1901 / 101 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 30 Apr 1901 18:00:01 GMT) scan diff

3

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Breslau...

die ö Jahresberichte zu verarbeiten, sowie auf A en Nathschläge bezuglich der Gründung von Fürsorgevereinen zu ert ; Nach einem von dem Schriftführer dieser Zentralstelle Dr, Rosenfeld, bearbeiteten übersichtlichen Berichte sind neben dem Berliner Verein (vom Jahre 1827) der 1877 gegründete Verein für Berliner Stadt- mission, die Evangelisch ⸗Kirchliche Vereinigung und die Fürsorgekommission der jüdischen Gemeinde thätig gewesen. Ferner bestehen in der Provinz , , für entlassene Strafgefangene in Brandenburg a. H.,

eeskow, Kottbus, Frankfurt 4. O., Guben, Oderberg (Mark, Pets- dam, Schwedt a. O. und W Doch sollen in sämmtlichen Orten, in denen sich größere Strafanstalten befinden, wie in Sonnen⸗ burg, Luckau, Prenzlau, Landsberg a. W. u. a., Fürsorgevereine ins Leben gerufen werden. Von den einzelnen Vereinen ist im Jahre 1900 eine überaus segensreiche Thätigkeit entfaltet werden. So hat der Berliner Verein allein 3494 entlassenen Strafgefangenen Arbeit nachgewiesen; eine eigene Frauenabtheilung widmete sich der Familienfürsorge. . katholische Abtheilung hatte 51. Strafentlassene in Pflege. Der Verein für Berliner Stadtmission unterstũtzte 400 männliche Personen; 61, von ihnen fanden in, dem Johanniterstraße 5. eingerichteten Asyl Unter⸗ kunft, wo sie in der Tabackindustrie beschäftigt wurden. Die La gel. chtihe Vereinigung unterstützte 138 Personen und gab dafür 1493 M aus. Die Thätigkeit der Fürsorgekommission der jüdischen Gemeinde erstreckte sich auf 121 Personen und Familien. Dem Kottbuser Verein wurden aus den verschiedenen Anstalten 134 Personen überwiesen; von ) Personen, welche Arbeit suchten erhielten 50 solche nachgewiesen. Der Frankfurter Verein hatte 32 Bestrafte in . der Gubener Verein verschaffte den sich aus den verschiedenen

nstalten Meldenden, soweit sie in Guben verblieben, Arbeit. Die Zahl der vom Potsdamer Verein unterstützten Personen betrug 118; in Brandenburg a. H. wurden von dem dortigen Verein im Berichts⸗ jahre 41 Strafentlassene unterstützt. Die Zentralstelle, deren Vor⸗ sitzender der Wirkliche Geheime Ober-Justizrath Dr. Starke ist, er hält zunächst für die Jahre 1900 bis 1902 aus dem Zinsenfonds der dem Ministerium des Innern unterstellten Strafanstalten und Ge⸗ fängnisse einen jährlichen Beitrag von 1200 S zur Deckung der Geschãftsunkosten.

Die hundertjährige Wiederkehr der Uebersiedelung J. G. Fichte ' s von Jena nach Berlin (3. Juli 1799) hat der Philosophischen Gesellschaft zu Berlin‘ Anlaß gegeben, dem Gedanken der Er⸗ richtung eines Denkmals für den großen Denker, den edlen Menschen und den begeisterten Patrioten in der Reichshauptstadt näher zu treten. In Berlin hat Fichte im Winter 1807 bis 1808 die „Reden an die deutsche Nation“ gehalten; er hat zur Gründung der Universität in Berlin mit Rath und That beigetragen und die vaterländische Begeisterung, die das Heldenzeitalter der Befreiungskriege kennzeichnet, durch sein mächtiges Wort entflammen helfen. Ein Denkmal für ihn wird sonach ein Denkmal der Gesinnung sein, welche die Wieder⸗ herstellung der deutschen Nation aus tiefem politischen Verfall bewirkt und die Errichtung des Deutschen Reichs für die geeinigte Nation vorbereitet hat. Ein Comité, an dessen Spitze die Herren . Dr. A. Döring, Professor Dr. R. Kehrbach, Professor Dr.

Lasson und Dr. Ferdinand Jakob Schmidt stehen, ist in der Bildung begriffen. 1.

