für die Unterrichtsverwaltung eine Schwierigkeit bestehen, die aus auf bankmãßigen Erwerb gerichteten Instituten oder Genossenschaften, § 12. H 5 21. y. von den Zollamtern über die die Waare ausgeführt wird, in Einfuhr von deutschen Pferden und Schafen, von schultechnischen Gründen im höchsten Maße beklagenswerth ist. Die eventuell mit ,, werden. Bis hierüber eine Die Verstümmelungszulage wird den oberen Beamten na 1 Auf die Tbeilnebhmer an der zur Zeit des Erlasses dieses Gesetzes denjenigen Lãndern, deren Erzeugnisse zu den niedrigeren Tarifsätzen Ziegen und Schlachtfleisch. Vom 1. März 1961 ab ist die Unterrichtsperwaltung befindet sich vor einer Aufgabe, die nach ibrer gesetzliche Regelung erbeigeführt ist, sollten gegenũber den Privat⸗ Sätzen für Offiziere (6 H, den Unterbeo mten nach den Sãtz n . 36 gerichteten Expedition kommen seine Bestimmungen zur in Rußland verzollt werden dürfen. ; . Tinfuhr von deutschen Pferden, und Schafen von Ziegen und Schlacht. Uebetzeugung auf dem von der Mehrheit diese⸗ 4 een wee. DYypothekenbanken die gefetzlich bestebenden staatlichen Aufsichlsbefug· Unteroffiziere und Gemeine (8 8) gewährt. i dung. . Y) Die in Punkt ] erwaäbnten Dokumente müssen die Zahl der sleisch über die Sijenbahn Zelin ter, dlerben und Welkenraedt . ,, . Haules bene hn nisse thunlichst wirksamer und energischer als bisher ausgeübt werden ö §5 13. are, melchem U ieses statt, Kolli, ihre Zeichen und Nummern, ihr Brutto und Nettogewicht, durch Entschließung des Ackerbau Ministers vom 22. Februar d. Je Wege fur absehbare Zeit nicht geleistet werden kann. In den Kreisen der haute finance ist es seit zwei Jahren ein offenes Die Alterszulage kann den oberen Beamten in gleicher Weise mi at, bestim - sowie die technische oder handelsmäßige Bejeichnung der Waare ent⸗ Wie folgt, geregelt worden: I) Bleyberg (Station): Montags und Ich bitte Sie deshalb, die Frage in erneute Erwägung zu Geheimniß gewesen, daß es mit den Berliner Hypothekenbanken, an den Sffizieren (3 5), den Unterbeamten wie den nero ffijscc e . . 8 22. ö . halten. Donnerstags, bei Ankunft des Juges Nr, S278; 2) Welkenraedt nehnlen und dem Antrage auf Wiederherstellung der ursprũnglichen denen Millionen verloren gegangen sind, sehr faul stand. Und das Gemeinen G 10) gewahrt werden. en und Besti zesetzes finden sinngemäße Anwendung: 3) Die Vorzeigung eines der in Punkt 1 erwähnten Dokumente (Station): Mittwochs und Sonnabends Vormittag. (Moniteur ; ; 3 geschah alles trotz der Staalsaufsicht. Die Staatsaufsicht hat sich in . ö. anf die Soldatenstandes und Beamten (8 1), genügt. wenn die Waare unmittelbar aus dem Ursprungslande nach belge vom 24. Februar 1901.) diefem Falle in ihrem hisherigen Ümfange nicht bewährt. In dieser 1. Hinterbtiebene— . im Dien vorden find, sowis die Rußland eingeführt wird. Abg. Dr. Porsch Sentr): Ich will nicht den Anlaß zu einer Hinsicht kann und muß gebessert werden. Allerdings kann auch die w . § 14. . a. nbliebenen der au i Verstorb borgedachter 3 Wird die Waare nicht unmittelbar aus dem Ursprungslande größeren Debatte geben, damit das Haus zur Abstinunung kommen strengste Aufficht nicht helfen, weil der ganze Apparat der Hypotheken⸗ Die jährliche Versorgung der Hinterbliebenen wird gemäß de . eingeführt, so ist erforderlich: kann. Bei den in der zweiten Lesung bewilligten hauptamtlichen banken viel zu kompliziert ist. Kein Staatstommissar kann da bis auf nachfolgenden Bestimmungen festgesetzt. ö 8 ĩ
Etatspositionen Ihre Zustimmung nicht zu versagen.
2 . Bulgarien.
ᷓ . n k die kriegsinvaliden Sffiziere, Beamten und Mannschaften eine in Punkt 1 Litt. a erwähnte Faktura oder ein ebensolcher i 6 wei * ö
1 X 8.5 . . . e er ; 6. 5 f 8 j ,, ö ** Die Vers ist zuständig: 2 aul n ie nnf Arme ð Mari ö f Brief im Driginal j böri ö Abschrif 2 Beschränkung der Analvse für Wen Branntwein
Stellen in Itzehoe und Recklinghausen hatten die Konsistorien mit den Grund sehen und eine genügende Kontrole üben. Die ie a, ,, ist zustandig: ö. aperen schleswig - holsteinschen Armee und Marine sowie auf Brie im Driginal oder in gehörig beglaubigter Abschrift unter An⸗ und Dele. Das bulgarische Finanz Ministerium bat den Zollämtern r ' — *. 3 ö 2 S . . a . . . i. — ö * . 58 3riens 0 * . 26 8 6 8 ö . 8. . * M.. . ö ere. 8 ,, . 2. — . Veld galt che An 5⸗ 11 1 . 2 .
