der Arbeiterschaft die Vortheile der Gewerbegerichte genießen. Ich 2 Sie, unsern Antrag anzunehmen und den Antrag Hilbck ab⸗ zulehnen.

Abg. Trim born: Der Hauptantrag der Sozialdemokraten ist nur verständlich, wenn man sich vergegenwärtigt, welche persönliche und sachliche Ausdehnung der Kompetenz dieser Gerichte die Antrag⸗ steller erstreben. Nur bei dieser Ausdehnung würden alle diese Ge⸗ werbegerichte volle Beschäftigung haben. Wir wollen eine derartig weit ausgedehnte Kompetenz derselben herbeiführen, sie wollen sie als Sondergerichte für das gewerbliche Arbeitsverhältniß erhalten, nicht aber sie ausgedehnt wissen auf Land⸗ und Forstwirthschaft u. s. w. Sie können also nur da berechtigt sein, wo die Industrie und das Gewerbe sehr stark vertreten sind. Dieses ist durchschnittlich in den Gemeinden über 20 009 Einwohner der Fall. Doch muß den Gemeindebehörden die letzte Entscheidung über die Einrichtung von Gewerbegerichten genommen werden, schon damit nicht so unerquickliche Streitigkeiten auftreten, wie sie in der Debatte bereits erwähnt worden sind. Bei 15 000 Einwohnern kann man von der Präfumtion nicht mehr ausgehen, daß in allen diesen Städten Gewerbe und Industrie in

enügendem Maße vertreten sind, auch der Maßstab von 3509 gewerb⸗ ichen Arbeitern würde nur ein Moment der Unsicherheit in das Gesetz und in die Praxis einführen. Den Antrag Hilbck, der alles wieder zu Schanden machen würde, was die Kommiffion Gutes vor— geschlagen hat, bitte ich abzulehnen.

Abg. Roesicke⸗Dessau (b. k. F.): Der Wunsch obligatorischer Gewerbegerichte wird auch von mir getheilt; der Kostenpunkt kann dabei nicht entscheidend ins Gewicht fallen. Der Antrag Hilbck würde alle diejenigen Arbeiter, die nicht Bergarbeiter sind, in dem Gebiet, wo Berg⸗ gerichte bestehen, schlechter stellen als Arbeiter gleicher Kategorie, wo — 5 vorhanden sind. Die obligatorische Einführung in Städten von 20 000 und mehr Einwohnern ist das Mindeste, was zugestanden werden muß. In Anhalt⸗Bernburg hat die Landes Zentral- behörde von der Befugniß des 1 noch immer nicht Gebrauch gemacht, obwohl es dort sich um eine Stadt von 37 000 Einwohnern handelt. Die Zahl der betreffenden Städte ohne Gewerbegericht ist ja seit 1896 sehr bedeutend zusammengeschmolzen; es wird also keine große Um⸗ wälzung stattfinden; aber nunmehr werden auch die Städte, welche allmäblich bis zu 20 000 Einwohner anwachsen, ohne weiteres ein solches Gericht erhalten. Ich personlich würde auch für die Antrãge Albrecht auf Herabsetzung der Zahl auf 15000 sein, weil dann auch so gewerbreiche Städte wie Luckenwalde sofort ein Gewerbegericht

Dem Vorsitzenden kann die vorläufige Entscheidung der in

S 79a bezeichneten Streitigkeiten durch die Landes- Zentralbehörde

übertragen werden; die Vorschriften über das Verfahren werden

von dieser Behörde erlassen.

Abg. Dr. Spahn bittet, die vorstehenden Vorschriften, die sich auf die Dienstherrschaft und das Gesinde beziehen, aus dem Kom- missionsbeschluß zu entfernen. Das Gesinde gehöre nicht zur Reichs⸗ er eum, und man habe schon Landesgesetze, welche die Frage

esser regelten. So lange das Gesinderecht dem Landesrecht vorbehalten sei, sollte die Reichsgesetzgebung sich damit nicht befassen. Eine baldige Regelung der kaufmännischen Schiedsgerichte fei allerdings wünschenswerth.

Abg. Trim born: Die Frage der kaufmännischen Schiedsgerichte kann offen bleiben, es wird der Entscheidung hier nicht präjudiziert, ob sie den Amtsgerichten oder Gewerbegerichten angegliedert werden sollen. Die Unterstellung des Gesindes unter das Gewerbegericht ist nicht annehmbar. Nicht das Gewerbegericht, sondern der Gewerbe⸗

erichts Vorsitzende soll die Vermittelungsinstanz sein. Der Vorredner

at sich dagegen erklärt aus juristischen Bedenken, weil damit das Gefetz

nicht marschierfähig sei. Bei so gewichtigen Bedenken werde ich doch bedenklich. Weil ich mich späteren Vorwürfen nicht aussetzen will, so lege ich auf diese Bestimmung keinen Werth mehr. Die Regierung sollte aber erwägen, wie man dem Gesinde zu einem prompteren und billigeren Rechte verhelfen kann.

Abg. Freiherr von Richthofen⸗Damsdo rf (O. kons): Nachdem der Vorredner sein Kind hat fallen lassen, brauche ich mich damit nicht lange aufzuhalten. Zu einem solchen Nothgesetz, wie es der 5 79a dar⸗ stellen würde, liegt keine Veranlassung vor.

