doe e e m. e ,,
rrichtung gegen Fahrrad-
635. 151 610. Schutzvo estell scharnierartig be—
Diebstahl aus einer am ü festigten, an den Radkranz anzuschließenden Sta 3. Ernst Kluge, Eisena
Fahrrad an ebrachte Bürsten, en den Schm
Armen zum Aufhängen von Teppichen mit 95 tzner, Hirschberg i. Sch
Aus Celluloidtäfelchen zusammen⸗ tragener, oben geöster, zu Reklamezwecken dienender dessen einzelne Täfelchen je eine andere Re⸗ Erstes Amerik. K
aus durchsichtigem Material mit Belag aus einer fluorescierenden Hülsmann, Köln, Hansaring 18.
Klemmbacken, welche diese Backen selbstthätig öffnen und mittelbar den Excenterhebel in der Ruhelage B. nm . Gleiwitz, O. S.
151 854. Vorrichtung zur Steuerung von ugwerk bethätigtem Remscheid⸗ 14. 12. 1900. K. 13 364. Vorrichtung zum Dämpfen von Körnerfrüchten, bestehend aus einem Zylinder (Mantel), in welchem rotierende Dampfausströmungsröhrchen angebracht sind. Bruno Scharff, Ilmenau. Sch. 12198. Aus in Kammern des Unterbodens her geschüttelten Filzflöcken selbstthätige Siebreinigungsvorrichtung. Dr. H. Sellnick, Leipzig⸗Plagwitz. 27. 3. 1901.
151 664. Stimmvorrichtung für instrumente, bei welcher die Wirbel zwischen dem Kopfholz und nachstellbaren Metallplatten gelagert 1 Landes, Tegernsee. 18. 3. 1901.
5 Le. 151 660. Accordeon mit durch das Oeffnen und Zudrücken des Balges in taktmäßige Bewegung Karl Möser, Neuenrade i. W. K. 11214. 151 662. Klaviatur für Ziehharmonikas, bei welcher die die Kanäle abschließenden Klappen durch die beweglichen Enden von an den Stirnseiten der Klappenhebel angreifenden Spiralfedern in ihre ur⸗ Lage zurückgebracht werden. enburg, S.⸗A.
Tylindrischem mit Glasscheiben versehenem . behälter nebst Schwimmer und mit konzentrisch an⸗ Eordnetem, in die Bienenwohnung hineinragendem vlinder mit Drahtgeflecht als Bienendurchgang. August Bund, Altenkirchen, Westerwald. B. 16500. . 151 790. Kanarien⸗Orgel für Edelroller mit Wasser⸗ und Luftkessel, Tremulator, Reinhold Buhl, 20. B. 16679. 45. 151 867. Aluminium⸗Fr ülse für Brieftauben. 233. 32. 1961. ᷣ Stabförmiger Fliegenfänger mit spiralförmig rechts und links laufenden, mit Fliegen⸗ leim bestrichenen Papierstreifen, welche sich lagen⸗ weise abziehen lassen und deren Klebflächen durch er⸗ höhte Endwulste gegen Berührung mit schützt sind. arnhorststr. 7. ; 45k. 151 698. Durch das Thier wieder aufzustellende und Ratten mit zwei durch einen Verbindung stehenden 6. 3 1991
mit Warnungsta 26. 2. 1901. . 151 686. Am an welchen die Reif ugo Pink⸗Pank, Braun . 151 544. Kapseln aus beliebigem Material und beliebiger Farbe mit seitlichen Löchern in beliebig anzubringender Zahl als Kontrolver Friedr. Striepecke, Düsseldorf, 1 3 1901
ebelhämmern mit durch Riemenfriktionsantrieb.
Vieringhausen.
klame tragen. Karl A. Scheffler, Frankfurt a. M.
Gließmaroder⸗ Sch. I2 215.
K ;; —
— — —
Hirschfelde i. S. traße 356.
ißring mit Depeschen⸗ tigenbrod, Lüden⸗
Buchstaben
—
luß für Flaschen. .
64a. 151 834. Milchkanne, deren aus zwei Flach— ringen bestehender Verschluß drückenden Verschlußhebe wird. Adolph Reinhold, Powunden.
20 53 1901.
Bürsten o. d Klammern. straße 112.
w
2 *
Vorrichtungen zum Aufstellen von bestehend aus dreieckigen, federnden ed Wiener, Berlin, Alexandrinen⸗ W. 11088.
— *
— —
der Sichtgaze hin und Kö 23. 3. Jol. 16956.
5 A9g. 151 855. Ausziehbares Gestell mit Nürnberger für Auslagen u. dgl. 1 6
Spiralfeder egenständen ĩ ; ö 1 . Michael Lion, N z
55d. 151 721. Verstellbarer Pappen Trockenkanal⸗ wagen. Ferdinand Krüger, Stolpen i. S. 27.3. 1901. KR. 13 goͤh. . 55d. 151 831. Oscillierendes, nach oben spritzendes Rohr zur Vernichtung des S und verwandten Maschinen. Gustav Toelle, sels. 30. 3. 1901. . Dem gewöhnlichen Lauf der be— leimten Erzeugnisse entgegengesetzt sich drehende Transportvorrichtung zum automatischen Umwenden Klebstoffauftrag⸗Maschinen beleimten tücken ohne Umstellung.
Bajonettartiger Flaschen mit nach unten geneigten Ansätzen an Flasche und Stöpsel, durch welche bei Drehung des Sköpfels die Dichtungsscheibe festgepreßt oder gelöst werden Pflitzsch Kuhnert, Düsseldorf. 6. 3. 1901.
6b. 151 553. Flaschenreinigungsbürste mit an der Flaschenmündung festzuhaltender Hülse und darin drehbar gelagertem, durch A Griffes auf steilgängigem S drehung versetztem Bürstenstiel. hardt, Nümbrecht. 25. 3. 1901. Sb,. 161 730. Becken mit Kühlvorrichtung zur Verhütung der Schaumbildung beim Abziehen von Bier, auf Flaschen u. dgl. Gustab Kantel, Königs berg i. Pr, Krönchenstr. 14 15. 1. 4. 1901. K. 13985. Sb. 151 835. Taschenkorkzieher mit das Gehäuse eftes ausfüllender, aus einem n f Reutershan, Solingen. 215.
Sc. 151 564. Ausschankvorrichtung für Flüssig— keiten, bestehend aus zwei in einander gesetzten Be— hältern und einem den Ringraum zwischen beiden abdeckenden, zum theil einen Auffangbehälter bildenden
F. H. Werner, Velpke.
21. 3. 1901. Brückenau. lle für Mäuse aagebalken b e Gronemann, Boffzen a. Weser.
151 740. Bei einer Kohlenwasserstoff⸗Loko⸗ mobile die Anordnung eines Schutzmantels, welcher als Motorgestell dient. riedrichstr. 16.
chaumes an versetzten Puppen. 15 3 1901. und Abbewegen eines raubengewinde in Um— C. . W. Gott⸗
Fritz Dürr,
21. 12. 1906.
Elektrischer Zünder für Motore
raubt tragender Brücke.