Der Verein zur Förderung der Kunst veranstaltete am

ret v. W. im Bürger saale des Rathhauses einen Wil helm

agbe⸗Abend“, der zum een. hatte, das Publikum vor dem im 86 bevorstehenden 70. Geburtstage des Dichters noch einmal mit

ärme auf ihn hinzuweisen und zum Lesen seiner Werke anzuregen. Eingeleitet wurde der Abend durch einen an Stelle des erkrankten Verfassers von Dr. Rose verlesenen Vortrag von Adolf Bartels, in welchem derselbe das deutsche Volk in herzlichen Worten auffordert, diesen „deutschesten Dichter“, wie er ihn nennt, ganz kennen und voll würdigen zu lernen. Eine Auswahl ernster und beiterer Abschnitte aus dem „Hungerpastor', der „Chronik der Sperlingsgasse“' und dem „Horacker', sowie mehrere sinnige Gedichte wurden von Dr. Gustav Manz in wirkungsvollster Weise zum Vortrag gebracht. Dazwischen sang Fräulein Irma Harden

einige kleinere Lieder, komponiert von Eugen Hildach und Joss Vianna

A. E. Zur Kriegszeit . China“ hatte Dr. Georg Wegener seinen ö. im Theatersaale der Urania“ (Tauben straße) vor einer großen ö gehaltenen Vortrag benannt. Pr. Wegener traf im September v. J. gleichzeitig mit dem General⸗ r, . Grafen von Waldersee auf der Rhede von Taku ein.

r war dann an der Expedition von Paotingfu betheiligt, machte den kühnen Zug des Majors von Foerster zu den Gebirgen des Westens und der Großen Mauer mit und war Augenzeuge der bei Tsching⸗ kwan bon den Deutschen gezeigten Tapferkeit. Im November und Anfang Dezember befand er sich in . dessen dem Europäer bis dahin , . Theile, namentlich die verbotene Stadt und den Himmelstempel, er besuchte und soweit als thunlich auf der photo⸗ graphischen Platte festhielt. In der zweiten Hälfte des Dezember verließ der Reisende Petschili, um von Schanghai aus an der Fahrt des deutschen Dampfers „Sui⸗hsiang! auf dem Jangtsekiang theil⸗ zunehmen, dessen Aufgabe es war, festzustellen, ob es möglich sei, die sogenannten Gorges‘, d. i. die Stromschnellen des Jangtse oberhalb JIstschang, zu forcieren. Der unglückliche Ausgang dieses Versuchs, der Verlust des Schiffes am 27. Dezember, nöthigte Dr. Wegener zur Rückkehr nach Schanghai, doch 21 ohne noch einige der schönsten Partien am oberen JYangtse seiner PhotographienMappe einverleibt zu haben. Ueber alle diese wechselvollen Ereignisse und Erlebnisse berichtete der Vortragende in freier, flotter und humorvoller Rede unter Begleitung zahlreicher, vom Bildwerfer mit bemerkenswerther Pri ision (nämlich vom Vortragenden selbst dirigiert) vermittelter Ansichten von Land und Leuten. Besonders werthvoll wurde der seine Hörer fast zwei Stunden fesselnde Vortrag durch die allgemeinen Betrachtungen und Urtheile, zu denen sich der Redner auf Grund seiner Beobachtungen veranlaßt fand. Der vom Kriege unberührte Theil von Petschili hat ihm den Eindruck großer Fruchtbarkeit ge— macht; er fand einen mittleren, behaglichen Wohlstand dort all⸗ gemein verbreitet. Aehnlich waren die Eindrücke am Jangtse, wo merkwürdig wenig von den Ereignissen im Norden bekannt war. Lr. Wegener glaubt nach seinen Erfahrungen nicht an das Schlagwort von der versteinerten Kultur der Chinesen. Dafür er— schien ihm die Bevölkerung körperlich allzu kräftig und tüchtig; diese Eigenschaften hätten nichts mit Degeneration zu thun. Allerdings sei die Kultur so wesentlich von der unseren verschieden, daß es schwer werde, sie zu begreifen. Der Vortragende zitierte das Wort eines alten China⸗ bewohners europäischer Herkunft, also lautend: Wer 4 Monate in China war, glaubt darüber ein Buch schreiben zu dürfen, wer 4 Jahre dort war, trägt Bedenken, ob er erfahren genug ist, über China zu berichten, und wer 40 Jahre dort ist, hat inzwischen die Unmöglichkeit eingesehen, daß die Europäer das Seelenleben der Chinesen jemals richtig verstehen werden. Dennoch glaubt Dr. Wegener, daß der Zeitpunkt gekommen sei, wo die beiden Kulturen, die europäische und die ostasiatische, welche bisher unvermittelt, zweien durch Gebirge getrennten Strömen vergleichbar, nebeneinander flossen, sich nähern und verstehen lernen würden. Die chinesische Angelegenheit dünkt ihm daher keine vor— übergehende Episode von geringer Tragweite, sondern vielmehr der Beginn einer weltgeschichtlichen Epoche, der Beginn der Welt— geschichte im wörtlichen Verstande.

