Dentscher Reichstag. den ich für gerecht und billig halte, und den i deswegen nicht Vaterland geopfert. Er habe von einem An Abstand genommen, lution sub a kein Engagement des Reichstages für neue Präsident Graf von Balle str ; 1 ᷣ . . n ; ö ! em macht den Redner, und 8w. Situng vom 3 Mar 104. 1 ur . KJ ,, ,, n e, ,, n hr n, ,, n ene , d eelnrabettesen, . m . Am. Bundegrathstische. Kriegs⸗Minister, General der Kgllte die Kriecgzderwaltung wegigftens durch Ünterstützung eingreifen, hall sich aber vor, einen auf bie Inpal den bet chen Antrag ein. . amen 5 n 3 i . . . a. 2 Infanterie von Go fler, Staatsfekrelär des Reichs- Schat⸗· Mir it en Fall 2 Ee Tr Betreffende 1440 jährlich weniger n ehe wenn ih, der nächftan Session an die Revifion der Das Haus geht darauf über zur Erörterung von Verttet en Mer i, f , 1 A achweis ung

ams Freiherr von Eh tel nern! nac ge fene erhalten wird. Militãr· Pensionsgesetze gegangen werde. Petitionen. Drganisation . . über den Stand von Thigrseuchen im Deutschen Reich

ĩ Eng. Min ssten ; . ; . * ; ? aber den anderen Berufsklaffen dasfelbe ⸗ ZJär zwelten Zeralhung sicht der Gesetzen twurf, be— e . . . ke,, ,. , . Zu dem 8 2 (Ausdehnung des Geltungsbereichs des Sine Reihe don Petitionen, welche von der Petitions— . zugestehen wollten. 3. s am 30 April 1901. ; ; ; Fin Großen und Ganzen treffen an 9 Gesetzes auf die durch Schiffbruch verunglückten Militärs auf ls t 6 ĩ Abg. W ĩ ü ö i ierã s stellt treffend die Versorgung der Kriegsin validen und Ausführungen zu, welche ich mir erlaubt habe, vorhin zu dem Autrage 6 uf. . inglückter . kommission al⸗ nich geeignet zur Erörterung im Plenum er— 8 6, Wurm wendet sich gegen die Ausführungen des Abg. (QNach den Berichten der beamteten Thierärzte zusammengestellt im der Kriegshinterbliebenen. Referent der Budget Schwar, Tem boheh Haufe vorzutragen. Auch der Behr Abg. Mticke die . der n, ,. Schleswig⸗Holsteinschen Armee, achtet sind, wird für erledigt erklärt. ren Die Arbeiter wüßten am besten, wer in diefer Frage ihre Kaiserlichen Gesundheitsamt) kommission für die Vorlage ist der Abg. Graf von Sriola (nt). Fat die Gute gehabt, mir den Cin, fall, welcher i6ßnm zu selnem An. auf. die freiwillige Krankenpflege auf dem Kriegsschauplatze) Ueber die Petition des Detaillistenverbandes für Hessen Juterfssen vertrete, die AÄgrarier oder die Sozialdemokraten. In Nachf sind die N. jeni 1 s g g f nl.) gehabt, . ; ö achstehend sind die Namen d Kr Amts⸗

Der g wugicht Kr trage Peranlaffung gegeben hat, vorzutragen; ich verftehe es fehr wohl befürwortet der . und. Waldeck zu Cassel wegen Einstellung des Vertriebes von , . seien Vorträge gehalten worden, wie verzeichnet, in welchen Rotz . Abg. Prinz zu Schöngich-Carolath (ul) seiner ö über 89 k eta Chri if ö , k . . 9 in . Marken mehren , urch künstliche Mittel die Mischproduttion ver— . . Ein Schweinepest) am 35. pril herrschten. . DJ mäßig schlechter wegkommt als Andere; aber, wie gesagt, es handelt und Mannschaften im Feldzuge 1570171 im französischen Heere 8 über . amts 1 in Cassel wird zur Tages— Damit schließt die Diskussion. Der Referent Abg. Gäbel Klansnern * r mien der subalternen Offiziere nicht gleich eit eine gerechtere Gestaltung ji . um das Prinzip, und wenn die Ausnahme, welche der Herr kriegsinvalide und in der Folge Deutsche geworden seien, owie Eine Reihe d von Petiti onen, betreffend die V . verzichtet auf das Schlußwort. handener Seuchenfälle oder auch nur wegen Seuchen verdacht . halten hätteg, Tech were wach chen heiner cen, og! erh sben tn dizeilihnml h gn e gerd, , Hinterbliebenen vom 1. April 186 ab au dem Reichs= ib elner, getreffend Lie Mersetzung einer Die Petition wird nach dem Antrage Semler dem Reichs: GM ölt. in ebe deen gen chen beh. r , . 6 6 der Ge ja lc n n e, ff . ef ndr fen, der puch für Nichtbenutzung des ö. kö Gee m uh . n, 9 re, n . Hohn 9 gr . bn. kanzler zut Veri cknchti gung uber s⸗ ge Semler 99 eichs⸗ nicht fur erlof den ft Se. d h. geltenden Vorschriften noch

