Deutscher Reichstag. 74. Sitzung vom 16. April 1901. 2 Uhr.

Am Tische des Bundesraths: der Infanterie von ustizamts Dr. chatäzamts Freiherr von räsident Graf von Ballestrem: iederaufnahme der herzlichste zu begrüßen. ur ersten Lesung steht der Gese ersorgung der Kriegs hinterbliebenen.

Abg. Graf von Oriola (nl): trage ich die Ueberweisung der V Als wir den Gesetzentwurf üb der China⸗Expedition antrag, geschah es mit Rück 27. Februar abge der Weg einer a

Kriegs⸗Minister, General Staatssekretär des Reichs⸗ Nieberding, Staatssekretär des Reichs⸗ Thielmann.

Die Sitzung ist eröffnet. Sitzung erlaube ich mir, die Herren aufs

tzentwurf, betreffend invaliden und der Kriegs—

Namens meiner Freunde bean— orlage an die Budgetkommif gung der Theilnehmer an Kommissions⸗ chskanzler am ägung, daß versorgungs⸗

er die Versor ten, entsprechend . sicht auf die vom Rei

gemeinen Neuregelung des Milltär

sie die Zusage des Reichskanzlers in Wir begrüßen also die Vorlage n Unbilligkeiten daß die Regierung nach langem den Weg beschritten hat, den sie Man hat es im Volt nicht ver— st zuerst auf Abhilfe für die Jedenfalls muß aber

gierung Dank. zollen, daß Zeit eingelöst hat.

Erfreulich ist es, Drängen des Reichstages endlich schon lange hätte gehen sollen.

standen, daß die bestehenden allgemeine, pensionsgesetzgebung voll Vorlage ist nur ein e so kompliziert geworden, daß Wir hoffen, stehen bleibt, sond

vorhandenen

Regierung nicht selb Unbilligkeiten und Härten einheitliche r und, ganz durchgeführt werden, denn diese Die Militaärpensionsgesetzgebung ist sich fast niemand mehr darin zurecht daß die Regierung auf diesem Wege nicht ern uns eine allgemeine Revision vorlegen wird, Revisionswerk einen Theil der bei der Fraglich bleibt nach der glieder der Wissmann— dern der Schutztruppe; ses Gesetz in Kraft kritt für riegsschiffen erlittenen Strapazen Fürsorge trifft für ionen zu Schaden überhaupt ein sehr

Diese Vorlage umfaßt nur cht kommenden Personen. des Entwurfs, ob die NM mit den Mitglie

schweren wird. Revision in Bet assung des § 1 ⸗ ö! rpedition gleichgestellt sind fraglich bleibt u. a. auch diejenigen, welche infolge der auf K werden; fraglich, ob d chiffsmannschaften, Der Begriff beschränkter.

des Dienstes an der Gesundhe Tage. In dieser Beziehu klusivfristen unsere höchste Kriegsinvaliden anerkannten wegs die berechtigten Erwartuͤngen inso bis zu anderweitiger gesetz herigen Bestimmungen ge und Marine Pensionssätze nicht Subaltern-Offiziere dringend

in wie weit die dienstunfäh as Gesetz auch welche bei Expl Kriegsinvalide“ Angehörigen, des die Schädigungen, it zugefügt hat, erst lange Jahre nachher ng erfordert auch die Frage der Aber auch für die als befriedigt der Entwurf keines- als nach 5 2 den Offizieren

ension nach den bis— Die Offiziere der Armee Erhöhung der

Aufmerksamkeit.

licher Regelung di währt werden soll. — bis auf weiteres eine

nothwendig

entschließen, Kriegszulage nach dem sie für die für die höheren Dienstgrad Verstümmelungszulage Tortschritt bedeutet auch der deren jährliches Gesammt— im Falle völliger Erwerbsun? higkeit 55. Lebensjahres ab eine Alterszulage bis zur es soll, gewährt werden können; aber diefes tsprechend auch die die derselbe Vorschlag in Bezug eindestpension von 600 „, gemacht ist, der Behörde ĩ s.

es der Entwurf vorschlägt, vom Hauptmann abwärts 1069, monatlich betragen soll. ist mit Befried Vorschlag, das

Die Erhöhung der igung zu begrüßen. kriegsinvaliden Offizieren, einkommen 3900 M nicht erreicht, von der Vollendung des Erreichung dieses Betrag genügt uns nicht; die Offiziere und en und Gemeinen, auf die Erreichung einer P sollen nicht auf das Belieben diese Zulage als ein Recht beanfpruche Weise fehlt in dem Gesetzentwurf no die Militärpension

Unteroffiziere

Sehr bedauerlicher Zugeständniß, daß h bei ihrer Anstellung im Diese Ungleichheit zwischen aatsdienst und denjenie Welt geschafft

ch immer das den Berechtigten oder Staatsdienst zu belassen ist.

den Militärpensionären im Reichs und S im Kommunaldienst muß endlich ensionen der Unteroffiziere und Gemein auch nicht durchweg eine Erhöhung erfahren; der fünften gerecht ist auch, daß derjenige, der

einmal aus

ᷣ un die Pensionssätze dem Entwurf wie bisher. Verstümmelungszulage be—

wegen Nichtbenutzung in den neuen Bestimmungen wird die Wittwe des Militärs,

rgungsscheins Gewährung der Wittwenbeihilfe cher sich erst nach der Invalidi— Wittwenpension gelassen;

diesen Frauen, die r Annahme inn

alide Soldaten und Offiziere nu ̃ Militãrfiskus ittwen geführt Kriegszulage zer die Pfändungs ingehend erörtert ausgeschlossen Veteranenfürsorge wieder entlastet die ihm die Vorlage stelle,

ordentlichen

Bestimmungen üb der Kommission e

den Einzelstaaten an;

und die Pfändung dieser Der Invalidenfonds müsse von

werden, damit er erweiterten

sorgung der Heeresin einig und fest gezeigt; sie auch bei fernerem ent den Reichstag auf ihrer

Abg. Graf von

ven und Waisen sich stets ich überzeugen, daß diesem Gebiete stets

e Reichsregierung we schiedenen Vorgehen au Seite haben werde.

sehr viel vorweggenommen. als Kommissionsberathung

Angelegenheit

kann mich deshalb

Kommissionsberathung un schiedung des Gesetzes nicht r zög Die Vorlage befaßt sich nur mi und Kriegshinterbliebenen

fördert werden wird. zung der Kriegsinvaliden t als ein Nothgesetz anzusehen.