Zu der Explosionskatastrophe in Griesheim liegen heute folgende weiteren Meldungen des W. T. B.“ vor:

Griesheim, 29. April. Unter allgemeiner Theilnahme der hiesigen Einwohner wurden heute Mittag zwölf bei der Explosion Getödtete bestattet. Unter den Anwesenden befanden sich der Ober⸗Präsident Graf von Zedlitz-Trützschler, der Regie— rungs- Praͤsident in Wiesbaden Dr. Wentzel und der Kom⸗ mandant von Frankfurt a. M., Generalleutnant von Stülp— nagel. Die Beisetzung erfolgte in einem gemeinsamen Grabe. Nach den Reden des evangelischen und des katholischen Geistlichen widmete

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der Fabrikdirektor, Professor Dr. Lepsius, den Verblichenen warme

Abschiedsworte. Alsdann legte der Regierungs⸗Präsident Dr. Wentzel im Namen der Minister Freiherr von Rheinbaben und Brefeld ein Palmenarrangement an dem Grabe nieder. Andere Blumen spenden folgten. Den Schluß der Feier bildete ein von einer Militärkapelle

gesfpielter hora. . Wiesbaden, 29. April. Der „Rheinische Courier“

bade 9. . inise meldet: Der Ober⸗Präsident Graf von Zedlitz⸗-Trützschler hat im Auf⸗ da Motta nach Dichtungen von Raabe, welche großen Beifall fanden. trage Seiner Majestät des Kaisers und Königs an die

chemische Fabrik Electron“ in Griesheim, an die Fabrik chemischer

ö. von Marx und Müller und die Farbwerke von tel und Co. in Griesheim ein Telegramm i welchem allen Betheiligten die schmerzliche Theiln ö ö. , , . ö =.

all, we ie chemischen en von iesheim, deren Angeste und Arbeiter betroffen hat, ausgesprochen wird. In gleicher ö. hat auch Ihre Majestät die Kaiserin Friedrich den Ober⸗Pra— sidenten ,,, der aufrichtigen Theilnahme Ausdruck zu geben, ven welcher Ihre Majestãt für die Betroffenen bewegt sei. Das Telegramm schließt mit der Bitte, diese Kundgebungen Seiner Majestat des Kaisers und Ihrer Majestät der Kalserin Friedrich auch zur Kennt. niß der Angestellten und Arbeiter der Fabriken zu bringen. Das unter dem Vorsitz des Regierungs⸗Präsidenten Dr. Wentzel zur Unterstützung der Verunglückten in Griesheim hier gebildete Hilfscomité ist heute Nachmittag zu einer Sitzung zufammen— getreten und hat dem Ortscomits eine beträchtliche Summe zu so— ortigen Unterstützungen überwiesen.

Quedlinburg, 29. April. Heute früh um 5. Uhr brach, der Magd. Ztg.“ zufolge, in dem kleineren K Thürme der Benediktikirche Feuer aus. Der größere Ehurm, der von den selben mitergriffen wurde, ist bis auf das Mauerwerk niedergebrann. Das Feuer wurde durch die Epplosion einer Petroleumlampe in da im kleineren Thurm gelegenen Thürmerwohnung verursacht.

