*
.
d Q — 1 ö
Kassa⸗Bestand:
D) Erwerbs. und Wirthschafts-Genossenschaften.
613 Bilanz der Adelbyer Meierei. G.
Activa. Grundstück ⸗Konto Gebãude Konto Maschinen⸗Konto Vorräãthe⸗Konto. Bank⸗Konto . Diverse Debitoren⸗Konto Mobiliar⸗Konto . Schweine⸗Konto. Inventar ⸗Konto. Fuhr⸗Konto. Kassenbestand
G. m. u. H. Vro 31. Dezember
Passi va. Angeliehenes Kapital.. Guthaben der Genossen Reservefonds . Diverse Kreditoren. insen. ehalt.
Im Jahre 1909 ist ein Genosse ausgetreten. Die Zahl der Genossen betrug am 31. Dejember 1900 11.
Das Geschäftsguthaben hat fich im Jahre 1900 um 20
. Die Haftsumme hat sich um 19000 06 ve die Genossen zusammen aufzukommen haben. Der Aufsichtsrath. A. Las sen. J. O. Jost.
F. Bolten.
1909.
m.
„tz vermindert und beträgt jetzt 640 0
rmindert und beträgt jetzt 32 00 4Æ, für welche Summe
Der Vorstand. P. Lorenzen.
3658
Bilance der Louisenstädtischen Schornsteinfegermeisterschaft, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht für das Nechnungsiahr vom E. April 966 bis 31. März 1901.
Activa.
1) Gewinn aus 1899/1900 . 5
Be trn ge ron;
3) Reserve⸗Arbeits⸗Konto
N Auskratzegeld⸗Konto ....
5) Wittwen⸗ und Mündel⸗Konto
6) Strafgelder⸗Konto
dem Geschäftsjahr
8) Beleihungs⸗ Konto 9) Zinsen⸗Konto 10 Diversen⸗Konto ; 11) Reservefonds⸗Konto .. 12) Darlehns⸗Konto
bezw. Rückzahlungs⸗
Summe. Die Mitgliederzahl betrug am 31. März Abgang kein Mitglied. Berlin, den 31. März 1901.
204490 S090 = 441840 4 18630 5 29 993709 6 . walz Ron K 1150 7) Darlehns⸗Konto 7) Mitglieder⸗Guthaben⸗Konto .. 8 675 — 9
s ss n
1) Verwaltungskosten⸗Konto 2) Organ⸗Konto ...
3) Sterbekassen⸗Konto.. ... Wittwen⸗ und Mündel-Konto Entschädigungs⸗Konto. .. Mitglieder⸗Guthaben⸗Konto
Dividenden⸗Konto
) Diversen⸗Konto
10) Reservefonds⸗Konto K 11) Gewinn⸗ und Verlust-Konto.
12) Reserve⸗Arbeits⸗Konto
Summ
1901 25. Zugang für das Geschäftsj
Der Vorstand.
A. Menzel, Vorsitzender. E. Kuter, Schriftführer.
3659 Bekanutmachung. Die Mitglieder der Louisenstädtischen Schorn— steinfegermeisterschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, werden zu der am Freitag, den 26. April, Nachm. 5 Ühr, in dem Lokale Alte Jakobstraße 89 bei Frädrich stattfindenden außerordentlichen Generalver sammlung eingeladen. Tagesordnung: Kassenbericht und Decharge⸗ Ertheilung. Annahme der Bilanz 1900/1901. Neu⸗ wahl des Vorstands und Aufsichtsraths. Die aufgestellte Bilanz liegt bei dem unterzeichneten Vorsitzenden A. Menzel, Alexandrinen tr. 7 a., vom 12. April er. zur Einsicht aus. ̃ Berlin, den 11. April 1901. A. Menzel, GE. Kuter, Eugen Grabow, Vorsitzender. Schriftführer. Rendant.
S) Niederlassung . bon ö Rechtsanwalten.
In der Anwalksliste des unterzeichneten Land gerichts ist heute verlautbart worden, daß der bei ihm zugelassene Nechtsanwalt Gustavb Adolf Stiehler seinen Wohnsitz von Lichtenftein nach Zwickau verlegt at. 2
Zwickau i. S., am 1. April 1901.
Königliches Landgericht.
. UcGes Tandgen Der Rechtsanwalt Ur. Gradomski hierselbst ist in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu— gelassenen Rechtsanwälte gelöscht. 1436665
Charlottenburg, den 6. Avril 1901.
Königliches Amtsgericht. / /
9) Bank⸗Ausweise.
Guthaben bei der Reichsbank. Wechsel⸗Bestand . Vorschüsse gegen Unterpfänder. Eigene Effekten. .... Sonstige Aktiva
Statuts) K Passiva. Eingezahltes Aktien⸗Kapital Reserve⸗ Fonds . Bankscheine im Umlauf ; Täglich fallige Verbindlichkeiten An eine Kü
Verbindlichkeiten.
Sonstige Passiva . Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine ). Die noch nicht fälligen, weiterbegeben Wechsel betragen S6 628 800, .
H. Jonas.
E. Grabow, Rendant.
Darlehen an den Staat (8 43 des
Kündigungsfrist gebundene
Die Direktion der Frankfurter Bank. S. Andreae. Dr. Winterwerb.
Passiva.
29650 123 — 160 –
29 891 20 4133609
. Bs sss 7 ahr 1 Mitglied.
— do S CO O do de
.