Novellen zu den Pensionsgesetzen ist, das die Uebersicht außer

Bestimmungen betrifft, erwerbsunfähig

er entstanden 8 die einzel nen die inzwischen

jedenfalls werden

Steuerfiskus l müssen reichsgesetzlich klar geregelt wissen, woran sie sind. geschrieben werden, und das wird Aufgabe Ueberhaupt mit allem Nachdruck zur Geltung so mehr Pflicht des Reichstages, und die Existenz des Vaterlandes

Abg. Dr. Bachem Zentr.): entwurf, doch er

„damit alle Betheiligten as Gesetz hinein der Kommissionsberathung der Kommission Es ist dies um

muß alles deu

Wünsche in zu bringen haben. als wir den Invaliden die Größe

e, . e, a me, ea, mm m nn .

. Syaͤt kommt er, dieser Gesetz Uebersieht man die lange

selben, so hat er wirklich einen sehr weiten Weg zurückzulegen gehabt, und dieser weite Weg allein kann sein Säumen entschuldigen. Daß wir ihn endlich doch im Reichstage vor uns sehen, das hat mit seinem Wüthen der Borerkrieg gethan, und die deutschen Invaliden können mit der chinesischen Verwickelung insoweit zufrieden sein. Der Ent⸗ wurf gehört zu den wenigen, welche nur Verbesserungen bringen, ob⸗ wohl er zahlreichen Wünschen verschiedener Art auf dem weiten Felde des Militärpensionswesens auch noch nicht gerecht wird. Wir sch leßen uns natürlich dem Antrage auf Kommissionsberathung an. Eine Rethe von Wünschen, die auf weitere Verbesserungen gerichtet sind, ist auch mir pripatim zugegangen, so por allem der Wunsch auf noch weitere Erhöhung der Kriegszulage; doch das Bessere ist des Guten Feind; wir werden zunaͤchst in den Hafen zu bringen haben, was uns von den verbündeten Regierungen jetzt angeboten ist. Der Entwurf legt da, wo die Noth am größten ist, vorzugsweise die bessernde Hand an, nämlich bei den Bezügen der unteren Chargen, und von dem sozialpolitischen Stand⸗ punkt aus kann man das nur billigen. Die Gemeinen und Untergffiziere werden erheblich reicher bedacht als die Offiziere und Beamten; die Zahl der letzten beiden Kategorien tritt ganz außerordentlich gegen die Zahl der anderen zurück. Das Verlangen, auch die Friedensinvaliden in diefes Gesetz einzubeziehen, läßt sich wohl kaum erfüllen, wollen wir nicht in die größten Schwierigkeiten hineingerathen und schließlich das ganze Gesetz gefährden. In einer gewissen Beschränkung wird der Meister sich zu zeigen haben bei allen den Verbesserungs, und Erweiterungsvorschlägen, die wir theils schon gehört haben, theils noch zu hören bekommen werden. Die Frage der Mittel, muß doch entscheiden. Das Gesetz verlangt zu seiner Durchführung 13 Millionen Mark, der Invalidenfonds leistet schon jetz; 28 Millionen, er fell also in Zukunft 41 Millionen leisten. Das kann er auf die Dauer nicht aushalten, er würde sonst in wenigen Jahren völlig erschöpft sein. Fur das nächste Jahr wird ja die Entnahme, von 13 Millionen, wie es der Entwurf vorschlägt, zulässig fein, für die nächsten Jahre gehts nicht mehr. Vom Standpunkt einer gesunden finanziellen Gebahrung wird man also auch für die zukünftige Deckung Sorge tragen. Die Begründung der Vorlage vberweist auf Die Erschließung neuer Ein— nahmequellen. Auch ich muß mich leider zu der Ansicht bekennen, daß wenigstens für diefe 13 Milllonen die eh weiterer Einnahmequellen eine bittere Nothwendigkeit ist. Es wäre nun aber sehr interessant, in welcher Richtung die neuen Einnahmepläne der Regierung gehen, damit wir in alter Rückhaltlosigkeit darüber verhandeln können. Es geht nicht, daß wir einseitig die Befriedigung des Bedürfnisses fordern und der Regierung dann allein die Sorge für die Deckung überlassen; wir haben die Verpflichtung, an diesem Theile der Aufgabe mitzuarbeiten. In unseren bisherigen Einnahmen hat ja schon die Flottensteuer ein Loch gerissen. Es ist von der Wehrsteuer die Rede gewesen. Ich für meine Person würde eine ge⸗ wisse moralische Gerechtigkeit darin finden, wenn diejenigen, die zu Hause bleiben können, wenigstens einen Theil der Kosten tragen, welche das Reich aufbringen muß, um den Invaliden ihr Loos zu erleichtern. Ich weiß ja, daß meine Partei von ihrer Antipathie gegen diefe Steuer kaum etwas verloren hat, und ich, äußere mich in diesem Punkte nur für meine Perfon. Kommt erst die Gesammtrevision des Militärpensionswesens, fo werden sich ja diese Ausgaben . weiter erhöhen, und die finanzielle Seite wird dann noch mehr in den Vorder— grund treten. Zu unserer moralischen Verpflichtung gesellt sich dann die finanzielle noch stärker hinzu. Die gegenwärtige Vorlage sollte man nicht mit zu viel Nebendingen bepacken, damit sie baldigst, hoffentlich noch vor Pfingsten, verabschiedet werden kann.