tigung der nebenamtlichen Schulaufsicht sich einverstanden Sicherheit der Papiere beruht auf der Taxe, sie muß daher 1) wenn der Kriegstheilnehmer an erlittener Verwundung oder Hinterbliebene; ö gabe der Zeichen, Nummern, des Bruttogewichts, der Art und der den Auftrag ertheilt i e, Nriltel von nun ab ohne vorhergehende
c — — — = — . 8 . * 611 11 21 1 ven 18 *
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beseitigt. Ich möchte wünschen, daß man in Ihnlühen Fällen auch aber nicht der Fall. Bei Privatgesellschaften sind alle Ver⸗ Friedens schlusse verstorben ist. K. nmeit denselben nicht ein höherer militärischer Rang ausdrück⸗ sFrer Einfuhr aus dem Ursprungslande bis zum Augenblick der Aus⸗ den Katholslken ebenfo entgegenkommt. 3 fsuche einer Kontrole vergeblich. Auch die Landschaften haben Fur die Hinterbliebenen von Theilnehmern an den vor dem In— p verliehen ist, erhalten sie beziehungsweise ihre Hinterbliebenen die fuhr nicht aus der Aufsicht der bescheinigenden Zollstelle ge⸗ Abg. Ehlers: Der Vorwurf ist unbegründet, daß ich den Fehler, und sie sollten aus eigener Initiative auf Reformen kraft kreten dieses Gesctze beendeten Feldzüzen ist dabei Bedingüng n Gemeine ausgeworfenen Sätze. kommen ist. Konservativen in der zweiten Lefung Nebenabsichten untergelegt hätte. bedacht sein, aber sie bieten schon vermöge der Objekte, die daß die Ehe vor dem Jahre 1991 geschlossen gewesen ist. ; ö 8 23. . J 5) Die in den Punkten 1é bis 4 erwähnten Dokumente über den Wenn ich gesagt habe, durch Verweigerung der Mittel werde der sie beleihen, eine. ganz andere Sicherbeit als die Hypotheken⸗ zur Erreichung der Versorgung z gewährenden Zuschũsse weit die Bezüge der Personen, welche unter dieses Gesetz Ursprung der Waare oder über den Ort ihrer Absendung können in Regierung das Regieren erschwert, so wird das durch die Ausführungen banken; denn sie dürfen Bauplätze und Fabriken z. B. nicht beleihen. (S 19 letzter Satz , sind insoweit nicht zuständig, als die Gefammt— bestehenden Bestimmungen aus den Mitteln des den . Zollämtern entweder be der Einfuhr der Waaren mit Schweden. Ss . ĩ . i de Lie pen n. Reis . den Frachtdokumenten zusammen vorgewiesen werden oder aber bei * , . 35 auf gegnerijchem Standyuntt steben, der! Jtegterung? die Mittel be= Sicherheit der Pfandbriefe. Der Hauptunterschied ist Ter, daß die Soldaten vom Fe webel abwärts an. Wittwen⸗ und Waisengeld Sach ̃ dem Reichs⸗Invalidenfonds be⸗ der Deklaration, wobei der Deklarant, der die Waare zu einem sch . 3 n 3 K willigen müffen, damit sie regieren ann, versteht eigentlich die große Landschaften nicht wie die Hypothekenbanken auf einen Erwerbszweig Feihllfen und Zuschüssen die dem Verstorbenen nach diesem Gefetze ten. Die erfomderlichen Deckungs- niedrigeren Zollsatze verzollen will, die Herkunft der Waare in der schwedischen General- Jolldirektion vom 13. Zankän dan fold ] P
er In diesen anderen drei Fällen stimme ich der Auffassung des zurückgeführt werden. auf den wirklichen Werth. Die Regierung hat äußerer Kriegsdienstbeschdigung verstorben ist: ohne Rücksicht auf die deren s n, das fortan auf dem Kriegsschauplatze befindliche Personal Menge der Waare in jedem Kollo. Falls auf der Waare Fabrik. Analvfe den Äldreffaten auszufolgen: 1) Kognak und Riquenre bis zu Abg. von Heydebrand vollkommen bei, Hier ist die nebengmtliche ku Len Kounmmiffion selbft anerkannt, daß sie eine wirfsame Kontrole Zeit des Todes; ü f , , . ; 12 51 n ö 6er g ö . we, e. 6 , , . ; N Denst⸗ oder Vertragsberbältnisse bei dein Reichs B. für Waaren, die aus Zolllagern eingeführt werden, eine mit 35 ig . per e, e. ö. al. daß 9j ire .
die Bewilligung des Hauptamts die Beseitigung der nebenamtlichen häͤnder könnten eine wirksame Kontrole nur üben, wenn sie in der oder eine innere Dien stheschs digung erlitten hat: sosern er infolge ö. e mm ; lichen Marine und den Raiserlichen Schutztrup en er dem Amtssiegel versehene Bescheinigung des Zollamts, über das die 2x90 K- Ves 91 aber m für den Fall, daß d ele * titel sr del Handel damit treiben. Eine Ausnahme hiervon machen nur Apo
sheker und Droguisten, denen die Einfuhr der obigen Artikel ohne
Analvse gestattet wird, obwohl sie mit denselben Handel treiben. (Das
1. . 1 6h 1 z . k ( yreiwilligen Krankenpflege sowie auf ziejenigen Deutschen? welche stempel angebracht sind, müssen diese abgebildet sein, Schulaufsicht noch möglich. In dem Falle Recklinghausen wird durch solcher Erwerbsgesellschaften nicht vornehmen kann. Auch die Treu⸗ 2) wenn der Kriegstheilnehmer im Laufe des Krieges erkrankt ist r mn einem Die g 0 2 *, . ,. ö ö — * . . ö. 5 * 8 * 2 n 6 . 3 n . 24 . 1 Ka . . z ⸗ n. ö. ö 1 ö ö zor Sebr Heir eführ erden, d von Perso en, el he ei en Aufsicht des kätholischen Inspektors über die evangelischen Tchulen ] Lage wären, die Bonität der Hypotheken selbst zu prüfen. Daß ist Krankheit oder Dienstbeschadigung vor Ablauf eines Jahres nach de de, auplatze befinden. Waare ausgeführt wird, des Inhalts, daß die betreffende, Waanre bei enen (Gebrauch eingeführt weren, und vqh. Per onen welche keinen 8 ! 1 Schule ach dem ens schauplak J J Handels⸗Museum, Wien.)
des Ministers bestätigt. Daß wir, die wir der Regierung gegenüber Es besteht also ein großer Unterschied zwischen beiden hinfichtlich der bezüge der Hinterbliebenen eines pensionierten Offiziers, Beamten oder uch Invalide cken sind, werden auch die in diesem
3
* 2 ? n, . F. ö 2 Bor Do vonn 3m (S 2 . 8m don T * fol ae 9 Masse des Volkes garnicht. Das Kultus-Ministerium fordert Geld, gerichtet sind. Man muß eine Stelle schaffen, wo das Publikum seine zuftaͤndigen Gebührnisse übersteigen würden. mittel dürfen aus dessen Betrage von die Beschaffenheit betreffenden Rubrik angeben muß. . k laufenden Jahrg en . und wir, die wir entgegengesetzter Anschauung sind, müssen Sie bitten, Ersparnisse absolut sicher niederlegen kann in Anlagen, die dem Grund und 5 15 3 Millionen Mark über den zalts-Etat für dieses 55 . 5, ö . og n ö. r, , den, 4 6566 der Regierung die Mittel zu bewilligen, die sie braucht, um die Re⸗ Boden angepaßt sind. Die Landschaften stehen nie auf seiten des Groß—⸗ A. Wiltwenbeihilfe Fechnungsjahr ausgebrachten Kapitalzusck 2 der arieren und löschen sowie nach, dem Auslande ausklarieren: Nede gierung weiter führen zu können, fapitals und werden daher niemals reine Erwerbsgesellschaften werden. . . .