6 18 000 000 1 800 000 5393 300
4905200
21 004 800 259 600
;. 128 800 en inländischen
machungen.
der Direction
3648 Von
Bleichröder hier ist der Antrag g unm. i 3 O90 009 099g burger Stadt⸗Anleihe vom J theilung III (verstärkte Tilgung
uom. I T 090 090 4 0οig
kündigung bis 1. Juli
1
365331 M cn 1 s⸗ 7 [3653 Wochen⸗Uehersicht
der Banerischen Notenbank vom C. April 1901.
Activn. D 32 213 000 16 900 4108 000 ; i. chseln 1 8978810941 Lombard⸗Forderungen . 4126 6000 Effekten . 46 000 sonstigen Aktiven 2375 000 Fassivyn. s Grundkapital Reservefonds . J Betrag der umlaufenden Noten e sonstigen bindlich eiten . . . * ö * * ine Kündigungsfrist gebundenen ndlichkeiten ie sonstigen Passiva J rleürnrn wen 11 . ö . . München, den J. Arril 1901. Bayerische Notenbank. Die Direttion.
2552 Stand der Frankfurter Baut am 7. April 1901. Activa.
Metallbestand Mestan An * DVestand an einen . an,, r 2 Aoten anderer Banken.
Meaeacks el
eichskassensch
7500 000 2670009 59 936 000 täglich fälligen Ver⸗ ö 14163 000
1 Berb 4 j
3655 000 m Inlande Sc 5727 36,38.
bin
1
81 1
Metall
Reichs ⸗Kassen⸗ scheine.
Noten anderer Banken ,
66 5 692 7090, —
552 600 —
Berlin, den 6. April 1901. Zulassungsstelle an der Börse
Landau.
3649 Von der Königl. General⸗Direktion lungs⸗Societät, der
Gesellschaft, der Deulschen Bank, der Disconto-⸗Gesellschaft, der Dresdner Firma Robert Warschauer & Eo. hie trag gestellt worden,
nom. 20 090 090 auf
Big i. Apr i Tho,
zum Börsenhandel an der hiesigen Bö Verlin, den 9. April 1901. Zulnssungsstelle an der Börse
Kaempf. 3651 .
Von der Sächsischen Bank zu Dr Dresdner Bank, gestellt worden,
Meerane i. S. v. J. I90 Litt. A. Nr. 1 Litt. B. Nr. 1
ELitt. C. Nr.
zum Handel
zulassen.
Befreiung vom Prospeltjwange ügli trages mise sprochen * n n. Dresden, 9. April 1901.
Die Julassungsstelle der Dresd J. V.: Max Arnhold.
— 4 6282000
en d der Disconto- Gesellschaft, r Berliner Handels⸗Gesellschaft und der Firma
kündigung bis 1. April 1911 ausgeschloffen) und
burger Stadt⸗Auleihe vom Jahre 1855 Ab- theilung III (verstärkte Tilgung und Gesammt—
di 1906 ausgeschlossen) zum Börsenhandel an der hiesigen Boörse zuzulassen.
2 2 * 2 . Firma S. Bleichröder, der ant für Handel K Industrie, der Berliner Handels—
lautende 0 oige Schuldverschreibungen des Norddeutschen Lloyd in Bremen, unkündbar
beide in Dresden, ist der Antrag 130900990 100ige Anleihe der Stadt 90
0 = St. 50 à M0 50d, 1000 — St. 1000 A 0. 1000, 1 509 — St. 500 A2 M 506 und zur Notiz an hiesiger Börse zu—
Das Königlich Ministerium des Innern hat die
estellt worden: e Charlotten⸗ ahre 1895 Ab— und Gesammt⸗ 5
e Charlotten⸗
i Berlin.
der Seehand⸗
Direction der zank und der r ist der An⸗ den Inhaber
rse zuzulassen.
n Berlin.
3645
esden und der
ch dieses An⸗
ner Börse.
hierdurch zu der Mittwoch, den Vorm. L909 Uhr, im Hotel Steinstraße 60, hierselbf Generalversammlung ergebenst ein.
3969 (3646
schaften mit beschränkter Haftung, bezw. § 244 des Handelsgesetzbuchs — daß die Herren Genergl-Direktor Hochgesand zu Donnersmarckhütte und Regierungsrath a. D. Rudolf Seebold zu Charlottenburg ihr Mandat als Auf⸗ sichtsrathsmitglieder gelegt haben.
3595
mann C Co., Haftung am 1. April a. e. treten ist; und fordern wir deren Gläubiger in Ge. Gasverbrauchs Konto ; mäßheit des 5 65 des Reichsgesetzes vom 20. April 1892 auf, sich zu melden.
3647
Gesellschaft mit beschräuktter sichtsrath aus die Herren: Bankdirektor Br. Faul, Justizrath Dr. Schmidt Stelle dieser drei Herren Beschluß der Aufsichtsrath gewählt die Herren: Göpfert, Tröger, sämmtlich in Dresden.
532
Konnnnnl Murlthen
gewähren zu sehr günstigen Bedingungen
III.
in den Sälen des
zu beziehen.
3650]
Dresdner Bank, beide in Dresden, ist der Antrag gestellt worden, 6 5009 990 0 Anleihe der Stadt Plauen i. V. v. J. 1897 Serie II Litt. A. Nr. 151 — 360 — St. 150 à M 5000, B. 751 - 1500 Kd C. 1751 - 3500 150 a , 1000, PD. . 2001-4000 2000 2 . 500 zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zu⸗ zulassen. . Das Königliche Ministerium des Innern hat die Befreiung vom Prospektzwange bezüglich dieses An— trags ausgesprochen. Dresden, am g. April 1901.