Bremen, 30. April. W. T. B) Die Rettun gs station „Norderney“ der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schif. brüchiger telegraphiert: Von der hier gestrandeten deutschen . Friede“, Kapitän Meiners, mit Kohlen von Neweastle nach Norderney bestimmt, sind sie ben Personen gerettet durch das Rettungsboot „Fürst Bismarck“ der Weststation.

Vannes 29. April. (W. T. B) In dem Dorfe St.⸗Jean, in welchem sechs Batterien Artillerie, die zu Schießübungen aus= gerückt waren, Kanto nne mentsquartiere bezogen hatten, brach in der vergangenen Nacht Feuer aus. Acht Soldaten kamen um,

mehrere sind verletzt.

Nach Schluß der Redaktion eingegangen« Depeschen.

Weimar, 30 April. (W. T. B.) Seine Majestät der Kaiser und Seine Königliche Hoheit dec Großherzog trafen um 12/4 Uhr hier ein und begaben Sich, vom Publikum lebhaft begrüßt, zu Wagen nach dem Friedhof, wo Seine Majestät in der Fürstengruft am Sarge des Großherzogs Karl Alexander einen Kranz niederlegte. Kurz vor 1 Uhr erfolgte die Abreise Seiner Majestät des Kaisers nach Berlin, während Seins Königliche Hoheit der Großherzog sich nach der Wartburg zurückbegab.

Lemberg, 30. April. (W. T. B.) Die Ruhe⸗ störungen haben sich gestern Abend wiederholt. In der Sieniawskagasse wurden Fensterscheiben eingeschlagen. Weitere Ausschreitungen wurden durch die Sicherheitswache verhindert.

Paris, 30. April. (W. T. B.) Aus Algier wird berichtet, daß nunmehr fast sämmtliche Araber, welche das Dorf Margusritte geplündert haben, festgenommen seien. Auf Befehl der Staatsanwaltschaft seien 125 Verhaftungen aufrecht erhalten worden.

Konstantinopel, 29. April. (W. T. B.) Der Sultan hat befohlen, ihm die Akten des Prozesses in Salonichi zu unterbreiten, um, der Bitte des bulgarischen Agenten gemäß, die gegen die Bulgaren gefällten Urtheile zu mildern. Die russische Botschaft hatte die bulgarische Bitte unterstütt

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

Wetterbericht vom 30 April 1901, 8 Uhr Vormittags.

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Wind⸗

Wind. richtung

Name der Beobachtungs⸗ station

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Wetter. 3 Akten

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Mũnchen . 2 I * odoe.... 770900 K heiter 9.5 766.4 wolkenlos 11565 Ein Maximum liegt ũber Lappland über Kontinental⸗ Furepa ist der Luftdruck gleichmäßig vertheilt; ein Minimum von unter 755 mm liegt suüdwestlich von Irland In Deutschland ist das Wetter, außer im ordosten, trübe und meist ziemlich kühl. Meist trübe, im Westen und Süden wärmeres Wetter, viel fach mit Regen, wahrscheinlich. Deutsche See warte.

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Shakespeare.

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(1. Abend: Freitag,

Königliche Schauspiele. Mittwoch: Opern— 113. Vorstellung. von Windsor. von Otto Nicolai. nach William Shakespeare's gleichnamigem Lustspiele. Tanz von Emil Graeb. Schauspiel haus. 116. Vorstellung Macbeth. Trauer⸗ spiel in 5 Aufzügen von William Shakespeare. Nach der Schlegel⸗Tieck schen Uebersetzung. Anfang 795 Uhr. * Donnerstag: Opernhaus. 114. Vorstellung. Hänsel Märchenspiel in Engelbert Humperdinck. Text von Adelheid Wette. 6 Male: 3 Aufzũgen 2 einem Vorwurf des A. Kollmann) Regel. Anfang 74 Uhr. Schauspielhaus. Lustspiel Anfang 74 Uhr. Dpern⸗Theater. Uhr: Wohlthätigkeits ⸗Vorstellung. Die Komische Operette mit 66. in 3 Akten von Meilhac und Halévy. C. Haffner und Richard Gene. von Emil Graeb. Der Billet⸗Verkauf Königlichen Schauspielhause statt.

Dentsches Theater. Mittwoch: Chrano von Anfang 74 Uhr.

Donnerstag: Der Biberpelz.

o enmontag.

