1901 / 72 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 25 Mar 1901 18:00:01 GMT) scan diff

Vorlage ausdrücklich eine Verbesserung anerkannt, und das Bedenken ] gleichartige Interessen darin ihre Vertretung finden. Solange aber glaube, daß die Vorlage daher geeignet ist, nach mannigfachen von Charlottenburg besteht anscheinend hauptsächlich darin, daß es die Stadt Berlin nach ihrer Seelenzahl, nach ihrem ganzen Gewicht tungen hin die Verwaltung dieser so außerordentlich wichtigen. . 3 w e i t e B e i I a e nicht gegen den Grundgedanken des Entwurfes ist, sondern gegen die so prädominiert, daß die anderen Stadtgemeinden lediglich Annere Gemeinwesen zu erleichtern. ehen 14 9

Aufrechterhaltung der kommunalen Zusammengehörigkeit zu der sein würden, kann ich mir ein gesundes, provinzielles Leben nicht vorstellen. Ich empfehle daher die Vorlage Ihrer wohlwollenden pri un

ꝛ; 8 * eg 2 * * * Provinz Brandenburg. Es wird also für absehbare Zeit dabei bleiben, meine Herren, soweit und hoffe, daß die Vorlage, wenn eine Verständigung darüber D t ch R chs⸗A . d K I St to⸗A Meine Herren, nun kommt für Berlin außer der eigentlichen ich zu sehen vermag, daß diese drei Stadtgemeinden Charlottenburg, werden sollte, gleichmäßig zum Vortheile der staatlichen 364 Um lll en 2 el 4 n el er Un 0m ! rel 1 en lll * zeiger.

kommunalen Aufsicht noch ein weites Feld sonstiger Thätigkeit für den Schöneberg und Rixdorf als selbständige Stadtgemeinden neben Berlin wie zum Vortheile der Provinz Brandenburg, der Stadt Berli

35 39 . ö ; 6. ö 8 ö ĩ J 27 . . ö ö nu 2 z 5 3

Ober⸗Präsidenten in Betracht. Ich darf zunächst daran erinnern, bestehen. Ist das aber der Fall, so halte ich es in der That für der Vorstädte ausfallen wird. (Bravo! rechts.) 9 3 72. Berlin Montag, den 75. März 1901.

daß nach unseren Bestimmungen der Ober⸗Präsident die Angelegen⸗ nothwendig, daß eine Instanz in diesem besonderen Ober⸗Präsidium Abs Dr. Crüger (fr. Polksp). Der Minister hat sich , . am m m mm d, mm ,,,.

heiten der Börse zu bearbeiten hat; ich brauche nicht zu betonen, von geschaffen wird, die diese ganze Entwickelung eingehend verfolgt, die eine Provinz Berlin ausgesprochen, weil in derselben Berlin don n * (Schluß aus der Ersten Beilage) sie für die Beamt Arbeiter bess Woh bes . b u Beilage. i ür, die Beamten und Arbeiter bessere Wohnungen besorgt. habe. Eine eigene Strombaudirektion konnten wir nicht schaffen; wir

——

müssen. l d

genommen ist, und ich erinnere daran, daß die Bauordnung von 1897,

ern daß diese Zustimmung ergänzt werden mußte. .

Serr 8 RMiqhter saate⸗ was ü , r Herr Abg. Richter sagte: was haben die Minister gethan?

2 mr.

der Wohnungénoth seine besondere Aufmerksamkeit zu schenken

Ich glaube, dem Ober⸗Präsidenten ist daraus kein Vorwurf zu machen, gear k* 15 jr 21 Mors 2 z 66 nin e . J ⸗— . 8 lichen Verhältuisse in den Vororten, das die Zustimmung sondern es ist ibm zu danken, daß er gebeten hat diese Sache nach

*

.

dieses VYauses wi es anderen Hauses, also des Landtags, Möglichkeit jetzt voran zu bringen.

Verhältnisse der Militäranwärter betrifft, so wird

issens von der jetzigen städtischen Verwaltung durchaus an

erkannt, daß früher Mißstände seitens der Stadt vorgekommen sind. Der Herr Abg. Richter sagt, der Mißstand läge in der Sach