sI Um die Verzollung nach niedrigeren Zollsätzen zu erhalten, muß die Waare deklarieg werden in Uebereinstimmung mit den be—
, ; 2 ; 36 21 ka u dahe nals reine e g§ 41. 94 und 85 des Gesetzes vom 25. Juni 18, z — . . . gleitenden oder bei der De laration vorgewiesenen Papieren (Faktura. Abg. r. Friedberg (nl bezeichnet das Bestreben der Kon— In Berlin ist der Geist der Spekulation auch auf den Grundbesitz c 63 ber n fa 95 des Gesetzes vom 27. Juni 185) Dem Königreich Bwern wird zur Bestreitung der gleichartigen Brief oder Bescheinigung), oder aber es muß in der Deklaration an servativen, den Einfluß der Kirche auf die Schule zu verstãrken, als übertragen worden. Wir wünschen aber eine größere Stabilität des 9 i, eines Generals oder in Generalsstell . Ausgaben, mit Ausnahme der infolge des Krieges 1370 71 erwachsenen, der. entsprechenden Stelle erklärt werden, welches Dokument über den katholisch. Es handle sich um die Wiederherstellung der Regierungs⸗ , ,. Der sozialpolitisch richtige Gedanke der Erhaltung des fuers 5 erals oder in Generalsstellung , alsährlich eine Summe übern iesen welche sich nach der Höhe des Ursprung oder Verladungsort der Waare derjenigen Waare entspricht, age Seins Treunde wür sBalb fn w. h ,, n, dbesitzes * Menge rsoro8s 8 495 Rar les J 2 ; n,, Friqhen Aufwandes für K3riase des Reichsbeeres 8 dere Er, Bh vie Stelle der Deklar 309 8250 I üudornfaͤlls wird die derlage. Seine Freunde würden deshalb für den Antrag Ehlers rundhe ib , , dem Weg anette Antrags möglich. . Wirtwe eines Siabs offtzies 193 st., ffatfachlichen Aufwandes ür Angehörige des Neichsheeres und deren guf die sich die Stelle der Deklaratien bezieht. Anzernfalls wird die stimmen. Wenn der Grund esitz aber eine sozialpolitische Bedeutung haben soll, ; . Rittwe eines Sffiziers vom Haup K dinterbliebene im Verhältnisse der Kopfstärke des Königlich Deklaration dem Deklaranten zur Ergänzung zurückgegeben, und nur Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa: Uns Auf- müssen wir die leberschuldung befeitigen. Der Grundbesitz z K vom Hauptmann abwãrt ö. Faverischen Militärkontingents zu jener der übrigen Theile des Reichs⸗ bei Beifügung aller an der betreffenden Stelle genannten Nachweise ss ! . (. 2 s 3.46 . 3 — . 1 8 8 r* ' 5775 — 8S — 8 k ᷓ ) 35 . 2 MoFkIlarati zo M 36 . —èz335ro Qasss ah fassung von der Nothwendigkeit der Stärkung des Einflu muß ein Moment der Ruhe und Ordnung in die öffent⸗ — ö 1200 eres bemißt. zu der Deklaration kann die Waare zu einem niedrigeren Zollsatz (. , Me — 3 1 * die Wittwe eines Feldwebels, Vize⸗ Feldwebels oder ö ; 2 8 ;
Dinge bringen. Beim Spiel der freien Träfte kommt Tir sen Dienflgraden alem ehe . Henn . . 24. ö . verzollt werden. . 23 5 ̃
X graden gleichstehenden Militar⸗ Dieses Gesetz tritt vom 1. April 1901 ab in Kraft. Nachzah⸗ 7) Den Zollämtern wird zur Pflicht gemacht, sich bei der Be⸗
fassung der christlichen Bevölkerung im ganzen Lande. Die Schule immer der Rüäcksichtsloseste obenauf. Die Verschuldung muß versonen oder Unterbeamten . ö z f ü de erbkamten - 500 lungen für eine rückliegende Zeit finden nicht statt. sichtigung zu überzeugen, daß Fakturen und Ursprungszeugnisse den ein⸗
bedarf des christlichen Leitfadens. (Ruf links: Selbstverständlich!) durch die Art der Kreditgewährung geregelt werden. Das bie Wittwe eines Sergeanten Unteroffiziers oder mge — . V 96 3 2 r ö **
Kalix, Törefors, Zollkammerdistrikt Haparanda. Furuögrundet, Stor⸗ kage, Säfvenäs, Buren, Ikd. Skelleften. Siken, Ratan, Mo ü Norrbyfkären, Nordmaling, Ikd. Umen. Husum, Doms jö, kd. Oern⸗ sköldsvik. Lunde, Ikd. Hernösand. Stockviken, Iggesund, Zkd. Dudiksvall. Ljusne, 3kd. Söderhamn. Norrfundet, Skutskär och Harnäs, kd. Gefle. Seregrund, Oesthammar, Grisflehamn, Norrtelje, Furusund, Vaxholm, Gustafsberg, Sandhamn, Dalarö, Hufvudskär Landsort, Ikd. Stockholm. Trosg; Häfringe, Zkd. Nyköping. Arkö, Zkd. Norr köping. Baresund, Valdemarsvik, Ikd. Söderköping. Kappels hamn, Färösund, Kylley, Slite, Katthammarsvik, Ljugarn Rone, Burgsvbik, Klinte, IZkd. Visby. Figeholm, Mönsteras, kd. Oskarshamn. Pataholm, Borgholm, Bergqvara, Degerhamn, Ikd Kalmar, Skanör, kd. Trelleborg. Klagstorp, Limhamn, Lomma, Ikd. Malmö. Kyrkbacken a ön Hen, Alabodarne, Ild. Landskrona. Ran,
. mnabmen) flüssig gemacht werden.
Kirche auf die Schule ist nicht katholisch, sondern di lichen
Wenn Sie das für selbstverständlich halten, wozu dann, die Uchaup. Svpethekenbankgesetz hat die Staatsaufsicht, geschaffen aber besser der Tiesen Dienstgraden gleichstehenden Militär geführten Waaren entfprechen und in jedem Falle , Zweifel tung, das ware eine katholische Auffassung. Bewilligen denn die gar keine Staatsaufsicht, als eine selche, die nur geeignet ist, den , . ,, n, eichste er itãr⸗ ö. sich nicht mit den oben erwähnten Dokumenten zu begnügen, sondern s 3 1 rbeamtre ö . bie vorgewiesenen Zeugnisse auf ihre Echtheit zu prüfen und eventuell ͤ a, 93 ĩ ; ö
ie a, . * se ; ne, r, ö ie g,. ö. ⸗ 6) die Wittwe eines Gemeine 1 r n n, ö ö . Viken, Höganäs, Mölle, Engelholm Torekow, Bästad, Ikd. Helsing⸗
protestiert der Redner gegen die vom Abg. Ehlers seinen Freunden unserem ganzen Herzen au dem Boden unseres Antrags, und wir ) die Wittwe eines Gemeinen... 666 die Waaren durch Sachverständige zu untersuchen. . , Dan Id ann hen w. 38 . n
imputierten politischen Ne benabsichten. Durch ihre Abstimmung ver⸗ können nur wünschen, daß die Regierung sich zu dem Schritt ent. B. Erziehungsbeihilfe Handel und Gewerbe. 8) Die Ursprungszeugnisse Punkt 1 4) werden wie die übrigen Y Uddehalla Walkbacken, kd Ginga stah ( Bellage u Schwedt!
