Achte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

94. Berlin, Montag, den 22. April 190 I.

Der Inhalt diefer Bellage, tr welcher ie Senn meg mn e, , . . / . : gistern, ber Wanren eich tente, g elcher die Bekanntmachungen aus den . Güterrecht . Genossenschafts⸗ Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, ber Waarenzeichen, Patente, Gebrauchs.

auster, Konturse, sowie die Tarif. und Fahrplan. Hetanntmachungen der deutschen Cisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel Reich.

Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche

6) Wahl der gemäß § 40 des Statuts aus. 766g) K 6 ; e . in ieder des Aufsichtsraths, so⸗ Einladung zur ordentlichen Generalversamm.

eg, . ydro⸗ Sandstein⸗Werke wie Bestimmung des Vorsitzenden des Auf- Iung am Dienstag, den 30. April 1901, sichtsraths und gere Stellpertreters. (6 39 Abends 6 Uhr, Friedrichstraße 214.

Zeyer C Ce. z ; des Statuts. Tagesordnung: Commandit Gesellschaft auf Aetien, R ff e gn n Geschäftsbericht, Ertheilung der Dechgrge.

T7b84]

Preußische Iypothehen Actien Bank.

Die Aktionäre unserer Bank werden zu einer am W Sonnabend, den 18. Mai 1991, Vormittags ́2 i uhr⸗ ten ,, 1e. ß . ß 6 1 . straße 2 4, stattfindenden ordentlichen und außer⸗ ierdurch werden die Herren Kommanditisten zu ö ifs. Entscheidung über Gewinn- und Verlustver⸗ ordentlichen Generalversammlung eingeladen. der ordentlichen Generalversammlung auf 7 i i . Ser ent nn, ,,, wer

Die Aktionare, welche in der Generalpersammlung Montag, den A. Mai a. Ez. Vormittags Der Geschäftsbericht, die Bilanz und die Jahres— ihr Stimmrecht ausüben wollen, ingleichen Bevoll EI Uhr, im Bureau des Herrn Justizrath Jonas rechnung' werden gesehkicher Bestunmung gein g eine mächtigte derselben, hahen ihre Aktien, Vollmachten, hier, An der Spandauerbrücke 1, eingeladen. Woche vor der Gengralbersammlung in dem Verschiedenes. Bestallungen 6. svätestens 8 mal 24 Stunden Tagesordnung: Heschäftslokale der Genoffenschaft zu Berlin Berlin, den 32. April 1901.

bor der. Stunde der Generalwerfammlumng ) Geschäft bericht. NW., Lüneburgerstraße 21, II Treppen, zur Kenntniß „Fürsorge“ Deutsche Spar⸗ und Erwerbs—⸗ Anstalt zu Berlin. Eingetragene

theilung. ‚ Wahl von Vorstands⸗ und Aufsichtsrathsmit—

gliedern.

(Nr. 94 A.)

2) Genehmigung der Bilanz. Genossen⸗

.

.

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.

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einzureichen.

Ein Aktionär, der in Gemäßheit des § 255 des e r mn. seine Aktien bei einem Notar interlegt, hat dies ebenfalls spätestens acht mal 24 Stunden vor der Stunde der General⸗ versammlung zu thun und innerhalb zweier Tage nach erfolgter Hinterlegung bei Verlust des Stimmrechts die Empfangsbescheinigung des Notars der Direktion einzureichen.

Diejenigen Aktionäre, welche auf Grund der im Jahre 1899 beschlossenen Kapitalserhöhung Aktien gezeichnet haben, haben in der im Absatz 2 und 3 dieser Bekanntmachung vorgesehenen Weise ihre Ausweise über die erfolgte erste Einzahlung einzureichen und erhalten gegen deren Hinterlegung Legitimationskarten, welche sie zur Theilnahme an der Generalversammlung berechtigen.

Tagesordnung: .

1) Bericht des Vorstands über das Geschäftsjahr 1900, Vorlegung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. Dezember 1900, Bemerkungen des gegenwärtigen Kuratoriums zu diesen Vorlagen und Bericht der Revisions⸗ kommission. . Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung sowie über die Ertheilung der Entlastung für das Geschäftsjahr 1900.

Beschlußfassung über den Antrag auf Herab⸗ setzung des Grundkapitals derart, daß die Aktien im Verhältnisse von 10 zu 1zusammen⸗ gelegt und Nom. 2400 M Aktien gegen Baar⸗ zahlung von 10 oο des Nennbetrages zurück⸗ ekauft werden.

Beschlußfassung über einen Vertrag mit den Pfandbriefgläubigern, insbesondere über die Aufgabe von Rechten derselben.

) Beschlußfassung über die Erhöhung des

Grundkapitals bis zu einem Gesammtbetrage von höchstens 55 Millionen Mark und über die Bedingungen der Erhöhung, insbesondere über Genehmigung eines Abkommens, dahin— gehend, daß gegen Einbringung von 20 0o des Nennbetrages der gesammten bei der Ver⸗ einigung zum Schutze der Inhaber von Pfand⸗ briefen der Preuß. Hyp. Act. Bank hinter— legten Pfandbriefe drei Viertel dieser 20 0 /o in Aktien gewährt werden. Beschlußfassung über Aenderung der Statuten nach Maßgabe einer noch näher zu erlassenden Bekanntmachung.

7) Wahlen zum Kuratorium.

Berlin, den 22. April 1901. Preußische Hypotheken⸗Actien⸗Bank. Die Direktion. Fritze. Buchholz.

fr Karlsruher Straßenbahn⸗Gesellschaft.

Einladung zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung der Attionäre auf Dienstag, den C4. Mai 19041, Vormittags 10 Uhr, in Karlsruhe im Lokal der Handelskammer.

Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht des Vorstands pro 1900 mit den Bemerkungen des Aufsichtsraths.

2) Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie über die Gewinn— vertheilung pro 1960 und über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsraths.

3) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern.

Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder die über dieselben lautenden Depotscheine der Reichs⸗ bank oder eines deutschen Notars bis zum 10. Mai, Mittags 12 Uhr, bei der Allgemeinen Elektrieitäts⸗Gesellschaft in Berlin, Schiffbauer⸗ damm 22, oder bei der Betriebekasse der Gesell⸗ schaft in Karlsruhe zu hinterlegen.

Der Geschäftsbericht liegt in unserm Gesellschafts— lokal Berlin, Luisenstraße 29, sowie bei den vor⸗ genannten Hinterlegungsstellen zur Einsicht für die Herren Aktionäre aus.

Karlsruhe, den 20. April 1901.

Ter Aufsichtsrath. Karl August Schneider, Versitzender.

Maschinenhau Altien Gesellschaft Tigler Meiderich Rheinland.

Di 12

1e

Tos 1]

eine

außerordentlichen Generalversammlung

auf Samstag, den 22. Juni d. iy Nach⸗ üsseldorfer

mittags s Uhr, im Geschäftslokal des Bank -Vereins in Düsseldorf eingeladen.

Tagesordnung:

1) Neuwahl des am 30. Juni ds. J. aus⸗

scheidenden Aufsichtsraths 2) Abänderung des § 33 Abs. 4 des Statuts.

Wegen Theilnahme an dieser Generalversammlung und Ausübung des Stimmrechts verweisen wir auf F§ 25 des Statuts. Die bis zum 17. Juni ein⸗ schließlich erforderliche Hinterlegung der Aktien kann

erfolgen

) bei unserer Gesellschaftskasse in Meiderich, Bankverein in

2) , dem Düsseldorfer Düsseldorf,

3) „einem deutschen Notar.

Meiderich, 20. April 1901.

Der Anssichtsrath.

Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu

3 , der Direktion und des Aufsichts⸗ raths. Berlin, den 20. April 1901. Der Aufsichtsrath. Max. Rapvoth.

fits! Altien⸗Gesellschaft der Köln⸗Bonner Kreisbahnen.

Auszug aus dem Protokoll über die außer⸗ ordentliche Generalversammlung zu Köln am Z. April 1904. Die Tagesordnung fand ihre Erledigung wie folgt: Der Herr Vorsitzende unter⸗ breitete der Versammlung die Vorschläge des Vor⸗ stands auf Statutänderung, lautend wie folgt: § 2. 1. Absatz erhält folgende Fassung: Der Zweck der Gesellschaft besteht in dem Bau und Be⸗ trieb: a. einer Neben⸗-Eisenbahn von Köln entlang dem Vorgebirge nach Bonn (Vorgebirgsbahn), b. einer Neben-Eisenbahn von Köln über Wesseling nach Bonn (Rheinuferbahn), 8. einer Neben-Eisenbahn—⸗ verbindung von Station Vochem der Vorgebirgsbahn nach Wesseling zum Anschluß an die Rheinuferbahn und an eine Werftanlage bei Wesseling, d. von An⸗ schlüssen der unter a., H. und e. genannten Bahnen. § 11. Die Eingangsworte werden wie folgt ge⸗ ändert: „Urkunden, Erklärungen und Bekannt⸗ machungen sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie, soweit sie von dem Vorstand auszugehen haben, mit der Firma der Gesellschaft und dem Zusatz „die Direktion“ unterzeichnet,“ und so weiter. F§z 25. Im zweiten Satze hinter den Worten: sowie von der Reichsbank und deren Filialen“ werden die Worte „oder einem Notar“ gestrichen. § 32. Im zweiten Absatz Ziffer 10 werden die Worte „Betriebspläne und“ gestrichen. Es wurde zunächst der Antrag auf Abänderung des § 2 zur Abstimmung gebracht. Es wurden abgegeben 1548 Stimmen für die Abänderung und 645 Stimmen egen die Abänderung des § 2. Ein Aktionär hat sh der Abstimmung enthalten. Herr Regierungs⸗ Baumeister Franz Holzapfel in Bonn als Vertreter von 642 Stimmen erklärte: Daß er gegen den über die Aenderung des 5 2 gefaßten Beschluß in Gemäß⸗ heit des 5 271 des Handelsgesetzbuchs Widerspruch erhebe, weil dieser Beschluß eine Aenderung des Gegenstands des Unternehmens sei und die nach S§ 27 und 28 der Statuten erforderliche Dreiviertel⸗ Majorität nach dem festgestellten Stimmenverhältniß nicht erreicht sei. Herr Rechtsanwalt Dr. Josef Schumacher zu Bonn, als Bevollmächtigter des Herrn Wirklichen Geheimen Ober⸗Regierungsraths Kunze zu Grunewald⸗Berlin, erklärte, sich diesem Widerspruch anzuschließen. Die Anträge auf Ab⸗ änderung der 5§ 11, 25 und 32 wurden mit Ein⸗ stimmigkeit genehmigt. Köln, den 18. April 1901. Der Vorstand. Rohl fs.

) Grwerbß . ind Mir h schafsẽ ö. Genossenschaften.

Mobiliarbrandversicherungs⸗ Verein

zu Oberfrohng eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.

Bilanz am 31. Dezember 1900.

4 3 A. Activa.

63 200 — Sppotheken.

2962 11 Sparkassengelder.

7700 — Staats⸗ und andere Werthpapiere. 125 — Vorhandenes Inventar.

Diverse Forderungen.

An verbliebenen Kassenbestand.

H. Passiva. Dispositionsfond. 40629 Geschäftaantheil.

74 373 07.