! . Dresden⸗Gruna. 25. 3. 1901. ĩ .
4A6c. 151 879. Zündhebelanordnun motoren mit elektrischer Zündung, Druckhebel und Gegenhebel in zu einander geneigten Magdeburger Motor⸗ Motorfahrzeug⸗Werke, G. m. b. H., Magde⸗ burg⸗Neustadt. 7. 3. 19601.
Heißluftmotorer
e w—— .
von durch apier⸗ o. dgl. Bogen und aul Kosboth, Jeulenroda. 16.2. 1991. K. 13766. Aufhalter (Deichselbrille), ülse durch gewölbte, in ihre Längsschlitze ein⸗ ende Blattfedern am vorderen Deichselende lösbar Schandau.
Rollverschluß mit veränderlicher Schlitzweite aus zwei gemeinsam aufgezogenen, durch espannten Rollblenden, welche je lze befestigt und durch Bänder wechsei⸗ weise mit Rollen auf der Achse der gegenüberliegenden Walze ,., . Bode,
mit den Gegenstift ange
19. 3. 1901. B. 16666. 151 669. Aus federnd gegen einander ge⸗ preßten, nicht überzogenen Metallwalzen bestehende Vorrichtung zum Fortbewegen der Notenblätter von mechanischen Musikinstrumenten. 20. 3. 1901.
an Explosions⸗ i welchen sich
Schübbe E Co., Sch. 12366. An Nähmaschinen den Transporteur verdeckende, mit Nadelloch und Schieber versehene Stickvorrichtung. Josef Lövinger, Budapest; Vertr.: A. Wiele, Pat. „Anw., Nürnberg.
Unter der Stich dem Stichloch der Greifer-Nähma Schlingenführung.
n drehen. K . gestellter . M. 11148.
Zylinder mit Kühlmantel für gekennzeichnet durch einen von außen mantel nach dem Arbeitszylinder gehenden Luftzuführungskanal. Paul Kirsten, Chem⸗ nitz, Schillerstr. 48.
ier oder ähnlichem Material, bei welcher die auffläche des Kranzes eingeschlagene oder einge—
16 H. F. Löscher, Gera, S441.
Leiter zur Bedienun missionen mit verschiebbaren Anstellhaken. sch. Biel; Vertr.: F. A. Hub⸗ traßburg i. E. 7J. 2.
anbringbare,
26. 3. 1901. resden, Kaul⸗ 27. 8. 1901. 57a. 151 594. Camera mit Balgauszug, Glieder⸗ scheren zwischen Vorderrahmen und Hinterrahmen und in einem mittleren zwangläufig verbundenen Spindeln mit Rechts⸗ und Linksgewinde zur Streckung bzw. Verkürzun W. O. Lischke, Kötzschenbroda.
r Ta. 151 641. Photographische Taschencamera für ilms und Glasplatten mit Begrenzung des Balgenauszugs bei Anwendung von Glasplatten. Roger Gucnault,. Nantes; Vertr.: , Pat. Anw., Dresden. 2. 3. 1901. 33.
latte und neben chine angeordnete Nähmaschinen⸗ und Fahr⸗ räder⸗Fabrik Bernh. Stoewer, Aktiengesell⸗ schaft, Stettin⸗Grünhof. 21. 12. 1900. N. 3660. 151 747. Nähklammer mit Haltevorrichtung für den Fingerhut und andere Gegenstände. Vogel, Leipzig. Turnerstr. 25. 31. 1. 1901. V. 2521. Schiffchenstickma das Nadelöhr freigebender, seitlicher Reiner, Plauen ü. V., Konradstr. 3.
Meßapparat zur Umwandlung an Nährstoff von Ku milch, der mit zwei Skalen, zwei Sieben und über dem Gefäßboden befindli Anna Sidoli Maffei,
27. 3. 1901. K. 13 957.
bachstr. z. J. i670]. V. 11165. e Hahnrohr mit unabnehmbarer, loser Stopfbüchsenschraube u. dgl. Dichtungsringen. Otto Wehrle, Emmendingen, u. Emil Gutjahr, Zürich; Vertr.. Karl Müller, Freiburg W. 11032.
151 728. Schaltbrett zur Anordnun Kombination von Abschluß⸗, Hähnen nebst Manometern Wasser⸗ und Luftleitungen zu Pre Kaltwasser, Biebrich Mainz, Martinstr. 6. 151 896. Bierglasunters. saugfähigem Thon mit feinen Hartmann, Rheinbrohl.
schraubte Holzstifte b 27. 3. 1901
quergelagerten,
von Trans⸗ 9. 3. 1901.
7 1. 1891. apf⸗ und Durchgangè⸗
ür daran hingeleitete
inennadel mit
1. 4. 1901.
Dür u. Gustav En buch, Pat.⸗Anw.,
O. H7I2. edernder Zunge zur Schnurspanner Hakens mit Oehr an einem Ende und und Handhabe am anderen Ende.
schaft für Seil⸗Industrie vorm. Ferdinand Wolff, Mannheim Neckarau. 2. 3. 1901. A. 4621. Nachspannbarer Transmissions⸗ und Aufzugsseile mit in denselben eingesteckten und vermittels Gewinde in dem Draht— haltekreuz nachzuspannenden Haken und Oesentheilen. Gebr. Erkel u. Ernst Enders, Wiesbaden. 7. 3.
36 53. 19061. z. 133384.
leichwerthigen aus gebranntem,
radem Schaft in Mutter⸗
letiengesell⸗
19. 3. 1901. Mit Doppel klappe schlauch versehene Stoßstange. Magdeburg,
cher Oeffm . Klappeamerg mit einem mit dem
Körper durch einen Balg verbundenen Objektivbrett und mit geschlitzten Spreizen, welche Stifte am Objektivbrett umfassen und diese in der Gebrauchs— stellung in seitliche Ausbuchtungen der Schlitze ein— Heinrich Ernemann, Aktien⸗ esellschaft für Camera⸗Fabrikation, Dresden—⸗
ing versehen ist. f Ferrara; Vertr.: Heinrich Selzer u. Adolf Berneburg, Cassel. 26. 10. 99.
Wärmtisch
und Luft⸗ Hans Robrahn, 35. 7. 195. ᷣ 151579. Fleischmühle mit Leit- und Lauf— messer, dadurch gekennzeichnet, daß das feststehende Leitmesser lose in einem kugelförmigen Lager des Gehäuses sitzt und das Laufmesser auf der Außen— fläche des Leitrades rotiert. Blumenstr. 54.
Verbinder für
eterstr. 14. mit schrägstellbarer Herstellung gefüllter Caramel⸗ Carl Postranecky, Dresden⸗Löbtau, 277. 2. 1901. Schachtel aus mit weißen und farbigen Cellulose⸗Papieren überklebtem Pappendeckel. Hermann Maymald, Karlsruhe i. B., Lessingstr. 39. f8. 5. 1861. .
544. 151 621. Verpackungs⸗Kartonnage mit durch⸗ mit Gelatine hinterlegter Schauseite. Max Wermann, Dresden, Walpurgisstr. 5. l W. 11004.