we . Das n n en, . eins die Kriegsjahre doppelt gerechnet werden, in das Feseß auf. Bestimmungen dieses Gefetzes zu gewähren. In ker Kommfst' ö — na em . . . , k langjährigen Be ö mn . . ö. 2 . e. am gm, . ü, auf er die Genugthuung gehaßt., daß Lenne Grün gran fem, Antrags Kommissionsantrage dem Reichskanzler als Material über⸗ Ueber eine Petition, betreffend das Verbot des Handels Notz (Burm) r : 465 . ir vo sen find, nämlich daß ein wichtiges Prinjip allseitig fugeftimmt wurde, eg seien aber Bedenken rechtlich in wiesen werden. mit Gutscheinen, soll nach dem Vorschlage der Kommission ö . z Der § 1 wird darauf angenommen, des leichen ohne em wir vorher gemnesen fin jpisperf sackli ĩ ö . . ; Tages ü Preußen. Reg ⸗Bez. K sberg: Fis e t — ; ö 1 ö 91 as in dem, ganze'n Spystem der Zivil versorgung von vornherein thatsächlicher Natur gegen die * ung laut geworden. Er müsse da⸗ Nach kurzen Hinweisen der Abgg. Kirsch (Zentr) und zur Tagesordnung übergegangen werden. Be; ⸗ Keeßz. Königsberg; Fischhausen 1 (I. Reg. Debatte die Erhöhung der Kriegszulage, der Verstümmelungs⸗ Durchbrochen wird. Also im Großen und Ganzen bin ich in der gegen geltend machen, daß ein Re tsanspruch nicht erhoben werde und Rickert (fr. Vgg3 auf die Berechtigung der Petition wird Abg. Wellst ein (Zenkr) will mit feinen Freunden diesem Se Gumbinnen: Olcßke 1 5) Lötzen 1 (1). Reg. Bej. Mar ie n= zulage und die neuen Alterszulagen für die Offiziere, sowie die Lage, das hohe Haus dringend zu bitten, diefen Antrag lieber nicht 69 erhoben werden könne. Bei dem Geseß von 1855, betreffend die nach dem Lommifftonsheschlussẽ ben g BVorschlag nicht widerfprechen, kündigt aber einm besonderen Antrag e F Strasburg i. Ve tpre; 23 Grauden; Staet 1 (15. Stadt- Erhöhungen der Pensionssätze fur die Unteroffiziere und Ge- anzunehmen. Er würde der bevbrstehenden ge'setzlichen egelung des Vetergnenbeihilfe feien die französischen Kriegstheilnehmer auch schon Die Mutter des Ober⸗Postaltt K . für den . an, daß das Reichsgericht won feiner jetzigen Judikatus kreis Berlin 6. Ds Ger et, damn, stuppen s G, et. meinen und die Erhöhung ber Kriegs- und Verstümmelungs, Penstonswefens, Fissig, reit. ue gssührl hate, aur Schwierigkeiten, beräckfchtigt iworden. he, Sd her . k ,, q b g g. abgehen sollte . J , m er * ö 6 uind di ü ehlik, Gr, Ge ; e. = . . han J z . ö 300 ö en: ĩ . Meg. Bez. Bromberg: Znin zul ar i mn. ben d hö si die Zul 1 J k. ö Staatssekretär des Reichs- Schatzamts Freiherr von um die Gewährung eines Gnadenguartals. Die Kommission . Antag der Kommission wird angenommen und Vitkowo 115. Hieg- Bez Lie gn ß Böjte nm gf), neg. hi, . . so . en 1 jöhten Pensionen die Zu 3 ö dergrhigen ei gelnen Fallen, wie Lder ernennen ten Eitstehen, Thielmann: beantragt Ueberwelsung an den Reichskanzler zur Erwägung. u . Sitzung vertagt. ; Orne eln Beuthen (). Zabrze 2 CY), Kattowitz 2 (35. Reg. Bez. ir, Ni , es Zivilversorgungsscheines sowie ie hie Peilitarverwaltung immer bereit fein wird, uf den Werne e Meine Herren! Der vorliegende Antrag fällt eigentlich aus dem Nachdem der Wirkliche Geheime Oben gr fegh⸗ im Reichs Präsident Graf don Balle strem kündigt u. a. den Eingang Lil des heim: veing 1 949 Reg Ves. Münster; Münster . W. n , gung . . K . . in Unterstützungen diese Härten nach Möglichkeit zu befeitigen. Rahmen des Gesetzentwurfs heraus, insofern als es sich weder um Postamt Dr. Spilling den ablehnenden Standpunkt der Post⸗ — 23 . betreffend 2 Em losion in Griesheim an. 351 ö 496 ,, . reg h e,, 1 . an n, , 16 uch Kun ben Zivilper ergungs— Abg. Sin ger Soz): Der Abg. Rickert ist zu nachgiebig. Je deutsche Invalide noch überhaupt um anerkannte Invalide handelt. verwaltung vor dem Plenum wiederholt hat, wird der Kom— D Schluß sun Uhr. Nächste Sitzung Son nabend 1 Uhr. Puhrzrt Fh. Meg, Ben tn Green, n , . schein aur f off f gen Ering ö k 9 , fester das Parlament auf seinem Willen besteßt, Eine nachträgliche Anerkennung dieser Invaliden würde selbstverständ missionsantrag angenommen. Dritte . der Gesetzentwürfe, betreffend die Ver— jeg Be; Nl, de , Wiel und 6 2. 