in der Gesetzgebung des Reichs. Die Gesetzgebung

f ' 356 z ; 7 8 ** MrsYnt ent 5 , n n. 2 . ; . 6 3 89 2 ö . 6 wohl schaffen. Der vorliegende Gesetzentwurf bildet Seng Der Ober⸗P nt von Pots ) ö ere? vera und mit genauer Sach- und Personenkenntniß von dem Ober⸗ müssen durch das enge Ineinanderwachsen, nach Möglichkeit beseitigt, ! schaf 9 Gesetz f nur ein Stüc. Der, Ober- Präsident von Potsdam hat schen mehrere Nefkripte = h ö. ** . * . 1 5 ö 1 7 j 9 s s s⸗ x 4 z ö 5 Wir einen Zeitungsartikel gelesen, schickt ihn dem Berliner Magistrat und ziehung übertragen, weil er schon überlastet war und nicht ein so ö . . = ; . t. ; ; * we, de,. J 5 r,, ö men ferner dem Minister darin bei, daß mit der Angliederung namentlich der Landwirthschaft, wichtigen Aufgaben von einem Ober- zwischen den Gemeinden steht. Es wird sich unzweifelhaft im die neue Gerichtsgrdnung für Berlin bekommen, serner das im Dann hat der Herr Abg. Richter das Bedürfniß des Gesetz⸗ 4 3 51 5. ö * ; . J 2 M . 2* 1 ; . * * . . 2. ö ö ö . . 1 *. ; 9 s öz 9 56 r 2 S . Marl; 5 5 der nicht die persönlichen Beziehungen hat, der nicht das Maß von Beziehungen des öffentlichen Lebens ich erwähnte schon 69 entwurf. wird wieder, weitere zur Folge haben. Der MHinister h Horten warnt ich cer deshalb, wenne, eh, d Teen, kragucht man keinen Sber-Prästdenten. Gestern Abend hate bie Statt entwurfs auch von dem Standpunkte Berlins aus ö in ö . t . ; Kommunalverband angegliedert zu 36 261 w 9 ; 36 d F ; man do wieder zu einer weiteren Provinzbi schre ; sz . , Verw g leiten. Der Minister mei e ̃ Ober Ff ö ; 5 59M νο ; ö Ober⸗Präsidenteu gesetzlich zusteht auf dem Gebiet des Schul⸗ meinden verfahren wird, und es ist deshalb eine Instanz nothwendig, h 16 eiteren Propinzbil dung schreiten der Kommunalverband der Provinz Brandenhurg beeinträchtigt. Verwaltung leiter er Minister meinte ferner, unter einem Ober führungen gegenüber hinzuweisen auf Ausführungen, die der verstorbene ; e, . , , ü , J ö ie, e ; i. . . Körper Berlin würde alles an sich zu ziehen suchen. Dur die ganzen höheren Schulen von der Provinz Brandenburg und Berlin samkeit oder Einheitlichkeit in diesen für die Entwickelung der Städte sprechen sollen. Wir müssen angesichts dieser Vorlage die Regie große Förper sich zu ziehen such ö. ; 66 a. ; . . ; . . Ruhe eintritt. Die Berliner haben für das Vater ebenso i mr, . ; . ; 6. die Hälfte der Subalternbeamt Stad dem Reichsgesetz . , 8 e , m,. einer Verordnung aus dem Jahre 1826 die Volksschulen von Berlin Meine Herren, es ist von gewissem Interesse, wenn man diese er h für des Va erland eben o n vlderspricht schnurstracks konservativen Interessen; deshalb fördern daß Hälfte der. Suhalternbeamten der Stadt nach dem Jteichsgeseß der Errichtung eines besonderen Ober⸗Präsidiums in Berlin aus—⸗ . * ö . ; ; 1 ! . . ; ; z . n bandes von Berlin und Vororten unter Ausscheidun ,, ö ; 3 ; e , e. ö n, . virf Sr suriqht s 6 ; ein wie großes Interesse obwaltet, daß diese Schulen in der geeigneten zugleich die Entwickelung von Paris und London zu vergegenwärtigen. nicht dazu beigetragen, die Bedenken gegen ein Ober⸗Präsidium den Komm nunalberhand sch 8 die Militaranwarter können die Prüfung nicht bestehen. Es ist also führungen mittheilen zu dürfen. Er spricht sich dahin aus: . ; , ; ; ; . ; 8 . ; auf dem Schulgebiet noch weiter beschränkt werden? Soll : ir 5 46 . h För setzen. Die Selbstverwaltung Berlins wird mittelbe de . . . i, . wie sie im Willen des Gesetzgebers gelegen hat; denn ein mehr oder in der Richtung einer gewissen Dezentralisation gegangen, indem man iht . . l Soll s aber, ob im übrigen der Entwurf richtig ist, z. B. die Gestaltung des Ch ; . 6 d mittelbar durch den vermag ich in keiner Hinsicht eine S schuses für Berlin unendliche Schwierigkeiten, da über Berlin kein 1 . ö 66 . , ; . ö ö allerdings wesentlich von der Persönlichkeit abhängen; aber * ; 6 * 12 3 5. n unerwünschte Einmischung herbei. Berlin hat sich über die Ein⸗ von Einwirkung haben kann, das ihm als Chef der Provinzial⸗ Gemeindewesen schließlich auf den wichtigsten Gebieten, auf dem Ge⸗ ng sent ich Perf nich gingen z aher ü eirks⸗Ausschuees ist die Stadt Berlin immer Partei; sie sollte also h,. ,, . K setz sollten diese Schwierigkeiten durch die Bildung der zweiten ; 2 ; ier Abtheilungen für nothwendig, hofften jedoch, daß in der . . ] . * 1 . . ar ed, g, ,, ,. ö „Allerdings kann man sagen, daß die Regierung in Potsdam für de feier n e. ,,, m. . per noch übrig bleiben? Das wird sich noch steigern, wenn ein : , dasselbe der Fall sein wird mit den vorgenannten drei großen Stadt- den Theilen eine gewisse Selbständigkeit gelassen hat und nur für e gn. en, , ö g in Pot dam füt h g ö. ct ,, zu leiden hat, das genannte Amt in zwei Hälften theilen, d. h. gemeinden, Charlottenburg, Schöneberg und Rixdorf. Es ist von das, was unerläßlich ist, eine einheitliche Verwaltung ge- die Verwaltungsmaschinerie an sich ist das doch gleichgůl haben noch mehr Veranlassung, sich vorzusehen. Der Minister der Provinz Brandenburg und der Stadt B T ; ; i . 23 it. . ; 53 ; . ö z ⸗. j5t 26 3 Gs 7 j ; 6 die Ubrige ö gelegen . 4666 3 5 59 . 7 3 ] 1 3 ; 83 K . . ö Gemeinden im Laufe der Zeit sich entwickelt haben. Ich darf in auch es in den Ginjelheiten ist, würden wir auf dem vor, heißt (. daß, die Stadt. Charlottenburg., in der Lehrerwittwen herbältnisse find nicht ganz' außer. Jusammenhang mit den übrigen göeichmäßigkeit der Abgrenzung bin; Datin wird nichtz geändert. Am zum Nachtheile der Stadt Berlin, sondern sie wird von allen Ein . .. . ; h 3 zer Ober⸗Präsident? Der Ober-Präsident giebt dem neuen Auch die Regelung der Wasserläufe der Spree und Havel inüßte durch Der Magistrat hat es dann leicht, sich mit dem Ober⸗-Präsi * * c. *. . . ' e 8 * ö 5 1 2 . r 2 8 98. 1 1 89 . gehoben, also um 57 000 Seelen verstärkt hat, sodaß eine Zunahme mäößigkeit der ganzen Verwaltung gewähren kann. urg, Rixrdorf und Schöneberg der Provinz Brandenburg verloren nichts. Die Frage ist nicht, welchen Titel der Mann erhält, sondern Bevölkerungszuwachs von mehr als 53 / aufzuweisen. Rixdorf hat Charlottenburg, Schöneberg und Rirdorf zu der Provinz Branden- verwaltungsrechtlich eine Besserung erzielt. Aber die Vortheile nnet Provinz die Zusammenfassung der Städte mit den Landkreisen: ken geschaffen: Regierung, Ober⸗Präsident und Minister. Da⸗ sich leicht Aufklärung schaffen, indem er die in Betracht kommenden 111 —* 11 5 2 ur 6e. vinzialverband an? Sie sagt, daß die Provinz bei ihren Stener— zum Polizei⸗Präsidenten? Die nothwendige Folge des Gesetzes würde öh. ind für die Ausscheidung der Vororte aus der Provinz Branden⸗ ,,, , , . 2 . ch J P . n gen höchstens erschweren. Berlin soll als Wasserkopf die anderen Be Rücksprache gefahren und habe den Herrn Ober-Präsidenten dann . ** ! . J 2 * ; r ö ; 3. ö icht angetroffen! Städte immerfort auf die Abtrennung von der Provinz hinarbeiten. Denn ande. Auch das ist bedenklich Zwischen Berlin und den nicht ein— wenn sie keinen Absatz nach Berlin hätten? Das Ausscheiden nicht angetroffen also mehr als verdoppelt in fünf Jahren, Rirdorf hat sich um 67 0/ und die sie auf Grund des Dotationsgesetzes und der späteren Gesetze zu bleiben kann. Verbessert werden müssen namentlich die Yestim ming die Reselfelder . Ri ; Die . 0b ö B. Men , ; sollte dieser Ausglei don einer Stelle aus stattfinden, die den 6 6 . ra, , 1 ö , daß der Provinzialverband mit dem administrativen Bezirk zusammen en, s, van, einer Stell, auz stattfind ö Wilmersdorf, Lichtenberg und Neu-Weißensee müssen Stadtrecht er- die ich, glaube ich, bei der ersten Etatslesung gemacht habe, daß auf deim Alten bleiben und ein detachierter Ober⸗Präsidialrath mit Fr 2 2 t ; Gesetz. Es gi er a ine andere Lösung. Der neugestaltete 2 1 ,, 362 2 1 nisse in Berlin., namentlich in der Gestalima deg M Schwierigkeiten gegen die Zusammenlegung der Vororte mit Berlin 6 . aber auch eine anden . * gehalt Teltow und Niederbarnim sind viel zu groß. Ich bin seiner Zeit ein lichen Verhältnisse in Berlin, namentlich in der Gestaltung des Flucht J 1 8 1 o zu gestalten, daß der Chef des neuen Verwaltungsbezirks ein des ,. . . ne . nzelne Landesverw g56befugnisse übe werden, aber für de ; j . 1 , Es sprechen viele Gründe für die Vorlage. Die Provinz Branden Ine Lan gepstwaltun hefugnifsg übertragen werden, aber für, den kann ja die Umgegend von Berlin zu einem Kommunalverbande die angemessene Höfe sicherte und das Bewohnen von Kellerräumen ꝛc. 2 . ; ö. * 1. Verwaltung v Berlin und dem Regierungs⸗Präsidenten heraus—⸗ 5 . . uf dem Gebiete der Wasserbauten ist es al * g. von Berlin und dem , Negierungs. Präsidenten heraus Es handelt sich hier weder um eine liberale, noch um eine konser . an ze Prop eb Mie Medenke 3 * d nd . ; * die ganze Provinz fehlt. Die Bedenken gegen die Vorlage fin ü, daß gewisse Anomalien unvermeidlich bestehen bleiben. Diese r ö * P . 1 ö e J J . e . 2 ö ö s B96. Mororte n nber die SPR iu Worts ya * 38Ion Vie j . * 1 . . K . 8 ö : 2 2 verschiedenen Gemeinden durch eine derartige Entwickelung vermehrt Meine Herren, wenn wir auf diese Weise zu einem eigenen Ober⸗ Vororte sich über die Regierung zu Potsdam zu bel lagen bãtten. doellen nur einen Vorschlag machen. Andere Fragen können in der Meine Herren! Ich kann mit dem Abg. Richter durchaus Aufstellung eines Wohnungsgesetzes in vollem 9 . e und ausgleichend einzuwirken in der Lage ist. gleich einige andere Vortheile, die meines Erachtens sehr wesentlich redners ganze Arbeit gemacht werden kann; denn schon bei der Be . . : 9 ** ö ö fen Geh 2 ; f worden. Der Herr Abg. Richter hat im Eingang seiner Ausführungen am meme te auf biefem Gehe ist, während die anderen Vororte, die nicht einmal das Stadtrecht dindern würde, daß sich dieses Gebilde zu einer Provinz gestaltete; 3 gang ) ; cuß nehmen, de e auf dielem E 2 J 2 8 . . 2 2 e * . * X Yäag! Gemeinden wie der Stadt Berlin und den drei genannten Vorort, tragen, eine Sache, die ich für außerordentlich wichtig halte, die allein Abg. r. Irmer (kons.): Wenn wir auch für die Vorlage sind icht Städte geworden sind, ließe sich ein Kreisverband bilden. Seine entwurf schließt sich an einen Vorgang im vorigen Jahre D bin aussprechen. zunächst üb die F ö 5 6g jraonbmie ; ö 2 Er umd nr. z ͤ pa * Ser gt 3 ! ? r = ? Mo z . ) ö . in aussprechen. Zunächst über die Frage, ob es irgendwie in der wünschter und unzulässiger ist, liegt auf der Hand. Ströme wie die Organisation der staatlichen Verwaltung in die Wege leitete. Ven Flickgesetz nach sich ziehen wird. Der Ober -Präsident in Potsdam Ma der Organisation von 1815 wurde für Berlin ein besondern