Mittwoch: Der Herr Maire. Donnerstag: D'r Herr Maire. Freitag (34. Abonnements Vostellung): Der Herr

Schiller · Theater. Gastspiel von Ferdinand Bonn. von Venedig. Lustspiel in 5 Akten von

Donnerstag, Abends 8 Uhr: Faust, II. Theil. as Reich der Mütter.)

Abends 8 Uhr:

(2. Abend: Faust's Tod und Erlösung.)

Thenter des Westens. Mittwoch Der a , onnerstag: Die weiße Dame. eitag und Sonntag; Lehmann und Herr Smil Fischer.)

Sonnabend: Volksthũmliche Vo

Theater.

und Zimmermann.

Cessing · Theater. als Erzieher. Donnerstag: Johannisfeuer.

Die lustigen Weiber Lomisch⸗phantastische Oper in Tert von Mosenthal,

Anfang 73 Uhr.

Neunes Theater. Mittwoch: Gastspiel des Theaters“. (Direktion: Der Gemeindekaspar.

3 Bildern von Aschenbrödel. Ballet in Johann Strauß.

Die Jour⸗ von Gustav

Abends

Musik von

117. Vorstellung.

in 4 Aufzügen Vorverkauf ohne Aufgeld.

Sonnabend,

burg.) Bearbeitet von Musik von Johann Billetreservesatz findet täglich im

Alfred Capus. 1 Akt von Otto Berti.

stellung.

(Ueberbrett'l). Anfang 8 Uhr.

stellung.

Meal du

Mam zelle Titonuche. Donnerstag: Mlle. Meal.

Operette in 5 Akten.

Mittwoch, Abends 8 Uhr:

Der Kaufmann illiam

Der Zigeunerbaron.

Thalia · Theater.

aust, II. Theil.

, Frosch:

ng 71 Uhr. (Frau Lilli

Norma. stellung.

3 rstellung zu halben Preisen: Das Glöckchen des Eremiten. Sonntag, Nachmittags: Zu halben Preisen: Zar

Mittwoch: Flachsmann

Freitag: Die Zwillingsschwester.

(Direktion: Nuscha Butze.) Schlierseeer Konrad Dreher⸗Brakl.) Volksstück mit Gesang und Tanz von Benno Rauchenegger. Donnerstag: Der Gemeindekaspar. Freitag und folgende Tage: Der Amerikaseppl.

Restdenz · Theater. Direktion: Sigmund Lauten Mittwoch: Leontinens Ehemänner. (Les maris de Lèéontine,) Schwank in 3 Akten von Vorher: Teremtete. ti. Anfang 73 Uhr.

Donnerstag und folgende Tage: Dieselbe Vor⸗

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bei bis über die Hälfte ermäßigten Preisen: Trilby. von

Seressionsbühne. (Alexanderstr. 40) Mitt⸗ woch: Gastspiel E. von Wolzogen's Buntes Theater

Donnerstag und folgende Tage:

Friedrich Wilhelmstädtisches Theater. (Direktion: Julius Fritzsche; Mittwoch: Gastspiel der französischen Operetten ⸗Gesellschaft der Mlle. Théatre des Varistés de Paris.

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ad. Sonntag, N itt en an.. i onntag, Nachmittags 3 Uhr: Zu halben Preisen: .

Mittwoch: Ensemble⸗Gast⸗

iel des Friedrich ⸗Wilhelmstädtischen Theaters. Die mil Thomas, als Gast.)

a 6 und folgende Tage:

Bentral - Theater. Mittwoch: Mit vollständig neuer Ausstattung an Dekorationen, Kostümen und Requisiten: Die Geisha. Operette in 3 Akten von Sidney Jones. Anfang 8 Uhr.

Donnerstag und folgende Tage: Die Geisha. Anfang 8 Uhr.

Belle · Alliance Thenter. ( Gastspiel· Neater) Gastspiel der Schwarzwälder unter Leitung dom Hof⸗Schauspieler Emil Richard. Mittwoch: Dorf und Stadt. Schwarzwälder Volksstück in 4 Akten von Charlotte Birch⸗Pfeiffer. Hierauf: Einmaliges Gastspiel des Königlichen Hof⸗Schauspielers Emil Richard. Ein kleiner Beamter. (Hieronymus Kadereit: Emil Richard, als Gast.)