Die Zulassungsstelle der Dresdner Börse. J. V. Max“ Arn hold.
3968 Die diesjährige ordentliche Generalversamm lung findet am 30. April er., Nachmittags 5 Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft, Thurm= straße 29 — 21, statt, und werden die Mitglieder zur Theilnahme an derselben hiermit eingeladen. Tagesordnung:
L. Bericht der Direktion über Verlauf und Fortgang der Geschäfte. II. Dechargierung der vorzulegenden, vom Aufsichtsrath geprüften Rech= nungsabschlüsse. III. Wahl von Aufsichtsraths⸗ mitgliedern. IV. Antrag des Aufsichtsraths auf Gewährung von Sitzungsgeldern. V. Antrag der Direktion, den Sitz der Gesellschaft nach Berlin zu verlegen, und Beschlußfaffung über Statutenänderung. VI. Sonstige Anträge der Direktion.
Wittenberge, den 6. April 1901. Ilgemeine Fahrrad ⸗Versicherungs⸗Gesellschaft in Wittenberge. Der Aufsichtsrath. Dr. Weber, Vorsitzender.
Feuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft zu Brandenburg aH.
Die Mitglieder unserer Gesellschaft laden wir 1. Mai er., 5 zum schwarzen Bär, t stattfindenden ordentlichen
Tagesordnung: I) Bericht der Direktion über das verflossene Geschäftsjahr und Vorlegung der Jahres rechnung für 1900 nebst Bilanz. 2) Bericht der Prüfungskommiffion über den Befund der Jahresrechnung behufs Ertheilung der Decharge. 3) Neu⸗ resp. Wiederwahl a. von Mitgliedern der Direktion, b. des vollziehenden Direktors. 4) Berathung und Beschlußfassung über sonstige Anträge.
Von der Sächsischen Bank zu Dresden und der
SEBilanz pro 31. Dezember E900. Debhet. 60. k . ,, Waaren⸗Konto 4 denn Bestand an Schnitzereien, Apfelsinen . 5 4723 Flaschen⸗ und Korken⸗Konto Bestand am J. Jan. 1900 M 4935,75 Neuanschaffungen in 1900. 3037,33
S6 7973,08
ab Verbrauch. 3767,08 Inventar ⸗ Konto
Bestand am 1. Jan. 1900 ½ 5 378,40
Neuanschaffungen 1900. . 1431,70
ö i m ab 1090/9 Abschreib. mit, 680 160 Glas⸗ und Feuerversicherũng vergnnee, ab Prämien vom 1. Jan. 1900 bis 31. Dez. I9p00 , Kommissions⸗Lager⸗Kontõ Bestand bei Kommissionären. Diverse Debitoren dieselben schulden.. . Depot⸗Konto bei der Reichsbank. S 1925,10 bei engl. u. städt. Gas⸗ anstalt J, Banquier⸗Guthaben Saldo lt. Konto⸗Korrent Probisions⸗Konto Auf in 1901 zu liefernde Waaren yvorausgezahlte Provision. Kassa⸗Konto Bestand an Kasse . . S 3 821,76 Bestand an Wechseln , 700, — Effekten Konto 2 Antheile à 500 M bei einer anderen Unternehmung . Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto Verlust⸗ Saldo
z7l,oð 21105
451
1006 8 129 1893 Credit. k Antheilscheine⸗ Konto Geleistete Einzahlung auf Antheile h Diverse Kreditoren Deren Guthaben. Konto Dubioso Für etwaige Verluste 2 00 auf MS 47 488.
50 000 78 238 reserviert 2612 129 1895 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
Brandenburg a. H., den 10. April 1901. Feuer Versicherungs⸗Gesellschaft zu Brandenburg a H. Die Direktion.
Gemäß F 52 des Gesetzes, betreffend die Gesell⸗
. ; z des wird hierdurch bekannt gemacht,
unserer Gesellschaft nieder⸗
Berlin, den 9. April 1901.
Wir zeigen hiermit an, daß Gesellschaft mit beschränkter in Liquidation ge—
ö Die Liquidatoren: 2 Julius Nothmann und Adolf Hell.
( Bekanntmachung. Puldas Triumph⸗Decke, Haftung, betr.:
Unterm 28. März d. J. aus dem Auf⸗
schieden und Direktor Schulze; an ; wurden durch einstimmigen Generalversammlung neu in den Architekt Hugo
8
Guido und Oskar Emil
Schaarschmidt Dresden, den 9. April 1901. U Die Direktion. ar
E mil Fuchs.
Zinsen⸗Konto
Salair⸗Konto.... Handlungs⸗Unkosten⸗Konto
Wein⸗Spesen⸗Konto
X
die Firma Noth⸗ Insertions⸗Konto
Miethe⸗Konto. Assekuranz⸗Konto
Umzugs Konto.. Filiale Marfgrafenstraße
Gewinn an Wein, Kognak, Wermuth.
Debet.
Für Skonto abzũgl. vereinnahmter Zinsen Provisions⸗Konto Gezahlte Provision t 10 221,38 ab für in 1901 zu liefernde
Waaren, bereits gezahlte
Provisionen. ? Reisespesen⸗Konto
94713 90789
750, —
Porti, Depeschen, Telephon, Komtor— Utensilien ꝛc. NJ Gehälter der Kellerarbeiter, sowie Aus— ; gaben für Kellerutensilien M6 8 884, 34 Verbrauch a. Flaschen, Kapseln, Korken, Etikettes ꝛe. Frachten⸗Konto
3767.08
MS 1977,95 238, 9g5 568 69
Insertion für Umzug. Kosten des Kalenders.
lbschreibungen Aa. auf Inventar.... . 1. b. . Debitorenaußenstande,
6890, 10 24770
Der sich ergebende Verlust beträgt.