Abg. Singer (Soz): Zur Deckung der Kosten dürfte sich eine Reichs Einkommen- und emne Reichs Vermögenssteuer empfehlen. Diese Steuer würde wenigstens die Reichen und Wohlhabenden treffen. Ueber die Nothwendigkeit einer Verbesserung der Kriegs⸗Invalidenpenfion braucht man kein Wort zu verlieren. Allerdings befriedigt die Vorlage nicht in allen Punkten. Die . und Verstümmelungszulagen der Offiziere stehen in einem schreienden kißverhäl tniß zu denen fur die niederen Grade des Soldatenstandes. Die Alterszulagen dürfen nicht in das Belieben der Behörden gestellt, fondern müffen obligatorisch festgesetzt werden. Die Alterszulagen an das 55. Lebensjahr zu knüpfen, ist zu willkürlich; es sollten die Zulagen ohne weiteres von einem Minimal⸗ einkommen abhängig gemacht werden. Redner bemängelt noch einige Bestimmungen der Vorlage und erklärt die Bereitwilligkeit seiner Freunde, in der Budgetkommission an dem Zustandekommen der Vor— lage mitzuarbeiten.

Abg. Dr. Ho effel (Rp.): Der Reichstag hat wiederholt die Dring⸗ lichkeit der Aufbesserung der Bezüge der Kriegsinvaliden anerkannt. So sehr ich nun den Entwurf mit Freuden begrüße, muß ich es doch be— dauern, daß man die ehemaligen französischen Soldaten aus Elsaß⸗ Lothringen, die ebenfalls invalide geworden sind, nicht diesem Entwurf unterstellt hat; die nach Ausbruch des deutsch⸗französischen Krieges invalide gewordenen Soldaten stehen schlechter da als die vor dem Kriege invalide gewordenen; das ist eine Ungerechtigkeit, und der vorliegende Entwurf könnte hier Abhilfe schaffen Die Zahl derer, die diefen Vortheil genießen würden, ist nicht groß. Der Reichstag hat die moralische Pflicht, diesen Leuten den Lebensabend zu verfüßen.

Abg. Hr. Pachnicke (fr. Vgg.): Wir werden die geltend gemachten Wünsche in der Kommiffion prüfen. An Eingaben, sogar ahgnpmen, an den Reichstag hat es ja nicht gefehlt. Eine Eut— schäcigung, die bisher schon gezahlt wurde, sollte durch diesen Entwurf nicht in Wegfall kommen. Bedenklich ist es daß die fünfte Klasse der Soldaten schlechter wegkommen soll als die übrigen. Ebenfo sind wir für eine Umwandlung der fakultativen Alterszulagen in obligatorische. Den Invalidenfonds brauchen wir nicht gerade für bankerott zu erklären. Wir werden allerdings vor die Frage gestellt werden müssen, wie die finanzielle Frage gelöst werden soll. Als Einnahmequelle liegt die Neichs⸗Einkomimensteuer uns näher als die Wehrsteuer. Für den Fall einer Reichs Finanzreform und einer Beseitigung der Matrikular beiträge würde diese Steuer von großer Bedeutung fein. Sollte aber die Reichs Einkommensteuer nicht Ru stande kommen, so würde ich der Reichs Erbschaftssteuer por der Wehrsteuer den Vorzug geben.

Abg. Prinz zu Schönaich-Carolath (nũ'): Eine allgemeine Revision der Pensionsgesetze wird nicht zu umgehen fein, zunächst werden wir aber durch Erledigung dieser Vorlage manche Thränen trocknen können. Die Vorlage entspricht einer Zusage, welche der Reichskanzler uns am 24. Januar dieses Jahres gegeben hat, und nach welcher den Invaliden und Hinterbliebenen aus den früheren Feldzügen dieselben erhöhten Gebührnisse zugesichert werden sollten, die man, den. China⸗Invaliden. gewähren“ wollte. Wir muüssen dankbar sein, daß wir wenigstens diese Aufbesserung jetzt er halten haben. Es wird nunmehr die Aufgabe des Hauses sein, die Vorlage für unsere riegsinvaliden baldigst zu verabschieden, und dazu ist nöthig, daß sie nicht noch mehr mit weiteren Forderungen bepackt wird. Die allgemeine Nevision der Militärpensionsgesetz⸗ gebung ist ja auch von den verbündeten Regierungen in sichere Aud⸗ sicht gestellt worden. Was die Deckungsfrage angeht, so ist ja der Gedanke einer Wehrsteuer nicht absolut zu verwerfen; aber es giebt doch zahlreiche Deutsche, welche dafür, daß sie nicht kriegsdienstpflichtie sind, garnicht können, weil sie körperlich schwach oder sonst en,, waren, für die aber die Auferlegung dieser Steuer, wenn sie sich in ungünstiger Lage befinden, eine seünr große Härte bedeuten würde. Ich erhoffe von der Kommissionsberathung das Zustandekommen eines

, welches die berechtigten Wünsche und Forderungen unserer Kriegsinvaliden und des Reichstages befriedigt. .