Der Antrag Albrecht und der 79a und der Zusatz zu 8 80 der Kommissionsbeschlüsse werden abgelehnt.

Dem 8 3 der Kommissionsbeschlüsse haben die Sozial⸗ mokraten ihren ursprünglichen Antrag in folgender ssung gegenüber gestellt:

„Die Gewerbegerichte sind ohne Rücksicht auf den Werth des Streitgegenstandes zuständig für Streitigkeiten:

1) wegen der aus dem Arbeitsverhältnisse folgenden Ver—⸗ pflichtungen und. Entschädigungsanspruüche, wegen Nichterfüllung derselben oder nicht gehöriger Erfüllung, insbesondere der Ansprüche über den Antritt, die Forfsetzung oder die Auflöfung des Arbeits verhältnisses, über die Aushändigung oder den Inhakt des Arbeits—

de Fa

dieser Fassung der Kommission garnicht gedacht worden. Die Soꝛie⸗ demokraten wollten ja selbst die obligatorische Einführung dez pra ver n g fen Habe g gane been HSoch (Soz.): Ich se abe in Franffurt jenen Vors emacht, aber nachdem wir alle unsere Arbeiterkandidaten . itten; wir wollten auch den Gegnern zu einer Vertretung verhelsen Hier aber soll die proportionale Wahl nur fakultativ eingefuühr: werden; der Gegner soll möglichst unterdrückt werden. Die Gemein! vertretungen sind in der 2 der bürgerlichen Parteien, und die werden nur in ihrem Interesse zu diesem Mittel greifen. Wo Si (zum Zentrum) die Mehrheit haben, werden Sie niemals das Pre. portionalwahlsystem einführen. ; Abg. Molkenbuhr hält seine Ausführungen dem Abg. Trimborn gegenüber aufrecht. . Abg. Trimborn erklärt, daß in Köln praktische Versuche n nicht gemacht worden seien, daß aber den Arbeitern die Mögliche gewährt werden solle, einen Versuch zu machen. Er perfönlich habe im übrigen nichts dagegen, wenn die Proportionalwahl allgemein ein. geführt werde. . — ; . Der § 132. wird nach dem Kommissionsbeschlusse ange⸗ nommen. ö Nach / Uhr werden die Verhandlungen abgebrochen. Vor Feststellung der Tagesordnung erhält das Wort der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich sächsische Ministerial⸗ Direktor Dr. Fischer, um die Angriffe, welche der Abg. Sachse in den Sitzungen vom 20. bezw. 24. März gegen die sächsischen Berg beamten erhoben hat, zurüchuweisen. Der Abg. Sachse babe, wie der Redner ausführt, die Rechtsprechung des Reichs Versicherungsamte⸗ angegriffen und dabei auf ein Unglück in der Grube Schwarzenberg im vorigen Jahre hingewiesen, bei dem durch eine Dynamit Explosien mehrere Arbeiter berletzt worden seien. Er habe behauptet, daß die Arbeiter ein Verbot in Bezug auf den Umgang mit Dynamit nicht gekannt hãtten. Nach der Untersuchung, die er (Redner) angestellt habe, hätten aber sämmtliche Verletzte zugegeben, daß sie das Verbot gekannt hätten Der Abg. Sachse habe ferner behauptet, die Arbeiter feien in ihren Aussagen durch Drohungen beeinflußt worden. Aber sowohl die ber- letzten, wie die nicht verletzten Arbeiter hätten eine folche Behauptung nicht aufgestellt. Ein Werkmeister, der zu den Arbeitern gesagt haben solle: wenn Sie das zugestehen, werden Sie bestraft , habe eine folch⸗ Aeußerung nicht gethan. Der Abg. Sachfe habe ferner am 22 Mär

ießlich diesem gemeinnützigen Zwecke und nicht 2 22 . von Frachtgegenständen — dem Erwerbe dur . ꝰ— ienen. R ‚. ö ö ö die , , ng dieser Schulschiffe stößt auf Dindernisse, weil ur. keine der gesetzlichen Bezeichnungen fallen. Die Registrierun fie un othwendig, weil ohne sie ein Schiffszertifikat und damit eine au mar en. Grundlage beruhende, der Anerkennung allerorten sichere geseßl um Rachweise der Nentitãt und des Flaggenrechts des Schiffes , . werden kann. Ohne Gleichstellung mit den Kauffahrtei⸗ nicht e würden ferner die für den Betrieb der Seefahrt wichtigsten er , Vorschriften, vor Allem die Seemannsordnung, auf die ge ne keine Anwendung finden und die Rechtsverhältnisse dieser 6. und ihrer Besatzungen der sicheren Grundlage entbehren.

Für die Schulschiffe wird sich dadurch Abhilfe schaffen lassen, daß den im 2 Abs 1. des Flaggengesetze genannten. Fahrzeugen die ausschließlich zur Ausbildung von Seeleuten bestimmten Seefahrzeuge Schulschiffe) angereiht werden. 23 ; ö.