Credit. 46 9143 5 9336 —— — 52 847 94 Durch den Verlust von M 5933.61 erhöht sich die nterbilanz ver 31. Dezember 1899 von M 34662 if S6. 9589,85. Der Geschäftsführer: Moses Hildesheimer. Vorstehende Bilanz nebst Gewinn- und Verlust— onto haben wir nach den Büchern der Gesellschat
Verlust
verglichen, geprüft und richtig befunden.
Die aus dem Aufsichtsrath delegierte Revisionskommission.
Bankeonmandite Lutz Co., Stuttgart.
Wir bringen hierdurch zur öffentlichen Kenntn
Berliner P Kaiserhofes
Carl
Berlin XW., April 1901.
Moritz Dorn. Moritz Muszkat.
Bekanntmachung.
iß, daß die Ziehung der
ferde⸗Lotterie
am 10. Mai 1901
in Berlin
(Eingang Mauerstra von Vormittags 9 Uhr an stattfindet. gang strase)
Loose à I M, II St. 10 , sind von dem General-Debit
Heintze, Berlin W.
Unter den Linden 3 (Eingang Wilhelmstraße) Der Vorstand der Technischen Kommission für Trabrennen. Graf A. Bismarck.
lzbos] . Import · Heselschast. Balastina ·
85.
Der Inhalt dieser Beilage, in wel
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. S5 A. und S5 B.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 11. April
ost · Anstalten, für
kann durch alle reußischen Staats.
/ (
EGI.
Die Bekanntmachungen aug den Handels, Güterrechts. Vereing, Genoffenschaftz, Jeichen, Mufter. und BörsenRegistern, aber Waarcnzeichen, Patente, Gebrauchs- muster, Konkurfe, sowie die Tarif und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite 2
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei
I Reich. cn. 834)
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L S 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
ausgegeben.
Patente.
Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
D) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage, die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
schũtzt. . ö. 9. 13 933. Windaufbereitungsverfahren für Erze, Kohle u. dgl. Ernest Labois u. Frangois Marcellin Castelnau, Paris; Vertr.. Paul H. Scherpe e. Richard Scherpe, Berlin, Luisenstr. 36. 23. 1. 1900.
156. S. 13 831. Verfahren und Vorrichtung zur magnetischen Aufbereitung von Erzen u. dgl. Societe des Inventions Jan Srere- panik C CO.. Wien, u. Eduard Primosigh, Rrompach; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.⸗ Amwälte, Berlin, Dorokheenstr. 32. 29. 6. 1960. 2b. B. 27366. Gährschrank. G. Böttger, Hannover. 20. 7. 1900.
za. R. 14570. ,,, zum Ausstanzen von Manschetten, Kragen und ähnlichen Gegenständen. Philemon Ritter, Berlin, Chausseestr. 9. 15. 5. 1900. zb. W. 17055. Befestigungsvorrichtung für Hosenträger. Hermann Willmann j., Oberndorf . R, Württ. I7. 12. os. . 5b. P. 11 815. Verfahren zur Beseitigung der bei Verarbeitung von Mineralien (alisalzen) ent⸗ stehenden Abfalllaugen. Carl Przibylla, Vienen⸗ burg. 29. 8. 1909. .
C. 9256. Maschine zum Breitfärben von Geweben. Jacques Cadgène, Zürich, Seiden⸗ gasse 11; Vertr: W. H. Uhland, Pat. Anw., Leipzig⸗ Gohlis. 24. 8. 1900. ⸗ 8b. P. 11 990. Spannrahmen für Gewebe u. dgl. Theodor Printz, Karlsruhe, Kaiserstr. 193. 29. 10. 19609. 10a. X. 14 757. Sich drehende Retorte mit inneren Heizrohren. Eduard Larsen, Kopenhagen; Vertr. Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin, Potsdamerstr. 115. 5. 10. 1900. 11c. Sch. 16 044. Vorrichtung zum Zusammen— tragen von Papierbogen in Lagen von beliebiger Begenzahl für Falzmaschinen. Carl Schwappach, u. Justin Herold, Nettingsdorf, Ober⸗-Oesterr.: Vertr. Robert R. Schmidt, Pat.⸗Anw., Berlin, Wiagrg geritz 70. 31. 5.. 1900. .
122. M. 18 504. Vertheilungskörper für Apparate zur gegenseitigen Einwirkung oder Kühlung von Flüssigkeiten, Gasen, Dämpfen u. s. w. Ernst
arch Söhne, Charlottenburg. 13. 8. 1900. 120. F. 12687. Verfahren zur Herstellung von Hodrocellulose. Fabrik chemischer Präparate von Dr. Richard Sthamer, Hamburg. 1. 3. 1900.
2o. F. 12 688. Verfahren zur Herstellung von Iydrocellulose aus Cellul'ose. Fabrik chemischer Präparate von Dr. Richard Sthamer, Ham— burg. 1. 3. 1900.
120. F. 12 805. Verfahren zur Darstellung einer Acetvlhydrocellulose. Fabrik chemischer Präpa⸗ rate von Dr. Richard Sthamer, Hamburg. 7. 4. 1900.
