricht in be auch in einem von unrichtig erwiesen

Abg. Ernst ( statistisch nachjiuweisen namentlich in der P hinauagegangen seien

an evangelischen Geistlichen für die Schulaufsicht herrsche großer Mangel ganz im Gegensatz zu den katholischen Geistlichen, die überall in genügender Zahl für die Schulaufsicht da seien.

Ministerial⸗Direktor Dr. Kügler: Ueber die Frage der Revision des Lehrerbesoldungsgesetzes sind dem Hause zahlreiche Petitionen zu⸗ gangen, ich will deshalb an dieser Stelle nicht darauf eingehen. In er Provinz Posen sind nicht die meisten Lehrerstellen mit dem Minimalgehalt ausgestattet, sondern thatsächlich giebt es in Posen keine Stelle, die nur das Minimalgehalt hat. Ich hebe das aus— drücklich hervor, damit nicht Lehrer aus anderen Landestheilen durch die Ausführungen des Abg. Ernst abgehalten werden, nach Posen zu kommen.

Abg. Saenger (fr. Volksp.) beschwert sich darüber, daß die Bestimmungen uͤber die Verleihung der Würde eines Dr. ing. noch nicht in Kraft getreten seien. Das sei ein großer Miß⸗ stand, „in den betheiligten Kreisen Kopfschütteln erregt habe. Die näheren Bestimmungen über das Examen für den Dr. ing. seien jetzt, 14 Jahr, nachdem die Erlaubniß zur Ver⸗ leihung des Titels ertheilt worden, noch nicht erlassen. In Karls⸗ ruhe und München seien die Bestimmungen darüber längst erlassen, aber hier in Preußen warteten die jungen Leute noch darauf. Die Verleihung des Rechts an die Technischen Hochschulen, zum Doktor zu promovieren, im Oktober 1899 sei doch sicherlich im vollem Einver⸗ ständniß mit dem Kultus-Ministerium erfolgt; er begreife deshalb die Verzögerung nicht.

Ministerial⸗Direktor Dr. Althoff setzt die Gründe auseinander, aus welchen sich der Erlaß dieser Promotionsordnung nicht so rasch abwickeln lasse.

Abg. Glowatzki (Zentr.) beschwert sich wiederum darüber, daß in katholischen Schulen Oberschlesiens nicht wenigstens ein Lehrer der polnischen Sprache mächtig sei. Auch ruhige Elemente in Ober⸗ schlesien müßten bei den dortigen Zuständen schließlich erbittert werden. Selbst in der Unterstufe werde der Religionsunterricht in deutscher Sprache ertheilt.

Ministerial⸗-Direktor Dr. Kügler: Für die letztere Beschwerde giebt der Redner nicht an, welche Schulen er meint. Er denkt wahr⸗ scheinlich an die Schulen in Industriebezirken, wo die Kinder nicht rein polnisch sind, sondern schon mit der Kenntniß der deutschen Sprache in die Schule kommen. Auf einzelne Fälle will ich nicht eingehen und beschränke mich deshalb auf diese Bemerkung.

Abg. Buttkereit (kons.) tritt wegen der weiten Wege nach den

in seiner ostpreußischen Heimath für die Halbtagsschulen ein.

Ministerial⸗Direktor Dr. Kügler: Wir sind bemüht, den ört⸗ lichen Verhältnissen Rechnung zu tragen. Im Regierungsbezirke Königsberg sind unter den 1713 Schulen auf dem Lande 335, die nur Vormittags Unterricht haben, und im Regierungsbezirke Gumbinnen sind von 6 g Schulen 530 Halbtagsschulen. Infolge der Anregung des Vorrednern werden wir die Verhältnisse nochmals prüfen.

Mit einigen weiteren Bemerkungen der Abgg. Ernst und asbach und des Ministerial-Direktors Dr. Kügler schließt die Generaldiskussion. ;

In der Spezialdiskussion wird zunächst über den Antrag der Abgg. Ehlers (fr. Vgg.), Dr. Friedberg (nl.) und Kittler-Thorn (fr. Volksp.), die in zweiter Lesung abge— lehnten drei Stellen für Kreis⸗-Schulinspektoren im Hauptamt in Eschweiler, Preuß.⸗Holland und Stutthof zu bewilligen, verhande t.

Abg. Ehlers will auf die grundsätzlichen Fragen nicht nochmals eingehen, nachdem dies in der zweiten Lesung in ausreichendem Maße geschehen sei. Er wolle es nur als eine Konsequenz bezeichnen, wenn man gemäß seinem Antrage auch die in der zweiten Lesung gestrichenen

ien Kreis-Schulinspektorstellen bewillige. Wenn die Konserva⸗ in der zweiten von geforderten acht neuen Kreis hätten, so sei dies wohl

iglich das Interesse

zerten Zentrum

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2

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Unser prinzipieller tand pu Erziehung und aus Rücsie der Einfluß der Kirche weitert wird, und daß Mittel ist. Wir haben in d ebenfalls wünschen, daß Maße gewahrt werden, hauptamtliche Kreis⸗Schulinst ein so selbstverständlicher wie man da auf das Bestimmteste ; sachlichen Boden Ueberzeugung gewonnen vorhanden, werden, und desha Fällen haben wir daß da noch nebenamtl deshalb haben Hauptamte vert des Abg. Ehlers a

Minister der geistliche Angelegenheiten Dr. Stud

Meine Herren! J der Herr Abg. von Oer heute in dem ersten daß Anträgen bei nachgewiesener lichen Aufsicht bedaure

ah nn. zipiellen