; Mitgliederbewegung. Bestand am 1. Januar 1900 165 Personen m enn, ⸗ Ausgeschieden durch Wegzug .. 1 R . 4 ö Bleibt Bestand 176 Personen. Oberfrohna, am 18. April 1901. Der Vorstand. Der Aufsichtsrath. Carl Robert Fritz sche. Julius Schulze, Carl Hermann Grobe. Vorsitzender. 7440 Unfallgenossenschaft der Deutschen Stein⸗ industrie Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Berlin. Die Herren Mitglieder der Ünfallgenossenschaft der Deutschen Steinindustrie werden gemäß 8 33 des Statuts zur zehnten ordentlichen Generalver— sammlung für Donnerstag, den 9. Mai, Nachmittags 5 Uhr, nach Berlin in das Archi— tektenhaus, Wilhelmstraße 92 93, Zimmer F., hier⸗ durch ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts des Aufsichts⸗ taths und des Vorstands der Genossenschaft sowie des Mitgliederverzeichnisses. Bericht über die gemäß § 53 des Genossen⸗

180 Personen.

Gerichte bestellten Revisors

Aufsichtsraths. Reingewinn. (565 23, 39 des Statuts.)

der Genossen ausliegen.

74aor

Berlin, den 20. April 1901. Der Vorsitzende des Auffichtsraths. P. Rasche.

schaft mit , Haftpflicht. o

pff.

der Innungs⸗Spar⸗ und

Bilanz pro 31. Dezember 1909 ; arlehnskasse, Stadttheil am Oranienplatz,

An ö

M. * 22662 19 656 16 zd zs zb 137 365, 16366 1 n

estand am 31. Dezember 1900. Bank⸗Guthaben⸗Konto Bei der Verbandskasse Darlehns⸗Konto. ( Utensilien⸗Konto.. Wechsel⸗Konto

Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.

r

Activa. eingetrag ene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. assi va. 1

Per Mitglieder⸗Guthaben⸗Konton. Verbands kassen⸗Konto Reservefonds⸗Konto

„Sparkassen⸗Einlagen J 27

Gewinn für 1900.

35 r;

ö J!

SJ F

An Unkosten⸗Konto. „Gewinn für 1900

Bestand am 31. Dezember 1899 Einnahme im Jahre 1900 .

Rückzahlungen im Jahre 1900. Bestand am 31. Dezember 19090 ... Die Geschäftsguthaben der Genossen

7403]

gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Willy Bartelt, wohnhaft hier, eingetragen.

Bürgermeister a. D. Hans Kossel hierselbst ein⸗ getragen worden. Güstrow, den 17. April 1901.

740i]

stadt ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

7404

gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Paul Ferdinand Eduard Emil Schmedes hieselbst eingetragen worden.

7402

schafts⸗Gesetzes bewirkle Revision des bom ri rn R. Ohme. Prüfung des Rechnungsabs lusses und der Bilanz für das Jahr 1500 sowie Beschluß⸗ sfassung über Entlastung des Vorstands und

Beschlußfassung über die Verwendung des

Wahl des Vorsitzenden des Vorstands und

Sparkasse. 3 26381 317125

6 435,96 Die

190779

haben sich im Jahre 1900 ver⸗ mehrt um. .

Per Zinsen⸗Konto .

An Darlehn ausgegeben.

„Wechsel diskontiert ö Mithin Gesammt⸗Umsatz;. ... 16065 3375

„, S36,509 Mithin am 31. Dezember 1900

Zahl der Genossen betrug am 31. Dezember 1897 6. 15YF7, 77 Eingetreten bis 31. Dezember 1900 .. 10,

83 Mitgl.

93 Mitgl.

Ausgeschieden bis 31. Dezember 1900 10 ,

D Mi

mit 100 Geschäͤftsantheilen

à M. 300, — — MJ 30 000 —

Die Haftsumme war am 31. Dezember

Beträgt daher am 31. Dezember 1900 .

15 Diese hat sich vermehrt um 4 mal

de 28 So0-

300, — 1200 30 00M

Die Vertheilung des Gewinnes wird von der Generalversammlung, wie vom Vorstand und Auf—

sichtsrath vorgeschlagen, angenommen. ; 1 60 auf berechtigte M 17 806, — bis zum 31. Dezember 1899

Dem Reservefonds zu überweisen

Dem außerordentlichen Reservefonds zu überweisen .

Berlin, den 18. März 1901.

267. 3247 3.

6 323,17

Innungs⸗Spar⸗ und Darlehnskasse, Stadttheil am Oranienplatz, eingetragene Genossenschaft

mit beschränkter Haftpflicht.

Der Vorstand.

Carl Remme. A. Mertin s. F. Marschall.

. D

Reda lang Rechtsanwuͤlten.

In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗

Eberswalde, den 18. April 1991. Königliches Amtsgericht. 7405 ö * . In die Liste der beim hiesigen Landgerichte zu⸗ elassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt

Großh. Mecklenb. Schwerinsches Landgericht. Der Präsident: Burmeister. Bekanntmachung. 6 Der Rechtsanwalt Clemens Scheyda von Kessel⸗

Homburg v. d. H., den 15. April 1901. Königliches Amtsgericht.

In die Liste der beim Amtsgerichte Jever zu⸗

Jever, 1901 April 17. Großherzogliches Amtsgericht.

Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Justizrath Alfter ist gestorben und sein Name in der Rechtsanwaltsliste des unter⸗ zeichneten Gerichts gelöscht worden.

Cassel, den 18. April 1901.

Königliches Landgericht.

Der Rechtsanwalt Josef Dütsch ist antragsgemäß in der Liste der Rechtsanwälte bei dem Kgl. Bayr. Amtsgerichte Forchheim gelöscht worden. 7406

Forchheim, 18. April 1991.

Hennerm ann, Kgl. Oberamtsrichter.

7385

den bis jetzt emittierten T

Y Ban Auszmeise.

Der Aufsichtsrath. A. Berger. F. Boldt. H. Fleck. J Kopp. S. Stoboy

*

Reine.

7399

Verschiedene Jetanmj⸗

machungen.

Leipziger Feuer -Versicherungs ⸗Anstalt. In Der Geschäftsperiode vom 1. Januar bis 2H. Dezember 1900 wurden im Königreich

Preußen versichert.

c 0. 1 784 183 259, ** *

und dafür

an Prämie vereinnahmt , an Schäden verausgabt.