129. C. 9454. Verfahren zur Darstellung von o-Orycarbonsäuren; Zus. z. Anm. C. 257. Che⸗ mische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin, Müllerstr. 170 171. 26. 11. 1909. ] 136. A. 7486. Wasserumlaufsvorrichtung für Dampfkessel. Heinrich Altmayer, Mannheim, Rennershofstr. 17b. 2. 11. 1900. . 136. H. 24 649. Speisewasser⸗Vorwärmer mit abwechselnd oben und unten in Verbindung stehenden Wasserkammern. Alb. Æ G. Senkels u. Her⸗ mann Buscher, Langerfeld b. Barmen. 25. 2. 1900. Ec. J. 5954. Wasserstandszeiger. Albert Iseler, ei is · Nlaqwiß 8. 11. 1900.
Ib. F. 13264. Vorrichtung zum Bewegen des Absperrkörpers für Maschinen mit umlaufendem Tolben; Zus. z. Pat. 113 827. M. M. Fried⸗ laender, Berlin, Sellerstr. 6. 24. 5. 99. 15a. M. 16126. Spatienstabzuführungsvorrich⸗ tung für Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen. Ihe WNonoline Composins Company, Washington, Columbia, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. 2. Glaser, Pat. Anwälte, Berlin, Linden⸗ straße 89. 24. 11. 97. * 159. CG. 7391. Bewegungsvorrichtung für elektrisch angetriebene Typenhebel von Schreibmaschinen bzw. Natrizenauslösehebel von Seßzmaschinen. Thaddeus Cahill, New Jork, V. St. A.; Vertr.: Arthur ö. termann, Pat.⸗Anw., Berlin, Luisenstr. 43 44.
9 158. T. 37109. ISchlittenführung für Schreib- maschinen. Robert Turner, Des Moines, Grssch. Pell, Staat Jowa, V. St. A.; Vertr.: Carl Gustav Sell, Pat - Anw., Berlin, Luisenstr. S2. 10. 1. 95. 20Of. K. 19 815. Anschlagschalter für elektrische Bahnen. William Küingsland, 8 Breams Buil— dings, Chancery Lane, London; Vertr. W. Jiolecki, Pat. Ann, Berlin, Friedrichstr. 7583. 16. 7. I500. 2a. S. 14025. Schaltungsanordnung auf Fern— Trechämtern mit parallel abgezweigten T eilnehmer⸗ linken; Zus. j. Anm. S. 13 715. Siemens & Dalske, Ättien⸗Gesellschaft, Berlin. 5. 7. 1900. 21ICc. S. 14040. Schalter mit magnetischer ntenlöschung. Siemens * Halske, Attien⸗ erk gen Berlin. 10. 9. 190. 21d. B. 24 546. Magnetische Kraftübertragungs⸗ Ferrichtung. Daniel Bacon, New Dort, V. St. 1 Vertr. Robert R Schmidt, Pat. Amn. Berssn, Roniggrãͤtzerstr. 70. 7. J. IJ.
2Ie. D. 11123. Anker für Motorzähler. Deutsch⸗ Russische Elektrizitäts⸗Zähler Gesellschaft m. b. H., Berlin, Neue Jakobstr. 5. 24. 11. 1900. 2Le. U. 1741. Elektrizitätszähler für Drehstrom⸗ netze mit vier Leitungen. Union Elektricitäts⸗ . Berlin, Dorotheenstr. 43 44. 17. 1. 1901
21Af. A. 7240. Vorrichtung zur Verhinderung des Lockerwerdens von Glühlampen, Stöpseln u. dgl. mit Edisongewinde. Aktiengesellschaft Mix Genest, Telephon⸗ und Telegraphen⸗Werke, Berlin, Bülowstr. 67. 3. 7. 1906. .
2Af. B. 24601. Stromleitende Verbindung zwischen Leitern erster und zweiter Klasse. Wilhelm Boehm, Berlin, Rathenowerstr. I4. 17. 4. 99. 215. B. 28 209. Verstellbarer Träger für elek⸗ trische Glühlampen. William Farley Bremster, 257 Broadway, New York, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Pat.⸗Anw., Berlin, Karlstr. 40. 1 12 1900
2ZIf. B. 28 526. Verfahren zur Umwandlung drahtförmiger Leuchtkörper aus Kohle in solche aus Osmium bzw. Ruthenium. Dr. Fritz Blau, Woll⸗ zeile 129, u. Elektrische Glühlampenfabrik „Watt“ (Scharf C Co.), Wahringerstr. 2, Wien; Vertr.. Dr. L. Wenghöffer, Pat. Anw., Berlin, Friedrichstr. 115. 31. 1. 1901.
21f. M. 17725. Verfahren zur Erhöhung der Leuchtwirkung von Vacuumröhren. The Moore, Electrical Company, New York, V. St. A.: Vertr.! Arthur Baermann, Pat.⸗Anw., Berlin, KRarlstr. 45. 20. J. I500. .
Z a. P. 11918. Gliederkessel mit Einschnürung der einzelnen Glieder zur Bildung auf⸗ und ab⸗ steigender Heizkanäle. Pflaum E Gerlach, Berlin⸗ Schöneberg, Maxstr. 8. 28. 9. 1900. 2a. St. 6309. Feuerthür. R. Steinau, Hannover Linden, Deisterstr. 69. 6. 2. 1909. 2e. Sch. 16814. Verfahren zum Vergasen bituminöser, backender Kohlen vermittels eines Ge— misches von Luft mit Kohlensäure. Emile Schweich, Londor, 85 Belgrave Rd.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat.⸗Anwalte, Berlin, Hindersinstr. 3. 3. 9. 98.