; . ; ĩ 42 2 6 ö R k j er Mer welcher eminenten Wichtigkeit es ist, daß diese Angelegenheiten re die Differenzpunkte, die sich unzweifelhaft ergeben werden und ergeben würde. Ich glaube, es ließe sich eine solche rk rdinß iel Gn . ; . ö . . konnten nicht dem Ober⸗Präsidenten die Kompetenz in dieser Be⸗ ;. 36) ?. ; 366 3 . . ; ; ; werk. Die Eingemeindung der Vororte würde ich allerdin 4 is Berli k erlassen. Ja, wenn es nur auf Reskripte ankäme. Er hat ; . Präsidenten bearbeitet werden können. Ich frage: wie ist es möglich, die also, wenn ich den Ausdruck, wie er von größeren Dingen ge⸗ nicht für ein Glück erachten. Eine solche Kommimune r ö. Die ,,, . . , . . daß diese sehr großen und für die Wohlfahrt des ganzen Landes, braucht ist, auch hier anwenden darf, als ehrlicher Makler denkbar; sie müßte wieder dezentralisiert werden. Wir habe lassen eine ; K. ö ihm 3 ein , . Statut in Bezug auf Heran. großes Maß von neuer Arbeit übernehmen konnte, wie es die Leitung ; , a. iehung der Bauunternehmer zu den Straßenkosten u. s. w. abzufassen. er ge rand is Strö it si Präsidenten gelöst werden können, der garnicht am Ort sich befindet, öffentlichen Interesse als dienlich erweisen, daß in manchen Neue Pelizeigesez für. Berlin und die drei Stähte, das jetzt . . 9 k . . . ein len so em . cs . es d e f ) VV ) 9 2 6 . . . ? 6 2 1 ; ; z j 27 ** 8 ö 7 * 2 9 e der garnicht e I = gentlich ne h zum theil wieder aufgehoben werden soll; und der vorliegende Gesen⸗ 5 ö Vor der Bildung eines Kommunalverkandes von Berlin hat keinen Zweck, und es kostet nichts. Probleme aufzustellen, dazu bestritten; Lokalkenntniß besitzt, das nothwendig ist, um derartige schwerwiegende kehrswesen, die Kanalisation, die Fluchtliniengestaltung u. s. sagt, daß die Gesetzgebung mit dieser Vorlage noch nicht abgeschlosen eren! Vororte, diesem K selbst in der Stadtverordneten⸗Versammlung die Sache kräftig in die er erklärte, daß ein Interesse für den Gesetzentwurf in Berlin nicht f ,, 355 5 55 f ; ; Ea; S; 3*** 2 35 . 34 ĩ ie drei Städ 8 j sschei . . ; . . ine rratische Vorse so je srädtische sęi 2 e . üer, He, 65 . Aufgaben zu lösen? Ich weise ferner auf die Aufgabe hin, die dem nach einheitlichen Gesichtspunkten zwischen den verschiedentlichen Ge. sei. Wenn die drei Städte aus der Provinz ausscheiden wollen, wird . z ürde; und je weiter das 1 mehr wi Hand genommen. Eine bureaukratische Vorsehung soll die städtische vorhanden sei. Ich erlaube mir, in dieser Beziehung seinen Aus— werden, gefördert würde; j geht, desto me rd müssen. Oder denkt der Minister daran, diese drei Städte auch ; stů 5 . 1 Präsidenten würden die mißlichen Verhältnisse der Militäranwärter ü. ; se ö 1 n g. 6 3 6 3 ; ; ke , , ö ; ,, ö . PYiese u unterstützen, sind wir n e. r , . e , , , ,. 2 ; ; Ober⸗ Bürger Zelle ch eine n wesens. Wir haben ein Provinzial-Schulkollegium in Berlin, das die diese Differenzen auszugleichen in der Lage ist, die eine Gemein- probinzfres fein zu laffen? Dann hätte er sich darnbe . Diese Gntwicklmnng j stäügen, sind wir nicht im stande. Se 3 , Diese Frage in unter Theilnahme von Vertretern , ö. ö Nach , , ich sehen ł e. 5 ö ; * . s Ober⸗ s u. s. w. berathe orden. Daß sie ni ös ann, von keiner Seite widersprochenen Zeitungsbericht hat der heim⸗ . w . J. k . 2 rung, auffordern? daß sie ganze Arbeit macht, Tamm ; diesen Auffaugungeprozeß sind schon jetzt die Existenzverhältnisse in . k ö. J De ,. gelöst . ö . 3 , . k . . umfaßt. Außerdem hat das Provinzial⸗Schulkollegium auf Grund überaus wichtigen Dingen zu gewährleisten im stande ist. . 3 ganz damit endlich den kleinen Städten der Provinz geschädigt. Diese Entwickelung Pnnte, liegt Perhaltnissen lelbst, an der Bestimmung, gerufene Ober⸗Bürgermeister Zelle sich durchaus für den Gedanken . ö , i , . 3 ö. 9 34. , . geleistet, wie die Provinz Brandenburg. Ich weiß nicht, was ol 1 ne, * jung aus Militäranwärtern bestehen muß. Das paßt nicht mehr für die . . ö,, ,, , seinerseits zu überwachen. Nun brauche ich nicht darauf hinzuweisen, Zukunft von Berlin und den nächsten Vororten ins Auge faßt, sich usführungen bedeuten follen. Die Aäußerungen Nes Minister; ö. kin Linen getgeberischen Kedanken, der güf die B dung gin Staten wien enre'n nf mn befer ter! Vorbildung haben, und gesprochen; ich bitte um die Erlaubniß, in Kürze einige dieser Aus— ; * ; n, de t 3 der Provinz Brandenburg hinzielt. Wir sind mit n,, 'i. hel ö . 2 . . . 1 . * . . . . = . g 24 h 8 2 29 * Mo 2 ) der le teren au 3 D . 9 3 . —— 9 2 . 97) 2 2 3. 3 36. J w 66 ö Weise verwaltet werden, und daß die staatliche Aufsicht so geübt wird, In Paris ist die Entwickelung von einer zu starken Zentralisation Berlin zu zerstreuen. Sollen die Befugnisse der Kommung Ben dem 5 edanken der Vorlage einverstanden; eine andere Frage nicht möglich, diese Stellen zur Hälfte mit Militäranwärtern zu be— In der Ernennung eines eigenen Ober-Präsidenten von Berlin . 2 4 27 5 2 6666 29 3 2 1 s chã j Mi De der weiter als zahlen und alles Uebrige dem Stan , , , 8 a gg F QOber⸗Präsidenten beschränkt. Der Minister weist auf die größere Schädigung, Minderung oder 5 5 z ö . . j 5 n fn 3s5 9 2 z z * r* 6 * 8 3 . . ö 982 ö 2 3 ) z ö E B 5⸗ 3⸗ . 226 ö * h * ü * 9 bhere , cr I : . . weniger großer Theil der ganzen Monarchie geht nach Berlin, und es wenigstens für gewisse Verwaltungszweige die einzelnen Mairien ge, überlassen? Der Herr Pinister von Miquel sagte: Bezirks- Ausschusses. Allerdings hat die Gestaltung des Bezirks⸗-Aus Sachkenntniß und die persönliche Fühlung des Ober-Präsidenten Beeinflussung der städtischen Selbstverwaltung zu erblicken wenn ist ein allgemeines staatliches Interesse, daß diese Schulen in der schaffen hat, die diese einzelnen Verwaltungszweige zu pflegen bestimmt gelt, , 6. 6 5 umgekehrt gemacht. Ob der derer Verwaltungskörper vorhanben ist, der über die Wahl des hin, . das richtig wäre konnte inan die Zahl der Beamten Minister von Rheinbaben seiner inneren Ueberzeugung Ausdruck ver— . I * 21 2 21 24 j 2 ö 2 . c 2 1 22 ; 601 5 m 5 d 3. 2 ö 2 ? 65 = 7 s. 4 x 1 . 721 . 5 20 . . 3 . ? * ö. . 