2545 141,66, öh 838, i,

Leipzig, im April 1901. ; Leipziger Feuer⸗-Versicherungs⸗A1Anstalt.

7398

Jung.

Aufforderung!

Am 19. Februar 1901 vetstarb in München der städtische Bierbeschauer Max Schmidbauer. Als Miterbe ist auch berufen die wegen Geistesschwäche vorläufiger Vormundschaft gestellte Köchin

unter

Marie Schmidbauer.

Als Pfleger derselben zur

Vertretung der Auseinandersetzung des Nachlasses des

* B.

Max Schmidbauer fordere ich gemäß § 2061 d. G.⸗B. die Nachlaßgläubiger auf, ihre Forderungen binnen 6 Monaten bei' mir oder dem Nachlaß⸗ ericht, d. i. dem Amtsgerichte München 1, Abth. A. für Zivilsachen, anzumelden. München, am 19. April 190s7. Johann Kammerer, Postrevisor,

7400]

Dachauerstr. 14172.

Preuß. Jubiläums⸗Münzen, je ein Stuͤck zu 2 und 5 6, wünscht und 'i. g. Angebote unter 8. H. 6179 durch Nudolf

Anleihe vom Jahre 1900 — unverloosbar

1 bis 1320,

Schuldscheine Litt. A. à 5000 MH Nr. Litt. B. à 1000 S Nr. Litt. GC. à 500 M Nr. Litt. D. 200 M Nr. Litt. E. à 100 S Nr.

zum Handel und zur Notierung an der Leipziger Börse zuzulassen.

3001 23001 43001 58001

. 1. .

tosse, Stuttgart.

Bekanntmachung. . „Die hicsige Filiale der Sächsischen Bank zu Dresden, die Allgemeine Deutsche Credit · Anstall und die Leipziger Bank haben den i gestellt:

eilbetrag von 22 0090 900 ½ der 40½ Dresdner Stadt namlich die

und unkündbar bis 1910 —,

11860, zi sos, 496060, gt hh

em Königlichen Ministerium ist die Stadtgemeind? Dresden hinsichtlich obigen Betrags bon der Verpflichtung zur Einreichung und Veröffentlichung eines Prospekts n g. worden.

Leipzig, den 18. April 1901.

Die Julassungsstelle für Werthpapiere an der Zärse

Herm. Tigler, Vorsitzender.

seines Stellvertreters. (6 39 des Statuts.)

i.

einig.

Fritz Mayer, Vorsitzender.

Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche Rei Berlin auch durch die Königliche Expedition des 5. Reichs- und Königlich

Inzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

kann durch alle . reußischen Staats⸗

ost · Anstalten, für

Das Fentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

In

Bezugspreis beträgt ü M 50 3 für das Vsertellahr. 106i . für den Raum 2 25 . k

— rr — —— 22 2 Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 94 A., 94 B., 4 C. und 949. ausgegeben.

Patente.

Die Ziffern links bezeichnen die Klasse)

) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ kannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung nes Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ . ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung gchutzn y 1 la. E. 7034. Vorrichtung zur Aufbereitung von Ftjen unter Benutzung von Oel. Francis Edward Elmore, Leeds, Engl.; Vertr.: C. Gronert, Pat. nw. Herlin Luisenstr. 42. 19. 1. 1900. 1g. 4 13 280. Stoßherd mit Längsrippen. Arthur Aubrey Francis, Ponte di Nossa, Bergamo, Ital. Vertr.: CG. Fehlert u. G. Loubier, Pat. An“ wilte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 8. 9. 1960. za. M. 18 041. Strumpf mit eingelegtem z nit eingeleg Strumpfband. Hubert Mock, Diedorf ⸗Eichsfeld. 9 60 dot D la. K. 20 687. Durch die Wärme der Heizflamme heiinflußtes Speiseventil für den Verdampfer von Mineralöl Glühlichtlampen. Arthur Kitson, Phila⸗ dephia, 213 West Upsal Street; Vertr.: Carl gi, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat. Inwälte, Berlin, Hindersinstr. 3. 28. 4. 1900. 1. . I0l5. Ausschließlich oder doch überwiegend nit. Mischluft gespeister Gasglühbrenner. Ver⸗ einigte Metallwagrenfabriken A. G. vormals daller G Co., Berlin, Dresdenerstr. 97. 29.9. 1966. . ö. 564. , rig für musi⸗ alische Tasten⸗Instrumente. Cäsar Förster, Löbau SX. z. II. 1909. . 1b. H. 24 664. Lichtvertheiler für die durch einen Lichtschacht in die Innenräume von Häusern u. dgl. ibergeführten Lichtstrahlen. Odilon Baltzar Hannibal Danneborg, Christianig, Uranienborgvelen 2; Vertr.; F.C. Glaser u. X. Glaser, Pat. Anwälte, Berlin, ment 80. 20. 1. 19600. 4e. NL. 17 888. Tragbare Gasglühlichtlampe. ar Mannesmann, e che Bliedinghausen. 7. 2. 1900. 18. S. 13 925. Löschvorrichtung für Lampen. James S arples, 699 Coventry Road, Birmingham, Irssch. Warwick, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Nat- Anw., Berlin, Karlstr. 49. 27. 7. 1906. 5d. A. 7482. Braufe für Bergwerksbetriebe zum Berieseln der Schachtzimmerung. Armaturen Manufaktur „Westfalia“ G. m. b. S „Gelsen⸗ kitchen. 30. 16. 1900. 3d. M. 18299. Selbstthätiger Sicherheits Ver⸗ schluß für renn, bei welchem durch den Druck mes, Rades des Bremsbockes auf eine gebogene Gbieng eine Auslösung des Verschlusses erfolgt. AUbelm Möllenkamp, Dortmund, Kronprinzen nutze 21. 16. 6. 1900. ob. E. 14 928. Dephlegmator für Destillier- und I eltiñjzierapparate. Robert Leyer, Gummersbach, Rböld. 1. 13. 1900. 65. Sch. 16 137. Qualmabzugsrohr für Pich— maschinen. Gustab Heinrich Schreck, Altong. 27.6. 1906. 9 & 7 610. Verfahren Zur Herstellung von Welrrehren. Emil Keller u. Franz Doley, (loris— . II b. Wien; Vertr.. Pr. Theodor Roller 8 30. 1. 99. ⸗ Te. L 7475. Blechhaltevorrichtung für Ziehpressen . Asche, Boulogne a. Seine, Frankr.; Vertr: . Neuendorf, Pat. Anw., Berlin, Madaistr 3. 3e. N. Sc. Bettfed ; r gan. del. 3 . 26 229, Verfahren zum Aetzen mittels * ne ulsiten. Badische Anilin Soda-⸗ Fabrik, 9 wig ha zn a. Rh. 18. 1. 1900. 5 *. 27 361. Verfahren zum Aetzen mittels e ul siten; Zus. z. Anm. B. 26 220. Badische n einm Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 3. K. 18 us. Sti ülse für Besen. S e l gl 53. Stielhalterhülse für Besen, Schrub⸗ Ee. . * Wil heln Teber, Gelsenkirchen, Victoria⸗ laß ‚. 8. 8. 9 1 53 n ö, . ö 3. . . 260680, Rückenbeschlag für Bucheinbände deem ar ben. Adolf Bube, Leipzig Reudnitz, 20. 12. 99. bl, Vorrichtung zum Filtrieren von . insbesondere von Wein, beim Uleber— 1. Eg den aus einem Gefäß in ein zweites unter h uß der Außenluft; Zus. z. Anm. E. 8593. a nnd Stone, Damburg. 20. 11. 1900. een Sc 16 629. Verfahren zur Darstellung ade, surefreier Saljsäure. Dr. C. Scheuer, lan Hannover. 4. 12. 1900. sen S5. l G27. Verfahren zur Darstellung von hum re Eilgruphen enthaltenden unsymmetrischen ain ff. ejw. Thioharnstofffulfosãuren der Naph⸗ dorn * Ju. . Pat. 118200. Farbenfabriten 120. i dt; Bangr C Co., Elberfeld. I6. 6. 1900. freie rb 3039. Verfahren zur Darstellung von . enthaltenden unsymmetrischen um Y ll fosanren der Naphtalinreihe; Zus. z. ' 14. Farbenfabriken vorm. Friedr. * Cg, Glberfeld. 21. 6. 1965. en ot 19 39 Verfahren zur Darstellung von ; am m Monobromderivaten der aromalischen 8.4 e rstoffe. Kalle Æ Co., Biebrich a. Rh.