Abg. Ur. Jäger Zentr, ist auf der Tribüne der Berichterstatter nur schwer zu verstehen. Er scheint sich der Anregung des Abg. Voesfel bezüglich der ehemals franzöͤsischen reichsländischen Soldaten an— zuschließen und ihre Berücksichtigung damit zu empfehlen, daß es sich ja nur um etwa 126009 Mann handle, die nicht mehr als 1 his 2 Millionen erfordern würden. Die Wehrsteuer erklärt er für sehr dis⸗ kutabel; sie sei in weiten Kreisen durchaus nicht unpopulär. An Krüppel sollte dabei illAerdings nicht gedacht werden, aber diejenigen, welche wegen kleiner Fehler von der Dienstpflicht befreit seien und dadurch linen sehr großen Vortheil voraushätien, sollten die Wehrsteuer er—

wenn sie leidlich situiert wären, hätte diese S

1G57 22 Gesetzes,

legen, und

Konsulats Berlin nach

einigten Staaten im ersten Vierteljahr 1900 und

Steuer gar keine!

Bedenken. Die Frage der allgemeinen Revision der Militãrpensiongs gesetzgebung sollte man bei diefer Gelegenheit nicht so stark betonen; es gelte zunächst, dieses dringende Gesetz zu stande zu bringen. In! dessen könne ja die Kommifsion die Frage näher erörtern.

Abg. von Tie dem gnn (Rp): Nach. § 14 der Vorlage ist die Versorgung der Hinterbliebenen an die beiden Vgraussetzungen ge⸗ knüpft, daß der Krie sstheil nehmer an erlittener Verwundung oder innerer Kriegsdienstbes ädigung verstorben ist, oder daß der Kriegstheil. nehmer im Laufe des Krieges erkrankt ist oder eine innere Dienst⸗ beschädigung erlitten hat und infolge dessen vor Ablauf eines Jahres nach dem Friedensschlusse stirbt, man müßte noch eine dritte Kategorie hinzufügen. Denn der Fall ist häufig, daß ein Kriegs⸗ theilnehmer nicht unmittelbar an Junden oder sonstigen Beschãdi⸗ Ran, sondern an anderen Krankheiten infolge des Feldzuges stirbt. Die Tendenz des Gesetzentwurfs ist doch, daß invalide gewordene Kriegstheilnehmer berücksichtigt werden, also auch in diesem Falle müßten die Hinterbliebenen versorgt werden. Die Deckungs rage organisch mit diesem Gesetz zu verbinden, wäre bedenklich, und ich wurde es bedauern, wenn Über der Frage, ob Einkommen- oder Wehr⸗ steuer oder irgend eine andere Steuer, dieses Gesetz verzögert würde. Der Reichstag ist einig, daß das Gesetz erlassen werden muß, und deshalb müssen wir auch für die Deckung sorgen, aber ich warne davor, die Deckungsfrage unmittelbar damit zu verquicken. Den Gesetzentwurf rasch zu verabschieden, würde der Stimmung im Lande und im Reichstage entsprechen.

Abg. Liebermann von Sonnenberg (Reformp.): Man kann dem Reichskanzler Glück wünschen, daß er den Widerstand inner, halb der Regierung gegen eine solche Vorlage so schnell beseitigt hat; man könnte ihm nur wünschen, daß es ihm überall gelänge, Schwierig keiten aus dem Wege zu räumen, z. B. in Bezug auf den Zolltarff. Eine ganze Sturmfluth von Eingaben ist an die Regierung ge— kommen, aber man kann hier nicht alle Wünsche zur Sprache bringen, so berechtigt sie sein mögen. Es soll hier wenigstent ein Theil der Invaliden besser dersorgt werden. Auch die Beseitigung des Widersinns, daß man 'die verdiente Militär— pension den Angestellten im Kommunaldienst beläßt, während man sie den Angestellten im Reichs- und Staatsdienst nimmt, würde nicht in dieses Gesetz gehören. Die Vorlage hat zu dem Mißverständniß Anlaß gegeben, als ob die Kriegszulage nur den vor 1876 als inval ide anerkannten Offizieren gewährt werden soll. Nach der Be ründung ist aber ganz klar, daß ohne Rücksicht auf diesen Zeitpunkt alle inval iden Offiziere sie erhalten. Die Unterscheidung zwischen Halb. und Ganz⸗ invaliden, besonders aus den Kriegen der früheren Zeit, könnte jetzt wohl fortfallen, und darum . man auch für diejenigen Invaliden, welche nachweislich Beschädigung im Kriege erlitten haben, aber eine Anerkennung als Kriegsknvaliden bisher nicht er— reichen konnten, eine mildere Praxis eintreten lassen. Die in' einer Eingabe an den Reichstag befuͤrwortete Erhöhung der Kriegszulage ij die Subalternoffiziere erscheint durchaus wünschenswerth, und man ollte vielleicht in der Kommission den Vorschlag aufnehmen, daß bis zur allgemeinen Revision die Aufbesserung der Mindestpension der Subalternoffiziere auf g00 festgesetzt wird. Bedauerlich ist mir an der Vorlage nur, daß sie nicht einige Wochen früher das Licht der Welt erblickt hat, nämlich zur Jubelfeier des 200 jährigen Bestehens des Königreichs Preußen; an diesem Tage hätte sie das Herz manches Invaliden mit Recht höher schlagen machen.

Abg. Beckh-⸗ECoburg fr. Volksy,) erklärt, er schließe sich Den⸗ jenigen an, welche die Vorlage mit Befriedigung begrüßt hätten. Er gebt dann auf eine Reihe von Einzelheiten ein, in welchen ihm die Vorlage durchaus verbesserungsbedürftig erscheine. Unter anderem führt er aus, die Verkürzung der Fi hi dürfe nicht statuiert werden. Shliglich spricht er sich auch für die Berathung der Vor— lage durch die Budgetkommission aus.