3 ö ——— 9. ' . . 9. ö . ' s⸗ 6si 8, h ; z 1 . 4 ö s . . ; ) . * . 2 9. . 2 . * 4 or un er . ꝛ 2 J * ö ffe ĩ . ö e 6 ‚. . ö 5. . 1 w ö. w 8 — 2 D 9 3 els⸗ ö,, . / . ehlfn n, Ee high üenenheitung, und, dee J ig. in Anrechnung zu bringen“. Schwarz verlangt ctwas, was ienl der Regierung längst als richtig Ihnen erklären daß der Antrag den verbündeten Regierungen an⸗ i n fn, . e nr n zu Bonn an Personen des Soldatenstandes.) feir g nn. n , ö Don j . hingen * 8, was . J 9 ug . 2 = ö . x 8 23 ö Freiburg: Breis Vom Abg. Schwarz⸗München (b. k. F. liegt der Antrag n, 6. in . . , wurde ⸗. ,,, nehmbar scheint. (Bravo) ö done fene re! 3 ö — 3 6) Emmendingen 1 (3. Anhalt: 9 1 gh. 5 vor, folgenden Zusatz zu machen: . . w ö . gen n ö. Ich möchte nur einen Vorbehalt machen, und dieser Vorbehalt, überwiesen werden. Preusrischer Landta g , ö Unter- Elfaß: Schlettstadt 2 I6). Bezir ri oni 9 zmnßIfi5 Rr 6 ons⸗ 7 . 2 . 8 z z 9 5 . h 2 Elslaß: au] . J ne rm re, n , n , nehmen. Der Antrag Schwarz ist gerecht, billig und ausführbar, wir der eine Aenderung dieses Antrags an sich nicht bemwecken würde, Abg. Dr. Semler (nl) beantragt Ueherweisung der Peti⸗ Vereinigte Sitzung des Herrenhauses d des ee, el. 6; . ; 2 2 5f . hung e, , . aa chem ür Werden deshalb für ihn stimmen. Ebenfo stehen wir zu dem Antrag richtet sich auf die Worte, daß den elsaß⸗lothringischen Landes⸗ tion an den Reichskanzler zur Berücksichtigung. Er verbre tet sich über , . 5 nhaules und des mmen 40 Gemeinden und 52 Gehöfte. utscäßziging öhet Gebühznifse bezogen haben, bleiben auch für Rickert. Die Erklärung des Herrn von Viebahn, daß im Ver? angehörigen bis zum Betrage, der durch dieses Gesetz ge die Bedeutung der Pienenzucht und des Honigs und verlangt im An Hauses der Abgeordneten ö Genusse derselben 56 . waltungswege etwaigen Härten vorgebengt werden wird, kann uns währten Gebührnisse ; Beihilfen bewilligt werden können. Ich schluß an die Petitionen besferen Schuß der einheimischen Bientn— vom 3. Mai 1901, 6 Uhr. Lungenseuche. Abg. Schwarz-München: Mein Antrag will nur den be. nicht genügen. Wir haben in der Kommission vergeblich versucht, 2 . 9 . ö zucht, Ihr könne man schon durch eine Verschärfung des Nahrungs⸗ Die Sitzung, welcher der Präsi 2 1 Preußen. Reg. Bez. Magdeburg: treffenden Kriegsinpaliden den bisherigen Besißstand wahren. Nach unsere weitergehenden Anträge durchzufetzen; wir werden wenigstens glaube, die Beihilfen, welche jenen elsaß lothringischen Landes mittel gesetzes bezüglich des künstlichen Sonigs nützen, sodann durch riums a Tl der er Pygsthent des Staats. Ministe⸗ stedt 1 (1), Aschersleben 1 zB. dien *g, Merseburg: Eckartz⸗ den bisherigen Bestimmungen haben Unteroffiziere. gleichviel, ob sie für die jetzt gestellten Anträge stimmen und hoffen, daß das Haus Angehörigen zugebilligt werden, müssen doch auch einigermaßen den den Erlaß eines besonderen Gesetzes über den Verl i mit Honig, wie des S eig; anz ler ra von Bülow, der Vize⸗Prãäsident berga 5 (6). Querfurt 1 (I. Reg. Bez. Hannover: Springe H. r ö. ,, ö ö ,. 533 3 sich Kenselben anschließt. und. die Probe darauf? macht, oß Grad ihrer Erwerbsfähigkeit und ihre Vermögensverhältnisse berück⸗ es in der Petition verlangt werde— . . Sin . Finan- Minister Dr. Don Miquel, Sachsen Weimar: Apolta 17765. ** ö 6 a denen a. . 17 J n, die B en n ern z Se fe bringen lchzltt. agen, 3 J6het sichtigen, und ich glaube, es wäre nicht gerecht, wenn alle, wie der Abg Ratten döorff Gentr) unterstützt den Antrag Semler Minsster gemi a, . 3 k Busammen: 4 Gemeinden und 16 Gehöft. entzogen werden, und sie sollen nir auf die höhere Penfion berwäesen , , 2 5 ug ffn. e ge. . — Herr Abg. Riff soeben meinte, über einen Kanu geschoren und all— nach der Richtung hin, daß Naturhonig gegenüber dem Kunsthonig f rthschaft . Freiherr von Hamm erstein⸗