an, B. 3039. Verfahren zur Herstellung von dan 4 * Ginchenidinkohlenfaureestern; Zus. z. Vereinigte Ehininfabriten Zim⸗

Vorrichtung zum Umfüllen von A. Neußell, Siegen i. W.

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mer Co., G. m. b. H. f — ,, . b. H., Frankfurt a. M. . C. 9õ82. Vorrichtung zur Reinigung von esselspeisewasser durch Beheizung mit Abgasen oder i fen, 5 Aktien⸗Gesellschaft für ießerei un aschinen Altwass JJ 14f. St. 6363. Ventilsteuerung mit durch Flüssig⸗ keitskolben bewegtem Ventil. Peker Stoltz, Berlin Friedrichltr. 133 27.3. 1500. — un, . . 3 zum Antriebe von umpen. J. C. Junem Hennef Si 4 9 ann, Hennef a. Sieg. 158. R. 14693. Vorrichtung zur Bewegung des Walzenwagens von Tiegeldruckpreffen. Maschinen⸗ fabrik Rockstroh * Schneider Nachfolger A.⸗ G., Dresden⸗Heidenau. 29. 9. 1900. 159. A. 6017. Papierwagen⸗ Schaltvorrichtung für Schreibmaschinen. American Writinz Machine Company, 257 Broadway, New Vork, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin Hindersinstr. 3. 16. 3. 98. g E58. GC. S668. Schreibmaschine. Manuel Sanchez Carmona, Mexiko; Vertr.. Maximilian Mintz Pat. Anw. Berlin, Unter den Linden 11. 5. 2. 95. . 3. . Gichtverschluß für achtöfen. uderu e Ei Wetz , . sche Eisenwerke, Wetzlar. 18Sb. GE. 7137. Mechanische Rührvorrichtung für Puddelöfen. Carl Emming, Weidenau a. d. Sieg. 28. 8. 1900. 18b. H. 23 715. Verfahren zum Reinigen von Eisen und anderen Metallen. Frederick Winslow Lawkins u. Edward Joseph Lynn, Detroit, V. 3. . j . ö. Du Bois-Reymond u. Max Wagne Anw Be Schi ; 3 . z erg 9. nwälte, Berlin, Schiffbauerdamm 29 a. 18b. M. 18130. Rückkohlungsverfahren ohne unverhältuißmäßige Steigerung des Mangangehalts. Jacob Maurer, Bochum i. W., Wörthstr. 39. 2. 5. 1906. . 20f. C. 2289. Elektrisch gesteuerte Wasserdruck— bremse mit beständig von der W agenachse angetriebener Druckpumpe. Compagnie Internationale ¶ u Frein Electro- Hr d:uulique Pure, Paris; Vertr.: W. J. E. Koch u. J. Poths, Pat. Anwälte, Hamburg. S. 9. 1900. . 2Of. R. 14167. Rad⸗ und Schienenbremse für Gleisfahrzeuge. Ch. V. Rote, R. Blickender fer u. J. W. Solman, Lancaster, Penns., V. St. A. Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat. Anwälte, Berlin, Dorokheenstr. 32. 3. 4. 1960. Zi. D. 10519. Einrichtung zur pneumatischen Stellung von Weichen und Signalen. Pneumatie Railway signal Company, EIlwanger * Karyz Kuilding, Rochester, New Vork, V. St. A.; Vertr.: Hr. R. Wirth, Pat. Anw., Frankfurt a. M. J. 3. 1900. 20i. R. E So7. Vorrichtung zur Sicherung von Eisenbahn⸗Signallaternen in stets richtiger Höhen lage. Seinr. Reimann, Hagen i. W., Elberfelder— straße 85. 5. 11. 1900. 20f. J. 5656. Luftweiche mit drei festen Draht⸗ enden für elektrische Bahnen; Zus. z. Anm. J. 5469. Otto Joedicke, Mühlhausen i. Th, Friedrichstr. 47. 28. 3. 1900. 2Ia. A. 7307. Kontrolvorrichtung für den Be— trieb von Verbindungsleitungen in Fernsprechämtern. Aktiengesellschaft Mix X Genest, Telephon⸗ und Telegraphenwerke, Berlin, Bülowstr. 67. 30. 7. 1900. 2c. A. 7396. Zur Aufnahme in Anschlußdosen oder ähnliche Vorrichtungen bestimmte underwechsel— bare Schmeljsicherung. Attiengesellschaft Mix K Genest, Telephon und Telegraphen⸗ Werke, Berlin, Bülowstr. 67. 13. 9. 1960. 2c. A. 7687. Lagerung von Achsen elektrischer Apparate im Innern des isolierenden Grundkörpers. Akttiengesellschaft Mix Genest, Telephon⸗ und Telegraphen⸗Wer fe, Berlin, Bülowstr. 