Damit schließt die erste Berathung, die Vorlage geht an die Budgetkommission.

Darauf wird die Sitzung vertagt.

Schluß gegen 5 Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch 1 Uhr. (Urheber⸗ und Verlagsrecht.;

Handel und Gewerbe.

(Aus den im Reichs amt des Innern zu sammengestellten Nachrichten für Handel und Industrie“n.) Ausfuhr aus dem Bezirk des amerikanischen General“ den Vereinigten Staaten von Amerika im ersten Vierteljahr 1901.

Nach den Aufzeichnungen des General Konsuls der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin gestaltete sich die deutsche Ausfuhr aus dem Amtsbezirk des genannten General⸗Konsuls nach den Ver— S 1I90l, getrennt nach den einzelnen Konsulatsbezirken, wie folgt:

Erstes Vierteljahr 1901 mehr 1900 1901 weniger — Werth in Dollars

405274 2

1490654 —

953 023 —

300 346

276 740

1718271

261 302

2785 347

180 497

1215130

2030797

807 036

920 890 — ; 255 485

Zusammen 18 106 775 15 600792

Der Gesammtwerth dieser Ausfuhr bezifferte Viertel des Jahres 1898 auf 3128 609 Doll. 12 873 200 Doll.

550 336 1693451 645 557 326679 234 520 1523 321 288 467 5764 835 266 499 1634 406 2191935 S51 736 1868 829 266 354

145 062 202 797 307 466 26 333 42 220 194 950 27165 2979 488 S6 002 419276 161 138 41700 947 939 10 869 4506 133 sich im ersten und 1899 auf

Annaberg Berlin Bremen . Breslau. Braunschweig Chemnitz Glauchau Hamburg Hannover Leipzig Magdeburg Plauen Stettin J,

Rußland.

Zollamtliche Behandlung der Traubenweine. 3um Zwecke der Erleichterung der zollamtlichen Prüfung von nicht liqueur artigen Traubenweinen auf ihren Alkoholgehalt hat der Finanz— Minister für thunlich erachtet, die nachstehend aufgeführten Trauben weine von der für Weine von mehr als 13 Alkoholgehalt nach Tralles erforderlichen zollamtlichen Prüfung auf ihre Stärke über— haupt zu befreien.) Es sind dies solgende Weine: 1) nieder -öster⸗ reichische (mit Ausschluß von Ruländer und Veltliner); 2) böh mische; 3) steirische Rothweine: 4) weiße Weine aus Krain; 5) alle Arten von Weinen, nicht liqueurartigen, aus Görz (Kreis im Jüstenland) mit Ausnahme des Malvasier von Monfalcone und des Refosco⸗Weins; 6) istrische Weine (mit Ausnahme des Welsch riesling von Parenzo): 7) Vorarlberger Weine; 8) deutsche Weine (mit Ausnahme des Deidesheimer): ) schweizerische Weine; 10) Bordeaurweine (mit Ausnahme von Chäteau Yquem); 11) Bur— gunder (mit Ausnahme von Pomęrols und der wesßen Weine Pique⸗ poul, Roussillon, Barsac und Sauternes). Hiervon hat das Zoll— departement dem Zollressort durch Zirkular vom 15. Februar d. J. Nr. 3457 Kenntniß gegeben. (Vandels⸗ und Industrie⸗Zeitung)

Weine von mehr als 132 Alkoholgehalt in Fässern unterliegen dem 50 prozentigen Zollzuschlag (Handelsarchiv 195085 1. S. i103).

—

tscher Schiffe in aus

ländischen Häfen während des Jahres v

icher Weise mit gröberen ver etallen zu verfahre nur theilweise v

gerkehr den silberten Gegenständen aus unedlen el ob diese Gegenstände ganz oder

Srpske Novins vom 7. 20. März 19615

eringerem Gehalt der Prozentsatz gegeben sein mußte.

ar Nr. IV vom 22. Januar 1901 ist nunmehr en Waaren, deren Beschaffen⸗ ndere Leinöl, Terpentin und daß derartige Waaren von den Zoll— reduziert“ (reduced), nversetzt oder mineralisch“ (mineral) bezeichnet hr verändert sind, der g deutlich angegeben sein muß. ß, Zinkweiß, Mennige und

Mennigegehalt gelten, während bei 9g auf den Trommeln an Durch ein Zirkul 2. Handelsbe zeichnung auf gewisf heit verändert (adulterated) ist, insbeso Farben, angeordnet worden, amtern zuzulassen sind, wenn (mixed), „gekocht“ (boiled) sind, und daß, wirkliche Proz ; Diese Vorschrift bezi ähnliche Zusammensetz

ihren ist, gleichvi ersilbert sind. Darunter Zahl

Re , m L

bezũglich der

Papier aus Zuckerrohr. Louisiana, soll eine apier aus Megraß Die Fabrik so

Von 160 Tons Rohr Papier gewonnen werde Viehfutter oder Roh

Hafen . der .

adung Schiffe Ladung = 53 . In Kenilworth, zur Herstellung von P Nebenprodukt des Einwickelpapier Doll. kosten. neben ungefähr 8 Tons stände noch als Dünger, gung verwendbar bleiben.

große Fabrik errichtet werden oder Bagasse“, einem ll täglich 25 Tons i Errichtung soll sollen 9 Tons Zucker n, während die Rück—⸗ . material zur Brannt⸗ (Nach Manufacturers, ]

wenn sie bis zu 50 00 oder me der Veränderung st sich auf Bleiweiß, ungen; auf Leinöl und Terpentin. (Gazette of India.)