weigerten die Konservativen der Regierung keineswegs die Mittel, die schließt, den wir vorschlagen und der nicht nur im Interesse des (SS 42 und 96 des Gesetzes vom 27 Juni 1871) (. im Reichs 8 J z ö Verzollungs dokumente den zustãndigen Kameralhöfen gleichzeitig mit schen Derr un gs Genn mn und von 1901 Rr 7.) ;
welll che Schulin spertien aufrecht zu erhalten. Grundbesitzes, sondern auch im Interesse des ganzen Staates liegt. Diese Ntragt für: ; ü (Aus de , amt der 3. in a fam fn gt stellten den erledigten Deklarationen eingesandt. schen V 96 e 901. Nr. .
8 7 ——FIers- . Make oi de 03 r Me an 37 n. . / * 541 8 ꝛ 2 . . . 9 . J 9 P X ' F 1 z 2 783 3ꝛ206 zie fü MV . . e . Eo . .
. ö E . ei 39. menen nn , , von Um Zu Uhr wird die weitere Berathung bis Donners⸗ 1) jedes vaterlose Kind Nachrichten für Handel und Industrie aa. e mr een . 3. , . e e, . ö.
einem Politifchen Standpunkte aus könne er sich über die Abstimmung tag 11 Uhr vertagt eines Generals oder eines Stabsoffiziers in Generals Oesterrei geführt werden, gelten die in den Punkten 1 bis K Erirapuien Vokumen te ĩ it w ritt n n n
, ᷓ f 2 8 — ** . ö — 8 2 soffiziers in Generals oder Oesterreich-Ungarn. * S3, 3 f ; ; ö Auße de . en Che e den Vere ?
er Konservativen nur freuen, aber im Interesse der Schule müsse g j g . ; , ö bei 3 . 6. K 26. 9 die den Zollämtern entweder mit, den Poftdeklargtionen eingereicht Außenhandel mit K 10 . n 9 . 4 9 mnrerr inf 9 Mode 1 8 1 8. rfteo 5 13837 ** J. 2 ——w * 3. 8 * P 6 * D 3 8 8 6 ö 2r⸗ 4 8. ss 8 8 1 8. 1 zos o 8 . D 2 P 99.
3. ie . Auf dem Boden der Schule dürften die Politischen falls gesetzliches Wittwengeld zuständig 150 * ö ute nn en e 39 . 35 * n,. . . rer abé? von den Adreffaten bei Abholung der Waare vorgewiesen Staaten e. ; . , , , . zegensätze nicht ausgefochten werden. Wenn die Konservativen ordent⸗ andernfalls. . . adnung des österreichischen Finanz- M nisteriums vom 20. Februar werden Im Jahre 1900 und dem Vorjahre wurden folgende Mengen 9 8 12698 V We d and dernfalls 200 0 . . ‚ * i. 8 verden. 2 2X . DE 44 981
zel ee, rrime fern wollten, müßten sie die drei gestrichenen Stellen j ! weer ⸗ d ät im Einvernehmen mit dem ungarischen Tin 3⸗M — ? zichtlager Chemikalien ꝛc de en der Vere en Staaten ein— rr . sein wollten, müßten sie die drei gestrichenen Stellen Parlamentarische Nachrichten. b. eines jeden anderen Offiziers oder eines Deckoffiziers 200 3 Monat Matz wor festgesetzt 3 . 6 e , . — Ac. in den Häfen der Vereinigten Staaten ein M — ew gen. * nes D oslndate Qa — 3 . ) 2 u 9 296 * e d 2 / wb * d Und aus esl 24 — . . . — c. eines Soldaten vom P Idwebel abwärts oder 1 26 Re ö . . d 577 8 G25fzn g z l 9 1:58 . Abg. Dr. F rie dberg: Wenn es sich um eine Abstimmung ban⸗ Dem Reichstage ist der nachstehende Entwurf eines eines ĩnterbeamten . 8 der 16863 Fallen, in welchen bei Zahlung von Zöllen und Nebengebübren, dann Die Eröffnung des Hafens von Windau. Maß stab Einfuhr Ausfuhr delt, bei welcher die Staatsregierung mit ihrer ganzen Autorität für Gesetzes berreffend die Verforgung der Kriegs⸗ 2) jedes elternlofe Kind J 2 hi Zicherstellung dieser Aegaben statt, GoldguLden Silbergulden zur Zur Eröffnung des Windauer Hafens und der Windauer Eisen⸗ 1000 1900 1899 1900 1899 die Forderung eintritt, muß dieselbe bewilligt werden. inv allden und der K riegshinterbtiebenen nebñ . aeines Generals oder eines Stabsoffiziers in Ge— Verwendung kemmen ein . von 20 Co n Silbc sucfn echten ist. bahn ist das Dampfschiff „Finanzminister Witte“ gechartert worden, Chlorkalt - lbs 132518 12358. 148 In namentlicher Abstimmung wird der Antrag Ehlers gruͤndung zugegangen: ö erals oter Negiments . Tommandeur Stellung, erothmungsblatt des K. K. Finanz. Mintsteriume) welche? die erste usfuhrfracht von, o Waggons Flachs, aufnehmen Wut end-. J 103 mit AY gegen 145 Stimmen abgelehnt ; k J falls gesetzliches Waisengeld zuständig 25 * soll. Die Jellgebäude in Windau sind bert ug Dach und follen Sqcdasalsz . . Kö . - — ö ö 2 * ö eren fasls ö . is zum 1. Juli d. Tu vollständig fertig gestellt sein. Der Bau der Kaleinierte Soda. ; 68 90 9 P . 9 N D; Meri 9 * He * 96 — * 9 vnes anderenfa 18 , 89 6 1 * 5 è 6 2 — dis h 1 ae. — ; 9. l 5 i. 5 h 1 J . Darauf wird auch der Antrag der Abgg. Bachmann gz dere, er an 6 . ee n, mn, und b. eines jeden anderen Offiziers oder eines Deck Einfuhr von Stahlschienen nach Großbritannien Packhäuser wird im Sommer beginnen und sobald als möglich voll Chlorsaures Kali. * 1264 (nl und Genossen, die in der zweiten Lesung gestrichene e. * , . 6 /,, 6 durch die Ton of ier? . im Jahre 1900. endet werden. Einige Schwierigkeiten macht, nur noch die Floß ] Kupfervitriolc --= . 3 483 29 39 8 (. 3 sa. 23 . *r ; * d 9 aate do 8 ode . 2 De en Reiche rofübrte ,, J 2 9 MW ö 2 3 . = 2. ö . . ö *. 1 * . 59 2 ;. 2 . ö . 8 167 ö ). c ö . h,. von 6000 46 für die Errichtung eines altkatholischen e wm, mib gew en. an, Ke, rar a, . e. e. eines Soidaten vom Feldwebel abwärts eder Nach Großbritannien wurden im Jahre 1909 im Ganzen 35 128 t brücke hinsichtlich welcher mit dem Pächter Verhandlungen stattfinden . geter - ine 182 ö. 6 . 3eminars 3u bewilligen, in namentlicher Abstimmung mit bliebenen aus solchen Feldzügen arte binterbiiebene) be int fich neee . Stahlschienen für Eisenbahnen und Straßenbahnen im Werthe von Auf der Mole werden neue Bauten aufgeführt, die in vier Jahren Chlorkalium ö Ibs 130 172 90 260 23 179 gegen 161 Stimmen abgelehnt. . ö 96 ,, er, =. x & Giternbeibilf 3 212 Pfd. Sterl. eingeführt. Davon kamen nach der Statistik fertig sein sollen. (Torg. Prom. Gaz.) Felsphosphat Hon 3 65620 869 . 16 1 119 Len 218 2 P 1 — — . . * e 9 se. z ö 3