Waͤrmplatte Plauenschestr. 39.
springen lassen.
Gegen Staub gesicherter Oeler mit abnehmbarem Drehschieber, Oel⸗Vorrathsraum
Phönicia⸗Werke 8. 3. 1901. Kompensations⸗ vorrichtung kombinierter Kondenswasserabscheider, bei welchem durch die Anordnung eines oder mehrerer elastischer Profilstücke und deren Federwirkung außer der Abscheidung des Kondenswassers gleichzeitig auch noch die Ausdehnungen der angeschlossenen Rohr— leitungen kompensiert werden. Zehlendorf b. Berlin. Flanschendichtung konzentrisch angeordneten Metallringen und Zwischen⸗ Heinr. Kempchen, Ober—
G. Meurer, Dresden,
Momentverschluß, dessen mit einer M. 11266.
verstellbaren Belichtungsöffnung versehener Schieber durch Heben einer Feder mit Nase ausgelöst wird. Träger, Würzburg, Augustinerstr. 9. 11.2. 1901.
Mittels Schelle an der Zylinder⸗— kappe zu befestigendes Traggestell für das Wärme⸗ gefäß bei Dunkelkammerlampen. Richard Hoh 4 17. 12. 1906.
57c. 151 588. Schneidwerkzeug für Rollfilms mit Anschlagleiste und der Messerschneide voreilendem , , . . Hoh Co., Leipzig. 17. 12. H. 15061.
28. 3. 1901. 151 600. Stein aus hartem, Schmirgel zur Entfernung und Ab . geleimter oder aufgetragener Schmirgelschichten auf 6 67 Riemen. August Everts, Solingen. 28. 1. 1901. 151 528. Schloß mit die Einführung des Schlüssels in die Schließlage verhinderndem Sperr— schieber und Sperrklinke. Lutherstr. 23, u.
Austrittsöffnung. . A. G., Elsterwerda i. S. e esihigen
M. 11208. leifung auf⸗
Vorrichtung zur Erzeugung von Co., Leipzig. H. 15 662. Rillen an den Biegestellen von Pappen mittels rotierender, auf zwei zu einander geneigt liegenden und mit einander gelenkig verbundenen Ächsen ange—
Kuhn C Co., Berlin.
Rabatt- und Reklameheft, ver⸗ sehen mit besonderen, den ausgegebenen oder den zu ersparenden Betrag verzeichnenden Zetteln, welche die gleichzeitige Benützung des Heftes als Rabattbuch und als Reklamemittel ermöglichen. Emanuel Reicher, Händelstr. 15, u. Eduard Sokal, Kurfürstenstr. 4, 14. 9. 1900. Als Umschlag dienender Brief— bogen, der in der Höhe nicht zusammengeknifft wird und nur auf einem Theil seiner Breite mit zwei sich gegenüberstehenden, hervortretenden, gummierten und durch Perforierung
F. E. Mucke, Martin Alfred Zobler, Marschallstr. zh, M. 11181. . Vexierthürdrücker mit selbstthätig sich ausschaltender Verbindung zwischen Drücker und Th. Nowack, Holsterhausen i
DVermann Bothe, B. 16593.
Druckscheiben. 22. 3. 1901. & 13 932. erstellbarer Plattenständer mit zwei durch ineinander verschiebbare Führungsschienen verbundenen, durch Klinken an den Führungsschienen in den einem gewissen Plattenformat entsprechenden gegenseitigen Abständen Wangen. Otte Drems, Niedersedlitz b. Dresden. 20. 3. 1901.
lagen aus Leder o. dgl. hausen, Rheinl. Fallendorn. 27. 2. 1901. 15 8975. Thürschloß, welches innen an einer anderen Stelle als außen zu schließen ist und dessen Riegel hierfür an zwei verschiedenen Stellen befind—⸗ liche Schließausschnitte besitzt. E. W. Hofmann, Priestewitz. 19. 3. 19091. S. 15 704.
151 892. Anschließvorrichtung für Kleidungs— stücke, bestehend aus unterhalb des Kleiderhakens an= geordneter Schließkette mit einem unlösbar und einem Siegfried Wiest, Jauer.
S6Se. 151 899. Thürbeschlag mit halbrunden, durch Paßstück abschließbaren Lagern. werke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Eisenwerk Herborn, Herborn, Bez. Wiesbaden. 19. 3. 1901. ? . 68d. 151 532. Sperryorrichtung für Fenster, bei welcher eine mit Ausschnitten versehene, an den Fensterrahmen angelenkte Schiene in einem drehbar am Fenster angeordneten Kloben durch Federung ge sperrt wird. Georg Rilling, Bockenheim, Kiesstr. 5.
68d. 151 623. Oberlichtfenster ⸗Verschlußeinrichtung, gekennzeichnet durch Anordnung eines in einer Gabel des Fensterstangenfeststellungsbeschlages aufgenomme— nen doppelarmigen Gewichtshebels, welcher durch Schnurzug eine Fensterarretierungsst vermag. Karl Friedrich, Ettlingen.
6s d. 151 624. Obenlichtfenster ⸗Verschlußeinricht unt ekennzeichnet durch Anordnung eines an den Fensten eschlag direkt angebolzten federnden für die Fensterarretierungsstange.
Rohrisolation, bestehend aus in be⸗ stimmten Entfernungen umgelegten, beliebig hohen Daltern für eine Pappumhüllung und durch deren
effnungen in den zwischen Rohr und Hülle ent⸗ stehenden Hohlraum gegossener Isoliermasse. einigte Norddeutsche und Dessauer Kieselguhr⸗ Gesellschaft Rheinhold 4 10. 11. 1900.
zu sichernden, genutheten
: Doppelt wirkende Membranpumpe mit zwei durch ine Stange unter einander ver— Philipp Hannach, Lissa
O. 15 665.
bundenen Antriebshebeln. 14 * 1901 151 725. Aus einem feststehenden und einem erten, unter Federdruck stehenden Haken efestigungsvorrichtung für die Druck— ; spri H. Koebe, Lucken⸗ K. 13980.
Rückschlagventil mit Gehäuse für geraden Durchgang und mit Rückschlagklappe, deren abdichtender Theil eine rotierende Ventilscheibe bildet. The Fairbanks Company, Vertr.: R. Volkmann, Pat. Anw., Berlin, Alte Jacob⸗
lösbar befestigten Ende. drehbar gela— 18. 3. 19601.
bestehende X
abgetheilten Wilhelm Westenhoff., W. 10709.
Briefbogen Schließstreifen versehen ist. 17. 12. 1900. 151 589. Einfaltbarer Briefbogen mit per⸗ forierten 8 Wilhelm Westen hoff, Reut⸗ 7. 12. 1900.