1 46 3 richtigen Weise verwaltet werden, daß der Ober⸗Präsident das Maß sind. Umgekehrt ist in London aus einer Reihe ganz selbständiger ber Präsident ein Spreepräfekt werden wird oder nicht, win Bezirks⸗Ausschusses beschließen könnte. Bei der Wahl der Richter des noch viel mehr vergrößern. Viele Aufsichtsbeamte führen nur eine liehen hat, und daran ist nicht im mindesten zu zweifeln. ö gflz . s 6 jf 35 ; n We lso Herr von Rheinbaben im Hinblick auf die notorische Reibungsflächen werden jedenfalls größer werden. Der Minister a, , z 5 * 384 . mischung des Ober⸗Präsidenten nicht nur, sondern auch der Minif Wenn also Herr von Rheinbaben im Hinblick auf die notorische ; . . ; 2 N . ; ,, e. 8 werd den. Der Minister er ; , n Bolte hung des O äsidenten nicht nur, sondern auch der Minister, . ; ; , n, e . ; a. Schulverwaltung gesetzlich obliegt. biete der Polizei, des Wegewesens u. s. w. eine gewisse Zentralisation örterte die Bedürfnißfrage. Bequemer mag ja die Verwaltung den . grundsäetlich nicht wählen dürfen. In dem vorjährigen Polizei letzthin des Eisenbahn-Ministers, des Unterrichts-Ministers hinsichtlich und mir aus langjähriger Thätigkeit genugsam bekannte Ueber⸗ . 2 98 * 3 5 . 3 ö vi . 1 8 29 . 15 8 A 1 241 7 , re 23 2 ö . 16 ** * 22 x 6 2. 221. . 2 . Meine Herren, ich sage, daß, wenn der Provinz Brandenburg herausgewachsen. Wie die Entwickelung aber auch gewesen ist, immer 66 96. als von Potsdam aus . Aber schwere Mißstände als it heilungen beseitigt werden. Wir hielten damals die Bildung , ,. 2 zl. beklagen. Venn der Staat Die Verwaltung bürdung mit Geschäften, unter welcher der bisherige und jetzige . * * * . . 8 9 1 . * J * 3 P 2 8 * re 9 8 * i f . 9 za * 9 —9 9 —— 1 * . 9 * [ und der Stadt Berlin der Gesetzentwurf zum Vortheil gereichen wird, hat man versucht, einen Mittelweg einzuschlagen, derartig, daß man Folge der jetzigen Verwaltung in Potsdam sind nicht herworgetreten. selhst in die Hand nimmt, was soll dann von de Selbstverwaltuns Ober⸗Präsident der Provinz Brandenburg und der Stadt Berlin ; ) Ft bor , d, . en Vorlage die Sache vereinfacht werden könne. Aber 34 . . Berliner Angelegenheiten nicht Verständniß genug hat; aber sin n. wei siöthelsung*z? 6d drei . Die polizeilichen An⸗ Provinzial⸗Schulkollegium gebildet wird. Die Vororte von Berlin , . 180 J . * * . 3 28 9 19 tig. ; n e,, ,, f. , de, ede, ; erlin je einen eigenen 4 3 , e n, ; , . . . !. ö 3 . . . 8 gelegenheiten sollen einer ganz anderen Abtheilung übertragen werden . , d. ng . ö ö. . K . ö außerordentlichem Interesse, zk verfolgen, in welchem Maße diese drei schaffen hat. Zu einem ähnlichen Resultate, so verschieden Der Entwurf macht den Eindruck der Oberflächlichkeit. ginn . ,, ö die ere en weist auf das rapide Wachsen derselben und auf die Un⸗ Ober⸗Präsidenten geben will, so ist diese Theilung nicht nur nicht . ö ö n ,, z. ö ö 2 2 und ⸗Waisenkasse bleiben soll, und dabei ist sie schon längst ausq = ; * ö . Nollendorfplatz müssen sich beide Ober⸗Präsidenten nach der Vorlage . ; , . a. dieser Beziehung anführen, daß nach der neuesten Volkszählung sich geschlagenen Wege kommen: wir würden den einzelnen Gemeinden schieden —⸗ 6 die Vel ahtun daß . ö. , d,, zu y. Es myß . begegnen, und die . e. en, e. 1 3. ,, . sichtigen und mit den Verhältnissen Vertrauten mit Freuden begrüßt ie S 5 w w, nn en v 5 pis 19 rn Selten in t bon 9 . e j ; ,, , . , n,, ; 1 *rIobm Ausschuß uen Verwaltungsgerichts⸗ , n e . mn, dn, . ; ee, e, ns nn , e,, wa, 6 die Stadt Charlottenburg in den fünf Jahren von 1895 bis 1900 ihre Selbständigkeit vollkommen lassen, wir würden aber eine Ver⸗ dominieren würde, ist der wahre Grund gegen die Provinzbildung, ,, e g ltiich . Meet 6 aber geen g, daß sich dieselben über jede neue Maßnahme auseinandersetzen müssen. werden. ich gebe die Daten immer rund von 132 000 Seelen auf 189 000 waltungsstelle schaffen, die in der That eine Einheitlichkeit und Gleich sondern der Umstand, daß dann die Steuern der Städte Charlotte ö. ö ; gi e,, n und n * ; ; z ö. ; ; , verschiedene Ober⸗Präsidialbezirke erfolgen. Herr Irmer hat die Ein⸗ a , n m setge ö. , , , n,, . Sag ; . ; ö gehen würden. Ich verkenne' nicht, daß der Gesetzentwurf nach Vernmaltungsbezirk den Charakter einer Provinz, aber iner . h,. e n mel 6 , Her . thut denten in Verbindung zu setzen, da er an ein und demselben Orte der Bevölkerung um 420½ in diesen fünf Jahren erfolgt ist. Schöne⸗ Meine Herren, ich komme noch mit einigen Worten zu der Frage mancher Richtung Verbefferungen bringt' Für 66 drei Stanze n . , , ,. 96 . und , drei . 2 8 ; 6 h i , ,. mit ihm weilt, die Stadtverordneten desgleichen und der Ober— ; ' 5 000 Sole 9 11 ö 3 ö f 3ri Fo . wo; (C f z * . . ir r ö J 4 2 8 n si en, * 8 doh aben. . ' ö 3 x C 9 . X.. * 3s 82 s⸗ 263 fo soinerseits Yi fforvonꝛz f lle 1 2 9 berg hat sich von 62 00 auf 96 000 Seelen gehoben, hat mithin einen der kommunalen Zugehörigkeit der genannten drei Stadtgemeinden welche von der Regierung in Potsdam fortzukommen wünschen, wird alen gf. . K , m gt wie viel Instanzen geschaffen werden. Es würde eine Instanz Präsident selbst könnte seinerseits in Differenzfällen und dergleichen 11 —w— / D = J 7. . =. ö s. 3 . s 3 ö 9 i . . ö ö des E 8 a g. ĩ 168 75 f Was Fi ; nr . , . die Berbältnisfe * ö 5 e, ; . 2 6 k. * sich von 59 000 auf 90 000 Seelen gehoben, sodaß ein Zuwmachs von burg. In dem Gesetzentwurf ist vorgesehen, daß ihre kommunale 9n n n , ne,. , , . i ,. ihn wir haben deshalb Bedenken gegen ein Ober Präsidium. Man kann un i. die k ; ö . auen, Persönlichkeiten leicht sprechen könnte. Wie oft hat Herr Achen * [ **. . . 5 . 1 . * 22 . 2 . * a L. 6 * 6111 Av le . ö 29 . 6. 2 8 66 5 jsiis 2. ö 88 9 4 3 z ö D ö dürde 418 Ve 1 z es 1 erungs⸗ de ] 711 ö 57 . Mar 2 z 50 uso erfolgt ist. Eine solche Bevölkerungszunahme wird in der ganzen Zugehörigkeit aufrecht erhalten werden soll, sie kann 1 ; 3. un r sagen das sei ein formalistisches Bedenken. Aber in dem Augenblick, f * . e, , e, de, ge ,. bach und dieser kam oft und gern nach Berlin es nicht be⸗ 8 z J. 8 3in s Mock sa 466 ö . 2 x . . 8 2 * 202 . h ö 2 . 26 3 S bild Ye ter e w z gebe J 2 ö =. - 6 . 2 6 . ö K 8 Monarchie nur noch von dem einen Orte Recklinghausen überboten, also nur abgeãndert werden mit Zustimmung der Staats⸗ verhältnissen auf die Entrichtung der bis herigen Steuerbetrage selleng e m men. J das Ausscheiden der drei Städte aus dem Provinzialverbande sein. dauert, daß er als Ober Präsident von 2 erlin in Potsdam 2 F 8 2 . 