Herren links immer das, was die Regierung vorschlägt? Nochmals Dvpothekenbanken als Aushbängeschild zu dienen. Wir stehen mit
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5 r Sei : ** 1 2 Völland Ii? t. aus den Tereinigten Staaten von Amrit Schwefelkiesd⸗ . Es folgt dann die Berathung des Antrags des Abe (Gleiches gilt von den Angehörigen der Kaiserlichen Schutztrupven 3886 42 z ves Gesenzes . 918 aus Holland 15 zi? t., aug den Vereinigte Stgaten ven img Sch webe 3 Win 6 (kons.): ö g as des Abg. und deren Sin terbliebenen 6 ö . * 65 42 und 96 des Gesetzes vom 27. Juni 1871). 15125 t, aus Belgien 7251 t, aus Deutschland 1796 t; der Rest Spanien , . e. . ö die Gönigliche Staatsregierung zu ersuchen, im in militariiche Unternebmung im Sinne dieses Gesetzes als . . . Broß 3 n . wurde aus Canada, Italien, Frankreich und Schweden bezogen. Der 5 69 f 3 ; Rach] 1 ö w de,, , e , . dne, tren, . erluchen, im ] f ö , n a 1) den Vater oder den Großvater, die Mutter oder die re; größte Theil der aus Holland eingegangenen Schienen ist deutschen Zolltarifierung, von Metallta feln. oder Blechen. (Nach Phe Engineering and Mining Journal.) 11 einer Den schr t mitzutbeilen vwwiGid Re 8r ö . ,. 8 2. e w 8 ꝛ 22 . . ö . D z 92 3 . y . rn, , em mutter eines Offiziers oder Deckoffizier ? 660 4 kirsprungs. Von den amerikanischen Schienen worden 15351 4 'in Durch Verfügung (Real orden) des spanischen Finanz- Ministeriums 1 d, , F. * zie e, 2) den Vater oder den Greßvater, die Mutter oder Manche ster und 5427 t in Liverpool ausgeschifft. (Fhe Iron Age,) bom 1. Februgr d. J. hat, das amtliche Waarenverzeichnis zum . Weise t zu werden be r . 2 — 2 1 2 ; - n . * — 3 * . ir . 8 ju werden dead gr. . Ingenieure der . ebe 8 u eck die Großmutter eines Soldaten vom Feldwebel ab⸗ Zolltarif bezüglich der Tarifierung von Metalltafeln oder Blechen Brasil ien. — og. e . = D -. zieb en Muß 18 den 23 8 pre . 2 rb 3 2 9 * ö 1 9 . * 8 us nne 5 6rn * 59 3. . C C c . * * ** — 3 ; n x arts ode; ein Unterheamten——— d elgende Aenderungen . Zu aff erfab ren n oder Bleche von Zolltarif für das Jahr 1901. Die brasilianische Zolltarif⸗ 11. — 2 8 AM 38erhbr'r re . . 85 D 9. e a 1 — . 5 —— 9 i. . ö ö 8557 8 * 8 44 7 . ö 24 * . . P * 22 2 . Tie 2 libil e für Eltern oder Großeltern wird == Absatz amerikanischen Stahles in Großbritannien 1900. Schmiedeeisen oder Stahl, galvanisiert, Tarn! Rt , L und 44; tommission hatte Anträge gestellt, die die Zollerhöhung füuͤr verschiedene . ? ; t n leer e en er n der 834 = ünen wi r rer dis 21 * wenn ibr Lebensunterhalt gan; oder überwiegend dee N 26 G s . l l l B 86 ö 3 8. -. ö desgleie den vernickelt, T.⸗Nr. 84; Tafeln oder Bleche von Kupfer Waaren vom 1 8 anuar d F ab zum Gef enstand zatten Wie der wee der * armen ber * 3 na um Annabme . ** . 821 1 1 1 , . . - n, . ö . Die . 8. * n rbeitete 2 Meg 3628 = 2 1659 ĩ 34 * 56. * 6. ö. . . . ka 2 rel 1. 8. . — 26 n. 2 . r , , , , . : . aus um Annahme des Regelung nach den bisberigen zestimmungen gewäl Verstorbenen zur Zeit seines Todes bestritten worden . * , fe, 6er muten, 13 1 . — 23 n. 6 ritannien oder Messing, vernickelt, T. Nr. 76; desgleichen vergoldet oder ver- „Maniteur oftigiel du commerce erfährt, haben diese Anträge 994 5 . ‚. 2 * ö 11 * 7 ; rr H 15 ke 1 w 1 112 18nan r. r 8 nes 2.5 1 m zte ö ro vori 9 o 2 290 . * . r* * w 38) re. — * 6 y . 3 im , . . ö ! e ö ꝛ E M* et * 1 Räte, un ich t ,n, er Dentschrift alle die — so lange die Hilfsbedürftigkeit dauert. , r e, e, , 4 . e, Tonnen im silbert, T-Nr. 33. Tafeln oder Bleche von ink, vernickelt, nicht die legislatite Senehmiqung erhalten, sodaß der für das laufende Gesichtspunkte zu berücksichtigen, die ne ; n . Vorsahre und 40231 Tonnen im Jahre 18353. Von diefer Menge T. Rr. S; desgleichen verkupfert eder ve ssinat, T. Rr. 76: des! Jahr . *̃ hg. ; ö * = 1 ö Reichs 242 ⸗ . 24 4 1 T.⸗Mr. ö esgleie en erkupfer oder vermessingt, 2. Nr. (60: des⸗ zahr eltende ö olltarif ab zesehen von der Erhöhung des in (65 old gekommen sind Bel, een, 5 15. samen 1900 nicht weniger als 157 831 Tonnen, Aus den Vereinigten ̃ raoldet od 7 2 Nr. 52 ; ᷣ Jahr geltende Zolltari, arselenn ; . 