Egypten. Vereinigte Staaten von Amerika. chlag für atzamts⸗ Sekretär an g eines Augleich

Erhebung Elfenbein und Kautschuk ordnung des General-Gouverneurs d 1999 Cbhe Royalty on Gum ete. selbst bestehende Abgabe Elfenbein und Kautschuk s sondern in Geld erhoben.

Straußen⸗ im Sudan. es Sudans vom 29. Dezember Ordinance 1901) wird die da⸗ Straußenfedern, nicht mehr in (Sudan Gazette pom

russischen die Zollkollektorer szolles von russischem

O

Die Verfügung, hinsichtlich der Zucker erlassen

Mauritius) . welche der Sch

Wiedererhebun hat, lautet, wi Gemäß den 24. Juli 1857 werden welche Rußland bei als für die Festsetzung

D 0

8

. von Gummi, eit dem 19. Januar 1991

F COωο

estimmungen

hiermit die f

der Ausfuhr von und Erhebung vor

der Sektion 5 des Gesetzes vom beträge der Prämien, Zucker zahlt oder gewährt, Zuschlagszöllen maßgebend

O50 Rubel pro Pud. o: O44 Rubel pro Pud. O38 Rubel pro Pud. 20. April 1960 wird hier—

ö

1—

olgenden Netto nuar 1901.)

—— 8 0 0

zröhren und Drahtseilen in Süd ⸗Afrika.

einer Nachricht aus Johannesburg

Nachfrage nach Kess

für die Witwatersrand-Minen herrsche

begehrten Röhren sind 84

4 Zoll Durchmesser.

ü. . Bedarf von Kessel-Hei Für Zucker von mindestens . ö

ür Zucker von mindestens Für Jucker von weniger als

Zirkular Nr. 50 vom

* 1 — 96 — *

— O — — — — 0 80 O0 O

— b

Heizröhren und Drahtseilen n. Die Maße für die meist— ß Länge und 3 genannten Dimensionen zt seilen werden 3000 engl. Fuß und darüber, auptsächlich verlangt. verhältnißmäßig bedeutende auf eine günstige Gelegen— für Fabrikanten Angebote zur Lieferung von Agenten der Randminen in London und (Nach Phe Journal of Commerce and Gom-

Das Schatzamts eine lebhafte

mit aufgehoben.

— — —

bis 165 engl. Fu Röhren mit den nöthigsten gebraucht. Von Dra Länge von 2000, 2506, mit einem Durchmesser von in, den südafrikanischen Häfen ze dieser Waaren liegen und nur Beförderung warten, foll es ändler empfehlenswerth fein,

Röhren oder Seilen an die Paris abzugeben.

mercial Bulletin.)

Kaviar-Produktion in Ontario im Aus den Gewässern Pfund Kaviar gew im Vorjahre sich tary Times, Toronto.)

ahre 1900.

0 90761 engl. duktion von Kaviar (The Mone-

ntarios sind im Jahre 1900 während die Pro Pfund belaufen

onnen worden, UI/ Zoll h

iur auf 21 414

ESchiffslasten. Neue Kohlenlager an der Grenze zwischen Brasilien und

(Nach den Schiffslisten der Kaiserlichen Konsulate) Am Cotuhé, einem

kürzlich entdeckt 6 Meilen von der Grenze d Nähe von Tabatinga.

Nebenflusse der Jea, sind mehrere Kohlen— Becken findet sich sich bis in die Métallurgie.)

on Ecuador und erstre ö. : x J . 1 ö HSol(ldnprod J We ö st y 5nS6

Nach JL Peho des Mines et de! Gol dprodu tion . . 1 1

Februc 1

uktion West-Australiens scheint im laufenden hat in den Monaten Januar und der gleichen Monate des Nach amtlichen Angaben war

. . . . 2 xX, 3 . 18 die Zucker⸗Industrie Ungarns üm Betriebsjahre Januar und

189971900.

Die Zucker⸗Erzeugmug Ungarns hat im letzten Betrieb kt rennenswerthen Fortschritt gemacht. Es mien? 979 520 dz Zucker gewonnen gegen 1 970 15898 99, 1 749 5060 4z im Betriebs jahre 1896/97, 1 371 000 42 öz0) dz im Betriebs jahre 1894/95 und 10 e 1893 94 Für das laufende Betriebs; e auf 2 130 900 bis 2 160 000 dz.

Die Anbaufläche betrug im Jahre 1899 1900 1565 800 Kat b und war nur um eine Kleinigkeit größ kr. Wenn gleichwohl die Ernte eine chr lieferte, so ist das dem Umstande lt, welcher 13,‚48 ½ betrug, uch hinter demjenigen tichlandds und Böhmens, zurückblieb. uckerausfuhr Ungarns bez 1353 198 dz, und bestand aus n C3 dz Mehl⸗, 713 006 d- ö 4s dz Würfelzucker.

s Indien 345 h00 da (geger (gegen 104 900 dz 1899). Tijeugung zugenommen, sondern auch die Au der garns betrug im Betriebsjahre 1899 1900 nd 2262 dz Rohzucker, zusammen 534 979 4. rhergehenden und 644 816 dz im Betriebs—

Die Goldprod gute Fortschritte Februar 1961 Jahres nicht unerheblich übertroffe das Ergebniß folgendes:

Sjahre einen wurden nämlich im . S41 da im Betriebs- ahre 1897 98, 1 401 000 42 jahre 1895,ñ96, 88 200 42 im Betriebs jahr schätzt man die Aus—

. 5 . ö 2 9. 18

Argentinische Republik. zu mia en und . . Produktion

Getreide säcken. ;

Februar d. J. ist die Frist für

n und Sackleinwand bis zum

(Boletin Official vom 1.3. 01.