Es ist jedoch nicht ausgeschlossen. daß sich in Zukunft noch für andere nicht zum Erwerbe durch die Seefahrt bestimmte Seefahrzeuge ein gleiches Bedürfniß geltend macht. Dies kann beispielsweise bei Schiffen der Fall sein, welche ausschließlich zu wissenschaftlichen n . bestimmt und hierfür besonders erbaut oder vom

usland erworben, also zuvor noch nicht als deutsche Kauffahrtei= schiffe registriert sind, besonders wenn solche Schiffe von vridaten Unternehmern ausgerüstet werden und nicht, wie staatliche Schiffe gleicher Art, ein besonderes Flaggenrecht genießen.

Es empfiehlt sich daher, bei der aus dem vorliegenden Anlaß

s Flag s 5 bmen ebotenen Ergänzung des Flaggengesetzes darauf Bedacht zu ner men, 6 noch andere . Erwerbe durch die Seefahrt nicht bestimmte See⸗

fahrzeuge ohne a

ermalige Inanspruchnahme der Gesetzgebung den im

5 26 Abs. J des Flaggengesetzes genannten Fahrzeugen gleich behandelt

werden können. Dies läßt si

durch eine Bestimmung erreichen, wonach

j ö Taferl R dur auf dem im Abs. 2 ebenda vorgesebenen Wege der Faiserlichen Verord nung mit Zustimmung des Bundesraths die Geltung der Vorschriften im

§ 26 Abs. 1 auf solche Fahrzeuge erstreckt werden kann.

Wenn eine

solche Bestimmung in X26 eingeschaltet wird, wird es zweckmãßig sein, den auf Binnenschiffe bezüglichen Abs. 2 des S 26 als besonderen

F 26a folgen zu lassen.

In diesem Sinne ist der vorliegende Gesetz⸗

entwurf aufgestellt.

——

Im JI. Vierteljahr

Statistik und Volkswirthschaft.

* 8

1901 Im JI. Vierteljahr 1900

Ober⸗Bergamtsbezirk Betriebene

Werke.

Förderung

i. t

Absatz

Belegschafts⸗Betriebene

Absatz zahl.

6 69

zahl.

Belegschafts⸗

Mithin im J. Vierteljahr 1901 mehr (), weniger

Betriebene Werke.

Förderung

.

J. Steinkoblen. 7743 844 ö 3 J 3 3 177 055 I 14636 501 3009 082

Breslau Halle Claust

Dortmund

oo 6s 2454 47 1703438 3538

13 774 347 2919702

102299

—

7089543

1882

179 830

14 684 3813 13 945 894 30273860

242 892 52 635

1 G — 1X0

18 — 8

90 342

50 762

60 852 — 386915 9 J 379

428 ü ö 9062

12 56368 2455 48 312 — 171547 13778 — 36 130

Summe J 25 569 605 23 86

Braunkohlen. 6a 2. ö kö ; 250 212 K ) . 7125 525

⸗ 2 173 816

1506532

9479 198 681

396793 7415

25 588 065

401411

8

196 428 6 644937 8 ? 127 463

1221358

363 498

18 460 303 502

53 784 31 090 780 086

46 353 285 174

austhal buches oder Zeugnisses, sowie über die sonstigen Leistungen und ;

Entschädigungsansprüche aus dem Arbeitsverhältnisse, über Zahlung einer Konventionalstrafe, über Rückgabe aus Anlaß des Arbeits verhältnisses übergebener Zeugnisse, Bücher, Legitimationspapiere, Urkunden, Geräthschaften, Kleidungsstücke oder Kautionen und dergl. sowie die Ansprüche auf Entschädigung wegen verweigerter oder ver-

behauptet, daß die Bergleute Arbeitslöhne von 50 M pro Monat bezõgen. K Thatsächlich hätten die Durchschnittslähne im Jahre 1500 hr

S828 bis 950 M jährlich betragen. Der fächsische Staat gebe jährlich 2. Millionen für seine Bergwerke zu, nur um die Arbeiter zu beschäftigen. Ein Bergbeamter, von dem der Abg. Sachse gleichfalle

erhalten würden. Da aber die verbündeten Regierungen weiter als von der Kommission vorgeschlagen ist, nicht gehen zu wollen erklärt haben, so habe ich mich der Stellung eigener Anträge enthalten. Auch in der Begrenzung der Arbeiten der Kommission ist ein schönes Stück Arbeit geleistet, für die wir namentlich dem Abg. Trimborn zu Dank verpflichtet sind. Die Herren, welche trotzdem weiter gehen ae, n, , dle. 2 9 . wollen, werden hoffentlich schließlich bei der entscheidenden Abstimmung zogerter Aushändigung dieser Sachen oder wegen Ausstellung über die Vorlage der Kommission nicht versagen. inhaltlich unrichtiger JZeugnisse; kö .