f n., — R cx, ; 53637 2 — - 3. . . ! ö , im ganzer h l r ) . . ; mit einem gesetzlichen Schutz versehen werd üsse. 5 übe Loxten, der Justiz⸗Minister Dr. Schö nstedt, der Mmiste 2 P — . werden. Das scheint mir eine große Unbilligkeit und von der Einmüthigkeit des Reichstages getragen wird. Es werden mit der gleichen Summe bedacht werden sollten. Also in dieser Hin⸗ 6 e n eff, im Fit nf ö. ö. . gen für Handel und Gewerbe Bre fend! der y, Maul. und Klgurenseuche und Schweine seuche

in den betreffenden Kreisen wird das ebenfalls als eine wei So vil verf schen 266 ; ; ñ je Xr be n. . . J 29 6 (einschl. Schweine pest). knbiss tei ber echier, Gren hakeird ere rtet! a, a, zwei Sorten von Ziilversorgungsscheinen ausgegeben; für solche, die sicht wahren sich die verbündeten Regierungen die Freiheit der Ent bedingt etwas geschehen. General der Infanterie von Goßler, der Staats⸗Minister, 2 vest

ihnen bis ten ĩ ũĩ i z . ei. ; ; 2 3. ; fz 2 ge, , n. . 2ag Bieselhen Wohlthaten erwiesen werden würden wie den anderen. m . ö schließung, und für den Fall, daß dieser Antrag angenommen wird, Abg. hr; Rog icke: Kaiserslautern (6. f. Z) schließt sich eben. Staatssekretät des Junern Dr. Graf ven Fofadowsf 9! —