67. 16. 1. 1901. 21c. D. 11264. Sockel für Vertheilungssicherungen; Zus. z. Anm. D. 10519. Robert Dreßler, Leipzig? Gohlis, Halleschestr. 27. 28. 1. 1901. 2 2Ic. K. 18 855. Stromschlußvorrichtung mit einer jwischen den festen und beweglichen Stromschluß stücken angeordneten durchlochten Musterkarte. Maurice, Koechlin, Paris; Vertr.: C. Fehlert u. 9. è Pat. Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 725. K 218d. B. 27 231. Kohlenbürste für Dynamo⸗ maschinen. Emmet P. Bowen, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: C. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin, An der Stadtbahn 24. 28. 6. 1900. 2If. C. 8845. Neuerung an elektrischen Bogen⸗ lampen. Herbert Arthur Couchman, Hillside, Shobnall Road, Burton-on⸗-Trent, Derby, Engl.; Vertr. Hans Heimann, Pat. Anw., Berlin, Neue Wil helmstr. 13. 20. 2. 1900. 21 f. J. 5866. Röhrenförmiger Kern für Wechsel⸗ strombogenlampen. W. Cl. Johnson, Blackheath, Kent, Engl.; Vertr.: F C. Glaser u. L. Glaser, Pat. Anwalte, Berlin, Lindenstr. 80. 31. 8. 1900. 2If. K. 19612. Nernstlampe mit im Sockel untergebrachtem Heizstromunterbrecher und einer während der Anregung der Nernstlampe Licht liefern den gewöhnlichen Vakuumglühlampe. Robert Krayn, Berlin, Johannisstr. 7. 19. 5. 1900. 2Ef. N. 4572. Vorrichtung zum Ausschalten des Deizkörpers bei elektrischen Glühlampen mit Glüh⸗— körpern aus Leitern zweiter Klasse. Dr. W. Nernst, Göttingen, Bürgersfsr. 50, u. Henry Noel Potter,

Neuilly⸗sur⸗Seine, Frankr.; Vertr.: Dr. Walther Nernst, Göttingen. 11. 8. 99.

ZTa. K. 15 160. Verfahren zur Darstellung von Trisgzofarbstoffen aus a. a -Naphtylendiamin = Se sulfosäure. Kalle * Co., Biebrich a. Rh. 29. 4. 97. DXd. G. 14 38385. Verfahren zur Darstessung von Baumwolle direkt bläulich⸗olivgrün bis 5 färbenden schwefelhaltigen Farbstoffen. Gesellschaft für chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat. ⸗An⸗ wälte, Berlin, Schiffbauerdamm 29a. 28. d. 1960. 22d. G. 15197. Verfahren zur Darstellung eines nn Schwefelfarbstoffs aus p-Nitrophenol. Joh. Rud. Geigy Co., Basel; Vertr. Ph. v. Derk= ling u. Th. Haupt, Pat. Anwälte, Berlin, Bern— burgerstr. 15/16. 31. 12. 1900.

2c. P. 11 857. Generator. Poetter E Co., Dortmund, Kaiser Wilhelms⸗Allee 506. J. J. 1965. 21g. B 27 662. Eiserne Schornstein⸗Aufsätze, Yfenrohre und sonstige bei Feuerungsanlagen von Rauch bestrichene Eisentheile. Paul Bachmann, Freiberg i. S. 12. 9. 1900.

Döa. W. 16177. Nadel mit beweglichem Fuß für Strick- und Wirkmaschinen. Rudolf Weiß, Wien, Große Neugasse 33; Vertr.: E. W. Hop⸗ kins, Pat⸗-Anw., Berlin, An der Stadtbahn 24. 7. 4. I900.

25e. F. 12123. Häkelmaschine zur Derstellung bon mit Perlen besetzten Posamenten. Gebr. Funke, Schönfeld b. Annaberg i. S. 7. 8. 99. 26a. Sch. 16295. Verfahren zur Erhöhung des Nutzwerthes von Verkokungsgasen. Frederic William Charles Schniewind, New York; Vertr.: Meffert u, Dr. Sell, Pat. Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. X. 2. 6. 1996. ö. 26Gb. S. 12296. Auslösevorrichtung für die Carbidkapseln eines Acetylenentwicklers. Charles Saule, Tulle, Corréze; Vertr.: Dagobert Timar Berlin, Luisenstr. 27 28. 13. 3. 99. . 28a. B. 27 430. Schnellgerbverfahren. Soci ct Casimir Ker et ses üls, Léran, Depart., de LAriege, Frankr.; Vertr.: Carl Fr. Reichest, Berlin, Luisenstr. 36,. 2. 8. 1900.