Abg. Bargm ann (fr. Volksp., schwer verständlich) erklärt den * wegen vorsãtzlicher Schadenszufügung in einer gegen die Antrag Albrecht für

190186 40 290 1165397

48 691

Summe II 9 355 583 71010458

1 io —̊* 5 Ho ne nde Da in dieser Abhandlung das in den Archiven ruhende Attenmaterial die Zucker, aber keinen ander verwerthet ist, bietet sie nicht nur einen höchst erwünschten Beitrag . ; i Waaren zur Kenntniß der bergbaulichen und nationalökonomischen Verhältnisse en. uf. Waaren, d des behandelten wichtigen Zeitraums, sondern auch 23 . Grund⸗ idet de r , ,, e. e wan, age, auf der die Forschung zurück und vorwärts aufbauen kann, so cb. 4. Im Hinblick auf die stetig fartschreitenze Entwicklung 6 1. endlich eine den modernen Ansprüchen genügende Ge- fertigten Angriffe verwahren rer Sparta ssenwesens ist in dem d en . w schichte des gesammten schlesischen Bergbaues ö . ; zkoble, Koks, Zinde Aba 6 achfe (So; ) behalt sich vor, bei einer späteren Ge ine Buchführung für Sparkassen zusammenzustellen, die trotz 2 . Der Bericht über das Berg,, Hütten⸗ und Salinenweser auf Kohle n ; 1 erg emen el sich bor, Kei einer spateren (öelegenbeit entenden Vereinfachung der Rechnungs führung den bestehenden Systemen der vorjährigen Pariser Weltansstellung wird trefflich erläutert durch englisch 1 2 zurückzukommen Er. wisse aus eigener Erfahrung, ber an Grünklichkeit nichts zu wünschen übrig lassen dürfte. fechs als Atlas Feigegebene Tafeln mit zahlreichen fehr klaren Jeich— Den cer Mn Ani ⸗ daß die Bergarbeiter ganz traurige Lohne bekãämen. einer eingehenden Darlegung des ganzen Geschäftsganges le en, mur ben much äh Tboiltkungen der Arheiterwohndtuser . hy Hichs . u ͤ Schluß * Uhr. Nächste Sitzung Freitag 1 Uhr. kitet das Werk die sämmtlichen Formulare für eine Sparkassen⸗- Lancer, sranzonsche englischer, belgischer und schweizerischer ö. , , s . *r 2 2 ö ö 2* wonon Vor A y üche delche 3 G ö. Uebe b ö (Dritte Lesung des Diätenantrages . Fortsetzung der Berathung ö sęyr g Die in den verschiedenen Formularen enthaltenen Mister dustrieller Unternehmungen findet. Ein Abschnit Literatur. Vertboll Ur die — 1 ö 91 2 . 1 11 11 1 die Hoffnung des Abg. Trimborn nicht theilen, daß mit der Verab— ,,,, derer, der Anträge wegen der Gewerbegerichte) ungen machen dasselbe für den Ssflbstunterricht in der Huch. (ine Kͤebersicht es Inhalts der technischen Jeitschriften är Sertember, RVöeFiz schiedung dieser Vorlage eine Gewißheit auf dem Gebiete eintreten wee, en,. Arbeit, Lon Arbeitern detselben Arbeitgebers g der Sparkassen befonders werthvoll. Es wird aber auch für Oktober und November 1I900 sowie Besprechungen erschienener Werke werde, denn es bleibe auch nach den Kommissionsbeschlüssen eine gegen einander erhoben werden; ; ' rienigen, welche mit Sparkassen. Ängelegenbeiten sich zu befassen = hält, schließt das fehr umfangreiche, 253 Seiten in Quartformat fare ennie, enn, de, me, ,, 4) über die Berechnung und Anrechnung der von den Ar— I . 2 ö lagrante Rechtsungleichheit bestehen, da auch in Zukunft für eine Ww, , m n. 5. near: , a es als Sparkassenbeamte, sei es als Mitglieder der umfassende Heft ab. ; große Anzahl bon Arbeitern die Sicherung ihres Rechts, wie sie die Litern zu leistenden Krankenversicherungs beiträge und Eintrittsgelder Parl tari N ; ö; zrde, eines erhöhten Interesses nicht entbehren, schon wegen Der Verkehr mit Arzneimitteln außerhalb de Gewerbegerichte gewährleisten, nicht gegeben sein wird. Schon 1851 (6s 55 a, 66, 72 und 73 des Rrankenversicherungsgesetzesg) arlamentarische Nachrichten. I Emmäglichung einer vereinfachten Geschäfts führung der Sparkassen, theke. Senderabdrücke aus der Apotheker, zeitung! 193 8. habe der Reichstag obligatorische Gewerbegerichte gefordert, Abg. Stadt hagen (Soz): Der bestehende § 3 hat in der Dem Reichstage ist das folgende Schreiben zugegangen: . Interesse der Verwaltung der letzteren sowohl wie des Druck von Denter n. Ricolas. — Diese Schrift wendet sich gegen di und schon damals habe das Zentrum diefe Forderung Praxis zu vielen Zweifeln Anlaß gegeben. Die von der Kommission . . solgende Schre zugega gen: . 5 liegt. . ö. Bestrebungen des Drogistenstandes bezüglich des Verkehrs mit Arznei unterstützt. Die Bedürfnißfrage aufrollen, sei ein ganz zweckwöidriges vorgeschlagene Formulierung umfaßt lange nicht alle Fälle, in denen Nit Ermächtigung Seiner Majestät des Jaisers beebrt sich — Beiträge zur Erläuterung des deu tschen Rechts, mitteln, wie fie Ffürzlich von dem ste n des Unternehmen und erinnere an die Engherzigkeit, mit der man dem es gilt, diese Zweifel auszuschließen. Redner geht auf eine Reibe von Unterzeichnete dem Veichstage den Antrag, zur Vertagung des Reiche erausgezeben ven Pr. Rassow, Reichsgerichtsrath, a. D., Dr. Bau von Eisenbahnen vor 50 und h Jahren gegenübergetreten sei. Einzelfällen ein, welche er ausführlich bespricht, um darzuthun, daß tages bis zum 26. November 2. J. die Zustimmung zu ertheilen, ing, ?. Auch die Frage der kaufmännischen Gewerbegerichte sei noch immer wungerechtfertigte Schädigungen der Arbeiter, wie sie zur Zeit die Rege verfassungsmäßigen Beschlußnahme vorzulegen. 23 ͤ as Richtigste we den Antrag Albrecht anzunehmen. bildeten, nur durch die von seinen Parteifreunden vorgeschlagene neue Der Reiche kanzler zehnjährige Erfahrung hat auf Fassung des 5 3 in Zukunft würden abgewendet werken können. Des⸗ Graf von Bülow.“ au bieten gelehrt, daß nur schritt halb sei auch die Fassung: „Wegen der aus dem Arbeits verbästniß orwärtskommen möglich ist. T ̃ folgenden Verrflichtungen und Entschädigungsansprüche' lehnen, denn damit würde ein groß tt geschehen. 2 uc Ik l m zubeil weist darauf hin, daß n. A. die 3 de Abg. rsucht um Ablebnung des Antrags. Materie ; x . . 55 11 , . — * e de sei än in n, 6 . 8 6 ira 8 um Reich shs ushalts⸗Etat für das Rechnunge Bassermann (nul): allerdings sehr erwünscht, missionsbeschluß vorhanden, die Nr. I zähle eine Reibe von Materien Jahr 1901, nebst Anlagen zugegangen: kaufmannischen Sondergerichte zu regeln wie es inzip, ohn s ohne Methode auf. Die Kommission §51. ewollt bat. ; t für die Er⸗ aus dem Arbeitsverhältniß hervorgebe, Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte Nachtrag zum Reicht Grenze v Außerdem habe sie bei den nur haushalts - Etat für das Rechnung abr 156i tritt dem Reichs baus baltẽ Verhältnissen Etat für das Rechnungsjabr 1961 hinzu.