New Vork; J Reutlingen. bäume von Handfeuerspritzen. Burger Eisen⸗ 29. 3. 1901. 151 765. . Metallgurten⸗Spannwerkzeug aus mit Griff und Einkerbung versehenem Spannholz bestehend, das mit beliebiger Anzahl eiserner, versetzt liegender Einhänghaken versehen ist. Gustav Gastel, Stuttgart, Pfarrstr. 10. . Sattler⸗Nähkloben mit Spreiz⸗ stütze, Verbindungeklammer und zwei umlegbaren, fühlhörnerartigen Materialhalter Enkenbach, Pfalz. 623. 151 522. Landbriefträgerwagen, bestehend aus einem aus Hickoryholz gefertigten leichten Untergestell und aus demselben Material gebauten Scheibenrädern, sowie einem größeren hinteren Packraum und einem kleineren unter dem offenen Bocksitz befindlichen Vor⸗ ie,. R. G. Kolley, Danzig, Fleischergasse 7. 5. 3. 1901. 82b. 151 745. Sonnen ⸗Schutzdach, das vermittels Tragständer leicht an Fahrzeugen auf, und abgesteckt werden kann und fächerartig aufspann⸗- und zusammen⸗ Franz Goldstein, Mainz, Parcusstr. 9.
Hahn, dessen Küken mit Rillen oringer, Grunewald W. 11124.
Doppelhahn, bestehend aus zwei in einem Gehäuse zentral eingebauter, von einander aber verbindungsfähiger Hahnreiber. ranz Enderle, Freiburg i. Br.
W. 10708.
Militär⸗Erinnerungsblätter aus Plüsch, mit patriotischen Texten, sowie mit Schulter— zum Anbringen Photographien. Carl Dreesen u. Alfred Dreesen, Queuleu b. Metz.
Dr. Benedict B. 16670.
27. 3. 1901.
versehen ist. b. Berlin.
mit Räumen unabhängiger 28. 1. 1901. 151 649. Rennprogramm mit Angaben über die Tips der Sportpresse, letzte Form der startenden Charles Hobinstock,
S. I5 685.
8 e, stangen. A. F. Imhof, Kugelklinkvorrichtung mit einer J. 3377 Max Heinrich
S 15623.
Wetttabelle. 16. 3. 1461.
edernden Kugel als Klinke. üller, Leipzig. 27. 11. 1900. Kombinierte kardanische Lagerung von planetenähnl ichen Bewegungs⸗ verhältnissen, bestehend aus mehr als drei in ein— ander gelagerten Theilen, die abwechselnd um ein— oder oseillierbar 16. 3. 1901. Zum Halten der durch Druckluft motor o. dgl. angetriebenen Bohrspindeln an der Stützvorrichtung dienende Büchse mit Aufnehmen des Kopfes der Bohrspindel dienenden de Fries Cie., A.⸗G., Düsseldorf. E. 3. 1501.7 151 672. Spannvorrichtung für Planscheiben, bei welcher durch Drehung einer Klauenspindel alle Klauenspindeln zu gleicher Zeit so in Bewegung ge— setzt werden, daß die Klauen den Gegenstand stets P. G. Rottluff, Limbach. 21.3.
Berlin, Elsasserstr. 6. 151 650. Kuvert -Brief mit auf drei Seiten zur Erzielung angeordneten, perforierten f ss klebenden Verschlußstreifen. Albert Löffler, Chemnitz = Kappel, Zwickauerstr. 144. Quastenschnur Glückwunschkarten u. s. w., welche zu einer vermö eines verschiebbaren Knotens in der Größe einste baren Schlinge zusammengelegt ist. J. Me. Lennan,
19. 3. 1901.
5 1b. 151 657. Wohnungseinrichtungs⸗Einkaufsbuch mit seitenweise nach Zimmern angeordnetem Möbel. Dekorationsverzeichniß Stufenregister. Nicolaistr. 42.
ange auszulösen I
16. 3. 1901. ander dreh⸗
Tanzkarten Hamburg, Holzdamm 17A. .
Ausl ösungshebel⸗ Karl Friedrich,
aus zwei Draht, stücken, deren eines in Gestalt eines federnden Bügelt auf dem anderen verschie zwei Klammern bildet.
Wienerstr. 1—6.
—
Anw., Berlin, An der Stadtbahn 24. 235. 1. 1901. Fensterfeststeller Aus einem Stück Holz gebogene Doppelfüße für Kindersportwagen und Puppensport— wagen. Opel Kühne, Zeitz. 27. 2. 1901. O. 19938. e. Fahrradreifen elastischen Schlauch aufgereihten, mit einer Schutz ⸗ hülle umkleideten Eduard Wittig, Lindenberg, Schwaben. W. 11021.
bbar ist und mit diesem Willi Baensch. Berlin, entsprechendem B. 16658. Reinhard Wiggers, Hannover, W. 11077.
Zum Verpacken von Gegenständen dienende Wellblätter mit einer oder mehreren, quer zur Wellenrichtung angeordneten Nuthen. Thomp So., G. m. b. H., Jü
aus Metall sonstigem hierzu geeigneten Materiale, mit an der umgebogenen einzufassende welchen Materials, wie Glas, Gebrüder Pilz, Schlettau i. Erzg.
151 546. Eisernes Gestell mit abstehenden
18. 3. 1901. 151 592. Sicherheits⸗Einrichtung an , Werthbehältern, Thüren ꝛc nander isolierte Metall atten lagen in den Stromkreis eines elektrischen Alarm werkes eingeschaltet sind. S. J
Taschenmesser mit einer Klingen⸗ auswechselungsvorrichtun — 21. H.
151 339. Rasiermessererl mi Llinge. . Vollbach, Haan b. Sol in
Schutzhülse f
F. Soennecken, Bonn⸗
19. 3. 1901. schränken, Kassenräumen
zentrisch spannen. bei welcher zwei von ei Stahlhalter mit kreisringförmigem Lrnheim, Berlin. l für spanabhebende Werkzeugmaschinen. Ernst Beckert, Chemnitz, B. 15201.
498. 151 859. Fräser zum Bearbeiten von Flächen, schraubenförmigen Schneidkanten, deren Steigung zur Fräserachse einen itzen Winkel von 30. -45 bildet. Florian Brunner, ünchen, Plinganserstr. 57 d. 30. 10. 1900. B. 15787. 151 505. An Spannböcken für Stauchpressen zweier Spiralfedern
; Federndes Rad mit U-förmigem Nadreifen, U⸗förmigem Felgenkranz und zwischen diesen gelagerten, mit einander durch Hülsen ver⸗ Blatt⸗ und Schraubenfedern. Sandels · A ien; Vertr.: Augu Meyer u. Wilhelm Bindewald, Pat. Anwälte, Erfurt. 25. 3. 1901.
Luftventil für Fahrräder. berg, Fürtherstr. 101.
Norris Mfg. 14. 7. 1990.
Beckerstr. 27. 18. 3. 1901. 24 Wulstleiste . s. esterr.⸗Ungar.
Brandis, nit auswechselbarer
Rohrbach, Max gen. 25. 1. 1901.
mehrfachen, unterkehlten
2c. eingekittet ür Bleistifte aus
Doppelreifenrad mit kombiniertem Poppelsdorf
Ludwig Reichart, Nürn⸗ 25. 3. 19601.
werden kann.
2. 3. 1901. Radirgummi.