21 en, re ,, m, m . Geseßbl. S. 275) ist ur alle als Kriegsinvalide Anerkannten zustãndig Frrei s jäbrlicke Gesammteinkommen der Wittwe Imen 1809 nicht, weniger, rs, e gz nur 29 3742 en Vereinigten gleichen vergoldet oder versilbert, T. Nr. 2. (äcaeeta de Madrid. zahlbaren Jollbetrags von 15 auf 2590 keinerlei Aenderung aufweist. General. Direktor der Königlichen * en zne beruft 2 * w a , , rr, , nᷣ , ,, F, n. ammteinkommen der Wittwe Staaten, die 1899 nur 59 74 und 1898 nur 27374 Tonnen in Groß ˖⸗ vom 13. Februar 1901.) x sich auf die frühere entgegenkem un menailiæ. 6e 85 15A Kö * pritannien absetzten. Bei weitem die großte Menge der Einfuhr aus . * ö ron d 12 =* *I 3 r* no or To H * = P * 27 T 8 ᷓ 9 . aber im übrigen unverstand deren e gg. mit Ausnahme der Feldwebel . Amerika, nämlich 51 870 Tonnen, wurde in Liverpool gelandet und ö — a u nants nich . . 22 ; ain zu eine ü Tpbeile ae go er em or n. . 8 ö . . ö * ; Nachdem Abg. „Friedberg seine Zustimmung ; ᷣ / einen ef eren oder Deckoffizers nicht 18M ß n im 5 K e , 26 2 1 Crichließung von Coablengruben in en , n. . N 20 9 8 snr oc J ⸗ . orm Y r . * * ö 55 sri rnur rr 32*r 28 x Hö 23 — 231 5 ö . . 1 1 2 3 — 3 2 * 2 s . . Urten. h 0 Tol ne ame tam he 8 * vurde J Lende! en N dᷓInen de zveite mer de eder s ele zoner 9: . J 1 5 dem Antrage ausge at, 1 d tra l Berstumme Sszulage ( . n uni 1 zustandigen Wittwenbeibilfen bis zur Erreichung diere geführt, während jeder der Häfen Manchester, Newport Swanfen und . Nach einem der zweiten Kammer den niederlandischen General stimmungen über die Erbebung der Verbrauchsabgaben sind für den Der Etat des Ministeriums der gei ; Glasgow ungefähr 26 900 Tonnen erhielt In Newports und Staaten vorgelegten Entwurfe soll in dem Gebiete der Provinz Limburg Einfuhrhandel folgende von Interesse: J ⸗ 2 22 1 1 . . gen 1 *. nm —— * . 9 2na 26 r* . 2 * ä. 2 18 2m 19 11 * 8 ( tel 2 1 . 8 V 111 der er rießd . 2 nf KlIlort inen M * arwene ) Re 3 3 95. = * . 2 2 * ‚. . ⸗ ; ; 9 . und Medizinal-Angelegenheiten wird bewill gi . 1 2 Swanfeas Umgebung wurde der amerikanische Stahl in der , Steinkohlenminen von Staatswegen in die Pant Art. Vi. Für Gegenstände, die aus dem Auslande einge nk
; ; ,. ; ; 165 en Wittwen v Frieaginnaliden Fönne w i , m , m, erm ende m ; genommen werden. erden ist die Abaabe bei der Eingangsabferti Era das WMäften- Darauf wird der Gesetzentwur, reffend ie riensindaliden Offizieren, deren jäbrliches & a , den können, auch wenn Nechfabrikation verwendet. (The ron Age. s werden, ist die Abgabe bei der Eingangeabsertigung durch das, Ruten
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. Die Gesetzesvorlage entspricht in erster Linie nicht fiskalischen oder Fluß Jo ; „es ädieen e Pie Einkubr auf dem Landwege Bat s ö a 2 1 Kriegsdienstbeschädigung n. ** 1 2 ö . e. ⸗ * k . oder Fluß-Zollamt zu entrichten, da die Einfuhr auf dem Landweg; Feststellung des Staats haushalts⸗E . z . 6 d Interessen, wenn auch die günstigen Ergebnisse der in Limburg schon moren if 5 y — - 86 z ö . — verboten ist. Berathung ohne Debatte und der Staatsha Ru siland destehenden Privatbergwerke für den Entschluß der Regierung auf Urt. IX. Die Umschließungen von ausländischen oder einheimischen Ganzen angenommen. Derselbe balanciert ü,, ö . tu Bßland . n Einführung eines staatl ichen Bergwerkbetriebe nicht ohne Bedeutung verbrauchsabgabepflichtigen Gegenständen sollen außen mmi t e ar * mit Aus . Erhöhung des Zolltarifs fur einige Provenienzen gewesen lin. Der Entwurf bejweckt vielmehr vor allem, das Land sichtbaren und leicht zu unterscheidenden Zeichen sowie mi e J n * 2 ud 2 ö 83 1 rabrrwre bee IE bIILeitITYTYAnt s s s s 36836 fol dann d Ner- 3968 Meri 1s der Bu P J terc lzitere un e meine. — nal n= 8 ellen , 3 — wr m , , 835 z wa n ö . ; . f ö. ffir ban 1 Berathung des 66 * 2d 5 — W jneg el el leutnanis oder Deck en Finanz⸗Ministeriums über diese Zollerhöhung lautet in den ausländischen Kohlensyndikaten, thunlichst unabhängig zu machen. inn gefüllten und das Gewicht der Umschließung 0 1 10 n Uber le Frage einer Verscharfung é ö ; ö. ? * d ane Fern nn Uebe rsetzun vie fo ö Dor T fann des für die J tl be Ausbeut n 9 uasiqh 10 . 2 . ; . * w * ae . 16 . 2 Die Pensien der Unterefnfijiere und Gemeinen jat je nach den , ebersetzung wie folgt; Der Umfang des für die staalliche Ausbeutung in Aussicht ge tande angegeben ist. Auf Kisten, die Flaschen über die Hyp othekenbanken. 8 T Frwwerbeunfäbis . , 6 4 der Wittwe eines Feldwebels * 1) Die in der Beilage zum Art. 628 des Zollustaws vorgesehenen nommenen Gebiets stellt sich auf etwa 141500 ha. Daneben bleiben rial verme 5e phe Board of Trade. * ade der Crwerbeunta onatl n der de we eines JFeldwebels, n. . 1 . 2 31 rgelen 1a. 2 3 rzahl vermerkt sein. CLhe Bou TLrad Die Kommission beantragt: 1. Klasse 2. Alan sse glasse eder der diesen Dienstgraden gleichstebenden Zollerhöhungen “) sind auf die Industrieerzeugnisse der Vereinigten fast 6000 ha bereits in Kenzession gegebenen Gebiets für te die Königliche Staatsregierun zu ersuchen . Militãrversonen ode erbeamten . aaten vor Amerika anzuwenden, die nach Maßgabe der Artikel Ausbeutung übrig. Hinsichtlich der Ertragsfähigkeit iets = . . — 1441 ten 8 5 1Uiüunen . k. . ; = ö *. **. ö 811 . ö L*. 