z z z z 1331 ‚ 1 z * 7 z sor h f 5 Se Ders on 311 ö . S 5. in ist s D sokwo4 s * Schweine Es wird ihnen mit der einen Hand genommen, was ihnen mit der schieden, sie betragen 5, 9 und 13 M” Bie Inhaber desjenigen wird der Herr Reichskanzler in dieser Beziehung sein eigenes Urtheil ,, .. Semler an. Derselbe liege völlig ün Interésse der . ner, der Staats. Minister Staatssekretar des Reichs⸗ Preußische Maul⸗ . 5 si j f si 8 zn A h z 1 4 6 ö ö * - h 3e⸗ ö . ir ⸗ 9 . . 5 2950 6 3 8 2 . e e anderen durch irh en der Henn gegeben wird. Es fragt sich Scheins, Ler nach acht Jahren ertheist wird, sind den anderen gegen- walten lassen müssen, ob dem einen mehr oder dem andern weniger zu⸗ . ( schaf 6 . Marincamts, Vize- Admiral von Tirpitz, der Minister der Provinzen Regierungs. ꝛc. Bez ind ehe f * 9 8 J 3 22 y z 24 3 — 2. ö ö. ö 1 3 9 1 5 8 9 2 0 12 [ — = 1 a och sb gerade diese (Gelegenheit, fro es sich um die Krie Anbalitn. Ther in der Praris ganz bedeutend Fenachthelligt!' In der Korn istten gebilligt werden soll bis zum Betrage der den gleichartigen deutschen Geheimer Regierungsrath im Reichsamt des Innern Bum m, Wgeistlichen, Unterrichts, und Medizinal Angelegenheiten Hr. temen, sowie Schweine handelt, dazu geeignet ist, eine solche neue Praris einzuführen. Die ist die Beseitigung dieser Ungerechtigkeit für die Zukunft in Aussicht J lid st den G büh ᷣ ö führt aus, eine ahnli e Petition habe der Petitionskommission Studt und der Minister des Innern Freiherr von Rhein⸗ serner Bundes⸗ il. ser he 8 mweine⸗ WMehrbezüge, die in Zukunft eintreten werden, sind uns ia in einer gestellt worden; ich wünsche sehr, daß man damit baldigst Ernst machen nvaliden zus ehen en Gebü rnisse. . KReits im vorigen Jahre vorgelegen, sei aber nicht im baben beiwohnen, eröffnet der 6 staaten, Bundesstaaten, 3. pelt Tabelle vorgeführt. Daraus ergiebt sich, daß die geringste Kategorie mochte. Auch ist, wie ich sehe, in dem Antrag eine andere Klausel vor⸗ Plenum zur Verhandlung gekommen. Es sei nicht zu ver— Präsident des Hauses der Abgeordnete n Kröcher welche in velche nich zum mindesten um 96 6 in Zutnnft erhoht werden soll. Wird Direktor im Rriegs-Ministerium, Generalleutnant von Vie bahn: handen, welche mit dem ganzen Sinn des Gesetzes nicht recht stimmt. Es Eanen, daß die deutschen Bienenzüchter durch den Handel mit mit folgender Erklarung Auf rund ed n 2b ö 6 66 Regierungs⸗ . 1. t nun einge derartige Erhöhung die Aufhebung der bisherigen Praris Daß und weshalb der Antrag Schwarz von mir für unannehmbar er— heißt in dem Antrage, daß diese Beihilfen aus dem Neichs⸗Invalidenfonds B Aachgemachlem und verfälschtem Honi erheblich geschädigt würden. i , ,, , er, . we, wn. des Art. à der Geschäfts⸗ 2 in Regierungs⸗Bezirke ausgleichen? Ich glaube, daß Pie vorgelegte Tabelle nicht far made muß, babe ich dem hohen Hause aubeingnbergescdt Gh, beißt 3 m,. ä , e , . 9 Uhle ki. also erwẽönscht; diese Abhilfe begegne 2 großen g, e. für die Vereinigten Sitzungen der beiden Häuser bes Beꝛirke erschöpfend ist und daß zahlreiche Fälle vorkommen werden, brauche mich deshalb gegenüber den Ausführungen des Hern Vor gewährt werden sollen. In F 23 des Gesetzentwurfs, an dessen An⸗ ö. Schwierigkeiten, weil der Nachweis der Verfalschung oder künstlicken dandtages vom. 28. Oktober 1858 übernehme ich, da der Herr getheilt sind. wo die Aufhesserung geringer sein wird. Ich habe die Papiere eines Tauch. ; . zen Erwi ; ft mõ nahme ja nicht gezweifelt werden kann, ist indessen gesagt, daß nur Nstellung von Honig schwer zu führen fei. Dlese Scham mmkest Praͤsident des Herrenhauses verhindert ist, hiermit den Vorsitz . ae n L, — . le „ redners nur einer ganz kurzen Erwiderung zu bedienen. Zunächst möchte D 1 wen . . Vonig. er; iese Schwierigkeit errenha rt ist. h den Vorsitz , n, 3 der ö. und 1870 , . ich bemerken, daß für die Regierung die Mehrkosten von zwei Millionen diejenigen Pensionszuschüsse auf den Invalidenfonds übernommen werden ö . rn . 2 e,, . dan wirt cha fl cen . , zu k die Mitglieder des Herrenhaufes 2 J ; 1 ' swegs e ⸗ ö e J * . Fal 8 ugs zung und die Mitglieder des Hau erhalten, alss das ganze Jahr nur 31 mehr. Welche Empfindungen wichtige grundsätzliche Bedenken enn, mochte e. ee. . e . . 1 . . denn doch nach eingehendere Prüfung. Der Reichskanzler der Abgeordneten von Bockelberg 26 ? r Ostpreuße muß das bei dem Manne hervorrufen! Ich kann mir nicht denken, Einspruch erheben, als ob wir gesetzslich erworbene Hechte den betreffen. wird. Dies würde für die elsaß lothringif hen Landesangehörigen habe unter dem 16 Juni v. J. in einem Rundschreiben an ir Ich ertheile das Wort dem Herrn Prãäsider n des Staats; e daß das bloß ein einzelner Fall sein wird, es werden vielmehr sehr den Inhabern diefer Zulage wegnehmen oder schmälern wollen. Es “nicht zutreffen. Eine ernste Schwierigkeit liegt in dieser Unstimmigkeit Hundes gegierungen abermals auf die Schutzbedurftigkelt der dentschen Ministerlums 2. J . , nn, . viele selcher Fälle vorkommen, und diese werden unter den Leuten eine Handelt fich bei ber ganzen Frage um den Bezug von Pensions, und freilich nicht, aber ich würde doch empfehlen, vielleicht bei der dritten . hingewie en zund Line schärfere Handhabung des Nahrungs. * . an n roße Erbitterung hervorrufen. Deshalb halte ich es nicht für richtig; Invalidengẽbührnissen? in bestimmnter Höhe. Wir bessern die ganzen Lesung die Worte ‚aus dem Reichs-Invalidenfonds“ aus diesem neuen mute fe ßes gegenüer dem nachgemachten und verfälschten Honig Präsident des