25. 3. 1901.
die Anordnung zwischen den
790. 151 700. Tintenfaß mit schrägem Eintauch⸗ trichter auf dem verbreiterten Sockel des Tinten⸗ behälters. A. E. Schuchardt, Hildburghausen. 2. 3. 1901. Sch. 12378. 708. 151 576. Rollenlöscher, bestehend aus zwei enau in einander gepaßten, mit Sicherungsrille und ger de versehenen Iylindern, durch deren zwei 3 spalten der im Innern aufgerollte Löschpapierstreifen herausgezogen, um die äußere Rolle gelegt und durch entgegengesetztes Andrehen zwischen beiden Zylinder— wänden festgehalten wird. Georg Lauer, Döhren b. Hannover. 10. 7. 1900. L. 75938. 20d. 151598. Tintenlöschrolle, bei welcher das 6 von einer im Innern befindlichen Vorraths⸗ rolle durch einen Schlitz um die Rolle geleitet, und dessen Ende durch eine Feder in dem Schlitz fest⸗ 5 wird. Hugo Turk, Iserlohn. 28. 1. 1901. 798. 151 761. Anfeuchter mit als Ansaugepor⸗ richtung dienendem Gummiballon an dem einen Ende und mit Schwamm an dem anderen umge— bogenen Ende eines Röhrchens. Louis Ebert, Dresden, Hopfgartenstr. 22. 1. 3. 1901. EC. 4425. 70e. 151 577. Zeichenbrett mit in Nuthen aus⸗ wechselbar gehaltenen Maßstäben. Karl Kühn, Plauen i. V., Lößnitzerstt. 52. 13. 3. 1900. K. 11970. . . n, nenn, 70e. 151 575. Reißbrett, mit vertieften Rinnen zum Einstecken der Reißnägel. Andrew Coulter, Mitau; Vertr.: Ernst Herse, Pat.⸗Anw., Berlin, Mittenwalderstr. 24. 21. 3. 1961. C. 3601. 70e. 151 759. Wandtafelhalter aus einem mit federnden Klammern und Namensschildern besetzten Brett. J. R. Schauer, Weipert, Böhmen; Vertr.: Dr. Franz Ulbrich, Bärenstein, Bez. Chemnitz i. S. 28. 2. 19091. Sch, 12109. Ia. 151 451. Einlegesohle aus Linoleum⸗Masse. Paul Schöne, Dresden, Dippoldiswalderpl. 23. 2. 1901. Sch. 12 243. 7a. 191 601. Ventilations⸗Schaft für Stiefel und Schuhe, mit quadratischen Feldern, die durch . ausgefüllt sind. J. Klinghammer, resden, . 15. 9. 2. 1901. R. 13 662. 71b. 151799. Schnürhaken an 8 und Stiefeln, dessen Blatt mit einem oder mehreren vier⸗ eckigen Löchern versehen ist, in welchem oder welchen sich umgebogene Klammern befinden, die den Haken mit dem Leder verbinden. Wilhelm Rosenwerth, Deilinghofen. 23. R 1901. R. 9174. 71e. 151 517. Schuh⸗ oder Stiefelleisten mit zwei durch eine oder mehr Federn verbundenen Theilen. William Collingwood Cary, Stanbrook; Vertr.: Dr. R. Worms, Pat. Anw., Berlin, Oranienburger— straße 84. 14. 2. 1901. C. 2960. Ter 1151 527. Rahmenschneidmaschine mit sich durchdringenden, senkrecht zu einander stehenden Messern und einer außen liegenden Transportwal ze. Andreas Pittroff, Frankfurt a. M., Oppenheimerstr. 51. II. 3. 1901. P. 5868. 7c. 151 787. Drehbar und verschiebbar angeord⸗ nete Doppelplatte als Träger für Schuhmacher⸗Bedarfs⸗ — 5 9 ert Höcker, Brake i. W. 19. 3. 1961. H. 15701. . 71c. 151 798. Winkelförmige, durch Schrauben⸗ spindeln vertikal verstellbare Schutzvorrichtung für Stanzmaschinen. Rheinische Schuhfabrik Lichten⸗ stein Cie., Düsseldorf. 23. 3. 19601. L. 3431. T7Ic. 151 809. Kreuzförmiger eiserner Bock mit angegossenen, leistenartigen Armen und auswechsel⸗ baren Hilfsleisten, zum Benageln und Bearbeiten von Schuhwerk beliebiger Größe. Wilhelm Hellwig. Eisenberg, Rheinpf. 23. 3. 1901. S. 15 730. 72a. 151 821. Von der Ladeeinrichtung unab— hängige Spannvorrichtung mit oberhalb des Schlofsses liegendem Spannhebel für den Schlagbolzen. Wilh. Müchler Söhne, Neuenrade i. W. 28. 3. 19601. M. 11 258. 7Ta. 51 822. Patronenauswerfer für Gewehre aller Art mit durch Feder und Rast gehaltenem Auswerfer. Wilh. Müchler Söhne, Neuenrade i. W. 28. 3. 1901. M. 11259. 72a. 151 823. Automatische Sicherheitsporrichtung für Gewehre mit einem beim Spannen des Dahnes porschnellenden und durch Hand zurückziehbaren Sicher⸗ heitsbolzen. Wilh. Müchler Söhne, Neuenrade i. W. 28. 3. 1901. M. 11260. 2d. 191741. Korbartige Schutzhülle für Ge— schosse aller Art. Emil . Wilh. Schrader, Hamburg. 31. 12. 1900. Sch. 11971. 74a. 151 595. Alarmporrichtung, gekennzeichnet durch an öffentlichen Stellen angeordnete Buden mit Alarmglocke und Anruftafel, welche durch Draht⸗ leitung mit einer Zentralstelle in Verbindung stehen. Eugen Fasf, Friedenau, Berlin, Handjerystr. 79. 21. 1. 1801. F. 7311. a. 151 881. Durch pistolenartigen Schuß und Alarmglockenbethãtigung Einbruch anzeigendes Schloß. Géig Schimandl, Vudapest; Vertr.: Alexander Specht u. J. Diedr. Petersen, Pat.⸗Anwälte, Ham⸗ burg. 12. 2. 1901. Sch. I2 167. J 6b. 151 709. Walje aus Papiermachs für Krempeln, bestehend aus mehreren, an den Rändern über einander geschobenen Grundzylindern von Pappe, die gemeinsam mit in Klebstoff getränkten Papier⸗ streifen umwickelt sind. C. E. Schwalbe, Werdau. X. 3. 1901. Sch. 12 395. 6c. 151 818. Mit Leder belegte abdrehbare Druckwalze für Vor- und Feinspinnereimaschinen der Hanf⸗, Flachs⸗ und Jutespinnerei. C. O. Liebscher, Gera, Reuß. 27. 3. 1991. 8. 5451. 7782. 151 504. Geduldspiel, bestehend aus einer drehbaren, bei der Drehung ihre Neigung stetig ändernden Scheibe mit mehreren Löchern und einer auf derselben rollenden Kugel. C. F. Schulze E Co., Berlin. 14. 9. 19650. Sch. I1 542. 778. 151 554. Geduldspiel, bestehend in mehreren in einem Karton vereinigten Spielchen mit in Ver— liefungen oder Augzschnitte zu rollenden Kugeln. Franz Giersig, Gablonz a. N. Vertr.: Stto Winter, Dresden. 25. 3. 1901. G. 82586. 778. 151 569. e ebm gelptg; bestehend aus einem einen Reiseknotenpunkt darstellenden Polygon mit , Reiserouten⸗Stations⸗ derzeichniß. Streifen nebst Billetkasten. „Photocol“ Actiengesellschaft, München. 26.3. 1957. P. 5906. 7d. 151 674. Karten- Etui mit Skatblock und Bleistift. C. Zender, Berlin, Alexandrinenstr. 25. 21. 3. 1901. J. 2117. 778. 151 867. Schwammbehälter zum Anfeuchten der Finger, bestehend aus einem kleinen Behälter, dessen Wandung bogenförmig gestaltet ist, um das Lrausfallen des Schwammeß zu verhindern. Max ehner, Dresden, Falkenstr. 10. 14. 2. i901. W. i0 927. 77f. 151 515. Dach für Spieljwecke mit durch
Verstrebungsbalken bzw. Boden einstellbarem, mit belegbarem Klapp⸗ men bzw. Gerüst. Marie Mackensen, Hannover, Blücherstr. 5. 9. 3. 1901. M. 11038.