2S8b. G. 14715. Maschine zum Strecken, Ent— fleischen und Enthaaren von Häuten und Fellen. A. Groß, Vilshofen a. D. 2. 8. 1900.

Ta. M. 188439. Verbindung der Stangen und Gabeln mit der Krone bzw. dem Schieber an Schirmgestellen. Max Margowski, London; Vertr.: Alfred Joseph, Pat. Anw., Hamburg. 10. 11. 1900.

22b. G. 70919. Zusammenlegbare Hutschachtel. Paul Esperstedt, Leipzig Gohlis, Langeftr. 45. J. 6. 1966.

Tb. Sch. 16 879. Maschine zum Durchlochen von Gurken und ähnlichen Früchten. Gustav Schmidt, Magdeburg ⸗Neustadt, Fabrikenstr. S. 12. 2. 1961. Ag. D. I0 118. Polsterung für Sitzmöbel, Matratzen u. dgl. Hippolyte. Victor Dauphin, Paris, 10 Rue de la Paix; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat. Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 23. 9. 99. D ti. S 141051. Schreibtischaufsatz mit mehr— theiliger beweglicher Einrichtung zur Aufbewahrung von Formularen u. dgl. Georg Salomon, Tilsit. 12 9. 1900.

25a. E. 7398. Vorrichtung zur selbstthätigen Ge⸗ schwindigkeits regelung von schnellfahrenden elekttrischen Aufzügen mit Schwungkraftregler; Zus. z. Pat. 118098. Elektrizitäts⸗Aktiengesessschaft vor⸗ mals Schuckert C Co., Nürnberg. 26. J. 1951. 3a. W. 16218. Elektrisch betriebener Aufzug mit am Fördergestell selbst angeordnetem Elektromotor. Casper Wüst⸗Kunz, Seebach Zürich, Schweiz: Vertr.: C. G. Knoop, Pat. Anw., Dres den. 21.7. 1905. 2c. 3 27 861. Äntriebsvorrichtung fur Winden mit Vifferentialgetriebe. Herbert Alfred Lucas Barry, London, Westminster, 15 Greet George Street; Vertr.: C. W. Hopkins, Pat. Anw., Berlin, An der Stadtbahn 24. 15. 10. 1900.

250. K. 20 789. Antriebsvorrichtung für Winden. Michgel Thomas Kane u. James Edward Kane, St. Johns Lancaster Heights; Vertr. M. Schnie ß Pat.⸗Anw., Aachen. 11. 2. 1901. — 2B6Ga. B. 28 467. Heizkörper. Richard Blaeske, Carlshorst, Prinz Heinrichstr. 3. u. Gustav Schneider, Berlin, Putlitzstr. 5. 25. 1. 1901.

268. K. 19031. Schornstein Aufsatz mit umklapp⸗ barem Hutdeckel. Carl Koch, Wiesbaden, CGcke Bahnhof⸗ u. Luisenstr. 11. 1. 1900.

2Sb. K. 20 711. Hobelmaschine. Hermann Kluge, Barmen, Wuppermannstr. 27. 2. 7. 1901.

10a. B. 28 446. Verfahren zum Auslaugen von Zinnerzen, besonders Silicaten oder Zinnschlacken. r. Brandenburg X Weyland, Kempen a. Nb. 21. 1. 1901.

Za. T. 7160. Zirkel mit durch Zahnbogen und Schnecke verstellbaren Schenkeln. Penri Terlin, 34 Rue d'Alsace, Luneville, Frankr.; Vertr. 8 Fehlert u. G. Loubier, Pat. Anwälte. Berlin, Dorotheenstr. 32. 1. 10. 1900.

2c. P. 12961. Vorrichtung zum Ausgleichen der durch Temperaturschwankungen verursachten Fehler bei registrierenden Pegeln und ähnlichen Apparaten. Alfred detrelius, Helsingfors, Finland; Vertr.: G. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin, Potsdamerstr. 3. 28. 11. 19060.

12f. D. 10851. Selbstthätige Wägemaschine. George Hallan Driver, Hythe Road, Willesden Junction, Middleser, u. James Proctor Kyd Clart, 54 Blomebury Street, London, Engl.. Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat. Anwälte, Berlin,

D

Dorotheenstr. 32. 24. 7. 1960. 12f. S. 14072. Stoßfänger zum Aufnebmen

waagerechter Stoßbewegungen der Waagenbrücke von

Gleiswaagen beim Auffahren eines Fahrzeuges. A. Spies, Siegen i. Westf. 19. 9. 1966.

4 2f. Sch. 16 680. Selbstthätige Laufgewichtswaage mit mehreren nach einander zur Wirkung gelangenden Laufgewichten. Earl Schenck, Eisengi ĩ

gew henck, Eisengießerei und

Maschinenfabrik Darmstadt, G. me b. S., Darmstadt, Landwehrstr. 55. 15. 6. 1960.

29. R. 14452. Phonograph mit mehreren ein— und ausschaltharen Walzen. Heinrich J. Rumler, Aber⸗Jungbuch, Post Freiheit, Böhmen; Vertr. Richard Lüders, Görlitz. 7. 7. 19060.

12h. V. 3843. Vorrichtung, um mittels Röntgen⸗ strahlen einen Gegenstand in seiner wahren Form und Größe nach seinem Schattenbild zu zeichnen. BVoltohm, Elektricitäts⸗Gesellschaft, 21. G.. München, Landwehrstr. 32. 19. 3. 19060.