Staats⸗Ministeriums, Reichskanzler Graf ier eine neue Praxis einzuführen, zumal es sich nicht um neue Zugange Pensionsgebührnisse auf, also dem Betreffenden wird Las, was er an 3. ö . *r 44. D bebarg d verb ber empfe Jen. Vor weiteren Maßnahmen sollte man den Erfolg dieser von Bülow: ⸗ handelt, sondern um die alten Soldaten. Obgleich mein Antrag ter Zulage für den Zidilrersorgungsschein abgiebt, durch Erhohung Paragrar en wieder aus zuschalten, und dadurch den verbündeten neuen Anregung abwarten. n a 3 ; wenig Aussicht auf Annahme hat, so bitte ich doch dringend, ihn an' der Pension ersetzt. Ich habe schon in der Kommiffion ausgeführt, Regierungen Freiheit zu geben, in welcher Weise diese kleine Ausgabe Abg. Let ocha (Zentr.) verlangt, daß auch der Naturhonig gegen⸗ Ich. babe den beiden Häusern des Landtags eine Allerhöchste nine , n,, z 6, daß wir einfach in ganz formeller Weise diesem Einwand hatten be. gedeckt werden soll. Im übrigen kann ich mich mit diesem Antrag iber dem Kunsthonig in ähnlicher Weßfe geschützt werde, wie die Botschaft zu verkünden. Pommern * Dire tor im Kriegs. Ministerium, Generalleutnant von Vieba hn: gegnen können, wenn wir die dem Gesetzentwurf beigefügte Tabelle einverstanden erklären. utter gegenüber der Margarine, veil auch die Bienenwirthschaft ein (ie Versammlung erhebt sich.) Der Herr Berichterstatter hat die Anschauungen, welche die verbündeten so aufgestellt hätten, daß wir bei den in Zukunft vorgesehenen überaus wichtiger Nebenzweig der Landwirthschaft sei. Die Bienen— Die Botschaft lautet: . Regierungen bei den Kommissionsberathungen zu dem vorliegenden Gebübhrnissen die Zulage für den Zivilversorgungsschein be— wirthschaft werde namentlich in armen Gegenden, so in der Lüneburger Wir Wilheln ua armen, o a 2 Romberg Antrag vertreten haben, so erschöpfend und so zutreffend dem hohen sonders angesetzt und dann die Penslon um den betreffenden Betrag Paide und in der Eifel betrieben und habe früher einen bescheidenen 21 ithelm, von Gottes Gnaden König von 3 Breslau. Dause bereits vorgeteagen, daß ich mich mit meinen Ausführungen gekürzt hätten. Das wäre für die Invaliden auf dasfelbe Feraus. Gewinn abgeworfen. Durch den Kunsthonig seien aber die Preußen ꝛc, legnißãz kurz fassen kann, um nicht einfach das, was vorher Tom Herrn gekommen. Also ich glaube, daß diese Ansicht nicht gerechtfertigt ist. Preise für den onig gedrückt worden, sodaß die Bienenwirthschaft haben auf Grund des Berichterstatter gesagt worden ist, zu wiederholen. Ich mochte iu hat der Herr Abg. Singer sich darauf bezogen, daß es in der * nicht mehr lehnend sei und deshalb jurückgehe. Man könne den Bienen 31. Januar 18590 den Präsidenten Unseres Staats. Minifteriu, aber einen Punkt in den Vordergrund stellen. Ez hat sich Armee Brauch wäte, daß ie Kriegsjahre doppelt gerechnet würden, 1 wirtben, meist einen Leuten und Lehrern auf dem Lande, helfen g , mee mmm bei der in Frage stebenden Vestimmung des Entwurfs um und es sei nicht richtig, sie in diesem Falle nicht doppelt 1 man den Naturhgnig gegen Falschungen in gleicher Weil. re, me, m, , e n . 2 J , eine Festsetzung gehandelt, welche in erster Linie dazu abe. ju rechnen. Da habe ich dabei aufmerksam zu machen, daß EVlich schütz wie die Butter. Er bitte deshalb, daß die Penstion Dauser des Landtags Unserer Monarchie am 3. Mai dieses Jahres Schl. Holstein rufen ist, der allgemeinen Pensiensgesetzregelung die Wege in Art. 4 des mit Zustimmung des bohen Hauses zu stande = moe, er, an * ö * m Reich kan ler nach der Richtung bin. daß der Naturhonig gegen in Unserem Namen zu schließen. su ebnen, jedenfalls nicht derselben Schmlerizkesten in den. Weg zu getommenen Gesetzes von 1893 ausdrücklich Festfetzung getroffen ist, Soldaten im Elfaß dieselben Wo wer dem Runstbonig durch ein NReichsgefetz besonders geschützt werde legen, und außerdem het es sich derm gehandelt, gerade die Ungleich. aß in dieser Beziehung die Kriegsjahre nicht doppelt gerechnei b lur Berücksichtigung überwiesen werde. / wi 35 * * in dem Bezug für Nichtbenukuna bes inilvers ar — 5m 95 * ö — 9) ; Aba — r gez. in. . 6 7 dem Den , 2 rj ae werden soellen. Was die Anfrage des Derrn Abg. Singer uber ein — . bz. Burm (Sor) warnt davor, den Glauben zu erwecken, , e * de . . Piniste ei mg 2 n r. — Heu sen . Earn, bei dem Jizilzersergungsschein vorhandenes Vorzugs recht hetrifft, so 4 9 b durch Gesetze dem bellagten Schaden abgeholfen werden könne. Gegengeneichnet won dem Staats. Ministerium. e, — * * 61 ; . * 6 . e . darf ich einfach wiederholen, was ich in der Kommission erklärt babe ice sei schlimmer, als solche Scheingeseßze zu machen. Sei die Ich babe die Ehre, dem Herrn Präsidenten die Urkunde zu über- Ten * aus tei end 1 (enten. * glan 2, das ohe X aur Nach den bestehenden Bestimmungen haben diejeni gen Unteroffiziere, R ö ) fand,. * 3 26 M 1 122 Kontrole thatsachlich unmöglich, o könne ein Gesetz diese Thatsache geben wird ebenso wie die Mitglieder der Kommiffion dem ju. welche nach einer mehr als achtjäbrigen Dienftzeit den Zipilverso 8. bg. Dr. Bachem Zentr.): Der Antrag ist der großen lajerität, aus der Welt schaffe Der Verschninkonse J , . . * — 9 z = . = 5 1 1h ? eine mehr als ac 1a rigen Vlenstzei en ꝛ ibilberlor ung? z 1 2. ꝛ . . 8 7 . . 9 f J h ö affen. Ver Verschnitthonig sel ein Surroe at Geschieb stimmen, dag Lie verbündeten Regierungen in der Aufbeffe, wein erwerben, bei der Anstellung ein Vorrecht vor densenigen Inkabern vielleicht der Einmüthigkeit des Reichstages sicher. Ich empfehle ibn I : gat, eschiebt.)