Einzelne auf Sparrenlatten bzw. Ringe mittels Nasen 6. dgl. auf⸗ bzw. übereinander⸗ hänghare, den wirklichen entsprechend geformte Dach⸗ bedeckungen (Ziegel bzw. Schiefer) für Spielzwecke. Marie Macken sen, Hannover, Blücherstr. 5.
Kontaktbürsten
24. 95214. nelius⸗Feuerungs Aktien⸗Ge C. 1944. 11. 4. 19 95 216. Schrägrost u. s. w. Gebr. Ritz Schweizer, Schwäb. Gmünd. 12. 4. 1901.
24. 95 468. Dampfrohranlage u. s. w. Borchert, Berlin, B. 10350.
häuse einer Weckeruhr befestigte Aufhängeöse. Oscar 6. Freiburg i. B., Scheffelstr. 4. 2. 2. 1901.
Sa. 151 857. Den Hammerabfall bei Schlag— werk Uhren begrenzender Hammerfang, bei welchem der Anschlag in exzentrischer Kurve gegen eine Rolle Vereinigte Uhrenfabriken von Ge⸗ ans und Thomas Haller A.⸗G. , 29. 1. 1901. ; Uhrmacher⸗Nietambos mit stern— nit verschieden geformten Amböschen. 14. 3. 1901. chverschluß für Badewannen, bfallrohr für das Badewasser in einem mit Ablaufstutzen versehenen Behälter. Hugo Schindler, Kattowitz, O. Sch. 12 369.
151 8.4. Gas⸗ und Wasserleitungsarmatur, welche einen mit einer Zündvorrichtung versehenen ahn für das Gas, ein Abschluß⸗ und Regulierventil r das Wasser, sowie eine die Gasbrenner und die Abschlußthüre tragende drehbare Gaszuleitungs⸗- und lammenkleinstelleinrichtun ürich; Vertr.: C.
45 1901. ö
Hohle Schürplatte u. s. w. Cor⸗
arrenlatten bzw. Heuschaft. Berlin.
21. 4. 98. R. 5525.
brüder Jun Schramberg,
förmigem Aufsa Koch C Co., 151 794. Geru bestehend aus einem A
riedrichsfelderstr. 3. 17. 4 Sol.
Druckmesser u. s. w. Anhaltische Maschinenbau⸗Aktien⸗Gesellschaft, Berlin. 160. 5. 98.
M. 11039. —
für Spielzeug⸗ Flektromotoren und Dynamos mit federnder Ver⸗ bindung mit dem Bürstenhalter. k Kramer⸗Klettstr. 19. 25. 3.
Spielzeug zur Nachahmun Kirchen⸗Glockenspielen mit durch Tastenanschlag zu Louis Melcher, Berlin, M. 11282.
B. 10 76. Sicherheitsventil Stein, Magdeburg, Gr. Diesdorferstr. 203. 1 1 1
Acetylenentwickler u. s. w. Paul Göthestr. T.
18. 4. 1901. Ernst Plank,
S., Querstr. 8. 1991. Charlottenburg, 17. 4. 150. Verbindungsstück zur Befestigung s The S. S. White
bethätigenden Glocken. Alexandrinenstr. 110. 29. 3. 1901. Luftfahrzeug mit parallel ge⸗ schalteten, mehrfach besetzten Propellerachsen mit ent⸗ gegengesetztem Drehungssinn und um eine Stange oder Schnur drehbaren, Segeln mit Zugschnur.
ohenfeld, .
künstlicher Zahnkronen u. s. w. PDental Manufacturing Co. m. b. 19. 4. 98. W. 6876. Verbindungsstück
16. 4. 1901.
mit verstärkten S. White Dental H., Berlin.
Carl Rauch,
rückwärtig verlängerten uch Anw., Karlsruhe i. B.
C. H. Reese, Hamburg⸗ . Ehlers, Bordes⸗
ö Aus einem schräg abgeschnittenen Röhrchen bestehendes, mit Federn am Rande der stück zur Einführung des Tabackwickels oder des Papiermundstücks in Zigarettenhülsen. Feinmaschinenbau, G. m. b. S., G. Calberla, Dresden.
Kleyer, Pat.⸗ Kanten u. s. w. 093. Manufacturing ö 16. 4. 1901. Speichelsauger u. s. w. S. White Dental Manufacturing Co m. b. H., Berlin. 19. 4. 98. W. 6875. 16. 4. 1901. Geradehalter u. s. w. Caroli, Berlin, Schmidstr. 9. 1 1991.
20. 95390. Ernst Kratz,
Ziehvorrichtung für das Ventil von Spülkasten, gekennzeichnet durch einen innerhalb eines festen Rohres gleitenden Stab, dessen unteres gekröpftes und zu einem Ringe gestaltetes Ende des Führungsrohres tritt.
Abschrägung versehenes Mund
durch einen Schli
chier, Nürnberg, Maxfeld 24. 25. 2. 1901. 6 533.
7. 1. 1961. Preßkasten für Zigarrenbündel, gekennzeichnet durch Druckdeckel und einen Hebel, welcher zwei erhöhte, berschiebbare Seitenwände gegen F. W. Hildebrand, Herford S. I6 6h06.
Verpackung für Hohlnadeln u. s. w. Frankfurt a. M., 15. 4. 1901. Apparat zur Behandlung von Robert Otto u. Karl Otto, Berlin, Köpenickerstr. O 12. 4. 1901.
94319. Bartbinde u. s. w. witz, Rathenow.
Heberspülvorrichtung mit losem Hamburg, Hoch⸗ 365. H. I 200.
ͤ Peitschenstab eines Webstuhles mit Unterschlag. umfassendes Klemmfederpaar zum Bremsen des Peitschenstabes und Gestreckthalten des Schutzfadens des einlau Streuli, Horgen; Pat.⸗Anw., Berlin, St. 4596.