Lit eratur. Die Buchführung der Sparkassen. Zusammengestellt bearbeitet zum Selbstunterricht für Gehilfen und Anwärter von nrarfassen Rendant Scharke. C. Muller's Verlag, Eberswalde.

gesprochen habe, der in der Aufsichtsführung nachlaässig gewesen sei, sei allerdings von der Aufsicht enthoben worden. Der Staatsanwalt habe aber zu einem strafrechtlichen Fingreifen keinen Anlaß gehabt, w ! che J Der Abg. Sachse sei wieder einmal ein Sxfer seiner Leichtgläubigken zu weit gehend; es könne nur schrittweise auf guten, Sitten verstoßenden Weise, ine besondere durch Aneignung geworden, und die sächsische Regierung müsse sich gegen die ungerecht diesem Gebiete vorgegangen werden. Im wesentlichen könne er sich Rr, Wltbeit zeugnise Ter durch Verletzung. der Betriebs. oder namens seiner Partei den Ausführungen des Abg. Roesicke anschließen. Feschaftegeheimniss, lowie wegen lleber la ung. Benutzung oder Den Antrag Hilbck verwirft Redner, weil es nicht woblgethan sei, Räumung von Wohnungen, die vom Arbeitgeber dem Arbeiter auch noch in diesem Spezialpunkte die Bedürfnißfrage aufjuwerfen; entgeltlich 3 unentgeltlich äberlassen werden und. wegen Die Kommissionsbeschlüsse stellten einen sehr erheblichen Fortschritt dar. Sahlug des Miethspreises oder Herstellung von Rexaraturen für Abg. Raab (Reformp') giebt letzteres zu, erklärt aber, er könne diese Wohnungen;

Maßstab

Nach den zember v. J 1

. ; .. andes Unter- Staatssekretär im Justiz-Ministerium, und Dr. . del am B . Oberlandesgerichts Präsidenten. Sechster Folge (der kunderts - betitesten Buche zufammengefaß Rete Tf. Jahrgang, Heft 23. Berlin Verlag von Franz Kerndere gegen die Forderung, das Das vorliegende Doppelbeft enthält neben einer größeren 131 der Kaiserlichen Rerorknung

* kl bemerkenswerther neuerer Entscheidungen des Reichsgerichts gewahlt Dem Reichstage ist der nachstehende Entwurf eines ꝛ 1efũbrli Gesetzes, betreffend die Feststellung eines Nach —

(6.

2

*

1

are, 382 om tw V= 1 zel (Sentr.): !

Ri 1 Ab zubereitungen betreffend) auf den Kle cher Wiedergabe der Urtheilsgründe die 6 A6 Hen, n, ,, gen. Das Klostergelübde und seine vermögensrechtliche Be andel fö schr cinengender im Geltungegebiet des preußischen Allgemeinen dan rechts derdenden Bedürfnissen n Januar 1900 von Dr. jur. Wilbelm von Brüũnneck, n bem Sonorar-Professor in Halle a. S. Ist gegenüber einem Januar I90g geschlossenen schriftlichen Vertrage uch Vertrag der Schriftform bedarf der Einwand julã sig, inwendende der Sprache, in der der Vertrag abgefzßt ist, ig ist? von Amtsrichter Berger in Lissa i. P.; Anwen des 5618 B. G.⸗B. auf Arbeit verhäaltnisse im weiteren Sinne ⸗ ö . . don aYßraen n Amtegerichtsrath Habn in Berlin; „Der Leistungsort des Burgen 9 der eine kurze Erwiderung“ ven Justizrath lr. Ver mb zu Berlin; ‚Wie gestaltet sich die gesetzliche Erbfolge bei be im Falle des nach dem nuar 19090 eingetretenen Todes r Ehegatten, wenn in der Ehe die Westfäli be Gũtergeme in schaft nach Ses dem Gesetz dom 16. April 18690 gego bat?‘ von Amtsrichter een dreilmann in 8 eslegitimationeverfabren nach dem