Wanzleben 4 (4, Wolmir⸗

getheilt sind.

Laufende Nr.

Kreise 2c. Kreise ꝛc. Gemeinden

5.

* 1

Gemeinden

18

Königsberg. Gumbinnen. te, — 111 *

Marienwerder.

Potsdam 9 ? Frankfurt Stettin

Brandenburg

w 2 2 d —

— Q —— — —

—

*

** 77 828 Nerf esfum na- P Art.“ der Verfassungsurkunde vom

— — 2

—— — . 8 17 86

267 * 28

Gegeben Berlin im Schloß, den 2. Mai 1901.

welches eine 5 , . ) * 3 — * 1 1. . 1 . - e, einem Hedürfniß weiter Kreise der ärmeren Klaffen entacten nan ö en sian ; em e. as err, m, e neee n, d me, 83 23 ; 2 ; 2 ' 53 J e sebe e mr mr. Armeren Klassen entgegen r s. ; ĩ rung der Pensionen im Großen ur d E ang angemessene des Zivilversorgungscheins, welche weniger als acht Jahre gedient baben. un, Annahme, 6 ist in der That ö . 1 — nicht r l. mme. Der Bluthenhonig sei ein tbeures Produft, welches ker atme Meine Herren! In der Thronrede, mit welcher und, ausreichende . vorgeschlagen arten. Wenn in dem Diese Einrichtung sst im Interesse der langgedienten Kapitulanten getroffen, Asässischen Invaliden, die 4 lange hinter * . a * nurud⸗ Mann nicht bezahlen fönne“ Gin BVetrug liege nur dann wor, wenn das Seiner Masestät des Königs am 8. Januar d. J. den Landtan Rahmen dieser Aufbesserungen nun kleine Ungleicheiten da. und sie ern die Armee einen hohen Werth. Gleichwohl gehen auch steben müssen, in gleicher Weise versorgt Werden sollen. ü Publikum den Preig des Henigs für Ven snittbonig bezaßlen müässe; Monarchie eröffnet babe,“ an n, durch eintreten, daß der eine etwas mehr und der andere etwas weniger die Erfahrungen der Militãwerwaltung dahin, daß im Einzelfall für freulich, beute hier auf der Tribüne des Reichstages wen Vertrete⸗ ob dagegen irgendwie eingeschritten werden Tonne — * die Rea lernns Monarchie eröffnet habe, aufgebessert wird, so ist das unvermeidlich. Die Dauptfache ist, daß ie noch nicht acht Jabre gedienten Inhaber des Zivilverforgungs. rinnen des elsässischen Geschlechts in ibrer wunder schs nen dandestracht em agen tonne, moge die Regierung alle in Betracht kommenden Kategorien in gleich ausreichender Weise scheinz vielfach sehr empfindliche Härten entstehen, und die Absicht erscheinen zu sehen. Sie wercen den diesen Verbandlungen einen Abg S 95 ms benkßet nn mem, d 1 Stelle ein. Bei Beginn der Gtatsdebatte babe i arauf hin⸗ ð d us der Annahme dieses Ant de fol = guten Eindruck vom Deutschen Reichstage mit nach Hause nebmen S Trempf (d. kons ] wendet sich gegen den ablebn nden ! ch darauf hir au sgebessert werden. Aus der Annahme dieses Antrags würde folgen, ge bin. Fei Fer R x des Qipisperf swesens Be— uter uck vom Ve en Stage Mach Van ; Standy 8 R . Rer. en,, , we nende vies⸗ dies esene f mene ? Etat d . daß der zukünftigen Regelung gerade auf dem Gebiete des Zwil⸗ nl dahin, 25 . k e m nnn ge. und wenn sie erst den Reichstag lieben, werden sie auch bald das ganze —— des Vorredners. Der Verschnitthonig sei lein Bedürfniß: gen 1 daß dieser Gesetzentwurf neben dem Etat den Vauptgegen⸗ verscgqungsmesens, welche allen Parteien des hoben Haufes cbenso Milte sbee i r fr,. verschieken mn lag! n, deutsche Vaterland lieben. Ruch der e n ig 9 . Pr unten ile scklimmstzr Weile. stand Ihrer dieejabrigen Berathungen bilden warde. Ich babe gleich er 30 * on wer pn eten Renierunaer on . sro ᷓ ; 2 4 2 g a ᷣ ö 2— 28 . 1p ick? d . e nn Bolle h 6 me fü gutes Geld eine itia ton 5 die ner 1 ö . ? v am Henzen liegt wie den verhandeten Regierungen, von vornherein welche be der Regelung des Jirilversorgungsweseng zur Sprache Atg. Schrem pf (8. kons) em sieblt gleich 2 37 6 , — pte, reelle 1. — e t n e — zeitig betont, daß die geplanten Bauten dem Osten wie 35m SchwierirFe; u,, Men velen ö 111 mr 1 ne 9m ! ö e 2 n ir . 9 ne . . * ö 2246 en. ei, erei ! ö. j 1 . ' ö . r g. fine Fchwierigkeit in den Weg gelegi wird, und dasz wird en nen und gerade dies ist auch ein Beweis dafür, daß man sich im inmüthigen Annahme, da er eine Forderung der Ritterlichkelt e Mansckerel breiteten diesenigen, indir n. hr schaßente Femme, der Industrie wie der Landwirihschaft u Gute kommen sollten daß 'denfalls doch nicht beabsichtigt sein. Nun bat der Perr vorliegenden Gefeßentwurf bäten foll irgend welche Bestimmungen füllen wärde. h rn * ; 6 sei immer X un . . ,. r sie den gesammten Güterauttausch nach allen Richtungen zu ford. rredner jur Begründung seines Antrags Aanen einielnen aufzunehmen, welche für die Zukunft eine allgemeine und gerechte Abg. Dr. Sęeffel My.) erklart gleichfalls die er mm n, einer Vo ar omen , einem en,, de. des are A 9 * 2 * . *r een . ungen zu ordern . angeführt,. Ich gebe, zu daß dieser Einzelfall, von Regelung erschweren. 3 Partei ju dem Antrage, beseichnet dicsen als eine Pflicht der Billigkeit ei daher dem Reichskanzler zur Be. bestimmt seien, daß die er Geseßentwurf im Zeichen wirthschaftlich n zem er die Güte hatte, mich schon vorber zu unterrichten, aller⸗ 95) ; . 35 26 und spricht im Namen aller betheiligten Invaliden dem HYause den ⸗ ⸗ ausgleichender Gerechtigkeit stehe. Aus diesem Grunde muß di d saenthbim ; . . . ach Ablehnung beider Anträge wird der 8 9 unver⸗ ; * Febeimer R b B Die verb Ren 2. 24 RMnge eigenthümlicher Natur ist. Es handelt sich hier um einen ber =. . — besten Dank dafũr aus. sp 1 g ma Bumm: Die verbündeten Regierungen Königliche Staatgregierung die eingebrachte erweiterte KCanalvorlage Friegsindaliden, welcher auf Grund seines Indallditatzleidens nur ändert angenommen. . . Der Antrag Riff wird einstimmig angenommen. 3 Ifen. 4 9 der Meinung, 2 die Falschungen migelassen werden als ein Gammes betrachten, aus welchem wesentlich: Bete t kele theilweise erwerbsunfähig ist, dabel aber unfähig zur Benutzung des Nach einem von der Kommission zum 8 20 beschlossenen Der Rest des Gesetzes ergiebt leine Debante mehr 3. ö * lie nit nachweis bar nd, Sobald nachgewiesen sst ne Beem tian mich 1 Zöilgersorgungescheins. Diese Fälle sind ganz gußergrden fich selten. Zusatz sollen die nach diesem Gesetz zu gewährenden Zuschüsse er Ref 9 . , hznig verkauft wird, tritt Bestrafung ein. Auch besteht Cbne Neintrachtigung wichtiger wirtbschaftlicher Interessen nicht aus.

und ick muß * eine Wers n woe 6 . rn min 6 — = ! 2 r a 2er e 0 a6 J 3 fen 6h 2 77 i e n nan ar 3 '