161 J 50. 1 152 153 161 ind 167 Pu akt 5 des ollt rifs für don w Tiefe der N hl enla r lie en gzünsti . Scha zu ö. 8ꝛ2* 1 a Gm n' og 8 8 [Y die Staattaufsicht bei den Hvpothekenbanken, ins be endere a. für Teldwedel n n * . der twe eines ergean Unteroffiziers . 1 und 167 Punkt 2 des Zolltariss ur den id der Tiefe der Kehlenlage egen günstige Schatz dor. erke von Landesprodukten durch Ernennung von Staats sommissaren bei den einzelnen Institu en. b. für ergeanten ö ) 5 2 oder ĩ diesen iens k gleichstebenden europaischen Handel zu verzollen sind. ie genauere Feststellung des nothigen Betriebe layitals nt in zwischen handel. zu verschärfen — . 5 i ntere ff iere ; t 35 56 Mi itãrverionen o * ; — 2 Ulle Waaren, die nach den unter 1 genannten Artilseln des der Begründung späterer Erwägung vorbehalten. Die Kosten einer us Rosarie wird der deutschen La ; - r z. ö ; 244 3 e *. 1 . j . 163 ö all . 91 . 11 28 Gesetz gebung im Interesse der Besitzer von Hrvotbeken * = ie Beträge der Pension 5. Klasse Heiben 654 ; betragt ; k esprungz . Zertifitaten entsprechend den in der Beilage gegebenen Maschinen c. werden auf rund 2 Millionen Gulden geschätzt. zriefen wirksamer auszuges en.“ ; ; . . . Vorschriften versehen sein, falls diese Waaren nicht mit Stempeln enem Bericht des Kaiserlichen General⸗Konsulats in Amsterdam. . . riefen wirtsamer auszuge talten. d ö 53. od * 8 c e l sind = J P ĩ ein dirett nac CGuropa ; ; vi 6 Dre Grieagiulage (8 71 des Gesetzes vom: * 1871 30 sk, reg Nersornunagsaelres der Hinterbli der anderen Kennzeichen versehen sind, die ihre Provenien ezeugen. 33 7 ene, wa! Die Abgg. Arendt⸗-Labiau (kons.) und Genossen bean⸗ ie Kriege zulage U des Gesetzes vor Juni 15871) betrã ü = . 8 geldes der ters . * . ; . — a e Zwischenhändler zu bedienen, — ö . . erer 93 9 17 . * 222142 ü war * . . . ö ; gionsfabige * j sbnen mit einer derartigen Einrich . ] rI6nIIben 1— 9n r in ie ee, W. 8 in Kraft. 1 ni ? — gesetzgeber! che kaßnabmen in Grwagung zu zieher cna . . , Gelen am venüũion ian zom . . 1 ; Beilage 1 r ; 98 146 . ; — . die Ausgabe hypothek „sqherter AInbabervaviere in * ur die Valdindartden dem vensionsfabigen Diensteinkommen einer der im 8 122. w : 8 ; 2 2 Einfuhr von sterilisiertem Weinmost in Flaschen. die Auen 8 bypothetarisch sesicherter Inbaberpar lere in 1 ort am nächsten at auch . Vorschriften über die Ursprungszeugnisse, die zum Nach zur Aufshtung des ment . 1 . bel * . wm . e. von Pfandbriefen lediglich öffentlichen, nicht auf bankmäßigen 1 . weis des Uürsprungs oder des Absen dungs rte fremder Zur Aus ührung, ohe rritele des belgischen Budgetgesekn, om — . 16 Dienstgrades zu tändigen Satze gewabt 31. X zember 1900, wonach in Flascher eingeführter sterilisiert 2 9 17 8 EIfaun iimana, vorbebalten wird ĩ e 1 beträgt für jede Verstuümmelung onatlich obne die 5 1 findet enn ᷣ ö ĩ * e r Weinmost (unvergohrener Traubensaft) obne Ulkobol gegen Bei Am 1. Janun Tilgunge zwang, vorkebalten wit, und bis dabin gegenüber den pri- Ein ung im Abf. 3 des angeführten 7 ̃ 150, 151, 152, i154, 161 und 167 punkt? des Allgemeinen pn aunn besonderer Nachwesse: nicht de 5 llrobel ene sglceifen ] Pabianice eröffuet. vaten Vppothekenbanken die gesetzlich bestebenden staatlichen Aufsichte⸗ ,, ine Bestimmungen. Zolltarif für den europäischen Handel unte rliegen. w m D onen, mme ,,,, . k Manufafturindustrie befugnisse thunlichst wirksam und energischer als bisber au J Semß * 8 r 8189 J ; für Weine in Flaschen, sondern der medrigeren Steuer für in andere Nannsattiurinetultt . R 2 Neben der Pensien nach 5 ĩ ie Zulage für Nichtbenutzung rei fes Gesen ni . ; dleiber 2838 erdeler r = ? ? . — x j e n . ; 2 r ö cweit diene e cht ein Anderes b imm 1 n ; nr e 2 ⸗ 1 . Die Abgg. Goerde ler (kons.) und Genossen beantragen, Ted io orm eins 2wie ie Anstellungsentichadigung nur 1a aen enliben Me nicht . * ?ẽ t 4 460 nach den niedrigeren Sätzen des Jolltariss unterliegen, können an belgische Finanz Ministerium durch zirkular vom 31. Der d 8 s uz tze w t d — re zur nd . de ber Mn sfpor ‚ * . 1 6* nm, C r un Ira = F — [ gen or en ö xe 8 ö * 1 dem Kommissionsantrag hinzuzusetzen. u ü re zustãndie e den? ruch auf den ut andiae * ewilliaungen werder vie nach dier genommen werden Nr. GI 0598, bestimmt, daß es zur Anwendung des niedrigerer 3) die von dem Treuhänder der Svpothekenbank wahr⸗ vilversorgungsschein durch zw tir Dien e,, a,, e er. Bewilligungen werden ai