* 126 Bochum; —ᷣ 1 Kauffahrtei⸗ ven Kammergerichtere Berlin; „m ere

GGG = **

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Es ware

Die Kommissien schle d on 20009 adt über 20 000 Ein

wahrend Städte

mittelbar aus dem Arbeitsverhältniß hervorgehenden unterschieden, daß von diesen nu enige zur Kompetenz der Ge⸗ 22 werbegerichte gehören solle, was ausdrücklich in der von ihr beantragten Der Reichskanzler wird Fassung des § 3 aufgefübrt sei außerordentlicher Ausgaben die S Unter Ablehnung des Antrags Albrecht wird der 8 3 Kredits flässig zu machen. angenommen .

1H G. M 1 * —

T Re E ist ferme Nor ö ᷣ 3 rm rungen gest Dem Reichstage ist ferner der nachstehende Entwurf ? eines Gesetzes zur Abänderung des . d nur betreffend das Flaggenrecht der mn; Medspertraagne bei be ti ceei n our'r-e e 12 en g . (. R Bron 4

Abg , Entscheid ug schiffe, nebst Begründung zugegangen: Beitrag zu ellung de im Preoiesse. ven ordert der Anf ich und Arbeiter in gleicher Zahl . , , ? * * ⸗ r 2. Arsnius in Berlin⸗G , Die Prolseß⸗· bein 2 a l welcher weder Arbeitgeber An die Stelle des 5 265 des Gesetzes, betreffend das Flaggenrech ra Arentus in *. e Weweislast bei . bescheiden. , Kauffahrteischiffe, vom 22. Juni 18953 eichs Gesetzkl. n Tbaurtung und die Beweislast dabei

2 2 ** . 2 1 1 — . 2 X 1 ] van arp z ' — 11 ö nem . * Wee ( 6 Rm, 5 wr 21 ( ö 2 1 . Lei 119 17 1 en, ü en ie ne ebende 2 orschriften: 1 ellen ] von x 2e