1 962 6 e , n ich mich —— daß hei der Steuerveranlagung außer Betracht bleiben, sind weder Die Kommission hat folgende R esolutionen vor⸗ ang Na rungsmittelgesetz schon letzt ein gewisser Deklarations⸗ an, werden können. m . 2. * 2 . . t , , . der Pfändung unterworfen noch bei der Ermittlung, ob und geschlagen: * ö, an , . mens . Nach dem Gange, welchen die Berathungen in der Kommission . 1 rund 8 Wwe 216 ens allen V n 2 mer . ö 1 . . 1 1 2 * — 90 ( Re * S emp gan erleben, g 2 Erfem em 5 P R m ir ine (böbere Penftoncktasse. aufgerück iß. Mir schd ela zu welchem Betrage ein Einkommen der Pfändung unterliegt, 3. 18en Dertn Meichalanmler n ersuchen, in der nächsten Sessien that sachlich ein Menge Surren ate dem 2 — 465 96 6 ä, dee mgeertaeter acm, Haben, bat die Käng . die Details des Falleg nicht belanni, aber das i die zu berechnen. des Reichstages für eine so ett Vorlegung der in Anesicht . die ibenreren Nabrungs. und Genußmittel dienen misen 3 lich, Staaterenierung in ibrem Sedauern dle Ueberieugung Frage, die ich mir ju allererst vorlegen muß. Aber mag dem Abg. Prinz zu Schönaich⸗Carolath findet in dem Zusatz der , durchaus 3 beiüglich der . * den Verkauf don Ichorien berkicten, der statt deg Kaffeeg gewinnen müssen, daß die erwartete Verständigung über di ganal⸗ sein, wie im will. derartige Fälle können nur gan verein selt sein. Jommissien, wonach die Juschässe bel der Steuerveranlagung außer ä des 6 1s — 34 nerlll 'n wrd? Die Behauptung, daf wir den Interessen der Vorlage mur Zeit auggeschlossen ist. Von der Fertsetzung ciner jmeck— und es wäre nach meiner Ansicht nicht gerechtfertigt, daß auf Grund Ansatz bleiben und der Pfändung nicht unterworfen sein sollen, war 83 daß —— n — rend der nachsten S ur Be den Bar od zenten entgegen seien, n objeftiv unwahr. Vor losen Beratbung dieser Vorlage kann sich die Königliche Staatg⸗ solcher Einzelfalle ine allgemeine Bestimmmg ein gefuhrt werden fol, einen Fertschritt, bedauert aber, daß ea nicht gelungen sei, in 3 6 abschiedung — n n nen, den Nrelgataae iär— e blem in Vollstersammlungen macht es sic ja natärlich gan; regierung keinen Erfol sprecken und daker n rem D m, welche. wie ich vorhin ausfũhrte die Negelung einer wichtigen Frage die Ungleich beiten bezuglich der Belassung der Militã wension neben . b. den Herrn eichs an iler u e u ö n Mme 29 ö — 3 . nenn nan mit solchen Reden aufwarten kann, durch die man 2 e ung er rolg versprechen und daber zu einer solchen die

fäc die Jukunst schwierig, macht, wobel ich dem Herrn Vortedner dem Qbildiensteinkemmen und der Zwilpenston zu befeitigen. Das lich eine Uebersicht n h 6 ö * — — Ba Körg llebrgiene und fr die reclle Probuttlan eingetreten ist. Dand nicht bieten.

och kemerke, daß es sich keincawegs nur um die sepyt dorbandenen entsrreche nicht der Gerechtigkeit. Siaatg. und Reichs beamte mũßten en, 3 4 1X. .. —— 8 9 Unter. 8 . lebt, er damit ganz anders aug; ich erinnere nur an Auf Grund des mir ertbeilten Allerböchsten Auftrages erkläre Aöegeindaliden bandelt, sondern daß das Geseß far die jehigen und den Kemmunalkeamten gleichestellt werden; beute feen die FRemmungl. der engalter, ** 1 1 far bee e r Heben err s deä rich einmal vor, der ich die Sitzungen des Landtags für geschlossen. * Kkänftigen Kriegsindaliden Geltung haben sell. Alle diese meine beamten dadurch jm Verte, daß sie in ungeschmälerten Besitz aller offitieren und Gemeinen. . gfarter herum, da bat sich sepiel Min angebãuft. daß er * * * ma ni 2 Sn W

us fübrungen lusammengefaßt, möchte ch das bohe Haus bitten, dem ihrer Bejüge gelangten. Nach kurzen Bemerkungen der Abgg. Dr. Jäger Sentr) nmal auegekebrt werden mu. Prasident dan Kröch er: Seine Majestät der Kaiser, ; — — i Antrage nicht jußustimmen für die verbuͤndeten Megitrungen nid? ** tg ven Treuen fels (d. lons) bedauert, daß. die Jnpaliden und Freiherr von Scheie⸗Wunstorf 6. . JN von denen der . scch Abg. Ledebour (Sem) im Sinne des Kommissiens .! Uunser Allergnaädigster König und Ferr, sebe boch! (Die An ö — * 4 relitz. m m , Die Vortheil der Vorlage für die gri eg —— * == n een —— leßtere besonders liberalere Vestimmungen bezüglich der Prätlusio⸗ mes 1 volemisiert * wesenden stimmen dreimal lebhaft in diesen Ruf ein. Dldenbur 16 —— 4 . Abg. Rigert; Die V le Jorlaqe für die Kriegs- ihren Ansprüchen jurückgemlesen worden sejen; das ses eine große . ; 5 z Nn ĩ rem d gegen die Angfükrungen des W d 2 1 i ͤ in validen sind so Ce. daß ich mich sebr bedenken würde, ihr Schmwierlg.! Dart. Pier betreffenden Per sonen buten sich nicht rechtmetig vor. fristen und die Belgssung der Pensionen bel der Anstellung ber mp hlt abermals die — — zur inn. . Schluß 64, Uhr.

dä bel Meformn ) stenn sich als Imker au den Stand ;

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nahm unter den angekündigten Gesetz⸗ entwürfen die wasserwirthschaftliche Gesetzes vorlage eine hervorragende

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keiten u machen. Wenn nun das Wort unannehmbar“ fall. ist Zchrelte geseben, fie seien nachtragfich in minlick⸗ wirthschastlich Verkaltussse Pensionierten im Reichs- oder Staatadienst verlangt, während 9 Vorsicht nathig. Ich stebe auf dem Boden des Antrazs Schwarm. ] gelangt, batten aber cbenso wie die' ndern lbre Gefundbeit färg ! der Abg. Richter ausdrücklich konstatiert, daß in der Neso= dunkt des Antrags Semier : 57 ;

rt aunschweigs. chsen Meiningen chien · Altenburg.