vergangenen

Zollfreie lein wand. Durch Dekret vom 28 infuhr von Getreidesäck J. verlängert worden.

und Sack⸗ im Betriebs die zollfreie E

1. August d.

des gebrochenen Erzes des gewonnenen Go

Import- und Kaffeeerporthäuser von Costa Rica. Der. General⸗Direktor des Fosta Rica hat dem französisch

stehende Zusammen Export häãuser⸗

zer als im vorhergehenden erheblich größere Men daß der Zucker⸗ 1898 99, wenn Frankreichs,

Statistischen Bureau ischen Geschäftsträger in tellung über von Costa Rie dort geführten Zollisten entlel Dauptimporthäuser:

San José (Costa Rica). ö mp. (einheimisch), Kommissionäre. deutsch), Handel e

der Republik San Joss nach— die hauptsächlichsten a mitgetheilt.

zuzuschreiben, weit besser war als anderer Länder,

ch J (British Australasian and New vVealand Mail Die Angaben sind den

ifferte sich im Kalenderjahr 1900 382 050 42 Rohzucker, 164 042 4 Krystall-,, 31 141 42 Brodzucker Von diesen Mengen gingen über Fiume 242 600 dz 18959) und

Die Gewinnung von Perlmutterschalen und

Nordwestküste West-Äustraliens. rend des Jahres 1909 hatten 177 Boote mit ein 2480 Registertons

Ausübung der Perlmutterschal en-⸗Risch Australiens. ies durchschnittlichen

Fahrzeuge waren zu 30 Registertons, Aufbewahrung und wendung fanden. und einen Taucher an Bord. der eigenen Besatzung noch einige an Bord der Lugger Verwendung finden. der in dieser Fischerei beschãf nähernd 1000 geschätzt wer reichlich 75 000 Doll.

Das Ergebniß der letztjährigen Saison man erwartet hatte, Für die Jahre 1839 bis Fischerei, wie folgt, angege

Perlen an

em Gesammt⸗ die amtliche Genehmigung zur erei an der Nordwestküste West— 16 mit einem

J. Alvarado u. Co Wahle u. Comp. (der d 1. Alvarado (spanisch⸗einheimisch),

aaren aller Art. raumgehalt

C 88 6 ö nach Japan Konserven, Lebensmittel,

also nicht nur die

G. de Benediktis (italienisch), F

Joss Esquivel (einheimisch), Ge

* — Naut⸗

Fabian u. Naut⸗ Pharmazie. ö .

W. J. Ford (englisch), Kommissionär.

Juan Hernandez Nachf. (einheimisch, Gewebe,

A. Herrero u. Comp.

Raumgehalt von je 16 Regist verschiedener Größe, von über 100 bis die hauptsächlich als Vorrathsschiffe sowie zur zum Transport der gewonnenen Schalen Ver⸗ hat eine Besatzung

onserven, Lebensmittel, Weine u. s. w. heimisch) wehe, Kleider u. s. Qeutsch⸗franzsisch, Kommissionäre.

er Verbrauch Un ls 4 Raffinade ur n lg 060 dz im vo

Jeder Lugger von sechs Mann oner führen gewöhnlich außer

in Krankheits⸗ ie Gesammtzahl Männer mag auf an—

er Fischerflotte beträ

zur Ausfuhr über Fiume be— ronen gegen 28,28 und 27,56 Kronen (Pester Lloyd.)

Die Ducchschnittspreise für Pils nen sich 3 899 1900 auf 25, 84 K beiden vorhergehenden Jahren.

Kleider u. s. französisch⸗spanisch Gewebe, Kleider, Pariser französische Pharmazie. del en gros, Waaren aller Art. e, Kleider, Pariser Artikel.

und Kurzwaaren.

Dermann u. JZeledon (einheimisch), Juan Knöhr 6 Hijos (deutfch), Leiva u. Mora (einheimisch, Geweb Miguel Macaya (columbisch), EGisen Juan 2K. Mata (einheimisch. Mäöhel. Pagès C Canas (einheimisch-spanisch), Konserven, Leb Liqueur u. s. Pages u. Gen. (einheimisch⸗-spanisch, Konserven, Lebensmittel.

tigten erwachsenen

Förderung der ungarischen Hausindustrie ach einem Schreiben des ungarischen Handels Ministers ma der Landwirthe beabsichtigt man in Hausindustrie nraaren, Strohgeflechten, hölzernen Spiel meine erhöhte Aufmerksamfeit zu widmen um Ern entbehrlich zu machen.

war im allgemeinen nicht

dem Gebiete zensmittel, Wein,

waaren und

er Herstellung von günstig war. Posamentier⸗ e Einfuhr dieser Nach Angabe des Ministers be

Korbwaaren 79 000 Fronen,

—— . . . er gewonnenen Perl gewonnenen Pe Quelquejen C Comp. (columbisch), Geweb mutterschalen

gen, diejenige von Strehgeflechten auf? Gen. (französisch), Korfektionssachen, Spielwaaren mmentierwaaren auf 4787 000 Kronen. Hausindustrie ien aufgetvendet worden.

ser Artikel bisher in der H

— C 38

Robles C Comp. (aus Sain Lebensmittel u. s.

Joss P. Rodriguez (columbisch), Eisen⸗ und Kurzwaaren.

Lohrmoser C Comp. (Fbeutsch), Kommissionäre.

Mane! Romero (spanisch Gewebe, Kleider, ]

Gen. (deutsch, Handel en gros, W

Zur Organisierung der as Antillen),

ergangenen Mit Mücksicht darauf, daß die auptsache aus Deutschland kam, g zur Kenntniß der betheiligten Kre des Kaiserlichen General Aonsulcts

— 1 21 — *

x —

Mariser Artikel.

unt diese Bestrebur ᷣ Nach einern Bericht aaren aller Art.

r, Pariser Artikel.