welche die Zuständigkeit de ausgeschlossen ist, sind nur dann

; 1 erung Ae neren r 166 hRIen d Kok * * ) . 229 tlander gericht Tie Tauherung Heilmitteln zuzuweisen sei — 1 . 1 14 Auf Antrag des Abg. Roesicke⸗Dessau werden hinter 836 de rechtshangigen Anspruchs und der eitbefangenen — don ̃ u nn ng int i 35 Marte mel 9 g . E Mori ** efüat: 8e w ae, nan z 81 Ztuttaar zwange verwalting und 1n . Ru n t D. MN. genen 18 79 den Worten weder Arbeitgeber“ die Worte eingefügt: „oder Gesetzes finden auch Anwendung auf erendar K Weidlich in em 9 ö! * 2 N = J e wi Angestellter eines betheiligten Arbeitgebers“ aueschließlich ur Ausbildung von Seelen trati Amtegerichtsrat? . ina der ich on.) erklart sich gegen den Antrag Dilbä. Nach §z 10 soll zum Mitgliede eines Gewerbegerichts nur mie Scefabrjeuge (Schulschiffe) sowie auf solche Seef . Für den Antrag Albrecht auf Einführung obligatorischer berufen werden, wer das 36. Lebensjahr vollenkei und im e ür Nechnung don gunmwar ßen Staaten, eder * . * ꝛ ; ö ** ) ria r* land * * ń aachen do dak kenne wen Gewerbegerichte timmen nur die Sozialdemokralen und der Jahre vor der Wahl keine Armenu 16 stußung erhalten hat. tigen * Vnland Tbant sind Nee olch⸗ Yabrzeuge freis fi 568 Reisitzer soll erufe erden me em Mer Rechte zu ubrung der Reiche slagge Gebrauch, so unte : sreisinnige Abg. Lüders; für den Antrag Albrecht auf Herab Als Beisitzer soll nur berufen werden, wer in dem Bezirke des i, Hemm, =. ann . s alle des § 182 Abf ĩ . ; J 2 1 = . — = *r enden Vo en J 1m Ha v 9 — setzung der Einwohnerzahl auf 15 000 stimmen nur die Sozial, Gerichts seit mindestens zwei Jahren wohnt oder beschäftigt ist. — mit * img der den Amterichter Poblmann in — ; = * — 1 Tdnun n zusimmung e Tune eln ** 1 6 demokraten, Freisinnigen und die Reformpartei. Für den Abg. Zu beil n bf. f benin Vorlgrmhen an, an m mergericht lr. D. Neumann setzt 2831 e r r m mn va 9* m 38 rm m * ann e, ü w. 1 9 1 1 zu w arm mn re uc nach de Antrag Hilbck stimmen die meisten Mitglieder der Rechten Teen lat iu n dan um 1 . ant nm andere nicht iu werbe durch die Seefabrt bestimmte Serfabrjenge urg ichen Ge p huck 1 1 ⸗ — 11 * 1 21 mr 14 . woes . 1 ? 11 Ider 1e ö 2 neigen. ri nationalliberalen Partei. Die Kommissiong⸗ an. ̃ ü Hrn 1 — 1 * 47 att en . „la werden unverandert angenommen. . 26a. [nn . * berauè gegeber ͤ imterstußung cht dnuna mit uf 2 beg Man im preuß n Sta— ver, , mer,, f 58 50 Schier der Gewerbegerichte) n Trimborn bene L. ,. Vun 9 128 ö 19. Band i . 6 n — hemfall ame, W M11 . 2 e e , ,. daß Vorschriften dieses Gesetzes 6. ,. ⸗ *r ni mn, Rerlan b 36weise . mg. wie Jen ; 1. I . urabütte 215,73, Sreg ** . eben alls lhren. Antrag Die Anträge der Sozialdemokraten werden abgelehnt iel amn mm ain discken Gewe-, = t oli, enthalten Tafeln J bis Vl erli erla⸗ n . re e,, ib find folgende Zölle zu erbel 1597 Iintb.⸗ Ta *. 1 11 2 9 r . 1 . * * 1 2 2 8 * — 5111 12 224 — 111 357 111d m 18 122 ö 1 49 — 1 mil ö m x 4. — 1 2 dr d- 15 ! m — 22 2 uch alle m n * u, in * n und Der 13 knüpft das aktive Wahlrecht an das B Lebensjahr. Anwendung finden. Tie Schlffsregister für solch⸗ Schiffe werden d = anas enthal infubr ö . e 421 cllul ose . 5 Dberichlesiiche m Me gdienstt oder als ? ? r = ; 24 ; . K . = Ert ; ; . ? 3 0 ; * ; rn, 12340 2 65 mier. 9 642 . w als Gesinde Ein Antrag des Abg. Albrecht will dafür das bestimmten deutschen Konsulaten geführ 1 —— zueigen Rubrlt e icher — ; 8 an. 123 00, Sole nl n unter Ge werbegerichte zu stellen 21. Lebensjahr gesetzt und auch en Frauen das Wahlrecht ; her d Unter der staändigen Rudtit. — 4 P ir beantragen eine Erweiterung der von diesem gewahrt wissen 36 ; 6 indung lautet: lichen Versffentlichungen, unter denen wir das Per ; — : ; 1lerdinags wo J . j 5 . green * 66 ver Asnial ö Bischen Bergwerke verwaltung, sowie d a,,, rar Vol ion 11 allerdings wobl Aba. Tu tzauer (So) vertbeidigt diesen Antraa und weist auch le chrifte⸗ Gesetzes betreffend dag Flagaenrecht d ö nigl ich preußischen . kene 1 3 Sitten GErieuanisse Zucker nicht ub ) ‚ . = 41 1debura — Mai (W. T. B.) 3u Vesonders neth. da auf bin, daß der friübere Tier. nrg von Franffun Ir schiff 2. Juni 13099 (Reiche Gesepßbl. S 19 sinder — * ** * 2 — * 6 ** i996 Tera ü er uche 10.30. Nachr rodukte auf die Land; und pon Miguel ih r ras Webfeed. *. men für die Gewerbe⸗ on den jum Grwerbe durch die Serfabrt bestimmte n Zoll aebiet wäbrend der a ee, g m umnishe ni chen * — — 69 ö ber 09 Starte baben ; 6 n 8 6 64 Wablrech ö raue: 1 die Mwewerbe Siiffem (6 ü §8 25 Abf. 1 auch auf sceaebende Lust⸗ * Jabre 1899, besondere bervorbeben,. Mar bende 1 egende Sätze erbeben Wrotr 7 ade L ebne Fan 2920. Gem. Raffinade mit Sack * — ͤ = 9 ric e auggesp ocher abe. — * ö . -. * ** . . 2 * ; bh Imma 81 11 2 m Interen . 2 111 9 2 ö erer tral t * totra nade 2 * 2 MH. ma, ö m . unter Angliederung an der J IJ bieibl unverandert au Serfabrieuge Anwendung, —1—— ker — , r I- Gem. Mellg mit Sad 28 15. Stimmung Robre er = ; 2 Rechnung n auswärtigen Staaten od 1è Angeber ge . ; 1 . 8 dr. Wal 2 Rd. wird die Nach 13a sollen die näheren Vestimmungen über die ang. 14 * r * 1 — * * den weng n der Reit Friedrichs deg Creßen, Jüedri, n g, m, , . . e 2. — * . 2 9 . . nland erda n wer r Ind de. ꝛ . 7 14 9 7 seBßung ch Absat * Wahl durch Statut getroffen werden. Auch ist eine Regelung jur Fübrung der Neiheslaaa⸗? Gibran. so unter e Friedrich Bilelm 111. 1141 bie 12058. Cortlekung . . ach den Grundsãaͤ der Verhalmißwahl zulässig: dab . . ; ri. Frofese⸗ Ir Fechner in Breelau; Die Erdzache⸗ na en rundsaßen der Verhalmißwahl zulässig: dabei kann den für Kauffabrteischiffe geltenden Vorschriften. Im 1b Petrol TDermann w Berarcferendar Seiffert Stimmen e auf Vorschlaasiisrer ker em e 1. 9. 89 — trolenm-⸗Indi e lar r ergteserenda — . die Stimmenabgabe auf Vorschlagelisten beschränki werden. Geseßzeestelle it ferner eine im Verordnungemehe u k 3 e m. Indastrie Fenn me. = 1. . in Gbarfaticuburg Re. Zer) kalt die Bestimmung für kedenkiich Erstrefung der Bert rite 27 een Binnen Andeburg; Feuerfeste Massen don Dr. Steger in Gbar! . 8 11 1 111nimuin ur E22 ö nnd. re un rer Bor chriften den Flaggen esetzes 2 * 1 1 * . 116 9 54 ichen Festlande much die teligisser lich auf auslandischen Gem ässern verkebren der⸗ e LT ergwerfs. Industrie m dem anustra nen 21 1 211 1 . 1 12 2