2 3 J . * ö 2 . z 9 3 8 j F 4 ) 1 1 5 . 1 . 3 11 r . * 2 . 2 . . . 2 . r J 0 3 1 der sogar einen Zuwachs von 64 in den beregten fünf Jahren auf— regierung, mit Zustimmung dieses hohen Hauses und mit dieser Städte rechnen müsse. Charlottenburg zahlt allerdings an die * ? ; Die industrielle Entwickelung derselben können Sie nicht aufhalten, wohnte, und wie oft bin ich in eiligen Fällen nach Potsdam behufs r * . . * ' . ö ö 2 . 2 s 1 ! 2 E ö s bro 56 . S8 9 09 i org z 8 . . 9 2 ? ' = * ĩ zuweisen hat. In dem früheren Jahrfünft ist die Zunahme der drei Zustimmung des Herrenhauses, und ich bin der Ansicht, daß keine wee 6 ; , . , n,, burg gestärkt, und diese Agitation wollen wir nicht fördern. , nnn, n, , n, , , , . 8 gor; ĩ DM 34 53 ö : 2 ; e ne, ,, ge nr e winz. Aber wem Vor Hes vird, ssen die e . 3s fn er ö a, g zirke .Was würde abe s den le en Bezirke Orte noch erheblicher gewesen: Schöneberg hat sich in den fünf Jahren Veranlassung vorliegt, diese kommunale Zusammengehörigkeit staats— aner . g n n, . ßin Ober Präsident für Berlin kommt leicht außer Fühlung mit dem rte auh aug * ? z ö. W e. von 1890 bis 1895 im Ganzen um 118 an Bevölkerung vermehrt, seitig zu lösen. Die Provinz Brandenburg hatte bei allen Leistungen, die Organisation der Vorlage ist ein Unikum, das nicht besteben kenden Betorgin Tönen Ron ffn. entsschen H. in Benn 9. der drei Städte ist einfach ein Akt der Gerechtigkeit, denn Auch die Stadtverordneten hätten ihre 9 i on einer 70 len 0 h f . n mn ihre Beiträge RBeste er Provi Brandenburg steben i * ichen Zusammenlenung der Bebsrde ; 6 wer e . i nn. q wr, , e. 2 we. der Vorlage über die Zusammensetzung des Bezirts-Ausschusses. Die a wl, Wie wird da der richtige Ausgleich erfolgen? Dem fen , n nm ge 2 üer . sie ö n . in räumlichen Zusammenlegung der Charlottenburg um 72 9 vermehrt. Insgesammt hat die Bebölterung übernehmen gezwungen gewesen ist, auf die Bedürfnisse dieser drei großen Vorl ze er ae ö hen ö, n e e ** ö gi . Minister sind doch sämmtliche Propinzen überwiesen, und deshalb 5 e 6 B sin 2 n , , . eee. Ha en ri 2 Dann hat der Herr Abg. Richter meine Bemerkungen bemängelt ; ) ** 5 S Pirdar i; ; a. 1 . ; Vorle zt gef d 8 satz eres Vemv Srecht⸗ Orte Berli id keine Landgemeinden, sondern eorte. k der drei Vororte Charlottenburg, Schöneberg und Rirdorf sich in den Vorortgemeinden Rücksicht zu nehmen; sie hat ihre ganzen Anstalten f 3 ß ; e lt nf 6. biss er der hall Beskalb' i j 2 . . 20 Jabren v 80 bis In Folgender Wei M, C eff , m er m e, Hen e, e. gfů f ĩ e . . * n Verh ) die es bisher der Fall war. Deshalb ist * ö ö , . ö *. n, n, nn 2 20 Jahren von 1880 bis 1900 in folgender Weise entwickelt: Char, danach bemessen, und sie wird beispielsweise jetzt bei der Ausführung fallen muß. Die Regierung muß der Bildung eines Provinzial : 1 56 Heim es könnte an halten. Statt dessen macht man ihnen Schwierigkeiten, ebenso wie dem Gebiete de mungsfürsorge in Berlin nicht das Nöthige ge lottenburg hatte 1880 30 000 Seelen, hat jetzt 189 000 Seelen, sodaß des Fürsorgegesetzes jedenfalls von diesen drei Vorortgemeinden ein verbandes für Berlin und die Vororte näher treten. Meine Freinde * P 5 2X ĩ Schöneberg und Friedenau in Bezug auf ihre Vereinigung. Die schehen sei. ; jes ine Bemerkung aufrecht erhalten zu * 7566 D z * 51 5 1 ö ; n. ö 2 i. . 9 2 ? e S 5 21 N o 19 . 1 2 . J * s 5 s u st ande ö. Dort 6 s. 3 ss5e bo or * der . n. . g g ; ; ; ; sich diese Stadt in den 20 Jahren mehr als versechsfacht hat an Be⸗ erhebliches Menschenmaterial zugewiesen bekommen, für das die stehen aul dem Standpunkt, 8 daß ganze Arbeit gemacht. dem Sitze in Berlin ernannt werden. Dazu braucht man kein neues provisorischen Suntande die dort. herr chen, mussen bel der rapiden der Gestaltung der ganzen bau 9 SR, , , 9 nm, m,. . ö . 2 3 . daß zusammengebracht werden muß, was zusammen gehört. Die 1 Entwickelung dieser Orte äußerst nachtheilig wirken. Die Kreise ̃ völkerung. Schöneberg ist von 11 000 auf g6 000 Seelen gestiegen, Provinz Brandenburg ihrerseits zu sorgen verpflichtet ist. Ist das t * 1 at fal Eharr ö s e, f, , n , r,. n, msn,. ; ; 5 * ehe 2 . . gen n J wa,. Verwaltungsbezir ewinnt thatsächli en Charakter eines Re⸗ . 6 * r *, , n mn. ü. ; hat also nahezn eine neunfache Vermehrung seiner Bevölkerung er- aber der Fall, hat die Provinz Brandenburg diese Aufwendungen für zu einer Provinz sind jedenfalls nicht unüberwindlich, Lieber welle sern men, ', g , , . werden , . Gegner der Provinz Berlin gewesen, weil entweder Berlin linienplans, der große, durchgehende, kostspielige Straßen vorsieht, auf fahren. Nixdorf ist von 18 000 auf 90 000 Seelen gewachsen, sodaß diese Zwecke im Interesse dieser drei Gemeinden machen müssen, so wir noch ein paar Jahrg warten ehe wir diese Vorlage annehmen j ? —̃ ö ö . . . oder die Vororte maiorisiert werden würden. Heute liegen das Wohnungsbedürfniß des kleinen Mannes nicht genügend Rücksicht 5 * 19553 8 Tünff . 8 * 2 2 7 s * * 2 aa io . 8 ; 5 z 2 9g. Bro o si uf f f . kons.): J da! age die h w 26 2 290 21 X z ie Se e ves t ) anders. Da als hat ; Ihe tte 9 ; d ; die Bevölkerung sich ungefähr um das Fünffache vermehrt hat. wäre es unbillig, die Steuerkraft dieser drei Gemeinden der Provinz t 1bg. Graf don, Bern storff (fr. kons.): Ich beg ltrase dn Regierungs⸗Präsident würde. Dem Polizei⸗Präsidenten könnten ja die ö ic wesentlich ander Hamal hatte pgelott nhurg mr ; a r *.. J ; s r. . . = t Ueberweisung der Vorlage an eine Kommission von 14 Mitgliedern. noch nicht den zehnten Theil der jetzigen Einwohnerschaft. Man Meine Herren, daß nun auf allen Gebieten kommunalen Lebens Brandenburg zu entziehen; mögen sich diese drei Gemeinden mit der h * ö ö , rank, Merksrtuige mms 2 9 ö 1 i . ö n , , 2 *. Regierungs⸗Präsidenten bliebe? noch genügend fruchtbringende Arbeit ; ; 2 ö 9 6 r durch eine derartige, an amerikanische Verhältnisse erinnernde Be⸗ Provinz Brandenburg über die Frage einer Entschädigung verständigen. burg wird sich freuen können, daß sie ein eigenes Ober⸗Präsdium ir * Es könnte sich eine Art freundschaftliches Verhältniß zwischen der zusammenfassen, in der Jorm eines Bezirks⸗Kommunalverbandes, wie einschränkte, nicht die Zustimmung des Magistrats gefunden hat, son völkerungszunahme auch ein außerordentliches Maß an Arbeit erwachsen So lange das aber nicht der Fall ist, liegt keine Veranlassung vor, sich bekommt, da es jetzt durch die Geschäfte für Berlin stark in An r ö ö 2 24 v. es vor 25 Jahren geschehen sollte, und wie es zum theil geschieht. s sK6 If 1 Sveßkiot Son vYVrerkekrèa 2. —— . 