Allee 29—31. 151 829. Den
20. 7. 1900. die Bündel drückt. 18. 3. 1901. S9a. 151 118. Anordnung zur Gewinnung gleich⸗ er Kalkmilch mit Siebkrommel zur Enkfernung eimengungen aus derselben. 2. 2. 1901.
fenden Schützens. Hamburger, 30. 3. 1901.
7 Schrägstehender Gabel-Doppel⸗ schraubenschlüssel mit Maultheilen, welche in der Verbindungshülse der anderen Maultheile Mutter und Schraube verschiebbar sind. Carl 16. 3. 1901.
Wilhelm Faul⸗
20g. 151 653. Mit Ueberdeckungsleisten versehener Spültisch und Wasserstein zur Verhinderung' des Wasserrücklaufs. Süddeutsche Cementkunstftein⸗ Cementwarenfabrik Göppingen, Göppingen.
; Aus zwei Längshälften bestehende Thonröhre. Francesco Frazzi, Cremona; Vertr.: Pat.⸗ Anwälte,
Aus einem Steinblock mit ein— ebauten Querstützen und aus losen Unterlagseisen bodenlosen Formkasten bestehende Ein⸗ richtung zur Herstellung von Zement⸗ o. dgl. Platten. Friedrich Schweitzer,; 37. 3. 1900. Sch. Ig 346. SOa. 151 856.
Fritz Drinke⸗ I3. 4. 1901. Emaillierte, gestanzte oder C. A. Schwotzer. Zwönitz Sch. 7554. 4. 4. 1901.
24. 93 591. Lösbarer Einsatz für Kartoffelreiber August Wallmeyer, Gotha.
11. 4. 1901.
Fahrstuhl für Fußkranke u. s. w. Louis Krause, Leipzig-Gohlis, Aeußere Hallesche— 9. 4 1991. Aufwaschtischbecken u. s. w. hüttenwerk Thale Act.⸗Ges., 27. 4. 98. E. 26265.
born, Allstedt. Leipzigerstr. 19.
Blechbüchsen u. s. w.
18. 3. 1901. Kronenburg. x S7Za. 15177 nder Gabelschrauben⸗ schlüssel mit einem Maultheil, welcher in der Hülfe des anderen Maultheils durch Mutter und Schraube 1 ist. Carl Flüß, Kronenburg. 16.3. 1901.
7 ö
ST7h. 151760. Kopf zu Bohrdrehern, bei welchem der Bohrer durch einen Schieber mittels einer Mutter fest angezogen wird. v. Stein C Co., Remscheid. 28. 2. 1901.
Weickmann, 20. 3. 1901.
13 1 1991. Beweglicher Fuß Otto Hornbogen, Naundorf b. Körbis⸗ 9. 4. 1901. ! Bilderständer u. s. w. Berkitz, Berlin, Kaiser Wilhelmstr. 182. 13. 4. 1901. Schulbank u. s. w. —ĩ Hippauf, Namslau. 4. 5.98. H. 9822. 10. 4. 1901. zur Schaustellung Schmidt, Berlin,
t Schulbank Düsseldorf, Carlstr. 119. Presse für Blumentöpfe u. dgl. mit er Auf⸗ und Abwärtsbeweg Ausrückung, sowie teleskopartlger Ausheb⸗— und Federn zum Ausgleich des Druckes, Friedrich Horn, Worms.
St. 4547.
Befestigungsvorrichtung für die ndmotoren, in Form sich kreuzender Lager, in welchen die durchgesteckten Trägerstäbe durch vorgeschraubte Muttern festgehalten werden. Herzog, Dresden, Weißeritzmühlgraben 6. 75. 3. H. 15 747.
Aenderungen in der Person des Inhabers.
Eingetragene Inhaber der folgenden Gebrauchs⸗ muster sind nunmehr die nachbenannten Personen. 105 508. Sportjacke mit Druckknop Mechanische Wollwarenfabrik, G. m. Mühl hausen i. Thür. Doppelgegenstrom⸗ Techn. Bureau u. Mürbe, Görlitz.
ung, und selbst⸗ Flügelträger an Wi
B. 10419.
remse dienend. 5 195 361 SIc. 151 513. Deckelverschluß für Gefäße, be— mit elastischer Zwischenla — elche durch in schrauben gezahnte Flügel greifende Vorsprünge . ̃ zer Genf; Vertr.: 5 Reichhold, Berlin, Luisenstr. 24. 25. 1. 1901.
SIC. 151 546. Eierbersandkiste, bei welcher Holz⸗ einsätze in ausgesparten, mit lagen bedeckten Oeffnungen die
zum Verkauf u. s. w. Potsdamerstr. 43a. 28. 5. 98. Sch. 7795. 11. 4. 1901. Christbaumlichthalter u. s. w. Duberow, Berlin, Wilsnackerstr. 45. 9. 4. 1901. Hebebock u. s. w. mann, Bielefeld. 26. 95387. Zweitheiliger Oberrost u. s. w. Franz Kersting, Siegen. 28. 4. 98. K. 8522. Reguliervorrichtung für Dauerbrand⸗— Burger Eisenwerke, G. m. b. S.,
stehend aus zwei sehenen Kappen, w
Gebr. Dickert⸗ II. 4. 1901.
eschlitzten Filzunter— Fier stehend zwischen Emil Kummer I, Breitenbach, 36. 3. 1961. ; 151 574. Kistenverschluß, bestehend aus einem federnd gebogenen Blechstreifen, dessen einer Theil zur Befestigung dient, während die anderen Theile ⸗ mit Verschlußhaken bilden. Half len bantut, Oranienbaum i. A. 23. 6. 1900. B. 15051.
zorwärmer u. s. w. 10. 4. 1901.
Apparatebau⸗Anstalt Fr. Me Caw,
aufnehmen. Kr. Schleusingen.
öfen u. s. w. ̃ Burgerhütte b. Herborn. 10. 4. 1901.
K. 13 922. Papphülse n w. Stevenson Orr, Ltd., Belfast; Vertr.: Klaus, Pat-⸗Anw., Berlin, Kochstr. 4.
Wickeltuch für Zigarren-Maschinen. oppelte Zigarren⸗ Formen. Bernhard
Vorrichtung für Dauerbrandöfen Burger Eisenwerke, G. m. b. S. Burgerhütte b. Herborn. 10. 4. 1901.
einen federnden 79. 126 129. D Wertheimer, K ; . l Motor für Taschenuhren u. s. w. Francillon Co., St. ICnmer; Vertr. A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Berlin, Luisenstr. 29.
Verlängerung der Schutzfrist. Die Verlängerungsgebühr von 60 stehend aufgeführten Gebrauchsm Schluß ang 2. 95 282. jr., Berlin, 13. 4. 1901.
Sicherheitskleideraufhänger u. s. Rambergstr. 38.
Wölbestein u. s. w. L. Grund⸗ mann, Bernburg. J Einlage für Weichmetallrohre u. s. w.