81

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betreff enden Berlin: Die Berechnung

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nem Zucker sich nicht durch . 1 . 3 3 2 J. Produkt Transtie f. a. G ͤ Lal 182 22 . ; . 945 Br., vr. Juni 942 Gd., 45 Br., pr. Juli 84 Od.

Diskussion verbunden

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91 ü Den . 6 177 Bren, rr. Uugust 945 Gd, 9 50 Br., vr. Dtteber Dezember ccharin und ähnliche t H — 4 6 , e, die d,, err . 7

2 eim marm de Hanno 8. Mai. Dannod. Pro- H werden im Einklang mit den Bestimmungen de — Danngver, 2

ra * n wm gn 78 ericht de⸗ den Jörs, Sd und Jo Fier, . I auch von r r rg. 3 50. mar amm 1 ; * — c —— * ; Smantien und Neusecland im Jahre 1899 nach einem Bericht des , mm ug einem der vergenannten Steffe 3 Nnned. tadtanleide — . *** . 4 6 8 der Gewerbegerichte gehören, diesen n F een nu . bexichneten Arten von Schiffen gamen * Kaiserlichen . , in Srdneyn; Die metallurgi ꝛ ** — 1x 66 Reit lmm ing in dem der Lon unkündb. Hanne. Landeg Kredit ˖ g. 10 20 429 landb. Jesinde dem Vorsißenden des 1 n den ̃ ilfe n em Flaggengesetze gefübrteg Schiff greg ter enn zien, nrustrte n MWäsland' von d Dad fen in Charlottenburg; steben oder inen solchen — — * zoll eller Tredit⸗Oblig. 102 19. geg Panno traßenbabn ˖ Oblig. 5 d, ‚ Rortbeilt Roblen-Industrie in Nußland' ven G. Daridsen zhnten Gesetze, wenach mit Jucker ein gemachte Pflaum dem 3 al T Bezirks übertragen werden u femmen ; w, . ; zetragen werden und die mit der Regfstrierung verbundenen Vo 6 Ber ; zelt. m men. w — nen wird ane eden * Dannov. Straßenbabn-Oblig. 856 1409. Centinental Gaoutchone- e n ne, rm, Abg. Trim bern bestrei 1 sich hier um elne lex cerfangen 26 far Kannen acht enn, een engen m, , (mem der eben e nn, n, , rem em, mne, d. des Vor iBßzend en nach einer Noth⸗ ** ? 2 Art 2 1 2 2aren die um 16e . nem n 1 69 v — n 1 — 2. 9 agen zur Erheb der lage seiten a 2 ban eln einen schon in Frank eit de a 8 Flagzengesetzeg bat sich für eine nene n 2 enn, , J i Danned. Banmmellfrinnerei- Norge. Aktien 40 00. Dehrener Woll gen zur Erhebung der Klage seiteng einer der g . 7X. 21 * u H irn er eben somobl Finsichtlih der Steffe kesteben eder einen solchen zicherrt. and Kimmerei⸗ Arien 11209 Danner. Jementfabrit- ꝛ . 1 17 4 1 1m 21 nee — Tot * get h 2e nin 5 ö I ĩ ö . ern, . u r chiten Saß iu bere * Len, m 2 1 ˖— * 1 * . 6 —ͤ a elfen, also das Prerertionalfestem einfũibren Flaggenfübrung u lerung alg auch in anderen rechtlichen ii dem vollen Gewicht nach dem bächst z hien 165 00, Härtersche (Gichwalt) Jementfabril⸗ Mien Moo, nach dem Kommissiongbeschluß 7 leichaestellt zu werden 6 sinn i en L nenten Ter * 6 von Seelenten bestimmten Schal ;

r S 79a, von der Kommission neu eingefügt, bestimmlt, irch Ortgstatut ge Entscheidung von Streitig⸗ an sid

g, Vätten⸗ und Salinenwesen auf der Pariser We 1509 nach amtlichen Quellen. Er sei namentlich auf dorigen Bande begonnene größere Arbeit Geschichte lenschen Ber. und Pätteneeseng in der Jeit Friedrich reren, Friedrich Kibelm s il. und Friczrich Wilbelm e III. 171 ke sog den Prefesser Dr. Dermann Fechner aufmerfsam gemacht

des Beme 219

e,. darin entbaltener zollr flichtiger Bestandttkeil un