249. R. 14725. Rußfänger; Zus. z. Pat. 98 884. „Rußfänger“ Gesellschaft m. b. H., Hamburg, Kleine Johannisstr. 22. 10. 10. 1909.
25b. H. 23 825. Spitzenklöppelmaschine. Albert E Ernst Henkels, Jangerfeld b. Barmen. 4. 4. 1900. ö 61 . 20d. L. 146579. Injektionsspritze für sterile Flüssigkeiten mit einem zugeschmolzenen, die Flüssig⸗ keit enthaltenden Glasfläschchen. Auguste Lorent, Brüssel, u. Alexis Maris, Uccle; Vertr. C. Gro⸗ nert, Pat.⸗Anw., Berlin, Luisenstr. 12. 12. 9. 1900. 1c. K. 19 8836. Gießpfanne. Koch . Kasse⸗ baum, Hannover ⸗List. 24. 7. 1900).
32a. Sch. 16207. Verfahren zur Herstellung von Glasplatten mit Metalleinlagen. Schönborner Glasfabrik Johanngahütte, Ernst Jähde * Adolph Hübner, Schönborn b. Dobrilugk. 21. 7. 1900. .
22h. S. 131143. Verfahren zur Herstellung von Glasgefäßen oder Röhren mit einem Metallblech—⸗ mantel. Paul Theodor Sievert, Dresden. J. 12. 99. 22b. W. 15 903. Verfahren zur Herstellung von Mosaikbildern. Gottfried Wehling, Diüsseldorf, Sternstr. 46. 26. 1. 1900. . 24c. K. 20 610. Zweiseitiger Schrubber. Martin Koch u. Adolf Sandlar, Flomersheim, Pfalz. L. 1901. —
24. N. 5363. Messerputzmaschine. Jean Neu⸗ kirchen, Köln, Minoritenstr. 19. 3. 11. 1909. 34f. S. 14 329. Verschluß für Senf⸗, Pfeffer⸗ und Salzbehälter. Otto Spiegel, Harta i. S. 8. 12. 19M. . 349. St. 6251. Verstellbarer Sitz. Gustav Stoermer, Erfurt, Arnstädterstr. 1. 3. 1. 1900. 24g. W. 16496. Laufrolle für Möbel. Charles Frederick Wiebusch, New York, 9 Murray St., Walter Morris Taussig, Vonkers,. Westchester County, u. William Livingstone, Flushing, Queens County, V. St. A.; Vertr.: jr. R. Wirth, Pat.⸗Anw., Frankfurt a. M. 20. 2. 1900. .
3Gc. K. 18 643. Verfahren zur Herstellung von hohlen gegessenen Heizkörpern für Dampf⸗ oder Warm⸗ wasser⸗ Seizanlagen. Fritz staeferle, Hannover. 30. 9. 99.
2376. H. 22437. Curt Hessel, Berlin, . 289. H.
Gewalzter Doppel ⸗T⸗Trãger. Neue ⸗Winterfeldstr. 59. 22910. Maschine jur Herstellung von Korken. John Eisenhardt Howard, Fairoaks, Chislehurst, Kent, Engl.; Vertr.: Arthur Baer mann, Pat.“ Anw., Berlin, Karlstr. 19. 4. 7. 99. 39a. G. 15016. Verfahren zur Befestigung von Ringen und ringartigen Verzierungen auf Celluloid⸗ gegenstãnd en. Julius Hermann Gembicki, Berlin, Alerandrinenstr. 22. 10. 11. 19090. 39a. H. 23 667. Verfahren zum Vulkanisieren hohler Kautschukgegenstände. Henri Hamet, Paris, 1 Rue Piat; Vertr.: C. Fehlert u. G. Louhier, Pat. Anwälte, Berlin. Dorotheenstr. 32. 2. 3. 1900 39a. S. 235 6385. Verfabren zum Zusammenkleben von hohlen, aus zwei Theilen bestehenden Kautschuk⸗ egenständen. Henri Hamet, Paris, 31 Rue Piat; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat⸗Anwalte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 6. 3. 1900. z 106. M. 185 672. Aluminium-⸗Jink-Magnesium⸗ Legierung. Dr. Ernst Murmann, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat. Anwälte, Berlin, Schiffbauerdamm 2Ja. 26. 9. 1900.
d 7v.
2b. R. 15 124. Schublehre. Hermann Rückle, Eßlingen, Mittlere Beutanstr. 8. 6. 2. 1901. 42n. F. 13107. Ineinander angebrachte Globen. J. Felkl . Sohn, Roztok b. Prag; Vertr.: B. Reichhold u. F. Nusch, Berlin, Luisenstr. 24. 156990.
5b. St. 6649. Pflug mit Kartoffellegvorrichtung. Hermann Strobel u. Friedrich Schmutzler, Werdau i. S. 14. 11. 1906.
5h. H. 24592. Entkupplungsvorrichtung für Vieh im Stalle. Wilhelm Hillwig, Bonnerstr. 94, u. Carl Eibel, Weyerstr. 5, Köln a. Rh. 13. 9. 1900. 6c. B. 26193. Magnetelektrische Maschine mit einstellbarem magnetischen Felde zur Erzeugung der Zündfunken in Explosionskraftmaschinen. Theodor Bergmann, Gaggenau i. Baden. 15. 1. 1909. 7c. B. 27 695. Kreuzgelenkkupplung. Frank Edward Bocorselski, Hastford, 66 Lawrence Street, Conn., V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Wirth, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 18. 9. 1900.