ü .

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Ruth Gräfin Kospoth mit Hrn. Ober. leutnant Max Frhrn. von Venningen (Schloß Briese). Frl. Else Hübler mit Hrn. Gerichtẽ⸗ Assessor Dr. Franz Scholz (Berlin). 2

Verehelicht; Hr. Landrath Ernst von Bismarg mit Frl. Lisel von Lettow⸗Vorbeck (Stettin). Hr. Leutnant Hans Frhr. Schenck zu Schweine berg mit Frl. Margaret he bon Cochenhausen (Colmar i. Els.). Hr. Legationsrath Nlerander

Kries mit Frl. Wally Bier (Brüssel=

Berlin). ü Geboren: Ein Sohn: Hrn. Rittmeister ke. Thiel Karlsruhe i B). * „Hrn, Oberleng n Wilfried von Lettow⸗Vörbeck (Berlin! G1

2. Vob⸗ Tochter: Hrn. Landrath Scherenberg (Vo

winkeh. . Gestorben: Hr. Paul de Ahna (Her n) ge r

Eisenbahn⸗Direktions⸗Präsident me (Danzig. = Fr. Oberleutnant Therese Viden

mann, geb. Wahlen (Köln⸗Deutz). w

Bauern⸗

Anfang 8 Uhr.

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Dieselbe Vor⸗

Verantwortlicher Redakteur Direktor Siemenroth in Berlin, Verlag der Expedition (Scho lj) in Berlin. Drill zer Nerddeutschen Macher tei und Verh.

ehphisto.

Zehn Beilagen (einschließlich Börsen⸗ Beilage) sowie die Inhaltsangabe 9 des . 4 z chten Ae ma nd itgesesischa April

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Dieselbe Vor ö

1901.

Erste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Dienstag, den 30. April

rr —— ——

Berichte von deutschen Fruchtmärkten.

1901.

—— —— Außerdem wurden M

gering

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gut

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Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner

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(Spalte 1) nach überschlãglicher r . verkauft Doppel zentner

((Preis unbekannt)

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Bemerkungen.

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14,80 15,70 15,650 16,00

15,90 15,50 13,90 15,00 1600 13,90

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: n. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufgwerth auf volle Mark Ein liegender Strich (— in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende

abgerundet

reis nicht vorgekommen ist,

30 418 114 42 40

mitgetheilt.

13883 390 6388

1620 591 530

V dB id d nd...

1440 13,00 14 63

15 00 224. 13 065 75.4. 5

Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet.

ein Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht fehlt. 2

Deutscher Reichstag. 83. Sitzung vom 29. April 1901. 1 Uhr.

Am Bundesrathstische: Staagtssekretär des Innern, Staats Minister Dr. Graf von Posadowsky⸗ Wehner, Staatssekretär des Reichs-Justizamts Dr. Nieberding.

Die zweite Berathung des Gesetzentwurfs über die privaten Versicherungsunternehmungen wird fort— gesetzt. Die Abstimmung über den S Sl, vor welcher in der letzten Sitzung durch den Abg. Richter die Beschlußfähigkeit des Hauses bezweifelt und durch den Namensaufruf die Beschluß⸗

infähigkeit festgestellt war, wird auf Vorschlag des Präsidenten einstweilen ausgesetzt.

Die 85 82 —– 91 werden unverändert angenommen. Der Ab— schnitt VII führt die Ueberschrift: „Uebergangsvorschriften für die beim Inkrafttreten des Gesetzes zum Geschäftsbetriebe be— sfugten Unternehmungen“.

„Auf Antrag des Abg. Kirsch (Zentr) wird die Ueber— schrift in ‚Uebergangsvorschriften“ abgekuͤrzt.

Der Abschnitt NI (G§ 92-104) wird angenommen. Abschnitt VIII (68 105-113) enthält die „Straf—

vorschriften“.

Der § 107, „Bestrafung doloser Angaben von Sach⸗ verständigen «, gelangt mit einem redaktionellen Amendement der Abgg. Dietrich (d. kons) und Genossen zur Annahme.