Steinvorth u. R. R. Troyo l(einheimisch), Gewebe, Kleide (amerikanisch), Lebensmittel en gros, Kon⸗

Den Werth de

gewonnenen Perlen anzugeben, ist auße schwierig; nach d

amtlichen statistischen Anschreibungen kann ür die letzten 10 Jahre wohl auf 360 000 Pfd. er Gesammtertrag der Fischerei in rund 900 000 Pfd. Ste scheinen recht günstig:

daß mit der F

The United Fruit Co. ö

2 — 28 1I1IIIICLUDInen, J — 2 . 122 Ferwerthung von Erzeugnissen des e rientalis . Vandwerks.

1 *

ü ournal de la Chambre de Commeree d Türkei giebt es manchen . chmack Werke der orientalischen

geschätzt werden kann an muß dabei aber auch in r erhebliche Unkosten verbunden sind. schon an Löhnen werden recht bedeutende Summen verausgabt P en Luggers im Durchschnitt etwa 2260 ? außerdem der Taucher eine Perlmutterschalen.

der Fischerei von

Weimberger französisch amerifanisch, aren aller Art.

Liudo Bros l(englisch), des Esau⸗Lyoen lchinesisch amerikanisch), desg Ghin Wo lchinesisch⸗amerifanisch),

Constantinople.) wo geschickte Handwerker Tunst hervorbringen, des Abendlandes günstigen Absatz Erzeugnisse des Prodnuktionsgebieten gemacht wird, mit den meist ungenügenden

Besatzung eines je jährlich erhält un Sterl. für die Ober⸗Inspektors

. ⸗ = Vergütung von 20 Pfd Aber diese Handwerks ikanis h ;

(amerikanisch), Lebensmittel West. Australien. ame für die — im Orient, an der Produzenten ; ltrer Entstehung gewöhnlich nicht der türkische Reisende

Haupt-Kaffee⸗-Exporthäuser in San José. Jesus Alfaro Alvarado G.

José Duran.

überschreiten. zufällig solche Produkte lokaler In mit Perlmutter oder Elfenbein . we, die ihr Wohlgefallen erregen, so können sie . le nicht mit sich führen, nicht kaufen, e von Schecks ꝛc.

Wagengestellung für Kohlen und an der Ruhr und in Oberschlefien sind am 16 rechtzeitig gestellt keine W In Oberschlesien rechtzeitig gestellt keine Wagen.

ale C Comp. Teresa v. de Dent. Aniceto Esquivel.

André Wh ; Illana v. de

Jos Maria Rohrmoser K Carranza. Alberto Gon Girardo Jager. icarde Napoleon Millet. Esmeralda Gaspar Ortusmo. Otto von Schröter. O. Tornon K Comp.

F. de Peralta. Rohrmoser u. José Mercede—

2 zalez Soto.

aus Unkenntniß So vereinigen sich Schwierig⸗ zerwerthung der Erzeugnisse orientalischen

ha, und werfer die Annahm en Zahlungsw

ꝛ eise verweigern. ner Art, um die

Juan Hernandez Nachf. Mar Koberg. Mariano Montealegre. Paulino Ortiz Hijo. Scriba C Comp.

Federico Tinoco.

Im Inseratentheil der heutigen kt des Magistrats von E III. Abtheilungen

Montealegre. [ — * — 122

Manuel Nuñez. Manuel Sandoval.

dung bon Export aren würde

Gesellschaften für solche in gewinnbringend

es Unternehmen sein, zumal wenn durch sammlungen für derartige Gegenstände

ttenburg, betref Tharlottenburger

Gesammtbetrage atze von 409, veröffentlicht.

Nach dem Geschäftsbericht des (Aktien⸗Gesellschaft in Berlin) für Vorjahre auf 146 314 M und 0,0 zurückgegangen. Ertrages wird mit den ungünstigen 'r allein 80 09090 M½ Verlust über der Flößerei und am Nutzh jedoch dem Mißerfolge

jerufen werden k ̃ : Erufen werden könn 9 000000 M zu einem Zin

Commercial.) ; z⸗Gomptoirs Serbien.

. 289 098 M im versilberten

se dadurch ermöglichte Die Verringerung des zerhaltnissen auf dem Frachtmarkt, kalkulierten Sätze hinaus oljmarkt begründet

bei einem Forstbetheili drerwähnten Uebelstände in

vergoldeten Metallen. 7. Februar (a. St.)

Gegenstände im Allgemeinen Artikels 4 des Gesetzes, e Nr. 178 des Tarifs ein⸗ r an Zoll nach dem Ver— r und nach dem Allgemeinen Zolltarife 300 Dinar Gleichzeitig ist angeordnet worden, daß

aarenzeichengesetzes. September 1896 angewiesen worden, Leinöl und Mennige, deren Beschaffenheit irgendwie verändert (adulterated) ist, im Einklag mit dem Waarenzeichengesetz für Britisch⸗Ostindien (Nr. 1 zur Einfuhr schließungen als „gekochtes“

'egenständen ñ Anwendung des erbischen Finanz Ministers vom Hr tif Sctindie angewiesen rltisch-Ostindien Der Haupt

1 111 n

gungsgeschaft verscharftem

vergoldet, Fesehen sind, auf Grund leinen Zolltarif, in d eselben bei der Einfuh

verlust fällt auf welches die (hoiled) Oel und reduzierte“ (reduced) eingewirkt haben. in Bezug auf

8 ju erheben Mennige sollte dabei nur für eine Komposstion von mi andelsarchiv 1899