121. E. 7135. Vorrichtung zur Kontrollierung der Feuerung von Dampfkessel und anderen Feuer⸗ stätten. Carl Ericsson, Drottninggatan N, Stock— holm, Schweden; Vertr.: F. Meffert u. Dr. X. Sell, Pat⸗Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 22. 27. 8. 15660 2I. M. 18577. Quecksilber⸗ Rotations ⸗Luftpumpe. Frienrich de Mare, 122 Boulevard Lopold II., Brüssel, Belgien; Vertr. Ernst Herfe, Pat. Anw. Berlin, Mittenwalderstr. 24. 4. 9. 1960. 2m. H. 25183. Zehnerübertragung für Rechen⸗ maschinen mit im Kreife um einen Stufenzylinder angeordneten Zählwerkgliedern; Zus. z. Pat. 117 682. Paul Haack, Berlin, Königgrätzerstr. 10. 7. J. 19607. 12m. H. 25 184. Nullstellvorrichtung für Rechen maschinen mit im Kreise um einen Stufenzyl inder angeordneten Zählwerkgliedern; Zus. z. Pat. 117682. Paul Haack,. Berlin. Königgrätzerstr. 49. 7. 1. 1901. 42m. T. 7053. Rechenmaschlne mit Zählrädern, deren radial verschiebbare Zähne durch Drehen einer Kurvenscheibe eingestellt werden. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanienallee 71. 15 7. 1966 5k. F. 13 727. Rehblatter. CE. H. Feuftel, Lengenfeld i. V., Zwickauerstr. 23. 1. 1901.

Ga. C. 9444. Im Zweitakt arbeitende Explo— sionskraftmaschine mit steuerndem Kolben. Eugene Caillavet., Villeneuve⸗sur-Lot, Frankr.; Vertr. A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Pat. Anwälte Berlin, Schiffbauerdamm 29a. 23. 11. 1966. 6a. D. 106745. Gasturbine mit Explosions⸗ lammer. Louis Tesaint u. Charles Lemale, Paris; Vertr.; Maximilian Mintz, Pat. Anw., Berlin, Unter den Linden 11. 13. 6. 1900.

Ga. S. 14065. Vorrichtung zur Bildung eines innigen Gemenges ven Brennstoff und Luft zum Betriebe von Explosions- bzw. Verbrennungskraft⸗ maschinen; Zus. z. Pat. 111 3859. Heinrich Söhn⸗ lein, Wiesbaden, Wilhelmstr. 15. 7. 7. 1905. 6c. L. 13989. Unterbrecher für elektrische Zünd⸗ vorrichtungen. Hermann Lüthi u. Ernest Zürcher, Rue du Temple neuf 15 u. 13, Neuchatel; Vertr. & Fehlert u. G. Loubier, Pat.⸗Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. J. 2. 1900.

6c. W. 16542. Brennerlaterne für den Glüh⸗ zünder von Explosionskraftmaschinen. Werkstãtte für Maschinenbau vormals Ducommun, Nül- hausen i. Els. 28. 7. 1900.

Te. G. 14786. Vorrichtung zum Schmieren mit Graphit. Frederick Gielow sr., Osgood Street 172, Chicago, Illinois, V. St. A.; Vertr. A. Wiele. Pat.Anw., Nürnberg. 28. 8. 19600.

Th. C. 9188. Als Bohrratsche, Windeeisen oder Griff u. dgl. zu verwendendes Klinkenschaltwerk Ernst Ciostka, Klein-Jabrze b. Zabrze, S. S. 12. 12. 1900. 9b. M. 18 317. Kaltsäge mit gegenüber dem Tische beb⸗ und senkbarem Kreissägeblatt. L. Mertin, Duisburg, Werthauserstr. 75. 36. 6. 1900.

498. F. 13 483. Mitnehmer für Drebbänke. Carl August Ernst Fiedler, Chemnitz, Sal zstr. 26. 9. 11. 19600. ; —

198. K. 19701. Zangenartiger Schraubstock mit Trethebel zum Oeffnen der Zaugenbacken. Nicolas Kotko, Dorf Kussary, Gouv. Baku, Rußs.; Vertr! Eugen Folkmar, Berlin, Wielandstr. 14. 38. 6. 1966. Ed. L. 14 305. Fräser aus Stahlblech. Henry Liebert. Perseverance Works, Milnrow, Lancafbire, Engl.: Vertr.: R. Deißler, Pat. Anw., J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. Ia. II. 5. i900. Ad. P. 12140. Einspannvorrichtung. Karl Purns, MRiga, Sprenkstr. 2; Vertr. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataty, Berlin, Luisenstr. 25. X. 12. 1900 49f. G. 15 076. Elektrischer Ofen zum Er wärmen beliebiger Gegenstände auf vorbestimmte Temperatur. Adrien Grobet,. Vallorbe, Schweiz: Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Pat. Anwälte, Berlin, Dorotheenstr. 32. 28. 11. 1960. 59e. B. 27 884. Reibmühle mit in zylindrischer Mahl bahn freisenden, gegen diese schleifenden Armen. Lr. Amedee Borrel, Paris; Vertr.: DO. Lenz Vat. Anw., Verlin, Schiffbauerdamm 30. 19. 10. R 5 1a. St. 6474. Vorrichtung zum Einstellen der NRegister bei Orgeln. Chr. Stollewerk. Aachen Alphonsstr. 19. 20. 6. 1966. — Rb. B. 28 1263. Vorrichtung zum Feststellen der Stimmwirbel bei Pianinos und ähnlichen Saiten instrumenten. Octapius Charles Beale, Nelfon Street, Annendale, N. S. W.; Vertr.: Sugo Pat aky u. Wil helm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 271 1500. 5 Te. G. 6676. Verfahren zur Beseltigung des Vechgeschmacks von Milch und Nahm. Dr,. Friedrich Eichstädt, Gothenburg, Schwed. Vertr.: Dr. B. Alerander Katz, Görlitz. 7. 11. 99. 55a. W. 17 243. Holzschleifer. Hermann Wegerer, Gloggnitz, Meder Sesterr: Vertr.“

h 5 Flaser n M ran z J . R G- Glaser u. L. Glaser, Pat. Anwälte,. Berlin,

Lindenstr. 80. 20. 12. 1900.

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