Me Ausgabe mit 2619014 606 t * ö. ) 2 ö 8 nn 2 . 91 2 2 . 1 1 worn . . W iers ur . UkIor bo 86 . 6 iw n 14 39 drm — ö ra der Vereinigten Staaten von Amerika. Vie Verfügung des in der Versorgung mit Kohlen von der Privatindustrie, insbesondere abe des Gehalts und der Tara versehen sein, so daß Vize ⸗Feldwebels r ö 9 ö 9 ri fa 11 8 5 * 11 mn vor e 555 6 zwa tari ) 1* . 1 dIin 85 10 56151 * wear ie 55* 1810 3 chBhten 2 bie Rechte der Treuhänder nöthigenfalls im Wege der 4. für Gemeine 6 . ; j der Wittwe eine mein ̃ , olltarifs zur Einfuhr zugelassen werden müslen obligatorisch mit vellstandigen Einrichtung für den Betrieb von zwei Schachten 2 r Pilit ard Die Verfügung tritt zwei Wechen nach ihrer Veröffentlichung tragen, an Stelle der Nr. 1 zu setzen; . 2 ) a m m, dergestalt maßgebend, daß, je nach. Belgien. Plata Jeitung.) ver rießte ter Ans 8 . var ngsienschafter nn, mm, ) E — 1 M ‚. ‚! ö = 5 werb gerichteten Instituten eder Genossenschasten. rer tuel zreckende AUnwendung Wagren erforderlich sind, die der Verzollung nach Art. * 55 * 8 ö 2 1 1) Als Beweis des Ursprungs der Waaren, die der Verzollung Weise als in Flaschen eingeführten Wein unterliegen soll, hat das Regierung wurd 8 1. al . de 971 abril. — 8 . Il. ber MWorlaage cines * . . kr vaten k angerechnet Die Mebrb werd * Driginal akturen oder Brie von * 1 rikant 1 int n in jedem Falle der V rlage eines 3 ugnisses des Fabritanten
zunehmenden Obliegenheiten nicht dem bestellten Staaistommiffar baben , , n, 6 dustriellen, Teren Unterschriften unter Beidrückung den Amtssießels wonach der eingeführte Most völlig allebelfrei ft. Hierdurch wi zu übertragen, . ; ; 81 1. . . von den zuständigen Missionen, Konsulaten oder Konsular⸗-Agenturen indessen die gewöhnliche Kontrolle beim Eingang keineswegs t 4 die Ertheilung der Genebmigung zur Ausstellung von Ganzinval en, deren jäbrliches * teinkommen P ; nicht 1 1 ö. 2 41 . ‚ oder aber von den zustandigen stadtisch en, slommunalen vder polizei vielmehr bebalten die Revisionsbeamten daz 1 ketenkanten erreicht, kann im Falle volliger Erwerbeunfabigkeit 7 es ; , na ; ͤ ĩ l
X Bulvper zkunne en AOnbabe aan, nnn 1 hen Behörde s ĩ ] ⸗ . ö 1. huldverschrei g 9 . . ö 2 . wpor ; Monats a ö welche das Gesetz 27. nebst Abänderung ; ? den beglantigt ind. benen sich Zweifel über die Zusammenseßung der det von dem Nachweise eines dringenden iedursnmmes abbangig zu Menats ab, welchem sie das 55. Lebens jabr vollenden Gralinzungen gewährt, u ⸗ aen denfelben gesetzli „ Ursprungezengnisse, die ertheilt werden ergeben, die zulassung der lekteten unter Beobachtung d . 6 r name 83 2 ae 1* r* 84 h San iungen ewa 1 ( gelebt ö 8 ö machen und darauf zu halten, daß der Vame (die Firma) der lage (Alterszu dieses Betrags gewahrt werden. stimmungen. Agent ᷣ rp et helenban en und f 4 ihrer Schuldverschreibungen den III. Beamte. Bei Anstellung und Beschäftigung im zivil dienste sind die 2 , w. unter eibrückung des Vienstsiegele, 3 zu beanstanden. usschließen, als ob der Staat oder en Kommunalverband x er nn . re , m m ang. 2 8 l . , g chene, von HVande . en oder volie e hörde Srrt gun aug chlie gn ie * der taat oder ein Kommunalverband 2. ö ; 8 1. . ; schũsse jedoch nicht der Kürzung unterworfen und beim Aus s — n ter 1 2 andelotl n r m n oder polizeil ichen Mehorden irg n 5 * J . un . über die Verl r Die Kriegszulage beträgt monatlich für die oberen Be⸗ aus dem Ziwildienste mit einer Zivilpension auf diese nicht n Beifügung des Amtésiegele 3 NRericht an den Jollamtsversteb nina er rer ) o Ar on Yserie rz Ube le erbandlungae J gen , Genn rn i, e nm 2 2. a n s 2 . J 6 6 46 ö J M an 1 . . * a = inn Arnim (kons.) referiert kurz über die Berbhandlungen n. 109 6. 9 die 1 enen der eines Vauptmanns oder mes rechnung D bringen. . probe An golgunng der Waren genen uterleaung od erbüraung rechtieit h er Kommissior Offüiers niederen Dienstgrads entspricht; i Berechnun 89a ben w der * 391i ken . M n,. de Fenn ö 1 a amn nen m n e name mm, m , 3 niederen ien t grade entf richt; ; ; * H Bei Be rechnung des Wittwen⸗ und Waisengeldes ! ach kn, . 71 Die Zollerhöhnn betragt hiernach für die unter Artikel 1560 des böberen & seuersakes bid uiheidnng de rwaltung. Wird 5 1 J 8 2 2 Ve * 2 18 61 11 6 ; 166 unde den 3. 60 6 wenn die Pension der eines Vffiniers böberen Die setzen vom 20 April 1881 (Reichs Gesetzbl. S. 85), vom 1* 21 des Tarifs fallenden Wagren 20 *, in Cbrigen 30 0M Mestim Re Ubsicht einer Vefrandatien renn 1 ö ann die Ansfolgung recti ö *. * Labiau. Der. r n nn udget lommi lion fübrt er grads entspricht; 887 mieiks Gesetzfll. S. 237 und vom 17 Nai 1897 . mungen sber die Ginsshrung eines doppelten Jolltarfse, ͤeuts beg der Waare nur Men Rum : 3 aus, ebt ni tw 2. Pfa 2 fe Fo . ] von offe 8 2 57 14 ns ö 2 . . — 9 * . . 2 X o = ? n 41. . 1 . — 19 2 ** 9 weit genug. Pfandbriefe sollten nur von öffentlichen, nicht für die Unterbeamten 15 A Geseßtl. S. 155) bleiben die Juschüsse unberuᷣcksichtigt Dandelearchiv 1893 1, G8. 7nd bie verwirtie trale erfolge
— 511 2.
a. von den russischen Missionen, Konsulagten oder Konsulgt in den 88 77 sf. der Vorbemerlungen zum zolltarif vom Jahre 1909073
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