9 3 666 154 2 * ö z 1 . 9 1 Ir en 1 It. . * ö . J 9 * . 23 . ist, daß auf dem Gebiete des Verke hrs, der Schule, auf allen Ge⸗ diese drei Gemeinden aus dem Probinzialverband der Provinz Branden , ee, e da d ink tlic Spitze nr ilden: ein Verkehr von Mund D Mund. Ich möchte die Regierung ati Fra E sollte kein Stückn rk zemacht werden sond ö ; ; -. ; n 1 . . . 1è1Mangel pfr zorden, daß die einhe ze Spitze , 8 ; ae,, . . =. d, g. ative Frage. 8 so ( Stückwe gema erden, sondern ; . bieten kommunalen Lebens ein außerordentliches Maß an Arbeit burg ausscheiden zu lassen; vielmehr ist es im Gegentheil als ein billiger b! f ; . htten, diesem Gedanken etwas näher zu treten, wenn auch zuzugeben ganze g ch darf dem gegenüber konstatieren, daß wir durchaus bemüht gewesen e 22 ) 2 3 . z . ö 906 2 3 2 , J gegen 114111 Il, LU 1k L iülclealls In ll 8961 erwachsen ist, liegt auf der Hand. Es liegt aber auch auf der Hand, Standpunkt anzuerkenn daß diese ko ale Zus engehöriakeit och nicht fo aroß. Der Aba Grdiaer erinit die Bem ndun i ! . er be ie . r r , e , . , . n, n. mänerlennen, daß diese kommunale Jusammengehörigleit he nicht so groß. Der. Abg., Ersiger vermißt die egrim . komalien würden aber geringer sein als unter einem Ober-Präsi⸗ Minister des Innern Freiherr von Rheinbaben: administratiwem Gebiete, wie auch durch Inangriffnahme von daß sich die Berührungs- und zum Theil Kollisionspunkte zwischen den bis zu einer solchen Verständigung aufrecht erhalten wird. der Vorlage; aber er hat sie selbst geliefert, wenn er meint, daß die aten. Uns auf diesen Vorschlag festzulegen, liegt uns fern; wir . e, m, ee. Freiherr von Rlheindaben. Gesetzen auf dem Gebiete der Wohnungsfürsorge vorwärts zu kommen. ĩ l 6e. wa, s . 2 ; ; r Stadt Berlin scheint sich ja mit der Vorlage auch schon befreundet 6 n . , e, , 8 vzese X w n,. ĩ ; * haben und daß es geboten ist, eine Instanz zu schaffen, die leitend Präsidium für Berlin und die Vororte kommen, so erreichen wir zu⸗ zu haben. Wir önmn niht 14 dis =* der , . es Ver. dommission sorgfältig e, werden. Ich wünsche, daß die Arbeit erkennen, daß diese Frage weder eine Frage der konservativen, noch der diese mauch von Erfolg bealeitet 4 are, , nn,. * dr Kommission von 14 Mitgliedern möglichst fruchtbringend sein möge. liberalen Seite ist, sondern einfach eine Frage der zweckmäßigkeit, und Wie ist nun die Entwickelung der drei Vorortgemeinden von Berlin ins Gewicht fallen. Wird der Ober-Präsident in Potsdam von den rathung des Polizeigesetzes vom vorigen Jahre wurde anerkannt. I . , T . e . =, , der als solche ist sie auch seitens der Staatsregierung durchaus behandelt ibenso z ich die e gegen den Vorwurf in fn die Zukunft denken? Ick a Keß ag en Nenn; . ö e. . 6 92 R z die Regelung der Verwaltung für die drei Städte dringend nothwendig Vorschlag des Vorredners, einen NRegierungsbezirt zu bilden, nicht ver r ? ö c für die Jukunft zu denken? Ich meine, daß das Prophejeien in Berliner Geschäften entlastet, so wird es möglich sein, ihm die ein— . ; * . ͤ ebiete nichts gethan haben. Mit 7 stis den Di 9 iberbaur ine ul iche (S* Mo 6 1 = . . 2 no EG 3 . . ' * 2 2 5E ö 3 ö . * 1 . 22 1 5 ö 3 * ö 0 8 211 1 P ; esenße zurf ir . wen ge eine He re 2x esetz z or 1 8 . . . m politischen Dingen überhaupt eine mißliche Sache ist, zuma aber bei heitliche Strom bauverwaltung für alle märkischen Ströme zu über baben, noch nicht so weit entwickelt sind. au] den Namen komme es nicht an. Aus den Vororten Berlins, die den G setzentwurf einen Lappen genannt. Meine Herren, der Geset Recht bat er Herr Ober Präsident in Potsdam den Magistrat er⸗ * ; itis T je 9 j f 2 D 9 7 * w 5 z * 3 2 gemeinden, die so schnell wachsen, wie es hier der Fall ist. Allein ich vom Standpunkte Brandenburgs mir den Gesetzenkwurf sehr will. so 3. diese schwierige Materie doch der gründlichen Irsfunt, * . eng . , w , me m rg des Entwurfs zur an, an ein gesetzgeberisches Werk zur Regelung der polizei J ; 23 3 ; 3 Schwierlafeiten der Md 1mm . ** ercitt eiserung zerhe e ; eiten. möchte mich doch wenigstens über zwei Punkte nach dieser Richtun ommen machen würde. De ß der jenige Zustand ei ĩ Schwierigkeiten der Bildung einer Landee verwaltung bestehben eteit 6 2 2 iin unn den ; l . . z 8 wan, nn mande. Num daß dee, n enn, en mer,, Anfang des vorigen Jahrhunderts, seit 1808, als man die mer Abg. Richter: Dieses Gesetz ist ein Flicgesetz, das ein weiteres Absicht liegen kann, diese drei großen Vorortgemeinden mit Berlin zu ver. Brandenburgs, die einmal cinen außerordentlichen Schiffahrtsverfehr dem schon damals in dem bekannten Publikandum aufgetauchten hat allerdings einen Bezirk von 5 Millionen, aber der Qber-⸗Präsident gefunden bat. Der vorliegende Gesetzentwurf baut also auf einer schmelzen. Ich verneine meinerseits diese Frage bestimmt. Die vermitteln und zur Versorgung von Berlin ganz überwiegend bei⸗ Gedanken der Ernennung eines Ober Präsidenten für Berlin 9 Breslau 6 1 . a, mehr * 2 sich und eine Basis weiter, die von diesem Hause wie vom Herrenhause als eine Periode, als die Vers 1 er Gemeimkem mitt Men, e, n, . ! . . 1 ist man aus naheliegenden Gründe di gekommen. Va wierigere Aufgabe als der Ober⸗Präsident von Brandenburg. Der 1 worden n Werdinag neßt ber Gahrwmmrf mr a met ,, . die . der mn. mit Berlin zur Sprache tragen, die aber ferner für die Landeskultur der Provinz Brandenburg! . , dert Min sten sagle, [. Ober Prassdent 6 da Wasserlaufen ö nicht richtige ere, en w. e. rr. gebt 2 nur so weit, and, ist, wie ich meine, abgeschlossen. Wie nicht zu verke is eradenn von entscheiden Med sz rf anbei 663 4 * Polis , an , r =, 2 s es nothwendig ist, den Zweck zu erreichen, und löst insbesondere den d, in wie ich meine, abgeschlossen Wie nicht zu verkennen ist, geradezu von entscheidender Bedeutung sind, dürfen nur nach einheit⸗ Regierungs . Präsident ernannt, und diesem wurde der Polin ö nõthige Aufmerksamkeit widmen. Das lag daran, daß eine als es nothm 64 . 2. umd lot in delondere