7d. R. 14797. Kettenglied aus Draht mit einem gegen Aufrollen gesicherten Doppelauge. Carl Rohr, Düsseldorf, Mittelstr. 23. 2. 11. 1900. Te. H. 23 957. Schmiervorrichtung mit Druckluft⸗ wirkung. Jean Hochgesand, Paris, 200 Quai Jemmapes; Vertr.. C. Fehlert u. G. Loubier, Pat. Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 28. 4. 1900. 475. St. 64095. Rohrverbindung für biegsame, auf ihrer Oberfläche geriffelte Metallrohre. Rudolf Stummer Ritter von Traunfels, Wien!, Augustinerstr. 12; Vertr. Arthur Baermann, Pat.Anw., Berlin, Karlstr. 40. 30. 4. 1900. 19a. T. 6836. Kreuzsupport für Drehbänke. Albert Traut, Schöneberg⸗Friedenau, Kranachstr. 55. 12. 3. IXVo. 498. Sch. 16337. Stahl halter für trapezförmige Stähle. Johan Christian Schmidt, Kopenhagen, Livjagergade 26; Vertr.. M. Mintz, Pat.Anw. Berlin, Unter den Linden 11. 3. 9. 1900.
498. T. 6495. Rohr⸗ und Rundeisenabschneider mit einstellbarem Messer. Jörgen Christian Thy⸗ gesen, Aarhus, Dänem. ; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Pat.⸗Anwälte, Erfurt. 21. 7. 99.
5i. M. 18206. Verfahren zum Trocknen von Kleber. Louis Alphonse Morel, Paris, Boulevard Henri TV.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat. Anwälte, Berlin. Dorotheenstr. 32. 23. 5. 1900. 549. T. 7097. Reklamewagen mit ruckweise wechselnden Reklamen. Sigismund Tulewicz, Kurnik, Posen. 15. 8. 1900. ö.
57a. Sch. 15 700. Apparat für Schnellphoto⸗ graphie. Max Schultze u. Walter Vollmann, Berlin, Marggrafenstr. 16. 24. 2. 1900.
A. 7730. Verfahren zur Erzeugung photo⸗ graphischer Bilder mittels Chromaten; Zus. z. Pat. 116177. Aktien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabri⸗ kation, Berlin. 1. 2. 1901. J 9 Szsa. B. 27 361. Preßzvlinder für hydraulische Delpressen. Philibert Bonvillain, Paris, Rue Blanche 6; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pa⸗ taky, Berlin, Luisenstr. 25. 19. 7. 1900.
sb. W. 16150. Strohpresse. Gebr. Welger, Seehausen, Kr. Wanzleben, u. Gebrüder Welger, Wolfenbüttel. 31. 3. 1900.
s9a. W. 15 930. Flügelpumpe. Georg Wohlß⸗ farth, Berlin, Friedrichstr. 213. 6. 2. 1900.
59c. M. 18083. Vorrichtung zum Heben von Wasser mittels Saugluft. SH. Müller, Breslau, Mauritiusplaß 2. 20. 4. 1900.
Ga. B. 25 576. Feuerlöscher mit einem das Säuregefäß lose verschließenden Stopsel und einer am Deckel angeschraubten Stöpselführung. Arthur Campbell Badger, Boston, 63 Pitts Street, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Pat. Anwälte, Berlin, Lindenstr. 809. 28. 8. 1900. 6G1Ic. D. 10995. Vorrichtung zur Rettung aus Wassersgefahr mit Kopfhalter. M. Delcros, Montauban, Frankr.; Vertr. Mar Lorenz, Berlin, Alt⸗Moabit 129. 21. 9. 1900. ̃ 61c. P. 11 608. Zusammenlegbare Rettungs boje mit daran befestigtem wasserdichten Anzug. Gesell—⸗ schaft Probst u. 2. Philippon, Genf; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Marx Wagner, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin, Schiffbauerdamm 294. 28. 5. 1909. 92c. 8X. 20 604. Kombinierter Hand⸗ und Fuß⸗ hebelmechanismus zum Anziehen der Bremse haupt⸗ sächlich für Motorwagen. Richard Knollęr,. Wien, Hegelgasse 7 Vertr.‘ Dr. R. Wirth, Pat.⸗Anw., Frankfurt 4. M., u. W. Dame, Pat. Anw., Berlin, Luisenstr. 14. 17. 10. 1900. 3
Ge. K. 20 735. Vorrichtung zum Aus bessern der Luftschläuche von Fahrrädern o. dgl. Otto Kimmel, Lambrecht, Rhein⸗Pfalz. 19. 10. 1900.
636. G. 14722. Umsteuerung für eine auch als Motor behutzbare Luftkompressiontvumpe für Fahr—⸗ räder. Antony Gibbe, Bristol, Grfsch. Somerset, Engl.; Vertr.. Arthur Baermann, Pat.⸗Anw. Berlin, Karlstr. 10. 4. 3. 1900.
675. V. 3676. Vorrichtung zum Entkuppeln der Tretkurbeln eines Fahrrades von dem Kettenrade mittels einer auf der Tretkurbelachse verschiebbaren, aber nicht drehbaren Kupplungsmuffe. Aug. Ven · hausen u. Dr. A. Vietor, Frankfurt a. M. J. 9. 99). Ga. B. 28 622. Schlüssellochdecke, die den Bart des im Schlosse stecenden Schlüssels bedeckt. Busso von Busse, Bromberg, Victoriastr. 15. 12.2. 1901. G8b. H. 21 935. Feuersichere Thür mit einer nach ihrer Jerstörung der . zu den innen an der Thür angeordneten Schloßtheilen gestattenden feuersicheren Platte. Friedrich Hahn, Berlin, Bleibtreustr. 25. 23 11. 1900. . 68d. R. 14523. Feststellvorrichtung für Fenster.