Der § 108 der Kommissionsbeschlüsse lautet:

Wer im Inlande das Versicherungsgeschäft ohne die vor— geschriebene Erlaubniß betreibt, obwohl er Kenntniß dabon bat, daß diese Erlaubniß erforderlich ist, wird mit Geldstrafe bestraft bis zu 1000 ½ο oder mit Haft oder mit Gefängniß bis zu drei Monaten. .Die gleiche Strafe trifft denjenigen, welcher im Inlande für eine daselbst zum Geschäftsbetriebe nicht befugte Unternehmung einen Versicherungsvertrag als Vertreter oder Bevollmächtigter ab⸗ schließt oder den Abschluß von Versicherungsverträgen geschäfts⸗ mäßig vermittelt, obwohl er Kenntniß davon hat, daß die für solche Verträge erforderliche Erlaubniß nicht ertheilt ist.

Abg. Dietrich beantragt und befürwortet namens der

überwiegenden Mehrheit der Tommissionsmitglieder die Streichung

der Worte in Absatz J! obwohl er Kenntniß davon hat, daß diese

Erlaubniß erforderlich ist, und in Absaß 2: obwohl er * . Er.

laubniß nicht ertheilt ist““. Es sei nicht angängig, den allgemeinen

ee g teitum atz: Ignorantina legis nocet an dieser Stelle zu durch- en.

Geheimer Ober ⸗Regierungsrath im Reichsamt Gruner bittet dringend, 8 8 e Folge 1 26 1 9 bg. von Str om heck Zentr.) en sich auf den Boden der .

n derjenigen eschafte zu e deren Betrieb nach dem Gesetze eine 3 22 9 6.

Abg. Molkenbuhr (S

oz.) tritt

ebenfalls für die Kommissions—

fassung ein; die Rücksicht darauf, daß es nicht schön sei, den erwähnten

Grundsatz zu durchbrechen, könne nicht den Ausschlag geben. Üebri sei dieser Grundsatz auch schon in anderen Gefetzen durchbrochen. nieman? wisse, was nach dem Gesetze strafbar sei und was nicht, da

ĩ des Begriffes Versicherungs—

man abgelehnt habe, geschäfte zu geben, so bleibe g zu F 108 aufzunehmen.

Abg. Schmidt⸗Warburg Dentr.): beim Kommissionsvorschlag zu belassen. Strafgesetz und es muß unter den obwaltenden Umständen für den uten Glaub Unternehmers eine Vier ist ja nicht etwa ein zivilrechtlicher

guten Glauben des

eine Definition

Da

arnichts Anderes übrig, als diese Klauseln

Kautel

geschaffen ; = ö Irrthum in Frage, denn die

zu ertheilende Erlaubniß beruht auf öffentlichem Rechte.

Staatssekretär des Innern, Staats-Minister Dr.

von Posadowsky-⸗Wehner:

4 . ͤ . . Das hohe Haus wolle mir gestatten, eine etwas abweichende An— von den letzten Was bezweckt die angegriffene Be⸗

sicht von derjenigen Auffassnng zu Herren Rednern kundgegeben ist.

vertreten,

welche

Graf

; berechtigt

Betreiben

Ausfluß der Begründung eine mir auch, darauf hinzuweisen, daß in anderer 9 nn . ö

Reichsgesetze nesweg

man dem Angeschu

hat, daß

Versicherungsgeschäfte betreibt, denn

von Versicherungsgeschäften ist doch schließlich nur der r Versicherungsanstalt. Gestatten Sie Vorschriften der

für die St ffãlligkei 11 18 Stra 1 1

führen müsse, daß ihm bewußt gewesen sei, er könn

Auch ich bitte dringend, es Es handelt sich hier um ein

werden.

stimmung, welche die Vorlage der Regierung enthält? Sie bezweckt, daß derjenige, welcher ein Versicherungsgeschäft abschließt, auch die formelle Berechtigung dazu besitzt und so demjenigen, der in gutem Glauben mit einem Agenten ein solches Geschäft abschließt, auch das volle Recht aus dem Versicherungsvertrage wird. Wenn jemand ein

WVersicherungsgeschäft abschließt, der dazu nicht formell im Sinne dieses Paragraphen legitimiert ist, dann kann das unter Umständen für den—

jenigen, der die Versicherung eingehen will, ein damnum irre parabile

darstellen. Ich erinnere versicherungen.