Pforzheim
8 J Aus zwei ovalen, gedrückten scheiben bestehende Blechbüchse zur Aufbew Rostvertilgungsmitteln, mit umlaufendem Rand für die n n, von Holtz Strümpell, 28. 2. 1901.
ahrung von Metallschlauch⸗ Fabrik Hch. Witzenmann) G. m. b. H., Pforzheim.
A. E. Briest,
H. 15561.
Verpackungskasten für Kravatten u. dgl.! mit durch Klemmen befestigen Haltern. Seiler C Comp., Geldern. 23. 3. 1901. S. 71432. 1 8. U-förmige Klemme zum Befestigen der Zwischenwände bei Fächer⸗Kartons. Seiler Comp., Geldern. SI. 151 689. Fächerkarton, dessen Zwischenwände durch Winkel befestigt sind. 23. 3. 1961. Fächerkarton, dessen Zwischenwände
A6 ist für die nach⸗ ister an dem am egebenen Tage gezahlt worden. Kravattenklemme u. s. w. Spandauerstr. 45.
; Setzwaage u. s. w. x Hamburg, Ankelmannstr. 19, Haus 2. S. Stern⸗ Geldschaufach The Vational Cash Register Company m. b. H., Berlin. k 12. 4. 1901.
e istri J sse Erg. g)) gistrierkassen 23. 3. 1901. Wagner, W. 6840. 4. 4. 1901.
Bedachungskörper für Leuchtflammen Reich X Go.,
Seiler C Comp., Vorrichtung zum Feststellen der ver— drehbaren Typenräder von Registrierkassen u. s. w. The Vational Cash Register Company m. b. S., Berlin. J. Sperrvorrichtung u. s. National Cash Register Company m. b. S., Berlin. 44. 5 950. Scharnierverbindung u. s. w. G. Rau, Pforzheim.
1. 102 505.
12. 4. 1901. Seiler Comp., Geldern. 1901. S. 7145. Mit Befestigungszunge versehener Seiler C Comp.,
11. 96 444. Notizbuch u. s. w. W. Loewenthal, Brieg, Bez. Breslau. 2. 5. 98. L. 5277. 6. 4. 1861. Unter dem Dache der Plattform Düsseldorfer Carl Weyer K Co.,
acherkartons. angebrachte Eisenbahnbedarf vorm. Düssel dorf⸗Oberbilk. 30. 4. 9058. D. 3596. 6. 4. 196. Schultergriff Düsseldorfer Eisenbahnbedarf vorm. 23 Wehner * Co., Düsseldorf Oberbilk. 30. 4.
; 2. U⸗förmig gebogene Klemme zum Halten der Zwischenwände bel Fächerkartons. Seiler C Comp., Geldern. 3. Verpackungskasten für Kravatten und ähnliche Gegenstände, dessen Halter durch eine geschlitzte Platte befestigt sind. Seiler C Comp.,
Als Schmuck zu tragendes sog. Maß⸗ liebchen u. s. w. Taver Siegle, Pforzheim. 12.5. 98. Schmuck u. s. w. M. Armand, Waiblingen. 7
Stromabnehmerarm Siemens * Halske Attien⸗Gesell⸗
Hr. Drehscheiben - Tntla Georg Noell Co., Würzburg. 5. 5. 2. 4. 1901.
Schloß für Schmuckgehänge u. s. w. Louis Bub, Hamburg, Gänsemarkt 44a. B. 10325.
Verpackungskasten für Kravatten
ähnliche Gegenstände, hindurchgesteckten schaft, Berlin.
l z. 4. 1901. Seiler Æ Comp.,
ach stungs vorrichtung Getreide⸗Reinigungsmaschine u. s. w. 23 3. 1991. . ; ; k Jos. Bollonia, Manderscheid. 7. 4. 98. B. 10284. Verpackungskasten für Kravatten 7 u. dgl. mit durch Winkel befestigten Haltern. Seiler
Kartoffelpflanzloch⸗ omp., Geldern. offel och
25. 3. 19091. Friedrich Hoppe, Calvörde,
Gebrüder Adt, Karton für
maschinen u. s. Braunschw. 103 557. Dengelapparat u. s. w. werk A. von der Nahmer, beschr. Haftung, Remscheid.
Isolationsleitungsröhren u. s. w. Bonbons ꝛc. mit in k dem Deckelrand ausgeschnittenen Zungen, welche über bzw. unter eine am Kartonrand angebrachte Deck- Theodor Hildebrand C Sohn, S. 15 732.
Durch Ausstanzen und Ausbiegen mit Zähnen ausgerüsteter, bandeifenförmiger Kisten—⸗ Chr. Knab, Münchberg.
Vieleck · Faltschachtel, Stirnseiten Versteifungsböden mit eingefaltet sind. Eberhard,
Undurchlässige imprägnirte Papp⸗ . Dickflüssigkeiten. Elberfeld, Albrechtstr. 7. 16. 2. 151 647. Auslösehebel für Schlagwerke, mit angestanzter Feder und hinter diese greifender, dreh⸗ Sal. Hettich Sohn, H. 15 679.
Mittels Schraube auf dem Ge
Aufklappbares Gebrüder Adt, Ensheim. 9. 4. 1901.
w. Alexander Gesellschaft mit 28. 4. 98. A. 2726.
Werkzeug u.
leiste greifen. . Wickelungs⸗ Element für Stabanker u. J. w. Ele ktrizitäts⸗Aktien⸗Gesellschaft vorm. W. Lahmeyer Æ C 10. 4. 1901. ü Stabanker für Drehstrommaschinen u. J. w. Elektrizitäte⸗Attien⸗Gesellschaft v W. Lahmeyer Æ Co., Frankfurt a. N. 10. 4. 19901.
93 709. Hohlroststab u. s. w. in nr, Berlin. 16. 4.98.
. Magnetelektrische für Gasmotoren u. s. w. gart, Kanzleistr. 22. 12. 4. 98. B. 10 309. 3. 4. 186i. 43. Mundharmonika u. s. w. Koch, Trossingen. 23. 4. 98. K. 8486. 11. 4. 1901. 3. Greifer für Nähmaschinen zum Be— Dandschuhrückens u. s. w.
Zündvorrichtung
5 Frankfurt a. M. Robert Bosch, Stutt⸗
K. 13 935.
nähen des ecker C Co, 13. 4. 1901.
hmenführung u. s. w. Adolph W. Hopkins, Pat. dtbahn 24.
K. 13775. Cornelius
Feuerung Aftien⸗
24. 93701. euerung Aktien J
Saurer, Arbon; AUnw, Berlin, An der Sta 12. 4. 1901.
. Apparat zum Pasteurisieren u. s. w. Friedrich Seidecker, Ansbach. 19. 4. 98. 5. 9731. 13. 4. 1901.
16. 2. 1901. Hohlroststab u. s. w.
ea. Berlin. 16. 4.98.
Rost mit vollen
Cornelius.
und hohlen Rost Cornelius Feuerung Aktien- Gesell⸗ 11. 4. 1901.
barer Zunge 16. 3. 1901.
schaft. Berlin. Zapfenschutzbülse u. s. w.