William Rundell, 1 Alvington Terrace, Old Road, Laira, Plymouth, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Pat.⸗Anw., Berlin, An der Stadtbahn 24. 2. 8. 1900. 69. F. 13224. Beil. Gerald Martin Fennel, 11 Broadway, New Jork; Vertr.: Felix Lands, Pat.⸗Anw., u. Edmund Levy, Berlin, Zimmerstr. 83. 21. 8. 1900.
70Oc. G. 13 944. Tintenfaß. Ernest Robert Godward, Invercargill, Deestreet, Neu⸗Seeland; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 6. 11. 99.
7266. D. 10768. Vorstechkamm für Kämm⸗Ma⸗ schinen mit unterbrochen arbeitender Kämmwalze. Pierre Destombes⸗Bayart, 30 Rue Motte, Tourcoing, Nord, Frankr.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 23. 6. 1900. 26. H. 25027. Antriebsvorrichtung für die Spindeln von Spinn⸗ und Zwirnmaschinen mit unver⸗ änderlicher Spannung der Treibschnüre. Fernand Houget, Verviers, Belgien: Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 11. 12. 19900.
77h. B. 26 660. Vorrichtung zum freibeweglichen Aufhängen von Flugmaschinen an Luftballons. Firmin Bousson, Paris, 3 Rue de Feuillade; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Pat. Anwälte, Hamburg. 6. 1. 1900.
796. G. 15 327. Zigarette oder Zigarre mit Zünder. Pompeo Guadagnini, London; Vertr.“ FIduard Franke, Pat.⸗Anw., Berlin, Luisenstr. 31. 10. 12. 1900.
SOa. B. 27 627. Schlagtisch für Dachfalzziegel. Paul Bruns, Hannover, Gr. Pfahlstr. 7B. 5. 9. 1900. S8Ob. J. 5659. Verfahren zur Herstellung von Metallimenten. Dr. Henri Iscovesco, Paris, 17 Avenue Bugeaud, u. Arthur Dworzak, Riga; Vertr.: C. Gronert, Pat.Anw., Berlin, Luisenstr. 42. 31 3. 1990.
SOc. N. 5168. Trockeneinrichtung für Ziegel. Erwin Nicolaus, Kötzschenbroda⸗Lindenau. 262.1900. SIb. M. 17815. Abschneidevorrichtung für die aufzuklebenden Streifen an Schachtelbeklebmaschinen. Philip Moreland, i. F. S. J. Moreland & Sons, Bristol Road, Gloucester, Engl.: Vertr.: C. Röstel, Pat.Anw., u. R. H. Korn, Berlin, Neue Wilhelm⸗ straße 1. 9. 2. 1960.
S2a. B. 27 059. Kanaltrockner. C. E. Bourry, Paris, 82 Rue du Rocher, u. J. Rappold, Zürich, Manassestr. 78: Vertr.: Arthur Baermann, Pat. Anw., Berlin, Karlstr. 40. 28. 5. 1900.
SZa. H. 25 114. Verfahren zur Herstellung eines zum Trocknen geeigneten Gemisches aus Rüben o dgl.; Zus. z. Anm. H. 23 361. Max Hecking, Dortmund, Luisenstr. 14. 24. 12. 1900.
Sa. T. 6924. Hammerbewegungsvorrichtung an Viertelschlagwerken mit einem einzigen verschwenk baren Hammer für zwei Tonerzeuger. Robert Türck, Zürich, Loewenstr. 5, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat. Anwälte, Berlin, Dorotheen⸗ straße 32. 4. 5. 1900. — Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus Artikel 3 des Uebereinkommens mit der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 26. April 1900 in Anspruch.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent sucher zurückgenommen. . a. L. 14555. Verfahren und Vorrichtung zum Verschließen von Grubensicherheits lampen. 17.1. 1901. 21d. A. 7243. Gehäuse für elektrische Maschinen. 19. 1. 1901 49a. Sch. 15610. Fräsmaschine. 28. 11. 1900. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Sa. H. 23 069. Vorrichtung zum Behandeln von Strähngarn mit Laugen, Farbflotten u. s. w. 27. 12. 1900. HIS. F. 12724. 88c. M. 17672. 6c. Sch. 16901. Vr Zündungszeitpunktes bei 16. 1. 161. . 629. F. 12336. Fahrradsattel. 31. 12. 1900. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-An⸗ jeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 73. G. 13019. Verfahren zur Herstellung von edrehten drei, vier und mehrkantigen Seilen und Schnüren. 27. 11. 99 4) Aenderungen in der Person des
Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. x 12. 106229. Filterdichtung. Attiengesellschaft Fabrik für Brauerei Einrichtungen vorm. HSeinr. Gehrke Comp., Berlin, zimmerstr. 3 4. 121. 117 358. Verfahren und Einrichtung jut Gewinnung von Aetzalkali durch feuerflüssige Elektro⸗ lvse. Acker Process Farent Company. Niagara Falls, Niagara County, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 22. .
121. 118019. Einrichtung zur Gewinnung von Aetzallali durch feuerflüssige Elektrolvse; Zus. . Pat. 17358. Acker Process Harent Com-
Buchzeichen. 31. 12. 1900. Haarfärbekamm. 31. 12. 1900. Vorrichtung zur Aenderung des
Erplosionskraftmaschinen.
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