Ich gestatte mir auch darauf hinzuweisen, daß

unseres Entwurfs keineswegs etwas Neues enthält.

daß er hierzu einer Genehmigung bedarf, bekannt sei.

eine Versicherungsanstalt zu betreiben, so ist

richtig, wenn man diese Bedingung, daß er von dieser gesetzlichen Vor— bedingung ausdrücklich Kenntniß habe, nicht da

832 dle X

Ganz dieselbe Bestimmung befindet sich in 7 des preußischen Gesetzes vom 17. Mai 1853, betreffend die Geschäftsbetriebe der Versicherungsanstalten. Eine ähnliche Bestimmung enthält auch das Strafgesetzbuch, denn bekanntlich wird auf Grund des § 360 Absatz 9 des Reichs ⸗Strafgesetzbuchs auch derjenige bestraft, welcher Versicherungsanstalten begründet, obne dazu die erforderliche Genehmigung erhalten zu haben. diesem Falle keineswegs verlangt, daß ihm die gesetzliche Vorbedingung, Fordert man aber im Reichs⸗Strafgesetzbuch für die Straffestsetzung nicht, daß sich jemand bewußt sei, er müsse eine staatliche Genehmigung besitzen, um es ganz folge

stellt, wo

z. B. nur an die Verträge über Lebens

Es ist auch in

er un⸗

Bestimmung

Grund einer obrigkeitlichen Genehmigung. einzelnen Falle außerordentlich schwer zu

2 82 * 2 * Recht das Gesetz davon abgesehen.

auch mit

2 943 * 2 7 . 6 18828 r Kor

3. B. an den F 147 der Reichs⸗Gewerbeordnung. Dort welcher einen Gewerbebetrieb unberechtigt

dem eine polizeiliche Konzession nothwendig ist,

Dieser Nachweis würde im

ein und deshalb hat erinnere Sie wird sowohl unternimmt, zu als auch derjenige be⸗

2

straft, der eine genehmigungspflichtige Betriebsanlage unberechtigt ein—

richtet, zu

der eine polizeiliche Genehmigung erforderlich ist. Hier wird

also für die Straffälligkeit keineswegs der Nachweis verlangt, daß der

Schuldige Kenntniß von jener Bestimmung gehabt hat.

wenn Schaden

gemeine Staats,interessen

man der Versicherten um die handelt es sich,

Ich glaube, würde man zum nicht um all im Rechtsleben seit Langem be

bier den Weg der Kommission ginge,

einen

währten Grundsatz verlassen.

Schließlich ist der Einwand gemacht, weder die gierungen, noch die hohe Kommission sei in der baupt zu definieren, was ein Versicherungsgeschäft

* 58 6 * * * verbündeten Re⸗ Lage gewesen, über⸗ sei; deshalb sei es

aber auch ungerecht, den zu bestrafen, der ein solches Versicherungs⸗

geschäft abschließt ohne Genehmigung, weil man von einem einzelnen 2 80 ine ar ßsßberre M. Fer * s

Manne keine größere Rechtskenntniß verlangen könne wie von den

gesetzgebenden Körperschaften.

Ich möchte dem über einwenden,

daß es eine ganz verschiedene Sache für ein Rechtsgebiet von so viel⸗ seitiger Natur wie das Versicherungsrecht ist, eine allgemeine De⸗

finition zu finden für das, was unter einem Versicherungsgeschãft zu verstehen ist, oder im ein zelnen Fall den Nachweis zu fübren, daß ein Versicherungsgeschäft unzweifelhaft vorliegt; letzteres wird den allermeisten Leuten klar sein, wenn sie ein solches Geschäft eingeben. Man kann also daraus einen Einwand gegen die Vorlage der Re⸗ gierung nicht herleiten, indem man sagt, daß die Regierungen selbst nicht in der Lage sind, eine allgemeine Definition des Versicherungs⸗

geschãfts

zu geben.

Es giebt eben eine ganze Masse don Rechts

begriffen, die man in casu eonereto vollkommen Harstellen kann, für die es aber nicht möglich ist, eine gemeinsame Definition ju finden, wenn sie nicht außerordentlich weitläufig, mißdeutig und schlexpend sein soll, eine Definition, welche alle Fälle des wechselnden vraftischen