86 ĩ 2 88 6 er Giekezgtz- 3 ö ) 2. 5 ö e n. * em 84 è— 2 * 2 3 1 2 . . 2 13 E r 8 2 1 . 257 nm Karan a Provin; 1364 20 fes nich ox daß dom Standpunkt der Einheitlichkeit der Verwaltung, der Einheit« lichen Gesichtspunkten verwaltet werden, und es ist ein unzweckmäßiger Präsident an die Seite gestelll. Man erkannte aber schon 1823 =* tom Baudirektign fehlte. Diese soll nun geschaffen werden. Das kommunalen Zulammenhang mit der Provin nicht, weil dies nicht er lichkeit der Gestaltung der Fluchtlinienfestsetzung, des Verkehrs Zustand, daß sie jetzt nicht einheitlich verwaltet werden, sondern ver— 8 Theilung der Ortépolizei und der Landespolizei für 2 ber ,. * ö. 24 der a d . i, m . forderlich ist, um die regiminelle Seite der Sache angemessen zu regeln. Recht daran getban, daß sie den Kommunen die es r sati ; sserbemae 664 6 35 * * . Berlins auf die? u har sei. e zurden die R n alter bistorischer Gedanke sein. Die heutigen Verwaltungs W Ee ak ber Werne ban e nin Hr, e, nme. an gerdan, daß hne dei ommunen du 2 . Kanalisation, des Wasserbezugeß und auf schiedenen Regierungs Präsidenten unterstehen. So wird es . , 13 ö erbältnisse können mit jener zeit nicht . werden ; 8. ch Clcnbe allo, der Verwurf, daß sich hier r m ni. alten Soldaten zur Pflicht gemacht hat, und die anderen Gebieten eine solche Verschmeln ewisse Vorzüge dali sei ie Stror erwalt inbeitli sralte 2 4 da,. . 3 en er rn x n Bea *. . ; ein unorganisatorisches Flickwerk handele, ist nicht begründ 15433 , a aeful 8 ; . r, m,, ung gewisse Vorzüge möglich sein, die Strembauverwaltung einheitlich zu gestalten gelegt, und Berlin trat unter den Nenierung!-Prässzen en E ber Präsident für Berlin hat 1353 gar nicht Geflalt gewonnen; die ein unorganisatorische chwert dandel 3. icht begrũndet früber eine Verwaltungsvraxis eingeführt, die es den M baben würde, so werden diese Vorzüge doch meineß und dem Ober Xa, in Potsdam zu unterstellen. Potèdam. So blieb es bis 1875. Da irak Berlin * telle ist nie besetzt worden. Es handelte sich damals überhaupt nur Der Herr Abg. Richter ist dann zunächst als Anwalt der Provinz nicht möglich machte, in d l 4 eit fae kh . mn 0 G 5 - . —— . . 1 * 2 an 16 md er im ei ei 5sidi 86 1 Ran 53 ö 9 8 ö n . s s . 8 ö ö . . n : . 6 . durch die Nachtheile, die eine solche Ver⸗ Ebenso würde der ber⸗Präsident ein besonderet Provinzial⸗Schul⸗ * rm, = . 2 w 6 er e dr f n nn g 6 . Brandenburg aufgetreten. Er hat gesagt: Auch vom Standpunkt der kommen, wie es in der Absicht des Gesetzes liegt. Das w mel zun ch gebre zaben würde. In e o menen! fte wi 4 . . enn urde ie un einer eigenen n Bern . rasid d 9 und ern gemeinse nnn, ee , , m,, * ; 2 ö = n 3 9 mi 1 8 racht baben würde. In einem so großen kollegium für die Provinz Brandenburg bekommen. Auch dies ist fünftigen B = vorbehalten 9 lach der Auffassunm meine Lusficht genommen. 15315 und 181? ist die jseßige Srgansfation er Previnz Brandenburg sei es nicht er orderlich,. ne derartige Regelung jetzigen Verwaltung durchaus 20 iese Jahrjebnte zuruck wemeinwesen, wie es 2 erlin und die Vororte darstellen, kann ein meines Erachtens eine wünschenswerthe Dezentralisation. Wenn der Freunde steht es aber feff, daß es unmöglich ist, einen 4 ber. Praͤsidien geschaffen worden. Sympathbie für einen be. vorzunehmen. Er hat darauf bingewiesen, daß die Rheinprovinz noch liegenden Schäden sind naturgemäß se schwer zu beseitigen: denn einheitliches, konzentriertes kommunales Leben sich nicht in glücklicher Ober-⸗Präsident in Berlin geschaffen wird und wenn auf ihn die fähigen Kommunalverband in dem Umfange von Berlin und 16 , Ober ⸗Präsidenten ist in Berlin kaum zu bemerken, böchstens mehr Einwohner hat als die Provinz Brandenburg und doch der wir können Zivilanwärter, die der des Gesetzes zuwider in ise e onde 3 ist nothwendi 6 v⸗ ] c 2 , m ö x a Norort⸗ z Haak nn, n ꝛ‚ 5 3 Wir Mleichaũlti ao; . o e,, a *. 26 en ; 6 0 ; . 94 Weise entfalten, sondern es ist nothwendig, daß den einzelnen Theilen kommunale Aufsichtsthätigkeit für die drei Vorortgemeinden Schöneberg * 4 Dabei ließe sich nicht mn. —=— den die 8 . babe chin r enn ea e e, Ober⸗Präsident in der Lage sei, seines Amtes in vollem Maße zu in ihre esonderen Interessen, ihre esonderen Bedürfnisse 9 .* 20 . and d Be jorisie ü . o K— a . rfere Einschranku er Selbst⸗ 2 * . . Charlottenburg und Rirdorf von dem Regierungs-Präsidenten in 3 . * ge r mg ne, ea e m mne, wurde e Yrwaltung 6 , n, Döber ! ieren 1. * * J nales Lebe . Selbständiakei eaeber ab. Rw 8 Ke * . s ß E36 ; 2 . = ; (. ; rin; rms = ö = . 122 . 1 * F f pie Mepölke nan ff fam a Hemm kei er Grana 2 8 . 9: 2 2 u. we, m e, ö 1 lommunale Selbständigkeit gegeben Potsdam übergeht und wenn zugleich die wasserwirthschaftliche Thätigkeit stimmt, daß der Ober⸗Präsident, von Berlin und der . aer hat allerdings eine wesentliche caßitis diminutig für Berlin habe, aut die wol lerungszi er an, sondern es kommt bei der Frage Dann bat der Herr Abg. Richter noch erwähnt die, wie er sich wird, und diese Entwickelung hat sich, wie ich meine, in der glück. von dem Regierungs Präsidenten auf den Ober ⸗Prãsidenten in Potsdam Brandenburg dieselbe Person sein soll, und das anderer wa , 1 chlagen in Bezug auf die Bildung des Bezirks Aueschusses. Man der Theilung des Ober-⸗Präsidiums in Potsdam sehr wesentlich auch darauf ausdrückte, Einmischung des Herrn Kultus- Ministers in die Schul⸗ . . Meise d * * 5 n . . 7 0 9 z * 15 . . re enn * 28 5138 . * . esen wil ꝛĩ— Mez; Ausschũüsse s emnwerfe so 3 Werl D 6 * 5382 8 d 23 —̃ 2 * 5* 2. 594 fen f 38 2 . 1 -. 1 * 1 . Weise 2 , sich um Berlin berum diese drei übergeht, so wird die Regierung in Potedam in einer Weise ent— . ve hr g e , i m, mn. cn mh ar 4 r ö. * an, daß ihm so vollkommen die varate Aufgaben gestellt sind, so vollkemmen perbältnisse von Berlin. Ge bandelt sich darum. ob der J 2 be 5 . j no 6 mmm * 5 4 2 ö ö ö F 9 * do 0 eB 0 nern 2 1 . . orte don Mechtseinbeit; cse h D,, pmg än e ran am m D 8 * 22 M ü 8 e ne 2 enten, 2 le endigem em. getragenen großen Gemeinden lastet, daß meines Erachtens von dem, wie ich glaube, nicht glück⸗ pe eien! Eiden 34 gebe dem Minister zu, daß dieset daz Dberverwaltungegericht herzustellen. Man spricht weiler von heterogene Aufgaben einerseits in der Provinz und dann in der Stadt Schulplan jweckmäßigerweise mit 8 Jabren abzustufen ist D 8 d de f ) en 3 ie ] . . z 1 z P 1 1 . 28 1 J m te ins ) . 1 1 ; ö ßer see, * 8 54 * uf Hi verw s 5 r Söh 8 38ne J 2 * 1 =* é 1 82

2 *. 2 1 . haben. daß sie mit lichen Plane der Theilung des Regierungsbezirks. Potsdam Geseßz eine weitere Folge für die Landesderwaltung baben muß er Divergenz der Inictessen Berlins und der Vororte. Dieselbe Berlin. Außerdem habe ich darauf bingewiesen, daß der Ober- Präsident, oder mit 6 Jabren. Mit 6 Jahren kommen die Kinder Freude an der Vervollkommnung ihrer eigenen Einrichtungen arbeiten, ganz abgesehen werden kann. und ich glaube, es würde eine durchaus falsche Richtung sein, wenn

) So, meine ich, bietet der Vorschlag, den z . 6 doch auch bei den ührigen Bezirlé⸗Aus. abgeseben von der Tommunalverwaltung, in der gesetzlich ihn jzu⸗ auf die Schule, mit 14 Jahren verlassen sie sie; das giebt ; Ri ih we Gier abe. amen der Staatgrtegierung Ihnen ee, , . * 28 der Gren kerirke dor. Ich muß ge dele gewiesenen Behandlung der Börsenangelegenheiten, in der Leitung des einen Zeitraum von acht Jabren; es würde danach zweck⸗ mam diese Entwickelung bemmen und etwa auf eine Verschmel jung nach mannigfachen Gesichtspunkten wesentliche Vorzüge. Er enthält srůber ah Wr . = . m . Provinzial Schulkollegiums ganz außerordentlich wichtige, anderweitige mäßig sein, eine Abstufung nach acht Jahresklassen vorzunehmen. Die mit Berlin drãngen wrde. keinerlei Verschiebungen der Juständigkeiten zu Ungunsten der großen ! 2 leder Fürserge in 2 Stil für * Wen derbensittes ten Gin Aufgaben zu lösen bat. Stadt Berlin bat eine Abstufung nach sechs Jahresklassen; die Folge Dann ist in früäberen Stadien der Gesetzgebung der Gedanke Stadtgemeinde, und er hat lediglich den Wunsch, eine den großen (Schluß in der Zwetien Beilage. eblirollender baberer Beamter, meinte er, hätte längst das Richtige Der Herr Abg. Richter bat dann gewissermaßen anerkannt, daß davon ist, daß die gut veranlagten Kinder nach sechs Jahren bereit einer Prebin Berlin erwogen worden. Ich halte wenigstens für Aufgaben der Zukunft genügende Gleichmäßigkeit und Einheitlichkeit . Die Ro hhungefrg h anne dich nit sin woblwelleßsder der Ober, Präsident bisher nicht in der Lage gewesen sei, sich voll der in der ersten Klafse sind und dreimal dasselbe Penfum in der ersten absebbare Jeit diesen Gedanlen nicht für ausführbar; denn eine in der kommunalen Aussicht zu ermoglichen. Er hat den Zweck, eine inden i, 42 ri ri a den! e, nnr landwirtbschaftlichen Interessen der Provinz anzunebmen se Klasse durchmachen. Ich bin darüber zufällig unterrichtet, und infolge Previn. Berlin ift meines Grachtens nur möglich, wem ungefahr ] einheitliche Strembaundirektien in Potgda zu schaffen, und ich faz geleitet, was haben die Min fter geleiftet? Höchstenz 2 aber darauf zurũckzufübren, daß eine eigene Strombaudirektien gefeblt ! dessen bat der Herr Kultus Minister eine Aenderung in dem Verfabren

um

em Maße in

Stellen gelangt sind, natürlich nicht wieder aus diesen Stellen ent⸗ walten. Meine Herren, es kommt nicht bloß, wie ich eingangs bemerkt fernen; das würde eine zu große Unbilligkeit gegen diese Beamten sein.